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J
BDM Ver 2.0.16 (1th of February 2022) - 1100000/0
4112849
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20230104
EP
21182472.7
20210629
de
de
de
20230104
202301
20230104
202301
E05B 13/00 20060101AFI20211213BHEP
E05B 15/02 20060101ALI20211213BHEP
E05B 13/004 20130101 FI20211202BHEP
E05B 15/02 20130101 LI20211202BHEP
de
DRÜCKERLAGERUNG UND TÜR- ODER FENSTERDRÜCKERSET
en
HANDLE BEARING AND DOOR OR WINDOW HANDLE SET
fr
ASSISE DE POIGNÉE ET ENSEMBLE DE POIGNÉE DE PORTE OU DE FENÊTRE
5
Franz Schneider Brakel GmbH + Co KG
101748592
36789EP 26/5
Nieheimer Straße 38
33034 Brakel
DE
EMMERICH, Ralf
33014 Bad Driburg
DE
Kleine, Hubertus
et al
101215616
Loesenbeck - Specht - Dantz Patent- und Rechtsanwälte Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
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Eine Drückerlagerung (3) für einen an dieser lösbar befestigten Tür- oder Fensterdrücker (2) weist eine an einer Tür oder einem Fenster befestigbare Rosette (5) auf, einen drehfest am Tür- oder Fensterdrücker (2) befestigbaren Adapter (7) zur Drehmomentübertragung auf ein Tür- oder Fenstergetriebe, der relativ zur Rosette (5) um eine Drehachse (A) drehbar gelagert ist, wobei der Adapter (7) eine Mantelfläche (74) aufweist, die in einer Lagerhülse (53) der Rosette (5) aufgenommen ist, wobei an der Rosette (5) ein Sperrschieber (6) mit einem Sperrbolzen (63) verschiebbar gelagert ist und die Mantelfläche (74) des Adapters (7) wenigstens eine Sperrbolzenaufnahme (76) aufweist, wobei der Sperrschieber (6) zwischen einer Sperrstellung, bei der der Sperrbolzen (63) durch eine Sperrbolzenausnehmung (53a) der Lagerhülse (53) der Rosette (5) in die Sperrbolzenaufnahme (76) vorsteht, und einer Freigabestellung, bei der der Sperrbolzen (63) nicht in die Sperrbolzenaufnahme (76) in der Mantelfläche (74) des Adapters (7) vorsteht, verschiebbar ist.
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Drückerlagerung für einen an dieser lösbar befestigten Tür- oder Fensterdrücker gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Tür- oder Fensterdrückerset, bestehend aus einem Tür- oder Fensterdrücker und einer an dem Tür- oder Fensterdrücker lösbar befestigten Drückerlagerung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 13.
Eine gattungsgemäße Drückerlagerung sowie ein Tür- oder Fensterdrückerset, bestehend aus einer solchen Drückerlagerung und einem an dieser befestigbaren Tür- oder Fensterdrücker sind beispielsweise aus der DE 20 2018 101 588 U1 bekannt.
Der Tür- oder Fensterdrücker weist dabei ein Griffteil und einen Drückerhals mit einer stirnseitigen Lageröffnung zur Aufnahme eines Profilstiftes oder eines Adapters der Drückerlagerung auf. Der Adapter ist drehfest am Tür- oder Fensterdrücker befestigt und dient der Übertragung eines Drehmoments bei Betätigung des Tür- oder Fensterdrückers auf ein Tür- oder Fenstergetriebe, um das Fenster oder die Tür zu öffnen bzw. zu schließen.
Die bekannte Drückerlagerung hat sich im Stand der Technik bewährt.
In bestimmten Fällen ist es erforderlich, ein Öffnen der Tür oder des Fensters, an dem bzw. der Tür- oder Fensterdrücker angebracht ist, zu unterbinden. Dazu ist es beispielsweise bekannt, den Tür- oder Fensterdrücker selbst mit einem Schloss zu versehen, das vorzugsweise im Bereich des Drückerhalses des Tür- oder Fensterdrückers aufgenommen ist und mit dem eine Drehbetätigung des Tür- oder Fensterdrückers blockiert wird.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Drückerlagerung für einen an dieser lösbar befestigten Tür- oder Fensterdrücker bereitzustellen, der ohne Einbau eines Schlosses oder dergleichen eine Betätigung des Tür- oder Fensterdrückers zu unterbinden vermag.
Diese Aufgabe wird durch eine Drückerlagerung für einen an dieser lösbar befestigten Tür- oder Fensterdrücker mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
Die Aufgabe wird auch durch ein Tür- oder Fensterdrückerset, bestehend aus einem Tür- oder Fensterdrücker und einer an dem Tür- oder Fensterdrücker lösbar befestigten Drückerlagerung mit den Merkmalen des Anspruchs 13 gelöst.
Die erfindungsgemäße Drückerlagerung weist eine an einer Tür oder einem Fenster befestigbare Rosette auf.
Die Drückerlagerung weist des Weiteren einen drehfest am Tür- oder Fensterdrücker befestigbaren Adapter auf, der der Drehmomentübertragung auf ein Tür- oder Fenstergetriebe dient und der relativ zur Rosette drehbar gelagert ist.
Der Adapter der Drückerlagerung weist eine Mantelfläche auf, die in einer Lagerhülse der Rosette aufgenommen ist.
An der Rosette ist ein Sperrschieber mit einem Sperrbolzen verschiebbar gelagert.
Des Weiteren weist die Mantelfläche des Adapters wenigstens eine Sperrbolzenaufnahme auf.
Der Sperrschieber ist zwischen einer Sperrstellung, bei der der Sperrbolzen durch eine Sperrbolzenausnehmung der Lagerhülse der Rosette in die Sperrbolzenaufnahme vorsteht, und einer Freigabestellung, bei der der Sperrbolzen nicht in die Sperrbolzenaufnahme in der Mantelfläche des Adapters vorsteht, verschiebbar.
Mit einer solchermaßen ausgebildeten Drückerlagerung ist in einfacher Weise eine Sperrung des Tür- oder Fensterdrückers gegen eine Drehbewegung relativ zur Rosette ermöglicht.
Der aufwändige Einbau eines Schlosses in den Tür- oder Fensterdrücker ist nicht notwendig, woraus sich auch ergibt, dass prinzipiell bekannte Tür- oder Fensterdrücker, die über eine Lageröffnungen in der Stirnseite des Drückerhalses verfügen, für die erfindungsgemäße Drückerlagerung eingesetzt werden können.
Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist der Sperrschieber in der Sperrstellung und der Freigabestellung verrastbar.
Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist an der Rosette eine den Sperrschieber zumindest teilflächig abdeckende Abdeckplatte angeordnet. Aus der Abdeckplatte steht dabei wenigstens eine Federzunge in Richtung wenigstens einer Anlagefläche des Sperrschiebers vor, wobei die wenigstens eine Anlagefläche eine erste Rastnut aufweist, in die die Federzunge zur Verrastung des Sperrschiebers in der Freigabestellung vorsteht, sowie eine zweite Rastnut, in die die Federzunge zur Verrastung des Sperrschiebers in der Sperrstellung vorsteht.
Eine solche Abdeckplatte ist einfach und kostengünstig herstellbar und ermöglicht in äußerst einfacher Weise eine zuverlässige und insbesondere haptisch erfassbare Positionierung des Sperrschiebers relativ zur Rosette.
Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weist die wenigstens eine Federzunge im Bereich ihres freien Endes eine Wölbung auf, wodurch die haptische Erfassung der Position des Sperrschiebers nochmals verbessert ist.
Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung sind an der der Rosette zugewandten Fläche der Abdeckplatte wenigstens zwei Stifte angeordnet, die in entsprechende Stiftaufnahmen der Rosette vorstehen.
Dadurch ist eine einfache ortsfeste Fixierung der Abdeckplatte senkrecht zur Drehachse des Adapters ermöglicht.
Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weist der Sperrschieber wenigstens eine Führungsnut auf, in die ein Führungssteg der Rosette zur Führung der Verschiebebewegung des Sperrschiebers relativ zur Rosette aufgenommen ist.
Durch das Zusammenwirken der Führungsnut des Sperrschiebers und des Führungsstegs der Rosette ist eine einfache Führung der Verschiebebewegung des Sperrschiebers relativ zur Rosette ermöglicht.
Zur besonders einfachen Betätigung des Sperrschiebers sind gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung einander gegenüberliegende Mantelaußenflächen des Sperrschiebers mit einer Riffelung versehen.
Zur axialen Sicherung des Adapters relativ zur Rosette ist zwischen einem Halsstück und der Mantelfläche des Adapters eine Ringaufnahme angeformt, in der ein Sicherungsring zur axialen Fixierung des Adapters in der Rosette eingesetzt ist.
Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist an dem Adapter ein Rastring mit mehreren Rastaufnahmen zur Aufnahme von Rastkugeln angeordnet, insbesondere angeformt, wobei die Rastkugeln durch in Federaufnahmen der Rosette aufgenommene Druckfedern in die Rastaufnahmen drückbar sind.
Dies ermöglicht eine haptisch erfassbare Positionierung des Tür- oder Fensterdrückers in vorbestimmten Winkelstellungen relativ zur Rosette.
Der Rastring erstreckt sich bevorzugt radial von der Lagerhülse der Rosette. Die Rastkugeln sind dabei axial zur Drehachse des Adapters in die Rastaufnahmen drückbar.
Je nach Wahl der Federkonstante der Druckfedern ist so eine mit mehr oder weniger Kraftaufwand durchführbare Betätigung des Tür- oder Fensterdrückers ermöglicht.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante weist der Adapter eine Profilstiftaufnahme zur Aufnahme eines Profilstiftes auf, wobei der Adapter relativ zur Rosette um eine Längsachse des Profilstiftes drehbar gelagert ist.
Die die Mantelfläche des Adapters und eine Mantelinnenfläche der Lagerhülse sind bevorzugt zylindrisch ausgebildet.
Das erfindungsgemäße Tür- oder Fensterdrückerset, bestehend aus einem Tür- oder Fensterdrücker und einer an dem Tür- oder Fensterdrücker lösbar befestigten Drückerlagerung, bei der der Tür- oder Fensterdrücker ein Griffteil und einen Drückerhals mit einer Lageröffnung zur Aufnahme eines Teilstücks eines Adapters der Drückerlagerung aufweist, zeichnet sich durch eine wie oben beschriebene Drückerlagerung aus.
In einer vorteilhaften Ausführungsvariante des Tür- oder Fensterdrückersets steht ein Halsstück des Adapters in die Lageröffnung des Tür- oder Fensterdrücker vor, wobei in einer Mantelfläche des Halsstücks ein Loch zur Aufnahme einer in eine Mantelfläche des Drückerhalses eingeschraubten Fixierschraube zur axialen Fixierung des Adapters am Tür- oder Fensterdrücker vorgesehen ist.
Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist eine Drehbetätigung des Tür- oder Fensterdrückers ausschließlich in einer vorbestimmten Drehposition des Tür- oder Fensterdrückers relativ zum Adapter durch den Sperrschieber sperrbar.
Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1
eine schematische isometrische Darstellung eines an einer Drückerlagerung befestigten Tür- oder Fensterdrückers mit in die Sperrstellung geschobenem Sperrschieber,
Figur 2
eine Seitenansicht des Tür- oder Fensterdrückers gemäß Figur 1,
Figuren 3 und 4
den Figuren 1 und 2 entsprechende Darstellungen, bei der der Sperrschieber sich in der Freigabestellung befindet,
Figuren 5 und 6
schematische isometrische Explosionsdarstellungen des Tür- oder Fensterdrückersets aus unterschiedlichen Perspektiven,
Figuren 7 und 8
Ausschnittsvergrößerungen der Figuren 5 und 6 zur detaillierteren Darstellung einzelner Bauteile der Drückerlagerung,
Figur 9
eine isometrische Detaildarstellung einer Ausführungsvariante der Abdeckplatte und
Figur 10
eine schematische isometrische Detaildarstellung einer Ausführungsvariante eines Sperrschiebers der Drückerlagerung.
In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position der Drückerlagerung, Tür- oder Fensterdrücker, Rosette, Adapter, Sperrschieber, Abdeckplatte und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h., durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.
In den Figuren 1 bis 4 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Tür- oder Fensterdrückersets bezeichnet. Das Tür- oder Fensterdrückerset 1 besteht dabei aus einem Tür- oder Fensterdrücker 2 und einer an dem Tür- oder Fensterdrücker 2 lösbar befestigten Drückerlagerung 3.
Die Figuren 5 und 6 zeigen eine Explosionsdarstellung des Tür- oder Fensterdrückersets 1 zur Darstellung insbesondere der einzelnen Bauteile der Drückerlagerung 3.
Wie in den Figuren 1 - 6 dargestellt ist, weist der Tür- oder Fensterdrücker 2 ein Griffteil 21 sowie einen winklig, insbesondere rechtwinklig dazu ausgerichteten Drückerhals 22 auf.
An der dem Griffteil 21 abgewandten Stirnfläche des Drückerhalses 22 ist, wie in Figur 6 zu erkennen ist, eine Lageröffnung 23 zur Aufnahme eines Halsstücks 72 eines Adapters 7 vorgesehen.
Der Adapter 7 dient dabei selbst oder, wie in der hier gezeigten Ausführungsvariante dargestellt, über einen in einer Profilstiftaufnahme 71 des Adapters 7 aufgenommenen Profilstift 9 der Betätigung eines Tür- oder Fenstergetriebes, das entfernt von der Drückerlagerung 3 im Tür- oder Fensterblatt angeordnet ist.
Denkbar ist auch, den Profilstift 9 einstückig mit dem Adapter 7 auszubilden.
Die Drückerlagerung 3 weist eine an einer Tür oder einem Fenster befestigbare Rosette 5 auf sowie den drehfest am Tür- oder Fensterdrücker 2 befestigbaren Adapter 7, der relativ zur Rosette 5 drehbar gelagert ist.
Der Adapter 7 weist eine Mantelfläche 74 auf, die in einer Lagerhülse 53 der Rosette 5 aufgenommen ist. Die Lagerhülse 53 der Rosette 5 und die Mantelfläche 74 des Adapters 7 sind in der hier gezeigten Ausführungsvariante zylindrisch ausgebildet.
Die Rosette 5 ist in der hier gezeigten Ausführungsvariante als Innenrosette ausgebildet, die von einer Deckrosette 4 teilweise abgedeckt ist.
Die Deckrosette 4 weist eine dem Tür- oder Fensterdrücker 2 zugewandte Grundfläche 41 auf, die eine Aussparung 44 aufweist, durch die das Halsstück 72 des Adapters 7 in die Lageröffnung 23 im Drückerhals 22 des Tür- oder Fensterdrückers 2 vorsteht.
Ein erstes Mantelstück 42, das in einer an der Tür oder dem Fenster angebrachten bevorzugten Orientierung ein oberes Mantelstück bildet, umschließt dabei einen Teil der Mantelfläche eines Grundkörpers 51 der Rosette 5.
Ein sich an das erste Mantelstück 42 anschließendes zweites Mantelstück 43, das bei der oben angesprochenen Orientierung der Rosette 5 bevorzugt ein unteres Mantelstück bildet, bedeckt eine dem Tür- oder Fensterdrücker 2 nahe untere Mantelfläche des Grundkörpers 51 der Rosette 5, wobei die Breite der Mantelflächen in diesem unteren Bereich des Grundkörpers 51 geringer ist als die Breite der Mantelfläche des Grundkörpers 51 im von dem ersten Mantelstück 42 überdeckten Bereich der Deckrosette 4.
An diesen unteren Bereich des Grundkörpers 51 der Rosette 5 ist ein an der Rosette 5 verschiebbar gelagerter Sperrschieber 6 angeordnet.
Der Sperrschieber 6 weist einen Sperrbolzen 63 auf.
Die Mantelfläche 74 des Adapters 7 weist wenigstens eine Sperrbolzenaufnahme 76 auf, wie es in Figur 6 dargestellt ist.
Dies ermöglicht, dass der Sperrschieber 6 zwischen einer Sperrstellung, wie sie in den Figuren 1 und 2 gezeigt ist, bei der der Sperrbolzen 63 durch eine Sperrbolzenausnehmung 53a der Lagerhülse 53 der Rosette 5, gezeigt in Figur 8, in die Sperrbolzenaufnahme 76 vorsteht, und einer in den Figuren 3 und 4 gezeigten Freigabestellung, bei der der Sperrbolzen 63 nicht in die Sperrbolzenaufnahme 76 in der Mantelfläche 74 des Adapters 7 vorsteht, verschiebbar. Denkbar ist prinzipiell auch, mehrere solcher Sperrbolzenaufnahmen 76, beispielsweise an gegenüberliegenden Seiten der Mantelfläche 74 oder beispielsweise in einem Winkel von 90° zueinander anzuordnen, um auf diese Weise den Tür- oder Fensterdrücker 2 in unterschiedlichen Winkelpositionen relativ zur Rosette 5, die ortsfest an der Tür oder dem Fenster befestigt ist, sperren zu können.
Bei der hier gezeigten Ausführungsvariante ist nur eine solche Sperrbolzenaufnahme 76 vorgesehen, so dass der Tür- oder Fensterdrücker 2 ausschließlich in einer einzigen vorbestimmten Drehposition des Tür- oder Fensterdrückers 2 relativ zum Adapter 7 durch den Sperrschieber 6 sperrbar ist.
Der Sperrschieber 6 ist bevorzugt sowohl in der Sperrstellung als auch in der Freigabestellung relativ zur Rosette 5 verrastbar.
Die Rosette 5 weist zur Festlegung an der Tür oder dem Fenster zwei Durchgangsöffnungen 52 auf, die der Durchführung von Schrauben dienen, mit denen die Rosette 5 an der Tür oder dem Fenster anschraubbar sind.
Die Durchgangsöffnungen 52 sind dabei durch Aufnahmehülsen 55 gebildet. Die Aufnahmehülsen 55 sind auf der der Tür oder dem Fenster zugewandten Rückseite der Rosette 5 durch dübelartige Positionierstücke verlängert, die in dazu vorgesehene Bohrungen der Tür oder dem Fenster einsetzbar sind und so eine Vorpositionierung der Rosette 5 an der Tür oder dem Fenster vor dem Einführen der Schrauben ermöglichen.
Entsprechend weist der Sperrschieber 6 eine Durchgangsöffnung 65 auf, die als Langloch ausgebildet ist, um die Verschiebung des Sperrschiebers 6 relativ zur Rosette 5 zu ermöglichen und gleichzeitig durch Aufnahme der einen der Aufnahmehülsen 55 in der Durchgangsöffnung 65 des Sperrschiebers 6 den Sperrschieber 6 verliergesichert an der Rosette 5 zu halten.
Der Sperrbolzen 63 ist bei der hier gezeigten Ausführungsvariante des Sperrschiebers 6 bevorzugt zentral oberhalb (betrachtet in Richtung einer Schiebebewegung des Sperrschiebers 6 in Richtung der Sperrstellung) am Grundkörper 61 des Sperrschiebers 6 angeformt und steht in der Freigabestellung bis in die in Figur 8 gezeigte Sperrbolzenausnehmung 53a der Lagerhülse 53 der Rosette 5 vor.
Zur Verrastung des Sperrschiebers 6 in der Sperrstellung und der Freigabestellung ist in der hier gezeigten bevorzugten Ausführungsvariante an der Rosette 5 eine den Sperrschieber 6 zumindest teilflächig abdeckende Abdeckplatte 8 angeordnet (gezeigt in den Figuren 5 bis 9).
Eine Detaildarstellung der dem Sperrschieber 6 zugewandten Seite der Abdeckplatte 8 ist in Figur 9 als Ausschnittvergrößerung dargestellt.
Wie in Figur 9 gezeigt ist, stehen aus der Abdeckplatte 8 zwei Federzungen 84 in Richtung zweier in Figur 10 gezeigter Anlageflächen 67 des Sperrschiebers 6 vor.
Die Anlageflächen 67 weisen jeweils eine erste Rastnut 67a auf, in die die Federzungen 84 der Abdeckplatte 8 zur Verrastung des Sperrschiebers 6 in der Freigabestellung vorstehen, sowie eine zweite Rastnut 67b, in die die Federzungen 84 zur Verrastung des Sperrschiebers 6 in der Sperrstellung vorstehen.
Je nach Ausgestaltung der Abdeckplatte 8 und des Sperrschiebers 6 ist es prinzipiell auch denkbar, nur eine solche Federzunge 84 und entsprechend eine Anlagefläche 67 mit Rastnuten 67a und 67b an dem Sperrschieber 6 vorzusehen.
Die Federzunge 84 ist bevorzugt an drei Seiten aus dem Material der Grundplatte 81 der Abdeckplatte 8 herausgeschnitten.
Wie weiter in Figur 9 dargestellt ist, weisen die Federzungen 84 im Bereich ihrer freien Enden eine Wölbung 87 auf, die in entsprechend tief ausgebildete Rastnuten 67a, 67b in den Anlageflächen 67 des Sperrschiebers 6 eintauchen können.
Die Abdeckplatte 8 ist wie in den Figuren 7 und 8 zu erkennen ist, über hier drei aus der der Rosette 5 zugewandten Fläche der Abdeckplatte 8 vorstehende Stifte 86 in entsprechenden Stiftaufnahmen 56 der Rosette 5 in Richtung der Ebene der Grundplatte 81 der Abdeckplatte 8 fixiert.
Eine axiale Fixierung in Richtung der Drehachse A an der Rosette 5 ist denkbar, aber nicht notwendig, da die Abdeckplatte 8 im montierten Zustand der Rosette 5 an der Tür oder dem Fenster durch Verschrauben der Rosette 5 mit der Tür oder dem Fenster zwischen der Frontfläche der Tür oder dem Fenster und der Rückseite der Rosette 5 eingeklemmt ist.
Zur Führung der Schiebebewegung des Sperrschiebers 6 relativ zur Rosette 5 weist der Sperrschieber 6, wie in den Figuren 7 und 8 gut zu erkennen ist, zwei Führungsnuten 64 auf, in die ein jeweiliger Führungssteg 54 der Rosette 5 zur Führung der Verschiebebewegung des Sperrschiebers 6 relativ zur Rosette 5 aufgenommen ist.
Denkbar ist auch hier prinzipiell die Vorsehung nur einer solchen Führungsnut 64 und entsprechend nur eines Führungssteges 54 zur Führung der Verschiebebewegung des Sperrschiebers 6 relativ zur Rosette 5.
Ebenso ist es denkbar, an der der Rosette 5 zugewandten Fläche der Abdeckplatte 8 nur zwei Stifte 86 und entsprechend nur zwei Stiftaufnahmen 56 an der Rosette 5 vorzusehen.
Zur Erleichterung einer Verschiebebetätigung des Sperrschiebers 6 sind, wie in den Figuren 1 bis 8 und 10 dargestellt ist, einander gegenüberliegende Mantelaußenflächen des Sperrschiebers 6 mit einer Riffelung 62 versehen.
Die sich hier beispielhaft horizontal erstreckende Riffelung 62 ist dabei nur beispielhaft anzusehen. Denkbar sind auch andere Ausgestaltungen der Riffelung 62.
Um dem Benutzer eine einfache haptische Erfassung von vorbestimmten bevorzugten Winkelstellungen des Tür- oder Fensterdrückers 2 relativ zur Rosette 5 zu ermöglichen, ist an dem Adapter 7, wie in den Figuren 5 bis 8 gezeigt ist, ein Rastring 75 mit mehreren Rastaufnahmen 77 zur Aufnahme von Rastkugeln 12 angeordnet.
Der Rastring 75 ist bei der hier gezeigten Ausführungsvariante am Adapter 7 auf einer einem Halsstück 72 abgewandten Ende der Mantelfläche 74 angeformt.
Die die Rastkugeln 12 sind durch in Federaufnahmen 59 der Rosette aufgenommene Druckfedern 11 in die Rastaufnahmen 77 eindrückbar.
Durch Ausüben eines Drehmoments auf den Tür- oder Fensterdrücker 2 werden so die Rastkugeln 12 nach Beenden eines vorbestimmten Mindestdrehmoments aus den Rastaufnahmen 77 des Rastrings 75 herausgedrückt, gegen die Kraft der Druckfedern 11 und nach Erreichen einer in Drehrichtung nächsten vorbestimmten Rastposition in benachbarte Rastaufnahmen 77 durch die Kraft der Druckfedern 11 wieder eingedrückt.
Die Rastaufnahmen 77 sind dabei in der hier gezeigten Ausführungsvariante bevorzugt um 90° versetzt zueinander angeordnet. Des Weiteren sind bevorzugt zwei solcher Rastkugeln 12 vorgesehen, die um 180° versetzt zueinander in die jeweiligen Rastaufnahmen 77 des Rastrings 75 aufgenommen sind.
Zur einfachen Fixierung des Adapters 7 in Richtung der Drehachse A an der Rosette 5 ist, wie in den Figuren 7 und 8 zu erkennen ist, zwischen einem Halsstück 72 und der Mantelfläche 74 des Adapters 7 eine Ringaufnahme 78 angeformt, in der ein Sicherungsring 10 zur axialen Fixierung des Adapters 7 in der Rosette 5 eingesetzt ist.
Der Sicherungsring 10 liegt dabei einerseits an einer dem Tür- oder Fensterdrücker 2 zugewandten Anlagefläche der Rosette 5 an. Auf der dem Tür- oder Fensterdrücker 2 abgewandten Rückseite der Rosette 5 liegt bei der in den Figuren gezeigten bevorzugten Ausführungsvariante der sich radial erstreckende Rastring 75 an Konterflächen des Grundkörpers 51 der Rosette 5 an.
Die axiale Fixierung des Tür- oder Fensterdrückers 2 an der Drückerlagerung 3 erfolgt bevorzugt durch eine Fixierschraube 24, die in eine Gewindebohrung 25 in einer Mantelfläche des Drückerhalses 22 eingeschraubt ist und in einem Loch 73 im Halsstück 72 des Adapters 7 (im montierten Zustand des Tür- oder Fensterdrückers 2) vorsteht.
Zur einfachen Fixierung der Deckrosette 4 an der Rosette 5 sind an der Mantelaußenfläche des Grundkörpers 51 der Rosette 5, wie es in den Figuren 5 bis 8 dargestellt ist, bevorzugt sich in Richtung der Drehachse A erstreckende Nuten 57 vorgesehen und entsprechend aus einer Mantelinnenfläche des ersten Mantelstücks 42 der Deckrosette 4 vorstehende Rastelemente 45, beispielsweise in Gestalt vorstehender Nasen, die entlang der Nuten 57 gleiten und so die Deckrosette 4 bevorzugt reibschlüssig an der Rosette 5 halten.
Bei der hier gezeigten Ausführungsvariante sind in den Nuten 57 Rastausnehmungen 58 vorgesehen, in die die Rastelemente 45 in dem ersten Mantelstück 42 der Deckrosette 4 einrasten können, sobald sie die vorgesehene Endposition erreicht haben.

Bezugszeichenliste
2
Tür- oder Fensterdrücker
21
Griffteil
22
Drückerhals
23
Lageröffnung
24
Fixierschraube
25
Gewindebohrung
3
Drückerlagerung
4
Deckrosette
41
Grundfläche
42
erstes Mantelstück
43
zweites Mantelstück
44
Aussparung
45
Rastelement
5
Rosette
51
Grundkörper
52
Durchgangsöffnung
53
Lagerhülse
53a
Sperrbolzenausnehmung
54
Führungssteg
55
Aufnahmehülse
55a
Positionierstück
56
Stiftaufnahme
57
Nut
58
Rastausnehmung
59
Federaufnahme
6
Sperrschieber
61
Grundkörper
62
Riffelung
63
Sperrbolzen
64
Führungsnut
65
Durchgangsöffnung
66
Nut
67
Anlagefläche
67a
erste Rastnut
67b
zweite Rastnut
7
Adapter
71
Profilstiftaufnahme
72
Halsstück
73
Loch
74
Mantelfläche
75
Scheibe
76
Sperrbolzenaufnahme
77
Rastaufnahme
78
Ringaufnahme
8
Abdeckplatte
81
Grundplatte
82
Durchgangsöffnung
83
Zungenaufnahme
84
Federzunge
85
Wölbung
86
Stift
9
Profilstift
10
Sicherungsring
11
Feder
12
Kugel
A
Drehachse
1. Drückerlagerung (3) für einen an dieser lösbar befestigten Tür- oder Fensterdrücker (2), aufweisend
- eine an einer Tür oder einem Fenster befestigbare Rosette (5),
- einen drehfest am Tür- oder Fensterdrücker (2) befestigbaren Adapter (7) zur Drehmomentübertragung auf ein Tür- oder Fenstergetriebe, der relativ zur Rosette (5) um eine Drehachse (A) drehbar gelagert ist,
- wobei der Adapter (7) eine Mantelfläche (74) aufweist, die in einer Lagerhülse (53) der Rosette (5) aufgenommen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
- an der Rosette (5) ein Sperrschieber (6) mit einem Sperrbolzen (63) verschiebbar gelagert ist,
- die Mantelfläche (74) des Adapters (7) wenigstens eine Sperrbolzenaufnahme (76) aufweist,
- wobei der Sperrschieber (6) zwischen einer Sperrstellung, bei der der Sperrbolzen (63) durch eine Sperrbolzenausnehmung (53a) der Lagerhülse (53) der Rosette (5) in die Sperrbolzenaufnahme (76) vorsteht, und einer Freigabestellung, bei der der Sperrbolzen (63) nicht in die Sperrbolzenaufnahme (76) in der Mantelfläche (74) des Adapters (7) vorsteht, verschiebbar ist.
2. Drückerlagerung (3) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrschieber (6) in der Sperrstellung und der Freigabestellung verrastbar ist.
3. Drückerlagerung (3) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rosette (5) eine den Sperrschieber (6) zumindest teilflächig abdeckende Abdeckplatte (8) angeordnet ist, wobei aus der Abdeckplatte (8) wenigstens eine Federzunge (84) in Richtung wenigstens einer Anlagefläche (67) des Sperrschiebers (6) vorsteht, wobei die wenigstens eine Anlagefläche (67) eine erste Rastnut (67a) aufweist, in die die Federzunge (84) zur Verrastung des Sperrschiebers (6) in der Freigabestellung vorsteht, und eine zweite Rastnut (67b), in die die Federzunge (84) zur Verrastung des Sperrschiebers (6) in der Sperrstellung vorsteht.
4. Drückerlagerung (3) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Federzunge (84) im Bereich ihres freien Endes eine Wölbung (87) aufweist.
5. Drückerlagerung (3) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass an der der Rosette (5) zugewandten Fläche der Abdeckplatte (8) wenigstens zwei Stifte (86) angeordnet sind, die in entsprechende Stiftaufnahmen (56) der Rosette (5) vorstehen.
6. Drückerlagerung (3) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrschieber (6) wenigstens eine Führungsnut (64) aufweist, in die ein Führungssteg (54) der Rosette (5) zur Führung der Verschiebebewegung des Sperrschiebers (6) relativ zur Rosette (5) aufgenommen ist.
7. Drückerlagerung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass einander gegenüberliegende Mantelaußenflächen des Sperrschiebers (6) mit einer Riffelung (62) versehen sind.
8. Drückerlagerung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Adapter (7) ein Rastring (75) mit mehreren Rastaufnahmen (77) zur Aufnahme von Rastkugeln (12) angeordnet, insbesondere angeformt ist, wobei die Rastkugeln (12) durch in Federaufnahmen (59) der Rosette aufgenommene Druckfedern (11) in die Rastaufnahmen (77) drückbar sind.
9. Drückerlagerung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Rastring (75) radial von der Lagerhülse (53) der Rosette (5) erstreckt und die Rastkugeln (12) sich axial zur Drehachse des Adapters (7) in die Rastaufnahmen (77) drückbar sind.
10. Drückerlagerung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem Halsstück (72) und der Mantelfläche (74) des Adapters (7) eine Ringaufnahme (78) angeformt ist, in der ein Sicherungsring (10) zur axialen Fixierung des Adapters in der Rosette (5) eingesetzt ist.
11. Drückerlagerung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (7) eine Profilstiftaufnahme (71) zur Aufnahme eines Profilstiftes (9) aufweist, wobei der Adapter (7) relativ zur Rosette (5) um eine Längsachse des Profilstiftes (9) drehbar gelagert ist.
12. Drückerlagerung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelfläche (74) des Adapters (7) und eine Mantelinnenfläche der Lagerhülse (53) zylindrisch ausgebildet sind.
13. Tür- oder Fensterdrückerset, bestehend aus einem Tür- oder Fensterdrücker (2) und einer an dem Tür- oder Fensterdrücker (2) lösbar befestigten Drückerlagerung (3), wobei der Tür- oder Fensterdrücker (2) ein Griffteil (21) und einen Drückerhals (22) mit einer Lageröffnung (23) zur Aufnahme eines Teilstücks eines Adapters (7) der Drückerlagerung (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drückerlagerung (3) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche ausgebildet ist.
14. Tür- oder Fensterdrückerset nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass ein Halsstück (72) des Adapters (7) in die Lageröffnung (23) des Tür- oder Fensterdrücker (2) vorsteht, wobei in einer Mantelfläche des Halsstücks (72) ein Loch (73) zur Aufnahme einer in eine Mantelfläche des Drückerhalses (22) eingeschraubten Fixierschraube (24) zur axialen Fixierung des Adapters (7) am Tür- oder Fensterdrücker (2) vorgesehen ist.
15. Tür- oder Fensterdrückerset nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehbetätigung des Tür- oder Fensterdrückers (2) ausschließlich in einer vorbestimmten Drehposition des Tür- oder Fensterdrückers (2) relativ zum Adapter (7) durch den Sperrschieber (6) sperrbar ist.
36789EP 26/5
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Franz Schneider Brakel GmbH + Co KG
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* das ganze Dokument *
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MARANGONI MECCANICA S N C
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* das ganze Dokument *
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A1
HOPPE AG
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X
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A
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* Spalte 6, Zeilen 2-7; Anspruch 1; Abbildung 1 *
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A
BENGTSSON]
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* das ganze Dokument *
DE
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U1
FRANZ SCHNEIDER BRAKEL GMBH CO KG
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* Abbildungen *
Van Beurden, Jason
The Hague
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IT
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A2
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IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente
- DE
202018101588
U1
[0003]