SELBSTSCHLIESSENDER VERRIEGELUNGSBÜGEL

Beschreibung

[0001] Die Erfindung geht aus von einem System bestehend aus einem Anbaugehäuse mit einem Verriegelungsbügel und einem dazu passenden Steckverbinder nach der Gattung des unabhängigen Anspruchs 1.

[0002] Verriegelungsbügel werden bei derartigen Systemen zur reversiblen Verriegelung zweier miteinander gesteckter Steckverbinder bzw. Steckverbindergehäuse eingesetzt. Eines dieser Steckverbindergehäuse kann auch ein so genanntes Anbaugehäuse sein. Ein mit Kontakten bestücktes Anbaugehäuse wird auch als Anbauflansch bezeichnet.

Stand der Technik

[0003] Die DE 29 15 574 A1 zeigt einen Verriegelungsbügel zum reversiblen Verriegeln eines ersten Steckverbindergehäuses mit einem zweiten Steckverbindergehäuse. Der Verriegelungsbügel ist aus einem federelastischen Draht gefertigt.

[0004] Die DE 10 2004 061 046 B4 zeigt einen Verriegelungsbügel, der aus einem Blechstück ausgestanzt ist und eine federnde Verriegelung zwischen zwei Steckverbindergehäusen bewirkt.

[0005] Die CN 102 709 747 A zeigt einen elektrischen Steckverbinder mit einem Trennverstärkungsmechanismus und dessen Komponenten. Am Steckverbinder ist ein Federverriegelungsmechanismus angeordnet, damit die elektrische Verbindung zwischen Steckverbinder und Buchse, insbesondere bei Vibrationen, nicht leicht trennbar ist.

[0006] Die oben genannten Verriegelungsbügel sind an einem Gehäuse eines Steckverbinders schwenkbar gelagert. Die Verriegelungsbügel weisen eine Arretieraufnahme auf, die über einen Verriegelungszapfen eines zweiten Steckverbindergehäuses greifen, wodurch das erste Steckverbindergehäuse und das zweite Steckverbindergehäuse federnd gegeneinandergepresst werden. Die beiden Steckverbindergehäuse sind dann miteinander verriegelt. Bei dem Verriegelungsvorgang unterliegen die Steckverbindergehäuse und die Verriegelungszapfen einem starken Verschleiß, da die Verriegelungsbügel beim Schwenkvorgang gegen die Steckverbindergehäuse und insbesondere gegen dessen Lagerzapfen reiben. Bei einer bestimmten Anzahl an Verriegelungszyklen nimmt die Zuverlässigkeit der Verriegelung daher ab.

[0007] In vielen Fällen werden Steckverbindungen zusammengesteckt ohne die dafür vorgesehenen Verriegelungsbügel, zur reversiblen Verriegelung der Steckverbindung, zu nutzen. Hierdurch können die Steckverbindungen leicht unabsichtlich getrennt werden. Insbesondere bei der Energieeinspeisung von Akkumulatoren kann dies hohe Gefahren mit sich bringen.

[0008] Das Deutsche Patent- und Markenamt hat in der Prioritätsanmeldung zu vorliegender Anmeldung den folgenden Stand der Technik recherchiert: DE 20 2010 002 396 U1, JP 2004- 111115 A, US 8,403,697 B2, DE 11 2012 002 791 T5 und US 2009 / 0 311 893 A1.

Aufgabenstellung

[0009] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin einen einfach bedienbaren und gleichzeitig zuverlässigen Verriegelungsbügel vorzuschlagen.

[0010] Die Aufgabe wird durch den Gegenstand des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst.

[0011] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0012] Der erfindungsgemäße Verriegelungsbügel ist zur Verriegelung zweier miteinander gesteckter Steckverbindergehäuse oder eines Anbaugehäuses mit einem Steckverbindergehäuse vorgesehen. Der Verriegelungsbügel besteht im Wesentlichen aus einer Rückwand und daran angeformten Seitenteilen, wobei der Verriegelungsbügel dabei einen U-förmigen Querschnitt aufweist. Die Seitenteile weisen jeweils eine Lageraufnahme auf. In der Regel ist die Lageraufnahme als kreisrunde Öffnung ausgestaltet. Die Lageraufnahme greift über einen dazu passenden Lagerzapfen eines Steckverbindergehäuses oder Anbaugehäuses. Durch die Lageraufnahme kann der Verriegelungsbügel schwenkbar an dem Steckverbindergehäuse gelagert werden. Die Seitenteile des Verriegelungsbügels weisen jeweils eine Arretieraufnahme auf, die über einen Arretierzapfen des Gegensteckverbindergehäuses greift, wodurch (in diesem Zustand) das Anbaugehäuse und der Gegensteckverbinder miteinander reversibel verriegelt sind.

[0013] Erfindungsgemäß weisen die Arretieraufnahmen jeweils eine V-förmige Nut auf. Durch die V-förmige Nut wird beim Einführen des Arretierzapfens in die Arretieraufnahmen der Verriegelungsbügel automatisch, d.h. ohne Betätigung des Verriegelungsbügels durch eine Person, in seine verriegelnde Endposition geführt. Dies geschieht mechanisch. Ausgenutzt wird dabei die kinetische Energie des Steckvorgangs.

[0014] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weisen die Arretierzapfen des Steckverbindergehäuses eine zylindrische Grundform mit einer daran angeformten Kontur auf. Die Kontur ist derart geformt, dass sie passgenau in die V-förmige Nut des Verriegelungsbügels eingreift, diesen beim Steckvorgang mitnimmt und dadurch die Arretieraufnahmen vollständig über die Arretierzapfen geführt werden, so dass eine Endposition bzw. Verriegelungsposition des Verriegelungsbügels erreicht und die Verriegelung der Steckverbindung gewährleistet ist. Der Verriegelungsbügel muss nicht aktiv betätigt werden. Durch diese automatische Verriegelung des Verriegelungsbügels kann daher die Verriegelung der Steckverbindung auch nicht versehentlich vergessen werden.

[0015] Der Verriegelungsbügel besteht aus einer Rückwand mit darin angeformten Seitenteilen. Der Verriegelungsbügel hat einen U-förmigen Querschnitt. Die Seitenteile weisen Lageraufnahmen auf, über die der Verriegelungsbügel an einem Anbaugehäuse schwenkbar gelagert ist. Die Seitenteile weisen Arretieraufnahmen auf, die über Arretierzapfen an einem Steckverbindergehäuse hinübergreifen können.

[0016] Vorzugsweise ist der Verriegelungsbügel als einteiliges Bauteil ausgeführt. Der Verriegelungsbügel ist vorteilhafterweise aus einem elastischen Material gefertigt und kann beispielsweise in einem Stanzbiegeverfahren hergestellt werden. Vorzugsweise besteht der Verriegelungsbügel aus Kunststoff. In dem Fall, dass der Verriegelungsbügel aus Kunststoff hergestellt wird, bietet sich die Fertigung mittels einem Spritzgussverfahren an. Derartige Herstellungsformen sind besonders preisgünstig.

[0017] Der Verriegelungsbügel wird in der Regel in einem System aus einem Anbaugehäuse und einem Steckverbinder bzw. Gegensteckverbinder verwendet. Der Verriegelungsbügel ist dabei schwenkbar über Lagerzapfen am Anbaugehäuse befestigt. In einem Schwenkvorgang kann der Verriegelungsbügel über bzw. an Arretierzapfen, die am Steckverbindergehäuse angeformt sind, hinüber schwenken bzw. befestigt werden. Dadurch können das Anbaugehäuse und das Steckverbindergehäuse miteinander reversibel verriegelt werden.

[0018] Der Kern der Erfindung besteht darin, dass der Verriegelungsbügel automatisch in die arretierende Stellung übergeht, wenn das Steckverbindergehäuse mit dem Anbaugehäuse zusammengeführt wird bzw. wenn ein Steckverbinder in den Anbauflansch eingesteckt wird.

[0019] Vorteilhafterweise bestehen das Anbaugehäuse und das Steckverbindergehäuse aus Kunststoff. Derartige Gehäuse können sehr preisgünstig hergestellt werden.

[0020] Die oben erwähnten Lagerzapfen und/oder die Arretierzapfen weisen vorzugsweise eine zylindrische Grundform auf. Am Steckverbindergehäuse ist eine Kontur angeformt, die in die V-förmige Nut der Arretieraufnahme des Verriegelungsbügels eingreift. Eine solche Kontur kann sehr leicht im Herstellungsprozess des Verriegelungsbügels, vorzugsweise in einem Spritzgussprozess, mit vorgesehen werden. Hierdurch entstehen im Herstellungsprozess kein Mehraufwand und keine Mehrkosten.

[0021] Vorzugsweise stehen die Lagerzapfen und die Arretierzapfen und die ggf. daran angeformten Konturen entlang ihrer Symmetrieachse senkrecht vom jeweiligen Steckverbindergehäuse ab. Dabei sind die Lagerzapfen und die Arretierzapfen jeweils länger als die jeweiligen Konturen.

Ausführungsbeispiel

[0022] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im Folgenden näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung des Anbauflansches mit einem daran schwenkbar befestigten, erfindungsgemäßen Verriegelungsbügel,

Fig. 2

ein Ausschnitt eines Steckverbinders im Bereich dessen Arretieraufnahmen und

Fig. 3

eine schematische Darstellung eines Anbaugehäuses und eines damit gesteckten Steckverbinders.

[0023] Die Figuren enthalten teilweise vereinfachte, schematische Darstellungen. Zum Teil werden für gleiche, aber gegebenenfalls nicht identische Elemente identische Bezugszeichen verwendet. Verschiedene Ansichten gleicher Elemente könnten unterschiedlich skaliert sein. Richtungsangaben wie beispielsweise "links", "rechts", "oben" und "unten" sind mit Bezug auf die jeweilige Figur zu verstehen und können in den einzelnen Darstellungen gegenüber dem dargestellten Objekt variieren.

[0024] Die Figur 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Anbaugehäuses 6 an welchem ein erfindungsgemäßer Verriegelungsbügels 1 schwenkbar gelagert ist. Das Anbaugehäuse 6 weist anbauseitig ein Außengewinde 15 auf, mit welchem es an ein Gerät (nicht gezeigt) bzw. an dessen Gerätewand 16 fixierbar ist.

[0025] Der Verriegelungsbügel 1 besteht aus einer Rückwand 2 und zwei daran angeformten Seitenteilen 3, 3'. Der Verriegelungsbügel 1 hat einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt. In den Seitenteilen 3, 3' ist jeweils im unteren Bereich eine Öffnung eingebracht, die jeweils als Lageraufnahme 4, 4' dienen. Im oberen Bereich weisen die . Seitenteile 3, 3' jeweils eine Ausnehmung aus, die als Arretieraufnahme 5, 5' fungiert. An der Rückwand 2 ist im oberen Bereich ein von der Rückwand 2 zurückgebogenes Betätigungsmittel 11 angeformt. Dieses Betätigungsmittel 11 kann von einem Benutzer zur Kraftaufbringung beim Schwenkvorgang, insbesondere zum Lösen der Verriegelung, verwendet werden.

[0026] In Figur 2 ist der Arretierbereich des Steckverbindergehäuses 7 vergrößert dargestellt. Die Umrandungskontur 12 des Arretierbereichs 12 des Verriegelungsbügels 1 ist in Figur 2 eingezeichnet, um die Endposition des Verriegelungszustands zu verdeutlichen. Die Lageraufnahmen 4, 4' des Verriegelungsbügels 1 greifen über Lagerzapfen 8 des Anbaugehäuses 6 über. Dadurch ist der Verriegelungsbügel 1 schwenkbar am Anbaugehäuse 6 gelagert. An den Schmalseiten des Steckverbindergehäuses 7 sind Arretierzapfen 9 angeformt. Im verriegelten Zustand greifen die Arretieraufnahmen 5 des Verriegelungsbügels 1 über die Arretierzapfen 9 des Steckverbindergehäuses 7 über. Dadurch werden das Anbaugehäuse 6 und das Steckverbindergehäuse 7 miteinander reversibel verriegelt.

[0027] An den Arretierzapfen 9 des Steckverbindergehäuses 7 ist eine Kontur 10 angeformt. Die Kontur 10 hat einen im wesentlichen dreieckigen Querschnitt, wobei der Bereich der Kontur 10, die am Arretierzapfen 9 angeformt ist, eine entsprechende kreisförmige Aussparung aufweist. Die Arretierzapfen 9 sind länger ausgeführt als die Kontur 10. Das bedeutet die Arretierzapfen 9 stehen senkrecht weiter vom Steckverbindergehäuse 7 ab als die jeweilige Kontur 10.

[0028] In Figur 3 werden das in eine Gerätewand 16 eingeschraubte Anbaugehäuse 6 und ein damit gestecktes Steckverbindergehäuse 7 schematisch dargestellt. Der Verriegelungsbügel 1 wird aus darstellerischen Gründen nicht gezeigt.

[0029] Die Grundstellung des Verriegelungsbügels 1 im ungesteckten Zustand ist etwa so wie in Figur 1 dargestellt. Das Steckverbindergehäuse 7 wird in Richtung des Pfeils 13 zum Anbaugehäuse 6 geführt. Dabei greift die an den Arretierzapfen 9 angeformte Kontur 10 in die V-förmige Nut 14 der zugehörigen Arretieraufnahme 5 des Verriegelungsbügels 1 ein. Bei diesem Steckvorgang wird die Arretieraufnahme 5 automatisch über die Arretierzapfen 9 des Steckverbinders 1 geführt, wodurch das Steckverbindergehäuse 7 am Anbaugehäuse 6 fixiert ist. Über das Betätigungsmittel 11 können die Arretierzapfen 9 wieder aus den Zugriffsbereich der Arretieraufnahmen 5 entfernt werden, so dass das Steckverbindergehäuse 7 wieder vom Anbaugehäuse 6 gelöst werden kann. Das Betätigungsmittel 11 ist demnach nur beim Lösen der Steckverbindung von Gebrauch.

[0030] Bei dem erfindungsgemäßen Verriegelungsbügel 1 können die Seitenteile 3, 3' im Bereich zwischen Arretieraufnahme 5, 5' und den zugehörigen Arretierzapfen 9 Spiel haben, so dass die Arretieraufnahme 5, 5' im verriegelten Zustand nicht über die Oberfläche der Arretierzapfen 9 reibt.

[0031] Auch wenn in den Figuren verschiedene Aspekte oder Merkmale der Erfindung jeweils in Kombination gezeigt sind, ist für den Fachmann - soweit nicht anders angegeben - ersichtlich, dass die dargestellten und diskutieren Kombinationen nicht die einzig möglichen sind. Insbesondere können einander entsprechende Einheiten oder Merkmalskomplexe aus unterschiedlichen Ausführungsbeispielen miteinander ausgetauscht werden.

Bezugszeichenliste

[0032] 

1

Verriegelungsbügel

2

Rückwand

3

Seitenteil

4

Lageraufnahme

5

Arretieraufnahme

6

Anbaugehäuse

7

Steckverbindergehäuse

8

Lagerzapfen

9

Arretierzapfen

10

Kontur

11

Betätigungsmittel

12

Umrandungskontur des Arretierbereichs des Verriegelungsbügels

13

Pfeil

14

V-förmige Nut

15

Außengewinde

16

Gerätewand

Ansprüche

1. System bestehend aus einem Anbaugehäuse (6) mit einem Verriegelungsbügel (1) und einem Steckverbindergehäuse (7),

wobei der Verriegelungsbügel (1) zur reversiblen Verriegelung des Anbaugehäuses (6) mit dem Steckverbindergehäuse (7) vorgesehen ist,

wobei der Verriegelungsbügel (1) eine Rückwand (2), daran angeformte Seitenteile (3) und einen U-förmigen Querschnitt aufweist, wobei die Seitenteile (3) jeweils eine Lageraufnahme (4) aufweisen, durch welche der Verriegelungsbügel (1) schwenkbar an dem Anbaugehäuse (6) gelagert ist und wobei die Seitenteile (3, 3') jeweils eine Arretieraufnahme (5) aufweisen, die jeweils über einen Arretierzapfen (9) des Steckverbindergehäuses (7) greifbar sind,

wobei das Steckverbindergehäuse (7) Arretierzapfen (9) mit einer daran angeformten Kontur (10) aufweist,

dadurch gekennzeichnet, dass die Arretieraufnahmen (5) jeweils eine V-förmige Nut (14) aufweisen, und

die Kontur (10) beim Verriegelungsvorgang passgenau in die V-förmige Nut (14) des Verriegelungsbügels (1) eingreift, wodurch die Arretieraufnahmen (5) beim Steckvorgang vollständig über die Arretierzapfen (9) führbar sind, so dass eine Endposition bzw. Verriegelungsposition des Verriegelungsbügels (1) erreicht und eine Verriegelung der Steckverbindung gewährleistet ist.

2. System nach vorstehendem Anspruch
dadurch gekennzeichnet, dass
die Arretierzapfen (9) eine zylindrische Grundform mit einer daran angeformten Kontur (10) aufweisen.

3. System nach einem der beiden vorstehenden Ansprüche
dadurch gekennzeichnet, dass
die Kontur (10) einen im wesentlichen dreieckigen Querschnitt mit einer zumindest teilkreisförmigen Aussparung aufweist.

4. System nach einem der drei vorstehenden Ansprüche
dadurch gekennzeichnet, dass
die Kontur (10) der Arretierzapfen (9) passgenau zur V-förmigen Nut (14) des Verriegelungsbügels (1) geformt ist.

5. Sytem nach einem der vier vorstehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet,

dass die Arretierzapfen (9) und die daran angeformte Konturen (10) entlang ihrer Symmetrieachse senkrecht vom Steckverbindergehäuse (7) abstehen und

dass die Arretierzapfen (9) über die zugehörigen Konturen (10) hinaus ragen.

6. Verriegelungsbügel nach Anspruch 1
dadurch gekennzeichnet, dass
der Verriegelungsbügel (1) aus Kunststoff besteht.

7. Verriegelungsbügel nach einem der vorstehenden Ansprüche
dadurch gekennzeichnet, dass
der Verriegelungsbügel (1) einteilig ausgeführt ist.

Claims

1. System made up of an attachment housing (6) having a locking clip (1) and of a plug-connector housing (7), wherein the locking clip (1) is intended for reversibly locking the attachment housing (6) to the plug-connector housing (7),

wherein the locking clip (1) has a rear wall (2), side parts (3), which are formed on the rear wall, and a U-shaped cross section, wherein the side parts (3) each have a bearing mount (4), by means of which the locking clip (1) is mounted in a pivotable manner on the attachment housing (6), and wherein the side parts (3, 3') each have an arresting mount (5), which can be engaged in each case over an arresting pin (9) of the plug-connector housing (7), wherein the plug-connector housing (7) has arresting pins (9) with a contour (10) formed thereon,

characterized in that the arresting mounts (5) each have a V-shaped groove (14), and the contour (10) engages in a precisely fitting manner in the V-shaped groove (14) of the locking clip (1) during the locking operation, as a result of which the arresting mounts (5) are fully guided via the arresting pins (9) during the plug-fit operation such that an end position or locking position of the locking clip (1) is reached and locking of the plug-fit connection is ensured.

2. System according to the preceding claim,
characterized in that
the arresting pins (9) have a cylindrical basic shape with a contour (10) formed thereon.

3. System according to either of the preceding claims,
characterized in that
the contour (10) has an essentially triangular cross section with an at least partially circular cutout.

4. System according to one of the three preceding claims,
characterized in that
the contour (10) of the arresting pins (9) is formed in a precisely fitting manner in relation to the V-shaped groove (14) of the locking clip (1).

5. System according to one of the four preceding claims,
characterized
in that the arresting pins (9) and the contours (10) formed thereon project perpendicularly, along their axis of symmetry, from the plug-connector housing (7), and in that the arresting pins (9) protrude beyond the associated contours (10).

6. Locking clip according to Claim 1,
characterized in that
the locking clip (1) consists of plastic material.

7. Locking clip according to one of the preceding claims,
characterized in that
the locking clip (1) is made in one piece.

Revendications

1. Système constitué d'un boîtier d'installation (6) comportant un clip de verrouillage (1) et d'un boîtier de connecteur enfichable (7), le clip de verrouillage (1) étant prévu pour le verrouillage réversible du boîtier d'installation (6) avec le boîtier de connecteur enfichable (7),

le clip de verrouillage (1) présentant une paroi arrière (2), des parties latérales (3) formées sur celle-ci et une section transversale en forme de U, les parties latérales (3) présentant respectivement un logement de palier (4), par le biais duquel le clip de verrouillage (1) est monté pivotant sur le boîtier d'installation (6), et les parties latérales (3, 3') présentant respectivement un logement de blocage (5), lesquels peuvent être mis en prise respectivement sur une goupille de blocage (9) du boîtier de connecteur enfichable (7), le boîtier de connecteur enfichable (7) présentant des goupilles de blocage (9) comportant un contour (10) formé sur celles-ci,

caractérisé en ce que les logements de blocage (5) présentent respectivement une rainure (14) en forme de V, et le contour (10), lors de l'opération de verrouillage, vient en prise avec ajustement précis dans la rainure (14) en forme de V du clip de verrouillage (1), de sorte que les logements de blocage (5), lors de l'opération d'enfichage, peuvent être guidés complètement sur les goupilles de blocage (9), de sorte qu'une position finale ou une position de verrouillage du clip de verrouillage (1) soit atteinte et qu'un verrouillage de la liaison enfichable soit garanti.

2. Système selon la revendication précédente,
caractérisé en ce que
les goupilles de blocage (9) présentent une forme de base cylindrique comportant un contour (10) formé sur celles-ci .

3. Système selon l'une des deux revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le contour (10) présente une section transversale sensiblement triangulaire comportant un évidement au moins partiellement circulaire.

4. Système selon l'une des trois revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le contour (10) des goupilles de blocage (9) est formé avec ajustement précis par rapport à la rainure (14) en forme de V du clip de verrouillage (1).

5. Système selon l'une des quatre revendications précédentes,
caractérisé

en ce que les goupilles de blocage (9) et les contours (10) formés sur celles-ci dépassent perpendiculairement du boîtier de connecteur enfichable (7) le long de leur axe de symétrie et

en ce que les goupilles de blocage (9) font saillie au-delà des contours (10) associés.

6. Clip de verrouillage selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le clip de verrouillage (1) est constitué de matière synthétique.

7. Clip de verrouillage selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le clip de verrouillage (1) est réalisé d'un seul tenant.

Zeichnung