(19)
(11) EP 4 116 508 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.01.2023  Patentblatt  2023/02

(21) Anmeldenummer: 22170548.6

(22) Anmeldetag:  28.04.2022
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/02(2006.01)
E03C 1/04(2006.01)
F16K 11/044(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E03C 2201/30; E03C 1/023; E03C 1/0408
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 07.07.2021 DE 202021103647 U

(71) Anmelder: Neoperl GmbH
79379 Müllheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Denzler, Oliver
    4103 Bottmingen (CH)

(74) Vertreter: Mertzlufft-Paufler, Cornelius et al
Maucher Jenkins Patent- und Rechtsanwälte Urachstraße 23
79102 Freiburg im Breisgau
79102 Freiburg im Breisgau (DE)

   


(54) SANITÄRE ANORDNUNG


(57) Sanitäre Anordnung (1) mit wenigstens zwei Umstellern (2, 3), wobei jeder Umsteller (2, 3) einen Wassereinlass (4) und wenigstens zwei Wasserauslässe (5, 6) aufweist, wobei der erste Wasserauslass (5) des ersten Umstellers (2) mit dem Wassereinlass (4) des zweiten Umstellers (3) fluidisch verbunden ist und wobei wenigstens ein Wasserauslass (5, 6) des zweiten Umstellers (3) eine lösbare Schnittstelle (8) zur fluidischen Verbindung mit einem Wasserabgabegerät (9) aufweist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine sanitäre Anordnung.

[0002] Eine solche sanitäre Anordnung kann beispielsweise eine Duscheinrichtung sein, bei der zwischen einer Handbrause und einer Überkopfbrause umgeschaltet werden kann. Einem mit einer konkreten Installation nicht vertrauten Anwender, beispielsweise einem Hotelgast, der erstmals die Duscheinrichtung eines Hotelzimmers benutzt, kann unklar sein, durch welchen Wasserauslass das Wasser beim Öffnen der Armatur ausfließt.

[0003] Die Aufgabe der Erfindung ist es, eine sanitäre Anordnung weiterzubilden.

[0004] Diese Aufgabe wird durch eine sanitäre Anordnung mit den Merkmalen des Anspruch 1 gelöst.

[0005] Demnach besitzt die erfindungsgemäße sanitäre Anordnung insbesondere wenigstens zwei Umsteller, wobei jeder Umsteller einen Wassereinlass und wenigstens zwei Wasserauslässe aufweist, wobei der erste Wasserauslass des ersten Umstellers mit dem Wassereinlass des zweiten Umstellers fluidisch verbunden ist und wenigstens ein Wasserauslass des zweiten Umstellers eine lösbare Schnittstelle zur fluidischen Verbindung mit einem Wasserabgabegerät aufweist.

[0006] Auf diese Weise ist eine Serienschaltung von Umstellern realisierbar, wobei eine Umstellung zwischen verschiedenen Wasserauslässen möglich ist.

[0007] Durch die lösbare Schnittstelle kann zudem ein beliebiges, handelsübliches Wasserabgabegerät, etwa eine Handbrause, mit der sanitären Anordnung verbunden und benutzt werden.

[0008] In einer Ausführung ist der zweite Wasserauslass des ersten Umstellers ein Sicherheitsauslass.

[0009] Auf diese Weise können Verbrühungen oder sonstige unangenehme thermische Erlebnisse vermieden werden. Zu diesem Zweck kann der Sicherheitsauslass so angeordnet oder ausgerichtet sein, dass sich eine Person üblicherweise nicht direkt im Strahlbereich des Sicherheitsauslasses aufhält.

[0010] In einer alternativen Ausführung weist der zweite Wasserauslass des ersten Umstellers eine lösbare Schnittstelle zur fluidischen Verbindung mit einem Sicherheitsauslass auf.

[0011] Der Sicherheitsauslass kann beispielsweise eine Wannenfüllarmatur, ein Zehentester oder eine Duschbrause sein. Auf diese Weise ist ein problemloses und gefahrloses Antesten der Wassertemperatur möglich.

[0012] In einer Ausführung kann ein Umsteller ein monostabiler oder bistabiler Umsteller sein. Ein monostabiler Umsteller kann beispielsweise dadurch charakterisiert werden, dass er ohne Wasserdruck selbsttätig in eine Ausgangsposition zurückkehrt. Im Gegenzug ist es bei anliegendem Wasserdruck nicht und nur schwer möglich, manuell in die Ausgangsposition umzuschalten.

[0013] Ein bistabiler Umsteller kann sowohl drucklos als auch druckbeaufschlagt umgestellt werden, wobei die jeweilige Schaltposition mit und ohne Wasserdruck beibehalten wird.

[0014] Es ist daher besonders vorteilhaft, wenn der erste Umsteller ein monostabiler Umsteller ist. Der Sicherheitsauslass kann dann auf die Ausgangs- oder Grundposition des Umstellers gelegt sein. Auf diese Weise kann immer zunächst der Sicherheitsauslass gewählt sein, so dass aktiv auf den zweiten Umsteller umgeschaltet werden muss. Nach dem Ausschalten des Wassers kehrt der erste Umsteller immer auf den Sicherheitsauslass zurück. So können Verbrennungen oder unangenehme Erlebnisse zuverlässig ausgeschlossen werden.

[0015] Bevorzugt ist der zweite Umsteller ein bistabiler Umsteller. Auf diese Weise kann während dem Betrieb zwischen den beiden Wasserauslässen umgestellt werden, ohne dass zuvor das Wasser ausgeschaltet werden muss.

[0016] Insbesondere die Verkettung aus monostabilem Umsteller und bistabilen Umsteller ermöglicht ein Testen der Wassertemperatur an einer unkritischen Stelle sowie eine Komfortfunktion, bei der unter Last zwischen zwei Auslässen, beispielsweise Kopfbrause und Handbrause oder dergleichen, hin- und her geschaltet werden kann, wobei eine Temperatur voreingestellt bleibt.

[0017] Ein weiterer Vorteil ergibt sich dadurch, dass drei Auslässe wählbar sind, wobei immer nur ein Auslass aktiviert ist. Auf diese Weise sind länderspezifische Normen, beispielsweise der USA, erfüllbar.

[0018] In einer Ausführung ist wenigstens ein Wasserauslass des zweiten Umstellers als Wasserabgabegerät ausgebildet. Dieses kann beispielsweise baulich mit dem Umsteller verbunden sein.

[0019] Ein Wasserabgabegerät kann beispielsweise ein Wanneneinlass, eine Kopfbrause, eine Duschbrause, eine Handbrause, eine Schwallbrause oder ein Massagefeld sein.

[0020] In einer weiteren Ausführung weisen beide Wasserauslässe des zweiten Umstellers eine lösbare Schnittstelle zur fluidischen Verbindung mit einem Wasserabgabegerät auf. Auf diese Weise können zwei, auch unterschiedliche, handelsübliche Wasserabgabegeräte mit der sanitären Anordnung verbunden und benutzt werden.

[0021] In einer Ausführung ist wenigstens eine lösbare Schnittstelle an einem Rohr oder Schlauch angeordnet, das oder der mit dem zweiten Umsteller fluidisch verbunden ist. Auf diese Weise ist eine flexible Anordnung der Wasserabgabegeräte möglich. Dabei kann das Rohr oder der Schlauch baulich oder lösbar mit dem Umsteller verbunden sein.

[0022] In einer Ausführung weist die lösbare Schnittstelle zur fluidischen Verbindung eine Schraubverbindung oder eine Steckverbindung auf. Eine solche Schraubverbindung kann beispielsweise eine genormte Schraubverbindung, etwa eine G ½ Verschraubung, sein.

[0023] Eine Steckverbindung kann beispielsweise eine Rohr- oder Schlauchsteckverbindung sein.

[0024] In einer Ausführung weist wenigstens einer der beiden Umsteller eine Push-Push-Mechanik auf. Auf diese Weise ist eine einfache Umschaltung durch Drücken eines Tasters möglich.

[0025] In einer Ausführung ist dem Wassereinlass des ersten Umstellers fluidisch ein Ventil vorgeschaltet. Der Vorteil dabei besteht nun darin, dass zwischen den Wasserauslässen umgestellt werden kann, ohne das Ventil zu betätigen. Dies spielt vor allem dann eine Rolle, wenn durch das Ventil eine Temperatureinstellung vorgenommen wurde, die durch das Ausschalten verloren gehen würde.

[0026] Hierbei kann vorgesehen sein, dass das Ventil mit einer Push-Push-Mechanik schaltbar ist. Somit ist eine leichte Zu- und/oder Abschaltbarkeit erreichbar, bei der beispielsweise eine Temperatureinstellung, ein Mischungsverhältnis und/oder eine Durchflussmenge unverändert belassen werden können, wenn ein Wasserstrom unterbrochen werden soll.

[0027] In einer Ausführung besitzt der Wassereinlass des ersten Umstellers eine lösbare Schnittstelle zur fluidischen Verbindung mit dem Ventil. Auf diese Weise ist eine flexible Anordnung des Ventils und der Umsteller möglich.

[0028] Das Ventil kann beispielsweise als Durchfluss- und/oder Temperaturregelung ausgebildet sein. Dabei kann es auch eine Push-Mechanik aufweisen.

[0029] Die Erfindung ist nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert.

[0030] Es zeigt:
Fig. 1:
eine erste sanitäre Anordnung,
Fig. 2:
eine zweite sanitäre Anordnung mit lösbaren Schnittstellen,
Fig. 3:
eine dritte sanitäre Anordnung mit einem zusätzlichen Ventil,
Fig. 4:
eine lösbare Schnittstelle mit einer Schraubverbindung,
Fig. 5:
eine lösbare Schnittstelle mit einer Rohr-Steckverbindung, und
Fig. 6:
eine lösbare Schnittstelle mit einer Schlauch-Steckverbindung.


[0031] Die Fig. 1 zeigt eine erste sanitäre Anordnung 1 gemäß der Erfindung mit einem ersten Umsteller 2 und einem zweiten Umsteller 3.

[0032] Die Umsteller 2 und 3 weisen jeweils einen Wassereinlass 4, einen ersten Wasserauslass 5 und einen zweiten Wasserauslass 6 auf.

[0033] Der erste Wasserauslass des ersten Umstellers 2 ist fluidisch mit dem Wassereinlass 4 des zweiten Umstellers 3 verbunden. Dies kann baulich in einer Armatur erfolgen. Es ist jedoch auch hier möglich eine Verbindung über lösbare Schnittstellen eine fluidische Verbindung herzustellen.

[0034] Der zweite Umsteller 3 besitzt zwei Wasserauslässe 5, 6, die etwa verschiedene Duschköpfe oder dergleichen Wasserabgabegeräte sein können.

[0035] Der zweite Wasserauslass 6 des ersten Umstellers 2 ist als Sicherheitsauslass 7 ausgebildet. Dieser Sicherheitsauslass 7 kann beispielsweise eine Wannenfüllarmatur, ein Zehentester oder ein Duschkopf sein.

[0036] Im Beispiel ist der Sicherheitsauslass 7 so dargestellt, dass er mit dem ersten Umsteller 2 in einer Einheit ausgebildet ist. Hierzu kann beispielsweise der erste Umsteller 2 direkt in einer Wannenfüllarmatur angeordnet, also eingebaut, sein.

[0037] Alternativ kann der erste Umsteller 2 auch eine lösbare Schnittstelle zum fluidischen Verbinden des Sicherheitsauslasse mit einem Wasserabgabegerät aufweisen, wobei dieses Wasserabgabegerät dann als Sicherheitsauslass dient.

[0038] Der erste Umsteller 2 ist bevorzugt ein monostabiler Umsteller, wobei der zweite Wasserauslass 6 die monostabile Schaltposition darstellt, so dass der Sicherheitsauslass 7 die Grundstellung des ersten Umstellers 2 ist. Auf diese Weise können Verbrühungen oder sonstige unangenehme thermische Erlebnisse vermieden werden.

[0039] Der zweite Umsteller 3 ist vorzugsweise ein bistabiler Umsteller, so dass zwischen den verschiedenen Wasserauslässen 5, 6 ohne Unterbrechung des Wassers umgestellt werden kann.

[0040] Die Fig. 2 zeigt eine weitere sanitäre Anordnung 1, die im Wesentlichen der Fig. 1 entspricht. Der Unterschied besteht jedoch darin, dass die beiden Wasserauslässe 5, 6 jeweils eine lösbare Schnittstelle 8 zum fluidischen Verbinden eines Wasserabgabegeräts aufweisen. Eine solche Schnittstelle 8 kann eine beliebige bekannte oder standardisierte Schnittstelle sein. Auf diese Weise lassen sich beliebige Wasserabgabegeräte 9 mit der sanitären Anordnung verbinden und damit benutzen. Somit kann insbesondere der Endanwender auch Wasserabgabegeräte 9 tauschen, ohne dass aufwändige Eingriffe in die sanitäre Anordnung 1 notwendig sind. Dementsprechend besitzt ein Wasserabgabegerät 9 eine komplementäre Schnittstelle 8.

[0041] Die Fig. 4 bis 6 zeigen beispielhaft und exemplarisch drei verschiedene Ausführungsformen einer solchen Schnittstelle 8.

[0042] In Fig. 4 ist schematisch ein Wasserabgabegerät 9 angedeutet, das ein Außengewinde 10 aufweist. Auf Seite des zweiten Umstellers 3 ist ein Rohr 11 mit einem passenden Innengewinde 12 angeordnet. Das Rohr 11 kann baulich oder über eine lösbare fluidische Schnittstelle mit dem zweiten Umsteller 3 verbunden sein.

[0043] In Fig. 5 weist das Wasserabgabegerät 9 einen Aufsteckbereich 13 auf, der als Rohrfortsatz ausgebildet ist. Im Aufsteckbereich 13 sind zwei O-Ringe 14 beabstandet voneinander angeordnet. Auf diesen Aufsteckbereich 13 kann ein Rohr 11 aufgesteckt werden. Zur Sicherung weist das Rohr 11 im Beispiel eine Fixierung 15 auf, die beispielsweise als Madenschraube ausgebildet sein kann, deren Spitze in den Aufsteckbereich 13 eindrückt.

[0044] In Fig. 6 weist das Wasserabgabegerät 9 einen Einsteckbereich 18 auf, der an einem Innenumfang einen O-Ring 14 und einen Haltevorsprung 16 aufweist. Ein Schlauch 17 kann in diesen Einsteckbereich 18 eingeführt werden, wobei der Haltevorsprung 16 in den, vorzugsweise elastischen, Schlauch 17 eingreift und somit verhindert, dass der Schlauch 17 aus dem Einsteckbereich 18 herausgedrückt wird.

[0045] Neben den hier gezeigten Ausführungen sind im Stand der Technik zahlreiche andere Schnittstellen bekannt. Beispielsweise kann ein Schlauch mit einer Überwurfmutter mit einem Gewinde verbunden werden. Es sind zudem weitere Steckverbindungen bekannt, weshalb die Anmeldung in keiner Weise auf die hier gezeigten Ausführungen beschränkt sein soll.

[0046] Die Fig. 3 zeigt eine weitere sanitäre Anordnung 1, die im Wesentlichen der Fig. 2 entspricht. Bei dieser sanitären Anordnung ist dem ersten Umsteller 2 jedoch ein Ventil 19 fluidisch vorgeschaltet. Dieses Ventil 19 kann ein Volumenstromregler, ein Thermostat, oder ein anderes Ventil sein. Der Vorteil ist dabei, dass ein Volumenstrom und/oder eine Temperatureinstellung unabhängig von der Einstellung der Wasserauslasses eingestellt werden kann. Demnach bleibt eine Solche Einstellung auch beim Umstellen der verschiedenen Umsteller erhalten. Anstelle des einen Ventils können auch mehrere separate Ventile mit verschiedenen Funktionen vorgeschaltet sein.

Bezugszeichenliste



[0047] 
1
sanitäre Anordnung
2
erster Umsteller
3
zweiter Umsteller
4
Wassereinlass
5
erster Wasserauslass
6
zweiter Wasserauslass
7
Sicherheitsauslass
8
lösbare Schnittstelle
9
Wasserabgabegerät
10
Außengewinde
11
Rohr
12
Innengewinde
13
Aufsteckbereich
14
O-Ring
15
Fixierung
16
Haltevorsprung
17
Schlauch
18
Einsteckbereich
19
Ventil



Ansprüche

1. Sanitäre Anordnung (1) mit wenigstens zwei Umstellern (2, 3), wobei jeder Umsteller (2, 3) einen Wassereinlass (4) und wenigstens zwei Wasserauslässe (5, 6) aufweist, wobei der erste Wasserauslass (5) des ersten Umstellers (2) mit dem Wassereinlass (4) des zweiten Umstellers (3) fluidisch verbunden ist und wobei wenigstens ein Wasserauslass (5, 6) des zweiten Umstellers (3) eine lösbare Schnittstelle (8) zur fluidischen Verbindung mit einem Wasserabgabegerät (9) aufweist.
 
2. Sanitäre Anordnung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Wasserauslass (6) des ersten Umstellers (2) ein Sicherheitsauslass (7) ist oder eine lösbare Schnittstelle zur fluidischen Verbindung mit einem Sicherheitsauslass (7) aufweist.
 
3. Sanitäre Anordnung (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherheitsauslass (7) ein Wannenauslass, ein Zehentester oder eine Fußbrause ist.
 
4. Sanitäre Anordnung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Wasserauslass (5, 6) des zweiten Umstellers (3) als ein Wasserabgabegerät (9) ausgebildet ist.
 
5. Sanitäre Anordnung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass beide Wasserauslässe (5, 6), des zweiten Umstellers (3) eine lösbare Schnittstelle (8) zur fluidischen Verbindung mit einem Wasserabgabegerät (9) aufweisen.
 
6. Sanitäre Anordnung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine lösbare Schnittstelle (8) an einem Rohr (11) oder Schlauch (17) angeordnet ist, das oder der mit dem zweiten Umsteller (3) fluidisch verbunden ist.
 
7. Sanitäre Anordnung (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wasserabgabegerät (9) ein Wanneneinlass, eine Kopfbrause, eine Duschbrause, eine Handbrause, eine Schwallbrause oder ein Massagefeld ist.
 
8. Sanitäre Anordnung (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die lösbare Schnittstelle (8) zur fluidischen Verbindung eine Schraubverbindung oder eine Steckverbindung aufweist.
 
9. Sanitäre Anordnung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Umsteller (2, 3) ein monostabiler oder bistabiler Umsteller ist.
 
10. Sanitäre Anordnung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Umsteller (2) ein monostabiler Umsteller ist, insbesondere wobei der monostabile Umsteller in seiner Grundstellung auf den oder einen Sicherauslass (7) schaltet, und/oder dass der zweite Umsteller (3) ein bistabiler Umsteller ist.
 
11. Sanitäre Anordnung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der beiden Umsteller (2, 3) eine Push-Push-Mechanik aufweist.
 
12. Sanitäre Anordnung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Wassereinlass (4) des ersten Umstellers (2) fluidisch ein Ventil (19) vorgeschaltet ist, insbesondere wobei der Wassereinlass (4) des ersten Umstellers (2) eine lösbare Schnittstelle zur fluidischen Verbindung mit dem Ventil aufweist und/oder wobei das Ventil (19) mit einer Push-Push-Mechanik schaltbar ist.
 
13. Sanitäre Anordnung (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (19) zur Durchfluss- und/oder Temperaturregelung ausgebildet ist.
 




Zeichnung










Recherchenbericht









Recherchenbericht