FÜLLVENTIL

Abstract

 Ein Füllventil (1) für die Befüllung eines Spülkastens umfasst
ein Gehäuse (2),
einen im Gehäuse (2) angeordneten Wasserführungskanal (3) mit einem Eingang (4) und einem Ausgang (5) und
ein im Wasserführungskanal (3) angeordnetes Zuflussventil (6),
wobei das Zuflussventil (6) einen Ventilsitz (7) mit einer ventilsitzseitigen Dichtfläche (8) und eine Ventilmembran (9) mit einer ventilmembranseitigen Dichtfläche (10) umfasst,
wobei die Dichtflächen (8, 10) in der Einbaulage gesehen in der Horizontalen (H) liegen,
wobei die ventilmembranseitige Dichtfläche (10) in Richtung der Vertikalen (V) von einer Verschlusslage von der ventilsitzseitigen Dichtfläche (8) weg in eine Freigabelage bewegbar ist,
wobei sich der Wasserführungskanal (3) in Fliessrichtung nach der Ventilmembran (9) gesehen mit einem in der Horizontalen (H) verlaufenden Horizontalabschnitt (11) fortsetzt,
wobei der Wasserführungskanal (3) in Fliessrichtung nach dem Horizontalabschnitt (11) mit einem Vertikalabschnitt (12) nach unten umgelenkt wird und der Ausgang (5) das Ende des Vertikalabschnitts (12) bildet und nach unten gerichtet ist, derart, dass das Spülwasser vom Ausgang (5) in der Vertikalen (V) nach unten fliesst,
wobei der Horizontalabschnitt (11) und der Vertikalabschnitt (12) Teil eines Deckels (13) sind, welches mit dem Gehäuse (2) verbindbar ist und
wobei bei entferntem Deckel (13) die Ventilmembran (9) zugänglich ist.

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Füllventil für die Befüllung eines Spülkastens nach Anspruch 1 und eine Anordnung nach Anspruch 14.

STAND DER TECHNIK

[0002] Füllventile dienen der Befüllung von Spülkästen von Sanitärartikeln, wie Toiletten oder Urinalen.

[0003] Aus der EP 2 871 294 ist ein Füllventil bekannt geworden, welches im Wasserführungskanal ein Ventil mit einer Membran aufweist.

[0004] Ebenfalls zeigt die WO 2013/010308 ein Füllventil mit einer Membran.

[0005] Im Betrieb von Füllventilen im Allgemeinen hat es sich gezeigt, dass ein Austausch des Membranelements die Lebensdauer des Füllventils verlängern kann. Der Austausch der Membran erfolgt meist bei montiertem Füllventil im Inneren des Spülkastens, wo die Platzverhältnisse begrenzt sind.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt eine Aufgabe zugrunde, ein Füllventil anzugeben, dessen Membran auch bei engen Platzverhältnissen im Wartungsfall sehr einfach ausgetauscht werden kann.

[0007] Diese Aufgabe löst ein Füllventil für die Befüllung eines Spülkastens nach Anspruch 1. Demgemäss umfasst ein Füllventil für die Befüllung eines Spülkastens ein Gehäuse, einen im Gehäuse angeordneten Wasserführungskanal mit einem Eingang und einem Ausgang und ein im Wasserführungskanal angeordnetes Zuflussventil. Das Zuflussventil umfasst einen Ventilsitz mit einer ventilsitzseitigen Dichtfläche und eine Ventilmembran mit einer ventilmembranseitigen Dichtfläche. Die Dichtflächen liegen in der Einbaulage gesehen in der Horizontalen. Die ventilmembranseitige Dichtfläche ist in Richtung der Vertikalen von einer Verschlusslage von der ventilsitzseitigen Dichtfläche weg in eine Freigabelage bewegbar. In der Verschlusslage ist der Wasserführungskanal geschlossen und in der Freigabelage ist der Wasserführungskanal offen und der Spülkasten kann befüllt werden. Der Wasserführungskanal setzt sich in Fliessrichtung nach der Ventilmembran gesehen mit einem in der Horizontalen verlaufenden Horizontalabschnitt fort. Weiter wird der Wasserführungskanal in Fliessrichtung nach dem Horizontalabschnitt mit einem Vertikalabschnitt nach unten umgelenkt. Der Ausgang bildet das Ende des Vertikalabschnitts und ist ebenfalls nach unten gerichtet, derart, dass das Spülwasser vom Ausgang in der Vertikalen nach unten fliesst. Der Horizontalabschnitt und der Vertikalabschnitt sind Teil eines Deckels, welches mit dem Gehäuse verbindbar ist. Bei entferntem Deckel ist die Ventilmembran zugänglich.

[0008] Durch die Anordnung der Ventilmembran in der Horizontalen und der Zugänglichkeit bei entferntem Deckel wird ein Füllventil geschaffen, bei welchem die Ventilmembran bei Wartungsarbeiten sehr einfach ausgetauscht werden kann. Insbesondere ist das Einlegen einer neuen Ventilmembran in das Füllventil sehr einfach, weil die Membran von oben her in das Gehäuse einsetzbar ist. Ein mühsames Einsetzen von der Seite her entfällt.

[0009] Beim Füllventil handelt es sich vorzugsweise um ein Füllventil, welches von unten her mit Spülwasser versorgt wird. Vorzugsweise ist das Füllventil an einer Öffnung in einer Bodenwand eines Spülkastens befestigt. In einer anderen Variante kann es auch sein, dass das Füllventil an einer Seitenwand eines Spülkastens befestigt ist.

[0010] In der Freigabelage liegen die beiden Dichtflächen in einem Abstand zueinander, so dass Spülwasser zwischen den beiden Dichtflächen hindurch fliessen kann.

[0011] Unter Ausdrucksweise in der Vertikalen wird die Lotrichtung verstanden; die Horizontale verläuft rechtwinklig zur Vertikalen bzw. rechtwinklig zur Lotrichtung. Die Lotrichtung, die Horizontale, die Vertikale und die Ausdrucksweise "nach unten" referenzieren sich auf die Situation in Einbaulage, das heisst auf das Füllventil im eingebauten Zustand.

[0012] Vorzugsweise ist die Ventilmembran mit einem Lagerabschnitt auf einer ringförmigen Lagerfläche am Gehäuse gelagert und der Deckel drückt in der mit dem Gehäuse verbundenen Position die Ventilmembran gegen die Lagerfläche.

[0013] Diesbezüglich ergeht der Vorteil, dass der Deckel nicht nur Teile vom Wasserführungskanal bereitstellt, sondern überdies die Ventilmembran zum Gehäuse sichert. Durch diese Sicherung kann ein weiteres Sicherungsmittel entfallen.

[0014] Vorzugsweise steht die Ventilmembran mit einem Führungsdorn in Verbindung, welcher in einen Führungsabschnitt des Wasserführungskanals einragt, wobei der Führungsdorn und der Führungsabschnitt in der Vertikalen orientiert sind. Der Führungsabschnitt ist Teil des Deckels und der Horizontalabschnitt schliesst sich dem Führungsabschnitt an.

[0015] Durch den Führungsdorn und den Führungsabschnitt kann die Bewegung der Ventilmembran geführt werden. Weiter wird der Ventilmembran in ihrer Mitte eine gewisse Steifigkeit verliehen.

[0016] Vorzugsweise ist der Ventilsitz mit seiner ventilsitzseitigen Dichtfläche am Deckel angeordnet.

[0017] Besonders bevorzugt wird die Membran von der Verschlusslage in die Offenlage nach unten bewegt.

[0018] Vorzugsweise steht der Deckel über einen Schwenkverschluss, insbesondere über einen formschlüssigen Schwenkverschluss oder einen Bajonettverschluss, mit dem Gehäuse in Verbindung. Der Schwenkverschluss kann dabei gegenüber dem Gehäuse verschwenkt und dann vom Gehäuse entfernt werden.

[0019] Vorzugsweise verläuft die Schwenkachse des Schwenkverschlusses in Einbaulage gesehen in der Vertikalen. Vorzugsweise beträgt der für die Trennung des Deckels vom Gehäuse benötigte Schwenkwinkel maximal 90°, insbesondere maximal 60°.

[0020] Hierdurch wird sichergestellt, dass der Deckel auch bei engen Platzverhältnissen in einem Spülkasten entfernbar ist.

[0021] Vorzugsweise ist zwischen dem Deckel und dem Gehäuse ein Dichtungselement angeordnet. Das Dichtungselement ist beispielsweise ein O-Ring oder ein anderes Dichtungselement.

[0022] Vorzugsweise ist der Deckel zweiteilig mit einem ersten Deckelteil und einem zweiten Deckelteil ausgebildet, wobei die beiden Deckelteile jeweils einen Abschnitt des Wasserführungskanals bereitstellen und wobei die beiden Deckelteile über eine Rastverbindung miteinander verbindbar sind.

[0023] Die zweiteilige Ausbildung hat im Zusammenhang mit Spritzgiessverfahren herstellungstechnische Vorteile. Dies gerade im Hinblick auf die Umlenkungen des Wasserführungskanals im Deckel, insbesondere bei Vorhandensein vom Führungsabschnitt, vom Horizontalabschnitt und vom Vertikalabschnitt.

[0024] Vorzugsweise weist das erste Deckelteil den besagten Führungsabschnitt und einen Teil des Horizontalabschnittes und das zweite Deckelteil weist den anderen Teil des Horizontalabschnittes und den Vertikalabschnitt auf.

[0025] Vorzugsweise weist der Ausgang des Wasserführungskanals mindestens eine Austrittsöffnung auf, welche so angeordnet ist, dass das Spülwasser in einem freien Strahl den Wasserführungskanal verlassen kann.

[0026] Vorzugsweise sind mehrere Austrittsöffnungen angeordnet. Besonders bevorzugt ist eine Austrittsöffnung mittig im Ausgang angeordnet und eine Vielzahl von Austrittsöffnungen sind um die mittig angeordnete Austrittsöffnung herum verteilt angeordnet. Vorzugsweise weist die mittige angeordnete Austrittsöffnung einen grösseren Durchmesser auf als die anderen Austrittsöffnungen.

[0027] Vorzugsweise weist das Gehäuse eine Öffnung auf, wobei die Austrittsöffnung in Richtung der besagten Öffnung orientiert ist, derart, dass austretendes Spülwasser in das Gehäuse einfliessen kann, wobei das Gehäuse mindestens eine Ausflussöffnung aufweist, über welche das Spülwasser aus dem Gehäuse austreten kann.

[0028] Durch die Einleitung des Spülwassers in das Gehäuse können laute Füllgeräusche bei der Befüllung des Spülkastens vermieden werden.

[0029] Vorzugsweise schliesst sich der Öffnung ein Leitelement an, welches das in das Gehäuse eintretende Spülwasser an die Innenseite einer Seitenwand des Gehäuses umleitet. Hierdurch kann eine weitere Geräuschreduktion erreicht werden.

[0030] Vorzugsweise ist die Ventilmembran über ein Steuerungselement, insbesondere ein Schwimmer, ansteuerbar. Der Schwimmer kann dabei das unten genannte Steuerungsventil ansteuern.

[0031] Vorzugsweise ist die Ventilmembran in einer Ventilkammer angeordnet. Die Ventilmembran teilt die Ventilkammer in einen ersten Kammerbereich und einen zweiten Kammerbereich auf. Der erste Kammerbereich ist Teil des Wasserführungskanals. Die Ventilmembran weist eine Durchgangsöffnung auf, welche ein Befüllen des zweiten Kammerbereichs mit Spülwasser vom ersten Kammerbereich her erlaubt. Der zweite Kammerbereich weist ein Steuerungsventil mit einem Ventilkörper und einer Steuerungsbohrung auf, welches Steuerungsventil durch mindestens ein Steuerelement ansteuerbar ist. Bei offenem Steuerungsventil ist die Ventilmembran aufgrund des Wasserdrucks im ersten Kammerbereich von der Verschlusslage in eine Freigabelage in Richtung des zweiten Kammerbereichs bewegbar ist.

[0032] Vorzugsweise ist die Steuerungsbohrung derart angeordnet, dass das Wasser aus dem zweiten Kammerbereich über das Leitelement in den Spülkasten abfliesst.

[0033] Vorzugsweise weist das Füllventil im Bereich des Eingangs ein Aussengewinde auf, mit welchem das Füllventil an eine Wasserleitung anschliessbar ist und/oder mit dem Spülkasten verbindbar ist.

[0034] Eine Anordnung umfasst ein Füllventil nach obiger Beschreibung und einen Spülkasten mit einer Bodenwand und mit sich von der Bodenwand im Wesentlichen rechtwinklig erstreckenden Seitenwänden, wobei die Dichtflächen parallel zur Bodenwand verlaufen.

[0035] Die Bodenwand liegt ebenfalls in der Horizontalen und die Seitenwände liegen in der Vertikalen. Im oberen Bereich weisen die Seitenwände eine Zugangsöffnung auf, über welche ein Sanitärinstallateur Zugang zum Füllventil, insbesondere zum Deckel des Füllventils, erlangen kann.

[0036] Vorzugsweise liegen das Zuflussventil und der Ausgang oberhalb der Wasserlinie bei maximalen Füllstand im Spülkasten. Das heisst, dass der oben genannte freie Strahl des Spülwassers oberhalb der Wasserlinie aus dem Ausgang austritt.

[0037] Vorzugsweise weist der Spülkasten in seiner Bodenwand oder seiner Seitenwand eine Befestigungsöffnung auf, wobei das Füllventil über den Eingang an der Befestigungsöffnung befestigt ist.

[0038] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0039] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht eines Füllventils nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2

eine teilweise geschnittene Ansicht des Füllventils nach Figur 1;

Fig. 3

eine teilweise geschnittene Ansicht des Füllventils nach Figur 1;

Fig. 4

eine teilweise geschnittene Ansicht des Füllventils nach Figur 1;

Fig. 5

eine Explosionsansicht des Füllventils nach Figur 1;

Fig. 6

eine Explosionsansicht des Füllventils nach Figur 1 mit geschnittenen Teilen;

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

[0040] In den Figuren 1 bis 6 wird ein Füllventil 1 für die Befüllung eines Spülkastens gezeigt. Das Füllventil 1 umfasst ein Gehäuse 2, einen im Gehäuse 2 angeordneten Wasserführungskanal 3 mit einem Eingang 4 und einem Ausgang 5 und ein im Wasserführungskanal 3 angeordnetes Zuflussventil 6. Das Zuflussventil 6 ist von einer Verschlusslage in eine Freigabelage bewegbar. In der Verschlusslage ist der Wasserführungskanal 3 gesperrt und in der Freigabelage ist der Wasserführungskanal 3 freigegeben, sodass Spülwasser durch den Wasserführungskanal 3 in einen Spülkasten einfliessen kann.

[0041] Der Eingang 4 umfasst, wie von der Figur 1 gezeigt, ein Aussengewinde 34. Über das Aussengewinde 34 lässt sich das Füllventil 1 zu einem Spülkasten befestigen und es lässt sich eine Wasserleitung am Füllventil 1 anschliessen.

[0042] Der Ausgang 5 liegt in Einbaulage gesehen oberhalb des Eingangs 4. Der Ausgang 5 ist dabei derart angeordnet, dass diese bezüglich seiner Höhenlage jeweils oberhalb der Wasserlinie bei voll befülltem Spülkasten liegt.

[0043] Anhand der Schnittdarstellungen der Figuren 2 bis 6 wird die Funktionsweise und die Struktur des Füllventils 1 genauer erläutert.

[0044] Der Wasserführungskanal 3 erstreckt sich vom Eingang 4 nach oben. In der Figur 2 ist ersichtlich, dass der Wasserführungskanal 3 in der gezeigten Ausführungsform teilweise mit einem Schlauchelement 35 ausgebildet ist. Der Wasserführungskanal 3 erstreckt sich zum Zuflussventil 6. Das Zuflussventil 6 umfasst einen Ventilsitz 7 mit einer ventilsitzseitigen Dichtfläche 8 und eine Ventilmembran 9 mit einer ventilmembranseitigen Dichtfläche 10. Die Dichtflächen 8, 10 sind derart angeordnet, dass sich diese in der Einbaulage gesehen in der Horizontalen H erstrecken. Die ventilmembranseitige Dichtfläche 10 ist in Richtung der Vertikalen V von einer Verschlusslage von der ventilsitzseitigen Dichtfläche 8 weg in eine Freigabelage bewegbar. In der Verschlusslage liegen die beiden Dichtflächen 8, 10 vollflächig aufeinander und in der Freigabelage liegen die beiden Dichtflächen 8, 10 beabstandet zueinander, so dass Spülwasser zwischen den beiden Dichtflächen 8, 10 hindurch fliessen kann. In der gezeigten Ausführungsform wird der Wasserführungskanal 3 von oben her zur Ventilmembran 9 geführt.

[0045] Der Wasserführungskanal 3 erstreckt sich in Fliessrichtung gesehen nach der Ventilmembran 9 mit einem in der Horizontalen H verlaufenden Horizontalabschnitt 11 fort. Dem Horizontalabschnitt 11 schliesst sich ein Vertikalabschnitt 12 an. Der Wasserführungskanal 3 wird demnach in Fliessrichtung gesehen nach dem Horizontalabschnitt 11 mit dem Vertikalabschnitt 12 nach unten hin umgelenkt. Der Ausgang 5 bildet das Ende des Vertikalabschnitts 12 und ist nach unten gerichtet, derart, dass das Spülwasser vom Ausgang 5 in der Vertikalen V nach unten fliesst.

[0046] Der Horizontalabschnitt 11 und der Vertikalabschnitt 12 sind Teil eines Deckels 13. Der Deckel 13 ist mit dem Gehäuse 2 verbindbar. Bei entferntem Deckel 13 ist die Ventilmembran 9 zugänglich und kann im Falle eines Defektes ausgetauscht werden.

[0047] Der Ventilsitz 7 mit der ventilsitzseitigen Dichtfläche 8 ist Teil des Deckels 13. Demnach wird die Ventilmembran 9 in der Verschlusslage mit der ventilmembranseitigen Dichtfläche 10 gegen den Deckel 13 gedrückt.

[0048] Die Ventilmembran 9 ist mit einem Lagerabschnitt 14 auf einer ringförmigen Lagerfläche 15 am Gehäuse 2 gelagert. Der Deckel 13 bildet ein entsprechendes Gegenstück und drückt in der mit dem Gehäuse 2 verbundenen Position die Ventilmembran 9 gegen die Lagerfläche 15. Mit anderen Worten gesagt klemmt der Deckel 13 die Ventilmembran 9 zum Gehäuse 2. Die ringförmige Lagerfläche 15 ist am äusseren Umfang der Ventilmembran 9 angeordnet.

[0049] Mittig in der Ventilmembran 9 ist ein Führungsdorn 16 angeordnet. Die Ventilmembran 9 steht dabei mit dem Führungsdorn 16 in fester Verbindung. Der Führungsdorn 16 ragt in einen Führungsabschnitt 17 des Wasserführungskanals 3 ein. Der Führungsdorn 16 und der Führungsabschnitt 17 sind dabei in der Vertikalen V orientiert, wobei sich der Führungsdorn 16 in der Vertikalen V bewegt. Der Führungsdorn 16 weist Führungsflächen 36 und zwischen den Führungsflächen 36 Durchlassbereiche 37 auf. Über die Durchlassbereiche 37 fliesst das Spülwasser hindurch. Der Führungsabschnitt 17 ist Teil des Deckels 13 und liegt zwischen der Ventilmembran 9 und dem Horizontalabschnitt 11. Der Horizontalabschnitt 11 schliesst sich dem Führungsabschnitt 17 entsprechend an.

[0050] Der Deckel 13 ist über einen Schwenkverschluss 18 mit dem Gehäuse 2 verbunden. Der Schwenkverschluss 18 weist in der gezeigten Ausführungsform die Gestalt eines Bajonettverschlusses auf. Die Schwenkachse S des Schwenkverschlusses 18 verläuft in der Einbaulage in der Vertikalen V. Für die Trennung des Deckels 13 vom Gehäuse 2 wird der Deckel 13 um die Schwenkachse S verschwenkt. Der maximale Schwenkwinkel beträgt dabei 90°, besonders bevorzugt 60°.

[0051] Zwischen dem Deckel 13 und im Gehäuse 2 ist ein Dichtungselement 19 angeordnet. Das Dichtungselement 19 ist ein O-Ring.

[0052] Die Figuren 5 und 6 zeigen Explosionsdarstellungen des Füllventils 1. Der Deckel 13 ist in der gezeigten Ausführungsform zweiteilig mit einem ersten Deckelteil 20 und einen zweiten Deckelteil 21 ausgebildet. Beide Deckelteile 20, 21 stellen jeweils einen Abschnitt des Wasserführungskanals 3 bereit. In der gezeigten Ausführungsform sind im ersten Deckelteil 20 der Führungsabschnitt 17 und Teile des Horizontalabschnitts 11 angeordnet. Im zweiten Deckelteil 21 sind Teile des Horizontalabschnitts 11 und der Vertikalabschnitt 12 angeordnet. Die beiden Deckelteile 20, 21 sind über eine Rastverbindung 22 miteinander verbunden.

[0053] Von den Schnittdarstellungen kann weiterhin erkannt werden, dass der Ausgang 5 des Wasserführungskanals 3 mindestens eine Austrittsöffnung 23 aufweist. Die Austrittsöffnung 23 dabei derart angeordnet, dass das Spülwasser in einem freien Strahl den Wasserführungskanal 2 verlassen kann. Der freie Strahl fliesst in der Vertikalen V nach unten.

[0054] Das Gehäuse 2 weist weiterhin eine Öffnung 24 auf. Die Austrittsöffnung 23 ist dabei in Richtung der besagten Öffnung 24 orientiert. Aus der Austrittsöffnung 23 austretendes Spülwasser fliesst über die Öffnung 24 in das Gehäuse 2 ein. Das Gehäuse 2 weist mindestens eine Ausflussöffnung 25 auf, über welche das Spülwasser aus dem Gehäuse 2 austreten kann. In der gezeigten Ausführungsform sind mehrere Ausflussöffnung 25 nebeneinander und übereinander angeordnet. Die Ausflussöffnung 25 ist dabei im unteren Bereich des Gehäuses 2 angeordnet und ist in der Figur 1 ersichtlich.

[0055] Der Öffnung 24 schliesst sich im Inneren des Gehäuses 2 ein Leitelement 26 an. Das Leitelement 26 ist dabei so ausgebildet, dass dieses das Spülwasser an die Innenseite einer Seitenwand 27 des Gehäuses 2 umleitet. Durch diese Umleitung ergeht der Vorteil, dass das Spülwasser entlang der Seitenwand 27 nach unten fliesst. Hierdurch entstehen keine plätschernden Geräusche.

[0056] Von den Figuren ist ersichtlich, dass die Ventilmembran 9 in einer Ventilkammer 28 angeordnet ist. Die Ventilmembran 9 teilt die Ventilkammer 28 in einen ersten Kammerbereich 29 und einen zweiten Kammerbereich 30 auf. Der erste Kammerbereich 29 ist Teil des Wasserführungskanals 3. Der zweite Kammerbereich 31 dient im Wesentlichen der Ansteuerung der Ventilmembran 9. Die Ventilmembran 9 weist eine Durchgangsöffnung 31 auf, welche ein Befüllen des zweiten Kammerbereichs 30 mit Spülwasser vom ersten Kammerbereich 29 her erlaubt. Der zweite Kammerbereich 30 weist ein Steuerungsventil 32 mit einem Ventilkörper und einer Steuerungsbohrung 33 auf. Das Steuerungsventil 32 ist durch mindestens ein Steuerelement ansteuerbar. Bei offenem Steuerungsventil 32 wird die Ventilmembran 9 aufgrund des Wasserdrucks im ersten Kammerbereich 29 von der Verschlusslage in die Freigabelage in Richtung des zweiten Kammerbereichs 30 bewegt. Das Steuerungsventil 32 und somit auch die Ventilmembran werden über ein Steuerungselement, insbesondere über einen Schwimmer, entsprechend angesteuert. Von der Figur 4 ist weiterhin ersichtlich, dass die Steuerungsbohrung 33 derart angeordnet ist, dass bei offenen Steuerungsventil 32 das Wasser im zweiten Kammerbereich 30 zum Leitelement 26 geführt werden kann. Das Wasser aus dem zweiten Kammerbereich 30 fliesst demnach in den Hauptstrahl, der vom Ausgang 5 ausfliesst.

[0057] Eine in den Figuren nicht gezeigte Anordnung umfasst das Füllventil 1 nach obiger Beschreibung und einen Spülkasten mit einer Bodenwand und sich von der Bodenwand im Wesentlichen rechtwinklig erstreckenden Seitenwänden, wobei die Dichtflächen 8, 10 in Einbaulage parallel zur Bodenwand verlaufen. Die Bodenwand erstreckt sich ebenfalls in der Horizontalen H. Der Spülkasten weist in einer Ausführungsform in seiner Bodenwand eine Befestigungsöffnung auf, wobei das Füllventil über den Eingang an der Befestigungsöffnung befestigt ist. In einer anderen Ausführungsform weist der Spülkasten in seiner Seitenwand eine Befestigungsöffnung auf, wobei der Wasserführungskanal dann in einem ersten Abschnitt parallel zur Bodenwand verläuft und dann in die Vertikale übergeht.

BEZUGSZEICHENLISTE

1	Füllventil	25	Ausflussöffnung
2	Gehäuse	26	Leitelement
3	Wasserführungskanal	27	Seitenwand
4	Eingang	28	Ventilkammer
5	Ausgang	29	erster Kammerbereich
6	Zuflussventil	30	zweiter Kammerbereich
7	Ventilsitz	31	Durchgangsöffnung
8	ventilsitzseitige Dichtfläche	32	Steuerungsventil
9	Ventilmembran	33	Steuerungsbohrung
10	ventilmembranseitige Dichtfläche	34	Aussengewinde
		35	Schlauchelement
11	Horizontalabschnitt	36	Führungsfläche
12	Vertikalabschnitt	37	Durchlassbereich
13	Deckel
14	Lagerabschnitt	H	Horizontale
15	Lagerfläche	V	Vertikale
16	Führungsdorn	S	Schwenkachse
17	Führungsabschnitt
18	Schwenkverschluss
19	Dichtungselement
20	erster Deckelteil
21	zweiter Deckelteil
22	Rastverbindung
23	Austrittsöffnung
24	Öffnung

Ansprüche

1. Füllventil (1) für die Befüllung eines Spülkastens umfassend ein Gehäuse (2),
einen im Gehäuse (2) angeordneten Wasserführungskanal (3) mit einem Eingang (4) und einem Ausgang (5) und
ein im Wasserführungskanal (3) angeordnetes Zuflussventil (6),
wobei das Zuflussventil (6) einen Ventilsitz (7) mit einer ventilsitzseitigen Dichtfläche (8) und eine Ventilmembran (9) mit einer ventilmembranseitigen Dichtfläche (10) umfasst,
wobei die Dichtflächen (8, 10) in der Einbaulage gesehen in der Horizontalen (H) liegen,
wobei die ventilmembranseitige Dichtfläche (10) in Richtung der Vertikalen (V) von einer Verschlusslage von der ventilsitzseitigen Dichtfläche (8) weg in eine Freigabelage bewegbar ist,
wobei sich der Wasserführungskanal (3) in Fliessrichtung nach der Ventilmembran (9) gesehen mit einem in der Horizontalen (H) verlaufenden Horizontalabschnitt (11) fortsetzt,
wobei der Wasserführungskanal (3) in Fliessrichtung nach dem Horizontalabschnitt (11) mit einem Vertikalabschnitt (12) nach unten umgelenkt wird und der Ausgang (5) das Ende des Vertikalabschnitts (12) bildet und nach unten gerichtet ist, derart, dass das Spülwasser vom Ausgang (5) in der Vertikalen (V) nach unten fliesst,
wobei der Horizontalabschnitt (11) und der Vertikalabschnitt (12) Teil eines Deckels (13) sind, welches mit dem Gehäuse (2) verbindbar ist und
wobei bei entferntem Deckel (13) die Ventilmembran (9) zugänglich ist.

2. Füllventil (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilmembran (9) mit einem Lagerabschnitt (14) auf einer ringförmigen Lagerfläche (15) am Gehäuse (2) gelagert ist und dass der Deckel (13) in der mit dem Gehäuse (2) verbundenen Position die Ventilmembran (9) gegen die Lagerfläche (15) drückt.

3. Füllventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilmembran (9) mit einem Führungsdorn (16) in Verbindung steht, welcher in einen Führungsabschnitt (17) des Wasserführungskanals (3) einragt, wobei der Führungsdorn (16) und der Führungsabschnitt (17) in der Vertikalen (V) orientiert sind, wobei der Führungsabschnitt (17) Teil des Deckels (13) ist und wobei sich der Horizontalabschnitt (11) dem Führungsabschnitt (17) anschliesst.

4. Füllventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz (7) mit seiner ventilsitzseitigen Dichtfläche (8) am Deckel (13) angeordnet ist.

5. Füllventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (13) über einen Schwenkverschluss (18), insbesondere über einen formschlüssigen Schwenkverschluss oder einen Bajonettverschluss, mit dem Gehäuse (2) in Verbindung steht.

6. Füllventil (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (S) des Schwenkverschlusses (18) in Einbaulage gesehen in der Vertikalen (V) verläuft und/oder dass der für die Trennung des Deckels (13) vom Gehäuse (2) benötigte Schwenkwinkel maximal 90°, insbesondere maximal 60°, beträgt.

7. Füllventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem Deckel (13) und dem Gehäuse (2) ein Dichtungselement (19) angeordnet ist; und/oder
dass der Deckel (13) zweiteilig mit einem ersten Deckelteil (20) und einem zweiten Deckelteil (21) ausgebildet ist, wobei die beiden Deckelteile (20, 21) jeweils einen Abschnitt des Wasserführungskanals (3) bereitstellen und wobei die beiden Deckelteile (20, 21) über eine Rastverbindung (22) miteinander verbindbar sind.

8. Füllventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgang (5) des Wasserführungskanals (3) mindestens eine Austrittsöffnung (23) aufweist, welche so angeordnet ist, dass das Spülwasser in einem freien Strahl den Wasserführungskanal (2) verlassen kann.

9. Füllventil (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse eine Öffnung (24) aufweist, wobei die Austrittsöffnung (23) in Richtung der besagten Öffnung (24) orientiert ist, derart, dass austretendes Spülwasser in das Gehäuse (2) einfliessen kann, wobei das Gehäuse (2) mindestens eine Ausflussöffnung (25) aufweist, über welche das Spülwasser aus dem Gehäuse (2) austreten kann.

10. Füllventil (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Öffnung (24) ein Leitelement (26) anschliesst, welches das in das Gehäuse (2) eintretende Spülwasser an die Innenseite einer Seitenwand (27) des Gehäuses (2) umleitet.

11. Füllventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilmembran über ein Steuerungselement, insbesondere ein Schwimmer, ansteuerbar ist.

12. Füllventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilmembran (9) in einer Ventilkammer (28) angeordnet ist,
wobei die Ventilmembran (9) die Ventilkammer (28) in einen ersten Kammerbereich (29) und einen zweiten Kammerbereich (30) aufteilt,
wobei der erste Kammerbereich (29) Teil des Wasserführungskanals (3) ist,
wobei die Ventilmembran (9) eine Durchgangsöffnung (31) aufweist, welche ein Befüllen des zweiten Kammerbereichs (30) mit Spülwasser vom ersten Kammerbereich (29) her erlaubt,
wobei der zweite Kammerbereich (30) ein Steuerungsventil (32) mit einem Ventilkörper und einer Steuerungsbohrung (33) aufweist, welches Steuerungsventil (32) durch mindestens ein Steuerelement ansteuerbar ist, und
wobei bei offenem Steuerungsventil (32) die Ventilmembran (9) aufgrund des Wasserdrucks im ersten Kammerbereich (29) von der Verschlusslage in die Freigabelage in Richtung des zweiten Kammerbereichs (30) bewegbar ist.

13. Füllventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Füllventil (1) im Bereich des Eingangs (4) ein Aussengewinde (34) aufweist, mit welchem das Füllventil (1) an eine Wasserleitung anschliessbar ist und/oder mit dem Spülkasten verbindbar ist.

14. Anordnung umfassend ein Füllventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und einen Spülkasten mit einer Bodenwand und sich von der Bodenwand im Wesentlichen rechtwinklig erstreckenden Seitenwänden, wobei die Dichtflächen (8, 10) in Einbaulage parallel zur Bodenwand verlaufen.

15. Anordnung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülkasten in seiner Bodenwand oder einer Seitenwand eine Befestigungsöffnung aufweist, wobei das Füllventil über den Eingang an der Befestigungsöffnung befestigt ist.

Zeichnung