VERRIEGELUNGSEINHEIT

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinheit, insbesondere Zusatzverriegelungseinheit einer Mehrfachverriegelung, mit einem Schlossgehäuse, einem längsverschiebbar in dem Schlossgehäuse angeordneten Schieber, einem um eine Schwenkachse schwenkbar in oder an dem Schlossgehäuse gelagerten Schwenkriegel, welcher mit einem Koppelelement derart mit dem Schieber gekoppelt ist, dass der Schwenkriegel im Zuge der Verschiebung des Schiebers in einer Entriegelungsrichtung aus einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung eingeschwenkt wird,
wobei das Schlossgehäuse zumindest eine erste Steuerkurve aufweist, wobei der Schwenkriegel eine zweite Steuerkurve aufweist, wobei das Koppelelement mit dem Schieber in der Längsrichtung transportierbar ist und sowohl in die erste Steuerkurve als auch in die zweite Steuerkurve eingreift, sodass die Verschiebung des Schiebers in eine Schwenkbewegung des Schwenkriegels umgesetzt wird.
Die Verriegelungseinheit ist dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement in dem in die zweite Steuerkurve im Schwenkriegel eingreifenden Abschnitt einen von der Kreisform abweichenden Steuerquerschnitt aufweist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinheit, insbesondere eine Zusatzverriegelungseinheit einer Mehrfachverriegelung, mit einem Schlossgehäuse, einem längsverschiebbar in dem Schlossgehäuse angeordneten Schieber, einem um eine Schwenkachse schwenkbar in oder an dem Schlossgehäuse gelagerten Schwenkriegel, welcher mit einem Koppelelement derart mit dem Schieber gekoppelt ist, dass der Schwenkriegel im Zuge der Verschiebung des Schiebers in einer Entriegelungsrichtung aus einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung eingeschwenkt wird, wobei z. B. das Schlossgehäuse zumindest eine erste Steuerkurve aufweist, wobei der Schwenkriegel eine zweite Steuerkurve aufweist und wobei das Koppelelement mit dem Schieber in der Längsrichtung transportierbar ist und sowohl in die erste Steuerkurve als auch in die zweite Steuerkurve eingreift, und zwar derart, dass die Verschiebung des Schiebers in eine Schwenkbewegung des Schwenkriegels umgesetzt wird.

[0002] Bei der Verriegelungseinheit handelt es sich insbesondere um eine Zusatzverriegelung eines Treibstangenschlosses, wobei das Treibstangenschloss als Mehrfachverriegelung in der Regel zumindest ein Mittenschloss bzw. Zentralschloss (mit Zentralriegel und/oder Schlossfalle) und zumindest eine Verriegelungseinheit als Zusatzverriegelung, vorzugsweise zwei Verriegelungseinheiten aufweist. Das Mittenschloss ist in der Regel über eine oder mehrere Treibstangen mit der Zusatzverriegelung gekoppelt, und zwar insbesondere mit dem in der Zusatzverriegelung vorgesehenen Schieber, sodass zum Entriegeln und/oder Verriegeln der Zusatzverriegelung die Treibstangen betätigt werden, z. B. über das Mittenschloss oder auch über eine zusätzliche Motoreinheit. Der im Schlossgehäuse der Verriegelungseinheit längsverschiebbar angeordnete Schieber, der z. B. über Treibstangen zum Entriegeln und Verriegeln angehoben und abgesenkt wird, wird in der Praxis auch als Schlosskette oder als Treibstangenanschlussschieber bezeichnet. Der Schwenkriegel, der auch als Hakenriegel oder Schwenkhakenriegel bezeichnet wird, ist derart an den Schieber gekoppelt, dass die Verschiebung des Schiebers in der Schlosslängsrichtung in eine Schwenkbewegung des Schwenkriegels umgesetzt wird, sodass der Schwenkriegel ausgeschwenkt oder eingeschwenkt wird. Die Verriegelungseinheit bzw. das Treibstangenschloss ist in der Regel hinter einem Schlossstulp an einem Türflügel montiert und die Riegelelemente, z. B. der Schwenkriegel greifen in der Verriegelungsstellung in korrespondierende Ausnehmungen oder Elemente ein, z. B. in eine Schließleiste oder ein Schließteil, welches z. B. an einem ortsfesten Rahmenelement oder gegebenenfalls auch an einem Standflügel einer mehrflügeligen Tür angeordnet sein kann. Schwenkhakenriegel zeichnen sich durch ein hohes Maß an Einbruchsicherheit aus. Diese Sicherheit wird optional noch dadurch erhöht, dass die Verriegelungseinheit zusätzlich einen oder mehrere Bolzenriegel aufweisen kann, die oberhalb und/oder unterhalb des Schwenkhakenriegels angeordnet sein können, wobei diese Bolzenriegel z. B. über ein Getriebe derart mit dem Schieber der Verriegelungseinheit gekoppelt sind, dass der Bolzenriegel im Zuge der Verschiebung des Schiebers in der Längsrichtung in einer dazu in etwa oder im Wesentlichen senkrechten Querrichtung eingezogen wird. Bevorzugt handelt es sich bei der Verriegelungseinheit bzw. dem Treibstangenschloss um einen Fluchttürverschluss bzw. Antipanikverschluss mit Panikfunktion, sodass sich das Schloss und damit auch die Verriegelungseinheit von der Türinnenseite stets über ein Panikbetätigungselement, z. B. einen Panikdrücker oder eine Panikstange, entriegeln lässt. Im Zuge der Betätigung des Panikbetätigungselementes werden sämtliche Riegel (und Fallen) der Schließanlage eingezogen, sodass sich die Tür in Gefahrensituationen stets einfach und ohne besondere Entriegelungsmittel, z. B. Schlüssel oder dergleichen, öffnen lässt.

[0003] Die Anforderungen an Fluchttürverschlüsse bzw. Antipanikverschlüsse sind in Sicherheitsnormen geregelt, z. B. in der europäischen Norm EN 1125, wonach in Paniksituationen Fluchttüren auch im verriegelten bzw. abgeschlossenen Zustand von innen immer zu öffnen sind, z. B. durch Druck auf eine sogenannte Panikstange, die an einer Tür über die Breite angeordnet und durch einfaches Drücken betätigbar ist. Die Entriegelung über die Panikbetätigung muss auch dann möglich sein, wenn die Tür unter Druck gesetzt wird, d. h. wenn zugleich gegen die Tür gedrückt wird und die Verriegelungselemente damit in bzw. gegen die Schließleiste am Rahmen gepresst wird. Insbesondere in Paniksituationen mit mehreren Personen besteht die Gefahr, dass eine erste Person z. B. auch bei unübersichtlichen Bedingungen (Dunkelheit und/oder Rauch) gegen die Tür drückt, ohne den Paniktürverschluss zu betätigen und damit die Tür unter Druck setzt, während eine zweite Person (etwas später) die Panikbetätigung, z. B. die Panikstange betätigt, um das Schloss zu entriegeln. In der Praxis muss daher sichergestellt werden, dass sich sämtliche Riegel (und Fallen) zuverlässig durch Panikbetätigung auch dann einziehen lassen, wenn die Riegel durch Druck auf den Türflügel gegen das korrespondierende Schließblech bzw. die Schließleiste gedrückt werden, sodass durch den Druck hohe Reibung zwischen dem Riegel und der Kante des Schließblechs entstehen kann. Bei Bolzenriegeln bereitet dieses in der Regel keine Probleme, da deren Enden zumeist durch eine Fase angeschrägt sind und dadurch leicht aus dem Schließblech herausrutschen. Der Einsatz von Schwenkriegeln, die für Türen mit hohen Sicherheitsanforderungen besonders vorteilhaft sind, kann jedoch hinsichtlich der Funktion in Paniksituationen optimiert werden. - Damit befasst sich die Erfindung.

[0004] Ein Treibstangenschloss mit einer Zusatzverriegelung mit Schwenkriegel wird z. B. in der DE 43 23 341 A1 beschrieben. Zur Steuerung des Schwenkriegels dient ein an dem Treibstangenanschlussschieber vorgesehener Mitnehmer, der als Zapfen in eine Aussparung des Schwenkriegels eingreift. Gleiches gilt für ein aus der EP 0 995 865 A2 bekanntes Treibstangenschloss, bei dem ein Antriebsnocken für einen Hakenriegel fest an einem Treibstangenanschlussschieber befestigt ist.

[0005] Außerdem kennt man Treibstangenschlösser, bei denen der Schwenkriegel über eine Kniehebel-Konstruktion an den Schieber gekoppelt ist (vgl. z. B. EP 2 322 744 A1).

[0006] Die DE 44 12 690 A1 offenbart ein Treibstangenschloss, bei dem der Hakenriegel mit dem Schieber über einen speziellen Übersetzungs-Schwenkhebel mit einem Antriebszapfen gekoppelt ist.

[0007] Weitere Ausführungsformen von Zusatzverriegelungen mit Schwenkriegeln und unterschiedlichsten Konstruktionen zur Kopplung des Schwenkriegels an einen längsverschiebbaren Schieber im Schlossgehäuse sind aus der DE 20 2018 103 048 U1, DE 200 17 799 U1, DE 10 2005 000 132 A1, DE 20 2011 103 779 U1, DE 10 2012 203 051 A1 und der DE 20 2008 009 023 U1 bekannt.

[0008] Im Übrigen ist aus der DE 42 22 629 A1 und auch aus der Praxis eine Verriegelungseinheit der eingangs beschriebenen Art bekannt, bei welcher das Schlossgehäuse z. B. im Gehäuseboden und im Gehäusedeckel jeweils eine erste Steuerkurve aufweist und wobei der Schwenkriegel eine zweite Steuerkurve aufweist, wobei diese Steuerkurven als Ausnehmungen oder Durchbrechungen ausgebildet sind und wobei als Koppelelement ein zylindrischer Bolzen vorgesehen ist, der einerseits in die ersten Steuerkurven des Schlossgehäuses eingreift und andererseits die zweite Steuerkurve im Schwenkriegel durchgreift und der über den Schieber bzw. einen daran angeschlossenen, gabelförmigen Mitnehmer in der Längsrichtung verschoben wird, um den Schwenkriegel einzuziehen. Die Steuerkurven sind bei dem aus der Praxis bekannten Schloss derart optimiert, dass der Schwenkriegel im Zuge der Längsverschiebung des Schiebers über die Treibstangen schnell eingezogen wird. Die aus der Praxis bekannte Ausführungsform hat sich bewährt, sie ist jedoch weiterentwicklungsfähig.

[0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verriegelungseinheit der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, die sich bei hoher Einbruch- und Manipulations-Sicherheit und einfachem Aufbau durch eine große Handhabungssicherheit auszeichnet, und zwar insbesondere in Paniksituationen bei Fluchttürverschlüssen.

[0010] Zur Lösung dieser Aufgabe lehrt die Erfindung bei einer gattungsgemäßen Verriegelungseinheit der eingangs beschriebenen Art, dass das Koppelelement, welches einerseits in die erste Steuerkurve im Schlossgehäuse und andererseits in die zweite Steuerkurve im Schwenkriegel eingreift, in dem Abschnitt (bzw. Längenabschnitt), in dem es in die zweite Steuerkurve des Schwenkriegels eingreift, einen von der Kreisform abweichenden und folglich "unrunden" Steuerquerschnitt aufweist. Ein solches Koppelelement kann z. B. dadurch realisiert werden, dass es in dem Längenabschnitt, in dem es in die Steuerkurve im Schwenkriegel eingreift, eine Nockenform aufweist bzw. einen nockenförmigen Querschnitt aufweist. Der nockenförmige Querschnitt kann z. B. von einer runden Grundform mit einer exzentrisch vorkragenden Nockenspitze gebildet werden.

[0011] Die Erfindung geht dabei von der Erkenntnis aus, dass sich die Kinematik des Schwenkriegels insbesondere im Zuge des Einschwenkens bzw. Entriegelns auf besonders einfache Weise durch Modifikation der Geometrie des Koppelelementes optimieren lässt, indem das Koppelelement, welches einerseits in die Steuerkurven des Schlossgehäuses und andererseits in die Steuerkurve des Schwenkriegels eingreift, mit einem unrunden, z. B. nockenartigen Querschnitt ausgerüstet wird, und zwar in dem Längenabschnitt des Koppelelementes, in dem dieses in die Steuerkurve des Schwenkriegels eingreift. Die Kinematik des Schwenkriegels im Zuge des Einschwenkens wird erfindungsgemäß nicht nur durch die Geometrie der Steuerkurven im Schlossgehäuse einerseits und im Schwenkriegel andererseits, sondern zusätzlich durch die Geometrie des Koppelelementes optimiert, wobei es sich bevorzugt um ein "freies" Koppelelement handelt, welches nicht starr an dem Schieber befestigt ist, sondern im Zuge der Betätigung des Schiebers nicht nur mit dem Schieber in der Längsrichtung verschoben wird, sondern außerdem relativ zu dem Schieber beweglich ist, und zwar vorzugsweise in einer Richtung quer zur Längsrichtung des Schiebers, sodass das Koppelelement im Zuge der Entriegelung die Steuerkurven im Schlossgehäuse einwandfrei durchfahren kann und dabei relativ zu dem Schieber bewegbar ist. Dazu ist es vorteilhaft, wenn das Koppelelement derart an dem Schieber gehalten ist, dass das Koppelelement im Zuge der Entriegelung mit dem Schieber in der Längsrichtung mitgenommen und dabei (zugleich) quer zur Längsrichtung verschiebbar ist. Dazu kann der Schieber z. B. eine Ausnehmung oder Aufnahme aufweisen, in der das Koppelelement in der Querrichtung verschiebbar ist, wobei die Querrichtung nicht exakt senkrecht zur Längsrichtung ausgerichtet sein muss, sondern auch schräg dazu orientiert sein kann. Diese Ausnehmung muss nicht unmittelbar am Schieber angeordnet sein, sondern der Schieber kann auch mit einem zusätzlichen Mitnehmer ausgerüstet sein, d. h. an dem Schieber kann ein Mitnehmer (starr) befestigt sein, der eine Aufnahme, z. B. eine gabelförmige Aufnahme oder Ausnehmung aufweist, in der das Koppelelement geführt ist, z. B. quer zur Längsrichtung verschiebbar ist. Besonders bevorzugt ist das Koppelelement gegen eine Verdrehung gesichert und folglich drehfest angeordnet bzw. drehfest mit dem Schieber verbunden, z. B. gegen Verdrehung gesichert in der Aufnahme des Schiebers bzw. in der Aufnahme des Mitnehmers geführt. Das Koppelelement wird folglich im Zuge der Längsverschiebung des Schiebers in der Längsrichtung mitgenommen und kann dabei quer zur Längsrichtung verschoben werden, ohne dass es dabei jedoch verdreht wird.

[0012] Das erfindungswesentliche Koppelelement wird im Zuge der Verschiebung des Schiebers in der ersten Steuerkurve (am Schlossgehäuse) und optional in einer Ausnehmung des Schiebers geführt und greift dabei in die zweiten Steuerkurve (am Schwenkriegel) ein, sodass die Kinematik des Schwenkriegels durch die Geometrie dieser Steuerkurven beeinflusst werden kann. Dabei kann die erste Steuerkurve (am Schlossgehäuse) z. B. sichelförmig ausgebildet sein. Die zweite Steuerkurve (am Schwenkriegel) kann winkelförmig bzw. L-förmig ausgebildet sein, wobei die Krümmungen der beiden Steuerkurven entgegengesetzt zueinander orientiert sein können. Bei der Ausgestaltung der Steuerkurven kann auf die aus dem Stand der Technik bekannten Erkenntnisse zurückgegriffen werden, d. h. das erfindungsgemäße Koppelelement lässt sich grundsätzlich bei Ausführungsformen realisieren, bei denen die Geometrie der Steuerkurven aus dem Stand der Technik entnommen ist. Dieses gilt insbesondere für die Steuerkurven im Schlossgehäuse, d. h. das erfindungsgemäße Koppelelement lässt sich bei einem bekannten Schlossgehäuse mit bekannten Steuerkurven realisieren. Durch den Einsatz des erfindungsgemäßen Koppelelementes wird die Kinematik gegenüber der bekannten Ausführungsform optimiert, ohne dass eine Veränderung der Geometrie der Steuerkurven erforderlich ist. Bevorzugt wird die Geometrie der Steuerkurve des Schwenkriegels modifiesziert und an die Geometrie des Koppelelements angepasst. Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, die Geometrie der Steuerkurve im Schwenkriegel so zu modifizieren, dass sie sowohl mit dem erfindungsgemäßen Koppelelement als auch mit einem herkömmlichen Koppelelement mit zylindrischen Querschnitt funktioniert, so dass ein universell einsetzbarer Schwenkriegel zur Verfügung gestellt werden kann. Im Vordergrund der Erfindung steht die Ausgestaltung des Koppelelementes, wobei die Steuerkurve in dem Schwenkriegel bevorzugt an diese Geometrie angepasst wird.

[0013] Vorzugsweise sind die erste Steuerkurve und/oder die zweite Steuerkurve als Durchbrechungen oder Ausnehmungen im Schlossgehäuse und/oder im Schwenkriegel ausgebildet. Alternativ können aber auch andere Arten von Steuerkurven, z. B. Führungsschienen, Stege oder andere Elemente realisiert sein, die die Bewegung des Koppelelementes beeinflussen bzw. die die Bewegung des Schwenkriegels im Zuge der Bewegung des Koppelelementes beeinflussen. Bevorzugt weist das Schlossgehäuse zwei gegenüberliegende Gehäusewände auf, z. B. einen Boden und einen Deckel. Bevorzugt sind in jeder dieser Gehäusewände identische erste Steuerkurven realisiert, sodass das Koppelelement an beiden Enden in jeweils einer ersten Steuerkurve in jeweils einer Gehäusewand geführt ist. Der zwischen den Gehäusewänden angeordnete Schwenkriegel weist vorzugsweise als Steuerkurve eine Durchbrechung auf, d. h. das Koppelelement durchgreift den Schwenkriegel im Bereich dieser Durchbrechung. Das Koppelelement hat folglich eine bestimmte Länge, wobei erste Längenabschnitte in die Steuerkurve in den Gehäusewänden eingreifen und ein dazwischen angeordneter zweiter Längenabschnitt durchgreift den Schwenkriegel und ist folglich im Bereich der Steuerkurve des Schwenkriegels angeordnet. Die Längenabschnitte, die in der ersten Steuerkurve geführt sind können in grundsätzlich bekannter Weise zylindrisch ausgebildet sein. Bevorzugt ist jedoch der zweite Längenabschnitt des Koppelelementes, der in der zweiten Steuerkurve geführt ist bzw. in diese eingreift, mit einem von der Kreisform abweichenden Steuerquerschnitt ausgerüstet. Das erfindungswesentliche Merkmal, wonach das Koppelelement einen von der Kreisform abweichenden Querschnitt aufweist, bezieht sich folglich bevorzugt auf einen bestimmten Längenabschnitt dieses Koppelelementes, und zwar im Bereich der zweiten Steuerkurve. Dazu wird auch auf die Figurenbeschreibung verwiesen. Im Übrigen kann es zweckmäßig sein, dass das Koppelelement zusätzlich zu den bereits erwähnten Längenabschnitten ein oder mehrere Führungsabschnitte aufweist, die zumindest bereichsweise gerade Führungsflächen bilden und die z. B. der Führung des Koppelelementes quer zur Längsrichtung dienen. Diese Führungsabschnitte können der Führung des Koppelelementes z. B. in der Aufnahme des Schiebers bzw. des Mitnehmers dienen. Auch dazu wird auf die Figurenbeschreibung verwiesen.

[0014] Im Übrigen besteht die Möglichkeit, die Geometrie der Steuerkurven und insbesondere die Geometrie der zweiten Steuerkurve in den Schwenkriegel abweichend vom Stand der Technik ebenfalls zu optimieren und z. B. in bestimmten Bereichen an die Geometrie des erfindungswesentlichen Koppelelementes anzupassen.

[0015] Erfindungsgemäß kommt dem Schwenkriegel in der Verriegelungseinheit besondere Bedeutung zu, und zwar insbesondere bei einer Zusatzverriegelung eines Treibstangenschlosses. Besonders bevorzugt weist diese Verriegelungseinheit zusätzlich einen oder mehrere Bolzenriegel auf, der bzw. die über ein Getriebe derart mit dem Schieber gekoppelt sind, dass der Bolzenriegel im Zuge der Verschiebung des Schiebers in der Längsrichtung in einer dazu in etwa oder im Wesentlichen senkrechten Querrichtung eingezogen wird. Das erfindungsgemäße Koppelelement wird folglich besonders bevorzugt bei einer Ausführungsform realisiert, bei der einerseits ein Schwenkriegel und andererseits ein oder mehrere Bolzenriegel vorgesehen sind. Die Bolzenriegel sind im Zuge einer Panikbetätigung in der Regel unproblematisch, da sie abgeschrägte Enden aufweisen und eine Behinderung der Panikbetätigung dadurch nicht zu befürchten ist. Eine Anpassung der Kinematik der Bolzenriegel ist daher in der Regel nicht erforderlich. Erfindungsgemäß wird durch die Geometrie des Koppelelementes jedoch gewährleistet, dass der Schwenkriegel gegenüber den Bolzenriegeln beschleunigt eingezogen wird, sodass die Funktion im Zuge einer Panikbetätigung optimiert wird.

[0016] Von besonderer Bedeutung ist dabei in der Praxis, dass die Zusatzverriegelung mit Schwenkriegel häufig in einem Treibstangenschloss mit Zentralschloss eingesetzt wird, welches eine zentrale Schlossfalle und/oder einen Zentralriegel aufweist. Aufgrund der Dicke der Schlossfalle kommt es im Zuge einer Panikbetätigung in der Regel zunächst nicht zu einem Kontakt der Schwenkriegel mit der (rahmenseitigen) Schließleiste. Nicht optimal ist die Situation gegebenenfalls dann, wenn die Schlossfalle des Mittenschlosses aus dem Schließteil rausrutscht, da dann die Verriegelungselemente der Zusatzverriegelungen gegen das Schließteil gedrückt werden. Bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist nun durch das frühe Einziehen des Schwenkriegels besonders zuverlässig gewährleistet, dass diese zu diesem Zeitpunkt, in dem die Mittenschlossfalle aus dem Schließteil herausrutscht, bis in den Bereich der Bolzenriegel oder dahinter zurückgezogen ist, so dass die Kräfte nicht von dem Schwenkriegel, sondern von den Bolzenriegeln mit abgeschrägten Enden aufgenommen werden.

[0017] Die Erfindung betrifft nicht nur die beschriebene Verriegelungseinheit, z. B. Zusatzverriegelung, sondern auch eine Mehrfachverriegelung, insbesondere ein Treibstangenschloss, welche zumindest ein Mittenschloss und zumindest eine Verriegelungseinheit der beschriebenen Art umfasst. Die erfindungsgemäße Verriegelungseinheit wird folglich auch innerhalb eines Treibstangenschlosses unter Schutz gestellt, wobei die Zusatzverriegelung bzw. der darin angeordnete Schieber über eine in Längsrichtung verschiebbare Treibstange mit dem Mittenschloss gekoppelt ist, sodass im Zuge der Entriegelung des Mittenschlosses auch die Zusatzverriegelungen entriegelt werden. Alternativ oder ergänzend zu einem Mittenschloss kann auch eine Motoreinheit vorgesehen sein, sodass eine elektromotorische Entriegelung und/oder Verriegelung vorgesehen sein kann. Bevorzugt ist die Mehrfachverriegelung als Panikschloss für eine Fluchttür ausgebildet. Die Mehrfachverriegelung weist zumindest ein Betätigungselement für eine Panikbetätigung auf oder sie ist mit einer solchen verbunden, wobei das Betätigungselement als Panikdrücker oder besonders bevorzugt als Panikstange ausgebildet ist, die z. B. an einer Türoberfläche über im Wesentlichen die gesamte Türbreite angeordnet und durch einfaches Drücken betätigbar ist.

[0018] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert, die lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellen, ohne den Schutzumfang zu beschränken. Es zeigen:

Fig. 1

eine Zusatzverriegelung als Treibstangenschloss mit einer erfindungsgemäßen Verriegelungseinheit,

Fig. 2

die erfindungsgemäße Verriegelungseinheit in einer vergrößerten Darstellung,

Fig. 3A und 3B

ein erfindungsgemäßes Koppelelement in verschiedenen, perspektivischen Ansichten,

Fig. 4A bis 4F

die Verriegelungseinheit gemäß Fig. 2 in unterschiedlichen Funktionsstellungen und

Fig. 5A bis 5F

eine aus dem Stand der Technik bekannte Verriegelungseinheit in unterschiedlichen Funktionsstellungen, entsprechend den Funktionsstellungen nach Figuren 4A bis 4F.

[0019] In Fig. 1 ist eine Mehrfachverriegelung in der Ausführungsform als Treibstangenschloss 1 dargestellt, welche insbesondere für eine Fluchttür mit Panikfunktion geeignet ist. Die Mehrfachverriegelung weist im Ausführungsbeispiel ein Mittenschloss 2 bzw. Zentralschloss und zwei Zusatzverriegelungseinheiten 3 auf, die rückseitig an einem (gemeinsamen) Schlossstulp 21 befestigt sind, der wiederum in einer Tür 4 bzw. einem Türflügel befestigt ist. Zum Entriegeln und Öffnen der Tür 4 ist als Betätigungselement 5 eine sogenannte Panikstange 5 an der Tür 4 befestigt, über die sämtliche Verriegelungselemente des Treibstangenschlosses 1 eingezogen werden, sodass sich die Tür im Panikfall schnell und einfach öffnen lässt, und zwar unabhängig von einem Verriegelungszustand. Das Treibstangenschloss kann (als Motorschloss) optional einen (nicht dargestellten) Antrieb, z. B. eine Motoreinheit, für eine motorische Betätigung des Schlosses aufweisen, die z. B. als Motorkasten ebenfalls rückseitig am Stulp befestigt sein kann.

[0020] Die Zusatzverriegelung 3, die in Fig. 2 näher dargestellt ist, ist über eine Treibstange 6 mit dem Mittenschloss 2 gekoppelt, d. h. im Zuge der Betätigung des Mittenschlosses 2 oder im Zuge der Betätigung der Panikstange 5 wird die Treibstange 6 im Ausführungsbeispiel in der Längsrichtung L, und zwar zum Entriegeln nach oben bewegt. Die Verriegelungseinheit 3 weist ein Schlossgehäuse 7 und einen in dem Schlossgehäuse 7 längsverschiebbar angeordneten Schieber 8 auf, der auch als Treibstangenanschlussschieber oder Schlosskette bezeichnet wird und der an die Treibstange 6 gekoppelt ist, sodass der Schieber 8 mit der Treibstange in Längsrichtung L bewegt wird, z. B. zum Entriegeln des Schlosses nach oben bewegt wird. Die Verriegelungseinheit 3 weist in dem Schlossgehäuse 7 einen um eine Schwenkachse 9 schwenkbar gelagerten Schwenkriegel 10 auf, der mit einem Koppelelement 11 derart mit dem Schieber 8 gekoppelt ist, dass der Schwenkriegel 10 im Zuge der Verschiebung des Schiebers in der Entriegelungsrichtung E aus einer Verriegelungsstellung in eine Verriegelungsstellung eingeschwenkt wird. Fig. 2 zeigt die Zusatzverriegelung 3 in einer Funktionsstellung während des Entriegelns mit teilweise eingezogenem Schwenkriegel 10. Im Übrigen ist erkennbar, dass die Verriegelungseinheit 3 zusätzlich zu dem Schwenkriegel 10 zwei Bolzenriegel 12 aufweist, die jeweils über ein Getriebe 13 ebenfalls mit dem Schieber 8 gekoppelt sind, sodass der Bolzenriegel 12 im Zuge der Verschiebung des Schiebers 8 in der Längsrichtung L in einer dazu in etwa oder im Wesentlichen senkrechten Querrichtung eingezogen wird. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel erfolgt die Kopplung des Bolzenriegels 12 an dem Schieber 8 über ein Zahnradgetriebe bzw. über ein Verzahnungsgetriebe 13. Dazu ist der Schieber 8 mit einer Verzahnung 13a versehen, die mit einem drehbaren Getriebeelement 13b mit Verzahnung zusammenwirkt, wobei dieses Getriebeelement 13b den Bolzenriegel 12 oder einen Riegelschwanz 12a des Bolzenriegels 12 betätigt, indem das Getriebeelement 13b z. B. in eine Steuerkurve oder Ausnehmung am Bolzenriegel 12 oder am Riegelschwanz 12a eingreift. Diese Kopplung des Bolzenriegels 12 mit dem Schieber 8 ist aus dem Stand der Technik bekannt und sie wird in diesem Fall übernommen. Im Vordergrund der Erfindung steht die Kopplung des Schwenkriegels 10 an den Schieber 8 über das Koppelelement 11. Dieses Koppelelement 11 ist einerseits in einer ersten Steuerkurve 14 im Schlossgehäuse 7 geführt und es durchgreift andererseits eine zweite Steuerkurve 15 im Schwenkriegel 10. Dabei ist das Koppelelement 11 an dem Schieber 8 bzw. an dessen Mitnehmer 8a geführt, d. h. das Koppelelement 11 wird im Zuge der Entriegelung mit dem Schieber 8 angehoben und dadurch der Schwenkriegel 10 gegen den Uhrzeigersinn eingeschwenkt. Das Schlossgehäuse 7 weist zwei gegenüberliegende Gehäusewände auf, von denen in Fig. 2 lediglich eine Gehäusewand, z. B. der Gehäuseboden dargestellt ist. Der darüber liegende Gehäusedeckel ist nicht dargestellt. Der Schwenkriegel 10 ist schwenkbar zwischen Gehäuseboden und Gehäusedeckel befestigt und sowohl in dem Gehäuseboden als auch in dem Gehäusedeckel ist jeweils eine erste Steuerkurve 14 in Form einer sichelförmigen Ausnehmung vorgesehen. Das Koppelelement 11 ist folglich sowohl im Gehäuseboden als auch im Gehäusedeckel und zwar jeweils in der ersten Steuerkurve 14 geführt und es durchgreift außerdem den dazwischen angeordneten Schwenkriegel 10. Außerdem ist das Koppelelement 11 derart an dem Schieber 8 bzw. an dessen Mitnehmer 8a geführt, dass das Koppelelement 11 im Zuge der Entriegelung nicht nur mit dem Schieber 8 in der Längsrichtung L mitgenommen wird, sondern außerdem quer zur Längsrichtung verschiebbar ist, sodass das Koppelelement 11 der Bewegungsbahn der Steuerkurven 14 im Schlossgehäuse 7 folgen kann.

[0021] Im Gegensatz zum Stand der Technik ist das Koppelelement 11 nicht über seine gesamte Länge als zylindrischer Bolzen oder zylindrischer Stift ausgebildet, sondern das Koppelelement 11 weist in dem Längenabschnitt 11b, in dem es den Schwenkriegel durchgreift, einen von der Kreisform abweichenden Steuerquerschnitt 16 auf, und zwar im Ausführungsbeispiel einen nockenförmigen Steuerquerschnitt. Dieses Koppelelement 11 ist im Detail in den Figuren 3A und 3B dargestellt und es ist der zentrale Längenabschnitt 11b mit nockenförmigem Querschnitt 16 erkennbar. Außerdem ist erkennbar, dass das Koppelelement 11 beidseitig jeweils einen ersten Längenabschnitt 11a mit zylindrischem Querschnitt aufweist, wobei diese ersten Längenabschnitte 11a mit zylindrischem Querschnitt in den Steuerkurven 14 des Gehäuses geführt sind. Schließlich weist das Koppelelement 11 jeweils zwischen dem ersten Längenabschnitt und dem zentralen zweiten Längenabschnitt 11b Führungsabschnitte 11c mit geraden oder zumindest bereichsweise geraden Führungsflächen 11d auf und über diese Führungsabschnitte ist das Koppelelement in der gabelförmigen Aufnahme 8b des Mitnehmers 8a bzw. des Schiebers 8 geführt. Dabei ist auch erkennbar, dass das Koppelelement 11 selbst derart in der gabelförmigen Aufnahme 8b geführt ist, dass sich das Koppelelement 11 im Zuge der Entriegelung oder Verriegelung nicht dreht, d. h. das Koppelelement 11 ist verdrehsicher aber verschiebbar in dem Mitnehmer 8a geführt.

[0022] Die besondere Funktionsweise des erfindungsgemäßen Koppelelementes soll anhand der Figuren 4A bis 4F erläutert werden, die die Verriegelungseinheit 3 nach Fig. 2 in unterschiedlichen Funktionsstellungen während der Entriegelung zeigen, und zwar im Vergleich zu den in den Figuren 5A bis 5F dargestellten Funktionsstellungen einer aus dem Stand der Technik bekannten Verriegelungseinheit mit zylindrischem Koppelelement 11'.

[0023] Fig. 4A zeigt die erfindungsgemäße Verriegelungseinheit in der Entriegelungsstellung mit vollständig ausgefahrenen Verriegelungselementen 10, 12 und abgesenktem Schieber 8. Im Zuge der Entriegelung wird der Schieber über die daran angeschlossene Treibstange 6 in der Entriegelungsrichtung E angehoben und dabei werden die Verriegelungselemente, d. h. der Schwenkriegel 10 und die beiden Bolzenriegel 12 eingezogen. Eine vergleichende Betrachtung der Figuren 4A bis 4F zeigt, dass das Koppelelement 11 im Zuge des Anhebens des Schiebers 8 in der Steuerkurve 14 im Schlossgehäuse 7 geführt wird und zugleich greift es in die Steuerkurve 15 im Schwenkriegel 10 und schwenkt dabei den Schwenkriegel 10 ein. Außerdem ist erkennbar, dass das Koppelelement 11 während dieser Bewegung innerhalb der Aufnahme 8b des Mitnehmers quer zur Längsrichtung L verschiebbar ist, um insbesondere der sichelförmigen Kurve 14 im Schlossgehäuse 7 folgen zu können. Eine vergleichende Betrachtung der Figuren 4A bis 4F mit den Figuren 5A bis 5F zeigt, dass der Schwenkriegel 10 im Zuge der Entriegelung bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung (Figuren 4A bis 4F) gegenüber der bekannten Ausgestaltung (Figuren 5A bis 5F) schneller bzw. früher eingezogen wird. Dazu wird insbesondere auf eine vergleichende Betrachtung der Figuren 4B bis 4E mit den Figuren 5B bis 5E verwiesen, die jeweils eine identische Position des Schiebers zeigen. So ist der Hub H des Schiebers gegenüber der Unterkante des Schlossgehäuses gezeigt und es ist erkennbar, dass auch die Bolzenriegel 12 bei den Ausführungsformen nach Fig. 4 und Fig. 5 identisch um das Maß M eingezogen werden. Wichtig ist, dass ausgehend von Fig. 4B bei dem erfindungsgemäßen Schloss der Schwenkriegel 10 früher eingezogen wird als bei der Ausführungsform nach Fig. 5B.

[0024] Ausgehend von einem Schwenkwinkel α von 90° gemäß Fig. 4A bzw. 5A ist in der Funktionsstellung nach Fig. 4B und ein Winkel α = 85° und in Fig. 5B ein Winkel α = 88° erreicht. Demgegenüber ist in Fig. 4D bereits ein Winkel α von 40,5° erreicht, während Fig. 5D einen Winkel α von 58° zeigt. In Fig. 4E ist ein Winkel α von 29,5° erreicht, während in Fig. 5E ein Winkel α von 41° erreicht ist. Diese beschleunigte Kinematik bei dem erfindungsgemäßen Schloss gemäß Figuren 4A bis 4F wird durch das erfindungsgemäße Koppelelement mit unrundem Antriebsnocken 16 erreicht, der gegen Verdrehen gesichert linear in dem Schieber 8 geführt ist. Das erfindungsgemäße Koppelelement bzw. Steuerelement wird deutlich früher eingezogen als beim Stand der Technik mit rundem bzw. zylindrischem Steuerzapfen 11'. Dadurch wird zuverlässig verhindert, dass ein zu weit vorstehendes Schwenkriegelelement im Zuge der Paniköffnung am Schließblech 20 hängen bleibt und die Vorlastkräfte aufnehmen muss. Erfindungsgemäß wird der Schwenkriegel 10 beschleunigt gegenüber den Bolzenriegeln 12 eingezogen, sodass die wesentlich günstiger übersetzten Bolzenelemente 12 die Kräfte aufnehmen und somit für eine normgerechte und leichte Öffnung des unter Vorlast stehenden Türelementes sorgen.

[0025] Wichtig ist dabei die in den Figuren 4D und 4E bzw. 5D und 5E dargestellte Stellung im Zuge einer Paniköffnung, da in dieser Funktionsstellung die Falle 17 des Zentralschlosses aus dem gegenüberliegenden Fallenschließteil austritt bzw. herausrutscht und damit bei einem Druck gegen die Tür die Kräfte von den Verriegelungselementen 10, 12 der Zusatzverriegelung 3 aufgenommen werden. In dieser Funktionsstellung ist folglich erkennbar, dass der Schwenkriegel 10 in etwa bis auf die Höhe der Bolzenriegel 12 zurückgezogen ist oder sogar dahinter gezogen ist, sodass die Bolzenriegel 12 die Kräfte aufnehmen und nicht der Schwenkriegel 10.

[0026] Wie bereits erläutert lässt sich das erfindungsgemäße Koppelelement grundsätzlich ohne Modifikation der Steuerkurven im Schlossgehäuse einsetzen. Die Geometrie der Steuerkurve 15 im Schwenkriegel 10 wird jedoch vorzugsweise modifiziert. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Steuerkurve 15 im Schwenkriegel 10 eine zusätzliche, kleine Mulde 18 auf, die aus Montagegründen vorgesehen sein kann und/oder im Zuge der Kinematik mit der Nockenspitze des Nockenelementes 16 zusammenwirken kann. Außerdem ist an dem Koppelelement 11 im Bereich der Führungsflächen 11d jeweils eine kleine Ausnehmung 19 vorgesehen, und zwar (ebenfalls) aus Montagegründen, d. h. um den Nockenschlitten 16 montieren zu können.

Ansprüche

1. Verriegelungseinheit, insbesondere Zusatzverriegelungseinheit (3) einer Mehrfachverriegelung (1), mit

einem Schlossgehäuse (7),

einem längsverschiebbar in dem Schlossgehäuse (7) angeordneten Schieber (8),

einem um eine Schwenkachse (9) schwenkbar in oder an dem Schlossgehäuse (7) gelagerten Schwenkriegel (10), welcher mit einem Koppelelement (11) derart mit dem Schieber (8) gekoppelt ist, dass der Schwenkriegel (10) im Zuge der Verschiebung des Schiebers (8) in einer Entriegelungsrichtung (E) aus einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung eingeschwenkt wird,

wobei das Schlossgehäuse (7) zumindest eine erste Steuerkurve (14) aufweist,

wobei der Schwenkriegel (10) eine zweite Steuerkurve (15) aufweist,

wobei das Koppelelement (11) mit dem Schieber (8) in der Längsrichtung (L) transportierbar ist und sowohl in die erste Steuerkurve (14) als auch in die zweite Steuerkurve (15) eingreift, sodass die Verschiebung des Schiebers (8) in eine Schwenkbewegung des Schwenkriegels (10) umgesetzt wird,

dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (11) in dem in die zweite Steuerkurve (15) im Schwenkriegel (10) eingreifenden Abschnitt (11b) einen von der Kreisform abweichenden Steuerquerschnitt (16) aufweist.

2. Verriegelungseinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (11) in dem in die zweite Steuerkurve (15) eingreifenden Abschnitt (11b) eine Nockenform aufweist.

3. Verriegelungseinheit nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (11) derart an dem Schieber (8) gehalten ist, dass das Koppelelement (11) im Zuge der Entriegelung mit dem Schieber (8) in der Längsrichtung (L) mitgenommen und dabei quer zur Längsrichtung (L) verschiebbar ist.

4. Verriegelungseinheit nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (8) oder ein daran befestigter Mitnehmer (8a) eine Aufnahme (8b), z. B. eine gabelförmige Aufnahme oder Ausnehmung aufweist, in welcher das Koppelelement (11) geführt ist, z. B. quer zur Längsrichtung (L) verschiebbar ist.

5. Verriegelungseinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (11) gegen Verdrehung gesichert mit dem Schieber (8) verbunden ist, z. B. gegen Verdrehung gesichert in der Aufnahme (8b) des Schiebers (8) geführt ist.

6. Verriegelungseinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (11) einen ersten Längenabschnitt (11a) aufweist, der in die erste Steuerkurve (14) im Schlossgehäuse eingreift und vorzugsweise zylindrisch ausgebildet ist und/oder dass das Koppelelement (11) einen zweiten Längenabschnitt (11b) aufweist, der in die zweite Steuerkurve (15) im Schwenkriegel eingreift und den von der Kreisform abweichenden Steuerquerschnitt (16) aufweist.

7. Verriegelungseinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (11) einen oder mehrere Führungsabschnitte (11c) aufweist, die zumindest bereichsweise gerade Führungsflächen (11d) bilden und die z. B. in der Aufnahme (8b) des Schiebers (8) geführt sind.

8. Verriegelungseinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Steuerkurve (14) im Schlossgehäuse (7) sichelförmig ausgebildet ist.

9. Verriegelungseinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Steuerkurve (15) im Schwenkriegel (10) winkelförmig bzw. L-förmig ausgebildet ist.

10. Verriegelungseinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 9, mit zumindest einem zusätzlichen Bolzenriegel (12), der z. B. über ein Getriebe (13) derart mit dem Schieber (8) gekoppelt ist, dass der Bolzenriegel (12) im Zuge der Verschiebung des Schiebers (8) in der Längsrichtung (L) in einer dazu in etwa oder im Wesentlichen senkrechten Querrichtung eingezogen wird.

11. Mehrfachverriegelung, insbesondere Treibstangenschloss (1), mit zumindest einem Mittenschloss (2) und zumindest einer Verriegelungseinheit (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 als Zusatzverriegelung, wobei das Mittenschloss (2) mit zumindest einer in der Längsrichtung (L) verschiebbaren Treibstange (6) mit dem Schieber (8) der Zusatzverriegelung (3) gekoppelt ist.

12. Mehrfachverriegelung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrfachverriegelung als Panikschloss für eine Fluchttür ausgebildet ist und zumindest ein Betätigungselement für eine Panikbetätigung aufweist oder mit einem solchen verbunden ist, wobei das Betätigungselement z. B. als Panikstange (5) ausgebildet ist.

Zeichnung