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(11) | EP 4 116 596 B8 |
| (12) | KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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DOPPELKREUZGELENK MIT EINER RADIAL BEWEGBAREN ZENTRIERSCHEIBE FÜR DIE BEIDEN KREUZGELENKE DOUBLE UNIVERSAL JOINT WITH A RADIAL MOVABLE CENTRING DISC FOR THE TWO JOINTS WITH CROSS-MEMBERS DOUBLE JOINT UNIVERSEL AVEC UN DISQUE DE CENTRAGE RADIALEMENT MOBILE POUR LES DEUX CROISILLONS |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |