BERÜHRUNGSLOS BETÄTIGBARER SPENDER FÜR WAHLWEISE TROCKENE ODER BEFEUCHTETE PAPIERHANDTÜCHER

Abstract

 Ein berührungslos betätigbarer Spender für wahlweise trockene oder befeuchtete Papierhandtücher (26) hat ein Gehäuse (12) in dem eine Vorratseinrichtung (30) zur Aufnahme einer Papierbahn (P), eine Schneideinrichtung (48) zum Abtrennen der Papierbahn (P), eine Zuführeinrichtung (34, 36) zum Zuführen der Papierbahn (P) zur Schneideinrichtung (48), ein Aufnahmeraum (45) zur Aufnahme eines Vorratsbehälters (44) für ein erstes Desinfektionsmittel und eine Befeuchtungseinrichtung (38) angeordnet sind, die dazu eingerichtet ist, die Papierbahn (P) mit dem ersten Desinfektionsmittel zu befeuchten. Erfindungsgemäß sind in dem Gehäuse (12) außerdem ein berührungslos betätigbarer Seifenspender (50) zur Abgabe von flüssiger oder schaumförmiger Seife (28) und ein berührungslos betätigbarer Desinfektionsmittelspender (52) angeordnet, mit dem ein zweites Desinfektionsmittel abgebbar ist, das vorzugsweise von dem ersten Desinfektionsmittel verschieden ist.

Beschreibung

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

1. Gebiet der Erfindung

[0001] Die Erfindung betrifft einen berührungslos betätigbaren Spender für wahlweise trockene oder befeuchtete Papierhandtücher nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

2. Beschreibung des Standes der Technik

[0002] Vor allem in Krankenhäusern, Arztpraxen und anderen medizinischen Einrichtungen werden häufig Spender eingesetzt, die wahlweise oder trockene oder befeuchtete Papierhandtücher abgeben. Zur Befeuchtung wird in der Regel ein Desinfektionsmittel verwendet, das im Spender auf die Papierhandtücher aufgesprüht wird. Die befeuchteten Tücher werden meist nicht zur Reinigung der Hände, sondern von medizinischen Instrumenten (zum Beispiel Dentalkameras) und von größeren Flächen an Behandlungsstühlen oder anderen Einrichtungsgegenständen verwendet. Die Betätigung des Spenders erfolgt aus hygienischen Gründen bei den meisten Geräten berührungslos.

[0003] Ein Spender dieser Art ist aus der DE 20 2011 105 459 U1 bekannt. Damit der Benutzer zwischen den trockenen und den befeuchteten Papierhandtüchern auswählen kann, weist der bekannte Spender zwei berührungslos arbeitende Annäherungsschalter auf.

[0004] Die berührungslose Betätigung bringt es mit sich, dass der Spender über eine Energieversorgung verfügen muss. Meist verfügen derartige Spender über ein Netzteil, das über eine normale Steckdose an das Hausnetzt angeschlossen wird.

[0005] An Orten, an denen derartige Spender installiert sind, befinden sich häufig auch ein Seifenspender sowie ein Spender für ein Desinfektionsmittel zur Handreinigung. Während derartige Spender früher meist rein mechanisch aufgebaut waren und mit dem Unterarm betätigt wurden, setzt sich auch hier immer mehr die hygienisch ideale und komfortable berührungslose Betätigung durch. Dies bringt es allerdings mit sich, dass auch diese Geräte elektrisch versorgt werden müssen. In vielen medizinischen Einrichtungen befinden sich deswegen in der Nähe eines Handwaschbeckens neben einem Handtuchspender ein berührungslos betätigbarer Seifenspender und ein berührungslos betätigbarer Spender für Desinfektionsmittel auf engem Raum beieinander. Wenn jedes dieser Geräte einen eigenen Netzanschluss benötigt, reichen die zur Verfügung stehenden Steckdosen in der Nähe des Handwaschbeckens häufig nicht aus. Eine Stromversorgung der verschiedenen Spender mit Batterien erfordert einen hohen Aufwand für das Wechseln der Batterien und ist auch unter ökologischen Gesichtspunkten problematisch.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Spender der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass die vorstehend beschriebenen Probleme behoben werden.

[0007] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einem Spender der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass in dem Gehäuse des Spenders zusätzlich ein berührungslos betätigbarer Seifenspender zur Abgabe von flüssiger oder schaumförmiger Seife und ein berührungslos betätigbarer Desinfektionsmittelspender angeordnet sind, mit dem ein zweites Desinfektionsmittel abgebbar ist, das vorzugsweise von dem ersten Desinfektionsmittel verschieden ist.

[0008] Die Erfindung beruht auf der Erkenntnis, dass man durch die räumliche Integration der bislang in unterschiedlichen Gehäusen untergebrachten Funktionseinheiten nicht nur Platz spart, sondern sich auch die elektrische Versorgung einfacher gestaltet, da nur noch ein Netzteil oder eine Batterieeinheit als Spannungsversorgung erforderlich ist. Vorteilhaft einsetzbar ist der erfindungsgemäße Spender vor allem bei räumlich beengten Verhältnissen, weil nun nicht mehr mehrere Geräte dicht neben- oder übereinander auf eng begrenztem Raum befestigt werden müssen. Auch der Anschluss an ein Hausnetz gestaltet sich wesentlich einfacher, da nicht mehrere Kabel verlegt werden müssen und gegebenenfalls erforderliche Steckdosenleisten entfallen können.

[0009] Um Verwechslungen zwischen den Spendern für die Seife und das zweite Desinfektionsmittel zu vermeiden, ist der Ausgabeschlitz für die Papierhandtücher vorzugsweise zwischen dem Seifenspender und dem Desinfektionsmittelspender angeordnet. Die beiden Spender sind auf diese Weise maximal weit voneinander beabstandet angeordnet.

[0010] In diesem Fall ist es ferner vorteilhaft, wenn Sensoren, mit denen die Ausgabe von Papierhandtüchern, Seife oder dem zweiten Desinfektionsmittel berührungslos auslösbar sind, direkt oberhalb des Ausgabeschlitzes bzw. der Abgabeöffnungen für die Seife und das zweite Desinfektionsmittel angeordnet sind. Dadurch sind auch die Sensoren weit voneinander beabstandet, so dass Fehlbedienungen vermieden werden.

[0011] Bei einem Ausführungsbeispiel weist der Spender eine Steuereinrichtung auf, die dazu eingerichtet ist, die Schneideinrichtung, die Zuführeinrichtung und die Befeuchtungseinrichtung so anzusteuern, dass mindestens drei unterschiedliche Arten von Papierhandtüchern abgegeben werden können, die sich durch die Größe und/oder die Befeuchtung der Papierhandtücher voneinander unterscheiden. Dadurch wird die Bedienung des Spenders noch komfortabler, da die Papierhandtücher in mehreren voreingestellten Formaten und Befeuchtungsgraden abgegeben werden können. Zum Reinigen kleiner medizinischer Instrumente genügt beispielsweise in der Regel ein kleines befeuchtetes Papierhandtuch, während zur Reinigung von großen Flächen an Behandlungsstühlen oder anderen Einrichtungsgegenständen größere befeuchtete Papierhandtücher zweckmäßig sind. Die Auswahl zwischen den unterschiedlichen Arten von Papierhandtüchern erfolgt ebenfalls berührungslos. Hierzu können entweder mehrere Näherungssensoren vorgesehen sein, die jeweils einer bestimmten Art von Papierhandtüchern zugeordnet sind. Alternativ hierzu kann auch ein einziger Sensor vorgesehen sein, der unterschiedliche Bewegungsmuster erkennen kann.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0012] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert. In diesen zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Spenders während der Abgabe eines trockenen Papierhandtuchs;

Figur 2

den in der Figur 1 gezeigten Spender während der Abgabe von Flüssigseife;

Figur 3

eine schematische Darstellung der im Gehäuse des Spenders angeordneten Bauteile des in den Figuren 1 und 2 gezeigten Spenders.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSBEISPIELE

[0013] Die Figur 1 zeigt in einer vereinfachten perspektivischen Darstellung einen insgesamt mit 10 bezeichneten erfindungsgemäßen Spender. Der Spender 10 hat ein Gehäuse 12, das im dargestellten Ausführungsbeispiel mehrteilig aufgebaut ist. Die Frontseite 14 ist in der Art einer Wartungsklappe durch Ziehen an einer Griffmulde 16 nach vorne aufklappbar. Auf diese Weise können die im Gehäuse 12 angeordneten und auf Vorrat gehaltene Betriebsmittel ausgetauscht, Programmierungen verändert und Wartungsarbeiten durchgeführt werden.

[0014] An der Frontseite 14 sind drei Näherungssensoren 18a, 18b und 18c angeordnet, mit denen sich bestimmte Funktionen des Spenders 10 auslösen lassen, wenn sich eine Hand 20 des Benutzers einem der Näherungssensoren 18a, 18b oder 18c nähert und dabei einen Mindestabstand unterschreitet.

[0015] An der Unterseite des Gehäuses 12 befindet sich links ein Ausgabestutzen 22 für Flüssigseife und rechts ein Ausgabestutzen 24 für Desinfektionsmittel. Dazwischen ist ein Papierhandtuch 26 erkennbar, das von dem Spender 10 ausgegeben wurde, nachdem sich die Hand 20 dem Näherungssensor 18b genähert hat. Der Benutzer kann das Papierhandtuch 26 herausziehen und damit entweder seine Hände trocknen oder Reinigungsarbeiten durchführen, sofern das Papierhandtuch 26 zuvor in der noch weiter unten näher beschriebenen Weise befeuchtet wurde.

[0016] Die Figur 2 zeigt den in der Figur 1 gezeigten Spender während der Ausgabe von Flüssigseife 28 aus dem Ausgabestutzen 22. Die Ausgabe wurde zuvor vom Benutzer durch Betätigung des Näherungssensors 18a ausgelöst.

[0017] Die Figur 3 zeigt in einer stark schematisierten Darstellung die im Inneren des Gehäuses 12 angeordneten Bauteile des Spenders 10.

[0018] Eine Kernträgerwelle 30, die durch einen nicht dargestellten Antrieb in Drehung versetzbar ist, trägt eine Vorratsrolle 32, die aus einer auf die Kernträgerwelle 30 aufsteckbaren Hülse und einer darauf aufgewickelten Papierbahn P besteht. Mithilfe einer Zuführeinrichtung, die in der Figur 3 durch zwei Transportwalzen 34, 36 angedeutet ist, wird die Papierbahn P zunächst einer Befeuchtungseinrichtung 38 zugeführt, in der die Papierbahn bei Bedarf mit einem ersten Desinfektionsmittel befeuchtet werden kann. Die Befeuchtungseinrichtung 38 ist zu diesem Zweck über eine Leitung 40 und einem Ventil 42 mit einem Vorratsbehälter 44 verbunden, der mit dem ersten Desinfektionsmittel gefüllt ist uns sich in einem Aufnahmeraum 45 befindet. Während der Befeuchtung strömt das Desinfektionsmittel über das Ventil 42 und die Leitung 40 in die Befeuchtungseinrichtung 38 und verlässt diese über eine Vielzahl von Düsen 46, die das Desinfektionsmittel auf die vorbeigeführte Papierbahn P aufsprühen.

[0019] In Förderrichtung dahinter befindet sich eine Schneideinrichtung 48, mit der die Papierbahn P abgetrennt werden kann. Die Länge des abgetrennten Papierhandtuchs wird durch das Zusammenspiel der Zuführeinrichtung und der Schneideinrichtung 48 festgelegt.

[0020] Soll ein trockenes Papierhandtuch 26 ausgegeben werden, so bleibt die Befeuchtungseinrichtung 38 inaktiv, während die Papierbahn P von den Transportwalzen 34, 36 zu der Schneideinrichtung 48 gefördert wird.

[0021] Erfindungsgemäß sind in dem Gehäuse 12 außerdem ein Seifenspender 50 und ein Desinfektionsmittelspender 52 angeordnet.

[0022] Der Seifenspender 50 umfasst einen Aufnahmeraum zur Aufnahme eines Vorratsbehälters 56 für die Flüssigseife 22. Über ein steuerbares Ventil 58 ist der Vorratsbehälter 56 mit dem Ausgabestutzen 22 verbunden.

[0023] Der Desinfektionsmittelspender 52 ist in gleicher Weise aufgebaut. Ein Aufnahmeraum zur Aufnahme eines Vorratsbehälters 66 für ein zweites Desinfektionsmittel ist in der Figur 3 mit der Bezugsziffer 64 bezeichnet. Über ein Ventil 68 kann das zweite Desinfektionsmittel an den Ausgabestutzen 24 abgegeben werden.

[0024] Die Befeuchtungseinrichtung 38, die Schneideinrichtung 48, die Ventile 42, 58 und 68 und die Antriebe für die Kernträgerwelle 30 und die Transportwalzen 34, 36, sind über nicht dargestellte Steuerleitungen mit einer Steuereinrichtung 70 verbunden. Daran angeschlossen sind außerdem die in der Figur 3 nicht erkennbaren Näherungssensoren 18a, 18b und 18c sowie ein Netzteil 72, das den Spender 10 mit einer Betriebsspannung versorgt. Das Netzteil 72 ist über eine nicht dargestellte Leitung an eine herkömmliche Steckdose eines Hausnetzes angeschlossen.

[0025] Die Steuereinrichtung 70 umfasst mehrere Stellelemente, die im dargestellten Ausführungsbeispiel als Rändelräder 74a, 74b angedeutet sind. Die Steuereinrichtung 70 hat außerdem mehrere Programmtasten 76, mit denen sich der Spender 10 programmieren lässt. Vorgegeben werden kann beispielsweise die Menge an Seife 28 bzw. von Desinfektionsmittel, die bei einer Betätigung der Sensoren 18a bzw. 18c über die Ausgabestutzen 22 bzw. 24 abgegeben wird.

[0026] Außerdem kann die Steuereinrichtung 70 so programmiert werden, dass sich unterschiedliche Arten von Papierhandtüchern 26 ausgeben lassen, die sich durch die Größe und/oder den Grad der Befeuchtung unterscheiden. Als praktisch hat sich beispielsweise eine Programmierung erwiesen, bei der der Spender 10 entweder relativ großformatige trockene Papierhandtücher zum Trocknen der Hände, befeuchtete kleine Papierhandtücher zum Reinigen von medizinischen Instrumenten und größere befeuchtete Papierhandtücher zum Reinigen von größeren Flächen auf Einrichtungsgegenständen erzeugen kann. Um die verschiedenen Arten von Papierhandtüchern auszuwählen, genügt ein einziger Näherungssensor 18b, wenn dieser unterschiedliche Bewegungsmuster erkennen kann. So könnte beispielsweise ein einmaliges Vorbeistreichen der Hand 20 am Näherungssensor 18b als Aufforderung zur Abgabe eines trockenen Papierhandtuchs von der Steuereinrichtung 70 interpretiert werden. Fährt der Benutzer zweimal mit seiner Hand 20 am Näherungssensor 18b vorbei, könnte dies als Aufforderung zur Abgabe eines kleinen befeuchteten Papierhandtuchs ausgelegt werden. Ein dreimaliges Vorbeistreichen der Hand am Näherungssensor 18b innerhalb eines kurzen Zeitintervalls würde dann zur Ausgabe eines großen befeuchteten Papierhandtuchs führen.

[0027] Zum Nachfüllen der flüssigen Betriebsmittel (erstes und zweites Desinfektionsmittel und Seife 28) verfügen beim dargestellten Ausführungsbeispiel die entsprechenden Behälter 44, 56 bzw. 66 jeweils über einen verschließbaren Auffüllstutzen. Bei anderen Ausführungsbeispielen werden die Behälter 44, 56, 66 vollständig ausgetauscht, wenn sie leer sind.

Ansprüche

1. Berührungslos betätigbarer Spender für wahlweise trockene oder befeuchtete Papierhandtücher (26), mit einem Gehäuse (12), in dem angeordnet ist:

a) eine Vorratseinrichtung (30) zur Aufnahme einer Papierbahn (P),

b) eine Schneideinrichtung (48) zum Abtrennen der Papierbahn (P),

c) eine Zuführeinrichtung (34, 36) zum Zuführen der Papierbahn (P) zur Schneideinrichtung (48),

d) ein Aufnahmeraum (45) zur Aufnahme eines Vorratsbehälters (44) für ein erstes Desinfektionsmittel,

e) eine Befeuchtungseinrichtung (38), die dazu eingerichtet ist, die Papierbahn (P) mit dem ersten Desinfektionsmittel zu befeuchten,

dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (12) außerdem angeordnet sind:

f) ein berührungslos betätigbarer Seifenspender (50) zur Abgabe von flüssiger oder schaumförmiger Seife (28) und

g) ein berührungslos betätigbarer Desinfektionsmittelspender (52), mit dem ein zweites Desinfektionsmittel abgebbar ist, das vorzugsweise von dem ersten Desinfektionsmittel verschieden ist.

2. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) einen Ausgabeschlitz für die Papierhandtücher (26) aufweist, der zwischen dem Seifenspender (50) und dem Desinfektionsmittelspender (52) angeordnet ist.

3. Spender nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass Sensoren (18a, 18b, 18c), mit denen die Abgabe von Papierhandtüchern (26), Seife (28) oder dem zweiten Desinfektionmittel berührungslos auslösbar sind, direkt oberhalb des Ausgabeschlitzes bzw. der Abgabeöffnungen (22, 24) für die Seife (28) und das zweite Desinfektionsmittel angeordnet sind.

4. Spender nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine Steuereinrichtung (70), die dazu eingerichtet ist, die Scheideinrichtung (48), die Zuführeinrichtung (34, 36) und die Befeuchtungsrichtung (38) so anzusteuern, dass mindestens drei unterschiedliche Arten von Papierhandtüchern (26) abgegeben werden können, die sich durch die Größe und/oder die Befeuchtung der Papierhandtücher voneinander unterscheiden.

5. Spender nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (70) dazu eingerichtet ist, die Scheideinrichtung (48), die Zuführeinrichtung (34, 36) und die Befeuchtungsrichtung (38) so anzusteuern, dass wahlweise

a) trockene Papierhandtücher,

b) befeuchtete kleine Papierhandtücher und

c) befeuchtete große Papierhandtücher

abgegeben werden können, wobei die vom Benutzer vorzunehmende Auswahl zwischen den abzugebenden Papierhandtüchern berührungslos durchführbar ist.

Zeichnung