MAGNETISCH-MECHANISCHE VERSCHLUSSVORRICHTUNG ZUM BEFESTIGEN AN EINER ZUGEORDNETEN BAUGRUPPE

Abstract

 Eine Verschlussvorrichtung (1) zum Verbinden zweier Baugruppen (5, 6) miteinander umfasst ein erstes Verschlussteil (2), das einer ersten der Baugruppen (5, 6) zugeordnet ist und ein erstes Magnetelement (24) aufweist, und ein zweites Verschlussteil (3), das ein zweites Magnetelement (34) aufweist. Das erste Verschlussteil (2) und das zweite Verschlussteil (3) sind entlang einer Schließrichtung (X) unter magnetischer Anziehung zwischen dem ersten Magnetelement (24) und dem zweiten Magnetelement (34) aneinander ansetzbar, in einer Schließstellung mechanisch und/oder magnetisch aneinandergehalten und zum Öffnen der Verschlussvorrichtung (1) voneinander trennbar. Ein Verbindungsteil (4) weist eine Befestigungseinrichtung (41) zum Befestigen des zweiten Verschlussteils (3) an dem Verbindungsteil (4) und einen Integrationsabschnitt (42) zum Festlegen des Verbindungsteils (4) an einer zweiten der Baugruppen (5, 6) auf.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung zum Verbinden zweier Baugruppen miteinander nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Eine derartige Verschlussvorrichtung umfasst ein erstes Verschlussteil, das einer ersten der Baugruppen zugeordnet ist und ein erstes Magnetelement aufweist, und ein zweites Verschlussteil, das ein zweites Magnetelement aufweist. Das erste Verschlussteil und das zweite Verschlussteil sind unter magnetischer Anziehung zwischen dem ersten Magnetelement und dem zweiten Magnetelement entlang einer Schließrichtung aneinander ansetzbar, sind in einer Schließstellung mechanisch und/oder magnetisch aneinandergehalten und können zum Öffnen der Verschlussvorrichtung voneinander getrennt werden.

[0003] Eine derartige Verschlussvorrichtung kann beispielsweise nach Art eines magnetischmechanischen Verschlusses ausgestaltet sein, wie er in der EP 2 040 572 B1, der EP 2 252 176 B1, der EP 2 833 754 B1, der EP 2 825 075 B1, der WO 2019/096447 A1 oder der WO 2018/158336 A1 beschrieben ist.

[0004] Über eine solche Verschlussvorrichtung können generell zwei Baugruppen miteinander verbunden werden. Das Ansetzen erfolgt hierbei unter magnetischer Unterstützung durch die Magnetelemente, indem die Verschlussteile beim Ansetzen magnetisch zueinander hingezogen werden. In der Schließstellung sind die Verschlussteile aufgrund der magnetischen Anziehungskraft und vorzugsweise zusätzlich durch eine mechanische Verrastung miteinander verbunden und somit aneinandergehalten. Zum Öffnen der Verschlussvorrichtung können die Verschlussteile voneinander getrennt werden, sodass auf diese Weise die Baugruppen voneinander gelöst werden können.

[0005] Die Verschlussteile sind generell als starre Teile ausgebildet. Bei zum Beispiel der zweiten Baugruppe kann es sich demgegenüber um ein flexibles, zum Beispiel textiles Teil handeln. Es besteht hierbei der Wunsch danach, das zweite Verschlussteil flexibel, einfach und kostengünstig mit der zugeordneten, zweiten Baugruppe verbinden zu können.

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Verschlussvorrichtung zur Verfügung zu stellen, die ein flexibles, einfaches und kostengünstiges Verbinden zumindest eines der Verschlussteile mit einer zugeordneten Baugruppe ermöglicht.

[0007] Diese Aufgabe wird durch einen Gegenstand mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0008] Demnach weist die Verschlussvorrichtung ein Verbindungsteil auf, das eine Befestigungseinrichtung zum Befestigen des zweiten Verschlussteils an dem Verbindungsteil und einen Integrationsabschnitt zum Festlegen des Verbindungsteils an einer zweiten der Baugruppen aufweist.

[0009] Das Verbindungsteil ist als zusätzliches Teil zu dem ersten und zweiten Verschlussteil ausgebildet. Das Verbindungsteil dient dazu, eine Verbindung des zweiten Verschlussteils mit der zugeordneten zweiten Baugruppe herzustellen, indem das Verbindungsteil an der zweiten Baugruppe festgelegt wird und über die an dem Verbindungsteil vorgesehene Befestigungseinrichtung eine Befestigung für das zweite Verschlussteil schafft.

[0010] Das Verbindungsteil dient somit zur Integration der Verschlussvorrichtung in die zweite der Baugruppen. Der Integrationsabschnitt des Verbindungsteils kann hierzu beispielsweise als flächiger Abschnitt ausgebildet sein, der an die zweite der Baugruppen angesetzt und mit der zweiten der Baugruppen verbunden werden kann. Der Integrationsabschnitt kann insbesondere fest und unlösbar (also nicht zerstörungsfrei lösbar) mit der zweiten der Baugruppe zu verbinden sein. Beispielsweise kann der Integrationsabschnitt dazu ausgestaltet sein, das Verbindungsteil durch Vernähen, Verschweißen oder Verkleben mit der zweiten der Baugruppen zu verbinden.

[0011] Über die Befestigungseinrichtung ist das zweite Verschlussteil in befestigter Stellung fest und belastbar mit dem Verbindungsteil und somit mit der zugeordneten, zweiten Baugruppe verbunden. Die Befestigungseinrichtung kann hierbei so gestaltet sein, dass das zweite Verschlussteil unlösbar mit dem Verbindungsteil verbunden ist. In anderer Ausgestaltung kann die Verriegelungseinrichtung so gestaltet sein, dass das zweite Verschlussteil wieder von dem Verbindungsteil gelöst werden kann.

[0012] Beispielsweise kann die Befestigungseinrichtung so ausgestaltet sein, dass das zweite Verschlussteil bei Übersteigen einer Lastkraft von dem Verbindungsteil lösbar ist. Dies kann eine Notöffnung durch Lösen der Verbindung zwischen dem zweiten Verschlussteil und dem Verbindungsteil bei übermäßiger Belastung ermöglichen.

[0013] Durch Bereitstellen des Verbindungsteils kann die Integration der Verschlussvorrichtung in die zweite der Baugruppen vom zweiten Verschlussteil entkoppelt werden. So wird zur Integration der Verschlussvorrichtung das Verbindungsteil mit der zugeordneten, zweiten Baugruppe verbunden, beispielsweise vernäht, verschweißt oder verklebt. Dadurch, dass das zweite Verschlussteil dann mit der Befestigungseinrichtung des Verbindungsteils verbunden werden kann, wird das zweite Verschlussteil an der zugeordneten, zweiten Baugruppe festgelegt. Das Verbindungsteil kann hierbei als einfaches, kostengünstiges Bauteil ausgestaltet sein und kann in seinem Material insbesondere der zweiten Baugruppe angepasst sein, beispielsweise indem der Integrationsabschnitt so flexibel und verformbar ausgebildet ist, dass er in einfacher Weise der Form der zweiten Baugruppe angepasst und mit der zweiten Baugruppe verbunden, zum Beispiel vernäht, verschweißt oder verklebt werden kann.

[0014] Das zweite Verschlussteil kann insbesondere mit dem Verbindungsteil verbindbar sein, während das Verbindungsteil über den Integrationsabschnitt bereits an der zweiten Baugruppe festgelegt ist. Dies ermöglicht eine Anbringung zunächst des Verbindungsteils an der zweiten Baugruppe und anschließend das Festlegen des zweiten Verschlussteils am Verbindungsteil, um auf diese Weise das zweite Verschlussteil mit der zugeordneten, zweiten Baugruppe zu verbinden.

[0015] Bei der zweiten Baugruppe kann es sich beispielsweise um eine textile Komponente, zum Beispiel einen Schuh oder ein Kleidungsstück, handeln. Dadurch, dass über das Verbindungsteil ein Zwischenstück zwischen dem zweiten Verschlussteil und der zweiten Baugruppe geschaffen wird, kann die zweite Baugruppe gefertigt und mit dem Verbindungsteil verbunden werden, ohne dass das zweite Verschlussteil bereits mit dem Verbindungsteil verbunden ist. Dies vermeidet eine Einwirkung auf das zweite Verschlussteil bei der Herstellung der zweiten Baugruppe, zum Beispiel eine Hitzeeinwirkung auf das zweite Magnetelement des zweiten Verschlussteils.

[0016] Das Verbindungsteil kann als kostengünstiges Bauteil, zum Beispiel aus Kunststoff, gefertigt werden. Das Verbindungsteil kann hierbei flachbauend ausgestaltet sein, was eine Fertigung der zweiten Baugruppe, beispielsweise in Form einer textilen Komponente, in flacher Verarbeitung ermöglicht.

[0017] Ist das zweite Verschlussteil von dem Verbindungsteil wieder lösbar, wird hierdurch ein einfaches Recycling ermöglicht, indem das zweite Verschlussteil von der zugeordneten Baugruppe gelöst und somit das zweite Verschlussteil oder zumindest Teile davon, zum Beispiel das zweite Magnetelement, wiederverwendet werden können. Zudem kann eine Wartung, Erneuerung oder Reparatur durch Austausch oder Widerherstellung des zweiten Verschlussteils erfolgen.

[0018] Das Verbindungsteil kann als Gleichteil gefertigt werden und kann mit ganz unterschiedlichen Verschlussvorrichtungen verwendbar sein, was weiter zu einer kostengünstigen Fertigung beitragen kann.

[0019] Das Verbindungsteil kann auch gänzlich als Bestandteil der zugeordneten Baugruppe ausgeführt sein, zum Beispiel als Gehäuseteil, in dem die Befestigungseinrichtung verwirklicht ist.

[0020] Das Verbindungsteil kann als feuchtigkeitsdichtes Bauteil ausgestaltet und dichtend mit der zugeordneten, zweiten Baugruppe verbunden sein.

[0021] Der Integrationsabschnitt kann flächig ausgestaltet und zum Beispiel flexibel verformbar sein. Der Integrationsabschnitt ist mit der zweiten Baugruppe verbunden, wenn das Verbindungsteil an der zweiten Baugruppe festgelegt ist, und kann sich beispielsweise flexibel der Form der zweiten Baugruppe anpassen.

[0022] Das Verbindungsteil kann, in einer Ausgestaltung, eine weitere Funktion der übergeordneten Baugruppe übernehmen. Zum Beispiel kann das Verbindungsteil ein oder mehrere Ösen zum Beispiel zum Anbringen eines Zugmittels, zum Beispiel in Form eines Bands oder eines Seils, der übergeordneten Baugruppe aufweisen. In anderer Ausgestaltung kann das Verbindungsteil ein oder mehrere Führungen, zum Beispiel Längsführungen, zum Führen eines Bauteils der übergeordneten Baugruppe aufweisen.

[0023] In einer Ausgestaltung ist die Befestigungseinrichtung zum Herstellen einer formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen Verbindung mit dem zweiten Verschlussteil ausgebildet. Zum Befestigen kann das zweite Verschlussteil an die Befestigungseinrichtung des Verbindungsteils angesetzt werden und ist in befestigter Stellung an der Befestigungseinrichtung gehalten, sodass darüber das zweite Verschlussteil mit der zugeordneten, zweiten Baugruppe verbunden ist.

[0024] Beispielsweise kann die Befestigungseinrichtung, in einer Ausgestaltung, zumindest ein Formschlusselement zum Herstellen einer formschlüssigen Verbindung aufweisen. Beispielsweise können zwei Formschlusselemente vorhanden sein, zwischen die das zweite Verschlussteil eingesetzt werden kann, um auf diese Weise eine formschlüssige Verbindung zwischen dem zweiten Verschlussteil und dem Verbindungsteil zu schaffen.

[0025] In einer Ausgestaltung kann das zweite Verschlussteil entlang einer Befestigungsrichtung mit dem zumindest einen Formschlusselement verbunden werden. Sind zwei Formschlusselemente vorhanden, kann das zweite Verschlussteil beispielsweise entlang der Befestigungsrichtung zwischen die zwei Formschlusselemente geschoben werden, um auf diese Weise das zweite Verschlussteil formschlüssig an den Formschlusselementen festzulegen.

[0026] Hierbei kann vorgesehen sein, dass das zweite Verschlussteil in befestigter Stellung entlang der Befestigungsrichtung durch zumindest ein Rastelement fixiert ist. Beispielsweise kann das zweite Verschlussteil entlang der Befestigungsrichtung so mit einem oder mit mehreren Formschlusselementen verbunden werden, dass das zweite Verschlussteil in befestigter Stellung an ein Anschlagelement anschlägt und sich somit in definierter Stellung relativ zu dem einen oder den mehreren Formschlusselementen befindet. In dieser definierten, befestigten Stellung ist das zweite Verschlussteil rastend durch ein oder mehrere Rastelemente fixiert, sodass das zweite Verschlussteil nicht entgegen der Befestigungsrichtung von dem einen oder den mehreren Formschlusselementen gelöst werden kann, zumindest nicht ohne Lösen der Verrastung des zumindest einen Rastelements.

[0027] In anderer Ausgestaltung ist die Befestigungseinrichtung zum Herstellen einer Bajonettverbindung mit dem zweiten Verschlussteil ausgebildet. Hierzu kann die Befestigungseinrichtung beispielsweise eine Öffnung aufweisen, in die das zweite Verschlussteil eingesetzt werden kann, um das zweite Verschlussteil an dem Verbindungsteil zu befestigen. Die Öffnung kann beispielsweise als Kreisöffnung ausgestaltet sein, wobei das zweite Verschlussteil in der Öffnung zum Herstellen der Bajonettverbindung um eine zu der Kreisöffnung zentrale (senkrechte) Drehachse verdreht werden kann. In einer ersten Drehstellung kann das zweite Verschlussteil an das Verbindungsteil angesetzt werden. Durch Verdrehen aus der ersten Drehstellung in eine zweite Drehstellung wird die Bajonettverbindung hergestellt und das zweite Verschlussteil somit an dem Verbindungsteil festgelegt.

[0028] Beispielsweise kann die Befestigungseinrichtung zumindest ein in die Öffnung vorspringendes Eingriffselement zum Herstellen der Bajonettverbindung mit dem zweiten Verschlussteil aufweisen. Beispielsweise kann eine Anordnung von mehreren Eingriffselementen an dem Verbindungsteil in die Öffnung ragen. Bei Einsetzen des zweiten Verschlussteils in die Öffnung gelangen die Eingriffselemente mit dem zweiten Verschlussteil in Eingriff, wobei durch Verdrehen des zweiten Verschlussteils in der Öffnung die Bajonettverbindung hergestellt und das zweite Verschlussteil somit an dem Verbindungsteil befestigt wird.

[0029] In einer Ausgestaltung weist die Befestigungseinrichtung eine um die Öffnung erstreckte, insbesondere zylindrische Mantelfläche auf, an der das zumindest eine Eingriffselement angeordnet ist. An die Mantelfläche wird das zweite Verschlussteil angesetzt, um die Verbindung mit dem Verbindungsteil herzustellen.

[0030] In einer Ausgestaltung weist das zweite Verschlussteil zumindest eine Eingriffsöffnung auf, in die das zumindest eine Eingriffselement bei hergestellter Bajonettverbindung eingreift. Die Eingriffsöffnung kann beispielsweise an einem zylindrischen Körper des Verschlussteils geformt sein und einen Einsetzabschnitt ausbilden, in die das zumindest eine Eingriffselement bei Ansetzen des zweiten Verschlussteils an das Verbindungsteil eingeführt wird. An den Einsetzabschnitt schließt ein Verriegelungsabschnitt an, in den das zumindest eine Eingriffselement bei Verdrehen des zweiten Verschlussteils um die Drehachse relativ zu dem Verbindungsteil eingeschoben wird, sodass auf diese Weise die Bajonettverbindung zwischen dem zweiten Verschlussteil und dem Verbindungsteil hergestellt wird.

[0031] In einer Ausgestaltung weist das zweite Verschlussteil einen Körper und eine in dem Körper angeordnete Aufnahmeöffnung zur Aufnahme des zweiten Magnetelements auf. In der Aufnahmeöffnung ist das Magnetelement des zweiten Verschlussteils angeordnet, wobei die Aufnahmeöffnung zum Beispiel durch das Verbindungsteil nach außen hin verschlossen ist, wenn das zweite Verschlussteil an dem Verbindungsteil befestigt ist. Das (hierzu vorzugsweise feuchtigkeitsdichte) Verbindungsteil kapselt das zweite Magnetelement somit in dem Körper des zweiten Verschlussteils. Während die Aufnahmeöffnung vor Verbindung des zweiten Verschlussteils mit dem Verbindungsteil nach außen hin geöffnet ist, wird die Aufnahmeöffnung durch Verbindung des zweiten Verschlussteils mit dem Verbindungsteil geschlossen, sodass das Magnetelement in dem Körper in gekapselter, vorzugsweise feuchtigkeitsdichter Weise aufgenommen ist.

[0032] Die Verschlussvorrichtung kann beispielsweise nach Art eines magnetischmechanischen Verschlusses ausgestaltet sein, wie er in der EP 2 040 572 B1, der EP 2 252 176 B1, der EP 2 833 754 B1, der EP 2 825 075 B1, der WO 2019/096447 A1 oder der WO 2018/158336 A1 beschrieben ist.

[0033] Die Verschlussvorrichtung kann beispielsweise an dem ersten Verschlussteil einen Wickelabschnitt zum Aufwickeln eines (in diesem Fall die erste Baugruppe ausbildenden) Zugelements, zum Beispiel eines Zugseils, beispielsweise eines Schnürsenkels, ausbilden. Beispielsweise kann das erste Verschlussteil einen ersten Verzahnungsabschnitt und das zweite Verschlussteil einen zweiten Verzahnungsabschnitt aufweisen. In der Schließstellung, in der das erste Verschlussteil und das zweite Verschlussteil miteinander verbunden sind, stehen die Verzahnungsabschnitte miteinander in Verzahnungseingriff, wobei beispielsweise ein Verdrehen des ersten Verschlussteils zu dem zweiten Verschlussteil in eine Wickelrichtung möglich ist, um das Zugelement auf den Wickelabschnitt des ersten Verschlussteils aufzuwickeln, ein entgegengesetztes Verdrehen entgegen der Wickelrichtung aufgrund des Verzahnungseingriffs hingegen gesperrt ist, sodass das Zugelement nicht entgegen der Wickelrichtung abgewickelt werden kann, wenn das erste Verschlussteil und das zweite Verschlussteil in der Schließstellung miteinander verbunden sind.

[0034] In anderer Ausgestaltung kann das erste Verschlussteil ein starres erstes Eingriffselement und das zweite Verschlussteil ein starres zweites Eingriffselement aufweisen, die in der Schließstellung formschlüssig miteinander in Eingriff stehen. An dem ersten Verschlussteil kann beispielsweise ein zu dem ersten Eingriffselement bewegbares, zum Beispiel verschwenkbares Krafteinleitungselement, zum Beispiel in Form eines Bügels zum Anbinden eines Gurts, angeordnet sein, das an einem Krafteinleitungspunkt mit dem starren Eingriffselement des ersten Verschlussteils gekoppelt ist. Der Krafteinleitungspunkt kann sich hierbei im Bereich eines in der Schließstellung dem starren zweiten Eingriffselement des zweiten Verschlussteils zugewandten, vorderen Endes des ersten Eingriffselements befinden.

[0035] In wiederum anderer Ausgestaltung kann das erste Verschlussteil ein Sperrelement in Form eines starren Zapfens aufweisen, der mit einem Federverriegelungselement des zweiten Verschlussteils verriegelnd in Eingriff gebracht werden kann. Das Verbinden der Verschlussteile kann hierbei durch Ansetzen des ersten Verschlussteils in die Schließrichtung an das zweite Verschlussteil erfolgen, während das Öffnen der Verschlussvorrichtung durch Bewegen der Verschlussteile entlang einer von der Schließrichtung unterschiedlichen Öffnungsrichtung erfolgt. Die Öffnungsrichtung kann hierbei beispielsweise quer zur Schließrichtung gerichtet sein. Das Federverrieglungselement kann beispielsweise die Form eines C-Rings aufweisen, der in der Schließstellung das zapfenförmige Sperrelement des ersten Verschlussteils umgreift und dadurch eine Verriegelung zwischen den Verschlussteilen herstellt. Zum Öffnen kann das Sperrelement in die Öffnungsrichtung aus dem Bereich des Federverrieglungselements herausgeschoben werden, um auf diese Weise die Verriegelung aufzuheben.

[0036] In einer Ausgestaltung umfasst eine Anordnung eine Verschlussvorrichtung nach der vorangehend beschriebenen Art, wobei das erste Verschlussteil mit einer ersten Baugruppe der Anordnung und der Integrationsabschnitt des Verbindungteils mit einer zweiten Baugruppe der Anordnung vernäht, verschweißt oder verklebt ist.

[0037] Bei der Anordnung kann es sich zum Beispiel ganz oder teilweise um eine textile Anordnung handeln, beispielsweise einen Schuh, ein Kleidungsstück, eine Tasche, ein Rucksack oder einen Koffer. Über den Integrationsabschnitt kann das zweite Verschlussteil insbesondere an einem textilen Abschnitt der Anordnung befestigt sein.

[0038] Nach einem anderen Aspekt umfasst eine Verschlussvorrichtung zum Verbinden zweier Baugruppen miteinander ein erstes Verschlussteil, das einer ersten der Baugruppen zugeordnet ist und ein erstes Magnetelement aufweist, und ein zweites Verschlussteil, das einer zweiten der Baugruppen zugeordnet ist und ein zweites Magnetelement aufweist. Das erste Verschlussteil und das zweite Verschlussteil sind entlang einer Schließrichtung unter magnetischer Anziehung zwischen dem ersten Magnetelement und dem zweiten Magnetelement aneinander ansetzbar, sind in einer Schließstellung mechanisch und/oder magnetisch aneinandergehalten und sind zum Öffnen der Verschlussvorrichtung voneinander trennbar. Die Verschlussvorrichtung weist zusätzlich eine Befestigungseinrichtung zum Befestigen des zweiten Verschlussteils an der zweiten der Baugruppen auf. Die Befestigungseinrichtung ist zum Herstellen einer Bajonettverbindung mit dem zweiten Verschlussteil ausgebildet.

[0039] Bei der Verschlussvorrichtung ist das zweite Verschlussteil somit an der zweiten Baugruppe festzulegen. Dies erfolgt über eine Befestigungseinrichtung in Form eines Bajonettverschlusses, mittels dessen das zweite Verschlussteil an der zweiten Baugruppe, zum Beispiel einem Gehäuseteil der zweiten Baugruppe, befestigt werden kann.

[0040] Bei dieser Ausgestaltung wird das zweite Verschlussteil über die Bajonettverbindung somit unmittelbar an der zweiten Baugruppe festgelegt. Die Befestigungseinrichtung kann hierzu Bestandteil der zweiten Baugruppe sein und in die zweite Baugruppe, zum Beispiel in ein Gehäuseteil der zweiten Baugruppe, integriert sein.

[0041] Zum Herstellen der Bajonettverbindung kann die Befestigungseinrichtung an der zweiten der Baugruppen beispielsweise eine Öffnung aufweisen, in die das zweite Verschlussteil eingesetzt werden kann, um das zweite Verschlussteil an der zweiten der Baugruppen zu befestigen. Die Öffnung kann beispielsweise als Kreisöffnung ausgestaltet sein, wobei das zweite Verschlussteil in der Öffnung zum Herstellen der Bajonettverbindung um eine zu der Kreisöffnung zentrale (senkrechte) Drehachse verdreht werden kann. In einer ersten Drehstellung kann das zweite Verschlussteil an die zweite der Baugruppen angesetzt werden. Durch Verdrehen aus der ersten Drehstellung in eine zweite Drehstellung wird die Bajonettverbindung hergestellt und das zweite Verschlussteil somit an der zweiten der Baugruppen festgelegt.

[0042] Beispielsweise kann die Befestigungseinrichtung zumindest ein in die Öffnung vorspringendes Eingriffselement zum Herstellen der Bajonettverbindung mit dem zweiten Verschlussteil aufweisen. Beispielsweise kann eine Anordnung von mehreren Eingriffselementen in die Öffnung ragen. Bei Einsetzen des zweiten Verschlussteils in die Öffnung gelangen die Eingriffselemente mit dem zweiten Verschlussteil in Eingriff, wobei durch Verdrehen des zweiten Verschlussteils in der Öffnung die Bajonettverbindung hergestellt und das zweite Verschlussteil somit an der zweiten der Baugruppen befestigt wird.

[0043] In einer Ausgestaltung weist die Befestigungseinrichtung eine um die Öffnung erstreckte, insbesondere zylindrische Mantelfläche auf, an der das zumindest eine Eingriffselement angeordnet ist. An die Mantelfläche wird das zweite Verschlussteil angesetzt, um die Verbindung mit der zweiten der Baugruppen herzustellen.

[0044] In einer Ausgestaltung weist das zweite Verschlussteil zumindest eine Eingriffsöffnung auf, in die das zumindest eine Eingriffselement bei hergestellter Bajonettverbindung eingreift. Die Eingriffsöffnung kann beispielsweise an einem zylindrischen Körper des Verschlussteils geformt sein und einen Einsetzabschnitt ausbilden, in die das zumindest eine Eingriffselement bei Ansetzen des zweiten Verschlussteils an das Verbindungsteil eingeführt wird. An den Einsetzabschnitt schließt ein Verriegelungsabschnitt an, in den das zumindest eine Eingriffselement bei Verdrehen des zweiten Verschlussteils um die Drehachse relativ zu der Befestigungseinrichtung eingeschoben wird, sodass auf diese Weise die Bajonettverbindung zwischen dem zweiten Verschlussteil und der zweiten der Baugruppen hergestellt wird.

[0045] Der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke soll nachfolgend anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1

eine Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels einer Verschlussvorrichtung, in einer Stellung, in der ein zweites Verschlussteil von einem zugeordneten Verbindungsteil getrennt ist;

Fig. 2

eine Ansicht der Verschlussvorrichtung vor Ansetzen eines ersten Verschlussteils an das zweite Verschlussteil;

Fig. 3

eine Ansicht der Verschlussvorrichtung in einer Schließstellung;

Fig. 4A

eine Draufsicht auf die Anordnung gemäß Fig. 1;

Fig. 4B

eine Schnittansicht entlang der Linie A-A gemäß Fig. 4A;

Fig. 5A

eine Seitenansicht des zweiten Verschlussteils am Verbindungsteil;

Fig. 5B

eine Schnittansicht entlang der Linie B-B gemäß Fig. 5A, bei Herstellung der Verbindung des zweiten Verschlussteils mit dem Verbindungsteil;

Fig. 5C

die Ansicht gemäß Fig. 5B, bei hergestellter Bajonettverbindung;

Fig. 6

eine Ansicht eines anderen Ausführungsbeispiels einer Verschlussvorrichtung;

Fig. 7

eine Ansicht der Verschlussvorrichtung, bei Ansetzen eines ersten Verschlussteils an ein zweites Verschlussteil;

Fig. 8

eine Ansicht der Verschlussvorrichtung in einer Schließstellung;

Fig. 9A

eine Draufsicht auf die Anordnung gemäß Fig. 6;

Fig. 9B

eine Schnittansicht entlang der Linie A-A gemäß Fig. 9A;

Fig. 10

eine Ansicht des zweiten Verschlussteils vor Verbinden mit einem zugeordneten Verbindungsteil;

Fig. 11

eine Ansicht in einer an dem Verbindungsteil befestigten Stellung des zweiten Verschlussteils;

Fig. 12A

eine Draufsicht auf die Anordnung gemäß Fig. 11;

Fig. 12B

eine Schnittansicht entlang der Linie B-B gemäß Fig. 12A;

Fig. 13A

die Draufsicht gemäß Fig. 12A;

Fig. 13B

eine Schnittansicht entlang der Linie C-C gemäß Fig. 13A;

Fig. 14

eine Ansicht eines anderen Ausführungsbeispiels einer Verschlussvorrichtung, darstellend ein zweites Verschlussteil zur Befestigung an einer zugeordneten, zweiten Baugruppe;

Fig. 15

eine Seitenansicht der Anordnung gemäß Fig. 14; und

Fig. 16

eine Draufsicht auf die Anordnung gemäß Fig. 15.

[0046] Fig. 1 bis 5A-5C zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel einer Verschlussvorrichtung 1, die ein erstes Verschlussteil 2, ein zweites Verschlussteil 3 und ein Verbindungsteil 4 aufweist. Das erste Verschlussteil 2 ist einer ersten Baugruppe 5 zugeordnet, bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel zum Beispiel ein Zugelement in Form eines Bands oder Seils zum Beispiel eines Kleidungsstücks oder eines Schuhs. Das zweite Verschlussteil 3 ist demgegenüber einer zweiten Baugruppe 6 zugeordnet, zum Beispiel einem textilen Abschnitt, zum Beispiel eines Kleidungsstücks oder eines Schuhs, wobei das zweite Verschlussteil 3 in betriebsbereiter Stellung über das Verbindungsteil 4 an der zweiten Baugruppe 6 festgelegt ist.

[0047] Die Verschlussvorrichtung 1 ist als magnetisch-mechanische Verschlussvorrichtung ausgestaltet. In betriebsbereiter Stellung ist das zweite Verschlussteil 3 an dem Verbindungsteil 4 festgelegt, wie dies aus Fig. 2 und 3 ersichtlich ist. Das erste Verschlussteil 2 kann entlang einer Schließrichtung X an das zweite Verschlussteil 3 angesetzt und somit mit dem zweiten Verschlussteil 3 verbunden werden, wobei das erste Verschlussteil 2 und das zweite Verschlussteil 3 jeweils ein Magnetelement 24, 34 aufweisen, die sich beim Ansetzen der Verschlussteile 2, 3 aneinander magnetisch anziehend gegenüberstehen und das Ansetzen somit magnetisch unterstützen.

[0048] In der Schließstellung, dargestellt in Fig. 3, sind die Verschlussteile 2, 3 aneinander aufgrund der magnetischen Anziehung zwischen den Magnetelementen 24, 34 gehalten.

[0049] Wie dies aus Fig. 2, 3 und 4A, 4B ersichtlich ist, weist das erste Verschlussteil 2 einen Körper 20 auf, der an einer dem zweiten Verschlussteil 3 zugewandten Seite einen Verzahnungsabschnitt 23 in Form einer konischen Innenverzahnung ausbildet. An dem Körper 20 ist ein Wickelabschnitt 22 in Form einer Wickelnut geformt, auf den das Zugelement 5, beispielsweise in Form eines Zugseils, aufgewickelt und von dem das Zugelement 5 auch wieder abgewickelt werden kann. An dem Körper 20 ist ein Griffelement 21 fest angeordnet, über den ein Nutzer an dem ersten Verschlussteil 2 angreifen kann, um die Verbindung zwischen den Verschlussteilen 2, 3 herzustellen oder wieder zu lösen oder um das erste Verschlussteil 2 relativ zu dem zweiten Verschlussteil 3 zu verdrehen.

[0050] Das zweite Verschlussteil 3 weist einen Körper 30 auf, an dem an einer dem ersten Verschlussteil 2 zugewandten Seite ein Verzahnungsabschnitt 33 geformt ist, der einen Zapfenabschnitt 32 umfänglich umgibt. Innerhalb des Zapfenabschnitts 32 ist das dem zweiten Verschlussteil 3 zugeordnete Magnetelement 34 in einer Aufnahmeöffnung 301 aufgenommen.

[0051] In der Schließstellung der Verschlussvorrichtung 1 stehen die Verzahnungsabschnitte 23, 33 der Verschlussteile 2, 3 in Verzahnungseingriff miteinander, und der Zapfenabschnitt 32 des zweiten Verschlussteils 3 greift in das erste Verschlussteil 2 zur Drehlagerung ein. Die Verzahnungsabschnitte 23, 33 sind hierbei, bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel, so geformt, dass das erste Verschlussteil 2 in eine Wickelrichtung zu dem zweiten Verschlussteil 3 unter Übereinandergleiten der Verzahnungsabschnitte 23, 33 verdreht werden kann, beispielsweise um das Zugelement 5 auf den Wickelabschnitt 22 des ersten Verschlussteils 2 aufzuwickeln. Ein Zurückdrehen ist durch den Verzahnungseingriff dabei jedoch gesperrt, sodass das Zugelement 5 gespannt, aber nicht ohne weiteres, jedenfalls nicht ohne Lösen der Verschlussteile 2, 3 voneinander, entspannt werden kann.

[0052] Zum Öffnen der Verschlussvorrichtung 1 kann das erste Verschlussteil 2 entgegen der Schließrichtung X von dem zweiten Verschlussteil 3 abgenommen werden, entgegen der magnetischen Anziehungskraft zwischen den Magnetelementen 24, 34.

[0053] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das zweite Verschlussteil 3 über das Verbindungsteil 4 an der zugeordneten Baugruppe 6 festgelegt. Das Verbindungsteil 4 kann hierbei als einfaches, kostengünstiges Bauteil, zum Beispiel aus Kunststoff, gefertigt sein und weist insbesondere keine Magnetelemente auf.

[0054] Das Verbindungsteil 4 bildet einen Integrationsabschnitt 42 aus, der sich flächig erstreckt und zum Beispiel flexibel verformbar sein kann. Über den Integrationsabschnitt 42 kann das Verbindungsteil 4 an der Baugruppe 6 festgelegt werden, zum Beispiel durch Vernähen, Verschweißen oder Verkleben.

[0055] Wie dies aus Fig. 1 in Zusammenschau mit Fig. 4B ersichtlich ist, bildet das Verbindungsteil 4 einen zylindrischen Bund mit einer daran geformten Mantelfläche 40 aus, die eine Öffnung 400 umgibt. Zum Befestigen des zweiten Verschlussteils 3 an dem Verbindungsteil 4 kann der Körper 30 des zweiten Verschlussteils 3 in die Öffnung 400 eingesetzt werden, sodass eine Befestigungseinrichtung 41 innerhalb des Bunds mit dem Körper 30 des zweiten Verschlussteils 3 wechselwirkt und auf diese Weise eine Befestigung zwischen dem zweiten Verschlussteil 3 und dem Verbindungsteil 4 herstellt.

[0056] Die Betätigungseinrichtung 41 ist durch Eingriffselemente 410 in Form von nach innen in die Öffnung 400 vorspringenden Vorsprüngen ausgebildet. Bei Ansetzen des zweiten Verschlussteils 3 an das Verbindungsteil 4 gelangen die Eingriffselemente 410 mit Eingriffsöffnungen 31 an dem Körper 30 des zweiten Verschlussteils 3 in Eingriff, sodass darüber eine Verbindung zwischen dem zweiten Verschlussteil 3 und dem Verbindungsteil 4 hergestellt wird.

[0057] Die Eingriffselemente 410 und die Eingriffsöffnungen 31 sind zur Herstellung einer Bajonettverbindung ausgestaltet. Bei Einsetzen des zweiten Verschlussteils 3 in die Öffnung 400 gelangen die Eingriffselemente 410 zunächst mit axial offenen Einsetzabschnitten 310 der Eingriffsöffnungen 31 in Eingriff, wie dies aus Fig. 1 in Zusammenschau mit Fig. 5B ersichtlich ist. Sind die Eingriffselemente 410 in die Einsetzabschnitte 310 eingesetzt worden, kann das zweite Verschlussteil 3 um eine Drehachse D in eine Befestigungsrichtung U zu dem Verbindungsteil 4 verdreht werden, sodass die Eingriffselemente 410 in Verriegelungsabschnitte 311 der Eingriffsöffnungen 31 einlaufen, die an die Einsetzabschnitte 310 in die Befestigungsrichtung U anschließen, wie dies aus Fig. 1 in Zusammenschau mit Fig. 5B und 5C ersichtlich ist.

[0058] Fig. 5C zeigt die verriegelte Stellung bei hergestellter Bajonettverbindung, in der die Eingriffselemente 410 in den Verriegelungsabschnitten 311 einliegen und darüber das zweite Verschlussteil 3 formschlüssig mit dem Verbindungsteil 4 verbinden.

[0059] Innerhalb der Verriegelungsabschnitte 311 sind Sperrelemente 312 in Form von vorspringenden Rastnasen geformt, die in der befestigten Stellung bei hergestellter Bajonettverbindung mit zugeordneten Sperröffnungen 411 an den Eingriffselementen 410 in Eingriff stehen, wie dies aus Fig. 5C ersichtlich ist. Das zweite Verschlussteil 3 ist somit in der befestigten Stellung zu dem Verbindungsteil 4 gegen ein Lösen gesichert.

[0060] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das zweite Verschlussteil 3 in betriebsbereiter Stellung über das Verbindungsteil 4 mit der zugeordneten Baugruppe 6, zum Beispiel einem textilen Abschnitt eines Kleidungsstücks oder dergleichen, verbunden. Das zweite Verschlussteil 3 kann hierbei auch wieder von dem Verbindungsteil 4 gelöst werden, indem die Bajonettverbindung durch Lösen der Eingriffselemente 410 aus den Eingriffsöffnungen 31 aufgehoben wird. Dies ermöglicht beispielsweise eine Wartung, Erneuerung oder Reparatur der Verschlussvorrichtung 1 durch Austausch oder Wiederherstellung des zweiten Verschlussteils 3. Dies ermöglicht zudem zum Beispiel ein einfaches Recycling, indem das zweite Verschlussteil 3 in einfacher Weise durch Lösen von dem Verbindungsteil 4 wiederverwendet werden kann.

[0061] Fig. 6 bis 13A, 13B zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der Verschlussvorrichtung 1, die ein erstes Verschlussteil 2, ein zweites Verschlussteil 3 und ein Verbindungsteil 4 aufweist. Wiederum kann über das Verbindungsteil 4 das zweite Verschlussteil 3 an einer zugeordneten Baugruppe befestigt werden, wobei in betriebsbereiter Stellung die Verschlussteile 2, 3 miteinander verbunden werden können, um auf diese Weise eine Verbindung zwischen einander zugeordneten Baugruppen zu schaffen.

[0062] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel weist das erste Verschlussteil 2 einen Körper 20 in Form eines starren Elements auf, an dem an einem Ende ein Eingriffselement 25 geformt ist. Ein Krafteinleitungselement 26 in Form eines Bügels ist an dem Körper 20 um eine Krafteinleitungsachse 260 verschwenkbar angelenkt. Ein Betätigungselement 27 in Form einer Lasche ist an dem Körper 20 angeordnet und kann durch einen Nutzer zum Lösen der Verschlussteile 2, 3 voneinander betätigt werden, indem der Nutzer an dem Betätigungselement 27 angreift und dadurch die Verschlussteile 2, 3 voneinander abzieht.

[0063] Über das Krafteinleitungselement 26 kann zum Beispiel eine Verbindung des ersten Verschlussteils 2 mit einer zugeordneten Baugruppe in Form eines Gurts oder dergleichen hergestellt werden.

[0064] Das zweite Verschlussteil 3 weist einen Körper 30 auf, an dem ein starres Eingriffselement 35 geformt ist, das an einem starren Abschnitt 351 einen Sperrabschnitt 350 in Form eines Hinterschnitts ausbildet. Querversetzt und parallel zu dem Eingriffselement 35 ist ein Blockierelement 36 an dem Körper 30 geformt.

[0065] Das erste Verschlussteil 2 und das zweite Verschlussteil 3 weisen jeweils ein Magnetelement 24, 34 auf, wie dies aus der Schnittansicht gemäß Fig. 9B ersichtlich ist.

[0066] Zum Schließen der Verschlussvorrichtung 1 können die Verschlussteile 2, 3 entlang einer Schließrichtung X aneinander angesetzt werden, wie dies im Übergang von Fig. 7 hin zu Fig. 8 ersichtlich ist.

[0067] In einer Schließstellung der Verschlussvorrichtung 1 steht das Eingriffselement 25 des ersten Verschlussteils 2 mit dem Eingriffselement 35 des zweiten Verschlussteils 3 formschlüssig in Eingriff, wobei der Eingriff durch das Blockierelement 36 an dem Körper 30 des zweiten Verschlussteils 3 gesichert ist.

[0068] Dadurch, dass die Krafteinleitungsachse 260 zwischen einer Anlagefläche 352 am Eingriffselement 35, der das Eingriffselement 25 in der Schließstellung zugewandt ist, und einer durch den Schwerpunkt des Magnetelements 34 weisenden, senkrechten Ebene A gelegen ist, ergibt sich ein stabiler Halt der Verschlussteile 2, 3 in der Schließstellung aneinander, indem die Verschlussteile 2, 3 magnetisch durch die Magnetelemente 24, 34 in der Schließstellung zueinander hingezogen werden und zudem der Eingriff zwischen den Eingriffselementen 25, 35 durch das Blockierelement 36 gesichert ist.

[0069] In der Schließstellung steht zudem eine Sicherungsnase 28 am Körper 20 des ersten Verschlussteils 2 mit einer zugeordneten Sicherungsöffnung 300 am Körper 30 des zweiten Verschlussteils 3 in Eingriff, um auf diese Weise die Querstellung der Verschlussteile 2, 3 zueinander zu sichern.

[0070] Durch Ziehen an dem Betätigungselement 27 kann ein Nutzer das erste Verschlussteil 2 von dem zweiten Verschlussteil 3 abheben und dadurch die Blockierung durch das Blockierelement 36 aufheben. Durch Ziehen an dem Betätigungselement 27 können die Verschlussteile 2, 3 somit in einfacher Weise voneinander gelöst werden.

[0071] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel weist das Verbindungsteil 4 eine Befestigungseinrichtung 41 auf, die zur Herstellung einer formschlüssigen Verbindung mit dem zweiten Verschlussteil 3 ausgestaltet ist.

[0072] Die Befestigungseinrichtung 41 weist zwei parallel zueinander erstreckte Formschlusselemente 412 auf, zwischen die der Körper 30 des zweiten Verschlussteils 3 entlang einer zur Schließrichtung X senkrechten Befestigungsrichtung U geschoben werden kann, wie dies aus Fig. 6 in Zusammenschau mit Fig. 10 bis 13A, 13B ersichtlich ist. In befestigter Stellung liegt der Körper 30 zwischen den Formschlusselementen 412 ein und ist über eine vordere Kante mit einem Anschlagelement 413 in Anlage, sodass der Körper 30 entlang der Befestigungsrichtung U eine definierte Stellung zwischen den Formschlusselementen 412 einnimmt. Die Stellung des Körpers 30 zu dem Verbindungsteil 4 ist hierbei über ein Rastelement 414 gesichert, das bei Einschieben des Körpers 30 ausgelenkt wird und in der befestigten Stellung mit einer hinteren Kante des Körpers 30 in Eingriff ist, sodass darüber der Halt des zweiten Verschlussteils 3 entlang der Befestigungsrichtung U an dem Verbindungsteil 4 gesichert ist.

[0073] Durch Lösen der Verrastung des Rastelements 414 kann die Verbindung des zweiten Verschlussteils 3 von dem Verbindungsteil 4 gelöst werden, indem das zweite Verschlussteil 3 entgegen der Befestigungsrichtung U außer Eingriff von den Formschlusselementen 412 geschoben wird.

[0074] Die Verbindung über die Formschlusselemente 412 in der befestigten Stellung kann so beschaffen sein, dass bei übermäßiger Belastung, beispielsweise bei Anliegen einer Abreißkraft an dem zweiten Verschlussteil 3, die eine Grenzkraft übersteigt, das zweite Verschlussteil 3 in senkrechter Richtung außer Eingriff von den Formschlusselementen 412 gelangen kann. Auf diese Weise kann eine Notauslösung bei übermäßiger Belastung bereitgestellt werden.

[0075] Bei einem wiederum anderen, in Fig. 14 bis 16 dargestellten Ausführungsbeispiel weist eine Verschlussvorrichtung 1 Verschlussteile 2, 3 auf, identisch wie sie vorangehend anhand des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 1 bis 5A-5C beschrieben worden sind. Funktional und baulich gleichen sich die Verschlussteile 2, 3 bei den Ausführungsbeispielen gemäß Fig. 14 bis 16 und Fig. 1 bis 5A-5C, wobei das Verschlussteil 2 zur vereinfachten Übersicht in Fig. 14 bis 16 nicht dargestellt ist.

[0076] Im Unterschied zu dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 bis 5A-5C ist bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 14 bis 16 kein gesondertes Verbindungsteil 4 vorgesehen, sondern eine Befestigungseinrichtung 41 ist in ein Gehäuseteil einer zugeordneten, zweiten Baugruppe 6 integriert, sodass das zweite Verschlussteil 3 über die Befestigungseinrichtung 41 unmittelbar an der zweiten Baugruppe 6 befestigt werden kann.

[0077] Wie dies anhand von Fig. 1 bis 5A-5C beschrieben worden ist, weist die Befestigungseinrichtung 41 Eingriffselemente 410 auf, die innerhalb einer in dem Gehäuseteil der Baugruppe 6 geformten Öffnung 400 angeordnet sind und in die Öffnung 400 nach innen vorspringen. Durch Einsetzen in die Öffnung 400 können die Eingriffselemente 410 zum Herstellen einer Bajonettverbindung mit den Eingriffsöffnungen 31 an dem Körper 30 des Verschlussteils 3 in Eingriff gebracht werden, um auf diese Weise einen Formschluss zwischen den Eingriffselementen 410 und dem Körper 30 des Verschlussteils 3 herzustellen, wie dies vorangehend anhand von Fig. 1 bis 5A-5C beschrieben worden ist.

[0078] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 14 bis 16 wird das Verschlussteil 3 über die Bajonettverbindung somit unmittelbar an der zugeordneten, zweiten Baugruppe 6 festgelegt. Insofern ist kein zu der zweiten Baugruppe 6 gesondertes Verbindungsteil 4 vorgesehen, sondern die Befestigungseinrichtung 41 ist unmittelbar in die zweite Baugruppe 6, zum Beispiel ein Gehäuseteil der zweiten Baugruppe 6, integriert.

[0079] Ergänzend soll auf die Erläuterungen zum Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 bis 5A-5C verwiesen werden.

[0080] Der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke ist nicht auf die vorangehend beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern kann auch in anderer Weise verwirklicht werden.

[0081] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das zweite Verschlussteil von dem Verbindungsteil lösbar, was eine Wartung, Erneuerung oder Wiederherstellung des zweiten Verschlussteils dadurch ermöglicht, dass das zweite Verschlussteil von dem Verbindungsteil gelöst und ausgetauscht oder repariert werden kann.

[0082] Durch die lösbare Verbindung wird zudem ein einfaches Recycling möglich, indem das zweite Verschlussteil oder zumindest Teile des zweiten Verschlussteils, zum Beispiel das Magnetelement des zweiten Verschlussteils, wieder verwendet werden können.

[0083] Das Verbindungsteil kann einfach und kostengünstig hergestellt werden und zudem der zugeordneten Baugruppe angepasst sein.

[0084] Dadurch, dass das zweite Verschlussteil nicht unmittelbar an der zugeordneten Baugruppe festgelegt wird, sondern mittelbar über das Verbindungsteil, wird eine Integration der Verschlussvorrichtung auch in solche Baugruppen möglich, bei denen eine unmittelbare Befestigung des zweiten Verschlussteils an einer zugeordneten Baugruppe nicht einfach möglich ist.

[0085] Das Verbindungsteil kann beispielsweise gemeinsam mit der zugeordneten Baugruppe gefertigt werden, indem das Verbindungsteil bei der Fertigung an der Baugruppe festgelegt oder gegebenenfalls auch integral mit der zweiten Baugruppe gefertigt wird. Erst anschließend wird dann das zweite Verschlussteil an dem Verbindungsteil festgelegt, sodass eine Beeinträchtigung des zweiten Verschlussteils, zum Beispiel durch Hitzeeinwirkung auf das Magnetelement des zweiten Verschlussteils, bei der Fertigung der Baugruppe vermieden wird.

Bezugszeichenliste

[0086] 

1

Verschlussvorrichtung

2

Verschlussteil

20

Körper

21

Griffelement

22

Wickelabschnitt

23

Verzahnungsabschnitt

24

Magnetelement

25

Eingriffselement

26

Krafteinleitungselement

260

Krafteinleitungsachse

27

Betätigungselement

28

Sicherungsnase

3

Verschlussteil

30

Körper

300

Sicherungsöffnung

301

Aufnahmeöffnung

31

Eingriffsöffnung

310

Einsetzabschnitt

311

Verriegelungsabschnitt

312

Sperrelement

32

Zapfen

33

Verzahnungsabschnitt

34

Magnetelement

35

Eingriffselement

350

Sperrabschnitt (Hinterschnitt)

351

Starrer Abschnitt

352

Anlagefläche

4

Verbindungsteil

40

Mantelfläche

400

Öffnung

41

Befestigungseinrichtung

410

Eingriffselement

411

Sperröffnung

412

Formschlusselemente

413

Anschlagelement

414

Rastelement

42

Integrationsabschnitt

5,6

Baugruppe

A

Achse

D

Drehachse

M

Mittelpunkt

X

Schließrichtung

U

Befestigungsrichtung

Ansprüche

1. Verschlussvorrichtung (1) zum Verbinden zweier Baugruppen (5, 6) miteinander, mit

einem ersten Verschlussteil (2), das einer ersten der Baugruppen (5, 6) zugeordnet ist und ein erstes Magnetelement (24) aufweist, und

einem zweiten Verschlussteil (3), das ein zweites Magnetelement (34) aufweist,

wobei das erste Verschlussteil (2) und das zweite Verschlussteil (3) entlang einer Schließrichtung (X) unter magnetischer Anziehung zwischen dem ersten Magnetelement (24) und dem zweiten Magnetelement (34) aneinander ansetzbar, in einer Schließstellung mechanisch und/oder magnetisch aneinandergehalten und zum Öffnen der Verschlussvorrichtung (1) voneinander trennbar sind,

gekennzeichnet durch ein Verbindungsteil (4), das eine Befestigungseinrichtung (41) zum Befestigen des zweiten Verschlussteils (3) an dem Verbindungsteil (4) und einen Integrationsabschnitt (42) zum Festlegen des Verbindungsteils (4) an einer zweiten der Baugruppen (5, 6) aufweist.

2. Verschlussvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Integrationsabschnitt (42) zum Vernähen, Verschweißen oder Verkleben mit der zweiten der Baugruppen (5, 6) ausgebildet ist.

3. Verschlussvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Verschlussteil (3) bei mit der zweiten der Baugruppen (5, 6) verbundenem Verbindungsteil (4) an dem Verbindungsteil (4) befestigbar ist.

4. Verschlussvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (41) zum Herstellen einer formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen Verbindung mit dem zweiten Verschlussteil (3) ausgebildet ist.

5. Verschlussvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (41) zumindest ein Formschlusselement (412) zum Herstellen einer formschlüssigen Verbindung aufweist, wobei die Befestigungseinrichtung (41) vorzugsweise zwei Formschlusselemente (412) aufweist, zwischen denen das zweite Verschlussteil (3) in einer befestigten Stellung gehalten ist.

6. Verschlussvorrichtung (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Verschlussteil (3) entlang einer Befestigungsrichtung (U) mit dem zumindest einen Formschlusselement (412) verbindbar ist, insbesondere sodass das zweite Verschlussteil (3) in der befestigten Stellung entlang der Befestigungsrichtung (U) durch zumindest ein Rastelement (414) fixiert ist.

7. Verschlussvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (41) zum Herstellen einer Bajonettverbindung mit dem zweiten Verschlussteil (3) ausgebildet ist.

8. Verschlussvorrichtung (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (41) eine Öffnung (400) aufweist, in die das zweite Verschlussteil (3) zum Befestigen an dem Verbindungsteil (4) einsetzbar und in der das zweite Verschlussteil (3) zum Herstellen der Bajonettverbindung um eine Drehachse (D) drehbar ist.

9. Verschlussvorrichtung (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (41) zumindest ein in die Öffnung (400) vorspringendes Eingriffselement (410) zum Herstellen der Bajonettverbindung mit dem zweiten Verschlussteil (3) aufweist, wobei vorzugsweise die Befestigungseinrichtung (41) eine um die Öffnung (400) erstreckte Mantelfläche (40) aufweist, an der das zumindest eine Eingriffselement (410) angeordnet ist.

10. Verschlussvorrichtung (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Verschlussteil (3) zumindest eine Eingriffsöffnung (31) aufweist, in die das zumindest eine Eingriffselement (410) bei hergestellter Bajonettverbindung eingreift.

11. Verschlussvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Verschlussteil (3) einen Körper (30) und eine in dem Körper (30) angeordnete Aufnahmeöffnung (301) zur Aufnahme des zweiten Magnetelements (34) aufweist, wobei die Aufnahmeöffnung (301) in einer an dem Verbindungsteil (4) befestigten Stellung des zweiten Verschlussteils (3) durch das Verbindungsteil (4) verschlossen ist.

12. Anordnung, mit einer Verschlussvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das erste Verschlussteil (2) mit der ersten der Baugruppen (5, 6) verbunden und der Integrationsabschnitt (42) mit der zweiten der Baugruppen (5, 6) vernäht, verschweißt oder verklebt ist.

13. Verschlussvorrichtung (1) zum Verbinden zweier Baugruppen (5, 6) miteinander, mit

einem ersten Verschlussteil (2), das einer ersten der Baugruppen (5, 6) zugeordnet ist und ein erstes Magnetelement (24) aufweist, und

einem zweiten Verschlussteil (3), das einer zweiten der Baugruppen (5, 6) zugeordnet ist und ein zweites Magnetelement (34) aufweist,

wobei das erste Verschlussteil (2) und das zweite Verschlussteil (3) entlang einer Schließrichtung (X) unter magnetischer Anziehung zwischen dem ersten Magnetelement (24) und dem zweiten Magnetelement (34) aneinander ansetzbar, in einer Schließstellung mechanisch und/oder magnetisch aneinandergehalten und zum Öffnen der Verschlussvorrichtung (1) voneinander trennbar sind,

gekennzeichnet durch eine Befestigungseinrichtung (41) zum Befestigen des zweiten Verschlussteils (3) an der zweiten der Baugruppen (5, 6), wobei die Befestigungseinrichtung (41) zum Herstellen einer Bajonettverbindung mit dem zweiten Verschlussteil (3) ausgebildet ist.

14. Verschlussvorrichtung (1) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (41) eine Öffnung (400) aufweist, in die das zweite Verschlussteil (3) zum Befestigen an dem Verbindungsteil (4) einsetzbar und in der das zweite Verschlussteil (3) zum Herstellen der Bajonettverbindung um eine Drehachse (D) drehbar ist.

15. Verschlussvorrichtung (1) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (41) zumindest ein in die Öffnung (400) vorspringendes Eingriffselement (410) zum Herstellen der Bajonettverbindung mit dem zweiten Verschlussteil (3) aufweist, wobei vorzugsweise die Befestigungseinrichtung (41) eine um die Öffnung (400) erstreckte Mantelfläche (40) ausbildet, an der das zumindest eine Eingriffselement (410) angeordnet ist, wobei weiter vorzugsweise das zweite Verschlussteil (3) zumindest eine Eingriffsöffnung (31) aufweist, in die das zumindest eine Eingriffselement (410) bei hergestellter Bajonettverbindung eingreift.

Zeichnung