HEBEEINRICHTUNG FÜR EINEN SPÜLKORB

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Hebeeinrichtung für einen Spülkorb einer Geschirrspülmaschine, mit einem viergelenkigen Koppelgetriebe (8), das ein spülkorbseitiges Koppelglied (10), ein maschinenseitig festgelegtes Basisglied (11) sowie einen ersten und einen zweiten Lenker (12, 13) aufweist, wobei die beiden Lenker (12, 13) jeweils einendseitig am Basisglied (11) einerseits und anderendseitig am Koppelglied (10) andererseits verschwenkbar angeordnet sind, wobei das Koppelglied (10) an einer Schieneneinrichtung (9) des Spülkorbs (5) angeordnet ist und wobei das viergelenkige Koppelgetriebe (8) um einen Arretierlenker (19) und einen Koppellenker (20) zu einem siebengelenkigen Koppelgetriebe (18) ergänzt ist, wobei der Arretierlenker (19) einendseitig verschwenkbar am Koppelglied (10) und anderendseitig verschwenkbar am Koppellenker (20) angeordnet ist und wobei der Koppellenker (20) einendseitig verschwenkbar am ersten Lenker (12) und anderendseitig verschwenkbar am Arretierlenker (19) angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Hebeeinrichtung für einen Spülkorb einer Geschirrspülmaschine, mit einem viergelenkigen Koppelgetriebe, das ein spülkorbseitiges Koppelglied, ein maschinenseitig festgelegtes Basisglied sowie einen ersten und einen zweiten Lenker aufweist, wobei die beiden Lenker jeweils einendseitig am Basisglied einerseits und anderendseitig am Koppelglied andererseits verschwenkbar angeordnet sind.

[0002] Spülkörbe für Geschirrspülmaschinen im Allgemeinen sowie Hebeeinrichtungen für solche Spülkörbe im Speziellen sind aus dem Stand der Technik an sich gut bekannt, weshalb es eines gesonderten druckschriftlichen Nachweises an dieser Stelle nicht bedarf. Es sei deshalb auch nur beispielhaft auf die DE 20 2014 213 980 B4, die EP 3 232 859 B1 und die DE 10 2017 210 310 A1 verwiesen.

[0003] Eine Geschirrspülmaschine der typischen Bauart verfügt über einen Spülbehälter, der einen Spülraum bereitstellt. Dieser ist verwenderseitig über eine Beschickungsöffnung zugänglich, die mittels einer verschwenkbar gelagerten Spülraumtür fluiddicht verschließbar ist. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall dient der Spülbehälter der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut, bei dem es sich beispielsweise um Geschirr, Besteckteile und/oder dergleichen handeln kann.

[0004] Zur Beladung einer Geschirrspülmaschine mit Spülgut kommt in der Regel ein Spülgutträger zum Einsatz, der durch die Beschickungsöffnung hindurch verfahren werden kann, und zwar entweder in den Spülraum hinein oder aus diesem heraus, je nach Verfahrbewegungsrichtung. Dabei verfügt eine Geschirrspülmaschine typischerweise über zwei oder drei Spülgutträger, je nach Bauform. In der Regel sind die Spülgutträger als Spülkörbe ausgebildet, wobei gemäß einer typischen Bauform ein Unterkorb, ein in Höhenrichtung der Geschirrspülmaschine darüber angeordneter Oberkorb sowie optional eine in Höhenrichtung oberhalb des Oberkorbs angeordnete Besteckschublade vorgesehen sind.

[0005] Gemäß einer gängigen und marktüblichen Küchenbauform ist eine Geschirrspülmaschine zumeist stehend unterhalb einer Küchenarbeitsplatte angeordnet. In der Konsequenz befindet sich der Unterkorb im ausgezogenen Beladungs- bzw. Entladungszustand unterhalb der Kniehöhe eines erwachsenen Menschen. Benutzerseitig kann deshalb eine bestimmungsgemäße Beladung bzw. Entladung des Unterkorbs nur in gebeugter Haltung erfolgen, was als nachteilig empfunden wird, insbesondere bei der Handhabung sperriger und unter Umständen schwerer Spülgüter, wie diese typischerweise im Unterkorb platziert werden.

[0006] Um diesem Problem zu begegnen, sind aus dem Stand der Technik Hebeeinrichtungen bekannt geworden, die es gestatten, den Unterkorb auf das Höhenniveau eines Oberkorbs anheben zu können. Es ist so eine benutzerseitig vereinfachte Be- und Entladung des Unterkorbs ermöglicht.

[0007] Obgleich sich aus dem Stand der Technik vorbekannte Hebeeinrichtungen im alltäglichen Praxiseinsatz bewährt haben, besteht verbesserungsbedarf, insbesondere mit Blick auf eine noch weiter vereinfachte benutzerseitige Handhabung. Es ist deshalb die Aufgabe der Erfindung, eine gattungsgemäße Hebeeinrichtung konstruktiv dahingehend zu verbessern, dass eine vereinfachte Handhabung durch den Benutzer ermöglicht ist.

[0008] Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung eine Hebeeinrichtung der eingangs genannten Art vorgeschlagen, die sich dadurch auszeichnet, dass das Koppelglied an einer Schieneneinrichtung des Spülkorbs angeordnet ist und dass das viergelenkige Koppelgetriebe um einen Arretierlenker und einen Koppellenker zu einem siebengelenkigen Koppelgetriebe ergänzt ist, wobei der Arretierlenker einendseitig verschwenkbar am Koppelglied und anderendseitig verschwenkbar am Koppellenker angeordnet ist und wobei der Koppellenker einendseitig verschwenkbar am ersten Lenker und anderendseitig verschwenkbar am Arretierlenker angeordnet ist.

[0009] Von erfindungswesentlicher Bedeutung der vorgeschlagenen Hebeeinrichtung ist, dass anstelle eines viergelenkigen Koppelgetriebes ein siebengelenkiges Koppelgetriebe zum Einsatz kommt, und dies in Kombination mit einer Schieneneinrichtung.

[0010] Das erfindungsgemäße vorgesehene siebengelenkige Koppelgetriebe ist im Unterschied zu einem vorbekannten viergelenkigen Koppelgetriebe um zwei Lenker ergänzt, nämlich um den Arretierlenker einerseits und um den Koppellenker andererseits. Dabei sind der Arretierlenker und der Koppellenker miteinander verschwenkbar verbunden und zudem sind der Arretierlenker am Koppelglied und der Koppellenker am ersten Lenker jeweils verschwenkbar angeordnet.

[0011] Diese erfindungsgemäße Ausgestaltung erbringt zahlreiche Vorteile, die im Ergebnis eine vereinfachte benutzerseitige Handhabung ermöglichen.

[0012] Die Geschirrspülmaschine weist zumindest einen Spülkorb auf. Sie kann, wie es meist der Fall ist, insbesondere mehrere Spülkörbe aufweisen, beispielsweise zumindest einen Unterkorb und einen darüber liegenden Oberkorb.

[0013] Gemäß der Erfindung kann ein Spülkorb, etwa ein Unterkorb, nach Wahl des Benutzers zwei Gebrauchsstellungen einnehmen. So kann der Spülkorb, der im Folgenden ohne Beschränkung der Allgemeinheit auch als Unterkorb bezeichnet wird, benutzerseitig mittels der Schieneneinrichtung aus seiner im Spülraum befindlichen Nichtgebrauchsstellung in eine erste aus dem Spülraum herausverfahrene Gebrauchsstellung verbracht werden. Im Bedarfsfall kann der Spülkorb, insbesondere Unterkorb aus dieser ersten Gebrauchsstellung mittels der siebengelenkige Koppelgetriebe angehoben und in eine zweite Gebrauchsstellung verbracht werden, vorzugsweise in welcher der Spülkorb, insbesondere Unterkorb das Höhenniveau eines Oberkorbs einnimmt.

[0014] Der Vorteil der erfindungsgemäßen Konstruktion besteht unter anderem also darin, dass der Spülkorb wahlweise aus dem Spülraum herausgezogen werden kann wie ein herkömmlicher Spülkorb bzw. Unterkorb, dass aber zugleich die Möglichkeit besteht, den Spülkorb bzw. Unterkorb auf das Höhenniveau eines darüber angeordneten Spülkorbs, insbesondere Oberkorbs anheben zu können. Dass sowohl die Möglichkeit eines Vollauszugs als auch eines Anhebens ermöglicht ist, bringt den Vorteil mit sich, dass der vom Spülbehälter bereitgestellte Spülraumboden in vereinfachter Weise zugänglich ist, nämlich dann, wenn der Spülkorb bzw. Unterkorb sich nur in der ausgezogen, nicht aber in der angehobenen Stellung befindet. Herkömmliche viergelenkige Koppelgetriebe können nicht zwischen diesen beiden Gebrauchsstellungen unterscheiden, so dass sich der Spülkorb bzw. Unterkorb nach dem Stand der Technik entweder in seiner Nichtgebrauchsstellung oder in seiner angehobenen Gebrauchsstellung befindet. In beiden Fällen ist der Spülraumboden aber nur schwer bis gar nicht zugänglich.

[0015] Die benutzerseitige Erreichbarkeit des Spülraumbodens ist insbesondere wichtig, um die sich hier typischerweise befindliche Salznachfüllöffnung erreichen zu können.

[0016] Ferner ist die Unterscheidung zwischen Anheben und Ausziehen dann von Vorteil, wenn ein Benutzer mehr als nur ein Spülgut in die Geschirrspülmaschine einräumen möchte. Kann der Spülkorb bzw. Unterkorb nämlich in Entsprechung des Standes der Technik nur nach oben verschwenkt werden, ist es für eine bestimmungsgemäße Bestückung auch der anderen Spülkörbe jedes Mal erforderlich, den hoch verschwenkten Spülkorb bzw. Unterkorb wieder nach unten zu verschwenken, bevor ein Zugriff auf die anderen Spülkörbe ermöglicht ist. Dies wird verwenderseitig als umständlich empfunden. Eine Abhilfe bringt hier in schon vorbeschriebener Weise die erfindungsgemäße Ausgestaltung, da es diese ermöglicht, zwischen zwei Gebrauchsstellungen unterscheiden zu können, nämlich der voll ausgezogenen Stellung einerseits und der angehobenen Stellung andererseits.

[0017] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung ermöglicht zudem in einfacher Weise eine Arretierung der Hebeeinrichtung bei noch nicht voll ausgefahrenem Spülkorb bzw. Unterkorb. Dadurch ist sichergestellt, dass ein Überführen des Spülkorbs bzw. Unterkorbs in die angehobene, zweite Gebrauchsstellung erst dann ermöglicht ist, wenn der Spülkorb bzw. Unterkorb zuvor voll ausgefahren und in die erste Gebrauchsstellung gebracht worden ist. Eine ungewollte Kollision mit einem Oberkorb ist dadurch verhindert.

[0018] Des Weiteren erbringt die erfindungsgemäße Ausgestaltung den Vorteil einer Endlagenarretierung in der angehobenen, das heißt zweiten Gebrauchsstellung des Spülkorbs. Ein ungewolltes Absacken des Spülkorbs ist hierdurch vermieden und es ist sichergestellt, dass benutzerseitig zunächst eine Entriegelung stattzufinden hat, bevor ein Zurückverschwenken des Spülkorbs in die erste Gebrauchsstellung stattfinden kann.

[0019] Die erfindungsgemäße Konstruktion ist zudem einfach im Aufbau und damit robust, wenig störanfällig und langlebig.

[0020] Insgesamt wird mit der Erfindung eine einfache und kostengünstige Mechanik vorgeschlagen, die es zur vereinfachten Handhabung eines Spülkorbs insbesondere ermöglicht, zwischen zwei Gebrauchsstellungen zu unterschieden, nämlich einer voll ausgefahrenen, ersten Gebrauchsstellung und einer hoch verschwenkten, zweiten Gebrauchsstellung.

[0021] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Schieneneinrichtung eine Oberschiene, eine Mittelschiene und eine Korpusschiene aufweist, wobei die Oberschiene verschiebbar an der Mittelschiene und die Mittelschiene verschiebbar an der Korpusschiene angeordnet sind, wobei die Oberschiene am Spülkorb angeordnet ist und wobei das Koppelglied an der Korpusschiene angeordnet ist.

[0022] Die Schieneneinrichtung verfügt über drei einzelne Schienen, die teleskopierbar angeordnet sind, nämlich eine Oberschiene, eine Mittelschiene und eine Korpusschiene. Dabei kann die Oberschiene in Relation zur Mittelschiene und die Mittelschiene in Relation zur Korpusschiene verfahren werden, womit sich insgesamt die Teleskopierbarkeit der Schieneneinrichtung ergibt. Damit ermöglicht es die Schieneneinrichtung, den Spülkorb aus seiner Nichtgebrauchsstellung, in welcher sich der Spülkorb im Spülbehälter befindet, in seine erste Gebrauchsstellung zu überführen, in welcher der Spülkorb aus dem Spülbehälter herausverfahren ist.

[0023] Erfindungsgemäß ist nun vorgesehen, dass die Oberschiene am Spülkorb angeordnet ist, wobei sich das Koppelglied des erfindungsgemäßen siebengelenkigen Koppelgetriebes an der Korpusschiene befindet. Im Hebefall findet mithin ein Anheben des Spülkorbs unter Zwischenordnung des Schienensystems statt.

[0024] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass am Spülkorb eine Niederhalterschiene angeordnet ist, die mit dem Arretierlenker zusammenwirkt. Diese Niederhalterschiene bewirkt, dass ein Anheben des Spülkorbs, das heißt ein Überführen des Spülkorbs in die angehobene, zweite Gebrauchsstellung nur dann möglich ist, wenn der Spülkorb zunächst vollständig aus dem Spülbehälter herausverfahren ist. Sofern der Spülkorb nur teilweise aus dem Spülbehälter herausverfahren ist, sorgt die Zusammenwirkung von Niederhalterschiene und Arretierlenker dafür, dass die Hebeeinrichtung gesperrt ist.

[0025] Der Arretierlenker verfügt gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung spülkorbseitig über einen mit der Niederhalterschiene zusammenwirkenden Bolzen. Dieser Bolzen schlägt gegen die Niederhalterschiene an, sofern der Spülkorb noch nicht vollständig aus dem Spülbehälter herausgefahren ist, ein Verwender gleichwohl aber eine Anhebebewegung des Spülkorbs einleitet. Da der Bolzen in diesem Fall an die Niederhalterschiene anschlägt, ist die Hebeeinrichtung gesperrt, so dass ein Überführen des Spülkorbs in die zweite Gebrauchsstellung unterbunden ist. Erst wenn der Spülkorb soweit aus dem Spülbehälter herausverfahren ist, dass die Niederhalterschiene den Bolzen des Arretierlenkers freigibt, ist eine bestimmungsgemäße Betätigung der Hebeeinrichtung gestattet.

[0026] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der koppelseitige Drehpunkt des Arretierlenkers in Auszugsrichtung des Spülkorbs aus einem von der Geschirrspülmaschine bereitgestellten Spülkorb heraus vor dem koppelgliedseitigen Drehpunkt des ersten Lenkers angeordnet ist. Diese geometrische Anordnung stellt sicher, dass im Falle einer Hebebewegung der vom Arretierlenker bereitgestellte Bolzen eine anfängliche Verschwenkbewegung vollführt, die quasi in Höhenrichtung der Geschirrspülmaschine, mithin quasi senkrecht zur horizontalen Ausrichtung der Niederhalterschiene verläuft. Dies führt in vorteilhafter Weise auch dazu, dass sich bei einer Anhebebewegung der Spülkorb, insbesondere Unterkorb, zunächst einmal in vertikaler Richtung bewegt, bevor er entgegen der Auszugsrichtung in Richtung auf den Oberkorb einschwenkt.

[0027] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass eine an der Mittelschiene angeordnete Kulissenführung vorgesehen ist, die mit dem Arretierlenker zusammenwirkt.

[0028] Das Zusammenwirken von Kulissenführung und Arretierlenker erbringt den Vorteil, dass eine Zwangsführung für die Anhebebewegung des Spülkorbs gegeben ist. Es ist so eine sichere und geführte Bewegung des Spülkorbs gewährleistet. Dabei ist die Kulissenführung an der Mittelschiene angeordnet, verfährt mithin zusammen mit der Schieneneinrichtung bei einem Ausfahren des Spülkorbs aus dem Spülbehälter hinaus. Die Unterscheidung zwischen erster und zweiter Gebrauchsstellung ist mithin durch die Kulissenführung nicht beeinträchtigt.

[0029] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgehen, dass der Arretierlenker eine verdrehbar daran angeordnete Rolle aufweist, die mit einer von der Kulissenführung bereitgestellten Kulissenkontur zusammenwirkt. Im Anhebefall bewegt sich diese Rolle verschleißarm entlang der von der Kulissenführung bereitgestellten Kulissenkontur, was die schon vorbeschriebene Zwangsführung erbringt. Dabei ist die Kulissenkontur bevorzugterweise in Auszugsrichtung des Spülkorbs in einem Abschnitt, insbesondere in einem oberen Bereich der Kulissenführung, konkav ausgebildet, was im letzten Moment der Anhebebewegung dazu führt, dass der Spülkorb, insbesondere Unterkorb in Richtung des Oberkorbs verfahren wird. In seiner zweiten Gebrauchsstellung ist der Spülkorb, insbesondere Unterkorb, mithin immer noch in Überdeckung mit der sich in ihrer Offenstellung befindlichen Spülraumtür. Vom Spülkorb abtropfende Flüssigkeiten können mithin sicher von der geöffneten Spülraumtür abgefangen werden.

[0030] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der Arretierlenker einen mit dem Koppellenker zusammenwirkenden Anschlag aufweist. Dieser Anschlag kommt in der zweiten Gebrauchsstellung des Spülkorbs am Koppellenker zu liegen. In dieser Stellung befindet sich der Spülkorb in einer Übertotstellung, so dass ein unbeabsichtigtes Zurückverschwenken, das heißt Absenken des Spülkorbs sicher unterbunden ist. Es bedarf für eine Rücküberführung des Spülkorbs in die erste Gebrauchsstellung vielmehr eine aktive Entriegelung des Spülkorbs durch den Benutzer, was dadurch erreicht ist, dass der Benutzer den Spülkorb ergreift und aus der Übertotlage herausbewegt, bis der Spülkorb in eine Stellung gelangt, in der er der Gewichtskraft folgend nach unten verfahren kann.

[0031] Mit der Erfindung wird des Weiteren vorgeschlagen eine Geschirrspülmaschine mit einem einen Spülraum bereitstellenden Spülbehälter und einem verfahrbar vom Spülbehälter aufgenommenen Spülkorb, wobei eine Hebeeinrichtung der erfindungsgemäßen Art für den Spülkorb vorgesehen ist. Eine so ausgerüstete Geschirrspülmaschine erbringt die schon vorstehend erläuterten Vorteile.

[0032] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen

Fig. 1

in schematischer Perspektivansicht einen Spülbehälter mit einem als Unterkorb ausgebildeten Spülkorb in Nichtgebrauchsstellung;

Fig. 2

in schematischer Perspektivansicht den Unterkorb nach Fig. 1 mit einer daran angeordneten Hebeeinrichtung nach der Erfindung;

Fig. 3

in schematischer Seitenansicht den Unterkorb nach Fig. 2;

Fig. 4

in schematischer Perspektivansicht einen Spülbehälter mit einem Unterkorb in erster Gebrauchsstellung;

Fig. 5

in schematischer Perspektivansicht den Unterkorb nach Fig. 4 mit einer daran angeordneten Hebeeinrichtung nach der Erfindung;

Fig. 6

in schematischer Seitenansicht den Unterkorb nach Fig. 5;

Fig. 7

in schematischer Perspektivansicht einen Spülbehälter mit einem Unterkorb in zweiter Gebrauchsstellung;

Fig. 8

in schematischer Perspektivansicht den Unterkorb nach Fig. 7 mit einer daran angeordneten Hebeeinrichtung nach der Erfindung;

Fig. 9

in schematischer Seitenansicht den Unterkorb nach Fig. 8;

Fig. 10

in schematischer Perspektivansicht einen Unterkorb in Nichtgebrauchsstellung;

Fig. 11

in einer Detailansicht einen Ausschnitt nach Fig. 10;

Fig. 12

in einer schematischen Seitenansicht den Unterkorb nach Fig. 10;

Fig. 13

in schematischer Perspektivdarstellung einen Unterkorb in einer teilweise aus einem Spülbehälter herausgefahrenen Stellung;

Fig. 14

in einer Detailansicht einen Ausschnitt nach Fig. 13;

Fig. 15

in einer schematischen Seitenansicht den Unterkorb nach Fig. 13;

Fig. 16

in einer schematischen Schnittdarstellung den Unterkorb nach Fig. 15 gemäß Schnittlinie A-A;

Fig. 17

in schematischer Seitenansicht den Ausschnitt nach Fig. 13;

Fig. 18

in schematischer Perspektivansicht einen aus einem Spülbehälter herausgefahrenen Unterkorb;

Fig. 19

in einer Detailansicht einen Ausschnitt nach Fig. 18;

Fig. 20

in schematischer Seitenansicht den Unterkorb nach Fig. 18;

Fig. 21

in einer Detailansicht einen Ausschnitt nach Fig. 20;

Fig. 22

in schematischer Perspektivansicht einen aus dem Spülbehälter herausgefahrenen und sich in erster Gebrauchsstellung befindlichen Unterkorb;

Fig. 23

in schematischer Seitenansicht den Unterkorb nach Fig. 22;

Fig. 24

in schematischer Perspektivansicht einen teilweise in Höhenrichtung nach oben verschwenkten Unterkorb;

Fig. 25

in schematischer Seitenansicht den Unterkorb nach Fig. 24;

Fig. 26

in schematischer Perspektivansicht einen weiter nach oben verschwenkten Unterkorb;

Fig. 27

in einer Detailansicht einen Ausschnitt nach Fig. 26;

Fig. 28

in schematischer Seitenansicht einen weiter in Höhenrichtung nach oben verschwenkten Unterkorb;

Fig. 29

in schematischer Perspektivansicht den Unterkorb nach Fig. 28;

Fig. 30

in einer Detailansicht einen Ausschnitt nach Fig. 29;

Fig. 31

in schematischer Perspektivansicht ein Unterkorb in vollständig angehobener, zweiter Gebrauchsstellung;

Fig. 32

in einer Detailansicht einen Ausschnitt nach Fig. 31;

Fig. 33

in schematischer Seitenansicht einen teilweise rückverschwenkten Unterkorb;

Fig. 34

in einer Detailansicht einen Ausschnitt nach Fig. 33;

Fig. 35

in schematischer Seitenansicht einen sich in zweiter Gebrauchsstellung befindlichen Unterkorb;

Fig. 36

in einer Detailansicht einen Ausschnitt nach Fig. 35;

Fig. 37

in schematischer Perspektivansicht einen sich in zweiter Gebrauchsstellung befindlichen Unterkorb;

Fig. 38

in einer Detailansicht einen Ausschnitt nach Fig. 37;

Fig. 39

in schematischer Perspektivansicht einen über den Totpunkt hinaus zurück verschwenkten Unterkorb;

Fig. 40

in einer Detailansicht einen Ausschnitt nach Fig. 39;

Fig. 41

in schematischer Seitenansicht einen sich in zweiter Gebrauchsstellung befindlichen Unterkorb und

Fig. 42

in schematischer Seitenansicht einen über die Totpunktlage hinaus zurück verschwenkten Unterkorb.

[0033] Fig. 1 lässt in schematisch perspektivischer Darstellung einen Spülbehälter 1 einer ansonsten in den Figuren nicht näher dargestellten Geschirrspülmaschine erkennen. Der Spülbehälter 1 stellt seinerseits einen Spülraum 2 bereit, der im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut dient.

[0034] Der Spülraum 2 ist verwenderseitig durch eine Beschickungsöffnung 4 hindurch zugänglich. Mittels einer Spülraumtür 3 ist die Beschickungsöffnung 4 fluiddicht verschließbar, wobei die Spülraumtür 3 um eine horizontal verlaufende Schwenkachse verschwenkbar ist und verwenderseitig aus einer Verschlussstellung in die in Fig. 1 gezeigte Offenstellung und umgekehrt überführt werden kann.

[0035] Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall dienen zur Spülgutaufnahme Spülgutträger, wobei im gezeigten Ausführungsbeispiel als Spülgutträger ein Spülkorb 5 in der Ausgestaltung eines Unterkorbs vorgesehen ist.

[0036] Fig. 1 lässt den Spülkorb 5 in seiner Nichtgebrauchsstellung erkennen, in welcher der Spülkorb 5 entgegen der Auszugsrichtung 6 vollständig in den Spülraum 2 hineinverfahren ist, so dass die Spülraumtür 3 kollisionsfrei aus ihrer Offenstellung in ihre Verschlussstellung überführt werden kann.

[0037] Fig. 4 lässt den Spülkorb in einer ersten Gebrauchsstellung erkennen, in welcher der Spülkorb 5 in Auszugsrichtung 6 aus dem Spülraum 2 herausverfahren ist.

[0038] Fig. 7 lässt in schematischer Perspektivansicht den Spülkorb 5 in einer zweiten Gebrauchsstellung erkennen, in welcher er aus der ersten Gebrauchsstellung gemäß Fig. 4 in Höhenrichtung 31 nach oben angehoben ist. In dieser zweiten Gebrauchsstellung befindet sich der als Unterkorb dienende Spülkorb 5 auf dem Höhenniveau eines in den Figuren nicht näher dargestellten Oberkorbs.

[0039] Zur Überführung des Spülkorbs 5 aus der Nichtgebrauchsstellung nach Fig. 1 in die erste Gebrauchsstellung nach Fig. 4 dient eine Schieneneinrichtung 9, wie sie sich beispielsweise aus den Darstellungen nach den Fign. 5 und 6 ergibt.

[0040] Der Spülkorb 5 ist mit Bezug auf die Zeichnungsebene beispielsweise nach Fig. 5 linksseitig wie rechtsseitig jeweils mit einer Schieneneinrichtung 9 ausgestattet, es sind mithin je Spülkorb 5 zwei Schieneneinrichtungen 9 vorgesehen. Dabei verfügt eine Schieneneinrichtung 9 über insgesamt drei Schienen, die teleskopierbar zueinander ausgebildet sind. Es sind konkret eine Oberschiene 27, eine Mittelschiene 28 sowie eine Korpusschiene 29 vorgesehen, wobei die Oberschiene 27 in Relation zur Mittelschiene 28 verfahrbar an der Mittelschiene 28 und die Mittelschiene 28 in Relation zur Korpusschiene 29 verfahrbar an der Korpusschiene 29 angeordnet sind.

[0041] Zur Überführung des Spülkorbs 5 aus der ersten Gebrauchsstellung nach Fig. 4 in die zweite Gebrauchsstellung nach Fig. 7 dient die erfindungsgemäße Hebeeinrichtung 7, wie sie sich insbesondere aus einer Zusammenschau der Fign. 2 und 3 ergibt.

[0042] Die Hebeeinrichtung 7 verfügt über zwei siebengelenkige Koppelgetriebe 18, wobei mit Bezug auf die Zeichnungsebene beispielsweise nach Fig. 2 ein erstes Koppelgetriebe 18 linksseitig und ein zweites Koppelgetriebe 18 rechtsseitig des Spülkorbs 5 vorgesehen sind.

[0043] Der Aufbau eines siebengelenkigen Koppelgetriebes 18 ergibt sich insbesondere aus der Darstellung nach Fig. 3.

[0044] Ein Koppelgetriebe 18 verfügt über ein an einer Schieneneinrichtung 9 des Spülkorbs 5 angeordnetes Koppelglied 10. Es ist ferner ein maschinenseitig festgelegtes Basisglied 10 vorgesehen. Dieses ist beispielsweise innenseitig des Spülbehälters 1 an der zugehörigen Spülraumwand positionssicher angeordnet.

[0045] Es sind des Weiteren zwei Lenker 12 und 13 vorgesehen, wobei beide Lenker 12, 13 jeweils einendseitig am Basisglied 11 einerseits und anderendseitig am Koppelglied 10 andererseits verschwenkbar angeordnet sind. Dabei bilden der erste Lenker 12 mit dem Basisglied 11 und dem Koppelglied 10 die Drehpunkte 14 und 15 und der zweite Lenker 13 mit dem Basisglied 11 und dem Koppelglied 10 die Drehpunkte 16 und 17 aus.

[0046] Das Koppelglied 10, das Basisglied 11, der erste Lenker 12 sowie der zweite Lenker 13 bilden zusammen ein aus dem Stand der Technik als Hebeeinrichtung 7 an sich bekanntes viergelenkiges Koppelgetriebe 8 aus.

[0047] Die Hebeeinrichtung 7 nach der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das viergelenkige Koppelgetriebe 8 um einen Arretierlenker 19 und einen Koppellenker 20 zu einem siebengelenkigen Koppelgetriebe 18 ergänzt ist, wobei der Arretierlenker 19 einendseitig verschwenkbar am Koppelglied 10 und anderendseitig verschwenkbar am Koppellenker 20 angeordnet ist und wobei der Koppellenker 20 einendseitig verschwenkbar am ersten Lenker 12 und anderendseitig verschwenkbar am Arretierlenker 19 angeordnet ist. Der Arretierlenker 19 ist mithin um den Drehpunkt 23 verschwenkbar am Koppelglied 10 angeordnet und der Koppellenker 20 ist um den Drehpunkt 22 verschwenkbar am ersten Lenker 12 angeordnet. Der Arretierlenker 19 und der Koppellenker 20 bilden zudem den gemeinsamen Drehpunkt 21 aus. Insgesamt ist so ein siebengelenkiges Koppelgetriebe 18 mit den Drehpunkten 14, 15, 16, 17, 21, 22 und 23 vorgesehen.

[0048] Die Fign. 2 und 3 lassen die erfindungsgemäße Hebeeinrichtung 7 in Nichtgebrauchsstellung des Spülkorbs 5 erkennen. Die Fign. 5 und 6 zeigen indes die erfindungsgemäße Hebeeinrichtung 7 in der ersten Gebrauchsstellung des Spülkorbs 5. Und die Fign. 8 und 9 zeigen schließlich die erfindungsgemäße Hebeeinrichtung 7 in der zweiten Gebrauchsstellung des Spülkorbs 5.

[0049] Die weiteren Fign. 10 bis 42 lassen in einer Zusammenschau die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Hebeeinrichtung 7 in unterschiedlichen Ansichten im Detail erkennen.

[0050] Wie sich insbesondere aus einer Zusammenschau der Fign. 10 bis 17 ergibt, verfügt der Spülkorb 5 über eine Niederhalterschiene 30. Diese wirkt mit einem von dem Arretierlenker 19 bereitgestellten Bolzen 32 zusammen. Dabei kommt der Bolzen 32 in Nichtgebrauchsstellung sowie bei nicht vollständig ausgezogener Stellung des Spülkorbs 5 in Höhenrichtung 31 unterhalb der Niederhalterschiene 30 zu liegen.

[0051] Die Niederhalterschiene 30 verfügt mit Bezug auf die Auszugsrichtung 6 frontseitig über einen Anschlag 33, wie dies insbesondere Fig. 11 erkennen lässt. Der Anschlag 33 liegt bei sich in Nichtgebrauchsstellung befindlichen Spülkorb 5 am Bolzen 32 an.

[0052] Für ein Überführen des Spülkorbs 5 aus der ersten Gebrauchsstellung nach Fig. 4 in die zweite Gebrauchsstellung nach Fig. 7 sind die Koppelgetriebe 18 der erfindungsgemäßen Hebeeinrichtung 7 zu verschwenken, infolgedessen die jeweiligen Bolzen 32 der Arretierlenker 19 in Höhenrichtung 31 nach oben bewegt werden, wie dies durch den Pfeil nach Fig. 21 dargestellt ist. An dieser Aufwärtsbewegung sind die Bolzen 32 durch die jeweiligen Niederhalterschienen 30 gehindert, wenn der Spülkorb 5 nicht vollständig aus dem Spülraum 2 in die erste Gebrauchsstellung überführt ist, die Niederhalterschienen 30 die zugehörigen Bolzen 32 mithin noch nicht freigegeben haben. Diese noch nicht freigegebene Stellung ergibt sich insbesondere aus der Darstellung nach Fig. 16. Wie sich aus dieser Darstellung ferner ergibt, hindert eine Niederhalterschiene 30 bei einem noch nicht vollständig aus dem Spülraum 2 herausgefahrenen Spülkorb 5 den zugehörigen Bolzen 32 daran, in Höhenrichtung 31 nach oben zu verfahren. Die Koppelgetriebe 18 sind mithin arretiert und eine Verschwenkbewegung zum Anheben des Spülkorbs 5 ist nicht gestattet. Erst wenn der Spülkorb 5 soweit aus dem Spülraum 2 herausgefahren ist, dass die in Fig. 4 gezeigt erste Gebrauchsstellung erreicht ist, ist ein Bolzen 32 von der zugehörigen Niederhalterschiene 30 freigegeben, wie sich dies beispielsweise aus einer Zusammenschau der Fign. 19 bis 21 bzw. 22 bis 24 ergibt.

[0053] Sobald sich der Spülkorb 5 in seiner ersten Gebrauchsstellung gemäß Fig. 4 befindet, kann der Spülkorb 5 dank der erfindungsgemäßen Hebeeinrichtung 7 in Höhenrichtung 31 nach oben verfahren werden, zu welchem Zweck die Koppelgetriebe 18 verschwenken, wie sich dies aus einer Zusammenschau der weiteren Fign. 24 bis 42 ergibt, wobei auch Zwischenstellungen zwischen der ersten Gebrauchsstellung und der zweiten Gebrauchsstellung dargestellt sind.

[0054] Wie sich insbesondere aus der Darstellung nach Fig. 27 ergibt, ist eine mittels eines Befestigungsmittels 26 an der Mittelschiene 28 angeordnete Kulissenführung 25 vorgesehen, die eine Kulissenkontur 35 bereitstellt. Diese Kulissenkontur 35 ist mit Bezug auf die Auszugsrichtung 6 (im oberen Bereich der Kulissenführung 25) konkav ausgebildet.

[0055] Sobald das Koppelgetriebe 18 entriegelt ist und zur Anhebung des Spülkorbs 5 in Höhenrichtung 31 nach oben verschwenkt, legt sich eine am Arretierlenker 19 verdrehbar angeordnete Rolle 34 an die Kulissenkontur 35 der Kulissenführung 25 an. Es ist so eine geführte Bewegung gegeben, die ein sicheres Überführen des Spülkorbs 5 aus der ersten Gebrauchsstellung in die angehobene, zweite Gebrauchsstellung sicherstellt. Dabei ergibt sich aufgrund der im oberen Bereich der Kulissenführung 25 konkaven Ausgestaltung der Kulissenkontur 35, dass zum Ende einer Anhebebewegung des Spülkorbs 5 der Spülkorb 5 in Richtung des Spülbehälters 1, das heißt entgegen der Auszugsrichtung 6 geführt wird, wie dies die Pfeile nach den Fign. 29 und 30 erkennen lassen.

[0056] Der Spülkorb 5 hat seine zweite Gebrauchsstellung erreicht, sobald er dank der Kulissenführung 25 in eine Übertotstellung gelangt ist, in welcher ein vom Arretierlenker 19 bereitgestellter Anschlag 36 am Koppellenker 20 anliegt. In diese Übertotstellung kommt zudem ein rückwärtig des Spülkorbs 5 am Spülkorb 5 angeordnetes Anschlagelement 24 am Bolzen 32 des Arretierlenkers 19 zu liegen.

[0057] Von Vorteil dieser Übertotstellung ist, dass ein unbeabsichtigtes Absenken des Spülkorbs 5 in Höhenrichtung 31 nach unten sicher vermieden ist. Es muss erst eine verwenderseitige Entriegelung dadurch stattfinden, dass der Spülkorb 5 in Entsprechung der Pfeile nach den Fign. 37 bis 40 zunächst aus seiner Übertotstellung verwenderseitig herausgeführt wird, bevor dann ein schwerkraftinduziertes Absinken des Spülkorbs 5 in Höhenrichtung 31 nach unten in die erste Gebrauchsstellung ermöglicht ist.

[0058] Wie sich aus der vorstehenden Beschreibung ergibt, erfüllt die erfindungsgemäße Konstruktion der Hebeeinrichtung 7 drei Funktionen:

a) Arretierung der Hebeeinrichtung 7 in der eingeschoben und/oder teilausgezogenen Position des Spülkorbs 5.
In dieser Position befindet sich der Bolzen 32 des Arretierlenkers 19 unterhalb der Niederhalterschiene 30, so dass eine Betätigung des Koppelgetriebes 18 unterbunden ist. Dabei sind der Arretierlenker 19 bzw. der Bolzen 32 so angeordnet, dass der Bolzen 32 zu Beginn einer Hebebewegung eine nahezu senkrechte Bewegung relativ zum Spülkorb 5 vollführt. Die Bewegungsrichtung des Bolzens 32 ist aber fast senkrecht zur Auszugsrichtung, wie dies insbesondere Fig. 17 erkennen lässt.
Wie sich insbesondere aus den Fign. 18 bis 21 ergibt, ist das Koppelgetriebe 18 freigegeben, sobald der Spülkorb 5 soweit in Auszugsrichtung verfahren ist, dass der Bolzen 32 nun nicht mehr von der zugehörigen Niederhalterschiene 30 an einer Bewegung in Höhenrichtung 31 nach oben gehindert ist. Da es sich bei dem siebengelenkigen Koppelgetriebe 18 um eine geschlossene Sieben-Gelenkkette handelt, ist in dieser Stellung des Spülkorbs 5 die gesamte Mechanik des Koppelgetriebes 18 freigegeben und der Spülkorb 5 kann mithin angehoben werden. Sobald der Spülkorb 5 angehoben ist und der Bolzen 32 zusammen mit dem Arretierlenker 19 in Höhenrichtung 31 hochbewegt ist, kann der Spülkorb nicht mehr zurück in den Spülraum 2 eingeschoben werden, da das Anschlagelement 24 zusammen mit dem Bolzen 32 einen Anschlag ausbildet. Der Einschubweg ist nun blockiert, wodurch eine ungewollte Kollision mit einem in den Figuren nicht dargestellten Oberkorb verhindert ist.

b) Wiedereinzug der Schieneneinrichtung 9 während einer Anhebebewegung der Hebeleinrichtung 7.
Die Wiedereinzugsfunktion ergibt sich insbesondere aus einer Zusammenschau der Fign. 26 bis 28. Die Kulissenführung 25 ist mittels eines Befestigungsmittels 26 mit der Mittelschiene 28 verbunden. Wird benutzerseitig der Spülkorb 5 vollständig aus dem Spülraum 2 herausgezogen, so legt sich die Rolle 34 des Arretierlenkers 19 an die von der Kulissenführung 25 bereitgestellte Kulissenkontur 35 an. Diese bildet einen die Auszugsbewegung begrenzenden Anschlag.
Während einer Anhebebewegung bewegt sich die Rolle 34 aufgrund der Kreisbogenbahn der Kulissenkontur 35 relativ zum Auszug nach hinten. Dadurch wird die gesamte Baugruppe der Mittelschiene 28 nach hinten, das heißt entgegen der Auszugsrichtung 6 eingezogen. Da die Mittelschiene 28 und die Oberschiene 27 einen Endanschlag haben, wird der gesamte Spülkorb 5 mit eingezogen. Durch die nach vorne gekrümmte, das heißt konkave Kontur der Kulissenführung 25 wird die Einzugsbewegung unterstützt bzw. verstärkt.
Die Besonderheit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung liegt dabei unter anderem darin, dass die Kulissenführung 25 an der Mittelschiene 28 befestigt ist, die sich gegenüber der Korpusschiene relativ bewegen kann und dass der Arretierlenker 19 mit der davon bereitgestellten Rolle 34 mit der Kulissenführung 25 zusammenwirkt, wobei der Arretierlenker 19 zu Beginn einer Hebebewegung in seiner Wirklinie fast waagerecht steht.

c) Endlagenarretierung in der angehobenen Stellung des Spülkorbs 5, was sich insbesondere aus einer Zusammenschau der Fign. 29 bis 36 ergibt.
Zusammen mit dem Koppellenker 20 lässt sich der Arretierlenker 19 in eine Übertotpunktlage überführen. Diese Position der Lenker 19 und 20 lässt sich durch reines Anheben des Spülkorbs 5 in Höhenrichtung 31 nach oben erreichen. In dieser Position stellt sich eine Arretierung des Spülkorbs 5 ein, die dadurch erreicht wird, dass der Spülkorb 5 durch den Benutzer nach vorn, das heißt entgegen der Auszugsrichtung 6 gedrückt wird. Das Anschlagelement 24 am Spülkorb 5 kommt nun in Kontakt mit dem Bolzen 32 des Arretierlenkers 19. Durch ein weiteres benutzerseitiges nach vorne drücken des Spülkorbs 5 wird hierdurch eine Kraft in Wirkrichtung des Spülraums auf den Arretierlenker 19 aufgebaut. Dadurch werden der Arretierlenker 19 und der Koppellenker 20 in eine Übertotlage zueinander bewegt, welche Übertotlage durch einen Übertotpunktanschlag 36 begrenzt ist.
Das Entriegeln der Übertotpunktlage erfolgt durch den Benutzer durch ein Ziehen am Spülkorb 5, das heißt durch ein Bewegen des Spülkorbs 5 in Auszugsrichtung 6. Dabei wird zunächst der Spülkorb 5 mit der daran angeordneten Oberschiene 27 bis zum Endanschlag zwischen Oberschiene 27 und Mittelschiene 28 gezogen. Ein weiteres benutzerseitiges Ziehen am Spülkorb 5 wird über den Anschlag zwischen den Schienen auch die mit der Mittelschiene 28 verbundene Kulissenführung 25 nach vorne gezogen. Die Kulissenführung 25 hat an ihrem oberen Ende eine Verlängerung und drückt damit die Rolle 34 des Arretierlenkers 19 in Auszugsrichtung 6 nach vorne. Somit kommt durch ein Ziehen am Spülkorb 5 die Mechanik des Koppelgetriebes 18 wieder aus der Übertotpunktlage heraus, so dass im Weiteren der Spülkorb 5 in Höhenrichtung 31 nach unten abgesenkt werden kann.
Durch die angepasste Kulissenkontur 35 der Kulissenführung 25 wird es möglich, dass der Spülkorb 5 nach dem Entriegeln nicht sofort herunterfällt oder gar einseitig entriegelt. Durch die angepasste flachere Kulissenkontur 35 der Kulissenführung 25 wird die Rolle 34 quasi gebremst und ist nicht sofort freigängig.
Das Risiko eines ungewollten einseitigen Ver- oder Entriegelns wird dadurch reduziert, dass der Spülkorb 5 verwenderseitig eine relativ große Wegstrecke von z. B. 50 mm zurücklegen muss, bevor die Lenker von allein durch Eigengewicht in die Übertotlage fallen und umgekehrt.
Infolge des Überführens in die Übertotlage wird außerdem die Hebeeinrichtung 7 über die Totlage angehoben. Die beiden Totlenker 19 und 20 wirken wie ein Übersetzungsgetriebe, das bei stark einseitiger Beladung kraftunterstützend wirkt, um auch die gesamte Hebemechanik weiter anzuheben.
Durch die notwendige Einschubbewegung zum Verriegeln sorgt die resultierende Kraft auf das Totpunktgetriebe für ein Anheben auch der stärker belasteten Seite und ermöglicht auch bei einem stark einseitigen Herunterhängen für eine Verriegelung.

[0059] Die vorbeschriebene Lösung ermöglicht in vorteilhafter Weise einerseits einen Vollauszug des Spülkorbs 5 sowie andererseits ein Anheben desselben in Höhenrichtung 31 nach oben. Der Spülkorb 5 kann so aus einer Nichtgebrauchsstellung wahlweise in eine erste Gebrauchsstellung oder eine zweite Gebrauchsstellung überführt werden.

Bezugszeichen

1	Spülbehälter	33	Anschlag
2	Spülraum	34	Rolle
3	Spülraumtür	35	Kulissenkontur
4	Beschickungsöffnung	36	Anschlag
5	Spülkorb
6	Auszugsrichtung
7	Hebeeinrichtung
8	viergelenkiges Koppelgetriebe
9	Schieneneinrichtung
10	Koppelglied
11	Basisglied
12	erster Lenker
13	zweiter Lenker
14	Drehpunkt
15	Drehpunkt
16	Drehpunkt
17	Drehpunkt
18	siebengelenkiges Koppelgetriebe
19	Arretierlenker
20	Koppellenker
21	Drehpunkt
22	Drehpunkt
23	Drehpunkt
24	Anschlagelement
25	Kulissenführung
26	Befestigungsmittel
27	Oberschiene
28	Mittelschiene
29	Korpusschiene
30	Niederhalterschiene
31	Höhenrichtung
32	Bolzen

Ansprüche

1. Hebeeinrichtung für einen Spülkorb einer Geschirrspülmaschine, mit einem viergelenkigen Koppelgetriebe (8), das ein spülkorbseitiges Koppelglied (10), ein maschinenseitig festgelegtes Basisglied (11) sowie einen ersten und einen zweiten Lenker (12, 13) aufweist, wobei die beiden Lenker (12, 13) jeweils einendseitig am Basisglied (11) einerseits und anderendseitig am Koppelglied (10) andererseits verschwenkbar angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Koppelglied (10) an einer Schieneneinrichtung (9) des Spülkorbs (5) angeordnet ist und dass das viergelenkige Koppelgetriebe (8) um einen Arretierlenker (19) und einen Koppellenker (20) zu einem siebengelenkigen Koppelgetriebe (18) ergänzt ist, wobei der Arretierlenker (19) einendseitig verschwenkbar am Koppelglied (10) und anderendseitig verschwenkbar am Koppellenker (20) angeordnet ist und wobei der Koppellenker (20) einendseitig verschwenkbar am ersten Lenker (12) und anderendseitig verschwenkbar am Arretierlenker (19) angeordnet ist.

2. Hebeeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schieneneinrichtung (9) eine Oberschiene (27), eine Mittelschiene (28) und eine Korpusschiene (29) aufweist, wobei die Oberschiene (27) verschiebbar an der Mittelschiene (28) und die Mittelschiene (28) verschiebbar an der Korpusschiene (29) angeordnet sind, wobei die Oberschiene (27) am Spülkorb (5) angeordnet ist und wobei das Koppelglied (10) an der Korpusschiene (29) angeordnet ist.

3. Hebeeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Spülkorb (5) eine Niederhalterschiene (30) angeordnet ist, die mit dem Arretierlenker (19) zusammenwirkt.

4. Hebeeinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierlenker (19) spülkorbseitig einen mit der Niederhalterschiene (30) zusammenwirkenden Bolzen (32) aufweist.

5. Hebeeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der koppelgliedseitige Drehpunkt (23) des Arretierlenker (19) in Auszugsrichtung (6) des Spülkorbs (5) aus einem von der Geschirrspülmaschine bereitgestellten Spülbehälter (1) hinaus vor dem koppelgliedseitigen Drehpunkt (15) des ersten Lenkers (12) angeordnet ist.

6. Hebeeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine an der Mittelschiene (28) angeordnete Kulissenführung (25) vorgesehen ist, die mit dem Arretierlenker (19) zusammenwirkt.

7. Hebeeinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierlenker (19) eine verdrehbar daran angeordnete Rolle (34) aufweist, die mit einer von der Kulissenführung (25) bereitgestellten Kulissenkontur (35) zusammenwirkt.

8. Hebeeinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die von der Kulissenführung (25) bereitgestellte Kulissenkontur (35) in Auszugsrichtung (6) des Spülkorbs (5) in einem Abschnitt konkav ausgebildet ist.

9. Hebeeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierlenker (19) einen mit dem Koppellenker (20) zusammenwirkenden Anschlag (36) aufweist.

10. Geschirrspülmaschine mit einem einen Spülraum (2) bereitstellenden Spülbehälter (1) und einem verfahrbar vom Spülbehälter (1) aufgenommenen Spülkorb (5), gekennzeichnet durch eine Hebeeinrichtung (7) für den Spülkorb (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Zeichnung