ABDECKHAUBENSYSTEM MIT EINER ABDECKHAUBE UND EINER BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG SOWIE ABDECKHAUBE FÜR EIN SOLCHES ABDECKHAUBENSYSTEM

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Abdeckhaubensystem (100) mit einer Abdeckhaube (10) und einer Befestigungsvorrichtung (50), zur wenigstens zeitweisen Außerbetriebsetzung eines an einer Wand (110) und/oder einem Boden (120) befestigten Urinals (130), wobei die Befestigungsvorrichtung (50) die Abdeckhaube (10) mit der Wand (110) und/oder dem Boden (120) verbindet, und wobei die Abdeckhaube (10) einen selbsttragenden Körper (12) aufweist, der im bestimmungsgemäßen Gebrauchszustand das Urinal (130) zumindest an einem oberen Teil (136) wenigstens bis zu seiner Beckenöffnung (134) abdeckt.
Die Erfindung betrifft ferner eine Abdeckhaube (10) für ein solches Abdeckhaubensystem (100).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Abdeckhaubensystem mit einer Abdeckhaube und einer Befestigungsvorrichtung für ein Urinal, sowie eine Abdeckhaube für ein solches Abdeckhaubensystem.

Stand der Technik

[0002] Urinale sind in zahlreichen öffentlich zugänglichen Toiletten vorhanden. Wenn eine Benutzung eines Urinals unerwünscht ist, beispielsweise bei einem Defekt, werden häufig Plastiksäcke oder dergleichen über das betreffende Urinal geklebt.

[0003] Als weitere Maßnahme ist es bekannt, Urinale in einem solchen Fall mit einem Deckel zu verschließen. Die DE 20307932 U1 offenbart einen Deckel, der den Spülrand des Urinals hintergreift. Aus der DE 20317340 U1 ist bekannt, eine aus Kunststofffolienteilen gebildete Schürze mit Seitenteilen auf das Becken zu kleben.

Offenbarung der Erfindung

[0004] Die Aufgabe der Erfindung ist die Bereitstellung eines hygienischen und stabilen Abdeckhaubensystems für ein Urinal.

[0005] Eine weitere Aufgabe ist die Bereitstellung einer Abdeckhaube für ein solches Abdeckhaubensystem.

[0006] Die Aufgaben werden durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche gelöst. Günstige Ausgestaltungen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung. Die in den Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale sind in technologisch sinnvoller Weise miteinander kombinierbar und können durch erläuternde Sachverhalte aus der Beschreibung und durch Details aus den Figuren ergänzt werden, wobei weitere Ausführungsvarianten der Erfindung aufgezeigt werden.

[0007] Es wird nach einem Aspekt der Erfindung ein Abdeckhaubensystem vorgeschlagen mit einer Abdeckhaube und einer Befestigungsvorrichtung zur wenigstens zeitweisen Außerbetriebsetzung eines an einer Wand und/oder einem Boden befestigten Urinals. Die Befestigungsvorrichtung verbindet die Abdeckhaube mit der Wand und/oder dem Boden. Die Abdeckhaube weist einen selbsttragenden Körper auf, der im bestimmungsgemäßen Gebrauchszustand das Urinal zumindest an einem oberen Teil wenigstens bis zu seiner Beckenöffnung, insbesondere seine obere Hälfte bis und mit der Beckenöffnung, abdeckt.

[0008] Vorteilhaft kann die Abdeckhaube zumindest einer Kontur des Urinals nachgebildet sein oder zumindest bereichsweise die Kontur des Urinals nachbilden. So kann die Abdeckhaube einen oberen Teil des Urinals wenigstens bis zu seiner Beckenöffnung abdecken.

[0009] Die Abdeckhaube kann die Kontur eng, insbesondere passgenau, umschließen, so dass ein versehentliches Entfernen der Abdeckhaube erschwert wird. Wesentliche Teile des Urinals können berührsicher verdeckt werden.

[0010] Insbesondere kann der Körper der Abdeckhaube in Form einer von der Wand oder dem Boden abstehenden, nach außen gewölbten Schale ausgebildet sein. Durch die, vom Betrachter aus gesehene, konvexe Ausgestaltung kann eine versehentliche Benutzung des Urinals erschwert werden. Andererseits kann eine Reinigung der Oberfläche der Abdeckhaube erleichtert werden.

[0011] Vorteilhaft kann die Abdeckhaube auch dazu ausgebildet sein, das Urinal mit seiner Spülarmatur abzudecken, die mechanisch oder auch berührungslos bedienbar sein kann. Bei Urinalen, bei denen ein an der Wand angeordnetes Rohr zur Wasserzufuhr von der Spülarmatur zum Urinal führt, kann auch das Rohr durch die Abdeckhaube abgedeckt sein.

[0012] Die Abdeckhaube kann günstigerweise die gesamte Einrichtung mit Urinal und Spülarmatur und etwaigem Rohr abdecken, oder nur einen Teil der Einrichtung vorzugsweise so, dass zumindest die Beckenöffnung des Urinals abgedeckt ist.

[0013] Die Abdeckhaube ist günstigerweise aus einem Kunststoff gefertigt, beispielsweise als Spritzgussteil oder dergleichen. Sie ist wiederverwendbar und kann mit weiteren gleichartigen Abdeckhauben leicht gestapelt aufbewahrt werden. Die Oberfläche kann vorteilhaft fungizide und/oder antibakterielle Eigenschaften aufweisen.

[0014] Vorteilhaft kann eine stabile, hochwertige und formschöne Abdeckung bereitgestellt werden, die nach Bedarf fest montierbar ist, so dass zum Lösen Werkzeug notwendig ist. Optional kann eine Befestigung, beispielsweise an der Wand, auch werkzeuglos lösbar ausgeführt sein.

[0015] Dadurch, dass nicht nur die Beckenöffnung des Urinals alleine abgedeckt ist, sondern zumindest ein Großteil des Urinals oder gar das gesamte Urinal durch die Abdeckhaube verdeckt werden kann, lässt sich eine versehentliche Inbetriebnahme des Urinals vermeiden.

[0016] Die Abdeckhaube ist leicht zu reinigen und kann bei Bedarf eine Beschriftung oder ein Dekor tragen. Ebenso ist es möglich, die Abdeckhaube in Farbe, Form und dergleichen an bereits vorhandene Sanitärgegenstände anzupassen, so dass ein gefälliger Gesamteindruck des Toilettenraumes entsteht.

[0017] Nach einer günstigen Ausgestaltung des Abdeckhaubensystems kann der selbsttragende Körper der Abdeckhaube das Urinal vollständig abdecken. Alle Teile des Urinals können berührsicher verdeckt werden.

[0018] Vorteilhaft kann die Abdeckhaube auch dazu ausgebildet sein, das Urinal mit seiner Spülarmatur abzudecken, die mechanisch oder auch berührungslos bedienbar sein kann. Bei Urinalen, bei denen ein an der Wand angeordnetes Rohr zur Wasserzufuhr von der Spülarmatur zum Urinal führt, kann auch das Rohr durch die Abdeckhaube abgedeckt sein.

[0019] Die Abdeckhaube kann günstigerweise die gesamte Einrichtung mit Urinal und Spülarmatur und etwaigem Rohr abdecken.

[0020] Nach einer günstigen Ausgestaltung des Abdeckhaubensystems kann der Körper der Abdeckhaube einteilig ausgebildet sein. Dies erlaubt ein einfaches Fertigungsverfahren der Abdeckhaube.

[0021] Nach einer günstigen Ausgestaltung des Abdeckhaubensystems kann der Körper der Abdeckhaube mehrteilig ausgebildet sein. Die Teile des Körpers können zusammengesteckt, verklebt oder in anderer Weise zusammengesetzt sein.

[0022] Nach einer günstigen Ausgestaltung des Abdeckhaubensystems kann der Körper der Abdeckhaube aus Körpersegmenten gebildet sein, die im bestimmungsgemäßen Gebrauchszustand jalousieartig oder lampionartig das Urinal zumindest an seiner Beckenöffnung übergreifen. Dies erlaubt eine Unterbringung der Abdeckhaube bei Nichtgebrauch an der Wand oberhalb des Urinals oder alternativ auch unterhalb desselben, wenn der jalousieartige oder lampionartige Körper zusammengefaltet wird und die Beckenöffnung des Urinals freigibt.

[0023] Nach einer günstigen Ausgestaltung des Abdeckhaubensystems kann die Abdeckhaube einer Außenkontur des Urinals nachgebildet sein. Somit kann die Abdeckhaube klein bauen.

[0024] Nach einer günstigen Ausgestaltung des Abdeckhaubensystems kann die Befestigungsvorrichtung ein oder mehrere Klemmelemente aufweisen, mit denen der Körper der Abdeckhaube im bestimmungsgemäßen Gebrauchszustand am Urinal festgeklemmt ist. Insbesondere kann wenigstens ein Bereich der Abdeckhaube zum Festklemmen an der Abdeckhaube ausgebildet sein. So können gegenüberliegende Bereiche des Randes der Abdeckhaube so an den Umriss des Urinals beispielsweise an der Wand derart abgestimmt sein, dass das Urinal von sich gegenüberliegenden Randbereichen der Abdeckhaube eingeklemmt ist. Zusätzlich oder alternativ können an der Abdeckhaube entsprechende Klemmelemente angebracht sein, die am Urinal festgeklemmt werden können.

[0025] Zusätzlich oder alternativ kann an der Wand, bei einem wandhängenden Urinal, oder am Boden, bei einem auf dem Boden stehenden Urinal, entsprechende Klemmelemente angeordnet sein, in welche die Abdeckhaube eingesteckt werden kann.

[0026] Nach einer günstigen Ausgestaltung des Abdeckhaubensystems kann die Befestigungsvorrichtung als wandseitiges Befestigungselement oder abdeckhaubenseitiges Befestigungselement wenigstens ein Rastmittel aufweisen, das im bestimmungsgemäßen Gebrauchszustand an einem komplementären abdeckhaubenseitigen Befestigungselement oder wandseitigen Befestigungselement verrastet ist. Insbesondere kann die Befestigungsvorrichtung als wandseitiges Befestigungselement einen oder mehrere Wandhaken und/oder eine Hakenleiste aufweisen. So kann die Abdeckhaube beispielsweise einfach in Wandhaken oder Hakenleiste eingehängt werden. Hierzu kann die Abdeckhaube auch einen nach innen weisenden, flachen Randabschnitt aufweisen, der zum Einstecken in Wandhaken oder Hakenleiste geeignet ist.

[0027] Nach einer günstigen Ausgestaltung des Abdeckhaubensystems kann die Befestigungsvorrichtung als wandseitiges Befestigungselement und/oder als abdeckhaubenseitiges Befestigungselement einen Rahmen umfassen. Ein Rahmen eignet sich für Befestigungen mittels Schrauben, Klettverschlüssen, doppelseitigen Klebebändern oder dergleichen. Optional kann die Abdeckhaube an einem Rahmen eingehängt werden.

[0028] Nach einer günstigen Ausgestaltung des Abdeckhaubensystems kann die Befestigungsvorrichtung als wandseitiges Befestigungselement oder abdeckhaubenseitiges Befestigungselement einen oder mehrere Magnete und als komplementäres abdeckhaubenseitiges Befestigungselement oder wandseitiges Befestigungselement wenigstens eine Halteplatte für Magnete aufweisen. Dies erlaubt eine schnelle Befestigung wie auch eine schnelle Demontage. Es können mehrere Magnete und/oder Halteplatten am Rand der Abdeckhaube angeordnet sein.

[0029] Nach einer günstigen Ausgestaltung des Abdeckhaubensystems kann die Befestigungsvorrichtung als wandseitiges Befestigungselement oder abdeckhaubenseitiges Befestigungselement wenigstens einen Saugnapf aufweisen.

[0030] Dies ist günstig, wenn das Urinal an einer gefliesten Wand angebracht ist, so dass ein günstiger Untergrund für einen oder mehrere Saugnäpfe vorhanden ist. Dies erlaubt eine schnelle Befestigung wie auch eine schnelle Demontage.

[0031] Nach einer günstigen Ausgestaltung des Abdeckhaubensystems kann die Befestigungsvorrichtung als abdeckhaubenseitiges Befestigungselement eine Aussparung aufweisen, mit der der Körper der Haube an einem wandseitigen Befestigungselement, insbesondere einer Spülarmatur des Urinals, im bestimmungsgemäßen Gebrauchszustand befestigt ist. Vorteilhaft kann hierzu an der Abdeckhaube ein Rand ausgebildet sein, der im Inneren der Abdeckhaute verläuft, der die Aussparung aufweist. Dies erlaubt eine besonders einfache Befestigung der Abdeckhaube an der Wand.

[0032] Nach einer günstigen Ausgestaltung des Abdeckhaubensystems kann die Befestigungsvorrichtung als wandseitiges Befestigungselement oder abdeckhaubenseitiges Befestigungselement einen Klettverschluss aufweisen. Dies erlaubt eine schnelle Montage. Die Haltekräfte können über die Länge eines entsprechenden Klettverschlussbandes eingestellt werden. An der Abdeckhaube kann ein Hakenband angeordnet sein und an der Wand ein Veloursband, die als Klettverschluss zusammenwirken, oder umgekehrt. Ebenso kann die Abdeckhaube stückweise abwechselnd ein Hakenband und ein Veloursband aufweisen. Günstig ist ein gefliester, verglaster oder lackierter Untergrund, auf dem die entsprechende komplementäre Komponente an der Wand aufgeklebt werden kann.

[0033] Nach einer günstigen Ausgestaltung des Abdeckhaubensystems kann die Befestigungsvorrichtung als wandseitiges Befestigungselement oder abdeckhaubenseitiges Befestigungselement ein doppelseitiges Klebeband aufweisen. Dies erlaubt eine schnelle Montage der Abdeckhaube.

[0034] Es versteht sich, dass bei Bedarf auch zwei oder mehr der beschriebenen Befestigungsarten miteinander kombiniert werden können.

[0035] Nach einem weiteren Aspekt der Erfindung wird eine Abdeckhaube für ein Abdeckhaubensystem für ein an einer Wand und/oder einem Boden befestigtes Urinal vorgeschlagen, mit einem selbsttragenden Körper, der mit einer Befestigungsvorrichtung im bestimmungsgemäßen Gebrauchszustand an der Wand und/oder dem Boden verbindbar ist, wobei der Körper im bestimmungsgemäßen Gebrauchszustand das Urinal zumindest an einem oberen Teil wenigstens bis zu seiner Beckenöffnung abdeckt.

[0036] Vorteilhaft kann die Abdeckhaube zumindest einer Kontur des Urinals nachgebildet sein, an dem sie montiert werden soll und zumindest bereichsweise die Kontur des Urinals nachbilden. So kann die Abdeckhaube einen oberen Teil des Urinals wenigstens bis zu seiner Beckenöffnung abdecken.

[0037] Die Abdeckhaube kann die Kontur eng, insbesondere passgenau, umschließen, so dass ein versehentliches Entfernen der Abdeckhaube erschwert wird. Wesentliche Teile des Urinals können berührsicher verdeckt werden.

[0038] Insbesondere kann der Körper der Abdeckhaube in Form einer von der Wand oder dem Boden abstehenden nach außen gewölbten Schale ausgebildet sein.

[0039] Die Abdeckhaube ist günstigerweise aus einem Kunststoff gefertigt, beispielsweise als Spritzgussteil oder dergleichen. Sie ist wiederverwendbar und kann mit weiteren gleichartigen Abdeckhauben leicht gestapelt werden. Die Oberfläche kann vorteilhaft fungizide und/oder antibakterielle Eigenschaften aufweisen.

[0040] Vorteilhaft kann eine stabile, hochwertige und formschöne Abdeckung bereitgestellt werden, die nach Bedarf fest montierbar ist, so dass zum Lösen Werkzeug notwendig ist. Optional kann eine Befestigung, beispielsweise an der Wand, auch werkzeuglos lösbar ausgeführt sein.

[0041] Dadurch, dass der Körper der Abdeckhaube so ausgebildet ist, dass bei Montage derselben nicht nur die Beckenöffnung des Urinals alleine abgedeckt ist, sondern zumindest ein Großteil des Urinals oder gar das gesamte Urinal durch die Abdeckhaube verdeckt werden kann, lässt sich eine versehentliche Inbetriebnahme des Urinals vermeiden.

[0042] Die Abdeckhaube ist leicht zu reinigen und kann bei Bedarf eine Beschriftung oder ein Dekor tragen. Ebenso ist es möglich, die Abdeckhaube in Farbe, Form und dergleichen an bereits vorhandenen Sanitärgegenstände anzupassen, so dass ein gefälliger Gesamteindruck des Toilettenraumes entsteht.

[0043] Nach einer günstigen Ausgestaltung der Abdeckhaube kann der selbsttragende Körper der Abdeckhaube so ausgebildet sein, dass dieser das Urinal vollständig abdecken kann. Alle Teile des Urinals können berührsicher verdeckt werden.

[0044] Nach einer günstigen Ausgestaltung der Abdeckhaube kann der Körper einteilig ausgebildet sein. Dies erlaubt ein einfaches Fertigungsverfahren der Abdeckhaube.

[0045] Nach einer günstigen Ausgestaltung des Abdeckhaubensystems kann der Körper der Abdeckhaube mehrteilig ausgebildet sein. Die Teile des Körpers können zusammengesteckt, verklebt oder in anderer Weise zusammengesetzt sein.

[0046] Nach einer günstigen Ausgestaltung der Abdeckhaube kann der Körper aus Körpersegmenten gebildet sein, die im bestimmungsgemäßen Gebrauchszustand jalousieartig oder lampionartig das Urinal zumindest an seiner Beckenöffnung übergreifen, insbesondere seine obere Hälfte bis und mit der Beckenöffnung. Dies erlaubt eine Unterbringung der Abdeckhaube bei Nichtgebrauch an der Wand oberhalb des Urinals oder alternativ auch unterhalb desselben, wenn der jalousieartige oder lampionartige Körper zusammengefaltet wird und das Urinal freigibt.

[0047] Nach einer günstigen Ausgestaltung der Abdeckhaube kann der Körper einer Außenkontur des Urinals nachgebildet sein. Somit kann die Abdeckhaube klein bauen. Insbesondere kann wenigstens ein Bereich des Körpers zum Festklemmen an dem Urinal ausgebildet sein.

[0048] Nach einer günstigen Ausgestaltung der Abdeckhaube kann ein abdeckhaubenseitiges Befestigungselement wenigstens einen Saugnapf umfassen. Dies ist günstig, wenn das Urinal an einer gefliesten Wand angebracht ist, so dass ein günstiger Untergrund für einen oder mehrere Saugnäpfe vorhanden ist. Dies erlaubt eine schnelle Befestigung wie auch eine schnelle Demontage.

[0049] Nach einer günstigen Ausgestaltung der Abdeckhaube kann die Befestigungsvorrichtung als abdeckhaubenseitiges Befestigungselement einen oder mehrere Magnete aufweisen. Dies erlaubt eine schnelle Befestigung wie auch eine schnelle Demontage. Optional kann die Abdeckhaube Halteplatten für Magnete aufweisen, die an Magneten an der Wand befestigt werden können. Es können optional mehrere Magnete und/oder Halteplatten am Rand der Abdeckhaube angeordnet sein.

[0050] Nach einer günstigen Ausgestaltung der Abdeckhaube kann ein abdeckhaubenseitiges Befestigungselement eine Aussparung umfassen, mit der der Körper an einem wandseitigen Befestigungselement einhängbar ist. So kann ein bereits vorhandenes Element des Urinals zur Befestigung der Abdeckhaube genutzt werden.

[0051] Nach einer günstigen Ausgestaltung der Abdeckhaube kann ein abdeckhaubenseitiges Befestigungselement ein doppelseitiges Klebeband umfassen. Dies erlaubt eine besonders einfache Befestigung der Abdeckhaube. Ein Klebeband kann bei Mehrfachbenutzung der Abdeckhaube zudem leicht entfernt oder angebracht werden.

[0052] Nach einer günstigen Ausgestaltung der Abdeckhaube kann ein abdeckhaubenseitiges Befestigungselement einen Klettverschluss umfassen. Dies erlaubt eine besonders einfache Befestigung der Abdeckhaube. Die Komponenten eines Klettverschlusses können aufgeklebt werden, so dass ein Klettverschluss bei Mehrfachbenutzung der Abdeckhaube zudem leicht entfernt oder angebracht werden kann.

Zeichnung

[0053] Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In den Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnungen, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

[0054] Es zeigen beispielhaft:

Fig. 1

in perspektivischer Vorderansicht ein wandhängendes Urinal mit einem wandseitigen Befestigungselement nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung;

Fig. 2

in perspektivischer Vorderansicht eine Abdeckhaube nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung, das mit dem wandseitigen Befestigungselement nach Figur 1 verbunden ist;

Fig. 3

eine Seitenansicht der Abdeckhaube nach Figur 2;

Fig. 4

in perspektivischer Vorderansicht eine Abdeckhaube nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung, das mit dem wandseitigen Befestigungselement nach Figur 1 verbunden ist;

Fig. 5

eine Seitenansicht der Abdeckhaube nach Figur 4;

Fig. 6

in perspektivischer Vorderansicht eine jalousieartige oder lampionartige Abdeckhaube nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung über einem wandhängenden Urinal;

Fig. 7

eine Ansicht der Abdeckhaube und des Urinals nach Figur 6 von der Wandseite her gesehen;

Fig. 8

eine perspektivische Vorderansicht der Abdeckhaube und des Urinals nach Figur 6 mit geöffneter Abdeckhaube;

Fig. 9

eine perspektivische Vorderansicht eines abgedeckten Urinals ähnlich wie in Figur 6 mit einer kurzen Abdeckhaube in geschlossenem Zustand;

Fig. 10

in perspektivischer Vorderansicht ein wandhängendes Urinal mit wandseitigen Hakenelementen als Befestigungselemente nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung mit transparent darüber angedeuteter Abdeckhaube;

Fig. 11

in perspektivischer Ansicht einen Ausschnitt einer Innenseite der Abdeckhaube nach Figur 10 von der Wandseite her gesehen;

Fig. 12

einen Ausschnitt einer Schnittansicht durch einen Bereich des Abdeckhaubensystems mit Abdeckhaube nach Figur 10 und Befestigungselementen;

Fig. 13

in perspektivischer Vorderansicht ein wandhängendes Urinal mit einem wandseitigen Befestigungselement nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung;

Fig. 14

in perspektivischer Ansicht einen Ausschnitt einer Innenseite der Abdeckhaube nach Figur 13 von der Wandseite her gesehen;

Fig. 15

einen Ausschnitt einer Schnittansicht durch einen Bereich des Abdeckhaubensystems mit Abdeckhaube nach Figur 13 und Befestigungselementen;

Fig. 16

in perspektivischer Vorderansicht ein wandhängendes Urinal mit wandseitigen magnetisierbarer Leiste als Befestigungselement nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung mit transparent darüber angedeuteter Abdeckhaube;

Fig. 17

in perspektivischer Ansicht einen Ausschnitt einer Innenseite der Abdeckhaube nach Figur 16 von der Wandseite her gesehen;

Fig. 18

einen Ausschnitt einer Schnittansicht durch einen Bereich des Abdeckhaubensystems mit Abdeckhaube nach Figur 16 und Befestigungselementen;

Fig. 19

in perspektivischer Vorderansicht ein wandhängendes Urinal mit abdeckhaubenseitigen Saugnäpfen als Befestigungselemente nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung mit transparent darüber angedeuteter Abdeckhaube;

Fig. 20

in perspektivischer Ansicht einen Ausschnitt einer Innenseite der Abdeckhaube nach Figur 19 von der Wandseite her gesehen;

Fig. 21

einen Ausschnitt einer Schnittansicht durch einen Bereich des Abdeckhaubensystems mit Abdeckhaube nach Figur 19 und Befestigungselementen;

Fig. 22

in perspektivischer Vorderansicht ein wandhängendes Urinal mit einem Ausschnitt im Rand der Abdeckhaube als abdeckhaubenseitigem Befestigungselement nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung mit transparent darüber angedeuteter Abdeckhaube;

Fig. 23

in perspektivischer Ansicht einen Ausschnitt einer Innenseite der Abdeckhaube nach Figur 22 von der Wandseite her gesehen;

Fig. 24

einen Ausschnitt einer Schnittansicht durch einen Bereich des Abdeckhaubensystems mit Abdeckhaube nach Figur 22 und Befestigungselementen;

Fig. 25

in perspektivischer Vorderansicht eine Abdeckhaube mit Fuß nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung über einem Urinal, das an Wand und Boden befestigt ist;

Fig. 26

in perspektivischer Ansicht eine Innenseite der Abdeckhaube mit Fuß nach Figur 25 von der Wandseite her gesehen;

Fig. 27

in perspektivischer Vorderansicht eine Abdeckhaube mit Fuß nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung über einem Urinal, das an Wand und Boden befestigt ist.

Ausführungsformen der Erfindung

[0055] In den Figuren sind gleichartige oder gleichwirkende Komponenten mit gleichen Bezugszeichen beziffert. Die Figuren zeigen lediglich Beispiele und sind nicht beschränkend zu verstehen.

[0056] Bevor die Erfindung im Detail beschrieben wird, ist darauf hinzuweisen, dass sie nicht auf die jeweiligen Bauteile der Vorrichtung sowie die jeweiligen Verfahrensschritte beschränkt ist, da diese Bauteile und Verfahren variieren können. Die hier verwendeten Begriffe sind lediglich dafür bestimmt, besondere Ausführungsformmen zu beschreiben und werden nicht einschränkend verwendet. Wenn zudem in der Beschreibung oder in den Ansprüchen die Einzahl oder unbestimmte Artikel verwendet werden, bezieht sich dies auch auf die Mehrzahl dieser Elemente, solange nicht der Gesamtzusammenhang eindeutig etwas Anderes deutlich macht.

[0057] Im Folgenden verwendete Richtungsterminologie mit Begriffen wie "links", "rechts", "oben", "unten", "davor" "dahinter", "danach" und dergleichen dient lediglich dem besseren Verständnis der Figuren und soll in keinem Fall eine Beschränkung der Allgemeinheit darstellen. Die dargestellten Komponenten und Elemente, deren Auslegung und Verwendung können im Sinne der Überlegungen eines Fachmanns variieren und an die jeweiligen Anwendungen angepasst werden.

[0058] Die Figuren 1 bis 3 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung. Figur 1 zeigt in perspektivischer Vorderansicht ein wandhängendes Urinal 130 mit einem wandseitigen Befestigungselement 52 in Form von Öffnungen in der Wand 110 einer Befestigungsvorrichtung 50. Figur 2 zeigt in perspektivischer Vorderansicht eine Abdeckhaube 10, die mit dem wandseitigen Befestigungselement 52 nach Figur 1 verbunden ist. Figur 3 zeigt eine Seitenansicht der Abdeckhaube 10 nach Figur 2.

[0059] Das Abdeckhaubensystem 100 umfasst eine Abdeckhaube 10 und eine Befestigungsvorrichtung 50 mit einem oder mehreren wandseitigen Befestigungselementen 52, beispielsweise Wanddübel, und einem oder mehreren abdeckhaubenseitignen Befestigungselementen 54, beispielsweise Schrauben oder Stifte zum Einführen in die wandseitigen Befestigungselemente 52. Die Abdeckhaube 10 dient zur wenigstens zeitweisen Außerbetriebsetzung des an der Wand 110 befestigten Urinals 130. Die Befestigungsvorrichtung 50 verbindet den Körper 12 mit der Wand 110.

[0060] Das Urinal 130 weist einen oberen Teil 136 auf, der in ein Becken mit einer Beckenöffnung 134 übergeht.

[0061] Die Abdeckhaube 10 weist einen selbsttragenden Körper 12 auf, welcher das Urinal 130 im bestimmungsgemäßen Gebrauchszustand vollständig abdeckt. Der Rand der Abdeckhaube 10 umgibt dabei vollständig die Kontur 132 des an der Wand 110 befestigten Urinals 130.

[0062] Der Körper 12 der Abdeckhaube 10 ist in diesem Ausführungsbeispiel einteilig und starr ausgebildet. An der oberen Seite der Abdeckhaube 10 sind seitlich zwei Mulden 16 angeordnet. auch an der unteren Seite ist mittig eine derartige Mulde 16 vorhanden. Diese stabilisieren die schalenartig ausgebildete Abdeckhaube 10 und können auch zur Befestigung der Abdeckhaube 10 an der Wand 110 genutzt werden. In diesem Ausführungsbeispiel können zu den Öffnungen 52 komplementäre Stifte (nicht dargestellt) an der Abdeckhaube 10 angeordnet sein, die in die Öffnungen 52 in der Wand 110 eingreifen können, um die Abdeckhaube 10 an der Wand 110 zu befestigen.

[0063] Optional kann der Körper 12 der Abdeckhaube 10 so ausgebildet sein, dass die Seitenteile an die Kontur 132 des Urinals 130 angepasst sind, dass diese eine kraftschlüssige Verbindung mit dem Urinal 130 ermöglichen. Dazu kann die Innenseite der Abdeckhaube 10 in diesem Bereich mit einem rutschfesten Belag versehen sein.

[0064] Die Figuren 4 und 5 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einer kurzen Abdeckhaube 10. Figur 4 zeigt in perspektivischer Vorderansicht eine Abdeckhaube 10, die mit einem wandseitigen Befestigungselement 52 verbunden ist, wie es im Ausführungsbeispiel nach Figur 1 dargestellt ist. Figur 5 zeigt eine Seitenansicht der Abdeckhaube 10 nach Figur 4.

[0065] Anders als im vorhergehenden Ausführungsbeispiel umgibt der Rand der Abdeckhaube 10 dabei nicht vollständig die Kontur 132 des an der Wand 110 befestigten Urinals 130. Die Abdeckhaube 10 ist kürzer ausgebildet und deckt das Urinal 130 nur so weit ab, dass der obere Teil 136 bis und mit der Beckenöffnung 134 des Urinals 130 abgedeckt ist, um eine unerwünschte Benutzung praktisch unmöglich zu machen. Die Abdeckhaube 10 endet mit einer Kante 14 etwa im unteren Drittel des Urinals 130.

[0066] Die Figuren 6 bis 8 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung. Figur 6 zeigt in perspektivischer Vorderansicht eine jalousieartige oder lampionartige Abdeckhaube 10 über einem wandhängenden Urinal 130. Figur 7 zeigt eine Ansicht der Abdeckhaube 10 und des Urinals 130 nach Figur 6 von der Wandseite her gesehen. Figur 8 zeigt eine perspektivische Vorderansicht der Abdeckhaube 10 und des Urinals 10 nach Figur 6 mit geöffneter, zusammengeschobener und an der Wand 110 anliegenden Abdeckhaube 10.

[0067] Der Körper 12 der Abdeckhaube 10 ist aus mehreren Körpersegmenten 20 gebildet, die im bestimmungsgemäßen Gebrauchszustand jalousieartig oder lampionartig das Urinal 130 übergreifen. Hierzu ist die Abdeckhaube 10 mit einem Rahmen als abdeckseitigem Befestigungselement 54 an der Wand 110 befestigt, beispielsweise an einer Klebefläche angeklebt oder mit Schrauben und Dübeln oder dergleichen angeschraubt.

[0068] Die Körpersegmente 20 können optional jeweils starr ausgebildet sein. Im dargestellten Ausführungsbeispiel können diese ein biegeweiches oder biegeschlaffes Material aufweisen, das zwischen stabilen Rippen 56, von denen zwei in Figur 6 angedeutet sind, im bestimmungsgemäßen Gebrauchszustand gespannt ist. Beim Zusammenschieben der Abdeckhaube 10 nimmt diese dann besonders wenig Platz ein (Figur 8).

[0069] Figur 9 zeigt in perspektivischer Vorderansicht eine weitere Ausgestaltung einer jalousieartigen oder lampionartigen Abdeckhaube 10 über einem wandhängenden Urinal 130 ähnlich wie in Figur 6. In diesem Beispiel ist die Abdeckhaube 10 verkürzt, so dass nicht das gesamte Urinal 130 verdeckt wird, sondern im Wesentlichen der obere Teil 136 des Urinals bis über die Beckenöffnung 134 abgedeckt ist. Die Abdeckhaube 10 schließt mit einer Kante 14 ab, die bei vollständig ausgeklappter Abdeckhaube 10 etwa auf Höhe der Beckenöffnung 134 platziert ist.

[0070] Die Figuren 10 bis 12 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung. Figur 10 zeigt in perspektivischer Vorderansicht ein wandhängendes Urinal 130 mit wandseitigen Hakenelementen als Befestigungselemente 52 mit transparent darüber angedeuteter Abdeckhaube 10. Figur 11 zeigt in perspektivischer Ansicht einen Ausschnitt einer Innenseite der Abdeckhaube 10 nach Figur 10 von der Wandseite her gesehen. Figur 12 zeigt einen Ausschnitt einer Schnittansicht durch einen Bereich des Abdeckhaubensystems 100 mit Abdeckhaube 10 nach Figur 10 und Befestigungselementen 52, 54 einer Befestigungsvorrichtung 50.

[0071] Die Abdeckhaube 10 weist einen starren, von der Wand 110 weg nach außen gewölbten Körper 12 auf.

[0072] Als wandseitige Befestigungselemente 52 sind zwei Wandhaken vorhanden, in welche eine nach innen ragende, parallel zur Wand 110 verlaufende Leiste der Abdeckhaube 10 als abdeckhaubenseitiges Befestigungselement 54 eingehängt ist. Die Leiste kann hierzu zwei Ausnehmungen aufweisen.

[0073] Es versteht sich, dass auch ein Abdeckhaubensystem 100 mit einer verkürzten Abdeckhaube 10 wie in Figur 4 einer derartige Befestigungsvorrichtung 50 aufweisen kann.

[0074] Die Figuren 13 bis 15 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung. Figur 13 zeigt in perspektivischer Vorderansicht ein wandhängendes Urinal 130 mit einem wandseitigen Befestigungselement 52 in Form einer Hakenleiste. Figur 14 zeigt in perspektivischer Ansicht einen Ausschnitt einer Innenseite der Abdeckhaube 10 nach Figur 13 von der Wandseite her gesehen. Figur 15 zeigt einen Ausschnitt einer Schnittansicht durch einen Bereich des Abdeckhaubensystems 100 mit Abdeckhaube 10 nach Figur 13 und Befestigungselementen 52, 54 einer Befestigungsvorrichtung 50.

[0075] Die Abdeckhaube 10 weist einen starren, von der Wand 110 weg nach außen gewölbten Körper 12 auf.

[0076] Die Hakenleiste ist über dem Urinal 130 angeordnet. Darin kann die Abdeckhaube 10 mit einer nach innen ragenden, parallel zur Wand 110 verlaufenden Leiste am Rand der Abdeckhaube 10 eingehängt werden.

[0077] Es versteht sich, dass auch ein Abdeckhaubensystem 100 mit einer verkürzten Abdeckhaube 10 wie in Figur 4 eine derartige Befestigungsvorrichtung 50 aufweisen kann.

[0078] Die Figuren 16 bis 18 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung. Figur 16 zeigt in perspektivischer Vorderansicht ein wandhängendes Urinal 130 mit einer wandseitigen magnetisierbaren Leiste als Befestigungselement 52 der Befestigungsvorrichtung mit transparent darüber angedeuteter Abdeckhaube 10. Figur 17 zeigt in perspektivischer Ansicht einen Ausschnitt einer Innenseite der Abdeckhaube 10 nach Figur 16 von der Wandseite her gesehen und mit Magneten als abdeckhaubenseitigen Befestigungselementen 54. Figur 18 zeigt einen Ausschnitt einer Schnittansicht durch einen Bereich des Abdeckhaubensystems 100 mit Abdeckhaube 10 nach Figur 16 und Befestigungselementen 52, 54 einer Befestigungsvorrichtung 50.

[0079] Günstigerweise können die Magnete an der der Wand 110 zugewandten Seite der beiden oberen Mulden 16 angebracht sein. Optional können die Magnete auch als wandseitige Befestigungselemente 52 vorgesehen sein und statt der Magnete magnetisierbare Platten an der Abdeckhaube 10 vorgesehen sein.

[0080] Die Figuren 19 bis 21 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung. Figur 19 zeigt in perspektivischer Vorderansicht ein wandhängendes Urinal 130 mit Saugnäpfen als abdeckhaubenseitigen Befestigungselementen 54 mit transparent darüber angedeuteter Abdeckhaube 10. Figur 20 zeigt in perspektivischer Ansicht einen Ausschnitt einer Innenseite der Abdeckhaube 10 nach Figur 19 von der Wandseite her gesehen. Figur 21 zeigt einen Ausschnitt einer Schnittansicht durch einen Bereich des Abdeckhaubensystems 100 mit Abdeckhaube 10 nach Figur 19 und Befestigungselementen 52, 54 einer Befestigungsvorrichtung 50.

[0081] Die Abdeckhaube 10 weist einen starren, von der Wand 110 weg nach außen gewölbten Körper 12 auf.

[0082] Die Wand 110 ist mit einer für die Anlage von Saugnäpfen geeigneten Oberfläche als wandseitigem Befestigungselement 52 ausgestattet. Es kann hierzu auch eine entsprechende Leiste über dem Urinal 130 angebracht sein.

[0083] Es versteht sich, dass auch ein Abdeckhaubensystem 100 mit einer verkürzten Abdeckhaube 10 wie in Figur 4 eine derartige Befestigungsvorrichtung 50 aufweisen kann.

[0084] Die Figuren 19 bis 21 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung. Figur 22 zeigt in perspektivischer Vorderansicht ein wandhängendes Urinal 130 mit einem Ausschnitt im Rand der Abdeckhaube 10 als abdeckhaubenseitigem Befestigungselement 54 mit transparent darüber angedeuteter Abdeckhaube 10. Figur 23 zeigt in perspektivischer Ansicht einen Ausschnitt einer Innenseite der Abdeckhaube 10 nach Figur 22 von der Wandseite her gesehen. Figur 24 zeigt einen Ausschnitt einer Schnittansicht durch einen Bereich des Abdeckhaubensystems 100 mit Abdeckhaube 10 nach Figur 22 und Befestigungselementen 52, 54 einer Befestigungsvorrichtung 50.

[0085] Die Abdeckhaube 10 weist einen starren, von der Wand 110 weg nach außen gewölbten Körper 12 auf.

[0086] Als wandseitiges Befestigungselement 52 ist ein aus der Wand 110 ragender Wasseranschluss einer Spüleinrichtung des Urinals 130 vorgesehen.

[0087] Darüber ist eine nach innen ragende, parallel zur Wand 110 verlaufende Leiste am Rand der Abdeckhaube 10 angeordnet, wobei der Wasseranschluss im oberen Bereich 136 des Urinals 130 in einen Ausschnitt der Leiste hineinragt.

[0088] Es versteht sich, dass auch ein Abdeckhaubensystem 100 mit einer verkürzten Abdeckhaube 10 wie in Figur 4 eine derartige Befestigungsvorrichtung 50 aufweisen kann.

[0089] Die Figuren 25 und 26 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung. Figur 25 zeigt in perspektivischer Vorderansicht eine Abdeckhaube 10 mit Fuß 18 über einem Urinal 130, das an Wand 110 und Boden 120 befestigt ist. Figur 26 zeigt in perspektivischer Ansicht eine Innenseite der Abdeckhaube 10 mit Fußteil 18 nach Figur 25 von der Wandseite her gesehen.

[0090] Die Abdeckhaube 10 weist einen starren, von der Wand 110 weg nach außen gewölbten Körper 12 auf.

[0091] Als abdeckhaubenseitiges Befestigungselement 54 der Befestigungsvorrichtung 50 ist eine nach innen ragende, parallel zur Wand 110 verlaufende Leiste am Rand vorgesehen. Diese kann in ein wandseitiges Befestigungselement 52, beispielsweise Wandhaken oder eine Hakenleiste, ähnlich wie in Figur 12 oder 14 dargestellt ist, gesteckt werden. Alternativ oder zusätzlich kann die nach innen ragende Leiste mittels Klettverschluss oder Klebeband mit der Wand 110 verbunden werden.

[0092] Es versteht sich, dass auch ein Abdeckhaubensystem 100 mit einer verkürzten Abdeckhaube 10 wie in Figur 4 eine derartige Befestigungsvorrichtung 50 aufweisen kann.

[0093] Die Figur 27 zeigt als weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer perspektivischen Vorderansicht eine Abdeckhaube 10 mit Fuß 18 über einem Urinal 130, das an Wand 110 und Boden 120 befestigt ist. Auch bei einer derartigen bodenständigen Abdeckhaube 10 kann die Abdeckhaube 10 ähnlich wie in Figur 4 im Wesentlichen von oben her die Beckenöffnung 134 des Urinals 130 abdecken. Der Fuß 18 ist beispielsweise als zwei auf dem Boden 120 aufstehende Seitenwangen ausgeführt.

10

Abdeckhaube

12

Körper

14

Kante

16

Mulde

18

Fußteil

20

Körpersegment

50

Befestigungsvorrichtung

52

wandseitiges Befestigungselement

54

abdeckhaubenseitiges Befestigungselement

56

Rippe

100

Abdeckhaubensystem

110

Wand

120

Boden

130

Urinal

132

Kontur

134

Beckenöffnung

136

oberer Teil

Ansprüche

1. Abdeckhaubensystem (100) mit einer Abdeckhaube (10) und einer Befestigungsvorrichtung (50), zur wenigstens zeitweisen Außerbetriebsetzung eines an einer Wand (110) und/oder einem Boden (120) befestigten Urinals (130),

wobei die Befestigungsvorrichtung (50) die Abdeckhaube (10) mit der Wand (110) und/oder dem Boden (120) verbindet, und

wobei die Abdeckhaube (10) einen selbsttragenden Körper (12) aufweist, der im bestimmungsgemäßen Gebrauchszustand das Urinal (130) zumindest an einem oberen Teil (136) wenigstens bis zu seiner Beckenöffnung (134) abdeckt.

2. Abdeckhaubensystem nach Anspruch 1, wobei der selbsttragende Körper (12) der Abdeckhaube (10) das Urinal (10) vollständig abdeckt.

3. Abdeckhaubensystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Körper (12) der Abdeckhaube (10) aus Körpersegmenten (20) gebildet ist, die im bestimmungsgemäßen Gebrauchszustand jalousieartig oder lampionartig das Urinal (130) zumindest an seiner Beckenöffnung (134) übergreifen.

4. Abdeckhaubensystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Abdeckhaube (10) einer Außenkontur (132) des Urinals (130) nachgebildet ist.

5. Abdeckhaubensystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Befestigungsvorrichtung (50) ein oder mehrere Klemmelemente aufweist, mit denen der Körper (12) der Abdeckhaube (10) im bestimmungsgemäßen Gebrauchszustand am Urinal (130) festgeklemmt ist, insbesondere wobei wenigstens ein Bereich der Abdeckhaube (10) zum Festklemmen an der Abdeckhaube (10) ausgebildet ist.

6. Abdeckhaubensystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Befestigungsvorrichtung (50) als wandseitiges Befestigungselement (52) oder abdeckhaubenseitiges Befestigungselement (54) wenigstens ein Rastmittel aufweist, das im bestimmungsgemäßen Gebrauchszustand an einem komplementären abdeckhaubenseitigen Befestigungselement (54) oder wandseitigen Befestigungselement (52) verrastet ist, insbesondere wobei die Befestigungsvorrichtung (50) als wandseitiges Befestigungselement (52) einen oder mehrere Wandhaken und/oder eine Hakenleiste aufweist, und/oder

wobei die Befestigungsvorrichtung (50) als wandseitiges Befestigungselement (52) und/oder als abdeckhaubenseitiges Befestigungselement (54) einen Rahmen umfasst,
und/oder

wobei die Befestigungsvorrichtung (50) als wandseitiges Befestigungselement (52) oder abdeckhaubenseitiges Befestigungselement (54) wenigstens einen Saugnapf aufweist.

7. Abdeckhaubensystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Befestigungsvorrichtung (50) als wandseitiges Befestigungselement (52) oder abdeckhaubenseitiges Befestigungselement (54) einen oder mehrere Magnete und als komplementäres abdeckhaubenseitiges Befestigungselement (54) oder wandseitiges Befestigungselement (52) wenigstens eine Halteplatte für Magnete aufweist.

8. Abdeckhaubensystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Befestigungsvorrichtung (50) als abdeckhaubenseitiges Befestigungselement (54) eine Aussparung aufweist, mit der der Körper (12) der Haube (10) an einem wandseitigen Befestigungselement (52), insbesondere einer Spülarmatur des Urinals (130), im bestimmungsgemäßen Gebrauchszustand befestigt ist.

9. Abdeckhaubensystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Befestigungsvorrichtung (50) als wandseitiges Befestigungselement (52) oder abdeckhaubenseitiges Befestigungselement (54) einen Klettverschluss und/oder ein doppelseitiges Klebeband aufweist.

10. Abdeckhaube (10) für ein Abdeckhaubensystem (100) für ein an einer Wand (110) und/oder einem Boden (120) befestigtes Urinal (130), nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einem selbsttragenden Körper (12), der mit einer Befestigungsvorrichtung (50) im bestimmungsgemäßen Gebrauchszustand an der Wand (110) und/oder dem Boden (120) verbindbar ist, wobei der Körper (12) im bestimmungsgemäßen Gebrauchszustand das Urinal (130) zumindest einen oberen Teil (136) bis wenigstens zu seiner Beckenöffnung (134) abdeckt.

11. Abdeckhaube nach Anspruch 10, wobei der selbsttragende Körper (12) das Urinal (10) vollständig abdeckt.

12. Abdeckhaube nach einem der Ansprüche 10 bis 11, wobei der Körper (12) aus Körpersegmenten (20) gebildet ist, die im bestimmungsgemäßen Gebrauchszustand jalousieartig oder lampionartig das Urinal (130) zumindest einen oberen Teil (136) bis an seine Beckenöffnung (134) übergreifen.

13. Abdeckhaube nach einem der Ansprüche 10 bis 12, wobei der Körper (12) einer Außenkontur (132) des Urinals (130) nachgebildet ist, insbesondere wobei wenigstens ein Bereich des Körpers (12) zum Festklemmen an dem Urinal (130) ausgebildet ist.

14. Abdeckhaube nach einem der Ansprüche 10 bis 13, wobei ein abdeckhaubenseitiges Befestigungselement (54) wenigstens einen Saugnapf oder wenigstens einen Magneten umfasst.

15. Abdeckhaube nach einem der Ansprüche 10 bis 14, wobei ein abdeckhaubenseitiges Befestigungselement (54) eine Aussparung umfasst, mit der der Körper (12) an einem wandseitigen Befestigungselement (52) einhängbar ist,
und/oder
wobei ein abdeckhaubenseitiges Befestigungselement (54) ein doppelseitiges Klebeband und/oder einen Klettverschluss umfasst.

Zeichnung