TÜRSCHLIESSSYSTEM

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Türschließsystem (1), das eine Innengriffeinheit (2a) mit einem Innengriff (3a) und eine Außengriffeinheit (2b) mit einem Außengriff (3b) aufweist. Das Türschließsystem (1) umfasst zudem einen Vielkantstift (5) mit einem Innenstift (6a), einem Außenstift (6b) und einem Kopplungsstift (7). Der Innenstift (6a) ist mit dem Innengriff (3a) und der Außenstift (6b) ist mit dem Außengriff (3b) drehfest gekoppelt und der Kopplungsstift (7) ist in dem Innenstift (3a) und in dem Außenstift (3b) axial verschiebbar angeordnet. Der Vielkantstift (5) ist durch ein axiales Verschieben des Kopplungsstifts (7) aus einer Kopplungsposition in eine Entkopplungsposition und zurück verstellbar.
Erfindungsgemäß umfasst das Türschließsystem (1) eine Entsperrungseinheit (8), die in der Entkopplungsposition des Vielkantstifts (5) ein Verstellen des Vielkantstifts (5) aus der Entkopplungsposition in die Kopplungsposition verhindert und beim Verschwenken des Innengriffs (3a) um die Schwenkachse (SA) ein Verstellen des Vielkantstifts (5) aus der Entkopplungsposition in die Kopplungsposition freigibt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Türschließsystem zum Öffnen und zum Schließen eines Türschlosses einer Tür nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein Türschließsystem umfasst üblicherweise eine Innengriffeinheit mit einem Innengriff und eine Außengriffeinheit mit einem Außengriff. Die Griffe sind beidseitig an der Tür angeordnet und über einen Vielkantstift miteinander drehfest verbunden. Der Vielkantstift ist dabei mit einem Türschloss wirksam verbunden, so dass beim Verschwenken eines der Griffe das geschlossene Türschloss geöffnet werden kann.

[0003] Zusätzlich zum Türschließsystem kann auch ein Schließsystem an der Tür montiert sein. Das Schließsystem kann dabei unabhängig von dem Türschließsystem die Tür sperren oder freigeben. Eine Tür mit einem Türschließsystem und mit einem zusätzlichen Schließsystem ist beispielweise aus EP 2 182 144 A1 bekannt. Derartige zusätzliche Schließsysteme sind üblicherweise unterhalb des Türschließsystems verbaut und beanspruchen einen zusätzlichen Bauraum.

[0004] Bekannt sind auch Türschließsysteme mit einem integrierten Schließsystem. Das Türschließsystem umfasst dann einen Vielkantstift, der zwei miteinander koppelbare und voneinander entkoppelbare Teilstifte aufweist. Sind die Teilstifte miteinander gekoppelt, so kann das Türschloss mit dem Außengriff geöffnet werden. Sind die Teilstifte voneinander entkoppelt, so kann das Türschloss mit dem Außengriff nicht geöffnet werden. Derartige Türschließsysteme sind öfters sehr komplex aufgebaut.

[0005] Die Aufgabe der Erfindung ist es daher, für ein Türschließsystem der gattungsgemäßen Art eine verbesserte oder zumindest alternative Ausführungsform anzugeben, bei der die beschriebenen Nachteile überwunden werden.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch den Gegenstand des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0007] Türschließsystem ist zum Öffnen und zum Schließen eines Türschlosses einer Tür vorgesehen. Das Türschließsystem weist dabei eine Innengriffeinheit mit einem um eine Schwenkachse schwenkbaren Innengriff und eine Außengriffeinheit mit einem um eine Schwenkachse schwenkbaren Außengriff auf. Das Türschließsystem weist zudem einen axial ausgerichteten Vielkantstift mit einem Innenstift, einem Außenstift und einem Kopplungsstift auf. Die Begriffe "axial" und "radial" beziehen sich dabei hier und weiter auf die Schwenkachse. Der Innenstift ist mit dem Innengriff und der Außenstift ist mit dem Außengriff jeweils drehfest gekoppelt und der Kopplungsstift ist in dem Außenstift und in dem Innenstift axial verschiebbar aufgenommen bzw. axial verschiebbar angeordnet. Der Vielkantstift ist dabei durch ein axiales Verschieben des Kopplungsstifts aus einer Kopplungsposition in eine Entkopplungsposition und zurück verstellbar. Der Außenstift und der Innenstift sind dabei über den Kopplungsstift in der Kopplungsposition drehfest und in der Entkopplungsposition drehbar miteinander verbunden. Erfindungsgemäß weist das Türschließsystem eine Entsperrungseinheit auf. Die Entsperrungseinheit verhindert in der Entkopplungsposition des Vielkantstifts ein axiales Bewegen des Kopplungsstifts und ein Verstellen des Vielkantstifts aus der Entkopplungsposition in die Kopplungsposition. Beim Verschwenken des Innengriffs um die Schwenkachse gibt dagegen die Entsperrungseinheit ein axiales Bewegen des Kopplungsstifts und ein Verstellen des Vielkantstifts aus der Entkopplungsposition in die Kopplungsposition frei.

[0008] Das Türschließsystem ist dabei zum Öffnen und zum Schließen des Türschlosses der Tür vorgesehen. Das Betätigen - also Öffnen oder Schließen - des Türschlosses kann dabei über ein Verschwenken des Vielkantstifts erfolgen. Dabei kann der Innenstift des Vielkantstifts mit dem Türschloss permanent drehfest gekoppelt sein, so dass ein Verschwenken des Innengriffs stets ein Verschwenken des Innenstifts und stets ein Betätigen des Türschlosses hervorruft. In der Kopplungsposition des Vielkantstifts ist der Außenstift über den Kopplungsstift drehfest mit dem Innenstift gekoppelt, so dass ein Verschwenken des Außengriffs ein Verschwenken des Außenstifts und ein Mitverschwenken des Innenstifts hervorruft. Beim Verschwenken des Innenstifts wird entsprechend das Türschloss betätigt. In der Entkopplungsposition ist der Außenstift über den Kopplungsstift drehbar mit dem Innenstift gekoppelt, so dass ein Verschwenken des Außengriffs zwar ein Verschwenken des Außenstifts, jedoch kein Mitverschwenken des Innenstifts hervorruft. Entsprechend kann das Türschloss nicht betätigt werden.

[0009] Ist der Vielkantstift in der Entkopplungsposition angeordnet, so verhindert die Entsperrungseinheit das unerwünschte Verstellen des Vielkantstifts aus der Entkopplungsposition in die Kopplungsposition. Dadurch ist der Vielkantstift sicher in der Entkopplungsposition festgelegt und ein unerwünschtes Betätigen des Türschlosses kann über den Außengriff nicht erfolgen. Dadurch kann mit dem erfindungsgemäßen Türschließsystem das Türschloss sicher und vereinfacht geschlossen und geöffnet werden. Zudem ist das erfindungsgemäße Türschließsystem vereinfacht aufgebaut.

[0010] Bei einer vorteilhaften Weiterbildung des Türschließsystems kann vorgesehen sein, dass in der Entkopplungsposition des Vielkantstifts ein axialer Ringspalt zwischen dem Innenstift oder Außenstift und dem Kopplungsstift geformt ist. Die Entsperrungseinheit umfasst dann eine schwenkbare Schranke, die in der Entkopplungsposition des Vielkantstifts zumindest bereichsweise in dem axialen Ringspalt angeordnet ist und beim Verschwenken des Innengriffs aus dem axialen Ringspalt herausgeführt ist. In der Entkopplungsposition des Vielkantstifts ist der Außenstift und der Innenstift über den Kopplungsstift drehbar miteinander gekoppelt und die Schranke ist in dem axialen Ringspalt angeordnet. Der Kopplungsstift kann sich also axial nicht verschieben und der Außenstift und der Innenstift bleiben weiterhin drehbar miteinander gekoppelt. Ist jedoch die Schranke aus dem axialen Ringspalt hinausgeführt, so kann der Kopplungsstift axial verschoben werden und der Außenstift drehfest mit dem Innenstift verbunden werden. Die Schranke kann vorteilhafterweise schwenkbar an der Innengriffeinheit oder Außengriffeinheit befestigt sein. Die Schranke ist zweckgemäß schwenkbar zum Innengriff bzw. zum Innenstift und zum Außengriff bzw. zum Außenstift an der Innengriffeinheit oder Außengriffeinheit befestigt. Die Schranke kann vorteilhafterweise eine Eingriffsnase aufweisen, die in den axialen Ringspalt hineingreift oder aus dem axialen Ringspalt herausgeführt ist.

[0011] Zusätzlich kann vorgesehen sein, dass die Entsperrungseinheit eine radial wirkende Sicherungsfeder, vorzugsweise eine Schraubenfeder, aufweist. Die Sicherungsfeder drückt die Schranke radial nach innen. Weist die Schranke eine Eingriffsnase auf, so kann die Eingriffsnase der Schranke in den axialen Ringspalt radial nach innen gedrückt sein. Die Sicherungsfeder verstellt die Schranke automatisch in den Ringspalt, sobald dieser gebildet ist, und verhindert, dass die Schranke unerwünscht aus dem Ringspalt herauskommt oder auch unvollständig in den axialen Ringspalt hineinragt. Durch die Sicherungsfeder kann sichergestellt sein, dass der Vielkantstift beim axialen Bewegen des Kopplungsstifts automatisch in die Entkopplungsposition übergeht und in der Entkopplungsposition sicher fixiert ist.

[0012] Vorteilhafterweise kann die Entsperrungseinheit ein Anschlagelement aufweisen. Das Anschlagelement kann dabei an der Innengriffeinheit oder Außengriffeinheit ausgebildet sein. Das Anschlagelement kann dabei ein Verschwenken der Schranke mit dem Innengriff verhindern, so dass die Schranke beim Verschwenken des Innengriffs relativ zu dem Innenstift verschwenkt und aus dem axialen Ringspalt herausgeführt ist. Mit anderen Worten legt das Anschlagelement die Schranke relativ zu einem nicht schwenkbaren Teil der Innengriffeinheit und/oder relativ zu einem nicht schwenkbaren Teil der Außengriffeinheit drehfest. Wird der Innengriff relativ zu dem nicht schwenkbaren Teil der Innengriffeinheit oder Außengriffeinheit und dadurch zu der Schranke verschwenkt, so ändert die Schranke ihre relative Position zu dem Innenstift und wird aus dem axialen Ringspalt herausgeführt.

[0013] Bei einer vorteilhaften Weiterbildung kann die Entsperrungseinheit eine entgegen einer Federspannung schwenkbare Drehscheibe und ein äußeres Entsperrungselement aufweisen. Das Anschlagelement kann dabei an der Drehscheibe ausgebildet sein und die Drehscheibe kann an der Innengriffeinheit oder Außengriffeinheit angeordnet bzw. schwenkbar befestigt sein. Die Drehscheibe kann dann über das Entsperrungselement gegen die Federspannung verschwenkbar und dadurch die Schranke aus dem Ringspalt herausführbar sein. Das äußere Entsperrungselement kann dabei außengriffseitig von außen betätigbar sein. Zweckgemäß ist die Drehscheibe über das äußere Entsperrungselement derart verschwenkbar, dass dadurch die Schranke verschwenkbar und aus dem axialen Ringspalt herausführbar ist. Dazu kann an der Schranke eine Führungsnase ausgebildet sein, die mit dem Anschlagelement zusammenwirkt. Über das Entsperrungselement kann das Türschloss außengriffseitig - beispielweise wenn sich jemand innengriffseitig eingesperrt hat - geöffnet werden. Zweckgemäß kann das Entsperrungselement außengriffseitig mit einem Werkzeug erreichbar und per Hand nicht erreichbar angeordnet sein.

[0014] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass die Entsperrungseinheit eine Rückstelleinheit zum Rückstellen des Vielkantstifts aus der Entkopplungsposition in die Kopplungsposition aufweist. Beim Verschwenken des Innengriffs um die Schwenkachse verstellt dabei die Rückstelleinheit den Vielkantstift aus der Entkopplungsposition in die Kopplungsposition. Dazu kann die Rückstelleinheit eine Rückstellfeder, vorzugsweise eine Schraubenfeder, aufweisen. Die Rückstellfeder kann dabei den Kopplungsstift axial zu dem Innenstift drücken, so dass beim Verschwenken des Innengriffs um die Schwenkachse die Rückstellfeder den Kopplungsstift axial in den Innenstift verschiebt. Weist die Entsperrungseinheit die oben beschriebene Schranke auf, so wird die Schranke beim Verschwenken des Innengriffs aus dem axialen Ringspalt hinausgeführt und der Kopplungsstift kann sich axial federbelastet in den Innenstift bewegen. Durch die Rückstelleinheit kann der Kopplungsstift in den Innenstift federbelastet verschoben werden, so dass der Vielkantstift aus der Entkopplungsposition in die Kopplungsposition beim Verschwenken des Innengriffs automatisch verstellt werden kann.

[0015] Vorteilhafterweise kann der Kopplungsstift einen Vielkantabschnitt und einen Drehabschnitt aufweisen, wobei der Drehabschnitt zu dem Vielkantabschnitt axial benachbart und zu dem Innenstift zugewandt ausgebildet ist. Eine Außenkontur des Vielkantabschnitts kann mit einer Innenkontur des Außenstifts und mit einer Außenkontur des Innenstifts drehfest verbindbar sein. Eine Außenkontur des Drehabschnitts kann mit der Innenkontur des Innenstifts drehbar verbindbar sein. In der Kopplungsposition und in der Entkopplungsposition des Vielkantstifts kann der Vielkantabschnitt des Kopplungsstifts zumindest bereichsweise in dem Außenstift aufgenommen sein, so dass der Kopplungsstift und der Außenstift drehfest gekoppelt sind. In der Kopplungsposition des Vielkantstifts kann der Vielkantabschnitt des Kopplungsstifts zumindest bereichsweise in dem Innenstift aufgenommen sein, so dass der Kopplungsstift und auch der Außenstift mit dem Innenstift drehfest gekoppelt sind. In der Entkopplungsposition des Vielkantstifts kann der Drehabschnitt des Kopplungsstifts zumindest bereichsweise in dem Innenstift aufgenommen sein, so dass der Kopplungsstift und auch der Außenstift mit dem Innenstift drehbar gekoppelt sind. Wird der Kopplungsstift axial in dem Innenstift verschoben, so können der Innenstift und der Außenstift miteinander drehbar oder drehfest gekoppelt sein und dadurch der Vielkantstift in die Entkopplungsposition oder in die Kopplungsposition verstellt sein.

[0016] Aufbaubedingt wird der Vielkantstift beim Hineinschieben des Kopplungsstifts in den Innenstift aus der Entkopplungsposition in die Kopplungsposition verstellt. Entsprechend wird der Vielkantstift beim Herausschieben des Kopplungsstifts aus dem Innenstift aus der Kopplungsposition in die Entkopplungsposition verstellt. Dabei kann sich der axiale Ringspalt zwischen dem Kopplungsstift und dem Innenstift oder Außenstift bilden, in den die oben beschriebene Schranke der Entsperrungseinheit hineingreift. Das Hineinschieben ist dabei von dem Außengriff zu dem Innengriff und das Herausschieben ist dabei von dem Innengriff zu dem Außengriff gerichtet.

[0017] Zusätzlich kann vorgesehen sein, dass der Drehabschnitt des Kopplungsstifts durch den Innengriff hindurch axial nach außen geführt ist. Der Vielkantstift ist dann über ein axiales Bewegen des Kopplungsstifts von außen manuell aus der Kopplungsposition in die Entkopplungsposition verstellbar. Mit anderen Worten kann der Kopplungsstift an dem Innengriff herausgeführt und von außen erreichbar sein. Dadurch kann der Kopplungsstift von außen manuell bewegt und dadurch der Vielkantstift aus der Kopplungsposition in die Entkopplungsposition verstellt werden. Wie oben bereits erörtert, kann das Verstellen des Vielkantstifts aus der Entkopplungsposition in die Kopplungsposition durch ein Verschwenken des Innengriffs realisiert sein.

[0018] Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, aus den Zeichnungen und aus der zugehörigen Figurenbeschreibung anhand der Zeichnungen.

[0019] Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

[0020] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert, wobei sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder ähnliche oder funktional gleiche Komponenten beziehen.

[0021] Es zeigen, jeweils schematisch

Fig. 1

eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Türschließsystems, wobei ein Vielkantstift in einer Kopplungsposition ist;

Fig. 2

eine Ansicht des erfindungsgemäßen Türschließsystems, wobei der Vielkantstift in einer Entkopplungsposition ist;

Fig. 3

eine Explosionsansicht einer Anordnung aus dem Vielkantstift und einer Entsperrungseinheit;

Fig. 4 und 5

eine Teilschnittansicht und eine Ansicht der Anordnung aus Fig. 3, wobei eine Schranke der Entsperrungseinheit den Vielkantstift in der Entkopplungsposition fixiert;

Fig. 6 und 7

eine Ansicht und eine Draufsicht auf die Anordnung aus Fig. 3, wobei die Schranke der Entsperrungseinheit den Vielkantstift in der Entkopplungsposition fixiert;

Fig. 8 und 9

eine Ansicht und eine Draufsicht auf die Anordnung aus Fig. 3, wobei die Schranke der Entsperrungseinheit den Vielkantstift zum Verstellen freigibt;

Fig. 10

eine Ansicht des erfindungsgemäßen Türschließsystems mit einem Entsperrungselement;

Fig. 11

eine Ansicht einer Drehscheibe des Türschließsystems.

[0022] Fig. 1 und Fig. 2 zeigen Ansichten eines erfindungsgemäßen Türschließsystems 1. Das Türschließsystem 1 weist dabei eine Innengriffeinheit 2a mit einem Innengriff 3a und einem Innenteil 4a und eine Außengriffeinheit 2b mit einem Außengriff 3b und einem Außenteil 4b. Das Innenteil 4a und das Außenteil 4b sind zum Befestigen des Türschließsystems 1 an einer Tür vorgesehen und auf eine dem Fachmann bekannte Weise aufgebaut. Dabei sind das Innenteil 4a und das Außenteil 4b über zwei Montagestifte 2c auf eine dem Fachmann bekannte Weise aneinander befestigt. Der Innengriff 3a ist an dem Innenteil 4a und der Außengriff 3b ist an dem Außenteil 4b auf eine dem Fachmann bekannte Weise um eine Schwenkachse SA schwenkbar befestigt.

[0023] Das Türschließsystem 1 weist zudem einen Vielkantstift 5 auf, der einen Innenstift 6a und einen Außenstift 6b aufweist. Der Innenstift 6a ist dabei mit dem Innengriff 3a drehfest verbunden und der Außenstift 6b ist mit dem Außengriff 3b drehfest verbunden. Zudem ist der Innenstift 3a mit einem Türschloss - hier nicht gezeigt - drehfest verbindbar, so dass ein Verschwenken des Innengriffs 3a ein Verschwenken des Innenstifts 6a und ein Betätigen des Türschlosses bewirken kann.

[0024] Ferner weist der Vielkantstift 5 einen Kopplungsstift 7 auf, der in dem Innenstift 6a und in dem Außenstift 6b axial verschiebbar aufgenommen bzw. angeordnet ist. Die Begriffe "axial und "radial" beziehen sich hier und weiter auf die Schwenkachse SA. Der Kopplungsstift 7 ist dabei aus dem Innengriff 3a axial herausgeführt und kann innengriffseitig manuell axial verschoben werden. Durch das axiale Verschieben des Kopplungsstifts 7 ist der Vielkantstift 5 in eine Kopplungsposition nach Fig. 1 und in eine Entkopplungsposition nach Fig. 2 verstellbar.

[0025] In der Kopplungsposition nach Fig. 1 sind der Innenstift 6a und der Außenstift 6b über den Kopplungsstift 7 drehfest miteinander verbunden. Das Verschwenken des Innengriffs 3a bewirkt dabei ein Verschwenken des Innenstifts 6a. Da in der Kopplungsposition des Vielkantstifts 5 der Innenstift 6a und der Außenstift 6b drehfest verbunden sind, bewirkt auch ein Verschwenken des Außengriffs 3b ein Verschwenken des Außenstifts 6b und ein Verschwenken des Innenstifts 6a. Ist ein Türschloss vorgesehen, so ist das Türschloss durch ein Verschwenken des Innengriffs 3a und des Außengriffs 3b betätigbar.

[0026] In der Entkopplungsposition nach Fig. 2 sind der Innenstift 3a und der Außenstift 3b über den Kopplungsstift 7 drehbar miteinander verbunden bzw. voneinander entkoppelt. Das Verschwenken des Innengriffs 3a bewirkt hier ein Verschwenken des Innenstifts 6a. Da der Innenstift 6a mit dem Außenstift 6b drehbar verbunden ist, bewirkt ein Verschwenken des Außengriffs 3b zwar ein Verschwenken des Außenstifts 6b, jedoch kein Verschwenken des Innenstifts 6a. Ist ein Türschloss vorgesehen, so ist das Türschloss durch ein Verschwenken des Innengriffs 3a betätigbar und durch ein Verschwenken des Außengriffs 3b nicht betätigbar.

[0027] Das Türschließsystem 1 weist ferner eine Entsperrungseinheit 8 auf, die in der Entkopplungsposition des Vielkantstifts 5 ein axiales Bewegen des Kopplungsstifts 7 verhindert und beim Verschwenken des Innengriffs 3a das axiale Bewegen des Kopplungsstifts 7 freigibt. Die Entsperrungseinheit 8 wird im Folgenden anhand Fig. 3 näher erläutert.

[0028] Fig. 3 zeigt eine Explosionsansicht einer Anordnung aus dem Vielkantstift 5 und der Entsperrungseinheit 8. Wie in Fig. 3 erkennbar ist, weist der Kopplungsstift 7 einen Vielkantabschnitt 9 und einen Drehabschnitt 10 auf. Eine Außenkontur des Vielkantabschnitts 9 greift dabei in eine Innenkontur des Innenstifts 6a und in eine Innenkontur des Außenstifts 6b drehfest ein. Eine Außenkontur des Drehabschnitts 10 greift dabei in die Innenkontur des Innenstifts 6a und des Außenstifts 6b drehbar ein. Der Kopplungsstift 5 ist in der Kopplungsposition und in der Entkopplungsposition des Vielkantstifts 5 mit dem Vielkantabschnitt 9 in dem Außenstift 6b angeordnet und mit diesem permanent drehfest verbunden. In dem Innenstift 6a ist der Kopplungsstift 5 in der Kopplungsposition des Vielkantstifts 5 mit dem Vielkantabschnitt 9 und in der Entkopplungsposition des Vielkantstifts 5 mit dem Drehabschnitt 10 angeordnet. In der Kopplungsposition des Vielkantstifts 5 sind also der Kopplungsstift 7 und dadurch auch der Außenstift 6b drehfest mit dem Innenstift 6a verbunden. In der Entkopplungsposition des Vielkantstifts 5 sind der Kopplungsstift 7 und dadurch der Außenstift 6b drehbar mit dem Innenstift 6a verbunden.

[0029] Die Entsperrungseinheit 8 weist eine Schranke 11 auf, die ein axiales Bewegen des Kopplungsstifts 7 in der Entkopplungsposition des Vielkantstifts 5 verhindert und beim Verschwenken des Innengriffs 3a freigibt. Die Schranke 11 ist durch eine Sicherungsfeder 12 federbelastet und wird radial nach innen zu dem Kopplungsstift 7 gedrückt. Die Funktion der Schranke 11 wird im Folgenden anhand Fig. 4-9 näher erläutert. Ferner weist die Entsperrungseinheit 8 eine Rückstelleinheit 13 mit einer Rückstellfeder 14 und einem Axialstift 19 auf. Die Rückstellfeder 14 drückt den Kopplungsstift 7 aus der Entkopplungsposition in die Kopplungsposition, so dass, sobald die Schranke 11 ein axiales Bewegen des Kopplungsstifts 7 freigibt, der Kopplungsstift 7 automatisch aus der Entkopplungsposition in die Kopplungsposition verstellt wird. Die Rückstellfeder 14 ist dabei axial zwischen dem Kopplungsstift 7 und dem Axialstift 19 gespannt.

[0030] Fig. 4 zeigt eine Teilschnittansicht und Fig. 5 zeigt eine Ansicht der Anordnung aus Fig. 3. In Fig. 4-5 und Fig. 5 ist die Schranke 11 von außen teilweise nicht sichtbar und aus diesem Grund mit durchbrochenen Linien dargestellt. In Fig. 4 und Fig. 5 ist der Vielkantstift 5 in der Entkopplungsposition angeordnet und die Schranke 11 der Entsperrungseinheit 8 greift in einen axialen Ringspalt 15 zwischen dem Innenstift 6a und dem Kopplungsstift 7 bzw. dem Vielkantabschnitt 9 des Kopplungsstifts 7 ein. Dadurch ist ein axiales Verschieben des Vielkantabschnitts 9 des Kopplungsstifts 7 in den Innenstift 6a verhindert und der Vielkantstift 5 ist sicher in der Entkopplungsposition fixiert. Die Sicherungsfeder 12 verhindert zusätzlich, dass die Schranke 11 aus dem Ringspalt 15 ungewollt herauskommt.

[0031] Fig. 6 zeigt eine teilweise Ansicht und Fig. 7 zeigt eine Draufsicht auf die Anordnung aus Fig. 3. In Fig. 7 ist die Schranke 11 von außen teilweise nicht sichtbar und aus diesem Grund mit durchbrochenen Linien dargestellt. In Fig. 6 und in Fig. 7 ist der Vielkantstift 5 in der Entkopplungsposition und der Vielkantabschnitt 9 des Kopplungsstifts 7 ist aus dem Innenstift 6a herausgeführt. Zwischen dem Vielkantabschnitt 9 und dem Innenstift 6a ist der axialer Ringspalt 15 gebildet, in den die Schranke 11 eingreift.

[0032] Fig. 8 zeigt eine teilweise Ansicht und Fig. 9 zeigt eine Draufsicht auf die Anordnung aus Fig. 3. In Fig. 9 ist die Schranke 11 von außen teilweise nicht sichtbar und aus diesem Grund mit durchbrochenen Linien dargestellt. In Fig. 8 und Fig. 9 ist der Vielkantstift 5 in der Kopplungsposition und der Vielkantabschnitt 9 des Kopplungsstifts 7 ist bereichsweise in dem Innenstift 6a angeordnet. Es ist kein Ringspalt 15 gebildet und die Schranke 11 liegt auf dem Vielkantabschnitt 9 des Kopplungsstifts 7 auf.

[0033] Der Vielkantstift 5 kann aus der Entkopplungsposition nach Fig. 6-7 in die Kopplungsposition nach Fig. 8-9 über ein Verschwenken des Innengriffs 3a verstellt werden. Dazu weist die Entsperrungseinheit 8 ein Anschlagelement 16 auf, das an dem Außenteil 4b ausgebildet ist. Das Anschlagelement 16 steht mit der Schranke 11 im Eingriff, wobei beim Verschwenken des Innengriffs 3a das Anschlagelement 16 die Schranke 11 zurückhält, während der Innenstift 6a verschwenkt wird. Dadurch wird die Schranke 11 relativ zu dem Innenstift 6a verschwenkt und dabei aus dem Ringspalt 15 herausgeführt. Die Rückstellfeder 14 der Rückstelleinheit 13 - siehe hierzu Fig. 3 - drückt, sobald die Schranke 11 aus dem Ringspalt 15 herausgeführt ist, den Kopplungsstift 7 mit dem Vielkantabschnitt 9 in den Innenstift 6a hinein. Dadurch wird der Kopplungsstift 7 und dadurch auch der Außenstift 6b mit dem Innenstift 6a drehfest gekoppelt. Der Vielkantstift 5 ist nun in der Kopplungsposition nach Fig. 8-9.

[0034] Aus der Kopplungsposition nach Fig. 8-9 in die Entkopplungsposition nach Fig. 6-7 kann der Vielkantstift 5 manuell verstellt werden. Dazu kann der aus dem Innengriff 3a herausragende Kopplungsstift 7 manuell zu dem Außengriff 3b hin gedrückt werden. Dadurch wird der Vielkantabschnitt 9 des Kopplungsstifts 7 aus dem Innenstift 6a axial herausgeschoben und der Ringspalt 15 zwischen dem Vielkantabschnitt 9 des Kopplungsstifts 7 und dem Innenstift 6a gebildet. Die Sicherungsfeder 12 drückt dabei die Schranke 11 radial nach innen und legt die Schranke 11 in dem Ringspalt 15 fest. Dadurch ist nun der Vielkantstift 5 in der Entkopplungsposition nach Fig. 6-7 fixiert.

[0035] Fig. 10 und Fig. 11 zeigen Ansichten des Türschließsystems 1 mit einer Drehscheibe 17 und einem Entsperrungselement 18, die ein Verstellen des Vielkantstifts 5 aus der Entkopplungsposition in die Kopplungsposition von außen ermöglichen. Dabei ist die Drehscheibe 17 an dem Außenteil 4b der Außengriffeinheit 2b entgegen einer Federspannung schwenkbar befestigt und das Anschlagelement 16 ist an der Drehscheibe 17 ausgebildet. Über das von außen erreichbare Entsperrungselement 18 - hier ein Stift - kann die Drehscheibe 17 gegen die Federspannung verschwenkt werden. Mit der Drehscheibe 17 wird auch das Anschlagelement 16 verschwenkt und auch die Schranke 11 aus dem Ringspalt 15 herausgeführt. Der Vielkantstift 5 wird aus der Entkopplungsposition in die Kopplungsposition wie oben beschrieben verstellt. Die Drehscheibe 17 und das Entsperrungselement 18 ermöglichen ein außengriffseitiges Entsperren eines Türschlosses. Das kann notwendig sein, falls sich jemand beispielweise innengriffseitig einsperrt. Zweckgemäß kann das Entsperrungselement 18 von außen mit einem Werkzeug erreichbar und per Hand nicht erreichbar ausgebildet sein.

Ansprüche

1. Türschließsystem (1) zum Öffnen und zum Schließen eines Türschlosses einer Tür,

- wobei das Türschließsystem (1) eine Innengriffeinheit (2a) mit einem um eine Schwenkachse (SA) schwenkbaren Innengriff (3a) und eine Außengriffeinheit (2b) mit einem um eine Schwenkachse (SA) schwenkbaren Außengriff (3b) aufweist,

- wobei das Türschließsystem (1) einen axial ausgerichteten Vielkantstift (5) mit einem Innenstift (6a), einem Außenstift (6b) und einem Kopplungsstift (7) aufweist,

- wobei der Innenstift (6a) mit dem Innengriff (3a) und der Außenstift (6b) mit dem Außengriff (3b) jeweils drehfest gekoppelt sind,

- wobei der Kopplungsstift (7) in dem Innenstift (6a) und in dem Außenstift (6b) axial verschiebbar aufgenommen ist,

- wobei der Vielkantstift (5) durch ein axiales Verschieben des Kopplungsstifts (7) aus einer Kopplungsposition in eine Entkopplungsposition und zurück verstellbar ist,

- wobei der Innenstift (6a) und der Außenstift (6b) über den Kopplungsstift (7) in der Kopplungsposition drehfest und in der Entkopplungsposition drehbar miteinander verbunden sind,

dadurch gekennzeichnet,
dass das Türschließsystem (1) eine Entsperrungseinheit (8) aufweist, die in der Entkopplungsposition des Vielkantstifts (5) ein axiales Bewegen des Kopplungsstifts (7) und ein Verstellen des Vielkantstifts (5) aus der Entkopplungsposition in die Kopplungsposition verhindert und beim Verschwenken des Innengriffs (3a) um die Schwenkachse (SA) ein axiales Bewegen des Kopplungsstifts (7) und ein Verstellen des Vielkantstifts (5) aus der Entkopplungsposition in die Kopplungsposition freigibt.

2. Türschließsystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

- dass in der Entkopplungsposition des Vielkantstifts (5) ein axialer Ringspalt (15) zwischen dem Innenstift (6a) oder Außenstift (6b) und dem Kopplungsstift (7) geformt ist, und

- dass die Entsperrungseinheit (8) eine schwenkbare Schranke (11) aufweist, wobei die Schranke (11) in der Entkopplungsposition des Vielkantstifts (5) zumindest bereichsweise in dem axialen Ringspalt (15) angeordnet ist und beim Verschwenken des Innengriffs (3a) aus dem axialen Ringspalt (15) herausgeführt ist.

3. Türschließsystem nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Entsperrungseinheit (8) eine radial wirkende Sicherungsfeder (12), vorzugsweise eine Schraubenfeder, aufweist und die Sicherungsfeder (12) die Schranke (11) radial nach innen drückt.

4. Türschließsystem nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,

- dass die Entsperrungseinheit (8) ein Anschlagelement (16) aufweist und das Anschlagelement (16) an der Innengriffeinheit (2a) oder Außengriffeinheit (2b) ausgebildet ist, und

- dass das Anschlagelement (16) ein Verschwenken der Schranke (11) mit dem Innengriff (3a) verhindert, so dass die Schranke (11) beim Verschwenken des Innengriffs (3a) relativ zu dem Innenstift (6a) verschwenkt und aus dem axialen Ringspalt (15) herausgeführt ist.

5. Türschließsystem nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,

- dass die Entsperrungseinheit (8) eine entgegen einer Federspannung schwenkbare Drehscheibe (17) und ein äußeres Entsperrungselement (18) aufweist,

- dass das Anschlagelement (16) auf der Drehscheibe (17) ausgebildet ist und die Drehscheibe (17) an der Innengriffeinheit (2a) oder Außengriffeinheit (2b) schwenkbar befestigt ist, und

- dass die Drehscheibe (17) außengriffseitig von außen über das Entsperrungselement (18) gegen die Federspannung verschwenkbar ist und dadurch die Schranke (11) aus dem Ringspalt (15) herausführbar ist.

6. Türschließsystem nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,

- dass die Entsperrungseinheit (8) eine Rückstelleinheit (13) zum Rückstellen des Vielkantstifts (5) aus der Entkopplungsposition in die Kopplungsposition aufweist, und

- dass beim Verschwenken des Innengriffs (3a) um die Schwenkachse (SA) die Rückstelleinheit (13) den Vielkantstift (5) aus der Entkopplungsposition in die Kopplungsposition verstellt.

7. Türschließsystem nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rückstelleinheit (13) eine Rückstellfeder (14), vorzugsweise eine Schraubenfeder, aufweist und die Rückstellfeder (14) den Kopplungsstift (7) axial zu dem Innenstift (6a) drückt, so dass beim Verschwenken des Innengriffs (3a) um die Schwenkachse (SA) die Rückstellfeder (14) den Kopplungsstift (7) axial in den Innenstift (6a) verschiebt.

8. Türschließsystem nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,

- dass der Kopplungsstift (7) einen Vielkantabschnitt (9) und einen Drehabschnitt (10) aufweist, wobei der Drehabschnitt (10) zu dem Vielkantabschnitt (9) axial benachbart und zu dem Innenstift (6a) zugewandt ausgebildet ist, und

- dass eine Außenkontur des Vielkantabschnitts (9) mit einer Innenkontur des Außenstifts (6b) drehfest verbindbar ist, und

- dass die Außenkontur des Vielkantabschnitts (9) mit einer Innenkontur des Innenstifts (6a) drehfest verbindbar ist und eine Außenkontur des Drehabschnitts (10) mit der Innenkontur des Innenstifts (6a) drehbar verbindbar ist.

9. Türschließsystem nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,

- dass in der Kopplungsposition des Vielkantstifts (5) der Vielkantabschnitt (9) des Kopplungsstifts (7) zumindest bereichsweise in dem Innenstift (6a) aufgenommen ist und der Kopplungsstift (7) und der Innenstift (6a) drehfest gekoppelt sind, und

- dass in der Entkopplungsposition des Vielkantstifts (5) der Drehabschnitt (10) des Kopplungsstifts (7) zumindest bereichsweise in dem Innenstift (6a) aufgenommen ist und der Kopplungsstift (7) und der Innenstift (6a) drehbar gekoppelt sind, und

- dass in der Kopplungsposition und in der Entkopplungsposition des Vielkantstifts (5) der Vielkantabschnitt (9) des Kopplungsstifts (7) zumindest bereichsweise in dem Außenstift (6b) aufgenommen ist und der Kopplungsstift (7) und der Außenstift (6b) drehfest gekoppelt sind.

10. Türschließsystem nach Anspruch 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet,

- dass der Drehabschnitt (10) des Kopplungsstifts (7) durch den Innengriff (3a) hindurch axial nach außen geführt ist, und

- dass der Vielkantstift (5) über ein axiales Bewegen des Kopplungsstifts (7) von außen manuell aus der Kopplungsposition in die Entkopplungsposition verstellbar ist.

Zeichnung