(19)
(11) EP 4 125 079 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
01.02.2023  Patentblatt  2023/05

(21) Anmeldenummer: 21188098.4

(22) Anmeldetag:  27.07.2021
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
G09F 13/18(2006.01)
G09F 13/04(2006.01)
G09F 13/16(2006.01)
G09F 13/22(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
G09F 2013/05; G09F 13/049; G09F 13/18; G09F 2013/222; G09F 13/165
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71) Anmelder: DIN-Dietmar Nocker Facilitymanagement GmbH
4030 Linz (AT)

(72) Erfinder:
  • Nocker, Dietmar
    4531 Kematen an der Krems (AT)

(74) Vertreter: Jell, Friedrich 
Bismarckstrasse 9
4020 Linz
4020 Linz (AT)

   


(54) SICHERHEITS- UND/ODER RETTUNGSZEICHENLEUCHTE UND NOTBELEUCHTUNGSANLAGE MIT DIESER


(57) Es wird eine Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte gezeigt, insbesondere für eine Notbeleuchtungsanlage, mit einem Gehäuse (2), mit mindestens einer im Gehäuse (2) vorgesehenen, insbesondere länglichen, Lichtquelle (3), die zur Erzeugung von Licht (4) mehrere Leuchtmittel (3b), insbesondere LED, aufweist, und mit einem Lager (5) im Gehäuse (2), wobei die Lichtquelle (3) über das Lager (5) mit dem Gehäuse (2) und gegenüber diesem beweglich verbunden ist. Um die Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte (1) flexibel einsetzen zu können, wird vorgeschlagen, dass das Lager (5) von zwei Drehlagern (6, 7) ausgebildet wird, zwischen denen die Lichtquelle (3) vorgesehen ist, um abhängig von der Drehstellung (8a, 8b) der Lichtquelle (3) im Gehäuse (2) das Licht (4) in einen ersten Lichtstromanteil (4a) zur Hinterleuchtung einer an der Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte (1) vorsehbaren Anzeige (9) und in einen zweiten Lichtstromanteil (4b) zur Umgebungsbeleuchtung unterschiedlich einstellbar aufzuteilen.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte, insbesondere für eine Notbeleuchtungsanlage, mit einem Gehäuse, mit mindestens einer im Gehäuse vorgesehenen, insbesondere länglichen, Lichtquelle, die zur Erzeugung von Licht mehrere Leuchtmittel, insbesondere LED, aufweist, und mit einem Lager im Gehäuse, wobei die Lichtquelle über das Lager mit dem Gehäuse und gegenüber diesem beweglich verbunden ist.

[0002] Zur Umgebungsbeleuchtung ist es bei Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchten bekannt (EP 3734148 A1), eine Lichtquelle mit mehreren LED-Leuchtmitteln verschiebbar im Gehäuse vorzusehen, um damit unterschiedlichste Szenarien in der Umgebungsbeleuchtung der Leuchte zu erfüllen. Hierzu wird die Lichtquelle über ein Linearlager am Gehäuse beweglich gelagert. Nachteilig bedarf es für die Umgebungsbeleuchtung und für die Beleuchtung einer Anzeige eigens vorgesehener Lichtquellen - was den konstruktiven Aufwand erhöht. Zudem bedarf es eines schaltungstechnischen Mehraufwands, um die Funktionalität der Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte zu überprüfen.

[0003] Die Erfindung hat sich daher die Aufgabe gestellt, eine Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte, welche sowohl eine hinterleuchtete Anzeige als auch eine Umgebungsbeleuchtung aufweist, in ihrer Konstruktion zu vereinfachen.

[0004] Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1.

[0005] Wird das Lager von zwei Drehlagern ausgebildet, zwischen denen die Lichtquelle vorgesehen ist, kann über eine Drehbewegung die Drehstellung der Lichtquelle im Gehäuse und somit die Lage der Lichtquelle im Gehäuse verändert werden - was zur Herstellung unterschiedlicher Beleuchtungsszenarien nutzbar ist. So kann in einer ersten Drehstellung eine an der Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte vorsehbare Anzeige hinterleuchtet werden. Diese Hinterleuchtung erfolgt mit einem ersten Lichtstromanteil des von der Lichtquelle abgestrahlten Lichts.

[0006] In einer zweiten Drehstellung kann eine Umgebung der Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte beleuchtet werden. Dies Umgebungsbeleuchtung erfolgt mit einem zweiten Lichtstromanteil des von der Lichtquelle abgestrahlten Lichts. Erfindungsgemäß ist es möglich, dass in der ersten Drehstellung auch die Umgebung der Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte mit einem zweiten Lichtstromanteil beleuchtet wird, der kleiner als der erste Lichtstromanteil ist. Abhängig von der Drehstellung der Lichtquelle im Gehäuse ist das Licht unterschiedlich in einen ersten Lichtstromanteil zur Hinterleuchtung einer an der Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte vorsehbaren Anzeige und in einen zweiten Lichtstromanteil zur Umgebungsbeleuchtung einstellbar.

[0007] Somit ergeben sich an der Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte einfache Konstruktionsverhältnisse - beispielsweise, indem lediglich eine Lichtquelle angesteuert bzw. überwacht werden muss, um die Funktionalität der Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte sicherzustellen.

[0008] Indem in der ersten Drehstellung der erste Lichtstromanteil größer als der zweite Lichtstromanteil ist, kann bevorzugt die Anzeige beleuchtet werden, was zu hoher Helligkeit an der Anzeige führt.

[0009] Indem in einer zweiten Drehstellung der zweite Lichtstromanteil größer als der erste Lichtstromanteil ist, kann bevorzugt die Umgebung beleuchtet werden, was zu hoher Helligkeit in der Umgebung der Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte führt. Zudem ist durch unterschiedliche Aufteilung der Lichtstromanteile in den Drehstellungen die Einstellung der Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte auf gewünschte Beleuchtung-Szenarien einfach handhabbar.

[0010] Vorzugsweise beträgt in der ersten Drehstellung der erste Lichtstromanteil mehr als 80 % des Lichts der Lichtquelle, um die Anzeige besonders hell ausleuchten zu können.

[0011] Die Hinterleuchtung der Anzeige kann weiter verbessert werden, wenn die Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte ein im Gehäuse vorgesehenes optisches Koppelelement aufweist, in das der erste Lichtstromanteil einkoppelt.

[0012] Vorzugsweise bildet eine erste lichtleitende Platte das Koppelelement aus, was die Konstruktion der Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte weiter vereinfachen kann.

[0013] Eine optisch genaue Ausrichtung des Koppelelements gegenüber der Lichtquelle in der ersten Drehstellung kann sichergestellt werden, wenn mit dem Gehäuse fest verbundenen Lagerelemente der beiden Drehlager jeweils ein, insbesondere einrastendes, Halteelement tragen, insbesondere ausbilden, die das Koppelelement im Gehäuse halten.

[0014] Vorzugsweise bildet sich zwischen einer, in der ersten Dehstellung der Lichtquelle zugewandten Einkoppelfläche des Koppelelements und der Lichtquelle ein spitzer Innenwinkel aus, um im Wesentlichen einen vollständige Einkopplung von Licht zu ermöglichen, dennoch aber eine gewisse Restmenge an Licht für eine Umgebungsbeleuchtung zur Verfügung zu haben. Diesbezüglich kann sich insbesondere ein Innenwinkel von 5 bis 25 Grad auszeichnen.

[0015] Indem die Sicherheits- oder Rettungszeichenleuchte eine zweite lichtleitende Platte mit der zu hinterleuchtenden Anzeige aufweist, wobei der erste Lichtstromanteil über eine Auskoppelfläche des Koppelelements in die zweite lichtleitende Platte einkoppelt, ist eine vergleichsweise gleichmäßige und/oder vergleichsweise helle Hinterleuchtung der Anzeige erreichbar. Des Weiteren ist diese Lichtleitung über lichtleitende Platten vergleichsweise kostengünstig herstellbar und zuverlässig in der Lichtleitung, was die Standfestigkeit der Sicherheits- oder Rettungszeichenleuchte weiter erhöht.

[0016] Vorzugsweise weist das Gehäuse einen lichtdurchlässigen Gehäuseabschnitt auf, aus dem sich der zweite Lichtstromanteil zur Umgebungsbeleuchtung auskoppelt. Der lichtdurchlässige Gehäuseabschnitt ist beispielsweise transparent, um eine Umgebungsbeleuchtung in ausreichender Helligkeit gewährleisten zu können.

[0017] Die Einstellung und Fixierung der Drehstellung kann weiter erleichtert werden, indem mindestens eines der Drehlager eine Rasteinrichtung zum Feststellen unterschiedlicher Drehstellungen der Baugruppe gegenüber dem Gehäuse aufweist.

[0018] Ist zwischen den Drehlagern ein Balken vorgesehen, der die Lichtquelle trägt, ist die Standfestigkeit der Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte weiter erhöhbar. Dies, indem beim Einstellen der Drehstellung der Balken die Drehkräfte aufnimmt und folglich die Lichtquelle von diesen Kräften freistellt.

[0019] Vorzugsweise weist die Lichtquelle eine Platine auf, auf welcher die Leuchtmittel vorgesehen sind, um damit eine hohe Ausleuchtung über die Längserstreckung der Lichtquelle zu sorgen.

[0020] Besonders kann sich die erfindungsgemäße Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte bei einer Notbeleuchtungsanlage auszeichnen.

[0021] In den Figuren ist beispielsweise der Erfindungsgegenstand anhand einer Ausführungsvariante näher dargestellt. Es zeigen
Fig. 1
eine teilweise aufgerissene dreidimensionale Ansicht auf eine Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte und
Fig. 2
eine vergrößerte Schnittansicht nach II-II der Fig. 1.


[0022] Nach Fig. 1 wird von einer nicht dargestellten Notbeleuchtungsanlage eine Sicherheits- und Rettungszeichenleuchte 1 gezeigt, die über eine nicht dargestellte Kommunikationsleitung mit einer nicht dargestellten Notbeleuchtungszentrale der Notbeleuchtungsanlage datenverbunden ist.

[0023] Wie in Fig. 2 zu erkennen, weist die Sicherheits- und Rettungszeichenleuchte 1 ein Gehäuse 2 und eine längliche Lichtquelle 3 auf, die im Gehäuse 2 vorgesehen ist. Von der länglichen Lichtquelle 3 sind in Fig. 2 eine Platine 3a und ein von meheren Leuchtmitteln 3b, nämlich LED, dargestellt, die über die gesamte Platine 3a auch in deren Längsrichtung verteilt vorgesehen sind.

[0024] Die Lichtquelle 3 ist über ein im Gehäuse 2 vorgesehenes Lager 5 mit dem Gehäuse 2 verbunden, und zwar beweglich gegenüber diesem Gehäuse 2 - wie in Fig. 1 zu erkennen.

[0025] Erfindungsgemäß wird dieses Lager 5 von zwei Drehlagern 6, 7 ausgebildet - siehe hierzug Fig. 1 in Zusammenschau mit Fig. 2. Zwischen diesen Drehlagern 6, 7 ist die Lichtquelle 3 vorgesehen und damit in unterschiedliche Lagen drehbar gegenüber dem Gehäuse 2. Erfindungsgemäß kann damit - abhängig von der Drehstellung 8a, 8b - das Licht 4 in einen ersten Lichtstromanteil 4a zur Hinterleuchtung der Anzeige 9 und in einen zweiten Lichtstromanteil 4b zur Umgebungsbeleuchtung unterschiedlich aufgeteilt werden. Damit ist eine Lichtquelle 3 zur Hinterleuchtung einer Anzeige 9 und zur Umgebungsbeleuchtung nutzbar.

[0026] So wird in der nach Fig. 2 dargestellten ersten Drehstellung 8a, das Licht 4 der Licht quelle 3 vornehmlich zur Hinterleuchtung der Anzeige 9 verwendet - wobei in der nach Fig. 2 dargestellten strichlierten zweiten Drehstellung 8b das Licht 4 der Lichtquelle 3 vornehmlich zur Umgebungsbeleuchtung verwendet wird. Somit ist in der ersten Drehstellung 8a der Lichtstromanteil 4a zur Hinterleuchtung der Anzeige 9 größer als der restliche zweite Lichtstrom 4b zur Umgebungsbeleuchtung.

[0027] In der zweiten Drehstellung 8b sind die Lichtstromanteile im Vergleich mit der ersten Drehstellung 8a umgekehrt ausgeprägt. Hier ist der Lichtstrom 4b zur Umgebungsbeleuchtung größer als der restliche, erste Lichtstromanteil 4a zur Hinterleuchtung der Anzeige 9.

[0028] Dies vereinfacht die Konstruktion der Sicherheits- und Rettungszeichenleuchte 1, die zudem durch die drehbare Einstellung der Lichtquelle 3 äußerst flexibel auf verschiedenste Beleuchtungs-Szenarien anpassbar bzw. darauf einstellbar ist.

[0029] Daher ist in der ersten Drehstellung 8a der erste Lichtstromanteil 4a größer als der zweite Lichtstromanteil 4b und in einer zweiten Drehstellung 8b der zweite Lichtstromanteil 4b größer als der erste Lichtstromanteil 4a. So teilt sich in der ersten Drehstellung 8a das Licht 4 auf den ersten Lichtstrom 4a zu 90 % und auf den zweiten Lichtstrom 4b zu 10 % auf. In der zweiten Drehstellung 8b teilt sich das Licht 4 auf den ersten Lichtstrom 4a zu 30 % und auf den zweiten Lichtstrom 4b zu 70 % auf.

[0030] Zudem können vergleichsweise hohe Anforderungen an eine gleichmäßig helle Hinterleuchtung der Anzeige 9 erfüllt werden, indem die Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte 1 ein im Gehäuse 2 vorgesehenes optisches Koppelelement 10 aufweist. Damit ist es möglich, das von den Leuchtmitteln 3b abgestrahlte Licht 4 in der ersten Drehstellung 8a im Wesentlichen vollständig in das Koppelelement 10 eingekoppeln und zur Anzeige 9 beispielsweise durch Totalreflexion zu leiten - wie in Fig. 2 zu erkennen.

[0031] Konstruktiv einfach gelöst wird das optische Koppelelement 10 von einer lichtleitenden Platte 11 gebildet, wobei das optische Koppelelement 10 direkt an den ersten Lagerelementen 6a, 7a der ersten und zweiten Drehlager 6, 7 befestigt ist. Diese ersten Lagerelemente 6a, 7a sind mit dem Gehäuse 2 fest verbunden, wobei von den Drehlagern 6, 7 die drehbaren zweiten Lagerelemente 6b, 7b die Lichtquelle 3 tragen.

[0032] Zur festen aber lösbaren Halterung des Koppelelements 10 bilden die beiden ersten Lagerelemente 6a, 7a jeweils ein Halteelement 12 in Form eines federnden Rasthakens aus, welche federnden Rasthaken in Hinterschnitte 13 des Koppelelements 10 eingreifen und damit das Koppelelement 10 lösbar an den Drehlagern 6, 7 halten.

[0033] Wie zudem in Fig. 2 zu erkennen, bildet sich in der ersten Drehstellung 8a zwischen der Lichtquelle 3 bzw. den Leuchtmitteln 3b und der, der Lichtquelle 3 zugewandten Einkoppelfläche 10a des Koppelelements 10 ein spitzer Innenwinkel α aus. Dieser spitze Innenwinkel α in der ersten Drehstellung 8a beträgt 10 Grad. Die Einkoppelfläche 10a des Koppelelements 10 ist eben.

[0034] Eine Auskoppelfläche 10b, welche der Einkoppelfläche 10a gegenüberliegt, ist einer zweiten lichtleitenden Platte 14 zugewandt. Die zweite lichtleitende Platte 14 hinterleuchtet die auf ihr vorgesehene Anzeige 9 - siehe hierzu Fig. 2.

[0035] Das Gehäuse 2 weist einen lichtdurchlässigen, nämlich transparenten, Gehäuseabschnitt 2a auf. Durch diesen Gehäuseabschnitt 2a wird die Umgebung der Sicherheits- und Rettungszeichenleuchte 1 beleuchtet, und zwar koppelt sich dieses Licht 4 der Lichtquelle 3 in diesen Gehäuseabschnitt 2a ein, und zwar im Wesentlichen vollständig, wenn sich die Lichtquelle 3 in der zweiten Drehstellung 8b befindet.

[0036] In der ersten Drehstellung 8a der Lichtquelle 3 koppelt sich zudem das Licht 4 vom Koppelelement 10 über den transparenten Gehäuseabschnitt 2a in die zweite lichtleitende Platte 14 ein. Damit kapselt das Gehäuse 2 die Lichtquelle 3 und schützt diese vor Verschmutzungen.

[0037] Die Einstellung der Drehstellungen 8a, 8b kann handhabungsfreundlich vorgenommen werden, indem beide Drehlager 6, 7 eine Rasteinrichtung 15 zum Feststellen der Drehstellungen 8a, 8b der zweiten Lagerelemente 6b, 7b gegenüber dem Gehäuse 2 aufweist.

[0038] Die beiden zweiten Lagerelemente 6b, 7b werden von den Enden eines Balkens 16 gebildet, der auch die Lichtquelle 3 trägt. Dieser Balken erstreckt sich der einfacheren Konstruktion halber im Ausführungsbeispiel von einem Drehlager zum anderen - er ist demnach langgestreckt.


Ansprüche

1. Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte, insbesondere für eine Notbeleuchtungsanlage, mit einem Gehäuse (2), mit mindestens einer im Gehäuse (2) vorgesehenen, insbesondere länglichen, Lichtquelle (3), die zur Erzeugung von Licht (4) mehrere Leuchtmittel (3b), insbesondere LED, aufweist, und mit einem Lager (5) im Gehäuse (2), wobei die Lichtquelle (3) über das Lager (5) mit dem Gehäuse (2) und gegenüber diesem beweglich verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager (5) von zwei Drehlagern (6, 7) ausgebildet wird, zwischen denen die Lichtquelle (3) vorgesehen ist, um abhängig von der Drehstellung (8a, 8b) der Lichtquelle (3) im Gehäuse (2) das Licht (4) in einen ersten Lichtstromanteil (4a) zur Hinterleuchtung einer an der Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte (1) vorsehbaren Anzeige (9) und in einen zweiten Lichtstromanteil (4b) zur Umgebungsbeleuchtung unterschiedlich einstellbar aufzuteilen.
 
2. Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Drehstellung (8a) der erste Lichtstromanteil (4a) größer als der zweite Lichtstromanteil (4b) ist und/oder dass in einer zweiten Drehstellung (8b) der zweite Lichtstromanteil (4a) größer als der erste Lichtstromanteil (4a) ist.
 
3. Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Drehstellung (8a) der erste Lichtstromanteil (4a) mehr als 80 % des Lichts (4) der Lichtquelle (3) beträgt.
 
4. Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte (1) ein im Gehäuse (2) vorgesehenes optisches Koppelelement (10) aufweist, in das der erste Lichtstromanteil (4a) einkoppelt.
 
5. Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste lichtleitende Platte (11) das Koppelelement (10) ausbildet.
 
6. Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte nach einem der Ansprüche 4 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Gehäuse (2) fest verbundene Lagerelemente (6a, 7a) der beiden Drehlager (6,7) jeweils ein, insbesondere einrastendes, Halteelement (12) tragen, insbesondere ausbilden, die das Koppelelement (10) im Gehäuse (2) halten.
 
7. Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer, in der ersten Drehstellung (8a) der Lichtquelle (3) zugewandten Einkoppelfläche (10a) des Koppelelements (10) und der Lichtquelle (3), insbesondere dessen Platine (3a), sich ein spitzer Innenwinkel (a), insbesondere von 5 bis 25 Grad, ausbildet.
 
8. Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheits- oder Rettungszeichenleuchte (1) eine zweite lichtleitende Platte (14) mit der zu hinterleuchtenden Anzeige (9) aufweist, wobei der erste Lichtstromanteil (4a) über eine Auskoppelfläche (10b) des Koppelelement (10) in die zweite lichtleitende Platte (14) einkoppelt.
 
9. Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) einen lichtdurchlässigen, insbesondere transparenten, Gehäuseabschnitt (2a) aufweist, aus dem der zweite Lichtstromanteil (4b) zur Umgebungsbeleuchtung auskoppelt.
 
10. Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Drehlager (6, 7) eine Rasteinrichtung (15) zum Feststellen von Drehstellungen (8a, 8b) aufweist.
 
11. Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Drehlagern (6, 7) ein Balken (16) vorgesehen ist, der die Lichtquelle (3) trägt.
 
12. Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (3) eine Platine (3a) aufweist, auf welcher Platine (3a) die Leuchtmittel (3b) vorgesehen sind.
 
13. Notbeleuchtungsanlage mit einer Sicherheits- und/oder Rettungszeichenleuchte (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12.
 




Zeichnung










Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente