REINIGUNGSDÜSE ZUM REINIGEN EINER BIDET-DUSCHEINRICHTUG

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungsdüse für ein Dusch-WC, ein Sitz für ein Dusch-WC, ein Verfahren zum Reinigen zumindest eines Teils einer Duscheinrichtung eines Dusch-WCs mittels einer Reinigungsdüse des Dusch-WCs und eine Verwendung einer Reinigungsdüse eines Dusch-WCs. Die Erfindung kann beispielsweise bei WCs (Toiletten) mit einer sogenannten Bidet-Funktion und/oder bei WC-Sitzen (Toilettensitzen) bzw. WC-Aufsätzen mit einer Bidet-Funktion zur vorteilhaften Reinigung zumindest eines Teils einer Duscheinrichtung des Dusch-WCs mittels mindestens eines zumindest teilweise laminaren Wasserstrahls zum Einsatz kommen.

[0002] In vielen WC-Sitzen bzw. WC-Aufsätze mit Bidet-Funktion, die aktuell auf dem Markt zu finden sind, sind Reinigungsdüsen verbaut, welche die üblicherweise davor stehende Duscheinheit des WC-Sitzes bzw. WC-Aufsatzes mit einem direkten und intensiven Wasserstrahl besprühen, um vor und/oder nach einer Nutzung möglichst zuverlässig etwaige Ablagerungen, insbesondere Fäkalienreste von der Duscheinheit zu entfernen, beispielsweise bekannt aus US 2006/0207006 A1 und EP 2 626 478 A1. Innerhalb entsprechender Reinigungsdüsen wird das in der Regel von einem Ventil kommende Wasser üblicherweise ohne weitere Beeinflussung möglichst unmittelbar in Richtung der Duscheinheit gelenkt, um unnötige Druckverluste in der Reinigungsdüse zu vermeiden und so eine möglichst intensive Reinigung mit möglichst geringem Energieaufwand erreichen zu können.

[0003] Es konnte jedoch beobachtet werden, dass insbesondere je nachdem welcher Druck in der Leitung vor der Reinigungsdüse anliegt, der von der Reinigungsdüse abgegebene, intensive Wasserstrahl so stark auf die Oberfläche der Duscheinrichtung prallt, dass Spritzer entstehen können, die schlimmstenfalls in den Intim-Bereich des Nutzers gelangen können. Dieser für den Nutzer üblicherweise unangenehme und ggf. auch unhygienische Effekt sollte möglichst eliminiert werden.

[0004] Hiervon ausgehend ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen. Insbesondere sollen eine Reinigungsdüse für ein Dusch-WC, ein Sitz für ein Dusch-WC, ein Verfahren zum Reinigen zumindest eines Teils einer Duscheinrichtung eines Dusch-WCs mittels einer Reinigungsdüse des Dusch-WCs und eine Verwendung einer Reinigungsdüse eines Dusch-WCs angegeben werden, die jeweils zumindest dazu beitragen, einen für einen Nutzer möglichst angenehmen und hygienischen Betrieb des Dusch-WCs zu ermöglichen. Insbesondere soll mit der Reinigungsdüse ein Auftreten von Spritzern während der Reinigung der Duscheinrichtung des Dusch-WCs zumindest reduzierbar und vorzugsweise möglichst vermeidbar sein.

[0005] Diese Aufgaben werden gelöst durch die Merkmale der unabhängigen Patentansprüche. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der hier vorgeschlagenen Lösung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den abhängigen Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger, technologisch sinnvoller, Weise miteinander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren. Darüber hinaus werden die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt werden.

[0006] Hierzu trägt eine Reinigungsdüse für ein Dusch-WC (insbesondere für einen Sitz für ein Dusch-WC) bei, wobei zwischen einem Wassereintritt und mindestens einem Wasseraustritt der Reinigungsdüse mindesten ein Wasserweg gebildet ist, wobei der Wasserweg zumindest abschnittsweise mindestens eine Verzögerungsstrecke zur zumindest teilweisen Laminarisierung mindestens eines von der Reinigungsdüse austragbaren Wasserstrahls bildet.

[0007] Bei dem Dusch-WC handelt es sich mit anderen Worten insbesondere um eine Toilette mit einer Bidet-Funktion. Die Bidet-Funktion kann durch eine Duscheinrichtung des Dusch-WCs bereitgestellt werden. Die Duscheinrichtung ist in der Regel zum Austragen von Wasser in Richtung eines Benutzers des Dusch-WCs vorgesehen und eingerichtet. Hierzu kann die Duscheinrichtung beispielsweise ein Wasseraustragungselement umfassen, in und/oder an dem eine oder mehrere Düsen in beispielsweise einem Brauseabschnitt des Wasseraustragungselements gebildet sein können. Das Wasseraustragungselement kann beispielsweise die Form eines Arms oder Stabs aufweisen. Weiterhin kann das Wasseraustragungselement zwischen einer inaktiven Stellung (in der nicht geduscht werden kann bzw. soll) und einer aktiven Stellung (in der eine Duschfunktion durchgeführt werden kann bzw. soll) bewegbar, insbesondere schwenkbar und/oder verfahrbar sein.

[0008] Die Reinigungsdüse dient üblicherweise zum Reinigen zumindest eines Teils einer (bzw. der) Duscheinrichtung des Dusch-WCs bzw. eines Sitzes für das Dusch-WC (und nicht zum Reinigen eines Benutzers des Dusch-WCs). Die Reinigungsdüse kann beispielsweise so eingerichtet sein, dass sie derart (insbesondere mit einer geeigneten oder bestimmten Anordnung und/oder Ausrichtung) in ein Dusch-WC bzw. einen Sitz für ein Dusch-WC integierbar ist, dass sie den mindestens einen Wasserstrahlen mit mindestens einer Richtungskomponente (nur) hin zu einer (von der Reinigungsdüse getrennten bzw. beabstandeten) Duscheinrichtung des Dusch-WCs bzw. des Sitzes für ein Dusch-WC, insbesondere hin zu einem Wasseraustragungselement der Duscheinrichtung austragen kann. Der Sitz für ein Dusch-WC kann beispielsweise eine Brille bzw. Sitzauflage umfassen, die dazu vorgesehen und eingerichtet ist, dass ein Benutzer auf ihr Platz nehmen kann. Der Sitz kann weitere Komponenten des Dusch-WCs umfassen und somit beispielsweise in der Art eines (WC-)Aufsatzes zur zumindest teilweisen Montage auf einem Toilettenkörper gebildet sein.

[0009] Es hat sich überraschend gezeigt, dass auch mit einem zumindest teilweise laminarisierten Wasserstrahl eine ausreichend zuverlässige (insbesondere möglichst saubere bzw. hygienische) Reinigung der Duscheinrichtung erzielt werden kann. Zudem erlaubt der mindestens eine zumindest teilweise laminarisierte Wasserstrahl (gegenüber den im Zusammenhang mit dem Stand der Technik beschriebenen intensiven Wasserstrahlen) den Vorteil, dass das Auftreten von Spritzern während der Reinigung der Duscheinrichtung des Dusch-WCs zumindest reduzierbar und vorzugsweise möglichst vermeidbar ist. Somit kann mittels der vorgeschlagenen Reinigungsdüse in vorteilhafter Weise ein für einen Nutzer vorteilhaft angenehmerer und (insgesamt) hygienischerer Betrieb des Dusch-WCs ermöglicht werden. Der zumindest teilweise laminarisierte Wasserstrahl zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass er in der Regel mit einem (im Vergleich zu den im Zusammenhang mit dem Stand der Technik beschriebenen intensiven Wasserstrahlen) vergleichsweise (deutlich) geringeren Druck und/oder einer geringeren Strömungsgeschwindigkeit aus der Reinigungsdüse ausgetragen werden kann. Zur entsprechenden Reduzierung des Drucks bzw. der Strömungsgeschwindigkeit trägt insbesondere die mindestens eine Verzögerungsstrecke bei.

[0010] Der mindestens eine Wasserweg erstreckt sich in der Regel ausgehend von dem Wassereintritt bis hin zu dem mindestens einen Wasseraustritt. Zwischen dem Wassereintritt und dem mindestens eine Wasseraustritt kann der der Wasserweg sich mindestens einmal verzweigen. Es können beispielsweise zwei Wasseraustritte, insbesondere ein erster Wasseraustritt und ein davon getrennter bzw. beabstandeter zweiter Wasseraustritt gebildet sein. Die Verzögerungsstrecke kann in der Art einer Beruhigungsstrecke in der Reinigungsdüse gebildet sein. Es können entlang des Wasserweges eine oder mehrere Verzögerungsstrecken gebildet sein. Wenn mehrere Verzögerungsstrecken gebildet sind, können diese voneinander getrennt bzw. beabstandet sein. Die Verzögerungsstrecke kann (alternativ oder kumulativ) mehrere, ggf. verschieden aufgebaute und/oder wirkende Abschnitte umfassen, die insbesondere voneinander getrennt bzw. beabstand sein können. Die Verzögerungsstrecke ist in der Regel zur (signifikanten) Reduzierung des Drucks und/oder der Strömungsgeschwindigkeit der Wasserströmung (innerhalb der Reinigungsdüse) vorgesehen und eingerichtet. Es ist möglich, dass der Wasserweg so eingerichtet ist, dass der Fließdruck im Wesentlichen gleichbleibend ist und (lediglich) die Austrittgeschwindigkeit des Wasserstrahls durch die unterschiedlichen Querschnitte geringer wird.

[0011] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass zumindest ein Abschnitt der Verzögerungsstrecke mit einer Kammer zum Sammeln von Wasser gebildet ist. Die Kammer ist in der Regel mit dem Wassereintritt und dem mindestens einen Wasseraustritt verbunden. Das Sammeln von Wasser in der Kammer trägt in vorteilhafter Weise dazu bei, den Druckverlust zwischen dem Wassereintritt und dem mindestens einen Wasseraustritt zu erhöhen und so die Strömungsgeschwindigkeit der Wasserströmung auf ihrem Weg durch die Reinigungsdüse zu reduzieren. Die Kammer kann von einem Düsenkörper der Reinigungsdüse, insbesondere einer Ausnehmung des Düsenkörpers, ggf. zusammen mit einem Abdeckelement zum Bedecken der Ausnehmung begrenzt werden.

[0012] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass zumindest ein Abschnitt der Verzögerungsstrecke mit einer Vielzahl von Kanälen gebildet ist, die zumindest teilweise parallel zueinander verlaufen. Die Kanäle haben (im Vergleich zu dem Wassereintritt und/oder dem mindestens einen Wasseraustritt) jeweils einen vergleichsweise geringen (insbesondere um mindestens den Faktor 0,5 oder 0,3 geringeren) durchströmbaren Durchmesser. Die Kanäle können die Kammer mit dem mindestens einen Wasseraustritt verbinden. Die Kanäle können in dem Abdeckelement gebildet sein. Die Kanäle können zu mehreren Gruppen angeordnet bzw. gruppiert sein. Die Anzahl der Gruppen von Kanälen kann beispielsweise der Anzahl von Wasseraustritten entsprechen. Weiterhin kann eine Gruppe von Kanälen einem der Wasseraustritte zugeordnet sein. So kann beispielsweise eine erste Gruppe von Kanälen zwischen dem Wassereintritt (oder der Kammer) und dem ersten Wasseraustritt und eine zweite Gruppe von Kanälen zwischen dem Wassereintritt (oder der Kammer) und dem zweiten Wasseraustritt angeordnet sein.

[0013] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass die Kanäle derart mit einer Kammer, durch die sich der Wasserweg erstreckt, verbunden sind, dass die Kanäle mit Wasser aus der Kammer anströmbar sind, wenn in der Kammer eine (vor-)definierte Füllhöhe erreicht ist. Dies kann dazu beitragen, dass die Kanäle erst ab Erreichen einer (vor-)bestimmten Füllhöhe angeströmt werden, sodass zunächst ein (ausreichendes) Füllen der Kammer erfolgen kann. Die Kanäle können alle bei Erreichen derselben Füllhöhe angeströmt werden oder es können zumindest einige der Kanäle bei voneinander verschiedenen Füllhöhen angeströmt werden. Die Kanäle können insbesondere mit ihren jeweiligen Mündungen hin zu der Kammer in die Kammer hineinragen. Beispielsweise können die Kanäle mit einer (einheitlichen oder jeweiligen) (vor-)definierten Tiefe in die Kammer hineinragen. Dies kann dazu beitragen, die Füllhöhe in der Kammer zu definieren.

[0014] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass die Kanäle in mindestens einen von der Kammer getrennten Sammelraum münden. Der mindestens eine Sammelraum ist insbesondere zwischen der Kammer (oder den Kanälen) und dem mindestens einen Wasseraustritt angeordnet. Es können ein oder mehrere Sammelräume vorgesehen sein. Die Anzahl der Sammelräume kann beispielsweise der Anzahl der Gruppen von Kanälen und/oder der Anzahl von Wasseraustritten entsprechen. Dementsprechend kann beispielsweise ein erster Sammelraum und ein davon getrennter bzw. beabstandeter zweiter Sammelraum gebildet sein. Die Kanäle einer Gruppe von Kanälen können in einen gemeinsamen (bzw. alle in denselben) Sammelraum münden. Der (jeweilige) Sammelraum kann sich beispielsweise (unmittelbar) an die Kanäle anschließen bzw. (unmittelbar) stromab davon angeordnet sein. Der (jeweilige) Wasseraustritt kann sich beispielhaft (unmittelbar) an den (jeweiligen) Sammelraum anschließen bzw. (unmittelbar) stromab davon angeordnet sein. Der Sammelraum (insbesondere die Querschnittsform des Sammelraums) kann (ggf. gemeinsam mit dem Wasseraustritt bzw. der Querschnittsform des Wasseraustritts) dazu beitragen, die aus den Kanälen kommende(n) Wasserströmung(en) wieder zu mindestens einem vorzugsweise im Querschnitt runden Strahl zusammenzuführen. Der mindestens eine Sammelraum kann in dem Abdeckelement gebildet sein.

[0015] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass die Reinigungsdüse umfasst:

• einen Düsenkörper mit dem Wassereintritt und einer Ausnehmung, in die der Wassereintritt mündet,
• ein Abdeckelement mit dem mindestens einen Wasseraustritt, wobei das Abdeckelement die Ausnehmung bedeckt, und
• ein in der Ausnehmung angeordnetes Einsatzelement, das innerhalb der Ausnehmung eine Blende mit einer durchströmbaren Öffnung bildet.

[0016] Der Wassereintritt kann in bzw. von dem Düsenkörper der Reinigungsdüse gebildet sein. Der Düsenkörper kann zwischen dem Wassereintritt und der Ausnehmung einen im wesentlichen gradlinigen Abschnitt des Wasserwegs bilden, der dann in die Ausnehmung unter einem Winkel von vorzugsweise etwa 90° mündet.

[0017] Der mindestens eine Wasseraustritt kann in bzw. von dem Abdeckelement gebildet sein. Das Abdeckelement kann zumindest teilweise in die Ausnehmung hineinragen bzw. in diese einbringbar sein. Das Abdeckelement bedeckt insbesondere eine Öffnung der Ausnehmung überspannen. Das Abdeckelement kann selbst eine Ausnehmung umfassen, die gemeinsam mit der Ausnehmung des Düsenkörpers die Kammer bilden kann. Die Kanäle (insbesondere die zwei Gruppen von Kanälen) können an einander gegenüberliegenden (Schmal-)Seiten der Ausnehmung des Abdeckelementes (in dem Abdeckelement) angeordnet sein. Das Abdeckelement kann weiterhin eine Senke aufweisen. Die Senke kann in dem mindestens einen Wasseraustritt abgewandten Stirnfläche des Abdeckelements 14 gebildet sein, beispielhaft dadurch, dass die Stirnfläche von zwei einander gegenüberliegenden (Schmal-)Seiten des Abdeckelements nach innen abgeschrägt ist. Die Kanäle können in die (ggf. abgeschrägte) Stirnfläche münden. Die Senke kann zur gezielten Vorgabe des Verlaufs des Wasserwegs zwischen der Ausnehmung des Abdeckelements und den Kanälen beitragen.

[0018] Das Einsatzelement kann mit zumindest einem unteren Abschnitt (Boden) in der Ausnehmung des Abdeckelements anordenbar und/oder haltbar (bzw. gegenüber dem Abdeckelement und/oder dem Düsenkörper ausrichtbar) sein. Die Blende kann zur Verzögerung einer in die Ausnehmung des Düsenkörpers bzw. die Kammer einströmenden Wasserströmung beitragen. Die Blende kann weiterhin mit ihrer (hin zu den Abdeckelement weisenden) Rückseite dazu beitragen, eine insbesondere aus der Kammer bzw. der Ausnehmung des Abdeckelements aufsteigende Wassermenge hin zu einer (kammerseitigen) Mündung der Kanäle zu lenken. Das Einsatzelement kann zwischen der Blende und seinem unteren Abschnitt (Boden) eine oder mehrere (zueinander beabstandete) Streben aufweisen, die beispielsweise dazu vorgesehen und eingerichtet sein können die Wasserströmung gezielt zu lenken, insbesondere eine direkte Anströmung der Kanäle nach Durchströmen der Öffnung der Blende zumindest teilweise zu blockieren. Hierzu können die Streben (in Strömungsrichtung) zwischen der Öffnung der Blende und den Kanälen angeordnet sein.

[0019] Nach einem weiteren Aspekt wird ein Sitz für ein Dusch-WC vorgeschlagen, wobei der Sitz eine Duscheinrichtung zum Austragen von Wasser in Richtung eines Benutzers des Dusch-WCs und mindestens eine Reinigungsdüse nach einem der vorhergehenden Ansprüche umfasst, wobei die Reinigungsdüse zum Reinigen zumindest eines Teils der Duscheinrichtung angeordnet und ausgerichtet ist.

[0020] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass aus der Reinigungsdüse mindestens zwei voneinander getrennte, insbesondere im Querschnitt runde (oder rechteckige bzw. schlitzförmige) und zumindest teilweise laminare Wasserstrahlen mit mindestens einer Richtungskomponente hin zu einem Wasseraustragungselement der Duscheinrichtung austragbar sind. Die Richtungskomponente kann beispielsweise nach unten weisen. Das Wasseraustragungselement kann zwischen dem ersten Wasseraustritt und dem zweiten Wasseraustritt angeordnet sein. Die Wassersautritte können (alternativ) entlang bzw. parallel zu einer Längserstreckung des Wasseraustragungselements bzw. eines Weges des ggf. bewegbaren Wasseraustragungselements angeordnet sein. Es kann (alternativ) auch vorgesehen sein, dass aus der Reinigungsdüse mindestens ein insbesondere im Querschnitt schlitzförmiger und zumindest teilweise laminarer Wasserstrahl mit mindestens einer Richtungskomponente hin zu einem Wasseraustragungselement der Duscheinrichtung austragbar ist. Das Wasseraustragungselement kann (in diesem Zusammenhang) beispielsweise (konzentrisch) unterhalb des (schlitzförmigen) Wasseraustritts (oder der Wasseraustritte) der Reinigungsdüse anordenbar sein. Die Reinigungsdüse und/oder der mindestens eine Wasseraustritt ist bzw. sind insbesondere so relativ zum dem Wasseraustragungselement anordenbar und/oder ausrichtbar, dass der Wasseraustritt bzw. die Wasseraustritte der Reinigungsdüse (jeweils) hin zu dem Wasseraustragungselement weist bzw. weisen.

[0021] Weiterhin kann auch ein Dusch-WC beschrieben werden, umfassend eine Duscheinrichtung zum Austragen von Wasser in Richtung eines Benutzers des Dusch-WCs und mindestens eine Reinigungsdüse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Reinigungsdüse zum Reinigen zumindest eines Teils der Duscheinrichtung angeordnet und ausgerichtet ist.

[0022] Nach einem weiteren Aspekt wird auch ein Verfahren zum Reinigen zumindest eines Teils einer Duscheinrichtung eines Dusch-WCs mittels einer Reinigungsdüse des Dusch-WCs vorgeschlagen, umfassend zumindest folgende Schritte:

a) Zuführen einer Wasserströmung zur der Reinigungsdüse,

b) Verzögern der Wasserströmung in der Reinigungsdüse,

c) Austragen mindestens eines zumindest teilweise laminaren Wasserstrahls aus der Reinigungsdüse.

[0023] Die Schritte a), b) und c) können zur Durchführung des Verfahrens zumindest einmal in der angegebenen Reihenfolge durchgeführt werden. Darüber hinaus können die Schritte a), b) und c) auch zumindest teilweise parallel oder gleichzeitig durchgeführt werden. Das Verfahren kann beispielweise mittels einer hier beschriebenen Reinigungsdüse durchgeführt werden.

[0024] Nach einem weiteren Aspekt wird auch eine Verwendung einer Reinigungsdüse eines Dusch-WCs, in der zumindest abschnittsweise eine Verzögerungsstrecke zur Verzögerung einer durch die Reinigungsdüse strömenden Wasserströmung gebildet ist, zum Reinigen zumindest eines Teils einer Duscheinrichtung des Dusch-WCs mittels mindestens eines zumindest teilweise laminaren Wasserstrahls vorgeschlagen. Insbesondere kann hierzu eine hier beschriebene Reinigungsdüse verwendet werden.

[0025] Die im Zusammenhang mit der Reinigungsdüse erörterten Details, Merkmale und vorteilhaften Ausgestaltungen können entsprechend auch bei dem hier vorgestellten Sitz für ein Dusch-WC, dem Dusch-WC, dem Verfahren und/oder der Verwendung auftreten und umgekehrt. Insoweit wird auf die dortigen Ausführungen zur näheren Charakterisierung der Merkmale vollumfänglich Bezug genommen.

[0026] Die hier vorgestellte Lösung sowie deren technisches Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Erfindung durch die gezeigten Ausführungsbeispiele nicht beschränkt werden soll. Insbesondere ist es, soweit nicht explizit anders dargestellt, auch möglich, Teilaspekte der in oder in Zusammenhang mit den Figuren erläuterten Sachverhalte zu extrahieren und mit anderen Bestandteilen und/oder Erkenntnissen aus anderen Figuren und/oder der vorliegenden Beschreibung zu kombinieren. Es zeigen beispielhaft und schematisch:

Fig. 1:

eine hier beschriebene Reinigungsdüse in Vorderansicht,

Fig. 2:

eine hier beschriebene Reinigungsdüse in perspektivischer Explosionsdarstellung,

Fig. 3:

eine hier beschriebene Reinigungsdüse in Schnittdarstellung,

Fig. 4:

das Abdeckelement und das Einsatzelement der Reinigungsdüse in perspektivischer Explosionsdarstellung,

Fig. 5:

das Abdeckelement in Schnittdarstellung,

Fig. 6:

das Abdeckelement in einer weiteren Schnittdarstellung,

Fig. 7:

eine hier beschriebene Reinigungsdüse in einer weiteren Schnittdarstellung,

Fig. 8:

eine Veranschaulichung eines vorteilhaften Strömungsverlaufs durch die Reinigungsdüse, und

Fig. 9:

einen hier beschriebenen Sitz auf einem Dusch-WC.

[0027] Fig. 1 zeigt beispielhaft und schematisch eine hier beschriebene Reinigungsdüse 1 für ein Dusch-WC 2 (vgl. Fig. 9) in Vorderansicht. In der Reinigungsdüse 1 ist zwischen einem Wassereintritt 3 und mindestens einem Wasseraustritt 4, 5 der Reinigungsdüse 1 mindesten ein Wasserweg 6 gebildet. Der Wasserweg 6 bildet zumindest abschnittsweise mindestens eine Verzögerungsstrecke 7 zur zumindest teilweisen Laminarisierung mindestens eines von der Reinigungsdüse 1 austragbaren Wasserstrahls. Beispielhaft weist die Reinigungsdüse 1 hier einen ersten Wasseraustritt 4 und einen zweiten Wasseraustritt 5 auf.

[0028] Fig. 2 zeigt beispielhaft und schematisch eine hier beschriebene Reinigungsdüse 1 in perspektivischer Explosionsdarstellung. Die Bezugszeichen werden einheitlich benutzt, sodass auf die vorhergehenden Erläuterungen Bezug genommen werden kann.

[0029] In Fig. 2 ist zu erkennen, dass beispielswiese zumindest ein Abschnitt der Verzögerungsstrecke 7 mit einer Kammer 8 zum Sammeln von Wasser gebildet sein kann. Das Sammeln von Wasser in der Kammer 8 trägt in vorteilhafter Weise dazu bei, den Druckverlust zwischen dem Wassereintritt und dem mindestens einen Wasseraustritt 4, 6 zu erhöhen und so die Strömungsgeschwindigkeit der Wasserströmung auf ihrem Weg durch die Reinigungsdüse 1 zu reduzieren.

[0030] Die Reinigungsdüse 1 umfasst hier beispielhaft einen Düsenkörper 12 mit dem Wassereintritt 3 und einer Ausnehmung 13, in die der Wassereintritt 3 mündet. Weiterhin hat die Reinigungsdüse hier beispielhaft ein Abdeckelement 14 mit dem mindestens einen Wasseraustritt 4, 5, wobei das Abdeckelement 14 die Ausnehmung 13 bedeckt. Zudem weist die Reinigungsdüse beispielhaft ein in der Ausnehmung 13 angeordnetes Einsatzelement 15 auf, das innerhalb der Ausnehmung 13 eine Blende 16 mit einer durchströmbaren Öffnung 17 bildet. Beispielsweise tragen der Düsenkörper 12 und das Abdeckelement 14 dazu bei die Kammer 8 zu begrenzen. Dabei ist die Kammer 8 beispielhaft in der Ausnehmung 13 angeordnet.

[0031] Fig. 3 zeigt beispielhaft und schematisch eine hier beschriebene Reinigungsdüse 1 in Schnittdarstellung. Die Bezugszeichen werden einheitlich benutzt, sodass auf die vorhergehenden Erläuterungen Bezug genommen werden kann. Die in Fig. 3 eingetragene Füllhöhe 10 wird nachfolgend anhand der Darstellung nach Fig. 4 näher erläutert.

[0032] Fig. 4 zeigt beispielhaft und schematisch das Abdeckelement 14 und das Einsatzelement 15 der Reinigungsdüse 1 (aus den vorhergehenden Figuren) in perspektivischer Explosionsdarstellung. Die Bezugszeichen werden einheitlich benutzt, sodass auf die vorhergehenden Erläuterungen Bezug genommen werden kann.

[0033] Gemäß der Darstellung nach Fig. 4 ist zu erkennen, dass zumindest ein Abschnitt der Verzögerungsstrecke 7 mit einer Vielzahl von Kanälen 9 gebildet sein kann, die zumindest teilweise parallel zueinander verlaufen. Die Kanäle 9 sind hier beispielhaft zu zwei Gruppen angeordnet, wobei eine Gruppe dem ersten Wasseraustritt 4 und die andere Gruppe dem zweiten Wasseraustritt 5 zugeordnet ist. Weiterhin sind die Kanäle 9 hier beispielhaft in dem Abdeckelement 14 gebildet.

[0034] Aus einer Zusammenschau insbesondere der Figuren 3 und 4 ist weiterhin zu erkennen, dass die Kanäle 9 derart mit der Kammer 8 verbunden sein können, dass die Kanäle 9 mit Wasser aus der Kammer 8 anströmbar sind, wenn in der Kammer 8 eine definierte Füllhöhe 10 erreicht ist. Dies kann ebenfalls zur Verzögerung der Strömung durch die Reinigungsdüse 1 beitragen.

[0035] Fig. 5 zeigt beispielhaft und schematisch das Abdeckelement 14 in Schnittdarstellung. Die Bezugszeichen werden einheitlich benutzt, sodass auf die vorhergehenden Erläuterungen Bezug genommen werden kann.

[0036] Es ist aus der Darstellung nach Fig. 5 zu erkennen, dass die Kanäle 9 in mindestens einen von der Kammer 8 getrennten Sammelraum 11 münden können. In der Regel ist stromab jeder der Gruppen von Kanälen 9 ein für die Gruppe gemeinsamer Sammelraum 11 angeordnet. Das Sammeln von Wasser in dem Sammelraum 11 kann ebenfalls zur Verzögerung der Strömung durch die Reinigungsdüse 1 beitragen.

[0037] Fig. 6 zeigt beispielhaft und schematisch das Abdeckelement 14 in einer weiteren Schnittdarstellung. Die Bezugszeichen werden einheitlich benutzt, sodass auf die vorhergehenden Erläuterungen Bezug genommen werden kann.

[0038] In Fig. 6 ist weiterhin vorteilhaft zu erkennen, dass das Abdeckelement 14 eine Ausnehmung 21 und eine Senke 22 aufweisen kann. Die Ausnehmung 21 des Abdeckelements 14 kann (im montierten Zustand) dazu beitragen die Kammer 8 zu begrenzen. Zumindest ein unterer Abschnitt des Einsatzelements 15 kann in der Ausnehmung 21 angeordnet werden. Die Senke 22 ist hier in der von den Wasseraustritten 4, 5 abgewandten Stirnfläche des Abdeckelements 14 gebildet, beispielhaft dadurch, dass die Stirnfläche von zwei einander gegenüberliegenden (Schmal-)Seiten des Abdeckelements 14 nach innen abgeschrägt ist. Dadurch können für die in die Stirnfläche mündenden Kanäle 9 zumindest teilweise verschiedene Füllhöhen 10 entstehen.

[0039] Weiterhin ist zu erkennen, dass die Kanäle 9 (in dem Abdeckelement 14) an einander gegenüberliegenden (Schmal-)Seiten der Ausnehmung 21 angeordnet sein können. Mittels der Ausnehmung 21, zumindest des in die Ausnehmung ragenden Abschnitts des Einsatzelements 15, der Senke 22, der Anordnung der Kanäle 9 und/oder einer hin zu dem Abdeckelement 14 weisenden Rückseite der Blende 16 kann insbesondere eine vorteilhaft mehrfache Umlenkung zumindest eines Teils der Wasserströmung innerhalb der Reinigungsdüse 1 erreicht bzw. erzwungen werden kann, bevor diese die Kanäle 9 anströmen kann. Dies kann ebenfalls zur Verzögerung der Strömung durch die Reinigungsdüse 1 beitragen.

[0040] Fig. 7 zeigt beispielhaft und schematisch eine hier beschriebene Reinigungsdüse 1 in einer weiteren Schnittdarstellung. Die Bezugszeichen werden einheitlich benutzt, sodass auf die vorhergehenden Erläuterungen Bezug genommen werden kann.

[0041] Fig. 8 zeigt beispielhaft und schematisch eine Veranschaulichung eines vorteilhaften Strömungsverlaufs durch die Reinigungsdüse 1. Die Bezugszeichen werden einheitlich benutzt, sodass auf die vorhergehenden Erläuterungen Bezug genommen werden kann.

[0042] Zum Reinigen zumindest eines Teils einer Duscheinrichtung 19 (vgl. Fig. 9) eines Dusch-WCs 2 mittels der Reinigungsdüse 1 des Dusch-WCs 2 kann zunächst ein Zuführen einer Wasserströmung zur der Reinigungsdüse 1, hier beispielsweise über den Wassereintritt 3 erfolgen. Danach kann ein Verzögern der Wasserströmung in der Reinigungsdüse 1, hier beispielsweise mittels der Verzögerungsstrecke 7 erfolgen. Danach kann ein Austragen mindestens eines zumindest teilweise laminaren Wasserstrahls aus der Reinigungsdüse 1, hier beispielhaft aus den zwei Wasseraustritten 4, 5 erfolgen.

[0043] Fig. 9 zeigt beispielhaft und schematisch einen hier beschriebenen Sitz 18 auf einem Dusch-WC 2. Der Sitz 18 für das Dusch-WC 2 umfasst eine Duscheinrichtung 19 zum Austragen von Wasser in Richtung eines Benutzers des Dusch-WCs 2 und mindestens eine hier beschriebene Reinigungsdüse 1. Die Reinigungsdüse 1 ist zum Reinigen zumindest eines Teils der Duscheinrichtung 19 angeordnet und ausgerichtet.

[0044] Durch den Wassereintritt 3 in die Reinigungsdüse 1 eintretendes Wasser kann die Reinigungsdüse 1 über einen ersten Wasseraustritt 4 und einen davon beabstandeten zweiten Wasseraustritt 5 verlassen. Dabei können aus der Reinigungsdüse 1 mindestens zwei voneinander getrennte, beispielhaft im Querschnitt runde und zumindest teilweise laminare Wasserstrahlen mit mindestens einer Richtungskomponente hin zu einem Wasseraustragungselement 20 der Duscheinrichtung 19 ausgetragen werden.

[0045] Die Reinigungsdüse 1 des Dusch-WCs 2, in der zumindest abschnittsweise eine Verzögerungsstrecke 7 zur Verzögerung einer durch die Reinigungsdüse 1 strömenden Wasserströmung gebildet ist, kann somit zum Reinigen zumindest eines Teils einer Duscheinrichtung 19 des Dusch-WCs 2 mittels mindestens eines zumindest teilweise laminaren Wasserstrahls verwendet werden.

[0046] Dadurch, dass eine Verzögerungsstrecke 7 zwischen Wassereintritt 3 und Wasseraustritt 4, 5 geschaltet wird und die vorteilhaft gesammelte Wassermenge vorzugsweise in kleine Kanäle 9 geleitet wird, kann beim Austritt in besonders vorteilhafter Weise mindestens ein laminarer Strahl (hier beispielhaft zwei laminare Strahlen) entstehen, der möglichst keine bzw. kaum Spritzer beim Aufprall auf die Duscheinrichtung 19 erzeugt.

[0047] Somit können eine Reinigungsdüse für ein Dusch-WC, ein Sitz für ein Dusch-WC, ein Verfahren zum Reinigen zumindest eines Teils einer Duscheinrichtung eines Dusch-WCs mittels einer Reinigungsdüse des Dusch-WCs und eine Verwendung einer Reinigungsdüse eines Dusch-WCs angegeben werden, welche die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten Probleme zumindest teilweise lösen. Insbesondere können eine Reinigungsdüse für ein Dusch-WC, ein Sitz für ein Dusch-WC, ein Verfahren zum Reinigen zumindest eines Teils einer Duscheinrichtung eines Dusch-WCs mittels einer Reinigungsdüse des Dusch-WCs und eine Verwendung einer Reinigungsdüse eines Dusch-WCs angegeben werden, die jeweils zumindest dazu beitragen, einen für einen Nutzer möglichst angenehmen und hygienischen Betrieb des Dusch-WCs zu ermöglichen. In vorteilhafter Weise kann mit der Reinigungsdüse ein Auftreten von Spritzern während der Reinigung der Duscheinrichtung des Dusch-WCs zumindest reduziert und vorzugsweise möglichst vermieden werden.

Bezugszeichenliste

[0048] 

1

Reinigungsdüse

2

Dusch-WC

3

Wassereintritt

4

erster Wasseraustritt

5

zweiter Wasseraustritt

6

Wasserweg

7

Verzögerungsstrecke

8

Kammer

9

Kanäle

10

Füllhöhe

11

Sammelraum

12

Düsenkörper

13

Ausnehmung

14

Abdeckelement

15

Einsatzelement

16

Blende

17

Öffnung

18

Sitz

19

Duscheinrichtung

20

Wasseraustragungselement

21

Ausnehmung

22

Senke

Ansprüche

1. Reinigungsdüse (1) für ein Dusch-WC (2), wobei zwischen einem Wassereintritt (3) und mindestens einem Wasseraustritt (4, 5) der Reinigungsdüse (1) mindesten ein Wasserweg (6) gebildet ist, wobei der Wasserweg (6) zumindest abschnittsweise mindestens eine Verzögerungsstrecke (7) zur zumindest teilweisen Laminarisierung mindestens eines von der Reinigungsdüse (1) austragbaren Wasserstrahls bildet, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Abschnitt der Verzögerungsstrecke (7) mit einer Vielzahl von Kanälen (9) gebildet ist, die zumindest teilweise parallel zueinander verlaufen.

2. Reinigungsdüse (1) nach Anspruch 1, wobei zumindest ein Abschnitt der Verzögerungsstrecke (7) mit einer Kammer (8) zum Sammeln von Wasser gebildet ist.

3. Reinigungsdüse (1) nach Anspruch 2, wobei die Kanäle (9) derart mit der Kammer (8), durch die sich der Wasserweg (6) erstreckt, verbunden sind, dass die Kanäle (9) mit Wasser aus der Kammer (8) anströmbar sind, wenn in der Kammer (8) eine definierte Füllhöhe (10) erreicht ist.

4. Reinigungsdüse (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Kanäle (9) in mindestens einen von der Kammer (8) getrennten Sammelraum (11) münden.

5. Reinigungsdüse (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, umfassend:

- einen Düsenkörper (12) mit dem Wassereintritt (3) und einer Ausnehmung (13), in die der Wassereintritt (3) mündet,

- ein Abdeckelement (14) mit dem mindestens einen Wasseraustritt (4, 5), wobei das Abdeckelement (14) die Ausnehmung (13) bedeckt, und

- ein in der Ausnehmung (13) angeordnetes Einsatzelement (15), das innerhalb der Ausnehmung (13) eine Blende (16) mit einer durchströmbaren Öffnung (17) bildet.

6. Sitz (18) für ein Dusch-WC (2), wobei der Sitz (18) eine Duscheinrichtung (19) zum Austragen von Wasser in Richtung eines Benutzers des Dusch-WCs (2) und mindestens eine Reinigungsdüse (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche umfasst, wobei die Reinigungsdüse (1) zum Reinigen zumindest eines Teils der Duscheinrichtung (19) angeordnet und ausgerichtet ist.

7. Sitz (18) nach Anspruch 6, wobei aus der Reinigungsdüse (1) mindestens zwei voneinander getrennte und zumindest teilweise laminare Wasserstrahlen mit mindestens einer Richtungskomponente hin zu einem Wasseraustragungselement (20) der Duscheinrichtung (19) austragbar sind.

8. Verfahren zum Reinigen zumindest eines Teils einer Duscheinrichtung (19) eines Dusch-WCs (2) mittels einer Reinigungsdüse (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, umfassend zumindest folgende Schritte:

a) Zuführen einer Wasserströmung zur der Reinigungsdüse (1),

b) Verzögern der Wasserströmung in der Reinigungsdüse (1),

c) Austragen mindestens eines zumindest teilweise laminaren Wasserstrahls aus der Reinigungsdüse (1).

9. Verwendung einer Reinigungsdüse (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, in der zumindest abschnittsweise eine Verzögerungsstrecke (7) zur Verzögerung einer durch die Reinigungsdüse (1) strömenden Wasserströmung gebildet ist, zum Reinigen zumindest eines Teils einer Duscheinrichtung (19) des Dusch-WCs (2) mittels mindestens eines zumindest teilweise laminaren Wasserstrahls.

Claims

1. A cleaning nozzle (1) for a bidet toilet (2), wherein at least one water conduit (6) is formed between a water inlet (3) and at least one water outlet (4, 5) of the cleaning nozzle (1), wherein the water conduit (6) forms, at least in sections, at least one deceleration path (7) for at least partially laminarizing at least one water jet that can be dispensed by the cleaning nozzle (1), characterized in that at least one section of the deceleration path (7) is formed with a multiplicity of channels (9) which run at least partially parallel to one another.

2. The cleaning nozzle (1) according to claim 1, wherein at least one section of the deceleration path (7) is formed with a chamber (8) for collecting water.

3. The cleaning nozzle (1) according to claim 2, wherein the channels (9) are connected in such a manner to the chamber (8), through which the water conduit (6) extends, that water from the chamber (8) can flow into the channels (9) when a defined filling level (10) is reached in the chamber (8).

4. The cleaning nozzle (1) according to any one of the preceding claims, wherein the channels (9) open into at least one collecting space (11) separated from the chamber (8).

5. The cleaning nozzle (1) according to any one of the preceding claims, comprising:

- a nozzle body (12) with the water inlet (3) and a recess (13) into which the water inlet (3) opens,

- a cover element (14) with the at least one water outlet (4, 5), wherein the cover element (14) covers the recess (13), and

- an insert element (15) which is arranged in the recess (13) and which forms a faceplate (16) with a flow-through opening (17) within the recess (13).

6. A seat (18) for a bidet toilet (2), wherein the seat (18) comprises a shower device (19) for dispensing water in the direction of a user of the bidet toilet (2), and at least one cleaning nozzle (1) according to any one of the preceding claims, wherein the cleaning nozzle (1) is arranged and oriented for cleaning at least part of the shower device (19).

7. The seat (18) according to claim 6, wherein at least two separate and at least partially laminar water jets having at least one directional component can be dispensed from the cleaning nozzle (1) towards a water dispensing element (20) of the shower device (19).

8. A method for cleaning at least part of a shower device (19) of a bidet toilet (2) by means of a cleaning nozzle (1) according to any one of claims 1 to 5, comprising at least the following steps:

a) supplying a water flow to the cleaning nozzle (1),

b) decelerating the water flow in the cleaning nozzle (1),

c) dispensing at least one at least partially laminar water jet from the cleaning nozzle (1).

9. A use of a cleaning nozzle (1) according to any one of claims 1 to 5, in which a deceleration path (7) for decelerating a water flow flowing through the cleaning nozzle (1) is formed at least in sections, for cleaning at least part of a shower device (19) of the bidet toilet (2) by means of at least one at least partially laminar water jet.

Revendications

1. Buse de nettoyage (1) destinée à un WC-douche (2), entre une entrée d'eau (3) et au moins une sortie d'eau (4, 5) de la buse de nettoyage (1) étant constituée au moins une voie d'eau (6), la voie d'eau (6) constituant au moins par endroits un trajet de temporisation (7), visant à laminariser au moins partiellement au moins l'un des jets d'eau susceptibles d'être distribués par la buse de nettoyage (1), caractérisé en ce qu'au moins une portion du trajet de temporisation (7) est constituée avec une pluralité de canaux (9) qui s'écoulent au moins partiellement à la parallèle les uns des autres.

2. Buse de nettoyage (1) selon la revendication 1, au moins une portion du trajet de temporisation (7) étant constituée avec une chambre (8), destinée à collecter de l'eau.

3. Buse de nettoyage (1) selon la revendication 2, les canaux (9) étant assemblés avec la chambre (8) à travers laquelle s'étend la voie d'eau (6) de telle sorte que de l'eau provenant de la chambre (8) puisse affluer dans les canaux (9) lorsqu'un niveau de remplissage (10) défini est atteint dans la chambre (8).

4. Buse de nettoyage (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, les canaux (9) débouchant dans au moins un espace collecteur (11) séparé de la chambre (8).

5. Buse de nettoyage (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, comprenant :

- un corps de buse (12) pourvu de l'entrée d'eau (3) et d'un évidement (13), dans lequel débouche l'entrée d'eau (3),

- un élément de recouvrement (14), pourvu de l'au moins une sortie d'eau (4, 5), l'élément de recouvrement (14) recouvrant l'évidement (13) et

- un élément d'insertion (15) placé dans l'évidement (13) qui à l'intérieur de l'évidement (13) constitue un obturateur (16) doté d'un orifice (17) pouvant être traversé.

6. Siège (18), destiné à un WC-douche (2), le siège (18) comprenant un dispositif de douche (19) pour distribuer de l'eau dans la direction d'un utilisateur du WC-douche (2) et au moins une buse de nettoyage (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, la buse de nettoyage (1) étant placée et orientée aux fins de nettoyer au moins une partie du dispositif de douche (19).

7. Siège (18) selon la revendication 6, au moins deux jets d'eau séparés l'un de l'autre et partiellement laminaire pouvant être distribués hors de la buse de nettoyage (1) avec au moins une composante directionnelle en direction d'un élément (20) distributeur d'eau du dispositif de douche (19).

8. Procédé, destiné à nettoyer au moins une partie d'un dispositif de douche (19) d'un WC-douche (2) au moyen d'une buse de nettoyage (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, comprenant au moins les étapes suivantes, consistant à :

a) alimenter un écoulement d'eau vers la buse de nettoyage (1),

b) temporiser l'écoulement d'eau dans la buse de nettoyage (1),

c) distribuer au moins un jet d'eau au moins partiellement laminaire hors de la buse de nettoyage (1).

9. Utilisation d'une buse de nettoyage (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, dans laquelle est constitué au moins par endroits un trajet de temporisation (7), destiné à temporiser un écoulement d'eau circulant à travers la buse de nettoyage (1), pour le nettoyage d'au moins une partie d'un dispositif de douche (19) du WC-douche (2) au moyen d'au moins un jet d'eau au moins partiellement laminaire.

Zeichnung