VORRICHTUNG ZUM STEUERN EINER HUBPOSITION EINES HUBELEMENTS, BEHÄLTERBEHANDLUNGSVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM EINSTELLEN EINES ÜBERGANGSPUNKTES EINER STEUERKURVE

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft ein Vorrichtung (1) zum Steuern einer Hubposition eines Hubelements (3) einer Behandlungseinheit (41) zum Behandeln eines Behälters (42), bevorzugt zum Steuern der Hubposition eines Hubelements (3) eines Verschließorgans zum Verschließen von Behältern (42) in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend eine Steuerkurve (2) mit einem auf einem ersten Hubniveau (4) angeordneten ersten Steuerabschnitt (5) zum Steuern des Hubelements (3) auf dem ersten Hubniveau (4) und einem dem ersten Steuerabschnitt (5) in Förderrichtung (9) nachgelagerten und auf einem sich von dem ersten Hubniveau (4) unterscheidenden zweiten Hubniveau (6) angeordneten zweiten Steuerabschnitt (7) zum Steuern des Hubelements (3) auf dem zweiten Hubniveau (6), wobei der erste Steuerabschnitt (5) von dem zweiten Steuerabschnitt (7) beabstandet ist und zwischen dem ersten Steuerabschnitt (5) und dem zweiten Steuerabschnitt (7) ein relativ zum ersten Steuerabschnitt (5) verschiebbares Übergangssegment (8) zum Bereitstellen eines Übergangs von dem ersten Steuerabschnitt (5) auf den zweiten Steuerabschnitt (7) angeordnet ist; sowie eine Behälterbehandlungsvorrichtung und ein Verfahren zum Einstellen eines Übergangspunktes einer Steuerkurve (2).

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Steuern einer Hubposition eines Hubelements einer Behandlungseinheit zum Behandeln eines Behälters, beispielsweise zum Steuern der Hubposition eines Hubelements eines Verschließorgans zum Verschließen von Behältern in einer Getränkeabfüllanlage, eine Behälterbehandlungsvorrichtung und ein Verfahren zum Einstellen eines Übergangspunktes einer Steuerkurve.

Stand der Technik

[0002] Es ist bekannt, eine Hubposition eines Hubelements einer Behandlungseinheit mittels einer Steuerkurve, auch Hubkurve genannt, vorzugeben. Derartige Hubkurven kommen in verschiedenen Maschinen zum Einsatz, um eine Hubbewegung mechanischer Baugruppen oder Teile auszulösen, beispielsweise Füllventile, Flaschenteller oder Verschließköpfe.

[0003] Normalerweise umfasst eine Hubkurve einen einteiligen oder mehrteiligen Ring mit einem eingefrästen Kurvenverlauf. Die Hubelemente sind mittels eines Führungselements, beispielsweise einer Führungsrolle mit der Hubkurve in Eingriff bzw. in dieser geführt. Durch das Fördern des Hubelements entlang der Führungskurve kann ein Hubniveau des Hubelements verändert werden. Diese Änderung des Hubniveaus entspricht der Hubbewegung des Hubelements in Hubrichtung, die quer zur Förderrichtung entlang der Steuerkurve orientiert ist. Der Kurvenverlauf einer starren Hubkurve bleibt immer gleich. Eine Einstellung des Beginns der Hubbewegung, beispielsweise eines Anhebens des Hubelements auf ein höheres Hubniveau, kann nur durch Verdrehen der gesamten Kurve bewerkstelligt werden. Dadurch verstellt sich aber auch der Punkt, an dem ein nachfolgend vorgesehener weiterer Hub, beispielsweise ein weiteres Anheben oder ein Absenken des Hubelements beginnt und folgend endet. Eine individuelle Einstellung des Beginns einer Hubbewegung in Förderrichtung des Hubelements, in welcher das Hubelement entlang der Steuerkurve gefördert wird, unabhängig von einer in Förderrichtung beabstandeten weiteren vorgesehenen Hubbewegung ist mit einer festen Hubkurve nicht möglich.

[0004] Um den Gesamthub der Hubelemente verändern zu können, ist es bekannt, eine Hubkurve zusätzlich mit einem in Hubrichtung, mithin zumeist in vertikaler Richtung, verfahrbaren Zusatzsegments auszustatten, wie etwa aus der DE 20 2015 103 890 U1 zu entnehmen. Der Beginn oder das Ende der Hubbewegung in Förderrichtung kann jedoch nicht individuell angepasst werden.

Darstellung der Erfindung

[0005] Ausgehend von dem bekannten Stand der Technik ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine verbesserte Vorrichtung zum Steuern einer Hubposition eines Hubelements einer Behandlungseinheit zum Behandeln eines Behälters, bevorzugt zum Steuern der Hubposition eines Hubelements eines Verschließorgans zum Verschließen von Behältern in einer Getränkeabfüllanlage, sowie ein entsprechendes Verfahren bereitzustellen.

[0006] Die Aufgabe wird durch eine Vorrichtung zum Steuern einer Hubposition eines Hubelements einer Behandlungseinheit zum Behandeln eines Behälters, bevorzugt zum Steuern der Hubposition eines Hubelements eines Verschließorgans zum Verschließen von Behältern in einer Getränkeabfüllanlage, mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen, der Beschreibung und den Figuren.

[0007] Entsprechend wird eine Vorrichtung zum Steuern einer Hubposition eines Hubelements einer Behandlungseinheit zum Behandeln eines Behälters, bevorzugt zum Steuern der Hubposition eines Hubelements eines Verschließorgans zum Verschließen von Behältern in einer Getränkeabfüllanlage, vorgeschlagen, umfassend eine Steuerkurve mit einem auf einem ersten Hubniveau angeordneten ersten Steuerabschnitt zum Steuern des Hubelements auf dem ersten Hubniveau und einem dem ersten Steuerabschnitt in Förderrichtung nachgelagerten und auf einem sich von dem ersten Hubniveau unterscheidenden zweiten Hubniveau angeordneten zweiten Steuerabschnitt zum Steuern des Hubelements auf dem zweiten Hubniveau. Der erste Steuerabschnitt ist von dem zweiten Steuerabschnitt beabstandet. Ferner ist zwischen dem ersten Steuerabschnitt und dem zweiten Steuerabschnitt ein relativ zum ersten Steuerabschnitt verschiebbares Übergangssegment zum Bereitstellen eines Übergangs von dem ersten Steuerabschnitt auf den zweiten Steuerabschnitt angeordnet.

[0008] Dadurch, dass der erste Steuerabschnitt von dem zweiten Steuerabschnitt beabstandet ist und zwischen dem ersten Steuerabschnitt und dem zweiten Steuerabschnitt ein relativ zum ersten Steuerabschnitt verschiebbares Übergangssegment zum Bereitstellen eines Übergangs von dem ersten Steuerabschnitt auf den zweiten Steuerabschnitt angeordnet ist, ist es möglich, den Punkt, an welchem die in Förderrichtung betrachtet eine Hubbewegung beginnt, individuell und unabhängig vom restlichen Verlauf der Steuerkurve einstellen zu können. So kann eine die Vorrichtung aufweisende Behälterbehandlungsvorrichtung besonders genau auf die Behandlung des zu behandelnden Behältertyps angepasst werden.

[0009] Entsprechend kann eine Behälterbehandlungsvorrichtung, die zum Behandeln verschiedener Behältertypen vorgesehen ist, jeweils auf den zu behandelnden Behältertyp angepasst werden, so dass beispielsweise der Beginn von für die Behandlung vorgesehenen Hubbewegungen der Behandlungseinheiten bezogen auf die Förderrichtung der Behälter durch die Behandlungsvorrichtung, welche ebenso der Förderrichtung der Hubelemente entspricht, besonders genau auf die durch den zu behandelnden Behältertyp resultierenden Vorgaben, beispielsweis hinsichtlich dessen Abmessungen, eingestellt werden.

[0010] Mittels des Übergangssegments kann entsprechend ein Übergang von dem ersten Hubniveau auf das zweite Hubniveau bereitgestellt werden. Vorzugsweise ist das Übergangssegment ausgebildet, einen sukzessiven Übergang von dem ersten Hubniveau zum zweiten Hubniveau bereitzustellen. Mit anderen Worten ist das Übergangssegment bevorzugt derart ausgebildet, dass im Übergang vom ersten Hubniveau zum zweiten Hubniveau keine Sprünge im Hubverlauf vorliegen. Vorzugsweise weist der Übergang einen Verlauf im Sinne einer mathematisch stetigen Funktion auf, der Verlauf stellt mithin bevorzugt eine zusammenhängende Kurve bzw. zusammenhängenden Kurvenverlauf, bevorzugt ohne plötzliche Steigungssprünge, dar.

[0011] Das Übergangssegment ist bevorzugt in einer vorgegebenen Verschieberichtung verschiebbar ausgebildet, bevorzugt an der Steuerkurve verschiebbar gehalten.

[0012] Vorzugsweise entspricht die Verschieberichtung der Förderrichtung. Mithin kann das Übergangssegment in Förderrichtung verschiebbar ausgebildet sein. So kann das Hubelement durch die Steuerkurve insbesondere auch im Bereich des Übergangssegments besonders genau geführt werden.

[0013] Unter "verschiebbar" wird ein Verschieben in zwei entgegengesetzten Richtungssinnen verstanden. Entsprechend umfasst ein "Verschieben in Förderrichtung" sowohl ein Verschieben im Fördersinn als auch entgegen des Fördersinns. Mit anderen Worten ist das Übergangssegment vorzugweise entlang einer bevorzugt durch die Förderrichtung vorgegebenen Richtung, der Verschieberichtung, beidseitig, mithin "hin und her" bewegbar.

[0014] Die Vorteile der Erfindung kommen insbesondere zum Tragen, wenn die Förderrichtung eine Kreisbewegung oder eine Linearbewegung ist.

[0015] Die Förderrichtung entspricht im Wesentlichen der Ausbildung der Steuerkurve und anders herum. Zumeist ist die Förderrichtung durch eine Transporteinheit der Behälterbehandlungseinheit vorgegeben, beispielsweise einem Behandlungskarussell, an welchem die Behandlungseinheit und eventuell zusätzlich eine Behälterhalterung bzw. Behälteraufnahme angeordnet sind.

[0016] Die Steuerkurve ist vorzugsweise im Wesentlichen ortsfest ausgebildet. Sie ist mithin kein Bestandteil von in Förderrichtung drehenden Komponenten, beispielsweise einem Karussell. Hierzu kann die Steuerkurve fest mit einem Gestell verbunden sein. Das Gestell kann ein separates Gestell sein, oder in Form eines Grundgestells der Behälterbehandlungseinheit bereitgestellt sein. Der Begriff "ortsfest" ist dabei insbesondere auf die Förderrichtung zu verstehen.

[0017] Die ortsfeste Steuerkurve kann quer zur Förderrichtung höhenverstellbar ausgebildet sein, beispielsweise in Richtung der Hubbewegung.

[0018] Um zu ermöglichen, dass das Übergangssegment zwischen dem ersten Steuerabschnitt und dem zweiten Steuerabschnitt verschiebbar ist, kann das Übergangssegment in seiner Verschieberichtung, welche bevorzugt der Förderrichtung entspricht, kürzer ausgebildet sein als eine sich in der Verschieberichtung erstreckender Abstand zwischen dem ersten und dem zweiten Steuerabschnitt.

[0019] Die Steuerkurve umfasst bevorzugt ein Fenster zwischen dem ersten Steuerabschnitt und dem zweiten Steuerabschnitt, in welchem das Übergangssegment verschiebbar gehalten ist. Um die Verschiebbarkeit bereitzustellen, ist das Übergangssegment in Verschieberichtung, welche bevorzugt der Förderrichtung entspricht, kürzer ausgebildet als das Fenster.

[0020] Der Betrag der Differenz aus dem Abstand zwischen erstem Steuerabschnitt und zweitem Steuerabschnitt in Verschieberichtung bzw. der Länge des Fensters und aus der Länge des Übergangssegments in Verschieberichtung entspricht vorzugsweise im Wesentlichen dem Betrag, um welchen das Übergangssegment verschiebbar ist.

[0021] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform umfasst das Übergangssegment einen Übergangsabschnitt zum Bereitstellen des Übergangs vom ersten Höhenniveau auf das zweite Höhenniveau, wobei bevorzugt das Übergangssegment einen im Wesentlichen das erste Höhenniveau aufweisenden Einlaufabschnitt umfasst und/oder einen im Wesentlichen das zweite Höhenniveau aufweisenden Auslaufabschnitt umfasst, wobei der Übergangsabschnitt bevorzugt in Förderrichtung zwischen Einlaufabschnitt und Auslaufabschnitt angeordnet ist. Entsprechend kann das Hubelement sanft auf das Übergangssegment gefördert und/oder von diesem wieder fort gefördert werden.

[0022] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist das Übergangssegment einen Einlauf-Überlappungsteil auf, der in Förderrichtung mit einem Überlappungssegment des ersten Steuerabschnitts überlappt, wobei der Einlauf-Überlappungsteil bevorzugt im Einlaufabschnitt angeordnet ist.

[0023] Alternativ oder zusätzlich kann das Übergangssegment einen Auslauf-Überlappungsteil aufweisen, der in Förderrichtung mit einem Überlappungssegment des zweiten Steuerabschnitts überlappt, wobei der Auslauf-Überlappungsteil bevorzugt im Auslaufabschnitt angeordnet ist.

[0024] Der Überlappungsteil ist in seiner Form grundsätzlich nicht beschränkt. Er kann beispielsweise in Form eines Überlappungsarms ausgebildet sein. Nicht einschränkend kann er alternativ oder zusätzlich auch keilförmig oder fingerförmig ausgebildet sein.

[0025] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist eine Antriebseinheit zum Vorgeben der Position des Übergangssegments in Förderrichtung gesehen vorgesehen, wobei die Antriebseinheit bevorzugt eine manuelle Antriebseinheit oder eine automatische Antriebseinheit ist, welche bevorzugt einen Motor, vorzugsweise einen Stellmotor aufweist.

[0026] Vorzugsweise umfasst die Antriebseinheit ein exzentrisch zu einer Drehachse der Antriebseinheit um diese schwenkbar und/oder drehbar angeordnetes Exzenterelement, wobei das Exzenterelement bevorzugt mit einem im Übergangssegment senkrecht zu Förderrichtung angeordneten Langloch in Eingriff ist.

[0027] Um die Position des Übergangssegments und entsprechend den Beginn des durch das Übergangssegment bereitgestellten Übergangs vom ersten Hubniveau auf das zweite Hubniveau einstellen zu können, kann vorzugsweise eine Steuer-/Regelvorrichtung zum Steuern/Regeln der Antriebseinheit vorgesehen sein.

[0028] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform umfasst ein zusammenhängendes Steuerungsteil der Steuerkurve den ersten Steuerabschnitt und den zweiten Steuerabschnitt. Mit anderen Worten umfasst die Steuerkurve zumindest den einen Steuerungsteil, welcher den ersten Steuerabschnitt und den zweiten Steuerabschnitt aufweist. Bevorzugt weist das Steuerungsteil zwischen dem ersten Steuerabschnitt und dem zweiten Steuerabschnitt eine Tasche zum Aufnehmen des Übergangssegments auf. Die Tasche kann das oben genannte Fenster darstellen bzw. ausbilden.

[0029] Das Steuerungsteil ist ferner bevorzugt einteilig und/oder gar einstückig ausgebildet. Unter "einteilig" wird hier verstanden, dass das Steuerteil aus mehreren Komponenten ausgebildet ist, die fest miteinander verbunden sind, so dass ein fest zusammenhängendes, gemeinsam gebildetes Bauteil ausgebildet ist. Unter "einstückig" wird verstanden, dass das Teil aus einem Stück gefertigt ist.

[0030] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform umfasst die Steuerkurve eine Steuerungsnut oder eine Steuerungsschiene zum Führen des Steuerungselements, wobei die Steuerungsnut beziehungsweise die Steuerungsschiene den ersten Steuerabschnitt, den zweiten Steuerabschnitt und das Übergangssegment umfasst.

[0031] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform umfasst die Steuerkurve eine Mehrzahl von Übergangssegmenten, wobei die Übergangssegmente in Förderrichtung gesehen beabstandet voneinander angeordnet sind. Jedes der Übergangssegmente ist zwischen einem diesem Übergangssegment vorgelagerten jeweiligen ersten Steuerabschnitt und einem diesem Übergangssegment nachgelagerten jeweiligen zweiten Steuerabschnitt verschiebbar angeordnet. Hierbei kann ein zweiter Steuerabschnitt eines ersten Übergangssegments zugleich der erste Steuerabschnitt eines dem ersten Übergangssegments nachfolgenden Übergangssegments sein.

[0032] Die oben gestellte Aufgabe wird weiterhin durch eine Behälterbehandlungsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 10 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie der vorliegenden Beschreibung und den Figuren.

[0033] Entsprechend wird eine Behälterbehandlungsvorrichtung vorgeschlagen, die eine in einer Förderrichtung bewegbare Behandlungseinheit zum Behandeln eines Behälters, bevorzugt eines Getränkebehälters in einer Getränkeabfüllanlage, umfasst. Ferner umfasst die Behälterbehandlungsvorrichtung eine Vorrichtung gemäß einem der vorstehenden Ausführungsformen zum Vorgeben der Höhenposition der Behandlungseinheit quer zur Förderrichtung.

[0034] Dadurch, dass die Behälterbehandlungsvorrichtung eine Vorrichtung gemäß einem der vorstehenden Ausführungsformen zum Vorgeben der Höhenposition der Behandlungseinheit quer zur Förderrichtung umfasst, können die hinsichtlich der Vorrichtung beschriebenen Vorteile und Wirkungen in analoger Weise auch durch die die Behälterbehandlungsvorrichtung erzielt werden, und umgekehrt.

[0035] Vorzugsweise ist der Behandlungseinheit das Hubelement zugeordnet. Entsprechend gibt das Höhenniveau des Hubelements die Position der Behandlungseinheit in Hubrichtung vor.

[0036] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist die Behandlungseinheit zum Füllen eines Behälters und/oder zum Verschließen eines Behälters ausgebildet.

[0037] Weiterhin kann der Behandlungseinheit bevorzugt eine Behälterhalterung zum Halten eines zu behandelnden Behälters zugeordnet sein, bevorzugt derart, dass sich die Behälterhalterung in Förderrichtung simultan mit der Behandlungseinheit mitbewegt, wobei bevorzugt die Behandlungseinheit und die Behälterhalterung quer zur Förderrichtung relativ zueinander bewegbar ausgebildet sind, vorzugsweise in Hubrichtung.

[0038] Die Behandlungseinheit ist vorzugsweise zum Transportieren eines Behälters in Förderrichtung ausgebildet.

[0039] Die oben gestellte Aufgabe wird weiterhin durch ein Verfahren zum Einstellen eines Übergangspunktes einer Steuerkurve mit den Merkmalen des Anspruchs 13 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen des Verfahrens ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie der vorliegenden Beschreibung und den Figuren.

[0040] Entsprechend wird ein Verfahren vorgeschlagen zum Einstellen eines Übergangspunktes einer Steuerkurve zwischen einem auf einem ersten Hubniveau angeordneten ersten Steuerabschnitt zum Steuern eines Hubelements auf dem ersten Hubniveau und einem dem ersten Steuerabschnitt in Förderrichtung nachgelagerten und auf einem sich von dem ersten Hubniveau unterscheidenden zweiten Hubniveau angeordneten zweiten Steuerabschnitt zum Steuern des Hubelements auf dem zweiten Hubniveau, wobei der erste Steuerabschnitt von dem zweiten Steuerabschnitt beabstandet ist, umfassend das Verschieben eines zwischen dem ersten Steuerabschnitt und dem zweiten Steuerabschnitt relativ zum ersten Steuerabschnitt verschiebbar angeordneten Übergangssegments zum Bereitstellen eines Übergangs von dem ersten Steuerabschnitt auf den zweiten Steuerabschnitt.

[0041] Durch das Verfahren können die hinsichtlich der Vorrichtung beschriebenen Vorteile und Wirkungen in analoger Weise erzielt werden.

Kurze Beschreibung der Figuren

[0042] Bevorzugte weitere Ausführungsformen der Erfindung werden durch die nachfolgende Beschreibung der Figuren näher erläutert. Dabei zeigen:

Figur 1

schematisch eine Seitenansicht einer Vorrichtung zum Steuern einer Hubposition eines Hubelements;

Figur 2

schematisch eine Ansicht von unten der Vorrichtung aus Figur 1;

Figur 3

schematisch eine weitere Seitenansicht der Vorrichtung aus Figur 1, wobei dessen Übergangssegment im Vergleich zu Figur 1 verschoben vorliegt;

Figur 4

schematisch eine Ansicht von unten der Vorrichtung aus Figur 3;

Figur 5

schematisch eine Draufsicht einer Vorrichtung zum Steuern einer Hubposition eines Hubelements gemäß einer weiteren Ausführungsform;

Figur 6

schematisch eine Draufsicht auf ein Übergangssegment der Vorrichtung aus Figur 5;

Figur 7

schematisch eine Schnittansicht durch die Vorrichtung aus Figur 5;

Figur 8

schematisch eine Ansicht von unten einer Antriebseinheit der Vorrichtung aus Figur 5;

Figur 9

schematisch eine perspektivische Seitenansicht einer Vorrichtung zum Steuern einer Hubposition eines Hubelements gemäß einer weiteren Ausführungsform; und

Figur 10

schematisch eine Behälterbehandlungsvorrichtung mit einer Vorrichtung gemäß Figur 1.

Detaillierte Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele

[0043] Im Folgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele anhand der Figuren beschrieben. Dabei werden gleiche, ähnliche oder gleichwirkende Elemente in den unterschiedlichen Figuren mit identischen Bezugszeichen versehen, und auf eine wiederholte Beschreibung dieser Elemente wird teilweise verzichtet, um Redundanzen zu vermeiden.

[0044] Figur 1 zeigt schematisch eine Seitenansicht einer Vorrichtung 1 zum Steuern einer Hubposition eines Hubelements 3, vorliegend optional ausgebildet zum Steuern der Hubposition eines Hubelements 3 eines Verschließorgans zum Verschließen von Behältern in einer Getränkeabfüllanlage.

[0045] Die Vorrichtung 1umfasst eine Steuerkurve 2 mit einem auf einem ersten Hubniveau 4 angeordneten ersten Steuerabschnitt 5 zum Steuern des Hubelements 3 auf einem ersten Hubniveau 4 und einem dem ersten Steuerabschnitt 5 in Förderrichtung 9 nachgelagerten und auf einem zweiten Hubniveau 6 angeordneten zweiten Steuerabschnitt 7 zum Steuern des Hubelements 3 auf dem sich von dem ersten Hubniveau 4 unterscheidendes zweiten Hubniveau 6.

[0046] Das Hubelement 3 ist vorliegend in Form einer durch die Steuerkurve 2 geführten Führungsrolle ausgebildet. Durch die Änderung des Hubniveaus des Hubelements 3 kann über ein Verbindungselement der Behandlungseinheit eine Hubbewegung 10 vorgegeben werden.

[0047] Der erste Steuerabschnitt 5 ist von dem zweiten Steuerabschnitt 7 in Förderrichtung 9 beabstandet. Zwischen dem ersten Steuerabschnitt 5 und dem zweiten Steuerabschnitt 7 ist in einem zwischen den Steuerabschnitten 5, 7 angeordneten Fenster 11 ein relativ zum ersten Steuerabschnitt 5 und mithin ebenfalls zum zweiten Steuerabschnitt 7 in einer Verschieberichtung 12 verschiebbares Übergangssegment 8 zum Bereitstellen eines Übergangs von dem ersten Steuerabschnitt 5 auf den zweiten Steuerabschnitt 7 angeordnet. Entsprechend stellt das Übergangssegment 8 für das Hubelement 3 einen Übergang vom ersten Höhenniveau 4 zum zweiten Höhenniveau 6 bereit.

[0048] Das Übergangssegment 8 ist vorliegend in Förderrichtung 9 verschiebbar, so dass die Verschieberichtung 12 der Förderrichtung 9 entspricht.

[0049] Das Übergangssegment 8 ist in Förderrichtung 9 (mithin in Verschieberichtung 12) kürzer ausgebildet ist als eine sich in Förderrichtung 9 erstreckender Abstand 13 zwischen dem ersten Steuerabschnitt 5 und dem zweiten Steuerabschnitt 7.

[0050] In Verschieberichtung 12 betrachtet in einem Mittelbereich umfasst das Übergangssegment 8 einen Übergangsabschnitt 14 zum Bereitstellen des Übergangs vom ersten Höhenniveau 4 auf das zweite Höhenniveau 6. Auf Seiten des ersten Steuerabschnitts 5 weist das Übergangssegment 8 einen im Wesentlichen das erste Höhenniveau 4 aufweisenden Einlaufabschnitt 15 auf. Diesem gegenüber auf Seiten des zweiten Steuerabschnitts 7 weist das Übergangssegment 8 einen im Wesentlichen das zweite Höhenniveau 6 aufweisenden Auslaufabschnitt 16 auf. Entsprechend ist der Übergangsabschnitt 14 zwischen Einlaufabschnitt 15 und Auslaufabschnitt 16 angeordnet.

[0051] Das Übergangssegment 8 weist einen Einlauf-Überlappungsteil 17 auf, der in Förderrichtung 9 mit einem Überlappungssegment 18 des ersten Steuerabschnitts 5 überlappt, wobei der Einlauf-Überlappungsteil 17 im Einlaufabschnitt 15 ausgebildet ist. Analog weist das Übergangssegment 8 einen Auslauf-Überlappungsteil 19 auf, der in Förderrichtung 9 mit einem Überlappungssegment 20 des zweiten Steuerabschnitts 7 überlappt, wobei der Auslauf-Überlappungsteil 19 im Auslaufabschnitt 16 angeordnet ist.

[0052] Figur 2 zeigt schematisch eine Ansicht von unten der Vorrichtung 1 aus Figur 1. Deutlich zu erkennen sind die Überlappung in Förderrichtung 9 des Einlauf-Überlappungsteils 17 mit dem Überlappungssegment 18 unter Ausbildung einer ersten Überlappungslänge 21, sowie die Überlappung in Förderrichtung 9 des Auslauf-Überlappungsteils 19 mit dem Überlappungssegment 20 unter Ausbildung einer zweiten Überlappungslänge 22.

[0053] Der Betrag der Differenz aus dem Abstand 13 zwischen erstem Steuerabschnitt 5 und zweitem Steuerabschnitt 7 in Verschieberichtung 12 und der Länge 23 des Übergangssegments 8 in Verschieberichtung 12 entspricht im Wesentlichen dem Betrag, um welchen das Übergangssegment 8 verschiebbar ist. Diese Differenz setzt sich aus den in Figur 2 gezeigten Komponenten 24 und 25 zusammen.

[0054] Das Einlauf-Überlappungsteil 17 und das Auslauf-Überlappungsteil 19 weisen jeweils eine vorgegebene Länge 26 in Verschieberichtung 12 auf, die gleich der oder um einen vorgegebenen Wert größer ist als die vorgenannte Differenz. Die Länge 26 ist entsprechend größer als die Summe der Komponenten 24 und 25. So kann bei jeder Stellung des Übergangssegments 8 eine

[0055] Überlappung zwischen dem Überlappungssegment 8 und den Steuerabschnitten 5, 7 bereitgestellt werden.

[0056] Aus den Figuren 3 und 4 ist schematisch eine weitere Seitenansicht und eine weitere Draufsicht der Vorrichtung 1 aus Figur 1 zu entnehmen, wobei das Übergangssegment 8 im Vergleich zu Figur 1 entgegen dem Richtungssinn der Förderrichtung 9 um eine vorgegebene Verschiebung 27 verschoben wurde. Entsprechend ist der Übergangsabschnitt 14 und mithin der Beginn 28 und das Ende 29 des Übergangs vom ersten Höhenniveau 4 auf das zweite Höhenniveau 6 im Vergleich zu deren Position in Förderrichtung 9 gesehen gegen den Förderrichtungssinn um die Verschiebung 28 verschoben. Entsprechend setzt der Übergang früher ein als bei der Position des Übergangssegments 8 in Figur 1.

[0057] Figur 5 zeigt schematisch eine Draufsicht einer Vorrichtung 1 zum Steuern einer Hubposition eines Hubelements 3 gemäß einer weiteren Ausführungsform, welche im Wesentlichen jener aus den Figuren 1 bis 4 entspricht. Vorliegend ist die Vorrichtung 1 für eine Behandlungsvorrichtung in Rundläuferbauweise konzipiert, bei welcher die Förderrichtung 9 eine Kreisbewegung ist. Entsprechend ist die die Steuerkurve 2 bezogen auf eine senkrecht zur Hubbewegungsrichtung 10 orientierte Ebene, welche der Ebene der Draufsicht in Figur 5 entspricht, in Form einer Kreiskurve ausgebildet ist. Die Steuerkurve 2 ist als ortsfeste Steuerkurve 2 ausgebildet.

[0058] Das Übergangssegment 8 ist kreissegmentartig ausgebildet. Seine Länge in Förderrichtung 9 ist kürzer als die Länge des Fensters 11, in welchem es zwischen dem ersten Steuerabschnitt 5 und dem zweiten Steuerabschnitt 7verschiebbar ist.

[0059] Figur 6 zeigt schematisch eine Draufsicht auf ein Übergangssegment 8 der Vorrichtung 1 aus Figur 5. Das Übergangssegment 8 umfasst ein im Wesentlichen senkrecht zur Verschieberichtung 12 orientiertes Langloch 28 zur Aufnahme eines Exzenterelements (siehe Figuren 7 und 8, dort Bezugszeichen 30). Ferner umfasst das Übergangssegment zwei im Wesentlichen in Verschieberichtung 12 orientierte Führungslanglöcher 29, via welchen das Übergangselement 8 gegenüber der Steuerkurve 2 geführt ist.

[0060] Aus Figur 7 ist schematisch eine Schnittansicht durch die Vorrichtung 1 aus Figur 5 entlang der Längserstreckung des Langlochs 28, mithin senkrecht zur Verschieberichtung 12, zu entnehmen.

[0061] Die Vorrichtung 1 aus Figur 5 umfasst eine Antriebseinheit 31 zum Vorgeben der Position des Übergangssegments 8 in Förderrichtung 9, welche als automatische Antriebseinheit 31 ausgebildet ist. Sie umfasst einen Stellmotor 32 und ein exzentrisch zu einer Drehachse 33 der Antriebseinheit 31 um diese drehbar angeordnetes Exzenterelement 30, wobei das Exzenterelement 30 mit dem im Übergangssegment 8 senkrecht zu Förderrichtung 9 angeordneten Langloch 28 in Eingriff ist.

[0062] Zum Steuern/Regeln des Stellmotors 32 der Antriebseinheit 31 umfasst die Vorrichtung 1 eine Steuer-/Regelvorrichtung 34.

[0063] Figur 8 zeigt schematisch eine Ansicht von unten der Antriebseinheit 31 der Vorrichtung 1 aus Figur 5, in welcher die Exzentrizität des Exzenterelements 30 bezüglich der Drehachse 33 verdeutlicht ist.

[0064] Aus Figur 9 ist schematisch eine perspektivische Seitenansicht einer Vorrichtung 1 zum Steuern einer Hubposition eines Hubelements 3 gemäß einer weiteren Ausführungsform zu entnehmen. Die Vorrichtung 1 entspricht im Wesentlichen jener aus Figur 5.

[0065] Die Steuerkurve 2 ist vorliegend durch ein zusammenhängendes Steuerungsteil 35 bereitgestellt, welches den ersten Steuerabschnitt 5 und den zweiten Steuerabschnitt 7 ausbildet, wobei das Steuerungsteil 35 zwischen dem ersten Steuerabschnitt 5 und dem zweiten Steuerabschnitt 7 eine Tasche 36 zum Aufnehmen des Übergangssegments 8 aufweist.

[0066] Das Steuerungsteil 35 ist einstückig ausgebildet.

[0067] Die Steuerkurve 2 ist im Steuerungsteil 35 durch eine Steuerungsnut 37 zum Führen des Hubelements 3 ausgebildet.

[0068] Figur 10 zeigt schematisch eine Behälterbehandlungsvorrichtung 40 in einer Getränkeabfüllanlage, welche eine Vorrichtung 1 gemäß der Figuren 1 bis 4, ferner in einer Förderrichtung 9 bewegbare Behandlungseinheiten 41 zum Behandeln eines Behälters 42, vorliegend eines Getränkebehälters 42, und eine Mehrzahl von Behälterhalterung 43 zum Halten eines zu behandelnden Behälters 42 umfasst. Hierbei ist jeweils eine Behälterhalterung 43 einer Behandlungseinheit 41 zugeordnet, derart, dass sich die Behälterhalterungen 43 in Förderrichtung 9 simultan mit den Behandlungseinheiten 41 mitbewegen.

[0069] Um die Behandlung zu ermöglichen, sind die Behandlungseinheiten 41 und die Behälterhalterungen 43 jeweils quer zur Förderrichtung 9 relativ zueinander bewegbar ausgebildet.

[0070] Diese Relativbewegung wird vorliegend dadurch realisiert, dass Behandlungseinheiten 41 in Richtung der Hubbewegung 10 beweglich sind. Die Position der Behandlungseinheiten 41 wird durch ein mit diesen gekoppeltem Hubelement 3 vorgegeben, das entlang der Steuerkurve 12 geführt ist.

[0071] Soweit anwendbar, können alle einzelnen Merkmale, die in den Ausführungsbeispielen dargestellt sind, miteinander kombiniert und/oder ausgetauscht werden, ohne den Bereich der Erfindung zu verlassen.

Bezuqszeichenliste

[0072] 

1

Vorrichtung

2

Steuerkurve

3

Hubelement

4

erstes Hubniveau

5

erster Steuerabschnitt

6

zweites Hubniveau

7

zweiter Steuerabschnitt

8

Übergangssegment

9

Förderrichtung

10

Hubbewegung

11

Fenster

12

Verschieberichtung

13

Abstand

14

Übergangsabschnitt

15

Einlaufabschnitt

16

Auslaufabschnitt

17

Einlauf-Überlappungsteil

18

Überlappungssegment

19

Auslauf-Überlappungsteil

20

Überlappungssegment

21

Erste Überlappungslänge

22

Zweite Überlappungslänge

23

Länge

24

Komponente

25

Komponente

26

Länge

27

Verschiebung

28

Langloch

29

Führungslangloch

30

Exzenterelement

31

Antriebseinheit

32

Stellmotor

33

Drehachse

34

Steuer-/Regelvorrichtung

35

Steuerungsteil

36

Tasche

37

Steuerungsnut

40

Behälterbehandlungsvorrichtung

41

Behandlungseinheit

42

Behälter

43

Behälterhalterung

Ansprüche

1. Vorrichtung (1) zum Steuern einer Hubposition eines Hubelements (3) einer Behandlungseinheit (41) zum Behandeln eines Behälters (42), bevorzugt zum Steuern der Hubposition eines Hubelements (3) eines Verschließorgans zum Verschließen von Behältern (42) in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend eine Steuerkurve (2) mit einem auf einem ersten Hubniveau (4) angeordneten ersten Steuerabschnitt (5) zum Steuern des Hubelements (3) auf dem ersten Hubniveau (4) und einem dem ersten Steuerabschnitt (5) in Förderrichtung (9) nachgelagerten und auf einem sich von dem ersten Hubniveau (4) unterscheidenden zweiten Hubniveau (6) angeordneten zweiten Steuerabschnitt (7) zum Steuern des Hubelements (3) auf dem zweiten Hubniveau (6),
dadurch gekennzeichnet, dass
der erste Steuerabschnitt (5) von dem zweiten Steuerabschnitt (7) beabstandet ist und zwischen dem ersten Steuerabschnitt (5) und dem zweiten Steuerabschnitt (7) ein relativ zum ersten Steuerabschnitt (5) verschiebbares Übergangssegment (8) zum Bereitstellen eines Übergangs von dem ersten Steuerabschnitt (5) auf den zweiten Steuerabschnitt (7) angeordnet ist.

2. Vorrichtung (1) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Übergangssegment (8) in Förderrichtung (9) verschiebbar ist, und/oder dass die Förderrichtung (9) eine Kreisbewegung oder eine Linearbewegung ist.

3. Vorrichtung (1) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurve (12) bezogen auf eine senkrecht zur Hubbewegungsrichtung (10) orientierte Ebene in Form einer Kreiskurve ausgebildet ist, und/oder dass die Steuerkurve (12) ortsfest ausgebildet ist.

4. Vorrichtung (1) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Übergangssegment (8) in Förderrichtung (9) kürzer ausgebildet ist als eine sich in Förderrichtung (9) erstreckender Abstand (13) zwischen dem ersten Steuerabschnitt (5) und dem zweiten Steuerabschnitt (7).

5. Vorrichtung (1) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Übergangssegment (8) einen Übergangsabschnitt (14) zum Bereitstellen des Übergangs vom ersten Höhenniveau (4) auf das zweite Höhenniveau (6) umfasst, wobei bevorzugt das Übergangssegment (8) einen im Wesentlichen das erste Höhenniveau (4) aufweisenden Einlaufabschnitt (15) umfasst und/oder einen im Wesentlichen das zweite Höhenniveau (6) aufweisenden Auslaufabschnitt (16) umfasst, wobei der Übergangsabschnitt (14) bevorzugt zwischen Einlaufabschnitt (15) und Auslaufabschnitt (16) angeordnet ist.

6. Vorrichtung (1) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Übergangssegment (8) einen Einlauf-Überlappungsteil (17) aufweist, der in Förderrichtung (9) mit einem Überlappungssegment (18) des ersten Steuerabschnitts (5) überlappt, wobei der Einlauf-Überlappungsteil (17) bevorzugt im Einlaufabschnitt (15) angeordnet ist, und/oder das Übergangssegment (8) einen Auslauf-Überlappungsteil (19) aufweist, der in Förderrichtung (9) mit einem Überlappungssegment (20) des zweiten Steuerabschnitts (7) überlappt, wobei der Auslauf-Überlappungsteil (19) bevorzugt im Auslaufabschnitt (16) angeordnet ist.

7. Vorrichtung (1) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Antriebseinheit (31) zum Vorgeben der Position des Übergangssegments (8) in Förderrichtung (9) gesehen vorgesehen ist, wobei die Antriebseinheit (31) bevorzugt eine manuelle Antriebseinheit (31) oder eine automatische Antriebseinheit (31) ist, wobei bevorzugt die Antriebseinheit (31) einen Motor, vorzugsweise einen Stellmotor (32), und/oder ein exzentrisch zu einer Drehachse (33) der Antriebseinheit (31) um diese schwenkbar und/oder drehbar angeordnetes Exzenterelement (30) umfasst, wobei das Exzenterelement (30) bevorzugt mit einem im Übergangssegment (8) bevorzugt senkrecht zur Förderrichtung (9) angeordneten Langloch (28) in Eingriff ist, wobei bevorzugt eine Steuer-/Regelvorrichtung (34) zum Steuern/Regeln der Antriebseinheit (31) vorgesehen ist.

8. Vorrichtung (1) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein zusammenhängendes Steuerungsteil (35) den ersten Steuerabschnitt (5) und den zweiten Steuerabschnitt (7) aufweist, wobei bevorzugt das Steuerungsteil (35) zwischen dem ersten Steuerabschnitt (5) und dem zweiten Steuerabschnitt (7) eine Tasche (36) zum Aufnehmen des Übergangssegments (8) aufweist, wobei das Steuerungsteil (35) bevorzugt einteilig und/oder einstückig ausgebildet ist.

9. Vorrichtung (1) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerungsnut (37) oder eine Steuerungsschiene zum Führen des Hubelements (3) vorgesehen ist, wobei die Steuerungsnut (37) beziehungsweise die Steuerungsschiene den ersten Steuerabschnitt (5), den zweiten Steuerabschnitt (7) und das Übergangssegment (8) umfasst.

10. Behälterbehandlungsvorrichtung (40), umfassend eine in einer Förderrichtung (9) bewegbare Behandlungseinheit (41) zum Behandeln eines Behälters (42), bevorzugt eines Getränkebehälters (42) in einer Getränkeabfüllanlage,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine Vorrichtung (1) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche zum Vorgeben der Höhenposition der Behandlungseinheit (41) quer zur Förderrichtung (9) vorgesehen ist.

11. Behälterbehandlungsvorrichtung (40) gemäß dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungseinheit (41) zum Füllen eines Behälters (42) und/oder zum Verschließen eines Behälters (42) ausgebildet ist, wobei bevorzugt der Behandlungseinheit (41) eine Behälterhalterung (43) zum Halten eines zu behandelnden Behälters (42) zugeordnet ist, bevorzugt derart, dass sich die Behälterhalterung (43) in Förderrichtung (9) simultan mit der Behandlungseinheit (41) mitbewegt, wobei bevorzugt die Behandlungseinheit (41) und die Behälterhalterung (43) quer zur Förderrichtung (9) relativ zueinander bewegbar ausgebildet sind.

12. Behälterbehandlungsvorrichtung (40) gemäß Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungseinheit (41) zum Transportieren eines Behälters (42) in Förderrichtung (9) ausgebildet ist.

13. Verfahren zum Einstellen eines Übergangspunktes einer Steuerkurve (2) zwischen einem auf einem ersten Hubniveau (4) angeordneten ersten Steuerabschnitt (5) zum Steuern eines Hubelements (3) auf dem ersten Hubniveau (4) und einem dem ersten Steuerabschnitt (5) in Förderrichtung (9) nachgelagerten und auf einem sich von dem ersten Hubniveau (4) unterscheidenden zweiten Hubniveau (6) angeordneten zweiten Steuerabschnitt (7) zum Steuern des Hubelements (3) dem zweiten Hubniveau (6), wobei der erste Steuerabschnitt (5) von dem zweiten Steuerabschnitt (7) beabstandet ist, umfassend das Verschieben eines zwischen dem ersten Steuerabschnitt (5) und dem zweiten Steuerabschnitt (7) relativ zum ersten Steuerabschnitt (5) verschiebbar angeordneten Übergangssegments (8) zum Bereitstellen eines Übergangs von dem ersten Steuerabschnitt (5) auf den zweiten Steuerabschnitt (7).

Zeichnung