[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wasserklosett (WC) mit einer besonderen Ausgestaltung
der Innenform der WC-Schüssel.
[0002] WCs sind seit langer Zeit bekannt und definieren sich durch eine Wasserspülung des
Schüsselinneren. Das Wasser kann zum Beispiel mit einer gewissen Gefällehöhe oder
mithilfe des Leitungsdrucks über ein Spülventil und eine Spülleitung einer Eintrittsöffnung
zur Schüssel zugeführt werden. Bei konventionellen WCs wird das Wasser über einen
sogenannten klassischen Spülrand ringduschenartig am oberen Rand der Schüssel umlaufend
verteilt und durchströmt eine Vielzahl Eintrittsöffnungen in Richtung nach unten,
um in der Schüssel entlang deren Innenform nach unten zu einer Ablauföffnung zu gelangen.
Als Alternative dazu sind verschiedene Formen einer in der Schüsselinnenform zirkulierenden
Wasserströmung zur Spülung bekannt und verbreitet. Dazu wird das Spülwasser über zumindest
eine Eintrittsöffnung mit weitgehend tangentialer Eintrittsrichtung in die Schüssel
geführt und strömt darin in einer Kombination aus einer zirkulierenden und einer abwärtsgerichteten
Bewegung.
[0003] Die
EP 2 604 761 B1 beschreibt einen solchen Fall, wobei die Schüsselinnenform asymmetrisch gestaltet
ist. Dabei schließt sich an die Spülwasser-Eintrittsöffnung eine zwischen einer äußeren
konkaven Kante und einer inneren konvexen Kante definierte Strömungsbahn an, die einerseits
die Ablauföffnung umläuft und andererseits bei diesem Umlaufen abfällt, um die beschriebene
Kombination aus einer zirkulierenden und abfallenden Spülwasserströmung zu begünstigen
und das Spülwasser mit relativ viel "Schwung" zu der Ablauföffnung zu bringen.
[0004] Dazu kann ergänzend verwiesen werden auf die
EP 3 412 840 B1, bei der eine weitere zweite Strömungsbahn über einen begrenzten (in Draufsicht auf
die Schüsselöffnung definierten) Winkelbereich vorgesehen ist, mit der insbesondere
bei hinterschnittfreiem oberen Schüsselinnenrand das Risiko eines Herausspritzen minimiert
werden kann.
[0005] Auf dieser Grundlage liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein WC
mit einer weiter optimierten Schüsselinnenform anzugeben.
[0006] Die Aufgabe wird gelöst durch ein WC mit einer Schüssel, welche eine Schüsselöffnung
nach oben und eine Eintrittsöffnung für einen Eintritt von Spülwasser in die Schüssel
aufweist,
sowie eine Schüsselinnenform mit einer Strömungsbahn, die zwischen einer äußeren ersten
konkaven Kante und einer inneren ersten konvexen Kante definiert ist,
wobei die Schüssel einen Ablauf mit einer Ablauföffnung aufweist und wobei die erste
Strömungsbahn die Ablauföffnung umläuft und bei diesem Umlaufen abfällt,
wobei die erste Strömungsbahn an ihrem unteren Ende an eine Anströmstufe angrenzt,
welche Anströmstufe zwischen einem Teil der ersten konkaven Kante und der zweiten
konvexen Kante auf einer von der ersten Strömungsbahn abgewandten Seite der Anströmstufe
definiert ist und von der ersten konkaven Kante zu der zweiten konvexen Kante ansteigt,
womit die Anströmstufe zum Umlenken von Spülwasser in die Ablauföffnung ausgelegt
ist
wobei ein zu einem Wasserspiegel in der Ablauföffnung proximales Ende der Anströmstufe
in Projektion von oben auf einen äußeren Rand des Wasserspiegels in einem Zweidrittelbereich
des äußeren Randes gerichtet ist.
[0007] Auch gemäß der vorliegenden Erfindung weist die Schüsselinnenform des erfindungsgemäßen
WCs eine analog zu dem zitierten Stand der Technik definierte ("erste") Strömungsbahn
auf. Die äußere "erste" konkave Kante und die innere "erste" konvexe Kante sind auch
vorliegend definiert als Linien von jeweils in vertikalen Schnittebenen von außen
nach innen (zum Zentrum des Wasserspiegels in der Ablauföffnung) auftretenden Krümmungsextremwerten
(Maxima und Minima, je nach Konkavität oder Konvexität). Aus diesen Extremwerten ergeben
sich Extremwertlinien bzw. -kanten dann durch die Vielfalt der möglichen vertikalen
Schnitte. In anderen Worten sind die Kanten Linien stärkster Krümmung in Bezug auf
die Profilform der Schüsselinnenform (von außen nach innen gesehen).
[0008] Die entsprechende erste Strömungsbahn hat eine umlaufende Gestalt, wobei sich der
Begriff des "Umlaufen" auf die Ablauföffnung, konkret den Wasserspiegel darin, bezieht.
Wie in dem zitierten Stand der Technik fällt die erste Strömungsbahn während des Umlaufens
ab. Dieses Abfallen bedeutet, dass die Form der Strömungsbahn, die durch die Schwerkraft
ohnehin unvermeidliche und für die Spülwirkung auch erwünschte Abwärtstendenz der
Wasserströmung unterstützt oder ihr, in anderen Worten, entgegenkommt. Insbesondere
bedeutet das, dass in Bezug auf eine das WC mittig in eine linke und rechte Hälfte
teilende vertikale Ebene (die sozusagen den Benutzer, wenn er auf dem WC sitzt, ebenfalls
gedanklich mittig teilt und bei Wandmontage senkrecht auf der Wand steht) eine tiefer
liegende und eine höher liegende Seite der ersten Strömungsbahn unterscheidbar sind.
[0009] In diesem Sinn hat die erste Strömungsbahn an dem tiefer liegenden Teil ein unteres
Ende, wobei die vorliegende Erfindung eine an dieses untere Ende angrenzende sogenannte
Anströmstufe vorschlägt. Diese ist, wie das Ausführungsbeispiel zeigt, gewissermaßen
eine an dem unteren Ende der ersten Strömungsbahn auftretende "Barriere", wobei hier
zur Unterscheidung von den oben adressierten konkaven und konvexen Kanten nicht von
einer "Kante" gesprochen wird.
[0010] Diese Barriere bzw. Anströmstufe definiert sich zwischen einer konvexen Kante und
einer konkaven Kante, wobei die konkave Kante jedenfalls dort, wo die erste Strömungsbahn
und die Anströmstufe aneinandergrenzen, die die erste Strömungsbahn nach außen begrenzende
erste konkave Kante ist, während die die Anströmstufe außerdem definierende "zweite"
konvexe Kante dementsprechend auf der von der ersten Strömungsbahn abgewandten Seite
der Anströmstufe liegt.
[0011] Bei der Anströmstufe kann man dementsprechend auch von einer äußeren konvexen Kante
und einer inneren konkaven Kante sprechen (im Unterschied zur äußeren konkaven und
inneren konvexen Kante der Strömungsbahn). Dabei steigt die Anströmstufe (im Sinn
der Barriere) von der konkaven zu der konvexen Kante an. Sie ist ausgelegt zum Umlenken
von auf der ersten Strömungsbahn strömendem Spülwasser. Dementsprechend verläuft die
Anströmstufe, wie weiter unten noch näher ausgeführt, von außen nach innen auf die
Ablauföffnung zu.
[0012] Die Ausrichtung der Anströmstufe auf die Ablauföffnung, konkret den Wasserspiegel
darin, bezieht sich auf den Blick von oben, also auf eine vertikale Projektion von
oben. Dementsprechend gibt es ein zu dem Wasserspiegel proximales Ende der Anströmstufe.
Dieses proximale Ende soll, wiederum in Projektion von oben, auf einen äußeren Rand
des Wasserspiegels in einem vorderen Zweidrittelbereich desselben gerichtet sein.
"Vorne" bedeutet dabei aus der Sicht des Benutzers vorne, also bei einem vor einem
WC stehenden Benutzer vorn bzw. bei einem auf dem WC sitzenden Benutzer zu dessen
Knien benachbart. Üblicherweise ist damit "vorne" von der Wand weg gerichtet, an oder
vor der das WC montiert ist oder werden soll.
[0013] "Gerichtet" bedeutet, dass das proximale Ende den äußeren Rand des Wasserspiegels
trifft oder, wenn die Anströmstufe bis über den äußeren Rand hinaus geht, schneidet
oder, wenn die Anströmstufe davor endet, dass eine Verlängerung des proximalen Endes
den Rand trifft.
[0014] Der Wasserspiegel wiederum ist nicht so zu verstehen, dass in der Ablauföffnung tatsächlich
Wasser stehen muss. Vielmehr ist ein WC mit dem üblichen Geruchsverschluss so konstruiert,
dass in Montageposition im "Ruhezustand", also ohne Spülwasserströmung, ein gewisser
(maximaler) Wasserspiegel in der Ablauföffnung steht. Dabei sind denkbare Verdunstungsverluste
nicht mit inbegriffen, die zu einem etwas niedrigeren Wasserspiegel führen können.
Typischerweise bestimmt sich der Wasserspiegel durch eine Überlaufkante auf der anderen
Seite des Geruchsverschlusses, also auf der der Kanalisation zugewandten Seite.
[0015] Besonders bevorzugterweise gelten die obigen Aussagen nicht nur für den vorderen
Zweidrittelbereich des Wasserspiegels, sondern gelten für die vordere Hälfte und besonders
bevorzugterweise sogar für das vordere Drittel. Im Ausführungsbeispiel liegt der Auftreffpunkt
der Anströmstufe auf den äußeren Rand, etwa beim Teilungsverhältnis 3:1, also am Rand
des vorderen Viertels.
[0016] Eben wurde auch auf den denkbaren Fall abgestellt, dass die Anströmstufe noch oberhalb
des äußeren Randes des Wasserspiegels endet und diesen gar nicht mehr erreicht (was
nicht bevorzugt, aber möglich ist). Dann soll im Sinn der vorliegenden Definitionen
das zu dem Rand proximale Ende der Anströmstufe (in Projektion von oben) im Sinn seiner
lokalen Richtung verlängert gedacht werden. Im gleichen Sinn kann man den ebenfalls
denkbaren, wenngleich nicht bevorzugten Fall betrachten, dass die Anströmstufe im
Unterschied zum Ausführungsbeispiel nicht von einer solchen unteren konkaven Kante
begrenzt ist, die eine unmittelbare Fortsetzung der äußeren konkaven Kante der ersten
Strömungsbahn ist (also der "ersten" konkaven Kante). Auch dann kann man sich zwischen
einem von dem äußeren Ende des Wasserspiegels distalen Ende der Anströmstufe und der
äußeren konkaven Kante der ersten Strömungsbahn gewissermaßen in Verlängerung des
distalen Endes (mit dessen lokaler Richtung in vertikaler Projektion) ein Zwischenstück
denken. Zur Vereinfachung der Begrifflichkeiten und Erläuterung soll auch für solche
Fälle die untere konkave Kante der Anströmstufe als die "erste" konkave Kante gelten,
wenngleich zwischen jener und der äußeren konkaven Kante der ersten Strömungsbahn
eine Lücke vorliegen mag. In diesem Sinn "endet" die erste Strömungsbahn an der Anströmstufe
bzw. bildet die Anströmstufe das untere Ende der Strömungsbahn.
[0017] Die beschriebene Ausrichtung des proximalen Endes der Anströmstufe auf den vorderen
Zweidrittelbereich dient dazu, den von der Anströmstufe umgelenkten Teil des Spülwasser
so auszurichten, dass er die Ablauföffnung, genauer den Wasserspiegel, nicht erst
ganz "hinten" (im oben definierten Sinn) trifft. Hingegen kann ein anderer Teil des
Spülwassers, das auf der ersten Strömungsbahn oder in deren Nähe (insbesondere etwas
außerhalb an einem steileren Wandabschnitt jenseits der ersten konkaven Kante) herangeströmt
ist, über die Anströmstufe hinaus gelangen, statt an dieser entlang zur Ablauföffnung
zu strömen. Dieser Teil trifft dann die Ablauföffnung weiter hinten. Vereinfacht kann
man sich also mindestens zwei Teile der Spülwasserströmung vorstellen, von denen ein
Teil durch die Anströmstufe etwas weiter vorn in die Ablauföffnung gerichtet wird
als der andere.
[0018] Wie in dem bereits zitierten Stand der Technik, insbesondere dem älteren Patent
EP 2 604 761 B1 bereits erläutert, dient die erste Strömungsbahn einer wirbelartigen und einerseits
rotierenden, andererseits abfallend in die Ablauföffnung strömenden Spülwasserströmung,
die dementsprechend in der Ablauföffnung ebenfalls zu einer rotierenden und im Sinne
des zitierten Standes der Technik möglichst "schwungvollen" Spülwasserströmung führt.
Es kommt jedoch vor, dass sich im "Auge" einer solchen rotierenden Strömung, insbesondere
schwimmfähige Gegenstände, zum Beispiel Toilettenpapier, sammeln und trotz der im
Übrigen überaus effizienten (vor allem im Hinblick auf Fäkalien) Spülwasserströmung
nicht oder nicht besonders schnell ausgespült werden. Wenn nun mit der Anströmstufe
ein Teil der Spülwasserströmung von dieser rotierenden Strömung in der Ablauföffnung
abweichend weiter vorn in dieselbe zielt, können solche Phänomene verringert oder
verhindert werden.
[0019] Im Stand der Technik
US 2014/0289947 A1 wird dieses Problem bereits behandelt, wobei dort die Spülwasserströmung durch zwei
Öffnungen in zwei Teilströme aufgeteilt werden soll, von denen eine stärker ist und
durch eine relativ tiefe hintere Fläche (Bezugszeichen 42 in Figur 12) zum Teil zurückgeworfen
werden soll, sodass am Ende drei Teilströmungen entstehen. Eine Teilströmung soll
dabei auf die beschriebene hintere Fläche, nicht im Sinne einer Umlenkung in eine
andere Richtung, sondern im Sinne einer in viele Richtungen verteilten Durchmischung,
aufprallen. Dadurch soll der Wirbel in der Ablauföffnung zerstört werden und eine
möglichst statistisch gleichmäßige Geschwindigkeitsverteilung in der Ablauföffnung
erreicht werden. Das Konzept geht also in die Richtung einer quasi chaotischen Störung
der rotierenden Spülwasserströmung kurz vor der Ablauföffnung.
[0020] Die vorliegende Erfindung geht stattdessen den Weg, das Konzept der möglichst viel
"Schwung" erhaltenden Schüsselinnenform weiterzuverfolgen und dabei die Strömung möglichst
wenig zu stören und den "Schwung" zu erhalten.
[0021] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist dabei der Auftreffwinkel des proximalen
Endes der Anströmstufe oder von dessen Verlängerung auf den äußeren Rand des Wasserspiegels
nicht zu klein, nämlich mindestens 30°, vorzugsweise mindestens 40°, 50°, 60° oder
sogar 70° groß. Die Anströmstufe liegt also zu dem äußeren Rand vorzugsweise nicht
tangential, um die beschriebene Wirkung weiter zu fördern.
[0022] Vorzugsweise hat die Anströmstufe eine gewisse Mindesthöhe von zum Beispiel 10 mm,
vorzugsweise sogar mindestens 12 mm oder 14 mm. Umgekehrt beträgt die Höhe vorzugsweise
weniger als 30 mm, 28 mm, 26 mm oder sogar 24 mm. Beim Ausführungsbeispiel beträgt
der Wert etwa 20 mm.
[0023] Der Anströmstufe soll die genannten Mindesthöhen natürlich nicht über ihre gesamte
Erstreckung hinweg aufweisen, sondern mindestens an ihrer höchsten Stelle.
[0024] Bevorzugt ist ferner eine Bogenform der Anströmstufe, wobei diese aus der Perspektive
des auf der ersten Strömungsbahn anströmenden Wassers konkav verlaufen soll. Dies
bezieht sich zunächst darauf, dass sie zumindest abschnittsweise und vorzugsweise
zumindest zum größten Teil in diesem Sinn konkav sein soll (also in der Projektion
von oben gesehen), besonders bevorzugterweise auch nicht abschnittsweise konvex und
ganz besonders bevorzugterweise insgesamt durchgängig konkav. Vorzugsweise überstreicht
die konkave Bogenform dabei insgesamt einen Winkel von mindestens 30°, vorzugsweise
mindestens 40° oder sogar mindestens 50° oder 60°. Beim Ausführungsbeispiel sind es
fast 90°. Auf die Definition des distalen Endes der Anströmstufe wird weiter unten
noch eingegangen. Dieses und das proximale Ende sind für das Winkelmerkmal maßgeblich.
[0025] Zuvor wurde bereits erläutert, dass ein von der Strömungsstufe nicht umgelenkter
Teil des Spülwassers über diese hinaus gelangen kann und in anderer Form und insbesondere
weiter hinten in die Ablauföffnung gelangt. In diesem Zusammenhang ist vorzugsweise
der Bereich sozusagen "auf der anderen Seite" der Strömungsstufe als weitere Strömungsbahn,
nämlich als zweite Strömungsbahn, ausgestaltet. Die diese zweite Strömungsbahn begrenzenden
Kanten sind einerseits die bereits in Zusammenhang mit der Strömungsstufe diskutierte
zweite konvexe Kante und andererseits eine zweite konkave Kante auf der von der Anströmstufe
abgewandten Seite der zweiten Strömungsbahn. Vorzugsweise verläuft diese Strömungsbahn
in dieser Form dann unmittelbar in die Nähe des Wasserspiegels oder führt in diesen
hinein (je nachdem, ob oberhalb des Wasserspiegels noch eine konvexe Extremwertlinie
auftritt).
[0026] Diese zweite Strömungsbahn bildet, ähnlich wie die erste Strömungsbahn, einen günstigen
Bereich der Schüsselinnenform für die grundsätzlich erwünschte rotierende und dabei
abfallende Spülwasserströmung. Dementsprechend fällt die zweite Strömungsbahn vorzugsweise
ebenfalls ab, wenngleich sie typischerweise hinsichtlich des Umkreisens der Ablauföffnung
und des Wasserspiegels darin weniger weit reicht als die erste Strömungsbahn und dementsprechend
auch typischerweise weniger Höhendifferenz ausmacht.
[0027] Die beschriebene zweite Strömungsbahn ist nicht zu verwechseln mit der in der
EP 3 412 840 B1 so bezeichneten zweiten Strömungsbahn. Eine weitere Strömungsbahn gemäß diesem Dokument
gibt es im vorliegenden Ausführungsbeispiel auch und sie ist im vorliegenden Zusammenhang
auch bevorzugtes Ausgestaltungsmerkmal der Erfindung. Sie wird hier allerdings nachrangig
diskutiert, weil sie weniger mit der Strömungsstufe verbunden ist als die zweite Strömungsbahn,
und dementsprechend auch als "dritte" Strömungsbahn bezeichnet. Die dritte Strömungsbahn
hat im vorliegenden Zusammenhang die gleiche Funktion und Gestalt wie in dem zitierten
Dokument, sodass zu Details darauf verwiesen werden kann.
[0028] Im Unterschied zu dieser dritten Strömungsbahn (z. B. gemäß Ausführungsbeispiel),
weist die zweite Strömungsbahn vorzugsweise mindestens und besonders bevorzugter Weise
genau drei spitze Enden auf (wieder in Projektion von oben), wobei, wie weiter oben
schon diskutiert, alternativ eine zu dem Wasserspiegel proximale konvexe Kante oder
der Wasserspiegel selbst eine Begrenzungslinie bilden. Zur Veranschaulichung wird
auf die Figuren des Ausführungsbeispiels verwiesen. Dort erkennt man auch, dass die
dritte Strömungsbahn genau zwei spitze Enden aufweist und im Übrigen unter Berücksichtigung
der Höhendimension (also nicht nur in vertikaler Projektion) weder an den Wasserspiegel
angrenzt, noch diesem besonders nah kommt. Insbesondere hat die dritte Strömungsbahn
unter sich und im Ausführungsbeispiel zwischen sich und der zweiten Strömungsbahn
eine Stufe, die man analog zur Anströmstufe definieren könnte. Diese Stufe hat eine
deutlich größere Höhe als die Anströmstufe, nämlich im Ausführungsbeispiel etwa 60
mm im (und vorzugsweise mindestens 40 mm, vorzugsweise mindestens 45 mm oder 50 mm).
[0029] Außerdem ist die zweite Strömungsbahn relativ breit (und die dritte ziemlich schmal,
jeweils gemeint in der vertikalen Projektion), nämlich in einer Richtung quer zur
Längsrichtung des WCs, also in dessen Breitenrichtung, mindestens 30 mm, vorzugsweise
sogar mindestens 30 mm, vorzugsweise sogar mindestens 35 mm oder 40 mm (im Ausführungsbeispiel
sind es 45 mm).
[0030] Die erste Strömungsbahn umläuft, wie schon erläutert, die Ablauföffnung, konkret
den Wasserspiegel. Wenn dieser Wasserspiegel mit einer Längsmittelachse in der Richtung
von vorne nach hinten (wie zuvor definiert) und mit einer diese mittig teilenden Quermittelachse
senkrecht dazu einen Kreuzungspunkt der Achsen und damit einen Mittelpunkt definiert,
kann von diesem Mittelpunkt ausgehend eine quantitative Mindestaussage zu dem Umlaufen
getroffen werden. Dazu kann die erste Strömungsbahn repräsentiert werden durch eine
Mittellinie zwischen der ersten konvexen und der ersten konkaven Kante (in vertikaler
Projektion). Jeweilige Verbindungslinien zwischen Punkten der Mittellinie und dem
gerade definierten Mittelpunkt überstreichen dann vorzugsweise mindestens 160°, 170°,
180°, oder sogar 190°.
[0031] Weiter oben wurde bereits erläutert, dass das Abfallen der ersten Strömungsbahn während
des Umlaufens eine tiefere Seite von einer höheren Seite der ersten Strömungsbahn
unterscheidbar macht. In diesem Sinn bedeutet "Umlaufen" also auch, dass das Spülwasser,
soweit es der ersten Strömungsbahn folgt, dabei letztlich an Höhe verliert, wobei
lokale Abweichungen nicht zwingend ausgeschlossen sind. Vorzugsweise soll die erste
Strömungsbahn allerdings monoton (im mathematischen Sinn, also ohne Ansteigen zwischendurch)
abfallen, vorzugsweise streng monoton (also auch ohne horizontale Zwischenbereiche).
Hierzu ist wieder die eben schon definierte Mittellinie als Bezugslinie heranzuziehen.
[0032] Die bislang beschriebenen geometrischen Merkmale der Schüsselinnenform sind vorzugsweise
in einer einstückigen Ausführung realisiert, zum Beispiel in einem einstückigen Kunststoffformteil
oder Keramikteil. Dementsprechend weist die Schüssel unterhalb ihrer Schüsselöffnung
vorzugsweise eine die erste Strömungsbahn und die Anströmstufe enthaltende einstückige
Schüsselinnenform auf. Dabei kann sich natürlich an die Eintrittsöffnung des Spülwassers
eine separat ausgeführte Zuführleitung anschließen. Ausgeschlossen sind aber in der
Schüsselinnenform zusätzlich vorgesehene separate Elemente, also zum Beispiel eine
aufgesetzte Anströmstufe, die als separates Teil zum Beispiel aufgeklebt ist. Stattdessen
soll die Anströmstufe bei dieser Ausgestaltung in dem Schüsselmaterial selbst ausgeformt
sein.
[0033] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung soll ein zu dem Wasserspiegel distales
Ende der Anströmstufe so ausgerichtet und angeordnet sein, dass eine Verlängerungslinie
dieses distalen Endes mit der lokalen Richtung (in Projektion von oben) die Oberkante
der Schüsselinnenform in der vorderen Hälfte derselben trifft, vorzugsweise sogar
in deren vorderem Drittel oder sogar deren vorderem Viertel. Dementsprechend beginnt
die Anströmstufe einigermaßen weit vorn und hat dabei einen kleinen oder verschwindenden
Winkel zu dem steilen Wandbereich, aus dem die Anströmstufe heraus erwächst, womit
die Umlenkfunktion der Anströmstufe besonders gut umgesetzt werden kann. Im Ausführungsbeispiel
ist dieser Übergang in den steilen Wandbereich tangential.
[0034] Es ist außerdem bevorzugt, dass der Wasserspiegel in Bezug auf die Längsrichtung
(von vorn nach hinten) in den hinteren zwei Dritteln der Schüsselöffnung liegt (in
vertikaler Projektion), vorzugsweise in der hinteren Hälfte wie im Ausführungsbeispiel.
Dazu wird jeweils auf die Längsachsen (einerseits des Wasserspiegels, andererseits
der Schüsselöffnung) abgestellt.
[0035] Das distale Ende der Anströmstufe ist in den Fällen, in denen die die Anströmstufe
begrenzende erste konkave Kante kontinuierlich in den Bereich übergeht, in dem sie
lediglich die erste Strömungsbahn außen begrenzt, durch das vorderste Ende der zweite
Strömungsbahn definiert, vergleiche das Ausführungsbeispiel. Durch den nahtlosen Übergang
der konkaven Kante muss zur Definition insoweit nämlich auf die Auftrennung der zweiten
konvexen Kante, die die Anströmstufe einerseits und andererseits die zweite Strömungsbahn
begrenzt, zurückgegriffen werden. Sollte es einen solchen nahtlosen Übergang der konkaven
Kante nicht geben, zwischen der ersten konkaven Kante als Begrenzung der ersten Strömungsbahn
und als Begrenzung der Anströmstufe also unterschieden werden können, ist das vordere
Ende der ersten konkaven Kante im Bereich der Anströmstufe als distales Ende zu verstehen.
Das Ausführungsbeispiel verdeutlicht diesen Zusammenhang.
[0036] Außerdem soll die Anströmstufe vorzugsweise eine gewisse Mindeststeilheit erreichen,
nämlich einen Anstiegswinkel relativ zur Horizontalen von mindestens 75°, vorzugsweise
mindestens 80° oder sogar 85°. Dieser wird zwischen den beiden begrenzenden Kanten,
also zwischen der zweiten konvexen Kante und der ersten konkaven Kante, erreicht.
[0037] Viele vorbekannte WC-Schüsseln mit einer zirkulierenden Spülwasserströmung verwenden
eine Mehrzahl Eintrittsöffnungen für das Spülwasser, zum Beispiel das eingangs zitierte
US-Dokument. Im Unterschied dazu soll bei der vorliegenden Erfindung vorzugsweise
nur eine einzige Eintrittsöffnung für Spülwasser Verwendung finden, jedenfalls stromaufwärts
von dem Wasserspiegel. Die günstige Schüsselinnenform erlaubt dennoch eine die gesamte
Schüssel erfassende, reinigungseffiziente und dabei erfindungsgemäß auch im Innenbereich
des Wasserspiegels schwimmende Gegenstände mitnehmende Spülung.
[0038] Bei dem gerade zuletzt erwähnten Fall kann im Übrigen die weiter oben bereits erwähnte
dritte Strömungsbahn auch vollständig um die Ablauföffnung herum umlaufend ausgebildet
sein, also durchgehend. Dies hilft bei der Verteilung des Spülwassers über den gesamten
Innenbereich der Schüssel bei besonders kleinen Spülwassermengen.
[0039] Die erste Strömungsbahn schließt sich vorzugsweise in dem Sinn an die Eintrittsöffnung
an, dass sie von dem aus dieser eintretenden Spülwasser durchströmt wird und dieses
Spülwasser weiter verteilt. D. h. nicht zwingend, dass das gesamte Spülwasser auf
der erste Strömungsbahn strömt; vielmehr wird regelmäßig ein Teil weiter außen, also
außerhalb der ersten konkaven Kante und geschwindigkeitsbedingt in einem steileren
Bereich der Schüsselwand strömen und wird außerdem ein weiterer Teil auch über die
ersten konvexe Kante weiter nach innen herabströmen.
[0040] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert,
wobei die einzelnen Merkmale im Rahmen der Ansprüche auch in anderer Kombination erfindungswesentlich
sein können.
- Figur 1
- zeigt eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen WC-Sitz;
- Figur 2
- ebenfalls, aber in anderer Perspektive;
- Figur 3
- zeigt eine Längsschnittdarstellung des WCs mit Hilfslinien;
- Figur 4
- zeigt eine Draufsicht wie in Figur 4, jedoch mit anderen Linien zur Illustration der
konkaven und konvexen Kanten;
- Figur 5
- zeigt eine Variante zu Figur 6 zur Illustration eines Winkels;
- Figur 6
- zeigt eine Variante zu Figur 6 mit weiteren Linien zur Illustration eines Längenverhältnisses
am Rand des Wasserspiegels;
- Figur 7
- zeigt eine perspektivische Ansicht analog Figur 1 zur Illustration zweier Höhen und
- Figur 8
- zeigt eine fotografische Darstellung einer realen Wasserströmung in dem Ausführungsbeispiel
in einer Perspektive entsprechend den Figuren 4-6.
[0041] Figur 1 zeigt ein WC 1, konkret einen keramischen WC Körper, mit einer links vorne
gut erkennbaren WC-Schüssel 2.
[0042] Im Folgenden geht es um die Schüsselinnenform. Zu den rechts in Figur 1 und auch
in den übrigen Figuren erkennbaren Anschlussstutzen für Spülwasser und Abwasser wird
auf den Stand der Technik
EP 3 444 408 B1 verwiesen; die Art der Anschlüsse spielt für das folgende keine wesentliche Rolle.
[0043] Die Figuren 1-3 zeigen die Schüsselinnenform durch Grauschattierungen, die übrigen
Figuren in Linien.
[0044] In Figur 3 sieht man das WC 1 im Längsschnitt. Insbesondere erkennt man dabei einen
relativ steilen Wandbereich 3 der Schüsselinnenform links, der ausweislich der Figuren
1 und 2, abgesehen von einigen noch im weiteren Verlauf zu erläuternden Details, umläuft
und mit seinem oberen Rand 4 die Schüsselinnenform nach oben begrenzt.
[0045] Außerdem erkennt man einen klassischen Geruchsverschluss 5 in Form eines Knies, das
rechts mit einem Stutzen 6 an die Abwasserleitung anzuschließen ist, wobei ein kurz
stromaufwärts davon unten erkennbarer Kantenbereich 7 den weiter links eingezeichneten
Wasserspiegel 8 definiert. Auf den Wasserspiegel 8 kann insoweit unabhängig von der
Frage Bezug genommen werden, ob tatsächlich Wasser in dem Geruchsverschluss 5 steht.
Er ergibt sich bei vertikaler Ausrichtung der rechten Fläche des WCs in Figur 4 und
dementsprechend horizontaler Ausrichtung der Oberseite, also in Montageposition, aus
der Geometrie selbst. Oberhalb des Wasserspiegels 8 gibt es noch für eine gewisse
Höhe einen umlaufend steilen Bereich der Schüsselinnform als Eingangsbereich der Ablauföffnung
9.
[0046] Links davon und als Zwischenbereich zwischen dem gerade beschriebenen Eingangsbereich
der Ablauföffnung 9 und dem ebenfalls bereits erwähnten steilen Wandabschnitt 3 liegt
die zuvor in der Beschreibung bereits behandelte erste Strömungsbahn 10, hier in ihrem
vordersten (in Bezug auf die Längsrichtung des WCs) Bereich im Längsschnitt. Sie ist
beidseits begrenzt durch mit X-Markierungen bezeichnete Punkte stärkster Krümmung,
und zwar links mit konkaver Krümmung und rechts mit konvexer Krümmung. In dieser Form
lassen sich gedanklich beliebig viele vertikale Schnittebenen jeweils durch die Mitte
des Wasserspiegels (vergleiche Figur 5 bis 7) vorstellen, womit sich aus den mit den
X-Markierungen bezeichneten Punkten, Linien ergeben. Diese Extremwertlinien sind in
Figur 5-7 eingezeichnet, nämlich strichpunktiert.
[0047] Dabei handelt es sich um eine erste (äußere) konkave Kante 11 der ersten Strömungsbahn
10, eine erste innere konvexe Kante 12 der ersten Strömungsbahn 10, eine zweite konvexe
Kante 13 einer später noch näher erläuterten zweiten Strömungsbahn 14 und eine zweite
konkave Kante 15 der zweiten Strömungsbahn 14. In Figur 4 ist ferner eine Mittellinie
16 der ersten Strömungsbahn 10 eingezeichnet, nämlich eine (in Perspektive von oben)
zwischen den die erste Strömungsbahn 10 definierenden Kanten 11 und 12 mittige Linie.
[0048] In Figur 3 erkennt man hingegen eine Reihe von nicht bezifferten Hilfslinien (des
CAD-Programms), die verschiedene Flächenbereiche mit unterschiedlichen Formen voneinander
trennen, zum Beispiel weitgehend zylindrische Formen wie bei dem steilen Wandbereich
3 von demgegenüber auch im Schnitt gekrümmten (wie darunter) etc. Diese Hilfslinien
sind nicht mit den strichpunktierten Kanten aus den Figuren 4 bis 6 zu verwechseln,
erleichtern aber in Kombination mit Figur 1 eine Vorstellung von der Geometrie.
[0049] Ferner zeigen die Figuren 2, 4-6 eine Eintrittsöffnung 17 für das Spülwasser, die
in einer nicht erkennbaren Weise mit dem Spülwasseranschlussstutzen 18 verbunden ist.
Aus dieser Eintrittsöffnung 17 strömt im Fall einer Spülung bei angeschlossenem WC
1 Spülwasser mit ungefähr tangentialer (in Perspektive von oben) und im Übrigen ungefähr
horizontaler Hauptströmungsrichtung in die WC-Schüssel 2. Ersichtlich trifft das Spülwasser
dabei auf den flächenmäßig größten Bereich der ersten Strömungsbahn 10 (Figur 5),
die in diesem Sinn an die Eintrittsöffnung 17 anschließt. Andererseits existiert auch
ein Teil der ersten Strömungsbahn 10 gewissermaßen gegen den Uhrzeigersinn neben der
Eintrittsöffnung 17 (in Projektion von oben), wird also von dem eintretenden Spülwasser
nicht sofort erfasst. Dieser Bereich beginnt genau genommen hinten, wo die erste Strömungsbahn
gemäß den Figuren verschwindet, also ungefähr an dem Schnittpunkt des vertikalen Teils
des Achsenkreuzes, das in Figur 4 und 5 in den Wasserspiegel 8 zur Definition von
dessen Mitte eingezeichnet ist.
[0050] Von diesem Beginn an fällt die erste Strömungsbahn 10 kontinuierlich und streng monoton
ab, insbesondere mit ihrer Mittellinie 16, und umläuft dabei (wiederum mit der Mittellinie
16 als Referenz) den Wasserspiegel 8. Wegen des quasi asymptotischen Schmälerwerdens
der ersten Strömungsbahn 10 an ihrem Beginn in dem genannten hinteren Bereich könnte
man in einem mathematischen Sinn tatsächlich den hintersten Punkt der Schüsselinnenform
als Startpunkt verwenden, was zu einem Winkel dieses Umlaufens um den Wasserspiegel
8 (bezogen auf den eingezeichneten Mittelpunkt darin und von der Mittellinie 16 ausgehend
definiert) von gut 230° führt. Wenn man wegen der anfänglich kaum wahrnehmbaren Existenz
der ersten Strömungsbahn 10 dort diese gewissermaßen erst "später" (im Uhrzeigersinn)
bei einer klar erkennbaren Breite bei 30° (relativ zu der vertikalen Linie durch den
Wasserspiegel 8 in Figur 5) beginnen lässt, so ergibt sich immer noch ein Winkel von
etwa 200°.
[0051] Die äußere konkave Kante, die sogenannte erste konkave Kante 11, läuft während des
beschriebenen Umlaufens der ersten Strömungsbahn 10 ungefähr am unteren Rand des bereits
erwähnten steilen Wandbereichs 3 der Schüsselinnenform, vergleiche z.B. die X-Markierung
links in Figur 3 und außerdem natürlich Figur 4. Dies gilt von "hinten" ausgehend
im Uhrzeigersinn bis "unten" und noch ein Stückchen weiter. Dann läuft sie kontinuierlich,
bogenförmig und konkav weiter nach innen, wobei zwischen ihr und dem steilen Wandbereich
3 gemäß Figur 5 zusätzliche Strukturen entstehen. Dies betrifft die bereits erwähnte
zweite konvexe Kante 13 und die zweite konkave Kante 15 und eine zwischen diesen definierte
zweite Strömungsbahn 14. Anschaulicher wird das aus Figur 1, gemäß der dort, wo die
erste konkave Kante 11 den steilen Wandbereich 3 verlässt, gewissermaßen von diesem
steilen Wandbereich 3 eine Stufe, nämlich die Anströmstufe 18, abzweigt. Diese Anströmstufe
18 läuft konkav bogenförmig weiter nach innen und mündet in dem Eingangsbereich der
Ablauföffnung, etwas oberhalb des Wasserspiegels 8. Insbesondere beginnt die Anströmstufe
18 relativ weit vorne, also weit in der vorderen Hälfte der Schüsselöffnung 2, wie
die Figuren 4-6 zeigen. (In Figur 4-6 ist übrigens die Mittellinie zwischen den Kanten
11 und 13 durchgezogen eingezeichnet und mit 18 beziffert, weil sie die Anströmstufe
repräsentiert.)
[0052] Anhand Figur 1 erkennt man recht anschaulich, dass die Anströmstufe 18 sozusagen
die ersten Strömungsbahn 10 ein Stück in der Höhe versetzt, wobei deren qualitative
Form danach, also gemäß Figur 4 im Uhrzeigersinn jenseits der Strömungsstufe 18, ähnlich
weiterläuft wie zum Beispiel in den eingangs zitierten beiden EP-Dokumenten. Da aber
die Strömungsbahn als zwischen einer äußeren konkaven und einer inneren konvexen Kante
definiert gilt, ist es konsequent, die erste Strömungsbahn 10 durch die infolge der
Anströmstufe 18 nach innen laufende Form der ersten konkaven Kante 11 beendet zu betrachten;
daher auch der deutlich nach innen abbiegende Verlauf der Mittellinie 16 in Figur
4.
[0053] In diesem Sinn definieren die zweite konvexe Kante 13 und die zweite konkave Kante
15 eine zweite Strömungsbahn 14 zwischen sich, wobei in Figur 4 die zweite konvexe
Kante 13 knapp vor dem Rand der Ablauföffnung abknickt, weil dort die stärksten konvexen
Krümmungen auftreten. Gleichzeitig bildet die zweite konkave Kante 15 in einem gewissen
Sinn, abgesehen von dem durch die Anströmstufe 18 bedingten Höhenversatz, eine Fortsetzung
der ersten konkaven Kante 11, vergleiche die Figuren 1 und 4-6. Die zweite Strömungsbahn
14 hat damit vorn und hinten jeweils ein, von oben gesehen, spitzes Ende und ungefähr
mittig innen eine weitere Ecke.
[0054] Die zweite Strömungsbahn 14 ist im Übrigen deutlich breiter als die dritte Strömungsbahn
19, nämlich etwa 45 mm. Dies bezieht sich auf die Querrichtung gemäß den Figuren 4-6,
also auf die breiteste Stelle bei der inneren Ecke der zweiten Strömungsbahn 14.
[0055] Man kann sich anhand der Figuren leicht vorstellen, dass das aus der Eintrittsöffnung
17 herausströmende Spülwasser zunächst im Uhrzeigersinn größtenteils über die erste
Strömungsbahn 10 und wegen der Fliehkraft auch etwas außerhalb davon strömt, die Spülwasserströmung
dann in den Bereich der Anströmstufe 18 gerät, ein Teil davon durch die Anströmstufe
18 nach innen ungefähr in die Mitte des Wasserspiegels 8 geleitet wird und ein anderer
Teil über die Anströmstufe 18 hinaus über die zweite Strömungsbahn 14 zumindest ungefähr
die ursprüngliche rotierende Strömung fortsetzt. Der letztgenannte Teil fällt dabei
abgesehen von der Anströmstufe 18 (bis zu dieser und ab dieser wieder) über die zweite
Strömungsbahn 14 in der Höhe ab. Er sorgt insoweit für eine schwungvolle rotierende
Spülwasserströmung auch in der Ablauföffnung, wie schon im zitierten Stand der Technik
beschrieben, wobei die Anströmstufe 18 zusätzlich einen Teil der Strömung ungefähr
in das Auge der rotierenden Strömung in der Ablauföffnung richtet.
[0056] Figur 8 zeigt die gerade beschriebene Wasserströmung mit einem Foto eines realen
Ausführungsbeispiels analog den übrigen Figuren. Die Perspektive entspricht der Draufsicht
der Figuren 4-6. Das Wasser ist angefärbt, was die vor allem im unteren Bereich dunkle
Tönung erklärt. Im Übrigen wird auf die gerade zuvor gegebene Erläuterung verwiesen.
[0057] Insbesondere zeigt das Ausführungsbeispiel auch eine bereits weiter vorn abstrakt
erwähnte dritte Strömungsbahn 19 deutlich über und in der Perspektive von oben etwas
im Uhrzeigersinn versetzt gegenüber der Anströmkante 18. Zu dieser dritten Strömungsbahn
19 kann auf das zweite eingangs zitierte EP-Dokument verwiesen werden, in dem sie
umfangreich behandelt ist. Im Wesentlichen hält sie einen Teil der rotierenden Spülwasserströmung,
der zunächst außerhalb der erste Strömungsbahn 10 und wegen der Fliehkraft an dem
steilen Wandbereich 3 läuft, auf einer gewissen Höhe. Dieser Teil wird zum einen etwas
davon abgehalten, zu stark nach unten abzusacken, insbesondere nachdem er den in Figur
4 unteren Bereich der Schüsselinnenform durchströmt hat und die für die Fliehkraft
relevanten Krümmungsradien zunehmen. Dadurch wird ein Herausspritzen von Spülwasser
aus der Schüsselöffnung 2 infolge von Kollisionen von derart herab sackenden Spülwasser
mit zum Beispiel der zweiten Strömungsbahn 14 vermieden. Andererseits wird ein solcher
oben gehaltener Teil der Spülwasserströmung über die dritte Strömungsbahn 19 nach
dem Durchlaufen des hintersten Teils (in Figur 4 oben) der Schüsselöffnung 2 auf den
Anfangsbereich der ersten Strömungsbahn 10 übergeleitet und benetzt auch diesen.
[0058] In Figur 5 erkennt man zwei gestrichelte Linien 20 und 21. Die Linie 20 ist eine
Tangentiale an dem Außenrand des Wasserspiegels 8 und die Linie 21 eine Verlängerung
des proximalen Endes der Anströmstufe 18 bis zu diesem Rand. Beide Linien 20 und 21
treffen sich bei einem Winkel von knapp 90°, wobei die Linie 21 ungefähr auf den Mittelpunkt
des Wasserspiegels 8 gerichtet ist. Der Schnittpunkt der Linie 21 mit dem Rand des
Wasserspiegels 8 liegt, was die Längsrichtung von vorn nach hinten betrifft, gemäß
Figur 6 deutlich innerhalb des vordersten Drittels der Mittellängsachse des Wasserspiegels
8, nämlich ungefähr bei drei Vierteln (und teilt damit diese Mittellängsachse im Verhältnis
3:1). Insoweit ist der durch die Anströmstufe 18 abgelenkte Teil der Spülwasserströmung,
obwohl er ungefähr in die Mitte des Wasserspiegels 8 zielt, nicht zu stark von der
ursprünglichen Hauptströmungsrichtung der Spülwasserströmung abgelenkt und kann damit
einen immer noch wesentlichen Teil des ursprünglichen "Schwungs" (also der kinetischen
Energie und des Impulses) beibehalten. In diesem Zusammenhang ist auch von Vorteil,
dass die Ablauföffnung und damit der Wasserspiegel 8 deutlich im hinteren Bereich
der Schüsselöffnung 2 angeordnet sind.
[0059] Figur 5 und 6 zeigen auch, dass die Richtung der Linie 21, also die lokale Richtung
der Anströmstufe 18 an ihrem inneren Ende, gegenüber der lokalen Richtung der Anströmstufe
18 an ihrem äußeren Ende um fast 90° verdreht ist, also gegenüber dem Teil der Anströmstufe
18, wo diese außen verschwindet bzw. in den steilen Wandbereich 3 übergeht (in den
Figuren 4 und 5 dort, wo sich die Kanten 13 und 15 treffen). Die Anströmstufe 18 überspannt
in ihrer Bogenform also einen substantiellen Winkelbereich, wobei dies infolge ihrer
konkav gerundeten Gestalt sehr strömungsgünstig der Fall ist.
[0060] Schließlich sind in Figur 7 zur Veranschaulichung und zum Vergleich noch zwei vertikale
Höhen 22 und 23 eingezeichnet. Die Höhe 22 ist der vertikale Versatz zwischen der
ersten konkaven Kante 11 und der zweiten konvexen Kante 13 und damit gewissermaßen
die Höhe der Anströmstufe 18, während die Höhe 23 der vertikale Versatz zwischen der
zweiten konkaven Kante 15 und der inneren konvexen Kante der dritten Strömungsbahn
19 ist, also die Höhe der dritten Strömungsbahn 19 über der zweiten Strömungsbahn
14. Letztere ist deutlich größer und liegt bei etwa 60 mm im Vergleich zu etwa 20
mm für erstere. In Figur 7 sind diese Höhen ohne die in den Figuren 4-6 eingezeichneten
(strichpunktierten) Kanten eingezeichnet; sie beziehen sich aber auf diese, insbesondere
mit den eben angegebenen Zahlenwerten.
[0061] Die Anströmstufe erreicht dabei zwischen den beiden Kanten 11 und 13 eine Steilheit
von ungefähr 90° gegenüber der Horizontalen.
[0062] Der gesamte WC-Körper 1 ist in der dargestellten Form ein einstückiges Keramikteil,
was insbesondere für die vollständige Schüsselinnenform gilt.
[0063] Auch das ergibt sich aus Figur 8, die auch im Übrigen die zuvor beschriebenen Einzelheit
zeigt, wenngleich aufgrund der fotografischen Darstellung nicht mit einer den Strichzeichnungen
vergleichbaren Klarheit.
1. WC (1) mit einer Schüssel, welche eine Schüsselöffnung (2) nach oben und eine Eintrittsöffnung
(17) für einen Eintritt von Spülwasser in die Schüssel aufweist,
sowie eine Schüsselinnenform mit einer ersten Strömungsbahn (10), die zwischen einer
äußeren ersten konkaven Kante (11) und einer inneren ersten konvexen Kante (12) definiert
ist,
wobei die Schüssel einen Ablauf mit einer Ablauföffnung aufweist und
wobei die erste Strömungsbahn (10) die Ablauföffnung umläuft und bei diesem Umlaufen
abfällt,
wobei die erste Strömungsbahn (10) an ihrem unteren Ende an eine Anströmstufe (18)
angrenzt, welche Anströmstufe (18) zwischen einem Teil der ersten konkaven Kante (11)
und einer zweiten konvexen Kante (13) auf einer von der ersten Strömungsbahn (10)
abgewandten Seite der Anströmstufe (18) definiert ist und von der ersten konkaven
Kante (11) zu der zweiten konvexen Kante (13) ansteigt,
womit die Anströmstufe (18) zum Umlenken von Spülwasser in die Ablauföffnung ausgelegt
ist,
wobei ein zu einem Wasserspiegel (8) in der Ablauföffnung proximales Ende der Anströmstufe
in Projektion von oben auf einen äußeren Rand des Wasserspiegels (8) in einem Zweidrittelbereich
des äußeren Randes gerichtet ist.
2. WC (1) nach Anspruch 1, bei dem das proximale Ende der Anströmstufe (18) mit dem äußeren
Rand einen Winkel von mindestens 30° bildet.
3. WC (1) nach Anspruch 1 oder 2, bei der die Anströmstufe (18) zwischen der ersten konkaven
Kante (11) und der zweiten konvexen Kante (13) mindestens teilweise mindestens 10mm
hoch ist.
4. WC (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem die Anströmstufe (18) zwischen
der ersten konkaven Kante (11) und der zweiten konvexen Kante (13) einen Anstiegswinkel
zur Horizontalen von mindestens 75° erreicht.
5. WC (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem die Anströmstufe (18) bogenförmig
verläuft, und zwar von der ersten Strömungsbahn (10) aus gesehen konkav.
6. WC (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem auf einer zu der ersten Strömungsbahn
(10) entgegengesetzten Seite der Anströmstufe (18) eine zweite Strömungsbahn (14)
existiert, die zwischen der zweiten konvexen Kante (13) und einer zweiten konkaven
Kante (15) definiert ist.
7. WC (1) nach Anspruch 6, bei dem die zweite Strömungsbahn (14) mindestens und vorzugsweise
genau drei Ecken aufweist, und zwar in Projektion von oben.
8. WC (1) nach Anspruch 6 oder 7, bei dem die zweite Strömungsbahn (14) in einer Richtung
quer zu einer Längsrichtung des WCs (1) von vorn nach hinten mindestens 30 mm breit
ist.
9. WC (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem die erste Strömungsbahn (10)
um einen von einer Mitte des Wasserspiegels (8) aus definierten Winkel von mindestens
160° umläuft.
10. WC (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem die erste Strömungsbahn (10)
bei dem Umlaufen um die Ablauföffnung monoton, vorzugsweise streng monoton, abfällt.
11. WC (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem die Schüssel unterhalb der Schüsselöffnung
(2) eine einstückige, die erste Strömungsbahn (10) und die Anströmstufe (18) enthaltene
Schüsselinnenform aufweist.
12. WC (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem die Anströmstufe (18) an einem
zu dem Wasserspiegel (8) in der Ablauföffnung distalen Ende so ausgerichtet und angeordnet
ist, dass eine Verlängerungslinie dieses distalen Endes in Projektion von oben die
Oberkante der Schüsselinnenform in deren vorderen Hälfte trifft.
13. WC (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche mit genau einer Eintrittsöffnung (17)
für Spülwasser.
14. WC (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem sich die erste Strömungsbahn
(10) an die in Anspruch 1 genannte Eintrittsöffnung (17) anschließt, um von dem eintretenden
Spülwasser beströmt zu werden.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
1. WC (1) mit einer Schüssel, welche eine Schüsselöffnung (2) nach oben und eine Eintrittsöffnung
(17) für einen Eintritt von Spülwasser in die Schüssel aufweist,
sowie eine Schüsselinnenform mit einer ersten Strömungsbahn (10), die zwischen einer
äußeren ersten konkaven Kante (11) und einer inneren ersten konvexen Kante (12) definiert
ist,
wobei die Schüssel einen Ablauf mit einer Ablauföffnung und einem Geruchsverschluss
aufweist und
wobei die erste Strömungsbahn (10) die Ablauföffnung umläuft und bei diesem Umlaufen
abfällt,
dadurch gekennzeichnet, dass die erste Strömungsbahn (10) an ihrem unteren Ende an eine Anströmstufe (18) angrenzt,
welche Anströmstufe (18) zwischen einem Teil der ersten konkaven Kante (11) und einer
zweiten konvexen Kante (13) auf einer von der ersten Strömungsbahn (10) abgewandten
Seite der Anströmstufe (18) definiert ist und von der ersten konkaven Kante (11) zu
der zweiten konvexen Kante (13) ansteigt,
womit die Anströmstufe (18) zum Umlenken von Spülwasser in die Ablauföffnung ausgelegt
ist,
wobei ein zu einem Wasserspiegel (8) in der Ablauföffnung proximales Ende der Anströmstufe
in Projektion von oben auf den Rand des Wasserspiegels (8) in einem Zweidrittelbereich
des Randes gerichtet ist.
2. WC (1) nach Anspruch 1, bei dem das proximale Ende der Anströmstufe (18) mit dem Rand
Winkel von mindestens 30° bildet.
3. WC (1) nach Anspruch 1 oder 2, bei der die Anströmstufe (18) zwischen der ersten konkaven
Kante (11) und der zweiten konvexen Kante (13) mindestens teilweise mindestens 10
mm hoch ist.
4. WC (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem die Anströmstufe (18) zwischen
der ersten konkaven Kante (11) und der zweiten konvexen Kante (13) einen Anstiegswinkel
zur Horizontalen von mindestens 75° erreicht.
5. WC (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem die Anströmstufe (18) bogenförmig
verläuft, und zwar von der ersten Strömungsbahn (10) aus gesehen konkav.
6. WC (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem auf einer zu der ersten Strömungsbahn
(10) entgegengesetzten Seite der Anströmstufe (18) eine zweite Strömungsbahn (14)
existiert, die zwischen der zweiten konvexen Kante (13) und einer zweiten konkaven
Kante (15) definiert ist.
7. WC (1) nach Anspruch 6, bei dem die zweite Strömungsbahn (14) mindestens und vorzugsweise
genau drei Ecken aufweist, und zwar in Projektion von oben.
8. WC (1) nach Anspruch 6 oder 7, bei dem die zweite Strömungsbahn (14) in einer Richtung
quer zu einer Längsrichtung des WCs (1) von vorn nach hinten mindestens 30 mm breit
ist.
9. WC (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem die erste Strömungsbahn (10)
um einen von einer Mitte des Wasserspiegels (8) aus definierten Winkel von mindestens
160° umläuft.
10. WC (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem die erste Strömungsbahn (10)
bei dem Umlaufen um die Ablauföffnung monoton, vorzugsweise streng monoton, abfällt.
11. WC (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem die Schüsselinnenform unterhalb
der Schüsselöffnung (2) einstückig ist und die erste Strömungsbahn (10) und die Anströmstufe
(18) enthält.
12. WC (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem die Anströmstufe (18) an einem
zu dem Wasserspiegel (8) in der Ablauföffnung distalen Ende so ausgerichtet und angeordnet
ist, dass eine Verlängerungslinie dieses distalen Endes in Projektion von oben die
Oberkante der Schüsselinnenform in deren vorderen Hälfte trifft.
13. WC (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche mit genau einer Eintrittsöffnung (17)
für Spülwasser.
14. WC (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem sich die erste Strömungsbahn
(10) an die Eintrittsöffnung (17) anschließt, um von dem eintretenden Spülwasser beströmt
zu werden.