[0001] Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter für ein Haushaltskältegerät,
mit einer Schale zur Aufnahme der Lebensmittel und mit einer Klimatisierungsvorrichtung,
mit welcher ein Luftaustausch zwischen der Umgebung und dem Inneren des Lebensmittel-Aufnahmebehälters
durchführbar ist. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter weist einen zur Schale separaten
Aufsatz auf, der auf der Schale von oben aufsetzbar ist. Ein weiterer Aspekt betrifft
ein Haushaltskältegerät.
[0002] Lebensmittel-Aufnahmebehälter für Haushaltskältegeräte sind vielfältig bekannt. Diese
können üblicherweise in einen Aufnahmeraum für Lebensmittel des Haushaltskältegeräts
eingebracht werden. Dieser Aufnahmeraum ist durch Wände eines Innenbehälters des Haushaltskältegeräts
begrenzt. Der Aufnahmeraum kann ein Kühlfach oder ein Gefrierfach sein.
[0003] Darüber hinaus ist es bei bekannten Ausgestaltungen von Lebensmittel-Aufnahmebehältern
vorgesehen, dass eine derartige Lüftungsvorrichtung beziehungsweise eine Klimatisierungsvorrichtung
in einem Deckel, der zur Schale separat ausgebildet und angeordnet ist, angeordnet
ist. Dadurch ergeben sich Bewegungseinschränkungen oder gegebenenfalls beengte Situationen
für die Bedienung der Klimatisierungsvorrichtung. Zur Betätigung solcher Vorrichtungen
sind an einem Deckel oder an einer Abdeckung relativ komplexe Mechanik-Baugruppen
erforderlich, um mit einem Bedienelement die Einstellungen vorzunehmen. Ein solches
Bedienelement ist dabei mit vielfältigen und erforderlichen mechanischen Bauteilen
der Baugruppe gekoppelt, um beispielsweise eine Verschiebebewegung oder eine Drehbewegung
des Bedienelements in eine Bewegung des Deckels umzusetzen.
[0004] Lebensmittel-Aufnahmebehälter, die eine Klimatisierungsvorrichtung aufweisen, sind
auch mit einem in Breitenrichtung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters verschiebbaren
Schieber bekannt. Diese Schieber sind in zumindest zwei unterschiedliche Schiebestellungen
in dieser Breitenrichtung verbringbar. Mit jeder Verschiebestellung ist ein individueller
Betriebszustand der Klimatisierungsvorrichtung verknüpft.
[0005] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter zu
schaffen, bei welchem die Betätigung einer Klimatisierungsvorrichtung verbessert ist.
[0006] Diese Aufgabe wird durch einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter und ein Haushaltskältegerät
gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst.
[0007] Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter für ein Haushaltskältegerät.
Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter weist eine Schale zur Aufnahme der Lebensmittel
auf. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter weist darüber hinaus eine Klimatisierungsvorrichtung
auf. Mit dieser ist ein Luftaustausch zwischen der Umgebung und dem Inneren des Lebensmittel-Aufnahmebehälters
in einem ersten Betriebszustand der Klimatisierungsvorrichtung durchführbar. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter
weist insbesondere einen zur Schale separaten Aufsatz auf.
[0008] Diese Klimatisierungsvorrichtung ist bestimmungsgemäß dazu vorgesehen, einen Luftaustausch
zwischen der Umgebung und dem Inneren des Lebensmittel-Aufnahmebehälters in einem
ersten Betriebszustand der Klimatisierungsvorrichtung durchzuführen. Die Klimatisierungsvorrichtung
ist daher eine gegenständlich vorhandene Komponente, die insbesondere zumindest zwei
verschiedene Betriebszustände aufweist. Die Betriebszustände können auch als Einstellzustände
bezeichnet werden. In diesem ersten Betriebszustand ist bestimmungsgemäß ein Luftaustausch
zwischen der Umgebung und dem Inneren der Schale des Lebensmittel-Aufnahmebehälters
ermöglicht. In einem zweiten Betriebszustand der Klimatisierungsvorrichtung ist insbesondere
vorgesehen, dass ein derartiger Luftaustausch zumindest im Bereich der Klimatisierungsvorrichtung
im Vergleich zum ersten Betriebszustand zumindest reduziert ist. Insbesondere ist
der Luftaustausch in diesem zweiten Betriebszustand im Bereich der Klimatisierungsvorrichtung
verhindert oder im Wesentlichen verhindert.
[0009] Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter kann in dem Zusammenhang auch ein Frischhaltebehälter
sein. Es können diesbezüglich unterschiedliche Lagerbedingungen im Vergleich zum restlichen
Volumen des Aufnahmeraums eingestellt werden. Insbesondere ist hier eine unterschiedliche
Klimatisierung ermöglicht. Es können unterschiedliche Temperaturen und/oder Luftfeuchtigkeiten
eingestellt werden.
[0010] Die Klimatisierungsvorrichtung weist ein Betätigungselement auf. Dieses ist bestimmungsgemäß
zum direkten Betätigen und somit zum direkten Greifen durch einen Nutzer vorgesehen.
Durch die Betätigung dieses Bedienelements beziehungsweise des Betätigungselements
ist auch eine Betätigung der Klimatisierungsvorrichtung gekoppelt. Dieses Betätigungselement
ist ein Schieber. Der Schieber ist an einer in Tiefenrichtung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters
vorne angeordneten Leiste des Lebensmittel-Aufnahmebehälters verschiebbar gelagert.
In einer ersten Schiebestellung dieses Schiebers relativ zur Leiste ist der erste
Betriebszustand der Klimatisierungsvorrichtung eingestellt. In einer zur ersten Schiebestellung
unterschiedlichen zweiten Schiebestellung des Schiebers relativ zu der Leiste ist
ein zum ersten unterschiedlicher, zweiter Betriebszustand der Klimatisierungsvorrichtung
eingestellt. Der Schieber ist als im Querschnitt U-förmiges Profilteil gebildet. Dieser
Querschnitt ist senkrecht zu einer Längsachse des Schiebers gebildet. Dieses U-förmige
Profilteil umgreift ein Lagerteil beziehungsweise eine Lagerschiene. Das Lagerteil
ist die Leiste. Der Schieber ist an dieser Leiste auf dem gesamten Verschiebeweg zwischen
den zumindest zwei Schiebestellungen verschiebbar gelagert. Durch einen derartigen
Lebensmittel-Aufnahmebehälter kann ein einfaches Betätigen der Klimatisierungsvorrichtung
durch ein direktes Betätigen des Betätigungselements erfolgen. Durch die spezifische
Formgebung des Schiebers kann die Lagerung an dem Lagerteil verbessert werden. Dadurch
ist auch die Verschiebebewegung des Schiebers relativ zum Lagerteil im daran angeordneten
Zustand verbessert. Ein gleichmäßigeres Verschieben ist dadurch ermöglich. Insbesondere
ist dadurch ein ruckfreieres und klemmfreieres Verschieben ermöglicht. Ein besonders
kontinuierliches lineares Verschieben des Schiebers ist ermöglicht. Dies gilt insbesondere
für den gesamten Verschiebeweg zwischen den Schiebestellungen.
[0011] Durch dieses U-förmige Profilteil ist es nunmehr auch ermöglicht, dass der Schieber
weniger verkippanfällig gegenüber der Leiste ist. Dadurch ist die Verschiebebewegung
des Schiebers auch mit geringeren Toleranzen behaftet, sodass auch ein wackelfreieres
Verschieben des Schiebers relativ zur Leiste ermöglicht ist.
[0012] Einerseits ist dadurch eine verschleißärmere dauerhafte Betätigung des Schiebers
ermöglicht, andererseits wird einem Nutzer ein qualitativ hochwertiger Eindruck des
Lebensmittel-Aufnahmebehälters vermittelt.
[0013] Die Leiste ist insbesondere eine Frontleiste. Sie ist insbesondere ein vorderes Abschlussteil
des Aufsatzes. Insbesondere ist die Leiste ein vorderes Sichtbauteil des Aufsatzes.
Die Leiste ist insbesondere ein vorderes Abschlussteil einer weiteren Abdeckung des
Aufsatzes.
[0014] In einem Ausführungsbeispiel ist der Schieber in Breitenrichtung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters
verschiebbar an der Leiste gelagert. Dadurch kann das Betätigungselement auch sehr
exponiert angeordnet werden und von einem Nutzer einfach und leicht gegriffen und
bedient werden. Das Verschieben in dieser Breitenrichtung ist dadurch auch intuitiv
einfach durchführbar. Es ermöglicht diesbezüglich auch ein einfaches und ergonomisches
Betätigungsprinzip. Die Positionierung des Betätigungselements ist durch diese Betätigungsrichtung
einfacher und diesbezüglich leichter zugänglich für einen Nutzer ermöglicht. Dadurch
kann das Betätigungselement auch unverzüglich direkt von einem Nutzer eingesehen werden.
Sowohl das Betätigen als auch die dann eingestellte Schiebestellung können einfach
und schnell durch den Nutzer direkt erkannt werden.
[0015] Gerade die exponierte, frei liegende Anordnung des Schiebers an der Leiste in Kombination
mit dieser spezifischen Verschieberichtung ermöglicht auch eine einfache Betätigung
durch einen Nutzer. Auf dem gesamten Verschiebeweg kann dadurch auch ein ergonomisches
und leicht zugängliches Betätigen des Schiebers erfolgen.
[0016] In einem Ausführungsbeispiel ist die Leiste direkt an dem Aufsatz angeordnet. Sie
ist dann Bestandteil des Aufsatzes. Dadurch sind die Zugänglichkeit und die Betätigung
besonders einfach ermöglicht. Darüber hinaus ist eine Leiste des Aufsatzes auch ein
mechanisch stabiles Bauteil, an dem der Schieber sicher und mechanisch stabil gelagert
werden kann. Die Verschiebebewegung kann somit präzise erfolgen. Die Leiste ist insbesondere
eine separate Komponente des Aufsatzes. Der Aufsatz kann in dem Zusammenhang weitere
Komponenten aufweisen. Beispielsweise kann er auch eine Basisplatte aufweisen. An
dieser Basisplatte kann die Leiste frontseitig angeordnet sein.
[0017] Die Leiste kann somit den vorderen Randbereich dieser Basisplatte umgeben. In dem
Zusammenhang kann die Leiste somit auch als Einfassung für diesen Randbereich dienen.
Sie kann in dem Zusammenhang somit auch ein Stoßschutz für diesen Randbereich der
Basisplatte sein.
[0018] In einem Ausführungsbeispiel ist das Lagerteil aus Metall ausgebildet. Insbesondere
kann es aus Edelstahl ausgebildet sein. Vorteilhaft ist es in dem Zusammenhang auch,
dass bei dieser Ausgestaltung die Oberseite durch das Verschieben des Schiebers nicht
beeinträchtigt ist. Auch eine langlebige verschleißarme Aufrechterhaltung der Oberfläche
dieses Lagerteils, an welcher dann der Schieber angeordnet und verschoben werden kann,
ist dadurch ermöglicht.
[0019] Möglich ist es auch, dass das Lagerteil eine metallisch erscheinende Oberfläche aufweist.
Dies kann beispielsweise eine Beschichtung oder eine Folie sein. Ein Basisteil dieses
Lagerteils kann dann mit dieser metallisch erscheinenden Oberfläche ausgebildet sein,
insbesondere überzogen sein. Das Basisteil kann in dem Zusammenhang auch aus Kunststoff
ausgebildet sein.
[0020] Vorzugweise ist in Tiefenrichtung betrachtet das Tiefenmaß dieser Leiste, insbesondere
der Oberseite, auf welcher der Schieber angeordnet ist, größer, als das in Tiefenrichtung
bemessene Ausmaß des Schiebers. Dadurch kann der Schieber so positioniert werden,
dass er weder nach vorne noch nach hinten über diese Oberseite der Frontleiste übersteht.
Ein besonders mechanisch stabiles Anbringen und relatives Verschieben des Schiebers
zu dieser Oberseite ist dadurch ermöglicht. Ein in Tiefenrichtung filigraneres Bauteil
ist dadurch ebenfalls ermöglicht.
[0021] In einem Ausführungsbeispiel ist der Schieber eine U-förmige Schiene. Dies bedeutet,
dass das Profilteil eine diesbezügliche längliche Schiene ist. Die Schiene ist insbesondere
geradlinig. Die Längsachse dieser Schiene ist insbesondere in Breitenrichtung des
Lebensmittel-Aufnahmebehälters orientiert. Eine derartige Formspezifikation des Schiebers
ermöglicht einerseits ein in der Geometrie einfach aufgebautes Element. Andererseits
ist dadurch die Verschiebebewegung vorteilhaft unterstützt. Denn durch diese längliche
Form dieses Schiebers liegt dieser in Breitenrichtung betrachtet vorteilhaft auf dieser
Oberseite der Leiste auf. Ein gleichmäßiges und besonders lineares Verschieben des
Schiebers ist dadurch auch unterstützt.
[0022] In einem Ausführungsbeispiel weist das Lagerteil eine in Tiefenrichtung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters
betrachtet hintere Randkante auf. Der Schieber umgreift diese hintere Randkante mit
seiner U-Form. Dies ist ein weiteres vorteilhaftes Ausführungsbeispiel. Denn dadurch
ist die Umgreifstelle nach hinten verlagert. Die diesbezügliche mechanische Kopplung
ist daher quasi nach hinten versteckt. Ein nach vorne hin gegebenenfalls klobiges
Formbild des Schiebers ist dadurch vermieden. Da nach vorne hin somit insbesondere
nur der obere U-Schenkel dieses U-förmigen Profils erkennbar ist beziehungsweise als
wesentliches Sichtbauteil freiliegt, kann der Schieber auch als relativ filigranes
Bauteil wahrgenommen werden. Darüber hinaus ist es durch diese Orientierung des Schiebers
auch vorgesehen, dass ein mögliches Entlanggleiten an der hinteren Randkante zu einer
Beeinträchtigung des optischen Erscheinungsbilds dieser hinteren Randkante führen
kann. Da diese hintere Randkante jedoch keine nach vorne freiliegende Sichtkante ist,
ist dies daher nachrangig. Das optische Erscheinungsbild wird dadurch nicht beeinträchtigt.
[0023] In einem Ausführungsbeispiel ist ein in Höhenrichtung betrachtet oberer U-Schenkel
dieses U-förmigen Profilteils oberhalb einer Oberseite der Leiste angeordnet. Ein
unterer U-Schenkel dieses U-förmigen Profilteils ist in Höhenrichtung betrachtet unterhalb
einer Unterseite eines Leistenteils der Leiste angeordnet. Das Leistenteil ist somit
quasi sandwichartig zwischen diesen U-Schenkeln angeordnet. In Tiefenrichtung betrachtet
nach vorne hin ist dieses U-förmige Profilteil somit offen. Dies bedeutet, dass die
Öffnung der U-Form nach vorne hin orientiert ist. Das Leistenteil ist insbesondere
ein Frontleistenteil.
[0024] In einem Ausführungsbeispiel ist ein in Höhenrichtung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters
betrachtet oberer U-Schenkel dieses Schiebers auf einer einer Oberseite der Leiste,
insbesondere des Frontleistenteils, zugewandten Unterseite mit zumindest einem Gleitsteg
ausgebildet. Der Gleitsteg ist bestimmungsgemäß zum Gleiten auf der Oberseite der
Leiste vorgesehen. Er ist insbesondere zum direkten Kontaktieren dieser Oberseite
vorgesehen. Durch einen derartigen Gleitsteg wird eine flächenreduzierte Kontaktierung
dieses Schiebers mit der Oberseite erreicht. Ein besonders leichtgängiges Verschieben
des Schiebers ist dadurch ermöglicht. Darüber hinaus wird durch einen derartigen Gleitsteg
auch ein unerwünschtes Verkratzen der Oberseite des Lagerteils vermieden. Insbesondere
ist ein Gleitsteg geradlinig ausgebildet. Insbesondere erstreckt er sich in Breitenrichtung.
Der Gleitsteg ist vorzugsweise über die gesamte Länge dieser Unterseite des U-Schenkels
ausgebildet.
[0025] In einem Ausführungsbeispiel sind zumindest zwei parallel und beabstandet zueinander
angeordnete Gleitstege an dieser Unterseite ausgebildet. Damit wird eine besonders
vorteilhafte parallele Orientierung des U-Schenkels zu der Oberseite der Leiste erreicht.
Auch dadurch wird das gleichmäßige kontinuierliche und leichtgängige Verschieben des
Schiebers unterstützt.
[0026] In einem Ausführungsbeispiel weist ein in Höhenrichtung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters
betrachtet unterer U-Schenkel des Schiebers auf einer einer Unterseite der Leiste
zugewandten Oberseite zumindest einen Gleitsteg zum Gleiten auf der Oberseite auf.
Diesbezüglich gelten die entsprechenden Vorteile, wie sie bereits für die oben genannten
anderweitigen Ausführungsbeispiele genannt sind.
[0027] In einem Ausführungsbeispiel ist der zumindest eine Gleitsteg an der Oberseite des
unteren U-Schenkels in Tiefenrichtung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters betrachtet
zwischen den beiden Gleitstegen, die an der Unterseite des oberen U-Schenkels ausgebildet
sind, angeordnet. Diese Positionierung der unterschiedlichen Gleitstege zueinander
ermöglicht eine besonders leichtgängige, kippfreie und verspreizfreie und somit eine
besonders präzise lineare Verschiebung des Schiebers relativ zum Lagerteil.
[0028] In einem Ausführungsbeispiel ist ein in Höhenrichtung betrachtet oberer U-Schenkel
des Schiebers zumindest bereichsweise transparent ausgebildet. Dadurch kann dieser
Teilbereich des oberen U-Schenkels auch als Sichtfenster dienen. Insbesondere kann
somit durch diesen U-Schenkel hindurch die Oberseite der Leiste betrachtet werden.
Dies ist dahingehend vorteilhaft, dass somit einerseits die Farbgebung und/oder Strukturierung
dieser Oberseite auch durch diesen oberen U-Schenkel erkannt werden kann. Besonders
vorteilhaft ist dies jedoch dahingehend, dass Informationen auf der Oberseite des
Lagerteils dargestellt sein können, die dann durch diesen oberen U-Schenkel hindurch
wahrgenommen werden können.
[0029] In einem Ausführungsbeispiel ist dazu auf einem Bereich einer Oberseite der Leiste,
welcher von dem Schieben von oben abgedeckt ist, zumindest ein optisches Symbol aufgebracht.
Dieses optische Symbol symbolisiert einen Betriebszustand der Klimatisierungsvorrichtung.
Abhängig von der Verschiebeposition des Schiebers und somit einer möglicherweise eingestellten
Schiebestellung des Schiebers kann dann dieses optische Symbol durch den Schieber,
insbesondere den oberen U-Schenkel hindurch, wahrgenommen werden. Damit ist auch eine
vorteilhafte Anzeigevorrichtung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters gebildet. Diese
Anzeigevorrichtung zeigt die unterschiedlichen möglichen Betriebszustände der Klimatisierungsvorrichtung
optisch an. Beispielsweise kann ein derartiges optisches Symbol durch eine Bedruckung
oder eine Lackierung oder eine sonstige statische Anbringung gebildet sein.
[0030] In einem Ausführungsbeispiel ist es vorgesehen, dass auf einem Bereich einer Unterseite
des Schiebers, insbesondere einer Unterseite eines U-Schenkels des Schiebers, zumindest
ein optisches Symbol aufgebracht ist, welches einen Betriebszustand der Klimatisierungsvorrichtung
symbolisiert. Abhängig von der Schiebestellung des Schiebers ist das Symbol durch
den Schieber hindurch erkennbar. Möglich ist es, dass die Symbole als Bedruckung auf
der Unterseite aufgebracht sind. Es kann vorgesehen sein, dass die Oberseite der Leiste
Bereiche aufweist, durch welche diejenigen optischen Symbole, die bei derjenigen Schiebestellung
des Schiebers, bei welcher das andere optische Symbol den damit einhergehenden Betriebszustand
der Klimatisierungsvorrichtung anzeigen soll, nicht oder schwächer erkennbar sind,
als das andere Symbol. Damit ist nur immer dasjenige optische Symbol erkennbar oder
deutlich stärker erkennbar, als das zumindest eine weitere Symbol, dessen zugehöriger
Betriebszustand aufgrund der Schieberstellung eingestellt ist.
[0031] Ein derartiges optisches Symbol kann den Klimatisierungszustand beziehungsweise den
eingestellten Betriebszustand der Klimatisierungsvorrichtung indirekt symbolisieren.
Beispielsweise kann ein derartiges optisches Symbol ein Lebensmittelsymbol sein, welches
dasjenige Lebensmittel symbolisiert, welches bei dem eingestellten Betriebszustand
der Klimatisierungsvorrichtung vorteilhaft in dem Lebensmittel-Aufnahmebehälter gelagert
werden kann.
[0032] Insbesondere sind vorzugsweise so viele optische Symbole auf dieser Oberseite aufgebracht,
wie es unterschiedliche Betriebszustände der Klimatisierungsvorrichtung gibt. Diese
optischen Symbole können in Breitenrichtung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters in
Reihe zueinander angeordnet sein. Je nach Schiebestellung des Schiebers in dieser
Breitenrichtung kann dann das jeweils zugeordnete optische Symbol durch den oberen
U-Schenkel hindurch erkannt werden. Insbesondere ist es vorgesehen, dass die optischen
Symbole so zueinander angeordnet sind, dass in jeder Schiebestellung nur eines, nämlich
das dieser Schiebestellung zugeordnete optische Symbol, durch den U-Schenkel wahrgenommen
werden kann. Insbesondere sind dann die anderen optischen Symbole nicht erkennbar.
Sie können in dem Zusammenhang dann durch opake beziehungsweise nicht transparente
Bereiche des oberen U-Schenkels des Schiebers abgedeckt sein.
[0033] In einem Ausführungsbeispiel weist der Schieber an einem oberen U-Schenkel des U-förmigen
Profilteils zumindest ein Griffelement auf. An diesem Griffelement kann der Schieber
durch einen Nutzer direkt greifbar sein, um diesen einfacher verschieben zu können.
Möglich ist es in dem Zusammenhang auch, dass in Richtung der Längsachse des Schiebers
betrachtet vorzugsweise zwei derartige Griffelemente ausgebildet sind. Diese sind
in dieser Breitenrichtung beabstandet zueinander ausgebildet. Sie können insbesondere
endseitig an dem oberen U-Schenkel ausgebildet sein.
[0034] In einem Ausführungsbeispiel ist der Schieber einstückig ausgebildet. Dies bedeutet,
dass er aus einem Stück hergestellt ist. Beispielsweise kann er ein Spritzgussteil
sein. Eine einstückige Ausgestaltung bedeutet insbesondere auch, dass dieser Schieber
in einem einzigen Herstellungsvorgang erzeugt ist. Eine Ausgestaltung eines derartigen
Schiebers aus zunächst einzelnen separaten Komponenten, die individuell hergestellt
sind und die dann nach ihrer grundsätzlichen Herstellung durch ein weiteres Verfahren
zusammengefügt werden, beispielsweise einem Kleben oder Schweißen, ist im vorliegenden
Kontext nicht als einstückige Ausbildung beziehungsweise einstückige Herstellung zu
verstehen.
[0035] In einem Ausführungsbeispiel weist der Schieber an einem in Höhenrichtung betrachtet
unteren U-Schenkel zumindest ein Koppelelement auf. Dieses ist bestimmungsgemäß dazu
vorgesehen, dass der Schieber direkt mit dem Aufsatz gekoppelt ist. Insbesondere weist
der Aufsatz einen Abdeckung und eine dazu separate weitere Abdeckung auf. Die Abdeckung
kann bewegbar an der weiteren Abdeckung angeordnet sein, insbesondere von unten angehängt
sein. Die Abdeckung ist dann zwischen der weiteren Abdeckung und der Schale angeordnet.
Die Abdeckung ist abhängig von der Betätigung des Schiebers relativ zu der weiteren
Abdeckung und/oder relativ zu der Schale bewegbar, insbesondere in Höhenrichtung anhebbar
und/oder in Tiefenrichtung verschiebbar, sodass abhängig von der Position der Abdeckung
ein zugehöriger Betriebszustand der Klimatisierungsvorrichtung eingestellt ist. Es
kann vorgesehen sein, dass die Abdeckung mit einer Anhängevorrichtung an der weiteren
Abdeckung bewegbar, insbesondere von unten, angehängt ist. Das Koppelelement des Schiebers
kann in eine Führungsnut der Abdeckung eingreifen. Abhängig von der linearen Verschiebung
in horizontaler Richtung, insbesondere in Breitenrichtung, des Schiebers wird dann
das Koppelelement in dieser Führungsnut verschoben und aufgrund der Ausgestaltung
der Führungsnut kann dann die Abdeckung in Höhenrichtung und/oder in Tiefenrichtung
relativ zur Schale bewegt werden. Damit kann die Schale durch die Abdeckung in einem
zweiten Betriebszustand verschlossen oder im Wesentlichen verschlossen werden und
im ersten Betriebszustand geöffnet werden, sodass der Luftaustausch mit dem Inneren
der Schale ermöglicht ist.
[0036] Die Abdeckung kann ein Deckel sein. Er kann die Schale von oben flächig betrachtet
vollständig abdecken oder nur teilweise abdecken. Die weitere Abdeckung kann ein Fachboden
oder eine Trennwand sein. Die weitere Abdeckung ist insbesondere plattenartig ausgebildet.
[0037] Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät. Dieses weist
zumindest einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter gemäß dem oben genannten Aspekt oder
einem vorteilhaften Ausführungsbeispiel davon auf. Das Haushaltskältegerät kann ein
Kühlgerät oder ein Gefriergerät oder ein Kühl-Gefrier-Kombigerät sein. Das Haushaltskältegerät
kann ein Gehäuse aufweisen. Dieses weist ein Außengehäuse auf. In dem Außengehäuse
ist ein dazu separater Innenbehälter aufgenommen. Der Innenbehälter begrenzt mit seinen
Wänden zumindest einen Aufnahmeraum des Haushaltskältegeräts. Der Aufnahmeraum kann
ein Kühlraum oder ein Gefrierraum sein. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter ist dazu
eine separate Komponente, die in diesem Aufnahmeraum angeordnet sein kann. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter
kann auch als Gesamtes aus diesem Aufnahmeraum entnommen werden. Möglich ist es auch,
dass zusätzlich oder anstatt dazu nur die Schale des Lebensmittel-Aufnahmebehälters
entnehmbar ist. Diese kann darüber hinaus in Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts
herausgezogen und eingeschoben werden.
[0038] Mit den Angaben "oben", "unten", "vorne", "hinten, "horizontal", "vertikal", "Tiefenrichtung",
"Breitenrichtung", "Höhenrichtung" sind die bei bestimmungsgemäßen Gebrauch und bestimmungsgemäßen
Anordnen des Behälters beziehungsweise des Geräts gegebenen Positionen und Orientierungen
angegeben.
[0039] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der
Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen,
sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren
alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils
angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung
verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen
von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit
gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den
erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. Es sind auch Ausführungen
und Merkmalskombinationen als offenbart anzusehen, die somit nicht alle Merkmale eines
ursprünglich formulierten unabhängigen Anspruchs aufweisen.
[0040] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen
näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen
Haushaltskältegeräts;
- Fig. 2
- eine perspektivische Teildarstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen
Lebensmittel-Aufnahmebehälters;
- Fig. 3
- eine perspektivische Teildarstellung eines Ausführungsbeispiels eines Schiebers, der
an einer Frontleiste des Lebensmittel-Aufnahmebehälters angeordnet ist;
- Fig. 4
- eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels dieses Schiebers dieses
Lebensmittel-Aufnahmebehälters;
- Fig. 5
- eine perspektivische Teilschnittdarstellung durch Teilkomponenten eines Ausführungsbeispiels
eines erfindungsgemäßen Lebensmittel-Aufnahmebehälters;
- Fig. 6
- eine perspektivische Darstellung von oben auf Teilkomponenten eines Ausführungsbeispiels
eines erfindungsgemäßen Lebensmittel-Aufnahmebehälters; und
- Fig. 7
- eine Schnittdarstellung durch Teilkomponenten eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen
Lebensmittel-Aufnahmebehälters.
[0041] In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen
versehen.
[0042] In Fig. 1 ist in einer beispielhaften Darstellung ein Haushaltskältegerät 1 gezeigt,
welches als Kühl-Gefrier-Kombigerät ausgebildet ist. Das Haushaltskältegerät 1 weist
einen Korpus 2 mit einem Innenbehälter 3 auf. Der Innenbehälter 3 weist, unter anderem,
zwei gegenüberliegende vertikale Seitenwände 3a und 3b auf. Der Innenbehälter 3 begrenzt
mit seinen Wänden einen ersten Innenraum beziehungsweise Aufnahmeraum 4, der ein Kühlraum
ist, und einen beispielhaft darunter angeordneten, davon separierten zweiten Innenraum
beziehungsweise Aufnahmeraum 5, der ein Gefrierraum ist. Der Aufnahmeraum 4 dient
im Allgemeinen zum frostfreien Kühlen von Kühlgut, vorzugsweise bei Temperaturen zwischen
+4 °C und +8 °C. Der Aufnahmeraum 4 kann jedoch auch als Null-Grad-Fach, insbesondere
zum Frischhalten von Obst oder Gemüse, ausgebildet sein. Der Aufnahmeraum 4 ist bei
geöffneter Tür 6, die frontseitig den Aufnahmeraum 4 verschließt, zugänglich.
[0043] Der weitere Aufnahmeraum 5 dient im Allgemeinen zum Tiefgefrieren von Gefriergut,
bei beispielsweise -18 °C. Der Aufnahmeraum 5 ist bei geöffneter Gefrierraumtür 7
zugänglich.
[0044] In dem oberen Aufnahmeraum 4 ist ein Kühlgut- beziehungsweise Frischhaltebehälter
ausziehbar gelagert. Der Frischhaltebehälter stellt einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter
8 dar. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 weist eine Schublade beziehungsweise Schale
10 auf. In einem Ausführungsbeispiel weist der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 auch
einen Aufsatz 12 auf. Dieser ist in einem Ausführungsbeispiel zumindest durch einen
Deckel 9 gebildet. Der Deckel 9 ist ein Beispiel für eine Abdeckung des Aufsatzes
12. Dieser Deckel 9 ist separat zur Schale 10. Der Deckel 9 kann nur zum Verschließen
der Schale 10 von oben vorgesehen sein. Er kann dann direkt auf die Schale 10 aufgesetzt
werden. Es kann in einem Ausführungsbeispiel auch vorgesehen sein, dass der Deckel
9 zugleich als Fachboden oder Trennwand ausgebildet ist. Er ist dann insbesondere
direkt an den Seitenwänden 3a und 3b gelagert. In einem Ausführungsbeispiel ist er
dann nicht direkt auf der Schale 10 aufliegend, sondern insbesondere minimal nach
oben versetzt dazu angeordnet.
[0045] Es kann auch vorgesehen sein, wie dargestellt, dass eine zum Deckel 9 zusätzliche,
separate Abdeckung 11 beispielsweise in Form einer Trennwand, beispielsweise eines
Glasfachbodens, angeordnet ist. Diese ist unmittelbar und geringfügig beabstandet
zum Deckel 9 über dem Deckel 9 angeordnet. Sie kann in einem Ausführungsbeispiel der
Aufsatz 12 sein. Sie kann aber auch Bestandteil des Aufsatzes 12 sein, wenn dieser
in einem Ausführungsbeispiel durch den Deckel 9 und die dazu separate weitere Abdeckung
11 gebildet ist. Der Deckel 9 ist dann eine untere Abdeckung und die weitere Abdeckung
11 ist eine obere Abdeckung.
[0046] Es kann auch ein weiterer oder anderer Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8' vorgesehen
sein.
[0047] Zumindest durch die weitere Abdeckung 11 ist der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8
von dem verbleibenden restlichen Teilvolumen des Aufnahmeraums 4 separiert.
[0048] Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 kann zerstörungsfrei lösbar aus dem Aufnahmeraum
4 entnommen werden. Auch im eingebrachten Zustand in dem Aufnahmeraum 4 ist vorgesehen,
dass die Schale 10 in Tiefenrichtung und somit in z-Richtung im noch im Aufnahmeraum
4 gelagerten Zustand hin- und hergeschoben werden kann, um in das Innere der Schale
10 gelangen zu können. Entsprechendes kann auch bei dem Lebensmittel-Aufnahmebehälter
8' vorgesehen sein. Dieser kann auch mit einer Schale 10 und insbesondere auch mit
einem Deckel 9 ausgebildet sein. Es kann dann auch eine weitere Abdeckung 11 direkt
oberhalb des Deckels 9 angeordnet sein. Diese ist dann beispielweise direkt unterhalb
der Schale 10 des Lebensmittel-Aufnahmebehälters 8 angeordnet. Die Schale 10 des Lebensmittel-Aufnahmebehälters
8 kann auf dieser weiteren Abdeckung 11 des Lebensmittel-Aufnahmebehälters 8' abgestellt
sein.
[0049] Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8' kann in Tiefenrichtung betrachtet in einem Ausführungsbeispiel
länger sein, als die direkt darüber angeordneten Komponenten. Er kann daher in dieser
Tiefenrichtung nach vorne hin länger ausgebildet sein als der beispielsweise darüber
angeordnete Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8. In dem Fall kann der Lebensmittel-Aufnahmebehälter
8 auch nur eine einfache Schale sein. Er kann dann auch anderweitig ausgebildet sein
und muss nicht zwingend ein Frischhaltebehälter sein. Grundsätzlich kann ein Lebensmittel-Aufnahmebehälter
8, 8' zum Lagern von spezifischen Lebensmitteln bestimmungsgemäß vorgesehen sein.
In dem Zusammenhang können auch unterschiedliche Lagerungsbedingungen in einem derartigen
Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8, 8' im Vergleich zum restlichen Aufnahmeraum 4 eingestellt
werden.
[0050] Insbesondere Lagerbedingungen, wie individuelle Temperatur- und/oder Luftfeuchtigkeit,
können dadurch im Inneren des Lebensmittel-Aufnahmebehälters 8' beziehungsweise 8
eingestellt werden. Eine individuelle Klimatisierung ist dadurch ermöglicht.
[0051] In Fig. 2 ist in einer vergrößerten Darstellung ein Teilbereich des Haushaltskältegeräts
1 gezeigt. Insbesondere ist hier der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8' gezeigt. Bei
diesem Ausführungsbeispiel weist der Aufsatz 12 sowohl die weitere Abdeckung 11 als
auch den darunter angeordneten Deckel 9 auf. Der Aufsatz 12 kann auch als mehrteilige
Aufsatzeinrichtung bezeichnet werden. Wie hier zu erkennen ist, weist die weitere
Abdeckung 11 eine Basisplatte 13 auf. Diese kann zumindest bereichsweise transparent
sein. Die Abdeckung 11 weist darüber hinaus zumindest eine vordere Leiste auf. Diese
Leiste ist hier eine Frontleiste 14. Diese Frontleiste 14 ist an einem in Tiefenrichtung
betrachtet vorderen Randbereich der Basisplatte 13 angeordnet. Die längliche Frontleiste
14 stellt ein Ausführungsbeispiel für ein Lagerteil des Aufsatzes 12 dar. Die Frontleiste
14, die das Lagerteil 15 bildet, ist hier als U-Profil gebildet, welches den vorderen
Randbereich der Basisplatte 13 umgreift. Diese Frontleiste 14 erstreckt sich in Breitenrichtung
über die gesamte Breite des vorderen Randbereichs der Basisplatte 13. Es kann vorgesehen
sein, dass diese Frontleiste 14 aus Metall, beispielsweise Aluminium oder Edelstahl,
ausgebildet ist.
[0052] Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8' weist darüber hinaus eine Klimatisierungsvorrichtung
16 auf. Mit dieser ist in einem ersten Betriebszustand ein Luftaustausch zwischen
der Umgebung und dem Inneren des Lebensmittel-Aufnahmebehälters 8' ermöglicht. Insbesondere
ist in dem Zusammenhang dann ein Luftaustausch zwischen dem Volumen, welches durch
die Schale 10 und den Deckel 9 begrenzt wird, mit der Umgebung ermöglicht. Diese Klimatisierungsvorrichtung
16 ist durch ein Betätigungselement 17 des Lebensmittel-Aufnahmebehälters 8' einstellbar.
Das Betätigungselement 17 ist hier ein Schieber 18. Er kann unmittelbar durch einen
Nutzer gegriffen werden, um betätigt zu werden. Dieser Schieber 18 ist hier an dem
Aufsatz 12, insbesondere der weiteren Abdeckung 11, insbesondere der Frontleiste 14,
verschiebbar gelagert angeordnet. Wie zu erkennen ist, ist dieser Schieber 18 eine
längliche Schiene, die sich mit ihrer Längsachse A in Breitenrichtung erstreckt. Dieser
Schieber 18 kann in dieser Breitenrichtung in einer ersten Schiebestellung und in
einer dazu unterschiedlichen zweiten Schiebestellung positioniert werden. Dies ist
relativ zu dem Lagerteil 15 beziehungsweise der Frontleiste 14 zu sehen. In der ersten
Schiebestellung ist dann der erste Betriebszustand der Klimatisierungsvorrichtung
16 eingestellt. In der zweiten Schiebestellung ist ein zweiter Betriebszustand der
Klimatisierungsvorrichtung 16 eingestellt. In diesem zweiten Betriebszustand ist ein
Luftaustausch zwischen dem Inneren des Lebensmittel-Aufnahmebehälters und der Umgebung
unterbunden oder im Wesentlichen unterbunden.
[0053] In Fig. 3 ist ein weiterer Teilausschnitt des Lebensmittel-Aufnahmebehälters 8' in
Fig. 2 gezeigt, wobei hier der Schieber 18, wie er an der Frontleiste 14 gelagert
ist, gezeigt ist.
[0054] In dem Zusammenhang ist in Fig. 4 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels
des Schiebers 18 gezeigt. Im Querschnitt senkrecht zu seiner Längsachse A betrachtet
ist der Schieber 18 U-förmig gebildet. In dem Zusammenhang weist er einen in Höhenrichtung
betrachtet oberen U-Schenkel 19 auf. Des Weiteren weist er einen in Höhenrichtung
betrachtet unteren U-Schenkel 20 auf. Ein Verbindungsschenkel 21 dieser U-Form verbindet
die in Tiefenrichtung betrachtet hinteren Enden dieser beiden U-Schenkel 19 und 20.
[0055] Wie zu erkennen ist, ist auf einer Oberseite 19a des oberen U-Schenkels ein erstes
Griffelement 22 angeformt. Im Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass auch ein zusätzliches
zweites Griffelement 23 daran angeformt ist. Die beiden Griffelemente 22 und 23 sind
in Richtung der Längsachse A betrachtet endseitig an dem oberen U-Schenkel 19 ausgebildet.
[0056] Wie des Weiteren zu erkennen ist, ist an einer Unterseite 19b des oberen U-Schenkels
19 ein nach unten erhaben überstehender Gleitsteg 24 ausgebildet. Im Ausführungsbeispiel
sind zwei Gleitstege 24 und 25 an dieser Unterseite 19b angeformt. Sie sind parallel
zueinander orientiert und beabstandet zueinander angeordnet. Im Ausführungsbeispiel
ist der eine Gleitsteg 24 in Tiefenrichtung betrachtet an einem vorderen Ende dieser
Unterseite 19b ausgebildet. Der zweite Gleitsteg 25 ist in Tiefenrichtung betrachtet
an einem hinteren Ende dieser Unterseite 19b angeformt. Im Ausführungsbeispiel ist
vorgesehen, dass an einer Oberseite 20a des unteren U-Schenkels 20 ein Gleitsteg 26
angeformt ist, der sich erhaben nach oben erstreckt. Dieser Gleitsteg 26 ist geradlinig
ausgebildet. In einem Ausführungsbeispiel ist er unterbrechungsfrei über die gesamte
Länge dieses unteren U-Schenkels 20 ausgebildet. Insbesondere gilt dies auch für die
Gleitstege 24 und 25 bezüglich der Länge des oberen U-Schenkels 19. Wie darüber hinaus
bereits in Fig. 4 zu erkennen ist, ist in Tiefenrichtung (z-Richtung) betrachtet der
Gleitsteg 26 zwischen den Gleitstegen 24 und 25 positioniert.
[0057] In Fig. 3 ist des Weiteren gezeigt, dass an der Oberseite 14a der Frontleiste 14
optische Symbole aufgebracht sind. Dies können beispielswiese Bedruckungen sein. Im
Ausführungsbeispiel sind drei optische Symbole 32, 33, 34 dargestellt. Diese symbolisieren
drei verschiedene Lebensmittel, die mit verschiedenen Betriebszuständen der Klimatisierungsvorrichtung
16 gekoppelt sind. Das bedeutet, dass bei den hier drei verschiedenen Betriebszuständen
der Klimatisierungsvorrichtung 16 die jeweils symbolisieren Lebensmittel bevorzugt
gelagert werden können, da dann jeweils Klimabedingungen in dem Inneren des Lebensmittel-Aufnahmebehälters
8' eingestellt sind, die für das jeweilige Lebensmittel besonders vorteilhaft sind.
Daher ist es in diesem Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass die Klimatisierungsvorrichtung
16 drei verschiedene, diskrete Betriebszustände bezüglich der jeweiligen damit einhergehenden
Klimabedingung aufweist. Die drei optischen Symbole 32, 33, 34 sind durch den Schieber
18, insbesondere den oberen U-Schenkel 19 abgedeckt. Möglich ist es, dass der obere
Schenkel 19 bereichsweise transparent ist, so dass abhängig von seiner Schiebestellung
nur jeweils das optische Symbol 32, 33, 34 durch den transparente Bereich hin durch
erkennbar ist, welches zu dem mit der Schiebestellung korrespondierenden Betriebszustand
zugehörig ist.
[0058] In einem anderen Ausführungsbeispiel ist es vorgesehen, dass auf einem Bereich einer
Unterseite des Schiebers 18, insbesondere einer Unterseite des oberen U-Schenkels
19 des Schiebers 18, zumindest ein optisches Symbol 32, 33, 34 aufgebracht ist, welches
einen Betriebszustand der Klimatisierungsvorrichtung 16 symbolisiert. Abhängig von
der Schiebestellung des Schiebers 18 ist das Symbol 32, 33, 34 durch den Schieber
18, insbesondere den U-Schenkel 19 hindurch erkennbar. Möglich ist es, dass die Symbole
32, 33, 34 als Bedruckung auf der Unterseite aufgebracht sind. Es kann vorgesehen
sein, dass die Oberseite 14a der Frontleiste 14 Bereiche aufweist, durch welche diejenigen
optischen Symbole, die bei derjenigen Schiebestellung des Schiebers 18, bei welcher
das andere optische Symbol den damit einhergehenden Betriebszustand der Klimatisierungsvorrichtung
16 anzeigen soll, nicht oder schwächer erkennbar sind, als das andere Symbol. Damit
ist nur immer dasjenige optische Symbol 32, 33, 34 erkennbar oder deutlich stärker
erkennbar, als das zumindest eine weitere Symbol, dessen zugehöriger Betriebszustand
aufgrund der Schieberstellung eingestellt ist.
[0059] Darüber hinaus ist in Fig. 4 auch zu erkennen, dass der Schieber 18 ein Koppelelement
27 aufweist. Dieses ist an dem unteren U-Schenkel 20 einstückig angeformt. Es erstreckt
sich diesbezüglich nach unten. Dieses Koppelelement 27 ist zum Eingriff in eine Führungsnut
28, wie sie in Fig. 3 zu erkennen ist, vorgesehen. Diese Führungsnut 18 ist in dem
Deckel 9 ausgebildet. Die Kopplung zwischen dem Koppelelement 27 und der Führungsnut
28 und somit dem Deckel 9 ist so konzipiert, dass dann, wenn eine lineare Verschiebebewegung
des Schiebers 18 in Breitenrichtung erfolgt, der Deckel 9 in Höhenrichtung angehoben
oder abgesenkt und/oder in Tiefenrichtung nach vorne oder nach hinten verschoben wird.
Dadurch entsteht eine entsprechende Relativbewegung zur Schale 10, sodass diesbezüglich
der erste oder zweite Betriebszustand der Klimatisierungsvorrichtung 16 eingestellt
ist. Wie darüber hinaus in Fig. 3 bereits zu erkennen ist, liegt der obere U-Schenkel
19 auf einer Oberseite 14a der Frontleiste 14 auf. Dies ist, insbesondere nur, mit
den Gleitstegen 24 und 25 vorgesehen, die direkt diese Oberseite 14a kontaktieren.
[0060] Der Deckel 9 ist in einem Ausführungsbeispiel von unten an der weiteren Abdeckung
11 angehängt. Er kann sich im daran angehängten Zustand relativ zu der weiteren Abdeckung
11 bewegen. Bei der Einstellung der Betriebszustände der Klimatisierungsvorrichtung
16 bewegt sich daher nur der Deckel 9 und die weitere Abdeckung 11 bleibt ortsfest.
[0061] In Fig. 5 ist in einer perspektivischen Teilschnittdarstellung die Anordnung des
Schiebers 18 an dieser Frontleiste 14 zu erkennen. Der Schieber 18 ist als U-förmiges
Profilteil gebildet. Der Schieber 18 ist einstückig ausgebildet. Der Schieber 18 umgreift
in seiner U-Form einen Lagerschenkel 14b dieser Frontleiste 14. Die Frontleiste 14
weist in dem Zusammenhang eine in Tiefenrichtung nach hinten offene Nut auf, in welche
der untere U-Schenkel 20 von hinten her kommend eingreift. Der Lagerschenkel 14b ist
ein plattenartiger Streifen. Eine hintere Randkante 29 dieser Frontleiste 14, insbesondere
des Lagerschenkels 14b, ist somit durch diese U-Form über die Länge des Schiebers
18 abgedeckt. Insbesondere durch den Verbindungsschenkel 21. Darüber hinaus ist zu
erkennen, dass das Koppelement 27 durch eine Durchführung 30 in der Frontleiste 14
hindurchgreift, um dann von oben her kommend in die Führungsnut 28 einzugreifen und
damit mit dem Deckel 9 zu koppeln. Damit ist auch der gesamte Schieber 18 stabil an
dem Aufsatz 12 gelagert, insbesondere verschiebbar gelagert. Die Anordnung dieses
U-förmigen Profilteils ist so, dass die U-Form quasi um 90° gekippt ist und eine Öffnung
der U-Form in Tiefenrichtung nach vorne zeigt.
[0062] Durch die frontseitig geschlossene Nut 31 der Frontleiste 14 ist der untere-Schenkel
20 von oben und von vorne nicht zu erkennen. Er ist somit quasi in der Frontleiste
14 aufgenommen und nach vorne hin kein freiliegendes Sichtbauteil.
[0063] Insbesondere liegt der Gleitsteg 26 an einer Unterseite 14c des Lagerschenkels 14b
an.
[0064] In Fig. 6 ist die Darstellung des Aufsatzes 12 in einer Teildarstellung von oben
zu erkennen. Die Frontleiste 14 kann darüber hinaus Bestandteil eines Rahmens der
weiteren Abdeckung 11 sein, die die Basisplatte 13 einfasst. Diese Einfassung kann
umlaufend vollständig sein.
[0065] In Fig. 7 ist in einer schematischen Schnittdarstellung der Aufsatz 12 in Teildarstellung
gezeigt. Die Schnittdarstellung ist hier an einer Stelle gewählt, die abseits des
Koppelelements 27 ist, sodass dieses in der Schnittdarstellung nicht zu erkennen ist.
Bezugszeichenliste
[0066]
- 1
- Haushaltskältegerät
- 2
- Korpus
- 3
- Innenbehälter
- 3a
- vertikale Seitenwand
- 3b
- vertikale Seitenwand
- 4
- Aufnahmeraum
- 5
- Aufnahmeraum
- 6
- Tür
- 7
- Gefrierraumtür
- 8
- Lebensmittel-Aufnahmebehälter
- 8'
- Lebensmittel-Aufnahmebehälter
- 9
- Deckel
- 10
- Schale
- 11
- Abdeckung
- 12
- Aufsatz
- 13
- Basisplatte
- 14
- Frontleiste
- 14a
- Oberseite
- 14b
- Lagerschenkel
- 14c
- Unterseite
- 15
- Lagerteil
- 16
- Klimatisierungsvorrichtung
- 17
- Betätigungselement
- 18
- Schieber
- 19
- oberer U-Schenkel
- 19a
- Oberseite
- 19b
- Unterseite
- 20
- unterer U-Schenkel
- 20a
- Oberseite
- 21
- Verbindungsschenkel
- 22
- erstes Griffelement
- 23
- zweites Griffelement
- 24
- Gleitsteg
- 25
- Gleitsteg
- 26
- Gleitsteg
- 27
- Koppelelement
- 28
- Führungsnut
- 29
- hintere Randkante
- 30
- Durchführung
- 31
- Nut
- 32
- optisches Symbol
- 33
- optisches Symbol
- 34
- optisches Symbol
- x
- Breitenrichtung
- y
- Höhenrichtung
- z
- Tiefenrichtung
- A
- Längsachse
1. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') für ein Haushaltskältegerät (1), mit einer Schale
(10) zur Aufnahme der Lebensmittel und mit einer Klimatisierungsvorrichtung (16),
mit welcher ein Luftaustausch zwischen der Umgebung und dem Inneren des Lebensmittel-Aufnahmebehälters
(8, 8') in einem ersten Betriebszustand der Klimatisierungsvorrichtung (16) durchführbar
ist, und mit einem zur Schale (10) separaten Aufsatz (12), der auf der Schale (10)
von oben aufsetzbar ist, wobei die Klimatisierungsvorrichtung (16) ein Betätigungselement
(17) zum direkten Betätigen der Klimatisierungsvorrichtung (16) durch einen Nutzer
aufweist, das ein Schieber (18) ist, wobei der Schieber (18) an einer in Tiefenrichtung
(z) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8, 8') vorne angeordneten Leiste (14) des
Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') verschiebbar gelagert ist, so dass in einer
ersten Schiebestellung der erste Betriebszustand der Klimatisierungsvorrichtung (16)
eingestellt ist und in einer zur ersten Schiebestellung unterschiedlichen zweiten
Schiebestellung ein zum ersten unterschiedlicher zweiter Betriebszustand der Klimatisierungsvorrichtung
(16) eingestellt ist, wobei der Schieber (18) als im Querschnitt U-förmiges Profilteil
gebildet ist, das die Leiste (14) umgreift, wobei der Schieber (18) an der Leiste
(14) auf dem gesamten Verschiebeweg zwischen den Schiebestellungen verschiebbar gelagert
ist.
2. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach Anspruch 1, wobei der Schieber (18) in
Breitenrichtung (x) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8, 8') verschiebbar an der
Leiste (14) gelagert ist.
3. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei
die Leiste (14) aus Metall ist, insbesondere aus Edelstahl ist.
4. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei
der Schieber (18) eine U-förmige längliche Schiene ist, deren Längsachse (A) in Breitenrichtung
(x) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8, 8') orientiert ist.
5. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei
die Leiste (14) eine in Tiefenrichtung (z) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8,
8') hintere Randkante (29) aufweist, und der Schieber (18) mit seiner U-Form diese
hintere Randkante (29) umgreift.
6. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei
ein in Höhenrichtung (y) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8, 8') betrachtet oberer
U-Schenkel (19) des Schiebers (18) auf einer einer Oberseite (14a) der Leiste (14)
zugewandten Unterseite (19b) zumindest einen Gleitsteg (24, 25) zum Gleiten auf der
Oberseite (14a) aufweist, insbesondere zwei parallel und beabstandet zueinander angeordnete
Gleitstege (24, 25) aufweist.
7. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei
ein in Höhenrichtung (y) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8, 8') betrachtet unterer
U-Schenkel (20) des Schiebers (18) auf einer einer Unterseite (14c) eines Lagerschenkels
(14b) der Leiste (14) zugewandten Oberseite (20a) zumindest einen Gleitsteg (26) zum
Gleiten auf der Oberseite (20a) aufweist.
8. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach Anspruch 6 und 7, wobei der Gleitsteg (26)
an der Oberseite (20a) des unteren U-Schenkels (20) in Tiefenrichtung (z) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters
(8, 8') betrachtet zwischen den beiden Gleitstegen (24, 25) an der Unterseite (19b)
des oberen U-Schenkels (19) angeordnet ist.
9. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei
ein oberer U-Schenkel (19) des Schiebers (18) zumindest bereichsweise transparent
ausgebildet ist.
10. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei
auf einem Bereich einer Oberseite (14a) der Leiste (14), welcher von dem Schieber
(18) von oben abgedeckt ist, zumindest ein optisches Symbol (32, 33, 34) aufgebracht
ist, welches einen Betriebszustand der Klimatisierungsvorrichtung (16) symbolisiert,
wobei abhängig von der Schiebestellung des Schiebers (18) das Symbol (32, 33, 34)
durch den Schieber (18) hindurch erkennbar ist, und/oder auf einem Bereich einer Unterseite
eines U-Schenkels (19) des Schiebers (18) zumindest ein optisches Symbol (32, 33,
34) aufgebracht ist, welches einen Betriebszustand der Klimatisierungsvorrichtung
(16) symbolisiert, wobei abhängig von der Schiebestellung des Schiebers (18) das Symbol
(32, 33, 34) durch den Schieber (18) hindurch erkennbar ist.
11. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei
der Schieber (18) an einem oberen U-Schenkel (19) zumindest ein Griffelement (22,
23) aufweist, an welchem der Schieber (18) durch den Nutzer direkt greifbar ist, um
diesen verschieben zu können.
12. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei
die Leiste (14) an dem Aufsatz (12), insbesondere direkt an einer oberen Abdeckung
(11) des Aufsatzes (12), angeordnet ist.
13. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei
der Schieber (18) an einem unteren U-Schenkel (20) ein Koppelelement (27) aufweist,
mit welchem der Schieber (18) direkt mit einer ersten Abdeckung (9) des Aufsatzes
(12) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8, 8') gekoppelt ist, wobei der erste Aufsatz
(9) zwischen einer dazu separaten, weiteren Abdeckung (11) des Aufsatzes (12) und
der dazu separaten Schale (10) angeordnet ist und abhängig von der Betätigung des
Schiebers (18) relativ zu der weiteren Abdeckung (11) und/oder der Schale (10) bewegbar
ist, so dass abhängig von der Position der Abdeckung (9) ein zugehöriger Betriebszustand
der Klimatisierungsvorrichtung (16) eingestellt ist.
14. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei
die Leiste (14) eine nach hinten offene Nut (31) aufweist, in welche ein unterer U-Schenkel
(20) des Schiebers (18) eingreift und in Breitenrichtung (x) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters
(8, 8') verschiebbar darin angeordnet ist.
15. Haushaltskältegerät (1), mit einem Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach einem
der vorhergehenden Ansprüche.