<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.6//EN" "ep-patent-document-v1-6.dtd">
<!--This XML data has been generated under the supervision of the European Patent Office -->
<ep-patent-document id="EP22188465B1" file="EP22188465NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="4132001" kind="B1" date-publ="20240207" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-6">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 2.0.24 -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>4132001</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20240207</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>22188465.3</B210><B220><date>20220803</date></B220><B240><B241><date>20230223</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102021120440</B310><B320><date>20210805</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20240207</date><bnum>202406</bnum></B405><B430><date>20230208</date><bnum>202306</bnum></B430><B450><date>20240207</date><bnum>202406</bnum></B450><B452EP><date>20230721</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>H04R   5/033       20060101AFI20221214BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B520EP><classifications-cpc><classification-cpc sequence="1"><text>H04R   5/0335      20130101 FI20221005BHEP        </text></classification-cpc></classifications-cpc></B520EP><B540><B541>de</B541><B542>KOPFBÜGELPOLSTER</B542><B541>en</B541><B542>HEADBAND CUSHION</B542><B541>fr</B541><B542>COUSSIN DE SERRE-TÊTE</B542></B540><B560><B561><text>EP-A1- 2 986 027</text></B561><B561><text>DE-U- 7 204 993</text></B561><B561><text>DE-U1- 29 905 370</text></B561><B561><text>US-A1- 2019 356 976</text></B561><B561><text>US-B2- 10 722 404</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Kühn, Christopher</snm><adr><city>67319 Wattenheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Pflüger, David</snm><adr><city>67319 Wattenheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Göckener, Engelbert</snm><adr><city>48683 Ahaus</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>ODM GmbH</snm><iid>101959846</iid><irf>2021-956P-EP</irf><adr><str>Hettenleidelheimer Straße 2A</str><city>67319 Wattenheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>STT Sozietät Thews &amp; Thews</snm><iid>101548719</iid><adr><str>Augustaanlage 32</str><city>68165 Mannheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf ein Kopfbügelpolster für einen Kopfbügel eines Kopfhörers aufweisend ein Polsterelement sowie ein Haltemittel zum Fixieren des Polsterelements am Kopfbügel, wobei das Polsterelement eine gegen einen Kopf anlegbare Kissenseite und eine gegenüberliegende Bügelseite aufweist, wobei das Haltemittel verschließbar und derart reversibel lösbar ausgebildet ist, dass das Kopfbügelpolster am Kopfbügel anbringbar und vom Kopfbügel abnehmbar ist. Das Haltemittel kann dabei kraft- und/oder formschlüssig verschließbar sein.</p>
<p id="p0002" num="0002">Es ist bereits ein Kopfbügelpolster aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DE1209163A"><text>DE 1 209 163 A</text></patcit> bekannt. Dieses ist gebildet aus einem Schaumstoffkissen, welches über ein Lederband mit dem Kopfbügel verklebt ist.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus der <patcit id="pcit0002" dnum="US20190356976A1"><text>US 2019/0356976 A1</text></patcit>, der <patcit id="pcit0003" dnum="DE7204993U"><text>DE 7204993 U</text></patcit>, der <patcit id="pcit0004" dnum="EP2986027A1"><text>EP 2986027 A1</text></patcit>, der <patcit id="pcit0005" dnum="US20180262825A1"><text>US 2018/0262825 A1</text></patcit>, der <patcit id="pcit0006" dnum="US20180302708A1"><text>US 2018/0302708 A1</text></patcit>, der <patcit id="pcit0007" dnum="WO2019177510A1"><text>WO 2019/177510 A1</text></patcit>, der <patcit id="pcit0008" dnum="DE9112502U1"><text>DE 9112502U1</text></patcit>, der <patcit id="pcit0009" dnum="WO2015077315A1"><text>WO 2015/077315 A1</text></patcit>, der <patcit id="pcit0010" dnum="CN211209904U"><text>CN 211209904 U</text></patcit>, der <patcit id="pcit0011" dnum="WO2018103141A1"><text>WO 2018/103141 A1</text></patcit> und der <patcit id="pcit0012" dnum="DE29905370U1"><text>DE 29905370 U1</text></patcit> sind auch lösbar angeordnete Kopfbügelpolster bekannt. Die <patcit id="pcit0013" dnum="DE102013000562A1"><text>DE 102013000562 A1</text></patcit> beschreibt ebenfalls ein Kopfbügelpolster. Insbesondere zeigt die <patcit id="pcit0014" dnum="EP2986027A1"><text>EP 2986027 A1</text></patcit> ein Kopfbügelpolster ensprechend dem einleitenden Teil von Anspruch 1.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kopfbügelpolster derart auszubilden und anzuordnen, dass eine verbesserte Handhabung gewährleistet ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß durch ein Kopfbügelpolster nach Anspruch 1. Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Die Aussparung ist vorteilhafterweise auf der Bügelseite und erstreckt sich über den genannten Teil der Länge L. Hierdurch wird erreicht, dass der Kopfbügel innerhalb der Aussparung aufgenommen ist und somit ein seitliches Verrutschen des Kopfbügelpolsters vermieden ist. Eine flexible Positionierung des Kopfbügelpolsters in Richtung der Länge L relativ zum Kopfbügel ist dennoch möglich. Durch die Aussparung ist der Kopfbügel in das Polsterelement integriert und trägt nicht auf, so dass das Kopfbügelpolster auch bequem zusammen mit einer Kopfschutzhaube getragen werden kann. Die zweite Aussparung ist vorteilhafterweise auf der Bügelseite vorgesehen. Sie erstreckt sich ebenfalls über die gesamte Länge L. Hierdurch ist ebenfalls eine definierte Positionierung der Anschlussleitung innerhalb des Kopfbügelpolsters gewährleistet. Auch ist eine flexible Positionierung in Richtung der Länge L, mithin ein Verschieben der Anschlussleitung in Richtung der Länge L innerhalb der zweiten Aussparung möglich. Die Anschlussleitung ist somit in das Kopfbügelpolster integriert und trägt nicht auf, so dass das Kopfbügelpolster auch bequem zusammen mit einer Kopfschutzhaube getragen werden kann. Dadurch, dass die Anschlussleitung lediglich in die zweite Aussparung eingelegt ist, kann diese im Bedarfsfall auf einfache Weise ein- und ausgebaut werden. Die dritte Aussparung ist ebenfalls auf der Bügelseite vorgesehen. Sie erstreckt sich auch über die gesamte Länge L. Dabei kann die zweite Aussparung mit Bezug zu einer Breite B zwischen der ersten und der dritten Aussparung vorgesehen sein. Die dritte Aussparung dient wiederum der Aufnahme eines weiteren Teils des Kopfbügels bzw. eines zweiten Kopfbügelsegments, welches entsprechend definiert positionierbar und innerhalb der Aussparung in Richtung der Länge L verschiebbar aufgenommen sein kann. Die erste und dritte Aussparung weisen bezüglich der Breite B einen maximalen Abstand auf, was eine optimale Auflage bzw. Fixierung auf dem Kopf des Anwenders gewährleistet. Alle drei Aussparungen gewährleisten einen optimalen Sitz bzw. Halt der Kopfbügel und der Anschlussleitung einerseits und eine geringe Bauhöhe andererseits mit Blick auf das Tragen zusammen mit bzw. unter einer Kopfschutzhaube. Beim Innenaufbau der Kopfschutzhaube muss lediglich der Platzbedarf für das Kopfbügelpolster bzw. das Polsterelement berücksichtigt werden. Bei der jeweiligen Aussparung kann es sich um eine nach oben offene Längsnut innerhalb des Polsterelements<!-- EPO <DP n="3"> --> handeln. Die Längsnut ist vorzugsweise auch seitlich am jeweiligen Endbereich offen. Das Kopfbügelpolster ist auch jederzeit zwecks Reinigung und/oder Dekontaminierung oder zum Austausch aus Verschleißgründen abnehmbar.</p>
<p id="p0007" num="0007">Dabei kann es vorteilhafterweise vorgesehen sein, dass das Haltemittel zumindest eine Verschlusslasche aufweist, mittels derer das Polsterelement an dem Kopfbügel fixierbar ist. Mittels der Verschlusslasche ist die zumindest eine Aussparung abdeckbar und ein darin enthaltener Kopfbügel bzw. eine Anschlussleitung entsprechend fixierbar. Die Verschlusslasche erstreckt sich im fixierten Zustand über eine Aussparung oder mehrere Aussparungen. Mittels der Verschlusslaschen ist das Polsterelement an dem Kopfbügel fixierbar, wobei der Kopfbügel in der zumindest ersten Aussparung anbringbar ist. Somit behindert das Verschlussmittel nicht die gepolsterte Anlage zwischen dem Polsterelement und dem Kopf des Anwenders.</p>
<p id="p0008" num="0008">Von besonderer Bedeutung kann für die vorliegende Erfindung sein, wenn das Haltemittel ein erstes Verschlussmittel aufweist, wobei die zumindest eine Verschlusslasche zumindest indirekt über das erste Verschlussmittel mit dem Polsterelement in Verschluss bringbar ist. Das erste Verschlussmittel ist dabei auf der Bügelseite befestigt.</p>
<p id="p0009" num="0009">Im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Ausbildung und Anordnung kann es von Vorteil sein, wenn das Polsterelement einen Grundkörper mit einer Außenschicht aufweist, wobei die Verschlusslaschen integraler Bestandteil der Außenschicht sind oder wenn die Verschlusslaschen durch die Außenschicht gebildet sind. Somit ist eine einfache Herstellung der Außenschicht inklusive Verschlusslaschen möglich.</p>
<p id="p0010" num="0010">Vorteilhaft kann es ferner sein, wenn das Haltemittel ein zweites Verschlussmittel aufweist, das mit dem ersten Verschlussmittel in den lösbaren Verschluss bringbar ist. Das Verschlussmittel ist dabei an der Verschlusslasche befestigt. Das erste und das zweite Verschlussmittel können zusammenwirkende Elemente eines Klettverschlusses sein. Durch Anwendung eines zweiten Verschlussmittels,<!-- EPO <DP n="4"> --> vorteilhafterweise in Ausführungsform eines Klettverschlusselements, ist ein sicherer Halt und ein einfaches Öffnen und Schließen der Verschlussmittel gewährleistet. Denkbar sind auch andere Verschlussmittelkombinationen, bei denen zumindest eine Seite klettverschlussartige Eigenschaften wie Häkchen aufweist, während die andere Seite entsprechende Ausnehmungen, Schlaufen oder Ähnliches zum Einrasten bzw. Einhaken der Häkchen aufweist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Außerdem kann es vorteilhaft sein, wenn die jeweilige Verschlusslasche seitlich an einem Rand des Polsterelements zwischen der Kissenseite und der Bügelseite vorgesehen ist. Hierdurch ist ein Verschließen bzw. Umlegen der Verschlusslasche auf die Bügelseite und entsprechendes Fixieren des Kopfbügels möglich. Denkbar ist die Platzierung der Verschlusslaschen auch in anderen Zonen der Bügelseite, solange diese durch Umlegen ein Verschließen der jeweiligen Aussparungen gewährleistet. Die Kissenseite ist vorteilhafterweise frei von Verschlusslaschen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Ferner kann es vorteilhaft sein, wenn das Polsterelement mindestens eine Ausnehmung aufweist, die sich über die Breite B erstreckt. Die Ausnehmung erstreckt sich über die gesamte Breite B und ist auf der Bügelseite vorgesehen. Die Ausnehmung dient der leichteren Anpassbarkeit des Kopfbügelpolsters in Bezug auf die Grundkrümmung der Kopfbügel. Hierdurch werden Falten oder ähnliche Störeinflüsse, insbesondere auf der Kissenseite, vermieden.</p>
<p id="p0013" num="0013">Zudem kann es vorteilhaft sein, wenn die Aussparung als Nut ausgebildet ist, die seitlich in einem Endbereich und nach oben offen ist. Die Längsnut dient zur Aufnahme eines endseitig an einer Hörmuschel verbauten Kopfbügels sowie zur Aufnahme einer endseitig an einer Hörmuschel verbauten Anschlussleitung. Die Aufnahme in die Längsnut erfolgt durch Einlegen des Kopfbügels bzw. der Anschlussleitung in die längsseitige Öffnung der nach oben offenen Längsnut, mithin Einlegen in eine Richtung Re quer zu einer Richtung RI, in die sich die Länge L erstreckt.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0014" num="0014">Dabei kann es von Vorteil sein, wenn eine Außenfläche des Polsterelements, die zumindest die Kissenseite ausbildet, keine Struktur aufweist, glatt, porenfrei und/oder wasserdicht ist. Die Außenfläche ist somit einfach zu reinigen bzw. zu dekontaminieren.</p>
<p id="p0015" num="0015">Schließlich kann es von Vorteil sein, wenn die Kissenseite aussparungsfrei und/oder ausnehmungsfrei ausgebildet ist. Somit ist eine bequeme Handhabung und ein bequemes Anlegen an den Kopf eines Benutzers gewährleistet.</p>
<p id="p0016" num="0016">Vorteilhaft kann es hierzu auch sein, wenn das Polsterelement einen Grundkörper aufweist, wobei der Grundkörper als Gelkissen ausgebildet ist. Hierbei ist die Außenschicht als eine vom Grundkörper getrennte oder separate Außenschicht ausgebildet. Die Außenschicht umgibt den Grundkörper zumindest teilweise oder vollständig. Gelkissen bilden bekannte Vorteile hinsichtlich ihrer Flexibilität bzw. Anpassbarkeit und der damit einhergehenden Polstereigenschaften.</p>
<p id="p0017" num="0017">Ferner ist ein System vorteilhaft bestehend aus einem vorstehend beschriebenen Kopfbügelpolster und mit einem Überzug, in den das Kopfbügelpolster eingebunden ist, wobei der Überzug lösbar am Kopfbügelpolster befestigt ist. Der Überzug kann aus waschbarem Stoff oder Textil gebildet sein. Somit kann der Überzug separat gereinigt werden. Durch den lösbaren Überzug kann die Anschlussleitung in der zweiten Aussparung bzw. der Kopfbügel in der ersten und dritten Aussparung im Bedarfsfall auf einfache Weise ein- und ausgebaut bzw. getauscht werden.</p>
<p id="p0018" num="0018">Hierbei kann es vorteilhaft sein, wenn zudem ein Kopfbügel eines Kopfhörers vorgesehen ist, der in das Kopfbügelpolster eingesetzt ist. Auch der Kopfbügel, der in der ersten und dritten Aussparung aufgenommen ist, kann aufgrund des lösbaren Überzugs einfach entnommen bzw. getauscht werden. Entsprechendes gilt für den Austausch des Kopfbügelpolsters in Bezug auf den Kopfbügel.</p>
<p id="p0019" num="0019">Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung sind in den Patentansprüchen und in der Beschreibung erläutert und in den Figuren dargestellt. Es zeigt:<!-- EPO <DP n="6"> -->
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1a</dt><dd>eine perspektivische Ansicht eines Kopfbügelpolsters von der Bügelseite;</dd>
<dt>Figur 1b</dt><dd>eine Prinzipskizze als Schnittdarstellung des Kopfbügelpolsters;</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>eine Ansicht des Kopfbügelpolsters von der Kissenseite;</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>das Kopfbügelpolster montiert an einem Kopfbügel in der Ansicht von oben;</dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>das Kopfbügelpolster nach <figref idref="f0003">Figur 3</figref> mit einem Stoffüberzug.</dd>
</dl></p>
<p id="p0020" num="0020">Ein in <figref idref="f0001">Figur 1a</figref> und <figref idref="f0002">1b</figref> dargestelltes Kopfbügelpolster 1 ist gebildet aus einem Grundkörper 1.3 wie beispielsweise Silikon, welcher mit einer Außenschicht 1.4 umgeben ist. Innerhalb des so gebildeten Polsterelements 1.1 sind drei als nach oben offene Längsnut ausgebildete Aussparungen 1.5, 1.6, 1.7 sowie eine rechtwinklig dazu verlaufende Ausnehmung 1.2 vorgesehen. Letztere erstreckt sich über die Breite B des Polsterelements 1.1, während die drei Aussparungen 1.5, 1.6, 1.7 sich über die Länge L des Polsterelements 1.1 erstrecken.</p>
<p id="p0021" num="0021">Die jeweilige Längsnut 1.5, 1.6, 1.7 ist vorzugsweise auch seitlich am jeweiligen Endbereich 8a offen. Die Längsnut dient zur Aufnahme eines endseitig an einer Hörmuschel 2 verbauten Kopfbügels 2.1 sowie zur Aufnahme einer endseitig an einer Hörmuschel 2 verbauten Anschlussleitung 2.2. Die Aufnahme in die Längsnut erfolgt durch Einlegen des Kopfbügels 2.1 bzw. der Anschlussleitung 2.2 in die längsseitige Öffnung 8b der nach oben offenen Längsnut 1.5, 1.6, 1.7, mithin Einlegen in eine Richtung Re quer zur Richtung Rl der Länge L.</p>
<p id="p0022" num="0022">Zudem weist das Polsterelement 1.1 mehrere Verschlusslaschen 4.1 auf einer Längsseite des Polsterelements 1.1 auf und darüber hinaus mehrere Verschlusslaschen 4.2 auf der gegenüberliegenden Seite des Polsterelements 1.1. Die verschiedenen Verschlusslaschen 4.1, 4.2 sind gemäß <figref idref="f0002">Figur 1b</figref> an einem Rand 1.8 des Polsterelements 1.1 befestigt bzw. angelenkt und können auf die Bügelseite 6 des Polsterelements 1.1 über die darin befindlichen Aussparungen 1.5, 1.6, 1.7 gelegt werden. Letzteres zum Verschließen der Aussparungen<!-- EPO <DP n="7"> --> 1.5, 1.6, 1.7 bzw. der darin befindlichen Kopfbügel 2.1 bzw. Anschlussleitung 2.2.</p>
<p id="p0023" num="0023">Zwecks lösbarer Befestigung der jeweiligen Verschlusslasche 4.1, 4.2 auf der Bügelseite 6 des Polsterelements 1.1 sind mehrere erste Verschlussmittel 4.3, 4.4 und darüber hinaus mehrere zweite Verschlussmittel 4.5, 4.6 vorgesehen, die gemäß Ausführungsform <figref idref="f0001 f0002 f0003">Figur 1a bis 4</figref> als Klettverschluss ausgebildet sind. Somit lassen sich die Verschlusslaschen 4.1, 4.2 wiederholt von der Bügelseite 6 lösen bzw. auf der Bügelseite 6 festsetzen.</p>
<p id="p0024" num="0024">Innerhalb der vorgenannten Aussparungen 1.5, 1.6, 1.7 sind wie in <figref idref="f0003">Figur 3</figref> dargestellt zwei Kopfbügel 2.1 sowie darüber hinaus eine Anschlussleitung 2.2 des am Kopfbügel befindlichen Kopfhörers 2 bzw. Ohrmuscheln eingelegt und wie in <figref idref="f0002">Figur 1b</figref> bzw. <figref idref="f0003">Figur 3</figref> zu sehen mittels der genannten Verschlusslaschen 4.1, 4.2 innerhalb der jeweiligen Aussparung 1.5, 1.6, 1.7 gehalten.</p>
<p id="p0025" num="0025">Das Polsterelement 1.1 weist einen wie gesagt vorzugsweise aus Silikon gebildeten Grundkörper 1.3 auf, der mit einer Außenschicht 1.4 gekapselt ist. Der Grundkörper 1.3 kann neben Silikon auch aus Schaumstoff oder ähnlichem weichen Kunststoff bestehen.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die beiden Kopfbügel 2.1 sind dabei in den beiden äußeren Aussparungen, mithin innerhalb der ersten Aussparung 1.5 und innerhalb der dritten Aussparung 1.7 gelagert, während die Anschlussleitung 2.2 innerhalb der zweiten Aussparung 1.6, die sich zwischen den beiden Aussparungen 1.5, 1.7 befindet, gelagert ist. Wie in <figref idref="f0003">Figur 3</figref> zu sehen, ist das Polsterelement 1.1 im Bereich der Ausnehmung 1.2, die über den Verlauf der Breite B verläuft, geknickt, so dass eine Anpassung an die Form des Kopfbügels 2.1 ohne Faltenbildung möglich ist.</p>
<p id="p0027" num="0027">Wie in <figref idref="f0003">Figur 4</figref> dargestellt, ist das an dem Kopfbügel 2.1 befestigte Polsterelement 1.1 bzw. das so gebildete Kopfbügelpolster 1 mit einem Stoffüberzug 7 versehen, wie auch in <figref idref="f0002">Figur 1b</figref> dargestellt. Der Überzug 7 ist dabei ebenfalls über ähnliche Verschlussmittel wie Klettverschlüsse befestigt und entsprechend reversibel demontierbar bzw. montierbar und waschbar.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0028" num="0028">Das so ausgebildete Kopfbügelpolster 1 weist zumindest auf der Kissenseite 5 eine glatte, leicht zu dekontaminierende bzw. leicht zu reinigende Oberfläche auf, wobei die Reinigung bei abgenommenem Polsterelement 1.1 bzw. bei abgenommenem Kopfbügelpolster 1 erfolgen kann. Zudem ist über genannte Verschlusslaschen 4.1, 4.2 ein Austausch des Kopfbügelpolsters 1 möglich.</p>
<p id="p0029" num="0029">Nach <figref idref="f0001">Figur 1a</figref> erstrecken sich die Verschlusslaschen 4.1 beim Verschließen lediglich ausgehend von dem Rand 1.8 bis über die erste Aussparung 1.5 und sind dort über besagte erste und zweite Verschlussmittel 4.3, 4.5 an dem Polsterelement 1.1 befestigbar. Die anderen Verschlusslaschen 4.2 sind größer ausgebildet und erstrecken sich ausgehend vom Rand 1.8 über die zweite Aussparung 1.6 und die dritte Aussparung 1.7 und sind über besagte erste und zweite Verschlussmittel 4.4, 4.6 an der Bügelseite 6 des Polsterelements 1.1 befestigbar. Letzteres gilt auch für den verbleibenden Steg des Polsterelements 1.1 zwischen der zweiten Aussparung 1.6 und der dritten Aussparung 1.7.</p>
<p id="p0030" num="0030">In dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Verschlusslaschen 4.1, 4.2 integraler Bestandteil der Außenschicht 1.4. Die ersten und zweiten Verschlussmittel 4.3, 4.4, 4.5, 4.6 sind an besagten Verschlusslaschen 4.1, 4.2 vorzugsweise durch Kleber befestigt.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<heading id="h0001">Bezugszeichenliste</heading>
<p id="p0031" num="0031">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Kopfbügelpolster</dd>
<dt>1.1</dt><dd>Polsterelement</dd>
<dt>1.2</dt><dd>Ausnehmung</dd>
<dt>1.3</dt><dd>Grundkörper</dd>
<dt>1.4</dt><dd>Außenschicht</dd>
<dt>1.5</dt><dd>erste Aussparung, Nut</dd>
<dt>1.6</dt><dd>zweite Aussparung, Nut</dd>
<dt>1.7</dt><dd>dritte Aussparung, Nut</dd>
<dt>1.8</dt><dd>Rand</dd>
<dt>1.9</dt><dd>Außenfläche</dd>
<dt>2</dt><dd>Kopfhörer, Hörmuschel</dd>
<dt>2.1</dt><dd>Kopfbügel</dd>
<dt>2.2</dt><dd>Anschlussleitung</dd>
<dt>3</dt><dd>Kopf</dd>
<dt>4</dt><dd>Haltemittel</dd>
<dt>4.1</dt><dd>Verschlusslasche</dd>
<dt>4.2</dt><dd>Verschlusslasche</dd>
<dt>4.3</dt><dd>erstes Verschlussmittel</dd>
<dt>4.4</dt><dd>erstes Verschlussmittel</dd>
<dt>4.5</dt><dd>zweites Verschlussmittel</dd>
<dt>4.6</dt><dd>zweites Verschlussmittel</dd>
<dt>5</dt><dd>Kissenseite</dd>
<dt>6</dt><dd>Bügelseite</dd>
<dt>7</dt><dd>Überzug</dd>
<dt>8a</dt><dd>Endbereich</dd>
<dt>8b</dt><dd>Öffnung</dd>
<dt>B</dt><dd>Breite</dd>
<dt>L</dt><dd>Länge Richtung_Re Richtung_RI</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Kopfbügelpolster (1) für einen Kopfbügel (2.1) eines Kopfhörers (2) aufweisend ein Polsterelement (1.1) sowie ein Haltemittel (4) zum Fixieren des Polsterelements (1.1) am Kopfbügel (2.1), wobei das Polsterelement (1.1) eine gegen einen Kopf (3) anlegbare Kissenseite (5) und eine gegenüberliegende Bügelseite (6) aufweist, wobei das Haltemittel (4) verschließbar und derart reversibel lösbar ausgebildet ist, dass das Kopfbügelpolster (1) am Kopfbügel (2.1) anbringbar und vom Kopfbügel (2.1) abnehmbar ist,<br/>
wobei das Polsterelement (1.1) eine Breite B und eine Länge L aufweist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das Polsterelement eine erste Aussparung (1.5) aufweist, wobei die erste Aussparung (1.5) zur Aufnahme eines Kopfbügels (2.1) dient, wobei das Polsterelement (1.1) eine zweite Aussparung (1.6) aufweist, die zur Aufnahme einer Anschlussleitung (2.2) des Kopfhörers (2) dient, wobei das Polsterelement (1.1) eine dritte Aussparung (1.7) aufweist, die zur Aufnahme eines weiteren Teils des Kopfbügels (2.1) dient, wobei sich die erste Aussparung (1.5), die zweite Aussparung (1.6) und die dritte Aussparung (1.7) über die Länge L erstrecken.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Kopfbügelpolster (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Haltemittel (4) zumindest eine Verschlusslasche (4.1, 4.2) aufweist, mittels derer das Polsterelement (1.1) an dem Kopfbügel (2.1) fixierbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Kopfbügelpolster (1) nach Anspruch 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Haltemittel (4) ein erstes Verschlussmittel (4.3, 4.4) aufweist, wobei die zumindest eine Verschlusslasche (4.1, 4.2) zumindest indirekt über das erste Verschlussmittel (4.3, 4.4) mit dem Polsterelement (1.1) in Verschluss bringbar ist.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Kopfbügelpolster (1) nach Anspruch 2 oder 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Polsterelement (1.1) einen Grundkörper (1.3) mit einer Außenschicht (1.4) aufweist, wobei die Verschlusslaschen (4.1, 4.2) integraler Bestandteil der Außenschicht (1.4) sind oder dass die Verschlusslaschen (4.1, 4.2) durch die Außenschicht (1.4) gebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Kopfbügelpolster (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Haltemittel (4) ein zweites Verschlussmittel (4.5, 4.6) aufweist, das mit dem ersten Verschlussmittel (4.3, 4.4) in den lösbaren Verschluss bringbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Kopfbügelpolster (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die jeweilige Verschlusslasche (4.1, 4.2) seitlich an einem Rand (1.8) des Polsterelements (1.1) zwischen der Kissenseite (5) und der Bügelseite (6) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Kopfbügelpolster (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Polsterelement (1.1) mindestens eine Ausnehmung (1.2) aufweist, die sich über die Breite B erstreckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Kopfbügelpolster (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Aussparung (1.5, 1.6, 1.7) als Nut ausgebildet ist, die seitlich in einem Endbereich (8a) und nach oben offen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Kopfbügelpolster (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> eine Außenfläche (1.9) des Polsterelements (1.1), die zumindest die Kissenseite (5) ausbildet, strukturfrei und/oder glatt und/oder porenfrei und/oder wasserdicht ausgebildet ist.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Kopfbügelpolster (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Kissenseite (5) aussparungsfrei und/oder ausnehmungsfrei ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Kopfbügelpolster (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Polsterelement (1.1) einen Grundkörper (1.3) aufweist, wobei der Grundkörper (1.3) als Gelkissen ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>System bestehend aus einem Kopfbügelpolster (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und einem Überzug (7), in den das Kopfbügelpolster (1) eingebunden ist, wobei der Überzug (7) lösbar am Kopfbügelpolster (1) befestigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>System nach Anspruch 12,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> zudem ein Kopfbügel (2.1) eines Kopfhörers (2) vorgesehen ist, der in das Kopfbügelpolster (1) eingesetzt ist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A headband cushion (1) for a headband (2.1) of headphones (2), having a cushion element (1.1) as well as a retaining means (4) for fastening the cushion element (1.1) on the headband (2.1), wherein the cushion element (1.1) has a cushion side (5) able to be placed against a head (3) and an opposing band side (6), wherein the retaining means (4) is formed to be lockable and reversibly detachable such that the headband cushion (1) is mountable on the headband (2.1) and is removable from the headband (2.1), wherein the cushion element (1.1) has a width B and a length L,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the cushion element has a first recess (1.5), wherein the first recess (1.5) serves to accommodate a headband (2.1), wherein the cushion element (1.1) has a second recess (1.6) which serves to accommodate a connection line (2.2) of the headphones (2), wherein the cushion element (1.1) has a third recess (1.7) which serves to accommodate a further part of the headband (2.1), wherein the first recess (1.5), the second recess (1.6), and the third recess (1.7) extend over the length L.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The headband cushion (1) according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the retaining means (4) has at least one locking tab (4.1, 4.2) by means of which the cushion element (1.1) is fastenable on the headband (2.1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The headband cushion (1) according to Claim 2,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the retaining means (4) has a first locking means (4.3, 4.4), wherein the at least one locking tab (4.1, 4.2) is at least indirectly able to be brought into lockage with the cushion element (1.1) via the first locking means (4.3, 4.4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The headband cushion (1) according to Claim 2 or Claim 3,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the cushion element (1.1) has a base body (1.3) with an outer layer (1.4), wherein the locking tabs (4.1, 4.2) are an integral component of the outer layer (1.4) or <b>in that</b> the locking tabs (4.1, 4.2) are formed by the outer layer (1.4).<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The headband cushion (1) according to any one of the preceding Claims 2 to 4,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the retaining means (4) has a second locking means (4.5, 4.6) which is able to be brought into releasable lockage with the first locking means (4.3, 4.4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The headband cushion (1) according to any one of the preceding Claims 2 to 5,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
each locking tab (4.1, 4.2) is provided on the side at an edge (1.8) of the cushion element (1.1) between the cushion side (5) and the band side (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>The headband cushion (1) according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the cushion element (1.1) has at least one cut-out (1.2) extending over the width B.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>The headband cushion (1) according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the recess (1.5, 1.6, 1.7) is formed as a groove which is open on the side in an end region (8a) and open at the top.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>The headband cushion (1) according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
an outer surface (1.9) of the cushion element (1.1), which forms at least the cushion side (5), is formed to be without structure and/or smooth and/or without pores and/or waterproof.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>The headband cushion (1) according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the cushion side (5) is formed to be without recesses and/or without cut-outs.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>The headband cushion (1) according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the cushion element (1.1) has a base body (1.3), wherein the base body (1.3) is formed as a gel cushion.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>A system consisting of a headband cushion (1) according to any one of the preceding claims and a cover (7) into which the headband cushion (1) is integrated, wherein the cover (7) is releasably attached to the headband cushion (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>The system according to Claim 12,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
a headband (2.1) of headphones (2) is additionally provided which is inserted into the headband cushion (1).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Rembourrage de serre-tête (1) pour un serre-tête (2.1) d'un casque d'écoute (2), présentant un élément de rembourrage (1.1) ainsi qu'un moyen de maintien (4) pour fixer l'élément de rembourrage (1.1) sur le serre-tête (2.1), l'élément de rembourrage (1.1) présentant un côté coussinet (5) pouvant être appliqué contre une tête (3) et un côté arceau (6) opposé, le moyen de maintien (4) pouvant être fermé et étant réalisé sous forme amovible de manière réversible de telle sorte que le rembourrage de serre-tête (1) peut être disposé sur le serre-tête (2.1) et retiré du serre-tête (2.1), l'élément de rembourrage (1.1) présentant une largeur B et une longueur L,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'élément de rembourrage présente un premier évidement (1.5), le premier évidement (1.5) servant à recevoir un serre-tête (2.1), l'élément de rembourrage (1.1) présentant un deuxième évidement (1.6) qui sert à recevoir un câble de raccordement (2. 2) du casque d'écoute (2), l'élément de rembourrage (1.1) présentant un troisième évidement (1.7) qui sert à recevoir une autre partie du serre-tête (2.1), le premier évidement (1.5), le deuxième évidement (1.6) et le troisième évidement (1.7) s'étendant sur la longueur L.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Rembourrage de serre-tête (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le moyen de maintien (4) présente au moins une patte de fermeture (4.1, 4.2) au moyen de laquelle l'élément de rembourrage (1.1) peut être fixé sur le serre-tête (2.1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Rembourrage de serre-tête (1) selon la revendication 2,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le moyen de maintien (4) présente un premier moyen de fermeture (4.3, 4.4), l'au moins une patte de fermeture (4.1, 4.2) pouvant être amenée en fermeture avec l'élément de rembourrage (1.1) au moins indirectement par le biais du premier moyen de fermeture (4.3, 4.4).<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Rembourrage de serre-tête (1) selon la revendication 2 ou 3,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'élément de rembourrage (1.1) présente un corps de base (1.3) avec une couche extérieure (1.4), les pattes de fermeture (4.1, 4.2) faisant partie intégrante de la couche extérieure (1.4), ou <b>en ce que</b> les pattes de fermeture (4.1, 4.2) sont formées par la couche extérieure (1.4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Rembourrage de serre-tête (1) selon l'une quelconque des revendications 2 à 4 précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le moyen de maintien (4) présente un deuxième moyen de fermeture (4.5, 4.6) qui peut être amené dans la fermeture amovible avec le premier moyen de fermeture (4.3, 4.4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Rembourrage de serre-tête (1) selon l'une quelconque des revendications 2 à 5 précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la patte de fermeture respective (4.1, 4.2) est prévue latéralement sur un bord (1.8) de l'élément de rembourrage (1.1) entre le côté coussinet (5) et le côté arceau (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Rembourrage de serre-tête (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'élément de rembourrage (1.1) présente au moins une cavité (1.2) qui s'étend sur la largeur B.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Rembourrage de serre-tête (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'évidement (1.5, 1.6, 1.7) est réalisé sous forme de rainure qui est ouverte latéralement dans une zone d'extrémité (8a) et vers le haut.<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Rembourrage de serre-tête (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce</b><br/>
<b>qu'</b>une surface extérieure (1.9) de l'élément de rembourrage (1.1), qui réalise au moins le côté coussinet (5), est réalisée sans structure et/ou lisse et/ou sans pores et/ou étanche à l'eau.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Rembourrage de serre-tête (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le côté coussinet (5) est réalisé exempt d'évidements et/ou exempt de cavités.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Rembourrage de serre-tête (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'élément de rembourrage (1.1) présente un corps de base (1.3), le corps de base (1.3) étant réalisé sous forme de coussinet de gel.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Système constitué d'un rembourrage de serre-tête (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes et d'un revêtement (7) dans lequel le rembourrage de serre-tête (1) est intégré, le revêtement (7) étant attaché de manière amovible au rembourrage de serre-tête (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Système selon la revendication 12,<br/>
<b>caractérisé en ce</b><br/>
<b>qu'</b>il est prévu en outre un serre-tête (2.1) d'un casque d'écoute (2) qui est inséré dans le rembourrage de serre-tête (1).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0001" num="1a"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="136" he="104" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0002" num="1b,2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="225" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0003" num="3,4"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="210" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE1209163A"><document-id><country>DE</country><doc-number>1209163</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="US20190356976A1"><document-id><country>US</country><doc-number>20190356976</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="DE7204993U"><document-id><country>DE</country><doc-number>7204993</doc-number><kind>U</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="EP2986027A1"><document-id><country>EP</country><doc-number>2986027</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0003]</crossref><crossref idref="pcit0014">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0005" dnum="US20180262825A1"><document-id><country>US</country><doc-number>20180262825</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0005">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0006" dnum="US20180302708A1"><document-id><country>US</country><doc-number>20180302708</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0006">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0007" dnum="WO2019177510A1"><document-id><country>WO</country><doc-number>2019177510</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0007">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0008" dnum="DE9112502U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>9112502</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0008">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0009" dnum="WO2015077315A1"><document-id><country>WO</country><doc-number>2015077315</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0009">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0010" dnum="CN211209904U"><document-id><country>CN</country><doc-number>211209904</doc-number><kind>U</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0010">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0011" dnum="WO2018103141A1"><document-id><country>WO</country><doc-number>2018103141</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0011">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0012" dnum="DE29905370U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>29905370</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0012">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0013" dnum="DE102013000562A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>102013000562</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0013">[0003]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
