FEDERRINGVERSCHLUSS UND HERSTELLUNG EINES FEDERRINGVERSCHLUSSES

Abstract

 Die Erfindung schlägt allgemein einen mit einem geschlossenen Zustand, in dem der Federringverschluss (1) einen geschlossenen Ring (2) bildet, und mit einem geöffneten Zustand, in dem der Ring (2) geöffnet ist, aufweisend ein Außenrohr (3), ein Innenrohr (4), das in einem Überlappungsbereich (5) in das Außenrohr (3) hineinragt, und eine Feder (6), die in einem von dem Außen (3)- und dem Innenrohr (4) ausgebildeten Hohlraum (7) angeordnet ist, wobei das Außenrohr (3) zum Öffnen des Federringverschlusses (1) gegen eine von der Feder (6) bewirkte Federkraft relativ zum Innenrohr (4) verschiebbar ist und wobei die Feder (6) zumindest im geschlossenen Zustand aus dem Innenrohr (4) herausragt und in das Außenrohr (3) hineinragt, vor. Die Verwendung eines solchen Federringverschlusses (1) ist vorzugsweise in der Schmuckindustrie von Interesse, jedoch nicht auf diesen Bereich beschränkt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Federringverschluss mit einem geschlossenen Zustand, in dem der Federringverschluss einen geschlossenen Ring bildet, und mit einem geöffneten Zustand, in dem der Ring geöffnet ist, aufweisend ein Außenrohr und eine Feder.

[0002] Derartige Federringverschlüsse sind aus Praxis bekannt und werden zum Verschluss für Schlüsselringe oder Schmuckstücke wie beispielsweise Ketten oder dergleichen verwendet. Es gibt vorbekannte Federringverschlüsse, bei denen die Feder in einem von dem Außenrohr gebildeten Hohlraum angeordnet ist. Vorbekannte Federringverschlüsse weisen zumeist einen Stift zum Führen der Feder auf. Dieser Stift ragt über eine Öffnung des Außenrohrs in den Hohlraum des Federringverschlusses hinein, wodurch Schmutzpartikel in den Hohlraum eindringen können. Die Herstellung eines derartigen Federringverschlusses bedarf zudem einer Vielzahl an Schritten, Werkzeugen und Fingerfertigkeit und ist daher aufwändig. Zudem schmälert der nach außen hin sichtbare Teil des Stifts die Ästhetik eines Federringverschlusses, insbesondere bei einem Schmuckstück.

[0003] Die Erfindung betrifft weiterhin die Herstellung eines Federringverschlusses.

[0004] Es ist somit Aufgabe der Erfindung Federringverschlüsse zu verbessern.

[0005] Zur Lösung der genannten Aufgabe sind erfindungsgemäß die Merkmale des Anspruchs 1 vorgesehen. Insbesondere wird somit zur Lösung der genannten Aufgabe bei einem Federringverschluss der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Federringverschluss ein Innenrohr aufweist, das in einem Überlappungsbereich in das Außenrohr hineinragt, und dass die Feder in einem von dem Außen- und dem Innenrohr ausgebildeten Hohlraum angeordnet ist, wobei das Außenrohr zum Öffnen des Federringverschlusses gegen eine von der Feder bewirkte Federkraft relativ zum Innenrohr verschiebbar ist und wobei die Feder zumindest im geschlossenen Zustand aus dem Innenrohr herausragt und in das Außenrohr hineinragt.

[0006] In dem geöffneten Zustand ist der Überlappungsbereich größer als in dem geschlossenen Zustand. Beim Öffnen des Federringverschlusses wird der Überlappungsbereich daher vergrößert.

[0007] Somit kann das Außenrohr optimal zur Öffnung des Federringverschlusses verwendet werden.

[0008] Ein erfindungsgemäß ausgebildeter Federringverschluss hat ferner den Vorteil, dass die gesamte Verschlussmechanik unsichtbar sein kann, was mehr Freiräume für die ästhetische Gestaltung des Federringverschlusses bietet. Es genügt, zum Öffnen und Schließen des Federringverschlusses das Außenrohr gegenüber dem Innenrohr zu verschieben. Da die Feder in einem von dem Innen- und dem Außenrohr gebildeten Hohlraum angeordnet ist, kann diese abhängig von der konkreten Gestaltung des Innen- und des Außenrohrs auf einfache Weise für den Anwender unsichtbar gemacht werden.

[0009] Die zumindest im geschlossenen Zustand aus dem Innenrohr hinausragende Feder verbessert den Federringverschluss beispielsweise, weil während der Montage und/oder bei Reparaturarbeiten die Feder einfach in dem Innenrohr platziert werden kann. Es ist nämlich so, dass die ungespannte Feder beim Zusammenbau des Rings üblicherweise nicht aus dem Innenrohr hinausragt, da die Feder aus Montagegründen kurz ausgebildet ist. Denn bei vorbekannten Verschlüssen wird die Feder während der Montage in den Ring eingeführt und reicht dabei bis zu einem im Ring befindlichen Schlitz. Nun wird der Stift in den Schlitz und gegen das am Schlitz befindliche Federende unter Krafteinwirkung geführt, was viel Fingerfertigkeit erfordert. Die Montage eines erfindungsgemäß ausgebildeten Federringverschlusses ist deutlich einfacher, da das Außenrohr über das Innenrohr geschoben werden kann und so automatisch die Feder gespannt wird. Somit werden die Montage und Reparaturen vereinfacht.

[0010] Weiter führt das Herausragen der Feder zumindest im geschlossenen Zustand aus dem Innenrohr dazu, dass die Feder länger ausgebildet ist als wenn die Feder nicht aus dem Innenrohr herausragt. Der hierdurch bewirkte verlängerte Federweg bewirkt einen weniger harten Verschlussmechanismus und verbessert so den Verschließmechanismus.

[0011] Der längere Federweg hat ferner den Vorteil, dass ein größerer Gestaltungsfreiraum für die Form des Ringes entsteht, da die Feder sich flexibel an die Form anpassen kann. So kann eine lange Feder beispielsweise bei ovalen Federringverschlüssen Verwendung finden.

[0012] Weiter kann die Führung des Federringverschlusses durch den Überlappungsbereichs sehr robust und vorteilhaft ausgebildet sein.

[0013] Die Feder ist bevorzugt als eine Spiralfeder ausgebildet.

[0014] Bevorzugt ist der Innendurchmesser des Außenrohrs im Überlappungsbereich so auf den Außendurchmesser des Innenrohrs abgestimmt, dass lediglich ein minimales Spiel zwischen Außenrohr und Innenohr besteht. Somit kann der Federringverschluss bei Materialeinsparung gut verschließ- und öffenbar ausgestaltet sein. Beispielsweise sind das Außenrohr und das Innenrohr bevorzugt kreisabschnittsförmig ausgebildet, wobei das Außenrohr kürzer als das Innenrohr ausgebildet sein kann. Somit kann durch ein kurzes Außenrohr vorteilhaft Material gespart werden. Diese Materialreduzierung kann auch fördernd für die Ästhetik sein, da der Federringverschluss nach außen hin einheitlich erscheint.

[0015] Erfindungsgemäß hat der Federringverschluss einen geschlossenen Zustand, in dem der Federringverschluss einen geschlossenen Ring bildet. Der Ring kann kreisförmig, oval oder allgemein rund sein, wobei rund in diesem Zusammenhang bedeutet, dass der Ring keine Kanten hat. Der Ring kann allerdings auch Kanten haben und beispielsweise einen Polygonzug mit und ohne abgerundete Abschnitte haben.

[0016] Bevorzugt ragt die Feder zwischen dem geöffneten, vorzugsweise vollständig geöffneten, und dem geschlossenen Zustand aus dem Innenrohr heraus und in das Außenrohr hinein. Besonders bevorzugt ragt die Feder lediglich in dem vollständig geöffnet Zustand nicht aus dem Innenrohr heraus. Hier kann die Feder bündig mit einem äußeren Ende des Innenrohrs abschließen.

[0017] Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Innen- und das Außenrohr im geöffneten Zustand jeweils freie Enden ausbilden, die sich im geschlossenen Zustand berühren. Freie Enden können die Endabschnitte des Innen- und Außenrohrs sein, welche im geöffneten Zustand im Raum freistehend und bevorzugt offen ausgestaltet sind. Somit kann der Federringverschluss in seinem geschlossenen Zustand stabilisiert werden. Die freien Enden können ferner aufeinander angepasst sein, sodass die Justierung des Innenrohrs zum Außenrohr präziser sein kann.

[0018] Bevorzugt greift im geschlossenen Zustand das freie Ende des Innenrohrs in das freie Ende des Außenrohrs ein. Hierdurch wird ein zweiter Überlappungsbereich gebildet, der die Stabilität und die Sicherheit des Federringverschlusses im geschlossenen Zustand erheblich verbessert. Ein Eingreifen kann beispielsweise dadurch erzielt werden, dass in dem Außenrohr ein Anschlag an seinem Ende zurückversetzt ausgebildet ist und somit nicht bis an ein äußeres Ende des Außenrohrs reicht.

[0019] Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass an oder in dem Außenrohr und/oder in dem Innenrohr ein Anschlag ausgebildet ist. Der Anschlag kann insbesondere als Stopper dienen und verhindern, dass der Federringverschluss bei vorgespannter Feder über ein gewünschtes Maß hinaus beim Schließen bewegt wird. Ferner kann mittels des Anschlags ein Eintrag von Schmutzpartikeln in den Hohlraum vermindert werden.

[0020] Beispielsweise kann ein Anschlag als Platte, Öse oder bevorzugt als Ring ausgebildet sein. Der Anschlag kann insbesondere an das Innen- bzw. Außenrohr oder in diesem angelötet oder als Ausformung eines der zuvor genannten Rohre ausgebildet sein. Somit kann der Anschlag stabil an oder in dem Innen- bzw. Außenrohr befestigt sein.

[0021] Das Außen- und das Innenrohr können aus einem Metall, wie insbesondere aus einem Edelmetall gefertigt sein. Das Material sollte eine hohe Steifigkeit und Formstabilität aufweisen, sollte allerdings auch verbiegbar sein, da eine Verbiegbarkeit die Fertigung des Federringverschlusses vereinfachen kann. Für Sonderanfertigungen kann das Außen- und/oder Innenrohr auch biegsam und/oder wenig formstabil sein.

[0022] Insbesondere können sich die Anschläge im geschlossenen Zustand berühren. Somit können die Anschläge passgenau zueinander ausgerichtet werden, wodurch der Federringverschluss insbesondere bei einem ausgebildeten zweiten Überlappungsbereich stabil geschlossen und der geschlossene Zustand aufrechterhalten werden kann.

[0023] Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass in dem Außenrohr ein Federanschlag ausgebildet ist, welcher im geöffneten und im geschlossenen Zustand von der Feder berührt wird. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass in dem Innenrohr ein Federanschlag ausgebildet ist, welcher im geöffneten und im geschlossenen Zustand von der Feder berührt wird. Somit kann zum Vorspannen vorteilhaft die Feder auf die Federanschläge gedrückt werden. Weiterhin vorteilhaft ist, insbesondere wenn Innen- und Außenrohr einen Federanschlag vorweisen, dass die Feder durch die Federanschläge innerhalb des Innenrohrs geführt werden kann, ohne dass die Feder an dem freien Ende des Innenrohrs hinausspringt.

[0024] Wie die Anschläge können auch die Federanschläge an das Innen- bzw. Außenrohr oder in diesen angelötet oder als Ausformung eines der beiden Rohre ausgebildet sein. Somit kann die Herstellung des Innen- bzw. Außenrohrs und somit die Herstellung des Federringverschlusses optimiert werden, da beispielsweise die Anbringung von Federanschlägen zeitnah mit der Anbringung der Anschläge durchführbar sein kann.

[0025] Besonders bevorzugt sind Federanschlag und Anschlag identisch, was noch mehr Kosten, Zeit und Gewicht einspart und somit die Herstellung des Federringverschlusses und dessen Eigenschaften verbessern kann. Außerdem kann hierdurch erreicht werden, dass der verfügbare Federweg vergrößert wird.

[0026] Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Außenrohr an seinem freien Ende geöffnet ist. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass das Innenrohr an seinem freien Ende geöffnet ist. Die Öffnungen erlauben einen Flüssigkeitsaustausch, sodass sich keine Flüssigkeit in dem Hohlraum ansammeln kann, die das Material des Federringverschlusses angreifen würde. Die Öffnungen können daher die Beständigkeit des Federringverschluss verbessern. Auch erlauben die Öffnungen interessante Designvarianten wie etwa auch die Schaffung von Creolen.

[0027] Insbesondere kann dabei vorgesehen sein, dass ein oder der in dem Außenrohr ausgebildeter Anschlag eine Öffnung hat, sodass er das Außenrohr nicht vollständig verschließt, und/oder wobei ein oder der in dem Innenrohr ausgebildeter Anschlag eine Öffnung hat, sodass er das Innenrohr nicht vollständig verschließt.

[0028] Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass in dem Hohlraum ausschließlich die Feder angeordnet ist. Dies reduziert die Anzahl der Bauteile und verlängert den verfügbaren Federweg. Außerdem kann die Feder so wenig bis keine Bewegungsmöglichkeiten innerhalb des Hohlraums haben, wodurch ein Abrieb der Feder an einer Innenseite des Innen- bzw. Außenrohrs vermindert werden kann, wodurch der Federringverschluss langlebiger ausgestaltet sein kann.

[0029] Insbesondere kann dabei vorgesehen sein, dass der Federringverschluss aus dem Außenrohr, dem Innenrohr und der Feder besteht. Somit kann ein Federringverschluss aus nur drei Bestandteilen gefertigt werden, wobei, wie zuvor beschrieben, das Innen- bzw. Außenrohr Anschläge und/oder Federanschläge aufweisen können. Das Außen- und oder das Innenrohr kann hierbei beispielsweise auch Befestigungselemente oder Verschlusshilfen aufweisen. Der Federringverschluss kann daher extrem einfach hergestellt werden, weil beispielsweise auf einen Stempel oder dergleichen verzichtet wird. Fertig assembliert kann der Federringverschluss bereits einen ästhetischen Ring, bevorzugt ohne weitere, äußere Verschlussbauteile, ausbilden. Ein derartiger Federringverschluss kann mit minimalem Aufwand kostengünstig gefertigt werden, was von Vorteil ist.

[0030] Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Feder im geöffneten und im geschlossenen Zustand von der von dem Innenrohr und dem Außenrohr gebildeten Rohranordnung vollständig bedeckt ist. Die Verschlussmechanik kann so vollständig unsichtbar sein, was ästhetisch ansprechende Gestaltungen zulässt. Ferner kann hierdurch verhindert werden, das Schmutzpartikel oder Feuchtigkeit die Funktion der Federbeinträchtigen beziehungsweise beeinflussen. Da die Feder sowie im geöffneten also auch im geschlossenen Zustand vollständig von der von dem Innenrohr und dem Außenrohr gebildeten Rohranordnung bedeckt ist, kann die Feder beim Vorspannen nicht an etwaige Öffnungen hängen bleiben, was vorteilhaft ist.

[0031] Es kann vorgesehen sein, dass wenigstens ein Griffelement an einer Außenseite des Außenrohrs und/oder an einer Außenseite des Innenrohrs angebracht ist. Ein Griffelement kann, insbesondere bei Federringverschlüssen mit kleinem Durchmesser, das Öffnen und Schließen des Federringverschlusses vereinfachen. Vorteilhaft für die Ästhetik und/oder die Herstellung kann sein, dass das wenigstens eine Griffelement an einer Außenseite des Außenrohrs und/oder Innenrohrs angebracht werden kann.

[0032] Alternativ erlaubt die Erfindung aber auch Ausgestaltungen, bei denen das Außen- und das Innenrohr, insbesondere der gesamte Federringverschluss, frei sind von Griffelementen, insbesondere frei von angebrachten Griffelementen und frei von Einkerbungen sowie frei von sonstigen Elementen. Derartige Ausgestaltungen ermöglichen besonders ästhetische Formgestaltungen und sind frei von Teilen, an denen eine Verletzung entstehen kann oder die mechanisch besonders beansprucht werden könnten.

[0033] Zur Erhöhung der Steifigkeit und zur Verbesserung der Führung des Innenrohrs im Außenrohr kann bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung vorgesehen sein, dass das Außenrohr und/oder das Innenrohr an ihrer Mantelfläche vollständig geschlossen sind. Als vollständig geschlossen kann eine Mantelfläche fugenlos oder schlitzfrei gefertigt sein, wodurch die Steifheit des Außenrohrs und/oder des Innenrohrs erhöht werden kann. Durch eine erhöhte Steifigkeit kann ein Verdrehen und dadurch unbeabsichtigtes Öffnen des Federringverschlusses verhindert werden.

[0034] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass ein im geschlossenen Zustand aus dem Innenrohr herausragender Abschnitt der Feder dichter gewunden ist als ein im geschlossenen Zustand im Innenrohr befindlicher Abschnitt der Feder. Hierbei ist vorteilhaft, dass beim Öffnen des Federringverschlusses, also beim Zurückziehen des Außenrohrs, wobei die Feder in Richtung des freien Endes des Innenrohr komprimiert wird, durch die dichte Windung der Feder verhindert werden kann, dass die Feder an dem Innenrohr hängen bleibt.

[0035] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass an dem Innenrohr und/oder dem Außenrohr wenigstens ein Befestigungselement zur Befestigung des Federringverschlusses an ein Schmuckstück ausgebildet ist. Hierbei kann das Befestigungselement beispielsweise als eine Öse ausgebildet sein. Ein Schmuckstück kann beispielsweise eine Kette, ein Anhänger oder eine Spange sein. Indem der Federringverschluss durch das Befestigungselement mit einem Schmuckstück oder einem nicht als Schmuckstück ausgebildeten Ringhalter verbunden werden kann, ist der Federringverschluss vielseitig einsetzbar.

[0036] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass der Federringverschluss zum Einhängen eines Schmuckstücks ausgebildet ist.

[0037] Es kann vorgesehen sein, dass der Federringverschluss einen Durchmesser von weniger als 10 mm, bevorzugt von weniger als 6 mm, hat. Ein Federringverschluss mit einem Durchmesser von weniger als 10 mm, bevorzugt weniger als 6 mm, ist insbesondere in der Schmuckindustrie von Vorteil, da somit die Ästhetik eines Schmuckstücks verbessert werden kann, weil der Federringverschluss klein gehalten sein kann. Die Vorteile der vorgeschlagenen erfindungsgemäßen Lösung kommen gerade bei derartigen, kleinen Federringverschlüssen im besonderen Maß zum Tragen, da die Feder und das Innenrohr die Führung des Verschlussmechanismus bestimmen können und hierfür keine weiteren, störenden Bauteile benötigt werden.

[0038] Alternativ kann ein Federringverschluss auch einen Durchmesser größer als 10 mm aufweisen.

[0039] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass am freien Ende des Außenrohrs ein Stift ausgebildet ist, der im geschlossenen Zustand in das Innenrohr hineinragt. Bevorzugt ragt hierbei der Stift durch eine Öffnung eines an oder in dem Innenrohr ausgebildeten Anschlags und/oder Federanschlags und/oder durch einen Abschnitt der Feder. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass am freien Ende des Innenrohrs ein Stift ausgebildet ist, der im geschlossenen Zustand in das Außenrohr hineinragt, insbesondere durch eine Öffnung eines an oder in dem Außenrohr ausgebildeten Anschlags und/oder Federanschlags und/oder durch einen Abschnitt der Feder. Bei den Anschlägen, Federanschlägen und deren Öffnungen handelt es sich bevorzugt um die bereits zuvor erwähnten. Durch derartige Ausgestaltungen kann der Federringverschluss noch stabiler verschlossen werden, da der Stift in das Innenrohr hineinragt und versehentliches Verrutschen weiter vermindert. Ein derartig stabiler und ästhetischer Federringverschluss kann direkt als Schmuckstück Verwendung finden, beispielsweise als Armreif und vor allem als Creole. Eine derartige Verwendung kann besonders vorteilhaft sein, da beispielsweise eine Creole beim An- oder Ablegen nicht wie üblicherweise gebogen bzw. gestresst werden müsste.

[0040] Der Federringverschluss hat wichtige Anwendungen in der Schmuckindustrie. Allerdings kann dieser auch für andere Anwendungen interessant sein.

[0041] Zur Lösung der genannten Aufgabe sind erfindungsgemäß die Merkmale des nebengeordneten, auf eine Herstellung eines Federringverschlusses gerichteten Anspruchs vorgesehen. Insbesondere wird somit zur Lösung der genannten Aufgabe bei einer Herstellung der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass zur Herstellung eines Federringverschluss, wie zuvor und/oder nachfolgend beschrieben und/oder beansprucht, die Feder in das axial verbogene Innenrohr eingeführt wird, sodann das Außenrohr soweit über das Innenrohr geschoben wird, dass in Umfangrichtung des Rings ein Freiraum zwischen freien Enden des Außen- und des Innenrohrs entsteht, und dass sodann das Innenrohr geradegerichtet wird. Somit kann kostengünstig und schnell ein erfindungsgemäßer Federringverschluss hergestellt werden.

[0042] Dabei könnte die Herstellung eines Federringverschlusses beispielsweise wie im Folgenden näher erläutert ausgeführt werden. Das Außenrohr bzw. das Innenrohr können aus einem Edelmetall, insbesondere Gold und/oder Silber, und/oder aus einem unedlen Metall, insbesondere aus Edelstahl, oder aus sonstigen Materialien hergestellt werden, welche bevorzugt in der Schmuckindustrie verwendet werden. Das Außenrohr, welches durch Spiralschweißen herstellbar sein kann, könnte nach dem Trennen aus einer Spirale gerichtet werden, sodass das Außenrohr, würde man es hinlegen, überall flach auf einem ebenen Untergrund aufliegen würde. Im Gegensatz dazu würde das Innenrohr nach dem Trennen von der Spirale nicht gerichtet werden, wodurch die Wicklungssteigung der Spirale beibehalten wird. Anschließend würde die Feder in das Innenrohr bis zum Federanschlag eingeführt werden. Nach diesem Prozessschritt ragt die Feder aus dem Innenrohr heraus, und zwar mit einer Länge, die größer ist als der Weg des Außenrohrs sein kann, wobei hier der Weg zwischen Rohrende bis Federanschlag gemeint sei. Daraufhin würde das Außenrohr über die Feder gestülpt und danach auf das Innenrohr zurückgeschoben werden, wobei die Feder gespannt wird. Nun würde der gesamte Federringverschluss gerichtet werden, wobei unter Krafteinwirkung das Innenrohr mittels des zurückgeschobenen Außenrohrs soweit gerichtet würde, bis beide Rohre über ihren gedachten Mittelpunkt fluchten würden. In einem nächsten Schritt würde die Kraftwirkung der Feder durch Loslassen des Außenrohrs entlassen werden, wodurch der Federringverschluss verschließt. Dabei wäre die exakte Ausrichtung des Innenrohrs mit dem Außenrohr wichtig, wodurch ein Vorbeilaufen des Außenrohrs an einem freien Ende des Innenrohrs verhindert werden kann. Vorteilhaft bei dieser Herstellungsmethode wäre auch die Tatsache, dass die Feder bis zum Überstülpen des Außenrohrs auf das Innenrohr nicht komprimiert werden müsste, wodurch die Feder vor Schäden bei der Herstellung geschützt wäre und wodurch die Herstellung ferner deutlich vereinfacht wird.

[0043] Die Erfindung wird nun anhand eines Ausführungsbeispiels näher beschrieben, ist jedoch nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt. Weitere Ausführungsbeispiele ergeben sich durch Kombination der Merkmale einzelner oder mehrerer Ansprüche untereinander und/oder mit einzelnen oder mehreren Merkmalen des Ausführungsbeispiels.

[0044] Es zeigen:

Fig. 1

einen Querschnitt eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäß ausgebildeten Federringverschlusses in geschlossenem (Fig. 1a) und geöffnetem Zustand (Fig. 1b),

Fig. 2

einen Querschnitt eines weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäß ausgebildeten Federringverschlusses mit angebrachtem Griffelement in geschlossenem (Fig. 2a) und geöffnetem Zustand (Fig. 2b),

Fig 3.

einen Querschnitt eines dritten Ausführungsbeispiels, wobei der Federringverschluss als Creole im geschlossenen (Fig. 3a) und geöffneten Zustand (Fig. 3b) und in einem getragenen Zustand (Fig. 3c) dargestellt ist.

[0045] Fig. 1 zeigt einen Querschnitt eines ersten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäß ausgebildeten Federringverschlusses 1. Fig. 2 zeigt einen Querschnitt eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäß ausgebildeten Federringverschlusses 1. Das zweite Ausführungsbeispiel ist bis auf das Vorhandensein eines angebrachten Griffelements 12 wie das erste Ausführungsbeispiel ausgebildet, sodass im Folgenden beide Ausführungsbeispiele gemeinsam beschrieben werden.

[0046] Der Federringverschluss 1 besteht aus einem Außenrohr 3, einem Innenrohr 4 und einer Feder 6. Das Außenrohr 3 und das Innenrohr 4 weisen hier einen kreisförmigen Querschnitt auf. In einem alternativen Ausführungsbeispiel kann der Querschnitt beispielsweise auch oval, rechteckig, dreieckig oder quadratisch sein.

[0047] Die beiden Rohre 3, 4 können beispielsweise aus Gold, Silber oder Edelstahl hergestellt sein, was insbesondere bei der Schmuckherstellung Anwendung finden kann. Generell kann ein Federringverschluss 1 aus wenigstens einem Edelmetall und/oder wenigstens einem unedlen Metall gefertigt sein.

[0048] In geschlossenem Zustand (Fig. 1a und Fig. 2a) formt der Federringverschluss 1 einen geschlossenen Ring 2, welcher einen Durchmesser von weniger als 10 mm, bevorzugt von weniger als 6 mm, aufweisen kann. Wie zuvor bereits beschrieben kann der Federringverschluss 1 anwendungsbedingt auch einen größeren Durchmesser als 10 mm aufweisen. Der Federringverschluss 1 kann letztlich für alle Größenordnungen interessante Anwendungen haben.

[0049] Das Außenrohr 3 ist über das Innenrohr 4 mit minimalem Spielraum gestülpt, sodass die beiden Rohre 3,4 relativ zueinander und geführt bewegt werden können. In geschlossenem Zustand (Fig. 1a und Fig. 2a) wird ein Überlappungsbereich 5 durch Außenrohr 3 und Innenrohr 4 gebildet, welcher in geöffnetem Zustand (Fig. 1b und Fig. 2b) größer ausgebildet ist als im geschlossenen Zustand. Weiterhin wird ein zweiter Überlappungsbereich 18 gebildet, wobei der zweite Überlappungsbereich 18 einerseits durch die Federanschläge 10 des Außenrohrs 3 und des Innenrohrs 4 und andererseits durch ein äußeres Ende 21 des Außenrohrs 3 begrenzt wird. Der zweite Überlappungsbereich 18 erhöht erheblich die Stabilität und Sicherheit des Federringverschlusses 1 bei geschlossenem Zustand. Hierbei greift das freie Ende 8 des Innenrohrs 4 in das freie Ende 8 des Außenrohrs 3.

[0050] Beim Öffnen des Federringverschlusses 1 wird das Außenrohr 3 gegen die Federkraft über das Innenrohr 4 geschoben, wodurch der Überlappungsbereich 5 vergrößert wird. Durch das Öffnen wird die bereits vorgespannte Feder 6 weiter gespannt. Die in den Figuren 1 und 2 dargestellten Federringverschlüsse 1 sind derart ausgebildet, dass die Feder 6 im geöffneten und im geschlossenen Zustand von der von dem Innenrohr 4 und dem Außenrohr 3 gebildeten Rohranordnung vollständig bedeckt ist. Dies wird durch Federanschläge 10 ermöglicht, welche die freien Enden 8 des Außenrohrs 3 und des Innenrohrs 4 insoweit einengen, dass die Feder 6 selbst in geöffnetem Zustand nicht aus dem Federringverschluss 1 herausspringen kann. Vielmehr drückt die Feder 6 gegen die Federanschläge 10 und ist hierdurch gespannt.

[0051] Die in den Figuren 1 und 2 dargestellten Federanschläge 10 sind als Ring oder Platte an die Rohre 3, 4 gelötet, könnten alternativ aber auch Ausformungen des Außenrohrs 3 bzw. des Innenrohrs 4 sein. Die Federanschläge 10 sind hier identisch mit Anschlägen 9, die sich zudem im geschlossenen Zustand des Federringverschlusses 1 berühren (Fig. 1a und Fig. 2a).

[0052] Alternativ können die Anschläge 9 und Federanschläge 10 auch nicht als identische Bauteile ausgebildet sein. Dabei kann sich ein Hohlraum 7 zwischen dem Anschlag 9 und dem Federanschlag 10 des Innenrohrs 4 und/oder zwischen dem Anschlag 9 und dem Federanschlag 10 des Außenrohrs 3 bilden. Hierbei berühren sich die Anschläge 9 im geschlossenen Zustand des Federringverschlusses 1, allerdings berühren die Anschläge 9 nicht mehr die Feder 6. Die Feder 6 berührt dann die Federanschläge 10. Da sich somit ein zweiter Hohlraum 7 ausbilden kann, kann ein erster Hohlraum 7, also der Hohlraum 7, der die Feder 6 beinhaltet, kleiner ausgestaltet werden.

[0053] Die Federanschläge 10 beider Rohre 3,4 bilden jeweils eine Öffnung 11, sodass sowohl das Außenrohr 3 als auch das Innenrohr 4 nicht vollständig verschlossen sind. Die Öffnungen 11 können beispielsweise dazu dienen, mit einem Werkzeug die Feder 6 zu bewegen, beispielsweise um die Feder 6 auszurichten. Alternativ kann auch nur eines oder keines der beiden Rohre 3, 4 eine durch einen Anschlag 9 oder einen Federanschlag 10 gebildete Öffnung 11 aufweisen.

[0054] Wie aus Fig. 1a und Fig. 2a ersichtlich, reicht die Feder 6 im geschlossenen Zustand nahezu vollständig um den Ring 2 herum. Lediglich ein sehr kurzer Abschnitt, der von den beiden, sich berührenden Anschlägen 9, 10 eingenommen wird, ist frei von der Feder 6. Der Federweg ist daher maximal.

[0055] Fig. 2 zeigt ein Griffelement 12, welches zur leichteren Bedienung des Federringverschlusses 1, insbesondere bei kleinen Federringverschlüssen 1, verwendet werden kann. Zwar ist das Griffelement 12 in den Fig. 2a und 2b an der Außenseite 13 des Außenrohrs 3 angebracht, jedoch kann ein Griffelement 12 auch an der Außenseite 14 des Innenrohrs 4 angebracht sein. Es ist auch denkbar, mehr als ein Griffelement 12 an einem Federringverschluss 1 zu verwenden.

[0056] Der im geschlossenen Zustand aus dem Innenrohr 4 herausragende Abschnitt 16 der Feder 6 ist dichter gewunden als ein im geschlossenen Zustand im Innenrohr 4 befindlicher Abschnitt der Feder 6 (Fig. 1a und Fig. 2b). Auch das am freien Ende 8 des Innenrohrs 4 anschlagende Ende der Feder 6 kann, wie in den Figuren 1 und 2 dargelegt, stärker gewunden sein als der Großteil der Feder 6, welcher sich im Innenrohr 4 befindet. Der herausragende Abschnitt 16 der Feder 6 ist dichter gewunden, sodass die Gefahr reduziert ist, dass beim Öffnen des Federringverschlusses 1 die Feder 6 an den Kanten 17 des Innenrohrs 4 hängen bleibt (Fig. 1a). Somit kann die Feder 6 geschützt werden und der Federringverschluss 1 kann leichter geöffnet und geschlossen werden.

[0057] Bei einem alternativen Ausführungsbeispiel kann die Feder 6 auch über ihre gesamte Länge eine gleichbleibende Wicklungsdichte aufweisen. Hierdurch können Kosten bei der Federherstellung eingespart werden, wodurch der Federringverschluss 1 günstiger und somit kundenfreundlicher ausgestaltet werden kann.

[0058] Das Außenrohr 3 und das Innenrohr 4 sind an ihrer Mantelfläche vollständig geschlossen. Dadurch wird die Steifheit des Außenrohrs 3 und des Innenrohrs 4 erhöht, sodass ein Verdrehen und dadurch unbeabsichtigtes Öffnen des Federringverschlusses 1 verhindert werden kann.

[0059] Die Mechanik des zuvor beschrieben bzw. im nachfolgenden beanspruchten Federringverschlusses 1 kann beispielsweise für Verschlüsse, Anhänger, Armreife und Creolen 19 Anwendung finden.

[0060] Figur 3 zeigt einen als Creole 19 ausgebildeten Federringverschluss 1. Funktionell und/oder konstruktiv zu den vorangehenden Ausführungsbeispielen gleichartige oder identische Bauteile und Funktionseinheiten sind mit denselben Bezugszeichen bezeichnet und nicht noch einmal gesondert beschrieben. Die Ausführungen zu den Figuren 1 und 2 gelten daher zu Figur 3 entsprechend.

[0061] Bei der in Figur 3 gezeigten Creole 19 ist der Federanschlag 10 des Außenrohrs 3 nicht zurückgesetzt, sondern bündig an dem äußeren Ende 21 des Außenrohrs 3 angeordnet. An dem Federanschlag 10 ist ein Stift 20 ausgebildet, insbesondere angelötet. Im geschlossenen Zustand ragt der Stift 20 in das freie Ende 8 des Innenohrs 4, wobei der Stift 20 durch die Öffnung 11 des Federanschlags 10 des Innerohrs 4 und durch den Innendurchmesser der Feder 6 greift (Fig. 3a). In einem nicht gezeigten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass ein Stift 20 durch eine Öffnung 11 eines Anschlags 9 eines Innenrohrs 4 ragt und durch einen zweiten Hohlraum 7 bis zu einem Federanschlag 10 des Innenrohrs 4 greift.

[0062] Vorteilhaft bei dem als Creole 19 ausgebildeten Federringverschluss 1 ist, dass Ohrlöcher durch das Außenrohr 3 bzw. das Innenrohr 4 verdeckt sein können. Generell kann eine Creole 19 vorteilhaft an jede Ohrstärke anpassbar sein.

[0063] Zum Anlegen einer Creole 19 wird diese geöffnet (Fig. 3b) und der Stift 20 durch ein Ohrloch gesteckt. Danach wird der Stift 20 mit dem freien Ende 8 des Innenrohrs 4 ausgerichtet, sodass nach einem Loslassen von Außen- 3 bzw. Innenrohr 4 die Creole 19 aufgrund der Federkraft verschließt, ohne dass der Stift 20 an dem äußeren Ende 22 des Innenrohrs 4 vorbeiläuft. Hierbei ist die Feder 6 so gefertigt, dass die Creole 19 verschließbar ist, ohne dass Druckschmerzen am Ohr entstehen. Der Federringverschluss 1 kann dann beispielsweise den Zustand gemäß Fig. 3c einnehmen.

[0064] In einer nicht gezeigten Ausführungsform einer Creole 19 kann am äußeren Ende 21 des Außenrohrs 3 eine Endkappe, welche einen größeren Durchmesser als das Außenrohr 3 aufweist, angebracht sein. Alternativ oder zusätzlich kann am äußeren Ende 22 des Innenrohrs 4 eine Endkappe ausgebildet sein, welche einen größeren Durchmesser als das Innenrohr 4 aufweist. Hierdurch kann ein noch größerer Tragekomfort erreicht werden, da sich die Kraft auf eine größere Fläche verteilt und daher ein geringerer Druck am Ohrläppchen auftritt.

[0065] Die Erfindung schlägt allgemein einen mit einem geschlossenen Zustand, in dem der Federringverschluss 1 einen geschlossenen Ring 2 bildet, und mit einem geöffneten Zustand, in dem der Ring 2 geöffnet ist, aufweisend ein Außenrohr 3, ein Innenrohr 4, das in einem Überlappungsbereich 5 in das Außenrohr 3 hineinragt, und eine Feder 6, die in einem von dem Außenrohr 3 und dem Innenrohr 4 ausgebildeten Hohlraum 7 angeordnet ist, wobei das Außenrohr 3 zum Öffnen des Federringverschlusses 1 gegen eine von der Feder 6 bewirkte Federkraft unter Vergrößerung des Überlappungsbereichs 5 relativ zum Innenrohr 4 verschiebbar ist und wobei die Feder 6 zumindest im geschlossenen Zustand aus dem Innenrohr 4 herausragt und in das Außenrohr 3 hineinragt, vor. Die Verwendung eines solchen Federringverschlusses 1 ist vorzugsweise in der Schmuckindustrie von Interesse, jedoch nicht auf diesen Bereich beschränkt.

Bezugszeichenliste

[0066] 

1

Federringverschluss

2

Ring

3

Außenrohr

4

Innenrohr

5

Überlappungsbereich

6

Feder

7

Hohlraum

8

freies Ende

9

Anschlag

10

Federanschlag

11

Öffnung

12

Griffelement

13

Außenseite des Außenrohrs 3

14

Außenseite des Innenrohrs 4

15

Mantelfläche

16

Abschnitt der Feder 6

17

Kanten

18

zweiter Überlappungsbereich

19

Creole

20

Stift

21

äußeres Ende von 3

22

äußeres Ende von 4

Ansprüche

1. Federringverschluss (1) mit einem geschlossenen Zustand, in dem der Federringverschluss (1) einen geschlossenen Ring (2) bildet, und mit einem geöffneten Zustand, in dem der Ring (2) geöffnet ist, aufweisend ein Außenrohr (3), ein Innenrohr(4), das in einem Überlappungsbereich (5) in das Außenrohr (3) hineinragt, und eine Feder (6), die in einem von dem Außen- und dem Innenrohr (3, 4) ausgebildeten Hohlraum (7) angeordnet ist, wobei das Außenrohr (3) zum Öffnen des Federringverschlusses (1) gegen eine von der Feder (6) bewirkte Federkraft relativ zum Innenrohr (4) verschiebbar ist und wobei die Feder (6) zumindest im geschlossenen Zustand aus dem Innenrohr (4) herausragt und in das Außenrohr (3) hineinragt.

2. Federringverschluss (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Innen (4)- und das Außenrohr (3) im geöffneten Zustand jeweils freie Enden (8) ausbilden, die sich im geschlossenen Zustand berühren, insbesondere wobei im geschlossenen Zustand das freie Ende (8) des Innenrohrs (4) in das freie Ende (8) des Außenrohrs (3) eingreift.

3. Federringverschluss (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an oder in dem Außenrohr (3) und/oder an oder in dem Innenrohr (4) ein Anschlag (9) ausgebildet ist, insbesondere wobei sich die Anschläge (9) im geschlossenen Zustand berühren.

4. Federringverschluss (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Außenrohr (3) und/oder in dem Innenrohr (4) ein Federanschlag (10) ausgebildet ist, welcher im geöffneten und im geschlossenen Zustand von der Feder (6) berührt wird.

5. Federringverschluss (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenrohr (3) und/oder das Innenrohr (4) an ihrem freien Ende (8) geöffnet ist/sind, insbesondere wobei ein oder der in oder an dem Außenrohr (3) ausgebildeter Anschlag (9) eine Öffnung (11) hat, sodass er das Außenrohr (3) nicht vollständig verschließt, und/oder wobei ein oder der in oder an dem Innenrohr (4) ausgebildeter Anschlag (9) eine Öffnung (11) hat, sodass er das Innenrohr (4) nicht vollständig verschließt.

6. Federringverschluss (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Hohlraum (7) ausschließlich die Feder (6) angeordnet ist und/oder dass der Federringverschluss (1) aus dem Außenrohr (3), dem Innenrohr (4) und der Feder (6) besteht.

7. Federringverschluss (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (6) im geöffneten und im geschlossenen Zustand von der von dem Innenrohr (4) und dem Außenrohr (3) gebildeten Rohranordnung vollständig bedeckt ist.

8. Federringverschluss (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Außen- und das Innenrohr (3, 4), insbesondere der gesamte Federringverschluss (1), frei sind von Griffelementen (12), insbesondere frei von angebrachten Griffelementen (12) und frei von Einkerbungen.

9. Federringverschluss (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenrohr (3) und/oder das Innenrohr (4) an ihrer Mantelfläche (15) vollständig geschlossen sind.

10. Federringverschluss (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein im geschlossenen Zustand aus dem Innenrohr (4) herausragender Abschnitt (16) der Feder (6) dichter gewunden ist als ein im geschlossenen Zustand im Innenrohr (4) befindlicher Abschnitt der Feder (6).

11. Federringverschluss (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Innenrohr (4) und/oder dem Außenrohr (3) wenigstens ein Befestigungselement zur Befestigung des Federringverschlusses (1) an einen Schmuckelement ausgebildet ist.

12. Federringverschluss (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Federringverschluss (1) zum Einhängen eines Schmuckstücks ausgebildet ist und/oder dass der Federringverschluss (1) einen Durchmesser von weniger als 10 mm, bevorzugt von weniger als 6 mm, hat.

13. Federringverschluss (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass am freien Ende (8) des Außenrohrs (3) ein Stift (20) ausgebildet ist, der im geschlossenen Zustand in das Innenrohr (4) hineinragt, insbesondere durch eine Öffnung (11) des an oder in dem Innenrohr (4) ausgebildeten Anschlags (9) und/oder Federanschlags (10) und/oder durch einen Abschnitt der Feder (6), und/oder dass am freien Ende (8) des Innenrohrs (4) ein Stift (20) ausgebildet ist, der im geschlossenen Zustand in das Außenrohr (3) hineinragt, insbesondere durch eine Öffnung (11) des an oder in dem Außenrohr (3) ausgebildeten Anschlags (9) und/oder Federanschlags (10) und/oder durch einen Abschnitt (16) der Feder (6).

14. Herstellung eines Federringverschlusses (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Feder (6) in das axial verbogene Innenrohr (4) eingeführt wird, sodann das Außenrohr (3) soweit über das Innenrohr (4) geschoben wird, dass in Umfangrichtung des Rings (2) ein Freiraum zwischen freien Enden (8) des Außen (3)- und des Innenrohrs (4) entsteht, und dass sodann das Innenrohr (4) geradegerichtet wird.

Zeichnung