STAUBBEUTEL

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Staubbeutel (1) für einen Staubsauger mit einer Haltevorrichtung (2) zur Befestigung in einem Staubraum des Staubsaugers, wobei in die Haltevorrichtung (2) eine Einlassöffnung (3) zur Aufnahme eines mit Staub beladenen Luftstromes (4) des Staubsaugers eingelassen ist, wobei an der Haltevorrichtung (2) ein zur Einlassöffnung (3) offener Filterbeutel (5) aus einem luftdurchlässigen Material angeordnet ist, wobei das Material des Filterbeutels (5) dazu ausgebildet ist bei Durchlass des Luftstromes (4) den Staub aus dem Luftstrom (4) zu filtern, wobei die Haltevorrichtung (2) als ein die Einlassöffnung (3) umlaufender Andockring (6) ausgebildet ist, wobei der Andockring (6) einen Hinterschnitt (7) zur Befestigung des Staubbeutels (1) in einem Staubsauger bildet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Staubbeutel für einen Staubsauger mit einer Haltevorrichtung zur Befestigung in einem Staubraum des Staubsaugers, wobei in die Haltevorrichtung eine Einlassöffnung zur Aufnahme eines mit Staub beladenen Luftstromes des Staubsaugers eingelassen ist, wobei an der Haltevorrichtung ein zur Einlassöffnung offener Filterbeutel aus einem luftdurchlässigen Material angeordnet ist, wobei das Material des Filterbeutels dazu ausgebildet ist bei Durchlass des Luftstromes den Staub aus dem Luftstrom zu filtern.

[0002] Im privaten Haushalt sowie im Gewerbe kommen Staubsauger mit Staubbeuteln zur Reinigung von Flächen wie textilen Bodenbelägen und glatten Böden zum Einsatz. Die Bodenfläche kann durch einen textilen Bodenbelag wie einen Teppich oder Teppichboden oder durch einen Hartboden wie z. B. ein Holzparkett, Laminat oder einen PVC-Bodenbelag gebildet werden. Ein solcher Staubsauger weist ein Gebläse zur Erzeugung eines Unterdruckes auf, durch den eine über eine zu reinigende Bodenfläche geführte Bodendüse Staub und Schmutz von der Bodenfläche aufnimmt. Hierzu wird die Bodendüse durch den Benutzer oder die Benutzerin mittels Schub- und Zugbewegungen in Bearbeitungsrichtung vor und zurückbewegt. Hierdurch gleitet die Bodendüse über die zu reinigende Bodenfläche. Insbesondere bei langflorigen Teppichen gleitet die Unterseite der Bodendüse über den Teppich, während die Unterseite bei Glattböden beabstandet, gegebenenfalls durch Abstandsborsten, über diese Bodenflächen hinweg schwebt. Der Benutzer oder die Benutzerin kann dazu beispielsweise einen mit dem Saugrohr verbundenen Griff des Staubsaugers handhaben. Der Staubsauger kann auch als selbstständig fahrender Staubsauger, insbesondere Saugroboter, ausgebildet sein, sodass die Bearbeitungsrichtung der Bodendüse der Fahrtrichtung des selbstständig fahrenden Staubsaugers entspricht.

[0003] Ein Staubbeutel für einen Staubsauger umfasst heute üblicherweise eine Halteplatte zur Befestigung in einem Staubraum des Staubsaugers, wobei in die Halteplatte eine Einlassöffnung zur Aufnahme eines mit Staub beladenen Luftstromes des Staubsaugers eingelassen ist, wobei an der Halteplatte ein zur Einlassöffnung offener Filterbeutel aus einem luftdurchlässigen Material angeordnet ist, wobei das Material des Filterbeutels dazu ausgebildet ist bei Durchlass des Luftstromes den Staub aus dem Luftstrom zu filtern. Bei vielen Staubbeuteln ist die in die Halteplatte eingelassene Einlassöffnung mit einer Klappe versehen, welche den Staubbeutel bei der Entnahme aus dem Staubraum verschließt, damit im Filterbeutel gesammelter Staub nicht über die Einlassöffnung wieder austreten kann. Außerdem ist die Einlassöffnung regelmäßig mit einer Dichtung versehen, welche den Staubbeutel hin zu einem in die Einlassöffnung eintauchenden Einlassstutzen des Staubsaugers abdichtet. Außerdem bietet die Halteplatte regelmäßig einen Griff über welchen der Staubbeutel von dem Benutzer beim Wechsel des Beutels gehandhabt werden kann. Diese zahlreichen Komponenten der Staubbeutel bestehen oft aus unterschiedlichsten Materialien und werden mit dem Wechsel des Staubbeutels mit ausgetauscht. Dies ist nicht sonderlich nachhaltig oder Ressourcen schonend, da die miteinander verbundenen Materialen der mit ausgetauschten Komponenten nur sehr aufwendig recyclebar sind. Auch alleine die Masse, der mit dem Filterbeutel zusammen entsorgten Komponenten erzeugt eine erhebliche und unnötige Müllmenge.

[0004] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, einen verbesserten Staubbeutel anzugeben. Insbesondere soll die Müllmenge durch den Staubbeutelwechsel reduziert und die Handhabung beim Staubbeutelwechsel vereinfacht werden.

[0005] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch einen Staubbeutel mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Dadurch, dass die Haltevorrichtung als ein die Einlassöffnung umlaufendes Andockelement ausgebildet ist, wobei das Andockelement einen Hinterschnitt zur Befestigung des Staubbeutels in einem Staubsauger bildet, kann ein besonders einfach aufgebauter Staubbeutel geschaffen werden, der eine einfache und sichere Befestigungsmöglichkeit im Staubraum eines Staubsaugers bietet. Über das umlaufende Andockelement kann der Staubbeutel fest und dicht an einem in die Einlassöffnung eintauchenden Einlassstutzen des Staubsaugers befestigt werden. Hierzu können Befestigungselemente des Staubsaugers einfach in den Hinterschnitt am umlaufenden Andockelement eingreifen. Dadurch kann das einfach aufgebaute Andockelement, welcher die Einlassöffnung des Filterbeutels umgibt, sicher in dem Staubraum positioniert werden. Der einfache Aufbau der Haltevorrichtung reduziert den beim Staubbeutelwechsel durch den Staubbeutel anfallenden Müll erheblich. Bevorzugt umgibt das Andockelement die Einlassöffnung des Staubbeutels vollständig. In einer alternativen Ausführungsform ist es aber auch denkbar, dass das Andockelement die Einlassöffnung des Staubbeutels nur teilweise umgibt. Die Haltevorrichtung ist bevorzugt einfach mit dem Material des Filterbeutels verschweißt. Darüber hinaus ist es durch die beschriebene Haltevorrichtung möglich den gesamten Staubbeutel inklusive der einfachen Haltevorrichtung sortenrein aus einem einzigen Material herzustellen. So ist beispielsweise ein Polypropylen-basierter Vliesstoff für den Filterbeutel mit einfacher Haltevorrichtung ebenfalls aus Polypropylen denkbar. Dies vereinfacht auch das Recycling des Staubbeutels erheblich. In einer weiteren Ausführungsform ist es denkbar, den Staubbeutel und die Haltevorrichtung aus einem naturfaserbasierten Material, wie Papier oder Pappe auszuführen. Hierbei ist der Filterbeutel aus Papier und die Haltevorrichtung aus Pappe ausgeführt.

[0006] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden abhängigen Ansprüchen. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den Ansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale auch in beliebiger und technologisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und somit weitere Ausgestaltungen der Erfindung aufzeigen.

[0007] In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Andockelement als Andockring oder als Andockringsegment ausgebildet. In der Ausführungsform als Andockring umgibt dieser die Einlassöffnung des Staubbeutels vollständig. In der Ausführungsform als Andockringsegment kann die Einlassöffnung des Staubbeutels auch nur teilweise vom Andockringsegment umgeben werden.

[0008] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Hinterschnitt die Haltevorrichtung axial in Strömungsrichtung des Luftstromes durch die Einlassöffnung festlegbar macht. Mit dem Hinterschnitt kann die Haltevorrichtung einfach axial in beiden Richtungen des Luftstromes im Staubraum des Staubsaugers festgelegt werden. Mit der beidseitigen Begrenzung durch den Hinterschnitt, können besonders einfach ausgestaltete Befestigungselemente des Staubsaugers die Haltevorrichtung des Staubbeutels an dem Andockelement im Staubraum festhalten. Damit kann ein Verrutschen der einfach aufgebauten Haltevorrichtung im Staubraum wirksam verhindert werden.

[0009] Besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform, die vorsieht, dass der Hinterschnitt von außen zugänglich an einem durch das Andockelement gebildeten Stutzen auf der Einlassöffnung gebildet ist. Über den von außen zugänglichen Hinterschnitt können sehr einfach Befestigungselemente des Staubsaugers von außen in den Hinterschnitt am Stutzen des Andockelements eingreifen und den Stutzen mit der Einlassöffnung des Filterbeutels sicher positionieren. Hierdurch wird der Staubbeutel einfach durch von außen an das Andockelement angreifende und in den Hinterschnitt eingreifende Befestigungselemente des Staubsaugers sicher im Staubraum festgelegt.

[0010] Eine besonders vorteilhafte Ausführung der Erfindung bezieht sich darauf, dass der Hinterschnitt von innen zugänglich in einem durch das Andockelement gebildeten Stutzen an der Einlassöffnung gebildet ist. Über den von innen zugänglichen Hinterschnitt können sehr platzsparend Befestigungselemente des Staubsaugers von innen in den Hinterschnitt am Stutzen des Andockelements eingreifen und den Stutzen mit der Einlassöffnung des Filterbeutels sicher positionieren. Hierdurch wird der Staubbeutel einfach durch von innen an das Andockelement angreifende und in den Hinterschnitt eingreifende Befestigungselemente des Staubsaugers sicher im Staubraum festgelegt.

[0011] Eine besonders vorteilhafte Ausführung der Erfindung sieht daher vor, dass das Andockelement einen Verdrehschutz aufweist. Über den Verdrehschutz kann sichergestellt werden, dass das bevorzugt rotationsymmetrische Andockelement sich nicht in den Befestigungselementen des Staubsaugers verdreht.

[0012] Eine vorteilhafte Ausführung der Erfindung sieht vor, dass der Verdrehschutz durch eine halbkreisförmige Einbuchtung gebildet ist. Mit der halbkreisförmigen Einbuchtung ist ein besonders einfacher Verdrehschutz für das Andockelement gegeben. Die Befestigungselemente des Staubsaugers verfügen vorteilhafterweise über einen in die halbkreisförmige Einbuchtung eingreifenden Vorsprung. So kann das Andockelement bei Aufnahme in den Befestigungselementen des Staubsaugers wirksam gegen eine Verdrehung gesichert werden, sodass der Staubbeutel optimal im Staubraum des Staubsaugers positioniert bleibt.

[0013] Besonders vorteilhaft ist eine Ausführungsform, die vorsieht, dass der Andockring aus zwei den Hinterschnitt bildenden Teilringen zusammengesetzt ist. Über die zwei den Hinterschnitt bildenden Teilringe ist eine besonders einfache Fertigung des Hinterschnitts, insbesondere im Spritzguss, bevorzugt aus Kunststoff, möglich. Die zwei Teilringen können besonders leicht aus einer sehr einfach aufgebauten Spritzgussform entformt werden.

[0014] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Teilringe über ein Filmscharnier verbunden sind, wobei das Filmscharnier die Teilringe zum Zusammenklappen des Andockrings passend positioniert. Über das Filmscharnier können die beiden Teilringe des Andockrings verbunden über das Filmscharnier in einem Spritzvorgang in einem Spritzwerkzeug im Spritzgussverfahren bevorzugt aus Kunststoff hergestellt werden. Anschließend müssen die Teilringe einfach in nur einem Montageschritt an dem Filmscharnier zur Bildung des Hinterschnitts im Andockring zusammengeklappt und zusammengerückt werden. Da die Teilringe bereits über das Filmscharnier passend zueinander positioniert sind, kann der Montageschritt auch von einem einfachen Automaten übernommen werden, sodass ein hoher Grad an Automatisierung bei der Fertigung des Staubbeutels erreicht wird.

[0015] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Einlassöffnung durch mindestens einen schlitzförmigen Einschnitt in das Material des Filterbeutels gebildet ist. Der schlitzförmige Einschnitt in das Material des Filterbeutels ersetzt die flächige Ausstanzung des Filterbeutel-Materials zur Herstellung der Einlassöffnung. Während eine flächige Einlassöffnung in Filterbeuteln heute üblicherweise durch eine Klappe an der die Einlassöffnung umgebenden Haltevorrichtung verschlossen wird, kann bei dem erfindungsgemäßen Staubbeutel auf eine solche Klappe verzichtet werden. Über den schlitzförmigen Einschnitt kann der durch den Andockring der Haltevorrichtung geführte Einlassstutzen des Staubsaugers in den Filterbeutel vordringen, sodass der staubbeladende Luftstrom des Staubsaugers in den Staubbeutel geleitet werden kann. Bei Wechsel eines vollen Staubbeutels wird der Einlassstutzen des Staubsaugers aus dem Staubbeutel entfernt. Üblicherweise verschließt dann eine Klappe die flächige Einlassöffnung, damit kein Staub bei der Handhabung des vollen Staubbeutels austreten kann. Auf diese Art von kompliziertem Hygieneverschluss kann mit dem schlitzförmigen Einschnitt in das Material des Staubbeutels verzichtet werden. Das den Schlitz der Einlassöffnung umgebende Material des Filterbeutels rutscht beim Verlassen des Einlassstutzens zurück und verschließt den Schlitz der Einlassöffnung wieder so weit, dass ein Staubaustritt mit diesen einfachen Mitteln wirksam verhindert werden kann.

[0016] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Einschnitt in das Material des Filterbeutels für die Einlassöffnung u-förmig, kreuzförmig, sternförmig, gerade oder kreislinienförmig ausgebildet ist. Die Einlassöffnung soll somit nicht kreisrund komplett ausgestanzt werden, wie bei heutigen Staubbeuteln üblich, sondern bevorzugt als ein u-förmiger Schlitz in das Material des Filterbeutels geschnitten werden. Hierdurch entsteht vorteilhafterweise ein Vlieslappen im Bereich der Einlassöffnung. Dieser Vlieslappen sorgt dann dafür, dass beispielsweise beim Fallen des Staubbeutels in den Mülleimer keine Staubwolke entsteht durch aus der Einlassöffnung austretenden Staub beim Auftreffen des Staubbeutels auf dem Eimergrund. Neben dem u-förmigen Einschnitt sind auch weitere Formen möglich, die den Austritt von Staub aus der Einlassöffnung wirksam verhindern können und dennoch ein leichtes Eintauchen des Einlassstutzens des Staubsaugers ermöglichen.

[0017] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aufgrund der nachfolgenden Beschreibung sowie anhand der Zeichnungen. Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den folgenden Zeichnungen rein schematisch dargestellt und werden nachfolgend näher beschrieben. Einander entsprechende Gegenstände oder Elemente sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen. Es zeigt

Figur 1

Erfindungsgemäßer Staubbeutel,

Figur 2

Detailansicht auf Haltevorrichtung,

Figur 3

Detailansicht auf Teilringe,

Figur 4

weiterer erfindungsgemäßer Staubbeutel,

Figur 5

Detailansicht auf Haltevorrichtung, und

Figur 6

Detailansicht auf Teilringe.

[0018] In der Figur 1 mit dem Bezugszeichen 1 bezeichnet ist ein Staubbeutel rein schematisch dargestellt. Die Darstellung gemäß Figur 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Staubbeutel 1 für einen Staubsauger mit einer Haltevorrichtung 2 zur Befestigung in einem Staubraum des Staubsaugers. Die Haltevorrichtung 2 umgibt eine Einlassöffnung 3 zur Aufnahme eines mit Staub beladenen Luftstromes 4 des Staubsaugers. Das heißt die Einlassöffnung 3 ist in die Haltevorrichtung 2 eingelassen. An die Haltevorrichtung 2 schließt ein zur Einlassöffnung 3 offener Filterbeutel 5 an. Dieser Filterbeutel 5 ist aus einem luftdurchlässigen. Der Filterbeutel 5 ist vorzugsweise um die Einlassöffnung 3 herum mit der Haltevorrichtung 2 verschweißt. Das Material des Filterbeutels 5 ist dazu ausgebildet bei Durchlass des Luftstromes 4 den Staub aus dem Luftstrom 4 zu filtern. Die Haltevorrichtung 2 ist erfindungsgemäß als ein die Einlassöffnung 3 umlaufender Andockring 6 ausgebildet. Dieser Andockring 6 bildet einen Hinterschnitt 7, der zur Befestigung des Staubbeutels 1 in einem Staubsauger dient. Hierdurch kann ein besonders einfach aufgebauter Staubbeutel 1 geschaffen werden, der eine einfache und sichere Befestigungsmöglichkeit im Staubraum eines Staubsaugers bietet. Der umlaufende Andockring 6 ermöglicht den Staubbeutel 1 fest und dicht an einem in die Einlassöffnung 3 eintauchenden Einlassstutzen des Staubsaugers zu befestigten. In Figur 1 ist zu erkennen, dass die Einlassöffnung 3 außerdem durch einen schlitzförmigen Einschnitt 13 in das Material des Filterbeutels 5 gebildet ist. Dieser schlitzförmige Einschnitt 13 in das Material des Filterbeutels 5 ersetzt eine übliche flächige Ausstanzung des Filterbeutel-Materials zur Herstellung der Einlassöffnung 3. Durch den schlitzförmigen Einschnitt 13 kann der durch den Andockring 6 der Haltevorrichtung 2 geführte Einlassstutzen des Staubsaugers in den Filterbeutel 5 vordringen, sodass der staubbeladende Luftstrom 4 des Staubsaugers in den Staubbeutel 1 geleitet werden kann. Wird der volle Staubbeutel 1 gewechselt, so wird der Einlassstutzen des Staubsaugers aus dem Staubbeutel 1 entfernt, dabei rutscht das den Schlitz 13 der Einlassöffnung 3 umgebende Material des Filterbeutels 5 beim Verlassen des Einlassstutzens zurück und verschließt den Schlitz 13 der Einlassöffnung 3 weitgehend wieder, sodass ein Staubaustritt mit diesen einfachen Mitteln wirksam verhindert werden kann. Im hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Einschnitt 13 in das Material des Filterbeutels 5 gerade ausgebildet. In anderen Ausführungen kann der Einschnitt 13 aber auch u-förmig, kreuzförmig, sternförmig oder kreislinienförmig ausgebildet sein. Die Einlassöffnung 3 ist in allen Fällen nicht flächig, sondern schlitzartig in das Material des Filterbeutels 5 eingeschnitten.

[0019] Die Figur 2 zeigt eine Detailansicht auf die Haltevorrichtung gemäß Figur 1. In dieser Ansicht ist der Hinterschnitt 7, der die Haltevorrichtung 2 axial in Strömungsrichtung des Luftstromes 4 durch die Einlassöffnung 3 festlegbar macht, besser zu erkennen. Der Hinterschnitt 7 ist in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel von innen zugänglich in einem durch den Andockring 6 gebildeten Stutzen 8 an der Einlassöffnung 3 geformt. Der von innen zugängliche Hinterschnitt 7 ermöglicht, dass Befestigungselemente des Staubsaugers sehr platzsparend von innen in den Hinterschnitt 7 am Stutzen 8 des Andockrings 6 eingreifen können. Hierdurch wird der Stutzen 8 mit der Einlassöffnung 3 des Filterbeutels 5 (Fig. 1) sicher in dem Staubraum des mit dem Staubbeutels 1 (Fig. 1) ausgestatten Staubsaugers positioniert. Daher wird der Staubbeutel 1 (Fig. 1) einfach durch von innen an den Andockring 6 angreifende und in den Hinterschnitt 7 eingreifende Befestigungselemente des Staubsaugers sicher im Staubraum festgelegt. Der eintauchenden Einlassstutzen des Staubsaugers kann mit einer Dichtung versehen sein, die sich dichtend an den Andockring 6 legt. In dieser Darstellung ist auch der Verdrehschutz 9 am Andockring 6 zu erkennen, welcher als halbkreisförmige Einbuchtung ausgebildet ist. Vorteilhafterweise verfügen die Befestigungselemente des Staubsaugers über einen in die halbkreisförmige Einbuchtung 9 eingreifenden Vorsprung. Auf diese Weise kann der Andockring 6 der Haltevorrichtung 2 bei Aufnahme in den Befestigungselementen des Staubsaugers wirksam gegen eine Verdrehung gesichert werden. So kann der Staubbeutel 1 (Fig. 1) über die Befestigungselemente des Staubsaugers optimal im Staubraum des Staubsaugers positioniert bleiben.

[0020] In Figur 3 ist die Haltevorrichtung 2 gemäß Figur 2 im nicht zusammengeklappten Zustand gezeigt. Hier ist zu erkennen, dass der Andockring 6 (Fig. 2) aus zwei den Hinterschnitt 7 (Fig. 2) bildenden Teilringen 10, 11 zusammengesetzt ist. Die beiden Teilringe 10, 11 sind über ein Filmscharnier 12 miteinander verbunden. Über dieses Filmscharnier 12 werden die Teilringe 10, 11 zum Zusammenklappen des Andockrings 6 (Fig. 2) passend positioniert. Durch die zwei den Hinterschnitt 7 bildenden Teilringe 10, 11 ist eine besonders einfache Fertigung des Hinterschnitts 7 (Fig. 2) möglich. So können die Teilringe 10, 11 im Spritzguss, bevorzugt aus Kunststoff, hergestellt werden. Die Bildung des Hinterschnitts 7 aus den zwei Teilringen 10, 11 ermöglicht eine besonders einfach aufgebaute Spritzgussform, aus welcher sich die Teilringe 10, 11 besonders leicht entformen lassen. Mit dem Filmscharnier 12 lassen sich die beiden Teilringe 10, 11 des Andockrings 6 (Fig. 2) bereits verbunden über das Filmscharnier 12 in einem Spritzvorgang in einem Spritzwerkzeug im Spritzgussverfahren, bevorzugt aus Kunststoff, herstellen. Im Anschluss lassen sich die beiden Teilringe 10, 11 einfach in einem Montageschritt an dem Filmscharnier 12 zur Bildung des Hinterschnitts 7 (Fig. 2) im Andockring 6 (Fig. 2) zusammenklappen und zusammendrücken. Die Verbindung zwischen den Teilringen 10, 11 kann durch Kleben, Schrauben, Heißverstemmen, Nieten, Verrasten oder vorzugsweise Schweißen erfolgen, sodass ein formschlüssiger Halteplattenverbund entsteht. Dadurch, dass die Teilringe 10, 11 bereits über das Filmscharnier 12 passend zueinander positioniert sind, kann der Montageschritt auch von einer Maschine automatisiert vorgenommen werden.

[0021] In Figur 4 ist eine weitere Ausführung eines erfindungsgemäßen Staubbeutels 1 gezeigt. Die Ausführung gemäß Figur 4 unterscheidet sich von der Ausführung gemäß Figur 1 dadurch, dass der Hinterschnitt 7 hier von außen zugänglich an dem durch den Andockring 6 gebildeten Stutzen 8 auf der Einlassöffnung 3 gebildet ist. Dieser Staubbeutel 1 verfügt ebenfalls über eine Haltevorrichtung 2 zur Befestigung in einem Staubraum des Staubsaugers. Diese Haltevorrichtung 2 umgibt auch hier die Einlassöffnung 3 zur Aufnahme eines mit Staub beladenen Luftstromes 4 des Staubsaugers. Das heißt die Einlassöffnung 3 ist ebenfalls in die Haltevorrichtung 2 eingelassen. Außerdem schließt an die Haltevorrichtung 2 ein zur Einlassöffnung 3 hin offener Filterbeutel 5 an. Dieser Filterbeutel 5 ist ebenfalls aus einem luftdurchlässigen Material. Weiterhin ist der Filterbeutel 5, bevorzugt um die Einlassöffnung 3 herum, mit der Haltevorrichtung 2 verschweißt. Der Filterbeutel 5 ist aus einem Material zusammengeschweißt, dass bei Durchlass des Luftstromes 4 den Staub aus dem Luftstrom 4 filtert. Auch in diesem Ausführungsbeispiel ist der Filterbeutel 5 als Seitenfaltenbeutel ausgestaltet. Hier ist die Haltevorrichtung 2 erfindungsgemäß ebenfalls als ein die Einlassöffnung 3 umlaufender Andockring 6 ausgebildet. Der Andockring 6 bildet einen Hinterschnitt 7, der zur Befestigung des Staubbeutels 1 in einem Staubsauger dient. Damit ist ein besonders einfach aufgebauter Staubbeutel 1 gegeben, der eine einfache und sichere Befestigungsmöglichkeit im Staubraum eines Staubsaugers ermöglicht. Über den umlaufenden Andockring 6 kann der Staubbeutel 1 sehr einfach fest und dicht an einem in die Einlassöffnung 3 eintauchenden Einlassstutzen des Staubsaugers befestigt werden. Die Einlassöffnung 3 ist in Figur 4 außerdem durch einen kreuzschlitzförmigen Einschnitt 13 in das Material des Filterbeutels 5 gebildet. Dieser kreuzschlitzförmige Einschnitt 13 in das Material des Filterbeutels 5 ersetzt die sonst übliche flächige Ausstanzung des Filterbeutel-Materials zur Herstellung der Einlassöffnung 3. Über den kreuzschlitzförmigen Einschnitt 13 kann der durch den Andockring 6 der Haltevorrichtung 2 geführte Einlassstutzen des Staubsaugers einfach in den Filterbeutel 5 des Staubbeutels 1 vordringen. Dadurch kann der staubbeladende Luftstrom des Staubsaugers in den Staubbeutel 1 geleitet werden. Der volle Staubbeutel 1 kann gewechselt werden, wenn der Einlassstutzen des Staubsaugers aus dem Staubbeutel 1 entfernt wird, hierbei klappt das den Kreuzschlitz 13 der Einlassöffnung 3 bildende Material des Filterbeutels 5 beim Verlassen des Einlassstutzens zurück und verschließt den Kreuzschlitz 13 der Einlassöffnung 3 weitgehend, sodass ein Staubaustritt mit sehr einfachen Mitteln wirksam verhindert werden kann.

[0022] Die Figur 5 zeigt eine Detailansicht auf die Haltevorrichtung 2 gemäß Figur 4. Diese Ansicht zeigt den Hinterschnitt 7 im Andockring 6 deutlicher. Über diesen Hinterschnitt 7 ist die Haltevorrichtung 2 axial in Strömungsrichtung des Luftstromes 4 durch die Einlassöffnung 3 festlegbar. Wie bereits erwähnt, ist der Hinterschnitt 7 ist in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel von außen zugänglich an einem durch den Andockring 6 geformten Stutzen 8 auf der Einlassöffnung 3 gebildet. Dieser von außen zugängliche Hinterschnitt 7 ermöglicht, dass die Befestigungselemente des Staubsaugers einfach von außen in den Hinterschnitt 7 am Stutzen 8 des Andockrings 6 eingreifen können. So kann der Stutzen 8 mit der Einlassöffnung 3 des Filterbeutels 5 (Fig. 4) einfach und sicher in dem Staubraum des mit dem Staubbeutel 1 (Fig. 4) ausgestatten Staubsaugers positioniert werden. Die Darstellung in Figur 5 zeigt, dass auch der Verdrehschutz 9 am Andockring 6, welcher als halbkreisförmige Einbuchtung ausgebildet ist, von außen zugänglich ist. So können die Befestigungselemente des Staubsaugers mit einem Vorsprung von außen in die halbkreisförmige Einbuchtung 9 eingreifen. Hierdurch kann der Andockring 6 der Haltevorrichtung 2 bei Aufnahme in den Befestigungselementen des Staubsaugers sicher gegen eine Verdrehung gesichert werden. Damit kann der Staubbeutel 1 (Fig. 4) über die Befestigungselemente optimal im Staubraum des Staubsaugers positioniert bleiben.

[0023] In Figur 6 ist die Haltevorrichtung gemäß Figur 5 im nicht zusammengeklappten Zustand gezeigt. Hier ist zu erkennen, dass der Andockring 6 (Fig. 5) ebenfalls aus zwei den Hinterschnitt 7 (Fig. 5) bildenden Teilringen 10, 11 zusammengesetzt ist. Diese beiden Teilringe 10, 11 lassen sich über ein Filmscharnier 12 miteinander zusammenklappen. Das Filmscharnier 12 positioniert die Teilringe 10, 11 zum Zusammenklappen des Andockrings 6 (Fig. 5) bereits passend. Dadurch lassen sich die Teilringe 10, 11 besonders einfach zur Bildung des Hinterschnitt 7 (Fig. 5) formenden Andockrings 6 (Fig. 5) miteinander verbinden. Die Herstellung des Hinterschnitts 7 (Fig. 5) ist so durch die zwei den Hinterschnitt 7 (Fig. 5) bildenden Teilringe 10, 11 besonders einfach. Diese Teilringe 10, 11 können einfach im Spritzguss, bevorzugt aus Kunststoff, hergestellt werden. Die zwei Teilringe 10, 11 ermöglichen eine besonders einfach aufgebaute Spritzgussform. Aus dieser Gussform können die Teilringe 10, 11 besonders leicht entformt werden. Dank des Filmscharniers 12 lassen sich die beiden Teilringe 10, 11 des Andockrings 6 (Fig. 5) als ein Bauteil in einem Spritzvorgang in einem Spritzwerkzeug im Spritzgussverfahren, bevorzugt aus Kunststoff, herstellen. Anschließend können die beiden über das Filmscharnier 12 verbundenen Teilringe 10, 11 einfach in einem Montageschritt zur Bildung des Hinterschnitts 7 (Fig. 5) im Andockring 6 (Fig. 5) an dem Filmscharnier 12 zusammengeklappt und zusammengedrückt werden. Dadurch, dass die Teilringe 10, 11 bereits über das Filmscharnier 12 passend zueinander positioniert sind, kann der Montageschritt auch von einem einfachen Roboter automatisiert vorgenommen werden.

[0024] Natürlich ist die Erfindung nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Weitere Ausgestaltungen sind möglich, ohne den Grundgedanken zu verlassen.

Bezugszeichenliste:

[0025] 

1

Staubbeutel

2

Haltevorrichtung

3

Einlassöffnung

4

Luftstrom

5

Filterbeutel

6

Andockelement / Andockring

7

Hinterschnitt

8

Stutzen

9

Verdrehschutz

10

Erster Teilring

11

Zweiter Teilring

12

Filmscharnier

13

Einschnitt

Ansprüche

1. Staubbeutel (1) für einen Staubsauger mit einer Haltevorrichtung (2) zur Befestigung in einem Staubraum des Staubsaugers, wobei in die Haltevorrichtung (2) eine Einlassöffnung (3) zur Aufnahme eines mit Staub beladenen Luftstromes (4) des Staubsaugers eingelassen ist, wobei an der Haltevorrichtung (2) ein zur Einlassöffnung (3) offener Filterbeutel (5) aus einem luftdurchlässigen Material angeordnet ist, wobei das Material des Filterbeutels (5) dazu ausgebildet ist bei Durchlass des Luftstromes (4) den Staub aus dem Luftstrom (4) zu filtern,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Haltevorrichtung (2) als ein die Einlassöffnung (3) umgebendes Andockelement (6) ausgebildet ist, wobei das Andockelement (6) einen Hinterschnitt (7) zur Befestigung des Staubbeutels (1) in einem Staubsauger bildet.

2. Staubbeutel (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Andockelement (6) als Andockring (6) oder als Andockringsegment ausgebildet ist.

3. Staubbeutel (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Hinterschnitt (7) die Haltevorrichtung (2) axial in Strömungsrichtung des Luftstromes (4) durch die Einlassöffnung (3) festlegbar macht.

4. Staubbeutel (1) nach einem Ansprüche 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Hinterschnitt (7) von außen zugänglich an einem durch das Andockelement (6) gebildeten Stutzen (8) auf der Einlassöffnung (3) gebildet ist.

5. Staubbeutel (1) nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Hinterschnitt (7) von innen zugänglich in einem durch das Andockelement (6) gebildeten Stutzen (8) an der Einlassöffnung (3) gebildet ist.

6. Staubbeutel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Andockelement (6) einen Verdrehschutz (9) aufweist.

7. Staubbeutel (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdrehschutz (9) durch eine halbkreisförmige Einbuchtung gebildet ist.

8. Staubbeutel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Andockring (6) aus zwei den Hinterschnitt (7) bildenden Teilringen (10, 11) zusammengesetzt ist.

9. Staubbeutel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilringe (10, 11) über ein Filmscharnier (12) verbunden sind, wobei das Filmscharnier (12) die Teilringe (10, 11) zum Zusammenklappen des Andockrings (6) passend positioniert.

10. Staubbeutel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassöffnung (3) durch mindestens einen schlitzförmigen Einschnitt (13) in das Material des Filterbeutels (5) gebildet ist.

11. Staubbeutel (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschnitt (13) in das Material des Filterbeutels (5) für die Einlassöffnung (3) u-förmig, kreuzförmig, sternförmig, gerade oder kreislinienförmig ausgebildet ist.

Zeichnung