[0001] Die Erfindung betrifft ein Zusatzbauteil für ein als bürstendes Nass-/Trockensauggerät
ausgebildetes Bodenreinigungsgerät, insbesondere für ein Nass-/Trockensauggerät, nach
dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und ein Bodenreinigungsgerät nach dem Oberbegriff
des Anspruchs 13.
[0002] Das Zusatzbauteil ist für Bodenreinigungsgeräte vorgesehen, die eine Saugdüse mit
einer darin angeordneten, motorisch angetriebenen Reinigungsbürste aufweisen, die
sich um eine zum Boden parallele Drehachse dreht. Diese Geräte weisen neben der Bürste
ein, in einem Gerätegehäuse angeordnetes Saugaggregat, die mit dem Saugaggregat in
Strömungsverbindung stehende Saugdüse und einen Schmutzflüssigkeitstank zur Aufnahme
von Schmutzflüssigkeit, die von einem angesaugten Sauggutstrom abgeschieden ist, auf.
Der Schmutzflüssigkeitstank steht über einen Luftauslass eines Schmutzflüssigkeitstankanschlusses
mit dem Saugaggregat in Strömungsverbindung und weist bevorzugt einen Schwimmer zur
Überwachung des Füllstandes und/oder zum Verringern der Leistungsaufnahme oder zum
Abschalten des Saugaggregates.
[0003] Ein gattungsgemäßes Zusatzbauteil, dass für ein als Staubsauger mit Dampfreinigungsfunktion
ausgebildetes Bodenreinigungsgerät vorgesehen ist, ist aus der
EP 1 027 855 A2 bekannt. Dieses Bodenreinigungsgerät ist als kombiniertes Saug- und Dampfreinigungsgerät
ausgebildet. Es weist eine Saugdüse auf, die wie ein herkömmlicher Staubsauger einen
Ansaugschlitz besitzt, der von einer umlaufenden Bürste mit gegen den Boden an stellbaren
Borsten umgeben ist. Hinter dem Ensembleschlitz sind Auslassöffnungen für Dampf vorgesehen.
Das Zusatzbauteil wird an die Saugdüse angesteckt, um nach der Art eines Mopps den
Boden wischen zu können. Hierzu weist das Saug-/Bürstengehäuse der Saugdüse Vorsprünge
auf, auf die korrespondierende Aufnahmen des Zusatzbauteiles aufgeschoben werden können
um das Zusatzbauteil mit der Unterseite der Saugdüse zu verrasten.
[0004] Eine ähnliche Lösung für die Saugdüse eines klassischen Bodenstaubsaugers, bei der
ein Zusatzbauteil in Form eines formstabilen Reinigungspads über haltende Haken auf
die Außenseite der Saugdüse aufgesteckt werden kann, ist aus der
US 2007/0033767A1 bekannt.
[0005] Die beiden oben beschriebenen Lösungen weisen beide den Nachteil auf, dass sie zum
einen nur die Unterseite des Saug-/Bürstengehäuses der Saugdüse abdecken können und
somit zwar eine verbesserte Wischfunktion bereitstellen, aber nicht in der Lage sind,
vertikale Randflächen des Bodens, insbesondere Fußleisten, zu reinigen. Ein weiterer
Nachteil besteht darin, dass die Befestigung des Zusatzbauteils mit der Saugdüse durch
den Benutzer durch Lösen der Rastverbindung von Hand gelöst werden muss. Ferner müssen
sie recht aufwendig auf das Saug-/Bürstengehäuse der Saugdüse aufgesteckt werden und
schränken die Saugfunktion im Falle der
EP 1 027 855 A2 durch die bereichsweise erfolgende Abdeckung der Schlitzdüse ein.
[0006] Weiterhin ist aus der
US 2009/0094780 A1 ein ähnliches Gerät bekannt, mit dem der Randbereich, insbesondere dann, wenn in
der Nähe von Fußleisten gereinigt werden soll, nicht mit hinreichender Gründlichkeit
gereinigt werden kann. Dies liegt daran, dass die Bürste seitlich gelagert ist, so
dass sich zwangsläufig im Bereich der Saugdüse ein Abschnitt ergibt, der von der um
eine horizontale Achse drehenden Bürste nicht abgedeckt werden kann.
[0007] Ähnliche Nachteile weisen aber auch die Saugdüsen von anderen Bodenreinigungsgeräten
auf, zum Beispiel die Saugdüsen von Staubsaugern. Ein Zusatzbauteil für die Saugdüse
eines Staubsaugers ist aus der
JP2009119025 A2 bekannt. Dieses Zusatzbauteil besteht aus einzelnen Pads, die in Schlitze auf der
Unterseite der Saugdüse zwischen die Saugeinlässe geklemmt werden. Der Nachteil dieses
Zusatzbauteils besteht darin, dass es zum einen nur einen kleinen Bereich zwischen
den einzelnen Saugöffnungen abdecken kann und zum anderen auf Seiten der Saugdüse
Aufnahmeschlitze vorgesehen sein müssen, die an die Rastverbindung des Zusatzbauteils
angepasst sind. Ferner muss der Benutzer die relativ kleinen Bauteile von Hand in
einem komplizierten Verfahren an die Unterseite der Saugdüse anklipsen.
[0008] Aus der
CN211243149 U ist wiederum ein Ansatz für die Saugdüse eines Nass-Trockenreinigers bekannt, der
über einen Klemmbügel an die Saugdüse des Gerätes angeklemmt wird, wobei hierzu korrespondierende
Befestigungsmittel an der Saugdüse vorhanden sind. Das Zusatzbauteil selbst besteht
aus einer Platte, die hinter dem Saugmund auf dem Boden aufliegt und von der Saugdüse
hinter sich hergeschleppt wird. Der Nachteil dieses bekannten Zusatzbauteil besteht
darin, dass Befestigung mit auf Seiten der Saugdüse vorhanden sein müssen und dass
die mechanische Verbindung über den Klemmbügel für den Benutzer recht aufwendig hergestellt
werden muss. Aus diesem Grund sind ein schnelles Ansetzen und ein Ablegen des Zusatzbauteiles
nicht möglich. Eine ähnliche Lösung zeigt die
EP3595501 A1 oder die
EP1600092 A2. Weitere Lösungen mit fest an der Saugdüse bzw. dem Saug-/Bürstengehäuse der Saugdüse
befestigten Zusatzbauteilen sind aus der
EP3207850 A1, der
CN301997329 S, der
JP2003135348 A2 und der
JP3070795 U bekannt.
[0009] Die
US2009077761 A wiederum zeigt eine Kehrgutaufnahme für ein mechanisches Kehrgerät, das eine rotierende
Bürste besitzt, wobei seitlich der rotierenden Bürste, allerdings fest und nicht abnehmbar,
Seitenbürsten an der Unterseite des Bürstengehäuses vorgesehen sind. Diese Lösung
erlaubt zwar das Reinigen auch der Seitenbereiche, setzt aber eine werksseitige Ausgestaltung
des Bürstengehäuses voraus.
[0010] Alle bekannten Zusatzbauteile weisen damit den Nachteil auf, dass das Bürstengehäuse
der Bodendüse werkseitig vorgesehene Befestigungsmittel aufweisen muss, über die das
Zusatzbauteil an die Bodendüse angebracht wird. Lösungen, bei denen dies nicht notwendig
ist, zeigen die
JP2003265374 A2 und die
JP2006212201 A2. Bei diesen beiden Ausgestaltungen eines Zusatzbauteils wird das Zusatzbauteil über
Klettbänder, die fest an einem Reinigungs-Pad befestigt sind, an der Bodendüse befestigt.
Diese Lösung lässt sich zwar leicht nachrüsten, hat aber den Nachteil, dass auch hier
der Benutzer vergleichsweise aufwendig die Klett-Verbindungen befestigen muss. Ein
leichtes Aufnehmen des Zusatzbauteiles im Bedarfsfall ist auch hiermit nicht möglich.
[0011] Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Zusatzbauteil zur Erweiterung der Reinigungswirkung
und Funktionalität eines Bodenreinigungsgerätes zu schaffen, dass leicht montier-
und demontierbar ist. Eine weitere Aufgabe besteht darin, ein insbesondere als Stielgerät
ausgebildetes Bodenreinigungsgerät zu schaffen, das leicht um ein Zusatzbauteil erweiterbar
ist.
[0012] Diese Aufgaben werden nach der Erfindung durch ein Zusatzbauteil nach Anspruch 1
und ein Bodenreinigungsgerät nach Anspruch 15 gelöst.
[0013] Das neue Zusatzbauteil zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass der Benutzer
die Saugdüse einfach von oben auf das Zusatzbauteil aufsetzen kann, das sich durch
das Einsetzen der Saugdüse von oben soweit mit der Saugdüse verbindet, dass es seine
wesentliche Funktion erfüllen kann. Das Zusatzbauteil selbst besteht aus einem Trägerkörper,
der mit einem Rahmen verbunden ist oder als Rahmen ausgebildet ist, an dem wiederum
wenigstens ein Trocknungs- und/oder Reinigungsbelag so befestigt werden kann bzw.
befestigt ist, dass er der zur reinigenden Bodenfläche oder einer Seitenfläche zugewandt
ist.
[0014] Diese wesentliche Funktion des Zusatzbauteils besteht zum einen darin, dass insbesondere
in Verbindung mit bürstenden Geräten die rotierende Bürste weiterhin den notwendigen
Bodenkontakt halten kann. Weiter besteht die Funktion darin, dass das Zusatzbauteil
durch die vom Benutzer reziprok nach vorne und zurück bewegte Saugdüse mitbewegt werden
soll. Dabei kommt es nicht darauf an, dass das Zusatzbauteil absolut fest mit der
Saugdüse verbunden ist. Es kann durchaus eine spielbehaftete Verbindung sein, solange
ein Durchlassfenster für den Kontakt der Bürste oder des Saugmundes mit dem Boden
durchlässig bleibt.
[0015] Erfindungsgemäß wird nun also erkannt, dass es ausreichend ist, Widerlagerkanten
vorzusehen, die eine Kopplung der Bewegung des Zusatzbauteils zusammen mit der Saugdüse
in die wesentlichen Richtungen ermöglichen und so ausgebildet sind, dass bei einer
von schräg oben oder vertikal von oben eingesetzten Saugdüse entsprechende Kanten
der Saugdüse hintergriffen werden. Zusätzlich sind Seitenführungen vorgesehen, die
ein seitliches Abrutschen des Zusatzbauteils von der Saugdüse verhindern. Die zu hintergreifenden
Kanten können beliebige Gehäusekanten oder Vorsprünge sein. Insbesondere die Seitenführungen
können natürlich das Saug-/Bürstengehäuse der Saugdüse auch seitlich klammern.
[0016] Die für die Bewegung des Zusatzbauteils in Vorwärts- oder Rückwärtsrichtung zuständigen
Paarungen von Widerlagerkanten können auch innerhalb des Saug-/Bürstengehäuses vorgesehen
sein. So kann zum Beispiel das Zusatzbauteil vertikal oder schräg nach oben hervorspringende,
zylindrische oder anderweitig im Querschnitt geformte Dome oder flache Wandungsbereiche
aufweisen, die in Bereiche der Saugdüsenunterseite eingreifen. Diese Bereiche können
zum Beispiel die Öffnung der Saugdüse oder die Öffnung, in der eine Bürste gelagert
ist, sein.
[0017] Ein wesentlicher Vorteil besteht bei der erfindungsgemäßen Lösung darin, dass der
Benutzer einfach das Sauggerät mit dem Zusatzbauteil verbinden und auch wieder von
diesem entfernen kann, ohne sich bücken zu müssen oder ohne Rastverbindungen einrasten
oder lösen zu müssen. Bei einer bevorzugten Ausgestaltung ist daher ein reines Einsetzen
von oben vorgesehen, ohne dass das Zusatzbauteil dem Saug-/Bürstengehäuse der Saugdüse
oder einem anderen Bauteil des Reinigungsgerätes verrastet. Dies hat den besonderen
Vorteil, dass der Benutzer durch einfaches Anheben des Gerätes das Zusatzbauteil von
der Saugdüse lösen kann und das Gerät ohne Zusatzbauteil weiterverwenden kann.
[0018] Das Zusatzbauteil weist bevorzugt zumindest einen Trocknungsbereich oder Reinigungsbereich
oder eine Kombination beider Funktionen auf. Aufgabe des Zusatzbauteils ist es, entweder
eine zusätzliche Reinigungswirkung, insbesondere in Bereichen, in denen zum Beispiel
die Saugwirkung zu gering ist oder eine Bürste aufgrund konstruktiver Besonderheiten
nicht aktiv sein kann, bereitzustellen und in Kombination mit Nass-/Trockensauggeräten
gegebenenfalls auch eine verbesserte Trocknung zu gewährleisten. Die Verbesserung
einer Trocknung kann durch reines Aufsaugen von Flüssigkeitsresten hinter dem Saugmund
erfolgen. Alternativ kann auch durch eine mechanische Einwirkung die Flüssigkeitsspannung
von Tropfen beeinflusst werden, sodass sich anstelle eines tropfenförmigen Wasserbelags
hinter dem Saugmund ein glatter Flüssigkeitsfilm ergibt, der rückstandsfrei abtrocknen
kann, ohne Wasserflecken zu hinterlassen.
[0019] Der Reinigungsbelag kann aus beliebigem Material bestehen. Hier bieten sich Schwämme
aller Art, Filzbeläge, Leder und Lederimitationen, Textilgewebe und -gewirke sowie
Plüsch an. Idealerweise ist der Reinigungsbelag natürlich saugfähig, sodass er Reste
von Reinigungsflüssigkeit aufnehmen kann. Zum Aufreißen von Wassertropfen bieten sich
langflorige Materialien an, deren Faserlängen zum Beispiel 5 mm, bevorzugt 8 mm oder
auch mehr als 10 mm betragen. Auch noch längere Polfäden, zum Beispiel mit einer Länge
von 0,04 m oder 0,1 m, können eingesetzt werden. Der Reinigungsbelag kann auch über
den Trägerkörper und den Rahmen seitlich herausragen, so dass der bei Kontakt mit
einer Seitenfläche, insbesondere einer Fußleiste oder einer sonstigen, rechtwinklig
oder schräg nach oben von dem zu reinigenden Boden ragenden Fläche aufgestaut oder
hochgedrückt wird, so dass sich eine seitlich hochstehende Reinigungsfläche ergibt.
[0020] Das Zusatzbauteil kann zum einen rechts und links neben der Saugdüse oder der Bürste
Reinigungsaufgaben übernehmen. Bei einer weiteren Ausgestaltung weist das Zusatzbauteil
seitlich nach oben hervorspringende Randelemente auf, die zum Beispiel zum Reinigen
von Fußleisten und anderen vertikalen Flächen genutzt werden können. Diese Randelemente
können klappbar mit dem Trägerkörper des Zusatzbauteils verbunden sein. Bevorzugt
wird dies dann so ausgebildet sein, dass die Randelemente entweder in einer Ebene
mit der Unterseite des Zusatzbauteils ein großflächiges Reinigungselement für den
Boden bilden oder, um 90° nach oben geklappt, ein zusätzliches Randreinigungselement
darstellen.
[0021] Eine weitere Aufgabe kann in der mechanischen Reinigung sowohl der Randbereiche als
auch des Bereiches hinter einer Bürste oder eines Saugmundes bestehen. Insbesondere
dann, wenn die Gefahr besteht, dass Flüssigkeitsreste oder auch Staubreste nicht aufgesaugt
werden, kann es sinnvoll sein, über das Zusatzbauteil solche störenden Reinigungsreste
aufzunehmen oder zumindest abzuziehen. Der Trocknungs- und/oder Reinigungsbelag kann
als durchgehender Belag die gesamte Unterseite und gegebenenfalls auch die seitlichen
Reinigungselemente abdecken. Er kann auch integral mit dem Trägerkörper des Zusatzbauteils
verbunden sein. So kann der Trocknungs- und/oder Reinigungsbelag zum Beispiel auf
einen aus Kunststoff gefertigten Trägerkörper im Rahmen eines Formgebungsprozesses,
zum Beispiel durch Beflocken, aufgebracht werden.
[0022] Alternativ kann der Trocknungs- und/oder Reinigungsbelag auch über Klettverschlüsse,
Klemmverschlüsse o. ä. Befestigungsmittel an dem Rahmen des Trägerkörpers befestigt
werden. Ferner kann er als Tasche ausgebildet sein, die auf den Trägerkörper des Zusatzbauteils
aufgesteckt werden kann bzw. in die der Rahmen eingeschoben werden kann. Schließlich
können auch mehrere Trocknungs- und/oder Reinigungsbeläge verwendet werden, die auch
unterschiedliche Eigenschaften aufweisen können. So wird im Bereich hinter der Bürste
oder des Saugmunds möglicherweise eine höhere Saugwirkung gewünscht werden. Hier wird
dann der Trocknungs- und/oder Reinigungsbelag eine höhere Saugfähigkeit aufweisen.
Der Bereich an den Seiten kann dagegen möglicherweise eher eine schmutzlösende Wirkung
aufweisen sollen. Ein eventuell vor der Bürste vorgesehener Bereich kann auch als
Vorreinigungselement ausgebildet sein, so dass hier zum Beispiel eine eher kratzende
Wirkung bevorzugt werden kann. Letztlich hängt dies vom Einsatzbereich des jeweiligen
Reinigungsgerätes ab.
[0023] Sofern ein leichtes Lösen durch einfaches Herausnehmen der Saugdüse aus dem Trägerkörper
nicht gewünscht ist, sondern stattdessen eine festere Verbindung zwischen Zusatzbauteil
und Saug-/Bürstengehäuse der Saugdüse gewünscht ist, beispielsweise um das Gerät beim
Reinigen von Treppen von Stufe zu Stufe heben zu können, ohne dass sich das Zusatzbauteil
löst, können auch Rastverbindungen vorgesehen sein, die beim Einsetzen des Saug-/Bürstengehäuses
der Saugdüse in den Trägerkörper des Zusatzbauteils selbsttätig verrasten. Hierzu
wird an geeigneten Positionen eine Paarung von Rastkanten vorgesehen.
[0024] Eine besonders bevorzugte Ausgestaltung verwendet hierfür einen vorderen, vertikal
nach oben hervorspringenden und in Richtung des hinteren Bereiches abgewinkelten Bereich
des Trägerkörpers, unter den ein vorderer Rand der Saugdüse geschoben werden kann.
Dies bildet dann die vordere Verrastung. Die hintere Verrastung wird in diesem Fall
dann auf der Rückseite der Saugdüse realisiert. Bevorzugt kann dies zum Beispiel auch
eine Rastkante umfassen, die an einem klappbaren Stiel des Reinigungsgerätes vorgesehen
ist. Beim Einsetzen der Saugdüse in den Trägerkörper des Zusatzbauteils wird diese
Verbindung dann selbsttätig hergestellt, in dem federnd gelagerte Rastelemente ineinandergreifen.
[0025] Zum Lösen der oben genannten Rastverbindung kann dann die Neigung des Stiels des
Reinigungsgerätes genutzt werden. So kann zum Beispiel die Bewegung des Stiels in
eine extreme Position oder auch das Aufrichten des Stiels in eine Stellung rechtwinklig
zur Saugdüse als Lagerstellung die Rastkanten voneinander wegbewegen und so die Rastverbindung
lösen. Dies hat den Vorteil, dass der Benutzer sich ebenfalls nicht bücken muss, um
das Zusatzbauteil von der Saugdüse abzunehmen. Alternativ kann natürlich auch die
Möglichkeit bestehen, dass der Benutzer mit dem Fuß auf einen geeigneten Bereich des
Zusatzbauteiles drückt und so die federnd gelagerten Rastelemente auseinander drücken
kann. Gleiches kann auch im Falle einer reibschlüssigen Verbindung zwischen Zusatzbauteil
und Saugdüse als Alternative zur Rastverbindung erfolgen.
[0026] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung
bevorzugter Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnungen.
[0027] In den Zeichnungen zeigt:
- Fig. 1
- eine erste Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Bodenreinigungsgerätes mit Zusatzbauteil
in einer dreidimensionalen Darstellung,
- Fig. 2
- das Zusatzbauteil aus Figur 1 mit der Saugdüse eines als Nass/Trockensauggerät ausgebildeten
Bodenreinigungsgerätes in einer vergrößerten Darstellung als Einzelheit "Z",
- Fig. 3
- die in den Figuren 1 und 2 dargestellte Ausgestaltung in einer Ansicht von unten bei
Reinigung einer Raumecke,
- Fig. 4
- die Saugdüse mit Zusatzbauteil aus den Figuren 1 und 2 in einer vergrößerten Detailansicht
von oben,
- Fig. 5
- die Saugdüse mit Zusatzbauteil aus Figur 4 in einer Ansicht von schräg unten,
- Fig. 6
- die in den Figuren 4 und 5 dargestellte Kombination aus Saugdüse und Zusatzbauteil
in einer Seitenansicht,
- Fig. 7
- die in den Figuren 4 bis 6 dargestellte Kombination aus Saugdüse und Zusatzbauteil
in einer Ansicht von unten,
- Fig. 8
- die in den Figuren 4 bis 7 dargestellte Kombination aus Saugdüse und Zusatzbauteil
in einer Draufsicht,
- Fig. 9
- ein Bodenreinigungsgerät mit Zusatzbauteil mit seitlichen Reinigungselementen in einer
Ansicht von vorne im Bereich einer Raumwand,
- Fig. 10
- den Bereich des Zusatzbauteils der Ausgestaltung nach Figur 9 in einer vergrößerten
Detailansicht und
- Fig. 11
- eine weitere Ausgestaltung eines Zusatzbauteiles mit Bodendüse in einer dreidimensionalen
Seitenansicht.
[0028] In Figur 1 ist ein erfindungsgemäßes Zusatzbauteil in Verbindung mit einem als Nass-/Trockensauggerät
1 ausgebildetem Bodenreinigungsgerät dargestellt. Die Figuren 2 bis 10 zeigen das
gleiche Zusatzbauteil in jeweils anderen Ansichten.
[0029] Das Nass-/Trockensauggerät 1 ist hier als sogenanntes Stielgerät ausgebildet, d.h.
es weist einen Stiel 5 auf, an dessen oberen Ende ein Handgriff 4 vorgesehen ist,
über den der Benutzer das Nass-/Trockensauggerät 1 einschalten und führen kann. Im
unteren Bereich des Stiels 5 ist ein Gerätegehäuse 2 vorgesehen, in dem ein Schmutzflüssigkeitstank
7 herausnehmbar angeordnet ist. Das hier dargestellte Nass-/Trockensauggerät 1 ist
nicht nur ein reines Sauggerät, sondern als Kombinationsgerät zum Reinigen über eine
Bürste und anschließenden Saugen von harten Oberflächen ausgebildet. Für die Reinigungsfunktion
weist es einen Frischwassertank 6 auf, in dem Frischwasser oder Reinigungsflüssigkeit
für die Zuführung zu einer Auftragsvorrichtung, die zusätzlich zur unteren Saugdüse
3 im vorderen Funktionsbereich angeordnet ist, bevorratet ist.
[0030] Wesentliches Merkmal der vorliegenden Erfindung ist hier das Zusatzbauteil, dass
unter der Saugdüse 3 angeordnet werden kann bzw. angeordnet ist. Das Zusatzbauteil
besteht aus einem Trägerkörper 8, der im Wesentlichen von einem Rahmen 11 gebildet
ist. Dieser Rahmen 11 weist eine flache Unterseite auf, die die Reinigungsfunktion
der Bodendüse und der darin angeordneten Bürste nicht stört.
[0031] Der Rahmen 11 ist zur Verbindung mit der Bodendüse 3 mit nach oben hervorspringenden
Haltekanten versehen. Dies sind zum Beispiel die Befestigungsmittel 10, die im linken
Bereich und rechten Bereich des Rahmens 11 zu erkennen sind. Es handelt sich hier
um zwei beispielhaft andersartig geformte Wandbereiche, die von unten nach oben hervorspringen.
Sie greifen in Bereiche der Unterseite der Saugdüse 3 ein und gewährleisten so, dass
das Zusatzbauteil bei hin und her Bewegen der Saugdüse 3 mitgeschleppt wird.
[0032] Bei dieser beispielhaften Ausgestaltung ist der Rahmen 11 des Zusatzbauteils wiederum
ist U-förmig ausgebildet, sodass im vorderen Bereich eine Durchlassöffnung frei bleibt,
durch die der Saugmund oder eine Bürste der Saugdüse 3 in Wirkkontakt mit dem zu reinigenden
Boden stehen kann. Alternativ kann natürlich der Rahmen 11 auch als umlaufender, geschlossener
Rahmen 11 ausgebildet sein, der dann an geeigneter Stelle ein Fenster als Durchlassöffnung
aufweist.
[0033] Der Rahmen 11 weist an seinen Seiten vertikal nach oben gerichtete Reinigungselemente
9 auf. Diese Seitenflächen dienen dazu, um vertikale Flächen des Raumes, beispielsweise
Fußleisten oder Ränder von Möbelstücken ebenfalls in einem Zug mit reinigen zu können.
Dies ist zum Beispiel in der Ansicht von unten, die in Figur 3 dargestellt ist, zu
sehen. Hier ist zu erkennen, dass die Bürste des Reinigungsgerätes konstruktionsbedingt
einen gewissen Abstand zu den Randbereichen einhalten muss. Diese werden nun durch
das erfindungsgemäße Zusatzbauteil über untere Reinigungsbeläge ebenfalls mitgereinigt.
Wie aus den Figuren 1 und 2 und insbesondere auch aus den Figuren 9 und 10 zu erkennen
ist, wird nicht nur der horizontale Bodenbereich in den Ecken und Rändern des Raumes
gereinigt, sondern durch die vertikalen Flächen der Reinigungselemente 9 können auch
vertikale Flächen, wie z.B. Fußleisten, gereinigt werden.
[0034] Das in den Figuren 1 bis 10 dargestellte Zusatzbauteil ist ausschließlich über die
Halteelemente 10 geführt, die sowohl eine Seitenführung als auch eine Schleppbewegung
in die Hauptbewegungsrichtungen der Saugdüse 3 (vor und zurück) bewirken. Der besondere
Vorteil dieser Lösung besteht darin, dass der Benutzer das Zusatzbauteil einfach durch
Aufsetzen der Saugdüse 3 von oben mit dieser koppeln kann. Zusätzliche Befestigungsbewegungen
oder Maßnahmen sind nicht erforderlich. Dies erlaubt es im umgekehrten Fall auch durch
einfaches Anheben des Reinigungsgerätes mit der Saugdüse 3 das Zusatzbauteil wieder
von der Saugdüse 3 zu lösen.
[0035] Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Trocknungs- und/oder Reinigungsbelag
schematisch als dünner Belag dargestellt, der auf den Rahmen 11 und die Randelemente
9 aufgeklebt ist. Dies ist nur als Beispiel anzusehen, alternativ können auch andere
Befestigungen oder taschenförmige Beläge Verwendung finden. Ferner ist es natürlich
möglich, aus einem entsprechend formstabilen Filz oder einem sonstigen Reinigungswerkstoff
den Zusatzträger komplett aus dem Trocknungs- und/oder Reinigungsmaterial zu fertigen.
Dieser kann auch, insbesondere in Verbindung mit Staubsaugern, als trockenreinigender
Belag eingesetzt werden und zum Beispiel eine antistatische Wirkung zur Aufnahme von
Staub aufweisen.
[0036] Die Form des Rahmens 11 ist am besten aus den Figuren 4 und 5 zu erkennen. In Figur
3 ist ferner zu erkennen, dass durch das Zusatzbauteil ein Bereich mit einer Breite
A
1 im Randbereich zusätzlich abgedeckt werden kann. Ferner wird der Bereich zwischen
dem äußeren Ende der Saugdüse 3 und dem äußeren Rand der Bürste mit einer Breite A
2 ebenfalls durch das Zusatzbauteil, hier im hinteren Bereich hinter der Bürste, abgedeckt.
Auf diese Weise erlaubt es das Bauteil, die Reinigungsbereiche wesentlich zu vergrößern
und vermeidet das Zurücklassen von nicht gereinigten Flächen.
[0037] In Figur 11 ist eine weitere Ausgestaltung des Zusatzbauteiles dargestellt. Dieses
Zusatzbauteil weist eine rampenförmige Ausgestaltung des Rahmens 11 auf. Der Benutzer
kann das Reinigungsgerät mit der Saugdüse 3 einfach in rückwärts gerichtete Richtung
auf das Zusatzbauteil auffahren. Damit dieses nicht verrutscht, kann er es mit dem
Fuß fixieren. Durch das Auffahren auf die Rampe wird das Zusatzbauteil seitlich mit
dem Saug-/Bürstengehäuse 2 der Saugdüse 3 verrastet. Zum Lösen dieser Ausgestaltung
kann der Benutzer wiederum auf den hinteren Bereich des Zusatzbauteils treten und
das Reinigungsgerät einfach nach vorne fahren.
[0038] Auch bei dieser Ausgestaltung sind keine weiteren Vorkehrungen am Saug-/Bürstengehäuse
2 der Saugdüse 3 notwendig, um das Zusatzbauteil sicher mit der Saugdüse 3 zu verbinden.
Anstelle der Rampe, auf die die Saugdüse 3 aufgefahren wird, kann natürlich auch ein
entsprechend weiter nach hinten verlagerte Querbereich des Zusatzbauteils vorgesehen
sein. Diesem Fall würde dann die gesamte Saugdüse 3 bis hin zu den Rollen in der Durchgangsöffnung
angeordnet sein. Um einen entsprechenden Druck auf die Seitenflächen ausüben zu können,
kann in diesem Fall die Saugdüse 3 seitlich leicht auf den nach vorne hervorstehenden
Seitenarmen aufstehen, sodass die Saugdüse 3 über ihr Gewicht auch den vorderen Teil
des Rahmens 11 auf die zu reinigende Bodenfläche drückt.
[0039] Auch wenn alle Funktionen der genannten Bauteile in der Kombination sicherlich einen
vorteilhaften Gesamtgegenstand definieren, können sie doch auch unabhängig voneinander
verwendet werden. Ein selbstständiger Schutz für die einzelnen Merkmale der Unteransprüche
sowie der hier beschriebenen Ausführungsformen gemäß den Abbildungen 1 bis 11 bleibt
daher vorbehalten.
Bezugszeichenliste:
[0040]
- 1
- Nass-/Trockensauggerät
- 2
- Gerätegehäuse
- 3
- Saugdüse
- 4
- Handgriff
- 5
- Stiel
- 6
- Frischwassertank
- 7
- Schmutzflüssigkeitstank
- 8
- Trägerkörper
- 9
- Trocknungs- und/oder Reinigungsbelag
- 10
- Befestigungsmittel
- 11
- Rahmen
- A1
- Breite des Randreinigungsbereichs
- A2
- Abstand zwischen Randreinigungsbereich und Bürstwalze/Saugmund
1. Zusatzbauteil zur Befestigung am Saug-/Bürstengehäuse (2) einer Saugdüse (3) eines
als bürstendes Nass-/Trockensauggerät (1) ausgebildeten Bodenreinigungsgeräts, das
eine Saugdüse mit einer darin angeordneten, motorisch angetriebenen Reinigungsbürste
aufweist, wobei die Bürste mit einem bürst- und reinigungsaktiven Bereich aus einer
längs der zu reinigenden Bodenfläche zu bewegenden Unterseite des Saug-/Bürstengehäuses
(2) der Saugdüse (3) herausragt und die Saugdüse (3) einen zumindest längs eines Abschnitts
der Bürste verlaufenden Saugmund aufweist und wobei das Zusatzbauteil aufweist:
• einen Trägerkörper (8) mit einem Rahmen (11) oder einen als Rahmen (11) ausgebildeten
Trägerkörper (8), jeweils mit zumindest einem flachen, der zu reinigenden Bodenfläche
zugewandten Reinigungsbereich, der derart auf die zu reinigenden Bodenfläche auflegbar
ist, dass das Bodenreinigungsgerät auf das Zusatzbauteil von oben aufsetzbar oder
von einer Seite einschiebbar ist, und
• einen Trocknungs- und/oder Reinigungsbelag (9), der von dem Trägerkörper (8) gehalten
ist oder an dem Trägerkörper (8) befestigbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (11) eine Durchlassöffnung aufweist, durch die die Bürste und der Saugmund
bei bestimmungsgemäßer Anordnung des Zusatzbauteils am Saug-/Bürstengehäuses (2) in
Wirkkontakt mit der Bodenfläche zu kommen vermag und der Rahmen (11) an einer Seite
oder an den beiden gegenüberliegenden Seiten der Durchlassöffnung wenigstens einen
Randbereich mit einem Trocknungs- und/oder Reinigungsbelag (9) aufweist, und dass
der Trägerkörper (8) nach oben hervorspringende Haltekanten aufweist, die bei Anordnung
des Zusatzbauteils am Saug-/Bürstengehäuse (2) Ränder oder Kanten der Saugdüse (3)
derart hintergreifen, dass das Zusatzbauteil bei reziproker Bewegung des Bodenreinigungsgerätes
in eine Vorwärts- und eine Rückwärtsrichtung mit bewegt ist, wobei das Zusatzbauteil
seitliche Führungen aufweist, die das Zusatzbauteil in einer quer zur Vorwärts- und
eine Rückwärtsrichtung gerichteten Richtung an der Saugdüse (3) zu halten vermögen
und wobei die Verbindung des Zusatzbauteils mit dem Saug-/Bürstengehäuse (2) derart
ausgebildet ist, dass das Zusatzbauteil durch Anheben des Saug-/Bürstengehäuses (2)
vom Saug-/Bürstengehäuse (2) lösbar ist.
2. Zusatzbauteil für ein Bodenreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (11) an seiner Unterseite auf einer Seite, insbesondere zu beiden Seiten
der Durchgangsöffnung mindestens einen Trocknungs- und/oder Reinigungsbelag (9) aufweist,
der bei bestimmungsgemäßem Gebrauch eines mit dem Zusatzbauteil versehenen Bodenreinigungsgerätes
auf der zu reinigenden Bodenfläche aufliegt.
3. Zusatzbauteil für ein Bodenreinigungsgerät nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (11) U-förmig ausgebildet ist, wobei der dem Querschnitt gegenüberliegende,
vordere Bereich des Rahmens (11) offen ist, so dass die Durchlassöffnung einseitig
offen ist, wobei der Rahmen (11) einen quer von einem Randelement zu einem gegenüberliegenden
Randelement verlaufenden Querabschnitt aufweist, der mit zumindest einem Trocknungs-
und/oder Reinigungsbelag (9) versehen ist.
4. Zusatzbauteil für ein Bodenreinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper (8), insbesondere an den Randelementen in einem rechten Winkel zu
der Unterseite des Trägerkörpers (8) angeordnete Randreinigungsflächen aufweist, die
mit einem Trocknungs- und/oder Reinigungsbelag (9) versehen sind.
5. Zusatzbauteil für ein Bodenreinigungsgerät nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Randreinigungsflächen von klappbaren Seitenflügeln gebildet sind, die seitlich
nach unten klappbar sind, so dass ihre Seitenflächen mit der Unterseite des Rahmens
(11) eine ebene Fläche bilden und für die Reinigung von Randleisten insbesondere rechtwinklig
nach oben klappbar sind.
6. Zusatzbauteil für ein Bodenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper (8) mit einem Trocknungs- und/oder Reinigungsbelag (9) versehen
ist, der derart ausgebildet ist, dass er sich mit einem elastischen oder klappbaren
Randbereich bei Kontakt mit einer relativ zur reinigenden Bodenfläche schräg oder
rechtwinklig angeordneten Seitenfläche und/oder Druck gegen eine solche Seitenfläche
mit einem Textilen Überlappungsbereich, der sich seitlich von dem Trägerkörper (8)
nach außen erstreckt, nach oben klappt oder staut.
7. Zusatzbauteil für ein Bodenreinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Trocknungs- und/oder Reinigungsbelag (9) über eine Klett- oder Klemmverbindung
mit dem Trägerkörper (8) lösbar verbindbar ist oder dass der Trocknungs- und/oder
Reinigungsbelag (9) als doppelwandige Tasche ausgebildet ist, in die der Trägerkörper
(8) einsteckbar ist.
8. Zusatzbauteil für ein Bodenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (11) aus einem saugfähigen, reinigungsaktiven Material, insbesondere Filz
oder Schaumstoff gefertigt ist und den Trocknungs- und/oder Reinigungsbelag (9) bildet.
9. Zusatzbauteil für ein Bodenreinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Trocknungs- und/oder Reinigungsbelag (9) zumindest abschnittweise mit langen
Pol- oder sonstigen Fäden, insbesondere mit Fäden mit einer Länge von mehr als 5mm,
weiter bevorzugt mit einer Länge von mehr als 10mm und besonders bevorzugt mit einer
Länge von mehr als 10mm aufweist oder eine Mischung dieser verschiedenen langen Fäden
aufweist, wobei insbesondere im hinteren Bereich des Rahmens (11) längere Fäden vorgesehen
sind.
10. Zusatzbauteil für ein Bodenreinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenreinigungsgerät von oben oder aus einer schräg nach unten gerichteten Bewegung
ohne Überwindung von Rastkräften in das Zusatzbauteil einsetzbar ist und das Bodenreinigungsgerät
in einer entgegensetzten Bewegung von dem Zusatzbauteil trennbar ist.
11. Zusatzbauteil für ein Bodenreinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (11) derart ausgebildet ist, dass die Saugdüse (3) des Bodenreinigungsgerätes
in eine zur Vorwärts- und/oder Rückwärtsrichtung parallele Richtung von vorne und/oder
von hinten auf das Zusatzbauteil auffahrbar ist, wobei durch das Auffahren und/oder
ein nachfolgendes Herunterfallen der Saugdüse (3) in den Rahmen (11) die Haltekanten
und/oder die seitlichen Führungen in funktionale Stellung zur Übertragung der für
das Mitbewegen des Zusatzbauteils bei bewegter Saugdüse (3) erforderlichen Längs-
und Seitenkräfte gelangen.
12. Zusatzbauteil für ein Bodenreinigungsgerät nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (11) vorne und/oder hinten Auffahrrampen in Form von abgeschrägten Gleit-
oder Rollebenen aufweist und derart ausgebildet ist, dass die Saugdüse (3) des Bodenreinigungsgerätes
über die Auffahrrampen auf das Zusatzbauteil auffahrbar ist, wobei die dem Auffahren
entgegen gerichteten Kräfte geringer als Haftkräfte zwischen dem mit dem Bodenreinigungsgerät
belasteten Zusatzbauteil und dem zu reinigenden Boden sind.
13. Als bürstendes Nass-/Trockensauggerät (1) ausgebildetes Bodenreinigungsgerät mit einer
in einem längs eines zu reinigenden Bodens reziprok hin und her beglichen Saug-/Bürstengehäuse
(2) angeordneten Saugdüse (3) und einer in dem Saug-/Bürstengehäuse (2) angeordneten,
motorisch angetriebenen Reinigungsbürste, wobei
• an dem Saug-/Bürstengehäuse ein Zusatzbauteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche
angeordnet ist,
• die Bürste mit einem bürst- und reinigungsaktiven Bereich aus einer längs der zu
reinigenden Bodenfläche zu bewegenden Unterseite des Saug-/Bürstengehäuses (2) der
Saugdüse (3) herausragt und
• die Saugdüse (3) einen zumindest längs eines Abschnitts der Bürste verlaufenden
Saugmund aufweist.
14. Bodenreinigungsgerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenreinigungsgerät als Stielgerät mit einem an einem Stiel (5) angeordneten
Gerätegehäuse (2) und einem in dem Gerätegehäuse (2) angeordneten Saugaggregat, der
mit dem Saugaggregat in Strömungsverbindung stehenden Saugdüse (3) und mit einem Schmutzflüssigkeitstank
(7) zur Aufnahme von Schmutzflüssigkeit, die von einem angesaugten Sauggutstrom abgeschieden
ist, ausgebildet ist, wobei der Schmutzflüssigkeitstank (7) über einen Luftauslass
(16) eines Schmutzflüssigkeitstankanschlusses (10) mit dem Saugaggregat in Strömungsverbindung
steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugdüse (3) mit den Widerlagerkanten und/oder den seitlichen Führungen zusammenwirkende
Flächen oder Kanten aufweist und derart in einer Ansetzbewegung von schräg oben oder
von oben auf das Zusatzbauteil absenkbar ist, dass die Widerlagerkanten und/oder den
seitlichen Führungen mit zusammenwirkenden Flächen oder Kanten gepaart sind, wobei
die Saugdüse durch eine zur Ansetzbewegung entgegengesetzte Lösebewegung ohne weiteres
Lösen von Halte- oder Rastmitteln von dem Zusatzbauteil abnehmbar ist.
15. Bodenreinigungsgerät nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzbauteil oder der Rahmen (11) derart ausgebildet sind, dass die Saugdüse
(3) des Bodenreinigungsgerätes in eine zur Vorwärts- und/oder Rückwärtsrichtung parallele
Richtung von vorne und/oder von hinten auf das Zusatzbauteil gegen einen Anschlag
auffahrbar ist, wobei die Saugdüse bei Erreichen spätestens des Anschlags in eine
Arbeitsposition durch die Gewichtskraft angesenkt ist und das Auffahren und das nachfolgende
Absinken in die Arbeitsposition der Saugdüse (3) in den Rahmen (11) die Haltekanten
und/oder die seitlichen Führungen in funktionale Stellung zur Übertragung der für
das Mitbewegen des Zusatzbauteils bei bewegter Saugdüse (3) erforderlichen Längs-
und Seitenkräfte gelangen.