(19)
(11) EP 4 144 945 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.03.2023  Patentblatt  2023/10

(21) Anmeldenummer: 21195398.9

(22) Anmeldetag:  07.09.2021
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/06(2006.01)
E06B 7/215(2006.01)
E06B 3/46(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E06B 7/215; E05D 15/0626; E06B 3/46; E06B 7/21; E05D 15/0634; E05D 15/0621; E05D 15/063; E05F 5/003; E05Y 2900/132; E05Y 2800/12; E05Y 2600/11; E05Y 2201/224
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71) Anmelder: Hawa Sliding Solutions AG
8932 Mettmenstetten (CH)

(72) Erfinder:
  • Egger, Ralph
    9213 Hauptwil (CH)
  • Lach, Marek
    8912 Obfelden (CH)

(74) Vertreter: Rutz & Partner 
Alpenstrasse 14 Postfach 7627
6304 Zug
6304 Zug (CH)

   


(54) SCHIEBETÜRSYSTEM, SCHIEBETÜR UND PUFFERVORRICHTUNG


(57) Das Schiebetürsystem (1) umfasst eine Schiebetür (11); welche entlang einer Laufschiene (2) relativ zu einem stationär angeordneten Aktivierungsteil (911) bis zu einer Verschlussposition verschiebbar ist; welche ein Türblatt (111) aufweist; welche wenigstens zwei Laufwerke (3) umfasst, die einen Laufwerkskörper (31) und Laufelemente (32) aufweisen, die mit dem Türblatt (111) verbunden sind, und die in der Laufschiene (2) parallel zur Längsachse der Laufschiene (2) verschiebbar gelagert sind; welche mit einer aktivierbaren Dichtungsvorrichtung (8) ausgerüstet ist, die eine ausfahrbare Dichtungsleiste (81) und ein Betätigungselement (82) umfasst; und welche mit einer Übertragungsvorrichtung (6) ausgerüstet ist, die ein Übertragungselement (61) umfasst; wobei das Aktivierungsteil (911) und die Übertragungsvorrichtung (6) derart angeordnet sind, dass bei der Einfahrt der Schiebetür (11) in die Verschlussposition eine Kraft vom Aktivierungsteil (911) über das Übertragungselement (61) auf das Betätigungselement (82) übertragbar ist, um die Dichtungsleiste (81) auszufahren. Erfindungsgemäss ist eine stationär angeordnete Puffervorrichtung (9) vorgesehen, die zum Anhalten der Schiebetür (11) in der Verschlussposition vorgesehen ist und die das Aktivierungsteil (911) umfasst.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Schiebetürsystem mit einer Schiebetür, die zum Abschliessen einer Türöffnung wenigstens eine aktivierbare Dichtungsvorrichtung umfasst, sowie eine Puffervorrichtung für das Schiebetürsystem.

[0002] Die US7891052B2 offenbart ein Schiebetürsystem mit entlang einer Laufschiene geführten Laufwerken, welche dem Halten einer Glasplatte dienen. Die Laufwerke sind durch Befestigungsmittel derart mit der Glasplatte verbunden, dass die Oberkante der Glasplatte in den Querschnitt der Laufschiene aufgenommen werden kann. Dadurch gelingt es, den Raum zwischen der Glasplatte und der Laufschiene annähernd dicht abzuschliessen. Bei Schiebetüren mit einer dickeren Trennplatte beispielsweise aus Holz ist die Aufnahme der Holzplatte in den Querschnitt der Laufschiene hingegen kaum realisierbar.

[0003] Die US9290977B2 offenbart ein Schiebetürsystem mit Laufwerken, die mit einer Türplatte verbunden und entlang von Laufschienen derart verschiebbar sind, dass die Türplatte im Bereich einer Türöffnung gegen den Türrahmen führbar ist. Für dieses Schiebetürsystem sind somit entsprechend ausgestaltete Laufschienen erforderlich.

[0004] Die US2011126471A1 offenbart eine aktivierbare Dichtungsvorrichtung für einen Tür- oder Fensterflügel mit einer Gehäuseschiene und einer darin gehaltenen Dichtleiste, die mittels eines Absenkmechanismus absenkbar ist. Der Absenkmechanismus umfasst ein Betätigungselement, das über miteinander verbundene Schieber auf Blattfedern einwirkt, die mit der Dichtleiste verbunden sind. Durch Druck auf das Betätigungselement werden die Schieber betätigt und die Blattfedern deformiert, wodurch die Dichtungsleiste abgesenkt wird. Bei diesem Vorgang erfolgt nicht nur eine Verschiebung der Dichtungsleiste nach unten, sondern auch eine Verschiebung von Trägerprofilteilen je zur zugeordneten Stirnseite, weshalb auch stirnseitig eine Abdichtung erfolgen kann. Das Betätigungselement ragt aus der Dichtungsvorrichtung hervor und wird beim Schliessen der Tür vom Türrahmen gegen die Dichtungsvorrichtung gestossen. Auf der gegenüberliegenden Stirnseite der Tür kann ein zweiter Betätigungsknopf vorgesehen sein, sodass der Absenkmechanismus von beiden Seiten der Tür betätigbar ist.

[0005] Die US2019128054A1 offenbart eine Schiebetür mit einer aktivierbaren Absenkdichtung, die ein Betätigungselement aufweist. Das Betätigungselement ist mittels einer Übertragungsvorrichtung, die mit der Schiebetür verschraubt ist, und einer Aktivierungseinheit, die mit dem Türrahmen verschraubt ist, betätigbar. Die Übertragungsvorrichtung umfasst einen Mitläufer, der mit der Aktivierungseinheit zusammenwirken kann, und einen mit dem Mitläufer verbundenen Schwenkarm, der mit der Aktivierungseinheit zusammenwirken kann, wenn die Schiebetür in die Endlage gefahren wird. Bei diesem Vorgang wird der Mitläufer über eine Kontaktfläche der Aktivierungseinheit geführt und zusammen mit dem Schwenkarm gedreht, der das Betätigungselement gegen die Absenkdichtung stösst. Diese Vorrichtung die korrekte Positionierung und Montage der Aktivierungseinheit.

[0006] Zu beachten ist, dass die Schiebetüren normalerweise mit Montagevorrichtungen versehen sind, die mit einem zugehörigen Laufwerk verbunden werden. Die Montagevorrichtungen sind oft in einer Türausnehmung integriert, weshalb die Dichtungstechnik und die Lauftechnik nebeneinander angeordnet sind, wodurch bei der Montage, Wartung und/oder Justierung Konflikte resultieren können.

[0007] Die EP0818598B1 und die US9341011B2 offenbaren Montagevorrichtungen mit Montageschienen, die in eine Ausnehmung an der Oberseite des Türblatts einer Schiebetür eingesetzt sind. In jeder Montageschiene ist eine Montageeinheit axial verschiebbar und arretierbar gelagert. Die Montageeinheit ist durch eine Verbindungsschraube mit dem Laufwerkskörper eines Laufwerks verbunden, das in einer Laufschiene geführt ist.

[0008] Bei der Vorrichtung der EP0818598B1 wird die Montageeinheit zur Höheneinstellung der Schiebetür gelöst und so weit aus der Montageschiene ausgefahren, bis die Verbindungsschraube vor der Stirnseite des Türblatts mittels eines Werkzeugs erfasst und gedreht werden kann.

[0009] Bei der Vorrichtung der US9341011B2 umfasst die Montageeinheit eine parallel zur Längsachse der Laufschiene ausgerichtete Justierschraube, mittels der eine Schlittenhalterung, in der ein Schlitten entlang von Führungsbahnen verschiebbar gelagert ist, axial verschoben werden kann. Bei der axialen Verschiebung der Schlittenhalterung wird der Schlitten, der mit der Verbindungsschraube verbunden ist, entlang den Führungsbahnen nach oben oder nach unten verschoben. Durch Drehen der Justierschraube kann die Schiebetür daher angehoben oder abgesenkt werden. Für diesen Justiervorgang ist es nicht notwendig, die Montageeinheit aus der Montageschiene zu entnehmen. hingegen muss der Zugang zur Justierschraube gewährleistet sein.

[0010] Die EP0818598A1 offenbart ferner eine Puffervorrichtung, die ein Dämpfungselement und ein Arretierteil aufweist. Durch die Puffervorrichtung wird die Schiebetür an einem Endanschlag elastisch gestoppt und anschliessend gehalten. Die Puffervorrichtung ist präzise zu positionieren, sodass die Schiebetür in der Verschlussposition, d.h. exakt vor der abzuschliessenden Türöffnung angehalten wird.

[0011] Schiebetürsysteme weisen daher oft mehrere Vorrichtungen auf, die es erlauben, den Laufweg sowie die Montagehöhe der Schiebetür einzustellen. Möglicherweise sind zusätzlich Antriebsvorrichtungen vorgesehen, mittels denen die Schiebetür selbsttätig verfahren werden kann. Durch den zusätzlichen Einbau einer aktivierbaren Dichtungsvorrichtung sind zusätzliche Anforderungen an die Justierung des Schiebetürsystems zu erfüllen, um zu gewährleisten, dass die Dichtungsvorrichtungen exakt an der Verschlussposition aktiviert werden. Die einzelnen Justiervorrichtungen oder Vorrichtungsteile der Lauftechnik und der Dichtungstechnik sind diesbezüglich aufeinander abzustimmen, was einen erheblichen Aufwand verursachen kann.

[0012] Weiterhin ist sicherzustellen, dass zwischen den eingesetzten Vorrichtungen und Vorrichtungsteilen keine Konflikte resultieren, welche die Montage, Wartung und/oder Justierung der einzelnen Vorrichtungsteile des Schiebetürsystems behindern.

[0013] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Schiebetürsystem mit einer Schiebetür, die eine aktivierbare Dichtungsvorrichtung aufweist, eine solche Schiebetür und eine verbesserte Puffervorrichtung für das Schiebetürsystem zu schaffen.

[0014] Das Schiebetürsystem soll einfach und kompakt aufgebaut sein und mit wenig Aufwand installiert, gewartet und justiert werden können.

[0015] Die Vorrichtungsteile der Dichtungstechnik, wie die Dichtungsvorrichtung und Elemente zur Aktivierung derselben, sowie die Vorrichtungsteile der Lauftechnik, wie die in einer Laufschiene z.B. zwischen Puffervorrichtungen geführten Laufwerke und Montagevorrichtungen zur Verbindung der Laufwerke mit der Schiebetür, sollen vorteilhaft zusammenwirken und optimal aneinander angepasst sein.

[0016] Die Vorrichtungsteile der Lauftechnik und die Vorrichtungsteile der Dichtungstechnik sollen konfliktfrei eingesetzt werden und/oder zusammenwirken. Insbesondere sollen die Elemente der Lauftechnik und der Dichtungstechnik vorteilhaft montiert, demontiert und justiert werden können.

[0017] Weiterhin soll das Zusammenspiel der Vorrichtungsteile der Lauftechnik und der Vorrichtungsteile der Dichtungstechnik praktisch ohne gegenseitige Justierungen und Anpassungen optimal erfolgen können.

[0018] Die Schiebetür soll möglichst nahe an der Laufschiene gehalten werden, sodass die aktivierbare Dichtungsvorrichtung einen möglichst kleinen Luftspalt abdichten muss.

[0019] Die Dichtungsvorrichtung soll zudem vorteilhaft betätigt werden können. Die aktivierbare Dichtungsvorrichtung soll eine Dichtungsleiste aufweisen, die mit beliebigen Mechanismen nach oben oder nach unten ausfahrbar ist.

[0020] Die Teile der Schiebetürvorrichtung sollen kompakt aufgebaut, kostengünstig herstellbar und einfach montierbar sein.

[0021] Diese Aufgabe wird mit einem Schiebetürsystem nach Anspruch 1, einer Schiebetür nach Anspruch 11 und einer Puffervorrichtung nach Anspruch 12 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in weiteren Ansprüchen angegeben.

[0022] Das Schiebetürsystem umfasst eine Schiebetür;

welche Schiebetür entlang einer Laufschiene relativ zu einem stationär angeordneten Aktivierungsteil bis zu einer Verschlussposition verschiebbar ist;

welche Schiebetür ein Türblatt aufweist;

welche Schiebetür wenigstens zwei Laufwerke umfasst, die einen Laufwerkskörper und Laufelemente aufweisen, die mit dem Türblatt verbunden sind, und die in der Laufschiene parallel zur Längsachse der Laufschiene verschiebbar gelagert sind;

welche Schiebetür mit einer aktivierbaren Dichtungsvorrichtung ausgerüstet ist, die eine ausfahrbare Dichtungsleiste und ein Betätigungselement umfasst; und

welche Schiebetür mit einer Übertragungsvorrichtung ausgerüstet ist, die ein Übertragungselement umfasst;

wobei das Aktivierungsteil und die Übertragungsvorrichtung derart angeordnet sind, dass bei der Einfahrt der Schiebetür in die Verschlussposition eine Kraft vom Aktivierungsteil über das Übertragungselement auf das Betätigungselement übertragbar ist, um die Dichtungsleiste auszufahren.



[0023] Erfindungsgemäss ist eine stationär angeordnete Puffervorrichtung vorgesehen, die zum Anhalten der Schiebetür in der Verschlussposition vorgesehen ist und die das Aktivierungsteil umfasst.

[0024] Vorzugsweise ist die Puffervorrichtung innerhalb des Querschnitts der Laufschiene angeordnet. Die Laufschiene ist vorzugsweise an der Oberseite der Schiebetür angeordnet, sodass das Türblatt an den Laufwerken aufgehängt ist, die innerhalb der Laufschiene verschiebbar sind. Mit der Schiebetür ist in der Verschlussposition eine Türöffnung vorzugsweise dicht abschliessbar.

[0025] Die gegenseitige Abstimmung der Lauftechnik und der Dichtungstechnik erfolgt somit mit Bezug auf die Puffervorrichtung, die korrekt zu positionieren ist. Hingegen entfällt die gegenseitige Positionierung der Puffervorrichtung und des Aktivierungsteils, sodass insgesamt eine Reduktion der Komplexität des Schiebetürsystems resultiert. Bei einer Veränderung der Schiebetürvorrichtung, welche eine neue Justierung erfordert, ist daher gegebenenfalls nur die Puffervorrichtung neu auszurichten.

[0026] Die Puffervorrichtung umfasst einen Pufferkörper, der wenigstens ein Dämpfungselement oder einen Dämpfer und/oder ein Arretierteil hält oder umfasst. Vorzugsweise umfasst die Puffervorrichtung wenigstens ein zentrales Dämpfungselement oder einen Zentraldämpfer. Alternativ kann die Puffervorrichtung auf beiden Seiten je mit einem seitlichen Dämpfungselement bzw. einem Lateraldämpfer versehen sein. In einer weiteren vorzugsweisen Ausgestaltung sind die Lateraldämpfer und der Zentraldämpfer in Kombination vorgesehen.

[0027] Die Dämpfungselemente, Lateraldämpfer und/oder Zentraldämpfer, können aus einem elastischen Material, wie Gummi, gefertigt sein. Die Dämpfungselemente, Lateraldämpfer und/oder Zentraldämpfer, können auch mechanische Dämpfer, wie Federelemente, pneumatische Dämpfer, hydraulische Dämpfer, Öldämpfer oder Magnetdämpfer mit magnetischen Elementen sein.

[0028] Das Arretierteil weist wenigstens einen Arretierarm auf, mittels dessen das Laufwerk gehalten werden kann. Vorzugsweise ist das Arretierteil gabelförmig ausgebildet und mit zwei Arretierarmen in Richtung zum zugewandten Laufwerk ausgerichtet. Bei der Einfahrt des Laufwerks wird dieses vorzugsweise an die Puffervorrichtung angekoppelt, wobei wenigsten ein Arretierarm eines der Laufräder und/oder einen Teil des Laufwerkskörpers elastisch überdeckt und hält. Die Laufwerke können beliebig mechanisch oder auch magnetisch innerhalb der Laufschiene gelagert sein. Die Laufelemente können beispielsweise Rollen, Räder, Gleitelemente oder auch oder auch ferromagnetische oder permanentmagnetische Magnetelemente sein.

[0029] Das Aktivierungsteil kann ebenso wie der wenigstens eine Dämpfer oder das Arretierteil mit dem Pufferkörper lösbar verbunden sein. In einer vorzugsweisen Ausgestaltung ist das Aktivierungsteil ein integraler Bestandteil des Pufferkörpers. Der Pufferkörper kann vorteilhaft mit dem Aktivierungsteil versehen werden. Beispielsweise wird der Pufferkörper in einem Guss gefertigt, weshalb eine separate Fertigung von Pufferkörper und Aktivierungsteil entfällt.

[0030] Die Puffervorrichtung ist vorzugsweise innerhalb der Laufschiene verspannbar, so dass sie an eine passende Stelle verschoben und fixiert oder verspannt werden kann.

[0031] Die Laufschiene weist ein Kopfstück und wenigstens ein Seitenstück auf, an dem ein Fussstück vorgesehen ist. Vorzugsweise weist die Laufschiene ein U-Profil oder ein C-Profil mit zwei Seitenstücken auf, die an einem Ende durch ein Kopfstück miteinander verbunden sind und die am anderen Ende mit gegeneinander gerichteten Fussstücken verbunden sind. Das Fussstück oder die Fussstücke weisen an der Oberseite Laufflächen auf, auf die die Laufelemente der Laufwerke abgestützt sind.

[0032] Vorzugsweise weist die Puffervorrichtung oder der Pufferkörper Fusselemente auf, die auf die Fussstücke der Laufschiene abgestützt sind. Die Puffervorrichtung ist in dieser Ausgestaltung vorzugsweise mit wenigstens einer Gewindebohrung für eine Konterschraube versehen, die gegen das Kopfstück der Laufschiene geschraubt wird, um die Puffervorrichtung oder den Pufferkörper gegen die Fussstücke der Laufschiene zu pressen und somit zu fixieren.

[0033] Zwischen den Fusselementen der Puffervorrichtung ist vorzugsweise ein Aktivierungskanal vorgesehen, in dem das Aktivierungsteil vorgesehen ist und der zur teilweisen Ausnehmung des Übertragungselements geeignet ist. Das Übertragungselement, gegebenenfalls ein Übertragungshebel, kann daher in den Aktivierungskanal eintreten und dort mit dem Aktivierungsteil zusammenwirken. Bei dieser Ausgestaltung der Puffervorrichtung kann die Schiebetür weiter gegen die Laufschiene angehoben werden, da das oberhalb der Schiebetür freiliegende Teil des Übertragungselements in die Puffervorrichtung und vorzugsweise auch in den Querschnitt der Laufschiene eintreten kann. Indem die Schiebetür maximal gegen die Laufschiene angehoben werden kann, reduziert sich der Luftspalt zwischen der Oberkante der Schiebetür und der Unterkante der Laufschiene, der durch die aktivierbare Dichtungsvorrichtung zu verschliessen ist. Es können daher einfacher aktivierbare Dichtungsvorrichtungen oder anderweitig optimierte Dichtungsvorrichtungen verwendet werden.

[0034] In einer vorzugsweisen Ausgestaltung ist das Aktivierungsteil als Rampe ausgebildet, die gerade oder entlang einer Kurve vorzugsweise geneigt zur Längsachse der Laufschiene verläuft. Das Aktivierungsteil kann hingegen auch andere geometrische Formen aufweisen, die es erlauben, das Übertragungselement zu drehen.

[0035] In einer vorzugsweisen Ausgestaltung verläuft die Rampe entlang einer Kurve, deren Steilheit derart gewählt ist, dass sich die Drehgeschwindigkeit des Übertragungselements, das als Übertragungshebel ausgebildet ist, bei konstanter Fahrgeschwindigkeit der Schiebetür von einem hohen Wert laufend reduziert. D.h., bei der Fahrt entlang der Rampe wird der Übertragungshebel zuerst schnell gedreht, um die Dichtungsleiste rasch anzuheben. Kurz vor oder nach der Kontaktierung der Laufschiene, bei der ein elastisches Dichtungselement der Dichtungsleiste deformiert wird, wird die Drehgeschwindigkeit entsprechend reduziert, sodass die Dichtungsleiste kontrolliert gegen die Laufschiene gepresst wird. Die Abschnitte oder Gradienten der Kurve oder des Verlaufs der Rampe wird vorzugsweise derart gewählt, dass eine minimale Belastung der verwendeten Vorrichtungsteile und eine optimale Abdichtung resultiert.

[0036] Das Übertragungselement der Übertragungsvorrichtung ist vorzugsweise ein Übertragungshebel, der ein erstes Hebelteil, das zum Zusammenwirken mit dem Aktivierungsteil vorgesehen ist, und ein zweites Hebelteil, das zum Zusammenwirken mit dem Betätigungselement der Dichtungsvorrichtung vorgesehen ist, umfasst. Die beiden Hebelteile können unterschiedlich geformt, dimensioniert und ausgerichtet sein. Vorzugsweise sind beide Hebelteile parallel zueinander oder geneigt zueinander ausgerichtet. Das erste Hebelteil ist typischerweise länger als das zweite Hebelteil und ragt beispielsweise aus einer Türausnehmung des Türblatts hervor.

[0037] Die Schiebetür kann ein Türblatt aus Glas oder auch aus Holz oder einem anderen Werkstoff aufweisen.

[0038] Vorzugsweise ist das Türblatt an der Oberseite mit einem Aufnahmekanal oder einer Ausnehmung versehen, die vorzugsweise von einer Stirnseite zur anderen Stirnseite des Türblatts verläuft und einseitig oder beidseitig durch verbliebene Teile des Türblatts begrenzt ist.

[0039] Vorzugsweise ist eine Türausnehmung vorgesehen,
  1. a) in der eine Montagevorrichtung angeordnet ist, die eine Montageeinheit aufweist, die mit einem der Laufwerke verbunden und in einer Montageschiene, die mit dem Türblatt verbunden ist, lösbar gehalten ist;
  2. b) in der neben der Montagevorrichtung die aktivierbare Dichtungsvorrichtung; und
  3. c) in der vor der Montagevorrichtung und der aktivierbaren Dichtungsvorrichtung die Übertragungsvorrichtung angeordnet ist.


[0040] Vorzugsweise umfasst die Übertragungsvorrichtung eine Hebelhalterung, welche eine Hebelwelle hält, an der das Übertragungselement, gegebenenfalls der Übertragungshebel, drehbar gelagert ist, und welche Hebelhalterung vorzugsweise lösbar von einem Montagesockel gehalten ist, der mit dem Türblatt verbunden ist. Die Hebelhalterung und der Montagesockel umfassen daher vorzugsweise zueinander korrespondierende Halteelemente und zueinander korrespondierende Rastelemente.

[0041] Diese Ausgestaltung der Übertragungsvorrichtung weist mehrere Vorteile auf. Zur Montage der Übertragungsvorrichtung kann zuerst der Montagesockel mit dem Türblatt verbunden, z.B. verschraubt werden. In der Folge kann die Hebelhalterung eingesetzt werden.

[0042] Vor dem Einsetzen der Hebelhalterung wird die Montageeinheit der Montagevorrichtung in die Montageschiene eingeschoben, die zuvor ebenfalls innerhalb der Türausnehmung montiert, gegebenenfalls verschraubt wurde. Vorzugsweise wird eine Montageleiste beispielsweise mittels selbstschneidenden Schrauben oder Holzschrauben innerhalb der Türausnehmung befestigt. Die Montageschiene kann in der Folge mittels Schrauben befestigt werden, die in Gewindebohrungen der Montageleiste eingedreht werden. Dies hat den Vorteil, dass die Montageleiste, die vorzugsweise mehrere Montageöffnungen aufweist, besonders einfach stabil montiert werden kann. Die Montageschiene kann in der Folge in einfacher Weise beispielsweise mit nur zwei Montageschrauben mit der Montageleiste verbunden werden.

[0043] Die Montageeinheit wird in die Montageschiene eingeschoben werden, bevor die Hebelhalterung mit dem vormontierten Montagesockel verbunden wird. Die Hebelhalterung kann auch lösbar mit der Montageleiste verbunden sein.

[0044] Sofern die Montageeinheit beispielsweise zu Zwecken der Wartung oder der Justierung der Schiebetür wieder aus der Montageschiene entnommen werden muss, wird zuvor die Hebelhalterung der Übertragungsvorrichtung mit einem Handgriff oder Eingriff eines Werkzeugs gelöst und entfernt. Die Montageeinheit kann nun über den Montagesockel aus der Montageschiene vor die Stirnseite des Türblatts herausgezogen werden. Anschliessend kann die Montageeinheit wieder in die Montageschiene eingeschoben und die Hebelhalterung mit einem Handgriff wieder mit dem Montagesockel verbunden werden.

[0045] Da der Montagesockel ohne Hebelhalterung und Übertragungshebel montiert wird, kann ein Bereich des Montagesockels, der nach der Montage der Hebelhalterung unterhalb der Hebelhalterung liegt, für das Einsetzen von Montageschrauben verwendet werden. Es sind somit keine Montageflanschen ausserhalb des Bereichs der Hebelhalterung erforderlich, weshalb die Hebelhalterung auf die Dimensionen des Montagesockels reduziert werden kann. Die Übertragungsvorrichtung nimmt daher den kleinstmöglichen Raum in Anspruch. Dies erlaubt es, die Übertragungsvorrichtung nahe an der Stirnseite des Türblatts stabil zu montieren, wobei vorzugsweise Raum für die Aufnahme einer Abdeckung freigehalten wird.

[0046] Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigt:
Fig. 1
ein erfindungsgemässes Schiebetürsystem 1 mit einer erfindungsgemässen Schiebetür 11, mittels der eine von einem Türrahmen 12 umschlossene Türöffnung 10 anhand von Dichtungsvorrichtungen 8, 18 dicht abschliessbar ist und die mittels Laufwerken 3 entlang einer Laufschiene 2 bis zu einer Puffervorrichtung 9 verschiebbar ist, welche die Schiebetür 11 in einer Verschlussposition, in der die Türöffnung 10 verschlossen ist, auffängt und hält und die mit einem Aktivierungsteil 911 (siehe Fig. 3) versehen ist, mittels dessen eine aktivierbare Dichtungsvorrichtung 8 betätigbar ist;
Fig. 2a
die der Puffervorrichtung 9 zugewandte Stirnseite der Schiebetür 11 von Fig. 1 mit einer Türausnehmung 110 an der Oberseite, in der stirnseitig die zur Betätigung der aktivierbaren Dichtungsvorrichtung 8 vorgesehene Übertragungsvorrichtung 6, und dahinter, nebeneinander, die aktivierbare Dichtungsvorrichtung 8 und eine Montagevorrichtung 4 angeordnet sind, die durch ein Verbindungsteil 35 mit einem der Laufwerke 3 von Fig. 1 verbunden ist;
Fig. 2b
die Stirnseite der Schiebetür 11 von Fig. 2a mit Blick auf die Rückseite der montierten Puffervorrichtung 9, die innerhalb des Querschnitts der Laufschiene 2 mittels wenigstens einer Konterschraube 99 verspannt wird;
Fig. 3
das Schiebetürsystems 1 mit der Schiebetür 11 von Fig. 1 in räumlicher Darstellung mit dem schematisch gezeigten Türblatt 111, dem in der Laufschiene 2 geführten und der Puffervorrichtung 9 zugewandten Laufwerk 3, der Montagevorrichtung 4, der aktivierbaren Dichtungsvorrichtung 8 und der Übertragungsvorrichtung 6, die einen Übertragungshebel 61 aufweist, der von einer Hebelwelle 622 drehbar gehalten ist und der mit einem ersten Hebelteil 611 mit der Puffervorrichtung 9 und mit einem zweiten Hebelteil 612 mit einem Betätigungselement 82 der aktivierbaren Dichtungsvorrichtung 8 zusammenwirken kann;
Fig. 4
die Schiebetür 11 von Fig. 3 mit Blick auf die zugewandte Stirnseite des Türblatts 111;
Fig. 5a
die aktivierbare Dichtungsvorrichtung 8 von Fig. 4 mit einem schematisch gezeigten Ausfahrmechanismus 84 vor der Aktivierung durch den symbolisch gezeigten Übertragungshebel 61 der Übertragungsvorrichtung 6;
Fig. 5b
die aktivierbare Dichtungsvorrichtung 8 von Fig. 5a nach der Aktivierung durch den symbolisch gezeigten Übertragungshebel 61 der Übertragungsvorrichtung 6 und der Betätigung des Ausfahrmechanismus 84, mittels dessen die Dichtungsleiste 81 angehoben wurde;
Fig. 6a
die Puffervorrichtung 6 von Fig. 1 von der Seite;
Fig. 6b
die Puffervorrichtung 6 von Fig. 6a von der Frontseite;
Fig. 6c
die Puffervorrichtung 6 von Fig. 6a in Explosionsdarstellung;
Fig. 7a
die Montagevorrichtung 4 von Fig. 3 mit einer Montageschiene 42, in der eine mit einem Laufwerk 3 verbundene Montageeinheit 41 gehalten ist und die in dieser vorzugsweisen Ausgestaltung mit einer Montageleiste 43 verbunden ist;
Fig. 7b
die Montagevorrichtung 4 von Fig. 7a in Explosionsdarstellung mit einem Längsschnitt durch die Montageeinheit 41, die durch eine Verbindungsschraube 35 mit dem Laufwerkskörper 31 des zugehörigen Laufwerks 3 verbunden ist;
Fig. 8a
die in die Türausnehmung 110 eingesetzte Übertragungsvorrichtung 6 von Fig. 3, die eine Hebelhalterung 62 aufweist, welche die Hebelwelle 622 und den Übertragungshebel 61 hält und welche lösbar mit einem Montagesockel 63 verbunden ist, der mit dem Türblatt 111 verbunden ist;
Fig. 8b
die Übertragungsvorrichtung 6 von Fig. 8a mit der vom Montagesockel 63 gelösten Hebelhalterung 62 und dem in einem Längsschnitt gezeigten Türblatt 111;
Fig. 8c
den Übertragungshebel 61 und die Hebelhalterung 62 von Fig. 8b losgelöst voneinander; und
Fig. 9
das Schiebetürsystem 1 von Fig. 1 in einer weiteren vorzugsweisen Ausgestaltung mit einer vorzugsweise ausgestalteten Puffervorrichtung 9 und einer vorzugsweise ausgestalteten Montagevorrichtung 4.


[0047] Fig. 1 zeigt ein erfindungsgemässes Schiebetürsystem 1 mit einer erfindungsgemässen Schiebetür 11, mittels der eine einfache Türöffnung 10 oder eine von einem Türrahmen 12 umschlossene Türöffnung 10 abschliessbar ist. Die Schiebetür 11 umfasst ein Türblatt 111, dessen vorderes Viertel weggeschnitten wurde, um an der Oberseite und vorzugsweise auch an der Unterseite je in einer Türausnehmung 110 angeordnete aktivierbare Dichtungsvorrichtungen 8 teilweise freizulegen. An der Oberseite der Schiebetür 11 ist ferner eine erste Montagevorrichtung 4 gezeigt, die einerseits mit dem Türblatt 111 und andererseits mit einem ersten Laufwerk 3 verbunden ist. Eine zweite Montagevorrichtung 4, die einerseits mit dem Türblatt 111 und andererseits mit einem zweiten Laufwerk 3 verbunden ist, ist durch die Hinterseite des Türblatts 111 abgedeckt.

[0048] Die beiden Laufwerke 3 sind in einer Laufschiene 2 geführt und entlang dieser verschiebbar bis das erste Laufwerk 3 auf eine erfindungsgemässe Puffervorrichtung 9 trifft, die in der Laufschiene 2 montiert ist. Der linke Teil der Laufschiene 2 ist entlang der Längsachse geschnitten, um die Puffervorrichtung 9 zu zeigen.

[0049] Mittels der Puffervorrichtung 9 wird die Schiebetür 11 in einer Endposition bzw. Verschlussposition vor der Türöffnung 10 elastisch angehalten und vorzugsweise durch ein Arretierteil 98 (siehe Fig. 3) fixiert, sodass sie an einer definierten Position, nämlich der Verschlussposition, gehalten ist und nicht selbsttätig zurückfahren kann. Erst durch einen Kraftaufwand kann die Schiebetür 11 vom Arretierteil 98 gelöst und wieder zurückgefahren werden.

[0050] Mittels eines Aktivierungsteils 911 (siehe Fig. 3), das mit der Puffervorrichtung 9 verbunden ist, wird ferner die aktivierbare Dichtungsvorrichtung 8 betätigt, mittels der ein Luftspalt zwischen der Oberkante der Schiebetür 11 und z.B. der Unterkante der Laufschiene 2 abgedichtet werden kann.

[0051] Auch die aktivierbare Dichtungsvorrichtung 8, die vorzugsweise an der Unterseite der Schiebetür 11 vorgesehen ist, kann bei Erreichen der Verschlussposition betätigt werden, wie dies aus dem eingangs beschriebenen Stand der Technik bekannt ist.

[0052] An den vertikalen Rahmenleisten 121, 122 des Türrahmens 12 sind vorzugsweise konventionelle Dichtungen 18 vorgesehen, die den Luftspalt zwischen der Schiebetür 11 und den vertikalen Rahmenleisten 121, 122 abdichten, sobald die Schiebetür 11 die Verschlussposition erreicht.

[0053] In der Verschlussposition der Schiebetür 11 ist die Türöffnung 10 in dieser vorzugsweisen Ausgestaltung daher vollständig abgeschlossen und abgedichtet.

[0054] Fig. 2a zeigt die der Puffervorrichtung 9 zugewandte Stirnseite der Schiebetür 11 von Fig. 1 mit der Türausnehmung 110 an der Oberseite Türblatts 111, in der stirnseitig die zur Betätigung der aktivierbaren Dichtungsvorrichtung 8 vorgesehene Übertragungsvorrichtung 6, und dahinter, nebeneinander, die aktivierbare Dichtungsvorrichtung 8 und die erste Montagevorrichtung 4 angeordnet sind, die durch ein Verbindungsteil 35, beispielsweise eine Verbindungsschraube, mit dem ersten Laufwerk 3 von Fig. 1 verbunden ist. Die Puffervorrichtung 9 wurde aus der Laufschiene 2 entfernt, um den Blick auf das erste Laufwerk 3 offenzulegen.

[0055] Die Laufschiene 2 weist zwei Seitenstücke 22 auf, die an der Oberseite durch ein Kopfstück 21 miteinander verbunden sind und die an der Unterseite mit Fussstücken 23 verbunden sind, die einander zugewandt sind.

[0056] Die Laufwerke 3 umfassen einen Laufwerkskörper 31, der auf beiden Seiten Laufelemente 32 hält, die auf die Fussstücken 23 der Laufschiene 2 abgestützt sind. Der Puffervorrichtung 9 zugewandt weist der Laufwerkskörper 31 ferner ein Anschlagteil 311 auf, welches bei Erreichen der Verschlussposition der Schiebetür 11 an das Dämpfungselement oder die Dämpfungselemente der Puffervorrichtung 9 anstösst.

[0057] Unmittelbar angrenzend an die Stirnseite des Türblatts 111 ist die Übertragungsvorrichtung 6 montiert, die ein Übertragungselement in der Ausgestaltung eines Übertragungshebels 61, eine Hebelhalterung 62 und einen Montagesockel 63 aufweist. Die Hebelhalterung 62 umfasst eine Halteplatte 621, die im Montagesockel 63 lösbar verankert ist, und eine Hebelwelle 622, mittels der der Übertragungshebel 61 drehbar gelagert ist. Der Übertragungshebel 61 umfasst ein erstes Hebelteil 611, das mit der Puffervorrichtung 9 zusammenwirken kann, und ein zweites Hebelteil 612, das mit dem Betätigungselement 82 der aktivierbaren Dichtungsvorrichtung 8 zusammenwirken kann. Beide Hebelteile 611, 612 liegen nebeneinander und sind derart dimensioniert, dass eine Wechselwirkung mit dem Betätigungselement 82 und der Puffervorrichtung 9 eintritt, sobald die Schiebetür 11 in die Verschlussposition einfährt.

[0058] Der Montagesockel 63 umfasst Halteelemente und ein Rastelement 631, mittels dessen die Hebelhalterung 62 lösbar gehalten ist. Die Hebelhalterung 62 umfasst eine Rastausnehmung 620, in die das Rastelement 631 einrasten kann. Die Rastausnehmung 620 bildet gleichzeitig ein Fenster, durch die ein Werkzeug, z.B. ein Schraubendreher, eingeführt werden kann, um das Rastelement 631 nach unten zu drücken und von der Hebelhalterung 62 zu lösen. Die Hebelhalterung 62 kann daher bei Bedarf mit einem Handgriff vom Montagesockel 63 gelöst werden.

[0059] Die aktivierbare Dichtungsvorrichtung 8 umfasst ein Gehäuse 83, in dem die ausfahrbare Dichtungsleiste 81 und ein Ausfahrmechanismus 84 (siehe Fig. 5a), der mittels des Betätigungselements 82 betätigbar ist, angeordnet sind.

[0060] Neben der aktivierbaren Dichtungsvorrichtung 8 ist für jedes der Laufwerke 3 eine Montagevorrichtung 4 innerhalb der Türausnehmung 110 angeordnet. Die gezeigte Montagevorrichtung 4 umfasst eine Halteschiene 42, in der eine Montageeinheit 41 verschiebbar und mittels eines Rastelements, wie einer Rastzunge 411, an einer oder mehreren Positionen arretierbar ist.

[0061] Fig. 2b zeigt die Stirnseite der Schiebetür 11 von Fig. 2a mit Blick auf die Rückseite der montierten Puffervorrichtung 9, die innerhalb des Querschnitts der Laufschiene 2 mittels wenigstens einer Konterschraube 99 verspannt wird. Die Puffervorrichtung 9 umfasst einen Pufferkörper 91 mit Fusselementen 912, die auf die Fussstücke 23 der Laufschiene 2 abgestützt sind. Innerhalb des Pufferkörpers 91 ist eine Konterschraube 99 in einer Gewindebohrung gehalten. Durch Drehen dieser Konterschraube 99 gegen das Kopfstück 21 der Laufschiene 2 wird der Pufferkörper 91 gegen die Fussstücke 23 der Laufschiene gepresst und verspannt. Die Puffervorrichtung 9 kann daher in die Laufschiene 2 eingesetzt, zu einer passenden Position verschoben und durch Festziehen der Konterschrauben 99 fixiert werden.

[0062] Weiterhin weist der Pufferkörper 91 ein Aktivierungsteil 911 auf, das mit dem ersten Hebelteil 611 des Übertragungshebels 61 zusammenwirken kann, wenn die Schiebetür 11 bzw. das erste Laufwerk 3 gegen die Puffervorrichtung 9 fährt. Bei diesem Vorgang wird der Übertragungshebel 61 gedreht, das zweite Hebelteil 612 gegen das Betätigungselement 82 geführt, der Ausfahrmechanismus der Dichtungsvorrichtung 8 betätigt und die Dichtungsleiste 81 gegen die Unterseite der Laufschiene 2 geführt, wodurch der Luftspalt zwischen der Oberkante des Türblatts 111 und der Unterkante der Laufschiene 2 dicht abgeschlossen wird. Zumindest das oberste Teil der Einrichtungsleiste 81 ist vorzugsweise elastisch ausgebildet und wird dadurch flächig an die Unterseite der Laufschiene 2 angepresst. Die Bewegung der Dichtungsleiste 81 beim Verschlussvorgang ist durch einen Pfeil symbolisiert.

[0063] Es ist ersichtlich, dass das Aktivierungsteil 911 praktisch vollständig in die Puffervorrichtung 9 integriert ist, weshalb dieses keinen zusätzlichen Raum in Anspruch nimmt. Die erfindungsgemässe Puffervorrichtung 9 kann daher mit den Abmessungen konventioneller Puffervorrichtungen 9 gefertigt werden.

[0064] Fig. 3 zeigt das Schiebetürsystems 1 mit der Schiebetür 11 von Fig. 1 in räumlicher Darstellung mit dem schematisch gezeigten Türblatt 111, dem in der Laufschiene 2 geführten und der Puffervorrichtung 9 zugewandten ersten Laufwerk 3, der ersten Montagevorrichtung 4, der aktivierbaren Dichtungsvorrichtung 8 und der Übertragungsvorrichtung 6. Die Laufschiene 2 wurde entlang der Längsachse geschnitten.

[0065] Die Puffervorrichtung 9 ist in einer vorzugsweisen Ausgestaltung in einem Längsschnitt entlang der Mittelachse gezeigt. Der Schnitt verläuft durch zwei Gewindebohrungen oder Schraubenkanäle 990, in denen die Konterschrauben 99 drehbar gehalten sind. Die Schraubenkanäle 990 sind nach unten geöffnet, sodass von unten ein Werkzeug an die Konterschrauben 99 angekoppelt werden kann, um diese gegen das in Schnittdarstellung gezeigte Kopfstück 21 der Laufschiene 2 zu drehen.

[0066] An der Unterseite weist der Pufferkörper 91 das Aktivierungsteil 911 auf, welches als Rampe ausgebildet ist. Der Pufferkörper 91 umfasst daher einstückig das Aktivierungsteil 911, das vollständig in den Pufferkörper 91 integriert ist und somit keinen zusätzlichen Raum in Anspruch nimmt. Dazu weist der Pufferkörper 91 zwischen den Fusselementen 912 einen vorzugsweise vorgesehenen Aktivierungskanal 910 auf, in den das erste Hebelteil 611 des Übertragungshebels 61 eintreten kann. Bei einer weiteren Verschiebung der Schiebetür 11 gegen die Puffervorrichtung 9 wird der Übertragungshebel 61 im Uhrzeigersinn gedreht, wodurch das zweite Hebelteil 612 gegen das Betätigungselement 82 der aktivierbaren Dichtungsvorrichtung 8 geführt wird. Der Aktivierungskanal 910 erlaubt es somit, den Übertragungshebel 61 zumindest teilweise in den Aktivierungskanal 910 aufzunehmen, weshalb die Schiebetür 11 fast bis zur Laufschiene 2 angehoben werden kann und nur ein minimaler Luftspalt dazwischen resultiert.

[0067] Frontseitig weist die Puffervorrichtung 9 zwei Lateraldämpfer 95, von denen nur einer gezeigt ist, und einen Zentraldämpfer 96 auf. Der Zentraldämpfer 96 besteht beispielsweise aus einem elastischen Material, wie Gummi oder Kunststoff. Die Lateraldämpfer 95 weisen vorzugsweise einen Kolben und einen Zylinder auf, die gegeneinander verschiebbar sind.

[0068] Weiterhin weist die Puffervorrichtung 9 an der Oberseite ein vorzugsweise elastisches Arretierteil 98 auf, das an der Rückseite im Pufferkörper 91 verankert und durch eine symbolisch gezeigte Schraube 981 elastisch gegen den Pufferkörper 91 drehbar ist. Das in Längsrichtung geschnittene Arretierteil 98 umfasst zudem zwei elastische Arretierarme 982 (nur einer gezeigt), die gegen das zugewandte erste Laufwerk 3 gerichtet sind. Die beiden elastischen Arretierarme sind dazu vorgesehen, je eine der Laufrollen 32 des Laufwerks 3 elastisch zu übergreifen und zu halten.

[0069] Fig. 3 zeigt ferner die aktivierbare Dichtungsvorrichtung 8, die nachstehend mit Bezug zu Fig. 5a und Fig. 5b näher erläutert wird, die Montagevorrichtung 4, die nachstehend mit Bezug zu Fig. 4, Fig. 7a und Fig. 7b näher erläutert wird, sowie die Übertragungsvorrichtung 6, die nachstehend mit Bezug zu Fig. 8a, Fig. 8b und Fig. 8c näher erläutert wird.

[0070] Fig. 4 zeigt die Schiebetür 11 von Fig. 3 mit Blick auf die zugewandte Stirnseite des Türblatts 111. Die Montagevorrichtung 4 ist hinter der Übertragungsvorrichtung 6 in der Türausnehmung 110 angeordnet. Die Montageschiene 42, die mit dem Türblatt 111 fest verbunden, beispielsweise verschraubt ist, weist einen Aufnahmekanal 420 auf, der durch Seitenelemente mit gegeneinander gerichteten Halteflanschen 421 begrenzt ist. Die Montageeinheit 41 ist in den Aufnahmekanal 420 eingeschoben und wird durch die Halteflanschen 421 gehalten. Zwischen den Halteflanschen 421 ragt die Verbindungsschraube 35 hervor, die in den Laufwerkskörper 31 des Laufwerks 3 eingedreht ist.

[0071] Die Halteflansche 421 weisen zudem Rastsenken 4210 auf, in die eine Rastzunge 411 der Montageeinheit 41 eingerastet ist. Durch Anheben der Rastzunge 411 kann die Montageeinheit 41 gelöst und innerhalb der Montageschiene 42 zu einer weiteren Rastposition verschoben werden.

[0072] Mit Bezug zu Fig. 2a wurde bereits beschrieben, dass die Hebelhalterung 62 praktisch mit einem Handgriff gelöst und entfernt werden kann. Sofern das Laufwerk 3 gewartet oder justiert werden muss, so werden die Rastverbindungen der Montageeinheit 41 und der Hebelhalterung 62 gelöst, wonach die Montageeinheit 41 mit dem Laufwerk 3 ausgefahren werden kann. Nach der Wartung oder Justierung des Laufwerks 3 wird die Montageeinheit 41 wieder in die Montageschiene 42 eingeschoben und eingerastet. Anschliessend wird die Hebelhalterung 62 mit einem Handgriff wieder mit dem Montagesockel 63 verbunden.

[0073] Fig. 5a zeigt die aktivierbare Dichtungsvorrichtung 8 von Fig. 4 mit einem schematisch gezeigten Ausfahrmechanismus 84 vor der Aktivierung durch den symbolisch gezeigten Übertragungshebel 61 der Übertragungsvorrichtung 6. In dieser vorzugsweisen Ausgestaltung umfasst der Ausfahrmechanismus 84 mehrere Blattfedern 141, die mittels Schubstangen 842, die mit dem Betätigungselement 82 verbunden sind. Durch Verschiebung des Betätigungselements 82 werden die Blattfedern 141 derart gebogen, dass die Dichtungsleiste 81, die vorzugsweise ein elastisches Abschlusselement 811 aufweist, angehoben und elastisch gegen die Unterseite der Laufschiene 2 angedrückt wird.

[0074] Fig. 5b zeigt die aktivierbare Dichtungsvorrichtung 8 von Fig. 5a nach der Aktivierung durch den symbolisch gezeigten Übertragungshebel 61, der gegen das Betätigungselement 82 geführt wurde, und der Betätigung des Ausfahrmechanismus 84, mittels dessen die Dichtungsleiste 81 angehoben wurde.

[0075] Fig. 6a zeigt die Puffervorrichtung 6 von Fig. 1 von der Seite mit dem Arretierteil 98, das auf der Rückseite durch ein Ankerteil 981 im Pufferkörper 91 verankert ist und das frontseitig zwei elastische Ankerarme 982 aufweist, die gebogen sind, um je ein Laufrad 32 übergreifen und halten zu können. Da das Aktivierungsteil 911 in den Pufferkörper 91 integriert und eingesenkt ist, ist nur dessen unterer Teil sichtbar.

[0076] Fig. 6b zeigt die Puffervorrichtung 6 von Fig. 6a von der Frontseite. Es ist ersichtlich, dass die beiden Lateraldämpfer 95 symmetrisch zum Zentraldämpfer 96 angeordnet sind. An der Oberseite sind die beiden Arretierarme 982 und eine der Konterschrauben 99 sichtbar. Auf der Unterseite der Puffervorrichtung 9 sind die Fusselemente 912 des Pufferkörpers 91 gezeigt, zwischen denen der Aktivierungskanal 910 in den Pufferkörper 91 eingesenkt ist. Der Kanalboden des Aktivierungskanals 910, bildet das vorzugsweise rampenförmige Aktivierungsteil 911. In die Rampe 911 sind Bohrungen eingefügt, in die ein Schraubendreher eingesetzt werden kann, um die Konterschraube 99 und die Befestigungsschraube 981 zu drehen, durch die das Arretierteil 98 gehalten und vorgespannt wird.

[0077] Fig. 6c zeigt die Puffervorrichtung 6 von Fig. 6a in Explosionsdarstellung. Es ist gezeigt, dass der Pufferkörper 91 zwei Lateralöffnungen 915 zur Aufnahme der Lateraldämpfer 95, eine Zentralöffnung 916 zur Aufnahme des Zentraldämpfers 96 sowie eine Haltenase 918 zum Halten des Ankerteils 981 des Arretierteils 98 aufweist. Symbolisch ist gezeigt, dass die Lateraldämpfer 95 vorzugsweise einen Kolben 951 aufweisen, der mit einer Kolbenstange 953 verbunden und der in einem Dämpfungszylinder 952 verschiebbar gelagert ist. Im Dämpfungszylinder 952 ist beispielsweise eine viskose Substanz oder ein Medium, wie Luft, vorgesehen, welches durch den Kolben 951 verdrängt wird. Vorzugsweise wird der Kolben 951 durch ein elastisches Element jeweils wieder in die Ausgangslage zurückgeführt.

[0078] Pufferkörper 91 ist vorzugsweise aus Kunststoff oder Metall gefertigt.

[0079] Fig. 7a zeigt die Montagevorrichtung 4 von Fig. 3 und Fig. 4 mit der Montageschiene 42, in der die mit dem Laufwerk 3 verbundene Montageeinheit 41 gehalten ist und die in dieser vorzugsweisen Ausgestaltung auf eine Montageleiste 43 abgestützt ist. In einer vorzugsweisen Ausgestaltung ist die Montageleiste 43 innerhalb der Türausnehmung 110 mit dem Türblatt 111 der Schiebetür 11 verbindbar und vorzugsweise aus Metall gefertigt. Zur einfacheren Ankopplung der Montageschiene 42 an die Montageleiste 43 sind zueinander korrespondierende Kopplungselemente 429, 439 vorgesehen. Durch die Kopplungselemente 429, 439 wird sichergestellt, dass zueinander korrespondierende Montagebohrungen und Gewindebohrungen der Montageschiene 42 und der Montageleiste 43 stets koaxial zueinander ausgerichtet sind.

[0080] Fig. 7b zeigt die Montagevorrichtung 4 von Fig. 7a in Explosionsdarstellung und mit einem Längsschnitt durch die Montageeinheit 41. Die Rastzunge 411, die in Fig. 7a in eine Rastsenke 4210 eingesenkt ist, ist endseitig freigelegt und vorzugsweise elastisch ausgebildet. Die Verbindungsschraube 35, die mit dem Laufwerkskörper 31 des Laufwerks 3 verbunden ist, ist in einem Verbindungskanal 410 der Montageeinheit 41 drehbar gehalten.

[0081] Die Montageleiste 43, die in Fig. 7b von der Montageschiene 42 getrennt ist, weist Montageöffnungen 430 und Gewindebohrungen 431 auf. Durch die Montageöffnungen 430 können selbstschneidende Schrauben 432 geführt werden, mittels denen die Montageleiste 43 mit dem Türblatt 111 verbunden wird. In der Folge kann die Montageschiene 42 mit der Montageleiste 43 verbunden werden, indem Montageschrauben 423 durch Montageöffnungen 4230 in der Montageschiene 42 hindurch in die Gewindebohrungen 431 der Montageleiste 43 eingefügt werden. Dies hat den Vorteil, dass die Montageleiste 43 mit der erforderlichen Anzahl von selbstschneidenden Schrauben 432 in einfacher Weise montiert werden kann und für die Installation der Montageschiene 42 in der Folge beispielsweise nur zwei Montageschrauben 423 benötigt werden. Die Montageschiene 42 kann daher einfacher ausgestaltet sein und einfacher montiert werden.

[0082] Fig. 7b zeigt weiter, dass die Montageschiene 42 mehrere Rastsenken 4210 aufweist, in die die Rastzunge 411 der Montageeinheit 41 eingesenkt werden kann. Die Montageeinheit 41 und/oder die Montageschiene 42 und/oder die Montageleiste 43 können aus beliebigen Werkstoffen, wie Kunststoff oder Metall gefertigt werden.

[0083] Fig. 8a zeigt die in die Türausnehmung 110 eingesetzte Übertragungsvorrichtung 6 von Fig. 3, die eine Hebelhalterung 62 aufweist, welche die Hebelwelle 622 und den Übertragungshebel 61 hält und welche lösbar mit einem Montagesockel 63 verbunden ist, der mit dem Türblatt 111 verbunden, beispielsweise verschraubt ist.

[0084] Fig. 8b zeigt die Übertragungsvorrichtung 6 von Fig. 8a mit der vom Montagesockel 63 gelösten Hebelhalterung 62 und dem in einem Längsschnitt gezeigten Türblatt 111. Die Hebelhalterung 62 umfasst eine Halteplatte 621 mit einer Rastausnehmung 620 und Lagerflanschen 623 (siehe Fig. 6c), welche die Hebelwelle 622 halten.

[0085] Der Montagesockel 63 weist einen umlaufenden Halteflansch 631 auf, unter den die Halteplatte 621 der Hebelhalterung 62 geschoben werden kann. Bei diesem Vorgang wird die Halteplatte 621 über ein elastisches Rastelement 632 geführt, welches nach unten verdrängt wird, bevor es in die Rastausnehmung der Hebelhalterung 62 einrasten kann. Durch Einführen eines Werkzeugs kann das Rastelement 632 wieder nach unten verdrängt werden, um die Hebelhalterung 62 vom Montagesockel 63 zu lösen.

[0086] Fig. 8c zeigt den Übertragungshebel 61 und die Hebelhalterung 62 von Fig. 8b losgelöst voneinander. Die beiden Hebelteile 611, 612 des Übertragungshebels 61 sind unterschiedlich dimensioniert, aber in die gleiche Richtung ausgerichtet, weshalb der Übertragungshebel 61 nur wenig Raum in Anspruch nimmt.

[0087] Fig. 9 zeigt das Schiebetürsystem 1 von Fig. 1 in einer weiteren vorzugsweisen Ausgestaltung mit einer vorzugsweise ausgestalteten Puffervorrichtung 9 und einer vorzugsweise ausgestalteten Montagevorrichtung 4. Die Montageeinheit 41 der Montagevorrichtung 4, die aus der Montageschiene 42 entnommen wurde und in Schnittdarstellung gezeigt ist, ist aus der US9341011B2 bekannt. Die Montageeinheit 41 umfasst in dieser Ausgestaltung eine parallel zur Längsachse der Laufschiene ausgerichtete und in einem Montagekörper 415 drehbar gelagerte Justierschraube 416, mittels der eine Schlittenhalterung 417, in der ein Schlitten 418 entlang von Führungsbahnen verschiebbar gelagert ist, axial verschoben werden kann. Bei der axialen Verschiebung der Schlittenhalterung 417 wird der Schlitten 418, der mit der Verbindungsschraube 416 verbunden ist, entlang den Führungsbahnen nach oben oder nach unten verschoben. Durch Drehen der Justierschraube 415 kann die Schiebetür 11 daher angehoben oder abgesenkt werden. Für diesen Justiervorgang ist es nicht notwendig, die Montageeinheit 41 aus der Montageschiene 42 zu entnehmen. hingegen muss der Zugang zur Justierschraube 416gewährleistet sein. Dazu wird die Hebelhalterung 62 der Übertragungsvorrichtung 6 vom Montagesockel 63 gelöst, wie dies oben mit Bezug zu Fig. 8a, Fig. 8b und Fig. 8c beschrieben wurde.

[0088] Das Laufwerk 3 weist in dieser Ausgestaltung nur zwei hintereinander angeordnete Laufrollen 32 auf, von denen die erste Laufrolle 32 vom einzigen Arretierarm 982 des Arretierteils 98 gehalten wird, sobald der Laufwerkskörper 31 auf die Puffervorrichtung 9 trifft.

[0089] Die Puffervorrichtung 9 weist ebenfalls einen Pufferkörper 91 mit einem Aktivierungskanal 910 auf. Das Aktivierungsteil 911 ist in diesem Fall nicht an den Pufferkörper 91 angeformt, sondern kann durch ein Montageteil 9110 im Aktivierungskanal 910 verankert werden. Auf diese Weise kann die Puffervorrichtung 9 mit einem jeweils passenden Aktivierungsteil 911 ausgerüstet werden. Das Montageteil 9110 ist vorzugsweise lösbar gehalten, so dass es bei Bedarf gelöst und wieder eingesetzt werden kann. In Fig. 9 ist das Montageteil 9110 mit dem Aktivierungsteil 911 nach der Entnahme und nach dem Einsetzen in die Puffervorrichtung 9 gezeigt.

Bezugszeichenliste:



[0090] 
1
Schiebetürsystem
10
Türöffnung
11
Schiebetür
12
Türrahmen
18
nicht-aktivierbare Türdichtung
110
Türausnehmung
111
Türblatt
2
Laufschiene
21
Kopfstück der Laufschiene 2
121, 122
Rahmenleisten
22
Seitenstück oder Seitenstücke der Laufschiene 2
23
Fussstück oder Fussstücke der Laufschiene 2
3
Laufwerke
31
Laufwerkskörper
311
Anschlagteil des Laufwerkskörpers 31
32
Laufelemente, Laufräder
4
Montagevorrichtung
41
Montageeinheit
410
Verbindungskanal
411
Rastzunge
415
Montagekörper
416
Justierschraube
417
Schlittenhalterung
418
Schlitten
42
Montageschiene
420
Aufnahmekanal
421
Seitenelemente mit Halteflanschen
4210
Rastsenken
422
Verbindungsplatte
423
Verbindungsschrauben
43
Montageleiste
430, 431
Montageöffnungen, Gewindebohrungen
432
selbstschneidende Montageschrauben
6
Übertragungsvorrichtung
61
Übertragungselement, Übertragungshebel
611
erstes Hebelteil
612
zweites Hebelteil
62
Hebelhalterung
620
Rastausnehmung
621
Halteplatte
622
Hebelwelle
63
Montagesockel
631
Halteflansch
632
Rastelement
8
aktivierbare Dichtungsvorrichtung
81
Dichtungsleiste
811
elastisches Abschlusselement
82
Betätigungselement
83
Gehäuse der Dichtungsvorrichtung
84
Ausfahrmechanismus
841
Blattfedern
842
Schubstangen
9
Puffervorrichtung
91
Pufferkörper
910
Aktivierungskanal
911
Aktivierungsteil, Kontaktrampe
9110
Montageteil
912
Fusselemente
915
Lateralöffnung
916
Zentralöffnung
918
Haltenase
95
Lateraldämpfer
951
Kolben mit Kolbenstange 953
952
Dämpfungszylinder
96
Zentraldämpfer
98
Arretierteil
981
Ankerelement
982
Arretierarme
99
Konterschrauben
990
Schraubenkanäle



Ansprüche

1. Schiebetürsystem (1) mit einer Schiebetür (11);

welche Schiebetür (11) entlang einer Laufschiene (2) relativ zu einem stationär angeordneten Aktivierungsteil (911) bis zu einer Verschlussposition verschiebbar ist;

welche Schiebetür (11) ein Türblatt (111) aufweist;

welche Schiebetür (11) wenigstens zwei Laufwerke (3) umfasst,

- die je einen Laufwerkskörper (31) und Laufelemente (32) aufweisen,

- die je mit dem Türblatt (111) verbunden sind, und

- die je in der Laufschiene (2) parallel zur Längsachse der
Laufschiene (2) verschiebbar gelagert sind;

welche Schiebetür (11) mit einer aktivierbaren Dichtungsvorrichtung (8) ausgerüstet ist, die eine ausfahrbare Dichtungsleiste (81) und ein Betätigungselement (82) umfasst; und

welche Schiebetür (11) mit einer Übertragungsvorrichtung (6) ausgerüstet ist, die ein Übertragungselement (61) umfasst;

wobei das Aktivierungsteil (911) und die Übertragungsvorrichtung (6) derart angeordnet sind, dass bei der Einfahrt der Schiebetür (11) in die Verschlussposition eine Kraft vom Aktivierungsteil (911) über das Übertragungselement (61) auf das Betätigungselement (82) übertragbar ist, um die Dichtungsleiste (81) auszufahren, dadurch gekennzeichnet, dass

eine stationär angeordnete Puffervorrichtung (9) vorgesehen ist, die zum Anhalten der Schiebetür (11) in der Verschlussposition vorgesehen ist und die das Aktivierungsteil (911) umfasst.


 
2. Schiebetürsystem (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Puffervorrichtung (9) einen Pufferkörper (91) aufweist und dass das Aktivierungsteil (911) mit dem Pufferkörper (91) verbunden oder verbindbar oder ein integraler Bestandteil des Pufferkörpers (91) ist.
 
3. Schiebetürsystem (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Pufferkörper (91) zwei Fusselemente (912) und einen Aktivierungskanal (910) aufweist, welcher zwischen den Fusselementen (912) angeordnet und zur teilweisen Aufnahme des Übertragungselements (61) vorgesehen ist.
 
4. Schiebetürsystem (1) nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Aktivierungsteil (911) als Rampe ausgebildet ist, die gerade oder entlang einer Kurve geneigt zur Längsachse der Laufschiene (2) verläuft.
 
5. Schiebetürsystem (1) nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufschiene (2) ein U-Profil oder ein C-Profil mit zwei Seitenstücken (22) aufweist, die an einem Ende durch ein Kopfstück (21) miteinander verbunden sind und die am anderen Ende mit gegeneinander gerichteten Fussstücken (23) verbunden sind, auf die die Laufelemente (32) der Laufwerke (3) und auf die Fusselemente (912) abgestützt sind, die am Pufferkörper (91) vorgesehen sind.
 
6. Schiebetürsystem (1) nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Puffervorrichtung (9) in der Laufschiene (2) angeordnet ist und

a) wenigstens einen Dämpfer (95, 96) aufweist; oder

b) beidseits je einen parallel zur Längsachse der Laufschiene (2) ausgerichteten Lateraldämpfer (95) mit einem Dämpfungszylinder (952) und einem darin geführten Dämpfungskolben (951) umfasst; oder

c) beidseits je einen parallel zur Längsachse der Laufschiene (2) ausgerichteten Lateraldämpfer (95) mit einem Dämpfungszylinder (952) und einem darin geführten Dämpfungskolben (951) sowie einen zwischen den Lateraldämpfern (95) angeordneten Zentraldämpfer (96), der aus einem elastischen Material gefertigt ist, umfasst.


 
7. Schiebetürsystem (1) nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement (61) ein Übertragungshebel ist, der ein erstes Hebelteil (611), das zum Zusammenwirken mit dem Aktivierungsteil (911) vorgesehen ist, und ein zweites Hebelteil (612), das zum Zusammenwirken mit dem Betätigungselement (82) der aktivierbaren Dichtungsvorrichtung (8) vorgesehen ist, umfasst, wobei die beiden Hebelteile (611, 612) parallel zueinander oder geneigt zueinander ausgerichtet sind.
 
8. Schiebetürsystem (1) nach einem der Ansprüche 1 - 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Türblatt (111) an der Oberseite eine Türausnehmung (110) aufweist,

a) in der eine Montagevorrichtung (4) angeordnet ist, die eine Montageeinheit (41) aufweist, die mit einem der Laufwerke (3) verbunden ist, in einer Montageschiene (42) lösbar gehalten ist, welche Montageschiene (42) direkt oder über eine Montageleiste (43) mit dem Türblatt (111) verbunden ist;

b) in der neben der Montagevorrichtung (4) die aktivierbare Dichtungsvorrichtung (8) angeordnet ist; und

c) in der vor der Montagevorrichtung (4) und der aktivierbaren Dichtungsvorrichtung (8) die Übertragungsvorrichtung (6) angeordnet ist.


 
9. Schiebetürsystem (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungsvorrichtung (6) eine Hebelhalterung(62) aufweist, welche eine Hebelwelle (622) hält, an der das Übertragungselement (61) drehbar gelagert ist, und welche Hebelhalterung (62) lösbar von einem Montagesockel (63) gehalten ist, der mit dem Türblatt (111) verbunden ist.
 
10. Schiebetürsystem (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebelhalterung (62) und der Montagesockel (63) zueinander korrespondierende Halteelemente (621, 631) und zueinander korrespondierende Rastelemente (622, 632) aufweisen.
 
11. Schiebetür (11) für ein Schiebetürsystem (1) nach einem der Ansprüche 1 - 10,

mit einem Türblatt (111);

mit wenigstens zwei Laufwerken (3), die mit dem Türblatt (111) verbunden sind und die einen Laufwerkskörper (31) und Laufelemente (32) aufweisen;

mit einer aktivierbaren Dichtungsvorrichtung (8), die eine ausfahrbare Dichtungsleiste (81) und ein Betätigungselement (82) umfasst; und

mit einer Übertragungsvorrichtung (6), die ein Übertragungselement (61) umfasst;

dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungsvorrichtung (6) eine Hebelhalterung (62) aufweist, welche eine Hebelwelle (622) hält, an der das Übertragungselement (61) drehbar gelagert ist, und welche Hebelhalterung (62) lösbar von einem Montagesockel (63) gehalten ist, der mit dem Türblatt (111) verbunden ist.


 
12. Puffervorrichtung (9) für ein Schiebetürsystem (1) nach einem der Ansprüche 1 - 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Puffervorrichtung (9) ein Aktivierungsteil (911) umfasst, mittels dessen ein Übertragungselement (61) einer Übertragungsvorrichtung (6) betätigbar ist.
 
13. Puffervorrichtung (9) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein Pufferkörper (91) vorgesehen ist, der das Aktivierungsteil (911) als integralen Bestandteil umfasst.
 
14. Puffervorrichtung (9) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Pufferkörper (91) zwei Fusselemente (912) und einen Aktivierungskanal (910) aufweist, welcher zwischen den Fusselementen (912) angeordnet und zur teilweisen Aufnahme des Übertragungselements (61) vorgesehen ist.
 
15. Puffervorrichtung (9) nach Anspruch 11, 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Aktivierungsteil (911) als Rampe ausgebildet ist, die gerade oder entlang einer Kurve geneigt zur Längsachse der Laufschiene (2) verläuft.
 




Zeichnung































Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente