(19)
(11) EP 4 151 573 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
20.03.2024  Patentblatt  2024/12

(21) Anmeldenummer: 22020369.9

(22) Anmeldetag:  03.08.2022
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65H 5/22(2006.01)
B41J 11/00(2006.01)
B65H 29/24(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
B41J 11/007; B41J 11/0085; B65H 5/224; B65H 29/242; B65H 2801/03; B65H 2406/3223; B65H 2406/322; B65H 2402/32; B65H 2402/441; B65H 2402/45; B65H 2511/12; B65H 2511/22

(54)

VORRICHTUNG ZUM TRANSPORT STÜCKWEISER DRUCKMEDIEN MITTELS SAUGTRANSPORTBAND

DEVICE FOR TRANSPORTING PIECE-WISE PRINTING MEDIA BY MEANS OF SUCTION CONVEYOR BELT

DISPOSITIF DESTINÉ AU TRANSPORT PAR PIÈCES DE SUPPORTS IMPRIMÉS AU MOYEN D'UNE BANDE DE TRANSPORT PAR ASPIRATION


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 17.09.2021 DE 102021124162

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
22.03.2023  Patentblatt  2023/12

(73) Patentinhaber: Durst Austria GmbH
9900 Lienz (AT)

(72) Erfinder:
  • Guggenberger, Thomas
    9782 Nikolsdorf (AT)
  • Pitterle, Christian
    9919 Heinfels (AT)
  • Knotz, Wolfgang
    9907 Tristach (AT)
  • Moser, Reinhard
    9991 Dölsach (AT)
  • Filzmaier, Bernhard
    9990 Nußdorf-Debant (AT)

(74) Vertreter: Kempkens, Anke 
Kanzlei Kempkens Uttinger Straße 6
86938 Schondorf
86938 Schondorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 3 825 135
US-B2- 10 167 154
US-B2- 8 157 369
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transport stückweiser Druckmedien mit einem endlos umlaufenden und mit Öffnungen versehenen Transportband. Ferner betrifft die Erfindung ein Tintenstrahldrucksystem umfassend die erfindungsgemässe Vorrichtung.

    [0002] Aus dem Stand der Technik sind Bandförderer bekannt zum kontinuierlichen Transport von Druckmedien unterschiedlicher Formate mit einem über eine Saugkammeranordnung mit Unterdruck beaufschlagbaren Transportband in den Wirkungsbereich einer Druckkopfanordnung hinein und aus diesem Wirkungsbereich wieder heraus. Ein derartiges Transportband weist über seine gesamte Arbeitsbreite quer zur Transportrichtung Saugöffnungen auf, um insbesondere flexible Druckmedien möglichst vollflächig ansaugen zu können.

    [0003] Von grosser Wichtigkeit ist, dass Tintentropfen von ihren jeweils theoretisch optimalen Flugbahnen, ausgehend von tropfenausstossenden Düsen einer Druckkopfanordnung bis hin zu vorbestimmten Positionen auf einen laufenden Druckmedium, möglichst wenig aufgrund unerwünschter, störender Luftverwirbelungen abkommen.

    [0004] Dies trifft insbesondere dann zu, wenn Druckmedien in Formate vorgegebener Länge und Breite transportiert werden, deren Breite die maximale Arbeitsbreite eines Saugtransportbandes quer zur Transportrichtung unterschreiten. Werden beispielsweise derartige Druckmedien quadratischen Formats mittig relativ zum Transportband ausgerichtet, sodass zwei derer Seiten parallel zur Transportrichtung verlaufen, so sind an diesen Seiten Saugöffnungen des Transportbandes frei, die oft störende Luftverwirbelungen zumindest an den Seitenbereichen der Druckmedien bewirken. Dadurch können von der Druckkopfanordnung ausgegebene Tintentropfen zumindest an den Seitenbereichen der Druckmedien meist nicht mehr an ihre Soll-Positionen auftreffen.

    [0005] Ursächlich für das Auftreten der Luftverwirbelungen ist insbesondere das Aufeinandertreffen von mehreren in unterschiedliche Richtungen gerichtete Luftströmungen. Das ist insbesondere der Fall, wenn Druckmedien kontinuierlich in eine Transportrichtung bewegt werden, derart, dass sie in Transportrichtung einen kontinuierlichen Luftstrom bewirken, der auf quer zur Transportrichtung gerichtete Luftströme trifft, die im oben genannten Beispiel durch die an den zur Transportrichtung parallelen Seiten der Druckmedien vorliegenden und freistehenden Saugöffnungen hervorgerufen werden.

    [0006] In der DE102009048928A1 wird eine Vermeidung störender Luftverwirbelungen an Bögen erzielt, indem unter einem Transportband eines Tintenstrahldruckers quer zur Transportrichtung der Druckmedien mehrere voneinander unabhängige Saugkammern mit jeweilig zugeordneten Unterdruckquellen aneinandergereiht sind, die in Abhängigkeit von der Breite der Bogenformate zu- oder abschaltbar sind. Ausserdem umfasst dieser bekannte Tintenstrahldrucker zusätzlich Mittel zum Anordnen von unmittelbar, das heisst Stoss an Stoss, hintereinander zu einer Reihe gebrachten Bögen oder zum Anordnen von hintereinander zu einer Reihe gebrachten Bögen mit einem Abstand zueinander von bis zu 10 mm.

    [0007] US 10 167 154 B2 offenbart eine Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0008] Ein gleichwohl die störenden Luftverwirbelungen verursachendes Problem ist die Tatsache, dass bei den heute bekannten Bandförderern lediglich Nebensaugkammern zum Abdecken grösserer Formate ausserhalb der ein Minimalformat abdeckenden Hauptsaugkammer verwirklicht sind, die abhängig von der Breite der Bogenformate mit Unterdruck individuell zu- oder abschaltbar sind. Es gibt aber Druckmedien in Formaten, die die jeweiligen Wirkbreiten der quer zur Transportrichtung mit Unterdruck zu- oder abschaltbaren Nebensaugkammern wesentlich unter- oder überschreiten, sodass ausserhalb einer begrenzten Formatauswahl störende Luftverwirbelungen nicht mehr wirksam unterdrückt werden können.

    [0009] Es gibt daher ein Bedürfnis nach einer Vorrichtung, die es erlaubt Druckmedien in einer grösseren Format- oder Breitenauswahl unter verringerter Ausbildung oder sogar unter im Wesentlichen vollständiger Unterdrückung störender Luftverwirbelungen und/oder von in eine Richtung quer zur Transportrichtung gerichteter störender Luftströmungen transportieren zu können.

    [0010] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde eine Vorrichtung zum Transport stückweise Druckmedien mit einem mit Unterdruck beaufschlagbaren Transportband anzugeben, die es erlaubt Druckmedien in einer grösseren Format- oder Breitenauswahl unter verringerter Ausbildung oder sogar unter im Wesentlichen vollständiger Unterdrückung störender Luftverwirbelungen und/oder von in eine Richtung quer zur Transportrichtung gerichteter störender Luftströmungen transportieren zu können.

    [0011] Erfindungsgemäss wird die Aufgabe mit einer Vorrichtung, die die Merkmale des Anspruchs 1 umfasst, mit einem Tintenstrahldrucker, der die Merkmale des Anspruchs 14 umfasst.

    [0012] Die jeweiliger Unteransprüche beziehen sich auf weitere vorteilhafte und gegebenenfalls zusätzlich erfinderische Ausführungsformen.

    [0013] Erfindungsgemäss wird so vorgegangen, dass die Verwirklichung von Nebensaugkammern zum Abdecken grösserer Formate ausserhalb der ein Minimalformat abdeckenden Hauptsaugkammer aufgegeben wird und Mittel zur Verschiebung einer Vorder- und/oder Rückwand einer Saugkammer vorgesehen sind zur Einstellung einer Wirkbreite, dergestalt, dass die Wirkbreite an zu transportierende Druckmedien mit vorgegebener Breite quer zur Transportrichtung T anpassbar ist. Die grösste Breite zwischen der Vorderwand und der Rückwand quer zur Transportrichtung T definiert die Wirkbreite des auf den Lasttrum beaufschlagbaren Unterdrucks.

    [0014] Eine erfindungsgmässe Vorrichtung zum kontinuierlichen Transport stückweiser Druckmedien umfasst einen endlos umlaufenden und mit ersten Öffnungen versehenen Transportband, dessen Lasttrum über einen mit zweiten Öffnungen versehenen Gleittisch in eine Transportrichtung T antreibbar ist. Der Gleittisch bildet zusammen mit zumindest einer Umfangswand, einer Vorderwand und einer Rückwand eine einen Raum umschliessende Saugkammer. Der Gleittisch ist am Lasttrum so angeordnet, dass die Unterseite des über den Gleittisch gleitbaren Lasttrums und auf dessen Oberseite zu transportierende Druckmedien über die entsprechenden Öffnungen von der Saugkammer mit Unterdruck beaufschlagbar sind.

    [0015] Dementsprechend handelt es sich bei der erfindungsgemässen Vorrichtung um eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Transport stückweiser Druckmedien mit einem endlos umlaufenden und mit ersten Öffnungen versehenen Transportband, dessen Lasttrum über einen mit zweiten Öffnungen versehenen Gleittisch in eine Transportrichtung T antreibbar ist, wobei der Gleittisch zusammen mit zumindest einer Umfangswand, einer Vorderwand und einer Rückwand eine einen Raum umschliessende Saugkammer bildet und am Lasttrum angeordnet ist, derart, dass die Unterseite des über den Gleittisch gleitbaren Lasttrums und auf dessen Oberseite zu transportierende Druckmedien über die entsprechenden Öffnungen von der Saugkammer mit Unterdruck beaufschlagbar sind, wobei die grösste Breite zwischen Vorderwand und Rückwand quer zur Transportrichtung T eine Wirkbreite des auf den Lasttrum beaufschlagbaren Unterdrucks definiert.

    [0016] Erfindungsgemäss sind Mittel zur Verschiebung der Vorder- und/oder Rückwand vorgesehen zur Einstellung der Wirkbreite, dergestalt, dass die Wirkbreite an zu transportierende Druckmedien mit vorgegebener Breite quer zur Transportrichtung T anpassbar ist.

    [0017] Dadurch ist es möglich die Wirkbreite im Betrieb der Vorrichtung so zu wählen, dass die Wirkbreite mit der Breite der jeweiligen Druckmedien quer zur Transportrichtung T zumindest teilweise, vorzugsweise zumindest im Wesentlichen vollständig, überlappt, die Breite der jeweiligen Druckmedien quer zur Transportrichtung T jedoch nicht oder nicht wesentlich überschreitet.

    [0018] Wenn im Rahmen dieser Beschreibung von «nicht wesentlich überschreitet» gesprochen wird, so ist damit ein Abstand zwischen den jeweiligen Enden der Wirkbreite und jenen Seiten des Druckmediums, die parallel zur Transportrichtung ausgerichtet sind, gemeint, ab dessen Überschreiten der Fachmann eine unerwünschte Verschlechterung der Druckqualität optisch feststellen kann, wenn die Vorrichtung Teil eines erfindungsgemässen Tintenstrahldrucksystems ist. Ein solcher Abstand kann beispielsweise 10 mm bei typisch verwendetem Unterdruck und bei vorgegebenen mechanischen Parametern, wie beispielsweise das Rastermass, betragen.

    [0019] Ein Druckmedium hat im Wesentlichen zwei zueinander parallele Seiten. Die Vorrichtung kann ausgelegt sein die jeweiligen Druckmedien in einer Richtung parallel zu den Seiten des jeweiligen Mediums und senkrecht zur vorgegebenen Breite zu transportieren.

    [0020] Auf eine Aneinanderreihung einer Vielzahl von Saugkammern in eine Richtung quer zur Transportrichtung kann somit verzichtet werden, da mit einer einzigen Saugkammer die Wirkbreite einstellbar ist.

    [0021] Die Mittel zur Verschiebung der Vorder- und/oder Rückwand zur Einstellung der Wirkbreite sind dabei so ausgebildet, dass die Vorder- und/oder Rückwand der Saugkammer zwischen jeweils einem von einer in der zumindest einen Umfangswand vorgesehenen Einströmöffnung, die die Saugkammer mit einer Unterdruckquelle fluidisch verbindet, minimal beabstandeten Umkehrpunkt und jeweils einem von der Einströmöffnung maximal beabstandeten Umkehrpunkt verschoben werden können. Dadurch ist die Wirkbreite des auf den Lasttrum beaufschlagbaren Unterdrucks zwischen einer entsprechenden minimalen Wirkbreite und maximalen Wirkbreite anpassbar. Am jeweils minimal beabstandeten Umkehrpunkt kann der jeweilige Abstand zwischen der Vorder- und/oder Rückwand und der Einströmöffnung grösser Null sein.

    [0022] Wenn im Rahmen dieser Beschreibung von einer Saugkammer gesprochen wird, so ist damit eine bis auf die innerhalb der Saugkammer liegenden zweiten Öffnungen des Gleittisches nach Aussen zur Atmosphäre hin im Wesentlichen luftdichte Saugkammer gemeint, die es ermöglicht, dass im Betrieb der Vorrichtung sich ausserhalb der Saugkammer kein wesentlicher Unterdruck, vorzugsweise nahezu kein Unterdruck, ausbilden kann, der eine störende Luftverwirbelung und/oder -strömung verursachen kann.

    [0023] Die Vorrichtung zum Transport stückweise Druckmedien kann eine Antriebswalze zum Antreiben des Transportbandes und eine Umlenkwalze zum Umlenken des Transportbandes umfassen, die jeweils an einem Gerüst der Vorrichtung angeordnet sind und die jeweils vom Transportband umschlungen sind.

    [0024] Die Mittel zur Verschiebung der Vorder- und/oder Rückwand können ausgebildet sein die Wirkbreite an zu transportierende Druckmedien quer zur Transportrichtung T zwischen einer minimalen Wirkbreite und einer maximalen Wirkbreite stufenlos anpassen zu können.

    [0025] Ferner ist es möglich, dass die eine einen Raum umschliessende Saugkammer mehrere Umfangswände umfasst. Die mehreren Umfangswände können zwei gegenüberliegende Seitenwände und eine Bodenwand umfassen oder aus den zwei gegenüberliegenden Seitenwänden und der Bodenwand bestehen. Die zumindest eine Umfangswand ist so definiert, dass sie nicht die Vorderwand, die Rückwand und den Gleittisch umfasst.

    [0026] In einer bevorzugten Ausführungsform der Vorrichtung umfassen die Mittel zur Verschiebung der Vorder- und/oder Rückwand einen Antriebsmechanismus, der ausgebildet ist, die Vorder- und/oder die Rückwand entlang einer Achse linear bewegen zu können, vorzugsweise automatisiert. Diese Weiterbildung bietet den Vorteil, dass mit dieser Wahl der Mittel sich eine einfache und praktische Bauweise der Vorrichtung realisieren lässt.

    [0027] In einem bevorzugten Aspekt des Antriebsmechanismus umfasst der Antriebsmechanismus eine Gewindespindel zum Bewegen der Vorderwand, wobei der Vorderwand eine von der Gewindespindel durchsetzte Spindelmutter zugeordnet ist, die mit der Vorderwand so gekoppelt ist, dass die Spindelmutter bei Drehung der Gewindespindel unter Mitnahme der Vorderwand entlang der Achse der Gewindespindel linear bewegt wird. Beispielsweise kann die Spindelmutter mit der Vorderwand verdrehfest gekoppelt sein. Diese Weiterbildungen bieten den Vorteil, dass mit dieser Wahl des Antriebsmechanismus sich eine besonders einfache und kostengünstige Bauweise der Vorrichtung realisieren lässt, die bei der Anfertigung der Vorrichtung mit wenig Aufwand an der Vorrichtung vorgesehen werden kann. Die Gewindespindel kann über zumindest einen geeigneten Halter an der Umfangswand, insbesondere der Bodenwand, der Saugkammer drehbar gelagert montiert sein. Dadurch lässt sich die Stabilität der Gewindespindel erhöhen.

    [0028] In einer bevorzugten Ausführungsform des bevorzugten Aspekts umfasst der Antriebsmechanismus eine ein- oder mehrstückige Gewindespindel mit einem ersten Gewinde zum Bewegen der Vorderwand und mit einem gegenüber dem ersten Gewinde gegenläufigen zweiten Gewinde zum Bewegen der Rückwand, wobei der Vorderwand eine von dem ersten Gewinde durchsetzte erste Spindelmutter und der Rückwand eine von dem zweiten Gewinde durchsetzte zweite Spindelmutter zugeordnet ist, wobei die erste Spindelmutter mit der Vorderwand und die zweite Spindelmutter mit der Rückwand so gekoppelt sind, dass erste und zweite Spindelmutter je nach Drehung der Gewindespindel unter entsprechender Mitnahme der Vorder- und Rückwand entlang der Achse der ein- oder mehrstückigen Gewindespindel synchron aufeinander zu oder voneinander weg bewegt werden. Beispielsweise kann die erste Spindelmutter mit der Vorderwand und die zweite Spindelmutter mit der Rückwand jeweils verdrehfest gekoppelt sein. Die mehrstückige Gewindespindel kann beispielsweise mit mehreren miteinander gekoppelten Wellenstücken und/oder Wellenverbindern ausgebildet sein. Diese Weiterbildungen bieten den Vorteil, dass mit dieser Wahl des Antriebsmechanismus sich eine besonders einfache, ausgeklügelte und kostengünstige Bauweise der Vorrichtung realisieren lässt, die bei der Anfertigung der Vorrichtung mit wenig Aufwand an der Vorrichtung vorgesehen werden kann. Die ein- oder mehrstückige Gewindespindel kann über geeignete Halter an der Umfangswand, insbesondere der Bodenwand, der Saugkammer drehbar gelagert montiert sein, wodurch sich die Stabilität der Gewindespindel erhöhen lässt.

    [0029] Gemäss der Erfindung ist auf den gegenüberliegenden Enden der zumindest einen Umfangswand jeweils ein Deckel angeordnet, sodass die Deckel zusammen mit der zumindest einen Umfangswand eine Schublade bilden, wobei Schublade und Vorrichtung ausgebildet sind, dergestalt, dass die Schublade zwischen einer eingeschobenen Arbeitsposition, in der die Schublade zusammen mit dem Gleittisch die Saugkammer bildet, und einer variabel ausgezogenen Position verschiebbar ist, wobei die Schublade entweder in eine Richtung und damit einseitig oder in zwei entgegengesetzten Richtungen und damit zweiseitig relativ zum Gleittisch, und vorzugsweise relativ zu einem die Schublade tragenden Gerüst der Vorrichtung, auszieh- und einschiebbar angeordnet ist. Diese Weiterbildungen bieten den Vorteil, dass eine kompakte Vorrichtung mit einer verbesserten Zugänglichkeit zu Teilen der Saugkammer und der Schublade gewährleistet ist, wenn die Notwendigkeit besteht Wartungsarbeiten an der Saugkammer oder an der Schublade durchzuführen. Darüber hinaus hat diese Weiterbildung den Vorzug, dass im Gegensatz zu bekannten Bandförderern die Vorrichtung nicht zerlegt werden muss, beispielsweise durch aufwendige Abnahme des Transportbandes vom Gleittisch und durch Demontage des Gleittisches, um Zugang zur Saugkammer zu erhalten.

    [0030] Der Deckel oder die beiden Deckel der auszieh- und einschiebbare Schublade kann oder können zumindest einen Schubladengriff umfassen. Dadurch ist ein leichtes Auszieh- und Einschieben der Schublade möglich.

    [0031] Im Falle der bevorzugten Ausführungsform des bevorzugten Aspekts ist in den Deckeln die ein- oder mehrstückige Gewindespindel jeweils drehbar gelagert. Durch diese Wahl des Antriebsmechanismus lässt sich eine einfache und praktische Bauweise des Antriebsmechanismus realisieren.

    [0032] Gemäss einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Vorrichtung ist an der Vorder- und/oder Rückwand jeweils ein Dichtbalken vorgesehen, welcher oder welche jeweils in Kontakt gegen den Gleittisch, vorzugsweise jeweils mittels einer Feder, insbesondere mittels mehrerer Federn, vorgespannt ist oder sind, wobei der oder die Dichtbalken vorzugsweise aus elastischem Material besteht oder bestehen. Die jeweiligen Dichtbalken können auf die auf den Gleittisch blickenden Seite oder Seiten der Vorder- und/oder Rückwand vorgesehen sein. Diese Weiterbildungen bieten den Vorteil, dass sich dadurch die Zuverlässigkeit der Luftdichtheit der Saugkammer erhöhen lässt.

    [0033] An der Vorder- und/oder Rückwand kann jeweils zumindest ein weiterer Dichtbalken vorgesehen sein, welcher oder welche jeweils in Kontakt gegen die zumindest eine Umfangswand, bevorzugt jeweils mittels einer Feder, insbesondere jeweils mittels mehrerer Federn, vorgespannt sein, wobei der jeweils zumindest weitere oder die weiteren Dichtbalken besonders bevorzugt aus elastischem Material besteht oder bestehen. Der jeweils zumindest eine weitere oder die jeweiligen weiteren Dichtbalken kann oder können auf die entsprechende auf die zumindest eine Umfangswand blickende Seite oder blickenden Seiten der Vorder- und Rückwand vorgesehen sein. Diese Weiterbildungen bieten den Vorteil, dass sich dadurch die Zuverlässigkeit der Luftdichtheit der Saugkammer zusätzlich erhöhen lässt.

    [0034] Ferner ist es möglich, dass in Transportrichtung T mehrere erfindungsgemässe Saugkammern aneinandergereiht sind, dergestalt, dass im Betrieb der Vorrichtung die mehreren Saugkammern dieselbe Wirkbreite aufweisen, die fluchtend zueinander eingestellt sind. Diese Weiterbildung bietet den Vorteil, dass die Länge der Vorrichtung individuell an den Kundenanforderungen angepasst werden kann und mechanische Limitierungen mit Leichtigkeit berücksichtigt werden können, so dass die Zuverlässigkeit der einzelnen Saugkammern auch in Bezug auf die im Wesentlichen geforderte Luftdichtheit problemlos sichergestellt werden kann.

    [0035] Gemäss einer besonders bevorzugten Ausführungsform sind die Mittel zur Verschiebung der Vorder- und/oder Rückwand der mehreren Saugkammern mit einem gemeinsamen Antriebssystem verbunden und synchron antreibbar, vorzugsweise automatisiert. Dadurch ist die Einstellung der Wirkbreite der Saugkammern mit minimalem Zeitaufwand bewältigbar.

    [0036] In einer ganz bevorzugten Ausführungsform umfasst das gemeinsame Antriebssystem eine endlose Kette, wobei die Gewindespindeln der mehreren Saugkammern jeweils ein Zahnrad umfassen, der vorzugsweise ausserhalb der jeweiligen Schublade vorgesehen ist, wobei die Zahnräder jeweils mit der endlosen Kette in Eingriff stehen und mit dieser synchron antreibbar sind, vorzugsweise automatisiert. Diese Weiterbildungen bieten den Vorteil, dass mit dieser Wahl des Antriebssystems sich eine einfache und kostengünstige Bauweise der Vorrichtung realisieren lässt.

    [0037] Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform der Vorrichtung ist der Gleittisch in einem Einlaufbereich, einem Auslaufbereich und einem zwischen dem Einlaufbereich und dem Auslaufbereich liegenden Mittelbereich modulartig unterteilt, wobei die zweiten Öffnungen im Mittelbereich des Gleittisches jeweils Flächen mit vorgegebenem Flächeninhalt aufweisen, die nach einem vorgegebenen ersten Rastermuster verteilt sind, wobei die zweiten Öffnungen im Auslaufbereich des Gleittisches jeweils Flächen mit vorgegebenem Flächeninhalt aufweisen, die nach einem vorgegebenen zweiten Rastermuster verteilt sind, dergestalt, dass beim Anlegen eines aussreichend grossen Unterdrucks an die eine Saugkammer oder gegebenenfalls an die mehreren Saugkammern im Mittelbereich höhere Vakuumhaltekräfte über den Transportband als im Auslaufbereich auf die jeweiligen Druckmedien aufbringbar sind. Diese Weiterbildung bietet den Vorteil, dass sich Volumenstrom- und Unterdruckverhältnisse in den betreffenden Bereichen der Vorrichtung variieren lassen und dass im Auslaufbereich Druckmedien beispielsweise per Hand leichter vom Transportband getrennt werden können, wenn die Trennung noch im angesaugten Zustand der Druckmedien am Transportband stattfinden soll.

    [0038] Das vorgegebene erste und/oder zweite Rastermuster kann oder können jeweils ein regelmässiges Rastermuster mit einem bestimmtem Rastermass oder ein unregelmässiges Rastermuster sein.

    [0039] Die Flächen mit vorgegebenem Flächeninhalt der zweiten Öffnungen im Mittelbereich des Gleittisches können untereinander oder gegenüber den Flächen mit vorgegebenem Flächeninhalt der zweiten Öffnungen im Auslaufbereich des Gleittisches identisch oder unterschiedlich sein.

    [0040] Die zweiten Öffnungen können im Einlaufbereich des Gleittisches jeweils Flächen mit vorgegebenem Flächeninhalt aufweisen, die nach einem vorgegebenen dritten Rastermuster verteilt sind, dergestalt, dass beim Anlegen eines aussreichend grossen Unterdrucks an die eine Saugkammer oder gegebenenfalls an die mehreren Saugkammern im Mittelbereich im Wesentlichen identische oder höhere Vakuumhaltekräfte über das Transportband als im Einlaufbereich auf die jeweiligen Druckmedien aufbringbar sind.

    [0041] Die Flächen mit vorgegebenem Flächeninhalt der zweiten Öffnungen im Mittelbereich des Gleittisches können untereinander oder gegenüber den Flächen mit vorgegebenem Flächeninhalt der zweiten Öffnungen im Einlaufbereich des Gleittisches identisch oder unterschiedlich sein.

    [0042] Ferner ist es möglich die eine Schublade oder gegebenenfalls zumindest einige der mehreren Schubladen mit einer mit Öffnungen versehenen Lochplatte zu versehen, wobei die Öffnungen der Lochplatte jeweils Flächen mit vorgegebenem Flächeninhalt aufweisen, die nach einem vorgegebenen Rastermuster verteilt sind und die vom Flächeninhalt her kleiner sind als die zweiten Öffnungen des Gleittisches, insbesondere kleiner sind als die zweiten Öffnungen im Mittelbereich und/oder im Auslaufbereich und/oder im Einlaufbereich des Gleittisches. Diese Weiterbildung bietet den Vorteil, dass sich Volumenstrom- und Unterdruckverhältnisse in den betreffenden Bereichen der Vorrichtung feinjustieren lassen.

    [0043] Eine Saugkammer kann mit einer ihr zugeordneten Unterdruckquelle über eine in der zumindest einen Umfangswand, insbesondere in der Bodenwand der Saugkammer, vorgesehenen Einströmöffnung fluidisch verbunden sein, welche Unterdruckquelle vorzugsweise als Axial- oder Radialventilator ausgebildet ist.

    [0044] Die mehreren Saugkammern können individuell mit jeweils einer ihr zugeordneten Unterdruckquelle oder mit einer ihr gemeinsam zugeordneten einzigen Unterdruckquelle über jeweils eine in der zumindest einen Umfangswand, insbesondere in der Bodenwand der jeweiligen Saugkammer, vorgesehenen Einströmöffnung fluidisch verbunden sein, welche Unterdruckquelle oder Unterdruckquellen jeweils vorzugsweise als Axial- oder Radialventilator ausgebildet ist oder sind.

    [0045] Erfindungsgemäss wird die Aufgabe auch durch ein Tintenstrahldrucksystem gemäss Anspruch 14 gelöst. Dies erfolgt durch ein Tintenstrahldrucksystem, umfassend:
    1. a. eine Druckkopfanordnung zur Ausgabe von Tintentropfen auf die jeweiligen Druckmedien mit mehreren Tintenstrahldruckköpfen;
    2. b. eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Transport stückweiser Druckmedien in den Wirkungsbereich der Druckkopfanordnung hinein und aus diesem Wirkungsbereich wieder heraus.


    [0046] Erfindungsgemäss ist die Vorrichtung zum kontinuierlichen Transport stückweiser Druckmedien als eine erfindungsgemässe Vorrichtung ausgebildet.

    [0047] Das erfindungsgemässe Tintenstrahldrucksystem bietet neben den Vorteilen der erfindungsgemässen Vorrichtung darüber hinaus den Vorzug, dass Druckmedien in einer grösseren Format- oder Breitenauswahl bei gleichbleibender, und insbesondere hohen Druckqualität bedruckt werden können.

    [0048] Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform des Tintenstrahldrucksystems sind der Wirkungsbereich der Druckkopfanordnung und der Mittelbereich des Gleittisches so zueinander angeordnet und ausgebildet, dass der Mittelbereich des Gleittisches den Wirkungsbereich der Druckkopfanordnung zumindest vollständig überdeckt. Diese Weiterbildung bietet den Vorteil, dass im Wirkungsbereich der Druckkopfanordnung transportierte Druckmedien das Aufbringen einer möglichst gleichmässigen Haltekraft auf die Druckmedien gewährleistet ist, wodurch eine hohe Prozesssicherheit und insbesondere eine hohe Druckqualität erzielbar ist.

    [0049] Dem nicht beanspruchen Verfahren liegt auch die Aufgabe zugrunde ein Verfahren zum Transport stückweise Druckmedien mit einem mit Unterdruck beaufschlagten Transportband anzugeben, welches Verfahren es erlaubt Druckmedien in einer grösseren Format- oder Breitenauswahl unter verringerter Ausbildung oder sogar unter im Wesentlichen vollständiger Unterdrückung störender Luftverwirbelungen und/oder von in eine Richtung quer zur Transportrichtung gerichteter störender Luftströmungen zu transportieren.

    [0050] Das Verfahren ist durch die Schritte gekennzeichnet:
    • Bereitstellung einer Vorrichtung gemäss einer erfindungsgemässen Vorrichtung;
    • kontinuierlicher Transport der Druckmedien entlang einer Transportrichtung T mit dem Transportband unter Beaufschlagen der Unterseite des über den Gleittisch der Saugkammer der Vorrichtung gleitbaren Lasttrums und auf dessen Oberseite zu transportierende Druckmedien mit Unterdruck;
    • Anpassung der Wirkbreite an zu transportierende Druckmedien mit vorgegebener Breite quer zur Transportrichtung T, indem eine Verschiebung der Vorder- und/oder Rückwand mithilfe der Mittel zur Verschiebung der Vorder- und/oder Rückwand der Saugkammer erfolgt.


    [0051] Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform des Verfahrens wird die Wirkbreite so gewählt, dass sie mit der Breite der jeweiligen Druckmedien quer zur Transportrichtung T zumindest teilweise, vorzugsweise zumindest im Wesentlichen vollständig, überlappt, die Breite der jeweiligen Druckmedien quer zur Transportrichtung T jedoch nicht oder nicht wesentlich überschreitet.

    [0052] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist das Verfahren ferner gekennzeichnet durch die Schritte:
    • Bereitstellung mehrerer in Transportrichtung T aneinandergereihte Saugkammern;
    • Einstellung der jeweiligen Wirkbreite der mehreren Saugkammern auf dieselbe Wirkbreite;
    • Einstellung der jeweiligen Wirkbreite der mehreren Saugkammern fluchtend zueinander.


    [0053] Diese Weiterbildung bieten den Vorteil, dass über die gesamte Länge des Transportweges eine homogene Wirkbreite ermöglicht ist.

    [0054] Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das Verfahren ferner die Schritte:
    • Bereitstellen eines erfindungsgemässen Tintenstrahldrucksystems mit zumindest einer Saugkammer;
    • Kontinuierlicher Transport der Druckmedien in den Wirkungsbereich der Druckkopfanordnung hinein und aus diesem Wirkungsbereich wieder heraus unter Beaufschlagung der Unterseite des über den Gleittisch der Saugammer gleitbaren Lasttrums und auf dessen Oberseite zu transportierende Druckmedien mit Unterdruck;
    • Bedrucken der Druckmedien indem die Tintenstrahldruckköpfe der Druckkopfanordnung Tintentropfen ausgeben, wobei das Bedrucken während dem kontinuierlichen Transport der Druckmedien erfolgt;
    • Anpassung der Wirkbreite an zu transportierende Druckmedien mit vorgegebener Breite quer zur Transportrichtung T zumindest bevor die jeweiligen Druckmedien in den Wirkungsbereich der Druckkopfanordnung hinein transportiert werden, indem eine Verschiebung der Vorder- und/oder Rückwand mithilfe der Mittel zur Verschiebung der Vorder- und/oder Rückwand der Saugkammer erfolgt.


    [0055] Auch das Tintenstrahldruckverfahren bietet den Vorteil, dass Druckmedien in einer grösseren Format- oder Breitenauswahl bei gleichbleibender, und insbesondere hohen Druckqualität bedruckt werden.

    [0056] Die Erfindung wird nun im Folgenden beispielhaft und anhand der Figuren erläutert.

    Figur 1 zeigt einen perspektivischen Teilschnitt einer besonders bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung mit einer ausgezogenen Schublade einer Saugkammer.

    Figur 2 zeigt einen perspektivischen Teilschnitt eines Teils der in Figur 1 dargestellten Vorrichtung mit ausgezogener Schublade.

    Figur 3 zeigt eine Perspektivansicht einer in Figur 2 dargestellten Schublade.

    Figur 4 zeigt einen perspektivischen Teilschnitt eines vergrösserten Teils der Schublade aus Figur 3.



    [0057] Einführend sei festgehalten, dass in den Figuren gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen versehen werden, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sinngemäss auf gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragen werden können, auch wo der Übersichtlichkeit halber auf diese verzichtet wurde.

    [0058] Figur 1 zeigt einen perspektivischen Teilschnitt einer besonders bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung 1 zum kontinuierlichen Transport stückweiser Druckmedien mit einem endlos umlaufenden und mit ersten Öffnungen 2a versehenen Transportband 2. Dessen Lasttrum ist über einen mit zweiten Öffnungen 3a versehenen Gleittisch 3 (siehe Figur 2) in eine Transportrichtung T antreibbar. Die Vorrichtung 1 umfasst eine Antriebswalze 17 zum Antreiben des Transportbandes 2 und eine Umlenkwalze 15 zum Umlenken des Transportbandes 2, die jeweils an einem Gerüst 16 der Vorrichtung 1 angeordnet sind und die jeweils vom Transportband 2 umschlungen sind.

    [0059] Der Gleittisch 3 aus Figur 2 bildet zusammen mit mehreren Umfangswänden, die (siehe Figur 1 und 3) aus zwei gegenüberliegenden Seitenwänden 6, 7 und einer Bodenwand 8 bestehen, einer Vorderwand 4 und einer Rückwand 5 eine einen Raum umschliessende Saugkammer, wobei der Gleittisch 3 am Lasttrum angeordnet ist, derart, dass die Unterseite des über den Gleittisch 3 gleitbaren Lasttrums und auf dessen Oberseite zu transportierende Druckmedien über die entsprechenden Öffnungen 2a, 3a von der Saugkammer mit Unterdruck beaufschlagbar sind.

    [0060] Wie in Figur 1 gezeigt umfasst die Vorrichtung 1 neun Schubladen 14, die in ihrer eingeschobenen Arbeitsposition mit dem Gleittisch 3 (siehe Figur 2) jeweils eine Saugkammer und dadurch insgesamt neun Saugkammern bilden, welche in Transportrichtung T aneinandergereiht sind (siehe Figur 2), wobei eine der mehreren Schubladen 14 relativ zum Gleittisch 3 und relativ zu dem die Schubladen 14 tragenden Gerüst 16 der Vorrichtung 1 in einer ausgezogenen Position gelagert ist. In Figur 3 sind der Übersichtlichkeit halber nur 3 Schubladen 14 gezeigt, die am Gerüst 16 der Vorrichtung 1 angeordnet sind.

    [0061] Die grösste Breite zwischen Vorderwand 4 und Rückwand 5 quer zur Transportrichtung T definiert eine Wirkbreite des auf den Lasttrum beaufschlagbaren Unterdrucks.

    [0062] Erfindungsgemäss sind Mittel zur Verschiebung der Vorder- und/oder Rückwand 4, 5 vorgesehen zur Einstellung der Wirkbreite, dergestalt, dass die Wirkbreite an zu transportierende Druckmedien mit vorgegebener Breite quer zur Transportrichtung T anpassbar ist, wobei die Mittel zur Verschiebung der Vorder- und/oder Rückwand 4, 5 einen Antriebsmechanismus umfassen, der ausgebildet ist, die Vorder- und/oder die Rückwand 4, 5 entlang einer Achse automatisiert und linear bewegen zu können.

    [0063] Wie in Figur 3 gezeigt umfasst der Antriebsmechanismus eine mehrstückige Gewindespindel 9. Die mehrstückige Gewindespindel 9 umfasst einen vorderen Teil 9a, einen hinteren Teil 9b und einen zwischen dem vorderen Teil 9a und dem hinteren Teil 9b vorgesehen Teil 9c, welche über Kupplungsmittel 9d und 9e miteinander verdrehfest verbunden sind, wobei der Teil 9c über zwei Halter 9f, 9g an der Bodenwand 8 drehbar gelagert montiert ist. An der Bodenwand 8 ist eine Einströmöffnung 18 vorgesehen, über die die Saugkammer mit einer ihr zugeordneten Unterdruckquelle verbindbar ist (nicht gezeigt).

    [0064] Die mehrstückige Gewindespindel 9 ist mit einem ersten Gewinde (nicht gezeigt) zum Bewegen der Vorderwand 4 und mit einem gegenüber dem ersten Gewinde (nicht gezeigt) gegenläufigen zweiten Gewinde zum Bewegen der Rückwand 5 vorgesehen, wobei der Vorderwand 4 eine von dem ersten Gewinde durchsetzte erste Spindelmutter 4a und der Rückwand 5 eine von dem zweiten Gewinde durchsetzte zweite Spindelmutter 5a zugeordnet ist. Die erste Spindelmutter 4b ist dabei mit der Vorderwand 4 und die zweite Spindelmutter 5a ist mit der Rückwand 5 verdrehfest gekoppelt, sodass erste und zweite Spindelmutter 4a, 5a je nach Drehung der Gewindespindel 9 unter entsprechender Mitnahme der Vorder- und Rückwand 4, 5 entlang der Achse der mehrstückigen Gewindespindel 9 synchron aufeinander zu oder voneinander weg bewegt werden.

    [0065] Figur 3 zeigt insgesamt eine Schublade 14, die aus zwei Deckeln 10, 11, die jeweils auf den gegenüberliegenden Enden der zwei gegenüberliegenden Seitenwänden 6, 7 und der Bodenwand 8 angeordnet sind, und den zwei gegenüberliegenden Seitenwänden 6, 7 und der Bodenwand 8 gebildet ist. In den Deckeln 10, 11 der Schublade 14 ist die mehrstückige Gewindespindel 9 jeweils drehbar gelagert. Der Deckel 10 der auszieh- und einschiebbare Schublade 14 umfasst zwei Schubladengriffe 10a, die ein leichtes Auszieh- und Einschieben der Schublade 14 ermöglichen.

    [0066] Die in Figur 1 beispielhaft gezeigte besonders bevorzugte Vorrichtung 1 mit den mehreren Saugkammern ist so ausgebildet, dass sie die jeweiligen Mittel zur Verschiebung der Vorder- und/oder Rückwand 4, 5 der jeweiligen Saugkammern mit einem gemeinsamen Antriebssystem verbunden und automatisiert synchron antreibbar sind (nicht gezeigt). Die Gewindespindeln 9 der mehreren Saugkammern umfassen jeweils ein Zahnrad, der jeweils ausserhalb der jeweiligen Schubladen an der Frontseite des jeweiligen Deckels 10 vorgesehen ist, wobei die Zahnräder jeweils mit einer endlosen Kette eines gemeinsamen Antriebssystems in Eingriff stehen (nicht gezeigt).

    [0067] Die mehreren Saugkammern der Vorrichtung 1 sind mit einer ihr gemeinsam zugeordneten einzigen Unterdruckquelle über jeweils eine in der Bodenwand 8, vorgesehenen Einströmöffnung 18 fluidisch verbunden, die jeweils vorzugsweise als Radialventilator ausgebildet sind (nicht gezeigt).

    [0068] Wie in Figur 4 gezeigt ist an der Vorder- und Rückwand 4, 5 jeweils ein Dichtbalken 4b, 5b vorgesehen. Der Dichtbalken 4b ist auf die auf den Gleittisch 3 blickende Seite der Vorderwand 4 vorgesehen und ist in Kontakt gegen den Gleittisch 3 (nicht gezeigt) mittels vier Federn 4c vorgespannt, wobei der Dichtbalken 4b aus elastischem Material besteht. Derselbe Aufbau hat der nicht gezeigte Dichtbalken 5c der Rückwand 5. Dadurch lässt sich die Zuverlässigkeit der Luftdichtheit der Saugkammer erhöhen, wenn sich die Schublade 14 in der Arbeitsposition befindet.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung (1) zum kontinuierlichen Transport stückweiser Druckmedien mit einem endlos umlaufenden und mit ersten Öffnungen (2a) versehenen Transportband (2), dessen Lasttrum über einen mit zweiten Öffnungen (3a) versehenen Gleittisch (3) in eine Transportrichtung (T) antreibbar ist, wobei der Gleittisch (3) zusammen mit zumindest einer Umfangswand, einer Vorderwand (4) und einer Rückwand (5) eine einen Raum umschliessende Saugkammer bildet und am Lasttrum angeordnet ist, derart, dass die Unterseite des über den Gleittisch (3) gleitbaren Lasttrums und auf dessen Oberseite zu transportierende Druckmedien über die entsprechenden Öffnungen (2a, 3a) von der Saugkammer mit Unterdruck beaufschlagbar sind, wobei die grösste Breite zwischen Vorderwand (4) und Rückwand (5) quer zur Transportrichtung (T) eine Wirkbreite des auf den Lasttrum beaufschlagbaren Unterdrucks definiert, wobei Mittel zur Verschiebung der Vorder- und/oder Rückwand (4, 5) vorgesehen sind zur Einstellung der Wirkbreite, dergestalt, dass die Wirkbreite an zu transportierende Druckmedien mit vorgegebener Breite quer zur Transportrichtung (T) anpassbar ist dadurch gekennzeichnet, dass auf den gegenüberliegenden Enden der zumindest einen Umfangswand jeweils ein Deckel (10, 11) angeordnet ist, sodass die Deckel die zusammen mit der zumindest einen Umfangswand eine Schublade (14) bilden, wobei Schublade und Vorrichtung ausgebildet sind, dergestalt, dass die Schublade (14) zwischen einer eingeschobenen Arbeitsposition, in der die Schublade (14) zusammen mit dem Gleittisch (3) die Saugkammer bildet, und einer variabel ausgezogenen Position verschiebbar ist, wobei die Schublade (14) entweder in eine Richtung und damit einseitig oder in zwei entgegengesetzten Richtungen und damit zweiseitig relativ zum Gleittisch auszieh- und einschiebbar angeordnet ist.
     
    2. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die eine einen Raum umschliessende Saugkammer mehrere Umfangswände umfasst, wobei vorzugsweise die mehreren Umfangswände entweder zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (6, 7) und eine Bodenwand (8) umfassen oder aus zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (6, 7) und einer Bodenwand (8) bestehen.
     
    3. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Verschiebung der Vorder- und/oder Rückwand (4, 5) einen Antriebsmechanismus umfassen, der ausgebildet ist, die Vorder- und/oder die Rückwand (4, 5) entlang einer Achse linear bewegen zu können, vorzugsweise automatisiert.
     
    4. Vorrichtung (1) nach Anspruch 3 dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmechanismus eine Gewindespindel (9) zum Bewegen der Vorderwand (4) umfasst, wobei der Vorderwand (4) eine von der Gewindespindel (9) durchsetzte Spindelmutter (10) zugeordnet ist, die mit der Vorderwand (4) so gekoppelt ist, dass die Spindelmutter (10) bei Drehung der Gewindespindel (9) unter Mitnahme der Vorderwand (4) entlang der Achse der Gewindespindel (9) linear bewegt wird.
     
    5. Vorrichtung (1) nach Anspruch 3 oder 4 dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmechanismus eine ein- oder mehrstückige Gewindespindel (9) mit einem ersten Gewinde zum Bewegen der Vorderwand (4) und mit einem gegenüber dem ersten Gewinde gegenläufigen zweiten Gewinde zum Bewegen der Rückwand (5) umfasst, wobei der Vorderwand (4) eine von dem ersten Gewinde durchsetzte erste Spindelmutter (4a) und der Rückwand (5) eine von dem zweiten Gewinde durchsetzte zweite Spindelmutter (5a) zugeordnet ist, wobei die erste Spindelmutter (4b) mit der Vorderwand (4) und die zweite Spindelmutter (5a) mit der Rückwand (5) so gekoppelt sind, dass erste und zweite Spindelmutter (4a, 5a) je nach Drehung der Gewindespindel (9) unter entsprechender Mitnahme der Vorder- und Rückwand (4, 5) entlang der Achse der ein- oder mehrstückigen Gewindespindel (9) synchron aufeinander zu oder voneinander weg bewegt werden.
     
    6. Vorrichtung (1) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass Schublade und Vorrichtung ausgebildet sind, dergestalt, dass die Schublade (14) relativ zu einem die Schublade (14) tragenden Gerüst (16) der Vorrichtung (1), auszieh- und einschiebbar angeordnet ist, wobei vorzugsweise falls Anspruch 6 von Anspruch 5 abhängig ist, in den Deckeln (10, 11) die eine ein- oder mehrstückige Gewindespindel (9) jeweils drehbar gelagert ist.
     
    7. Vorrichtung (1) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass an der Vorder- und/oder Rückwand (4, 5) jeweils ein Dichtbalken (4b, 5b) vorgesehen ist, welcher oder welche jeweils in Kontakt gegen den Gleittisch, vorzugsweise jeweils mittels einer Feder (4c, 5c), insbesondere mittels mehrerer Federn (4c, 5c), vorgespannt ist oder sind, wobei der oder die Dichtbalken (4b, 5b) vorzugsweise aus elastischem Material besteht oder bestehen.
     
    8. Vorrichtung (1) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass an der Vorder- und/oder Rückwand (4, 5) jeweils zumindest ein weiterer Dichtbalken vorgesehen ist, welcher oder welche jeweils in Kontakt gegen die zumindest eine Umfangswand, bevorzugt jeweils mittels einer Feder, insbesondere jeweils mittels mehrerer Federn, vorgespannt sein, wobei der jeweils zumindest weitere oder die weiteren Dichtbalken besonders bevorzugt aus elastischem Material besteht oder bestehen.
     
    9. Vorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch ' gekennzeichnet, dass in Transportrichtung (T) mehrere Saugkammern nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche aneinandergereiht sind, dergestalt, dass im Betrieb der Vorrichtung die mehreren Saugkammern dieselbe Wirkbreite aufweisen, die fluchtend zueinander eingestellt sind.
     
    10. Vorrichtung (1) nach Anspruch 9 dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Verschiebung der Vorder- und/oder Rückwand (4, 5) der mehreren Saugkammern mit einem gemeinsamen Antriebssystem verbunden und synchron antreibbar sind, vorzugsweise automatisiert.
     
    11. Vorrichtung (1) nach Anspruch 10 dadurch gekennzeichnet, dass das gemeinsame Antriebssystem eine endlose Kette umfasst, wobei die Gewindespindeln (9) der mehreren Saugkammern jeweils ein Zahnrad umfassen, der vorzugsweise ausserhalb der jeweiligen Schublade vorgesehen ist, wobei die Zahnräder jeweils mit der endlosen Kette in Eingriff stehen und mit dieser synchron antreibbar sind, vorzugsweise automatisiert.
     
    12. Vorrichtung (1) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass der Gleittisch (3) in einem Einlaufbereich, einem Auslaufbereich und einem zwischen dem Einlaufbereich und dem Auslaufbereich liegenden Mittelbereich modulartig unterteilt ist, wobei die zweiten Öffnungen (3a) im Mittelbereich des Gleittisches (3) jeweils Flächen mit vorgegebenem Flächeninhalt aufweisen, die nach einem vorgegebenen ersten Rastermuster verteilt sind, wobei die zweiten Öffnungen (3a) im Auslaufbereich des Gleittisches (3) jeweils Flächen mit vorgegebenem Flächeninhalt aufweisen, die nach einem vorgegebenen zweiten Rastermuster verteilt sind, dergestalt, dass beim Anlegen eines aussreichend grossen Unterdrucks an die eine Saugkammer oder gegebenenfalls an die mehreren Saugkammern im Mittelbereich höhere Vakuumhaltekräfte über den Transportband als im Auslaufbereich auf die jeweiligen Druckmedien aufbringbar sind.
     
    13. Vorrichtung (1) nach Anspruch 12 dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Öffnungen (3a) im Einlaufbereich des Gleittisches (3) jeweils Flächen mit vorgegebenem Flächeninhalt aufweisen, die nach einem vorgegebenen dritten Rastermuster verteilt sind, dergestalt, dass beim Anlegen eines aussreichend grossen Unterdrucks an die eine Saugkammer oder gegebenenfalls an die mehreren Saugkammern im Mittelbereich im Wesentlichen identische oder höhere Vakuumhaltekräfte über das Transportband als im Einlaufbereich auf die jeweiligen Druckmedien aufbringbar sind.
     
    14. Tintenstrahldrucksystem umfassend

    a: eine Druckkopfanordnung zur Ausgabe von Tintentropfen auf die jeweiligen Druckmedien mit mehreren Tintenstrahldruckköpfen;

    b. eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Transport stückweiser Druckmedien in den Wirkungsbereich der Druckkopfanordnung hinein und aus diesem Wirkungsbereich wieder heraus,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zum kontinuierlichen Transport stückweiser Druckmedien als eine Vorrichtung (1) gemäss zumindest einem der Ansprüche 1 bis 13 ausgebildet ist.


     
    15. Tintenstrahldrucksystem nach Anspruch 14 bezogen auf eines der Ansprüche 12 bis 13 dadurch gekennzeichnet, dass der Wirkungsbereich der Druckkopfanordnung und der Mittelbereich des Gleittisches (3) so zueinander angeordnet und ausgebildet sind, dass der Mittelbereich des Gleittisches (3) den Wirkungsbereich der Druckkopfanordnung zumindest vollständig überdeckt.
     


    Claims

    1. Device (1) for the continuous transport of piecewise printing media with an endlessly circulating transport belt (2) provided with first openings (2a), the load strand of which can be driven in a transport direction (T) via a sliding table (3) provided with second openings (3a), wherein the sliding table (3), together with at least one peripheral wall, a front wall (4), and a rear wall (5), forms a suction chamber enclosing a space and is arranged on the load strand in such a way that the underside of the load strand slidable over the sliding table (3) and printing media to be transported on its upper side can be subjected to a vacuum by the suction chamber via the corresponding openings (2a, 3a), wherein the greatest width between the front wall (4) and rear wall (5) transverse to the transport direction (T) defines an effective width of the vacuum applicable to the load strand, wherein means for displacing the front and/or rear wall (4, 5) are provided for adjusting the effective width, such that the effective width is adjustable to printing media with a predetermined width transverse to the transport direction (T), characterized in that a cover (10, 11) is arranged on each of the opposite ends of at least one peripheral wall, so that the covers, together with the at least one peripheral wall, form a drawer (14), wherein the drawer and the device are configured such that the drawer (14) is displaceable between an inserted working position, in which the drawer (14), together with the sliding table (3), forms the suction chamber, and a variably extended position, wherein the drawer (14) is slidably arranged that it can be pulled out and pushed in either in one direction and thus unilaterally or in two opposite directions and thus bilaterally relative to the sliding table.
     
    2. Device (1) according to claim 1, characterized in that the suction chamber enclosing a space comprises several peripheral walls, preferably the multiple peripheral walls either comprising two opposite side walls (6, 7) and a bottom wall (8) or consisting of two opposite side walls (6, 7) and a bottom wall (8).
     
    3. Device (1) according to claim 1 or 2, characterized in that the means for displacing the front and/or rear wall (4, 5) comprise a drive mechanism designed to be able to linearly move the front and/or the rear wall (4, 5) along an axis, preferably automated.
     
    4. Device (1) according to claim 3, characterized in that the drive mechanism comprises a threaded spindle (9) for moving the front wall (4), wherein the front wall (4) is associated with a spindle nut (10) penetrated by the threaded spindle (9), which is coupled to the front wall (4) so that the spindle nut (10), upon rotation of the threaded spindle (9), is linearly moved along the axis of the threaded spindle (9) while carrying the front wall (4).
     
    5. Device (1) according to claim 3 or 4, characterized in that the drive mechanism comprises a single or multi-piece threaded spindle (9) with a first thread for moving the front wall (4) and a second thread opposing the first thread for moving the rear wall (5), wherein the front wall (4) is associated with a first spindle nut (4a) penetrated by the first thread, and the rear wall (5) is associated with a second spindle nut (5a) penetrated by the second thread, wherein the first spindle nut (4b) is coupled to the front wall (4) and the second spindle nut (5a) is coupled to the rear wall (5) so that the first and second spindle nuts (4a, 5a) are moved synchronously towards or away from each other along the axis of the single or multi-piece threaded spindle (9) depending on the rotation of the threaded spindle (9).
     
    6. Device (1) according to at least one of the preceding claims, characterized in that the drawer and the device are configured such that the drawer (14) is positioned in a manner that it can be pulled out and pushed in relative to a frame (16) supporting the drawer (14), wherein preferably, if claim 6 depends on claim 5, the single or multi-piece threaded spindle (9) is rotatably mounted in each of the covers (10, 11).
     
    7. Device (1) according to at least one of the preceding claims, characterized in that on the front and/or rear wall (4, 5), a sealing bar (4b, 5b) is provided, each of which is in contact against the sliding table, preferably each biased by a spring (4c, 5c), in particular by multiple springs (4c, 5c), wherein the sealing bar(s) (4b, 5b) preferably consists of elastic material.
     
    8. Device (1) according to at least one of the preceding claims, characterized in that on each of the front and/or rear wall (4, 5), at least one additional sealing bar is provided, each of which is in contact against the at least one peripheral wall, preferably each biased by a spring, in particular by multiple springs, wherein the at least one additional or the additional sealing bars preferably consist of elastic material.
     
    9. Device according to at least one of the preceding claims, characterized in that in the transport direction (T), several suction chambers according to at least one of the preceding claims are arranged in a row, such that in operation, the several suction chambers have the same effective width and are aligned with each other.
     
    10. Device (1) according to claim 9, characterized in that the means for displacing the front and/or rear wall (4, 5) of the multiple suction chambers are connected to a common drive system and are synchronously drivable, preferably automated.
     
    11. Device (1) according to claim 10, characterized in that the common drive system comprises an endless chain, wherein the threaded spindles (9) of the multiple suction chambers each comprise a gear, preferably provided outside the respective drawer, wherein the gears are in engagement with the endless chain and are synchronously drivable with it, preferably automated.
     
    12. Device (1) according to at least one of the preceding claims, characterized in that the sliding table (3) is modularly divided into an inlet area, an outlet area, and a middle area located between the inlet area and the outlet area, wherein the second openings (3a) in the middle area of the sliding table (3) each have areas with a predetermined surface area distributed according to a predetermined first pattern, and the second openings (3a) in the outlet area of the sliding table (3) each have areas with a predetermined surface area distributed according to a predetermined second pattern, such that when applying a sufficiently large vacuum to the one suction chamber or if given to the multiple suction chambers in the middle area, higher vacuum holding forces can be applied to the respective printing media over the transport belt than in the outlet area.
     
    13. Device (1) according to claim 12, characterized in that the second openings (3a) in the inlet area of the sliding table (3) each have areas with a predetermined surface area distributed according to a predetermined third pattern, such that when applying a sufficiently large vacuum to the one suction chamber or if given to the multiple suction chambers in the middle area, substantially identical or higher vacuum holding forces can be applied to the respective printing media over the transport belt than in the inlet area.
     
    14. Inkjet printing system comprising

    a. a printhead arrangement for dispensing ink drops onto the respective printing media with multiple inkjet printheads;

    b. a device for the continuous transport of piecewise printing media into and out of the effective range of the printhead arrangement,

    characterized in that the device for the continuous transport of piecewise printing media is configured as a device (1) according to at least one of claims 1 to 13.
     
    15. Inkjet printing system according to claim 14, based on one of claims 12 to 13, characterized in that the effective range of the printhead arrangement and the middle area of the sliding table (3) are arranged and configured relative to each other such that the middle area of the sliding table (3) at least completely covers the effective range of the printhead arrangement.
     


    Revendications

    1. Dispositif (1) pour le transport continu de supports d'impression en morceaux avec une bande de transport (2) en boucle infinie pourvue de premières ouvertures (2a), dont la partie de charge peut être entraînée dans une direction de transport (T) par une table glissante (3) pourvue de deuxièmes ouvertures (3a), où la table glissante (3), conjointement avec au moins une paroi périphérique, une paroi avant (4) et une paroi arrière (5), forme une chambre à vide entourant un espace et est disposée sur la partie de charge de manière à ce que le dessous de la partie de charge glissant sur la table glissante (3) et les supports d'impression à transporter sur sa partie supérieure puissent être soumis à une dépression par la chambre à vide via les ouvertures correspondantes (2a, 3a). La plus grande largeur entre la paroi avant (4) et la paroi arrière (5) transversalement à la direction de transport (T) définit une largeur effective de la dépression appliquée à la partie de charge, où des moyens de déplacement de la paroi avant et/ou arrière (4, 5) étant prévus pour ajuster la largeur effective de manière à l'adapter aux supports d'impression de largeur prédéfinie transversalement à la direction de transport (T), caractérisé en ce qu'un couvercle (10, 11) est disposé respectivement aux extrémités opposées de la ou des parois périphériques, de sorte que les couvercles, conjointement avec la ou les parois périphériques, forment un tiroir (14), le tiroir et le dispositif étant conçus de telle manière que le tiroir (14) puisse être déplacé entre une position de travail insérée, dans laquelle le tiroir (14), conjointement avec la table glissante (3), forme la chambre à vide, et une position sortie variable, le tiroir (14) pouvant être déplacé dans une direction, c'est-à-dire d'un côté, ou dans deux directions opposées, c'est-à-dire des deux côtés, par rapport à la table glissante.
     
    2. Dispositif (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la chambre à vide entourant un espace comprend plusieurs parois périphériques, de préférence, les multiples parois périphériques comprennent soit deux parois latérales opposées (6, 7) et une paroi inférieure (8), soit formée de deux parois latérales opposées (6, 7) et une paroi inférieure (8).
     
    3. Dispositif (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les moyens de déplacement de la paroi avant et/ou arrière (4, 5) comprennent un mécanisme d'entraînement conçu pour déplacer linéairement la paroi avant et/ou arrière (4, 5) le long d'un axe, de préférence, de manière automatisée.
     
    4. Dispositif (1) selon la revendication 3, caractérisé en ce que le mécanisme d'entraînement comprend une vis sans fin (9) pour déplacer la paroi avant (4), la paroi avant (4) étant associée à un écrou de vis sans fin (10) traversé par la vis sans fin (9) et couplé à la paroi avant (4) de telle sorte que l'écrou de vis sans fin (10) est déplacé linéairement le long de l'axe de la vis sans fin (9) lors de la rotation de la vis sans fin (9).
     
    5. Dispositif (1) selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que le mécanisme d'entraînement comprend une vis sans fin (9) monobloc ou multi-pièces avec une première filetage pour déplacer la paroi avant (4) et un deuxième filetage opposé au premier pour déplacer la paroi arrière (5), la paroi avant (4) étant associée à une première écrou de vis sans fin (4a) traversé par le premier filetage et la paroi arrière (5) étant associée à une deuxième écrou de vis sans fin (5a) traversé par le deuxième filetage, le premier écrou de vis sans fin (4b) étant couplé à la paroi avant (4) et le deuxième écrou de vis sans fin (5a) étant couplé à la paroi arrière (5) de telle sorte que le premier et le deuxième écrou de vis sans fin (4a, 5a) sont déplacés l'un vers l'autre ou éloignés l'un de l'autre le long de l'axe de la vis sans fin (9) en fonction de la rotation de la vis sans fin (9).
     
    6. Dispositif (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le tiroir et le dispositif sont conçus de telle manière que le tiroir (14) puisse être retiré et rentré par rapport à une structure (16) portant le tiroir (14) du dispositif (1), de préférence, si la revendication 6 dépend de la revendication 5, une vis sans fin (9) monobloc ou multi-pièces est montée rotative dans chaque couvercle (10, 11).
     
    7. Dispositif (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une barre d'étanchéité (4b, 5b) est prévue respectivement sur la paroi avant et/ou arrière (4, 5), laquelle est en contact avec la table glissante, de préférence, à l'aide d'un ressort (4c, 5c), en particulier, à l'aide de plusieurs ressorts (4c, 5c), où le au moins une autre barre d'étanchéité soit ou les barres d'étanchéité (4b, 5b) étant de préférence en matériau élastique.
     
    8. Dispositif (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins une autre barre d'étanchéité est prévue respectivement sur la paroi avant et/ou arrière (4, 5), laquelle est en contact avec la ou les parois périphériques, de préférence, à l'aide d'un ressort, en particulier, à l'aide de plusieurs ressorts, la au moins une autre barre d'étanchéité soit ou les autres barres d'étanchéité étant de préférence en matériau élastique.
     
    9. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que plusieurs chambres à vide selon au moins une des revendications précédentes sont alignées dans la direction de transport (T) de manière à avoir la même largeur effective lors du fonctionnement du dispositif, alignées les unes par rapport aux autres.
     
    10. Dispositif (1) selon la revendication 9, caractérisé en ce que les moyens de déplacement de la paroi avant et/ou arrière (4, 5) des plusieurs chambres à vide sont connectés à un système d'entraînement commun et peuvent être entraînés de manière synchronisée, de préférence, de manière automatisée.
     
    11. Dispositif (1) selon la revendication 10, caractérisé en ce que le système d'entraînement commun comprend une chaîne sans fin, les vis sans fin (9) des plusieurs chambres à vide comprenant respectivement une roue dentée, de préférence, située à l'extérieur du tiroir correspondant, les roues dentées étant respectivement en prise avec la chaîne sans fin et étant entraînées de manière synchronisée avec celle-ci, de préférence, de manière automatisée.
     
    12. Dispositif (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la table glissante (3) est modulairement subdivisée en une zone d'entrée, une zone de sortie et une zone intermédiaire située entre la zone d'entrée et la zone de sortie, les deuxièmes ouvertures (3a) dans la zone intermédiaire de la table glissante (3) ayant chacune des surfaces de superficie prédéfinies réparties selon un premier motif de grille prédéfini, les deuxièmes ouvertures (3a) dans la zone de sortie de la table glissante (3) ayant chacune des surfaces de superficie prédéfinies réparties selon un deuxième motif de grille prédéfini, de telle sorte que, lorsqu'une dépression suffisamment grande est appliquée à la chambre à vide ou éventuellement aux chambres à vide dans la zone intermédiaire, des forces de maintien au vide plus élevées peuvent être exercées sur les supports d'impression respectifs via la bande de transport que dans la zone de sortie.
     
    13. Dispositif (1) selon la revendication 12, caractérisé en ce que les deuxièmes ouvertures (3a) dans la zone d'entrée de la table glissante (3) ont chacune des surfaces de superficie prédéfinies réparties selon un troisième motif de grille prédéfini, de telle sorte que, lorsqu'une dépression suffisamment grande est appliquée à la chambre à vide ou éventuellement aux chambres à vide dans la zone intermédiaire, des forces de maintien au vide sensiblement identiques ou plus élevées peuvent être exercées sur les supports d'impression respectifs via la bande de transport que dans la zone d'entrée.
     
    14. Système d'impression à jet d'encre comprenant

    a. un arrangement de tête d'impression pour l'émission de gouttelettes d'encre sur les supports d'impression respectifs avec plusieurs têtes d'impression à jet d'encre ;

    b. un dispositif de transport continu de supports d'impression en morceaux dans la zone d'action de l'arrangement de tête d'impression et hors de cette zone d'action à nouveau,

    caractérisé en ce que le dispositif de transport continu de supports d'impression en morceaux est conçu comme un dispositif (1) selon au moins l'une des revendications 1 à 13.
     
    15. Système d'impression à jet d'encre selon la revendication 14 par rapport à l'une des revendications 12 à 13, caractérisé en ce que la zone d'action de l'arrangement de tête d'impression et la zone intermédiaire de la table glissante (3) sont disposées et conçues l'une par rapport à l'autre de telle manière que la zone intermédiaire de la table glissante (3) recouvre au moins partiellement la zone d'action de l'arrangement de tête d'impression.
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente