(19)
(11) EP 4 154 753 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.03.2023  Patentblatt  2023/13

(21) Anmeldenummer: 21199404.1

(22) Anmeldetag:  28.09.2021
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A44C 9/02(2006.01)
A44C 9/00(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A44C 9/02; A44C 9/0015
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71) Anmelder: The Loom GmbH
8010 Graz (AT)

(72) Erfinder:
  • SCHLAGER, Katharina
    8443 Gleinstätten (AT)
  • GROSSAUER-WIDAKOVICH, Herta
    8045 Graz (AT)

(74) Vertreter: Bird & Bird LLP 
Am Sandtorkai 50
20457 Hamburg
20457 Hamburg (DE)

   


(54) SCHMUCKGEGENSTAND


(57) Die Erfindung betrifft einen Schmuckgegenstand (2) zum Tragen durch eine Person, aufweisend: ein erstes Ringsegment (4), das sich in Umfangsrichtung des ersten Ringsegments U1 von einem ersten Ringsegmentende (6) zu einem anderen, zweiten Ringsegmentende (8) erstreckt, und Schmuckträger (10), wobei das erste Ringsegmentende (6) verdrehbar an dem Schmuckträger (10) befestigt ist, so dass das erste Ringsegment (4) relativ zum Schmuckträger (10) verschwenkbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Schmuckgegenstand.

[0002] Schmuckgegenstände sind grundsätzlich aus dem Stand der Technik bekannt. Ein Schmuckgegenstand kann beispielsweise ein Fingerring, ein Armreifen, ein Ohrring oder eine Halskette sein. Jeder der genannten Schmuckgegenstände kann durch eine Person getragen werden. So kann der Fingerring beispielsweise durch eine Person am Finger getragen werden.

[0003] Die beispielhaft genannten Schmuckgegenstände weisen jeweils einen Schmuckträger auf, der Schmuck trägt. So kann der Schmuckträger als Schmuck beispielsweise ein Schmuckstück, wie einen Schmuckstein oder einen anderen kostbaren Gegenstand, tragen. Alternativ und/oder ergänzend ist es aber auch möglich, dass der Schmuckträger als Schmuck eine Gravur, eine Prägung oder Bemalung trägt.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Schmuckgegenstand derart auszugestalten, dass vom Schmuckträger des Schmuckgegenstands wahlweise unterschiedlicher Schmuck präsentiert werden kann.

[0005] Gelöst wird die Aufgabe der Erfindung durch einen Schmuckgegenstand mit den Merkmalen gemäß Anspruch 1. Vorgesehen ist also ein Schmuckgegenstand zum Tragen durch eine Person. Der Schmuckgegenstand weist ein erstes Ringsegment und einen Schmuckträger auf. Das erste Ringsegment erstreckt sich in Umfangsrichtung des ersten Ringsegments von einem ersten Ringsegmentende zu einem anderen, zweiten Ringsegmentende. Das erste Ringsegmentende ist verdrehbar an dem Schmuckträger befestigt, sodass das erste Ringsegment relativ zum Schmuckträger verdrehbar ist.

[0006] Der Schmuckgegenstand bietet den Vorteil, dass vom Schmuckträger unterschiedlicher Schmuck getragen werden kann, der durch eine Verdrehung des Ringsegments derart ausgerichtet sein kann, um in den Blickwinkel eines Betrachters zu gelangen. Mit anderen Worten kann das Ringsegment gegenüber dem Schmuckträger wahlweise derart verdreht werden, sodass unterschiedlicher Schmuck durch die tragende Person präsentiert werden kann.

[0007] Der Schmuckgegenstand ist vorzugsweise als ein Schmuckring zum Tragen durch eine Person, nämlich zum Tragen an dem Finger der Person, ausgestaltet. Der Schmuckring kann also vorzugsweise als ein Fingerring ausgestaltet und/oder bezeichnet sein.

[0008] Der Schmuckgegenstand kann jedoch auch in anderer Weise ausgestaltet sein. So kann der Schmuckgegenstand beispielsweise als ein Armreifen, ein Halsband oder als ein Ohrring ausgestaltet und/oder bezeichnet sein.

[0009] Das erste Ringsegment des Schmuckgegenstands ist vorzugsweise als ein C-förmiges Ringsegment ausgebildet. Die offenen Enden des C-förmigen Ringsegments können das erste Ringsegmentende und das zweite Ringsegmentende bilden.

[0010] Mit dem vom ersten Ringsegment nicht geschlossenen Abschnitt zwischen den beiden Ringsegmentenden des ersten Ringsegments kann das erste Ringsegment über den Schmuckträger fassen. Das erste Ringsegmentende ist vorzugsweise mittels eines Drehgelenks verdrehbar an dem Schmuckträger befestigt. Hieraus resultiert, dass das erste Ringsegment relativ zum Schmuckträger schwenkbar ist.

[0011] Vorzugsweise greift das erste Ringsegment mit dem nicht geschlossenen Abschnitt zwischen den beiden Ringsegmentenden derart über den Schmuckträger, sodass ein erster Innenraum entsteht, der von dem ersten Ringsegment und dem Schmuckträger umschlossen ist. Aufgrund der ringförmigen Gestalt des Ringsegments ist der erste Innenraum zu gegenüberliegenden Seiten hin offen ausgestaltet. Ist der Schmuckgegenstand als Fingerring ausgestaltet, kann eine Person einen ihrer Finger durch den Innenraum führen, sodass der Fingerring durch die Person getragen werden kann.

[0012] Außerdem ist eine Umfangslänge in Umfangsrichtung des ersten Ringsegments verstellbar ausgebildet ist und/oder ein Durchmesser des ersten Ringsegments verstellbar ausgebildet ist. Hierzu kann es beispielsweise vorgesehen sein, dass jedes der beiden Ringsegmentenden des ersten Ringsegments aus mehreren Teilen besteht. Die Teile des ersten Ringsegments können translatorisch zueinander verschiebbar befestigt sein. So können jeweils zwei miteinander befestigte Teile des ersten Ringsegments durch eine lineare Führung miteinander befestigt sein. Dabei kann ein T-förmiger oder Pilz-förmiger Stift des einen Teils in und hinter eine Führungsnut des anderen Teils greifen, so dass der Stift in der Führungsnut verschiebbar und gleichzeitig an der Rückseite der Führungsnut gehalten wird. Insbesondere wenn der Schmuckgegenstand als ein Fingerring ausgebildet ist, erlaubt eine Anpassung der Umfangslänge und/oder des Durchmessers des ersten Innenraums die Anpassung des Schmuckgegenstands an die Größe des Fingers der Person, die den Schmuckgegenstand trägt.

[0013] Eine vorteilhafte Ausgestaltung des Schmuckgegenstands zeichnet sich durch einen ersten Schmuckstein aus, wobei der Schmuckträger den ersten Schmuckstein trägt. Vorzugsweise ist der erste Schmuckstein stoffschlüssig, formschlüssig und/oder kraftschlüssig an dem Schmuckträger befestigt, sodass der Schmuckträger den ersten Schmuckstein trägt. Somit ist der Schmuckträger vorzugsweise als ein Steinträger ausgebildet. Der erste Schmuckstein kann zur Präsentation gebracht werden, indem das erste Ringsegment relativ zum Schmuckträger verschwenkt wird, sodass der erste Schmuckstein radial nach außen weist. Soll der erste Schmuckstein hingegen nicht zur Präsentation gebracht werden, kann das erste Ringsegment zurück geschwenkt werden, sodass der erste Schmuckstein nicht radial nach außen, sondern in entgegengesetzter Richtung radial nach innen zeigt. Diese vorteilhafte Ausgestaltung des Schmuckgegenstands bietet deshalb den Vorteil, dass der erste Schmuckstein durch ein Verschwenken des ersten Ringsegments wahlweise zur Präsentation oder nicht zur Präsentation gebracht werden kann. Vorzugsweise ist der erste Schmuckstein aus Naturstein, Kunststein oder einem Element aus kostbarem Material ausgebildet.

[0014] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des Schmuckgegenstands zeichnet sich dadurch aus, dass der Schmuckgegenstand einen zweiten Schmuckstein aufweist, wobei der Schmuckträger den ersten Schmuckstein und den zweiten Schmuckstein an gegenüberliegenden Außenseiten des Schmuckträgers trägt. Diese Ausgestaltung des Schmuckgegenstands bietet den Vorteil, dass durch ein Verschwenken des ersten Ringsegments wahlweise der erste Schmuckstein oder der zweite Schmuckstein zur Präsentation gebracht werden kann. Der zweite Schmuckstein kann beispielsweise aus Naturstein, Kunststein oder einem Element aus kostbarem Material ausgebildet sein. Vorzugsweise ist der Schmuckträger als ein rohrförmiger Schmuckträger ausgebildet, der die beiden Schmucksteine an gegenüberliegenden Öffnungen des rohrförmigen Schmuckträgers trägt, so dass diese von den Schmucksteinen bedeckt und/oder verschlossen sind.

[0015] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des Schmuckgegenstands zeichnet sich dadurch aus, dass das zweite Ringsegmentende des ersten Ringsegments verdrehbar an dem Schmuckträger befestigt ist, so dass das erste Ringsegment um eine erste Schwenkachse verschwenkbar ist, die sich zwischen dem ersten und zweiten Ringsegmentende des ersten Ringsegments durch den Schmuckträger erstreckt. Hieraus resultiert vorzugsweise, dass das erste und zweite Ringsegmentende um die gemeinsame, erste Schwenkachse verdrehbar an dem Schmuckträger befestigt sind, so dass das erste Ringsegment relativ zum Schmuckträger um die erste Schwenkachse verschwenkbar ist. Indem die erste Schwenkachse durch den Schmuckträger verläuft, bewirkt ein Verschwenken des ersten Ringsegments, dass wahlweise der erste Schmuckstein oder der zweite Schmuckstein zur Präsentation gebracht werden kann. Als vorteilhaft hat es sich herausgestellt, wenn die beiden Ringsegmentenden des ersten Ringsegments jeweils an einer Mantelseite des Schmuckträgers drehbar befestigt sind. In diesem Fall kann die erste Schwenkachse zwischen den beiden Schmucksteinen durch den Schmuckträger verlaufen. Die erste Schwenkachse ist vorzugsweise als eine geometrische Achse, nicht aber zwingend als ein Bauteil bzw. eine Achse im Sinne eines Maschinenelements zu verstehen. An der Mantelseite des Schmuckträgers können sich in entgegengesetzter Richtung erstreckende Achsstummel vorgesehen sein, die in entsprechende Bohrungen an den beiden Ringsegmentenden fassen, sodass zwei Drehgelenke gebildet sind, die die Verdrehung des Ringsegments um die erste Schwenkachse gewährleisten.

[0016] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des Schmuckgegenstands zeichnet sich dadurch aus, dass das erste Ringsegment derart verdrehbar an dem Schmuckträger befestigt ist, so dass das erste Ringsegment zwischen einer ersten Verschwenkstellung und einer zweiten Verschwenkstellung verschwenkbar ist, wobei der Schmuckträger und das erste Ringsegment derart ausgebildet sind, dass das erste Ringsegment und der Schmuckträger in jeder der ersten und zweiten Verschwenkstellung lösbar miteinander verrasten. Diese Ausgestaltung bietet den Vorteil, dass beispielsweise der erste Schmuckstein in der ersten Verschwenkstellung zur Präsentation gebracht werden kann, wohingegen der zweite Schmuckstein in der zweiten Verschwenkstellung zur Präsentation gebracht werden kann. An dem ersten und zweiten Ringsegmentende sowie an der Mantelseite des Schmuckträgers können zueinander korrespondierende Rastelemente ausgeprägt sein, die ein Verrasten in der ersten Verschwenkstellung bzw. in der zweiten Verschwenkstellung ermöglichen. So können in jeder der ersten und zweiten Verschwenkstellung beispielsweise federvorgespannte Kugeln an dem ersten und zweiten Ringsegmentende in Vertiefungen am Schmuckträger, insbesondere an der Mantelseite des Schmuckträgers, einfassen, sodass das erste Ringsegment und der Schmuckträger in jeder der ersten und zweiten Verschwenkstellung lösbar miteinander verrasten. Die Anordnung der federvorgespannten Kugeln und der Vertiefungen kann auch umgekehrt ausgebildet sein, sodass beispielsweise die Vertiefungen an dem ersten und zweiten Ringsegmentende und die federvorgespannten Kugeln an der Mantelseite des Schmuckträgers angeordnet sind. Weiterhin ist es möglich, dass das erste und zweite Ringsegmentende jeweils federvorgespannt und drehbar an dem Schmuckträger befestigt ist, und dass außerdem an den beiden Ringsegmentenden Vorsprünge (Rastvorsprünge) und dem Schmuckträger, insbesondere an der Mantelseite des Schmuckträgers Vertiefungen (Rastvertiefungen), oder umgekehrt, vorgesehen sind, die derart ausgestaltet sind, dass das erste Ringsegment in der ersten Verschwenkstellung und in der zweiten Verschwenkstellung jeweils mit dem Schmuckträger verrastet. Die Verrastung in der ersten und zweiten Verschwenkstellung bietet eine Verdrehsicherung des Schmuckträgers gegenüber dem ersten Ringsegment. Dadurch kann die Präsentation des ersten Schmucksteins oder des zweiten Schmucksteins gegen ein selbstständiges, unbeabsichtigtes Verdrehen des Schmuckträgers gesichert werden.

[0017] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des Schmuckgegenstands zeichnet sich dadurch aus, dass das erste Ringsegment über das mindestens eine zugehörige Ringsegmentende derart verdrehbar an dem Schmuckträger befestigt ist, so dass eine erste Außenseite des Schmuckträgers, die Schmuck trägt oder zum Tragen von Schmuck ausgebildet ist, in der ersten Verschwenkstellung des ersten Ringsegments radial nach außen, von einem ersten Innenraum wegweisend ausgerichtet ist, der von dem ersten Ringsegment und dem Schmuckträger umschlossen ist, und/oder so dass die erste Außenseite des Schmuckträgers in der zweiten Verschwenkstellung des ersten Ringsegments radial nach innen zu dem ersten Innenraum ausgerichtet ist. Diese Ausgestaltung bietet den Vorteil, dass die erste Außenseite, an der beispielsweise der erste Schmuckstein angeordnet ist, durch das Verschwenken des ersten Ringsegments von der zweiten Verschwenkstellung in die erste Verschwenkstellung zur Präsentation gebracht werden kann. Die in diesem Zusammenhang verwendete Radialrichtung, nämlich einerseits radial nach innen in den ersten Innenraum und andererseits radial nach außen bezieht sich auf die entgegengesetzten Richtungen entlang einer Radialrichtung des ersten Innenraums. In der ersten Verschwenkstellung ragt und/oder zeigt das erste Ringsegment vorzugsweise von dem ersten Schmuckstein und/oder der ersten Außenseite weg. In der zweiten Verschwenkstellung umgreift das erste Ringsegment vorzugsweise den ersten Schmuckstein und/oder die erste Außenseite, und zwar vorzugsweise ohne eine direkte Berührung.

[0018] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des Schmuckgegenstands zeichnet sich dadurch aus, dass das erste Ringsegment über das mindestens eine zugehörige Ringsegmentende derart verdrehbar an dem Schmuckträger befestigt ist, so dass eine zweite Außenseite des Schmuckträgers, die Schmuck trägt oder zum Tragen von Schmuck ausgebildet ist, in der ersten Verschwenkstellung des ersten Ringsegments radial nach innen zu dem des ersten Innenraums ausgerichtet ist, und/oder so dass die zweite Außenseite des Schmuckträgers in der zweiten Verschwenkstellung radial nach außen, von dem ersten Innenraum wegweisend ausgerichtet ist. Diese Ausgestaltung bietet den Vorteil, dass die zweite Außenseite, an der beispielsweise der zweite Schmuckstein angeordnet ist, durch das Verschwenken des ersten Ringsegments von der ersten Verschwenkstellung in die zweite Verschwenkstellung zur Präsentation gebracht werden kann. Durch das Verschwenken des ersten Ringsegments von der ersten Verschwenkstellung in die zweite Verschwenkstellung, oder umgekehrt, können somit wahlweise der zweite Schmuckstein oder der erste Schmuckstein zur Präsentation gebracht werden. Wird die erste Außenseite bzw. der erste Schmuckstein in der ersten Verschwenkstellung zur Präsentation gebracht, kann das erste Ringsegment den zweiten Schmuckstein und/oder die zweite Außenseite umgreifen. Insbesondere wenn der Schmuckgegenstand als Fingerring ausgestaltet ist, wird die zweite Außenseite bzw. der zweite Schmuckstein in der ersten Verschwenkstellung nicht zur Präsentation gebracht, sondern zeigt gegebenenfalls zu dem Finger der tragenden Person. In der zweiten Verschwenkstellung ragt und/oder zeigt das erste Ringsegment hingegen vorzugsweise von dem zweiten Schmuckstein und/oder der zweiten Außenseite weg, während es den ersten Schmuckstein umgreift. In diesem Fall kann die zweite Außenseite und/oder der zweite Schmuckstein zur Präsentation gelangen. Hieraus resultiert, dass durch die Wahl der Verschwenkstellung jeweils einer der Außenseiten oder einer der Schmucksteine radial nach innen weist, wohingegen der jeweils andere Schmuckstein bzw. die jeweils andere Außenseite radial nach außen weist.

[0019] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des Schmuckgegenstands zeichnet sich dadurch aus, dass der Schmuckgegenstand ein zweites Ringsegment aufweist, das sich in Umfangsrichtung des zweiten Ringsegments von einem dritten Ringsegmentende zu einem anderen, vierten Ringsegmentende erstreckt, wobei das dritte Ringsegmentende verdrehbar an dem Schmuckträger befestigt ist, so dass das zweite Ringsegment relativ zum Schmuckträger verschwenkbar ist. Das zweite Ringsegment ist vorzugsweise analog zu dem ersten Ringsegment ausgebildet. Die beiden Ringsegmentenden können parallel an dem Schmuckträger drehbar befestigt sein, sodass jedes der beiden Ringsegmente individuell relativ zu dem Schmuckträger verschwenkt sind. Das zweite Ringsegment bietet einen besonders sicheren Halt, wenn der Schmuckgegenstand durch eine Person getragen wird. Ist der Schmuckgegenstand beispielsweise als ein Fingerring ausgebildet, so können die beiden Ringsegmentenden einen sicheren Halt des Schmuckgegenstands am Finger der Person gewährleisten.

[0020] Das zweite Ringsegment des Schmuckgegenstands ist vorzugsweise als ein C-förmiges Ringsegment ausgebildet. Die offenen Enden des C-förmigen Ringsegments können das dritte Ringsegmentende und das vierte Ringsegmentende bilden.

[0021] Mit dem vom zweiten Ringsegment nicht geschlossenen Abschnitt zwischen den beiden Ringsegmentenden des zweiten Ringsegments kann das zweite Ringsegment über den Schmuckträger fassen. Das dritte Ringsegmentende ist vorzugsweise mittels eines Drehgelenks verdrehbar an dem Schmuckträger befestigt. Hieraus resultiert, dass das zweite Ringsegment relativ zum Schmuckträger schwenkbar ist.

[0022] Vorzugsweise greift das zweite Ringsegment mit dem nicht geschlossenen Abschnitt zwischen den beiden Ringsegmentenden derart über den Schmuckträger, sodass ein zweiter Innenraum entsteht, der von dem zweiten Ringsegment und dem Schmuckträger umschlossen ist. Aufgrund der ringförmigen Gestalt des zweiten Ringsegments ist der zweite Innenraum zu gegenüberliegenden Seiten hin offen ausgestaltet. Ist der Schmuckgegenstand als Fingerring ausgestaltet, kann eine Person einen ihrer Finger durch den zweiten Innenraum führen, sodass der Fingerring durch die Person getragen werden kann. Vorzugsweise wird der Finger dabei gleichzeitig durch den ersten Innenraum geführt, der von dem ersten Ringsegment und dem Schmuckträger gebildet ist.

[0023] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des Schmuckgegenstands zeichnet sich dadurch aus, dass das vierte Ringsegmentende des zweiten Ringsegments derart verdrehbar an dem Schmuckträger befestigt ist, so dass das zweite Ringsegment um eine zweite Schwenkachse verschwenkbar ist, die sich zwischen dem dritten und vierten Ringsegmentende des zweiten Ringsegments durch den Schmuckträger erstreckt. Hieraus resultiert vorzugsweise, dass das dritte und vierte Ringsegmentende um die gemeinsame, zweite Schwenkachse verdrehbar an dem Schmuckträger befestigt sind, so dass das zweite Ringsegment relativ zum Schmuckträger um die zweite Schwenkachse verschwenkbar ist. Indem die zweite Schwenkachse durch den Schmuckträger verläuft, bewirkt ein Verschwenken des zweiten Ringsegments, dass wahlweise der erste Schmuckstein oder der zweite Schmuckstein zur Präsentation gebracht werden kann. Als vorteilhaft hat es sich herausgestellt, wenn die beiden Ringsegmentenden des zweiten Ringsegments jeweils an einer Mantelseite des Schmuckträgers drehbar befestigt sind. In diesem Fall kann die zweite Schwenkachse zwischen den beiden Schmucksteinen durch den Schmuckträger verlaufen. Die zweite Schwenkachse ist vorzugsweise als eine geometrische Achse, nicht aber zwingend als ein Bauteil bzw. eine Achse im Sinne eines Maschinenelements zu verstehen. An der Mantelseite des Schmuckträgers können sich in entgegengesetzter Richtung erstreckende Achsstummel vorgesehen sein, die in entsprechende Bohrungen an den beiden Ringsegmentenden fassen, sodass zwei Drehgelenke gebildet sind, die die Verdrehung des zweiten Ringsegments um die zweite Schwenkachse gewährleisten.

[0024] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des Schmuckgegenstands zeichnet sich dadurch aus, dass sich die erste und zweite Schwenkachse parallel und beabstandet zueinander durch den Schmuckträger erstrecken. Die parallele Anordnung der beiden Schwenkachsen bietet den Vorteil, dass das erste und zweite Ringsegment in jeweils entgegengesetzter Drehrichtung verschwenkt werden können, ohne dabei zu kollidieren, um entweder die erste Außenseite bzw. den ersten Schmuckstein oder die zweite Außenseite bzw. den zweiten Schmuckstein zur Präsentation zu bringen. Die parallele Anordnung der Schwenkachsen erlaubt außerdem, dass jeder der beiden Ringsegmentenden unabhängig voneinander verschwenkt werden können, was die Handhabung erleichtert.

[0025] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des Schmuckgegenstands zeichnet sich dadurch aus, dass das zweite Ringsegment derart verdrehbar an dem Schmuckträger befestigt ist, so dass das zweite Ringsegment zwischen einer dritten Verschwenkstellung und einer vierten Verschwenkstellung verschwenkbar ist, wobei der Schmuckträger und das zweite Ringsegment derart ausgebildet sind, dass das zweite Ringsegment und der Schmuckträger in jeder der dritten und vierten Verschwenkstellung lösbar miteinander verrasten. Die Zahlenwörter "dritte" und "vierte" dienen allein zu Unterscheidungszwecken und fordern nicht, dass das zweite Ringsegment zwischen weiteren Verschwenkstellungen, etwa der ersten und zweiten Verschwenkstellung, verschwenkbar ist. Im Übrigen wird für diese Ausgestaltung des Schmuckgegenstands auf die vorteilhaften Erläuterungen, bevorzugten Merkmale, technischen Effekte und Vorteile in analoger Weise Bezug genommen, wie sie bereits zu der ersten und zweiten Verschwenkstellung des ersten Ringsegments sowie der in diesem Zusammenhang erläuterten Verrastung erläutert worden sind.

[0026] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des Schmuckgegenstands zeichnet sich dadurch aus, dass das zweite Ringsegment über das mindestens eine zugehörige Ringsegmentende derart verdrehbar an dem Schmuckträger befestigt ist, so dass die erste Außenseite des Schmuckträgers in der dritten Verschwenkstellung des zweiten Ringsegments radial nach außen, von einem zweiten Innenraum wegweisend ausgerichtet ist, der von dem zweiten Ringsegment und dem Schmuckträger umschlossen ist, und/oder so dass die erste Außenseite des Schmuckträgers in der vierten Verschwenkstellung des zweiten Ringsegments radial nach innen zu dem zweiten Innenraum ausgerichtet ist. Für diese Ausgestaltung des Schmuckgegenstands wird auf die vorteilhaften Erläuterungen, bevorzugten Merkmale, technischen Effekte und Vorteile in analoger Weise Bezug genommen, wie sie bereits in analoger Weise für das erste Ringsegments erläutert worden sind.

[0027] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des Schmuckgegenstands zeichnet sich dadurch aus, dass das zweite Ringsegment über das mindestens eine zugehörige Ringsegmentende derart verdrehbar an dem Schmuckträger befestigt ist, so dass die zweite Außenseite des Schmuckträgers in der dritten Verschwenkstellung des zweiten Ringsegments radial nach innen zu dem zweiten Innenraum ausgerichtet ist, und/oder so dass die zweite Außenseite des Schmuckträgers in der vierten Verschwenkstellung des zweiten Ringsegments radial nach außen, von dem zweiten Innenraum wegweisend ausgerichtet ist. Für diese Ausgestaltung des Schmuckgegenstands wird auf die vorteilhaften Erläuterungen, bevorzugten Merkmale, technischen Effekte und Vorteile in analoger Weise Bezug genommen, wie sie bereits in analoger Weise für das erste Ringsegments erläutert worden sind.

[0028] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des Schmuckgegenstands zeichnet sich dadurch aus, dass das erste und zweite Ringsegment über das jeweils mindestens eine zugehörige Ringsegmentende derart verdrehbar an dem Schmuckträger befestigt sind, so dass der erste und zweite Innenraum fluchtend zueinander ausgerichtet sind, entweder wenn das erste Ringsegment in der ersten Verschwenkstellung und das zweite Ringsegment in der dritten Verschwenkstellung oder wenn das erste Ringsegment in der zweiten Verschwenkstellung und das zweite Ringsegment in der vierten Verschwenkstellung sind. Der erste Innenraum ist der von dem ersten Ringsegment und dem Schmuckträger umschlossene Raum. Der zweite Innenraum ist der von dem zweiten Ringsegment und dem Schmuckträger umschlossene Raum. Die zueinander fluchtenden Innenräume bieten insbesondere bei der Ausgestaltung des Schmuckgegenstands als Fingerring den Vorteil, dass der Finger einer Person gleichzeitig durch beide Innenräume geführt werden kann, um den Schmuckgegenstand am Finger zu tragen. Je nach Wahl, ob die Person, die den Schmuckgegenstand trägt, entweder die erste Außenseite bzw. den ersten Schmuckstein oder die zweite Außenseite bzw. den zweiten Schmuckstein zur Präsentation bringen möchte, sind zuvor die beiden Ringsegmente entweder in die erste bzw. dritte Verschwenkstellung oder in die zweite bzw. vierte Verschwenkstellung zu verschwenken.

[0029] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des Schmuckgegenstands zeichnet sich dadurch aus, dass eine Umfangslänge in Umfangsrichtung des zweiten Ringsegments verstellbar ausgebildet ist und/oder ein Durchmesser des zweiten Ringsegments verstellbar ausgebildet ist. Hierzu kann es beispielsweise vorgesehen sein, dass jedes der beiden Ringsegmentenden aus mehreren Teilen besteht. Die Teile des zweiten Ringsegments können translatorisch zueinander verschiebbar befestigt sein. So können jeweils zwei miteinander befestigte Teile des zweiten Ringsegments durch eine lineare Führung miteinander befestigt sein. Dabei kann ein T-förmiger oder Pilz-förmiger Stift des einen Teils in und hinter eine Führungsnut des anderen Teils greifen, so dass der Stift in der Führungsnut verschiebbar und gleichzeitig an der Rückseite der Führungsnut gehalten wird.

[0030] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des Schmuckgegenstands zeichnet sich dadurch aus, dass das erste Ringsegment ein erstes Endstück, ein zweites Endstück und ein erstes Mittelstück aufweist, wobei das erste Endstück das erste Ringsegmentende des ersten Ringsegments bildet, wobei das zweite Endstück das zweite Ringsegmentende des ersten Ringsegments bildet, wobei sich das erste Mittelstück von dem ersten Endstück zum zweiten Endstück erstreckt, und wobei das erste Mittelstück zwischen einer ersten Verschiebestellung und einer zweiten Verschiebestellung verschiebbar an dem ersten und zweiten Endstück befestigt ist. Diese Ausgestaltung bietet den Vorteil, dass das erste Mittelstück translatorisch gegenüber dem ersten und zweiten Endstück verschiebbar ist, während das erste Mittelstück an den beiden Endstücken befestigt bleibt. Zwischen dem ersten Mittelstück und jedem der beiden Endstücke kann jeweils eine Linearführung ausgebildet sein. Vorzugsweise ist das erste Mittelstück als ein C-förmiges Mittelstück ausgebildet. An den offenen Enden des ersten Mittelstücks kann jeweils ein Stift ausgebildet sein, die jeweils in und hinter eine jeweilige Führungsnut des ersten bzw. zweiten Endstücks greifen, sodass jeder der beiden Stifte in der jeweiligen Führungsnut verschiebbar und gleichzeitig an der Rückseite der jeweiligen Führungsnut und damit auch an dem jeweiligen Endstück translatorisch verschiebbar gehalten wird. Die Stifte und Führungsnuten können auch in umgekehrter Weise vorgesehen sein. So können die Stifte an den beiden Endstücken und die Führungsnuten an den offenen Enden des ersten Mittelstücks ausgebildet sein. Durch die translatorische Verschiebbarkeit des ersten Mittelstücks kann der von dem ersten Ringsegment und dem Schmuckträger umschlossene, erste Innenraum und/oder die Umfangslänge des ersten Ringsegments vergrößert oder verkleinert werden. Insbesondere wenn der Schmuckgegenstand als ein Fingerring ausgebildet ist, erlaubt eine Anpassung des Durchmessers des ersten Innenraums die Anpassung des Schmuckgegenstands an die Größe des Fingers der Person, die den Schmuckgegenstand trägt.

[0031] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des Schmuckgegenstands zeichnet sich dadurch aus, dass das erste und zweite Endstück jeweils unverschiebbar und verdrehbar an dem Schmuckträger befestigt sind. Diese Ausgestaltung erlaubt eine besonders robuste, verdrehbare Befestigung des ersten Ringsegments an dem Schmuckträger.

[0032] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des Schmuckgegenstands zeichnet sich dadurch aus, dass das erste Mittelstück und das erste und zweite Endstück derart ausgebildet sind, so dass das erste Mittelstück in jeder der ersten und zweiten Verschiebestellung lösbar mit dem ersten und zweiten Endstück verrastet. Auch wenn sich die folgenden Erläuterungen auf eine der beiden offenen Enden des Mittelstücks sowie auf das erste Endstück beziehen, sollen die folgenden Erläuterungen in analoger Weise für das jeweils andere offene Ende des Mittelstücks und das zweite Endstück gelten können.

[0033] An dem einen offenen Ende des Mittelstücks und an einer gegenüberliegenden Seite des ersten Endstücks können zueinander korrespondierende Rastelemente ausgeprägt sein, die ein Verrasten in der ersten Verschiebestellung bzw. in der zweiten Verschiebestellung ermöglichen. So können in jeder der ersten und zweiten Verschiebestellung beispielsweise federvorgespannte Kugeln an dem einen offenen Ende des Mittelstücks in eine von zueinander beabstandeten Vertiefungen an der gegenüberliegenden Seite des ersten Endstücks einfassen, sodass das erste Mittelstück und das erste Endstück in jeder der ersten und zweiten Verschiebestellung, der jeweils eine der Vertiefungen zugeordnet ist, lösbar miteinander verrasten. Die Anordnung der federvorgespannten Kugeln und der Vertiefungen kann auch umgekehrt ausgebildet sein. In weiteren, möglichen Ausgestaltungen ist das eine offene Ende des Mittelstücks federvorgespannt an der gegenüberliegenden Seite des ersten Endstücks befestigt, wobei außerdem ein Vorsprung an dem offenen Ende des Mittelstücks in eine von mehreren Vertiefungen an der gegenüberliegenden Seite des ersten Endstücks einrasten kann. Durch die federvorgespannte Befestigung kann das offene Ende des Mittelstücks translatorisch verschoben werden, während es an dem ersten Endstück befestigt bleibt, sodass der Vorsprung aus der einen Vertiefung in die andere Vertiefung und daraus resultierend das erste Mittelstück von der ersten Verschiebestellung translatorisch in die zweite Verschiebestellung, oder umgekehrt, verschoben werden kann. Die Verrastung in der ersten und zweiten Verschiebestellung bietet eine Verschiebesicherung des ersten Mittelstücks gegenüber dem ersten Endstück. Dadurch kann eine Einstellung der Umfangslänge des ersten Ringsegments und/oder eine Einstellung des Durchmessers des ersten Innenraums gegen ein selbstständiges, unbeabsichtigtes Verändern gesichert werden.

[0034] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des Schmuckgegenstands zeichnet sich dadurch aus, dass das zweite Ringsegment ein drittes Endstück, ein viertes Endstück und ein zweites Mittelstück aufweist, wobei das dritte Endstück das dritte Ringsegmentende des zweiten Ringsegments bildet, wobei das vierte Endstück das vierte Ringsegmentende des zweiten Ringsegments bildet, wobei sich das zweite Mittelstück von dem dritten Endstück zum vierten Endstück erstreckt, und wobei das zweite Mittelstück zwischen einer dritten Verschiebestellung und einer vierten Verschiebestellung verschiebbar an dem dritten und vierten Endstück befestigt ist. Diese Ausgestaltung bietet den Vorteil, dass das zweite Mittelstück translatorisch gegenüber dem dritten und vierten Endstück verschiebbar ist, während das zweite Mittelstück an den beiden Endstücken befestigt bleibt. Zwischen dem zweiten Mittelstück und jedem der beiden Endstücke kann jeweils eine Linearführung ausgebildet sein. Vorzugsweise ist das zweite Mittelstück als ein C-förmiges Mittelstück ausgebildet. An den offenen Enden des zweiten Mittelstücks kann jeweils ein Stift ausgebildet sein, die jeweils in und hinter eine jeweilige Führungsnut des dritten bzw. vierten Endstücks greifen, sodass jeder der beiden Stifte in der jeweiligen Führungsnut verschiebbar und gleichzeitig an der Rückseite der jeweiligen Führungsnut und damit auch an dem jeweiligen Endstück translatorisch verschiebbar gehalten wird. Die Stifte und Führungsnuten können auch in umgekehrter Weise vorgesehen sein. So können die Stifte an den beiden Endstücken und die Führungsnuten an den offenen Enden des zweiten Mittelstücks ausgebildet sein. Durch die translatorische Verschiebbarkeit des zweiten Mittelstücks kann der von dem zweiten Ringsegment und dem Schmuckträger umschlossene, zweite Innenraum und/oder die Umfangslänge des zweiten Ringsegments vergrößert oder verkleinert werden. Insbesondere wenn der Schmuckgegenstand als ein Fingerring ausgebildet ist, erlaubt eine Anpassung des Durchmessers des zweiten Innenraums die Anpassung des Schmuckgegenstands an die Größe des Fingers der Person, die den Schmuckgegenstand trägt.

[0035] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des Schmuckgegenstands zeichnet sich dadurch aus, dass das dritte und vierte Endstück jeweils unverschiebbar und verdrehbar an dem Schmuckträger befestigt sind. Diese Ausgestaltung erlaubt eine besonders robuste, verdrehbare Befestigung des zweiten Ringsegments an dem Schmuckträger.

[0036] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des Schmuckgegenstands zeichnet sich dadurch aus, dass das zweite Mittelstück und das dritte und vierte Endstück derart ausgebildet sind, so dass das zweite Mittelstück in jeder der dritten und vierten Verschiebestellung lösbar mit dem dritten und vierten Endstück verrastet. Für diese Ausgestaltung wird in analoger Weise auf die vorteilhaften Erläuterungen, bevorzugten Merkmale, technischen Effekte und Vorteile Bezug genommen, wie sie entsprechend im Zusammenhang mit dem ersten Mittelstück und dem ersten und zweiten ein Stück erläutert worden sind.

[0037] Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der Ausführungsbeispiele und den Figuren. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich und in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung auch unabhängig von ihrer Zusammensetzung in den einzelnen Ansprüchen oder deren Rückbezügen. In den Figuren stehen weiterhin gleiche Bezugszeichen für gleiche oder ähnliche Objekte.
Fig. 1 - 3
zeigen eine vorteilhafte Ausgestaltung des Schmuckgegenstands in schematischen Perspektivansichten.
Fig. 4-5
zeigen die Ausgestaltung des Schmuckgegenstands in schematischen Seitenansichten.
Fig. 6
zeigte einen Ausschnitt der Ausgestaltung des Schmuckgegenstands in einer teilweise geschnitten Ansicht.
Fig. 7-8
zeigen die Seitenansichten des Schmuckgegenstands aus den Fig. 3-4 mit teilweise geschnitten Abschnitten.


[0038] In der Figur 1 ist eine vorteilhafte Ausgestaltung eines Schmuckgegenstands 2 dargestellt. Bei dem Schmuckgegenstand 2 handelt es sich bei dieser Ausgestaltung um einen Fingerring, der von einer Person an einem Finger getragen werden kann. Der Schmuckgegenstand 2 dient somit zum Tragen durch eine Person.

[0039] Der Schmuckgegenstand 2 weist ein erstes Ringsegment 4 und einen Schmuckträger 10 auf. Sowohl das Ringsegment 10 als auch der Schmuckträger 10 können aus Metall, insbesondere einem Edelmetall, wie Gold, hergestellt sein. Das erste Ringsegment 4 erstreckt sich in einer zugehörigen Umfangsrichtung U1 von einem ersten Ringsegmentende 6 zu einem anderen, zweiten Ringsegmentende 8. Das erste Ringsegmentende 6 ist verdrehbar an dem Schmuckgegenstand 10 befestigt, sodass das erste Ringsegment 4 relativ zum Schmuckträger 10 verschwenkbar ist. Das zweite Ringsegmentende 8 des ersten Ringsegments 4 ist ebenfalls verdrehbar an dem Schmuckträger 10 befestigt, sodass das erste Ringsegment 4 um eine erste Schwenkachse A schwenkbar ist, die sich zwischen dem ersten Ringsegmentende 6 und dem zweiten Ringsegmentende 8 durch den Schmuckträger 10 erstreckt.

[0040] Der Schmuckträger 10 trägt einen ersten Schmuckstein 12 sowie einen zweiten Schmuckstein 14. Wie beispielsweise aus der Seitenansicht des Schmuckgegenstands 2 in Figur 4 zu entnehmen ist, sind die beiden Schmucksteine 12, 16 an gegenüberliegenden Außenseiten 16, 18 des Schmuckträger 10 angeordnet. Anstatt der beiden Schmucksteine 12, 14 kann der Schmuckträger 10 an den beiden gegenüberliegenden Außenseiten 16, 18 anderen Schmuck tragen. Schmuck kann in diesem Zusammenhang auch als eine Gravur oder Einprägung an der jeweiligen Außenseite 16, 18 verstanden werden. So kann der Schmuckträger 10 an der ersten Außenseite 16 eine erste Einprägung als Schmuck und an der gegenüberliegenden zweiten Außenseite 18 eine weitere, zweite Einprägung als Schmuck tragen.

[0041] Die in Figur 1 dargestellt, vorteilhafte Ausgestaltung des Schmuckgegenstands 2 weist außerdem ein zweites Ringsegment 26 auf. Das zweite Ringsegment 26 ist analog zu dem ersten Ringsegment 4 ausgebildet. Außerdem ist das zweite Ringsegment 26 in analoger Weise wie das erste Ringsegment 4 verdrehbar an dem Schmuckträger 10 befestigt. Das zweite Ringsegment 26 erstreckt sich jedoch in einer zugehörigen Umfangsrichtung U2 von einem dritten Ringsegmentende 28 zu einem anderen, vierten Ringsegmentende. Das dritte Ringsegmentende 28 ist verdrehbar an dem Schmuckträger 10 befestigt, sodass das zweite Ringsegment 26 ebenfalls relativ zum Schmuckträger 10 schwenkbar ist. Auch das (nicht dargestellte) vierte Ringsegmentende des zweiten Ringsegments 26 ist verdrehbar an dem Schmuckträger 10 befestigt, sodass das zweite Ringsegment 26 um eine zweite Schwenkachse die verschwenkbar ist, die sich zwischen dem dritten Ringsegmentende 28 und dem vierten Ringsegmentende des zweiten Ringsegments 26 durch den Schmuckträger 10 erstreckt. Allerdings sind die beiden Schwenkachsen A, B nicht koaxial zueinander. Vielmehr ist es vorgesehen, dass die erste Schwenkachse A parallel zu der zweiten Schwenkachse B ist. Die beiden Schwenkachse A, B sind außerdem beabstandet zueinander angeordnet.

[0042] Wenn im Folgenden vorteilhafte Erläuterungen, bevorzugte Merkmale, technische Effekte oder Vorteile im Zusammenhang mit dem ersten Ringsegment 4 erläutert werden, so gilt Entsprechendes vorzugsweise für das zweite Ringsegment 26 in analoger Weise.

[0043] Wie aus der Zusammenschau der Figuren 1, 2 und 3 zu erkennen ist, ist das erste Ringsegment 4 derart drehbar an dem Schmuckträger 10 befestigt, sodass das erste Ringsegment 4 zwischen einer ersten Verschwenkstellung 20, die in Figur 1 dargestellt ist, und einer zweiten Verschwenkstellung 22, die in Figur 3 dargestellt ist, schwenkbar. Bei der Anordnung, wie sie für die zuvor genannten Figuren gewählt ist, kann das erste Ringsegment 4 von unten nach oben geschwenkt werden, um von der ersten Schwenkstellung 20 in die zweite Schwenkstellung 22 zu gelangen. In der Figur 2 ist eine Stellung des ersten Ringsegments 4 dargestellt, die zwischen der ersten Schwenkstellung 20 und der zweiten Schwenkstellung 22 ist.

[0044] Durch das erste Ringsegmentende 6 und den Schmuckträger 10 sowie durch das zweite Ringsegmentende 8 und den Schmuckträger 10 ist jeweils ein Drehgelenk ausgebildet, dass das Verschwenken des ersten Ringsegments 4 um die erste Drehachse A gewährleistet. Exemplarisch ist ein entsprechendes Drehgelenk 58 in Figur 6 dargestellt, das einen Ausschnitt des Schmuckgegenstands 2 zeigt, wobei das Drehgelenk 58 durch ein Gelenkszapfen 60 an der Mantelseite des Schmuckträgers 10 und eine Bohrung 62 des ersten Ringsegmentendes 6 gebildet ist. Der Gelenkszapfen 60 sitzt dabei drehgelagert in der Bohrung 62 und erlaubt damit das Verschwenken des ersten Ringsegments 4 um die erste Schwenkachse A. Die weiteren Gelenke sind in analoger Weise ausgebildet.

[0045] Das in Figur 1 dargestellte Ringsegment 26 kann in analoger Weise wie das erste Ringsegment 4, jedoch in umgekehrter Drehrichtung, von einer in Figur 1 dargestellten dritten Schwenkstellung 54 in eine vierte Schwenkstellung (nicht dargestellte) verschwenkt werden, sodass das zweite Ringsegment 26 analog wie das in Figur 3 dargestellte, erste Ringsegment 4 nach oben geklappt ist. Mit anderen Worten können beide Ringsegmentende 4, 26 in umgekehrter Drehrichtung von unten nach oben geklappt werden. In der Figur 1 zeigt der erste Schmuckstein 12 radial nach außen (Radialrichtung R1), sodass der erste Schmuckstein 12 präsentiert wird, wenn der Schmuckgegenstand 2 von einer Person getragen wird. Wünscht die Person, dass der zweite Schmuckstein 14 präsentiert wird, werden die beiden Ringsegmente 4, 26 vor dem Tragen durch die Person nach oben geklappt, sodass der zweite Schmuckstein 14 radial nach außen zeigt. Sind die beiden Ringsegmente 4, 26 entweder gemeinsam nach unten geklappt oder gemeinsam nach oben geklappt, so fluchtet der erste Innenraum 24, der von dem ersten Ringsegment 4 und dem Schmuckträger 10 umschlossen ist, mit dem zweiten Innenraum 36, der von dem zweiten Ringsegment 26 und dem Schmuckträger 10 umschlossen ist. Durch die jeweils fluchtenden Innenräume 24, 36 ist es möglich, dass der als Fingerring ausgestaltete Schmuckgegenstand 2 derart an einem Finger einer Person getragen werden kann, sodass entweder der erste Schmuckstein 12 oder der zweite Schmuckstein 14 präsentiert wird. Der jeweils andere Schmuckstein ist dabei radial nach innen (Radialrichtung R2) zu dem ersten Innenraum 24 und dem zweiten Innenraum 36 ausgerichtet.

[0046] Um zu verhindern, dass das erste Ringsegment 4 selbsttätig und/oder ungewollt zwischen der ersten Schwenkstellung 20 und der zweiten Schwenkstellung 22 hin- und herschwenkt, ist es vorgesehen, dass der Schmuckträger 10 und das erste Ringsegment 4 derart ausgebildet sind, sodass das erste Ringsegment 4 und der Schmuckträger 10 in jeder der ersten und zweiten Verschwenkstellung 20, 22 lösbar miteinander verrasten. Für das zweite Ringsegment 26 kann eine entsprechende Verrastung vorgesehen sein.

[0047] Aus der Zusammenschau der Figuren 4-8 ist außerdem zu entnehmen, dass eine Umfangslänge in Umfangsrichtung U1 des ersten Ringsegments 4 und/oder ein Durchmesser D des ersten Ringsegments 4 verstellbar ausgebildet ist. Um dies zu erreichen, weist das erste Ringsegment 4 ein erstes Endstück 38, ein zweites Endstücke 40 und ein erstes Mittelstück 42 auf. Das erste Endstücke 38 bildet dabei das erste Ringsegmentende 6 des ersten Ringsegments 4. Hingegen bildet das zweite Endstücke 40 das zweite Ringsegmentende 8 des ersten Ringsegments 4. Das erste Mittelstück 42 erstreckt sich von dem ersten Endstücke 38 zum zweiten Endstücke 40. Somit ist das erste Mittelstück 42 zwischen den beiden Endstücke 38, 40 angeordnet. Außerdem ist das erste Mittelstück 42 zwischen einer ersten Verschiebestellung 44, wie sie in den Figuren 4 und 7 dargestellt ist, und einer zweiten Verschiebestellung 46, wie sie in den Figuren 5 und 8 dargestellt ist, verschiebbar an dem ersten Endstücke 38 und dem zweiten Endstücke 40 befestigt. Das erste und zweite Endstücke 38, 40 hingegen sind jeweils und verschiebbar und zugleich für drehbar an dem Schmuckträger 10 befestigt.

[0048] Aus den Figuren 6-8 ist eine vorteilhafte Ausgestaltung zu entnehmen, die das Verschieben des ersten Mittelstücks 42 zwischen der erste Verschiebestellung 44 und der zweiten Verschiebestellung 48 gewährleistet. Wie beispielsweise aus der Figur 6 zu erkennen ist, weist das erste Endstücke 38 an der vom Schmuckträger 10 abgewandten Rückseite 70 eine Führungsnut 64 auf, in die ein T-förmiger oder Pilz-förmiger Stift 66 hineingreift, der an einem der beiden freien Enden 68 des ersten Mittelstücks 42 ausgebildet ist. Dabei fasst ein Kopf des Stiftes 66 hinter die Führungsnut 44, sodass der Stift 66 und damit auch das erste Mittelstück 42 translatorisch verschiebbar an dem ersten Endstücke 38 gehalten und/oder befestigt ist.

[0049] Das zweite Endstück 40 sowie das andere freie Ende des ersten Mittelstücks 42 sind analog zu dem ersten Endstück 38 bzw. dem zuvor genannten freien Ende 68 des ersten Mittelstücks ausgebildet, sodass das erste Mittelstück 42 an beiden freien Enden jeweils einen T-förmigen oder Pilz-förmigen Stift 66 aufweist, der in die jeweilige Führungsnut 64 des jeweiligen Endstücks 38, 40 eingreift und dadurch gewährleistet, dass das erste Mittelstück 42 translatorisch zwischen der ersten Verschiebestellung 44 und der zweiten Verschiebestellung 46 verschiebbar und gleichzeitig an den beiden Endstücken 38, 40 gehalten ist. Wie aus der Zusammenschau der Figuren 4 und 5 bzw. aus der Zusammenschau der Figuren 7 und 8 zu erkennen ist, vergrößert sich der Durchmesser D, der vorzugsweise durch den größten Abstand zwischen dem Schmuckträger 10 und einer Mantelinnenseite des ersten Mittelstücks 42 gebildet ist, wenn das erste Mittelstück 42 von der ersten Verschiebestellung 44 in die zweite Verschiebestellung 46 verschoben wird. Damit vergrößert sich auch der Innenraum 24 sowie die Umfangslänge in Umfangsrichtung U1 des ersten Ringsegments 4. Das translatorisch verschiebbare, erste Mittelstück 42 erlaubt deshalb die Anpassung des als Schmuckring ausgestalteten Schmuckgegenstands 2 an den Finger der Person, die den Schmuckring tragen möchte.

[0050] Um zu verhindern, dass sich das erste Mittelstück 42 selbsttätig und/oder ungewollt zwischen der ersten Verschiebestellung 44 und der zweiten Verschiebestellung 46 verschiebt, ist es vorgesehen, dass das erste Mittelstück 42 sowie das erste und zweite Endstücke 38, 40 derart ausgebildet sind, sodass das erste Mittelstück 42 in jeder der ersten und zweiten Verschiebestellung 44, 46 lösbar mit dem ersten und zweiten Endstücke 38, verrastet. Auch wenn sich die folgenden Erläuterungen auf eines der beiden freien Enden 68 des ersten Mittelstücks 42 sowie auf das erste Endstück 38 beziehen, sollen die folgenden Erläuterungen in analoger Weise für das jeweils andere freie Ende des Mittelstücks 42 und das zweite Endstück 40 gelten.

[0051] Wie beispielsweise aus der Figur 6 zu entnehmen ist, sind an dem freien Ende 68 des ersten Mittelstücks 42 und an der gegenüberliegenden Rückseite 70 des ersten Endstücke 38 zueinander korrespondierende Rastelemente 72, 74 ausgeprägt, die eine Verrasten des ersten Mittelstücks 42 in der ersten Verschiebestellung 44 sowie in der zweiten Verschiebestellung 46 ermöglichen. Vorzugsweise sind an der Rückseite 70 des ersten Endstücke 38 zwei voneinander beanstandete Rastvertiefungen 72 und an dem freien Ende 68 des ersten Mittelstücks ein Rastvorsprung 74 ausgebildet. Dabei sind die Rastvertiefungen 72 und der Rastvorsprung 74 derart angeordnet, sodass der Rastvorsprung 74 in der ersten Verschiebestellung 44 des ersten Mittelstücks 42 in genau einer der beiden Rastvertiefungen 72 einrastet und sich mit dem Verschieben des ersten Mittelstücks 42 von der ersten Verschiebestellung 44 in die zweite Verschiebestellung 46 aus der zuvor genannten Rastvertiefung 72 herauslöst und danach in der anderen Rastvertiefung 72 einrastet. Somit ist für jede der beiden Verschiebestellung 44, 46 jeweils eine zugeordnete Rastvertiefung 72 vorgesehen, in die der Rastvorsprung 74 bei Erreichen der jeweiligen Verschiebestellung 44, 46 einrastet. Dieses Einrasten verhindert das ungewollte, selbsttätige Verschieben des ersten Mittelstücks 42 von der einen Verschiebestellung 44, 46 zu der anderen Verschiebestellung 46, 44.

[0052] Wie zuvor erwähnt, ist das zweite Endstücke 40 sowie das andere freie Ende des ersten Mittelstücks 42 analog zu dem ersten Endstücke 38 und dem zuvor genannten freien Ende 68 des ersten Mittelstücks 42 ausgebildet, sodass auch zwischen dem zweiten Endstücke 40 und dem erste Mittelstück 42 für jede der beiden Verschiebestellungen 44, 46 jeweils eine zugeordnete Verrastung auftritt.

[0053] Außerdem ist das zweite Ringsegment 26 vorzugsweise analog zu dem ersten Ringsegment 4 ausgebildet. Das zweite Ringsegment 26 weist, wie es schematisch aus der Figur 1 zu erkennen ist, deshalb vorzugsweise ein drittes Endstücke 48, ein viertes Endstücke 50 und ein zweites Mittelstück 52 auf. Das dritte Endstücke 48 bildet das dritte Ringsegmentende 28 des zweiten Ringsegments 26. Hingegen bildet das vierte Endstücke 50 das vierte Ringsegmentende des zweiten Ringsegments 26. Das zweite Mittelstück 52 erstreckt sich von dem dritten Endstück 48 zum vierten Endstück 50. Außerdem ist das zweite Mittelstück 52 zwischen einer dritten Verschiebestellung 54, wie sie in Figur 1 dargestellt ist, und einer vierten Verschiebestellung (nicht dargestellt) verschiebbar an dem dritten und vierten Endstücke 48, 50 befestigt. Im Übrigen gelten die vorangegangenen Erläuterungen, bevorzugten Merkmale, technischen Effekte und Vorteile, wie sie im Zusammenhang mit der mehrteiligen Ausgestaltung des ersten Ringsegments 4 erläutert worden sind, in analoger Weise für das zweite Ringsegment 26.

[0054] Ergänzend sei darauf hingewiesen, dass "aufweisend" keine anderen Elemente oder Schritte ausschließt und "ein" oder "eine" keine Vielzahl ausschließt. Ferner sei darauf hingewiesen, dass Merkmale, die mit Verweis auf eines der obigen Ausführungsbeispiele beschrieben worden sind, auch in Kombination mit anderen Merkmalen anderer oben beschriebener Ausführungsbeispiele verwendet werden können. Bezugszeichen in den Ansprüchen sind nicht als Einschränkung anzusehen.

Bezugszeichenliste:



[0055] 
A
erste Schwenkachse
B
zweite Schenkachse
D
Durchmesser
R1
erste Radialrichtung
R2
zweite Radialrichtung
U1
Umfangsrichtung des ersten Ringsegments Umfangsrichtung des zweiten
U2
Ringsegments
2
Schmuckgegenstand
4
erstes Ringsegment
6
erstes Ringsegmentende
8
zweites Ringsegmentende
10
Schmuckträger
12
erster Schmuckstein
14
zweiter Schmuckstein
16
erste Außenseite
18
zweite Außenseite
20
erste Verschwenkstellung
22
zweite Verschwenkstellung
24
erster Innenraum
26
zweites Ringsegment
28
drittes Ringsegmentende
32
dritte Verschwenkstellung
36
zweiter Innenraum
38
erstes Endstück
40
zweites Endstück
42
erstes Mittelstück
44
erste Verschiebestellung
46
zweite Verschiebestellung
48
drittes Endstück
50
viertes Endstück
52
zweites Mittelstück
54
dritte Verschiebestellung
58
Drehgelenk
60
Gelenkzapfen
62
Bohrung
64
Führungsnut
66
Stift
68
freies Ende
70
Rückseite
72
Rastvertiefung
74
Rastvorsprung



Ansprüche

1. Schmuckgegenstand (2) zum Tragen durch eine Person, aufweisend:

ein erstes Ringsegment (4), das sich in Umfangsrichtung des ersten Ringsegments U1 von einem ersten Ringsegmentende (6) zu einem anderen, zweiten Ringsegmentende (8) erstreckt, und

Schmuckträger (10),

wobei das erste Ringsegmentende (6) verdrehbar an dem Schmuckträger (10) befestigt ist, so dass das erste Ringsegment (4) relativ zum Schmuckträger (10) verschwenkbar ist

dadurch gekennzeichnet, dass eine Umfangslänge in Umfangsrichtung U1 des ersten Ringsegments (4) verstellbar ausgebildet ist und/oder ein Durchmesser D des ersten Ringsegments (4) verstellbar ausgebildet ist.


 
2. Schmuckgegenstand (2) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ringsegmentende (8) des ersten Ringsegments (4) verdrehbar an dem Schmuckträger (10) befestigt ist, so dass das erste Ringsegment (4) um eine erste Schwenkachse A verschwenkbar ist, die sich zwischen dem ersten und zweiten Ringsegmentende (6, 8) des ersten Ringsegments (4) durch den Schmuckträger (10) erstreckt.
 
3. Schmuckgegenstand (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ringsegment (4) derart verdrehbar an dem Schmuckträger (10) befestigt ist, so dass das erste Ringsegment (4) zwischen einer ersten Verschwenkstellung (20) und einer zweiten Verschwenkstellung (22) verschwenkbar ist, wobei der Schmuckträger (10) und das erste Ringsegment (4) derart ausgebildet sind, dass das erste Ringsegment (4) und der Schmuckträger (10) in jeder der ersten und zweiten Verschwenkstellung (20, 22) lösbar miteinander verrasten.
 
4. Schmuckgegenstand (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmuckgegenstand (2) ein zweites Ringsegment (26) aufweist, das sich in Umfangsrichtung des zweiten Ringsegments U2 von einem dritten Ringsegmentende (28) zu einem anderen, vierten Ringsegmentende erstreckt, wobei das dritte Ringsegmentende (28) verdrehbar an dem Schmuckträger (10) befestigt ist, so dass das zweite Ringsegment (26) relativ zum Schmuckträger (10) verschwenkbar ist.
 
5. Schmuckgegenstand (2) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das vierte Ringsegmentende des zweiten Ringsegments (26) derart verdrehbar an dem Schmuckträger (10) befestigt ist, so dass das zweite Ringsegment (26) um eine zweite Schwenkachse B verschwenkbar ist, die sich zwischen dem dritten und vierten Ringsegmentende (28) des zweiten Ringsegments (26) durch den Schmuckträger (10) erstreckt.
 
6. Schmuckgegenstand (2) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass sich die erste und zweite Schwenkachse A, B parallel und beabstandet zueinander durch den Schmuckträger (10) erstrecken.
 
7. Schmuckgegenstand (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ringsegment (26) derart verdrehbar an dem Schmuckträger (10) befestigt ist, so dass das zweite Ringsegment (26) zwischen einer dritten Verschwenkstellung (32) und einer vierten Verschwenkstellung verschwenkbar ist, wobei der Schmuckträger (10) und das zweite Ringsegment (26) derart ausgebildet sind, dass das zweite Ringsegment (26) und der Schmuckträger (10) in jeder der dritten und vierten Verschwenkstellung (32) lösbar miteinander verrasten.
 
8. Schmuckgegenstand (2) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und zweite Ringsegment (4, 26) über das jeweils mindestens eine zugehörige Ringsegmentende derart verdrehbar an dem Schmuckträger (10) befestigt sind, so dass ein erster Innenraum (24), der von dem ersten Ringsegment (4) und dem Schmuckträger (10) umschlossen ist, und ein zweiter Innenraum (36), der von dem zweiten Ringsegment (26) und dem Schmuckträger (10) umschlossen ist, fluchtend zueinander ausgerichtet sind, entweder wenn das erste Ringsegment (4) in der ersten Verschwenkstellung (20) und das zweite Ringsegment (26) in der dritten Verschwenkstellung (32) oder wenn das erste Ringsegment (4) in der zweiten Verschwenkstellung (22) und das zweite Ringsegment (26) in der vierten Verschwenkstellung sind.
 
9. Schmuckgegenstand (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine Umfangslänge in Umfangsrichtung U2 des zweiten Ringsegments (26) verstellbar ausgebildet ist und/oder ein Durchmesser des zweiten Ringsegments (26) verstellbar ausgebildet ist.
 
10. Schmuckgegenstand (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ringsegment (4) ein erstes Endstück (38), ein zweites Endstück (40) und ein erstes Mittelstück (42) aufweist, wobei das erste Endstück (38) das erste Ringsegmentende (6) des ersten Ringsegments (4) bildet, wobei das zweite Endstück (40) das zweite Ringsegmentende (8) des ersten Ringsegments (4) bildet, wobei sich das erste Mittelstück (42) von dem ersten Endstück (38) zum zweiten Endstück (40) erstreckt, und wobei das erste Mittelstück (42) zwischen einer ersten Verschiebestellung (44) und einer zweiten Verschiebestellung (46) verschiebbar an dem ersten und zweiten Endstück (38, 40) befestigt ist.
 
11. Schmuckgegenstand (2) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und zweite Endstück (38, 40) jeweils unverschiebbar und verdrehbar an dem Schmuckträger (10) befestigt sind.
 
12. Schmuckgegenstand (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 10 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Mittelstück (42) und das erste und zweite Endstück (38, 40) derart ausgebildet sind, so dass das erste Mittelstück (42) in jeder der ersten und zweiten Verschiebestellung (44, 46) lösbar mit dem ersten und zweiten Endstück (38, 40) verrastet.
 
13. Schmuckgegenstand (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ringsegment (26) ein drittes Endstück (48), ein viertes Endstück (50) und ein zweites Mittelstück (52) aufweist, wobei das dritte Endstück (48) das dritte Ringsegmentende (28) des zweiten Ringsegments (26) bildet, wobei das vierte Endstück (50) das vierte Ringsegmentende des zweiten Ringsegments (26) bildet, wobei sich das zweite Mittelstück (52) von dem dritten Endstück (48) zum vierten Endstück (50) erstreckt, und wobei das zweite Mittelstück (52) zwischen einer dritten Verschiebestellung (54) und einer vierten Verschiebestellung verschiebbar an dem dritten und vierten Endstück (48, 50) befestigt ist.
 
14. Schmuckgegenstand (2) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das dritte und vierte Endstück (48, 50) jeweils unverschiebbar und verdrehbar an dem Schmuckträger (10) befestigt sind.
 
15. Schmuckgegenstand (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 13 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Mittelstück (52) und das dritte und vierte Endstück (48, 50) derart ausgebildet sind, so dass das zweite Mittelstück (52) in jeder der dritten und vierten Verschiebestellung (54) lösbar mit dem dritten und vierten Endstück (48, 50) verrastet.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht









Recherchenbericht