(19)
(11) EP 4 154 782 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.05.2023  Patentblatt  2023/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.03.2023  Patentblatt  2023/13

(21) Anmeldenummer: 22187398.7

(22) Anmeldetag:  28.07.2022
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 9/10(2006.01)
 A47L 9/14(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A47L 9/14; A47L 9/108
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 30.08.2021 DE 102021122316

(71) Anmelder: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Buhl, David
    33613 Bielefeld (DE)
  • van gen Hassend, Kay
    48336 Sassenberg (DE)
  • Klaus, Erich
    33739 Bielefeld (DE)

   


(54) STAUBSAUGER UND STAUBBEUTEL


(57) Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1) zur Reinigung und Pflege von Bodenflächen mit einem Gehäuse (2), einem Gebläse zur Erzeugung eines Unterdruckes zur Aufnahme von Staub mittels eines Luftstromes, wobei das Gebläse in einem Gebläseraum des Gehäuses (2) angeordnet ist, und einem an den Gebläseraum angeschlossenen Staubraum (3) im Gehäuse (2) zur Aufnahme eines Staubbeutels (4) mit einem Filterbeutel (5) zur Reinigung der aufgenommenen Luft vom Staub, wobei der Staubraum (3) einen durchsichtigen Gehäuseteil (6) aufweist, wobei in dem Staubraum (2) mindestens ein Federelement (7, 7a) angeordnet ist, das dazu eingerichtet ist, einen im Staubraum (3) aufgenommenen Staubbeutel (4) entgegen einer zunehmenden Ausdehnung des Filterbeutels (5) durch einen steigenden Füllgrad des Filterbeutels (5) mit Staub zu komprimieren. Außerdem betrifft die Erfindung einen Staubbeutel (4) für einen Staubsauger (1) mit einer Halteplatte (11) zur Befestigung in einem Staubraum (3) des Staubsaugers (1), wobei in die Halteplatte (11) eine Einlassöffnung (12) zur Aufnahme eines mit Staub beladenen Luftstromes des Staubsaugers (1) eingelassen ist, wobei an der Halteplatte (11) ein zur Einlassöffnung (12) offener Filterbeutel (5) aus einem luftdurchlässigen Material angeordnet ist, wobei das Material des Filterbeutels (5) dazu ausgebildet ist, bei Durchlass des Luftstromes den Staub aus dem Luftstrom zu filtern, wobei an dem Staubbeutel (4) mindestens ein Federelement (7, 7a) angeordnet ist, das dazu eingerichtet ist, den Filterbeutel (4) entgegen einer zunehmenden Ausdehnung des Filterbeutels (5) durch einen steigenden Füllgrad des Filterbeutels (5) mit Staub zu komprimieren.







Recherchenbericht















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