(19)
(11) EP 4 159 629 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
05.04.2023  Patentblatt  2023/14

(21) Anmeldenummer: 22190664.7

(22) Anmeldetag:  16.08.2022
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 1/02(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
B65D 1/0284
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 29.09.2021 DE 102021125276

(71) Anmelder: Krones AG
93073 Neutraubling (DE)

(72) Erfinder:
  • Tissmer, Bastian
    93073 Neutraubling (DE)
  • Huettner, Gerald
    93073 Neutraubling (DE)
  • Loistl, Martin
    93073 Neutraubling (DE)

(74) Vertreter: Bittner, Bernhard 
Hannke Bittner & Partner Patent- und Rechtsanwälte mbB Prüfeninger Strasse 1
93049 Regensburg
93049 Regensburg (DE)

   


(54) KUNSTSTOFFBEHÄLTNIS MIT STABILEM BODENDESIGN


(57) Kunststoffbehältnis (1) zur Aufnahme von Flüssigkeiten und insbesondere von Getränken mit einem Bodenabschnitt (2), der eine wenigstens teilweise umlaufende Standfläche (32) ausbildet, mit einem sich an den Bodenabschnitt (2) in einer Längsrichtung (L) des Behältnisses anschließenden Grundkörper (6), der ein Innenvolumen (10) des Kunststoffbehältnisses (1) ausbildet, innerhalb dessen die Flüssigkeit aufnehmbar ist und mit einem Mündungsabschnitt (8) mit einer Mündung, über welche in das Kunststoffbehältnis (1) eine Flüssigkeit einfüllbar ist, wobei in dem Bodenabschnitt (2) eine in Richtung des Innenvolumens gewölbte Struktur (20) ausgebildet ist, wobei diese gewölbte Struktur (20) einen Zentralbereich (22) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die gewölbte Struktur (20) einen umlaufenden kegelstumpfförmigen Abschnitt (24) aufweist, der in einer radialen Richtung des Kunststoffbehältnisses außerhalb des Zentralbereichs angeordnet ist sowie wenigstens einen umlaufenden stufenartigen Abschnitt (26) und/oder die gewölbte Struktur (20) einen wenigstens zweistufigen umlaufenden stufenartigen Abschnitt (26) aufweist.




Beschreibung


[0001] Die folgende Erfindung bezieht sich auf ein Kunststoffbehältnis und insbesondere ein Behältnis aus PET, welches zur Aufnahme von Flüssigkeiten und insbesondere Getränken dient. Aus dem Stand der Technik sind zahlreiche Kunststoffbehältnisse bekannt. Diese unterscheiden sich in vielerlei Hinsicht voneinander, beispielsweise durch eine Geometrie des Bodens des Behältnisses, durch eine Mündungsgeometrie oder auch ein Füllvolumen und dergleichen. Besondere Schwierigkeiten gehen dabei mit Behältnissen einher, welche einen hohen Innendruck, beispielsweise für karbonisierte Getränke, standhalten müssen. Insbesondere die Böden derartiger Behältnisse sind oftmals hohen Belastungen unterworfen und aufgrund eines hohen Innendrucks kann es zu Verformungen des Bodens kommen, wodurch die Standfestigkeit des Behältnisses verschlechtert wird.

[0002] Die vorliegenden Behältnisse sollen einem Druck standhalten, der beispielsweise bis 5 bar oder bis 8,4 bar reicht. Dabei sollen bevorzugt Füllmengen der Behältnisse möglich sein, die zwischen 200 ml und 5 l liegen.

[0003] Daneben soll auch ein Behältnis zur Verfügung gestellt werden, welches eine verbesserte Ausformbarkeit der Bodengeometrie ermöglicht.

[0004] Aus dem Stand der Technik sind Behältnisse bekannt, welche einen Champagnerboden aufweisen, der eine Halbkugel-ähnliche Vertiefung mit einem umlaufenden Standkreis aufweist. Bei diesem Boden ist es sehr schwierig, eine homogene Materialverteilung im Standkreis des Bodens zu erreichen, da dieses durch einen kleinen Versatz eines Kunststoffvorformlings in Bezug auf das Zentrum des Bodens beim Blasen der Flasche nicht mehr erreicht werden kann. Dies führt dann zum Teil auch zu einer größeren Abweichung in der Lotrechtigkeit des Behältnisses.

[0005] Ein erfindungsgemäßes Kunststoffbehältnis zur Aufnahme von Flüssigkeiten und insbesondere Getränken weist einen Bodenabschnitt auf, der eine wenigstens teilweise umlaufende Standfläche ausbildet. Weiterhin schließt sich einem Bodenabschnitt in eine Längsrichtung des Behältnisses ein Grundkörper an, der ein Innenvolumen des Kunststoffbehältnisses ausbildet, innerhalb dessen die Flüssigkeit aufnehmbar ist. Weiterhin weist das Behältnis einen Mündungsabschnitt mit einer Mündung auf, über welche in das Kunststoffbehältnis eine Flüssigkeit einfüllbar ist. Dabei weist bevorzugt diese Mündung einen geringeren Querschnitt auf als der Grundkörper.

[0006] Weiterhin ist in dem Bodenabschnitt eine in Richtung des Innenvolumens gewölbte Struktur bzw. domartige Struktur ausgebildet, wobei diese gewölbte Struktur einen Zentralbereich aufweist.

[0007] Erfindungsgemäß weist die gewölbte Struktur wenigstens abschnittsweise einen umlaufenden kegelstumpfförmigen Abschnitt auf, der in einer radialen Richtung des Kunststoffbehältnisses außerhalb des Zentralbereichs angeordnet ist, sowie wenigstens einen ebenfalls umlaufenden stufenartigen Abschnitt.

[0008] Bei einer weiteren erfindungsgemäßen Ausgestaltung weist die gewölbte Struktur einen wenigstens zweistufigen umlaufenden stufenartigen Abschnitt aufweist.

[0009] Beide erfindungsgemäße Maßnahmen bewirken eine hohe Stabilität des Kunststoffbehältnisses bei gleichzeitiger Kompensierbarkeit von Druckunterschieden. Bevorzugt weist die gewölbte Struktur sowohl einen umlaufenden kegelstumpfförmigen Verlauf auf als auch einen wenigstens zweistufigen umlaufenden stufenartigen Abschnitt. Durch die Kombination dieser beiden Ausgestaltungen wird ein stabiler Bodenabschnitt erreicht, der gleichwohl Kompensationsmöglichkeiten für Druckunterschiede aufweist.

[0010] Unter einer teilweise umlaufenden Standfläche wird eine Standfläche verstanden, die sich um die Längsrichtung des Behältnisses erstreckt. Diese kann dabei vollständig umlaufende bzw. unterbrechungsfrei ausgebildet sein oder auch durch unten genauer beschriebene Rillen unterbrochen sein.

[0011] Bevorzugt ist die Standfläche ringförmig ausgebildet (unter Außerachtlassung der Rillen bzw. Stege).

[0012] Bevorzugt handelt es sich bei dem Abschnitt um einen kegelstumpfförmigen Abschluss, der besonders bevorzugt von dem Zentralbereich abgeschlossen wird. Bevorzugt schließt sich der kegelstumpfförmige Abschnitt über einen gekrümmten Abschnitt an den Zentralbereich an. Bevorzugt ist der Zentralbereich rotationssymmetrisch ausgebildet. Bevorzugt ist der Zentralbereich Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der Zentralbereich einen kreisförmigen Querschnitt auf.

[0013] Bevorzugt weist der stufenartige Abschnitt wenigstens zwei entgegengesetzt gekrümmte Abschnitte auf. Besonders bevorzugt weist der stufenartige Abschnitt wenigstens drei gekrümmte Abschnitte auf, wobei die Abschnitte unterschiedlicher und insbesondere entgegengesetzter Krümmungen hintereinander angeordnet sind. Bevorzugt sind zwischen diesen gekrümmten Abschnitten Abschnitte mit geradlinigem Verlauf angeordnet.

[0014] Dabei wird zur Beschreibung der einzelnen Verläufe jeweils von einem Schnitt des Behältnisses in einer Ebene ausgegangen, welche die Längsrichtung bzw. eine zentrale Symmetrieachse des Behältnisses enthält.

[0015] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der stufenartige Abschnitt wenigstens vier gekrümmte Abschnitte auf, wobei die Abschnitte mit unterschiedlichen Krümmungen bevorzugt hintereinander angeordnet sind, sodass beispielsweise in dem ersten Abschnitt eine positive Krümmung, in dem zweiten Abschnitt eine negative Krümmung, in dem dritten Abschnitt wieder eine positive Krümmung und in dem vierten Abschnitt eine negative Krümmung vorgesehen ist.

[0016] Bevorzugt wird damit die gewölbte Struktur beschrieben. Diese setzt sich (von innen nach außen) aus dem zentralen Abschnitt zusammen, der bevorzugt im Querschnitt eine horizontal verlaufende Gerade ausbildet, anschließend einem Radius bzw. einer Krümmung, anschließend einer weiteren Geraden (welche den kegelstumpfförmigen Abschnitt ausbildet) anschließend dem stufenförmigen Abschnitt (der mehrere gekrümmte Abschnitte und zwischen diesen bevorzugt geradlinige Abschnitte aufweist) und einem Fußradius bzw. einer Krümmung in dem Standabschnitt. An diesen kann sich wiederum ein Spline (wie unten genauer erläutert) anschließen.

[0017] Der stufenartige Abschnitt muss dabei keine horizontal verlaufenden Stufen ausbilden, sondern diese können in einem vorgegebenen Winkel gegenüber der horizontalen Richtung angewinkelt sein. Auch die Verbindungen zwischen zwei derartigen Stufen müssen nicht vertikal verlaufen, sondern können auch in einem vorgegebenen Winkel gegenüber der vertikalen Richtung geneigt sein.

[0018] Aus dieser Kontur, die unten genauer gezeigt wird, wird die sog. Außenfläche der Bodengeometrie durch eine Rotation um die Längsrichtung, bzw. um die Rotationsachse erzeugt. Bevorzugt sind die Übergänge zwischen den Radien, der Gerade und dem Radius sowie auch hinterem Fußradius zumindest vereinzelt und bevorzugt alle tangentenstetig. Der Übergang von dem Fußradius zu dem Spline kann, wie unten genauer erläutert, krümmungsstetig sein, ist jedoch bevorzugt wenigstens tangentenstetig.

[0019] Der Spline geht bevorzugt in den Außendurchmesser des Behältnisses über.

[0020] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist der umlaufende stufenartige Abschnitt zwischen dem umlaufenden kegelförmigen oder kegelstumpfförmigen Abschnitt und der Standfläche ausgebildet. Dieser stufenartige Abschnitt dient zur Aufnahme von Verformungen, beispielsweise wenn das Füllprodukt einen Innendruck ausbildet.

[0021] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Standfläche, der umlaufende kegelstumpfförmige Abschnitt und/oder der stufenartige Abschnitt in einer Ebene, bevorzugt in mehreren solchen Ebenen und besonders bevorzugt in allen Ebenen, zu welcher die Längsrichtung senkrecht steht, einen kreisförmigen Querschnitt auf. Dabei ist bevorzugt dieser kreisförmige Querschnitt rotationssymmetrisch ausgebildet. Weiterhin können jedoch in diesem Querschnitt Rillen oder Stege verlaufen, wie unten erläutert wird.

[0022] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist der Zentralbereich kreisförmig ausgebildet. Besonders bevorzugt ist innerhalb dieses Zentralbereichs ein Anspritzpunkt des Behältnisses angeordnet (dieser Anspritzpunkt rührt von der Ausbildung der zugehörigen Kunststoffvorformlinge her).

[0023] Besonders bevorzugt erstreckt sich dieser Zentralbereich in einer radialen Richtung des Behältnisses horizontal (Betrachtung bei einem aufrechtstehenden Behältnis).

[0024] Bevorzugt ist der Zentralbereich rotationssymmetrisch bezüglich der Längsrichtung des Kunststoffbehältnisses ausgebildet.

[0025] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind in dem umlaufenden kegelförmigen Abschnitt und/oder der Standfläche und/oder dem stufenartigen Abschnitt wenigstens zwei sich in der radialen Richtung des Kunststoffbehältnisses erstreckende Rillen und/oder Stege ausgebildet.

[0026] Diese Stege dienen dabei bevorzugt als Zugbänder und insbesondere zum Stabilisieren des Bodenabschnitts. Dabei sind bevorzugt wenigstens 3, bevorzugt wenigstens 4 und bevorzugt wenigstens 5 derartiger Rillen bzw. Zugbänder vorgesehen.

[0027] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform sind maximal 12, bevorzugt maximal 10, bevorzugt maximal 8, bevorzugt maximal 7 und bevorzugt maximal 6 derartiger Stege vorgesehen. Bevorzugt sind diese Stege bzw. Zugbänder in einer Umfangsrichtung des Bodenabschnitts im Wesentlichen gleichmäßig verteilt.

[0028] Bei einer bevorzugten Ausführungsform unterbrechen diese Stege die Standfläche des Kunststoffbehältnisses. Bevorzugt sind die Stege von unten betrachtet als Nuten oder Ausnehmungen ausgeführt. Bevorzugt ragen die Rillen in Richtung des Innenvolumens des Behältnisses.

[0029] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform erstrecken sich die Rillen und/oder Stege auch in den erwähnten kegelstumpfförmigen Abschnitt hinein.

[0030] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weisen die Rillen und/oder Stege in einer radialen Richtung eine sich nach außen vergrößernde Breite auf.

[0031] Bevorzugt erstrecken sich diese Stege und/oder Zugbänder in der radialen Richtung um einen vorgegebenen Anteil in radialer Richtung des kegelförmigen Abschnitts in Richtung des Zentrums des Behältnisses. Bevorzugt beträgt dieser Abschnitt in radialer Richtung (oder in der Erstreckungsrichtung des kegelstumpfförmigen Abschnitts) wenigstens 10 % der gesamten radialen Erstreckung, bevorzugt wenigstens 15 %. Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform erstreckt sich dieser Abschnitt maximal 80 %, bevorzugt maximal 70 % und bevorzugt maximal 60 % in der radialen Richtung (und/oder der Erstreckungsrichtung) des kegelstumpfförmigen Abschnitts.

[0032] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform erlaubt der stufenförmige Abschnitt eine Relativbewegung der gewölbten Struktur bzw. domartigen Struktur gegenüber dem Grundkörper, insbesondere in der Längsrichtung des Behältnisses. Dabei ist es möglich, dass der stufenartige Abschnitt eine Bewegung der gewölbten Struktur (und des Zentralbereichs) in ihrer Gesamtheit ermöglicht. Auf diese Weise kann durch den stufenförmigen Abschnitt gewissermaßen ein Federn oder eine Relativbewegung des kegelförmigen Abschnitts erreicht werden und damit in gewissen Grenzen eine Volumenvergrößerung oder eine Volumenverkleinerung des Innenraums des Behältnisses. Auf diese Weise können höhere Drücke oder auch Unterdrücke (die beispielsweise durch ein Abkühlen eines heiß abgefüllten Getränks entstehen können) kompensiert werden.

[0033] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform unterscheidet sich eine Materialdicke des Kunststoffmaterials in dem, stufenartigen Abschnitt von einer Materialdicke in dem kegelförmigen Abschnitt und/oder dem Grundkörper.

[0034] So ist es möglich, dass in dem Bereich des stufenförmigen Abschnitts eine Materialdicke des Kunststoffbehältnisses größer ist als in dem kegelstumpfförmigen Abschnitt und/oder dem Grundkörper. Bevorzugt ist die Materialdicke des Kunststoffbehältnisses in dem stufenförmigen Abschnitt wenigstens um 5% größer als die Materialdicke in dem Grundkörper und/oder dem kegelstumpfförmigen Abschnitt, bevorzugt wenigstens um 10% größer, bevorzug wenigstens um 15% größer und bevorzugt wenigstens um 20% größer.

[0035] Bevorzugt ist die Materialdicke des Kunststoffbehältnisses in dem stufenförmigen Abschnitt höchstens um 70% größer als die Materialdicke in dem Grundkörper und/oder dem kegelstumpfförmigen Abschnitt, bevorzugt höchstens um 60% größer, bevorzugt höchstens um 50% größer und bevorzugt höchstens um 40% größer.

[0036] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der stufenartige Abschnitt wenigstens zwei entgegengesetzt gekrümmte Abschnitte auf, welche durch einen weiteren Abschnitt, bzw. Zwischenabschnitt miteinander verbunden sind. Besonders bevorzugt erstreckt sich dabei dieser weitere Abschnitt in einer geradlinigen Richtung und/oder weist einen Krümmungsradius auf, der wenigstens 5x so groß ist wie ein Krümmungsradius der gekrümmten Abschnitte, bevorzugt wenigstens 10x so groß und bevorzugt wenigstens 20x so groß, bevorzugt wenigstens 30x so groß.

[0037] Bevorzugt weist wenigstens einer der genannten gekrümmten Abschnitte einen Krümmungsradius auf, der größer ist als 0,2mm. Bevorzugt weist wenigstens einer der genannten gekrümmten Abschnitte einen Krümmungsradius auf, der kleiner ist als 3,0mm.

[0038] Dabei wird dieser stufenartige Abschnitt insbesondere in einer Querschnittsrichtung betrachtet, welche senkrecht zu der Längsrichtung des Behältnisses steht bzw. in einer Ebene, welche die Längsrichtung enthält (und in der keine der genannten Rillen angeordnet ist).

[0039] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform schließt sich an einen der gekrümmten Abschnitte ein weiterer Zwischenabschnitt sowie bevorzugt ein weiterer gekrümmter Abschnitt an, insbesondere derart, dass eine Krümmung dieses weiteren gekrümmten Abschnitts im Gegensatz bzw. entgegengesetzt zu der Krümmung des ersten genannten Abschnitts verläuft.

[0040] Besonders bevorzugt ist auch dieser weitere Zwischenabschnitt geradlinig ausgebildet, oder weist einen Krümmungsradius auf, der wenigstens 5x so groß ist wie der Krümmungsradius der vorgenannten gekrümmten Abschnitte, bevorzugt wenigstens 10x so groß und besonders bevorzugt wenigstens 20x so groß.

[0041] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der stufenartige Abschnitt vier gekrümmte Abschnitte auf, zwischen denen jeweils geradlinige oder im Wesentlichen geradlinige Abschnitte angeordnet sind, wobei bevorzugt zwei aufeinander folgende gekrümmte Abschnitte jeweils entgegengesetzt gekrümmt sind.

[0042] Es wird bei dieser Ausgestaltung daher ein stufenartiger Abschnitt mit insgesamt wenigstens zwei Stufen beschrieben.

[0043] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform schließt sich an einen gekrümmten Abschnitt des stufenförmigen Abschnitts (insbesondere unmittelbar) die Standfläche an. Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform geht der Grundkörperabschnitt über einen Verbindungsabschnitt in den Grundkörper über, wobei besonders bevorzugt dieser Verbindungsabschnitt als Spline ausgeführt ist, und wobei besonders bevorzugt ein Krümmungsverlauf dieses Splines durch ein Polynom n-ten Grades ausgedrückt ist, wobei dieser Grad bevorzugt zwischen 2 und 7 liegt.

[0044] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist der kegelstumpfförmige Abschnitt gegenüber der Längsrichtung des Behältnisses unter einem Winkel angeordnet, der größer ist als 20°, bevorzugt größer als 30°, bevorzugt größer als 40°, bevorzugt größer als 50°.

[0045] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist der kegelstumpfförmige Abschnitt gegenüber der Längsrichtung unter einem Winkel angeordnet oder verläuft unter einem Winkel, der kleiner ist als 80°, bevorzugt kleiner als 70°.

[0046] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist ein Verhältnis zwischen einem Standkreisdurchmesser und einem Außendurchmesser des Behältnisses größer als 0,600, bevorzugt größer als 0,610, bevorzugt größer als 0,615, bevorzugt größer als 0,620, bevorzugt größer als 0,625 und besonders bevorzugt größer als 0,63.

[0047] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist ein Verhältnis zwischen einem Standkreisdurchmesser und einem Außendurchmesser des Behältnisses kleiner als 0,85, bevorzugt kleiner als 0,845, bevorzugt kleiner als 0,840, bevorzugt kleiner als 0,835, bevorzugt kleiner als 0,825, bevorzugt kleiner als 0,82, bevorzugt kleiner als 0,81, bevorzugt kleiner als 0,80, bevorzugt kleiner als 0,79, bevorzugt kleiner als 0,78 und besonders bevorzugt kleiner als 0,77.

[0048] Die vorliegende Erfindung ist weiterhin auf eine Form und insbesondere eine Blasform gerichtet, die dazu geeignet und bestimmt ist, ein Kunststoffbehältnis der oben beschriebenen Art auszubilden. Besonders bevorzugt ist diese Form, bzw. Blasform wenigstes dreiteilig ausgebildet und weist besonders bevorzugt wenigstens zwei Seitenteile und ein Bodenteil auf. Besonders bevorzugt dient ein Bodenteil zur Erzeugung des hier beschriebenen Bodenabschnitts des Kunststoffbehältnisses.

[0049] Weitere Vorteile und Ausführungsformen ergeben sich aus den beigefügten Zeichnungen:
Darin zeigen:
Fig. 1
eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Kunststoffbehältnisses;
Fig. 2
eine Schnittdarstellung des in Fig. 1 gezeigten Kunststoffbehältnisses;
Fig. 3
eine Ansicht auf den Boden des in Fig. 1 gezeigten Kunststoffbehältnisses;
Fig. 4
eine teilweise Darstellung eines Schnitts des Kunststoffbehältnisses;
Fig. 5
eine weitere Darstellung eines Schnitts des Kunststoffbehältnisses;
Fig. 6
eine weitere Darstellung zur Erläuterung des Bodenabschnitts;
Fig. 7
eine weitere Darstellung zur Erläuterung des Bodenabschnitts;
Fig. 8
eine Schnittdarstellung eines Bodenabschnitts;
Fig. 9
eine weitere Schnittdarstellung eines Bodenabschnitts;
Fig. 10
eine Ansicht des Bodenabschnitts des erfindungsgemäßen Kunststoffbehältnisses;
Fig. 11
eine Schnittdarstellung zur Veranschaulichung der Zugbänder;
Fig. 12a, b
zwei Darstellungen zur Veranschaulichung von Winkelverhältnissen;
Fig. 13a, b
zwei weitere Darstellungen zur Veranschaulichung der Zugbandgeometrie;
Fig. 14
eine weitere Veranschaulichung zur Darstellung der Zugbänder;
Fig. 15a-15c
drei Darstellungen eines Bodenteils bzw. Bodenabschnitts;
Fig. 16a-16c
drei weitere Darstellungen eines Bodenabschnitts.


[0050] Figur 1 zeigt eine Vorderansicht auf ein erfindungsgemäßes Kunststoffbehältnis 1. Dieses Kunststoffbehältnis 1 weist einen Bodenabschnitt 2 auf, einen Grundkörper 6 sowie einen Mündungsabschnitt 8. Das Bezugszeichen 18 kennzeichnet ein Gewinde bzw. einen Gewindeabschnitt mit einer Öffnung, über welches Flüssigkeit in das Behältnis 1 einfüllt oder aus diesem entnommen werden kann.

[0051] Das Bezugszeichen L kennzeichnet eine Längsrichtung des Behältnisses in derer der Grundkörper 6 oberhalb des Bodenabschnitts angeordnet ist und der Mündungsabschnitt 8 oberhalb des Grundkörpers. Bevorzugt weist das Behältnis einen Volumeninhalt auf, der zwischen 0,3l und 5l, bevorzugt zwischen 0,5l und 3l und bevorzugt zwischen 0,5l und 2l liegt.

[0052] Das Bezugszeichen 32 kennzeichnet eine Standfläche bzw. einen Standring des Behältnisses. Diese Standfläche ist dabei bevorzugt senkrecht zu der Längsrichtung L.

[0053] Figur 2 zeigt eine Schnittdarstellung des in Figur 1 gezeigten Behältnisses. Auch hier ist wieder die Längsrichtung L erkennbar. Das Bezugszeichen 20 kennzeichnet den gewölbten bzw. domartigen Abschnitt innerhalb des Bodenabschnitts. Damit ist bei dem erfindungsgemäßen Behältnis der Bodenabschnitt champagnerbodenartig ausgebildet.

[0054] Figur 3 zeigt eine Ansicht auf den Bodenabschnitt 2 des Behältnisses. Man erkennt hier den Zentralbereich 22, an den sich der kegelstumpfförmige Abschnitt 24 anschließt. Das Bezugszeichen 26 kennzeichnet einen stufenartigen Abschnitt, der den kegelstumpfförmigen Abschnitt 24 mit der Standfläche 32 verbindet. Man erkennt, dass hier die Standfläche durch eine Vielzahl von Rillen unterbrochen ist.

[0055] Figur 4 zeigt eine detailliertere Schnittdarstellung des Bodenabschnitts eines erfindungsgemäßen Behältnisses. Man erkennt hier, dass die Basiskontur des Bodens beschrieben wird durch den Zentralbereich 22, der hier im Schnitt als zentrale Gerade ausgebildet ist, eine Übergangskrümmung 23 bzw. einen Radius, den kegelstumpfförmigen Abschnitt 24, einen ersten gekrümmten Abschnitt 260, mit dem der kegelstumpfförmige Abschnitt 24 in einen geradlinigen Zwischenabschnitt 262 übergeht, einen weiteren gekrümmten Abschnitt 264, der zu einem geradlinigen Zwischenabschnitt 266 überführt und einen weiteren gekrümmten Abschnitt 268, der in einen geraden Abschnitt 270 überführt.

[0056] Diese einzelnen Abschnitte bilden insgesamt den stufenförmigen Abschnitt 26 aus. An dieser in Figur 4 gezeigten Kontur wird die Außenfläche des Bodenabschnitts, d.h. der Bodengeometrie durch eine Rotation um die Rotationsachse (Längsrichtung L) erzeugt.

[0057] Die Übergänge der einzelnen Radien bzw. von der Gerade 22 zum kegelstumpfförmigen Bereich 24, die Übergänge zwischen dem gekrümmten Bereich 23 zu dem kegelstupfförmigen Abschnitt 24 und auch die Übergänge zwischen den einzelnen geradlinigen Abschnitten 262, 266 und 270 sowie dem Abschnitt 32 sind bevorzugt jeweils tangentenstetig. Der Übergang von dem Fußradius 34 zu dem Spline 36kann krümmungsstetig, wenigstens aber tangentenstetig sein.

[0058] Der Spline 36 geht bevorzugt krümmungsstetig, bevorzugt jedoch mindestens tangentenstetig in den Außendurchmesser 40 über.

[0059] Wie oben erwähnt, wird der Krümmungsverlauf des Splines 36 im Querschnitt bevorzugt durch ein Polynom n-ten Grades beschrieben, wobei der n-te des Polynoms zwischen 2 und 7 liegen kann.

[0060] Figur 5 zeigt eine weitere Darstellung des Bodenabschnitts, wobei hier auch der weitere Verlauf der Krümmungen 260, 264 und 268 angedeutet ist.

[0061] Figur 6 zeigt eine weitere Darstellung der Bodengeometrie die Außendimensionen des Bodenabschnitts werden durch den Außendurchmesser (2x Radius 121 und die Bodenhöhe 120) bestimmt. Das Bezugszeichen 122 zeigt den Standkreisradius und dieses wird durch ein Verhältnis zu dem Außendurchmesser 121 festgelegt. Bevorzugt kann sich dieses Verhältnis zwischen 0,615 und 0,835, bevorzugt zwischen 0,63 und 0,77 bewegen.

[0062] Das Bezugszeichen 123 kennzeichnet die Höhe des Kegelstumpfes bzw. des Abschnitts 24 und das Bezugszeichen 131 kennzeichnet das Durchmessermaß des Kegelstumpfes. Diese werden beide durch unterschiedliche Verhältnisse zu dem Außendurchmesser 121 beschrieben.

[0063] Der Anfangspunkt H des Splines 34 wird durch eine Gerade zwischen F und G erzeugt. Diese Gerade FG ist dabei bevorzugt tangential an den Fußradius.

[0064] Der Anfangspunkt H des Splines kann mithilfe eines Winkels 140 auf dem Fußradius 34 zwischen den Punkten E und G (Figur 6 und 7) bestimmt werden.

[0065] Die Gerade 32 wird durch die Punkte E und D bestimmt (Fig. 7). Die Gerade 32 wird dabei durch das Maß 130 und den Winkel 141 bestimmt. Das Maß 130 kann sich zwischen 0,001 mm und 5 mm bewegen und bevorzugt zwischen 0,01 mm und 3,0 mm. Der Winkel 141 liegt bevorzugt zwischen 0° und 20°, bevorzugt zwischen 1° und 7,5° und besonders bevorzugt zwischen 1,75° und 5°.

[0066] Die Gerade 270 wird durch die Punkte D und C (Figur 7) definiert. Diese wird mit dem Maß 126 und dem Winkel 142 bestimmt. Vorzugsweise liegt der Winkel 142 zwischen 0,0° und 30°, bevorzugt zwischen 0° und 15°.

[0067] Die Gerade 266 wird durch die Punkte C und B (vgl. Figur 7) definiert. Dabei wird diese mit dem Maß 129 und dem Winkel 143 bestimmt. Der Winkel 143 kann dabei zwischen 0° und 85°, bevorzugt zwischen 45° und 80° und besonders bevorzugt zwischen 55° und 75° liegen. Es ist jedoch auch denkbar, dass der Winkel 141 und ein Winkel (90° - Winkel 143) gleich groß sind.

[0068] Die Gerade 262 bzw. der gerade Abschnitt 262 wird durch die Punkte B und A (vgl. Figur 7) bestimmt. Diese wird mit dem Maß 127 und dem Winkel 144 definiert. Der Winkel 144 liegt bevorzugt zwischen 0° und 60°, bevorzugt zwischen 0° und 45°.

[0069] Es wäre jedoch auch denkbar, dass der Winkel 144 und der Winkel 142 den gleichen Wert haben.

[0070] Der Winkel des geraden Abschnitts 24 definiert durch den Punkt A und den Schnittpunkt J (Figur 6 und 7) wird durch die Höhe 123 der Geraden bzw. des Zentralbereichs 22 bzw. durch den Punkt K und den Schnittpunkt J bestimmt. Bevorzugt liegt der zugehörige Winkel 145 zwischen 45° und 87°, bevorzugt zwischen 55° und 75°

[0071] Die Länge der Maße 130 und 129 sowie der geradlinigen Abschnitte 266 und 32 können in der Länge mehrere Varianten haben und/oder sind einstellbar. Bei einer ersten Variante sind die Längen bzw. die Maße 129 und 130 identisch. Bei einer zweiten Variante ist das Maß 129 kleiner als das Maß 130 und bei einer dritten Variante ist das Maß 129 größer als das Maß 130.

[0072] Die gleichen Kombinationsmöglichkeiten sind auch für die Maße 125 und 127 möglich. Daneben sind auch die gleichen Kombinationsmöglichkeiten für die Gerade 262 und 266 möglich.

[0073] Des Weiteren können die Längen, bzw. Maße der Abschnitte 124 und 126 auch in einem Verhältnis zu Bodenhöhe 120 oder zu Bodenfreiheit 121 stehen. Die Figuren 8 und 9 zeigen zwei Varianten eines Bodenabschnitts. Man erkennt, dass bei der Variante 9 der kegelstumpfförmige Abschnitt 24 wesentlich steiler verläuft als bei der in Figur 8 gezeigten Ausgestaltung.

[0074] Figur 10 zeigt eine weitere Darstellung des Bodenabschnitts 2 des Behältnisses. Dabei sind hier fünf Stege bzw. Rillen 42 vorgesehen, welche sich hier in radialer Richtung auf den Anspritzpunkt 25 hin erstrecken.

[0075] Figur 11 zeigt eine weitere Ausgestaltung eines derartigen Bodenabschnitts.

[0076] Die Figuren 12a und 12b zeigen eine Führungskontur der Rillen bzw. Stege. Dabei wird eine Führungskontur der Rillen durch eine Gerade 53 (vgl. Figur 12a) beschrieben, sowie durch die Punkte L und M (Figur 12a) und den Radius 52 (Figur 12a). Die Gerade 53 geht bevorzugt tangential zu dem Radius 52 in dem Punkt M.

[0077] Der Radius 52 schneidet bevorzugt den Spline 9 (vergl. Figur 12a) in dem Punkt M. Der Radius 52 ist bevorzugt tangential zu einer Hilfsgeraden 54, die über das Maß 51 in der Höhe eingestellt wird.

[0078] Den Schnittpunkt L der Geraden 53 mit der Geraden 24 kann man über den Winkel 50 zwischen den Punkten J und P eingestellt werden.

[0079] Die Figuren 13a und 13b veranschaulichen die Querschnittskontur der Rille. Dabei sind grundsätzlich mehrere Varianten an Querschnittskonturen möglich wie beispielsweise eine trapezförmige Kontur, eine kreisförmige Kontur, eine ellipsenförmige Kontur, eine dreieckförmige Kontur, eine rechteckförmige Kontur usw.

[0080] Wie oben erwähnt, sind die Rillen bzw. Stege gleichmäßig am Umfang des Bodenabschnitts verteilt. Dabei kann die Anzahl der Rillen am Umfang sich zwischen 2 und 8 und bevorzugt zwischen 3 und 6 bewegen.

[0081] Figur 13a zeigt eine Dreieckskontur mit glatten Seiten. Dabei wird diese Dreieckskontur mit den glatten und gleichschenkligen Seiten über den Radius 60 definiert, die Höhe 62 und den Öffnungswinkel 61. Bevorzugt kann dieser Öffnungswinkel zwischen 50° und 130° liegen, besonders bevorzugt zwischen 60° und 90°. Diese Dreieckskontur wird bevorzugt in dem Punkt R senkrecht zu Führungskontur entlang dieser, zu einem Volumenkörper mit einer Rillenkontur RA (vergl. Figur 13b) ausgebildet und von der Außenkontur AK (vergl. Figur 13b) abgezogen.

[0082] Figur 14 zeigt eine Dreieckskontur mit geschwungenen Seiten. Dabei wird diese Dreieckskontur über die Radien 70, 71, 72 und die Höhe 75 definiert. Daneben wird sie auch durch die Öffnungswinkel 73 und 74 definiert. Der Öffnungswinkel 73 kann dabei zwischen 0° und 85° liegen, bevorzugt zwischen 20° und 78°.

[0083] Der Öffnungswinkel 74 kann Werte zwischen 20° und 150° einnehmen, bevorzugt zwischen 45° und 90°.

[0084] Die Dreieckskontur wird in dem Punkt R bevorzugt senkrecht zur Führungskontur entlang dieser zu einem Volumenkörper mit der Rillenkontur RK ausgebildet und von der Außenkontur AK abgezogen.

[0085] Die Figuren 15a-15c sowie 16a-16c zeigen jeweils drei Darstellungen des Bodenabschnitts. Diese unterscheiden sich dabei jeweils durch unterschiedliche Höhen der domartigen Struktur.

[0086] Die Anmelderin behält sich vor sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkmale als erfindungswesentlich zu beanspruchen, sofern sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind. Es wird weiterhin darauf hingewiesen, dass in den einzelnen Figuren auch Merkmale beschrieben wurden, welche für sich genommen vorteilhaft sein können. Der Fachmann erkennt unmittelbar, dass ein bestimmtes in einer Figur beschriebenes Merkmal auch ohne die Übernahme weiterer Merkmale aus dieser Figur vorteilhaft sein kann. Ferner erkennt der Fachmann, dass sich auch Vorteile durch eine Kombination mehrerer in einzelnen oder in unterschiedlichen Figuren gezeigter Merkmale ergeben können.


Ansprüche

1. Kunststoffbehältnis (1) zur Aufnahme von Flüssigkeiten und insbesondere von Getränken mit einem Bodenabschnitt (2), der eine wenigstens teilweise umlaufende Standfläche (32) ausbildet, mit einem sich an den Bodenabschnitt (2) in einer Längsrichtung (L) des Behältnisses anschließenden Grundkörper (6), der ein Innenvolumen (10) des Kunststoffbehältnisses (1) ausbildet, innerhalb dessen die Flüssigkeit aufnehmbar ist und mit einem Mündungsabschnitt (8) mit einer Mündung, über welche in das Kunststoffbehältnis (1) eine Flüssigkeit einfüllbar ist, wobei in dem Bodenabschnitt (2) eine in Richtung des Innenvolumens gewölbte Struktur (20) ausgebildet ist, wobei diese gewölbte Struktur (20) einen Zentralbereich (22) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass
die gewölbte Struktur (20) einen umlaufenden kegelstumpfförmigen Abschnitt (24) aufweist, der in einer radialen Richtung des Kunststoffbehältnisses außerhalb des Zentralbereichs angeordnet ist sowie wenigstens einen umlaufenden stufenartigen Abschnitt (26) und/oder die gewölbte Struktur (20) einen wenigstens zweistufigen umlaufenden stufenartigen Abschnitt (26) aufweist.
 
2. Kunststoffbehältnis (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der umlaufende stufenartige Abschnitt (26) zwischen dem umlaufenden kegelstumpfförmigen Abschnitt (24) und der Standfläche (32) ausgebildet ist.
 
3. Kunststoffbehältnis (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Standfläche (32), der umlaufende kegelstumpfförmige Abschnitt (24) und/oder der stufenartige Abschnitt (26) in einer Ebene, zu welcher die Längsrichtung (L) senkrecht steht, einen kreisförmigen Querschnitt aufweist.
 
4. Kunststoffbehältnis (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Zentralbereich (22) kreisförmig ausgebildet ist.
 
5. Kunststoffbehältnis (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
in dem umlaufenden kegelstumpfförmigen Abschnitt (24) und/oder der Standfläche (32) und/oder dem stufenartigen Abschnitt (26) wenigstens zwei in einer radialen Richtung R des Kunststoffbehältnisses verlaufende Rillen und/oder Stege (42) ausgebildet sind.
 
6. Kunststoffbehältnis (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der stufenartige Abschnitt (26) eine Relativbewegung der gewölbten Struktur (20) gegenüber dem Grundkörper, insbesondere in der Längsrichtung (L) ermöglicht.
 
7. Kunststoffbehältnis (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
sich eine Materialdicke des Kunststoffmaterials in dem stufenartigen Abschnitt (26) von einer Materialdicke in dem kegelstumpfförmigen Abschnitt (24) unterscheidet.
 
8. Kunststoffbehältnis (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der stufenartige Abschnitt (26) wenigstens zwei entgegengesetzt gekrümmte Abschnitte (262, 266) aufweist, welche durch einen weiteren bevorzugt geradlinigen Abschnitt (264) miteinander verbunden sind.
 
9. Kunststoffbehältnis (1) nach dem vorangegangenen Anspruch,
dadurch gekennzeichnet, dass
sich an einen der gekrümmten Abschnitte (262, 266) ein weiterer Zwischenabschnitt (268) sowie ein weiterer gekrümmter Abschnitt anschließt, derart dass eine Krümmung dieses weiteren gekrümmten Abschnitts entgegengesetzt zu der Krümmung dieses Abschnitts (262, 266) ist.
 
10. Kunststoffbehältnis (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der stufenartige Abschnitt vier gekrümmte Abschnitte (262, 266, 270, 274) aufweist, zwischen denen jeweils geradlinige Abschnitte (264, 268, 272) angeordnet sind, wobei zwei aufeinanderfolgende gekrümmte Abschnitte jeweils entgegengesetzt gekrümmt sind.
 
11. Kunststoffbehältnis (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche 8 - 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
sich an einen gekrümmten Abschnitt des stufenartigen Abschnitts unmittelbar die Standfläche (32) anschließt.
 
12. Kunststoffbehältnis (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Bodenabschnitt über einen Spline in den Grundkörper übergeht, wobei bevorzugt ein Krümmungsverlauf dieses Splines durch ein Polynom n-ten Grades beschreibbar ist und der Grad besonders bevorzugt zwischen 2 und 7 liegt.
 
13. Kunststoffbehältnis (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der kegelstumpfförmige Abschnitt gegenüber der Längsrichtung unter einem Winkel verläuft, der größer ist als 20°, bevorzugt größer als 30°, bevorzugt größer als 40°, bevorzugt größer als 50° und/oder dass der kegelstumpfförmige Abschnitt gegenüber der Längsrichtung unter einem Winkel verläuft, der kleiner ist als 80°, bevorzugt kleiner als 70°.
 
14. Kunststoffbehältnis (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
ein Verhältnis zwischen einem Standkreisdurchmesser und einem Außendurchmesser des Behältnisses zwischen 0,615 und 0,835 und bevorzugt zwischen 0,63 und 0,77 liegt.
 
15. Form, insbesondere Blasform zur Herstellung eines Behältnisses nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche.
 




Zeichnung




























Recherchenbericht









Recherchenbericht