SIGNALGEBER ZUR ABGABE EINES LICHTSIGNALS

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Signalgeber (1) zur Abgabe eines Lichtsignals für den Straßenverkehr. Er umfasst ein topfförmiges Innengehäuse (7) mit einer Frontöffnung (8), in welchem eine Lichtquelle angeordnet ist, einen die Frontöffnung (8) abdeckenden Optikaufsatz (14) zur Beeinflussung des von der Lichtquelle emittierten Lichtes, der eine innen liegende Fresnellinse (15) und eine außen liegende Streuscheibe (16) aufweist, und eine das emittierte Licht teilweise abdeckende Symbolmaske (21) zur Darstellung eines Lichtzeichens mit Sinnbild (S, G). Erfindungsgemäß bilden das Innengehäuse (7) mit Lichtquelle und der Optikaufsatz (14) einen vormontierten Signalgebereinsatz (5), bei dem der Optikaufsatz (14) die Frontöffnung (8) dichtend verschließt. Ferner ist eine die Symbolmaske (21) aufweisende Abdeckung (18) von außen auf die Streuscheibe (16) aufgesetzt. Hierdurch wird ein Signalgeber (1) bereitgestellt, dessen Variantenvielfalt reduziert ist und an dessen Symbolmaske (21) man gelangt, ohne das Innengehäuse (7) zu öffnen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Signalgeber zur Abgabe eines Lichtsignals nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Lichtsignalanlagen dienen der Steuerung des Straßenverkehrs an einem Knotenpunkt des Straßennetzes, insbesondere an Kreuzungen oder Einmündungen. Sie umfassen an Masten oder Kettenwerken hängende Signalgeber zur Abgabe von Lichtsignalen an sich dem Knotenpunkt nähernde oder dort wartende Verkehrsteilnehmer, etwa an Führer von Kraftfahrzeugen oder Krafträdern aber auch an Radfahrer und Fußgänger. Ein Signalgeber weist ein oder mehrere aneinandergereihte Signalfelder auf, von welchen jedes ein Lichtzeichen abgeben kann. Häufig kommen dreifeldige Signalgeber vor, deren Signalfelder übereinander angeordnet sind. Dabei kann das obere Signalfeld ein rotes Lichtzeichen, das mittlere Signalfeld ein gelbes Lichtzeichen und das untere Signalfeld ein grünes Lichtzeichen abgeben. Die Dauer und Abfolge der abzugebenden Lichtsignale werden durch Ansteuerung einzelner oder mehrerer Signalfelder erzeugt, was gemäß einem in einem Steuergerät des Knotenpunktes ablaufenden Signalzeitenplan erfolgt.

[0003] Ein Signalgeber der eingangs genannten Art ist beispielsweise aus der Offenlegungsschrift DE 10 2014 205 453 A1 bekannt. Er umfasst ein topfförmiges Innengehäuse aus Kunststoff mit einer Frontöffnung. In dem Innengehäuse sind eine Lichtquelle mit wenigstens einer Leuchtdiode und eine Treiberbaugruppe zur Energieversorgung der Lichtquelle angeordnet. Die Frontöffnung wird durch einen Optikaufsatz zur Beeinflussung des von der Lichtquelle emittierten Lichtes verschlossen. Der Optikaufsatz weist eine innen liegende Fresnellinse und eine außen liegende Streuscheibe auf. Die Fresnellinse weist in einem optisch aktiven Bereich eine Reihe ringförmiger Stufen auf, bei deren Durchtritt von der punktförmigen Lichtquelle emittiertes Licht gebündelt wird. Die im optischen Pfad nachgeschaltete Streuscheibe ist farblos oder farbig und weist Waben-, Spinnweb- oder Prismenmuster auf, welches für eine gleichmäßige Lichtverteilung auf der Streuscheibe sorgt. Im Zwischenraum zwischen Fresnellinse und Streuscheibe kann eine Symbolmaske angeordnet sein. Die Symbolmaske dient der Darstellung eines Lichtzeichens mit einem Sinnbild und deckt ein Signalfeld bis auf das darzustellende Symbol ab, also zum Beispiel einen Fußgänger, stehend oder gehend, ein Fahrrad oder einen Pfeil, so dass das jeweilige Symbol dem Verkehrsteilnehmer bei geschaltetem Signalgeber durch hindurchtretendes Licht der Lichtquelle gegebenenfalls farbig angezeigt wird.

[0004] Bei dem bekannten Signalgeber ist die Frontöffnung des Innengehäuses durch den Optikaufsatz abdichtend verschlossen, um die herstellerseitig zu garantierenden Anforderungen an die Dichtheit gegen Eindringen von Feuchtigkeit und Schmutz zu erfüllten. Der Hersteller hat durch die große Typenvielfalt solcher Signalgeber - mit unterschiedlich großen Signalfeldern, farblosen oder unterschiedlich farbigen Streuscheiben, ohne Symbolmaske oder mit unterschiedlichen Symbolmasken, um nur einige zu nennen - einen großen logistischen Aufwand in der Produktion. Jeder dieser Signalgebertypen ist im Materialwirtschaftssystem unter einer eigenen Sachnummer zu führen. Ein weiterer Nachteil des bekannten Signalgebers ist es, dass bei einem Wechsel der Symbolmaske im Optikaufsatz der Signalgebereinsatz geöffnet werden muss, wobei Feuchtigkeit und Schmutz eindringen können.

[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Signalgeber der eingangs genannten Art bereitzustellen, der die Nachteile des Standes der Technik überwindet.

[0006] Die Aufgabe wird gelöst durch einen gattungsgemäßen Signalgeber mit den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruches 1. Ein solcher Signalgeber ist zur Abgabe eines Lichtsignals für den Straßenverkehr ausgebildet und vorgesehen. Er umfasst ein topfförmiges Innengehäuse mit einer Frontöffnung. In dem Innengehäuse ist eine Lichtquelle angeordnet. Die Lichtquelle kann eine oder mehrere Leuchtdioden sowie eine Treiberbaugruppe zur Versorgung und Ansteuerung der Leuchtdioden aufweisen. Der Signalgeber umfasst ferner einen Optikaufsatz zur Beeinflussung des von der Lichtquelle emittierten Lichtes. Der Optikaufsatz deckt die Frontöffnung des Innengehäuses ab und weist eine innen liegende Fresnellinse und eine außen liegende Streuscheibe auf. Zur Darstellung eines Lichtzeichens mit Sinnbild weist der Signalgeber eine das emittierte Licht teilweise abdeckende Symbolmaske auf. Erfindungsgemäß bilden das Innengehäuse mit Lichtquelle und der Optikaufsatz einen vormontierten Signalgebereinsatz, bei dem der Optikaufsatz die Frontöffnung dichtend verschließt. Auf die Streuscheibe ist von außen eine die Symbolmaske aufweisende Abdeckung aufgesetzt. Hierdurch kann die Variantenzahl an Signalgebern stark eingeschränkt werden, da herstellerseitig nur die Typen an Signalgebereinsätzen mit einer transparenten Abdeckung zu führen ist. Die gewünschte Symbolmaske kann separat geliefert oder vor Ort im Feld bedarfsgerecht beschafft und montiert werden. Außerdem ist eine Montage und auch ein Wechsel der Symbolmaske ohne Öffnung des Innengehäuses des Signalgebereinsatzes möglich.

[0007] In einer vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Signalgebers weist die Abdeckung eine transparente Schutzscheibe mit Befestigungsring und ein an der Schutzscheibe anliegendes und die Symbolmaske bildendes Einlegeteil auf. Die separat herstell- und lieferbare Symbolmaske kann so von innen an die Schutzscheibe gelegt werden. Diese aus zwei Komponenten bestehende Abdeckung wird dann mittels des Befestigungsrings am Signalgebereinsatz befestigt. Die Schutzscheibe hält die Symbolmaske und schützt sie vor äußeren Umwelteinflüssen, etwa vor Witterung, Verschmutzung oder Steinschlag. Schutzscheibe und Einlegeteil sind kongruent zur Streuscheibe und weißen übereinstimmende Wölbungen auf. Der Befestigungsring verläuft am kreisförmigen Umfang der Schutzscheibe und übergreift im montierten Zustand einen Bund der Streuscheibe, wo er beispielsweise durch einen Klemmsitz oder eine Rastverbindung fixiert wird.

[0008] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Signalgebers ist das Einlegeteil als Spritzgussteil ausgebildet. Aufgrund der begrenzten Anzahl an unterschiedlichen Sinnbildern können durch die Bereitstellung von wenigen Gussformen bei einer hohen Stückzahl an Symbolmasken die Herstellkosten je Einlegeteil niedrig gehalten werden.

[0009] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Signalgebers ist das Einlegeteil als Kunststoffschale ausgebildet, aus der das darzustellende Symbol durch Fräsen oder durch Laserbehandlung herausgearbeitet ist. Die zugrunde liegende Kunststoffschale ist für jedes Sinnbild gleich und kann daher kostengünstig in großer Stückzahl hergestellt werden. Das jeweilige Sinnbild wird mittels programmierter Algorithmen, welche einen Fräskopf oder Laserstrahl einer Werkzeugmaschine ansteuern, computergestützt präzise und reproduzierbar hergestellt.

[0010] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Signalgebers ist das Einlegeteil als transparente Folie ausgebildet, welche unter Freilassung des Symbols mit schwarzer Farbe bedruckt ist. Das Symbol kann auf die Folie mittels Laser- oder Tintenstrahl gedruckt oder per Siebdruck aufgebracht werden. Durch Anwendung einer Drucktechnik bleibt es dem Hersteller einfach möglich, die Symbole flexibel zu gestalten.

[0011] Weitere Vorteile und Eigenschaften der Erfindung ergeben sich aus nachfolgender Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnungen, in deren

FIG 1

ein Signalgeber für Fußgänger mit zwei Signalfeldern in perspektivischer Ansicht,

FIG 2

einen Signalgebereinsatz für die beiden Signalfelder aus FIG 1 in Explosionsdarstellung und

FIG 3

den vormontierten Signalgebereinsatz aus FIG 2 mit einer erfindungsgemäßen Abdeckung in Explosionsdarstellung

schematisch veranschaulicht ist.

[0012] Gemäß FIG 1 weist ein Signalgeber 1 für Fußgänger übereinander angeordnet ein oberes Signalfeld 2S zur Abgabe eines Sperrsignals und darunter ein unteres Signalfeld 2G zur Abgabe eines Freigabesignals auf. Das Sperrsignal wird durch ein rotes Lichtzeichen mit einem Sinnbild in Form eines stehenden Fußgängers, das Freigabesignal durch ein grünes Lichtzeichen mit einem Sinnbild in Form eines gehenden Fußgängers dargestellt. Das Symbol S des stehenden Fußgängers ist durch eine Volllinie umrandet dargestellt, da es gerade leuchtet, das Symbol G des gehenden Fußgängers ist, da gerade nicht leuchtend, durch eine Strichlinie umrandet dargestellt. Jedes Signalfeld 2S, 2G umfasst ein Außengehäuse 3 mit einer frontseitigen Gehäusetür 4, in welcher eine kreisrunde Öffnung zur Aufnahme eines Signalgebereinsatzes 5 vorgesehen ist. Die Gehäusetüren 4 können über seitlich angeordnete Scharniere am Außengehäuse 3 angelenkt sein. Für eine bessere Erkennbarkeit der Lichtzeichen sind von den Fronttüren 4 abstehende Schuten 6 zur Abschirmung von Fremdlicht angebracht.

[0013] Jeder Signalgebereinsatz 5 umfasst gemäß FIG 2 ein topfförmiges Innengehäuse 7 mit einer Frontöffnung 8, welches in das Außengehäuse 2 hineinragt. Im Innengehäuses 7 ist eine Lichtquelle mit wenigstens einer Leuchtdiode 9 angeordnet. Die wenigstens eine Leuchtdiode 9 ist an einer Bodenwand 10 des Innengehäuses 5 angeordnet. Des Weiteren ist im Innengehäuse 7 eine Treiberbaugruppe 11 zur Energieversorgung der wenigstens einen Leuchtdiode 9 angeordnet, die an eine der schräg stehenden Seitenwände 12 des Innengehäuses 5 montiert ist. Bodenwand 10 und/oder Seitenwände 12 des Innengehäuses 7 sind innen wenigstens teilweise durch ein Kühlblech 13 ausgekleidet. Die Frontöffnung 8 des Innengehäuses 7 ist durch einen Optikaufsatz 14, der das von der Lichtquelle emittierte Licht beeinflusst, dichtend verschlossen. Der Optikaufsatz 14 weist eine innen liegende Fresnellinse 15 sowie eine außen liegende, rote oder grüne Streuscheibe 16 auf. In eine nicht dargestellte Profildichtung, die entlang der Öffnung im Außengehäuse verläuft, greifen die Ränder der Frontöffnung 8 des Innengehäuses 7, der Fresnellinse 15 und der Streuscheibe 16 ein. Am Umfang der Fresnellinse 15 sind axiale Luftkanäle 17 eingearbeitet, so dass erwärmte Luft aus einem von Innengehäuse 7 und Fresnellinse 15 umschlossenen Innenraum in einen von Fresnellinse 15 und Streuscheibe 16 umschlossenen Zwischenraum gelangen kann. Der so vormontierte Signalgebereinsatz 5 kann herstellerseitig für eine Vielzahl von unterschiedlichen Signalgebern 1 verwendet werden.

[0014] Der Signalgebereinsatz 5 wird nun zur Verwendung als oberes Signalfeld 2S eines Signalgebers 1 für Fußgänger gemäß FIG 3 mit einer von außen auf die Streuscheibe 16 aufgesetzten Abdeckung 18 versehen. Die Abdeckung 18 ist zweikomponentig aufgebaut und weist eine transparente Schutzscheibe 19 mit Befestigungsring 20 und ein innen an der Schutzscheibe 19 anliegendes und die Symbolmaske bildendes Einlegeteil 21 auf. Die Schutzscheibe 19 dient als Schutz der Symbolmaske 21 vor äußeren Einflüssen, wie Witterung oder Verschmutzung. Der Befestigungsring 20 umgreift im nachgerüsteten Zustand den äußeren Rand der Streuscheibe 16 und wird dort durch eine einfach lösbare Verbindung, etwa Klemmsitz oder Rastfedern, fixiert. Das Einlegeteil 21 kann als Spritzgussteil ausgebildet ist. Alternativ kann das Einlegeteil 21 auch als Kunststoffschale ausgebildet sein, aus der das Symbol S durch Fräsen oder durch Laserbehandlung herausgearbeitet ist. Ebenso kann das Einlegeteil 21 als transparente Folie ausgebildet sein, welche unter Freilassung des darzustellenden Symbols S mit schwarzer Farbe bedruckt ist. In jeder Alternative kann das die Symbolmaske bildende Einlegeteil 21 hinzugefügt, ausgetauscht oder gedreht werden, ohne dass dazu das Innengehäuse 7 geöffnet werden muss. Es genügt, die Schutzscheibe 16 der Abdeckung 14 abzunehmen, um an das Einlegeteil zu gelangen.

Ansprüche

1. Signalgeber (1) zur Abgabe eines Lichtsignals für den Straßenverkehr, umfassend

- ein topfförmiges Innengehäuse (7) mit einer Frontöffnung (8), in welchem eine Lichtquelle angeordnet ist,

- einen die Frontöffnung (8) abdeckenden Optikaufsatz (14) zur Beeinflussung des von der Lichtquelle emittierten Lichtes, der eine innen liegende Fresnellinse (15) und eine außen liegende Streuscheibe (16) aufweist, und

- eine das emittierte Licht teilweise abdeckende Symbolmaske (21) zur Darstellung eines Lichtzeichens mit Sinnbild (S, G), dadurch gekennzeichnet,

- dass das Innengehäuse (7) mit Lichtquelle und der Optikaufsatz (14) einen vormontierten Signalgebereinsatz (5) bilden, bei dem der Optikaufsatz (14) die Frontöffnung (8) dichtend verschließt, und

- dass eine die Symbolmaske (21) aufweisende Abdeckung (18) von außen auf die Streuscheibe (16) aufgesetzt ist.

2. Signalgeber (1) nach Anspruch 1,

- wobei die Abdeckung (18) eine transparente Schutzscheibe (19) mit Befestigungsring (20) und ein an der Schutzscheibe (19) anliegendes und die Symbolmaske (21) bildendes Einlegeteil aufweist.

3. Signalgeber (1) nach Anspruch 2,

- wobei das Einlegeteil (21) als Spritzgussteil ausgebildet ist.

4. Signalgeber (1) nach Anspruch 2,

- wobei das Einlegeteil (21) als Kunststoffschale ausgebildet ist, aus der das Symbol (S, G) durch Fräsen oder durch Laserbehandlung herausgearbeitet ist.

5. Signalgeber (1) nach Anspruch 2,

- wobei das Einlegeteil (21) als transparente Folie ausgebildet ist, welche unter Freilassung des darzustellenden Symbols (S, G) mit schwarzer Farbe bedruckt ist.

Zeichnung