| (19) |
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(11) |
EP 4 162 196 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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24.07.2024 Patentblatt 2024/30 |
| (22) |
Anmeldetag: 07.06.2021 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2021/065103 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2021/249902 (16.12.2021 Gazette 2021/50) |
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| (54) |
VORSATZOPTIKBAUGRUPPE FÜR EIN TEILFERNLICHTMODUL FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSCHEINWERFER
OPTICAL ASSEMBLY ATTACHMENT FOR A PARTIAL HIGH-BEAM LIGHT MODULE FOR A MOTOR VEHICLE
HEADLIGHT
BLOC OPTIQUE FRONTAL DESTINÉ À UN MODULE FEU DE ROUTE PARTIEL D'UN PROJECTEUR DE VÉHICULE
À MOTEUR
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
09.06.2020 DE 102020115242
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.04.2023 Patentblatt 2023/15 |
| (73) |
Patentinhaber: Marelli Automotive Lighting Reutlingen (Germany)
GmbH |
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72762 Reutlingen (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- HECK, Alex
72760 Reutlingen (DE)
- VLADAU, Nicolae
72076 Tübingen (DE)
- WIEDMAIER, Dominik
71083 Herrenberg (DE)
- AUSTERSCHULTE, Armin
70563 Stuttgart (DE)
- BRAUN, Stephan
70771 Echterdingen (DE)
- RÖHM, Felix
71032 Böblingen (DE)
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| (74) |
Vertreter: DREISS Patentanwälte PartG mbB |
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Friedrichstraße 6 70174 Stuttgart 70174 Stuttgart (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 3 128 225 WO-A1-2014/056568 DE-A1- 102014 007 185
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EP-A1- 3 584 496 WO-A1-2015/061819
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorsatzoptikbaugruppe für ein Teilfernlichtmodul
für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Eine solche Vorsatzoptikbaugruppe ist aus der
US 10,261,228 B2 bekannt und weist eine Mehrzahl von in einer Reihe angeordneten Lichtleitern auf,
von denen jeder eine Lichteintrittsfläche und eine Lichtaustrittsfläche aufweist und
dazu eingerichtet ist, in die Lichteintrittsfläche eintretendes Licht zur Lichtaustrittsfläche
zu leiten, Die bekannte Vorsatzoptikbaugruppe weist weiter einen Vorsatzoptikgrundkörper
auf, der erste Lichtleiter der Reihe von Lichtleitern enthält, und weist ein separat
vom Vorsatzoptikgrundkörper hergestelltes Einlegeteil auf, das zweite Lichtleiter
der Reihe von Lichtleitern enthält. Ein in der Reihe zu einem ersten Lichtleiter nächstbenachbarter
Lichtleiter ist ein zweiter Lichtleiter und ein in der Reihe zu einem zweiten Lichtleiter
nächstbenachbarter Lichtleiter ist ein erster Lichtleiter.
[0003] Moderne Kraftfahrzeugscheinwerfer werden zunehmend mit LEDs als Lichtquellen ausgerüstet.
Dadurch können steigende Anforderungen an die Energieeinsparung bei gleichzeitig verbesserter
Beleuchtung und modernem Design besser erfüllt werden als mit herkömmlichen Lichtquellen.
[0004] Bei den LED Lichtmodulen für Kraftfahrzeugscheinwerfer mit Teilfernlichtfunktion
und matrixartiger Lichtverteilung werden für die Matrixelemente der Lichtverteilung
matrixelementindividuelle Lichtleiter verwendet, die in einer Reihe oder mehreren
Reihen dicht zueinander angeordnet sind, um Lichtverteilungen zu erzeugen, bei denen
einzelne oder auch mehrere Matrixelemente abgedunkelt werden können, und eine Blendung
anderer Verkehrsteilnehmer zu vermeiden.
[0005] Durch die oben beschriebene Aufteilung der Lichtleiter auf einen Grundkörper und
ein Einlegeteil können bei der Herstellung der Vorsatzoptik die Abstände zwischen
den Lichtleitern des Grundkörpers voneinander und des Einlegeteils voneinander vergrößert
werden, um scharfe Messerspitzen im Spritzgießwerkzeug zu vermeiden und um die Zugänglichkeit
der Lichtleiter für das Polieren der Lichtleiterkavitäten zu verbessern. Dadurch können
beim Zusammenfügen von Grundkörper und ein Einlegeteil Lichtleiterpositionen mit einem
erwünscht kleinen Abstand voneinander bis hinab zu 0,1 mm realisiert und man kann
die bessere Oberflächenqualität der Lichtleiterflächen bereits im Spritzgießwerkzeug
erreichen, ohne teures Lichtleitermaterial wie Silikon verwenden zu müssen.
[0006] Von dem eingangs genannten Stand der Technik unterscheidet sich die vorliegende Erfindung
durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1. Diese sehen vor, dass die Vorsatzoptikbaugruppe
eine Spiegelblende für den Kraftfahrzeugscheinwerfer aufweist und dass das Einlegeteil
zwischen der Spiegelblende und dem Grundkörper angeordnet ist und dass die Spiegelblende
das Einlegeteil überspannend an zwei voneinander verschiedenen Stellen mit dem Grundkörper
elastisch verspannt verrastet ist.
[0007] Durch diese Merkmale wird eine Vorsatzoptikbaugruppe bereitgestellt, die sich durch
eine mit minimalem Bauteileaufwand erzielte spielfreie Verbindung von Spiegelblende,
Grundkörper und Einlegeteil auszeichnet.
[0008] Eine bevorzugte Ausgestaltung zeichnet sich dadurch aus, dass einander nächstbenachbarte
Lichtaustrittsflächen Abstände zwischen einander nächstbenachbarten Lichtaustrittsflächen
aufweisen, die kleiner als 0,1 mm sind und dass eine gesamte Lichtaustrittsfläche
der Vorsatzoptikbaugruppe aus den separaten Lichtaustrittsflächen der ersten Lichtleiter
und der zweiten Lichtleiter besteht und dass das Einlegeteil mit dem Grundkörper verrastet
ist.
[0009] Eine bevorzugte Ausgestaltung zeichnet sich dadurch aus, dass der Grundkörper n erste
Lichtleiter aufweist.
[0010] Bevorzugt ist auch, dass Grundkörper eine erste Basisplatte 38 aufweist.
[0011] Weiter ist bevorzugt, dass an jedem seitlichen Ende des Grundkörpers ein Zapfen angeordnet
ist, der sich in der vertikalen Richtung erstreckt.
[0012] Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung zeichnet sich dadurch aus, dass sich zwischen
je einem Zapfen und der Basisplatte auf beiden Seiten des Grundkörpers jeweils eine
Anlagefläche für das Einlegeteil und eine Raststruktur erstreckt, die dazu eingerichtet
ist, mit einer dazu als Gegenstück eingerichteten Raststruktur der Spiegelblende zu
verrasten.
[0013] Bevorzugt ist auch, dass das Einlegeteil eine zweite Basisplatte aufweist und dass
die zweite Basisplatte eine zentrale Rastnase aufweist, die durch ihre Anordnung,
Größe und Form zum Verrasten mit der zentralen Ausnehmung der ersten Basisplatte des
Grundkörpers eingerichtet ist.
[0014] Weiter ist bevorzugt, dass das Einlegeteil ein separat vom Grundkörper hergestelltes
Element ist und m zweite Lichtleiter enthält, wobei sich die Zahlen m und n der ersten
Lichtleiter und der zweiten Lichtleiter bevorzugt um 1 voneinander unterscheiden.
[0015] Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung zeichnet sich dadurch aus, dass an jedem seitlichen
Ende des Einlegeteils eine Öffnung angeordnet ist, die durch ihre Anordnung und Orientierung
sowie durch ihre Größe und Form dazu eingerichtet ist, einen der sich in der vertikalen
Richtung erstreckenden Zapfen des Grundkörpers passgenau zu umschließen.
[0016] Bevorzugt ist auch, dass die Spiegelblende aus einem biegeelastischen Material besteht.
[0017] Weiter ist bevorzugt, dass die Spiegelblende Positionierungslöcher aufweist, die
durch ihre Anordnung, Größe und Form dazu eingerichtet sind, passgenau die Zapfen
des Grundkörpers zu umschließen und dass die Spiegelblende mehrere federelastische
Raststrukturen aufweist, die dazu eingerichtet sind, mit zu ihnen komplementären Raststrukturen
des Grundkörpers zu verrasten.
[0018] Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung zeichnet sich dadurch aus, dass die m ersten
Lichtleiter in dem Grundkörper so angeordnet sind, dass sie fächerförmig verlaufen,
wobei zwischen zwei einander nächstbenachbarten ersten Lichtleitern eine kanalförmige
Lücke verläuft, deren Größe vom lichteintrittsseitigen Ende bis zum lichtaustrittsseitigen
Ende an der ersten Basisplatte abnimmt.
[0019] Bevorzugt ist auch, dass die n zweiten Lichtleiter 66 in dem Einlegeteil 34 so angeordnet
sind, dass sie fächerförmig verlaufen, wobei zwischen zwei einander nächstbenachbarten
zweiten Lichtleitern eine Lücke klafft, deren Größe vom lichteintrittsseitigen Ende
bis zum lichtaustrittsseitigen Ende an der zweiten Basisplatte abnimmt.
[0020] Weiter ist bevorzugt, dass die ersten Lichtleiter und die zweiten Lichtleiter relativ
zueinander so angeordnet und größenmäßig dimensioniert sind, dass beim Zusammenfügen
von Einlegeteil und Grundkörper jeweils ein zweiter Lichtleiter 66 von einer kanalförmigen
Lücke zwischen zwei ersten Lichtleitern 36 aufgenommen wird und dass umgekehrt jeweils
ein erster Lichtleiter von einer Lücke zwischen zwei zweiten Lichtleitern aufgenommen
wird.
[0021] Bevorzugt ist auch, dass der lichtleitende Querschnitt jedes einzelnen Lichtleiters
zwischen seinem lichteintrittsseitigen Ende und seinem lichtaustrittsseitigen Ende
soweit anwächst, dass die Lücke am lichtaustrittsseitigen Ende durch den in der Lücke
liegenden Lichtleiter vollständig ausgefüllt wird.
[0022] Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung zeichnet sich dadurch aus, dass die Lücke zwischen
Lichtaustrittsflächen von jeweils zwei einander nächstbenachbarten ersten Lichtleiter
gerade so groß ist, dass sie von genau einer Lichtaustrittsfläche eines zweiten Lichtleiters
(66) ausgefüllt wird.
[0023] Weitere Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, den Zeichnungen
und den Unteransprüchen. Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend
noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern
auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen
der vorliegenden Erfindung zu verlassen.
[0024] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden
in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.
[0025] Dabei zeigen, jeweils in schematischer Form:
- Figur 1
- das technische Umfeld der Erfindung in Form eines Kraftfahrzeugscheinwerfers;
- Figur 2
- eine Vorsatzoptikbaugruppe für ein Teilfernlichtmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer;
- Figur 3
- die Spiegelblende von links hinten;
- Figur 4
- den Grundkörper und das Einlegeteil im ohne Abblendlichtquelle zusammengefügten Zustand
von schräg oben und hinten; und
- Figur 5
- den Grundkörper und das Einlegeteil im ohne Abblendlichtquelle zusammengefügten Zustand
von schräg oben und vorn.
[0026] Im Einzelnen zeigt die Figur 1 einen Kraftfahrzeugscheinwerfer 10 mit einem Gehäuse
12, dessen Lichtaustrittsöffnung von einer transparenten Abdeckscheibe 14 abgedeckt
wird. im Inneren des Gehäuses ist ein Bi-Funktionslichtmodul 16 angeordnet, dass von
seiner Funktion her eine Abblendlichtbaugruppe 18, eine Teilfernlichtbaugruppe 20
und eine Projektionsoptik 22 aufweist. Die Abblendlichtbaugruppe 18 umfasst eine Abblendlichtlichtquelle
24 mit Abblendlichtvorsatzoptik 26 und ist oberhalb einer Spiegelblende 28 angeordnet.
Von der Abblendlichtquelle 24 ausgehendes Licht wird von der Spiegelblende 28 zumindest
teilweise auf die Projektionsoptik 22 umgelenkt und von dieser als eine Abblendlichtverteilung
abgestrahlt. Die Projektionsoptik 22 ist zum Beispiel eine Projektionslinse oder ein
Reflektor.
[0027] Die Ortsangaben v, bzw. vorn, h, bzw. hinten, r, bzw. rechts, l, bzw. links, o, bzw.
oben und u, bzw. unten beziehen sich auf eine Orientierung im Raum, wie sie sich bei
einer bestimmungsgemäßen Verwendung des Kraftfahrzeugscheinwerfers 10 ergeben und
in der Figur 1 in Bezug auf den Kraftfahrzeugscheinwerfer 10 dargestellt sind.
[0028] Von der Teilfernlichtbaugruppe 20 ausgehendes Teilfernlicht wird von der Projektionsoptik
22 als Teilfernlichtverteilung abgestrahlt.
[0029] Figur 2 zeigt eine Vorsatzoptikbaugruppe 30 für eine Teilfernlichtbaugruppe 20 für
den Kraftfahrzeugscheinwerfer 10. Die Vorsatzoptikbaugruppe 30 umfasst einen Grundkörper
32, ein Einlegeteil 34 und die Spiegelblende 28. Figur 2 zeigt diese Komponenten in
einem noch nicht zusammengefügten Zustand. Die Betrachtungsrichtung verläuft von vorne
nach hinten.
[0030] Der Grundkörper 32 enthält n erste Lichtleiter 36. Die Lichteintrittsflächen dieser
Lichtleiter 36 werden in der Figur 2 durch die ersten Lichtleiter 36 selbst verdeckt.
Sichtbar sind jeweils die Lichtaustrittsflächen.
[0031] Der Grundkörper 32 weist eine Basisplatte 38 auf. Die Basisplatte 38 weist in der
von hinten nach vorn verlaufenden Richtung ein erstes Ende 40 und ein zweites Ende
42 auf. Das erste Ende 40 ist der Projektionsoptik 22 zugewandt. Aus dem zweiten Ende
42 ragen die ersten Lichtleiter 36 zunächst quer nach oben aus der Basisplatte 38
heraus und ändern mit zunehmendem Abstand von der Basisplatte 38 ihre Richtung so
in eine zwischen vorn und hinten verlaufende Richtung, dass ihre lichteintrittsseitigen
Enden 44 in einer Ebene nebeneinander liegen. Die basisplattenseitigen Enden und die
lichteintrittsseitigen Enden 44 der ersten Lichtleiter 36 schließen einen Winkel ein,
der bevorzugt 60° bis 120°, bevorzugt 90° beträgt. In dieser Ebene laufen die ersten
Lichtleiter 36 von ihren basisplattenseitigen Enden her betrachtet fächerförmig auseinander.
[0032] Der Grundkörper 32 weist an seinen längs der zwischen links und rechts verlaufenden
Richtung liegenden seitlichen Enden Befestigungsabschnitte 46 auf, mit denen der Grundkörper
32 im Inneren des Gehäuses 12 befestigbar ist.
[0033] An jedem seitlichen Ende des Grundkörpers 32 ist ein Zapfen 48 angeordnet, der sich
in der vertikalen Richtung erstreckt.
[0034] Zwischen je einem Zapfen 48 und der Basisplatte 38 erstreckt sich auf beiden Seiten
des Grundkörpers 32 jeweils eine Anlagefläche 50 für das Einlegeteil 34 und eine Raststruktur
52, die dazu eingerichtet ist, mit einer dazu als Gegenstück eingerichteten Raststruktur
53 der Spiegelblende 28 zu verrasten.
[0035] Die Basisplatte 38 weist eine zentrale Ausnehmung 54 auf, die zur Aufnahme einer
Rastnase 56 des Einlegeteils 34 eingerichtet ist.
[0036] Die beiden seitlichen Enden des Grundkörpers 32 sind wenigstens durch eine obere
Querstrebe 58 miteinander verbunden. In einem vertikalen Abstand zur oberen Querstrebe
58 verläuft eine weitere Querstrebe 60 parallel zur oberen Querstrebe 58. An der weiteren
Querstrebe 60 liegen die lichteintrittsseitigen Enden 44 der ersten Lichtleiter 36
auf.
[0037] Das Einlegeteil 34 weist eine zweite Basisplatte 62 auf. Die zweite Basisplatte 62
weist in der von hinten nach vorn verlaufenden Richtung ein erstes Ende 64 und ein
zweites Ende 65 auf. Das erste Ende 64 ist der Projektionsoptik 22 zugewandt. Das
Einlegeteil 34, das ein separat vom Grundkörper 32 hergestelltes Element ist, enthält
m zweite Lichtleiter 66. Die Zahlen m und n der ersten Lichtleiter 36 und der zweiten
Lichtleiter 66 unterscheiden sich bevorzugt um 1 voneinander.
[0038] Aus dem zweiten Ende 65 ragen die zweiten Lichtleiter 66 zunächst quer aus der zweiten
Basisplatte 62 heraus und ändern mit zunehmendem Abstand von der zweiten Basisplatte
62 ihre Richtung so, dass ihre lichteintrittsseitigen Enden 44 in einer Ebene nebeneinander
liegen. Die basisplattenseitigen Enden und die lichteintrittsseitigen Enden 44 der
zweiten Lichtleiter 66 schließen einen Winkel ein, der bevorzugt 60° bis 120°, bevorzugt
90° beträgt und der insbesondere genau so groß ist wie entsprechende Winkel der ersten
Lichtleiter 36. In der genannten Ebene laufen die zweiten Lichtleiter 66 von ihren
basisplattenseitigen Enden her betrachtet fächerförmig auseinander.
[0039] An jedem seitlichen Ende des Einlegeteils 34 ist eine Öffnung 68 angeordnet, die
durch ihre Anordnung und Orientierung sowie durch ihre Größe und Form dazu eingerichtet
ist, einen der sich in der vertikalen Richtung erstreckenden Zapfen 48 des Grundkörpers
32 passgenau zu umschließen.
[0040] Zwischen je einer der Öffnungen 68 und der Basisplatte erstreckt sich auf beiden
Seiten des Grundkörpers 32 jeweils eine Anlagefläche 70 für die Spiegelblende 28.
[0041] Die zweite Basisplatte 62 weist eine zentrale Rastnase 56 auf, die durch ihre Anordnung,
Größe und Form zum Verrasten mit der zentralen Ausnehmung 54 der ersten Basisplatte
38 des Grundkörpers 32 eingerichtet ist.
[0042] Die Spiegelblende 28 besteht aus einem biegeelastischen Material. Bevorzugt besteht
sie aus einem dünnen Metallblech, dessen Materialstärke weniger als 1 mm beträgt.
Sie ist durch ihre Größe und Form dazu eingerichtet, das Einlegeteil 34 zu überspannen.
In Bezug auf ihre optischen Eigenschaften weist sie eine optische Spiegelfläche auf,
die von einer der Projektionsoptik 22 zugewandten Blendenkante 74 begrenzt wird. Die
Blendenkante 74 wird als Hell-Dunkel-Grenze einer Abblendlichtverteilung und einer
durch das Teilfernlichtmodul erzeugten Fernlicht/Teilfernlichtverteilung abgebildet.
[0043] Die Spiegelblende 28 weist Positionierungslöcher 76 auf, die durch ihre Anordnung,
Größe und Form dazu eingerichtet sind, passgenau die Zapfen 48 des Grundkörpers 32
zu umschließen. Darüber hinaus weist die Spiegelblende mehrere federelastische Raststrukturen
53 auf, die dazu eingerichtet sind, mit zu ihnen komplementären Raststrukturen 52
des Grundkörpers 32 zu verrasten.
[0044] Die m ersten Lichtleiter 36 sind in dem Grundkörper 32 so angeordnet, dass sie fächerförmig
verlaufen, wobei zwischen zwei einander nächstbenachbarten ersten Lichtleitern 32
eine kanalförmige Lücke verläuft. Die Größe der Lücke nimmt vom lichteintrittsseitigen
Ende 44 bis zum lichtaustrittsseitigen Ende an der ersten Basisplatte 38 ab.
[0045] Die n zweiten Lichtleiter 66 sind in dem Einlegeteil 34 so angeordnet, dass sie fächerförmig
verlaufen, wobei zwischen zwei einander nächstbenachbarten zweiten Lichtleitern 66
eine Lücke klafft. Die Größe der Lücke nimmt vom lichteintrittsseitigen Ende 44 bis
zum lichtaustrittsseitigen Ende an der zweiten Basisplatte 62 ab.
[0046] Die ersten Lichtleiter 36 und die zweiten Lichtleiter 66 sind relativ zueinander
so angeordnet und größenmäßig dimensioniert, dass beim Zusammenfügen von Einlegeteil
34 und Grundkörper 32 jeweils ein zweiter Lichtleiter 66 von einer kanalförmigen Lücke
zwischen zwei ersten Lichtleitern 36 aufgenommen wird und dass umgekehrt jeweils ein
erster Lichtleiter 36 von einer Lücke zwischen zwei zweiten Lichtleitern 66 aufgenommen
wird. Dabei wächst der lichtleitende Querschnitt jedes einzelnen Lichtleiters 36,
66 bevorzugt zwischen seinem lichteintrittsseitigen Ende 44 und seinem lichtaustrittsseitigen
Ende soweit an, dass die Lücke am lichtaustrittsseitigen Ende durch den in der Lücke
liegenden Lichtleiter vollständig ausgefüllt wird.
[0047] Die Lücke zwischen Lichtaustrittsflächen von jeweils zwei einander nächstbenachbarten
ersten Lichtleiter ist also gerade so groß, dass sie von genau einer Lichtaustrittsfläche
eines zweiten Lichtleiters ausgefüllt wird.
[0048] Figur 3 zeigt die Spiegelblende 28 von links hinten. Die Spiegelblende weist zusätzlich
zu den federelastischen Raststrukturen 53 einen abgewinkelten Anschlag 80 auf, mit
dem sie im zusammengefügten Zustand an der oberen Querstrebe 58 des Grundkörpers 32
anliegt. Darüber hinaus weist die Federblende weitere federelastische Raststrukturen
78 zum verclipsen mit der oberen Querstrebe 58 auf,
[0049] Figur 4 zeigt den Grundkörper 32 und das Einlegeteil 34 im ohne Spiegelblende 28
zusammengefügten Zustand von schräg oben und hinten. Die lichteintrittsseitigen Enden
44 der ersten Lichtleiter 36 und der zweiten Lichtleiter 66 liegen auf der weiteren
Querstrebe 60 auf. Einige der ersten Lichtleiter 36 weisen nach oben sowie nach rechts
und links seitlich über ihren lichtleitenden Querschnitt herausragende Vorsprünge
82 auf. Diese Vorsprünge 82 liegen mit ihren seitlich rechts und links außenliegenden
Enden auf den lichteintrittsseitigen Enden 44 der zweiten Lichtleiter 66 auf. Dadurch
wird erreicht, dass die lichteintrittsseitigen Enden 44 der ersten Lichtleiter 36
und der zweiten Lichtleiter 66 in vertikaler Richtung auf der gleichen Höhe liegen.
In der einen Richtung wird die Höhe durch die weitere Querstrebe 60 definiert, und
in der Gegenrichtung wird die Höhe durch die Vorsprünge 82 definiert.
[0050] In der von hinten nach vorn verlaufenden Richtung liegen die lichteintrittsseitigen
Enden 44 der ersten Lichtleiter 36 und der zweiten Lichtleiter 66 ebenfalls auf gleicher
Höhe. Das hat die vorteilhafte Folge, dass die ihnen zugeordneten Halbleiterlichtquellen,
von denen jeweils eine an jeweils einer Lichteintrittsfläche 44 eines Lichtleiters
36, 66 angeordnet ist, auf einer ebenen und starren Leiterplatte angeordnet sein können,
was kostengünstig ist.
[0051] Figur 5 zeigt den Grundkörper 32 und das Einlegeteil 34 im ohne Spiegelblende 28
zusammengefügten Zustand von schräg oben und vorn. Es ist erkennbar, wie die Lichtaustrittsflächen
84 der n + m Lichtleiter 36, 66 einander berührend eine lichttechnisch praktisch zusammenhängende
Fläche ergeben, ohne dass die so gebildete Lichtaustrittsfläche stofflich zusammenhängt.
Wie aus der Figur 5 ebenfalls ersichtlich ist, berühren sich die Seitenflächen der
Lichtleiter 36, 66, wenn überhaupt, nur an den Lichtaustrittsflächen 84. Von den Lichtaustrittsflächen
84 her betrachtet, laufen die Lichtleiter 36, 66 zu ihren Lichteintrittsflächen 44
hin fächerförmig auseinander, und ihre quer zur Lichtausbreitungsrichtung im Lichtleiter
36, 66 liegenden Querschnitte nehmen in der Gegenrichtung zu. Dadurch wird in Verbindung
mit an Seitenwänden der Lichtleiter 36, 66 erfolgenden internen Totalreflexionen eine
bündelnde optische Wirkung erzielt, was für die Erzeugung scharfer Hell-Dunkel-Grenzen
von Teilfernlichtverteilungen von Vorteil ist.
[0052] Ohne die Aufteilung der Lichtleiter 36, 66 auf den Grundkörper 32 und das Einlegeteil
34 würde sich eine Notwendigkeit ergeben, im Spritzgießwerkzeug des dann einstückigen
Lichtleiters scharfe Messerspitzen vorzusehen, was fertigungstechnisch problematisch
ist. Dieses Problem wird bei der vorliegenden Erfindung ebenfalls vermieden.
[0053] Beim Zusammenfügen von Grundkörper 32, Einlegeteil 34 und Spiegelblende 28 wird zunächst
das Einlegeteil 34 in den Grundkörper 32 eingelegt. Das Einlegen erfolgt so, dass
die an jedem seitlichen Ende des Einlegeteils 34 angeordnete Öffnung 68 einen der
sich in der Vertikal-Richtung erstreckenden Zapfen 48 des Grundkörpers 32 passgenau
umschließt und die ersten Lichtleiter 32 und die zweiten Lichtleiter 66 ihre beschriebene
Lage einnehmen und die erste Basisplatte 38 des Grundkörpers 32 mit der zweiten Basisplatte
62 des Einlegeteils 34 verrastet. Anschließend wird die Spiegelblende 28 mittels der
beiden Positionierungslöcher 76 auf den Verbund aus dem Grundkörper 32 und dem Einlegeteil
34 geführt und durch die Raststrukturen 52, 53 mit dem Grundkörper 32 verbunden. Dabei
wird das Einlegeteil 32 sandwichartig zwischen dem Grundkörper 32 und der Spiegelblende
28 eingeklemmt und die Spiegelblende 28 wird dabei das Einlegeteil überspannend an
zwei voneinander verschiedenen Stellen mit dem Grundkörper elastisch verspannt verrastet.
[0054] Durch diese Merkmale wird eine Vorsatzoptikbaugruppe bereitgestellt, die sich durch
eine mit minimalem Bauteileaufwand erzielte spielfreie Verbindung von Spiegelblende
28, Grundkörper 32 und Einlegeteil 34 auszeichnet.
1. Vorsatzoptikbaugruppe (30) für ein Teilfernlichtmodul für einen
Kraftfahrzeugscheinwerfer (10) mit einer Mehrzahl von in einer Reihe angeordneten
Lichtleitern (36, 66), von denen jeder eine Lichteintrittsfläche (44) und eine Lichtaustrittsfläche
(84) aufweist und dazu eingerichtet ist, in die Lichteintrittsfläche (44) eintretendes
Licht zur Lichtaustrittsfläche (84) zu leiten, und mit einem
Vorsatzoptikgrundkörper (32), der erste Lichtleiter (36) der Reihe von Lichtleitern
(36, 66) enthält, und mit einem separat vom Vorsatzoptikgrundkörper (30) hergestellten
Einlegeteil (34), das zweite Lichtleiter (66) der Reihe von Lichtleitern (36, 66)
enthält, wobei ein in der Reihe zu einem ersten Lichtleiter (36) nächstbenachbarter
Lichtleiter ein zweiter Lichtleiter (66) ist und ein in der Reihe zu einem zweiten
Lichtleiter (66) nächstbenachbarter Lichtleiter ein erster Lichtleiter (36) ist, wobei
die Vorsatzoptikbaugruppe (30) eine Spiegelblende (28) für den Kraftfahrzeugscheinwerfer
(10) aufweist und dass das Einlegeteil (34) zwischen der Spiegelblende (28) und dem
Grundkörper (30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Spiegelblende (28) das
Einlegeteil (34) überspannend an zwei voneinander verschiedenen Stellen mit dem Grundkörper
(32) elastisch verspannt verrastet ist.
2. Vorsatzoptikbaugruppe (30) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (32) n erste Lichtleiter (36) aufweist.
3. Vorsatzoptikbaugruppe (30) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (36) eine erste Basisplatte (38) aufweist.
4. Vorsatzoptikbaugruppe (30) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem seitlichen Ende des Grundkörpers (32) ein Zapfen (48) angeordnet ist, der
sich in der vertikalen Richtung erstreckt.
5. Vorsatzoptikbaugruppe (30) nach den Ansprüchen 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen je einem Zapfen (48) und der ersten Basisplatte (38) auf beiden Seiten
des Grundkörpers (32) jeweils eine Anlagefläche (50) für das Einlegeteil (34) und
eine Raststruktur (52) erstreckt, die dazu eingerichtet ist, mit einer dazu als Gegenstück
eingerichteten Raststruktur (53) der Spiegelblende (28) zu verrasten.
6. Vorsatzoptikbaugruppe (30) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlegeteil (34) eine zweite Basisplatte (62) aufweist und dass die zweite Basisplatte
(62) eine zentrale Rastnase (72) aufweist, die durch ihre Anordnung, Größe und Form
zum Verrasten mit einer zentralen Ausnehmung (54) der ersten Basisplatte (38) des
Grundkörpers (32) eingerichtet ist.
7. Vorsatzoptikbaugruppe (30) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlegeteil (34) ein separat vom Grundkörper (32) hergestelltes Element ist und
m zweite Lichtleiter (66) enthält, wobei sich die Zahlen m und n der ersten Lichtleiter
(36) und der zweiten Lichtleiter (66) bevorzugt um 1 voneinander unterscheiden.
8. Vorsatzoptikbaugruppe (30) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem seitlichen Ende des Einlegeteils (34) eine Öffnung (68) angeordnet ist,
die durch ihre Anordnung und Orientierung sowie durch ihre Größe und Form dazu eingerichtet
ist, einen der sich in der vertikalen Richtung erstreckenden Zapfen (48) des Grundkörpers
(32) passgenau zu umschließen.
9. Vorsatzoptikbaugruppe (30) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spiegelblende (28) aus einem biegeelastischen Material besteht.
10. Vorsatzoptikbaugruppe (30) nach Anspruch 4 + , dadurch gekennzeichnet, dass die Spiegelblende (28) Positionierungslöcher (76) aufweist, die durch ihre Anordnung,
Größe und Form dazu eingerichtet sind, passgenau die Zapfen (48) des Grundkörpers
(32) zu umschließen und dass die Spiegelblende mehrere federelastische Raststrukturen
(53) aufweist, die dazu eingerichtet sind, mit zu ihnen komplementären Raststrukturen
(52) des Grundkörpers (32) zu verrasten.
11. Vorsatzoptikbaugruppe (30) nach den Ansprüchen 3 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass die m ersten Lichtleiter (36) in dem Grundkörper (32) so angeordnet sind, dass sie
fächerförmig verlaufen, wobei zwischen zwei einander nächstbenachbarten ersten Lichtleitern
(32) eine kanalförmige Lücke verläuft, deren Größe vom lichteintrittsseitigen Ende
(44) bis zum lichtaustrittsseitigen Ende an der ersten Basisplatte (38) abnimmt.
12. Vorsatzoptikbaugruppe (30) nach den Ansprüchen 6 und 11, dadurch gekennzeichnet, dass die n zweiten Lichtleiter (66) in dem Einlegeteil (34) so angeordnet sind, dass sie
fächerförmig verlaufen, wobei zwischen zwei einander nächstbenachbarten zweiten Lichtleitern
(66) eine Lücke klafft, deren Größe vom lichteintrittsseitigen Ende (44) bis zum lichtaustrittsseitigen
Ende an der zweiten Basisplatte (62) abnimmt.
13. Vorsatzoptikbaugruppe (30) nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Lichtleiter (36) und die zweiten Lichtleiter (66) relativ zueinander so
angeordnet und größenmäßig dimensioniert sind, dass beim Zusammenfügen von Einlegeteil
(34) und Grundkörper (32) jeweils ein zweiter Lichtleiter (66) von einer kanalförmigen
Lücke zwischen zwei ersten Lichtleitern (36) aufgenommen wird und dass umgekehrt jeweils
ein erster Lichtleiter (36) von einer Lücke zwischen zwei zweiten Lichtleitern (66)
aufgenommen wird.
14. Vorsatzoptikbaugruppe (30) nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der lichtleitende Querschnitt jedes einzelnen Lichtleiters (36, 66) zwischen seinem
lichteintrittsseitigen Ende (44) und seinem lichtaustrittsseitigen Ende soweit anwächst,
dass die Lücke am lichtaustrittsseitigen Ende durch den in der Lücke liegenden Lichtleiter
vollständig ausgefüllt wird.
15. Vorsatzoptikbaugruppe (30) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Lücke zwischen Lichtaustrittsflächen (84) von jeweils zwei einander nächstbenachbarten
ersten Lichtleitern (36) gerade so groß ist, dass sie von genau einer Lichtaustrittsfläche
eines zweiten Lichtleiters (66) ausgefüllt wird.
1. Attachment optics assembly (30) for a partial high-beam module for a motor vehicle
headlight (10), comprising a plurality of light guides (36, 66) arranged in a row,
each of which has a light inlet surface (44) and a light outlet surface (84) and is
designed to guide light entering the light inlet surface (44) to the light outlet
surface (84), and comprising an attachment optics main body (32) which contains first
light guides (36) of the row of light guides (36, 66), and comprising an insert part
(34) which is produced separately from the attachment optics main body (30) and contains
second light guides (66) of the row of light guides (36, 66), a light guide that is
nearest to a first light guide (36) in the row being a second light guide (66), and
a light guide that is nearest to a second light guide (66) in the row being a first
light guide (36), the attachment optics assembly (30) comprising a reflective panel
(28) for the motor vehicle headlight (10), and the insert part (34) being arranged
between the reflective panel (28) and the main body (30), characterized in that the reflective panel (28) is resiliently latched to the main body (32) at two different
points so as to span the insert part (34) .
2. Attachment optics assembly (30) according to claim 1, characterized in that the main body (32) comprises n first light guides (36).
3. Attachment optics assembly (30) according to any of the preceding claims, characterized in that the main body (36) has a first base plate (38).
4. Attachment optics assembly (30) according to any of the preceding claims, characterized in that a pin (48) is arranged at each lateral end of the main body (32), which pin extends
in the vertical direction.
5. Attachment optics assembly (30) according to claims 3 and 4, characterized in that a contact surface (50) for the insert part (34) and a latching structure (52) in
each case extends between a relevant pin (48) and the first base plate (38) on both
sides of the main body (32), which latching structure is designed to latch with a
latching structure (53) of the reflective panel (28) designed as a counterpart thereto.
6. Attachment optics assembly (30) according to claim 3, characterized in that the insert part (34) comprises a second base plate (62) and in that the second base plate (62) comprises a central latching lug (72) which, by virtue
of its arrangement, size and shape, is designed to latch with a central recess (54)
of the first base plate (38) of the main body (32).
7. Attachment optics assembly (30) according to claim 2, characterized in that the insert part (34) is an element manufactured separately from the main body (32)
and contains m second light guides (66), the numbers m and n of the first light guides
(36) and of the second light guides (66) preferably differing from one another by
1.
8. Attachment optics assembly (30) according to claim 4, characterized in that an opening (68) is arranged at each lateral end of the insert part (34), which opening,
by virtue of its arrangement and orientation as well as by its size and shape, is
designed to precisely enclose one of the pins (48) of the main body (32) which extend
in the vertical direction.
9. Attachment optics assembly (30) according to any of the preceding claims, characterized in that the reflective panel (28) is made of a flexible material.
10. Attachment optics assembly (30) according to claim 4, characterized in that the reflective panel (28) comprises positioning holes (76) which, by virtue of their
arrangement, size and shape, are designed to precisely enclose the pins (48) of the
main body (32), and in that the reflective panel comprises a plurality of resilient latching structures (53)
which are designed to latch with latching structures (52) of the main body (32) which
are complementary thereto.
11. Attachment optics assembly (30) according to claims 3 and 7, characterized in that the m first light guides (36) are arranged in the main body (32) in such a way that
they extend in the shape of a fan, a channel-shaped gap extending between two first
light guides (32) which are nearest to one another, the size of which gap decreases
from the light inlet end (44) to the light outlet end on the first base plate (38).
12. Attachment optics assembly (30) according to claims 6 and 11, characterized in that the n second light guides (66) are arranged in the insert part (34) in such a way
that they extend in the shape of a fan, a gap being formed between two second light
guides (66) which are nearest to one another, the size of which gap decreases from
the light inlet end (44) to the light outlet end on the second base plate (62).
13. Attachment optics assembly (30) according to claim 11 or 12, characterized in that the first light guides (36) and the second light guides (66) are arranged relative
to one another and dimensioned in such a way that, when the insert part (34) and the
main body (32) are joined together, a second light guide (66) is received in each
case by a channel-shaped gap between two first light guides (36) and in that, conversely, a first light guide (36) is received in each case by a gap between two
second light guides (66).
14. Attachment optics assembly (30) according to any of claims 11 to 13, characterized in that the light-guiding cross section of each individual light guide (36, 66) increases
between the light inlet end (44) thereof and the light outlet end thereof to such
an extent that the gap at the light outlet end is completely filled by the light guide
lying in the gap.
15. Attachment optics assembly (30) according to claim 14, characterized in that the gap between light outlet surfaces (84) of in each case two first light guides
(36) which are nearest to one another is just large enough to be filled by exactly
one light outlet surface of a second light guide (66).
1. Bloc optique auxiliaire (30) pour module de feu de route partiel destiné à un phare
de véhicule à moteur (10), comprenant une pluralité de guides optiques (36, 66) agencés
en une rangée, dont chacun présente une surface d'entrée optique (44) et une surface
de sortie optique (84) et est conçu pour guider la lumière entrant dans la surface
d'entrée optique (44) vers la surface de sortie optique (84), et comprenant un corps
de base optique frontal (32), qui contient le premier guide optique (36) de la rangée
de guides optiques (36, 66), et comprenant une pièce d'insertion (34) fabriquée séparément
du corps de base optique frontal (30), qui contient le second guide optique (66) de
la rangée de guides optiques (36, 66), dans lequel un guide optique immédiatement
voisin d'un premier guide optique (36) au sein de la rangée est un second guide optique
(66) et un guide optique immédiatement voisin d'un second guide optique (66) au sein
de la rangée est un premier guide optique (36), dans lequel le bloc optique auxiliaire
(30) présente un bandeau réflecteur (28) destiné au phare de véhicule à moteur (10)
et dans lequel la pièce d'insertion (34) est disposée entre le bandeau réflecteur
(28) et le corps de base (30), caractérisé en ce que le bandeau réflecteur (28), en enjambant la pièce d'insertion (34), est encliqueté
avec le corps de base (32) en deux endroits différents l'un de l'autre et en étant
contraint par déformation élastique.
2. Bloc optique auxiliaire (30) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps de base (32) présente n premiers guides optiques (36).
3. Bloc optique auxiliaire (30) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le corps de base (36) présente une première plaque de base (38) .
4. Bloc optique auxiliaire (30) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un tenon (48) s'étendant dans la direction verticale est disposé au niveau de chaque
extrémité latérale du corps de base (32).
5. Bloc optique auxiliaire (30) selon les revendications 3 et 4, caractérisé en ce qu'entre chaque tenon (48) et la première plaque de base (38) des deux côtés du corps
de base (32) s'étendent respectivement une surface d'appui (50) destinée à la pièce
d'insertion (34) et une structure d'encliquetage (52), qui est conçue pour s'encliqueter
avec une structure d'encliquetage (53) du bandeau réflecteur (28) conçue comme son
pendant.
6. Bloc optique auxiliaire (30) selon la revendication 3, caractérisé en ce que la pièce d'insertion (34) présente une seconde plaque de base (62) et en ce que la seconde plaque de base (62) présente un ergot d'encliquetage central (72) qui,
par sa disposition, sa taille et sa forme, est conçu pour s'encliqueter dans un évidement
central (54) de la première plaque de base (38) du corps de base (32).
7. Bloc optique auxiliaire (30) selon la revendication 2, caractérisé en ce que la pièce d'insertion (34) est un élément fabriqué séparément du corps de base (32)
et contient m second(s) guide(s) optique(s) (66), les nombres m et n de premier(s)
guide(s) optique(s) (36) et de second(s) guide(s) optique(s) (66) différant de préférence
les uns des autres de 1.
8. Bloc optique auxiliaire (30) selon la revendication 4, caractérisé en ce qu'à chaque extrémité latérale de la pièce d'insertion (34) est disposé un orifice (68)
qui, par son placement et son orientation, ainsi que par sa taille et sa forme, est
conçu pour entourer avec précision l'un des tenons (48), s'étendant dans la direction
verticale, du corps de base (32).
9. Bloc optique auxiliaire (30) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bandeau réflecteur (28) est constitué d'un matériau flexible.
10. Bloc optique auxiliaire (30) selon la revendication 4, caractérisé en ce que le bandeau réflecteur (28) présente des trous de positionnement (76) qui, par leur
agencement, leur taille et leur forme, sont conçus pour entourer avec précision les
tenons (48) du corps de base (32), et en ce que le bandeau réflecteur présente plusieurs structures d'encliquetage (53) déformables
par élasticité qui sont conçues pour s'encliqueter avec des structures d'encliquetage
(52) du corps de base (32) qui leur sont complémentaires.
11. Bloc optique auxiliaire (30) selon les revendications 3 et 7, caractérisé en ce que les m premiers guides optiques (36) sont agencés dans le corps de base (32) de manière
à s'étendre en éventail, où un interstice en forme de canal, dont la taille diminue
au niveau de la première plaque de base (38) depuis l'extrémité côté entrée optique
(44) jusqu'à l'extrémité côté sortie optique, s'étend entre deux premiers guides optiques
(32) immédiatement voisins l'un de l'autre.
12. Bloc optique auxiliaire (30) selon les revendications 6 et 11, caractérisé en ce que les n seconds guides optiques (66) sont agencés dans la pièce d'insertion (34) de
façon telle qu'ils s'étendent en forme d'éventail, où un interstice est ménagé entre
deux seconds guides optiques (66) immédiatement voisins l'un de l'autre, dont la taille
diminue au niveau de la seconde plaque de base (62) depuis l'extrémité côté entrée
optique (44) jusqu'à l'extrémité côté sortie optique.
13. Bloc optique auxiliaire (30) selon la revendication 11 ou 12, caractérisé en ce que les premiers guides optiques (36) et les seconds guides optiques (66) sont agencés
les uns par rapport à aux autres et dimensionnés de façon telle que, lors de l'assemblage
de la pièce d'insertion (34) et du corps de base (32), un second guide optique (66)
est respectivement accueilli par un interstice en forme de canal entre deux premiers
guides optiques (36) et en ce que, inversement, un premier guide optique (36) est respectivement accueilli par un interstice
entre deux seconds guides optiques (66).
14. Bloc optique auxiliaire (30) selon l'une des revendications 11 à 13, caractérisé en ce que la section transversale conductrice de lumière de chaque guide optique (36, 66) individuel
s'agrandit entre son extrémité côté entrée optique (44) et son extrémité côté sortie
optique jusqu'à ce que l'interstice à l'extrémité côté sortie optique soit complètement
rempli par le guide optique situé dans l'interstice.
15. Bloc optique auxiliaire (30) selon la revendication 14, caractérisé en ce que l'interstice entre les surfaces de sortie optique (84) de respectivement deux premiers
guides optiques (36) immédiatement voisins l'un de l'autre est juste assez grand pour
être rempli par exactement une surface de sortie optique d'un second guide optique
(66).
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