[0001] Die Erfindung betrifft eine Mechanik für ein Sitzmöbel, insbesondere für einen Bürostuhl.
Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Sitzmöbel, insbesondere einen Bürostuhl,
mit einer solchen Mechanik.
[0002] Als Mechaniken für Bürostühle sind Synchronmechaniken bekannt. Unter der Bezeichnung
Synchronmechanik werden dabei Baugruppen im Sitzunterbau eines Bürostuhles verstanden,
die für eine miteinander gekoppelte, eine bestimmte Relativbewegung von Sitz- und
Rückenlehne zueinander mit sich bringende Kinematik sorgen. Auf dem Sitzträger ist
der in aller Regel mit einer gepolsterten Sitzfläche versehene Sitz des Bürostuhles
montiert. Der Rückenlehnenträger, der sich in gängiger Weise von der eigentlichen
Synchronmechanik nach hinten erstreckt, trägt an einem nach oben verlaufenden Ausleger
die Rückenlehne des Bürostuhles. Sitzträger und Rückenlehnenträger sind üblicherweise
derart gelenkig gekoppelt, daß eine Schwenkbewegung der Rückenlehne nach hinten -
wie sie beispielsweise durch ein Anlehnen des Stuhlbenutzers an die Rückenlehne hervorgerufen
werden kann - eine Folgebewegung des Sitzes induziert. Zur Beaufschlagung des Sitzträgers
entgegen der Bewegung des Rückenlehnenträgers dient ein Federmechanismus. Der Federmechanismus
verhindert, daß die Rückenlehne unkontrolliert nach hinten kippt sowie gewährleistet
ein sicheres Zurückholen der Rückenlehne aus einer nach hinten verschwenkten Stellung
in die Ausgangsstellung, sobald der Benutzer des Bürostuhls die Rückenlehnenteil nicht
mehr belastet. Ein solcher Federmechanismus besteht üblicherweise aus einer zentral
angeordneten Zugfeder. Mit Hilfe eines solchen Federmechanismus kann der Schwenkwiderstand
des Rückenlehnenträgers eingestellt bzw. beeinflußt werden. Zu diesem Zweck weist
der Federmechanismus regelmäßig Verstellmittel auf.
[0003] Wie aus dieser Beschreibung dieser Funktionsweise unmittelbar entnommen werden kann,
bestehen derartige Mechaniken in der Regel aus vielen Bauteilen und/oder sind sehr
aufwendig aufgebaut und damit teuer in der Herstellung.
[0004] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Sitzmöbel, insbesondere einen
Bürostuhl, bereitzustellen, das eine besonders einfache Einstellung des Schwenkwiderstandes
aufweist und dennoch vergleichsweise einfach aufgebaut ist. Diese Aufgabe wird durch
eine Mechanik nach Anspruch 1 bzw. durch ein Sitzmöbel nach Anspruch 10 gelöst. Vorteilhafte
Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Die im Folgenden
im Zusammenhang mit der Mechanik erläuterten Vorteile und Ausgestaltungen gelten sinngemäß
auch für das erfindungsgemäße Sitzmöbel und umgekehrt.
[0005] Die Erfindung geht von einer herkömmlichen Mechanik, insbesondere Bürostuhlmechanik,
aus, die eine Anzahl Mechanikkomponenten umfaßt, nämlich wenigstens einen auf einer
Stuhlsäule plazierbaren Basisträger, einen auf dem Basisträger angeordneten, relativ
zu dem Basisträger bewegbaren Sitzträger und einen mit dem Sitzträger gekoppelten
Rückenlehnenträger, wobei ein Verschwenken des Rückenlehnenträgers nach hinten eine
Folgebewegung des Sitzträgers relativ zu dem Basisträger bewirkt.
[0006] Eine Kernidee der Erfindung ist es, zur Beaufschlagung des Sitzträgers entgegen der
Bewegung des Rückenlehnenträgers anstelle eines herkömmlichen Federmechanismus ein
Federsystem zu verwenden, das zwei in Reihe geschaltete, d.h. hintereinander angeordnete
Federanordnungen aufweist. Da jede Federanordnung mindestens ein Federelement aufweist,
umfaßt das Federsystem somit mindestens zwei Federelemente. Auf diese Weise werden
Möglichkeiten geschaffen, den Schwenkwiderstand besonders einfach einzustellen. Zugleich
ist es damit möglich, das Federverhalten der Mechanik mit besonders einfachen Mitteln
zu beeinflussen, wodurch die Gesamtanzahl der für die Mechanik benötigten Bauteile
gegenüber herkömmlichen Mechaniken verringert werden kann. Insbesondere kann, indem
anstelle einer Einzelfeder ein Federsystem verwendet wird, der Aufbau der Mechanik
dadurch vereinfacht werden, daß Federelemente und/oder Federanordnungen des Federsystems
besonders einfach wahlweise zuschaltbar oder in ihren Funktionseigenschaften beeinflußbar
sind.
[0007] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung unterscheiden sich die Federelemente
der einen Federanordnung hinsichtlich ihres Aufbaus und/oder ihrer Wirkungsweise von
den Federelementen der anderen Federanordnung. Auf diese Weise können die Federeigenschaften
des Federsystems besonders einfach verändert werden.
[0008] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung wirkt das Federsystem vorzugsweise zwischen
Basisträger und Sitzträger, greift also an Basisträger und Sitzträger an. Sind die
beiden Federanordnungen an einer Verbindungsstelle miteinander verbunden, hat es sich
als besonders vorteilhaft erwiesen, wenn eine erste Federanordnung zwischen dem Basisträger
und der Verbindungsstelle und eine zweite Federanordnung zwischen der Verbindungsstelle
und dem Sitzträger wirkt.
[0009] Die Anzahl der verwendeten Bauteile wird gemäß einer Ausführungsform der Erfindung
vorzugsweise dadurch verringert, daß die erste Federanordnung als integraler Teil
des Basisträgers ausgebildet und/oder die zweite Federanordnung als integraler Teil
des Sitzträgers ausgebildet ist.
[0010] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung weist wenigstens eine der beiden Federanordnungen
ein Federelement auf, das als in eine Mechanikkomponente einteilig integriertes, elastisch
verformbares Element ausgebildet ist, das als Energiespeicherglied dient. Vorzugsweise
weist die zwischen Basisträger und Koppelelement wirkende Federanordnung ein derartiges
einteilig integriertes, elastisch verformbares Federelement auf.
[0011] Als ganz besonders vorteilhaft hat sich eine Ausführungsform der Erfindung erwiesen,
bei der die Position der Verbindungsstelle relativ zu wenigstens einer der Mechanikkomponenten
veränderbar ist, insbesondere relativ zu dem Sitzträger. Eine solche Positionsänderung
der Verbindungsstelle erfolgt beispielsweise durch eine Beaufschlagung des Federsystems
bei einem Verschwenken des Rückenlehnenträgers durch einen Benutzer des Bürostuhles.
[0012] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist der Bewegungsbereich, in dem die Position
der Verbindungsstelle veränderbar ist, wahlweise einstellbar und/oder die Position
der Verbindungsstelle ist relativ zu wenigstens einer der Mechanikkomponenten festlegbar,
insbesondere relativ zu dem Sitzträger. Vorzugsweise ist der Bewegungsbereich derart
einstellbar, daß mehrere definierte Bewegungsbereiche einstellbar sind, die unterschiedlich
groß sind. Vorzugsweise ist die Position der Verbindungsstelle derart festlegbar,
daß mehrere definierte Positionen der Verbindungsstelle festlegbar sind, die voneinander
verschieden sind.
[0013] Damit können die Federeigenschaften des Federsystems besonders einfach verändert
werden, nämlich allein durch eine Manipulation bzw. Beeinflussung der Verbindungsstelle.
Es ist mit anderen Worten lediglich notwendig, an einer einzigen Stelle der Mechanik
geeignete Mittel zur Einstellung des Federsystems bereitzustellen.
[0014] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Verbindungsstelle durch
ein gemeinsames Federanordnungs-Koppelelement definiert, an dem beide Federanordnungen
angreifen. Dabei kann das Koppelelement einem der beiden Federanordnungen, beiden
Federanordnungen oder keiner der beiden Federanordnungen zugeordnet sein. Vorzugweise
greifen die hintereinander angeordneten Federelemente mit ihren aufeinander zu weisenden
(inneren) Verbindungsenden an dem gemeinsamen Koppelelement an.
[0015] Kommt ein derartiges Koppelelement zur Anwendung, wird das Koppelelement gemäß einer
Ausführungsform der Erfindung in einer Führung der Mechanik geführt. Dabei wird diese
Führung vorzugsweise durch den Sitzträger bereitgestellt. Aufgrund dieser integrierten
Bauart ist kein zusätzliches Führungsbauteil notwendig. Vorzugsweise ist die Führung
in Form einer Langloch-Paarung ausgebildet, gebildet vorzugsweise durch zwei an beiden
Seiten des Sitzträgers vorgesehene Langlöcher, vorzugsweise im vorderen Bereich des
Sitzträgers.
[0016] Vorzugsweise ist das Koppelelement als senkrecht zur Stuhllängsrichtung (Sitzlängsrichtung)
angeordnete Stange ausgebildet, die nachfolgend auch als Koppelstange bezeichnet wird.
Die Stange liegt dann vorzugsweise mit ihren beiden Enden in jeweils einem Langloch
am Sitzträger ein.
[0017] Von Vorteil ist es nun, wenn das Koppelelement in dieser Führung unter Verwendung
eines Betätigungsmechanismus festlegbar ist. Unter einem Festlegen des Koppelelements
wird verstanden, daß die während einer Positionsänderung des Koppelelements innerhalb
der Führung von dem Koppelelement zurücklegbare Wegstrecke auf Null verringert wird.
Das Koppelelement befindet sich dann in einem gesperrten Zustand, in dem keine Relativbewegung
zu der Führung möglich ist.
[0018] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die während einer Positionsänderung des Koppelelements
von dem Koppelelement zurücklegbare Wegstrecke innerhalb der Führung wahlweise veränderbar
ist. Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung umfaßt der Betätigungsmechanismus zum
Festlegen des Koppelelements gleichzeitig Mittel zum Verändern der während einer Positionsänderung
des Koppelelements zurücklegbaren Wegstrecke innerhalb der Führung. Ist diese Wegstrecke
unter Verwendung des für das Festlegen des Koppelelements verwendbaren Betätigungsmechanismus
veränderbar, wird hierfür kein zusätzliches Bauteil benötigt.
[0019] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung dient zum Festlegen des Koppelelements
und gemäß einer weiteren Ausführungsform zugleich als Mittel zum Verändern der zurücklegbaren
Wegstrecke innerhalb der Führung ein auf der Koppelstange angeordneter, um die Stangenachse
verschwenkbarer Exzenter, dessen Schwenkstellung mit Hilfe eines an dem Exzenter angebrachten
Bedienelements, vorzugsweise in Form eines Schwenkhebels, veränderbar ist.
[0020] Das vorzugsweise als Handhabe ausgebildete Bedienelement bildet zusammen mit dem
Exzenter den Betätigungsmechanismus, mit dem das Koppelelement in der Langloch-Führung
festlegbar ist. Vorzugsweise weist der Exzenter zu diesem Zweck mehrere, vorzugsweise
zwei, drei oder vier von der Schwenkachse unterschiedlich weit beabstandete Anlageflächen
auf, mit denen der Exzenter an einem an dem Sitzträger vorgesehenen Anschlag anschlagen
kann. Vorzugsweise dient dieser Betätigungsmechanismus nicht nur zum Festlegen des
Koppelelements in der Führung, sondern, je nach Stellung des Exzenters, zugleich auch
zum Verändern der zurücklegbaren Wegstrecke innerhalb der Führung. Auf diese Weise
kann die gesamte Einstellung des Federsystems mittels eines einzigen Bauteils erfolgen.
[0021] Bei dieser Ausführungsform mit Exzenter ist die Länge der unabhängig von der Stellung
des Exzenters immer gleich lang. In einer anderen Ausführungsform weist der Betätigungsmechanismus
keinen Exzenter auf. Statt dessen ist mit Hilfe eines alternativen Betätigungsmechanismus
die Länge der Führung veränderbar. Mit anderen Worten läßt sich die zur Verfügung
stehende freie Länge der Führung und damit die von dem Koppelelement innerhalb der
Führung zurücklegbare Wegstrecke verändern. Zu diesem Zweck umfaßt der Betätigungsmechanismus
gemäß dieser anderen Ausführungsform einen Begrenzer, der zum Begrenzen der freien
Länge der Führung dient. Im Unterschied zu dem Exzenter ist der Begrenzer nicht an
der Koppelstange angebracht. Jedoch dient auch der Begrenzer als Mittel zum Verändern
der zurücklegbaren Wegstrecke innerhalb der Führung und zugleich zum Festlegen des
Koppelelements in der Führung. Der Begrenzer ist wahlweise in die Führung einbringbar.
Die Position des Begrenzers in der Führung ist vorzugsweise mit Hilfe eines mit dem
Begrenzer in Wirkverbindung stehenden Bedienelements veränderbar. Das Bedienelement
bildet zusammen mit dem Begrenzer den Betätigungsmechanismus, mit dem das Koppelelement
in der Führung festlegbar ist. Vorzugsweise stellt der Begrenzer ein in Sitzlängsrichtung
gesehen alternatives vorderes Ende der Führung bereit, während das hintere Ende der
Führung unverändert bleibt. Vorzugsweise weist der Begrenzer zu diesem Zweck mehrere
(vorzugsweise wenigstens zwei) Begrenzungsflächen auf, die bei einem Einbringen des
Begrenzers in die Führung Anschläge für das Koppelelement bilden. Vorzugsweise sind
diese Begrenzungsflächen derart ausgebildet, daß sich je nachdem, wie weit der Begrenzer
in die Führung eingebracht ist, unterschiedlich lange Freilängen innerhalb der Führung
ergeben. Vorzugsweise sind zu diesem Zweck die Begrenzungsflächen in Sitzlängsrichtung
voneinander beabstandet, wenn sich der Begrenzer in seinem funktionsgemäßen Einbauzustand
befindet. Dieser Betätigungsmechanismus dient nicht nur zum Festlegen des Koppelelements
in der Führung, sondern, je nach Stellung des Begrenzers, zugleich auch zum Verändern
der zurücklegbaren Wegstrecke innerhalb der Führung. Auf diese Weise kann auch bei
dieser Ausführungsform die gesamte Einstellung des Federsystems mittels eines einzigen
Bauteils erfolgen.
[0022] Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen
näher erläutert. Hierbei zeigen:
- Fig. 1
- die unverschwenkte Mechanik in einer "harten" Einstellung in einer Seitenansicht (erstes
Ausführungsbeispiel),
- Fig. 2
- die unverschwenkte Mechanik in einer "harten" Einstellung in einem Längsschnitt (erstes
Ausführungsbeispiel),
- Fig. 3
- die unverschwenkte Mechanik in einer "harten" Einstellung in einer Draufsicht (erstes
Ausführungsbeispiel),
- Fig. 4
- die verschwenkte Mechanik in einer "harten" Einstellung in einer Seitenansicht (erstes
Ausführungsbeispiel),
- Fig. 5
- die verschwenkte Mechanik in einer "harten" Einstellung in einem Längsschnitt (erstes
Ausführungsbeispiel),
- Fig. 6
- die verschwenkte Mechanik in einer "harten" Einstellung in einer Draufsicht (erstes
Ausführungsbeispiel),
- Fig. 7
- die unverschwenkte Mechanik in einer "weichen" Einstellung in einer Seitenansicht
(erstes Ausführungsbeispiel),
- Fig. 8
- die unverschwenkte Mechanik in einer "weichen" Einstellung in einem Längsschnitt (erstes
Ausführungsbeispiel),
- Fig. 9
- die unverschwenkte Mechanik in einer "weichen" Einstellung in einer Draufsicht (erstes
Ausführungsbeispiel),
- Fig. 10
- die verschwenkte Mechanik in einer "weichen" Einstellung in einer Seitenansicht (erstes
Ausführungsbeispiel),
- Fig. 11
- die verschwenkte Mechanik in einer "weichen" Einstellung in einem Längsschnitt (erstes
Ausführungsbeispiel),
- Fig. 12
- die verschwenkte Mechanik in einer "weichen" Einstellung in einer Draufsicht (erstes
Ausführungsbeispiel),
- Fig. 13
- die unverschwenkte Mechanik in einer "mittleren" Einstellung in einer Seitenansicht
(erstes Ausführungsbeispiel),
- Fig. 14
- die unverschwenkte Mechanik in einer "mittleren" Einstellung in einem Längsschnitt
(erstes Ausführungsbeispiel),
- Fig. 15
- die unverschwenkte Mechanik in einer "mittleren" Einstellung in einer Draufsicht (erstes
Ausführungsbeispiel),
- Fig. 16
- die verschwenkte Mechanik in einer "mittleren" Einstellung in einer Seitenansicht
(erstes Ausführungsbeispiel),
- Fig. 17
- die verschwenkte Mechanik in einer "mittleren" Einstellung in einem Längsschnitt (erstes
Ausführungsbeispiel),
- Fig. 18
- die verschwenkte Mechanik in einer "mittleren" Einstellung in einer Draufsicht (erstes
Ausführungsbeispiel),
- Fig. 19
- die unverschwenkte Mechanik (Teilansicht) in einer "harten" Einstellung in einer Draufsicht
(zweites Ausführungsbeispiel),
- Fig. 20
- die unverschwenkte Mechanik (Teilansicht) in einer "harten" Einstellung in einer Seitenansicht
(zweites Ausführungsbeispiel),
- Fig. 21
- die unverschwenkte Mechanik in einer "harten" Einstellung in einem Querschnitt entlang
der Linie AA in Fig. 19 (zweites Ausführungsbeispiel),
- Fig. 22
- die unverschwenkte Mechanik (Teilansicht) in einer "mittleren" Einstellung in einer
Draufsicht (zweites Ausführungsbeispiel),
- Fig. 23
- die unverschwenkte Mechanik (Teilansicht) in einer "mittleren" Einstellung in einer
Seitenansicht (zweites Ausführungsbeispiel),
- Fig. 24
- die unverschwenkte Mechanik in einer "mittleren" Einstellung in einem Querschnitt
entlang der Linie AA in Fig. 22 (zweites Ausführungsbeispiel),
- Fig. 25
- die unverschwenkte Mechanik (Teilansicht) in einer "weichen" Einstellung in einer
Draufsicht (zweites Ausführungsbeispiel),
- Fig. 26
- die unverschwenkte Mechanik (Teilansicht) in einer "weichen" Einstellung in einer
Seitenansicht (zweites Ausführungsbeispiel),
- Fig. 27
- die unverschwenkte Mechanik in einer "weichen" Einstellung in einem Querschnitt entlang
der Linie AA in Fig. 25 (zweites Ausführungsbeispiel).
- Fig. 28
- eine Detailansicht mit einem Freiende eines Begrenzers (ohne Koppelelement).
[0023] Sämtliche Figuren zeigen die Erfindung nicht maßstabsgerecht, dabei lediglich schematisch
und nur mit ihren wesentlichen Bestandteilen. Gleiche Bezugszeichen entsprechen dabei
Elementen gleicher oder vergleichbarer Funktion.
[0024] "Vorn" oder "vorderes" bedeutet dabei, daß ein Bauteil in Sitzlängsrichtung vorn
angeordnet ist bzw. bezieht sich auf ein sich in Richtung der vorderen Sitzkante erstreckendes
bzw. in diese Richtung weisendes Bauteil, während "hinten" oder "hinteres" bedeutet,
daß ein Bauteil in Sitzlängsrichtung hinten angeordnet ist bzw. bezieht sich auf ein
sich in Richtung der Rückenlehne bzw. des Rückenlehnenträgers bzw. der hinteren Sitzkante
erstreckendes bzw. in diese Richtung weisendes Bauteil. Die Angaben "oben" bzw. "oberes"
bzw. "höheres" und "unten" bzw. "unteres" bzw. "tieferes" beziehen sich auf den bestimmungsgemäßen
Verwendungszustand des Bürostuhles bzw. der Bürostuhlmechanik.
[0025] Sofern nicht anders angegeben, gelten die nachfolgenden Erläuterungen zu dem ersten
Ausführungsbeispiel (Fig. 1 bis 18) entweder identisch oder entsprechend auch für
das zweite Ausführungsbeispiel (Fig. 19 bis 28).
[0026] Die Synchronmechanik 10 weist einen Basisträger 1 auf, der mittels einer Konusaufnahme
2 (in Fig. 1 angedeutet) auf das obere Ende einer Stuhlsäule 20 gesetzt ist. Darüber
hinaus umfaßt die Synchronmechanik 10 einen im wesentlichen rahmenförmigen Sitzträger
3 und einen in Draufsicht gabelförmigen Rückenlehnenträger 4, dessen Wangen 5 zu beiden
Seiten des Basisträgers 1 angeordnet sind.
[0027] Der Sitzträger 3 ist zur Aufnahme oder Montage einer Sitzfläche vorgesehen, die gepolstert
sein kann. Die Montage erfolgt mit Hilfe nicht näher dargestellter Befestigungselemente
auf übliche Art und Weise. Am Rückenlehnenträger 4 ist eine nicht näher dargestellte
Rückenlehne angebracht, die bei modernen Bürostühlen höhenverstellbar ist. Die Rückenlehne
kann mit dem Rückenlehnenträger 4 auch einstückig verbunden sein.
[0028] Die gesamte Synchronmechanik 10 ist bezüglich ihrer Mittellängsebene, was die eigentliche
Kinematik betrifft, spiegelsymmetrisch aufgebaut. Insoweit ist bei der folgenden Beschreibung
dieses und weiterer Ausführungsbeispiele der Erfindung immer von beiderseits paarweise
vorhandenen Konstruktionselementen der eigentlichen Schwenkmechanik auszugehen.
[0029] In der nicht verschwenkten Grundstellung der Synchronmechanik 10 nimmt der Sitzträger
3 eine im wesentlichen waagerechte Lage ein, wie in Fig. 1-3, 7-9 und 13-15 sowie
19-27 dargestellt. Fig. 4-6, 10-12 und 16-18 zeigen die Synchronmechanik 10 in einer
maximal nach hinten geschwenkten Stellung des Rückenlehnenträgers 4.
[0030] Der in Schwenkrichtung 7 schwenkbare Rückenlehnenträger 4 ist mit seiner sich in
Richtung des vorderen Bereiches der Mechanik 10 erstreckenden Wange 5 über ein erstes
Drehgelenk 21 unter Ausbildung einer ersten Querachse 11 mit dem Basisträgers 1 unmittelbar
gelenkig verbunden, wobei diese Querachse die Hauptschwenkachse 11 der Synchronmechanik
10 definiert. Die Hauptschwenkachse 11 liegt dabei in Sitzlängsrichtung 14 gesehen
hinter der Konusaufnahme 2.
[0031] In dem in Sitzlängsrichtung 14 gesehen hinteren Bereich der Mechanik 10 ist der Rückenlehnenträger
4 mit einem sich nach oben erstreckenden Mitnehmer 6 der Wange 5 über ein zweites
Drehgelenk 22 zugleich mit dem hinteren Bereich des Sitzträgers 3 verbunden. Die Hauptschwenkachse
11 ist dabei in Sitzlängsrichtung 14 gesehen hinter der durch das zweite Drehgelenk
22 gebildeten zweiten Querachse 12 angeordnet.
[0032] In dem vorderen Bereich der Mechanik ist der vordere Bereich des Basisträgers 1 mit
dem vorderen Bereich des Sitzträgers 3 über ein drittes Drehgelenk 23 unter Ausbildung
einer dritten Querachse 13 gelenkig verbunden. Dieses dritte Drehgelenk 23 und damit
die Position der dritten Querachse 13 ist, wie weiter unten genauer erläutert, nicht
ortsfest, sondern relativ zu dem Sitzträger 3 bewegbar. Die relative Bewegung von
Sitzträger 3 und Rückenlehnenträger 4 zueinander wird wesentlich durch die Position
der drei Querachsen 11, 12, 13 zueinander bestimmt.
[0033] Der Rückenlehnenträger 4 ist lediglich einmal, nämlich über die zweite Querachse
12, mit dem Sitzträger 3 verbunden. Außerdem ist der Basisträger 1 lediglich einmal,
nämlich über die dritte Querachse 13, mit dem Sitzträger 3 verbunden. Es gibt nur
eine einzige Verbindung des Rückenlehnenträgers 4 mit dem Basisträger 1, nämlich über
die Hauptschwenkachse 11.
[0034] Zur Beaufschlagung des Sitzträgers 3 entgegen der Bewegung des Rückenlehnenträgers
4 dient ein Federsystem 30. Das Federsystem 30 weist zwei in Reihe geschaltete, d.h.
hintereinander angeordnete Federanordnungen 31, 32 auf und wirkt zwischen Basisträger
1 und Sitzträger 3, greift also an Basisträger 1 und Sitzträger 3 an. Jede dieser
Federanordnungen 31, 32 weist ein Federelement 8, 9 auf, die an einer Verbindungsstelle
15 miteinander verbunden sind.
[0035] Das Federelement 8 der ersten Federanordnung 31, nachfolgend auch erstes Federelement
8 genannt, ist als integraler Teil des Basisträgers 1 ausgebildet und wirkt zwischen
dem Basisträger 1 und der Verbindungsstelle 15. Dieses erste Federelement 8 unterscheidet
sich hinsichtlich seines Aufbaus von dem Federelement 9 der zweiten Federanordnung
32, nachfolgend auch zweites Federelement 9 genannt, das als integraler Teil des Sitzträgers
3 ausgebildet ist und zwischen der Verbindungsstelle 15 und dem Sitzträger 3 wirkt.
Beide Federelemente 8, 9 sind als in jeweils eine Mechanikkomponente einteilig integrierte,
elastisch verformbare Elemente ausgebildet und dienen als Energiespeicherglieder.
Beide Federanordnungen 31, 32 sind in der unverschwenkten Ausgangsstellung der Mechanik
10 vorgespannt.
[0036] Die Position der Verbindungsstelle 15 ist relativ zu wenigstens einer der Mechanikkomponenten
veränderbar, in dem hier beschriebenen Ausführungsbeispiel relativ zu dem Sitzträger
3. Eine solche Positionsänderung der Verbindungsstelle 15 erfolgt durch eine Beaufschlagung
des Federsystems 31, 32 bei einem Verschwenken des Rückenlehnenträgers 4 durch einen
Benutzer des Bürostuhles.
[0037] Der Bewegungsbereich, in dem die Position der Verbindungsstelle 15 veränderbar ist,
kann wahlweise eingestellt werden. Darüber hinaus ist die Position der Verbindungsstelle
15 relativ zu wenigstens einer der Mechanikkomponenten festlegbar, hier relativ zu
dem Sitzträger 3.
[0038] Die Verbindungsstelle 15 ist durch ein gemeinsames Federanordnungs-Koppelelement
16 definiert, an dem beide Federelemente 8, 9 angreifen. Dabei ist das Koppelelement
16 keinem der beiden Federanordnungen 31, 32 zugeordnet. Statt dessen ist das Koppelelement
16 als senkrecht zur Sitzlängsrichtung 14 angeordnete Stange ausgebildet, an der beide
Federelemente 8, 9 mit ihren aufeinander zuweisenden (inneren) Verbindungsenden angreifen.
[0039] Das erste Federelement 8 ist dabei nach Art einer Blattfeder ausgeführt, wie das
in
DE 10 2020 110 707 A1 unter dem dortigen Bezugszeichen 8 beschriebene Verformungselement bzw. Speicherglied.
Es ist einteilig an dem Basisträger 1 angeformt und erstreckt sich in Sitzlängsrichtung
14 nach vorn sowie nach oben, wo es mit dem Koppelelement 16 verbunden ist. Das zweite
Federelement 9, als Zugfeder ausgeführt, wird durch eine Anzahl Federblätter 17 gebildet,
die sich in einer Parallelanordnung befindend und auf diese Weise ein eigenes Federsystem
bildend, von einem hinteren Querelement 18 des Sitzträgers 3 in Sitzlängsrichtung
14 nach vorn erstrecken, wo sie mit ihren freien Federenden mit dem Koppelelement
16 verbunden sind. Die Federblätter 17, die wie der Sitzträger 3 aus einem Kunststoffmaterial
bestehen, sind mit dem hinteren Querelement 18 einteilig verbunden, indem sie an dieses
angeformt sind. Das hintere Querelement 18 verläuft hinter der Konusaufnahme 2 quer
zu der Sitzlängsrichtung 14.
[0040] Die beschriebene Ausführung der zweiten Federanordnung 32 ist besonders vorteilhaft,
da die gesamte Federanordnung 32 vollständig innerhalb des vorhandenen Bauraums des
Sitzträgers 3 untergebracht werden kann. Auf diese Weise läßt sich die Federanordnung
32 auch in einem vergleichsweise flachen Sitzträger 3 anordnen, wie er bei der hier
gezeigten offenen Bauform der Mechanik 10 gewünscht wird.
[0041] Das Koppelelement 16 wird in einer Führung 24 geführt, die durch den Sitzträger 3
in Form einer Langloch-Paarung bereitgestellt wird, gebildet durch zwei im vorderen
Bereich des Sitzträgers 3, in den beiden seitlichen Rahmenteilen des Sitzträgers 3
vorgesehene Langlöcher 25. Das Koppelelement 16 liegt somit mit seinen beiden Enden
in jeweils einem Langloch 25 am Sitzträger 3 ein.
[0042] Die Position der Verbindungsstelle 15, definiert durch das in der Führung 24 geführte
Koppelelement 16, ergibt zugleich die Position des dritten Drehgelenks 23 der Mechanik
10 und damit die Position der dritten Querachse 13.
[0043] Das Koppelelement 16 und damit die dritte Querachse 13 der Mechanik 10 ist in dieser
Führung 24 unter Verwendung eines Betätigungsmechanismus 33 festlegbar. Der Betätigungsmechanismus
33 umfaßt zu diesem Zweck Mittel zum Verändern der während einer Positionsänderung
des Koppelelements 16 von dem Koppelelement 16 zurücklegbaren Wegstrecke innerhalb
der Führung 24.
[0044] In dem in den Fig. 1-18 illustrierten ersten Ausführungsbeispiel ist dies ein auf
der Koppelstange 16 angeordneter, drehfest mit der Koppelstange 16 verbundener und
um die Stangenlängsachse 26 verschwenkbarer Exzenter 27, dessen Schwenkstellung mit
Hilfe eines an dem Exzenter 27 angebrachten Schwenkhebels 28 veränderbar ist, der
als Handhabe dient. Die Stellung des Schwenkhebels 28 ist in den Fig. 1, 7, 13 angedeutet.
Der Exzenter 27 weist dabei drei von der Schwenkachse 26 unterschiedlich weit beabstandete
Anlageflächen 34, 35, 36 auf, mit denen der Exzenter 27 an einem an dem Sitzträger
3 vorgesehenen Anschlag 29 anschlagen kann. Dieser Sitzträger-Anschlag 29 wird durch
ein vorderes Querelement 19 des Sitzträgers 3 gebildet, das als vorderer Abschluß
des rahmenförmigen Sitzträgers 3 dient. Auch das vordere Querelement 19 verläuft quer
zu der Sitzlängsrichtung 14.
[0045] In einer ersten Schwenkstellung des Exzenters 27 (Bedienzustand "offen", siehe Fig.
7-12) ist der Exzenter 27 derart auf der Stange 16 angeordnet, daß bei einer Verschwenkung
der Mechanik 10 ausschließlich die erste, am nächsten zu der Drehachse 26 angeordnete
Anschlagsfläche 34 gegen den Sitzträger-Anschlag 29 anschlagen kann, während die zweite
und dritte Anschlagsfläche 35, 36 des Exzenters 27 funktionslos bleiben.
[0046] In einer zweiten Stellung des Exzenters 27 (Bedienzustand "gesperrt", siehe Fig.
1-6) liegt die am weitesten von der Drehachse 26 weg angeordnete dritte Anschlagsfläche
36 dauerhaft, d.h. unabhängig von einer Schwenkstellung der Mechanik 10, an dem Sitzträger-Anschlag
29 an.
[0047] In einer dritten Schwenkstellung des Exzenters 27 (Bedienzustand "halb offen" bzw.
"halb gesperrt", siehe Fig. 13-18) ist die zweite Anschlagsfläche 35 des Exzenters
27, die weniger weit von der Schwenkachse 26 entfernt ist als die dritte Anschlagsfläche
36 des Exzenters 27, derart angeordnet, daß der Exzenter 27 mit dieser zweiten Anschlagsfläche
35 bei einem Verschwenken der Mechanik 10 gegen den Sitzträger-Anschlag 29 anschlägt.
[0048] Zusammenfassend beschreibt das Ausführungsbeispiel eine Mechanik 10, bei der ein
an dem feststehenden Basisträger 1 angebrachtes Federelement 8, z. B. eine Blattfeder
oder dergleichen, vorzugsweise in integraler, insbesondere einteiliger Bauform, mit
einem beweglichen Sitzträger 3 über ein an dem Sitzträger 3 angebrachtes zweites Federelement
9, z. B. eine Zugfeder, verbunden ist. Das sich hierdurch ergebende Federsystem 30
umfaßt mit anderen Worten zwei hintereinander ("in Serie") angeordnete Federelemente.
Die Verbindungsstelle 15, an der die beiden Federelemente 8, 9 miteinander verbunden
sind, ist relativ zu dem Sitzträger 3 frei bewegbar.
[0049] Diese freie Bewegbarkeit der Verbindungsstelle 15 kann gesperrt werden. Hierzu wird
ein die Verbindungsstelle 15 ausbildendes Koppelelement, hier in Form einer Stange
16, am Sitzträger 3 festgelegt, indem die von der Stange 16 zurücklegbare Wegstrecke
innerhalb des Sitzträger-Langlochs 25, in dem die Stange 16 einliegt und in dem sich
die Stange 16 in Sitzlängsrichtung 14 bewegen kann, auf Null reduziert wird, siehe
Fig. 1-6. Das Koppelelement 16 liegt somit bereits am hinteren Ende des Langlochs
25 an bzw. stößt am hinteren Ende des Langlochs 25 sofort an, sobald ein Verschwenken
der Mechanik 10, d.h. ein Verschwenken des Rückenlehnenträgers 4 aus der nicht verschwenkten
Ausgangsstellung in Schwenkrichtung 7 nach hinten erfolgt. Eine Relativbewegung des
Koppelelements 16 zu dem Sitzträger 3 ist damit ausgeschlossen. Daher ist eine Vergrößerung
des Abstandes der Federenden des zweiten Federelements (Zugfeder) 9 und damit eine
Beaufschlagung der Zugfeder 9 nicht mehr möglich. Auch eine Verringerung des Abstandes
der Federenden der Zugfeder 9 ist ausgeschlossen. Im Ergebnis ist die zweite Federanordnung
32, hier das am Sitzträger 3 angebundene Federelement 9, ohne Wirkung. Es wirkt allein
die erste Federanordnung 31, d.h. das am Basisträger 3 angebundene Federelement 8.
Der Schwenkwiderstand des Rückenlehnenträgers 3 ist ausschließlich von der ersten
Federanordnung 31 abhängig, wodurch sich ein großer Schwenkwiderstand (Mechanik-Einstellung
"hart") ergibt.
[0050] Die auf diese Weise gesperrte zweite Federanordnung 32 kann nun wahlweise, d.h. bei
Bedarf, zugeschaltet werden, indem die Sperre geöffnet wird, siehe Fig. 7-12. Der
Schwenkwiderstand des Rückenlehnenträgers 4 wird dann durch das Zusammenwirken beider
Federanordnungen 31, 32 bestimmt. Anders ausgedrückt ist bei geöffneter Sperre der
Schwenkwiderstand des Rückenlehnenträgers 4 abhängig vom Gesamt-Federsystem 30. Auf
diese Weise ist ein einfaches Einstellen des Schwenkwiderstandes des Rückenlehnenträgers
4 möglich. Durch ein vollständiges Öffnen der Sperre (Umschalten auf Mechanik-Einstellung
"weich"), wird eine Bewegung des Koppelelements (Stange) 16 im Langloch 25 zugelassen
und zwar unter Ausnutzung der gesamten durch das Langloch 25 zur Verfügung gestellten
Wegstrecke.
[0051] Anders als bei gesperrter Führung 24 (gesperrtes Langloch 25) kann dann eine Relativbewegung
des Koppelelements 16 zum Sitzträger 3 erfolgen, wenn sich der Sitzträger 3 bei einem
Verschwenken des Rückenlehnenträgers 4 nach hinten ebenfalls nach hinten bewegt. Das
Verhältnis von Rückenlehnenträger-Schwenkbewegung einerseits und Koppelelement-Bewegung
andererseits wird dabei durch die Stärke der Federelemente 8, 9 beider Federanordnungen
31, 32 bestimmt.
[0052] Wird der Sitzträger 3 vom Rückenlehnenträger 4 nach hinten mitgenommen, bewegt sich
das im Sitzträger 3 angebrachte Langloch 25 ebenfalls nach hinten. Gleichzeitig wird
das Koppelelement (Stange) 16 von der zweiten Federanordnung 32 nach hinten bewegt;
es erfolgt eine Relativbewegung zu dem Langloch 25 bzw. dem Sitzträger 3. Im Ergebnis
bewegt sich das Koppelelement 16 und damit die dritte Querachse 13 der Mechanik 10
aufgrund der Wirkung der beiden Federanordnungen 31, 32 weniger, d.h. eine geringere
Wegstrecke nach hinten als das sich ebenfalls nach hinten bewegende Langloch 25 bzw.
der Sitzträger 3. Das Langloch 25 bewegt sich anders ausgedrückt "über das Koppelelement
hinweg" nach hinten, wobei sich das Koppelelement 16 ebenfalls nach hinten bewegt.
Dabei bewegt sich das Koppelelement 16 um eine Wegstrecke nach hinten, die kleiner
ist als die Wegstrecke, um die sich der Sitzträger 3 nach hinten bewegt. Aufgrund
dieser Relativbewegung, also der unterschiedlichen Bewegungen von Koppelelement 16
und Sitzträger 3, schlägt der Exzenter 27 mit seiner ersten Anschlagfläche 34 ab einem
bestimmten Grad der Verschwenkung des Rückenlehnenträgers 4 an dem Sitzträger-Anschlag
29 an. Ab diesem Zeitpunkt entfaltet die zweite Federanordnung 32, auch bei einem
weiteren Verschwenken des Rückenlehnenträgers 4 nach hinten, keine Wirkung mehr.
[0053] Durch das Verändern der von dem Koppelelement 16 zurücklegbaren Wegstrecke innerhalb
des Langlochs 25 kann eingestellt werden, wann, d.h. nach welcher bereits zurückgelegten
Wegstrecke des Sitzträgers 3 einerseits und des Koppelelements 16 andererseits, das
Koppelelement 16 mit seinem Exzenter 27 an dem Sitzträger-Anschlag 29 anschlägt. Bei
vollständig geöffnetem Langloch 25 erfolgt dieses Anschlagen erst bei einem sehr großen
Schwenkwinkel des Rückenlehnenträgers 4. Mit anderen Worten erfolgt die Wegbegrenzung
und damit der Wegfall der Wirkung der zweiten Federanordnung 32 sehr spät, während
bis zu diesem Zeitpunkt beide Federanordnungen 31, 32 ihre Wirkungen entfalten, wodurch
sich ein geringer Schwenkwiderstand des Rückenlehnenträgers 4 ergibt (Mechanik-Einstellung
"weich").
[0054] Ist die zurücklegbare Wegstrecke innerhalb des Langlochs 25 begrenzt, d.h. liegt
eine Einstellung zwischen den beiden Extremen "Langloch gesperrt" einerseits und "Langloch
vollständig geöffnet" andererseits vor (siehe Fig. 13-18), erfolgt das Anschlagen
des Exzenters 27 des Koppelelements 16 an dem Sitzträger-Anschlag 29 und damit die
Wegbegrenzung eher. Auf diese Weise kann eine zusätzliche Mechanik-Einstellung "mittel"
zur Einstellung eines mittleren Schwenkwiderstandes des Rückenlehnenträgers 4 bereitgestellt
werden. Je nach Ausführung des Exzenters mit weiteren unterschiedlich weit von der
Schwenkachse 26 entfernt angebrachten Anschlagsflächen 34, 35, 36 können zwischen
den beiden Endstellungen offen/gesperrt auch mehrere Zwischenstellungen bereitgestellt
werden.
[0055] In dem in den Fig. 19-28 illustrierten zweiten Ausführungsbeispiel ist die Einstellung
der Federeigenschaften des Federsystems anders ausgeführt als in dem ersten Ausführungsbeispiel.
Auch in dem zweiten Ausführungsbeispiel umfaßt der Betätigungsmechanismus 33 Mittel
zum Verändern der während einer Positionsänderung des Koppelelements 16 von dem Koppelelement
16 zurücklegbaren Wegstrecke innerhalb der Führung 24. In dem zweiten Ausführungsbeispiel
ist dies jedoch kein Exzenter 27, sondern ein Begrenzer 37 zum Begrenzen der freien
Länge der Führung 24.
[0056] Der Begrenzer 37 umfaßt zwei quer zur Sitzlängsrichtung 14 verlaufende Arme 38, 39,
die über einen am Sitzträger 3 drehbar angebrachten Umlenkhebel 40 derart miteinander
verbunden sind, daß eine Bewegung eines Arms 38 in eine Richtung eine Bewegung des
anderen Arms 39 in die entgegengesetzte Richtung bewirkt. Die Arme 38, 39 des Begrenzers
37 sind derart angeordnet, daß sie mit ihren endseitigen Freienden 41 simultan in
die beiden Langlöcher 25 einbringbar sind. Die Arme 38, 39 sind in dafür vorgesehenen
Führungen am Sitzträger 3 geführt.
[0057] An seinem Freiende 41 ist der Arm 38, 39 des Begrenzers 37 mit Begrenzungsflächen
42, 43 versehen, die bei einem Einbringen des Begrenzers 37 in das Langloch 25 die
Freilänge des Langlochs 25 verändern und Anschläge für das Koppelelement 16 bilden.
Die Begrenzungsflächen 42, 43 sind so voneinander beabstandet, daß sich unterschiedlich
lange freie Wegstrecken 44, 45, 46 innerhalb des Langlochs 25 ergeben, je nachdem,
wie weit das Freiende 41 in das Langloch 25 eingebracht wird. Mit anderen Worten wird
das Langloch 25 verkürzt, indem beide Enden des Begrenzers 37 in Axialrichtung der
Koppelstange bewegt werden.
[0058] Die Stellung der Arme 38, 38 des Begrenzers 37 ist mit Hilfe eines mit dem Begrenzer
37 in Wirkverbindung stehenden Bedienelements veränderbar. In dem illustrierten Beispiel
dient ein an der Stirnseite des Sitzträgers 3 angebrachter Schieber 47 als Bedienelement.
Der Schieber 47 greift an einem Arm 38 des Begrenzers 37 an. Bei einer Änderung der
Stellung des Schiebers 47 entlang der Stirnseite des Sitzträgers 3 wird dieser Arm
38 unmittelbar in Querrichtung 48 mitgenommen. Die Mitnahme des zweiten Armes 39 in
die entgegengesetzte Richtung erfolgt simultan aufgrund der Kopplung der beiden Arme
38, 39 durch den Umlenkhebel 40.
[0059] Wie bereits bei dem ersten Ausführungsbeispiel wird zum Sperren der freien Bewegbarkeit
der Verbindungsstelle 15 die Stange 16 am Sitzträger 3 festgelegt, indem die von der
Stange 16 zurücklegbare Wegstrecke 46 innerhalb des Sitzträger-Langlochs 25 auf Null
reduziert wird, siehe Fig. 19-21. Zu diesem Zweck wird der Begrenzer 37 derart in
das Langloch 25 hineinbewegt, daß das am hinteren Ende des Langlochs 25 anliegende
Koppelelement 16 in dieser Stellung festgelegt ist. Das Koppelelement 16 liegt zwischen
dem hintern Ende des Langlochs 25 und den ersten Begrenzungsflächen 42 des Begrenzers
37 derart ein, daß eine Relativbewegung von Koppelelement 16 und Langloch 25 verhindert
wird. Damit ist die zweite Federanordnung 32, hier das am Sitzträger 3 angebundene
Federelement 9, ohne Wirkung, wodurch sich ein großer Schwenkwiderstand (Mechanik-Einstellung
"hart") ergibt.
[0060] Die auf diese Weise gesperrte zweite Federanordnung 32 kann nun wahlweise, d.h. bei
Bedarf, zugeschaltet werden, indem die Sperre geöffnet wird, siehe Fig. 25-27. Zu
diesem Zweck wird der Begrenzer 37 mit Hilfe des Schiebers 47 in eine Öffnungsstellung
bewegt, in der die Freienden 41 der beiden Arme 38, 39 des Begrenzers 37 vollständig
aus dem Langloch 25 entfernt sind (Umschalten auf Mechanik-Einstellung "weich"). Es
befinden sich dann keine Begrenzungsflächen 42, 43 des Begrenzers innerhalb des Langlochs
25. Der Begrenzer 37 ist in diesem Zustand ohne Funktion. Das Langloch 25 steht vollständig
zur Verfügung. Die von dem Langloch 25 bereitgestellte freie Wegstrecke 44 ergibt
sich durch dessen vorderes und hinteres Ende. Der Schwenkwiderstand des Rückenlehnenträgers
4 wird dann durch das Zusammenwirken beider Federanordnungen 31, 32 bestimmt.
[0061] Liegt eine Einstellung zwischen den beiden Extremen "Langloch gesperrt" einerseits
und "Langloch vollständig geöffnet" andererseits vor, dann steht nicht das vollständige
Langloch 25 zur Verfügung, sondern nur eine Teil des Langlochs 25 (siehe Fig. 22-24)
. Die von dem Koppelelement 16 innerhalb des Langlochs 25 zurücklegbare Wegstrecke
45 ist dann begrenzt, um eine zusätzliche Mechanik-Einstellung "mittel" zur Einstellung
eines mittleren Schwenkwiderstandes des Rückenlehnenträgers 4 bereitzustellen. Zu
diesem Zweck wird der Begrenzer 37 so in dem Langloch 25 angeordnet, daß das Langloch
25 teilweise verschlossen ist. Das Koppelelement 16 kann sich dann zwischen dem hinteren
Ende des Langlochs und den zweiten Begrenzungsflächen 43 des Begrenzers 37 beschränkt
bewegen. Ebenso wie durch die Anordnung der Anlageflächen des Exzenters 27 in dem
ersten Ausführungsbeispiel kann auch durch die Anordnung der Begrenzungsflächen 42,
43 an den Freienden 41 des Begrenzers 37 in dem zweiten Ausführungsbeispiel eine bestimmte
freie Weglänge innerhalb der Führung festgelegt werden, woraus sich eine definierte
Härte des Schwenkwiderstandes bei der "mittleren" Mechanik-Einstellung ergibt.
[0062] Anstelle eines Schiebers 47 an der Stirnseite des Sitzträgers 3 können auch andere
Betätigungselemente verwendet werden, beispielsweise eine mit dem Begrenzer 37 in
Wirkverbindung stehende, seitlich aus dem Sitzträger herausragende Handhabe, die an
einem der Arme 38, 39 des Begrenzers 37 angreift.
[0063] Wie stark sich der Schwenkwiderstand zwischen einer "harten" und einer "weichen"
Mechanik-Einstellung unterscheidet, kann durch eine geeignete Wahl der zuschaltbaren
Federanordnung 32 im Sitzträger 3 eingestellt werden. Ist die zweite, zuschaltbare
Federanordnung 32 nicht integral mit dem Sitzträger 3 ausgebildet, sondern statt dessen
als separates Bauteil ausgeführt, kann die Federeigenschaft der Mechanik 10 bei der
Montage durch Einbau einer entsprechend ausgewählten zweiten Federanordnung 32 beeinflußt
werden.
[0064] Alle in der Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten
Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich
sein.
[0065] Diese Merkmale bzw. Merkmalskombinationen können jeweils eine selbständige Erfindung
begründen, deren Inanspruchnahme ausdrücklich vorbehalten ist.
[0066] Bei der Angabe einer eine Erfindung definierenden Merkmalskombination müssen einzelne
Merkmale aus der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels nicht zwingend mit einem
oder mehreren oder allen anderen in der Beschreibung dieses Ausführungsbeispiels angegebenen
Merkmalen kombiniert werden; diesbezüglich ist jede Unterkombination von Merkmalen
eines oder mehrerer Ausführungsbeispiele ausdrücklich mitoffenbart.
[0067] Außerdem können gegenständliche Merkmale der Vorrichtung umformuliert als Verfahrensmerkmale
Verwendung finden und Verfahrensmerkmale können umformuliert als gegenständliche Merkmale
der Vorrichtung Verwendung finden. Auf diese Weise umformulierte Merkmale sind implizit
mitoffenbart.
Bezugszeichenliste
[0068]
- 1
- Basisträger
- 2
- Konusaufnahme
- 3
- Sitzträger
- 4
- Rückenlehnenträger
- 5
- Wange
- 6
- Mitnehmer
- 7
- Schwenkrichtung
- 8
- erstes Federelement
- 9
- zweites Federelement
- 10
- Synchronmechanik
- 11
- erste Querachse
- 12
- zweite Querachse
- 13
- dritte Querachse
- 14
- Sitzlängsrichtung
- 15
- Verbindungsstelle
- 16
- Koppelelement
- 17
- Federblatt
- 18
- hinteres Querelement des Sitzträgers
- 19
- vorderes Querelement des Sitzträgers
- 20
- Stuhlsäule
- 21
- erstes Drehgelenk
- 22
- zweites Drehgelenk
- 23
- drittes Drehgelenk
- 24
- Führung
- 25
- Langloch
- 26
- Längsachse
- 27
- Exzenter
- 28
- Schwenkhebel
- 29
- Anschlag
- 30
- Federsystem
- 31
- erste Federanordnung
- 32
- zweite Federanordnung
- 33
- Betätigungsmechanismus
- 34
- erste Anlagefläche
- 35
- zweite Anlagefläche
- 36
- dritte Anlagefläche
- 37
- Begrenzer
- 38
- erster Begrenzerarm
- 39
- zweiter Begrenzerarm
- 40
- Umlenkhebel
- 41
- Freiende
- 42
- erste Begrenzungsflächen ("hart")
- 43
- zweite Begrenzungsflächen ("mittel")
- 44
- erste freie Wegstrecke (ganze Länge)
- 45
- zweite freie Wegstrecke (Teillänge)
- 46
- dritte freie Weglänge (Null)
- 47
- Bedienelement, Schieber
- 48
- Querrichtung
1. Mechanik (10) für ein Sitzmöbel, insbesondere für einen Bürostuhl,
- mit einer Anzahl Mechanikkomponenten, wenigstens umfassend:
einen Basisträger (1),
einen auf dem Basisträger (1) angeordneten, relativ zu dem Basisträger (1) bewegbaren
Sitzträger (3),
und einen mit dem Sitzträger (3) gekoppelten Rückenlehnenträger (4), wobei ein Verschwenken
des Rückenlehnenträgers (4) eine Bewegung des Sitzträgers (3) relativ zu dem Basisträger
(1) bewirkt,
- und mit einem Federsystem (30) zur Beaufschlagung des Sitzträgers (3) entgegen der
Bewegung des Rückenlehnenträgers (4), wobei das Federsystem (30) zwei in Reihe geschaltete
Federanordnungen (31, 32) aufweist.
2. Mechanik (10) nach Anspruch 1, wobei die beiden Federanordnungen (21, 32) Federelemente
(8, 9) aufweisen, die sich hinsichtlich ihres Aufbaus und/oder ihrer Wirkungsweise
voneinander unterscheiden.
3. Mechanik (10) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die beiden Federanordnungen (31, 32) an
einer Verbindungsstelle (15) miteinander verbunden sind, wobei die Position der Verbindungsstelle
(15) relativ zu wenigstens einer der Mechanikkomponenten veränderbar ist, insbesondere
relativ zu dem Sitzträger (3).
4. Mechanik (10) nach Anspruch 3,
wobei eine erste Federanordnung (31) zwischen dem Basisträger (3) und der Verbindungsstelle
(15) wirkt, wobei die erste Federanordnung (31) vorzugsweise als integraler Teil des
Basisträgers (3) ausgebildet ist, und
wobei eine zweite Federanordnung (32) zwischen der Verbindungsstelle (15) und dem
Sitzträger (3) wirkt, wobei die zweite Federanordnung (32) vorzugsweise als integraler
Teil des Sitzträgers (3) ausgebildet ist.
5. Mechanik (10) nach Anspruch 3 oder 4,
wobei der Bewegungsbereich, in dem die Position der Verbindungsstelle (15) veränderbar
ist, einstellbar ist
und/oder
wobei die Position der Verbindungsstelle (15) relativ zu wenigstens einer der Mechanikkomponenten
(3) festlegbar ist.
6. Mechanik (10) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, wobei die Verbindungsstelle (15) durch
ein gemeinsames Koppelelement (16) definiert ist, an dem beide Federanordnungen (31,
32) angreifen.
7. Mechanik (10) nach Anspruch 6, wobei das Koppelelement (16) in einer durch eine Mechanikkomponente
(3) bereitgestellten Führung (24) geführt wird, wobei das Koppelelement (16) vorzugsweise
als senkrecht zur Sitzlängsrichtung (14) verlaufende Koppelstange ausgebildet ist.
8. Mechanik (10) nach Anspruch 7, wobei das Koppelelement (16) in dieser Führung (24)
unter Verwendung eines Betätigungsmechanismus (33) festlegbar ist.
9. Mechanik (10) nach Anspruch 7 oder 8, wobei die während einer Positionsänderung des
Koppelelements (16) innerhalb der Führung (24) zurücklegbare Wegstrecke wahlweise
veränderbar ist, vorzugsweise unter Verwendung des für das Festlegen des Koppelelements
(16) verwendbaren Betätigungsmechanismus (33).
10. Sitzmöbel, insbesondere Bürostuhl, mit einer Mechanik (10) nach einem der Ansprüche
1 bis 9.