(19)
(11) EP 4 162 841 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.04.2023  Patentblatt  2023/15

(21) Anmeldenummer: 22200085.3

(22) Anmeldetag:  06.10.2022
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 4/04(2006.01)
A47C 4/24(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A47C 4/045; A47C 4/24
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 06.10.2021 DE 102021211243

(71) Anmelder: Sedus Stoll AG
79804 Dogern (DE)

(72) Erfinder:
  • Manuel, Kammerl
    79771 Erzingen (DE)
  • Konstantin, Thomas
    79711 Freiburg (DE)
  • Thomas, Stenzel
    79809 Weilheim (DE)

(74) Vertreter: Isarpatent 
Patent- und Rechtsanwälte Barth Charles Hassa Peckmann & Partner mbB Friedrichstrasse 31
80801 München
80801 München (DE)

   


(54) KLAPPSTUHL


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft einen Klappstuhl mit einem Sitzelement, mit einem Rückenlehnenelement, mit einem Trägergestell, aufweisend einen ersten Gestellträger und einen zweiten Gestellträger, wobei ein jeweils erster Endabschnitt des ersten Gestellträgers und des zweiten Gestellträgers mit dem Sitzelement verbunden ist, und ein jeweils zweiter Endabschnitt des ersten Gestellträgers und des zweiten Gestellträgers mit dem Rückenlehnenelement verbunden ist, wobei sich die Gestellträger in einem Abschnitt zwischen dem jeweils ersten und zweiten Endabschnitt kreuzen, wobei ein zweiter Endabschnitt am Rückenlehnenelement und ein erster Endabschnitt am Sitzelement als lösbarer Endabschnitt ausgebildet ist, sodass in einer Verstaulage das Rückenlehnenelement und das Sitzelement in eine gemeinsame Ebene schwenkbar sind, und der erste und der zweite Gestellträger in diese gleiche Ebene verschiebbar sind. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines Rückenlehnenelements und/oder eines Sitzelements für einen Klappstuhl.




Beschreibung

GEBIET DER ERFINDUNG



[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Klappstuhl. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Rückenlehnenelements und/oder eines Sitzelements für einen Klappstuhl.

TECHNISCHER HINTERGRUND



[0002] Klappstühle werden mit unterschiedlichen Mechanismen zum Zusammenklappen oder Zusammenfalten ausgestattet. Zum Zweck der Platzeinsparung werden diese von einer Nutzlage in eine Verstaulage zusammengeklappt oder zusammengefaltet. Klapp- oder Faltstühle weisen dazu ein Sitzelement, ein Rückenlehnenelement sowie ein Trägergestell auf. Das Trägergestell bildet die Stuhlbeine aus, und kann aus mehreren relativ zueinander verschiebbaren Gestellträgern bestehen. Derartige Klappstühle sind jedoch meist wenig stabil und mit ungenügendem Sitzkomfort ausgebildet.

[0003] Einen Klappstuhl mit einem vergleichsweise stabilen Trägergestell zeigt die Druckschrift WO 2018/006890 A1. Dieser weist ein starres Sitzelement und ein starres Rückenlehnenelement auf. Das Sitz- und Rückenlehnenelement sind in einem Rahmen gehalten, der als Trägergestell dient. In einem zusammengeklappten Zustand, d. h. in der Verstaulage, kann das Sitzelement sowie das Rückenlehnenelement innerhalb des Rahmens eingeklappt werden.

[0004] Nachteilig ist bei derartigen Klappstühlen, dass die Form des Sitz- und des Rückenlehnenelement an die Form des Trägergestells angepasst werden muss, um einen zusammengeklappten Zustand zu ermöglichen. Ergonomisch ausgeformte Sitz- und des Rückenlehnenelemente können daher nicht eingesetzt werden. Weiterhin ist die Form des Trägergestells durch das Zusammenspiel mit dem Sitz- und dem Rückenlehnenelement stark eingeschränkt.

[0005] Weiterhin sind Klappstühle bekannt, bei welchen das Sitz- und das Rückenlehnenelement aus biegsamen bzw. schlaffen Material ausgebildet sind, wobei beim Zusammenfalten das Trägergestell parallel zur Ausrichtung des Stuhls zusammengeschoben wird. Derartige Faltstühle sind beispielsweise auch als Regiesessel oder Regiestühle bekannt.

[0006] Nachteilig sind bei derartigen Ausführungen das Sitzelement sowie das Rückenlehnenelement weniger stabil ausgebildet, Weiterhin ist die Verwendung von schalenförmigen Sitzelementen oder schalenförmigen Rückenlehnenelementen nicht möglich.

[0007] Weiterhin ist aus der US 2003/0151276 A1 ein Klappstuhl mit einem Sitzelement, einem Rückenlehnenelement und einem zweiteiligen Trägergestell bekannt. Einer der Gestellträger ist mit dem Rückenlehnenelement und dem Sitzelement verbunden, der andere Gestellträger nur mit dem Sitzelement.

[0008] Aus der DE 10 2013 017 898 A1 ist ein Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils bekannt.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG



[0009] Vor diesem Hintergrund liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen verbesserten Klappstuhl anzugeben.

[0010] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch einen Klappstuhl mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 sowie durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Patentanspruchs 15 gelöst.

[0011] Demgemäß ist vorgesehen:

Ein Klappstuhl mit einem Sitzelement, mit einem Rückenlehnenelement, mit einem Trägergestell, aufweisend einen ersten Gestellträger und einen zweiten Gestellträger, wobei ein jeweils erster Endabschnitt des ersten Gestellträgers und des zweiten Gestellträgers mit dem Sitzelement verbunden ist, und ein jeweils zweiter Endabschnitt des ersten Gestellträgers und des zweiten Gestellträgers mit dem Rückenlehnenelement verbunden ist, wobei sich die Gestellträger in einem Abschnitt zwischen dem jeweils ersten und zweiten Endabschnitt kreuzen, wobei ein zweiter Endabschnitt am Rückenlehnenelement und ein erster Endabschnitt am Sitzelement lösbar ist, sodass in einer Verstaulage das Rückenlehnenelement und das Sitzelement in eine gemeinsame Ebene schwenkbar sind, und der erste und der zweite Gestellträger in diese gleiche Ebene verschiebbar sind, wobei die Ebene eine Klappebene des Trägergestells ausbildet.

Ein Verfahren zur Herstellung eines Rückenlehnenelements und/oder eines Sitzelements für einen Klappstuhl, aufweisend ein Sitzelement, ein Rückenlehnenelement und ein Trägergestell, wobei mittels eines Presswerkzeugs und einer Schalform das Rückenlehnenelement und/oder das Sitzelement aus einem Formvlieswerkstoff hergestellt werden, wobei Arretierungsmittel zur lösbaren und unlösbaren Aufnahme des Trägergestells einteilig mit ausgeformt werden.



[0012] Die der vorliegenden Erfindung zugrundeliegende Idee besteht darin, einen stabilen Klappstuhl auszubilden, der den Einsatz von ergonomisch geformten Sitz- und Rückenlehnenelementen ermöglicht. Gleichzeitig soll dadurch eine optische Ausgestaltung geschaffen werden, welche eine Ausbildung als Klappstuhl nicht vermuten lässt.

[0013] Die der vorliegenden Erfindung zugrundeliegende Erkenntnis besteht darin, dass durch Verschieben bzw. Verkippen des Sitz- und des Rückenlehnenelements unabhängige von dem Trägergestell eine unabhängige Form des Sitz- und des Rückenlehnenelements erreicht werden kann.

[0014] Darüber hinaus ist mit einem derartigen Klappstuhl eine optisch ansprechende Gestaltung der Verbindungselemente zwischen Sitz- bzw. Rückenlehnenelement und Trägergestell möglich, da insbesondere der Einsatz eines Formvlieses zur Ausbildung des Sitz- und Rückenlehnenelements eine gleichzeitige bzw. einteilige Ausbildung von Gelenken bzw. Halterungen ermöglicht.

[0015] Ferner ist es auf diese Weise vorteilhaft möglich den Abschnitt, in welchem sich die Gestellträger kreuzen, auf Höhe einer Aufstellfläche anzuordnen, auf welche der Klappstuhl aufgestellt werden kann. Folglich kreuzen sich die Gestellträger insbesondere auf Höhe einer Bodenebene.

[0016] Die Klappebene bzw. Faltebene ist vorteilhafterweise parallel zur Ausrichtung des Klappstuhls ausgerichtet. Dies bedeutet, dass die linke sowie rechte Seite des Klappstuhls aufeinander zubewegt werden, um von der Nutzlage in die Verstaulage zu gelangen. Da vorteilhafterweise zuvor ein Gestellträger von dem Sitzelement und ein Gestellträger von dem Rückenlehnenelement gelöst wird, können das Sitz- und das Rückenlehnenelement unabhängig von der Position des Trägergestells verschwenkt werden. Dadurch ist die Form des Sitz- sowie des Rückenlehnenelements unabhängig von der Form des Trägergestells.

[0017] Das Sitzelement sowie das Rückenlehnenelement können dadurch eine beliebige Form aufweisen. Dies betrifft zum einen eine Form des Umrisses, insbesondere zu gestalterischen Zwecken, sowie zum anderen eine ergonomisch ausgebildete, insbesondere geschwungene Oberfläche.

[0018] Als Endabschnitt wird insbesondere ein am Rand liegender Abschnitt des Gestellträgers bezeichnet. Der Endabschnitt kann ein stabförmiger Abschnitt sein, der mit dem Sitzelement bzw. mit dem Rückenlehnenelement lösbar oder unlösbar verbunden ist. Vorteilhafterweise ist der Endabschnitt daher ein zumindest zweidimensionaler, linienförmiger Abschnitt, der eine stabile linienförmige Lagerung des Sitz- bzw. Rückenlehnenelements an dem Gestellträger ermöglicht. Der Endabschnitt ist bevorzugt ein Teil des Gestellträgers und einteilig mit dem Gestellträger ausgebildet.

[0019] Als gemeinsame Ebene ist bevorzugt eine Ebene zu verstehen, die parallel zur Ausrichtung des Klappstuhls sowie rechtwinklig zur Sitzfläche des Klappstuhls ausgerichtet ist. Der Klappstuhl kann daher insbesondere bzgl. der Klappebene des Trägergestells wie ein zuvor beschriebener Regiestuhl zusammengeklappt bzw. zusammengeschoben werden. Vorteilhafterweise kann erfindungsgemäß durch das sich Kreuzen der Gestellträger das Sitz- und das Rückenlehnenelement jedoch aus einem starren Material ausgebildet sein, das einen bezüglich des Regiestuhls erhöhten Sitzkomfort aufweist.

[0020] Das Trägergestell wird insbesondere derart zusammengeklappt, dass die beiden Gestellträger um eine Drehachse relativ zueinander verdreht werden. Die Drehachse ist insbesondere vertikal ausgerichtet und liegt bevorzugt in dem Abschnitt zwischen den Endabschnitten jedes Gestellträgers. Dadurch kann eine optisch ansprechende Form erzielt werden.

[0021] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen sowie aus der Beschreibung unter Bezugnahme auf die Figuren der Zeichnung.

[0022] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform können die zwei lösbaren Endabschnitte an unterschiedlichen Gestellträgern angeordnet sein. Dadurch kann insbesondere sichergestellt werden, dass in der Verstaulage das Rückenlehnenelement und das Sitzelement in der gemeinsamen Ebene angeordnet sind. Dadurch können das Rückenlehnenelement sowie das Sitzelement in einem Randbereich bzw. Seitenbereich des Klappstuhls unlösbar befestigt sein, da sich die beiden Gestellträger in dem Abschnitt zwischen den Endabschnitten überkreuzen bzw. überlappen.

[0023] Gemäß einer Weiterbildung können sich die Gestellträger in dem Abschnitt überlappend kontaktieren. Auf diese Weise können beide Gestellträger möglichst nahe an einer Aufstandsfläche, d. h. nahe an dem Boden, angeordnet sein. Dadurch kann eine sichere Standfläche des Klappstuhls ermöglicht werden. Insbesondere ist zumindest ein Gestellträger, insbesondere beide Gestellträger, in dem Abschnitt abgewinkelt ausgeführt. Dies bedeutet insbesondere, dass die Gestellträger in dem Überlappungsabschnitt jeweils einen Knick aufweisen.

[0024] Gemäß einer Ausführungsform kann in dem Abschnitt ein Verbindungselement angeordnet sein, das eine Schwenkbewegung der Gestellträger relativ zueinander ermöglicht. Bei einer Schwenkbewegung erfolgt insbesondere eine Bewegung der Gestellträger um eine Schwenkachse bzw. Drehachse, die durch das Verbindungselement verläuft. Auf diese Weise kann eine sichere Führung der Gestellträger relativ zueinander ermöglicht werden. Als Verbindungselement kann ein Bolzen oder ein Stiftelement verwendet werden, das durch beide Gestellträger hindurchragt oder hineinragt, sodass eine Art Gelenkverbindung ausgebildet wird. In einer anderen Ausführungsform kann das Verbindungselement durch ein 3D-Druck Verfahren, insbesondere selektives Lasersintern, oder durch ein Spritzverfahren hergestellt werden. In einer derartigen Ausführung kann das Verbindungselement weitere Bauteile aufweisen, die eine gezielte Führung, insbesondere eine Schwenkbewegung bis zu einem gewünschten Winkelbereich und/oder eine Arretierung in einer Verstaulage und/oder in einer Nutzlage, gewährleisten.

[0025] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform kann in dem Abschnitt ein Verbindungselement angeordnet sein, das eine Arretierung der Gestellträger in zumindest der Verstaulage und/oder in einer Nutzlage ermöglicht. Dadurch kann der Klappstuhl in der Nutzlage und in der Verstaulage fixiert werden. Das Verbindungselement kann beispielsweise als eine Art Klammerelement mit zumindest einer elastischen Lasche ausgebildet sein, welche die beide Gestellträger in einer Verstaulage und/oder Nutzlage fixiert. Insbesondere sind die Gestellträger in einer derartigen Ausführungsform mit jeweils einem geraden Teilabschnitt ausgebildet, wobei die beiden Teilabschnitte parallel zueinander in dem Abschnitt verlaufen, in welchem das Verbindungselement angeordnet ist.

[0026] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann das Verbindungselement als Drehgelenk ausgebildet sein. Das Drehgelenk kann insbesondere zumindest zweiteilig ausgebildet sein, wobei ein Teil mit jeweils einem Gestellträger unverschieblich und unlösbar verbunden ist. Die Gestellträger können sich in dem Bereich des Drehgelenks überkreuzen, ohne einen parallelen Abschnitt wie bezüglich des Klammerelements beschrieben.

[0027] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform kann ein elastisches Element eine Arretierung der Gestellträger in zumindest der Verstaulage und/oder in der Nutzlage ermöglichen. Das elastische Element kann ein Gummielement sein, das eine gewisse Wegstrecke ermöglicht sowie rückstellbar ausgebildet ist. In einer weiteren Ausführungsform ist kein elastisches Element notwendig. Dies kann dadurch erreicht werden, dass das Verbindungelement einteilig ausgebildet ist und Vertiefungen auf einer in Richtung eines Gestellträgers ausgerichteten Oberfläche aufweist, in welche der Gestellträger einrasten kann. Die Positionen der Gestellträger in der Verstaulage sowie in der Nutzlage können daher durch die Positionen der Vertiefungen vorgegeben werden. Eine zusätzliche Arretierung durch ein elastisches Element ist daher nicht notwendig.

[0028] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform können das Rückenlehnenelement und/oder das Sitzelement aus einem Formvlies hergestellt sein. Ein Formvlies ist ein erhitztes und gepresstes Vliesgebilde, das insbesondere durch Vernadeln hergestellt ist. Insbesondere Formteile von Rohprodukten können dadurch bis zum Fertigprodukt bearbeitet werden. Dadurch können auch die Verbindungsmittel bzw. Verbindungselemente zwischen dem Sitzelement bzw. dem Rückenlehnenelement und dem Trägergestell einteilig mit dem Sitzelement bzw. dem Rückenlehnenelement ausgeformt werden. So kann im Bereich der lösbaren Endabschnitte eine Art Clipelement einteilig mit dem Sitzelement bzw. dem Rückenlehnenelement ausgeformt werden. Ebenso kann ein Gelenk ausgeformt werden, das eine lösbare Verbindung im Bereich der lösbaren Endabschnitte ermöglicht.

[0029] In einer weiteren Ausführungsform können das Sitzelement und/oder das Rückenlehnenelement aus einem anderen Werkstoff hergestellt sein. Insbesondere kann ein Filz verwendet werden. Weiterhin sind Polyesterfasern denkbar, aus denen insbesondere auch das Formvlies hergestellt werden kann.

[0030] Gemäß einer Weiterbildung können ein zweiter Endabschnitt am Rückenlehnenelement und ein erster Endabschnitt am Sitzelement als nicht lösbarer Endabschnitte eine Drehachse ausbilden, um eine Rotationsbewegung des Sitzelements und/oder des Rückenlehnenelements zu ermöglichen. Diese Drehachse kann durch die Ausformung einer Aufnahme für den Endabschnitt in dem Sitzelement bzw. dem Rückenlehnenelement ausgebildet werden.

[0031] Gemäß einer Ausführungsform kann die Drehachse durch ein Drehgelenk ausgebildet sein, das durch Einbettung des nicht lösbaren Endabschnitts in dem Sitzelement und/oder des Rückenlehnenelement ausgebildet ist. Insbesondere sind das Sitzelement bzw. das Rückenlehnenelement nicht unverschieblich mit dem Endabschnitt verbunden, sodass eine Rotationsbewegung des Sitzelements bzw. des Rückenlehnenelements in dem Drehgelenk, d. h. in der Einbettung, ermöglicht wird. Um lediglich eine Rotationsbewegung, jedoch keine Längsbewegung, zu ermöglichen, kann ein Fixierungsmittel an dem Endabschnitt angeordnet sein, der sich mit dem Sitzelement bzw. dem Rückenlehnenelement verbindet. Das Fixierungsmittel kann als Stiftelement ausgebildet sein. Beispielsweise kann ein Zylinderstift mit dem Rohrelement, welches des Endabschnitts ausbildet, unlösbar verbunden sein. Korrespondierend zu der Lage des Stiftelements kann eine Aussparung, insbesondere eine längliche Ausnehmung, in dem Sitzelement bzw. dem Rückenlehnenelement angeordnet sein, in welche das Stiftelement eingreift. Die längliche Ausnehmung verläuft bevorzugt in Umfangsrichtung des Endabschnitts, sodass eine Rotationsbewegung des Endabschnitts ermöglicht wird, während eine Längsverschiebung unterbunden wird. Als Längsbewegung kann eine Verschiebung längs des Endabschnitts verstanden werden. Demnach wird dadurch ein Verrutschen des Sitzelements auf dem Trägergestell verhindert.

[0032] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform können die lösbaren Endabschnitte mit zumindest einem Arretierungsmittel an dem Sitzelement und/oder dem Rückenlehnenelement lösbar verbindbar sein. Das Arretierungsmittel kann als Clipselement ausgebildet sein, oder zusätzlich ein derartiges Clipselement aufweisen, das insbesondere einteilig mit dem Sitzelement bzw. dem Rückenlehnenelement verbunden ist.

[0033] Das Arretierungsmittel kann einteilig mit dem Sitzelement und dem Rückenlehnenelement verbunden sein. Insbesondere kann es aus dem Sitzelement oder dem Rückenlehnenelement ausgeformt sein. Dazu kann ein Teil des Arretierungsmittels eine Einführschräge bzw. Einlaufschräge aufweisen, um das Einführen des Endabschnitts zu ermöglichen. Bevorzugt weist das Arretierungsmittel an der Einführschräge eine offene Seite auf, in welche der Endabschnitt eingeführt werden kann.

[0034] Das Arretierungsmittel kann sich bevorzugt durch Formschluss mit den lösbaren Endabschnitten verbinden. Dazu kann das Arretierungsmittel, insbesondere wenn es als Clipselement ausgebildet ist, zumindest eine Aufwölbung aufweisen, die zur Arretierung des Endabschnitts in dem Clipselement dient. Bevorzugt ist die Aufwölbung auf einer Innenoberfläche des Arretierungsmittels angeordnet, welche lösbar mit dem Endabschnitt verbunden werden kann. Die Aufwölbung kann beispielsweise als Nippel oder Vorsprung ausgebildet sein, hinter welchen der Endabschnitt geklemmt und daher in dem Arretierungsmittel gehalten werden kann. Das Arretierungsmittel an sich kann beim Herstellungsprozess unlösbar mit dem Sitzelement oder dem Rückenlehnenelement verbunden werden. Dabei kann das Arretierungsmittel beispielsweise durch einen Pressvorgang untrennbar, insbesondere formschlüssig, mit dem Sitzelement oder dem Rückenlehnenelement verbunden werden.

[0035] Bevorzugt weist das Arretierungsmittel zumindest eine raue Oberfläche auf, sodass eine unlösbare Verbindung sicher hergestellt werden kann.

[0036] In einer weiteren Ausführungsform kann das Arretierungsmittel auf einer Außenoberfläche, die mit dem Sitzelement oder dem Rückenlehnenelement unlösbar verbunden werden soll, eine Struktur aufweisen, mit welcher die Kontaktoberfläche zwischen Arretierungsmittel und Sitzelement bzw. Rückenlehnenelement vergrößert werden kann. Die Struktur kann einzelne, zueinander beabstandete Vorsprünge aufweisen. Insbesondere können die Vorsprünge als Noppen oder Krallen ausgebildet sein.

[0037] Das Clipselement ist bevorzugt klein im Verhältnis zu einer Länge des Endabschnitts ausgebildet. Insbesondere kontaktiert das Clipselement den Endabschnitt manschettenförmig in einem Teilbereich der Länge des Endabschnitts. Bevorzug ist das Clipselement nicht sichtbar, wenn der Endabschnitt mit diesem verbunden ist.

[0038] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform können die Gestellträger jeweils als zusammenhängende und/oder in sich steife stabförmige Elemente ausgebildet sein, die zueinander abgewinkelte Abschnitte aufweisen, die im Wesentlichen in einer Ebene angeordnet sind. Dadurch kann der Gestellträger zwischen den Endabschnitten unterschiedliche Ausgestaltungen aufweisen. Insbesondere kann der Gestellträger flexibel geformt sein, da die Form des Gestellträgers nicht zur Aufnahme des Sitzelements bzw. des Rückenlehnenelements im zusammengeklappten Zustand dient. In einer Ausführungsform können die beiden Gestellträger jeweils im Wesentlichen U-förmig ausgebildet sein. Bevorzugt liegen die Abschnitte des Gestellträgers im Wesentlichen in einer Ebene, sodass in der Verstaulage eine ebene Anordnung aller Elemente, d. h. des Sitzelements, des Rückenlehnenelements sowie der beiden Gestellträger in einer Ebene, ermöglicht wird. Dadurch kann der Klappstuhl platzsparend gelagert werden. Der erste Endbereich kann aus der Ebene abgewinkelt angeordnet sein, um eine sichere und stabile Montage des ersten Endbereichs an dem Sitzelement zu ermöglichen.

[0039] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform können die Gestellträger aus Rohrelementen, insbesondere aus geschweißten Stahlrohren, ausgebildet sein. Es kann sich um ein Stahlrohrelement handeln, das insbesondere einen Außendurchmesser von 15 bis 25 mm, insbesondere 20 mm bis 23 mm, bevorzugt 22 mm aufweist. Die Wandstärke kann 1,5 mm bis 4 mm, insbesondere 2 mm bis 3 mm, bevorzugt 2,5 mm aufweisen. Einzelne gerade Abschnitte des Gestellträgers können über Elemente mit Biegeradien verbunden sein, sodass eine optisch ansprechende Ausführung entsteht.

[0040] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform kann im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Verfahren ein Schubladenofen, zumindest eine Hydraulikpresse und/oder eine Wasserstrahlschneidanlage eingesetzt werden.

[0041] Die obigen Ausgestaltungen und Weiterbildungen lassen sich, sofern sinnvoll, beliebig miteinander kombinieren. Weitere mögliche Ausgestaltungen, Weiterbildungen und Implementierungen der Erfindung umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale der Erfindung. Insbesondere wird dabei der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der vorliegenden Erfindung hinzufügen.

INHALTSANGABE DER ZEICHNUNG



[0042] Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend anhand der in den schematischen Figuren der Zeichnung angegebenen Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen dabei:
Fig. 1
eine Ausführungsform eines Klappstuhls;
Fig. 2
eine Ausführungsform eines Trägergestells;
Fig. 3
eine weitere Ansicht des Trägergestells aus Fig. 2;
Fig. 4
einen ersten Schritt beim Zusammenklappen des Klappstuhls;
Fig. 5
einen weiteren Schritt beim Zusammenklappen des Klappstuhls;
Fig. 6
der Klappstuhl in einer Verstaulage;
Fig. 7
Detailansichten des Abschnitts zwischen den Endabschnitten;
Fig. 8
einen Formvlieswerkstoff;
Fig. 9
eine Ausführungsform eines Rückenlehnenelements;
Fig. 10
eine Ausführungsform eines Sitzelements;
Fig. 11
eine Ausführungsform eines Verbindungselements;
Fig. 12
die Ausführungsform aus Fig. 11 in einer Verstaulage;
Fig. 13
eine Schnittdarstellung des Verbindungselements aus Fig. 11;
Fig. 14
ein Trägergestell für ein Verbindungselement nach Fig. 11;
Fig. 15
eine weitere Darstellung des Trägergestells aus Fig. 14;
Fig. 16
eine Ausführungsform eines weiteren Verbindungselements;
Fig. 17
eine Ausführungsform eines weiteren Verbindungselements;
Fig. 18
ein Trägergestell für ein Verbindungselement nach Fig. 16;
Fig. 19
eine Ausführungsform eines weiteren Verbindungselements;
Fig. 20
eine Schalform zur Herstellung eines Sitzelements oder eines Rückenlehnenelements;
Fig. 21
zwei Ausführungsformen eines Arretierungsmittels;
Fig. 22
ein Arretierungsmittel mit arretiertem Endabschnitt;
Fig. 23
eine weitere Ausführungsform eines Sitzelements;
Fig. 24
ein Stiftelement zur Fixierung des Sitzelements.


[0043] Die beiliegenden Figuren der Zeichnung sollen ein weiteres Verständnis der Ausführungsformen der Erfindung vermitteln. Sie veranschaulichen Ausführungsformen und dienen im Zusammenhang mit der Beschreibung der Erklärung von Prinzipien und Konzepten der Erfindung. Andere Ausführungsformen und viele der genannten Vorteile ergeben sich im Hinblick auf die Zeichnungen. Die Elemente der Zeichnungen sind nicht notwendigerweise maßstabsgetreu zueinander gezeigt.

[0044] In den Figuren der Zeichnung sind gleiche, funktionsgleiche und gleich wirkende Elemente, Merkmale und Komponenten - sofern nichts anderes ausgeführt ist - jeweils mit denselben Bezugszeichen versehen.

BESCHREIBUNG VON AUSFÜHRUNGSBEISPIELEN



[0045] Obwohl die vorliegende Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele vorstehend vollständig beschrieben wurde, ist sie darauf nicht beschränkt, sondern auf vielfältige Art und Weise modifizierbar.

[0046] Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform eines Klappstuhls 1. Der Klappstuhl 1 weist ein Sitzelement 2, ein Rückenlehnenelement 3 sowie ein Trägergestell 4 auf. Das Trägergestell 4 umfasst einen ersten Gestellträger 5 und einen zweiten Gestellträger 6, die sich in einem Abschnitt 9 zwischen dem Sitzelement 2 und dem Rückenlehnenelement 3 kreuzen. In dem Bereich, in welchem sich die Gestellträger 5, 6 kreuzen bzw. überlappen, sind beide Gestellträger 5, 6 abgewinkelt ausgeführt. Der obenliegende Gestellträger 6 weist dabei in dem Überlappungsbereich eine größere Biegung als der untenliegende Gestellträger 5 auf. Dadurch kann der Klappstuhl 1 mit einer gleichmäßig ausgeführten Aufstandsfläche auf einem Boden aufgestellt werden.

[0047] Fig. 2 zeigt eine Ausführungsform eines Trägergestells 4. Das Trägergestell 4 weist zwei Gestellträger 5, 6 auf, wobei jeder gemäß der Darstellung ausgeführt werden kann. Insbesondere sind die Gestellträger 5, 6 mit einer im Wesentlichen identischen sowie gespiegelten Geometrie ausgebildet. Jeder Gestellträger kann beispielsweise aus einem Rohrrahmen ausgebildet sein, der aus zumindest einem Rohrelement 21 besteht. Bevorzugt sind die einzelnen Abschnitte 20 zueinander abgewinkelt ausgeführt. Der Gestellträger 5, 6 kann beispielsweise durch einen Umformprozess oder aus einzelnen zusammengeschweißten Rohrelementen 21 ausgebildet sein. Bevorzugt weisen die Rohrelemente 21 einen Außendurchmesser von 22 mm mit einer Wandstärke von 2,5 mm auf. Die Biegeradien können beispielsweise 51 mm betragen. Andere Abmessungen sind ebenso denkbar.

[0048] Fig. 3 zeigt eine weitere Ansicht des Trägergestells 4 aus Fig. 2. Die Abschnitte 20 sind insbesondere U-förmig ausgebildet und liegen in einer Ebene. Der Abschnitt 20', der als Auflagefläche bzw. Kontaktfläche für das Sitzelement 2 dient, und daher als Endabschnitt 7 ausgebildet ist, kann bezüglich der übrigen Abschnitte 20 des Gestellträgers 5, 6 aus der Ebene herausragen. Der Winkel, unter welchen der Abschnitt 20' aus der Ebene herausragt, kann insbesondere zwischen 5° und 10°, bevorzugt zwischen 6° und 8°, bevorzugt bei 7° liegen.

[0049] Fig. 4 zeigt einen ersten Schritt beim Zusammenklappen des Klappstuhls 1. Ein jeweils erster Endabschnitt 7 des ersten Gestellträgers 5 und des zweiten Gestellträgers 6 ist mit dem Sitzelement 2 verbunden, und ein jeweils zweiter Endabschnitt 8 des ersten Gestellträgers 5 und des zweiten Gestellträgers 6 ist mit dem Rückenlehnenelement 3 verbunden. Ein zweiter Endabschnitt 8 am Rückenlehnenelement 3 und ein erster Endabschnitt 7 am Sitzelement 2 ist als lösbarer Endabschnitt 7a, 8a ausgebildet, sodass in einer Verstaulage 10 das Rückenlehnenelement 3 und das Sitzelement 2 in eine gemeinsame Ebene E schwenkbar sind. Der erste und der zweite Gestellträger 5, 6 sind in diese gleiche Ebene E verschiebbar, dargestellt in Fig. 6. In einem ersten Schritt wird daher das Rückenlehnenelement 3 um den nicht lösbar ausgeführten Endabschnitt 8b verschwenkt. Dazu werden beispielsweise die Arretierungsmittel 19 gelöst, welche den lösbaren Endabschnitt 8a mit dem Rückenlehnenelement 3 verbinden.

[0050] Fig. 5 zeigt einen weiteren Schritt beim Zusammenklappen des Klappstuhls 1. In einem zweiten Schritt wird daher das Sitzelement 2 um den nicht lösbar ausgeführten Endabschnitt 7b verschwenkt. Dazu werden insbesondere die Arretierungsmittel 19 (nicht sichtbar) gelöst, welche den lösbaren Endabschnitt 7a mit dem Sitzelement 2 verbinden. In dieser Darstellung befindet sich das Sitzelement 2 sowie das Rückenlehnenelement 3 bereits in einer gemeinsamen Ebene E.

[0051] Fig. 6 zeigt der Klappstuhl 1 in einer Verstaulage 10. Um dahin zu gelangen, werden die beiden Gestellträger 5, 6 gemäß der Pfeilrichtung aufeinander zu bewegt. Dabei rotieren die beiden Gestellträger 5, 6 um den Abschnitt 9, der zwischen den Endabschnitt 7, 8 angeordnet ist. Der Überlappungsbereich, der in dem Abschnitt 9 angeordnet ist, kann insbesondere als Verbindungselement ausgebildet sein.

[0052] Fig. 7 zeigt Detailansichten des Abschnitts zwischen den Endabschnitten 7, 8. In dieser Ausführungsform ist kein Verbindungselement in dem Abschnitt 9 angeordnet. Der Gestellträger 5 weist einen größeren Biegeradius als der Gestellträger 6 auf. Insbesondere überlappen sich die beiden Gestellträger 5, 6 an dem jeweiligen Knickpunkt, der zwischen zwei zueinander abgewickelten Abschnitten 20 angeordnet ist.

[0053] Fig. 8 zeigt einen Formvlieswerkstoff 17. Die drei Darstellungen zeigen unterschiedliche Grade der Vernetzung, in welcher ein Formvlies hergestellt werden kann. Das Vlies wird dazu erhitzt und gepresst und anschließend vernadelt. Eine Aufheizung erfolgt insbesondere auf 180 °C, sodass der Anteil der Bikomponentenfasern schmilzt. Dieser Anteil kann sich dadurch mit den anliegenden Fasern zu einem festen Faserwerkstoff verbinden. Beim Verpressen in einer Schalform kann dadurch ein stabiler und optisch sowie haptisch ansprechendes Formvlies erzeugt werden.

[0054] Fig. 9 zeigt eine Ausführungsform eines Rückenlehnenelements 3. Auf der linken Seite der Darstellung ist ein Aufnahmeelement zur nicht lösbaren Verbindung mit dem nicht lösbaren Endabschnitt 8b dargestellt. Dieses bildet eine Drehachse 18 aus, um welche das Rückenlehnenelement 3 um den nicht lösbaren Endabschnitt 8b bzw. den Gestellträger 5, 6 rotiert werden kann. Auf der rechten Seite der Darstellung sind Arretierungsmittel 19 dargestellt, welche den lösbaren Endabschnitt 8a lösbar mit dem Rückenlehnenelement 3 verbinden. Die Arretierungsmittel 19 können beispielsweise als Clipselement oder als Lasche ausgebildet sein.

[0055] Fig. 10 zeigt eine Ausführungsform eines Sitzelements 2. Im Unterschied zum Rückenlehnenelement 3 nach Fig. 9 sind der lösbare Endabschnitt sowie der nicht lösbare Endabschnitt auf der jeweils anderen Seite des Sitzelements 2 angeordnet. Folglich ist auf der linken Seite der Darstellung in Fig. 10 ein Arretierungsmittel 19 zur Aufnahme des lösbaren Endabschnitt 7a angeordnet. Auf der rechten Seite der Darstellung ist hingegen ein Aufnahmeelement zur Aufnahme des nicht lösbar ausgebildeten Endabschnitt 7b angeordnet, das als Drehachse 18 ausgebildet ist. Die nicht lösbaren Verbindungsmittel können einteilig mit dem Sitzelement 2 bzw. dem Rückenlehnenelement 3 aus einem Formvlieswerkstoff geformt sein.

[0056] Fig. 11 zeigt eine Ausführungsform eines Verbindungselements 11. Das Verbindungselement 11 ist als eine Art Klammerelement ausgebildet und fest bzw. mitrotierend mit dem ersten Gestellträger 5 angeordnet. Der zweite Gestellträger 6 kann durch Laschen entweder parallel zum ersten Gestellträger 5 gehalten werden oder gemäß Fig. 12 freigegeben werden.

[0057] Fig. 12 zeigt die Ausführungsform aus Fig. 11 in einer Verstaulage 10. Da die Gestellträger 5, 6 für ein derartiges Verbindungselement 11 bevorzugt gemäß Fig. 14 und 15 ausgebildet sind, stellt die Darstellung in Fig. 12 die Verstaulage dar.

[0058] Fig. 13 zeigt eine Schnittdarstellung des Verbindungselements 11 aus Fig. 11. Durch beide Gestellträger 5, 6 ist eine Bohrung 15 ausgebildet, durch welche eine Stiftverbindung 14 zumindest teilweise hindurchragt. Dadurch wird eine Drehgelenk 13 erzeugt, um welches die beiden Gestellträger 5, 6 relativ rotieren können. Die Stiftverbindung 14 ragt nur teilweise in den zweiten Gestellträger hinein, sodass beim Verschwenken um das Drehgelenk 13 ein Anheben des Verbindungselements 11 resultiert. Dadurch wird der Gestellträger 6 freigegeben, sodass der Klappstuhl 1 in die Verstaulage 10 gebracht werden kann. Das Klammerelement ist daher bevorzugt zumindest teilweise aus einem teilelastischen bzw. elastischen Material ausgebildet.

[0059] Fig. 14 zeigt ein Trägergestell für ein Verbindungselement 11 nach Fig. 11. In dem Abschnitt 9, in welchen das Verbindungselement 11 angeordnet ist, verlaufen die beiden Gestellträger 5, 6 abschnittsweise parallel, sodass das Klammerelement angeordnet werden kann.

[0060] Fig. 15 zeigt eine weitere Darstellung des Trägergestells 4 aus Fig. 14. Das Trägergestell 4 ist von oben dargestellt. Dabei ist erkennbar, dass die beiden Gestellträger 5, 6 gespiegelt zueinander ausgeführt sind.

[0061] Fig. 16 zeigt eine Ausführungsform eines weiteren Verbindungselements 11. Das Verbindungselement 11 ist als eine Art Drehgelenk ausgebildet. Dabei ist jeweils ein Teilelement 11' mitrotierend und unlösbar mit einem Gestellträger 5, 6 angeordnet. Die Teilelemente 11' können jeweils zweiteilig ausgeführt sein, sodass diese als eine Art Deckel von oben und unten auf den Gestellträger 5, 6 aufgesteckt werden können. Um eine Rastposition in der Nutzlage bzw. der Verstaulage zu ermöglichen, kann ein elastisches Element 16 vorgesehen sein, das beide Teilelemente 11' verbindet. Das elastische Element 16 kann in einer Nut 22 verlaufen und als eine Art Spanngummi bzw. Rundgummi ausgebildet sein.

[0062] Fig. 17 zeigt eine weitere Ausführungsform eines Verbindungselements 11. Es ist erkennbar, dass eine Bohrung 15 durch beide Gestellträger 5, 6 verläuft, um die genaue Position des Drehgelenks 13 zu definieren. In der Bohrung 15 ist ein Stiftelement angeordnet, um die Gestellträger 5, 6 mit dem Verbindungselement 11 zu fixieren. Im Gegensatz zu der Ausführungsform nach Fig. 16 ist bei einem derartigen Verbindungselement 11 kein elastisches Element 16 notwendig, kann jedoch zusätzlich angebracht werden. Für ein elastisches Element kann daher eine Nut 22 vorgesehen sein. Das Verbindungselement 11 in der dargestellten Ausführungsform ist einteilig ausgebildet, wobei einer der beiden Gestellträger 5 in Vertiefungen 36 auf der Oberfläche des Verbindungselements 11 einrasten kann, um in einer gewünschten Lage gehalten zu werden. Mit dem anderen Gestellträger 6 ist das Verbindungselement 11 unverschieblich verbunden. Der Gestellträger 5 kann demnach von einer Vertiefung 36 zur nächsten gebracht werden, wenn der Klappstuhl von der Verstaulage in die Nutzlage bewegt wird, oder andersrum. Die Position und/oder der Abstand der Vertiefungen zueinander geben demnach die gewünschten Endpositionen der Gestellträger 5, 6 zueinander vor.

[0063] Fig. 18 zeigt ein Trägergestell 4 für ein Verbindungselement 11 nach Fig. 16. Für diese Ausführungsform sind keine parallelen Abschnitte im Bereich des Verbindungselements 11 erforderlich. Der Überlappungsbereich in dem Abschnitt 9 kann daher gemäß der Ausführung nach Fig. 1 ausgebildet sein.

[0064] Fig. 19 zeigt eine Ausführungsform eines weiteren Verbindungselements 11. Das Verbindungselement 11 ist in dieser Ausführungsform kaum sichtbar angeordnet. Zudem kann das Trägergestell 4 gemäß der Ausführung nach Fig. 1 bzw. Fig. 18 ausgebildet sein. Zur Ausbildung des Verbindungselements 11 wird eine Stiftverbindung 14 durch eine Bohrung 15 durch beide Gestellträger 5, 6 geführt. Am jeweils unteren Rand jedes Gestellträgers 5, 6 ist eine Fließbohrung 23 angeordnet. Bei dem unteren Gestellträger 6 dient die Fließbohrung als Führung der Stiftverbindung 14, die insbesondere als Zylinderschraube ausgebildet sein kann. In dem oberen Gestellträger 5 weist die Fließbohrung 23 bevorzugt ein Gewinde auf, sodass die Stiftverbindung 14 fest mit dem oberen Gestellträger 5 verbunden werden kann. Damit das Verbindungselement 11 von außen nicht sichtbar angeordnet ist, ist die Bohrung 15 nicht als Durchgangsbohrung, sondern als Sacklochbohrung ausgeführt, wobei insbesondere die Wandstärke des Rohrelements 21 als Anschlag 24 für die Stiftverbindung 14 dient. Zusätzlich kann in dem unteren Gestellträger 6 eine Distanzhülse 26 angeordnet sein, damit dieser Gestellträger 6 insbesondere vertikal in einer definierten Position gehalten wird.

[0065] Fig. 20 zeigt eine Schalform 25 zur Herstellung eines Sitzelements 2 oder eines Rückenlehnenelements 3. Die Schalform 25 weist zwei Teilelemente 25' auf, die insbesondere aus Aluminium ausgeführt sein können. Jedes Teilelement 25' weist eine Negativform des Sitzelements 2 bzw. des Rückenlehnenelements 3 auf. Zwischen den Teilelementen 25' kann daher in einem Pressvorgang eine Herstellung des Sitzelements 2 bzw. des Rückenlehnenelement 3 aus einem Formvlieswerkstoff erfolgen. In der Darstellung ist eine Schalform 25 für ein Sitzelement 2 zu sehen.

[0066] Fig. 21 zeigt zwei Ausführungsformen eines Arretierungsmittels 19, das jeweils als eine Art Clipselement ausgebildet ist. Auf der Außenoberfläche ist eine Struktur 33 ausgebildet, die eine Mehrzahl an Noppen 35 aufweist. Durch die Struktur 33 wird die Außenoberfläche vergrößert, wodurch das Arretierungsmittel 19 besser und langlebiger mit dem Sitzelement oder dem Rückenlehnenelement verbunden werden kann. Die Noppen können sich gut mit einem Formvlies verbinden, wodurch eine langlebige Verbindung ausgeformt werden kann.

[0067] Auf der Innenoberfläche des Arretierungsmittels 19 ist eine Aufwölbung 31 erkennbar, die beispielsweise als eine Art Nippel 32 ausgebildet sein kann. Ein lösbarer Endabschnitt des Trägergestellt kann durch die Aufwölbung 31 in dem Arretierungsmittel 19 temporär klemmend fixiert werden. Dies ist in Fig. 22 dargestellt, wobei ein Arretierungsmittel mit arretiertem Endabschnitt 7a zu sehen ist. Das Arretierungsmittel 19 ist in dieser Ausführungsform manschettenförmig ausgeformt, wobei es im montierten Zustand des Endabschnitts 7a nicht sichtbar ist.

[0068] Fig. 23 zeigt eine weitere Ausführungsform eines Sitzelements 2. An der Position, an welcher der lösbare Endabschnitt 7a mit dem Sitzelement 2 geklemmt werden kann, ist eine Einführschräge 30 angeordnet, sodass das Verklemmen des Endabschnitts 7a mit dem Sitzelement 2 vereinfacht erfolgen kann. An dieser Position kann zusätzlich ein Arretierungsmittel 19, insbesondere nach Fig. 22, angeordnet sein.

[0069] Fig. 24 zeigt ein Stiftelement 28 zur Fixierung des Sitzelements 2 in einer Position entlang der Längsachse eines Endabschnitts 7b. Um den Bewegungsspielraum des Sitzelements 2 einzuschränken, insbesondere um eine Längsverschiebung des Sitzelements 2 entlang einer Längsachse des nicht lösbaren Endabschnitts 7b zu verhindern, kann das Trägergestell 4, insbesondere der Endabschnitt 7, 7b ein Stiftelement 28 aufweisen. Eine zu dem Stiftelement 28 korrespondierende Aussparung 29 ist in dem Sitzelement 2 ausgeformt. Die Aussparung ist insbesondere länglich ausgeformt, wobei eine Rotationsbewegung des Sitzelements 2 relativ zum Endabschnitt 7b möglich ist, während eine Längsverschiebung des Sitzelements 2 relativ zum Endabschnitt 7b unterbunden wird. Durch die Form der Aussparung 29 kann das Sitzelement 2 nicht auf dem Trägergestell 4 verrutschen. Weiterhin kann die Rotation des Sitzelement 2 in einem durch die Länge der Aussparung 29 bestimmten Winkel begrenzt werden, wodurch der Zusammenbau sowie der Abbau des Klappstuhls 1 vereinfacht wird.

[0070] Abweichend zu den dargestellten Ausführungsformen kann der Klappstuhl eine abweichende Ausgestaltung des Sitzelements, des Rückenlehnenelements, sowie des Trägergestells aufweisen. Beispielsweise kann das Trägergestell das Sitzelement sowie das Rückenlehnenelement an einer anderen Position lösbar bzw. unlösbar fixieren. Weiterhin kann die Form jedes Gestellträgers von der dargestellten Form andersartig abgewinkelt ausgeführt sein.

Bezugszeichenliste



[0071] 
1
Klappstuhl
2
Sitzelement
3
Rückenlehnenelement
4
Trägergestell
5
erster Gestellträger
6
zweiter Gestellträger
7
erster Endabschnitt
7a
lösbarer Endabschnitt
7b
nicht lösbarer Endabschnitt
8
zweiter Endabschnitt
8a
lösbarer Endabschnitt
8b
nicht lösbarer Endabschnitt
9
Abschnitt
10
Verstaulage
11
Verbindungselement
12
Nutzlage
13
Drehgelenk
14
Stiftverbindung
15
Bohrung
16
elastisches Element
17
Formvlieswerkstoff
18
Drehachse
19
Arretierungsmittel
20
zueinander abgewinkelte Abschnitte
21
Rohrelemente
22
Nut
23
Fließbohrung
24
Anschlag
25
Schalform
26
Distanzhülse
28
Stiftelement
29
Aussparung
30
Einlaufschräge
31
Aufwölbung
32
Nippel
33
Struktur
34
Vorsprung
35
Noppen
36
Vertiefung
E
Ebene



Ansprüche

1. Klappstuhl (1)

mit einem Sitzelement (2),

mit einem Rückenlehnenelement (3),

mit einem Trägergestell (4), aufweisend einen ersten Gestellträger (5) und einen zweiten Gestellträger (6), wobei ein jeweils erster Endabschnitt (7) des ersten Gestellträgers (5) und des zweiten Gestellträgers (6) mit dem Sitzelement (2) verbunden ist, und ein jeweils zweiter Endabschnitt (8) des ersten Gestellträgers (5) und des zweiten Gestellträgers (6) mit dem Rückenlehnenelement (3) verbunden ist,

wobei sich die Gestellträger (5, 6) in einem Abschnitt (9) zwischen dem jeweils ersten und zweiten Endabschnitt (7, 8) kreuzen,

wobei ein zweiter Endabschnitt (8) am Rückenlehnenelement (3) und ein erster Endabschnitt (7) am Sitzelement (2) als lösbarer Endabschnitt (7a, 8a) ausgebildet ist, sodass in einer Verstaulage (10) das Rückenlehnenelement (3) und das Sitzelement (2) in eine gemeinsame Ebene (E) schwenkbar sind, und der erste und der zweite Gestellträger (5, 6) in diese gleiche Ebene (E) verschiebbar sind, wobei die Ebene (E) eine Klappebene des Trägergestells (4) ausbildet.


 
2. Klappstuhl (1) nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

dass die lösbaren Endabschnitte (7a, 8a) an unterschiedlichen Gestellträgern (5, 6) angeordnet sind.


 
3. Klappstuhl nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich die Gestellträger (5, 6) in dem Abschnitt (9) überlappend kontaktieren.
 
4. Klappstuhl (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Abschnitt (9) ein Verbindungselement (11) angeordnet ist, das eine Schwenkbewegung der Gestellträger (5, 6) relativ zueinander ermöglicht.
 
5. Klappstuhl (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Abschnitt (9) ein Verbindungselement (11) angeordnet ist, das eine Arretierung der Gestellträger (5, 6) in zumindest der Verstaulage (10) und/oder in einer Nutzlage (12) ermöglicht.
 
6. Klappstuhl (1) nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verbindungselement (11) als Drehgelenk (13) ausgebildet ist.
 
7. Klappstuhl (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verbindungselement (11) mit zumindest einem Gestellträger (5, 6) mitrotierend verbunden ist und/oder als Stiftverbindung (14) mit einer Bohrung (15) in beiden Gestellträgern (5, 6) ausgebildet ist.
 
8. Klappstuhl (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein elastisches Element (16) eine Arretierung der Gestellträger (5, 6) in zumindest der Verstaulage (10) und/oder in der Nutzlage (12) ermöglicht.
 
9. Klappstuhl (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rückenlehnenelement (3) und/oder das Sitzelement (2) aus einem Formvlieswerkstoff (17) hergestellt sind.
 
10. Klappstuhl (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein zweiter Endabschnitt (8) am Rückenlehnenelement (3) und ein erster Endabschnitt (7) am Sitzelement (2) als nicht lösbare Endabschnitte (7b, 8b) eine Drehachse (18) ausbilden, um eine Rotationsbewegung des Sitzelements (2) und/oder des Rückenlehnenelements (3) zu ermöglichen.
 
11. Klappstuhl (1) nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Drehachse (18) durch ein Drehgelenk (13) ausgebildet ist, das durch Einbettung des nicht lösbaren Endabschnitts (7b, 8b) in dem Sitzelement (2) und/oder dem Rückenlehnenelement (3) ausgebildet ist.
 
12. Klappstuhl (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die lösbaren Endabschnitte (7a, 8a) mit zumindest einem Arretierungsmittel (19) an dem Sitzelement (2) und/oder des Rückenlehnenelement (3) lösbar verbindbar sind.
 
13. Klappstuhl (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Gestellträger (5, 6) jeweils als zusammenhängende und/oder in sich steife stabförmige Elemente ausgebildet sind, die zueinander abgewinkelte Abschnitte (20) aufweisen, die im Wesentlichen in einer Ebene angeordnet sind.
 
14. Klappstuhl (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Gestellträger (5, 6) aus Rohrelementen (21), insbesondere geschweißten Stahlrohren, ausgebildet sind.
 
15. Verfahren zur Herstellung eines Rückenlehnenelements (3) und/oder eines Sitzelements (2) für einen Klappstuhl (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, aufweisend ein Sitzelement (2), ein Rückenlehnenelement (3) und ein Trägergestell (4),
wobei mittels eines Presswerkzeugs und einer Schalform (25) das Rückenlehnenelement (3) und/oder das Sitzelement (2) aus einem Formvlieswerkstoff (17) hergestellt werden, wobei Arretierungsmittel zur lösbaren und unlösbaren Aufnahme des Trägergestells (4) einteilig mit ausgeformt werden.
 




Zeichnung





































Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

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