SCHLOSS MIT EINEM SCHLOSSKASTEN

Abstract

 Ein Schloss (1) mit einem aus einem Schlosskasten (2) herausfahrbaren Riegelelement (3) hat ein Führungselement (9) mit einem Rollkörper (10). Der Rollkörper (10) ist auf einer von einem Antriebsschieber (6) antreibbaren Schwinge (8) befestigt und rollt auf einer Außenkante (11) des Riegelelementes (3) ab. Ein Federelement (12) spannt das Riegelelement (3) gegen den Rollkörper (10) vor. Das Schloss (1) lässt sich besonders komfortabel bedienen und weist eine geringe Reibung auf.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss mit einem Schlosskasten, mit einem in dem Schlosskasten geführten Riegelelement, und mit einer Antriebseinrichtung zum Antrieb des Riegelelementes von einer aus dem Schlosskasten hervorstehenden Verriegelungsstellung in eine in dem Schlosskasten zurückgezogene Entriegelungsstellung, mit einer Steuerkurve, entlang welcher das Riegelelement antreibbar ist, und mit einem von der Steuerkurve geführten Führungselement.

[0002] Ein solches, als Nebenschloss ausgebildetes Schloss ist beispielsweise aus der EP 2 543 804 A2 bekannt. Bei diesem Nebenschloss ist ein Verriegelungselement schwenkbar in einem Gehäuse gelagert und hat einen länglichen Durchbruch als Kulisse. Die Kulisse wird von einem Kopplungselement durchdrungen, welches in einer weiteren Kulisse einer Wandung des Gehäuses geführt ist. Beim Antrieb einer Treibstange wird über ein Übertragungselement das Kopplungselement angetrieben und das Verriegelungselement verschwenkt. Durch die zahlreichen Kulissen hat das Schloss eine sehr große Reibung und ist daher nur unkomfortabel zu bedienen.

[0003] Die EP 2 143 860 A2 offenbart ein Schloss mit einem Schwenkriegel. Der Schwenkriegel wird über ein Kniehebelgetriebe angetrieben. Hierdurch ist das Schloss sehr aufwändig aufgebaut.

[0004] Die EP 0 578 004 A2 offenbart ein Schloss, mit einem in einem Schwenkriegel geführten Zapfen. Der Zapfen ist zudem in einer Kulisse in Seitenwandungen des Schlosses geführt und mit einem Treibstangenabschnitt gekoppelt. Bei einem Antrieb des Schwenkriegels entsteht eine hohe Reibung.

[0005] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Schloss der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass es eine möglichst geringe Reibung aufweist und besonders komfortabel zu bedienen ist.

[0006] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass
das Führungselement auf einer Schwinge angeordnet ist und dass die Schwinge auf einem antreibbaren Antriebsschieber gelagert ist.

[0007] Durch diese Gestaltung ermöglicht die Schwinge eine einfache Koppelung der Bewegungen des Antriebsschiebers mit dem Riegelelement. Reibungen beim Antrieb des Riegelelementes werden dank der Erfindung besonders gering gehalten. Hierdurch ist das Schloss besonders komfortabel zu bedienen. Weiterhin werden störende Geräusche durch mehrfach übereinander angeordnete Kulissen vermieden.

[0008] Zur Verringerung der Reibungskräfte zwischen dem Führungselement und dem Riegelelement trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn das Führungselement einen auf dem Riegelelement abrollenden Rollkörper hat. Durch diese Gestaltung bewegt das in der Steuerkurve geführte Führungselement den Rollkörper über das Riegelelement, wodurch dieses angetrieben wird. Ein Abrollen des Führungselements in der Steuerkurve ist hierdurch nicht erforderlich.

[0009] Die Bewegung der Schwinge lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach steuern, wenn die Schwinge einen in eine Steuerkurve des Schlosskastens eindringenden Zapfen hat. Der Zapfen ist an der Schwinge angeordnet und kann entweder einstückig mit ihr geformt oder auf eine andere Art mit ihr verbunden sein.

[0010] Häufig ist es erforderlich, mit dem Antrieb der Treibstange verschiedene Steuerungen zu ermöglichen, wie beispielsweise eine Falle zurückzuziehen, wenn das Riegelelement bereits in den Schlosskasten zurückgezogen ist. Hierzu ist es erforderlich, die Treibstange in einem vorgesehenen Bewegungsabschnitt mit der Antriebseinrichtung zu koppeln und in einem anderen Bewegungsabschnitt der Treibstange die Koppelung mit der Antriebseinrichtung aufzuheben. Die wahlweise Koppelung der Antriebseinrichtung mit der Bewegung der Treibstange gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn die Steuerkurve zwei Abschnitte hat, wobei einer der Abschnitte geneigt zur mit dem Führungselement zusammenwirkenden Außenkante des Riegelelementes angeordnet ist, so dass das Riegelelement bei einer Bewegung des Zapfens in diesem Abschnitt antreibbar ist und der andere der Abschnitte zumindest nahezu parallel zur mit dem Führungselement zusammenwirkenden Außenkante des Riegelelementes angeordnet ist, so dass ein Antrieb des Riegelelementes bei einer Bewegung des Zapfens in diesem Abschnitt unterbleibt.

[0011] Das Schloss hat gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung eine besonders hohe Stabilität, wenn zwei Steuerkurven in einander gegenüberstehenden, den Schlosskasten begrenzenden Seitenwänden angeordnet sind, wenn die Schwinge jeder der Steuerkurven jeweils einen Zapfen hat und wenn der Rollkörper zwischen den beiden Zapfen angeordnet ist. Hierdurch bilden die beiden geführten Zapfen eine symmetrische Abstützung des Rollkörpers, so dass zu einem Kippen des Riegelelementes führende Querkräfte vermieden werden. Damit wird auch eine Belastung der Führung oder Lagerung des Riegelelementes besonders gering gehalten.

[0012] Zur weiteren Verringerung der Einleitung von Querkräften trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn die Schwinge an ihrem dem Führungselement zugewandten Ende gabelförmig gestaltet ist und zwei Schenkel hat und wenn das Führungselement zwischen den Schenkeln angeordnet ist.

[0013] Das Riegelelement könnte beispielsweise eine Nut für das Führungselement aufweisen, um in beide Bewegungsrichtungen angetrieben zu werden. Hierdurch können jedoch Toleranzen zu einem Klemmen oder auch zu unerwünschten Geräuschen führen. Das Riegelelement wird gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung zuverlässig und geräuscharm geführt, wenn das Riegelelement schwenkbar in dem Schlosskasten gelagert ist und von einem Federelement mit einer Außenkante gegen das Führungselement vorgespannt ist. Durch diese Gestaltung muss das Riegelelement nur in eine Richtung, vorzugsweise in die im Schlosskasten zurückgezogene Stellung aktiv von dem Führungselement bewegt werden. Die Bewegung des Riegelelementes aus dem Schlosskasten heraus erfolgt in die andere, vorzugsweise die aus dem Schlosskasten ausgefahrene Richtung. Die Verriegelung des Schlosses kann daher selbständig und automatisch durch eine Freigabe der Bewegung des Riegelelementes erfolgen.

[0014] Das Schloss ist gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders vielseitig einsetzbar, wenn das Schloss eine längsverschiebliche Treibstange hat und wenn der Antriebsschieber mit der Treibstange bewegungsgekoppelt ist. Durch diese Gestaltung verbindet die Treibstange das Schloss mit Mitteln zu Ansteuerung der Antriebseinrichtung. Hierdurch kann das Schloss als Nebenschloss oder eines von mehreren Nebenschlössern für ein Hauptschloss ausgebildet sein oder in einer elektronisch angesteuerten Schließanlage eingesetzt werden. Alternativ kann die Treibstange mittels eines im Schloss angeordneten Schließzylinders angetrieben werden.

[0015] Ein manuelles Zurückdrücken des aus dem Schlosskasten ausgefahrenen Riegelelementes lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach vermeiden, wenn der Antriebsschieber einen Sperrmitnehmer zum Antrieb eines Sperrelementes hat und wenn in einer Stellung des Antriebsschiebers das Sperrelement in den Bewegungsbereich des Riegelelementes hineinragt und in einer anderen Stellung aus dem Bewegungsbereich des Riegelelementes entfernt ist. Um das Sperrelement in beide Richtungen anzutreiben, ist der Sperrmitnehmer als Vertiefung im Antriebsschieber zur Aufnahme einer Mitnehmernase des Sperrelementes ausgebildet. Vorzugsweise hat das Sperrelement eine Rasterung, so dass es wahlweise in der das Riegelelement blockierenden Stellung oder in der das Riegelelement freigebenden Stellung verbleibt.

[0016] Der Schlosskasten ist gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung besonders formstabil ausgeführt, wenn die den Schlosskasten begrenzenden Seitenwände mindestens eine Sicke aufweisen, welche im Bereich der Steuerkurve, des Langlochs und des Sperrelementes liegt. Durch diese Sicke, welche durch einen in Richtung des Schlossinneren abgesenkten Bereich gebildet wird, wird die Steifigkeit des Schlosskastens erhöht. Darüber hinaus sorgt die Anordnung der Sicke im Bereich der Steuerkurve und des Langlochs dafür, dass auch in eng angepassten Einbausituationen die beweglichen Teile, wie der Zapfen oder der Antriebsschieber, nicht durch äußere Einflüsse blockiert werden.

[0017] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig.1

ein Schloss in einer Entriegelungsstellung,

Fig.2

vergrößert eine perspektivische Darstellung einer Antriebseinrichtung des Schlosses aus Figur 1,

Fig.3

das Schloss aus Figur 1 in einer Verriegelungsstellung,

Fig.4

das Schloss aus Figur 1 mit in Endstellung verlagerter Treibstange.

[0018] Figur 1 zeigt ein Schloss 1 mit einem Schlosskasten 2 und mit einem Riegelelement 3. Das Schloss 1 hat eine längsverschiebliche, von einem motorisch oder einem entfernt angeordneten Hauptschloss antreibbare Treibstange 4 und eine Antriebseinrichtung 5 zum Antrieb des Riegelelementes 3 in die dargestellte, in den Schlosskasten 2 zurückgezogene Stellung. Die Antriebseinrichtung 5 hat einen mit der Treibstange 4 gekoppelten Antriebsschieber 6 und eine in einer Steuerkurve 7 des Schlosskastens 2 geführte Schwinge 8. Die Schwinge 8 hat ein Führungselement 9 mit einem Rollkörper 10. Der Rollkörper 10 rollt bei dem Antrieb der Treibstange 4 auf einer Außenkante 11 des Riegelelementes 3 entlang. Ein Federelement 12 spannt das Riegelelement 3 gegen den Rollkörper 10 vor. Dem Riegelelement 3 gegenüberstehend hat der Schlosskasten 2 Gleitplatten 13 mit Gleitbahnen 14. Diese Gleitbahnen 14 weisen einen besonders geringen Reibungskoeffizienten auf und führen das Riegelelement 3 zwischen der in Figur 1 dargestellten, in den Schlosskasten 2 zurückgezogenen Stellung in eine in Figur 3 dargestellte, aus dem Schlosskasten 2 hervorstehende Stellung. Der Antriebsschieber 6 ist in parallel zur Bewegungsrichtung der Treibstange 4 angeordneten Langlöchern 15 geführt. Der Schlosskasten 2 weist mindestens eine Sicke 29 auf, wobei vorzugsweise in jeweils jeder von zwei Seitenwänden 25 des Schlosskastens 2 eine Sicke 29 angeordnet ist. Die Sicke 29 befindet sich im Bereich von Steuerkurve 7, Langloch 15 und Sperrelement 16, sodass sie die Bewegungsfreiheit der in diesen Bereichen angeordneten beweglichen Elemente, wie etwa der Zapfen 24 oder des Antriebsschiebers 6, gewährleistet.

[0019] Weiterhin hat das Schloss 1 ein schwenkbares Sperrelement 16. Das Sperrelement 16 liegt an der Außenseite des Riegelelementes 3 an und befindet sich damit außerhalb des Bewegungsbereichs des Riegelelementes 3. Der Antriebsschieber 6 hat einen Sperrmitnehmer 17 mit einer Vertiefung 18. Das Sperrelement 16 ragt in den Bewegungsbereich des Sperrmitnehmers 17 hinein und hat eine Mitnehmernase 19.

[0020] Figur 2 zeigt vergrößert in einer perspektivischen Darstellung die Antriebseinrichtung 5 mit der in dem Antriebsschieber 6 gelagerten Schwinge 8 und dem mit einer Außenkante 11 gegen den Rollkörper 10 vorgespannten Riegelelement 3. Der Antriebsschieber 6 weist zwei Stege 20 zur Halterung einer Drehachse 21 einer Lagerung 22 der Schwinge 8 auf. Die Schwinge 8 ist an dem der Lagerung 22 abgewandten Ende gabelförmig mit zwei den Rollkörper 10 seitlich umschließenden Schenkeln 23 gestaltet. Von den Schenkeln 23 stützen sich jeweils Zapfen 24 ab, welche in Steuerkurven 7 des Schlosskastens 2 geführt sind. Jeweils eine der Seitenwände 25 des Schlosskastens 2 hat eine der Steuerkurven 7, wobei zur Vereinfachung der Zeichnung nur eine Seite dargestellt ist. Die Zapfen 24 befinden sich in einem mittleren Bereich der Steuerkurven 7. Ausgehend von der dargestellten Stellung können die Zapfen 24 über den Antriebsschieber 6 in einen geneigt zur Außenkante 11 des Riegelelements 3 verlaufenden Abschnitt 26 und in einen zumindest nahezu parallel zur Außenkante 11 des Riegelelementes 3 verlaufenden Abschnitt 27 der Steuerkurve 7 bewegt werden. Werden die Zapfen 24 im geneigt zur Außenkante 11 des Riegelelementes 3 angeordneten Abschnitt 26 bewegt, wird das Riegelelement 3 verschwenkt. Werden die Steuerzapfen 24 im zumindest nahezu parallel zur Außenkante 11 des Riegelelementes 3 angeordneten Abschnitt 27 bewegt, verbleibt das Riegelelement 3 in seiner Lage.

[0021] Figur 3 zeigt das Schloss 1 aus Figur 1 nach einem Antrieb der Zapfen 24 in dem geneigt zur Außenkante 11 des Riegelelementes 3 angeordneten Abschnitt 26 der Steuerkurve 7. Bei dieser Bewegung ist der Rollkörper 10 über die Außenkante 11 des Riegelelementes 3 gerollt. Das Federelement 12 hat das Riegelelement 3 bei dieser Bewegung aus dem Schlosskasten 2 herausgeschwenkt.

[0022] Weiterhin hat der Sperrmitnehmer 17 das Sperrelement 16 mit dem freien Ende hinter einen Ausleger 28 des Riegelelementes 3 und damit in den Bewegungsbereich des Riegelelementes 3 verschwenkt. Die Mitnehmernase 19 des Sperrelementes 16 befindet sich in der Vertiefung 18 des Antriebsschiebers 6. Ein Versuch von Hand, das Riegelelement 3 in den Schlosskasten 2 zurückzudrücken, wird von dem Sperrelement 16, welches den Ausleger 28 abstützt, verhindert. Bewegt man den Antriebsschieber 6 durch Antrieb der Treibstange 4 in die in Figur 1 dargestellte Stellung, wird das Sperrelement 16 über die Mitnehmernase 19 mitgenommen und damit in die in Figur 1 dargestellte Stellung außerhalb des Bewegungsbereichs des Riegelelementes 3 verschwenkt. Das Riegelelement 3 kann anschließend über die Antriebseinrichtung 5 in den Schlosskasten 2 zurückgezogen werden.

[0023] Figur 4 zeigt das Schloss aus Figur 1 nach dem Antrieb der Zapfen 24 in dem zumindest nahezu parallel zur Außenkante 11 des Riegelelementes 3 angeordneten Abschnitt 27 der Steuerkurve 7. Hierbei ist zu erkennen, dass ausschließlich der Antriebsschieber 6 mit der Schwinge 8 und die Treibstange 4 ihre Stellung verändert haben. Das Sperrelement 16 und das Riegelelement 3 befinden sich in derselben Stellung wie in Figur 1.

Ansprüche

1. Schloss (1) mit einem Schlosskasten (2), mit einem in dem Schlosskasten (2) geführten Riegelelement (3), und mit einer Antriebseinrichtung (5) zum Antrieb des Riegelelementes (3) von einer aus dem Schlosskasten (2) hervorstehenden Verriegelungsstellung in eine in dem Schlosskasten (2) zurückgezogene Entriegelungsstellung, mit einer Steuerkurve (7), entlang welcher das Riegelelement (3) antreibbar ist, und mit einem von der Steuerkurve (7) geführten Führungselement (9), dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (9) auf einer Schwinge (8) angeordnet ist und dass die Schwinge (8) auf einem antreibbaren Antriebsschieber (6) gelagert ist.

2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (9) einen auf dem Riegelelement (3) abrollenden Rollkörper (10) hat.

3. Schloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwinge (8) einen in eine Steuerkurve (7) des Schlosskastens (2) eindringenden Zapfen (24) hat.

4. Schloss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurve (7) zwei Abschnitte (26, 27) hat, wobei einer der Abschnitte (26) geneigt zur mit dem Führungselement (9) zusammenwirkenden Außenkante (11) des Riegelelementes (3) angeordnet ist, so dass das Riegelelement (3) bei einer Bewegung des Zapfens (24) in diesem Abschnitt (26) antreibbar ist und der andere der Abschnitte (27) zumindest nahezu parallel zur mit dem Führungselement (9) zusammenwirkenden Außenkante (11) des Riegelelementes (3) angeordnet ist, so dass ein Antrieb des Riegelelementes (3) bei einer Bewegung des Zapfens (24) in diesem Abschnitt (27) unterbleibt.

5. Schloss nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Steuerkurven (7) in einander gegenüberstehenden, den Schlosskasten (2) begrenzenden Seitenwänden (25) angeordnet sind, dass die Schwinge (8) jeder der Steuerkurven (7) jeweils einen Zapfen (24) hat und dass der Rollkörper (10) zwischen den beiden Zapfen (24) angeordnet ist.

6. Schloss nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwinge (8) an ihrem dem Führungselement (9) zugewandten Ende gabelförmig gestaltet ist und zwei Schenkel (23) hat und dass das Führungselement (9) zwischen den Schenkeln (23) angeordnet ist.

7. Schloss nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelelement (3) schwenkbar in dem Schlosskasten (2) gelagert ist und von einem Federelement (12) mit einer Außenkante (11) gegen das Führungselement (9) vorgespannt ist.

8. Schloss nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss (1) eine längsverschiebliche Treibstange (4) hat und dass der Antriebsschieber (6) mit der Treibstange (4) bewegungsgekoppelt ist.

9. Schloss nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsschieber (6) einen Sperrmitnehmer (17) zum Antrieb eines Sperrelementes (16) hat und dass in einer Stellung des Antriebsschiebers (6), das Sperrelement (16) in den Bewegungsbereich des Riegelelementes (3) hineinragt und in einer anderen Stellung aus dem Bewegungsbereich des Riegelelementes (3) entfernt ist.

10. Schloss nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die den Schlosskasten (2) begrenzenden Seitenwände (25) mindestens eine Sicke (29) aufweisen, welche im Bereich der Steuerkurve (7), des Langlochs (15) und des Sperrelementes (16) liegt.

Zeichnung