BESCHLAG

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Beschlag für ein Fenster oder eine Tür, bestehend zumindest aus einem ersten Beschlagteil (2) und einem zweiten Beschlagteil (3), wobei jedes Beschlagteil (2, 3, 4, 10) zumindest aus einer Stulpschiene (15, 16, 22, 24) und einer relativ zur Stulpschiene (15, 16, 22, 24) verschiebbaren Treibstange (5, 6, 7, 8, 9, 13) besteht, wobei die Treibstangen (5, 6, 7, 13) über eine an den Treibstangenenden () angebrachte Koppelstelle (23, 25) verbunden sind, und die Koppelstelle (23, 25) aus zwei Kopplungsteilen (21, 5) besteht, wobei das erste Kopplungsteil aus einem entlang eines Teilabschnitts verlaufenden Zahnungsabschnitt (14) an der Längsschmalseite der einen Treibstange (6) des ersten Beschlagteils (2) und das zweite Kopplungsteil aus einem den Zahnungsabschnitt (14) mit einer komplementären Zahnung umgreifenden U-förmigen Kupplungsschuh (20, 21) der anderen Treibstange (6, 13) des zweiten Beschlagteils (3) besteht, wobei das Kopplungsteile in einer Kupplungsstellung gegenüber der die Treibstange (5) abdeckenden Stulpschiene (24) zurückspringt, während das zweite Kopplungsteil (20, 21) über den Stulpabschnitt (15, 16) hinausragt, wobei das zweite Beschlagbauteil (3) einen winkelförmigen Umlenkkanal für ein Kraftübertragungsglied aufweist. Um Eine Nachträgliche Montage des Umlenkbauteils zu erleichtern ist vorgesehen,
dass der Umlenkkanal (11, 12) an zwei im Eckbereich voneinander beabstandeten Stulpabschnitten (15, 16) befestigt ist und die Stulpabschnitte (15, 16) und die Schenkel des Umlenkkanals (11, 12) in einem Winkel zueinander verlaufen, der kleiner 90° beträgt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus der DE 2046856 B ist eine Eckumlenkung bekannt geworden, bei der Treibstangenbeschlagbauteile eines Treibstangenbeschlags an winklig zueinander verlaufenden Flügelfalzflächen befestigt und deren Riegelglieder tragende Treibstangen über Eckumlenkungen verbunden werden. Die Eckumlenkungen weisen Umlenkglieder auf, die in einem winkelförmigen Kanal geführt und mit Treibstangen der Treibstangenbeschlagbauteile gekoppelt werden. Der Kanal der Eckumlenkungen ist mit einem Schenkel an einer die Treibstange abdeckenden Stulpschiene befestigt und greift mit seinem anderen Schenkel auf die winklig dazu verlaufende Flügelfalzfläche. Hier wird dieser Schenkel von einer Stulpschiene des hieran befestigten Treibstangenbeschlagbauteils oder eines Kupplungsteils übergriffen. Die Treibstange des Treibstangenbauteils weist ein Kopplungsglied in Form einer Bohrung auf, in die ein Zapfen eingreifen kann, der an den Umlenkgliedern befestigt ist. Dadurch kann - bei Bedarf - ein normalerweise an einem ersten Falz des Flügels endender Treibstangenbeschlag auf einen dazu winklig verlaufenden zweiten Falz übertragen werden, wobei das an dem ersten Falz vorzusehende Beschlagteil jeweils standardmäßig mit der Bohrung versehen werden kann und die Eckumlenkung nur bei Bedarf montiert wird, beispielsweise, wenn der mit dem Treibstangenbeschlag auszustattende Flügel eine gewisse Breite übersteigt und zusätzliche Verriegelungen in Form von Riegelgliedern vorzusehen sind.

[0003] Aus der EP 1264954 B1 ist ein Beschlag bekannt geworden, bei dem an einer Flügelecke ein erstes Beschlagteil in einer Beschlagnut angebracht ist. Um die Treibstange dieses ersten Beschlagteils mit der Treibstange eines zweiten Beschlagteils koppeln zu können, ist das zweite Beschlagteil mit einem das erste Beschlagteil untergreifenden Funktionsglied versehen, welches an einem Führungskanal des als Eckumlenkung ausgebildeten zweiten Beschlagteils befestigt ist. Durch das Funktionsglied wird die Treibstange des ersten Beschlagteils angehoben und der Führungskanal kann unter die Treibstange verschoben werden. In dem Führungskanal ist ein Kopplungsglied vorgesehen, welches über in dem Führungskanal geführte Umlenkglieder an einer orthogonal zur ersten Treibstange verlaufenden zweiten Treibstange in Antriebsverbindung steht.

[0004] Aus der DE 2231766 A ist eine Beschlag-Baueinheit bekannt, bei der für den orthogonalen Antriebsverbund schwenkbar miteinander verbundene Treibstange Abschnitte vorgesehen sind. Dazu ist im unmittelbaren Eckbereich eine Gelenkverbindung vorgesehen und der Umlenkungskanal ist zweiteilig ausgeführt. Diese Ausgestaltung soll einen auffaltbaren Beschlag ermöglichen, der ohne Koppelstellen montiert werden kann. Nachteilig dabei ist es, dass der Beschlag auf die jeweilige Fenstergröße angepasst sein muss und gegebenenfalls vorhandene Maßabweichungen unberücksichtigt bleiben müssen. Es ist daher für jedes Flügelmaß ein spezieller Beschlag notwendig. Somit eignet sich diese Beschlag-Baueinheit nur für eine begrenzte Anzahl von Standardabmessungen.

[0005] Bei der Herstellung eines Fensters nach dem aus der DE 19616271 A1 bekannten Verfahren, bei dem die Treibstangenbeschlagbauteile des Drehkipp-Beschlagsystems vor dem Verbinden der Flügelholme an diesen befestigt werden, kann hingegen die endgültige Lage der Ausstellvorrichtung am zusammengefügten Flügelrahmen erst dann bestimmt werden, wenn dieser zusammengesetzt wurde, da sich aufgrund der Fertigungsverfahren die Lage relativ zur Flügelecke verändern kann. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn der Rahmen aus Kunststoffhohlprofilen zusammengesetzt wird, deren auf Gehrung geschnittenen Enden unter Bildung einer im Weiteren spanend, z.B. durch Fräsen abzuhebenden Raupe miteinander verschweißt werden. Durch den Schweißvorgang kann sich je nach Fügedruck die Raupe mehr oder weniger stark ausbilden und damit auch die nutzbare Länge des Flügelholms geringfügig variieren.

[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Beschlagteil anzugeben, welches einen in einem Bauteil einen Stulpwinkel bildet und im Anschluss an die Montage zweier im Abstand vom Eckbereich bereits befestigter Stulpschienenbauteile angebracht und gekoppelt werden kann.

[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe ist vorgesehen, dass der Umlenkkanal an zwei im Eckbereich voneinander beabstandeten Stulpabschnitten befestigt ist und die Stulpabschnitte und die Schenkel des Umlenkkanals in einem Winkel zueinander verlaufen, der kleiner 90° beträgt. Dadurch lassen sich die Treibstangen des zuletzt montierten Treibstangenbauteils unter die Treibstangen der bereits montierten Treibstangenbautele schieben und verbinden.

[0008] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Zeichnungen. Es zeigt:

Fig. 1

eine Übersicht über einen Treibstangenbeschlag eines Fensters,

Fig. 2

eine Detaildarstellung eines Umlenkungsbauteils ein in vergrößerter Darstellung,

Fig. 3

ein Umlenkungsbauteil nach Figur 2 im Auslieferungszustand in einer Montagesituation.

[0009] Bei dem Treibstangenbeschlag 1 ist ein Treibstangenantrieb mit 2, ein Umlenkungsbauteil 3 und eine Ausstellvorrichtung 4 dargestellt. Mittels des Treibstangenbeschlages 1 lassen sich verschiedene Funktionsstellungen der Treibstangen 5, 6, 7, 8, 9 einstellen. In der Drehstellung kann der Flügel um die Drehachse D verschwenkt werden und die Riegelememente sind aus Riegeleingriffen herausgefahren. In der Kippstellung kann der Flügel um eine untere horizontale Kippachse K verschwenkt werden, wobei die Ausstellvorrichtung 4 den Schwenkwinkel begrenzt. Zur Übertragung der Bewegung vom Treibstangenantrieb 2 auf die orthogonal dazu verlaufenden Treibstangenbeschlagbauteile (Ausstellvorrichtung 4 und Verriegelung 10) sind die Umlenkungsbauteile 3 entsprechend Fig. 2 und 3 vorgesehen. Diese übertragen mittels in Führungskanälen 11, 12 geführten biegsamen Schubgliedern die Schubkräfte.

[0010] Die Umlenkungsbauteile 3 bestehen aus dem im Ausführungsbeispiel einteilig ausgeführten Führungskanälen 11, 12, den hier nicht sichtbaren Schubgliedern, die mit Treibstangen 6, 13 antriebsverbunden sind. Jede Treibstange 6, 13 jedes Umlenkungsbauteils 3 ist mit einem Stulpschienenabschnitt 15, 16 längsverschiebbar verbunden. Die erfolgt über ein Führungsstück 17, 18, welches die Treibstange 6, 13, in einem Langloch durchgreift.

[0011] An den vom Eckbereich 19 wegweisende Enden der Treibstangen 6, 13 sind Kupplungsschuhe 20, 21 angebracht. Die Kupplungsschuhe 20, 21 werden durch U-förmig aufgestellte Seitenabschnitte der aus einem Flachmaterial hergestellten Treibstangen 6, 13, gebildet und sind innenseitig mit einer Feinverzahnung versehen. In den Kupplungsschuh 20 greift die Ausstellvorrichtung 4 mit der Zahnung 14 der Treibstange 7 ein. Die Zahnung 14 verläuft entlang der Längsschmalseite der Treibstangen 5, 9, 7. Diese sind entlang der Zahnungsbereiche kürzbar, um eine Längenanpassung der Treibstangenbeschlagbauteile 2, 4, 10 vornehmen zu können. Der Kupplungsschuh 21 dient zur Kopplung mit der Treibstange 5 des Treibstangenantriebs 2. Dabei ist die Treibstange 5 ebenfalls endseitig mit einer Zahnung entsprechend der Zahnung 14 versehen. Die Stulpschiene 22 übergreift die Koppelstelle 23, ebenso übergreift die Stulpschiene 24 die Koppelstelle 25 zum Treibstangenantrieb 2.

[0012] In dem in Fig. 2 dargestellten Einbauzustand sind die Stulpschienenabschnitte 15, 16 rechtwinklig zueinander verlaufen, sodass der Führungskanal 11 mit seinen beiden Schenkeln einen rechten Winkel 26 einschließt. Im Auslieferungszustand nach Fig. 3 ist der Winkel 26 kleiner als 90°. Bei der Montage treffen die Treibstangen 6, 13 daher in einem spitzen Winkel 27 auf den Boden 28 der Beschlagaufnahmenut 29. In der Beschlagaufnahmenut 29 ist das angrenzende Treibstangenbeschlagbauteil (Treibstangenantrieb 2, Ausstellvorrichtung 4) bereits montiert. Daher untergreift der Kupplungsschuh 21 die Stulpschiene 24 und die Treibstange 5. Dies erfolgt analog und zeitgleich an der oberen horizontalen Flügelkante mit der Stulpschiene 22 und der Treibstange 7 der Ausstellvorrichtung 4. Das Umlenkungsbauteil 3 kann dadurch in Richtung des Pfeils 30 montiert werden, ohne dass die Treibstangenbeschlagbauteile (Treibstangenantrieb 2, Ausstellvorrichtung 4) demontiert werden müssen.

[0013] Um den Kopplungsvorgang des Kupplungsschuh 21 mit der Treibstange 5 zu unterstützen, kann vorgesehen werden, dass das freie Ende der Treibstange 6 mit einer in einem flachen Winkel zur Normalen der Treibstange 6 verlaufenden Zunge 31 versehen ist. Diese stützt sich auf den Boden 28 der Beschlagaufnahmenut 29 ab. Es kann zudem vorgesehen werden, dass die Zahnung in den U-förmigen Kupplungsschuh 20, 21 in dem in Richtung des Eckbereichs 19 gelegenen Abschnitt nicht bis zum oberen Rand der freien Schenkel des Kupplungsschuhs 20, 21 reichen. Damit wird ein vorzeitiges Koppeln des geneigten Kupplungsschuhs 20, 21 vermieden.

[0014] Der Eckbereich 19 kann als biegsames elastisches Abdeckelement ausgestaltet sein oder vollständig frei bleiben.

[0015] Um den Beschlag an dem Flügel zu montieren, umfasst das Verfahren zur Montage von Beschlagteilen im Eckbereich von zwei orthogonal zueinander verlaufenden Holmen eines Fensters oder einer Tür, die mit Treibstangenbeschlagbauteilen 2, 4, 10 ausgestattet sind und die zur Erzielung einer Antriebsverbindung in dem Eckbereich des Fensters oder der Tür mit einem Umlenkungsbauteil 3 ausgestattet sind, wobei das Umlenkungsbauteil 3 zwei Koppelstellen 23, 25 aufweist, welche von zwei relativ zueinander beweglichen Stulpschienenabschnitten überdeckt werden, wobei zumindest an einem Holm ein Treibstangenbeschlagbauteil (Treibstangenantrieb 2) mit einer Stulpschiene 24 ausgestattet ist, welche im Abstand zum Eckbereich 19 der aufeinandertreffenden Holme endet und eine unterhalb der Stulpschiene 24 verschieblich geführte Treibstange 5 überragt, verschiedene Montageschritte. Die Montage enthält einen Montageschritt, bei dem ein den freien Abstand der Stulpschiene 24 des bereits montierten Beschlagteils 2 bis zum Eckbereich abdeckende Stulpschiene durch den Stulpschienenabschnitt 16 des Umlenkungsbauteils 3 ergänzt wird und die über die über den Stulpschienenabschnitt 16 vorragende Treibstangenkupplung unter die Stulpschiene 24 greift, wobei die Treibstangenkupplung durch Untergreifen und Anheben der Treibstange 5 formschlüssig ineinandergreifen.

[0016] Die durch den von einem rechten Winkel abweichende Gestaltung des Führungskanals 11 bewirkt dabei, dass die unter den Stulpschienenanschnitten 15, 16 vorragenden Kupplungsschuhe 20, 21 in dem spitzen Winkel 27 auf den Boden der Beschlagnut treffen und entlang diesem unter die benachbarte Treibstange 5, 7 gleitet.

Bezugszeichenliste

[0017] 

1

Treibstangenbeschlag

2

Treibstangenantrieb

3

Umlenkungsbauteil

4

Ausstellvorrichtung

5

Treibstange

6

Treibstange

7

Treibstange

8

Treibstange

9

Treibstange

10

Verriegelung

11

Führungskanal

12

Führungskanal

13

Treibstange

14

Zahnung

15

Stulpschienenabschnitt

16

Stulpschienenabschnitt

17

Führungsstück

18

Führungsstück

19

Eckbereich

20

Kupplungsschuh

21

Kupplungsschuh

22

Stulpschiene

23

Koppelstelle

24

Stulpschiene

25

Koppelstelle

26

Winkel

27

Winkel

28

Boden

29

Beschlagaufnahmenut

30

Pfeil

31

Zunge

D

Drehachse

K

Kippachse

Ansprüche

1. Beschlag für Fenster oder Türen, bestehend zumindest aus einem ersten Beschlagteil (2) und einem zweiten Beschlagteil (3), wobei jedes Beschlagteil (2, 3, 4,10) zumindest aus einer Stulpschiene (15, 16, 22, 24) und einer relativ zur Stulpschiene (15, 16, 22, 24) verschiebbaren Treibstange (5, 6, 7, 8, 9, 13) besteht, wobei die Treibstangen (5, 6, 7, 13) über eine an den Treibstangenenden angebrachte Koppelstelle (23, 25) verbunden sind, und die Koppelstelle (23, 25) aus zwei Kopplungsteilen (21, 5) besteht, wobei das erste Kopplungsteil aus einem entlang eines Teilabschnitts verlaufenden Zahnungsabschnitt (14) an der Längsschmalseite der einen Treibstange (6) des ersten Beschlagteils (2) und das zweite Kopplungsteil aus einem den Zahnungsabschnitt (14) mit einer komplementären Zahnung umgreifenden U-förmigen Kupplungsschuh (20, 21) der anderen Treibstange (6, 13) des zweiten Beschlagteils (3) besteht, wobei das Kopplungsteile in einer Kupplungsstellung gegenüber der die Treibstange (5) abdeckenden Stulpschiene (24) zurückspringt, während das zweite Kopplungsteil (20, 21) über den Stulpabschnitt (15, 16) hinausragt, wobei das zweite Beschlagbauteil (3) einen winkelförmigen Umlenkkanal für ein Kraftübertragungsglied aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Umlenkkanal (11, 12) an zwei im Eckbereich voneinander beabstandeten Stulpabschnitten (15, 16) befestigt ist und die Stulpabschnitte (15, 16) und die Schenkel des Umlenkkanals (11, 12) in einem Winkel zueinander verlaufen, der kleiner 90° beträgt.

2. Beschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stulpabschnitte (15, 16) beweglich an dem Umlenkkanal (11, 12) befestig sind.

Zeichnung