SCHIEBETÜRROLLENBESCHLAG UND ZUGEHÖRIGE SCHIEBETÜRENANORDNUNG

Abstract

 Ein erfindungsgemäßer Schiebetürrollenbeschlag (10) umfasst:
- einen Kipphebel (12) mit einem langen Arm (13) und einem demgegenüber abgewinkelten, kurzen Arm (14), wobei der lange Arm (13) auf seiner dem kurzen Arm (14) zugewandten Innenseite eine frei drehbar gelagerte Laufrolle (15) aufweist, die auf der dem kurzen Arm (14) gegenüberliegende Rollenseite über den langen Arm (13) vorsteht, um entlang einer Laufschiene abzurollen, und wobei der kurze Arm (14) eine der Laufrolle (15) abgewandte, nach außen gekrümmte Außenseite (16) aufweist; und
- einen schiebetürseitigen Lagerkörper (18), an dem der Kipphebel (12) um eine zur Laufrollentangente (17) parallele Kippachse zwischen zwei Endstellungen verkippbar gehalten ist, wobei der Lagerkörper (18) mindestens eine ebene, in Montagelage des Lagerkörpers (18) in der Ausstellrichtung (11) waagerecht verlaufende Lagerfläche (20) aufweist, wobei der kurze Arm (14) des Kipphebels (12) mit seiner gekrümmten Außenseite (16) an der Lagerfläche (20) anliegt und beim Verkippen des Kipphebels (12) daran abrollt und wobei der Lagerkörper (18) zwei Mitnahmeanschläge (21) aufweist, zwischen denen der Kipphebel (12), insbesondere der kurze Arm (14), angeordnet ist, um vom Lagerkörper (18) in der Ausstellrichtung (11) bidirektional mitgenommen zu werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Schiebetürrollenbeschlag, geeignet zum Parallelausstellen einer entlang einer horizontalen Laufschiene verschiebbar geführten, vertikalen Schiebetür in einer rechtwinklig zur Schiebetürenebene verlaufenden Ausstellrichtung, sowie auch eine zugehörige Schiebetürenanordnungen mit mindestens einer parallelausstellbaren Schiebetür.

[0002] Solche Schiebetürrollenbeschlägen und Schiebetürenanordnungen sind hinreichend bekannt und weisen im Allgemeinen einen komplizierten Aufbau mit vielen beweglichen Einzelteilen auf.

[0003] Demgegenüber liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Schiebetürrollenbeschlag anzugeben, der möglichst wenige Einzelteile aufweist und möglichst einfach aufgebaut ist. Insbesondere soll der Schiebetürrollenbeschlag ein Absenken oder Anheben der Schiebetür bei der Ausstellbewegung verhindern.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Schiebetürrollenbeschlag gelöst, aufweisend:

• einen Kipphebel mit einem langen Arm und einem demgegenüber, insbesondere rechtwinklig, abgewinkelten, kurzen Arm, wobei der lange Arm auf seiner dem kurzen Arm zugewandten Innenseite eine frei drehbar gelagerte Laufrolle aufweist, die auf der dem kurzen Arm gegenüberliegende Rollenseite über den langen Arm vorsteht, um entlang einer Laufschiene abzurollen, und wobei der kurze Arm eine der Laufrolle abgewandte, nach außen gekrümmte Außenseite aufweist; und
• einen an der Schiebetür zu befestigenden (schiebetürseitigen) Lagerkörper, an dem der Kipphebel um eine zur Laufrollentangente parallele Kippachse zwischen zwei Endstellungen verkippbar gehalten ist, wobei der Lagerkörper eine ebene, in Montagelage des Lagerkörpers in der Ausstellrichtung waagerecht verlaufende Lagerfläche aufweist, wobei der kurze Arm des Kipphebels mit seiner gekrümmten Außenseite an der Lagerfläche anliegt und beim Verkippen des Kipphebels daran abrollt und wobei der Lagerkörper zwei Mitnahmeanschläge aufweist, zwischen denen der Kipphebel, insbesondere der kurze Arm, angeordnet ist, um vom Lagerkörper in der Ausstellrichtung bidirektional mitgenommen zu werden.

[0005] Erfindungsgemäß rollt bei der Kippbewegung die gekrümmte Außenfläche an der waagerechten Lagerfläche ab.

[0006] Ganz besonders bevorzugt ist die gekrümmte Außenseite zylinderförmig ausgebildet und liegt auf einem Krümmungsradius, dessen Mittelpunkt durch die Laufrollentangente des am weitesten über den langen Arm vorstehenden Abrollpunktes der Laufrolle gegeben ist. Die jeweilige Abrollanlage liegt stets senkrecht oberhalb der Laufschiene, und aufgrund des Krümmungsradius kommt es zu keiner Absenkung oder Anhebung der Schiebetür. Folglich ist die zum Querbewegen der Schiebetür erforderliche Kraft, auch im Falle von schweren Schiebetüren, sehr gering.

[0007] Vorzugsweise verläuft die Drehachse der Laufrolle, wenn sich der Kipphebel in einer Mittenstellung zwischen seinen beiden Endstellungen befindet, parallel zur Ausstellrichtung, also in Montagestellung des Schiebetürrollenbeschlags waagerecht.

[0008] Bevorzugt ist der Kipphebel L-förmig mit einem einseitig abgewinkelten kurzen Arm ausgebildet, aber kann alternativ beispielsweise auch T-förmig mit zwei jeweils beidseitig abgewinkelten kurzen Armen ausgebildet sein.

[0009] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform sind die beiden in Ausstellrichtung weisenden Enden des kurzen Arms des Kipphebels gerundet sowie zwischen und an den beiden Mitnahmeanschlägen verkippbar gelagert. Dabei sind die gerundeten Enden und die Mitnahmeanschläge aus möglichst reibungsminimiertem Material gebildet.

[0010] Die beiden Endstellungen des Kipphebels sind bevorzugt durch Endanschläge des Lagerkörpers definiert, an denen mindestens einer der beiden Arme des Kipphebels in den beiden Endstellungen jeweils anliegt.

[0011] Vorzugsweise weist der Lagerkörper eine Lageraussparung auf, in welcher der kurze Arm des Kipphebels verkippbar gelagert ist, Die Lageraussparung kann die Lagerfläche, die Mitnahmeanschläge und optional auch Endanschläge, an denen der kurze Arm des Kipphebels in den beiden Endstellungen jeweils anliegt, aufweisen.

[0012] Besonders bevorzugt weist der Lagerkörper mindestens auf einer Seite der Laufrolle, insbesondere auf beiden Seiten der Laufrolle, einen Achszapfen auf, der im Lagerkörper um eine parallel zur Kippachse verlaufende Drehachse drehbar gelagert ist, wobei die Schwenkbewegung des Kipphebels und die Drehung des Achszapfens miteinander, insbesondere mittels eines Hebel- oder Zahnradmechanismus, bewegungsgekoppelt sind. Hierzu kann der Achszapfen beispielsweise einen radialen Schwenkhebel aufweisen, an dem der Kipphebel, insbesondere der lange Arm, exzentrisch angreift. Der Achszapfen dient zur Synchronisierung der Kipphebelbewegungen zweier benachbarter Schiebetürrollenbeschläge.

[0013] In einer vorteilhaften Erfindungsvariante ist der Lagerkörper aus zwei in axialer Richtung der Kippachse des Kipphebels zusammengesetzte, insbesondere ineinandergesteckte Lagerkörperhälften mit jeweils einander zugewandten Lageraussparungen gebildet, in denen der kurze Arm des Kipphebels verkippbar gelagert ist. Die beiden Lagerkörperhälften können in einem schiebetürseitigen Montagegehäuse, aus dem die Abrollseite der Laufrolle vorsteht, angeordnet und dadurch zusammengehalten sein.

[0014] Besonders bevorzugt ist der Lagerkörper in einem schiebetürseitigen Montagegehäuse rechtwinklig zur Lagerfläche verschiebbar geführt. Mittels einer Stellschraube, die einerseits am Lagerkörper und andererseits am Montagegehäuse abgestützt ist, kann eingestellt werden, wie weit der Lagerkörper in das Montagegehäuse einschiebbar ist. Über die Stellsachraube kann so die Schiebetür in der Höhe justiert werden.

[0015] Vorzugsweise ist am Schiebetürrollenbeschlag ein Keilelement mit einer stirnseitigen Keilfläche befestigt, welche im montierten Zustand seitlich vor einer Stirnseite der Schiebetür angeordnet ist.

[0016] Die Erfindung betrifft auch eine Schiebetüranordnung, aufweisend:

• mindestens eine feststehende Wand, und
• mindestens eine zu der feststehenden Wand parallelverschiebbare Schiebetür, die in einer horizontalen, unteren und in einer horizontalen, oberen Laufschiene mittels mindestens zweier wie oben ausgebildeter, unterer und zweier wie oben ausgebildeter, oberer Schiebetürrollenbeschläge geführt ist, deren Lagerkörper an der Schiebetür befestigt sind und deren Laufrollen in den jeweiligen Laufschienen geführt sind,

wobei die Schiebetür in einer rechtwinklig zur Schiebetürenebene verlaufenden, waagerechten Ausstellrichtung zwischen einer Ausstellposition, in der der Kipphebel in die eine Endstellung verkippt ist, und einer Ausstellposition, in der der Kipphebel in die andere Endstellung verkippt ist, parallelausstellbar ist und wobei die Schiebetür, wenn sie sich in ihrer einen Ausstellposition befindet, an der feststehenden Wand in der Ausstellrichtung, insbesondere abgedichtet, anliegt oder mit der feststehenden Wand flächenbündig, insbesondere abgedichtet, ist und, wenn sie sich in ihrer anderen Ausstellposition befindet, soweit in der Ausstellrichtung von der feststehenden Wand beabstandet ist, dass sie an der feststehenden Wand vorbeigeschoben werden kann.

[0017] Ein wesentlicher Vorteil dieser erfindungsgemäßen Schiebetüranordnung besteht darin, die Schiebetür durch das Einschwenken mit Hilfe z.B. einer zwischen der feststehenden Wand oder einem Türfalz und der Schiebetür liegenden Dichtung dicht schließen zu können.

[0018] Die Erfindung betrifft schließlich auch eine Schiebetüranordnung, aufweisend:

• mindestens zwei parallele horizontale, untere Laufschienen und mindestens zwei parallele horizontale, obere Laufschienen,
• mindestens eine erste Schiebetür, die in der vorderen der beiden unteren und in der vorderen der beiden oberen Laufschienen mittels mindestens zweier unterer und zweier oberer Schiebetürrollenbeschläge verschiebbar geführt ist, und
• mindestens eine zweite Schiebetür, die in der hinteren der beiden unteren und in der hinteren der beiden oberen Laufschienen mittels mindestens zweier unterer und zweier oberer Schiebetürrollenbeschläge verschiebbar geführt ist,

wobei mindestens eine der ersten und zweiten Schiebetüren mittels mindestens zweier unterer und zweier oberer, wie oben ausgebildeter Schiebetürrollenbeschläge verschiebbar geführt ist, deren Lagerkörper an der mindestens einen Schiebetür befestigt sind und deren Laufrollen in den jeweiligen Laufschienen geführt sind, wobei die mindestens eine Schiebetür in einer rechtwinklig zur Schiebetürenebene verlaufenden, waagerechten Ausstellrichtung zwischen einer Ausstellposition, in der der Kipphebel in die eine Endstellung verkippt ist, und einer Ausstellposition, in der der Kipphebel in die andere Endstellung verkippt ist, parallelausstellbar ist, und wobei die beiden Schiebetüren, wenn sich die mindestens eine Schiebetür in ihrer einen Ausstellposition befindet, miteinander flächenbündig sind und, wenn sich die mindestens eine Schiebetür in ihrer anderen Ausstellposition befindet, soweit in der Ausstellrichtung voneinander beabstandet sind, dass sie aneinander vorbeigeschoben werden können.

[0019] Erfindungsgemäß sind entweder nur eine der beiden Schiebetüren oder aber beide Schiebetüren parallelausstellbar.

[0020] Vorzugsweise ist die erste Schiebetür mittels mindestens zweier unterer und zweier oberer, wie oben ausgebildeter Schiebetürrollenbeschläge verschiebbar geführt, deren Lagerkörper jeweils an der ersten Schiebetür befestigt sind und deren Laufrollen jeweils in den unteren und oberen Laufschienen geführt sind, wobei die erste Schiebetür in einer rechtwinklig zur Schiebetürenebene verlaufenden, waagerechten Ausstellrichtung zwischen einer hinteren Ausstellposition, in der der Kipphebel in die eine Endstellung verkippt ist, und einer vorderen Ausstellposition, in der der Kipphebel in die andere Endstellung verkippt ist, parallelausstellbar ist. Die zweite Schiebetür ist mittels mindestens zweier unterer und zweier oberer, wie oben ausgebildeter Schiebetürrollenbeschläge verschiebbar geführt, deren Lagerkörper jeweils an der zweiten Schiebetür befestigt sind und deren Laufrollen jeweils in den unteren und oberen Laufschienen geführt sind, wobei die zweite Schiebetür in der Ausstellrichtung zwischen einer vorderen Ausstellposition, in der der Kipphebel in die eine Endstellung verkippt ist, und einer hinteren Ausstellposition, in der der Kipphebel in die andere Endstellung verkippt ist, parallelausstellbar ist. Die beiden Schiebetüren sind, wenn sich die erste Schiebetür in ihrer hinteren und die zweite Schiebetür in ihrer vorderen Ausstellposition befinden, miteinander flächenbündig und sind, wenn sich die erste Schiebetür in ihrer vorderen und die zweite Schiebetür in ihrer hinteren Ausstellposition befinden, soweit in der Ausstellrichtung voneinander beabstandet sind, dass sie aneinander vorbeigeschoben werden können.

[0021] Im Fall von Schiebetürrollenbeschläge mit Achszapfen sind die einander zugewandten Achszapfen zweier unterer Schiebetürrollenbeschläge einer Schiebetür und die einander zugewandten Achszapfen zweier oberer Schiebetürrollenbeschläge einer Schiebetür jeweils mittels einer Verbindungsstange miteinander verbunden und dadurch drehgekoppelt. Auch wenn eine Ausstellverschiebung nur an einer Seite der Schiebetür initiiert wird, wird diese Ausstellverschiebung mittels der Verbindungsstange auch an die andere Seite der Schiebetür übertragen, so dass die Schiebetür stets parallel ausgestellt wird.

[0022] In unterschiedlichen Ausführungsvarianten der erfindungsgemäßen Schiebetüranordnung ist entweder vorgesehen, dass die Schiebetüren mittels der unteren Schiebetürrollenbeschläge auf den unteren Laufschienen aufstehen und darauf abrollen oder vorgesehen, dass die Schiebetüren mittels der oberen Schiebetürrollenbeschläge in den oberen Laufschienen eingehängt sind und darauf abrollen.

[0023] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehenden genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmale je für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

[0024] Es zeigen:

Fig. 1

eine erfindungsgemäße Schiebetüranordnung am Beispiel eines Schiebetürenschranks mit zwei nebeneinander angeordneten Schiebetüren in ihrer flächenbündigen, geschlossenen Ausgangs-stellung;

Fign. 2a, 2b

den in Fig. 1 gezeigten Schiebetürenschrank mit den beiden flä-chenbündig nebeneinander angeordneten Schiebetüren in einer Draufsicht von oben bei nichtgezeigtem Oberboden (Fig. 2a) und in einer Querschnittansicht (Fig. 2b);

Fign. 3a, 3b

den in Fig. 1 gezeigten Schiebetürenschrank mit den beiden in Richtung fort voneinander parallelausgestellten Schiebetüren in einer Draufsicht von oben bei nichtgezeigtem Oberboden (Fig. 3a) und in einer Querschnittansicht (Fig. 3b);

Fig. 4

eine vergrößerte Ansicht der Fig. 3b;

Fig. 5

eine Detailansicht des unteren Bereichs der Fig. 4 mit zwei erfindungsgemäßen Schiebetürrollenbeschlägen zum Parallelausstellen der entlang der horizontalen Laufschienen verschiebbar geführten, vertikalen Schiebetüren in einer waagerechten Ausstellrichtung;

Fig. 6

den erfindungsgemäßen Schiebetürrollenbeschlag mit einem Kipphebel und mit dem Krümmungsradius einer gekrümmten Außenseite des Kipphebels;

Fig. 7

eine Explosionsdarstellung des erfindungsgemäßen Schiebetürrollenbeschlags; und

Fig. 8

zwei erfindungsgemäße Schiebetürrollenbeschläge, bei denen die Kippbewegungen ihrer Kipphebel mittels einer Verbindungsstange synchronisiert sind.

[0025] Die Fig. 1 gezeigte Schiebetüranordnung ist am Beispiel eines Schiebetürenschranks 1 mit einem Boden 2, einem Oberboden 3, zwei Seitenwänden 4 und einer Rückwand 5 gezeigt. Der Schiebetürenschrank 1 weist vorderseitig zwei Schiebetüren 6a, 6b auf, die in Fig. 1 nebeneinander in ihrer flächenbündigen, geschlossenen Ausgangsstellung gezeigt sind.

[0026] Wie in Fign. 2a, 2b und Fign. 3a, 3b gezeigt, ist in einer oberseitigen Nut des Bodens 2 ein Schienenprofil mit zwei parallelen horizontalen, unteren Laufschienen 7a, 7b und in einer unterseitigen Nut des Oberbodens 3 ein Schienenprofil mit zwei parallelen horizontalen, oberen Laufschienen 8a, 8b angeordnet. Die in Fig. 3b linke Schiebetür 6a ist in den vorderen, unteren und oberen Laufschienen 7a, 8a und die rechte Schiebetür 6b in den hinteren, unteren und oberen Laufschienen 7b, 8b verschiebbar in Richtung des Doppelpfeils 9 geführt, und zwar jeweils mittels zweier unterer und zweier oberer Schiebetürrollenbeschläge 10, die, wie in Fig. 1 gezeigt, jeweils rechts und links an den Schiebetüren 6a, 6b montiert sind. Mittels der Schiebetürrollenbeschläge 10 kann die in Fig. 3b linke Schiebetür 6a aus der Ausgangsstellung in einer rechtwinklig zur vertikalen Schiebetürenebene verlaufenden, waagerechten Ausstellrichtung (Doppelpfeil 11) nach vorne in eine vordere Ausstellstellung und die rechte Schiebetür 6b aus der Ausgangsstellung in der waagerechten Ausstellrichtung 11 nach hinten in eine hintere Ausstellstellung parallelausgestellt werden.

[0027] Die vordere Laufschiene 7a, 8a und die hintere Laufschiene 7b, 8b können entweder durch eine einzige, doppelbahnige Laufschiene oder aber durch zwei separate Laufschienen gebildet sein.

[0028] Der Schiebetürrollenbeschlag 10 zum Parallelausstellen der entlang der horizontalen Laufschienen 7a, 7b, 8a, 8b verschiebbar geführten, vertikalen Schiebetüren 6a, 6b in der Ausstellrichtung 11 weist, wie in Fig. 5 gezeigt, einen L-förmigen Kipphebel 12 mit einem langen Arm 13 und einem demgegenüber, insbesondere rechtwinklig, abgewinkelten, kurzen Arm 14 auf. Der lange Arm 13 weist auf seiner dem kurzen Arm 14 zugewandten Innenseite eine frei drehbar gelagerte Laufrolle 15 auf, die auf der dem kurzen Arm 14 gegenüberliegende Rollenseite über den langen Arm 13 vorsteht, um entlang der Laufschiene 7a, 7b abzurollen. Der kurze Arm 14 weist eine der Laufrolle 15 abgewandte, nach außen gekrümmte Außenseite 16 auf, die optional zylinderförmig ausgebildet ist und auf einem Krümmungsradius R liegt (Fig. 6), dessen Mittelpunkt durch die Laufrollentangente 17 des am weitesten über den langen Arm 13 vorstehenden Abrollpunktes der Laufrolle 15 gegeben ist.

[0029] Der Schiebetürrollenbeschlag 10 weist außerdem einen schiebetürseitigen Lagerkörper 18 mit einer stirnseitig offenen Lageraussparung 19 auf, in der der Kipphebel 12 um eine zur Laufrollentangente 17 parallele Kippachse zwischen zwei Endstellungen verkippbar gehalten ist. Die Lageraussparung 19 weist eine ebene, in Montagelage des Lagerkörpers 18 in der Ausstellrichtung 11 waagerecht verlaufende Lagerfläche 20 auf, an der der kurze Arm 14 des Kipphebels 12 mit seiner gekrümmten Außenseite 16 anliegt und daran beim Verkippen des Kipphebels12 abrollt. Die Lageraussparung 19 weist weiter zwei (senkrechte) Mitnahmeanschläge 21 auf, zwischen denen der kurze Arm 14 angeordnet ist, um vom Lagerkörper 18 in der Ausstellrichtung 11 bidirektional mitgenommen zu werden. Die beiden in Ausstellrichtung 11 weisenden Enden des kurzen Arms 14 sind gerundet und gleiten an den beiden Mitnahmeanschlägen 21 wodurch der Kipphebel 12 verkippbar gelagert ist. Die beiden Endstellungen des Kipphebels 12 sind durch Endanschläge 22 des Lagerkörpers 18 definiert, an denen der lange Arm 13 in den beiden Endstellungen jeweils anliegt. Alternativ oder wie im gezeigten Ausführungsbeispiel zusätzlich kann auch die Lageraussparung 19 Endanschläge 23 aufweisen, an denen der kurze Arm 14 des Kipphebels 12 in den beiden Endstellungen jeweils anliegt.

[0030] Der Lagerkörper 18 kann ein einstückiges Teil sein oder, wie in Fig. 7 gezeigt, aus zwei in axialer Richtung der Kipp- bzw. Abrollachse des Kipphebels 12 zusammengesetzte, insbesondere zusammengesteckte Lagerkörperhälften 18a, 18b mit jeweils einander zugewandten Lageraussparungen 19 gebildet ist, in denen der kurze Arm 14 des Kipphebels 12 verkippbar gelagert ist. Die beiden Lagerkörperhälften 18a, 18b sind in einem haubenförmigen Montagegehäuse 24, aus dem die Abrollseite der Laufrolle 15 vorsteht, angeordnet und dadurch zusammengehalten. Optional ist der Lagerkörper 18 in dem Montagegehäuse 24 rechtwinklig zur Lagerfläche 20, also in Montagelage des Schiebetürrollenbeschlags 10 senkrecht, verschiebbar geführt. Mittels einer Stellschraube 25, die einenends im Montagegehäuse 24 eingeschraubt und anderenends am Lagerkörper 17 abgestützt ist, kann eingestellt werden, wie weit der Lagerkörper 18 in das Montagegehäuse 24 hineingeschoben werden kann.

[0031] Wie in Fig. 5 gezeigt, sind die freien Enden der kurzen Hebelarme 14 der beiden Schiebetürrollenbeschläge jeweils nach hinten gerichtet.

[0032] Wie in Fig. 6 weiter gezeigt, weist der Lagerkörper 18 zu beiden Seiten der Laufrolle 15 einen Achszapfen 26 auf, der im Lagerkörper 18 um eine parallel zur Kipp- bzw. Abrollachse verlaufende Drehachse drehbar gelagert ist. Vorzugsweise stehen die Achszapfen 26 aus dem Lagerkörper 18 vor. Die Schwenkbewegung des Kipphebels 12 und die Drehung der Achszapfen 26 sind miteinander bewegungsgekoppelt, hier mittels eines am Achszapfen 26 radial abstehenden Schwenkhebels 27, an dem der lange Arm 13 des Kipphebels 12 exzentrisch angreift. Genauer gesagt weist der Schwenkhebel 27 eine radiale Führungskulisse 28, in der ein seitlicher Zapfen 29 des langen Arms 13 verschiebbar geführt ist. Vorne auf das Montagegehäuse 24 kann optional noch ein Keilelement 30 mit einer stirnseitigen Keilfläche 31 befestigt, z.B. aufgeclipst werden. Bei montiertem Schiebetürrollenbeschlag 10 umgreift die Keilfläche 31 die rechte bzw. linke Stirnseite der Schiebetür 6a, 6b, um mit der Keilfläche 31 der benachbarten Schiebtür 6b zusammenzuwirken.

[0033] Fig. 8 zeigt die zwei unteren Schiebetürrollenbeschläge 10 einer Schiebetür, bei denen die Kippbewegungen ihrer Kipphebel 12 miteinander synchronisiert sind. Dazu sind die einander zugewandten Achszapfen 26 der beiden Schiebetürrollenbeschläge 10 mittels einer Verbindungsstange 32 miteinander verbunden und dadurch drehgekoppelt. Entsprechend sind auch die zwei oberen Schiebetürrollenbeschläge 10 der Schiebetür mittels einer Verbindungsstange miteinander synchronisiert.

[0034] Fign. 2a, 2b zeigen die beiden Schiebetüren 6a, 6b in ihrer flächenbündigen, geschlossenen Ausgangsstellung, wobei sich die in den vorderen Laufschienen 7a, 8a geführte Schiebetür 6a in ihrer hinteren Ausstellstellung und die in den hinteren Laufschienen 7b, 8b geführte Schiebetür 6b in ihrer vorderen Ausstellstellung befinden. Die Kipphebel 12 der Schiebetürrollenbeschläge 10 für die beiden Schiebetüren 6a, 6b sind zueinander gegenläufig verkippt, d.h., der Kipphebel 12 des Schiebetürrollenbeschlags 10 für Schiebetür 6a liegt an dem vorderen Endanschlag 22 und der Kipphebel 12 des Schiebetürrollenbeschlags 10 für Schiebetür 6b an dem hinteren Endanschlag 22 an.

[0035] Wird die Schiebetür 6b manuell aus ihrer vorderen in ihre hintere Ausstellstellung nach hinten gedrückt bzw. querverschoben, wird mittels der aneinander gleitenden Keilflächen 31 der beiden Schiebetüren 6a, 6b gleichzeitig auch die Schiebetür 6a aus ihrer hinteren in ihre vordere Ausstellstellung nach vorne gedrückt bzw. querverschoben. Die Querbewegungsrichtung wird über Keilflächen 31 vorgegeben und kann beliebig umgekehrt werden; das funktioniert auch mit mehreren Schiebetüren. Sind keine Keilelemente vorhanden, wird jede Schiebetür 6a, 6b einzeln manuell ausgestellt. Auch wenn die Querverschiebung nur an einer Seite der Schiebetür initiiert wird, wird diese Querverschiebung mittels der Verbindungsstange 32 auch an die andere Seite der Schiebetür übertragen, so dass die Schiebetür stets parallel ausgestellt wird.

[0036] Die Querverschiebung der Schiebetür 6a, 6b bewirkt, dass der kurze Arm 14 des Kipphebels 12 von dem einen Mitnehmeranschlag 21 in Ausstellrichtung 11 mitgenommen wird. Dadurch wird der Kipphebel 12 aus seiner einen stabilen Endstellung in seine andere Endstellung verkippt, und zwar mit der Laufschiene, auf der die Laufrolle 15 anliegt, als Kippachse. Wenn sich der Kipphebel 12 in einer Mittenstellung zwischen seinen beiden Endstellungen befindet, verläuft die Drehachse der Laufrolle 15 waagerecht, also parallel zur Ausstellrichtung 11. Bei der Kippbewegung rollt die gekrümmte Außenfläche 16 an der waagerechten Lagerfläche 20 ab, wobei die jeweilige Abrollanlage stets senkrecht oberhalb der Laufschiene liegt und es somit aufgrund des Krümmungsradius R zu keiner Absenkung oder Anhebung der Schiebetür 6a, 6b kommt. Folglich ist die zum Querbewegen der Schiebetür 6a, 6b erforderliche Kraft sehr gering. Die beiden Schiebetüren 6a, 6b sind nun so weit voneinander querbeabstandet, dass sie aneinander vorbeigeschoben werden können (Fign. 3a, 3b).

[0037] Die Ausstellbewegung der Schiebetüren 6a, 6b zurück in ihre flächenbündige, geschlossene Ausgangsstellung erfolgt durch eine Querbewegung der Schiebetüren 6a, 6b in entgegengesetzter Ausstellrichtung 11. Die Querverschiebung der Schiebetür 6a, 6b bewirkt, dass der kurze Arm 14 des Kipphebels 12 von dem anderen Mitnehmeranschlag 21 in Ausstellrichtung 11 mitgenommen und der Kipphebel 12 zurück in die ursprüngliche Endstellung verkippt. Auch hierbei kommt es zu keiner Absenkung oder Anhebung der Schiebetür 6a, 6b.

[0038] Über die Stellschraube 25 kann der Höhenabstand zwischen Schiebetür 6a, 6b und Lagerkörper 18 und somit die Höhe der Schiebetür 6a, 6b zur Laufschiene, insbesondere auch nachträglich, eingestellt werden.

[0039] Statt wie gezeigt L-förmig mit einem einseitig abgewinkelten kurzen Arm könnte der kurze Arm 14 alternativ auch T-förmig mit zwei jeweils beidseitig abgewinkelten kurzen Armen ausgebildet sein.

[0040] Statt der gezeigten zwei parallelausstellbaren Schiebtüren 6a, 6b kann erfindungsgemäß auch nur eine der beiden Schiebtüren 6a, 6b parallelausstellbar ausgebildet sein. In diesem Fall ist die parallelausstellbare Schiebtür in ihrer einen Ausstellposition flächenbündig mit der nicht-parallelausstellbaren Schiebtür und in ihrer anderen Ausstellrichtung von der nicht-parallelausstellbaren Schiebtür soweit beabstandet, dass sie aneinander vorbeigeschoben werden können.

[0041] Statt zweier parallelausstellbarer Schiebetüren kann in einer hier nicht gezeigten Ausführungsform der Erfindung die Schiebetüranordnung auch mindestens eine feststehende Wand sowie mindestens eine zu der feststehenden Wand parallelverschiebbare Schiebetür 6a aufweisen, die in einer horizontalen, unteren und in einer horizontalen, oberen Laufschiene 7a, 8a mittels mindestens zweier unterer und zweier oberer Schiebetürrollenbeschläge 10 geführt ist, deren Lagerkörper 18 an der parallelverschiebbaren Schiebetür 6a befestigt sind und deren Laufrollen 15 in den jeweiligen Laufschienen geführt sind. Die Schiebetür 6a ist in einer rechtwinklig zur Schiebetürenebene verlaufenden, waagerechten Ausstellrichtung 11 zwischen einer Ausstellposition, in der der Kipphebel 12 in die eine Endstellung verkippt ist, und einer Ausstellposition, in der der Kipphebel 12 in die andere Endstellung verkippt ist, parallelausstellbar. Die Schiebetür 6a liegt, wenn sie sich in ihrer einen Ausstellposition befindet, an der feststehenden Wand in der Ausstellrichtung 11, insbesondere abgedichtet, an oder ist mit der feststehenden Wand flächenbündig, insbesondere abgedichtet, und, wenn sie sich in ihrer anderen Ausstellposition befindet, soweit in der Ausstellrichtung 11 von der feststehenden Wand beabstandet, dass sie an der feststehenden Wand vorbeigeschoben werden kann. Die Schiebetür kann durch das Einschwenken mit Hilfe z.B. einer zwischen der feststehenden Wand oder einem Türfalz und der Schiebetür 6a liegenden Dichtung dicht geschlossen werden.

Ansprüche

1. Schiebetürrollenbeschlag (10), geeignet zum Parallelausstellen einer entlang einer horizontalen Laufschiene (7a, 7b, 8a, 8b) verschiebbar geführten, vertikalen Schiebetür (6a, 6b) in einer rechtwinklig zur Schiebetürenebene verlaufenden Ausstellrichtung (11), aufweisend:

- einen Kipphebel (12) mit einem langen Arm (13) und einem demgegenüber, insbesondere rechtwinklig, abgewinkelten, kurzen Arm (14), wobei der lange Arm (13) auf seiner dem kurzen Arm (14) zugewandten Innenseite eine frei drehbar gelagerte Laufrolle (15) aufweist, die auf der dem kurzen Arm (14) gegenüberliegende Rollenseite über den langen Arm (13) vorsteht, um entlang einer Laufschiene (7a, 7b, 8a, 8b) abzurollen, und wobei der kurze Arm (14) eine der Laufrolle (15) abgewandte, nach außen gekrümmte Außenseite (16) aufweist; und

- einen schiebetürseitigen Lagerkörper (18), an dem der Kipphebel (12) um eine zur Laufrollentangente (17) parallele Kippachse zwischen zwei Endstellungen verkippbar gehalten ist, wobei der Lagerkörper (18) mindestens eine ebene, in Montagelage des Lagerkörpers (18) in der Ausstellrichtung (11) waagerecht verlaufende Lagerfläche (20) aufweist, wobei der kurze Arm (14) des Kipphebels (12) mit seiner gekrümmten Außenseite (16) an der Lagerfläche (20) anliegt und beim Verkippen des Kipphebels (12) daran abrollt und wobei der Lagerkörper (18) zwei Mitnahmeanschläge (21) aufweist, zwischen denen der Kipphebel (12), insbesondere der kurze Arm (14), angeordnet ist, um vom Lagerkörper (18) in der Ausstellrichtung (11) bidirektional mitgenommen zu werden.

2. Schiebetürrollenbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die gekrümmte Außenseite (16) zylinderförmig ausgebildet ist und auf einem Krümmungsradius (R) liegt, dessen Mittelpunkt durch die Laufrollentangente (17) des am weitesten über den langen Arm (13) vorstehenden Abrollpunktes der Laufrolle (15) gegeben ist.

3. Schiebetürrollenbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kipphebel (12) L-förmig mit einem einseitig abgewinkelten kurzen Arm (14) oder T-förmig mit zwei jeweils beidseitig abgewinkelten kurzen Armen ausgebildet ist.

4. Schiebetürrollenbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden in Ausstellrichtung (11) weisenden Enden des kurzen Arms (14) des Kipphebels (12) gerundet sind sowie zwischen und an den beiden Mitnahmeanschlägen (21) verkippbar gelagert sind.

5. Schiebetürrollenbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Endstellungen des Kipphebels (12) durch Endanschläge (22, 23) des Lagerkörpers (18) definiert sind, an denen mindestens einer der beiden Arme (13, 14) des Kipphebels (12), insbesondere der lange Arm (13), in den beiden Endstellungen jeweils anliegt.

6. Schiebetürrollenbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerkörper (18) eine Lageraussparung (19) aufweist, in welcher der kurze Arm (14) des Kipphebels (12) verkippbar gelagert ist, wobei die Lageraussparung (19) die Lagerfläche (20), die Mitnahmeanschläge (21) und optional auch Endanschläge (23), an denen der kurze Arm (14) des Kipphebels (12) in den beiden Endstellungen jeweils anliegt, aufweist.

7. Schiebetürrollenbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerkörper (18) mindestens auf einer Seite der Laufrolle (15), insbesondere auf beiden Seiten der Laufrolle (15), einen Achszapfen (26) aufweist, der im Lagerkörper (18) um eine parallel zur Kippachse verlaufende Drehachse drehbar gelagert ist, wobei die Schwenkbewegung des Kipphebels (12) und die Drehung des Achszapfens (26) miteinander, insbesondere mittels eines Hebelmechanismus oder eines Zahnrad- oder Zahnstangenmechanismus, bewegungsgekoppelt sind.

8. Schiebetürrollenbeschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Achszapfen (26) einen radialen Schwenkhebel (27) aufweist, an dem der Kipphebel (12), insbesondere der lange Arm (13), exzentrisch angreift.

9. Schiebetürrollenbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerkörper (18) aus zwei in axialer Richtung der Kippachse des Kipphebels (12) zusammengesetzte, insbesondere ineinandergesteckte Lagerkörperhälften (18a, 18b) mit jeweils einander zugewandten Lageraussparungen (19) gebildet ist, in denen der kurze Arm (14) des Kipphebels (12) verkippbar gelagert ist.

10. Schiebetürrollenbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerkörper (18) in einem schiebetürseitigen Montagegehäuse (24) rechtwinklig zur Lagerfläche (20) verschiebbar geführt ist und dass eine Stellschraube (25) einerseits am Lagerkörper (18) und andererseits am Montagegehäuse (24) abgestützt ist, um einzustellen, wie weit der Lagerkörper (18) in das Montagegehäuse (24) einschiebbar ist.

11. Schiebetürrollenbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein am Schiebetürrollenbeschlag (10) befestigtes Keilelement (30) mit einer stirnseitigen Keilfläche (31), welche im montierten Zustand seitlich vor einer Stirnseite der Schiebetür (6a, 6b) angeordnet ist.

12. Schiebetüranordnung (1), aufweisend

- mindestens eine feststehende Wand, und

- mindestens eine zu der feststehenden Wand parallelverschiebbare Schiebetür (6a), die in einer horizontalen, unteren und in einer horizontalen, oberen Laufschiene (7a, 8a) mittels mindestens zweier unterer und zweier oberer Schiebetürrollenbeschläge (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche geführt ist, deren Lagerkörper (18) an der Schiebetür (6a) befestigt sind und deren Laufrollen (15) in den jeweiligen Laufschienen geführt sind,

wobei die Schiebetür (6a) in einer rechtwinklig zur Schiebetürenebene verlaufenden, waagerechten Ausstellrichtung (11) zwischen einer Ausstellposition, in der der Kipphebel (12) in die eine Endstellung verkippt ist, und einer Ausstellposition, in der der Kipphebel (12) in die andere Endstellung verkippt ist, parallelausstellbar ist, und
wobei die Schiebetür (6a), wenn sie sich in ihrer einen Ausstellposition befindet, an der feststehenden Wand in der Ausstellrichtung (11) anliegt oder mit der feststehenden Wand flächenbündig ist und, wenn sie sich in ihrer anderen Ausstellposition befindet, soweit in der Ausstellrichtung (11) von der feststehenden Wand beabstandet ist, dass sie an der feststehenden Wand vorbeigeschoben werden kann.

13. Schiebetüranordnung (1), aufweisend

- mindestens zwei parallele horizontale, untere Laufschienen (7a, 7b) und mindestens zwei parallele horizontale, obere Laufschienen (8a, 8b),

- mindestens eine erste Schiebetür (6a), die in der vorderen (7a) der beiden unteren und in der vorderen (8a) der beiden oberen Laufschienen mittels mindestens zweier unterer und zweier oberer Schiebetürrollenbeschläge (10) verschiebbar geführt ist, und

- mindestens eine zweite Schiebetür (6b), die in der hinteren (7b) der beiden unteren und in der hinteren (8b) der beiden oberen Laufschienen mittels mindestens zweier unterer und zweier oberer Schiebetürrollenbeschläge (10) verschiebbar geführt ist,

wobei mindestens eine der ersten und zweiten Schiebetüren (6a, 6b) mittels mindestens zweier unterer und zweier oberer Schiebetürrollenbeschläge (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 verschiebbar geführt ist, deren Lagerkörper (18) an der mindestens einen Schiebetür befestigt sind und deren Laufrollen (15) in den jeweiligen Laufschienen geführt sind,

wobei die mindestens eine Schiebetür in einer rechtwinklig zur Schiebetürenebene verlaufenden, waagerechten Ausstellrichtung (11) zwischen einer Ausstellposition, in der der Kipphebel (12) in die eine Endstellung verkippt ist, und einer Ausstellposition, in der der Kipphebel (12) in die andere Endstellung verkippt ist, parallelausstellbar ist, und

wobei die beiden Schiebetüren (6a, 6b), wenn sich die mindestens eine Schiebetür in ihrer einen Ausstellposition befindet, miteinander flächenbündig sind und, wenn sich die mindestens eine Schiebetür in ihrer anderen Ausstellposition befindet, soweit in der Ausstellrichtung (11) voneinander beabstandet sind, dass sie aneinander vorbeigeschoben werden können.

14. Schiebetüranordnung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet,

dass die erste Schiebetür (6a) mittels mindestens zweier unterer und zweier oberer Schiebetürrollenbeschläge (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 verschiebbar geführt ist, deren Lagerkörper (18) jeweils an der ersten Schiebetür (6a) befestigt sind und deren Laufrollen (15) jeweils in den unteren und oberen Laufschienen (7a, 8a) geführt sind, wobei die erste Schiebetür (6a) in einer rechtwinklig zur Schiebetürenebene verlaufenden, waagerechten Ausstellrichtung (11) zwischen einer hinteren Ausstellposition, in der der Kipphebel (12) in die eine Endstellung verkippt ist, und einer vorderen Ausstellposition, in der der Kipphebel (12) in die andere Endstellung verkippt ist, parallelausstellbar ist,

dass die zweite Schiebetür (6b) mittels mindestens zweier unterer und zweier oberer Schiebetürrollenbeschläge (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 verschiebbar geführt ist, deren Lagerkörper (18) jeweils an der zweiten Schiebetür (6b) befestigt sind und deren Laufrollen (15) jeweils in den unteren und oberen Laufschienen (7b, 8b) geführt sind, wobei die zweite Schiebetür (6b) in der Ausstellrichtung (11) zwischen einer vorderen Ausstellposition, in der der Kipphebel (12) in die eine Endstellung verkippt ist, und einer hinteren Ausstellposition, in der der Kipphebel (12) in die andere Endstellung verkippt ist, parallelausstellbar ist, und

dass die beiden Schiebetüren (6a, 6b), wenn sich die erste Schiebetür (6a) in ihrer hinteren und die zweite Schiebetür (6b) in ihrer vorderen Ausstellposition befinden, miteinander flächenbündig sind und, wenn sich die erste Schiebetür (6a) in ihrer vorderen und die zweite Schiebetür (6b) in ihrer hinteren Ausstellposition befinden, soweit in der Ausstellrichtung (11) voneinander beabstandet sind, dass sie aneinander vorbeigeschoben werden können.

15. Schiebetüranordnung nach einem der Ansprüche 12 bis 14, wobei die Schiebetürrollenbeschläge (10) nach Anspruch 7 oder 8 ausgebildet sind und wobei die einander zugewandten Achszapfen (26) zweier unterer Schiebetürrollenbeschläge (10) einer Schiebetür (6a, 6b) und die einander zugewandten Achszapfen (26) zweier oberer Schiebetürrollenbeschläge (10) einer Schiebetür (6a, 6b) jeweils mittels einer Verbindungsstange (32) miteinander verbunden und dadurch drehgekoppelt sind.

Zeichnung