(19)
(11) EP 4 177 201 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.05.2023  Patentblatt  2023/19

(21) Anmeldenummer: 21206760.7

(22) Anmeldetag:  05.11.2021
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65H 57/06(2006.01)
B65H 57/26(2006.01)
B65H 57/16(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
B65H 57/06; B65H 57/16; B65H 57/26
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71) Anmelder: Hofmann Ceramic GmbH
35767 Breitscheid-Erdbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Hellmann, Stefan
    35767 Breitscheid (DE)
  • Kolb, Martin
    35767 Breitscheid (DE)

(74) Vertreter: Knefel, Cordula 
Wertherstrasse 16
35578 Wetzlar
35578 Wetzlar (DE)

 
Bemerkungen:
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
 


(54) VORRICHRTUNG ZUM FÜHREN VON WENIGSTENS EINEM DRAHT


(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Führen von wenigstens einem Draht mit einem Grundkörper, wobei in dem Grundkörper wenigstens eine Öse angeordnet ist, wobei durch jede Öse jeweils wenigstens ein Draht führbar ist, bei der die wenigstens eine Öse in dem Grundkörper in wenigstens zwei Winkelpositionen anordbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Führen von wenigstens einem Draht mit einem Grundkörper, wobei in dem Grundkörper wenigstens eine Öse angeordnet ist, wobei durch jede Öse jeweils wenigstens ein Draht führbar ist.

[0002] Beispielsweise werden in der Elektrotechnik aus dünnen Einzeldrähten bestehende und daher leicht zu biegende elektrische Leiter verwendet. Diese werden Litze genannt. Als Leitermaterial wird überwiegend Kupfer verwendet, es können jedoch auch andere Materialien verwendet werden. Zum Herstellen der Litzen werden die Einzeldrähte einer Litzenmaschine zugeführt. In dieser Vorrichtung werden die Einzeldrähte miteinander verflochten, so dass die Litzen entstehen.

[0003] In einer Verlitzmaschine wird eine vorbestimmte Anzahl von Drähten an einem Verlitzpunkt, vorzugsweise mittels eines Rotationsbügels verlitzt. Verlitzeinrichtungen können beispielsweise Einfachschlagverlitzmaschinen mit einem Verlitzpunkt oder Doppelschlagverlitzmaschinen mit zwei Verlitzpunkten sein.

[0004] Häufig werden die Drähte, die einer Verlitzmaschine zugeführt werden, mittels einer Drahtzieheinrichtung auf einen vorbestimmten Durchmesser gezogen.

[0005] Zum Stand der Technik (DE 10 2013 004 592 A1) gehört eine derartige Vorrichtung, die eine Verlitzmaschine aufweist. Gemäß diesem Stand der Technik weist die Verlitzeinrichtung einen Rotationsbügel beziehungsweise einen Rotor auf, welcher zur Führung der Litze eingerichtet ist, wobei an einem dem Verlitzpunkt fernen Ende des Rotationsbügels wenigstens eine Querschnittsbeeinflussungseinrichtung angeordnet ist.

[0006] Wie schon ausgeführt, werden den Verlitzmaschinen wenigstens zwei Drähte zugeführt, um aus diesen Drähten eine Litze herzustellen.

[0007] Eine Zuführung von Drähten findet jedoch auch auf anderen Fachgebieten statt. Die vorliegende Erfindung ist nicht auf Verlitzmaschinen beschränkt. Die vorliegende Erfindung kann sich auch auf Maschinen im Textilbereich beziehen oder auf andere Maschinen für die Verarbeitung von Drähten, Fäden oder Fasern.

[0008] Aus der Praxis ist bekannt, die Drähte durch eine Führeinrichtung zu führen, damit die Drähte in einem vorbestimmten Winkel dem Verlitzpunkt der Verlitzmaschine zugeführt werden. Die Drähte werden, wie aus der Praxis bekannt, durch Ösen der Vorrichtung durchgeführt.

[0009] Da die Drähte hierbei in der Führvorrichtung umgelenkt werden, liegen die Drähte jeweils an einer Position des Innendurchmessers der Ösen an. Für jeden Draht ist eine Öse vorgesehen.

[0010] Die hergestellten Litzen weisen eine Länge von durchaus mehreren tausend Metern auf, so dass die Drähte zuverlässig durch die Ösen zugeführt werden müssen.

[0011] Da die Drähte immer an einer Position des Innendurchmessers der jeweiligen Öse anliegen, verschleißen die Ösen an dieser Stelle besonders stark.

[0012] Aus der Praxis ist es bekannt, die Ösen bei einem bestimmten Grad an Verschleiß auszutauschen. Hierzu müssen die zugeführten Drähte gekappt werden. Die Ösen werden anschließend aus der Halterung entfernt, was in der Regel sehr aufwändig ist, da die Ösen beispielsweise eingeklebt sind. Sind die Ösen eingeklebt, muss der Kleber beispielsweise durch Erhitzen gelöst werden. Aus der Praxis ist auch bekannt, die Ösen aus der Halterung herauszuschlagen und neue Ösen einzusetzen.

[0013] Diese aus der Praxis bekannten Vorrichtungen weisen den Nachteil auf, dass die Ösen zum einen relativ häufig ausgetauscht werden müssen, wenn die Öse an einer Stelle verschlissen ist.

[0014] Zum anderen können die Ösen nicht im laufenden Betrieb ausgetauscht werden. Das bedeutet, dass die zuzuführenden Drähte gekappt werden müssen, um die Ösen auszutauschen. Dies ist sehr aufwändig, da die Litze beispielsweise in einem vorgegebenen Gebinde von beispielsweise 5.000 oder 6.000 Metern hergestellt wird. Sind eine oder mehrere Ösen der Zuführeinrichtung nach zum Beispiel 4.000 Metern verschlissen, wirkt sich dies nachteilig auf die Qualität der Litze aus, wenn die Drähte zum Austauschen der Ösen gekappt und anschließend wieder verbunden werden müssen.

[0015] Das der Erfindung zugrunde liegende technische Problem besteht darin, eine Vorrichtung zum Führen von wenigstens einem Draht anzugeben, bei der zum einen die Standzeit der Ösen erhöht wird und bei der zum anderen die Vorrichtung weiter betrieben werden kann, ohne die Drähte zu kappen, wenn ein Verschleiß auftritt.

[0016] Dieses technische Problem wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen gemäß Anspruch 1 gelöst.

[0017] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Führen von wenigstens einem Draht mit einem Grundkörper, wobei in dem Grundkörper wenigstens eine Öse angeordnet ist, wobei durch jede Öse jeweils wenigstens ein Draht führbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass die wenigstens eine Öse in dem Grundkörper in wenigstens zwei Winkelpositionen anordbar ist.

[0018] Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist den Vorteil auf, dass die wenigstens eine Öse, wenn an ihrem Innendurchmesser eine Anlagefläche der Öse durch das Durchführen des Drahtes verschlissen ist, um ihre Längsachse gedreht werden kann. Die wenigstens eine Öse ist in wenigstens zwei Winkelpositionen fixierbar in dem Grundkörper, so dass bei einem Verschleiß einer ersten Auflagefläche der Öse, die Öse in eine zweite oder in weitere Winkelpositionen gedreht und fixiert wird. Auf diese Art und Weise kann die Standzeit der Öse vervielfacht werden. Sind zwei Winkelpositionen vorgesehen, verdoppelt sich die Standzeit. Sind vier Winkelpositionen vorgesehen, vervierfacht sich die Standzeit.

[0019] Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist darüber hinaus den besonderen Vorteil auf, dass die Drähte nicht gekappt und entfernt werden müssen, um die Ösen um ihre Längsachse zu drehen und erneut zu fixieren. Das bedeutet, dass die Produktion beispielsweise einer Litze lediglich angehalten wird. Die wenigstens eine Öse wird gelöst, um einen vorbestimmten Winkel gedreht und wieder fixiert. Die Produktion kann dann weiter fortgeführt werden.

[0020] Gemäß der Erfindung wird unter Draht zum Bespiel ein dünn und lang geformtes, biegsames Material mit beispielsweise kreisförmigem Querschnitt verstanden. Das Material kann beispielsweise ein Metall sein. Es können anstelle des kreisförmigen Querschnittes andere Querschnittsformen vorgesehen sein, wie beispielsweise Flach-, Vierkant oder Profilquerschnittsformen.

[0021] Der Draht kann, wenn er aus Metall besteht, beispielsweise aus Eisen, Kupfer, Messing, Aluminium, Silber, Gold, Titan oder rostfreiem Stahl bestehen, wie auch aus Legierungen, wie zum Bespiel einer Kupferlegierung. Der Draht kann auch beispielsweise mit Silber oder Zinn beschichtet ausgebildet sein.

[0022] Gemäß der Erfindung wird unter Draht jedoch auch ein Kunststoffdraht, beispielsweise ein Polymermonofil verstanden.

[0023] Unter dem Oberbegriff Draht werden gemäß der Erfindung auch Fäden oder Fasern verstanden. Diese Fäden oder Fasern können ebenfalls aus Kunststoff oder Metall bestehen. Die Fäden oder Fasern können beispielsweise auch verlitzt werden. Im folgenden wird hauptsächlich der Begriff Draht verwendet. Es ist jedoch jedes Mal gleichermaßen Draht, Faden oder Faser oder ein anderes dünn und lang geformtes Material gemeint.

[0024] Die Drähte, Fäden oder Fasern können auch aus Naturmaterialien bestehen. Sie können beispielsweise aus Baumwolle, Seide oder dergleichen gebildet sein.

[0025] Eine Kombination von Materialien ist ebenfalls möglich.

[0026] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist jede Öse jeweils in einem Haltelement angeordnet und das Halteelement der wenigstens einen Öse ist in dem Grundkörper in wenigstens zwei Winkelpositionen anordbar. Vorteilhaft ist die Öse mit dem Halteelement in dem Grundkörper fixierbar.

[0027] Hierdurch ist es möglich, die Öse mit dem Halteelement in dem Grundkörper anzuordnen. Die Ösen können jeweils die gleiche Form aufweisen. Lediglich die Halteelemente werden den Anforderungen angepasst. Die Halteelemente werden so ausgebildet, dass sie in der gewünschten Anzahl von Winkelpositionen in dem Grundkörper angeordnet und fixiert werden können.

[0028] Die Ösen können unabhängig von der Ausgestaltung der Halteelemente immer die gleiche Form aufweisen.

[0029] Die Anordnung der Öse in einem Halteelement hat den Vorteil, dass die Öse, die in der Regel kreisrund ausgebildet ist, durch das Halteelement in definierten Winkelpositionen in dem Grundkörper angeordnet und fixiert werden kann.

[0030] Die Ösen müssen nicht in einem Halteelement angeordnet sein. Sind die Ösen unmittelbar in dem Grundkörper angeordnet, weisen sie vorteilhaft eine von einem Kreis abweichende Grundfläche auf. Hierdurch können die Ösen in dem Grundkörper in wenigstens zwei Winkelpositionen angeordnet werden, ohne dass sie sich von alleine in eine andere Winkelposition verdrehen.

[0031] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die Öse mit dem Halteelement oder die Öse um eine Längsachse der Öse drehbar ausgebildet.

[0032] Durch diese Ausführungsform ist es möglich, die Ösen in verschiedenen Winkelpositionen in dem Grundkörper anzuordnen.

[0033] Die Ösen oder die Ösen mit den Halteelementen können in dem Grundkörper drehbar angeordnet sein. Es ist jedoch gemäß einer weiteren Ausführungsform möglich, die Ösen oder die Halteelemente aus dem Grundkörper zu lösen und in einer von der vorhergehenden Winkelposition abweichenden WinkelPosition in dem Grundkörper erneut anzuordnen. In beiden Fällen werden die Ösen um ihre Längsachse gedreht. Die Längsachse entspricht einer axialen Achse der Öse.

[0034] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass in dem Grundkörper wenigstens eine Aufnahme für die Anordnung des wenigstens einen Halteelementes mit der in dem Halteelement angeordneten Öse oder für die Anordnung der Öse vorgesehen ist.

[0035] Diese Ausführungsform weist den Vorteil auf, dass das Halteelement der Öse oder die Öse in dem Grundkörper in einer entsprechenden Aufnahme angeordnet werden kann. Die Aufnahme und das Halteelement sind derart ausgebildet, dass das Halteelement in wenigstens zwei verschiedenen Winkelpositionen in dem Grundkörper angeordnet werden kann. Gleichermaßen können die Aufnahme und die Öse, ohne Halteelement, so ausgebildet sein, dass die Öse in wenigstens zwei verschiedenen Winkelpositionen in dem Grundkörper angeordnet werden kann

[0036] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform sieht vor, dass an dem Grundkörper eine Abdeckplatte befestigbar angeordnet ist, und dass das wenigstens eine Halteelement mit der in dem Haltelement angeordneten Öse oder die Öse in dem Grundkörper angeordnet und mit der Abdeckplatte fixiert ist.

[0037] Diese Ausführungsform weist den Vorteil auf, dass die Abdeckplatte von dem Grundkörper im laufenden Betrieb einfach gelöst werden kann. Die Drähte müssen hierzu nicht gekappt werden. Das wenigstens eine Halteelement mit der in dem Halteelement angeordneten Öse oder die Öse wird aus der Aufnahme in dem Grundkörper gelöst und anschließend um einen vorgegebenen Winkel gedreht. Danach wird das wenigstens eine Halteelement oder die Öse wieder in die Aufnahme eingesetzt. Anschließend wird das wenigstens eine Halteelement oder die Öse mit der Abdeckplatte wieder fixiert.

[0038] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass das wenigstens eine Halteelement oder die Öse ein Querschnittsprofil aufweist, und dass der Grundkörper wenigstens eine Aufnahme aufweist, in der das Querschnittsprofil des wenigstens einen Halteelementes oder der wenigstens einen Öse formschlüssig und/oder kraftschlüssig und oder stoffschlüssig anordbar ist.

[0039] Eine stoffschlüssige Verbindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Bauteilverbindung hergestellt wird, die unter normalen Umständen, außer durch Zerstörung nicht mehr gelöst werden kann.

[0040] Wie schon ausgeführt, wird das Halteelement oder die Öse bei einem lokalen Verschleiß der Öse um einen vorbestimmten Winkel, beispielsweise 90° gedreht.

[0041] Das Halteelement oder die Öse weist vorteilhaft ein Querschnittsprofil auf und der Grundkörper weist wenigstens eine entsprechende Aufnahme auf, in der das Querschnittsprofil des wenigstens einen Halteelementes oder der Öse formschlüssig anordbar ist.

[0042] Die Aufnahme ist derart ausgebildet, dass das Halteelement oder die Öse formschlüssig in mehreren Winkelpositionen in der Aufnahme angeordnet werden kann.

[0043] Das Halteelement oder die Öse kann auch kraftschlüssig in der Aufnahme angeordnet sein.

[0044] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass das wenigstens eine Halteelement der wenigstens einen Öse oder die Öse in axialer Richtung zwei verschiedene Querschnittsprofile aufweist, und dass ein erstes Querschnittsprofil in wenigstens einer Aufnahme des Grundkörpers und ein zweites Querschnittsprofil in wenigstens einer Aufnahme der Abdeckplatte formschlüssig anordbar ist.

[0045] Das Halteelement oder die Öse weist vorteilhaft in Zuführrichtung des Drahtes ein erstes Querschnittsprofil auf. In Abführrichtung des Drahtes weist das Halteelement oder die Öse vorteilhaft ein zweites Querschnittsprofil auf. Die Zuführ- und Abführrichtung können in Bezug auf die Vorrichtung auch vertauscht sein.

[0046] Das erste Querschnittsprofil ist formschlüssig in entsprechenden Aufnahmen des Grundkörpers anordbar. Das zweite Querschnittsprofil ist in entsprechenden Aufnahmen der Abdeckplatte formschlüssig anordbar.

[0047] Beide Querschnittsprofile sind so ausgestaltet, dass das Halteelement um vorgegebenen Winkelpositionen gedreht werden kann und in dem Grundkörper und der Abdeckplatte in den verschiedenen Winkelpositionen angeordnet werden kann.

[0048] Soll das Halteelement oder die Öse beispielsweise jeweils um 90° gedreht in den Aufnahmen anordbar sein, müssen beide Querschnittsprofile so ausgestaltet sein, dass eine 90°-Drehung und eine Anordnung des Halteelementes oder der Öse in dem Grundkörper und in der Abdeckplatte möglich ist.

[0049] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind die Querschnittsprofile jeweils rotationssymmetrisch ausgebildet. Aufgrund dieser Ausgestaltung ist es möglich, das wenigstens eine Halteelement um Winkel von beispielsweise 180°, 90°, 60°, 45°, 30° oder anderen Winkeln zu drehen und in den Aufnahmen des Grundkörpers und der Abdeckplatte anzuordnen.

[0050] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Öse in dem Halteelement eingeklebt und/oder verschraubt und/oder eingepresst und/oder in einer Ringnut des Halteelementes verklemmt angeordnet ist.

[0051] Die Ösen sind vorteilhaft fest in dem Halteelement angeordnet.

[0052] Die feste Verbindung zwischen Öse und Halteelement kann durch ein Verkleben und/oder Verschrauben und/oder Einpressen und/oder mit einer Klemmverbindung erzeugt werden.

[0053] Andere feste Verbindungen sind ebenfalls möglich.

[0054] Es ist ebenfalls möglich, eine Kombination der Befestigungsmöglichkeiten vorzusehen. Zum Beispiel kann die Öse in dem Halteelement eingeschraubt und mit einem Klebstoff fixiert werden.

[0055] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung sieht vor, dass das wenigstens eine Halteelement und/oder die wenigstens eine Öse in dem Halteelement oder eine Öse ohne Halteelement bündig mit einer Außenfläche des Grundkörpers abschließend ausgebildet ist.

[0056] Schließt das Halteelement und/oder die wenigstens eine Öse bündig mit der Außenfläche des Grundkörpers ab, werden die Drähte ohne Kontakt mit dem Grundkörper durch die Ösen geführt, so dass ungewünschte Kontakte mit dem Grundkörper vermieden werden. Durch diese Kontakte könnte der Draht beschädigt werden.

[0057] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass das wenigstens eine Halteelement und/oder die wenigstens eine Öse bündig mit einer Außenfläche der Abdeckplatte des Grundkörpers abschließend ausgebildet ist.

[0058] Auch hierdurch wird vermieden, dass der Draht in Kontakt mit der Abdeckplatte gelangt. Durch diese Kontakte würde der Draht Schaden nehmen.

[0059] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung sieht vor, dass in der Abdeckplatte Durchführöffnungen vorgesehen sind und dass die Durchführöffnungen die wenigstens eine Öse freilassend ausgebildet sind, und dass die Länge und/oder Breite des wenigstens einen Halteelementes der wenigstens einen Öse oder eines Querschnittprofiles (24) der wenigstens einen Öse (23) größer ist als ein Durchmesser der Durchführöffnungen in der Abdeckplatte.

[0060] Die Halteelemente oder die Ösen sind vorteilhaft in Aufnahmen der Abdeckplatte angeordnet. Die Durchführöffnungen sind vorteilhaft deckungsgleich mit der Öse ausgestaltet. Die Durchführöffnungen sind vorteilhaft gleich oder größer als die Ösen ausgebildet.

[0061] Dadurch, dass die Durchführöffnungen kleiner sind als eine Länge und/oder Breite des wenigstens einen Halteelementes oder des Querschnittprofiles der Öse, werden die Halteelemente oder die Ösen ohne Haltelemente durch die Abdeckplatte fixiert.

[0062] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass das wenigstens eine Halteelement der wenigstens einen Öse oder die Öse eine Markierung zur Anzeige der Winkelposition des Halteelementes oder der Öse in dem Grundkörper aufweist.

[0063] Die Markierung weist den Vorteil auf, dass bei Vorsehen mehrerer Halteelemente oder mehrerer Ösen leicht erkannt werden kann, welche Halteelemente oder welche Ösen um eine vorbestimmte Winkelposition gedreht wurden oder nicht. Es kann mit der Markierung auch einfach sichergestellt werden, dass sämtliche Halteelemente oder Ösen um jeweils die gleiche Winkelposition und genauso häufig wie die anderen Halteelemente oder Ösen gedreht wurden.

[0064] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass das wenigstens eine Halteelement der wenigstens einen Öse oder die wenigstens eine Öse drehbar in dem Grundkörper angeordnet ist.

[0065] Ist eine Vielzahl von Ösen in dem Grundkörper angeordnet, ist es vorteilhaft, zumindest zwei der Halteelemente oder Ösen oder sämtliche Halteelemente oder Ösen gemeinsam zu verdrehen. Besonders vorteilhaft werden sämtliche Halteelemente oder Ösen gemeinsam verdreht.

[0066] Durch diese Ausführungsform wird zum einen der Aufwand für das Drehen der Halteelemente oder Ösen minimiert. Darüber hinaus sind sämtliche Halteelemente oder Ösen in derselben Richtung ausgerichtet. Weiterhin können motorisch viel feinere Winkelpositionen eingestellt werden und es kann der gesamte Innenumfang der Ösen ausgenutzt werden.

[0067] Vorteilhaft ist ein Getriebe zum Drehen des wenigstens einen Halteelementes der wenigstens einen Öse oder zum Drehen der wenigstens einen Öse in dem Grundkörper vorgesehen.

[0068] Durch diese Ausbildung ist es möglich, insbesondere, wenn eine Vielzahl von Halteelementen oder Ösen vorgesehen ist, sämtliche Halteelemente oder Ösen gleichzeitig zu verdrehen.

[0069] Das Verdrehen der Halteelemente oder der Ösen kann von Hand oder motorisch durchgeführt werden.

[0070] Als Getriebe kann eine Mechanik aus Zahnrädern vorgesehen sein. Beispielsweise sind die Zahnräder kegelförmig oder geradverzahnt ausgebildet. Es können auch Zahnstangen oder Schnecken vorgesehen sein. Es kann beispielsweise auch ein Planetengetriebe vorgesehen sein.

[0071] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die wenigstens eine Öse aus Keramik gebildet.

[0072] Die Ösen können beispielsweis aus Oxidkeramiken oder Nitridkeramiken oder Carbidkeramiken bestehen. Die Ösen können auch aus Hartmetallen oder beschichteten Metallen bestehen.

[0073] Bestehen die Ösen aus Oxidkeramiken, können sie aus Aluminiumoxid oder Zirkonoxid gebildet sein. Bestehen die Ösen aus Nitridkeramiken, können diese aus Siliziumnitrid bestehen. Sind die Ösen aus Carbidkeramiken gebildet, können sie aus Siliziumcarbid bestehen.

[0074] Werden Hartmetalle als Werkstoffe für die Ösen verwendet, kann beispielsweise Wolframcarbid eingesetzt werden.

[0075] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass das wenigstens eine Halteelement und/oder der Grundkörper und/oder die Abdeckplatte des Grundkörpers aus einem Kunststoff und/oder Metall gebildet sind/ist.

[0076] Das Halteelement und/oder der Grundkörper und/oder die Abdeckplatte können beispielsweise aus thermoplastischem Kunststoff (Polyactid (PLA), Acrylnitril-Butadien-StyrolCopolymer (ABS), Acrylnitril-Styrol-Acrylester (ASA) oder aus einem Verbundwerkstoff, wie zum Beispiel Nylon und Polyamid (PA) gebildet sein. Die Halterungen und/oder der Grundköper und/oder die Abdeckplatte können auch aus einem Harz gebildet sein, zum Beispiel aus Kunstharzen oder Naturharzen, die beispielsweise UV-gehärtet werden können. Das Halteelement und/oder der Grundkörper und/oder die Abdeckplatte können auch aus einem beschichteten Kunststoff bestehen. Als Beschichtung kann beispielsweise ein Harz oder Lack vorgesehen sein.

[0077] Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit, für die Halterungen und/oder den Grundkörper und/oder die Abdeckplatte Verbundlösungen vorzusehen.

[0078] Das Halteelement oder der Grundkörper oder die Abdeckplatte können auch aus Metall, beispielsweise Stahl hergestellt bestehen.

[0079] Der Grundkörper kann auch aus Keramik gebildet sein.

[0080] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass die Vorrichtung in einer Vorrichtung zum Herstellen von Litzen und/oder in einer Drahtziehmaschine angeordnet ist. Die Vorrichtung zum Führen von wenigstens einem Draht ist besonders vorteilhaft in einer Vorrichtung zum Herstellen von Litzen, in der in der Regel eine Vielzahl von Drähten zugeführt wird, oder beispielsweise in einer Drahtziehmaschine, in der ebenfalls Drähte zugeführt und umgelenkt werden, angeordnet.

[0081] Die vorliegende Erfindung kann sich auch auf andere Maschinen beziehen, beispielsweise in der Textilindustrie.

[0082] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich anhand der zugehörigen Zeichnungen, in der mehrere Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Vorrichtung gezeigt sind, ohne die Erfindung auf diese Ausführungsbeispiele zu beschränken. In den Zeichnungen zeigen:
Fig. 1
eine schematische Darstellung einer Vorrichtung zur Herstellung einer Litze;
Fig. 2
eine Vorrichtung zum Führen von wenigstens einem Draht teilweise geschnitten;
Fig. 3
eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung zum Führen von Drähten;
Fig. 4
eine Explosionszeichnung der Vorrichtung gemäß Fig. 3 in Vorderansicht;
Fig. 5
eine Explosionszeichnung der Vorrichtung gemäß Fig. 3 in Rückansicht;
Fig. 6
ein Halteelement und eine Öse in perspektivischer Ansicht;
Fig. 7
ein Haltelement mit Öse in Draufsicht;
Fig. 8
ein Halteelement in Seitenansicht;
Fig. 9
ein Halteelement in Ansicht von unten;
Fig. 10
ein geändertes Ausführungsbeispiel eines Halteelementes in perspektivischer Ansicht;
Fig. 11
das Halteelement gemäß Fig. 10 in Seitenansicht;
Fig. 12
das Halteelement gemäß Fig. 10 in Ansicht von unten;
Fig. 13
ein geändertes Ausführungsbeispiel eines Halteelementes in perspektivischer Ansicht;
Fig. 14
das Halteelement gemäß Fig. 13 in Seitenansicht;
Fig. 15
das Halteelement gemäß Fig. 13 in Ansicht von unten;
Fig. 16
ein Planetengetriebe zum motorischen Antrieb der Halteelemente mit den Ösen in Draufsicht;
Fig. 17
ein geändertes Ausführungsbeispiel einer Öse in Draufsicht;
Fig. 18
einen Schnitt entlang der Linie XVII-XVII der Fig. 17;
Fig. 19
eine perspektivische Ansicht der Öse gemäß Fig. 17;
Fig. 20
eine Explosionszeichnung einer geänderten Vorrichtung zum Führen von Drähten in perspektivischer Ansicht;
Fig. 21
eine Draufsicht auf die Vorrichtung gemäß Fig. 20;
Fig. 22
eine Seitenansicht der Vorrichtung gemäß Fig. 20;
Fig. 23
eine Draufsicht auf die Aufnahmeplatte gemäß Fig. 20;
Fig. 24
eine Öse mit quadratische Grundfläche in Draufsicht;
Fig. 25
die Öse gemäß Fig. 24 in Seitenansicht;
Fig. 26
die Öse gemäß Fig. 24 in perspektivischer Ansicht;
Fig. 27
ein geändertes Ausführungsbeispiel einer Öse mit im Wesentlichen quadratischem Querschnitt;
Fig. 28
die Öse gemäß Fig. 27 in Seitenansicht;
Fig. 29
die Öse gemäß Fig. 27 in perspektivischer Ansicht;
Fig. 30
ein geändertes Ausführungsbeispiel einer Öse mit quadratischer Grundfläche;
Fig. 31
eine Seitenansicht der Öse gemäß Fig. 30;
Fig. 32
eine perspektivische Ansicht der Öse gemäß Fig. 30;
Fig. 33
ein geändertes Ausführungsbeispiel einer Öse in perspektivischer Ansicht mit einer quadratischen Grundfläche;
Fig. 34
eine Draufsicht auf die Öse gemäß Fig. 33;
Fig. 35
ein geändertes Ausführungsbeispiel einer Öse mit einem fünfeckigen Querschnitt in perspektivischer Ansicht;
Fig. 36
eine Draufsicht auf die Öse gemäß Fig. 35;
Fig. 37
ein geändertes Ausführungsbeispiel einer Öse mit sechseckigem Querschnitt in perspektivischer Ansicht;
Fig. 38
eine Draufsicht auf die Öse gemäß Fig. 37.


[0083] Fig. 1 zeigt, lediglich schematisch dargestellt, eine Vorrichtung 1 zum Führen von mehreren Drähten 2, 3, 4. Die Drähte 2, 3, 4 werden von Drahtspulen 8 durch die Vorrichtung 1 einer Vorrichtung 5 zur Herstellung einer Litze zugeführt. Die Litze ist in Fig. 1 nicht dargestellt.

[0084] Eine Vorrichtung 5 zur Herstellung der Litze weist beispielsweise einen Rotationsbügel auf, so dass aus wenigstens zwei Drähten 2, 3, 4 eine Litze hergestellt werden kann.

[0085] Fig. 2 zeigt die Vorrichtung 1 zum Führen der Drähte. In Fig. 2 sind lediglich die Drähte 2 und 3 dargestellt. Die Vorrichtung 1 weist einen Grundkörper 6 auf, in dem Ösen 7, die beispielsweise aus einem Keramikmaterial gebildet sind, angeordnet sind. Die Vorrichtung 1 weist einen Fuß 9 auf, der auf einem Stab 10 fixiert wird. Die Vorrichtung 1 kann austauschbar auf dem Stab 10 angeordnet werden. In Fig. 2 ist der Grundkörper 6 lediglich schematisch mit den Ösen 7 dargestellt.

[0086] Fig. 3 zeigt die Vorrichtung 1 mit dem Grundkörper 6 und dem Fuß 9. An dem Grundkörper 6 ist eine Abdeckplatte 11 angeordnet. In dem Grundkörper 6 und der Abdeckplatte 11 ist eine Vielzahl von Durchführöffnungen 12 angeordnet zur Durchführung der Drähte 2, 3, 4 (in den Fig. 3, 4 und 5 nicht dargestellt).

[0087] Die Abdeckplatte 11 ist lösbar fest an dem Grundkörper 6 angeordnet. Beispielsweise ist die Abdeckplatte 11 mit dem Grundkörper 6 verschraubt.

[0088] Wie in den Fig. 3, 4 und 5 dargestellt, ist der Grundkörper mit der Abdeckplatte 11 in dem Fuß 9 angeordnet. Auch die Verbindung zwischen dem Grundkörper 6 und dem Fuß 9 ist eine lösbare Verbindung.

[0089] Gemäß Fig. 5 ist an dem Grundkörper 6 die Abdeckplatte 11 lösbar angeordnet. Die Abdeckplatte 11 weist Aufnahmen 20 für das Querschnittsprofil 16 des Halteelementes 14 auf.

[0090] Die Abdeckplatte 11 weist runde Durchführöffnungen 12 auf. Zwischen der Abdeckplatte 11 und dem Grundkörper 6 sind in Aufnahmen 13, 20 Halteelemente 14 angeordnet, in denen wiederum die Ösen 7 angeordnet sind. Die Ösen 7 sind in den Halteelementen 14 eingeklebt und/oder verschraubt und/oder eingepresst und/oder in einer Ringnut des Halteelementes 14 verklemmt angeordnet.

[0091] Die Halteelemente 14 mit den Ösen 7 werden durch die Abdeckplatte 11 in dem Grundkörper 6 fixiert. Die Aufnahmen 13 weisen eine Querschnittsform auf, die einer dem Grundkörper 6 zugeordneten Querschnittform der Halteelemente 14 entspricht. Die Haltelemente 14 werden formschlüssig in den Aufnahmen 13 angeordnet.

[0092] Gemäß Fig. 6 weist das Haltelement 14 zwei verschiedene Querschnittsprofile 15, 16 auf.

[0093] Das Querschnittsprofil 16 ist als quadratisches Querschnittsprofil ausgebildet. Das Querschnittsprofil 15 weist Vorsprünge 17 auf. Das Querschnittsprofil 15 wie auch das Querschnittsprofil 16 sind rotationssymmetrisch ausgebildet. Das Querschnittsprofil 16 ist der in den Fig. 3, 4 und 5 dargestellten Abdeckplatte 11 zugewandt angeordnet. Dadurch, dass die Abdeckplatte 11 Durchführöffnungen 12 aufweist, die rund ausgebildet sind, und dadurch, dass das Querschnittsprofil 16 des Halteelementes 14 quadratisch ausgebildet ist und der Durchmesser der Durchführöffnungen 12 der Abdeckplatte 11 kleiner ist als eine Länge und/oder Breite des Halteelementes 14, werden die Halteelemente 14 durch die Abdeckplatte 11 in dem Grundkörper 6 fixiert.

[0094] Die Aufnahmeöffnungen 13 des Grundkörpers 6 weisen den Vorsprüngen 17 entsprechende Aufnahmen 18 auf, wie in Fig. 4 dargestellt.

[0095] Die Aufnahmeöffnungen 20 der Abdeckplatte 11 weisen dem Querschnittsprofil 16 entsprechende Aufnahmen 18 auf, wie in Fig. 5 dargestellt.

[0096] Gemäß Fig. 6 weist das Halteelement 14 in axialer Richtung zwei verschiedene Querschnittsprofile 15, 16 auf.

[0097] Die Halteelemente 14 sind in den Aufnahmen 13, 20 mit den Querschnittsprofilen 15, 16 formschlüssig angeordnet, wie in den Fig. 4 und 5 dargestellt.

[0098] Wie in Fig. 6 dargestellt weisen die Öse 7 und das Halteelement 14 eine Längsachse L auf. Um diese Längsachse L kann das Halteelement 14 in verschiedenen Winkelpositionen in dem Grundkörper 6 angeordnet werden.

[0099] Die Fig. 7, 8 und 9 zeigen das Halteelement 14 mit der in dem Haltelement 14 angeordneten Öse 7.

[0100] Die Drähte 2, 3, 4 laufen üblicherweise lediglich an einem Berührungspunkt oder an einer schmalen Berührungsfläche der Öse 7 entlang während der Fertigung. In Fig. 7 ist der Draht 2 lediglich schematisch dargestellt. Liegt der Draht 2 in der in Fig. 7 dargestellten Position an der Öse 7 an, nutzt sich die Öse 7 an dieser Stelle besonders stark ab.

[0101] Sind die Abnutzungserscheinungen so groß, dass eine ordnungsgemäße Führung des Drahtes 2 nicht mehr gewährleistet ist, wird die Öse 7 mit dem Haltelement 14 aus der Aufnahme 13 herausgenommen, um 90° gedreht und wieder in der Aufnahme 13 angeordnet. Hierbei legen die Vorsprünge 17, die in den Rücksprüngen 18 der Aufnahme 13 angeordnet sind, eine Winkelposition des Halteelementes 14 in dem Grundkörper 6 fest.

[0102] Der Draht 2 liegt nach der Drehung an einer Stelle der Öse 7 an, die mit dem Draht bisher nicht oder wenig in Berührung gekommen ist. Hierdurch kann die Standzeit der Öse 7 deutlich verlängert werden. Die in den Fig. 4 bis 9 dargestellten Halteelemente 14 erlauben vier verschiedene Winkelpositionen, da vier Vorsprünge 17 vorgesehen sind.

[0103] Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit, mehr oder weniger Vorsprünge 17 vorzusehen. Die Aufnahmen 13 weisen dann eine entsprechende Anzahl von Rücksprüngen 18 auf.

[0104] Wesentlich ist, dass das Halteelement 14 ein rotationssymmetrisches Querschnittsprofil aufweist.

[0105] Wie in Fig. 6 dargestellt, ist die Öse 7 sich konisch erweiternd ausgebildet. Die Drähte 2, 3, 4 werden häufig nicht parallel zur Längsachse L der Öse 7 zugeführt, sondern in einem Winkel hierzu. Durch die konische Ausbildung der Öse 7 wird die mechanische Beanspruchung der Drähte 2, 3, 4 reduziert.

[0106] Gemäß Fig. 7 weist das Halteelement 14 eine Markierung 19 auf. Ist die Markierung 19 in der in Fig. 7 dargestellten Ausrichtung 6 oben angeordnet, kann ein Benutzer sehen, dass das Halteelement 14 beispielsweise in einer ersten Position angeordnet ist. Wird das Halteelement 14 um 90° gedreht, wandert die Markierung 19 ebenfalls um 90°. Sind diese Markierungen an sämtlichen Elementen 14 vorgesehen, kann ein Benutzer erkennen, welche Halteelemente 14 gedreht sind und welche nicht.

[0107] Wie in Fig. 9 dargestellt, weist das Haltelement 14 vier Vorsprünge 17 auf, die in entsprechende Rücksprünge 18 der Aufnahme 13 greifen.

[0108] Die Fig. 10 bis 12 zeigen ein geändertes Ausführungsbeispiel einer Halterung 14. Die Halterung 14 weist ein dreieckiges Querschnittsprofil 16 mit abgerundeten Ecken auf. Das Querschnittsprofil 15 der Halterung 14 weist drei Vorsprünge 17 auf. Die Vorsprünge 17 werden in entsprechenden Rücksprüngen des Grundkörpers 6 (nicht dargestellt) angeordnet. Diese Halterung 14 kann um 120° gedreht werden. Die Halterung 14 kann in drei Winkelpositionen angeordnet werden. Hierdurch wird die Standzeit der Öse um das dreifache verlängert.

[0109] Die Halterung 14 weist darüber hinaus eine Markierung 19 auf, die als Nut ausgebildet ist.

[0110] Die Fig. 13 bis 15 zeigen ein weiteres geändertes Ausführungsbeispiel einer Halterung 14. Die Halterung weist ein sechseckiges Querschnittsprofil 16 auf. Das Querschnittsprofil 15 der Halterung 14 weist sechs Vorsprünge 17 auf. Die Vorsprünge 17 werden in entsprechenden Rücksprüngen des Grundkörpers 6 (nicht dargestellt) angeordnet. Diese Halterung 14 kann um 60° gedreht werden. Die Halterung 14 kann in sechs Winkelpositionen angeordnet werden. Hierdurch wird die Standzeit der Öse um das sechsfache verlängert.

[0111] Das Halteelement 14 weist darüber hinaus eine Markierung 19 auf, die als Nut ausgebildet ist.

[0112] Fig. 16 zeigt ein Planetengetriebe 21, mit dem sämtliche Halteelemente 14, 14', 14" gedreht werden können. Der Antrieb ist beispielsweise motorisch ausgebildet. Es kann auch ein Handantrieb vorgesehen sein.

[0113] Ein Antriebsring 22 weist einen inneren Zahnkranz 23 auf, der in Eingriff mit an den Halteelementen 14 angeordneten Zahnkränzen 24 steht.

[0114] Das Halteelement 14' wird über das Halteelement 14" mitgedreht. Die Halteelemente 14, 14', 14" sind frei drehbar in dem Grundkörper 6 (nicht dargestellt) angeordnet. Die Fixierung der Halteelemente 14, 14', 14" während des Betriebes, das heißt dem Durchführen der Drähte erfolgt über das Planetengetriebe 21.

[0115] Die Halteelemente 14, 14', 14" können in beliebigen Winkelpositionen fixiert werden.

[0116] Die Fig. 17 bis 19 zeigen eine Öse 23, die nicht in einem Halteelement angeordnet wird. Die Öse 23 weist ein Querschnittsprofil 24 auf. Die Öse 23 weist eine Grundfläche auf, welche quadratisch ausgebildet ist.

[0117] Die Öse 23 wird unmittelbar in dem Grundkörper 6 angeordnet ohne Anordnung in einem Halteelement.

[0118] Durch die quadratische Ausbildung der Grundfläche der Öse 23 kann die Öse 23 in dem Grundkörper 6 in vier verschiedenen Winkelpositionen angeordnet werden.

[0119] Die Grundfläche kann auch von einem Quadrat abweichend ausgestaltet sein. Ist zum Beispiel die Grundfläche als gleichseitiges Dreieck ausgebildet (nicht dargestellt), kann die Öse 23 in drei verschiedenen Winkelpositionen in einem Grundkörper mit entsprechenden, im Querschnitt dreieckförmigen Aufnahmen angeordnet werden.

[0120] Die Figuren 20 bis 23 zeigen eine Vorrichtung 1 zum Führen von Drähten mit einem Grundkörper 6 und einer Abdeckplatte 11. Der Grundkörper 6 und die Abdeckplatte 11 sind an einem Fuß 9 angeordnet.

[0121] In Aufnahmen 13, 20 des Grundkörpers 6 und der Abdeckplatte 11 sind Ösen 25 angeordnet. Die Ösen 25 weisen eine quadratische Grundfläche auf.

[0122] Die Ösen 25 sind nicht in gesonderten Halteelementen angeordnet.

[0123] Dadurch, dass die Ösen 25 eine quadratische Grundfläche aufweisen, können die Ösen jeweils um 90° gedreht in den Aufnahmen 13, 20 des Grundkörpers 6 und der Abdeckplatte 11 angeordnet werden. Damit können die Ösen 25 in vier verschiedenen Winkelpositionen in der Vorrichtung 1 angeordnet werden und bei Bedarf aus den Aufnahmen 13, 20 gelöst, gedreht und anschließend in einer neuen Winkelposition in den Aufnahmen 13, 20 angeordnet werden.

[0124] Die Ösen 25 werden durch den Grundkörper 6 und die Abdeckplatte 11 fixiert.

[0125] Durch die Ösen 25 kann jeweils ein Draht oder können mehrere Drähte geführt werden.

[0126] Die Vorrichtung 1 wird auch Verlitzstern genannt.

[0127] Die Figuren 24 bis 26 zeigen die Öse 25. Die Öse 25 weist eine im Wesentlichen quadratische Grundfläche auf. Eine Ecke 26 der Öse 25 ist abgeschnitten ausgebildet. Hierdurch entsteht eine Markierung. Der Position der Markierung lässt sich entnehmen, ob sämtliche Ösen 25 in derselben Winkelposition oder in unterschiedlichen Winkelpositionen, das heißt im vorliegenden Fall, jeweils um 90° gedreht angeordnet sind.

[0128] Die Öse 25 weist eine umlaufende Nut 27 auf.

[0129] Die Figuren 27 bis 29 zeigen eine Öse 28. Die Öse 28 weist eine im Wesentlichen quadratische Grundfläche auf. Eine Ecke 29 ist abgerundet ausgebildet. Diese Ecke 29 dient wiederum als Markierung, um die Winkelpositionen der einzelnen Ösen 28 zu kontrollieren.

[0130] Auch die Öse 28 weist eine umlaufende Nut 30 auf.

[0131] Die Fig. 30 bis 32 zeigen eine Öse 31. Die Öse 31 weist eine quadratische Grundfläche auf. Die Öse 31 weist eine Kerbe 32 auf. Die Kerbe 32 dient ebenfalls als Markierung zur Überprüfung der Winkelposition der Öse 31. Auch die Öse 31 weist eine umlaufende Nut 33 auf.

[0132] In Fig. 23 sind zum einen Ösen 25 in der Aufnahmeplatte 11 angeordnet und zum anderen Ösen 31.

[0133] Die Ösen 25, 28, 31 gemäß den Figuren 24 bis 32 weisen jeweils Querschnittsprofile 34, 35 auf. Das Querschnittsprofil 34 wird in einer Aufnahme 20 der Aufnahmeplatte 11 angeordnet und das Querschnittsprofil 35 in einer Aufnahme 13 des Grundkörpers 6.

[0134] Die Fig. 33 und 34 zeigen eine Öse 36 mit einem quadratischen Querschnitt. Diese Öse kann jeweils um 90° gedreht werden.

[0135] Die Fig. 35 und 36 zeigen eine Öse 37 mit einer fünfeckigen Grundfläche. Diese Öse 37 kann jeweils um 72° gedreht werden.

[0136] Die Fig. 37 und 38 zeigen eine Öse 38 mit einer sechseckigen Grundfläche. Diese Öse kann jeweils um 60° gedreht werden, so dass diese in sechs Winkelpositionen in dem Grundkörper 6 und der Aufnahmeplatte 11 angeordnet werden kann.

[0137] Sämtliche Ösen 7, 23, 25, 28, 31, 36, 37, 38 weisen eine Durchführöffnung 39 für einen oder mehrere Drähte auf.

Bezugszahlen



[0138] 
1
Vorrichtung zum Führen von Drähten
2
Drähte
3
Drähte
4
Drähte
5
Vorrichtung
6
Grundkörper
7
Ösen
8
Drahtspulen
9
Fuß
10
Stab
11
Abdeckplatte
12
Durchführöffnungen
13
Aufnahmen
14
Halteelemente
14'
Haltelement
14"
Halteelement
15
Querschnittsprofil
16
Querschnittsprofil
17
Vorsprung
18
Rücksprung
19
Markierung
20
Aufnahme in Abdeckplatte
21
Planetengetriebe
22
Antriebsring23 Öse
24
Querschnittsprofil
25
Öse
26
Ecke
27
Nut
28
Öse
29
Ecke
30
Nut
31
Öse
32
Kerbe
33
Nut
34
Querschnittsprofil
35
Querschnittsprofil
36
Öse
37
Öse
38
Öse
39
Durchführöffnung
L
Längsachse



Ansprüche

1. Vorrichtung zum Führen von wenigstens einem Draht, mit einem Grundkörper, wobei in dem Grundkörper wenigstens eine Öse angeordnet ist, wobei durch jede Öse jeweils wenigstens ein Draht führbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Öse (7, 23, 25, 28, 31, 36, 37, 38) in dem Grundkörper (6) in wenigstens zwei Winkelpositionen anordbar angeordnet ist.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jede Öse (7) jeweils in einem Halteelement (14) angeordnet ist, und dass das Halteelement (14) der wenigstens einen Öse (7) in dem Grundkörper (6) in wenigstens zwei Winkelpositionen anordbar ist.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Öse (7) mit dem Halteelement (14) oder die Öse (23, 25, 28, 31, 36, 37, 38) um eine Längsachse (L) der Öse (7, 23, 25, 28, 31) drehbar ausgebildet ist.
 
4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Grundkörper (6) wenigstens eine Aufnahme (13) für die Anordnung des wenigstens einen Halteelementes (14) mit der in dem Halteelement (14) angeordneten Öse (7) oder für die Anordnung der Öse (23, 25, 28, 31, 36, 37, 38) vorgesehen ist.
 
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (6) eine Abdeckplatte (11) befestigbar angeordnet ist, und dass das wenigstens eine Halteelement (14) mit der in dem Halteelement (14) angeordneten Öse (7) oder die Öse (23, 25, 28, 31, 36, 37, 38) in dem Grundkörper (6) angeordnet und mit der Abdeckplatte (11) fixiert ist.
 
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Halteelement (14) oder die Öse (23, 25, 28, 31, 36, 37, 38) ein Querschnittsprofil (15, 16; 24) aufweist, und dass der Grundkörper (6) wenigstens eine Aufnahme (13) aufweist, in der das Querschnittsprofil (15; 24) des wenigstens einen Halteelementes (14) oder der wenigstens einen Öse (23, 25, 28, 31, 36, 37, 38) formschlüssig anordbar ist.
 
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Halteelement (14) der wenigstens einen Öse (7) oder die Öse (23) in axialer Richtung zwei verschiedene Querschnittsprofile (15, 16, 34, 35) aufweist, und dass ein erstes Querschnittsprofil (15, 35) in wenigstens einer Aufnahme (13) des Grundkörpers (6) und ein zweites Querschnittsprofil (16, 34) in wenigstens einer Aufnahme (20) der Abdeckplatte (11) formschlüssig und/oder kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig anordbar ist.
 
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsprofile (15, 16; 24; 34, 35) rotationssymmetrisch ausgebildet sind.
 
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Öse (7) in dem Halteelement (14) eingeklebt und/oder verschraubt und/oder eingepresst und/oder in einer Ringnut des Halteelementes (14) verklemmt angeordnet ist.
 
10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Halteelement (14) und/oder die wenigstens eine Öse (7, 23, 25, 28, 31, 36, 37, 38) bündig mit einer Außenfläche des Grundkörpers (6) abschließend ausgebildet ist.
 
11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Halteelement (14) und/oder die wenigstens eine Öse (7, 23, 25, 28, 31, 36, 37, 38) bündig mit einer Außenfläche der Abdeckplatte (11) des Grundkörpers (6) abschließend ausgebildet ist.
 
12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Abdeckplatte (11) Durchführöffnungen (12) vorgesehen sind, und dass die Durchführöffnungen (12) die wenigstens eine Öse (7, 23, 25, 28, 31, 36, 37, 38) wenigstens teilweise freilassend ausgebildet sind, und dass die Länge und/oder Breite des wenigstens einen Halteelementes (14) der wenigstens einen Öse (7) oder eines Querschnittprofiles (24, 34, 35) der wenigstens einen Öse (23, 25, 28, 31, 36, 37, 38) größer ist als ein Durchmesser der Durchführöffnungen (12) in der Abdeckplatte.
 
13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Halteelement (14) der wenigstens einen Öse (7) oder die Öse (23, 25, 28, 31, 36, 37, 38) eine Markierung zur Anzeige der Winkelposition des Halteelementes (14) in dem Grundkörper (6) aufweist.
 
14. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Halteelement (14, 14', 14") der wenigstens einen Öse (7) oder die wenigstens eine Öse (23, 25, 28, 31, 36, 37, 38) drehbar in dem Grundkörper (6) angeordnet ist.
 
15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein Getriebe zum Drehen des wenigstens einen Halteelementes (14, 14', 14") der wenigstens einen Öse (7) oder der Öse (23) in dem Grundkörper (6) vorgesehen ist.
 
16. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Öse (7, 23, 25, 28, 31, 36, 37, 38) aus Keramik gebildet ist.
 
17. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Halteelement (14) und/oder der Grundkörper (6) und/oder die Abdeckplatte (11) aus einem Kunststoff und/oder Metall gebildet sind/ist.
 
18. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) in einer Vorrichtung (5) zum Herstellen von Litzen und/oder in einer Drahtziehmaschine angeordnet ist.
 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.


1. Vorrichtung zum Führen von wenigstens einem Draht, mit einem Grundkörper, wobei in dem Grundkörper wenigstens eine Öse angeordnet ist, wobei durch jede Öse jeweils wenigstens ein Draht führbar ist, wobei die wenigstens eine Öse (7, 23, 25, 28, 31, 36, 37, 38) in dem Grundkörper (6) in wenigstens zwei Winkelpositionen anordbar angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Halteelement (14) der wenigstens einen Öse (7) oder die Öse (23) in axialer Richtung zwei verschiedene Querschnittsprofile (15, 16, 34, 35) aufweist, und dass ein erstes Querschnittsprofil (15, 35) in wenigstens einer Aufnahme (13) des Grundkörpers (6) und ein zweites Querschnittsprofil (16, 34) in wenigstens einer Aufnahme (20) der Abdeckplatte (11) formschlüssig und/oder kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig anordbar ist.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jede Öse (7) jeweils in einem Halteelement (14) angeordnet ist, und dass das Halteelement (14) der wenigstens einen Öse (7) in dem Grundkörper (6) in wenigstens zwei Winkelpositionen anordbar ist.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Öse (7) mit dem Halteelement (14) oder die Öse (23, 25, 28, 31, 36, 37, 38) um eine Längsachse (L) der Öse (7, 23, 25, 28, 31) drehbar ausgebildet ist.
 
4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Grundkörper (6) wenigstens eine Aufnahme (13) für die Anordnung des wenigstens einen Halteelementes (14) mit der in dem Halteelement (14) angeordneten Öse (7) oder für die Anordnung der Öse (23, 25, 28, 31, 36, 37, 38) vorgesehen ist.
 
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (6) eine Abdeckplatte (11) befestigbar angeordnet ist, und dass das wenigstens eine Halteelement (14) mit der in dem Halteelement (14) angeordneten Öse (7) oder die Öse (23, 25, 28, 31, 36, 37, 38) in dem Grundkörper (6) angeordnet und mit der Abdeckplatte (11) fixiert ist.
 
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Halteelement (14) oder die Öse (23, 25, 28, 31, 36, 37, 38) ein Querschnittsprofil (15, 16; 24) aufweist, und dass der Grundkörper (6) wenigstens eine Aufnahme (13) aufweist, in der das Querschnittsprofil (15; 24) des wenigstens einen Halteelementes (14) oder der wenigstens einen Öse (23, 25, 28, 31, 36, 37, 38) formschlüssig anordbar ist.
 
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsprofile (15, 16; 24; 34, 35) rotationssymmetrisch ausgebildet sind.
 
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Öse (7) in dem Halteelement (14) eingeklebt und/oder verschraubt und/oder eingepresst und/oder in einer Ringnut des Halteelementes (14) verklemmt angeordnet ist.
 
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Halteelement (14) und/oder die wenigstens eine Öse (7, 23, 25, 28, 31, 36, 37, 38) bündig mit einer Außenfläche des Grundkörpers (6) abschließend ausgebildet ist.
 
10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Halteelement (14) und/oder die wenigstens eine Öse (7, 23, 25, 28, 31, 36, 37, 38) bündig mit einer Außenfläche der Abdeckplatte (11) des Grundkörpers (6) abschließend ausgebildet ist.
 
11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Abdeckplatte (11) Durchführöffnungen (12) vorgesehen sind, und dass die Durchführöffnungen (12) die wenigstens eine Öse (7, 23, 25, 28, 31, 36, 37, 38) wenigstens teilweise freilassend ausgebildet sind, und dass die Länge und/oder Breite des wenigstens einen Halteelementes (14) der wenigstens einen Öse (7) oder eines Querschnittprofiles (24, 34, 35) der wenigstens einen Öse (23, 25, 28, 31, 36, 37, 38) größer ist als ein Durchmesser der Durchführöffnungen (12) in der Abdeckplatte.
 
12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Halteelement (14) der wenigstens einen Öse (7) oder die Öse (23, 25, 28, 31, 36, 37, 38) eine Markierung zur Anzeige der Winkelposition des Halteelementes (14) in dem Grundkörper (6) aufweist.
 
13. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Halteelement (14, 14', 14") der wenigstens einen Öse (7) oder die wenigstens eine Öse (23, 25, 28, 31, 36, 37, 38) drehbar in dem Grundkörper (6) angeordnet ist.
 
14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass ein Getriebe zum Drehen des wenigstens einen Halteelementes (14, 14', 14") der wenigstens einen Öse (7) oder der Öse (23) in dem Grundkörper (6) vorgesehen ist.
 
15. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Öse (7, 23, 25, 28, 31, 36, 37, 38) aus Keramik gebildet ist.
 
16. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Halteelement (14) und/oder der Grundkörper (6) und/oder die Abdeckplatte (11) aus einem Kunststoff und/oder Metall gebildet sind/ist.
 
17. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) in einer Vorrichtung (5) zum Herstellen von Litzen und/oder in einer Drahtziehmaschine angeordnet ist.
 




Zeichnung

















































Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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