(19)
(11) EP 4 180 134 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
17.05.2023  Patentblatt  2023/20

(21) Anmeldenummer: 22190983.1

(22) Anmeldetag:  18.08.2022
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B07B 1/42(2006.01)
B07B 1/12(2006.01)
B07B 13/00(2006.01)
B07B 1/46(2006.01)
B07B 13/16(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
B07B 1/42; B07B 1/46; B07B 1/12; B07B 13/16; B07B 13/003
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 15.11.2021 DE 202021106231 U
24.11.2021 DE 202021106414 U

(71) Anmelder: Sedlmayer, Johann
07819 Triptis (DE)

(72) Erfinder:
  • Sedlmayer, Johann
    07819 Triptis (DE)

(74) Vertreter: Meissner Bolte Partnerschaft mbB 
Berliner Straße 1
07545 Gera
07545 Gera (DE)

   


(54) BRENNHOLZREINIGUNGSEINRICHTUNG


(57) Brennholzreinigungseinrichtung, bestehend aus einem tischartigen Gestell (1), welches über ein Auflager (7) ein Gittersieb (2) aufnimmt, wobei das Gittersieb (2) mit einer Schwingungserzeugungsvorrichtung (3) in Verbindung steht, einem, mit dem Gittersieb (2) verbindbaren, oberhalb des Gittersiebes (2) angeordneten Schütttrichter (4) sowie einem unterhalb des Gittersiebes (2) befindlichen, aus mehreren Leiteinrichtungen (5) bestehenden Mulchtrichter, wobei das Gittersieb (2) zur Vorgabe unterschiedlicher Gitterneigungs- oder Schüttwinkel um eine Drehachse (6) verschwenkbar gelagert ist, wobei sowohl im Bereich der Drehachse (6) als auch im Bereich des Auflagers (7) Mittel (8) zur Schwingungsentkopplung zwischen dem Gittersieb (2) und dem tischartigen Gestell (1) ausgebildet sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Brennholzreinigungseinrichtung, bestehend aus einem tischartigen Gestell, welches über ein Auflager ein Gittersieb aufnimmt, wobei das Gittersieb mit einer Schwingungserzeugungsvorrichtung in Verbindung steht, einem, mit dem Gittersieb verbindbarem, oberhalb des Gittersiebes angeordneten Schütttrichter sowie einem unterhalb des Gittersiebes befindlichen, aus mehreren Leiteinrichtungen bestehenden Mulchtrichter gemäß Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Eine gattungsgemäße Brennholzreinigungseinrichtung ist aus der EP 3 056 327 vorbekannt. Die dortige Brennholzreinigungseinrichtung ist Bestandteil einer Vorrichtung zur Brennholzverarbeitung, die eine Säge, eine Spaltrutsche und einen Spaltkeil umfasst.

[0003] Ein Rüttelsieb ist dafür ausgebildet, Verunreinigungen, wie zum Beispiel Borke, Sägemehl und/oder Materialtrümmer von Stücken des Spaltholzes zu trennen, um so sauberes Feuerholz zu erhalten.

[0004] Weiterhin sind gemäß dem vorbekannten Stand der Technik Mittel vorgesehen, um das Rüttelsieb in Schwingbewegungen zu versetzen.

[0005] Die bekannte Brennholzreinigungseinrichtung weist den Nachteil auf, dass diese Bestandteil einer komplexen Holzverarbeitungseinrichtung ist und mithin nicht separat verwendet werden kann. Darüber hinaus setzt die bekannte Einrichtung voraus, dass das Schüttgut in Form von Scheitholz bereits definierte Abmessungen aufweisen muss, da ansonsten der Reinigungsvorgang blockiert wird.

[0006] Darüber hinaus verteilt sich bei der bekannten Vorrichtung das Schüttholz irregulär und in einer solchen Weise, dass der Reinigungsvorgang des Schüttgutes sich nur unzureichend gestaltet.

[0007] Aus dem Vorgenannten ist es daher Aufgabe der Erfindung, eine weiterentwickelte Brennholzreinigungseinrichtung anzugeben, welche aus einem tischartigen Gestell besteht, das über ein Auflager ein Gittersieb aufnimmt, wobei das Gittersieb mit einer Schwingungserzeugungsvorrichtung in Verbindung steht und darüber hinaus einen Schütttrichter besitzt, der mit dem Gittersieb verbindbar und oberhalb des Gittersiebes angeordnet ist. Die zu schaffende Brennholzreinigungseinrichtung soll es ermöglichen, dass sich das Schüttgut bzw. Scheitholz nach und nach auf dem Gittersieb bzw. dem Gitterrost verteilt, so dass eine gute Reinigungswirkung die Folge ist. Weiterhin soll sichergestellt werden, dass die abgetrennten Bestandteile, zum Beispiel Borke bzw. Mulch, nahezu vollständig aufgefangen und einer entsprechenden Verwendung zugeführt werden können. Darüber hinaus soll die Reinigungseinrichtung in leichter Weise eine Anpassung an unterschiedliche Eigenschaften aufweisende Schüttgüter besitzen.

[0008] Die Lösung der Aufgabe der Erfindung erfolgt durch eine Brennholzreinigungseinrichtung gemäß der Merkmalskombination nach Anspruch 1, wobei die Unteransprühe mindestens zweckmäßige Ausgestaltungen und Weiterbildungen umfassen.

[0009] Es wird demnach von einer Brennholzreinigungseinrichtung ausgegangen, welche aus einem tischartigen Gestell besteht, das über ein Auflager ein Gittersieb oder Gitterrost aufnimmt.

[0010] Das Gittersieb oder Gitterrost ist mit einer Schwingungserzeugungsvorrichtung in Verbindung stehend und wird auf diese Weise in schwingende Bewegungen versetzt.

[0011] Ein Schütttrichter ist mit dem Gittersieb verbindbar und oberhalb des Gittersiebes angeordnet.

[0012] Unterhalb des Gittersiebes befinden sich mehrere Leiteinrichtungen, die einen Mulchtrichter bilden.

[0013] Erfindungsgemäß ist das Gittersieb zur Vorgabe unterschiedlicher Gitterneigungs- oder Schüttwinkel um eine Drehachse verschwenkbar gelagert, wobei sowohl im Bereich der Drehachse als auch im Bereich des Auflagers Mittel zur Schwingungsentkopplung oder Schwingungsdämpfung zwischen dem Gittersieb und dem tischartigen Gestell ausgebildet sind.

[0014] In Weiterbildung der Erfindung ist am der Drehachse gegenüberliegenden Auflager eine teleskopartige Höhenverstellung vorgesehen. Mit Hilfe dieser Höhenverstellung und der verschwenkbaren Lagerung des Gittersiebes lassen sich in einem Weitenbereich Einstellungen des Gitterneigungswinkels bzw. des Schüttwinkels realisieren.

[0015] Ausgehend vom Schütttrichter ist ein quer über das Gittersieb reichender Schüttvorhang ausgebildet.

[0016] Dieser Schüttvorhang verhindert, dass das Schüttgut, insbesondere Scheitholz, sich sofort und zu schnell auf dem gesamten Gittersieb verteilt. Hierdurch wird eine gewünschte minimale Verweildauer des Schüttgutes auf dem Rost gewährleistet, was den Reinigungserfolg erheblich verbessert.

[0017] Als Schwingungserzeugungsvorrichtung ist unterhalb des Gittersiebes ein mit diesem verbundenen Vibrationsmotor, insbesondere ein elektrischer Vibrationsmotor, angeordnet.

[0018] Das Gittersieb besteht aus einer bevorzugten Ausführungsform aus einer Vielzahl beabstandeter, parallel angeordneter, in Schüttrichtung orientierter Stäbe oder Rohre, welche ergänzend Nocken oder Klötzen zur Steuerung der Bewegung aufgenommener Holzstücke, das heißt des Schüttgutes, umfassen.

[0019] Das tischartige Gestell wird von einem vierfüßigen Gestellrahmen gebildet, wobei zwischen zwei vorderen Rahmenfüßen die vorerwähnte Drehachse ausgebildet ist und die zwei hinteren Rahmenfüße als ein höhenverstellbares Teleskop ausgeführt sind. Der Gestellrahmen ist als eine Profilkonstruktion ausgeführt und so realisiert, dass eine Aufnahme zum Transport mittels eines Staplers erfolgen kann.

[0020] Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist der Schütttrichter mitsamt Schüttvorhang vom Gittersieb weg klappbar ausgebildet.

[0021] Das tischartige Gestell weist einen Freiraum unterhalb des Gittersiebes zur Aufnahme eines oder mehrerer Mulchauffangbehälter auf.

[0022] Am, dem Schütttrichter gegenüberliegenden Ende des Schüttsiebes ist ein bevorzugt winkelverstellbares Ablaufblech vorgesehen.

[0023] Dieses winkelverstellbare Ablaufblech, welches quasi das Gittersieb verlängert, unterstützt die Verteilung des Scheitholzes. Nachdem Passieren des Gittersiebes und des Ablaufbleches kann das gereinigte Schüttgut in einen darunter gestellten Anhänger oder dergleichen fallen und abtransportiert werden.

[0024] Bei einer Weiterbildung der Erfindung übersteigt der Schütttrichter in seinen Breitenabmessungen die lichte Breite des Gittersiebes und weist entsprechende typische, trichterartige Schrägflächen auf, um das Schüttgut sicher aufzufangen und auf das Gittersieb zu führen.

[0025] An den unteren Rahmenfüßen kann jeweils eine Kippsicherung, insbesondere in Form einer plattenförmigen Kippstütze, ausgebildet werden.

[0026] Das Mittel zur Schwingungsdämpfung zwischen Gittersieb und Gestell ist bevorzugt als jeweils ein elastischer Hohlpuffer, insbesondere Gummihohlpuffer, realisiert.

[0027] In Weiterbildung der Erfindung ist als Mittel zur Schwingungsentkopplung jeweils ein zylindrischer oder hohlzylindrischer Block vorgesehen, welcher im Bereich der Drehachse in einer komplementären Ausnehmung eines laschenartigen Fortsatzes am Gittersieb gelagert ist.

[0028] Die Erfindung soll nachstehend anhand eines Ausführungsbeispieles sowie unter Zuhilfenahme von Figuren näher erläutert werden.

[0029] Hierbei zeigen:
Fig. 1
eine Seitenansicht auf eine Einlassbreite, komplette Brennholzreinigungseinrichtung;
Fig. 2
eine Vorderansicht der Reinigungseinrichtung gemäß Fig. 1;
Fig. 3
einen Teil des Gestellrahmens mit einem vorderen Rahmenfuß, der eine Kippstütze aufweist und einen hinteren Rahmenfuß mit teleskopartiger Verlängerung und erkennbaren Gummihohlpuffern als bevorzugte Mittel zur Schwingungsentkopplung;
Fig. 4
ein Detail einer Seitenansicht der Brennholzreinigungseinrichtung mit zwei verschiedenen Gittersiebneigungswinkeln bzw. Schüttwinkeln, realisiert durch die verschwenkbare Lagerung des Gittersiebes um eine Drehachse in Verbindung mit der teleskopartigen Verstellung am jeweiligen hinteren Rahmenfuß;
Fig. 5
eine Draufsicht auf das Gittersieb mit Schütttrichter und Schüttvorhang (Detaildarstellung ohne tischartigem Gestell); und
Fig. 6
eine Unteransicht der Darstellung gemäß Fig. 5 mit dem laschenartigen Fortsatz am Gittersieb nebst Ausnehmung zur Aufnahme eines zylindrischen oder hohlzylindrischen Blockes als Schwingungsentkopplungsmittel nebst den an der Unterseite des Gittersiebes angeordneten Vibrationsmotor als Schwingungserzeugungsvorrichtung.


[0030] Bei den Figuren 1 und 2 ist das tischartige Gestell 1 in Seiten- und Vorderansicht erkennbar, wobei das tischartige Gestell 1 ein Gittersieb bzw. Schüttsieb 2 aufnimmt.

[0031] Bei der hier gezeigten Ausführungsform besteht das Gittersieb aus einer Vielzahl beabstandeter, parallel angeordneter, in Schüttrichtung orientierter Stäbe oder Rohre 11, welche zusätzlich (wie in der Fig. 5 ersichtlich) Nocken oder Klötze aufweisen, die zur Steuerung der Bewegung von in den Figuren nicht dargestellten Schüttholz umfassen.

[0032] An der Unterseite des Gittersiebes 2 ist ein Vibrationsmotor als Schwingungserzeugungsvorrichtung 3 angeordnet.

[0033] Der Schütttrichter 4 ist so dimensioniert, dass er eine definierte Menge Schüttgut aufnehmen kann, wobei der Schüttvorhang 10 verhindert, dass sich aufgegebenes Schüttgut sofort und zu schnell über das gesamte Gittersieb 2 verteilt.

[0034] Der Schüttvorhang 10 ist derart beweglich, dass nach Drücken des Schüttguts, das sich im Schütttrichter 4 befindet, bereits vorhandene Schüttgutmengen hindurch lässt, und zwar in den Bereich des Gittersiebes 2 mit den erwähnten Nocken oder Klötzen 12.

[0035] Das Gittersieb 2 weist, wie in der Darstellung nach Figur 1 erkennbar, an seiner tiefsten Stelle, das heißt an seiner vorderen Kante ein bevorzugt winkelverstellbares Ablaufblech auf, das in der Lage ist, die gereinigten Scheithölzer in einen darunter befindlichen (nicht gezeigten) Behälter oder Hänger gleiten zu lassen.

[0036] Mehrere Leiteinrichtungen 5 bilden einen Mulchtrichter, der in der Lage ist, herabfallendes, durch das Gittersieb 2 hindurchdringendes Holz, Borke und ähnliches in den Mulchauffangbehälter 16 zu führen.

[0037] Die an den hinteren Rahmenfüßen 15 vorgesehene teleskopartige Höhenverstellung 9 ermöglicht in Verbindung mit der Drehachse 6 jederzeit ein leichtes Anpassen des Gitterneigungs- bzw. Schüttwinkels, und zwar in Abhängigkeit von der Art des aufgegebenen Schüttgutes und der gewünschten Verweildauer des Schüttgutes auf dem Gittersieb 2.

[0038] Die Figur 3 zeigt ein Teil des Gestellrahmens mit vorderem Rahmenfuß 14 und hinterem Rahmenfuß 15.

[0039] Der hintere Rahmenfuß 15 weist das bereits erwähnte höhenverstellbare Teleskop auf. In einem diesbezüglichen Hohlprofil des hinteren Rahmenfußes ist ein komplementäres Profil verschiebbar gelagert. Die entsprechende Höheneinstellung kann durch einen Steckbolzen 21, der in diesbezügliche Ausnehmungen 22 eingreift, gesichert werden.

[0040] Zur Schwingungsentkopplung sind sowohl am vorderen Rahmenfuß 14 als auch am hinteren Rahmenfuß 15 am jeweils oberen Ende Mittel zur Schwingungsentkopplung 8, insbesondere ausgeführt als zylindrischer oder hohlzylindrischer Block vorgesehen.

[0041] Unter Hinweis auf die Figuren 5 und 6 taucht der hohlzylindrische Block als Mittel zur Schwingungsentkopplung 8 des vorderen Rahmenfußes 14 in die Ausnehmung 20 eines flaschenartigen Fortsatzes 19 am Rahmen des Gittersiebes 2 ein. Hierdurch wird zum einen die Drehachse gebildet und zum anderen die notwendige Schwingungsentkopplung gewährleistet.

[0042] Das hintere Auflager 7 am hinteren Rahmenfuß 15 ist ein loses Lager. Hier liegt der Rahmen des Gittersiebes 2 lediglich auf, um die Verstellung des Gitterneigungs- oder Schüttwinkels nicht zu behindern.

[0043] Der vordere Rahmenfuß 14, der hintere Rahmenfuß 15 und die diesbezüglichen Verbindungen gemäß insbesondere der Darstellung nach Figur 3 bilden den Gestellrahmen 13.

[0044] Am vorderen Rahmenfuß 14 ist im gezeigten Beispiel nach Figur 3 eine Kippsicherung in Form einer Kippstütze 18 ausgebildet.

[0045] Soweit erforderlich, sind die Leiteinrichtungen für den Mulchtrichter 5 verschwenkbar gelagert, um auch hier bei jeder Stellung des Schüttwinkels ein Ableiten von Mulch hinein in den Mulchauffangbehälter 16 sicherzustellen.

Bezugszeichenliste



[0046] 
1
tischartiges Gestell
2
Gittersieb bzw. Schüttsieb
3
Schwingungserzeugungseinrichtung/Vibrationsmotor
4
Schütttrichter
5
Leiteinrichtungen für Mulchtrichter
6
Drehachse
7
hinteres Auflager
8
Mittel zur Schwingungsentkopplung
9
Höhenverstellung oder Teleskop
10
Schüttvorhang
11
Stäbe oder Rohre für Gittersieb
12
Nocken bzw. Klötze
13
Gestellrahmen
14
vorderer Rahmenfuß
15
hinterer Rahmenfuß
16
Mulchauffangbehälter
17
Ablaufblech
18
Kippsicherung
19
Iaschenartiger Fortsatz
20
Ausnehmung im Bereich des laschenartigen Fortsatzes
21
Steckbolzen
22
Ausnehmung



Ansprüche

1. Brennholzreinigungseinrichtung, bestehend aus einem tischartigen Gestell (1), welches über ein Auflager ein Gittersieb (2) aufnimmt, wobei das Gittersieb (2) mit einer Schwingungserzeugungsvorrichtung (3) in Verbindung steht, einem, mit dem Gittersieb (2) verbindbaren, oberhalb des Gittersiebes (2) angeordneten Schütttrichter (4) sowie einem unterhalb des Gittersiebes (2) befindlichen, aus mehreren Leiteinrichtungen (5) bestehenden Mulchtrichter,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Gittersieb (2) zur Vorgabe unterschiedlicher Gitterneigungs- oder Schüttwinkel um eine Drehachse (6) verschwenkbar gelagert ist, wobei sowohl im Bereich der Drehachse (6) als auch im Bereich des Auflagers (7) Mittel (8) zur Schwingungserzeugung zwischen dem Gittersieb (2) und dem tischartigen Gestell (1) ausgebildet sind.
 
2. Brennholzreinigungseinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
an der Drehachse (6) gegenüberliegend dem Auflager (7) eine teleskopartige Höhenverstellung (9) vorgesehen ist.
 
3. Brennholzreinigungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
ausgehend vom Schütttrichter (4) ein quer über das Gittersieb (2) reichender Schüttvorhang (10) ausgebildet ist.
 
4. Brennholzreinigungseinrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
unterhalb des Gittersiebes (2) ein mit diesem verbundener Vibrationsmotor (3) angeordnet ist.
 
5. Brennholzreinigungseinrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Gittersieb (2) aus einer Vielzahl beabstandeter, im Wesentlichen parallel angeordneter, in Schüttrichtung orientierter Stäbe oder Rohre (11) besteht, welche Nocken oder Klötze (12) zur Steuerung der Bewegung aufgenommener Schüttgüter, insbesondere Scheitholz oder Holzstücke umfassen.
 
6. Brennholzreinigungseinrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das tischartige Gestell (1) einen Gestellrahmen (13) aufweist, wobei zwischen zwei vorderen Rahmenfüßen (14) die Drehachse (6) ausgebildet und die zwei hinteren Rahmenfüße (15) als höhenverstellbares Teleskop (9) ausgeführt sind.
 
7. Brennholzreinigungseinrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Schütttrichter (4) mitsamt Schüttvorhang (10) vom Gittersieb (2) weg klappbar ausgebildet ist.
 
8. Brennholzreinigungseinrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das tischartige Gestell (1) einen Freiraum unterhalb des Gittersiebes (2) zur Aufnahme eines Mulchauffangbehälters (16) aufweist.
 
9. Brennholzreinigungseinrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
am, dem Schütttrichter (4) gegenüberliegenden Ende des Gittersiebes (2) ein winkelverstellbares Ablaufblech (17) vorgesehen ist.
 
10. Brennholzreinigungseinrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Schütttrichter (4) in seinen Breitenabmessungen die lichte Breite des Gittersiebes (2) übersteigt.
 
11. Brennholzreinigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
an den vorderen Rahmenfüßen (14) jeweils eine Kippsicherung (18) ausgebildet ist.
 
12. Brennholzreinigungseinrichtung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Kippsicherung (18) eine plattenförmige Kippstütze umfasst.
 
13. Brennholzreinigungseinrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
als Mittel zur Schwingungsentkopplung (8) zwischen Gittersieb (2) und Gestell (1) elastische Hohlpuffer, insbesondere Gummihohlpuffer, vorgesehen sind.
 
14. Brennholzreinigungseinrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
als Mittel zur Schwingungsentkopplung (8) jeweils ein zylindrischer oder hohlzylindrischer Block vorgesehen ist, welcher im Bereich der Drehachse (6) in einer komplementären Ausnehmung (20) eines laschenartigen Fortsatzes (19) am Gittersieb (2) gelagert ist.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente