TÜRBAND

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Türband mit einem ersten und einem zweiten Befestigungsteil sowie mit zumindest einem Gelenkbügel, der die Befestigungsteile schwenkbeweglich miteinander verbindet, wobei das erste Befestigungsteil einen Aufnahmeblock aufweist, an dem der Gelenkbügel an einem ersten Ende drehbeweglich gelagert ist und wobei der Aufnahmeblock in einem Grundrahmen des ersten Befestigungsteils verstellbar in einer ersten Richtung angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist der Aufnahmeblock über zumindest eine Formschlussausformung in einer zweiten Richtung formschlüssig an dem Grundrahmen gehalten.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Türband mit einem ersten und einem zweiten Befestigungsteil sowie mit zumindest einem Gelenkbügel, der die Befestigungsteile schwenkbeweglich miteinander verbindet, wobei das erste Befestigungsteil einen Aufnahmeblock aufweist, an dem der Gelenkbügel an einem ersten Ende drehbeweglich gelagert ist und wobei der Aufnahmeblock in einem Grundrahmen des ersten Befestigungsteils verstellbar in einer ersten Richtung angeordnet ist.

[0002] Ein gattungsgemäßer Stand der Technik ist beispielsweise aus der DE 10 2015 120 542 B3 bekannt. Demnach ist ein Türband vorgesehen, bei dem eine sogenannte Andruckverstellung dadurch ermöglicht wird, dass der für das Verschwenken erforderliche Gelenkbügel an einem Aufnahmeblock befestigt ist, der relativ zu einem Grundrahmen bewegt werden kann. Hierzu sind Langlöcher vorgesehen, in denen ein Schraubenkopf eines Verstellmittels zwangsgeführt ist und wobei nach einem Lösen der Verstellmittel eine Relativbewegung der beiden Befestigungsteile zueinander bewirkt werden kann. Nach Erreichen einer optimalen Stellung können dann die Verstellmittel wieder angezogen und die Position arretiert werden.

[0003] Eine solche Ausgestaltung hat sich grundsätzlich bewährt. Allerdings ist eine Verstellung des Aufnahmeblockes in dem Grundrahmen des Befestigungsteils nur dann möglich, wenn die für die Arretierung erforderlichen Verstellmittel gelöst werden. Hierdurch wird aber zugleich aufgrund der Last des Türflügels ein Verkippen des Aufnahmeblockes bewirkt, wodurch ein Verstellen der Befestigungsteile zueinander erschwert oder unter Umständen auch verhindert wird. Zugleich muss die Last des Türflügels beim Arretieren über die Verstellmittel zu einem gewissen Maße aufgenommen werden, wodurch die Verstellmittel hohen Belastungen unterlegen sind.

[0004] Vor diesem Hintergrund liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Türband anzugeben, dass sich gegenüber aus dem Stand der Technik bekannten Türbändern durch eine verbesserte Verstellfunktion auszeichnet und zugleich in einfacher Art und Weise montiert werden kann.

[0005] Gegenstand der Erfindung und Lösung der Aufgabe ist ein Türband gemäß Patentanspruch 1, das sich erfindungsgemäß dadurch auszeichnet, dass der Aufnahmeblock über zumindest eine Formschlussausformung in einer zweiten Richtung formschlüssig an dem Grundrahmen gehalten ist. Im Rahmen der Erfindung ist mit einer zweiten Richtung bevorzugt die Richtung gemeint, welche in einem geschlossenen Zustand des Türbandes senkrecht zu beiden Befestigungsteilen verläuft. Entsprechend handelt es sich um die Richtung, über die mithilfe des Formschlusses ein vertikales Verkippen der Befestigungsteile zueinander aufgrund der Last des Türflügels verhindert werden kann.

[0006] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist der Grundrahmen zumindest eine entlang der ersten Richtung verlaufende Nut auf, in die die zumindest eine Formschlussausformung eingreift, wobei die Nut zur Ausbildung eines Schiebesitzes eine größere Länge aufweist als die Länge der Formschlussausformung. Hierbei verläuft die Länge der Nut entlang der ersten Richtung und ermöglicht hierdurch eine Verstellung des Aufnahmeblockes in dem Grundrahmen des ersten Befestigungsteils. Zugleich liegt die Formschlussausformung formschlüssig in der Nut bezüglich der zweiten Richtung an, wodurch zugleich ein Schiebesitz in die erste Richtung gebildet und ein formschlüssiges Halten in einer zweiten Richtung ermöglicht wird. Während des Verstellens bzw. während des Verschiebens des Aufnahmeblockes in dem Grundrahmen kann somit der Aufnahmeblock gegenüber dem Grundrahmen nicht verkippen, da dieser über die Formschlussausformungen in der Nut bzw. in dem Grundrahmen gehalten wird.

[0007] Die Nut kann grundsätzlich in unterschiedlicher Art und Weise gebildet sein, wobei es bereits ausreicht, wenn eine Vertiefung in dem Grundrahmen gebildet ist. Bevorzugt ist die Nut allerdings in Form einer Durchbrechung in dem Grundrahmen gebildet, wobei mit einer Durchbrechung im Rahmen der Erfindung gemeint ist, dass sich die Nut vollständig durch den Grundrahmen erstreckt bzw. eine Tiefe aufweist, die der Materialstärke des Grundrahmens an dieser Stelle entspricht.

[0008] Darüber hinaus ist bevorzugt vorgesehen, dass die Nut in einer seitlichen Wandung des Grundrahmens gebildet ist. Gemäß einer besonders bevorzugten Ausgestaltung erfolgt dies an einem Übergang zu einer hinteren Wandung.

[0009] Um eine möglichst gleichmäßige Abstützung des Aufnahmeblockes in dem Grundrahmen zu ermöglichen, ist bevorzugt vorgesehen, dass zumindest zwei Formschlussausformungen vorgesehen sind, die einerseits eine Abstützung in einem oberen und andererseits in einem unteren Bereich des Befestigungsteils ermöglichen. Hierbei wird sich auf die übliche Einbausituation von dem Türband bezogen, so dass sich die oberen und unteren Abschnitte auf die erste bzw. vertikale Richtung beziehen. Eine solche Abstützung kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass zwei Formschlussausformungen vorgesehen sind. Alternativ kann auch vorgesehen sein, dass sich die Formschlussausformung über einen vergleichsweise langen Bereich innerhalb der Führungsnut erstreckt, so dass sowohl die Führungsnut als auch die Formschlussausformung eine vergleichsweise große Erstreckung in die erste Richtung aufweisen.

[0010] Bevorzugt ist jedoch vorgesehen, dass der Aufnahmeblock zumindest zwei Nuten aufweist, in die jeweils eine Formschlussausformung des Aufnahmeblockes eingreift. Die beiden Nuten sind dann üblicherweise in einer ersten Richtung voneinander beabstandet, wobei der Abstand zwischen 40 und 70 mm, bevorzugt zwischen 50 und 60 mm, betragen kann. Die Nuten selbst weisen jeweils eine Länge zwischen 8 und 20 mm, bevorzugt zwischen 12 und 16 mm auf.

[0011] Wie bereits zuvor erläutert, bilden die Nuten in Kombination mit der Formschlussausformung bzw. mit den Formschlussausformungen einen Schiebesitz, über den die Relativposition des Aufnahmeblockes in dem Grundrahmen bezüglich einer ersten Richtung verstellt werden kann. Vor diesem Hintergrund sind die Formschlussausformungen mit einer entlang der ersten Richtung verlaufenden Länge ausgebildet, welche kleiner ist als die Länge der Nut, in welcher die entsprechende Formschlussausformung eingreift. Die Differenz zwischen der Länge der Nut und der Länge der Formschlussausformung bildet dann grundsätzlich den maximal möglichen Verstellweg, wobei es selbstverständlich auch im Rahmen der Erfindung liegt, dass der eigentliche Verstellweg geringer ist als der maximal von der Ausgestaltung der Nut und der Formschlussausformung vorgegebene Verstellweg. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung weist die Formschlussausformung eine Länge zwischen 5 und 10 mm, bevorzugt zwischen 6 und 8 mm auf.

[0012] Um den Aufnahmeblock in dem Grundrahmen arretieren zu können sind bevorzugt Arretiermittel vorgesehen, wobei es sich hierbei besonders bevorzugt um zumindest eine Schraubverbindung handelt. Mithilfe dieser Schraubverbindung kann sodann der Aufnahmeblock kraftschlüssig an dem Grundrahmen befestigt werden. Hierzu reicht es grundsätzlich aus, wenn lediglich eine Schraubenverbindung vorgesehen ist. Bevorzugt sind hierzu jedoch zwei Schraubenverbindungen vorgesehen, die in einem oberen und in einem unteren Abschnitt des Grundrahmens fixiert werden. Zum Verstellen des Aufnahmeblockes in einer ersten Richtung werden diese Schraubverbindungen soweit gelöst, dass der Aufnahmeblock klemmfrei an dem Grundrahmen anliegt, wobei durch die formschlüssige Verbindung zwischen dem Aufnahmeblock und dem Grundrahmen der Aufnahmeblock nicht verkippen kann. Sodann wird der Aufnahmeblock in die gewünschte Position verstellt und durch Anziehen der Schraubverbindung bzw. der Schraubverbindungen arretiert.

[0013] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung weist der Aufnahmeblock zumindest ein Langloch auf, in dem jeweils die Schraubenverbindung in einem nicht-arretierten Zustand entlang der ersten Richtung geführt ist. Entsprechend stellt das Langloch eine Art Zwangsführung für die Schraubenverbindung dar, wobei die Länge des Langloches so bemessen ist, dass hierdurch der gewünschte Verstellweg erreicht werden kann. Die Schraubenverbindung ist zumindest teilweise in dem Langloch angeordnet, wobei sich aus der Länge des Langloches und dem Durchmesser des in dem Langloch angeordneten Teils der Schraubverbindung der maximal mögliche Verstellweg ergibt. Grundsätzlich kann die Differenz zwischen der Länge des Langloches und dem Durchmesser des Schraubenkopfes mit der Differenz zwischen der Nutlänge und der Länge der Formschlussausformung übereinstimmen. Eine alternative Ausgestaltung sieht jedoch vor, dass die Differenz zwischen der Länge des Langloches und dem Schraubenkopf geringer ausgebildet ist. Das Langloch ist ferner bevorzugt so ausgebildet, dass lediglich in einem nicht-arretierten Zustand eine Bewegung der Schraubverbindung innerhalb des Langloches in eine erste Richtung möglich ist. Eine seitliche Verstellung in eine dritte Richtung wird hierbei dadurch verhindert, dass die Breite des Langloches mit dem Durchmesser der Schraubverbindung im Wesentlichen übereinstimmen, wobei selbstverständlich eine gewisse Toleranz eingerechnet werden muss, damit die Schraubverbindung klemmfrei in dem Langloch geführt werden kann. Sofern insgesamt zwei oder mehr Schraubverbindungen zur Arretierung des Aufnahmeblockes vorgesehen sind, gilt dies entsprechend auch für die Anzahl der Langlöcher, wobei vorzugsweise in einem oberen und in einem unteren Abschnitt des Aufnahmeblockes jeweils ein Langloch vorgesehen ist, über das dann den Aufnahmeblock in einem oberen und einem unteren Abschnitt des Grundrahmens arretiert werden kann.

[0014] Bevorzugt ist darüber hinaus eine Ausgestaltung, bei der der Aufnahmeblock gestuft ausgebildet ist, so dass der untere und der obere Abschnitt des Aufnahmeblockes gegenüber einem Mittelabschnitt in einer zweiten Richtung vorstehen.

[0015] Der Gelenkbügel kann grundsätzlich unmittelbar an dem Aufnahmeblock befestigt werden. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist jedoch vorgesehen, dass an dem Aufnahmeblock ein oberes und ein unteres Aufnahmeelement lösbar befestigt sind, wobei der zumindest eine Gelenkbügel an den Aufnahmeelementen drehbeweglich gelagert ist. Eine solche Ausgestaltung hat den Vorteil, dass der Gelenkbügel im Zuge der Montage zunächst zwischen den Aufnahmeelementen angeordnet und sodann zusammen mit dem Gelenkbügel an dem jeweiligen Befestigungsteil befestigt werden kann.

[0016] Wenngleich im Rahmen der Erfindung eine Ausgestaltung mit lediglich einem Gelenkbügel ausreichend ist, so ist die Erfindung auf eine solche Ausgestaltung nicht beschränkt. So ist es beispielsweise denkbar, dass eine Gelenkbügelanordnung aus zwei drehbeweglich zueinander ausgebildeten Gelenkbügeln vorgesehen ist, wobei dann beide Gelenkbügel zumindest drehbeweglich an den Aufnahmeelementen gelagert sind.

[0017] Gegenstand der Erfindung ist ferner eine Tür mit einem Flügel und einer Türzarge sowie einem erfindungsgemäßen Türband, welches den Türflügel mit der Zarge schwenkbeweglich miteinander verbindet. Gemäß einer solchen Ausgestaltung ist bevorzugt vorgesehen, dass die Befestigungsteile jeweils in einer Vertiefung in der Schmalseite des Türflügels und einer Laibungsseite der Türzarge eingesetzt sind.

[0018] Je nach Ausgestaltung und Gewicht des Türflügels können darüber hinaus mehrere Türbänder zwischen dem Türflügel und der Türzarge angeordnet sein. Bevorzugt sind zumindest ein oberes und ein unteres Türband vorgesehen. Bei einer besonders schweren Ausführung des Türflügels können aber auch drei oder mehr Türbänder vorgesehen sein.

[0019] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

das erfindungsgemäße Türband in einer isometrischen Darstellung

Fig. 2

eine Detailansicht des ersten Befestigungsteils

Fig. 3

eine Draufsicht auf die wesentlichen Komponenten des ersten Befestigungsteils

Fig. 4

eine seitliche Ansicht auf den Grundrahmen und den Aufnahmeblock des ersten Befestigungsteils.

[0020] Die Fig. 1 zeigt das erfindungsgemäße Türband mit einem ersten Befestigungsteil 1 und einem zweiten Befestigungsteil 2, wobei das erste Befestigungsteil 1 dazu vorgesehen ist, in eine Vertiefung in einer Laibungsseite einer Türzarge und das zweite Befestigungsteil 2 in einer Vertiefung in einer Schmalseite eines Türflügels eingesetzt zu werden. Es ergibt sich hierdurch eine verdeckt liegende Anordnung des Türbandes zwischen dem Türflügel und der Türzarge, wobei die Komponenten des Türbandes in einem geschlossenen Zustand der Tür von außen nicht sichtbar sind. Dies gilt gleichermaßen auch für die Schwenkachsen, über die die Befestigungsteile 1, 2 zueinander verschwenkt werden können.

[0021] Zum Verschwenken der Befestigungsteile 1, 2 zueinander ist eine Gelenkbügelanordnung bestehend aus einem ersten Gelenkbügel 3 und einem zweiten Gelenkbügel 4 vorgesehen, die über eine parallel zur ersten Richtung X ausgerichteten Achse Z drehbeweglich miteinander verbunden sind. Darüber hinaus schließen die beiden Gelenkbügel 3, 4 drehbeweglich an die Befestigungsteile 1, 2 an, wobei der zweite Gelenkbügel 4 ausschließlich drehbeweglich und der erste Gelenkbügel 3 sowohl drehbeweglich als auch längsverschieblich in dem zweiten Befestigungsteil 2 gelagert ist. Der zweite Gelenkbügel 4 besteht darüber hinaus aus zwei drehbeweglich miteinander verbundenen Gelenkbügelteilen, wobei ein erster Gelenkbügelteil in dem ersten und ein zweiter Gelenkbügelteil in dem zweiten Befestigungsteil 1, 2 gelagert sind.

[0022] Zur Anbindung der Gelenkbügel 3, 4 sehen beide Befestigungsteile 1, 2 jeweils ein oberes Aufnahmeelement 5a, 5b und ein unteres Aufnahmeelement 6a, 6b vor, welche lösbar an den Befestigungsteilen 1, 2 angeordnet sind.

[0023] Im Rahmen der Erfindung ist im Besonderen die Ausgestaltung des Befestigungsteils 1 von Bedeutung, welches in einer isolierten Ansicht in der Fig. 2 dargestellt ist. Deutlich zu erkennen ist in diesem Zusammenhang, dass das Befestigungsteil 1 im Wesentlichen vier lösbar miteinander verbundene Komponenten aufweist. So ist zunächst ein Grundrahmen 7 vorgesehen, welcher über Ausnehmungen 8 an dem Türflügel befestigt werden kann. Der Grundrahmen 7 bildet dabei eine Art Gehäuse, an dem die weiteren Komponenten befestigt sind. In einem Aufnahmeraum des Grundrahmens 7 ist ein Aufnahmeblock 9 angeordnet, welcher aus einem oberen Abschnitt 10, einem unteren Abschnitt 11 und einem Mittelabschnitt 12 gebildet ist. Es handelt sich somit um ein einstückiges Bauteil, welches über Schraubverbindungen 13 an dem Grundrahmen 7 fixiert ist. In diesem Zusammenhang ist drauf hinzuweisen, dass in der Darstellung gemäß der Fig. 2 nur in der oberen Hälfte des dargestellten Befestigungsteils 1 verbindende Befestigungsmittel dargestellt sind, so dass entsprechend auch die Schraubverbindung 13 nicht nur in der oberen sondern auch in der unteren Hälfte vorgesehen ist.

[0024] Damit der Aufnahmeblock 9 entlang einer ersten Richtung X verstellt werden kann ist die Schraubverbindung 13 bzw. die Schraubverbindungen 13 in einem ersten Langloch 14 geführt, welches eine in erster Richtung X längliche Form aufweist und dessen Länge maßgeblich für den möglichen Verstellweg ist. Auch die Aufnahmeelemente 5, 6 sind über eine zweite Schraubverbindung 15 über ein zweites Langloch 16 an dem Aufnahmeblock 9 befestigt, wobei das zweite Langloch 16 sich in eine dritte Richtung Z erstreckt, so dass entsprechend eine Verstellung in die dritte Richtung Z ermöglicht wird.

[0025] Die Besonderheit des ersten Befestigungsteils 1 liegt in der Art und Weise, wie der Aufnahmeblock 9 an dem Grundrahmen 7 gehalten ist. Dies geht insbesondere aus einer vergleichenden Ansicht mit den Figuren 3 und 4 hervor, wobei die Fig. 3 die wesentlichen Bestandteile des ersten Befestigungsteils 1, nämlich den Grundrahmen 7, den Aufnahmeblock 9 und die Aufnahmeelemente 5a und 6a in einer Draufsicht bzw. in einer Sicht in Richtung der zweiten Richtung Y nebeneinander zeigt. Die Fig. 4 verdeutlicht hingegen eine Seitenansicht, wobei auf die Darstellung der Aufnahmeblöcke 5a und 6a verzichtet wurde. Es wird deutlich, dass der Aufnahmeblock seitlich vorstehende Formschlussausformungen 17 aufweist, welche in Nuten 18 des Grundrahmens 7 eingreifen und einen Formschluss in der zweiten Richtung Y bewirken. Hierbei sind die Formschlussausformungen 17 und die Nuten 18 so bemessen, dass eine Verschiebung des Aufnahmeblockes in der ersten Richtung X ermöglicht wird. Durch den Formschluss in der zweiten Richtung Y wird verhindert, dass nach einem Lösen der Schraubverbindungen 13 der Aufnahmeblock 9 in dem Grundrahmen 7 verkippt.

[0026] Wenngleich die Nuten 18 in verschiedener Art und Weise ausgebildet werden können, so handelt es sich in dem gezeigten Beispiel um eine Durchbrechung in der seitlichen Wandung 19 des Grundrahmens 7.

[0027] Anhand der Fig. 4 wird ferner deutlich, dass sowohl der Grundrahmen 7 als auch der Aufnahmeblock stufenförmig ausgebildet sind, wobei die Langlöcher 14. in vorstehenden oberen und unteren Abschnitten des Aufnahmeblockes 9 gebildet sind.

Ansprüche

1. Türband mit einem ersten und einem zweiten Befestigungsteil sowie mit zumindest einem Gelenkbügel, der die Befestigungsteile schwenkbeweglich miteinander verbindet, wobei das erste Befestigungsteil einen Aufnahmeblock aufweist, an dem der Gelenkbügel an einem ersten Ende drehbeweglich gelagert ist und wobei der Aufnahmeblock in einem Grundrahmen des ersten Befestigungsteils verstellbar in einer ersten Richtung angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Aufnahmeblock über zumindest eine Formschlussausformung in einer zweiten Richtung formschlüssig an dem Grundrahmen gehalten ist.

2. Türband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundrahmen zumindest eine entlang der ersten Richtung verlaufende Nut aufweist, in die die zumindest eine Formschlussausformung eingreift, wobei die Nut zur Ausbildung eines Schiebsitzes eine größere Länge aufweist als die Länge der Formschlussausformung.

3. Türband nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut in Form einer Durchbrechung in dem Grundrahmen gebildet ist.

4. Türband nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut in einer seitlichen Wandung des Grundrahmens gebildet ist.

5. Türband nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Nuten vorgesehen sind, in die jeweils eine Formschlussausformung des Aufnahmeblocks eingreift.

6. Türband nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuten jeweils eine Länge zwischen 8 und 20 mm, bevorzugt zwischen 12 und 16 mm, aufweisen.

7. Türband nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuten in einer ersten Richtung voneinander beabstandet sind, wobei der Abstand zwischen 40 und 70 mm, bevorzugt zwischen 50 und 60 mm, beträgt.

8. Türband nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Formschlussausformung eine Länge zwischen 5 und 10 mm, bevorzugt zwischen 6 und 8 mm, aufweist.

9. Türband nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeblock an dem Grundrahmen über zumindest eine Schraubenverbindung arretierbar ist.

10. Türband nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeblock zumindest ein Langloch aufweist, in der jeweils die Schraubenverbindung in einem nicht-arretierten Zustand entlang der ersten Richtung geführt ist.

11. Türband nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Aufnahmeblock ein oberes und ein unteres Aufnahmeelement lösbar befestigt sind, wobei der zumindest eine Gelenkbügel an den Aufnahmeelementen drehbeweglich gelagert ist.

Zeichnung