(19)
(11) EP 4 184 094 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
24.05.2023  Patentblatt  2023/21

(21) Anmeldenummer: 22205860.4

(22) Anmeldetag:  07.11.2022
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F25D 23/02(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
F25D 2327/001; F25D 23/028
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 19.11.2021 DE 102021130376
18.05.2022 DE 102022112422

(71) Anmelder: Liebherr-Hausgeräte Marica EOOD
4202 Radinovo (BG)

(72) Erfinder:
  • ILIEV, Angel
    4000 Plovdiv (BG)
  • SCHIRMER, Marc
    88400 Biberach-Ringschnait (DE)
  • EGE, Stefan
    88499 Riedlingen (DE)

(74) Vertreter: Herrmann, Uwe 
Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB Widenmayerstraße 23
80538 München
80538 München (DE)

   


(54) KÜHL- UND / ODER GEFRIERGERÄT MIT EINER BELEUCHTBAREN GRIFFMULDE


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und / oder Gefriergerät mit einer Tür mit mindestens einer Griffmulde, welche sich vorzugsweise entlang einer horizontalen Kante der Tür erstreckt, und mindestens einem Leuchtmittel zur Beleuchtung der Griffmulde, dadurch gekennzeichnet, dass in einer durch die Griffmulde gebildeten Aussparung ein Lichtleiter angeordnet ist, in welchen Licht von dem Leuchtmittel zur Beleuchtung der Griffmulde einleitbar ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und / oder Gefriergerät mit einer beleuchtbaren Griffmulde.

[0002] Um das ästhetische Erscheinungsbild eines derartigen Kühl- und / oder Gefriergeräts zu verbessern und eine besonders hochwertige Optik sowie eine leichte Bedienbarkeit zu erreichen, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, die Griffmulde(n) eines Kühl- und / oder Gefriergeräts zu beleuchten.

[0003] Herkömmliche Versuche einer Beleuchtung der Griffmulde(n) eines Kühl- und / oder Gefriergeräts sind mit dem Nachteil behaftet, dass meist relativ komplizierte Aufbauten erforderlich sind, beispielsweise müssen eigens für die Beleuchtung vorgesehene Aussparungen bei der Konstruktion des Kühl- und / oder Gefriergeräts berücksichtigt werden.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Probleme des Stands der Technik abzumildern oder gar ganz zu beseitigen. Insbesondere liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine einfache, kostengünstige und ästhetisch ansprechende Form der Beleuchtung der Griffmulde(n) eines Kühl- und / oder Gefriergeräts bereitzustellen.

[0005] Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0006] Demnach ist ein Kühl- und / oder Gefriergerät mit einer Tür mit mindestens einer Griffmulde, welche sich vorzugsweise entlang einer horizontalen Kante der Tür erstreckt, und mindestens einem Leuchtmittel zur Beleuchtung der Griffmulde, vorgesehenen, wobei in einer durch die Griffmulde gebildeten Aussparung ein Lichtleiter angeordnet ist, in welchen Licht von dem Leuchtmittel zur Beleuchtung der Griffmulde einleitbar ist.

[0007] Erfindungsgemäß ist der Lichtleiter somit vorzugsweise nicht in einer eigenen separaten Aussparung angeordnet, sondern in der Griffmulde selbst, vorzugsweise an deren Grund und / oder an einer Seitenwand, angeordnet. Dies hat den Vorteil, dass die Fertigung des Kühl- und / oder Gefriergeräts durch die Beleuchtung der Griffmulde nicht verkompliziert wird.

[0008] Gemäß einer Ausführungsform ist das mindestens eine Leuchtmittel in einer separaten, vorzugsweise wasserdichten Kammer untergebracht, welche durch ein Gehäuse gebildet ist, das zumindest abschnittsweise, vorzugsweise in einem Bereich zwischen dem mindestens einen Leuchtmittel und dem Lichtleiter, ein transparentes Material aufweist, um eine Einkopplung und / oder einen Durchtritt von Licht von dem mindestens einen Leuchtmittel durch das Gehäuse in den Lichtleiter zu ermöglichen.

[0009] Die Abschirmung des Leuchtmittels in einer separaten, insbesondere wasserdichten Kammer erhöht die Lebensdauer der Beleuchtung und reduziert gleichzeitig deren Wartungsaufwand, da das Leuchtmittel beispielsweise vor Spritzwasser geschützt ist.

[0010] Vorzugsweise ist der das transparente Material aufweisende Abschnitt des Gehäuses als Prisma, insbesondere als interne-Totalreflexion-Prisma (TIR- Prisma), ausgestaltet. Mittels des Prismas lässt sich das Licht von dem Leuchtmittel gezielt in den Wellenleiter einleiten. Alternativ zu einem Prisma ist es aber auch denkbar, dass die Gehäusewand abschnittsweise oder vollkommen aus einem transparenten Material besteht oder dieses aufweist.

[0011] Vorzugsweise weist der Lichtleiter einen Lichtleiterkern, einen Halteabschnitt zur Fixierung des Lichtleiters in der Griffmulde und / oder eine vorzugsweise als Diffusor dienende Abdeckung auf, wobei vorzugsweise der Haltabschnitt und der Diffusor als ein einziges Bauteil ausgebildet sind.

[0012] Um eine Anpassung der Lichtfarbe bzw. -wärme der Beleuchtung bei ausreichender Lichtintensität zu gewährleisten, hat es sich in der Praxis als vorteilhaft erwiesen, wenn das mindestens eine Leuchtmittel eine oder mehrere LEDs aufweist, wovon vorzugsweise mindestens eine LED eine weiße LED ist, wobei das mindestens eine Leuchtmittel besonders bevorzugt eine Mehrzahl an weißen LEDs oder eine RGB-LED und eine weiße LED aufweist.

[0013] Zwar könnte grundsätzlich auch eine mehrfarbige LED mit integrierter weißer LED (auch als RGB+W bezeichnet) zum Einsatz kommen, allerdings bietet die Bereitstellung einer separaten weißen LED den Vorteil, dass höhere Lichtintensitäten erreicht werden können.

[0014] Das mindestens eine Leuchtmittel eine rote, eine grüne, eine blaue und eine weiße LED aufweist, die vorzugsweise alle in einem Bauteil bzw. Chip kombiniert sind. Vorzugsweise sind jeweils genau eine der LEDs, d.h. in der Summe vier LEDs in dem Bauteil bzw. Chip angeordnet.

[0015] Gemäß einer bevorzugten Ausführunsform ist an zwei einander gegenüberliegenden Enden der Griffmulde jeweils ein Leuchtmittel angeordnet und die beiden Leuchtmittel sind dazu ausgelegt sind, Licht in einen gemeinsamen Lichtleiter einzuleiten. Hierdurch kann eine besonders gleichmäße und helle Ausleuchtung der Griffmulde erreicht werden.

[0016] Vorzugsweise ist der Lichtleiter mittels Formschluss, insbesondere einer Rastverbindung, Stoffschluss, insbesondere einer Klebeverbindung, und / oder Reibschluss lösbar oder unlösbar in der Griffmulde gehalten.

[0017] Sind zwei oder mehr Leuchtmittel vorgesehen, so können diese über eine gemeinsame Verkabelung oder jeweils mit einer separaten Verkabelung mit einer Energiequelle verbunden sein.

[0018] Alternativ oder zusätzlich können die zwei oder mehr Leuchtmittel derart angesteuert werden, dass, wenn ein Leuchtmittel ausfällt, das andere Leuchtmittel oder die anderen Leuchtmittel den Ausfall kompensieren.

[0019] Eine weitere Ausführungsform der Erfindung betrifft ein Kühl- und / oder Gefriergerät mit mindestens zwei Türen, welche jeweils mit mindestens einer Griffmulde ausgestattet sind, wobei eine erste Tür an zwei einander gegenüberliegenden Kanten jeweils mit einem Leuchtmittel ausgestattet ist, von denen das eine Leuchtmittel dazu ausgelegt ist, die Griffmulde der ersten Tür zu beleuchten und das zweite Leuchtmittel dazu ausgelegt ist, die Griffmulde der zweiten Tür zu beleuchten.

[0020] Beispielsweise kann das Kühl- und / oder Gefriergerät zwei übereinander angeordnete Schubladen aufweisen, welches jeweils an ihrer Oberkante eine horizontale Griffmulde aufweisen. Die Griffmulde der oberen Schublade kann hierbei direkt von einem in der Tür der oberen Schublade integrierten Leuchtmittel beleuchtet werden und die Griffmulde der unteren Schublade kann indirekt von einem zweiten in der Tür der oberen Schublade, vorzugweise an deren Unterkante, integrierten Leuchtmittel beleuchtet werden.

[0021] Alternativ oder zusätzlich kann das Kühl- und / oder Gefriergerät auch mindestens zwei Türen aufweisen, welche jeweils mit mindestens einer Griffmulde ausgestattet sind und jeweils ein Leuchtmittel ausweisen, welches dazu ausgelegt ist die Griffmulde der zugehörigen Tür zu beleuchten.

[0022] In diesem Fall wird somit vorzugsweise die Griffmulde der oberen Schublade direkt von einem in der Tür der oberen Schublade integrierten Leuchtmittel beleuchtet und die Griffmulde der unteren Schublade wird indirekt von einem in der Tür der unteren Schublade integrierten Leuchtmittel beleuchtet.

[0023] Vorzugsweise handelt es sich bei der mindestens einen Tür eines erfindungsgemäßen Kühl- und / oder Gefriergeräts um eine Frontseite einer ausziehbaren Schublade handelt. Dies ist jedoch lediglich beispielshaft zu verstehen und auch andere Türen, wie beispielsweise allgemein um Scharniere verschwenkbare Türen, Türen eines Side-by-Side oder French-Door-Geräts etc. sind ebenfalls von der vorliegenden Erfindung umfasst, welche grundsätzlich auf jegliche Griffmulde anwendbar ist.

[0024] An dieser Stelle ist weiterhin darauf hinzuweisen, dass, wenn vorstehend ein Element im Singular genannt ist, die vorliegende Erfindung darauf nicht beschränkt ist, sondern auch eine Ausgestaltung mit dem genannten Element im Plural umfasst, und umgekehrt.

[0025] Zudem können sämtliche genannten Merkmale der Erfindung beliebig miteinander kombiniert oder isoliert beansprucht werden, ohne von der vorliegenden Erfindung abzuweichen.

[0026] Weitere Vorteile, Merkmale und Effekte der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsformen der Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen, in welchen gleiche oder ähnliche Bauteile durch die gleichen Bezugszeichen bezeichnet sind. Hierbei zeigt:

Fig. 1 eine Ausführungsform der Erfindung, in welcher eine erste Griffmulde einer ersten Tür direkt und eine zweite Griffmulde einer zweiten Tür indirekt beleuchtet wird;

Fig. 2 eine Ausführungsform der Erfindung, in welcher eine erste Griffmulde einer ersten Tür direkt und eine zweite Griffmulde einer zweiten Tür ebenfalls direkt beleuchtet wird;

Fig. 3 eine andere Ausführungsform der Erfindung, in welcher eine erste Griffmulde einer ersten Tür direkt und eine zweite Griffmulde einer zweiten Tür ebenfalls direkt beleuchtet wird;

Fig. 4 eine separate Kammer, in welcher das Leuchtmittel untergebracht ist;

Fig. 5a und Fig. 5b ein Prisma, mittels dessen Licht von dem Leuchtmittel in den Lichtleiter einleitbar ist;

Fig. 6 ein anderes Prisma, mittels dessen Licht von dem Leuchtmittel umgelenkt wird und in den Lichtleitereingeleitet wird;

Fig. 7 den Aufbau eines Lichtleiters; und

Fig. 8 die Anordnung eines Lichtleiters in einer Griffmulde.



[0027] Wie in Fig. 1 gezeigt, sind gemäß einer Ausführungsform der Erfindung bei einem Kühl- und / oder Gefriergerät zwei übereinander angeordnete Schubladen vorgesehenen, welche jeweils eine Tür 1 bzw. 2 aufweisen. Die Tür 1 der oberen Schublade weist eine erste Griffmulde 3 auf und die Tür 2 der unteren Schublade weist eine zweite Griffmulde 4. Die Betrachtungsrichtung eines vor dem Kühl- und / oder Gefriergerät stehenden Benutzers ist in Fig. 1 durch einen Pfeil gekennzeichnet.

[0028] Die obere Schublade bzw. deren Tür 1 weist zwei Leuchtmittel 5, 6 auf, welche jeweils direkt die Griffmulde 3 der oberen Tür 1 und indirekt die Griffmulde 4 der unteren Tür 2 beleuchten. Die untere Schublade bzw. deren Tür 2 weist kein eigenes Leuchtmittel auf. Die Griffmulde 4 wird stattdessen von dem Leuchtmittel 6 der ersten Tür 1 beleuchtet, welches an einer der unteren Schublade zugewandten Endfläche der Tür 1 angeordnet ist.

[0029] Bei der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform ist das Leuchtmittel 5, insbesondere der Lichtleiter, an bzw. in einer Seitenwand der Griffmulde 3 angeordnet. Die Griffmulden 3 und 4 sind vorzugsweise zumindest teilweise mit einem Licht reflektierenden Material ausgekleidet, um die Ausleuchtung der Griffmulde zu verbessern.

[0030] Gemäß der in Fig. 2 gezeigten Ausführungsform der Erfindung, wird die Griffmulde 4 der zweiten Tür 2 ebenfalls direkt, mittels eines in der Griffmulde 4 vorhandenen Leuchtmittels 7, beleuchtet.

[0031] Bei dieser Ausführungsform sind die Leuchtmittel 5 bzw. 7, insbesondere deren Lichtleiter, jeweils an bzw. in einer Seitenwand der jeweiligen Griffmulde 3 oder 4 angeordnet.

[0032] Vorzugsweise sind die Leuchtmittel (z.B. LEDs) z.B. am rechten und / oder linken Ende einer Griffmulde angeordnet und der Lichtleiter erstreckt sich entlang der Griffmulde an oder in deren Seitenwand und / oder an oder in deren Grund oder Bodenbereich.

[0033] Fig. 3 zeigt eine andere Ausführungsform der Erfindung, gemäß welcher die Griffmulden 3 und 4 jeweils direkt von einem in der zugehörigen Tür 1,2 angeordneten Leuchtmittel 5, 7 beleuchtet wird.

[0034] Bei dieser Ausführungsform sind die Leuchtmittel 5 bzw. 7, insbesondere deren Lichtleiter, jeweils am Grund bzw. am Boden der jeweiligen Griffmulde 3 oder 4 angeordnet. Die Leuchtmittel 5 bzw. 7, insbesondere deren Lichtleiter sind hierbei innerhalb der Griffmulden 3 oder 4, welche durch die Konturen 8 bzw. 9 gebildet werden, angeordnet.

[0035] Fig. 4 zeigt eine separate Kammer, in welcher das Leuchtmittel untergebracht ist. In der in Fig. 5 gezeigten Darstellung ist beispielsweise eine LED-Platine 10 gezeigt, welche in einer separaten und wasserdichten Kammer mit einem Gehäuse 11 untergebracht ist. Energie wird dem LED-Board 10 mittels eines Kabels 12 zugeführt.

[0036] In dieser Ausgestaltung ist ein Bereich 13 des Gehäuses 11 der Kammer aus einem transparenten Material gefertigt, sodass Licht von den LEDs 16 durch den transparenten Bereich 13 und über ein Prisma 14 in den Lichtleiter 15 eingeleitet werden kann.

[0037] In den Fig. 5a und Fig. 5b ist gezeigt, wie das Licht von den LEDs 16 durch den transparenten Bereich 13 des Gehäuses in das Prisma 14 und daraufhin in den Wellenleiter 15 eingeleitet wird.

[0038] Wie Fig. 6 gezeigt, kann auch ein anderes Prisma 17 vorgehsehen sein, mittels dessen Licht von den LEDs 16 umgelenkt und in den Lichtleiter 15 eingeleitet wird.

[0039] Der Lichtleiter 15 weist, wie in Fig. 7 gezeigt, in dieser Ausgestaltung einen Lichtleiterkern 18 auf, welcher zwischen einem Halteabschnitt 19 und einer Abdeckung in Form eines Diffusors 20 angeordnet ist. Auf seiner Oberseite weist der Diffusor 20 eine Oberflächenstruktur 21 auf, welche eine besonders gleichmäßige Abstrahlung von Licht ermöglicht. Der Halteabschnitt 19 und der Diffusor 20 sind mittels Formschluss miteinander verbunden.

[0040] In dieser Ausgestaltung ist der Lichtleiter 15 dazu ausgelegt, mittels Stoffschluss in einer Griffmulde gehalten zu werden und weist zu diesem Zweck eine Haftstruktur, insbesondere ein doppelseitiges Klebeband 22, auf.

[0041] Fig. 8 zeigt die Anordnung des Lichtleiters 15 am Grund bzw. am Boden der Griffmulde 3.


Ansprüche

1. Kühl- und / oder Gefriergerät mit einer Tür mit mindestens einer Griffmulde, welche sich vorzugsweise entlang einer horizontalen Kante der Tür erstreckt, und mindestens einem Leuchtmittel zur Beleuchtung der Griffmulde, dadurch gekennzeichnet, dass in einer durch die Griffmulde gebildeten Aussparung ein Lichtleiter angeordnet ist, in welchen Licht von dem Leuchtmittel zur Beleuchtung der Griffmulde einleitbar ist.
 
2. Kühl- und / oder Gefriergerät gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Leuchtmittel in einer separaten, wasserdichten Kammer untergebracht ist, welche durch ein Gehäuse gebildet ist, das zumindest abschnittsweise, vorzugsweise in einem Bereich zwischen dem mindestens einen Leuchtmittel und dem Lichtleiter, ein transparentes Material aufweist, um eine Einkopplung und / oder einen Durchtritt von Licht von dem mindestens einen Leuchtmittel durch das Gehäuse in den Lichtleiter zu ermöglichen.
 
3. Kühl- und / oder Gefriergerät gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der das transparente Material aufweisende Abschnitt des Gehäuses als Prisma, insbesondere als interne-Totalreflexion-Prisma (TIR- Prisma) ausgestaltet ist.
 
4. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäusewand teilweise oder vollständig aus einem transparenten Material besteht.
 
5. Kühl- und / oder Gefriergerät gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter einen Lichtleiterkern, einen Halteabschnitt zur Fixierung des Lichtleiters in der Griffmulde und / oder eine vorzugsweise als Diffusor dienende Abdeckung aufweist, wobei vorzugsweise der Haltabschnitt und der Diffusor als ein einziges Bauteil ausgebildet sind.
 
6. Kühl- und / oder Gefriergerät gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Leuchtmittel eine oder mehrere LEDs aufweist, wovon vorzugsweise mindestens eine LED eine weiße LED ist, wobei das mindestens eine Leuchtmittel besonders bevorzugt eine Mehrzahl an weißen LEDs oder eine RGB-LED und eine weiße LED aufweist.
 
7. Kühl- und / oder Gefriergerät gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Leuchtmittel eine rote, eine grüne, eine blaue und eine weiße LED aufweist, die vorzugsweise alle in einem Bauteil bzw. Chip kombiniert sind.
 
8. Kühl- und / oder Gefriergerät gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an zwei einander gegenüberliegenden Enden der Griffmulde jeweils ein Leuchtmittel angeordnet ist und die beiden Leuchtmittel dazu ausgelegt sind, Licht in einen gemeinsamen Lichtleiter einzuleiten.
 
9. Kühl- und / oder Gefriergerät gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter mittels Formschluss, insbesondere einer Rastverbindung, Stoffschluss, insbesondere einer Klebeverbindung, und / oder Reibschluss lösbar oder unlösbar in der Griffmulde gehalten ist.
 
10. Kühl- und / oder Gefriergerät gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens zwei Leuchtmittel vorgesehen sind, welche über eine gemeinsame Verkabelung oder jeweils mit einer separaten Verkabelung mit einer Energiequelle verbunden sind.
 
11. Kühl- und / oder Gefriergerät gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, mit mindestens zwei Türen, welche jeweils mit mindestens einer Griffmulde ausgestattet sind, wobei eine erste Tür an zwei einander gegenüberliegenden Kanten jeweils mit einem Leuchtmittel ausgestattet ist, von denen das eine Leuchtmittel dazu ausgelegt ist, die Griffmulde der ersten Tür zu beleuchten und das zweite Leuchtmittel dazu ausgelegt ist, die Griffmulde der zweiten Tür zu beleuchten.
 
12. Kühl- und / oder Gefriergerät gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 10, mit mindestens zwei Türen, welche jeweils mit mindestens einer Griffmulde ausgestattet sind und jeweils ein Leuchtmittel aufweisen, welches dazu ausgelegt ist die Griffmulde der zugehörigen Tür zu beleuchten.
 
13. Kühl- und / oder Gefriergerät gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Tür um eine Frontseite einer ausziehbaren Schublade handelt.
 




Zeichnung




























Recherchenbericht


















Recherchenbericht