(19)
(11) EP 4 186 844 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.05.2023  Patentblatt  2023/22

(21) Anmeldenummer: 22209408.8

(22) Anmeldetag:  24.11.2022
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B66C 1/10(2006.01)
B66F 7/26(2006.01)
B66F 7/28(2006.01)
B25H 1/00(2006.01)
B66F 7/22(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
B66C 1/107; B25H 1/0007; B66F 7/28; B66F 7/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 29.11.2021 DE 102021131295

(71) Anmelder: TKR Spezialwerkzeuge GmbH
58285 Gevelsberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Kreischer, Torsten
    58300 Wetter (DE)
  • Weyland, Weyland
    58313 Herdecke (DE)

(74) Vertreter: Kalkoff & Partner Patentanwälte mbB 
Martin-Schmeisser-Weg 3a-3b
44227 Dortmund
44227 Dortmund (DE)

   


(54) HEBEVORRICHTUNG FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGBAUGRUPPE


(57) Die Erfindung betrifft eine Hebevorrichtung für eine Kraftfahrzeugbaugruppe, mit einer eine Kranhakenaufnahme aufweisenden oder lösbar mit einem Anschlusskörper einer Stützeinheit verbindbaren Lastaufnahmeeinheit mit mindestens einem um eine Längsachse der Lastaufnahmeeinheit schwenkbaren Tragarm sowie einer längsverschieblich an dem Tragarm angeordneten Kopplungseinheit zur lösbaren Verbindung des Tragarms mit der Kraftfahrzeugbaugruppe. Um eine Hebevorrichtung bereitzustellen, die eine zuverlässige Positionierung einer Kopplungseinheit gegenüber einem Tragarm erlaubt und zudem einfach zu bedienen ist, ist vorgesehen, dass die Kopplungseinheit ein erstes Arretierungsmittel aufweist, das zwischen einer die Kopplungseinheit formschlüssig an dem Tragarm festlegenden Verriegelungsstellung und einer die Kopplungseinheit für die Längsverschiebung freigebenden Entriegelungsstellung verstellbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Hebevorrichtung für eine Kraftfahrzeugbaugruppe, mit
  • einer eine Kranhakenaufnahme aufweisenden oder lösbar mit einem Anschlusskörper einer Stützeinheit verbindbaren Lastaufnahmeeinheit mit mindestens einem um eine Längsachse der Lastaufnahmeeinheit schwenkbaren Tragarm sowie
  • einer längsverschieblich an dem Tragarm angeordneten Kopplungseinheit zur lösbaren Verbindung des Tragarms mit der Kraftfahrzeugbaugruppe.


[0002] Hebevorrichtungen der eingangs genannten Art werden insbesondere in Fahrzeugwerkstätten eingesetzt, um Kraftfahrzeugbaugruppen, bspw. Kraftfahrzeuggetriebe oder Antriebsaggregate, wie Kraftfahrzeugmotoren zu demontieren. Die Hebevorrichtungen können dabei zur Verbindung mit in Fahrzeugwerkstätten vorhandenen, vorzugsweise fahrbaren Hubeinheiten eine an diesen Hubeinheiten anordbare Stützeinheit aufweisen, so dass die Hebevorrichtung, bspw. nach dem Anheben des Fahrzeugs über eine Hebebühne, unterhalb der Kraftfahrzeugbaugruppe positioniert werden kann.

[0003] Vor der Demontage der Kraftfahrzeugbaugruppe muss die Hebevorrichtung an dieser Baugruppe, beispielsweise einem Getriebe, ausgerichtet werden, so dass die Lastaufnahmeeinheit der Hebevorrichtung über die an einem Tragarm ausgerichtete Kopplungseinheit an hierfür vorgesehenen Lagerpunkten der zu demontierenden Kraftfahrzeugbaugruppe anliegt. Anschließend kann dann die Kraftfahrzeugbaugruppe, z.B. das Getriebe von dem Fahrzeug getrennt und über die laustaufnehmende Hebevorrichtung komfortabel von dem Fahrzeug entfernt werden.

[0004] Bekannte Hebevorrichtungen weisen den Nachteil auf, dass die Kopplungseinheit zur Ausrichtung an dem Tragarm umständlich zu bedienen ist und daher bei der Ausrichtung ein Zeitverlust entsteht, der sich negativ auf die Wartungsdauer des Fahrzeugs auswirkt.

[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Hebevorrichtung bereitzustellen, die eine zuverlässige Positionierung einer Kopplungseinheit gegenüber einem Tragarm erlaubt und zudem einfach zu bedienen ist.

[0006] Die Erfindung löst die Aufgabe durch eine Hebevorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0007] Kennzeichnend für die erfindungsgemäße Hebevorrichtung ist, dass die Kopplungseinheit ein erstes Arretierungsmittel aufweist, das zwischen einer die Kopplungseinheit formschlüssig an dem Tragarm festlegenden Verriegelungsstellung und einer die Kopplungseinheit für die Längsverschiebung freigebenden Entriegelungsstellung verstellbar ist.

[0008] Die erfindungsgemäße Hebevorrichtung weist im Wesentlichen zwei Baugruppen auf, nämlich zum einen die Lastaufnahmeeinheit, welche über an dem oder den Tragarmen angeordnete Kopplungseinheiten mit der zu demontierenden Kraftfahrzeugbaugruppe verbunden werden kann und zum anderen die Kranhakenaufnahme und/oder die Stützeinheit, wobei die Stützeinheit im Bedarfsfall lösbar mit der Lastaufnahmeeinheit verbunden werden kann dann die Möglichkeit bietet, die Lastaufnahmeeinheit mit üblicherweise in Fahrzeugwerkstätten vorhandenen Hubgeräten zu verbinden. Zur Verbindung der Stützeinheit mit der Lastaufnahmeeinheit weist die Stützeinheit einen mit der Lastaufnahmeeinheit verbindbaren Anschlusskörper auf, sodass über diesen im Bedarfsfall eine stabile Verbindung zu der Lastaufnahmeeinheit hergestellt werden kann.

[0009] Im Falle der Verwendung der Lastaufnahmeeinheit in Verbindung mit einer Kraneinheit, wenn also die Verwendung einer Stützeinheit nicht erforderlich ist, kann durch die lösbare Anordnung der Lastaufnahmeeinheit an dem Anschlusskörper der Stützeinheit diese problemlos von der Lastaufnahmeeinheit getrennt werden, sodass sich eine kompakte Lastaufnahmeeinheit ergibt, die eine einfache oberseitige Entnahme einer Kraftfahrzeugbaugruppe aus dem Fahrzeug erlaubt. Über die Kranhakenaufnahme an der Lastaufnahmeeinheit kann bspw. eine demontierte Motoreinheit unter Verwendung einer Kraneinheit problemlos aus dem Fahrzeug herausgehoben werden, wobei die Lastaufnahmeeinheit ohne Stützeinheit nur einen geringen Bauraum beansprucht. Im Rahmen der Anmeldung wird dabei unter einer oberseitigen Entnahme die Entfernung von Fahrzeugkomponenten von oben aus dem Fahrzeug und unter einer unterseitigen Entnahme von unten aus dem Fahrzeug - bezogen auf dessen Gebrauchslage - verstanden.

[0010] Die Stützeinheit kann derart ausgebildet sein, dass der zur Verbindung mit der Lastaufnahmeeinheit ausgebildete Anschlusskörper gegenüber der übrigen Stützeinheit neigbar ist. Die Neigbarkeit des Anschlusskörpers ermöglicht es, die durch den Tragarm bzw. die Tragarme aufgespannte Ebene gegenüber der zu demontierenden Baugruppe zu neigen, bis diese in der für die Entnahme notwendigen Position angeordnet ist. Über die Verschiebbarkeit der Kopplungseinheiten an den Tragarmen, wobei an den Kopplungseinheiten die Verbindung mit der zu demontierenden Baugruppe hergestellt wird, sowie über die Neigbarkeit des oder der Tragarme kann somit die Hebevorrichtung optimal gegenüber der zu demontierenden Baugruppe ausgerichtet werden, sodass sich eine zuverlässige und stabile Verbindung mit der zu demontierenden Baugruppe herstellen lässt. Im Falle einer Nutzung der Lastaufnahmeeinheit ohne Stützeinheit, nämlich im Falle der Verwendung zur oberseitigen Entfernung von Kraftfahrzeugbaugruppen ermöglicht die lösbare Anordnung der Stützeinheit diese einfach zu entfernen, sodass dann die Lastaufnahmeeinheit in einfacherer Weise gegenüber der zu demontierenden Baugruppe ausgerichtet werden kann.

[0011] Die Kopplungseinheit, an der die Kraftfahrzeugbaugruppe abgestützt ist oder hängt, dient sowohl im Falle der Verwendung der Hebevorrichtung mit einer Hubeinheit als auch mit einer Kraneinheit zur Verbindung der Lastaufnahmeeinheit mit der Kraftfahrzeugbaugruppe, bspw. einem Kraftfahrzeuggetriebe oder Fahrzeugmotor.

[0012] Die Kopplungseinheit ist derart den dem Tragarm gelagert, dass die Kopplungseinheit nur entlang einer Längsachse des Tragarms verstellt, z.B. verschoben werden kann. In der Verriegelungsstellung des ersten Arretierungsmittels ist die Längsverschiebung der Kopplungseinheit, d.h. die Verschiebung entlang der Längsachse des Tragarms durch das erste Arretierungsmittel formschlüssig blockiert.

[0013] In der Entriegelungsstellung des ersten Arretierungsmittels ist die Kopplungseinheit hingegen in zwei entgegengesetzte Richtungen entlang der Längsachse des Tragarms verstellbar, sodass die Kopplungseinheit an verschieden ausgebildete Kraftfahrzeugbaugruppen angepasst werden kann.

[0014] Das erste Arretierungsmittel ist bevorzugt derart ausgebildet, dass eine Verstellung zwischen der Verriegelungs- und der Entriegelungsstellung werkzeuglos, beispielsweise manuell durch einen Bediener der Hebevorrichtung durchführbar ist. Vorzugsweise ist das erste Arretierungsmittel mittels eines manuell ausgeübten Handgriffs nahezu kraftlos zwischen der Verriegelungs- und der Entriegelungsstellung verstellbar.

[0015] Die Einstellbarkeit des Tragarms gegenüber der Stützeinheit bietet gemeinsam mit der Verlagerbarkeit der Kopplungseinheit, welche bspw. zur Aufnahme von mit dem Getriebe verbindbaren Bolzen oder mit einer Motoreinheit verbindbaren Augenschrauben ausgebildet ist, die Möglichkeit, die Hebevorrichtung optimal an die zu demontierende Kraftfahrzeugbaugruppe anzupassen. Die Lastaufnahmeeinheit lässt sich durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Hebevorrichtung in eine beliebige Position gegenüber der Hubeinheit bzw. Stützeinheit und/oder Kraneinheit verstellen, so dass unterschiedliche Kraftfahrzeugbaugruppen, bspw. Getriebe unterschiedlicher Baureihen und Kraftfahrzeugtypen mit der erfindungsgemäßen Hebevorrichtung abgestützt und dann demontiert werden können. Die Verwendung der erfindungsgemäßen Hebevorrichtung erlaubt es dabei auf weitere, baugruppenspezifische Hebevorrichtungen zu verzichten, so dass mit der erfindungsgemäßen Hebevorrichtung ausgestattete Kraftfahrzeugwerkstätten auf weitere, einen erheblichen Lagerraum beanspruchende sowie kostenintensive Hebevorrichtungen zur Demontage weiterer Baugruppen verzichtet werden kann. Ferner ermöglicht die Nutzung der erfindungsgemäßen Hebevorrichtung den Ausbau und Einbau einer Kraftfahrzeugbaugruppe, insbesondere eines Getriebes durch nur eine Person.

[0016] Durch die einfache und schnelle Bedienbarkeit der Kopplungseinheit, insbesondere des ersten Arretierungsmittels kann die Hebevorrichtung in kurzer Zeit und mit nur wenigen Handgriffen an verschiedene Kraftfahrzeugbaugruppen angepasst werden. Darüber hinaus wird die Benutzung der erfindungsgemäßen Hebevorrichtung für eine Person optimiert und vereinfacht.

[0017] Die schwenkbare Lagerung der Tragarme kann grundsätzlich in einer beliebigen Art erfolgen. Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass an den Tragarmen angeordnete Lagerkörper verstellbar innerhalb einer Kulisse der Lastaufnahmeeinheit angeordnet sind. Die Verwendung einer Kulisse sowie eines an die Kulisse angepassten Lagerkörpers gewährleistet dabei eine besonders zuverlässige Anordnung des Tragarms an der Lastaufnahmeeinheit und damit eine besonders zuverlässige Abstützung der Tragarme sowie eine gute Übertragung der auf die Tragarme wirkenden Kräfte auf die Lastaufnahmeeinheit.

[0018] Die Ausgestaltung des Lagerkörpers, der den Tragarm mit der Lastaufnahmeeinheit verbindet und welcher bevorzugt starr mit dem Tragarm verbunden ist, ist dabei grundsätzlich frei wählbar. Besonders vorteilhafter Weise ist jedoch vorgesehen, dass sich der Lagerkörper in Längsachsenrichtung der Lastaufnahmeeinheit erstreckt und einenends über einen Rollkörper an einer koaxial zur Längsachse der Lastaufnahmeeinheit verlaufenden ringförmigen Führungsbahn und anderenends über einen an dem Lagerkörper angeordneten Lagerring verschwenkbar an der Lastaufnahmeeinheit gelagert ist, wobei der Lagerring verschwenkbar an einem Führungsbolzen angeordnet sein kann.

[0019] Gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung erstreckt sich die Längsachse des Lagerkörpers parallel zur Längsachse der Lastaufnahmeeinheit. Der Tragarm verläuft demnach senkrecht zur Längsachse der Lastaufnahmeeinheit und des Lagerkörpers. Mit einer - bezogen auf die Gebrauchslage - am unteren Ende des Lagekörpers angeordneten Lagerrolle stützt sich der Lagerkörper an der ringförmigen Führungsbahn in der Lastaufnahmeeinheit ab. Die Verbindung des Lagerkörpers über eine Lagerrolle in der Führungsbahn gewährleistet eine besonders einfache sowie zuverlässige Einstellbarkeit des Tragarms gegenüber der Lastaufnahmeeinheit. Zur Sicherung der Positionen des Lagerkörpers gegenüber der Lastaufnahmeeinheit weist der Lagerkörper darüber hinaus im Bereich seines der Lagerrolle gegenüberliegenden - bezogen auf die Gebrauchslage - oberen Endes einen sich senkrecht in Richtung eines Führungsbolzens erstreckenden Lagerring auf, der in der Gebrauchslage den Führungsbolzen koaxial umgibt, sodass der Lagerkörper insgesamt um die Längsachse der Lastaufnahmeeinheit, bzw. den Führungsbolzen verschwenkbar, jedoch nicht gegenüber diesem verkippt werden kann, sodass eine besonders gute Kraftübertragung bei gleichzeitig hoher Positionssicherheit des Tragarms gewährleistet ist.

[0020] Die Anzahl der Tragarme der Lastaufnahmeeinheit ist grundsätzlich frei wählbar und kann entsprechend der vorgesehenen Einsatzbereiche festgelegt werden. Besonders vorteilhafter Weise weist die Lastaufnahmeeinheit drei bzw. vier Tragarme auf, die um eine Längsachse der Lastaufnahmeeinheit verstellbar gelagert sind. Die Anordnung erfolgt demnach derart, dass die Tragarme auf einer gemeinsamen koaxialen Kreisbahn um eine Längsachse der Lastaufnahmeeinheit verschwenkt werden können. Die Lagerringe der einzelnen Tragarme sind dabei jeweils derart in unterschiedlichen Nuten eines Lastabschnittes des Lagerkörpers angeordnet, sodass die Lagerringe - in Längsachsenrichtung der Lastaufnahmeeinheit betrachtet - übereinanderliegend an einem Führungsabschnitt angeordnet sind.

[0021] Gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung ist somit vorgesehen, dass die einzelnen Lagerringe der einzelnen Tragarme jeweils in unterschiedlichen Ebenen senkrecht zur Längsachse der Lastaufnahmeeinheit verlaufen, sodass diese besonders kompakt ausgeführt werden kann. Jeder Tragarm ist demnach einenends über einen Rollenkörper und anderenends über einen Lagerring geführt, wobei die einzelnen Lagerringe der jeweiligen Tragarme in Längsachsenrichtung betrachtet im Abstand zueinander angeordnet sind.

[0022] Die Einstellung der Hebevorrichtung, d. h. die Ausrichtung des Tragarmes oder der Tragarme an der Lastaufnahmeeinheit sowie im Fall der Verwendung mit einer Hubeinheit eine ggf. vorgesehene Neigung der Aufnahmeeinheit gegenüber der Stützvorrichtung hat grundsätzlich unter Berücksichtigung der zu demontierenden Kraftfahrzeugbaugruppe zu erfolgen, wobei an dieser üblicherweise Lagerpunkte vorgesehen sind, an denen eine Abstützung bzw. Anhebung der zu demontierenden Kraftfahrzeugbaugruppe erfolgen kann. Die Einstellung der Tragarme kann bspw. über eine rein optische Ausrichtung durch den Benutzer erfolgen, wobei diese dann unmittelbar an der zu demontierenden Kraftfahrzeugbaugruppe, üblicherweise in einem beengten Arbeitsumfeld erfolgen muss. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass an der Lastaufnahmeeinheit eine Winkelskala und an dem Tragarm ein an der Winkelskala ausrichtbares Zeigerelement angeordnet ist.

[0023] Gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung lässt sich der Tragarm über ein Zeigerelement und die an der Lastaufnahmeeinheit angeordnete Winkelskala in einfacher Weise in einer vorbestimmten Position festlegen. Somit ist es möglich, bei Vorliegen kraftfahrzeugbaugruppenspezifischer Daten, eine Ausrichtung der Tragarme unabhängig vom Fahrzeug vornehmen zu können, so dass dann die Hebevorrichtung in der eingestellten Position unmittelbar, ohne weitere Anpassungen, an der zu demontierenden Kraftfahrzeugbaugruppe angeordnet und mit dieser verbunden werden kann. Idealerweise liegen für jede Kraftfahrzeugbaugruppe spezifische Daten vor, die vorab eine entsprechende Einstellbarkeit der Tragarme über das Zeigerelement und die Winkelskala erlauben.

[0024] Besonders bevorzugt ist ferner vorgesehen, dass der Tragarm eine Längenskala und die Kopplungseinheit ein Zeigerelement zur Ausrichtung der Kopplungseinheit an dem Tragarm aufweist. Analog zur Ausrichtung des Tragarms an der Winkelskala erlaubt die Verwendung einer Längenskala sowie eines an der Kopplungseinheit angeordneten Zeigerelements die Längsausrichtung der Kopplungseinheit an dem Tragarm, so dass bei Vorliegen entsprechender Daten, sowohl die Tragarme als auch die Kopplungseinheiten unabhängig von umständlichen Versuchen an dem zu demontierenden Kraftfahrzeugbauteil eingestellt werden können. Idealerweise liegen für alle Kraftfahrzeugbaugruppen Winkeldaten für die Tragarme und Längendaten für die Kopplungseinheiten vor, so dass es einem Nutzer die besonders komfortable Möglichkeit bietet, die Hebevorrichtung bereits im Vorfeld an jede zu demontierende Baugruppe anzupassen und dann ohne Nachjustierung zu benutzen.

[0025] Eine Festlegung der Position der einzelnen Tragarme der Lastaufnahmeeinheit kann ggf. in beliebiger Weise erfolgen. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass an dem Tragarm eine Blockiereinheit angeordnet ist, die zwischen einer den Tragarmen zur Verschwenkung freigebenden Freigabestellung und einer den Tragarm an der Lastaufnahmeeinheit festlegenden Arretierungsstellung verstellbar ist.

[0026] Gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung weist der Tragarm eine Blockiereinheit auf, welche es ermöglicht, die eingestellte Position des Tragarms, d. h. die gegenüber der Lastaufnahmeeinheit verschwenkte Position zuverlässig festzulegen. Hierdurch kann die Betriebssicherheit in besonderer Weise gesteigert werden, nachdem die eingestellte Position des oder der Tragarme, welche zur Entfernung der Kraftfahrzeugbaugruppe erforderlich ist, zuverlässig gesichert wird. Die ortsfest an dem Tragarm anordbare Blockiereinheit ermöglicht eine zuverlässige Festlegung der Tragarme an der Lastaufnahmeeinheit.

[0027] Die Kopplungseinheit kann in beliebiger Art und Weise in der eingestellten Position formschlüssig an dem Tragarm festgelegt werden. Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass das erste Arretierungsmittel der Kopplungseinheit einen ersten Kopplungsabschnitt aufweist, der in der Verriegelungsstellung mit mindestens einem an dem Tragarm angeordneten zweiten Kopplungsabschnitt formschlüssig in Eingriff bringbar ist. In der Entriegelungsstellung des ersten Arretierungsmittels sind die beiden Kopplungsabschnitte außer Eingriff gebracht, sodass die Kopplungseinheit entlang der Längsachse des Tragarms verstellt werden kann

[0028] Der erste Kopplungsabschnitt ist bevorzugt parallel zum zweiten Kopplungsabschnitt angeordnet. Besonders bevorzugt ist der erste Kopplungsabschnitt beabstandet zum zweiten Kopplungsabschnitt angeordnet.

[0029] Der zweite Kopplungsabschnitt ist derart ausgebildet, dass der erste Kopplungsabschnitt in einer, bevorzugt in Abhängigkeit der vorliegenden spezifischen Daten einer Kraftfahrzeugbaugruppe, eingestellten Position an dem Tragarm in der Verriegelungsstellung mit dem zweiten Kopplungsabschnitt formschlüssig in Eingriff bringbar ist. Beispielsweise erstreckt sich der zweite Kopplungsabschnitt in Längsachsenrichtung entlang der Länge des Tragarms, sodass der das erste Arretierungsmittel an einer beliebig entlang des Tragarms eingestellten Position der Kopplungseinheit zwischen der Entriegelungsstellung und der Verriegelungsstellung verstellt werden kann. Vorzugsweise ist der erste und/oder der zweite Kopplungsabschnitt derart ausgebildet, dass das erste Arretierungsmittel durch eine, beispielsweise translatorische oder bevorzugt rotatorische Bewegung zwischen der Verriegelungs- und der Entriegelungsstellung verstellbar ist.

[0030] Die vorteilhafte Ausgestaltung der Kopplungseinheit und des Tragarms mit den formschlüssig in Eingriff bringbaren ersten und zweiten Kopplungsabschnitten gewährleistet bei einer sicheren Arretierung der Kopplungseinheit in der eingestellten Position gleichermaßen die variable Einstellbarkeit der Kopplungseinheit an dem Tragarm.

[0031] Die Kopplungseinheit weist vorzugsweise eine Aufnahmeöffnung zur Aufnahme eines Kopplungsadapters auf, wobei der Kopplungsadapter in der Aufnahmeöffnung beispielweise einspannbar oder in die Aufnahmeöffnung einschraubbar ist. Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass die Kopplungseinheit ein zweites Arretierungsmittel zur formschlüssigen Festlegung des in der Aufnahmeöffnung der Kopplungseinheit anordbaren Kopplungsadapters aufweist. Die Aufnahmeöffnung ist ein sich vorzugsweise mit einem z.B. polygonalen, kreisförmigen oder elliptischen Querschnitt entlang Ihrer Längsachse erstreckender freier Bereich der Kopplungseinheit. Die Längsachse der Aufnahmeöffnung ist besonders bevorzugt senkrecht zur Längsachse des Tragarms angeordnet. Zur Aufnahme des Kopplungsadapters ist die Kontur der Aufnahmeöffnung bevorzugt an die Form, beispielsweise eines zylinderartig ausgebildeten Kopplungsadapters, angepasst. Die Aufnahmeöffnung erlaubt es, an die jeweilige Kraftfahrzeugbaugruppe angepasste Adapter aufzunehmen, welche eine optimale Abstützung oder hängende Aufnahme der jeweiligen Kraftfahrzeugbaugruppe ermöglichen.

[0032] Die Kopplungsadapter, bspw. Stufenbolzen oder Augenschrauben, sind in der Aufnahmeöffnung durch das zweite Arretierungsmittel formschlüssig festlegbar. Das zweite Arretierungsmittel ist hierzu bevorzugt parallel zur Aufnahmeöffnung an der Kopplungseinheit angeordnet.

[0033] Besonders bevorzugt ist das zweite Arretierungsmittel zwischen einer den Kopplungsadapter formschlüssig an der Kopplungseinheit festlegenden Verriegelungsposition und einer den Kopplungsadapter für eine Verstellung gegenüber der Aufnahmeöffnung freigebenden Entriegelungsposition verstellbar. In der Verriegelungsposition ist eine Verstellung des Kopplungsadapters in Längsachsenrichtung der Aufnahmeöffnung blockiert. Zur Einstellung einer bevorzugt in Abhängigkeit der vorliegenden spezifischen Daten einer Kraftfahrzeugbaugruppe eingestellten Position und/oder zur Entnahme des Kopplungsadapters ist dieser in der Entriegelungsposition entlang der Längsachse der Aufnahmeöffnung verstellbar. Vorzugsweise weist der Kopplungsadapter ein den Kopplungsadapter in der Entriegelungsposition in einer Endlage gegenüber der Kopplungseinheit festlegendes Sicherungselement auf. Das Sicherungselement ist bevorzugt derart ausgebildet ist, dass das Sicherungselement in der Endlage an der Kopplungseinheit anliegt. Beispielsweise weist das Sicherungselement einen im Vergleich zum Querschnitt der Aufnahmeöffnung größeren Querschnitt auf. Hierdurch kann einem unerwünschten Ablösen des Kopplungsadapters von der Kopplungseinheit vorgebeugt werden, sodass die Kraftfahrzeugbaugruppe z.B. im Fall einer Störung vor einem für einen Benutzer gefährlichen Ablösen von der Hebevorrichtung zusätzlich gesichert ist. Durch das zweite Arretierungsmittel wird auf vorteilhafte Weise eine formschlüssige Lagesicherung des Kopplungsadapters gewährleistet.

[0034] Die formschlüssige Lagesicherung des Kopplungsadapters kann grundsätzlich in beliebiger Weise erfolgen. Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass das zweite Arretierungsmittel einen dritten Kopplungsabschnitt aufweist, der in der Verriegelungsposition mit einem an dem Kopplungsadapter angeordneten vierten Kopplungsabschnitt formschlüssig in Eingriff bringbar ist. Das zweite Arretierungsmittel ist bevorzugt identisch wie das erste Arretierungsmittel ausgebildet, sodass der dritte Kopplungsabschnitt wie der obenstehend beschriebene erste Kopplungsabschnitt ausgebildet ist. Der vierte Kopplungsabschnitt ist derart ausgebildet, dass der dritte Kopplungsabschnitt in einer bevorzugt in Abhängigkeit der vorliegenden spezifischen Daten einer Kraftfahrzeugbaugruppe eingestellten Position in der Aufnahmeöffnung in der Verriegelungsposition mit dem zweiten Kopplungsabschnitt formschlüssig in Eingriff bringbar ist. Beispielsweise erstreckt sich der vierte Kopplungsabschnitt in Längsachsenrichtung des Kopplungsadapters, sodass der Kopplungsadapter in der Entriegelungsposition des zweiten Arretierungsmittels beliebig entlang der Längsachse der Aufnahmeöffnung verschoben werden kann. In der eingestellten Position kann das zweite Arretierungsmittel von der Entriegelungsposition in die Verriegelungsposition verstellt werden. Durch die vorteilhafte Anordnung der formschlüssig in Eingriff bringbaren dritten und vierten Kopplungsabschnitte wird eine einfache und dennoch variable Einstellbarkeit der Kopplungsadapter an der Kopplungseinheit ermöglicht.

[0035] Die Aufnahmeöffnung erstreckt sich bevorzugt in einem seitlich von dem Tragarm angeordneten Bereich, wodurch eine besonders flache Bauweise erzielt werden kann. Im Falle der nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung vorgesehenen Ausgestaltung der Kopplungseinheit derart, dass diese sowohl mit einer einerseits als auch mit einer andererseits des Tragarms angeordneten Aufnahmeöffnung längsverschieblich an dem Tragarm gelagert ist, wird zudem eine hohe Variabilität der Hebevorrichtung erreicht.

[0036] Unter der einerseits als auch andererseits erfolgenden Anordnung der Kopplungseinheit wird dabei die Möglichkeit verstanden, die Kopplungseinheit wenden zu können, d. h. von dem Tragarm abziehen und so verwenden zu können, dass in Abhängigkeit von der Aufschieberichtung die Aufnahmeöffnung sowohl links als auch rechtsseitig - bezogen auf die Gebrauchslage - des Tragarms angeordnet sein kann. Hierdurch erhöht sich die Variabilität der Hebevorrichtung in ergänzender Weise, nachdem der Schwenkbereich der Tragarme, insbesondere zweier benachbarter Tragarme auch davon abhängt, ob die Aufnahmeöffnung der Kopplungseinheiten voneinander abgewandt oder einander zugewandt sind. Die Ausrichtung der Kopplungseinheiten kann dabei ebenfalls über geeignete Datentafeln vorgegeben werden, so dass dem Nutzer eine einfache Anpassbarkeit der Hebevorrichtung gegeben ist. Die Wendemöglichkeit der Kopplungseinheit bietet in Verbindung mit einer gegenüber dem Tragarm außermittigen Anordnung des Zeigerelements an der Kopplungseinheit ferner die Möglichkeit, an dem Tragarm eine doppelte Skalierung, d. h. zwei benachbart zueinander angeordnete Längenskalen anzuordnen.

[0037] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Haltevorrichtung mehrere an dem ersten und/oder dritten Kopplungsabschnitt der Arretierungsmittel angeordnete erste Rastmarken und/oder erste Rastkörper sowie mehrere an dem zweiten und/oder vierten Kopplungsabschnitt angeordnete und in der Verriegelungsstellung und/oder Verriegelungsposition mit den ersten Rastmarken und/oder ersten Rastkörpern in Eingriff bringbare zweite Rastkörper und/oder zweite Rastmarken aufweist. An den vier Kopplungsabschnitten sind vorzugsweise jeweils alternierend Rastmarken und Rastkörper angeordnet. Die Rastmarken sind beispielsweise als Vertiefungen ausgebildet, in die z.B. als Vorsprünge ausgebildete Rastkörper in der Verriegelungsstellung und/oder der Verriegelungsposition derart eingreifen, dass eine formschlüssige Verbindung gebildet wird.

[0038] Beispielsweise weisen der erste und/oder der dritte Kopplungsabschnitt jeweils mehrere erste Rastkörper und jeweils zwischen zwei beabstandet zueinander angeordneten ersten Rastkörpern gebildete erste Rastmarken auf. Die ersten Rastkörper sind in der Verriegelungsstellung und/oder Verriegelungsposition mit an dem zweiten und/oder vierten Kopplungsabschnitt angeordneten zweiten Rastmarken formschlüssig in Eingriff bringbar. Die zweiten Rastmarken sind bevorzugt zwischen zwei jeweils beabstandet zueinander angeordneten zweiten Rastkörpern gebildet.

[0039] Der zweite und/oder der vierte Kopplungsabschnitt sind beispielsweise nach Art einer Zahnstange ausgebildet. Der erste und/oder der dritte Kopplungsabschnitt sind beispielsweise zylinderartig ausgebildet und weisen eine Mantelfläche mit einem, polygonalen, elliptischen oder bevorzugt teilkreisförmigen Querschnitt auf. Besonders bevorzugt ist der Querschnitt des ersten und/oder dritten Kopplungsabschnitts halbkreisförmig ausgebildet. Vorzugsweise sind die ersten Rastmarken und -körper auf einem Abschnitt der Mantelfläche angeordnet, der bevorzugt einen Anteil von bis zu einem Viertel der Mantelfläche, besonders bevorzugt bis zu einer Hälfte der Mantelfläche beträgt. Durch die vorteilhaft an den Kopplungsabschnitten angeordneten Rastmarken und/oder Rastkörper kann eine besonders stabile formschlüssige Verbindung zwischen der Kopplungseinheit und dem Tragarm sowie der Kopplungseinheit und dem Kopplungsadapter erreicht werden.

[0040] Die Verstellung der beiden Arretierungsmittel zwischen den verschiedenen Stellungen und/oder Positionen kann beispielsweise durch eine translatorische Bewegung bewirkt werden. Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass das erste Arretierungsmittel zwischen der Verriegelungsstellung und der Entriegelungsstellung und/oder das zweite Arretierungsmittel zwischen der Verriegelungsposition und der Entriegelungsposition verdrehbar an einem Hülsenkörper der Kopplungseinheit gelagert sind. Der Hülsenkörper weist vorzugsweise zwei bevorzugt miteinander verbunden Teilsegmente auf. Das erste Teilsegment weist eine Lageröffnung zur längsverschiebbaren Anordnung der Kopplungseinheit an dem Tragarm und das zweite Teilsegment weist die Aufnahmeöffnung auf. Ferner weisen das erste Teilsegment einen die Lageröffnung teilweise, bevorzugt vollständig in Umfangsrichtung der Längsachse des Tragarms umschließenden ersten Wandungskörper und das zweite Teilsegment einen die Aufnahmeöffnung teilweise, bevorzugt vollständig im Umfangsrichtung der Längsachse der Aufnahmeöffnung umschließenden zweiten Wandungskörpers auf.

[0041] Die beiden Arretierungsmittel sind jeweils an einem der beiden Wandungskörper verdrehbar gelagert. Das erste Arretierungsmittel ist beispielsweise an und/oder in dem ersten Wandungskörper gelagert. Das zweite Arretierungsmittel ist analog z.B. an und/oder in dem zweiten Wandungskörper gelagert. Darüber hinaus sind die beiden Arretierungsmittel jeweils um ihre, bevorzugt senkrecht zueinander angeordneten Längsachsen zwischen der Verriegelungsstellung und der Entriegelungsstellung und/oder der Verriegelungsposition und der Entriegelungsposition verdrehbar.

[0042] Die Wandungskörper weisen zur verdrehbaren Lagerung der Arretierungsmittel jeweils ein Lagerelement, beispielsweise ein Wälz- oder ein Gleitlager auf. Bevorzugt sind die Lagerelemente als an und/oder in den Wandungskörpern angeordnete Lagerabschnitte ausgebildet. Die Lagerabschnitte sind beispielsweise freie Bereiche der Wandungskörper, in denen die Arretierungsmittel, insbesondere die Kopplungsabschnitte der Arretierungsmittel verdrehbar gelagert sind. Vorzugsweise sind die Wandungskörper derart ausgebildet, dass die innerhalb der Lagerabschnitte gelagerten Arretierungsmittels gesichert sind. Beispielweise weisen die Wandungskörper jeweils im Bereich der Lagerabschnitte angeordnete Vorsprünge zur Sicherung der Arretierungsmittel gegen eine unerwünschte Verstellung, z.B. senkrecht zu Ihrer Längsachse auf.

[0043] Dadurch, dass die Arretierungsmittel an dem Hülsenkörper der Kopplungseinheit gelagert sind, kann auf vorteilhafte Weise eine Kopplungseinheit mit einer kompakten und besonders stabilen Bauweise geschaffen werden. Durch die Sicherung der Arretierungsmittel kann einer unerwünschten Verstellung der Arretierungsmittel in den Lagerelementen entgegengewirkt werden und durch die spezielle Ausgestaltung der Lagerelemente als Lagerabschnitte kann auf beispielsweise als Wälzkörper ausgebildete Lagerelemente verzichtet werden.

[0044] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das erste Arretierungsmittel und/oder das zweite Arretierungsmittel ein Führungselement aufweist, das bei der Verstellung zwischen der Verriegelungsstellung und der Entriegelungsstellung und/oder der Verstellung zischen der Verriegelungsposition und der Entriegelungsposition mit einer an der Kopplungseinheit angeordneten Führung zusammenwirkt. Ein erstes Führungselement ist vorzugsweise an dem ersten Arretierungsmittel angeordnet und zusätzlich ist bevorzugt ein zweites Führungselement an dem zweiten Arretierungsmittel angeordnet. Das Führungselement und/oder die Führung sind derart ausgebildet, dass das erste und/oder das zweite Arretierungsmittel bei der Verstellung zwischen den Stellungen und/oder Positionen teilweise entlang einer durch die Führung gebildeten Bewegungsbahn geführt wird. Das Führungselement ist beispielsweise als ein in einer z.B. als Nut ausgebildeten Führung anordbarer Vorsprung ausgebildet. Bevorzugt sind an der Kopplungseinheit zwei Führungen angeordnet. Eine erste Führung ist vorzugsweise in der Nähe, bevorzugt an die Lageröffnung angrenzend angeordnet und zusätzlich ist eine zweite Führung vorzugsweise in der Nähe der Aufnahmeöffnung, bevorzugt parallel zur Längsachse der Aufnahmeöffnung angeordnet. Durch das Führungselement und die Führung kann auf vorteilhafte Weise die Bedienung des ersten und/oder zweiten Arretierungsmittels weiter vereinfacht werden.

[0045] Nach einer äußerst vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das erste Arretierungsmittel und/oder das zweite Arretierungsmittel mindestens ein, bevorzugt zwei Betätigungselemente aufweist. Das Betätigungselement ist vorzugsweise an einem Ende des Kopplungsabschnitts des Arretierungsmittels angeordnet und erstreckt sich bevorzugt senkrecht zu dem Kopplungsabschnitt. Beispielweise ist ein Betätigungselement an dem ersten Kopplungsabschnitt des ersten Arretierungsmittels angeordnet. Besonders bevorzugt weisen die Arretierungsmittel jeweils zwei Betätigungselemente auf, die jeweils an einem Ende des jeweiligen Kopplungsabschnitts angeordnet sind.

[0046] Das Betätigungselement ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass ein Bediener die Arretierungsmittel mit einem Handgriff zwischen der Verriegelungsstellung und der Entriegelungsstellung und/oder zwischen der Verriegelungsposition und der Entriegelungsposition verstellen kann. Beispielsweise ist das Betätigungselement hebelartig ausgebildet.

[0047] An dem Betätigungselement ist bevorzugt jeweils ein vorstehend beschriebenes Führungselement angeordnet. Besonders bevorzugt ist das Führungselement an einer dem Kopplungsabschnitt zugewandten Seitenfläche des Betätigungselements angeordnet. Durch die äußerst vorteilhafte Anordnung von mindestens einem Betätigungselement kann das erste und/oder das zweite Arretierungsmittel von einem Bediener auf einfache Weise verstellt werden. Ferner ermöglicht eine hebelartige Ausbildung des Betätigungselements eine haptisch angenehme Verstellung des und/oder der Arretierungsmittel für den Bediener.

[0048] Das erste Arretierungsmittel und/oder das zweite Arretierungsmittel können grundsätzlich beliebig zwischen der Verriegelungsstellung und der Entriegelungsstellung und/oder der Verriegelungsposition und der Entriegelungsposition verstellt werden. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass das erste Arretierungsmittel in Richtung auf die Verriegelungsstellung und/oder das zweite Arretierungsmittel in Richtung auf die Verriegelungsposition vorgespannt, insbesondere federvorgespannt ist. Das erste Arretierungsmittel ist von der Entriegelungsstellung automatisch in die Verriegelungsstellung verstellbar und/oder das zweite Arretierungsmittel ist von der Entriegelungsposition automatisch in die Verriegelungsposition verstellbar.

[0049] Die Vorspannung, insbesondere Federvorspannung des ersten Arretierungsmittels auf die Verriegelungsstellung und/oder des zweiten Arretierungsmittels auf die Verriegelungsposition kann grundsätzlich in beliebiger Art und Weise, beispielsweise mittels einer konstruktiven Gestaltung der Kopplungsabschnitte und/oder der Betätigungselemente realisiert sein.

[0050] Gemäß dieser besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist für die Vorspannung, insbesondere Federvorspannung des ersten Arretierungsmittels auf die Verriegelungsstellung und/oder des zweiten Arretierungsmittels auf die Verriegelungsposition ein Federelement vorgesehen. Bevorzugt sind an der Kopplungseinheit zwei jeweils einem der Arretierungsmittel zugeordnete Federelemente vorgesehen. Ein erstes Federelement ist vorzugsweise parallel zur Längsachse des ersten Arretierungsmittels angeordnet. Ein zweites Federelement ist vorzugsweise parallel zur Längsachse des zweiten Arretierungsmittels angeordnet. Die beiden Federelemente sind bevorzugt derart ausgebildet, dass das erste Arretierungsmittel auf die Verriegelungsstellung und das zweite Arretierungsmittel auf die Verriegelungsposition vorgespannt ist. Die Federelemente sind beispielsweise als Zug- oder Druckfeder oder alternativ bevorzugt als Torsionsfeder, z.B. als Schenkelfeder ausgebildet.

[0051] Durch die Vorspannung, insbesondere Federvorspannung des ersten und/oder zweiten Arretierungsmittels kann auf besonders vorteilhafte Weise gewährleistet werden, dass die Verstellung der Kopplungseinheit an dem Tragarm nur eines Handgriffs des Bedieners bedarf. Hierdurch wird die Bedienung der Hebevorrichtung und insbesondere der Kopplungseinheit noch weiter vereinfacht. Zudem wird durch die Vorspannung einem ungewollten Lösen der eingestellten Position zuverlässig vorgebeugt.

[0052] Zur Verstellung der Kopplungseinheit und/oder des Kopplungsadapters kann der Bediener jeweils ein und/oder zwei Betätigungselemente des ersten oder zweiten Arretierungsmittels mit einer Hand greifen und das Arretierungsmittel mit einer einfachen Bewegung von der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung und/oder von der Verriegelungsposition in die Entriegelungsposition verstellen. Der Bediener hält die Betätigungselemente des Arretierungsmittels durch den Handgriff in der Entriegelungsstellung und/oder der Entriegelungsposition und kann währenddessen die Kopplungseinheit entlang des Tragarms oder den Kopplungsadapter entlang der Längsachse der Aufnahmeöffnung verstellen. Bei Erreichen der eingestellten Position kann der Bediener die Betätigungselemente loslassen und das Arretierungsmittel wird durch die besonders vorteilhafte Vorspannung in die Verriegelungsstellung und/oder die Verriegelungsposition verstellt.

[0053] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend mit Bezug auf die Zeichnungen erläutert. In den Zeichnungen zeigen:
Fig.1
eine perspektivische Ansicht einer Hebevorrichtung;
Fig.2a
eine perspektivische Ansicht auf einen Ausschnitt eines Tragarms der Hebevorrichtung von Fig.1 mit einer Kopplungseinheit;
Fig.2b
eine Detailansicht A des Tragarms von Fig. 2a;
Fig.3
eine perspektivische Ansicht auf die Kopplungseinheit von Fig. 2a;
Fig.4
eine perspektivische Ansicht auf die Kopplungseinheit von Fig. 2a und 3;
Fig.5a
eine Seitenansicht auf die Kopplungseinheit von Fig. 2 bis 4 mit einem in einer Verriegelungsstellung angeordneten ersten Arretierungsmittel;
Fig. 5b
eine Seitenansicht auf die Kopplungseinheit von Fig. 2 bis 5a mit dem in einer Entriegelungsstellung angeordneten ersten Arretierungsmittel;
Fig.6a
eine Seitenansicht auf die Kopplungseinheit von Fig. 2 bis 5b mit einem in einer Verriegelungsposition angeordneten zweiten Arretierungsmittel und
Fig.6b
eine Seitenansicht auf die Kopplungseinheit von Fig. 2 bis 6a mit dem in einer Entriegelungsposition angeordneten zweiten Arretierungsmittel;


[0054] In Figur 1 ist eine Hebevorrichtung 1 dargestellt, welche in einer Kraftfahrzeugwerkstatt als Getriebeheber zur Demontage einer hier nicht dargestellten Getriebeeinheit eines Kraftfahrzeugs verwendbar ist. Zur Verbindung mit einer Getriebeeinheit weist die Hebevorrichtung 1 eine Lastaufnahmeeinheit 2 auf, welche in dem dargestellten Ausführungsbeispiel vier Tragarme 3 aufweist. Die Tragarme 3 sind an einer zentralen Führungseinheit der Lastaufnahmeeinheit 2 um einen Führungsbolzen 4 verschwenkbar angeordnet. Die Lastaufnahmeeinheit 2 ist ihrerseits über einen Gehäusegrundkörper 5 lösbar mit einer neig- bzw. kippbaren Oberschale 6 einer Stützeinheit 7 verbunden, mittels derer die Hebevorrichtung 1 auch mit einer hier nicht dargestellten, üblicherweise in Kraftfahrzeugwerkstätten vorhandenen Hubeinheit verbindbar ist. Hierzu weist die Stützeinheit 7 axial anordbare Kopplungskörper 8 auf, die gemeinsam an einer entsprechenden Aufnahme einer Hubeinheit angeordnet werden können und eine stabile Anordnung der Hebevorrichtung gewährleisten.

[0055] Die verschwenkbare Anordnung der Tragarme 3 ermöglicht es, die Tragarme 3 zueinander bspw. in eine entsprechend der zu demontierenden Getriebeeinheit notwendige Position zu verstellen. Zur verstellbaren Lagerung der Tragarme 3 sind diese an ihren dem Führungsbolzen 4 zugewandten Enden mit einem in einer zentralen Führungseinheit verstellbar angeordneten Lagerkörper 10 verbunden. Die Tragarme 3 weisen darüber hinaus oberseitig angeordnete Ausnehmungen zur Aufnahme eines Zeigerelements 11 auf, welche ortsfest mit dem Tragarm 3 verbunden sind.

[0056] Ein Gehäusedeckel 12, der durch seine beabstandete Anordnung zum Gehäusegrundkörper 5 eine schlitzförmige Kulisse für die Tragarme 3 bildet, ist mit dem Führungsbolzen 4 ortsfest verschraubt. Darüber hinaus weist der Gehäusedeckel 12 eine Winkelskala 13 sowie einen Indikator 14 auf. Das Zeigerelement 11 liegt an der Winkelskala 13 an, sodass über das Zeigerelement 11 eine Einstellbarkeit der farblich unterschiedlichen Tragarme 3 in einer vorher festgelegten Position möglich ist.

[0057] Zur Arretierung der Tragarme 3 in der eingestellten Position gegenüber dem Gehäusegrundkörper 5 ist an den Tragarmen 3 jeweils eine Blockiereinheit 15 ortsfest angeordnet. Neben einem weiteren Indikator 14, welcher bspw. ein Fahrzeug in einer Draufsicht zeigt und so in einfacher Weise eine Ausrichtung der eingestellten Hebevorrichtung 1 gegenüber dem Fahrzeug ermöglicht, sodass bspw. eine optimale Anpassung an die Lastaufnahmepunkte des zu demontierenden Getriebes besteht, weisen die Tragarme 3 zwei nebeneinander angeordnete Längenskalen 16 auf, welche die Ausrichtung einer längsverschieblich an den Tragarmen 3 gelagerten Kopplungseinheit 17 ermöglicht.

[0058] In Fig. 2 ist ein Ausschnitt eines Tragarms 3 der Hebevorrichtung 1 mit einer Kopplungseinheit 17 dargestellt. Die Kopplungseinheit 17 weist eine an den Querschnitt der Tragarme 3 angepasste Hülse 18 mit einer außermittig gegenüber dem Tragarm 3 an der Kopplungseinheit 17 angeordneten Öffnung 19 auf, die in Abhängigkeit von ihrer Aufschieberichtung auf den Tragarm 3 eine exakte Ausrichtung der Hülse 18 an einer der beiden Längenskalen 16 ermöglicht, wobei hierzu die Öffnung 19 auch mit einem Zeiger versehen sein kann. Die Festlegung der in einer Nut 20 der Tragarme 3 geführten Hülsen 18 in einer eingestellten Position erfolgt über ein erstes Arretierungsmittel 21, das zwischen einer in Fig. 5a dargestellten, die Hülse 18 an dem Tragarm 3 formschlüssig festlegenden Verriegelungsstellung und einer in Fig. 5b dargestellten, die Hülse 18 zur Verstellung entlang des Tragarms 3 freigebenden Entriegelungsstellung verstellbar ist.

[0059] Zur Verbindung der Kopplungseinheit 17 mit einem zu demontierenden Getriebe weist die Kopplungseinheit 17 eine seitlich angeordnete Aufnahmeöffnung 22 auf, welche beispielsweise auch zur Aufnahme der hier dargestellten Haltestangen 23 ausgelegt ist, an die ein Kraftfahrzeugbauteil angehängt werden kann (vgl. Fig. 3). Zur Festlegung der Haltestangen 23 in der Aufnahmeöffnung 22 dient ein zweites Arretierungsmittel 24, das zischen einer in Fig. 6a dargestellten, die Haltestange 23 in der Aufnahmeöffnung 22 formschlüssig festlegenden Verriegelungsposition und einer in Fig. 6b dargestellten, die Haltestange 23 zur Verstellung entlang einer Längsachse der Aufnahmeöffnung LA freigebenden Entriegelungsposition verstellbar ist.

[0060] Das erste Arretierungsmittel 21 weist einen ersten Kopplungsabschnitt 25 und zwei jeweils an den Enden des ersten Kopplungsabschnitts 25 angeordnete Betätigungselemente 29 auf. An dem Tragarm 3 ist ein sich in Längsachsenrichtung des Tragarms 3 erstreckender zweiter Kopplungsabschnitt 26 angeordnet.

[0061] Das zweite Arretierungsmittel 24 ist in diesem Ausführungsbeispiel identisch wie das erste Arretierungsmittel 21 ausgebildet und weist einen dritten Kopplungsabschnitt 27 sowie zwei jeweils an den Enden des dritten Kopplungsabschnitts 27 angeordnete Betätigungselemente 29 auf. Die Haltestange 23 weist einen sich in Längsachsenrichtung der Haltestange 23 erstreckenden vierten Kopplungsabschnitt 28 auf.

[0062] Ferner weist die Hülse 18 der Kopplungseinheit 17 zwei miteinander verbundene Teilsegmente 30, 31 auf (vgl. Fig. 4). Das erste Teilsegment 30 weist eine Lageröffnung 32 zur Führung der Kopplungseinheit 17 an dem Tragarm 3 auf. Die Aufnahmeöffnung 22 ist an dem zweiten Teilsegment 31 angeordnet. Die beiden Teilsegmente 30, 31 weisen jeweils einen die Lageröffnung 32 oder die Aufnahmeöffnung 22 umschließenden Wandungskörper 33, 34 auf. Ein erster Wandungskörper 33 ist an dem ersten Teilsegment angeordnet und umschließt die Lageröffnung 32 in Umfangsrichtung der Längsachse LT des Tragarms 3. Darüber hinaus ist ein zweiter Wandungskörper 34 an dem zweiten Teilsegment 31 angeordnet und umschließt die Aufnahmeöffnung 22 in Umfangsrichtung der Längsachse LA der Aufnahmeöffnung 22.

[0063] Das erste Arretierungsmittel 21 ist an dem ersten Wandungskörper 33 in einem ersten Lagerungsabschnitt 35 parallel zur Längsachse LT des Tragarms 3 verdrehbar gelagert. Weiterhin ist das zweite Arretierungsmittel 24 an dem zweiten Wandungskörper 34 in einem zweiten Lagerungsabschnitt 36 parallel zur Längsachse LA der Aufnahmeöffnung 22 verdrehbar gelagert. Die beiden Lagerungsabschnitte 35, 36 weisen jeweils Vorsprünge 9 zur Sicherung der Arretierungsmittel 21, 24 auf.

[0064] Die beiden Arretierungsmittel 21, 24 sind jeweils um ihre senkrecht zueinander angeordneten Längsachsen L1, L2 zwischen der Verriegelungsstellung und der Entriegelungsstellung sowie zwischen der Verriegelungsposition und der Entriegelungsposition verdrehbar. Die vier Kopplungsabschnitte 25, 26, 27, 28 weisen jeweils alternierend angeordnete Rastmarken 38, 40 und Rastkörper 37, 39 auf.

[0065] An dem ersten und dritten Kopplungsabschnitt 25, 27 sind jeweils mehrere erste Rastkörper 37 und jeweils zwischen zwei ersten Rastkörpern 37 gebildete Rastmarken 38 angeordnet. Der zweite und der vierte Kopplungsabschnitt 26, 28 weisen jeweils mehrere zweite Rastkörper 39 und jeweils zwischen zwei zweiten Rastkörpern 39 gebildete zweite Rastmarken 40 auf (vgl. Fig. 2b). Die Rastkörper 37, 39 sind jeweils in der Verriegelungsstellung (vgl. Fig. 5a) oder der Verriegelungsposition (vgl. Fig. 6a) mit den Rastmarken 38, 40 in Eingriff gebracht. Der Tragarm 3 weist in diesem Ausführungsbeispiel zwei jeweils seitlich angeordnete zweite Kopplungsabschnitte 26 auf, sodass das zweite Teilsegment 31 der Kopplungseinheit 17 zu beiden Seiten des Tragarms 3 anordbar ist.

[0066] Ferner weist die Haltestange 23 ein Sicherungselement 41 auf, dass die Haltestange 23 in einer in Fig.3 dargestellten Endlage gegen ein unerwünschtes Verstellen in Längsachsenrichtung der Aufnahmeöffnung 22 sichert. In der Endlage liegt das Sicherungselement 41 an der Kopplungseinheit 17 an.

[0067] Darüber hinaus sind an der Kopplungseinheit 17 in diesem Ausführungsbeispiel zwei jeweils einem der Arretierungsmittel 21, 24 zugeordnete Federelemente in Form von Torsionsfedern 42, 43 vorgesehen (vgl. Fig. 4). Eine erste Torsionsfeder 42 ist parallel zur Längsachse L1 des ersten Arretierungselements 21 angeordnet und eine zweite Torsionsfeder 43 ist parallel zur Längsachse L2 des zweiten Arretierungselements 24 angeordnet. Das erste Arretierungsmittel 21 ist durch die erste Torsionsfeder 42 in Richtung auf die Verriegelungsstellung vorgespannt. Analog ist das zweite Arretierungsmittel 24 durch die zweite Torsionsfeder 43 in Richtung auf die Verriegelungsposition vorgespannt.

[0068] Die an dem ersten und zweiten Arretierungsmittel 21, 24 angeordneten Betätigungselemente 29 weisen jeweils ein bei der Verstellung zwischen der Verriegelungsstellung und der Entriegelungsstellung sowie zwischen der Verriegelungsposition und der Entriegelungsposition in einer an der Kopplungseinheit 17 angeordneten Führungen 44 geleitetes Führungselement 45 auf.

[0069] Der Führungsbolzen 4 ist ferner ortsfest mit dem Gehäusegrundkörper 5 der Führungseinheit verbunden. Der Gehäusegrundkörper 5 ist wiederum lösbar mit einer Radialgelenk-Lagereinheit 46 der Stützeinheit 7 verbindbar. Zur Verbindung des Gehäusegrundkörpers 5 mit der Radialgelenk-Lagereinheit 46 weist der eine zentrale Öffnung aufweisende Gehäusegrundkörper 5 eine quer zur Längsachsenrichtung verlaufende Öffnung 47 auf, die zur Aufnahme eines Sicherungsbolzens 48 ausgebildet ist. Die Oberschale 6 der Radialgelenk-Lagereinheit 46 sowie die mit der Radialgelenk-Lagereinheit 46 verbundene Lastaufnahmeeinheit 2 ist gegenüber einer Längsachse LS der Stützeinheit 7 neigbar.

[0070] Zur Einstellung einer Neigung der Lastaufnahmeeinheit 2 über die Radialgelenk-Lagereinheit 46 weist die Stützeinheit 7 zwei um 90° versetzt zueinander angeordnete Neigungsversteller 49 auf. Die Neigungsversteller 49 sind einenends gelenkig an mit der Oberschale 6 verbundenen Haltern 50 befestigt. Ein Bolzen 51 erstreckt sich hierzu durch eine Lagerbuchse einer Bolzenaufnahme 53 des Neigungsverstellers 49. Der Neigungsversteller 49 ist an dem Halter 50 über an dem Bolzen 51 angreifende Sicherungsringe 54 in seiner Position gesichert. In analoger Weise sind die Neigungsversteller 49 an jeweils an einem Kopplungskörper 8 angeordneten Haltern 55 befestigt.

[0071] Mit ihren den Bolzenaufnahmen 53 gegenüberliegenden Enden sind die Gewindestangen 10 in ein Innengewinde eines Handgriffs 56 eingeschraubt. Eine Verdrehung des Handgriffs 56 bewirkt somit eine Längenveränderung des Neigungsverstellers 49 und hierdurch ein Verkippen der Lastaufnahmeeinheit 2 gegenüber der Längsachse LS der Stützeinheit 7. Über die beiden um 90° versetzt zueinander um eine Tragstange 57 der Stützeinheit 7 angeordneten Neigungsversteller 49 lässt sich somit eine durch die Tragarme 3 der Lastaufnahmeeinheit 2 aufgespannte Ebene in eine beliebige Richtung gegenüber der Längsachse LS der Stützeinheit 7 neigen.

[0072] Alle in Verbindung mit den einzelnen Ausführungsformen der Erfindung erläuterten Merkmale können in unterschiedlicher Kombinationen in den der Hebevorrichtung 1 vorgesehen sein, um gleichzeitig deren vorteilhafte Wirkungen zu realisieren, auch wenn diese zu unterschiedlichen Ausführungsformen beschrieben worden sind.

[0073] Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung ist durch die Patentansprüche gegeben und wird durch die in der Beschreibung erläuterten oder den Figuren gezeigten Merkmale nicht beschränkt.

Bezugszeichenliste



[0074] 
1
Hebevorrichtung
2
Lastaufnahmeeinheit
3
Tragarm
4
Führungsbolzen
5
Gehäusegrundkörper
6
Oberschale
7
Stützeinheit
8
Kopplungskörper
9
Vorsprung
10
Lagerkörper
11
Zeigerelement
12
Gehäusedeckel
13
Winkelskala
14
Indikator
15
Blockiereinheit
16
Längsskalen
17
Kopplungseinheit
18
Hülsenkörper/Hülse
19
Zeigerelement/Öffnung
20
Nut
21
erstes Arretierungsmittel
22
Aufnahmeöffnung
23
Kopplungsadapter/Haltestange
24
zweites Arretierungsmittel
25
erster Kopplungsabschnitt
26
zweiter Kopplungsabschnitt
27
dritter Kopplungsabschnitt
28
vierter Kopplungsabschnitt
29
Betätigungselemente
30
erstes Teilsegment
31
zweites Teilsegment
32
Lageröffnung
33
erster Wandungskörper
34
zweite Wandungskörper
35
erster Lagerungsabschnitt
36
zweiter Lagerungsabschnitt
37
erster Rastkörper
38
erste Rastmarke
39
zweiter Rastkörper
40
zweite Rastmarke
41
Sicherungselement
42
erstes Federelement/erste Torsionsfeder
43
zweites Federelement/zweite Torsionsfeder
44
Führungselement
45
Führung
46
Radialgelenk-Lagereinheit
47
Öffnung
48
Sicherungsbolzen
49
Neigungsversteller
50
Halter
51
Bolzen
53
Bolzenaufnahme
54
Sicherungsring
55
Halter
56
Handgriff
57
Tragstange
L1
Längsachse des ersten Arretierungsmittels
L2
Längsachse des zweiten Arretierungsmittels
LA
Längsachse der Aufnahmeöffnung
LH
Längsachse der Haltestange
LT
Längsachse des Tragarms
LS
Längsachse der Stützeinheit



Ansprüche

1. Hebevorrichtung für eine Kraftfahrzeugbaugruppe mit

- einer eine Kranhakenaufnahme aufweisenden oder lösbar mit einem Anschlusskörper einer Stützeinheit (7) verbindbaren Lastaufnahmeeinheit (2) mit mindestens einem um eine Längsachse der Lastaufnahmeeinheit (2) schwenkbaren Tragarm (3) sowie

- einer längsverschieblich an dem Tragarm (3) angeordneten Kopplungseinheit (17) zur lösbaren Verbindung des Tragarms (3) mit der Kraftfahrzeugbaugruppe,

dadurch gekennzeichnet, dass
die Kopplungseinheit (17) ein erstes Arretierungsmittel (21) aufweist, das zwischen einer die Kopplungseinheit (17) formschlüssig an dem Tragarm (3) festlegenden Verriegelungsstellung und einer die Kopplungseinheit (17) für die Längsverschiebung freigebenden Entriegelungsstellung verstellbar ist.
 
2. Hebevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Arretierungsmittel (21) der Kopplungseinheit (17) einen ersten Kopplungsabschnitt (25) aufweist, der in der Verriegelungsstellung mit mindestens einem an dem Tragarm (3) angeordneten zweiten Kopplungsabschnitt (27) formschlüssig in Eingriff bringbar ist.
 
3. Hebevorrichtung nach einem oder mehrerer der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungseinheit (17) ein zweites Arretierungsmittel (24) zur formschlüssigen Festlegung eines in einer Aufnahmeöffnung (22) der Kopplungseinheit (17) anordbaren Kopplungsadapters (23) aufweist.
 
4. Hebevorrichtung nach einem oder mehrerer der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Arretierungsmittel (24) zwischen einer den Kopplungsadapter (23) formschlüssig an der Kopplungseinheit (17) festlegenden Verriegelungsposition und einer den Kopplungsadapter (23) für eine Verstellung gegenüber der Aufnahmeöffnung (22) freigebenden Entriegelungsposition verstellbar ist.
 
5. Hebevorrichtung nach einem oder mehrerer der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Arretierungsmittel (24) einen dritten Kopplungsabschnitt (27) aufweist, der in der Verriegelungsposition mit einem an dem Kopplungsadapter (23) angeordneten vierten Kopplungsabschnitt (28) formschlüssig in Eingriff bringbar ist.
 
6. Hebevorrichtung nach einem oder mehrerer der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch

- mehrere an dem ersten und/oder dritten Kopplungsabschnitt (25, 27) der Arretierungsmittel (21, 24) angeordnete erste Rastmarken (38) und/oder erste Rastkörper (37) sowie

- mehrere an dem zweiten und/oder vierten Kopplungsabschnitt (26, 28) angeordnete und in der Verriegelungsstellung und/oder Verriegelungsposition mit den ersten Rastmarken (38) und/oder ersten Rastkörpern (37) in Eingriff bringbare zweite Rastkörper (39) und/oder zweite Rastmarken (40).


 
7. Hebevorrichtung nach einer oder mehrerer der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Arretierungsmittel (21) zwischen der Verriegelungsstellung und der Entriegelungsstellung und/oder das zweite Arretierungsmittel (24) zwischen der Verriegelungsposition und der Entriegelungsposition verdrehbar an einem Hülsenkörper (18) der Kopplungseinheit (17) gelagert sind.
 
8. Hebevorrichtung nach einem oder mehrerer der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Arretierungsmittel (21) und/oder das zweite Arretierungsmittel (24) ein Führungselement (44) aufweist, das bei der Verstellung zwischen der Verriegelungsstellung und der Entriegelungsstellung und/oder der Verstellung zischen der Verriegelungsposition und der Entriegelungsposition mit einer an der Kopplungseinheit (17) angeordneten Führung (45) zusammenwirkt.
 
9. Hebevorrichtung nach einem oder mehrerer der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Arretierungsmittel (21) und/oder das zweite Arretierungsmittel (24) mindestens ein, bevorzugt zwei Betätigungselemente (29) aufweist.
 
10. Hebevorrichtung nach einem oder mehrerer der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Arretierungsmittel (21) in Richtung auf die Verriegelungsstellung und/oder das zweite Arretierungsmittel (24) in Richtung auf die Verriegelungsposition vorgespannt, insbesondere federvorgespannt ist.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht









Recherchenbericht