(19)
(11) EP 4 190 983 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.06.2023  Patentblatt  2023/23

(21) Anmeldenummer: 22207412.2

(22) Anmeldetag:  15.11.2022
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/04(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E03C 1/0404; E03C 2001/0415; E03C 1/041
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 29.11.2021 DE 102021131212
18.05.2022 DE 102022112447

(71) Anmelder: Grohe AG
58675 Hemer (DE)

(72) Erfinder:
  • WOESTHOFF, Wulf
    58675 Hemer (DE)
  • Christian, Kutsch
    44135 Dortmund (DE)

   


(54) SANITÄRARMATUR MIT EINER BRAUSE


(57) Sanitärarmatur (1), zumindest aufweisend:
- ein Armaturengehäuse (2) mit einem Auslauf (3); und
- eine Brause (4) mit zumindest einem ersten Flüssigkeitskanal (5) zum Führen einer ersten Flüssigkeit zu einer Auslauföffnung (6), wobei die Brause (4) aus einer ersten Betriebsstellung (7), in der die Brause (4) zumindest teilweise in dem Auslauf (3) angeordnet ist, in eine zweite Betriebsstellung (8) ziehbar ist und wobei die Brause (4) ein erstes Ventil (9) aufweist, das den zumindest einen ersten Flüssigkeitskanal (5) schließt, wenn die Brause (4) in die zweite Betriebsstellung gezogen ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur, die insbesondere im Zusammenhang mit Spülbecken, Waschbecken, Badewannen und/oder Duschen verwendbar ist.

[0002] Sanitärarmaturen dienen an Spülbecken, Waschbecken, Badewannen und/oder Duschen der bedarfsgerechten Bereitstellung einer Flüssigkeit, insbesondere Wasser. Hierzu können Sanitärarmaturen ein Armaturengehäuse mit einem Auslauf und einer Auslauföffnung für die Flüssigkeit aufweisen. Das Armaturengehäuse der Sanitärarmatur ist an einem Träger, beispielsweise einer Arbeitsplatte oder einem Spül- bzw. Waschbecken, befestigbar. Ferner können Sanitärarmaturen ein Mischventil aufweisen, durch das Kaltwasser und Warmwasser zu einem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur mischbar sind. Zudem sind Sanitärarmaturen bekannt, durch die zusätzlich Heißwasser bzw. kochendes Wasser abgebbar sind. Bekannt sind darüber hinaus auch Küchenarmaturen mit einer aus dem Auslauf herausziehbaren Brause, durch die eine Reichweite eines durch die Küchenarmatur abgegebenen Flüssigkeitsstrahls erweiterbar ist. Insbesondere bei herausgezogener Brause besteht bei einer versehentlichen Abgabe von Heißwasser jedoch eine hohe Verbrühungsgefahr.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es daher, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine Sanitärarmatur anzugeben, durch die eine Verbrühungsgefahr reduzierbar ist.

[0004] Diese Aufgabe wird gelöst mit einer Sanitärarmatur gemäß den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Sanitärarmatur sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den abhängigen Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger technologisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren.

[0005] Darüber hinaus werden die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt werden.

[0006] Hierzu trägt eine Sanitärarmatur bei, die zumindest Folgendes aufweist:
  • ein Armaturengehäuse mit einem Auslauf; und
  • eine Brause mit zumindest einem ersten Flüssigkeitskanal zum Führen einer ersten Flüssigkeit zu einer Auslauföffnung, wobei die Brause aus einer ersten Betriebsstellung, in der die Brause zumindest teilweise in dem Auslauf angeordnet ist, in eine zweite Betriebsstellung ziehbar ist und wobei die Brause ein erstes Ventil aufweist, das den zumindest einen ersten Flüssigkeitskanal schließt, wenn die Brause in die zweite Betriebsstellung gezogen ist.


[0007] Die Sanitärarmatur dient insbesondere der bedarfsgerechten Bereitstellung einer ersten Flüssigkeit und/oder zweiten Flüssigkeit an Spülbecken, Waschbecken, Duschen und/oder Badewannen. Bei der ersten Flüssigkeit kann es sich insbesondere um Heißwasser handeln, das beispielsweise eine Heißwassertemperatur von 95 °C (Celsius) bis 100 °C aufweisen kann. Hierzu kann die Sanitärarmatur eine Heißwasserquelle, beispielsweise nach Art eines Heißwasserbereiters bzw. Boilers, aufweisen oder mit einer solchen Heißwasserquelle verbindbar sein. Bei der zweiten Flüssigkeit kann es sich insbesondere um Mischwasser handeln. Hierzu kann der Sanitärarmatur insbesondere Kaltwasser mit einer Kaltwassertemperatur und Warmwasser mit einer Warmwassertemperatur zuführbar sein. Das Kaltwasser und Warmwasser sind durch die Sanitärarmatur insbesondere, beispielsweise mittels eines Mischventils oder einer (Thermostat-)Mischkartusche, zu dem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur mischbar. Die Kaltwassertemperatur beträgt insbesondere maximal 25 °C, bevorzugt 1 °C bis 25 °C, besonders bevorzugt 5 °C bis 20 °C und/oder die Warmwassertemperatur insbesondere maximal 90 °C, bevorzugt 25 °C bis 90 °C, besonders bevorzugt 55 °C bis 65 °C. Das Mischventil oder die (Thermostat-)Mischkartusche können in einem Armaturengehäuse der Sanitärarmatur angeordnet sein. Das Armaturengehäuse besteht insbesondere zumindest teilweise aus Kunststoff und/oder (Guss-)Metall, wie zum Beispiel Messing. Das Armaturengehäuse ist an einem Träger, beispielsweise einer Arbeitsplatte, Spülbecken, Waschbecken, Badewanne oder Dusche, befestigbar. Weiterhin weist das Armaturengehäuse einen (hervorstehenden bzw. abzweigenden) Auslauf auf, der starr oder bewegbar mit dem Armaturengehäuse verbunden ist. Der Auslauf kann zumindest teilweise rohrförmig ausgebildet sein.

[0008] Die Sanitärarmatur weist zudem eine Brause mit zumindest einem ersten Flüssigkeitskanal zum Führen der ersten Flüssigkeit zu zumindest einer Auslauföffnung der Brause. Weiterhin kann die Brause zumindest einen zweiten Flüssigkeitskanal zum Führen der zweiten Flüssigkeit zu der zumindest einen Auslauföffnung aufweisen. Über die zumindest eine Auslauföffnung sind die erste Flüssigkeit und/oder die zweite Flüssigkeit insbesondere an eine Umgebung der Sanitärarmatur abgebbar. Weiterhin kann die zumindest eine Auslauföffnung nach Art eines Mousseurs und/oder Strahlbildners ausgebildet sein. Die Brause ist durch einen Benutzer der Sanitärarmatur aus einer ersten Betriebsstellung, in der die Brause zumindest teilweise in dem Auslauf angeordnet ist, in eine zweite Betriebsstellung ziehbar, um beispielsweise die zweite Flüssigkeit flexibler und/oder in einen Bereich mit einer größeren Entfernung zu der Sanitärarmatur als in der ersten Betriebsstellung der Brause abgeben zu können. In der ersten Betriebsstellung ist die Brause insbesondere in ein längsseitiges Ende des Auslaufs eingesteckt, sodass die Brause insbesondere lösbar an dem Auslauf befestigt ist bzw. von dem Auslauf getragen wird. In der zweiten Betriebsstellung ist die Brause insbesondere von dem Auslauf getrennt, sodass die Brause insbesondere unabhängig von dem Auslauf bewegbar ist. Beispielsweise kann die Brause aus der ersten Betriebsstellung um 5 cm bis 100 cm in die zweite Betriebsstellung aus der Brause ziehbar sein. Hierzu kann die Brause mit einem Flüssigkeitsschlauch verbunden sein, der mit der Brause aus dem Armaturengehäuse und/oder dem Auslauf herausziehbar ist.

[0009] Die Brause weist ein erstes Ventil auf, das den zumindest einen ersten Flüssigkeitskanal zum Führen der ersten Flüssigkeit (insbesondere automatisch) schließt, wenn die Brause aus der ersten Betriebsstellung in die zweite Betriebsstellung gezogen wird. Hierdurch ist verhinderbar, dass die erste Flüssigkeit über die Auslauföffnung abgebbar ist, wenn sich die Brause nicht in der ersten Betriebsstellung befindet. Hierdurch wird eine Verbrühungsgefahr reduziert, wenn die Brause aus dem Auslauf herausgezogen ist. Das erste Ventil kann nach Art eines (ersten) Rückflussverhinderers ausgebildet und/oder in der Brause bzw. in einem Brausegehäuse der Brause angeordnet sein.

[0010] Das erste Ventil kann den zumindest einen ersten Flüssigkeitskanal öffnen, wenn sich die Brause in der ersten Betriebsstellung befindet. Das erste Ventil öffnet den zumindest einen ersten Flüssigkeitskanal insbesondere automatisch, wenn die Brause wieder in der ersten Betriebsstellung angeordnet bzw. wieder in den Auslauf gesteckt wird. Somit ist die erste Flüssigkeit insbesondere nur dann über die Auslauföffnung abgebbar, wenn sich die Brause in der ersten Betriebsstellung befindet.

[0011] Die Sanitärarmatur kann eine Umstelleinrichtung zur Betätigung des ersten Ventilsitzes aufweisen. Mittels der Umstelleinrichtung ist das erste Ventil (insbesondere automatisch) schließbar und/oder öffenbar. Insbesondere handelt es sich bei der Umstelleinrichtung um eine mechanische Umstelleinrichtung und/oder nicht um eine elektrische Umstelleinrichtung.

[0012] Die Umstelleinrichtung kann ein erstes Stellelement umfassen, das zum Öffnen des ersten Ventils zumindest teilweise in die Brause verstellbar ist. Das erste Stellelement kann zumindest teilweise stiftförmig und/oder bolzenförmig ausgebildet sein. Weiterhin kann das erste Stellelement (im Wesentlichen) orthogonal zu einer Brauselängsachse der Brause orientiert sein.

[0013] Das erste Stellelement kann durch den Auslauf zumindest teilweise in die Brause verstellbar sein, wenn sich die Brause in der ersten Betriebsstellung befindet. Das erste Stellelement ist insbesondere derart ausgebildet und/oder angeordnet, dass es beim Einstecken der Brause in den Auslauf durch den Auslauf bzw. durch eine Brauseaufnahme des Auslaufs gedrückt bzw. zumindest teilweise in die Brause verstellt wird. Durch das zumindest teilweise Verstellen des ersten Stellelements in die Brause wird das erste Ventil geöffnet.

[0014] Das erste Stellelement kann durch eine erste Feder zumindest teilweise aus der Brause herausverstellbar sein, wenn sich die Brause nicht in der ersten Betriebsstellung befindet. Die erste Feder kann insbesondere nach Art einer Schraubenfeder ausgebildet sein.

[0015] Durch das erste Stellelement kann ein zweites Stellelement verstellbar sein. Das zweite Stellelement kann zumindest teilweise stiftförmig und/oder bolzenförmig ausgebildet sein. Weiterhin kann das zweite Stellelement (im Wesentlichen) parallel zu der Brauselängsachse der Brause orientiert sein.

[0016] Das zweite Stellelement kann gegen eine zweite Feder verstellbar sein. Die zweite Feder kann insbesondere nach Art einer Schraubenfeder ausgebildet sein.

[0017] Das zweite Stellelement kann über eine Gleitfläche durch das erste Stellelement verstellbar sein. Die Gleitfläche kann insbesondere an einem (zweiten) längsseitigen Ende des zweiten Stellelements ausgebildet sein. Weiterhin kann die Gleitfläche insbesondere schräg zu dem ersten Stellelement bzw. schräg zu einer Längsachse des ersten Stellelements verlaufen. Insbesondere kann ein (drittes) längsseitiges Ende des ersten Stellelements mit der Gleitfläche des zweiten Stellelements zusammenwirken. Über die Gleitfläche ist insbesondere eine Bewegung des ersten Stellelements orthogonal zu der Längsachse der Brause in eine Bewegung des zweiten Stellelements parallel zu der Längsachse der Brause bewirkbar.

[0018] Das erste Ventil kann einen ersten Ventilkörper aufweisen, der durch das erste Stellelement und/oder ein zweites Stellelement von einem ersten Ventilsitz abgebbar ist. Hierzu können das erste Stellelement und/oder das zweite Stellelement insbesondere mechanisch mit dem ersten Ventilkörper gekoppelt sein. Das Abheben des ersten Ventilkörpers von dem ersten Ventilsitz bewirkt insbesondere ein Öffnen des ersten Ventils.

[0019] Der erste Ventilkörper kann durch eine dritte Feder auf den ersten Ventilsitz drückbar sein. Die dritte Feder kann insbesondere nach Art einer Schraubenfeder ausgebildet sein.

[0020] Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren eine besonders bevorzugte Ausführungsvariante der Erfindung zeigen, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist. Dabei sind gleiche Bauteile in den Figuren mit denselben Bezugszeichen versehen. Es zeigen beispielhaft und schematisch:
Fig. 1:
eine Sanitärarmatur in einer perspektivischen Darstellung;
Fig. 2:
eine Brause der Sanitärarmatur in einer ersten Betriebsstellung in einer Schnittdarstellung; und
Fig. 3:
die Brause der Sanitärarmatur in einer zweiten Betriebsstellung in einer Schnittdarstellung.


[0021] Die Fig. 1 zeigt eine Sanitärarmatur 1 in einer perspektivischen Darstellung. Die Sanitärarmatur 1 weist ein Armaturengehäuse 2 auf, das einen schwenkbar gelagerten Auslauf 3 umfasst.

[0022] Das Armaturengehäuse 2 ist an einem hier nicht gezeigten Träger befestigbar. Weiterhin weist die Sanitärarmatur 1 eine Brause 4 auf, die sich in der Fig. 1 in einer ersten Betriebsstellung 7 befindet. In der ersten Betriebsstellung 7 ist die Brause 4 in ein erstes längsseitiges Ende 19 des Auslaufs 3 gesteckt, sodass die Brause 4 lösbar an dem Auslauf 3 befestigt ist. Durch ein erstes Betätigungselement 20 der Sanitärarmatur 1 ist eine Abgabe einer ersten Flüssigkeit über eine Auslauföffnung 6 der Brause 4 steuerbar. Das erste Betätigungselement 20 ist hier nach Art eines Drehgriffs ausgebildet. Bei der ersten Flüssigkeit handelt es sich um Heißwasser. Zudem umfasst die Sanitärarmatur 1 ein zweites Betätigungselement 21, durch das eine Abgabe einer zweiten Flüssigkeit über die Auslauföffnung 6 steuerbar sowie eine Temperatur der zweiten Flüssigkeit einstellbar ist. Das zweite Betätigungselement 21 ist hier nach Art eines Betätigungshebels ausgebildet. Bei der zweiten Flüssigkeit handelt es sich um Mischwasser.

[0023] Die Fig. 2 zeigt die Brause 4 in der ersten Betriebsstellung 7 in einer Schnittdarstellung entlang einer in der Fig. 1 gezeigten Schnittebene 22 von oben. Die Brause 4 ist mit einem Flüssigkeitsschlauch 23 verbunden, der durch den Auslauf 3 verläuft. Der Flüssigkeitsschlauch 23 umfasst einen ersten Flüssigkeitskanal 5 für die erste Flüssigkeit und einen zweiten Flüssigkeitskanal 24 für die zweite Flüssigkeit. Über den ersten Flüssigkeitskanal 5 ist der Brause die erste Flüssigkeit von einem hier nicht gezeigten Heißwasserbereiter und über den zweiten Flüssigkeitskanal 24 die zweite Flüssigkeit von einem hier nicht gezeigten Mischventil zuführbar, die in und/oder außerhalb des in der Fig. 1 gezeigten Armaturengehäuses 2 angeordnet sein können. Der Flüssigkeitsschlauch 23 ist in der Fig. 2 lediglich verkürzt dargestellt.

[0024] In dem ersten Flüssigkeitskanal 5 bzw. in einem Brausegehäuse 25 der Brause 4 ist ein erstes Ventil 9 angeordnet, das nach Art eines ersten Rückflussverhinderers ausgebildet ist. Das erste Ventil 9 ist durch eine Umstelleinrichtung 18 der Brause 4 betätigbar. Die Umstelleinrichtung 18 umfasst ein erstes Stellelement 10 und ein zweites Stellelement 12, die jeweils stiftförmig bzw. bolzenförmig ausgebildet sind. Das erste Stellelement 10 ist orthogonal zu einer Brauselängsachse 26 der Brause 4 bzw. einer Auslauflängsachse 27 des Auslaufs 3 und das zweite Stellelement 12 parallel zu der Brauselängsachse 26 bzw. der Auslauflängsachse 27 orientiert sowie relativ zu dem Brausegehäuse 25 der Brause 4 beweglich gelagert. In der ersten Betriebsstellung 7 der Brause 4 wird das erste Stellelement 10 durch den Auslauf 3 bzw. durch eine in dem Auslauf 3 angeordnete Brauseaufnahme 28 entgegen einer ersten Federkraft einer ersten Feder 11 in die Brause 4 gedrückt. Hierdurch verstellt das erste Stellelement 10 über eine schräge Gleitfläche 14 das zweite Stellelement 12 entgegen einer zweiten Federkraft einer zweiten Feder 13 in Richtung des ersten Ventils 9, sodass ein erster Ventilkörper 15 des ersten Ventils 9 entgegen einer dritten Federkraft einer dritten Feder 17 von einem ersten Ventilsitz 16 des ersten Ventils 9 abgehoben wird. Somit ist das erste Ventil 9 bzw. der erste Flüssigkeitskanal 5 geöffnet, wenn sich die Brause 4 in der ersten Betriebsstellung 7 befindet, sodass die erste Flüssigkeit über den ersten Flüssigkeitskanal 5 zu der Auslauföffnung 6 der Brause 4 strömen kann.

[0025] Die Fig. 3 zeigt die Brause 4 in einer Schnittdarstellung entlang der in der Fig. 1 gezeigten Schnittebene 22 von oben, nachdem die Brause 4 durch einen hier nicht gezeigten Benutzer aus dem Auslauf 3 in eine zweite Betriebsstellung 8 gezogen wurde. Hierdurch wurde das erste Stellelement 10 der Umstelleinrichtung 18 freigegeben, sodass die erste Feder 11 das erste Stellelement 10 aus der Brause 4, die zweite Feder 13 das zweite Stellelement 12 von dem ersten Ventil 9 weg und die dritte Feder 17 den ersten Ventilkörper 15 gegen den ersten Ventilsitz 16 verstellt. Somit ist das erste Ventil 9 bzw. der erste Flüssigkeitskanal 5 geschlossen, wenn sich die Brause 4 in der zweiten Betriebsstellung 8 befindet, sodass die erste Flüssigkeit über den ersten Flüssigkeitskanal 5 nicht zu der Auslauföffnung 6 der Brause 4 strömen kann. Die dritte Feder 17 drückt den ersten Ventilkörper 15 in einer ersten Strömungsrichtung 34 der ersten Flüssigkeit in dem ersten Flüssigkeitskanal 5 bzw. in Richtung der Auslauföffnung 6 gegen den ersten Ventilsitz 16.

[0026] In dem zweiten Flüssigkeitskanal 24 bzw. in dem Brausengehäuse 25 der Brause 4 ist ein zweites Ventil 30 angeordnet, das ebenfalls nach Art eines Rückflussverhinderers ausgebildet ist. Das zweite Ventil 30 umfasst einen zweiten Ventilkörper 31, der durch eine vierte Feder 32 gegen einen zweiten Ventilsitz 33 gedrückt wird. Bei dem zweiten Ventil 30 wird der zweite Ventilkörper 31 des zweiten Ventils 30 entgegen einer zweiten Strömungsrichtung 29 der zweiten Flüssigkeit in dem zweiten Flüssigkeitskanal 24 bzw. von der Auslauföffnung 6 weg gegen den zweiten Ventilsitz 33 gedrückt. Hierdurch öffnet sich das zweite Ventil 30, wenn ein Flüssigkeitsdruck der zweiten Flüssigkeit in dem zweiten Flüssigkeitskanal 24 eine vierte Federkraft der vierten Feder 32 überwindet. Gleichzeitig wird ein Rückströmen der ersten Flüssigkeit und/oder der zweiten Flüssigkeit aus der Brause in den zweiten Flüssigkeitskanal 24 durch das zweite Ventil 30 verhindert.

[0027] Durch die vorliegende Erfindung wird eine Verbrühungsgefahr reduziert, indem eine Abgabe der ersten Flüssigkeit bei herausgezogener Brause 4 verhindert wird.

Bezugszeichenliste



[0028] 
1
Sanitärarmatur
2
Armaturengehäuse
3
Auslauf
4
Brause
5
erster Flüssigkeitskanal
6
Auslauföffnung
7
erste Betriebsstellung
8
zweite Betriebsstellung
9
erstes Ventil
10
erstes Stellelement
11
erste Feder
12
zweites Stellelement
13
zweite Feder
14
Gleitfläche
15
erster Ventilkörper
16
erster Ventilsitz
17
dritte Feder
18
Umstelleinrichtung
19
erstes längsseitiges Ende
20
erstes Betätigungselement
21
zweites Betätigungselement
22
Schnittebene
23
Flüssigkeitsschlauch
24
zweiter Flüssigkeitskanal
25
Brausegehäuse
26
Brauselängsachse
27
Auslauföffnung
28
Brauseaufnahme
29
zweite Strömungsrichtung
30
zweites Ventil
31
zweiter Ventilkörper
32
vierte Feder
33
zweiter Ventilsitz
34
erste Strömungsrichtung



Ansprüche

1. Sanitärarmatur (1), zumindest aufweisend:

- ein Armaturengehäuse (2) mit einem Auslauf (3); und

- eine Brause (4) mit zumindest einem ersten Flüssigkeitskanal (5) zum Führen einer ersten Flüssigkeit zu einer Auslauföffnung (6), wobei die Brause (4) aus einer ersten Betriebsstellung (7), in der die Brause (4) zumindest teilweise in dem Auslauf (3) angeordnet ist, in eine zweite Betriebsstellung (8) ziehbar ist und wobei die Brause (4) ein erstes Ventil (9) aufweist, das den zumindest einen ersten Flüssigkeitskanal (5) schließt, wenn die Brause (4) in die zweite Betriebsstellung gezogen ist.


 
2. Sanitärarmatur (1) nach Patentanspruch 1, wobei das erste Ventil (9) den zumindest einen ersten Flüssigkeitskanal (5) öffnet, wenn sich die Brause (4) in der ersten Betriebsstellung (7) befindet.
 
3. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, aufweisend eine Umstelleinrichtung (18) zur Betätigung des ersten Ventils (9).
 
4. Sanitärarmatur (1) nach Patentanspruch 3, wobei die Umstelleinrichtung (18) ein erstes Stellelement (10) umfasst, das zum Öffnen des ersten Ventils (9) zumindest teilweise in die Brause (4) verstellbar ist.
 
5. Sanitärarmatur (1) nach Patentanspruch 4, wobei das erste Stellelement (10) durch den Auslauf (3) zumindest teilweise in die Brause (4) verstellbar ist, wenn sich die Brause (4) in der ersten Betriebsstellung (7) befindet.
 
6. Sanitärarmatur (1) nach Patentanspruch 4 oder 5, wobei das erste Stellelement (10) durch eine erste Feder (11) zumindest teilweise aus der Brause (4) herausverstellbar ist, wenn sich die Brause (4) nicht in der ersten Betriebsstellung (7) befindet.
 
7. Sanitärarmatur (1) nach einem der Patentansprüche 4 bis 6, wobei durch das erste Stellelement (10) ein zweites Stellelement (12) verstellbar ist.
 
8. Sanitärarmatur (1) nach Patentanspruch 7, wobei das zweite Stellelement (12) gegen eine zweite Feder (13) verstellbar ist.
 
9. Sanitärarmatur (1) nach Patentanspruch 7 oder 8, wobei das zweite Stellelement (12) über eine Gleitfläche (14) durch das erste Stellelement (10) verstellbar ist.
 
10. Sanitärarmatur (1) nach einem der Patentansprüche 4 bis 9, wobei das erste Ventil (9) einen ersten Ventilkörper (15) aufweist, der durch das erste Stellelement (10) oder ein zweites Stellelement (12) von einem ersten Ventilsitz (16) abhebbar ist.
 




Zeichnung










Recherchenbericht









Recherchenbericht