[0001] Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Einbauvorrichtung zum Einsetzen in
eine schließzylinderartige Schließvorrichtung oder in ein Schaltelement gemäß dem
Anspruch 1. Ferner betrifft die Erfindung eine mit solch einer Einbauvorrichtung ausgestattete,
schließzylinderartige Schließvorrichtung. Schließlich betrifft die Erfindung ein Schließvorrichtungssystem
mit mehreren Schließvorrichtungen, die jeweils eine Einbauvorrichtung umfassen.
Stand der Technik
[0002] Die
EP 1 914 368 B1 offenbart einen Schließzylinder als Schließvorrichtung mit einem Sperrelement, das
in einer ersten Stellung sich sowohl in einem Rotor als auch in einem Schließzylindergehäuse
befindet und damit eine Drehung des Rotors gegenüber dem Schließzylindergehäuse blockiert.
Hierbei greift das Sperrelement in eine Ausnehmung des Schließzylindergehäuses ein.
In einer zweiten Stellung des Sperrelements hingegen befindet sich das Sperrelement
vollständig im Rotor, so dass der Rotor gegenüber dem Schließzylindergehäuse drehbar
ist. Nachteilig hieran ist, dass das Schließzylindergehäuse jeweils eine Ausnehmung
für das Sperrelement aufweisen muss. Daher müssen einzelne unterschiedliche Schließzylindergehäuse
jeweils eine Ausnehmung aufweisen.
[0003] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, Komponenten für eine Schließvorrichtung,
eine Schließvorrichtung und ein Schließvorrichtungssystem dahingehend weiterzuentwickeln,
dass es einfacher und/oder flexibler herstellbar ist.
Offenbarung der Erfindung
[0004] Die Aufgabe wird gelöst durch den unabhängigen Anspruch 1. Vorteilhafte Weiterbildungen
der Vorrichtung sind in den abhängigen Vorrichtungsansprüchen, der Beschreibung und
in den Figuren angegeben. Ferner wird die Aufgabe auch durch eine Schließvorrichtung
gemäß dem Anspruch 13 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Schließvorrichtung
sind in dem zugehörigen abhängigen Vorrichtungsanspruch, der Beschreibung und in den
Figuren angegeben. Zusätzlich wird die Aufgabe auch durch ein Schließvorrichtungssystem
gemäß dem Anspruch 15 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen des Schließvorrichtungssystems
sind in der Beschreibung und in den Figuren angegeben. Merkmale und Details, die in
Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Einbauvorrichtung beschrieben sind, gelten
dabei auch in Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung und/oder dem
Schließvorrichtungssystem umgekehrt. Dabei können die in der Beschreibung und in den
Ansprüchen erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in Kombination erfindungswesentlich
sein.
[0005] Erfindungsgemäß ist eine elektromechanische Einbauvorrichtung zum Einsetzen in eine
schließzylinderartige Schließvorrichtung oder in ein Schaltelement mit einem Stator
mit einem Rotor als Bauteile vorgesehen. Der Stator dient zum Einsetzen in ein Schließvorrichtungsgehäuse
oder in ein Schaltelementgehäuse. Ferner ist die Einbauvorrichtung mit einem Sperrelement
vorgesehen. Der Rotor ist in dem Stator, insbesondere drehbar, gelagert. Das Sperrelement
ist in einem der Bauteile, insbesondere linear beweglich, gelagert und zwischen einer
ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbar. In der ersten Stellung sperrt
das Sperrelement eine Drehung des Rotors in dem Stator. In der zweiten Stellung ermöglicht
das Sperrelement eine Drehung des Rotors in dem Stator.
[0006] Dabei greift das Sperrelement in der ersten Stellung vorzugsweise in einer Sperrelement-Ausnehmung
des anderen Bauteils ein. Hierdurch kann das Sperrelement den Rotor und den Stator
vorzugsweise verbinden. Dadurch, dass das Sperrelement zumindest in der ersten Stellung
in dem Stator teilweise angeordnet ist und der Stator ausgebildet ist, in ein Schließvorrichtungsgehäuse
eingesetzt zu werden, ist es nicht notwendig, eine Ausnehmung oder Lagerung für das
Sperrelement in dem Schließvorrichtungsgehäuse vorzunehmen. Vielmehr wird mit dem
Stator, der in ein Schließvorrichtungsgehäuse eingesetzt wird, ein separates Bauteil
vorgesehen, das mit dem Sperrelement zusammenwirkt und so eine Drehung des Rotors
verhindern kann.
[0007] Das erste Bauteil kann dem Rotor oder dem Stator entsprechen. Entsprechend ist entspricht
das zweite Bauteil dem anderen der Bauteile, d. h. entweder dem Stator oder dem Rotor.
Somit kann entweder das Sperrelement in dem Rotor gelagert und in der ersten Stellung
in den Stator eingreifen oder das Sperrelement ist in dem Stator gelagert und greift
in der ersten Stellung in den Rotor ein.
[0008] Vorzugsweise ist das Sperrelement in dem Rotor gelagert. Der Stator umfasst bevorzugt
eine Sperrelement-Ausnehmung, in die das Sperrelement in der ersten Stellung eingreift.
D. h. das Sperrelement ist im Rotor untergebracht, was den Vorteil hat, dass der Stator
relativ dünn ausgebildet werden kann. In der zweiten Stellung befindet sich das Sperrelement
bevorzugt außer Eingriff mit der Sperrelement-Ausnehmung.
[0009] Vorzugsweise ragt das Sperrelement in der ersten Stellung in die Sperrelement-Ausnehmung
hinein. Jedoch ragt vorzugsweise das Sperrelement in der ersten Stellung nicht über
den Außenumfang des Stators hinaus. Das Sperrelement ist bevorzugt in der ersten Stellung
in einem Bauraum der von dem Außenumfang des Stators begrenzt ist, angeordnet. Somit
kann das Schließvorrichtungs- oder Schaltelementgehäuse frei von einer Ausnehmung
für das Sperrelement ausgebildet sein.
[0010] Es kann vorgesehen sein, dass das Sperrelement in die erste Stellung durch zumindest
eine Feder in Richtung der ersten Stellung gespannt. Das Sperrelement bewegt sich
bevorzugt von der ersten Stellung in die zweite Stellung in einer Bewegungsrichtung.
Vorzugsweise umfasst die Einbauvorrichtung, insbesondere der Stator, eine Grenzfläche,
an der das Sperrelement in der ersten Stellung anliegt und die die Bewegung des Sperrelements
entgegen der Bewegungsrichtung, d. h. bei einer Bewegung in die erste Stellung, begrenzt.
[0011] Die Schließvorrichtung mit der Einbauvorrichtung dient bevorzugt zum Verriegeln eines
räumlichen Bereichs. Der räumliche Bereich ist insbesondere feststehend. Beispielsweise
kann es sich bei dem räumlichen Bereich um einen Gebäuderaum, beispielsweise um ein
Büro, eine Wohnung oder ein Haus, oder um einen Aufbewahrungsraum, beispielsweise
einen Schrank, einen Briefkasten, eine Truhe, einen Kasten, einen Tresor oder eine
Schublade, handeln. Insbesondere dient die Schließvorrichtung dazu, in einem insbesondere
türenartigen Verschlusselement, beispielsweise einer Haustür, einer Wohnungstür, einer
Zimmertür, einer Schranktür, einer Briefkastenklappe oder der Vorderseite einer Schublade
eingesetzt zu werden oder an einem Verschlusselement angebracht zu werden.
[0012] Bevorzugt ist der Stator der Einbauvorrichtung zumindest mittelbar mit dem Verschlusselement
drehfest verbunden. Das Schließvorrichtungsgehäuse ist bevorzugt mit dem Verschlusselement
drehfest verbunden.
[0013] Die Schließvorrichtung kann einen Mitnehmer aufweisen oder mit einem Mitnehmer verbindbar
sein. Eine Drehung des Rotors der Einbauvorrichtung dient dazu, den Mitnehmer zu drehen.
[0014] Der Mitnehmer ist vorzugsweise als Exzenter ausgebildet. Der Mitnehmer kann als Schließnase
ausgebildet sein. Es kann sein, dass eine Drehung des Mitnehmers in einer ersten Richtung
dazu dient, das Verschlusselement von einem entriegelten Zustand in einen verriegelten
Zustand zu überführen. Es kann sein, dass eine Drehung des Mitnehmers in eine zweite
Richtung dazu dient, dass Verschlusselement von einem verriegelten in einen entriegelten
Zustand zu überführen. Beispielsweise kann die Einbauvorrichtung zumindest mittelbar
in ein Einsteckschloss eingesetzt werden. Eine Drehung des Mitnehmers kann in diesem
Fall eine Bewegung des Riegels des Einsteckschlosses bewirken. So kann die Drehung
des Mitnehmers in eine erste Richtung z. B. ein Ausfahren des Riegels und damit ein
Herbeiführen des verriegelten Zustands des Verschlusselements bewirken. Eine Drehung
des Mitnehmers in eine zweite Richtung kann z. B. ein Einfahren des Riegels und damit
ein Herbeiführen des entriegelten Zustands des Verschlusselements bewirken.
[0015] Alternativ kann der Mitnehmer selbst als Riegel wirken. So kann die Drehung des Mitnehmers
in eine erste Richtung z. B. die Einnahme einer Verriegelungsposition des Mitnehmers
bewirken.
[0016] Die Drehung des Mitnehmers in eine zweite Richtung kann z. B. die Einnahme einer
Entriegelungsposition des Mitnehmers bewirken.
[0017] Das Schließvorrichtungsgehäuse dient insbesondere zum Einsetzen in oder Anbringen
an dem Verschlusselement. Die Schließvorrichtung kann beispielsweise als Schließzylinder,
insbesondere als Doppelzylinder oder Halbzylinder, als Knaufzylinder, als Möbelzylinder
oder als Hängeschloss ausgebildet sein.
[0018] Alternativ kann die Einbauvorrichtung für ein Schaltelement vorgesehen sein. So kann
das Schaltelement nur von berechtigten Benutzern bedient werden. Ein Mitnehmer des
Schaltelements kann hierbei dazu dienen, einen Schalter oder Taster zu betätigen.
Somit kann die Einbauvorrichtung in einem Schaltelement, insbesondere in einem Schlüsselschalter,
eingesetzt sein oder einem Schlüsselschalter entsprechen.
[0019] Die Einbauvorrichtung, insbesondere der Rotor, können mit einem Knauf oder mit einem
Schlüssel verbunden oder verbindbar sein, um ein mechanisches Drehmoment auf den Rotor
zu übertragen. Ist das Zusammenwirken mit einem Schlüssel vorgesehen, so kann die
Einbauvorrichtung, insbesondere der Rotor, einen Schlüsselkanal umfassen.
[0020] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Einbauvorrichtung einen Verbindungsabschnitt
umfasst, um mit einem Mitnehmer verbunden zu werden.
[0021] Die elektromechanische Einbauvorrichtung umfasst einen elektromechanischen Aktuator.
Der Aktuator kann insbesondere als ein Elektromotor ausgebildet sein.
[0022] Der Aktuator dient dazu, es zu ermöglichen, dass bei einer Rotation des Rotors der
Mitnehmer bewegbar ist.
[0023] Der Aktuator dient dazu, es zu ermöglichen, dass das Sperrelement in die zweite Stellung
bewegbar ist.
[0024] Die Einbauvorrichtung kann eine elektronische Steuerungsvorrichtung, insbesondere
einen Prozessor und/oder einen Controller, umfassen, um den Aktuator anzusteuern.
Die Steuerungsvorrichtung kann einen elektronischen Speicher umfassen.
[0025] Die Einbauvorrichtung kann eine Übertragungsvorrichtung umfassen. Die Übertragungsvorrichtung
kann als eine Sende- und Empfangseinheit, als ein biometrischer Sensor, als ein Tastenfeld
zur PIN-Eingabe und/oder als ein Kontaktelement zur elektrischen Kontaktierung eines
insbesondere elektronischen Schlüssels ausgebildet sein. Die Sende- und Empfangseinheit
kann ausgebildet sein, mit einer mobilen Einheit, insbesondere einem Mobiltelefon
oder einer Karte, durch kabellose Nahbereichskommunikation, insbesondere RFID oder
Bluetooth Low Energy, zu kommunizieren.
[0026] Die Übertragungsvorrichtung kann dazu dienen, elektronische Daten zu senden und/oder
zu empfangen, die es ermöglichen, eine Berechtigung eines Benutzers zum Entriegeln
des räumlichen Bereichs festzustellen. Beispielsweise kann die Übertragungsvorrichtung
einen Berechtigungscode und/oder ein Berechtigungszeitfenster empfangen, der von der
Steuerungsvorrichtung überprüft wird. Ist die Überprüfung mit einem positiven Ergebnis
abgeschlossen, kann der Aktuator angesteuert werden, um eine Drehung des Mitnehmers
zu ermöglichen.
[0027] Alternativ kann die Übertragungsvorrichtung einen Öffnungsbefehl übertragen. Aufgrund
des Öffnungsbefehls kann der Aktuator angesteuert werden, um eine Drehung des Mitnehmers
zu ermöglichen. Beispielsweise kann aufgrund des Öffnungsbefehls das Sperrelement
elektromechanisch in die zweite Stellung bewegt werden oder elektromechanisch die
Bewegung in die zweite Stellung freigegeben werden.
[0028] Die Übertragungsvorrichtung dient insbesondere zusätzlich oder alternativ dazu, elektrische
Energie auf die Einbauvorrichtung zu übertragen. Die elektrische Energie kann zur
Betätigung des Aktuators und/oder für die Steuerungsvorrichtung vorgesehen sein.
[0029] Vorzugsweise umfasst die erfindungsgemäße Einbauvorrichtung ein Blockierelement.
Das Blockierelement ist von dem Aktuator in eine Freigabeposition bewegbar. Eine Aktuatorbaugruppe
der Einbauvorrichtung umfasst das Blockierelement, den Aktuator und das Sperrelement.
[0030] Bevorzugt ist vorgesehen, dass das Blockierelement in einer Freigabeposition die
Bewegung des Sperrelements von der ersten Stellung in die zweite Stellung zulässt
und in einer Blockierposition die Bewegung des Sperrelements von der ersten Stellung
in die zweite Stellung verhindert.
[0031] Insbesondere kann vorgesehen sein, dass, wenn sich das Blockierelement in der Freigabeposition
befindet, die Drehung des Rotors eine Bewegung des Sperrelements in die zweite Stellung
ermöglicht ist. Hierbei drängt insbesondere der Stator das Sperrelement in die zweite
Stellung.
[0032] Bevorzugt umfasst das Blockierelement eine Aussparung, in die das das Sperrelement
in der zweiten Stellung angeordnet ist. In der ersten Stellung hingegen befindet sich
das Sperrelement außerhalb der Aussparung. In der Freigabeposition ist das Blockierelement
so angeordnet, dass die Aussparung dem Sperrelement gegenüberliegt, so dass das Sperrelement
in die Aussparung einfahren kann.
[0033] Der Aktuator dient bevorzugt dazu, eine Bewegung des Blockierelements von der Blockierposition
in die Freigabeposition zu ermöglichen. So kann der Aktuator das Blockierlement in
die Freigabeposition bewegen und/oder z. B. über das Spannen einer Feder eine Bewegung
des Blockierelements in die Freigabeposition veranlassen.
[0034] Das Blockierelement kann beispielsweise scheibenförmig ausgebildet sein.
[0035] Das Blockierelement kann zwischen der Freigabeposition und der Blockierposition bewegbar,
insbesondere drehbar, sein.
[0036] Es kann vorgesehen sein, dass das Blockierelement auf der Ausgangswelle des als Elektromotor
ausgebildeten Aktuators angeordnet ist. Vorzugsweise ermöglicht der Aktuator eine
Drehung des Blockierelements von der Blockierposition in die Freigabespostion. Bevorzugt
dreht der Aktuator das Blockierelement von der Blockierposition in die Freigabeposition.
Dies erlaubt eine sehr raumsparende Ausführung.
[0037] Bevorzugt beherbergt der Rotor den elektronmechanischen Aktuator und/oder das Blockierelement.
[0038] Bei der Einbauvorrichtung kann der Stator zylinderförmig ausgebildet sein. Dies ist
vorteilhaft für die Montage in einem Schließvorrichtungsgehäuse. Vorzugsweise kann
der Stator zumindest eine Öffnung umfassen, die ausgebildet ist, um ein durch das
Schließvorrichtungsgehäuse hindurchgeführtes Befestigungselement zum drehfesten Befestigen
des Stators an dem Schließvorrichtungsgehäuse aufzunehmen. Dies ist eine sehr einfache
Methode, den Stator zu befestigen.
[0039] Der Stator kann mehrere Öffnungen umfassen, um, eingesetzt in unterschiedlichen Schließvorrichtungsgehäuse,
ein Befestigungselement aufzunehmen. Dies erhöht die Einsatzflexibilität der Einbauvorrichtung.
[0040] Der Rotor kann einen Verbindungsabschnitt umfassen, der ausgebildet ist, im Einbauzustand
zu einem Mitnehmer der Schließvorrichtung gerichtet zu sein.
[0041] Der Rotor kann für das Eingehen einer Wirkverbindung mit einem Kupplungsteil ausgebildet
sein. Das Kupplungsteil kann ausgebildet sein, in Eingriff mit dem Mitnehmer bringbar
zu sein. Damit entsteht die Wirkverbindung zwischen der Einbauvorrichtung, insbesondere
dem Rotor der Einbauvorrichtung, und dem Mitnehmer. Die Schließvorrichtung kann das
Kupplungsteil umfassen.
[0042] Bevorzugt umfasst der Verbindungsabschnitt eine Führung für das Kupplungsteil.
[0043] Der Verbindungsabschnitt ragt bevorzugt über den Stator hinaus.
[0044] Vorzugsweise umfasst der Stator einen Statorkörper und eine Hülle. Die Hülle umschließt
bevorzugt den Statorkörper zumindest teilweise.
[0045] Es kann vorgesehen sein, dass die zumindest eine Öffnung in dem Statorkörper und
in der Hülle ausgebildet ist.
[0046] Der Stator kann ein Statoreinsatzelement umfassen. Das Statoreinsatzelement umfasst
bevorzugt zumindest teilweise die vorgenannte Sperrelement-Ausnehmung.
[0047] Vorzugsweise ist das Statoreinsatzelement in dem Statorkörper eingesetzt. Es kann
sein, dass das Statoreinsatzelement von außen von der Hülle abgedeckt ist. Hierdurch
wird eine einfache Montage erreicht.
[0048] Insbesondere kann die Sperrelement-Ausnehmung eine Anlagefläche umfassen. Die Anlagefläche
und das Sperrelement sind bevorzugt derart zueinander ausgebildet, dass das Sperrelement
durch die Anlage an der Anlagefläche von dem Blockierelement beabstandet ist. Der
Abstand ermöglicht einen nahezu verschleiß- und beschädigungsfreien Betrieb des Sperrelements
über der Zeit. Zusätzlich oder alternativ kann vorgesehen sein, dass das Sperrelement
durch die Anlage an der Anlagefläche in der ersten Stellung verbleibt.
[0049] Es kann vorgesehen sein, dass das Statoreinsatzelement die Anlagefläche umfasst.
[0050] Es kann sein, dass der Stator ein Statorelement umfasst, das eine weitere Anlagefläche
für das Sperrelement aufweist, um das Sperrelement von der ersten Stellung in die
zweite Stellung zu bewegen.
[0051] Bevorzugt ist das Statorelement in dem übrigen Stator beweglich gelagert.
[0052] Der Stator umfasst insbesondere einen ringförmigen Vorsprung, der in dem Rotor aufgenommen
ist und/oder in den Schlüsselkanal hineinragt. Der Vorsprung ist an zumindest einem
Abschnitt durch einen Spalt unterbrochen, um mit einem Schlüssel bajonettartig als
Schlüsselabzugssperre zusammenzuwirken. Der ringförmige Vorsprung ist bevorzugt in
zumindest ein erstes Schutzelementteil und ein zweites Schutzelementteil unterteilt.
Das erste und das zweite Schutzteilelementteil sind bevorzugt separat zueinander ausgeführt.
Bevorzugt sind das erste und das zweite Schutzelementteil durch eine Federvorrichtung
zueinander gedrängt.
[0053] Die Federvorrichtung ist insbesondere als Blattfeder ausgebildet ist, die der Kontur
der Schutzelementteile angepasst ist. Die Blattfeder sitzt mit besonderem Vorteil
auf der Außenfläche der ersten und zweiten Schutzelementteile auf und drückt diese
aufeinander, sodass die Federvorrichtung spangenartig ausgeführt ist.
[0054] Die Federvorrichtung drückt insbesondere den Spalt gewissermaßen in Richtung zu einem
kleineren Spaltmaß zusammen. Durch die Ausbildung als Blattfeder ist die Federvorrichtung
besonders raumsparend ausgebildet. Beispielsweise kann die Federvorrichtung gekrümmt,
insbesondere in der Form eines geöffneten Rings, ausgebildet sein.
[0055] Durch die Federvorrichtung können die Schutzelementteile an dem Rotor festgeklemmt
sein. Damit ergibt sich eine einfache Montage.
[0056] Vorzugsweise umfasst die Einbauvorrichtung ein Verlängerungselement. Das Verlängerungselement
ist ausgebildet, sich bei einem Einstecken eines Schlüssels axial zu einer Rotorachse
des Rotors in eine erste Richtung zu bewegen und bei einem Abziehen des Schlüssels
axial zur Rotorachse in eine zweite, zur ersten Richtung entgegengesetzten Richtung
zu bewegen. Dies ermöglicht, allein mittels Einschiebens des Schlüssels von der Einbauvorrichtung
bestimmte Aktionen ausführen zu lassen. Somit verlängert das Verlängerungselement
den Wirkungsbereich des Schlüssels. Der Schlüsselkanal kann somit besonders kurz ausgebildet
sein.
[0057] Das Verlängerungselement ist hierbei zwischen einer Einschubposition und einer Abzugsposition
in axialer Richtung insbesondere linear bewegbar ist.
[0058] Wenn sich das Verlängerungselement linear bewegt, kann das Verlängerungselement alternativ
als Schieber bezeichnet werden.
[0059] Das Verlängerungselement wird vorzugsweise bei einem Einstecken eines Schlüssels
von der Abzugsposition in die Einschubposition bewegt und/oder beim Abziehen eines
Schlüssels von der Einschubposition in die Abzugsposition bewegt.
[0060] Dadurch, dass diese Aufgabe von dem Verlängerungselement als Teil der Sperrvorrichtung
wahrgenommen wird, ist es möglich, das Innere der Sperrvorrichtung besser gegen Manipulation
zu schützen. Hierbei kann die Sperrvorrichtung zumindest eine Wandung umfassen, hinter
der das Verlängerungselement zumindest teilweise angeordnet ist. "Hinter" ist hierbei
aus Sicht des Benutzers, der die Sperrvorrichtung bedient, zu verstehen. Die Einschubposition
ist dabei eine Position, in der das Verlängerungselement weiter von dem Benutzer entfernt
ist als in der Abzugsposition. Hierbei kann die Wandung einen Schlüsselkanal nach
hinten begrenzen.
[0061] Das Verlängerungselement durchwandert bevorzugt die wesentliche Länge entlang der
Rotorachse der Schließvorrichtung und ist axial beweglich bezüglich der Rotorachse
aufgenommen.
[0062] Das Verlängerungselement befindet sich dort im Inneren der Sperrvorrichtung, wo sich
der Sperrmechanismus befindet. Somit ist insbesondere durch die Wandung die Steuerungsvorrichtung,
der Aktuator, das Blockierelement und/oder das Sperrelement vor Manipulationen geschützt.
[0063] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass jede Einschubbewegung eines Schlüssels in eine
Endposition auf das Verlängerungselement wirkt. Insbesondere wirkt jede Einschubbewegung
des Schlüssels in eine Endposition derart auf das Verlängerungselement, so dass das
Verlängerungselement von der Abzugsposition in die Einschubposition bewegt wird.
[0064] Es kann vorgesehen sein, dass die Sperrvorrichtung ein Kraftspeicher, insbesondere
eine Feder, umfasst, um das Verlängerungselement in die Abzugsposition zu drängen.
Bevorzugt umfasst das Verlängerungselement ein Eingriffselement zum Eingriff in den
Schlüssel. Hierdurch ist es möglich, dass das Verlängerungselement stets bei einem
Abzug des Schlüssels von der Einschubposition in die Abzugsposition bewegt wird.
[0065] Das Verlängerungselement ist vorzugsweise ausgebildet, das Kupplungsteil zu verschieben.
[0066] Das Verlängerungselement ist insbesondere ausgebildet unabhängig von dem Kupplungsteil
bewegbar zu sein. Unabhängig bedeutet hierbei, dass eine Bewegung des Verlängerungselement
nicht über eine Verbindung mit dem Kupplungsteil auf das Kupplungsteil übertragbar
ist. Die unabhängige Bewegung des Verlängerungselements von dem Kupplungsteil schließt
jedoch mit ein, dass das Kupplungsteil einer Bewegung des Verlängerungselements folgt,
beispielsweise weil das Kupplungsteil in Richtung des Verlängerungselements durch
eine Feder vorgespannt ist.
[0067] Insbesondere ist das Verlängerungselement in axialer Richtung ohne Formschluss zu
dem Kupplungsteil ausgebildet.
[0068] Das Kupplungsteil ist bevorzugt außerhalb des Stators, insbesondere in der Führung
des Rotors, anordbar.
[0069] Es kann vorgesehen sein, dass das Kupplungsteil bei einer Bewegung des Verlängerungselements
in die zweite Richtung in einer Kupplungsstellung verbleibt. In der Kupplungsstellung
befindet sich das Kupplungsteil in Wirkverbindung mit dem Mitnehmer. In einer Entkupplungsstellung
befindet sich das Kupplungsteil außer Wirkverbindung mit dem Mitnehmer. Dadurch dass
das Kupplungsteil bei einer Bewegung des Verlängerungselements in die Abzugsposition
in der Kupplungsstellung verbleibt, verbleibt nach Abzug des Schlüssels eine Wirkverbindung
zwischen dem Rotor und dem Mitnehmer. Dadurch, dass zudem nach Abzug des Schlüssels
das Sperrelement eine Bewegung des Rotors sperrt, wird zugleich durch das Sperrelement
eine Bewegung des Mitnehmers gesperrt. Hierdurch ist der Mitnehmer vor Manipulationen
geschützt. Das Kupplungsteil kann ein Kupplungselement umfassen. Das Kupplungselement
kann die Wirkverbindung zwischen dem Rotor und mit dem Mitnehmer herstellen. Das Kupplungselement
kann insbesondere in der Führung des Rotors geführt sein. Bevorzugt verbleibt das
Kupplungselement bei einer Bewegung des Verlängerungselement in die Abzugsposition
in der Kupplungsstellung, d. h. in Wirkverbindung mit dem Mitnehmer. Somit stellt
das Kupplungselement sicher, dass die Kupplungsstellung erhalten bleibt. Bevorzugt
ist das Verlängerungselement unabhängig von dem Kupplungselement bewegbar.
[0070] Vorzugsweise umfasst die Einbauvorrichtung eine Frontseite, die im eingebauten Zustand
nach außen zeigt. Im montierten Zustand der Einbauvorrichtung ist das Sperrelement
zwischen der Frontseite und dem Kupplungsteil angeordnet. Zudem ist das Sperrelement
zwischen der Frontseite und der Führung für das Kupplungsteil angeordnet.
[0071] Es kann vorgesehen sein, dass der Aktuator im montierten Zustand der Einbauvorrichtung
zwischen der Frontseite und der Führung für das Kupplungsteil angeordnet.
[0072] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass jede Einschubbewegung des Schlüssels in eine Endposition
auf das Verlängerungselement wirkt.
[0073] Es kann vorgesehen sein, dass das Verlängerungselement ohne zwischengeschalteten
Kraftspeicher auf das Kupplungsteil wirkt. Zwar kann ein Kraftspeicher, insbesondere
eine Feder, vorgesehen sein, um das Verlängerungselement in die zweite Richtung zu
drängen. Der Kraftspeicher dient jedoch nicht dazu, sich aufzuladen, wenn das Verlängerungselement
und das Kupplungsteil unterschiedliche Bewegungsmöglichkeiten aufweisen, beispielsweise
wenn das Kupplungsteil aufgrund einer momentanen räumlichen Anordnung, sich nicht
mit dem Mitnehmer wirkverbinden kann.
[0074] Das Kupplungsteil ist bevorzugt mehrteilig mit einer Feder ausgebildet. Mittels der
Feder kann bei einer momentanen räumlichen Anordnung des Kupplungsteils zu dem Mitnehmer,
die ein Einkuppeln verhindert, mechanische Energie gespeichert werden. Erlaubt die
räumliche Anordnung des Kupplungsteils zu dem Mitnehmer ein Einkuppeln, so kuppelt
das Kupplungsteil mittels der Federkraft der Feder des Kupplungsteils ein.
[0075] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass ein Drehmoment von dem Rotor auf das Kupplungsteil
übertragbar ist, ohne dass das Verlängerungselement das Drehmoment überträgt. Hierdurch
ist es möglich, das Verlängerungselement filigran auszubilden und Bauraum zu sparen.
[0076] Das Verlängerungselement kann ausgebildet sein, ohne Formschluss in Drehrichtung
mit dem Kupplungsteil zusammenzuwirken. Hierdurch wird verhindert, dass das Verlängerungselement
das Drehmoment auf das Kupplungsteil überträgt.
[0077] Das Verlängerungselement kann ausgebildet sein, ohne Formschluss mit dem Kupplungsteil
zusammenzuwirken.
[0078] Das Verlängerungselement ist vorzugsweise einstückig ausgebildet.
[0079] Das Verlängerungselement ist vorzugsweise gewinkelt ausgebildet. Es kann vorgesehen
sein, dass ein erster Teil des Verlängerungselements, der zur Wechselwirkung mit dem
Schlüssel bestimmt ist, radial weiter außen verläuft als ein zweiter Teil des Verlängerungselements,
der zur Wechselwirkung mit dem Kupplungsteil bestimmt ist. Der Vorteil ist, dass der
zweite Teil mehr mittig verläuft, um das Kupplungsteil besser schieben zu können.
Dies hält die Abmaße insbesondere des Kupplungsteils gering.
[0080] Vorzugsweise umfasst der Stator eine Grundseite, die ausgebildet ist, im Einbauzustand
nach innen und/oder zum vorgenannten Mitnehmer der Schließvorrichtung gerichtet zu
sein. Die Grundseite ist bevorzugt ausgebildet, von einem Schlüsselkanal oder Knauf
und/oder von der Frontseite abgewandt zu sein.
[0081] Der Rotor umfasst bevorzugt einen Vorsprung, der an der Grundseite anliegt. Insbesondere
der Vorsprung ist einstückig mit einem Verbindungsabschnitt ausgebildet. Zusätzlich
oder alternativ kann der Vorsprung einstückig mit einer Führung für das Sperrelement
ausgebildet sein. Zusätzlich oder alternativ kann der Vorsprung einstückig mit einem
Einbauraum für das Blockierelement, für den Aktuator und/oder für die Steuerungsvorrichtung
ausgebildet sein. Zusätzlich oder alternativ kann der Vorsprung einstückig mit einem
Einbauraum für die Aktuatorbaugruppe ausgebildet sein.
[0082] Der Rotor kann in einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt untergliedert
sein. Hierbei kann ein erster Abschnitt zur Fronseite hin gerichtet sein und ein zweiter
Abschnitt zur Grundseite hin gerichtet sein.
[0083] Es kann vorgesehen sein, dass Abschnitte des Rotors unterschiedliche Durchmesser
aufweisen. Bevorzugt kann der erster Abschnitt des Rotors einen größeren Durchmesser
aufweisen als ein zweiter Abschnitt des Rotors.
[0084] Entsprechend ist es denkbar, dass der Stator unterschiedliche Wandstärken aufweist.
So kann die Wandstärke des Stators dort, wo der Stator den ersten Abschnitt des Rotors
umgibt, geringer sein, als die Wandstärke des Stators dort, wo der Stator den zweiten
Abschnitt des Rotors umgibt.
[0085] Es kann vorgesehen sein, dass der erste Abschnitt aus einem anderen Material, insbesondere
aus einem härteren und/oder festeren Material, gefertigt sein als der zweite Abschnitt.
Insbesondere kann der erste Abschnitt aus einem Keramikwerkstoff ausgebildet sein
und/oder als ein Bohrschutz dienen.
[0086] Der zweite Abschnitt nimmt bevorzugt den elektromechanischen Aktuator und/oder die
Steuerungsvorrichtung zur Ansteuerung des Aktuators auf.
[0087] Der zweite Abschnitt nimmt bevorzugt das Blockierelement auf.
[0088] Bevorzugt ist das Sperrelement in dem zweiten Abschnitt gelagert.
[0089] Bevorzugt ist dort, wo der Stator den zweiten Abschnitt umgibt, die zumindest eine
Öffnung, bevorzugt die mehreren Öffnungen, für das Befestigungselement angeordnet.
[0090] Der erste Abschnitt beherbergt insbesondere die Übertragungsvorrichtung und/oder
den Schlüsselkanal.
[0091] Bevorzugt ist vorgesehen, dass sich das Verlängerungselement von dem ersten Abschnitt
zu dem zweiten Abschnitt erstreckt.
[0092] Es kann sein, dass der Rotor ein erstes Rotorelement und ein zweites Rotorelement
umfasst. Bevorzugt sind das erste Rotorelement und das zweite Rotorelement reversibel
lösbar miteinander verbunden. Das erste Rotorelement kann den ersten Abschnitt umfassen.
Das zweite Rotorelement kann den zweiten Abschnitt umfassen.
[0093] Es kann vorgesehen sein, dass das erste Rotorelement eine zum zweiten Rotorelement
gewandte Endfläche umfasst. Durch die Endfläche kann vorzugsweise die axiale Lage
gegenüber dem Stator in einer Raumrichtung festgelegt sein.
[0094] Es kann vorgesehen sein, dass das zweite Rotorelement den Vorsprung zur Anlage an
der Grundseite umfasst.
[0095] Durch den Vorsprung des zweiten Rotorelements und eine axiale Befestigung des ersten
Rotorelements, beispielsweise die Endfläche des ersten Rotorelements oder einen Schnappring,
ist es möglich, das erste Rotorteil von der Frontseite und das zweite Rotorteil von
der Grundseite her in den Stator, insbesondere in den Statorkörper zu stecken. Sind
das erste und das zweite Rotorteil miteinander verbunden, so ist der Rotor zur Rotorachse
axial festgelegt.
[0096] Insbesondere können die Rotorelemente reversibel löslich miteinander verbunden sein.
Die reversibel lösbare Verbindung kann durch einen Form- und/oder Kraftschluss hergestellt
sein. Die reversible Lösbarkeit kann insbesondere in Drehrichtung, bevorzugt zudem
in axialer Richtung, vorgesehen sein. D. h. ein defektes Rotorelement kann ausgetauscht
werden.
[0097] Es kann vorgesehen sein, dass das erste Rotorelement ein erstes Befestigungsmittel
und das zweite Rotorelement ein zweites Befestigungsmittel umfasst, wobei die Rotorelemente
durch das erste und das zweite Befestigungsmittel in Drehrichtung form- und/oder kraftschlüssig,
bevorzugt formschlüssig, miteinander befestigt sind.
[0098] Es kann vorgesehen sein, dass das erste und das zweite Rotorelement durch eine form-
und/oder kraftschlüssige Verbindung, bevorzugt eine formschlüssige Verbindung, beispielsweise
eine Rastverbindung, zumindest mittelbar in axialer Richtung miteinander verbunden
sind. Die Sperrvorrichtung kann eine Rastvorrichtung umfasst, wobei das erste Rotorelement
und das zweite Rotorelement über die Rastvorrichtung miteinander verbunden sind. Die
Rastvorrichtung kann die Rastverbindung bereitstellen. Beispielweise werden sowohl
das erste Rotorelement als auch das zweite Rotorelement mit der Rastvorrichtung verklipst.
[0099] Die Erfindung sieht zudem eine schließzylinderartige Schließvorrichtung mit einer
eingesetzten erfindungsgemäßen Einbauvorrichtung vor. Die Einbauvorrichtung kann so
ausgebildet sein, wie im Rahmen dieser Offenbarung beschrieben.
[0100] Die Schließvorrichtung umfasst vorzugsweise ein Befestigungselement, das von außen
durch eine Ausnehmung der Schließvorrichtung in das Schließvorrichtungsgehäuse eingeführt
ist, um den Stator an dem Schließvorrichtungsgehäuse drehfest zu befestigen. Das Befestigungselement
ist vorzugsweise als Schraube oder als Klemmbolzen ausgebildet.
[0101] Das Schließvorrichtungsgehäuse ist bevorzugt frei von der Sperrelement-Ausnehmung
ausgebildet.
[0102] Die Schließvorrichtung kann das Kupplungsteil umfassen. Das Kupplungsteil ist bevorzugt
mehrteilig ausgebildet. Das Kupplungsteil kann ein Schiebeelement umfassen. Das Schiebeelement
wird von dem Verlängerungselement betätigt. Das Kupplungsteil kann das Kupplungselement
umfassen. Bevorzugt stellt das Kupplungselement die Wirkverbindung zu dem Mitnehmer
her. Das Kupplungsteil kann eine Feder umfassen, wobei die Feder zwischen dem Schiebeelement
und dem Kupplungselement angeordnet ist. Die Feder kann eine mechanische Kraft aufnehmen,
wenn das Schiebeelement durch das Verlängerungselement bewegt wird, die Bewegung jedoch
nicht auf das Kupplungselement übertragbar ist. Dieses kann in einer räumlichen Anordnung
vorkommen, in der das Kupplungselement nicht in Wirkverbindung mit dem Mitnehmer bringbar
ist. Hierdurch ist es möglich, dass jede Bewegung des Schlüssels auf das Verlängerungselement
wirkt und/oder dass das Verlängerungselement einstückig ausgebildet ist.
[0103] Die Schließvorrichtung kann den Mitnehmer umfassen.
[0104] Schließlich sieht die Erfindung ein Schließvorrichtungssystem mit mehreren erfindungsgemäßen
Schließvorrichtungen vor. Die Schließvorrichtungen können dabei, wie im Rahmen dieser
Offenbarung beschrieben, ausgebildet sein. Deren Einbauvorrichtungen sind vorteilhafterweise
jeweils identisch aufgebaut. Insbesondere umfassen die Schließvorrichtungen zueinander
unterschiedliche Schließvorrichtungsgehäuse. Beispielsweise kann eine Schließvorrichtung
als ein Doppelzylinder und eine weitere Schließvorrichtung als ein Halbzylinder ausgebildet
sein. In einem anderen Beispiel kann eine Schließvorrichtung als ein Doppelzylinder
und eine weitere Schließvorrichtung als ein Möbelzylinder oder als ein Hängeschloss
ausgebildet sein.
[0105] Vorzugsweise ist die Einbauvorrichtung frei von einer mechanischen Codierung. D.
h. die Schließberechtigung ergibt sich ausschließlich durch die elektronischen Daten,
die mittels der Übertragungsvorrichtung von der Einbauvorrichtung gesendet und/oder
empfangen werden. Hierdurch ist es insbesondere möglich, die Einbauvorrichtungen identisch
aufzubauen.
Bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung
[0106] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert.
Technische Merkmale mit gleicher Funktion sind in den Figuren mit identischen Bezugszeichen
versehen. Es zeigen:
Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung
[0107] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert.
Technische Merkmale mit gleicher Funktion sind in den Figuren mit identischen Bezugszeichen
versehen. Es zeigen:
- Fig.1
- eine erfindungsgemäße Schließvorrichtung mit einer erfindungsgemäßen Einbauvorrichtung
und einen Schlüssel gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel,
- Fig. 2
- die Schließvorrichtung aus Fig. 1, die teilweise auseinander gebaut ist,
- Fig. 3
- die als Einbauvorrichtung ausgebildete Einbauvorrichtung aus Fig. 2, die zudem Teil
einer erfindungsgemäßen Schließvorrichtung ist, ohne Hülle, und ein Kupplungsteil
- Fig. 4
- die Einbauvorrichtung aus Figur 3 ohne Hülle und Statorkörper im teilweise demontierten
Zustand,
- Fig. 5 und 6
- ausgewählte Elemente der Einbauvorrichtung aus Fig. 4,
- Fig. 7
- eine erfindungsgemäße Einbauvorrichtung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel im
teilweise demontierten Zustand ohne Hülle, und Statorkörper im teilweise demontierten
Zustand,
- Fig. 8
- einen Längsschnitt durch die Einbauvorrichtung gemäß Figur 7,
- Fig. 9
- ein zweites Rotorelement der Einbauvorrichtung aus Fig. 7
- Fig. 10
- eine Darstellung eines Kupplungsteils der Schließvorrichtung aus Figur 1 und
- Fig. 11
- eine Darstellung eines alternativen Kupplungsteils der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung.
[0108] Fig. 1 zeigt eine Schließvorrichtung 100 in Form eines Schließzylinders, wie er in
Einsteckschlössern Verwendung findet, um eine Gebäudetür als Verschlusselement mittels
eines Riegels zu entriegeln oder verriegeln zu können. Dazu weist die Schließvorrichtung
100 ein Gehäuse 101 mit einer Ausnehmung auf, in der ein Mitnehmer 103, der als Schließnase
ausgebildet ist, drehbar angeordnet ist. Der Mitnehmer 103 dient dazu, einen Riegel
in Ver- oder in Entriegelungsrichtung zu bewegen.
[0109] In der hier rechten Hälfte des Gehäuses 101 ist eine Einbauvorrichtung 1 gemäß einem
ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung eingesetzt.
[0110] Erfindungsgemäß umfasst die Einbauvorrichtung 1 einen eigenen Stator 10, der in ein
Schließvorrichtungsgehäuse 101 eingesetzt ist. Hierdurch ist es möglich, die Einbauvorrichtung
1 unabhängig von der Einbausituation an dem Verschlusselement auszugestalten. Somit
ist einerseits ein Schließvorrichtungsgehäuse 101, das an das Verschlusselement angepasst
ist, vorgesehen und andererseits eine generische Einbauvorrichtung, die in verschiedene
Schließvorrichtungsgehäuse 101 eingesetzt werden kann. Die Einbauvorrichtung 1 umfasst
hierbei diejenigen Elemente, die zum Sperren einer Bewegung des Mitnehmers 103 und
zur Freigabe der Bewegung des Mitnehmers 103 notwendig sind.
[0111] Auf diese Art kann auch ein einfach herzustellendes, erfindungsgemäßes Schließvorrichtungssystem
mit mehreren Schließvorrichtungen 100 zur Verfügung gestellt werden. Hierbei werden
erfindungsgemäße Einbauvorrichtungen 1 in zumindest zwei der folgenden unterschiedlichen
Schließvorrichtungsgehäuse eingesetzt: in ein Schließvorrichtungsgehäuse 101 eines
Doppelzylinders mit einer ersten Länge, in ein Schließvorrichtungsgehäuse 101 eines
Doppelzylinders mit einer zweiten Länge, in ein Schließvorrichtungsgehäuse eines Halbzylinders,
in eine Schließvorrichtungsgehäuse eines Möbelschlosses, in ein Schließvorrichtungsgehäuse
eines Hängeschlosses. Der Mitnehmer 103 kann z. B, im Falle eines Möbelschlosses selber
als Riegel wirken.
[0112] Die Einbauvorrichtung 1 umfasst hierzu den außenumfänglich angeordneten Stator 10,
in dem ein Rotor 30 der Einbauvorrichtung 1 um eine Rotorachse 35 rotierbar eingesetzt
ist, die exemplarisch mit der Rotationsachse des Mitnehmers 103 übereinstimmt. Der
Rotor 30 umfasst an seiner dem Mitnehmer 103 abgewandten Frontseite 37 einen Schlüsselkanal
36 zum Einschieben eines Schafts eines Schlüssels 200. Der Schlüssel 200 trägt ein
elektronisches Schließgeheimnis in Form von elektronischen Daten. Anhand des Schließgeheimnis
lässt sich die Berechtigung eines Benutzers zum Entriegeln der Tür feststellen.
[0113] Der Schlüssel 200 ist bevorzugt ohne eine mechanische Codierung ausgebildet. Entsprechend
ist die erfindungsgemäße Einbauvorrichtung 1 ohne eine mechanisch codierte Zuhaltung
ausgebildet. Somit ist nur anhand des elektronischen Schließgeheimnis feststellbar,
ob der Benutzer eine Berechtigung besitzt oder nicht. Hierbei können die Schlüssel
200 und die Einbauvorrichtungen 1 mechanisch identisch zueinander ausgebildet sein.
Dieses erhöht die generischen Einsatzmöglichkeiten der Einbauvorrichtung 1.
[0114] Fig. 2 zeigt die Schließvorrichtung 100, die teilweise auseinander gebaut ist. Das
Gehäuse 101 weist, beispielsweise in beiden Hälften der Ausnehmung für den Mitnehmer
103, im unteren Bereich Öffnungen 104 auf, von denen die rechte Öffnung mit einem
Bezugszeichen versehen ist. Die hier Öffnungen 104 erstrecken sich senkrecht zur Rotationsachse
des Mitnehmers 103. Die Öffnungen 104 dienen dazu, das Einbauelement 1 in dem Schließvorrichtungsgehäuse
101 mittels eines Befestigungselements 102 zu befestigen.
[0115] Der Mitnehmer 103 weist exemplarisch inwendig eine im Querschnitt nicht kreisförmige
Innenkontur beispielhaft in Form einer Innenverzahnung auf, in die ein Einsatz 105
vorzugsweise formschlüssig eingreift. Dazu weist der Einsatz 105 eine zur Innenkontur
des Mitnehmers 103 vorzugsweise komplementär gestaltete Außenkontur hier in Form einer
Außenverzahnung auf, sodass beide Teile 103, 105 drehfest zueinander angeordnet sind.
[0116] In den Einsatz 105 ragt ein Verbindungsabschnitt 38 der Einbauvorrichtung 1 hinein.
In dem Verbindungsabschnitt 38 ist ein Kupplungsteil 41 verschiebbar in einer Führung
42 angeordnet. Das Kupplungsteil 41 ist mehrteilig ausgebildet. Das Kupplungsteil
41 kann je nach Position des Kupplungsteils 41 eine Wirkverbindung zwischen dem Rotor
30 und dem Mitnehmer 103, insbesondere über den Einsatz 105, herstellen oder freigeben.
Hierzu kann das Kupplungsteil 41 der Schließvorrichtung 100 formschlüssig in eine
nicht dargestellte Innenkontur des Einsatzes 105 eingreifen. Die Führung 42 bildet
vorzugsweise eine Linearführung für das Kupplungsteil 41, sodass das Kupplungsteil
41 entlang der Rotorachse 35 des Rotors 30 geführt bewegbar angeordnet ist. In einem
eingekuppelten Zustand befindet sich das Kupplungsteil 41 sowohl in der Führung 42
als auch in Wirkverbindung mit dem Mitnehmer 103, wobei das Kupplungsteil 41 leicht
ausgerückt ist. Im ausgekuppelten Zustand befindet sich das Kupplungsteil 41 zurückgesetzt
in der Führung 42, so dass die Wirkverbindung mit dem Mitnehmer 103 aufgehoben ist.
[0117] Die Einbauvorrichtung 1 ist insbesondere derart ausgestaltet, dass unterschiedliche
Kupplungsteile 41 mit der Einbauvorrichtung 1 wechselwirken können. Insbesondere sind
unterschiedliche Kupplungsteile 41 in der Führung 42 anordbar. Hierdurch sind unterschiedliche
Funktionen in der Schließvorrichtung erreichbar. Die Führung 42 ist außerhalb des
Stators 10 angeordnet, so dass verschiedene Kupplungsteile 41 einfach einsetzbar sind.
[0118] Soll die Einbauvorrichtung 1 starr mit dem Mitnehmer 103 verbunden werden, kann dieses
ebenfalls mittels der Führung 42 durchgeführt werden. Hierbei kann nicht dargestelltes
ein Verbindungselement in die Führung 42 eingesetzt werden, das die starre Verbindung
zu dem Mitnehmer herstellt. Ebenfalls ist es möglich einen Nocken in die Führung 42
einzusetzen, der stets mit dem Rotor 30 dreht, aber den Mitnehmer 103 nur in einem
vorbestimmten Winkelbereich mitnimmt.
[0119] Die Einbauvorrichtung 1 weist eine Hülle 14 auf, mit der die Einbauvorrichtung 1
in eine zugehörige Einschuböffnung 106 des Gehäuses 101 eingeschoben ist. Das Befestigungselement
102, hier beispielhaft in Form einer Schraube, ist durch die hier rechte Ausnehmung
104 von der Unterseite des Gehäuses 101 her und durch eine hier linke Öffnung 21 der
Hülle 14 des Stators 10 und eines später näher erläuterten Statorkörpers 11 des Stators
10 eingeschraubt. Damit fixiert das Befestigungselement 102 den Stator 10 im Gehäuse
101. Ferner ist hier der Schlüsselkanal 36 zum Einführen des Schlüssels 200 bezeichnet,
der in einem ersten Rotorelement 32 des Rotors 30 ausgebildet ist.
[0120] Die Öffnung 21 ist sowohl in der Hülle 14 als auch in dem Statorkörper 11 ausgebildet.
[0121] Die Öffnung 21 ist in einem Teil des Statorkörpers 11 vorgesehen, der eine höhere
Wandstärke als ein anderer Teil des Statorkörpers 11 aufweist. Hierbei ist die Öffnung
21 in dem Teil des Stators 10 mit der höheren Wandstärke ausgebildet, so dass sich
eine sichere Befestigung des Einbauelements 1 in dem Schließvorrichtungsgehäuse 101
gegeben ist. Vorzugsweise sind mehrere Öffnungen 21 vorgesehen, um die Einbauvorrichtung
1 in unterschiedlichen Schließvorrichtungsgehäusen 101 und/oder mit unterschiedlichen
Befestigungselementen 102 zu befestigen (s. Fig. 2 und 8).
[0122] Der Rotor 30 ist im Statorkörper 11 des Stators 10 frei rotierbar, aber ortsfest
in Richtung seiner Rotorachse 35 gelagert, die parallel zur Einschubrichtung des Schlüssels
200 in den Schlüsselkanal 36 verläuft.
[0123] Fig. 3 zeigt, dass der Stator 10 zylinderförmig ausgebildet ist. Die nicht dargestellte
Hülle 14 ist hierbei an die Kontur des Statorkörpers 11 angepasst (s. auch Figur 8).
Hierdurch ist es besonders erleichtert, den Stator 10 in unterschiedliche, aber einfach
herzustellende Schließvorrichtungsgehäuse 101 einzusetzen.
[0124] In Fig. 3 ist die Einbauvorrichtung 1 ohne Hülle 14 und das Kupplungsteil 41 dargestellt.
Fig. 4 zeigt die Einbauvorrichtung 1 ohne Hülle 14 und ohne Statorkörper 11 im teilweise
demontierten Zustand.
[0125] Der Rotor 30 umfasst ein erste Rotorelement 32 und ein zweites Rotorelement 33. Hierbei
bildet das erste Rotorelement 32 einen ersten Abschnitt des Rotors 30 und das zweite
Rotorelement 33 bildet einen zweiten Abschnitt des Rotors 30.
[0126] Bei der Montage kann von der Frontseite 37 das erste Rotorelement 32 in den Stator
10 eingesetzt werden. Das erste Rotorelement 32 ist durch eine dem zweiten Rotorelement
33 zugewandte Endfläche 66 (s. Fig. 4) axial zum Mitnehmer 103 hin in Pfeilrichtung
79 festgelegt. Hierbei liegt die Endfläche 66 an einer inneren Struktur des Stators
10, insbesondere des Statorkörpers 11, an.
[0127] Ein umlaufend ausgebildeter Vorsprung 43 (s. Fig. 4) des zweiten Rotorelements 33,
hier als Kragen, dient als Anschlag des zweiten Rotorelements 33 am Stator 10. Das
zweite Rotorelement 33 kann von einer Grundseite 23 des Stators 10 eingesetzt werden,
bis der Vorsprung 43 an der Grundseite 23 anliegt. Der Vorsprung 43 ist mit dem zweiten
Rotorelement 33 vorzugsweise einstückig ausgebildet. Durch die einstückige Ausbildung
kann das zweite Rotorelement 33 nur von der Grundseite 23 her in den Stator 10 eingesetzt
werden.
[0128] Das Einsetzen des Rotors 30 oder des Rotorelements 33 von der Grundseite 23 her ist
durch die Unterteilung in das Einsatzelement 1 und das Schließvorrichtungsgehäuse
101 besonders begünstigt.
[0129] Durch das Anliegen des Vorsprungs 43 an der Grundseite 23 ist das zweite Rotorelement
33 axial zur Frontseite 37 hin entgegen der Pfeilrichtung 79 festgelegt. Das zweite
Rotorelement 33 wird von einer Grundseite 23 des Stators 10 bei der Montage ohne das
erste Rotorelement 32 in den Stator 10 eingesetzt. Der Einsatz des Vorsprungs 43 ermöglicht
zusätzlichen Bauraum im Rotor 30.
[0130] Das erste und das zweite Rotorelement 32, 33 sind nach dem Einsetzen, insbesondere
reversibel lösbar, drehfest miteinander verbunden. Durch die Aufteilung in Rotorelemente
32, 33 ist eine Montage des Rotors 30 besonders einfach zu bewerkstelligen. Durch
eine Verbindung der beiden Rotorelemente 32, 33 ist der sich ergebene Rotor 30 nach
vorne und nach hinten, d. h. mit und entgegen der Pfeilrichtung 79, axial festgelegt.
[0131] Die Rotorelemente 32, 33 sind zylinderförmig ausgebildet. Das erste Rotorelement
32 weist eine Innenkontur auf, in die das zweite Rotorelement 33 eingesetzt ist.
[0132] Die Rotorelemente 32, 33 können aus zueinander verschiedenen Materialien hergestellt
sein. Beispielsweise ist das erste Rotorelement 32 aus einem härteren bzw. (verschleiß-)festeren
Material gebildet als das zweite Rotorelement 33. Dies ist insbesondere deshalb sinnvoll,
weil das erste Rotorelement 32 zur Aufnahme des Schlüssels 200 ausgebildet ist und
daher größeren mechanischen Belastungen ausgesetzt ist als das zweite Rotorelement
33. Auch kann dadurch auf einfache Weise ein Bohrschutz realisiert werden. Beispielsweise
kann das erste Rotorelement 32 aus einem Keramikwerkstoff hergestellt sein.
[0133] Das Kupplungsteil 41 ist an dem zweiten Rotorelement 33 des Rotors 30 der Einbauvorrichtung
1 drehfest angeordnet. Das zweite Rotorelement 33 weist die Führung 42 auf, in die
das Kupplungsteil 41 eingreift und somit drehfest zum zweiten Rotorelement 33 angeordnet
ist.
[0134] Der Statorkörper 11 ist hülsenartig ausgebildet. Das erste Rotorelement 32 hat einen
größeren Durchmesser als das zweite Rotorelement 33. Hierdurch ist der Teil des Statorkörpers
11, der das zweite Rotorelement 33 umgibt mit einer höheren Wandstärke ausgebildet,
als derjenige Teil des Statorkörpers, der das erste Rotorelement 32 umgibt. Hierdurch
hat der Statorkörper 11 entsprechend im Bereich des zweiten Rotorelements 33 eine
höhere Wandstärke als im Bereich des ersten Rotorelements 32.
[0135] Der Rotor, insbesondere das zweite Rotorelement 33, beherbergt eine Aktuatorbaugruppe
50 in einem Einbauraum 82 (s. Fig. 7). Die Aktuatorgruppe 50 umfasst einen elektromechanischen
Aktuator 52 hier in Form eines Elektromotors, an dessen Abtriebswelle ein Blockierelement
51 drehfest angeordnet ist. Das Blockierelement 51 umfasst eine später näher erläuterte
Aussparung 54. Zudem beherbergt das zweite Rotorelement 33 eine elektronische Steuerungsvorrichtung
53 zur Ansteuerung des Aktuators 52.
[0136] Ein Sperrelement 31 ist in dem Rotor 30, insbesondere in dem zweiten Rotorelement
33, vorzugsweise senkrecht zur Rotorachse 35, auf das Blockierelement 51 zu und von
diesem weg linear bewegbar gelagert. In einer in Figur 5 gezeigten ersten Stellung
befindet sich das Sperrelement 31 in einer Sperrelement-Ausnehmung 15 (s. Fig. 5),
die von einem Statoreinsatzelement 13 und Statorelementen 12 gebildet ist. Hierdurch
sind der Rotor 30 und damit das Kupplungsteil 41 daran gehindert, gegenüber dem Stator
10 gedreht zu werden. Das Drehen des eingeschobenen Schlüssels 200 zum Entriegeln
des zugehörigen Schlosses ist blockiert bzw. verhindert. In einer nicht dargestellten
zweiten Stellung des Sperrelements 31 ist das Sperrelement 31 außer Eingriff mit der
Sperrelement-Ausnehmung 15 des Stators 10. Hierdurch ist es möglich, den Rotor 30
in dem Stator 10 und damit den Mitnehmer 103 zu drehen.
[0137] Die Sperrelement-Ausnehmung 15 ist nach außen, d. h. zum Schließvorrichtungsgehäuse
101, geschlossen ausgebildet. Somit befindet sich das Sperrelement 31 in der ersten
Stellung und in der zweiten Stellung vollständig innerhalb der Einbauvorrichtung 1.
Es ist daher nicht notwendig, ein Sperrelement-Ausnehmung in dem Schließvorrichtungsgehäuses
101 vorzunehmen. In den hier vorliegenden Ausführungsbeispielen wird die Sperrelement-Ausnehmung
15 zumindest durch die Hülle 14, bevorzugt zudem durch das Statoreinsatzelement 13,
nach außen begrenzt.
[0138] Das Sperrelement 31 ist in einer Führung 81 geführt. Dadurch, dass das zweite Rotorelement
33 den Einbauraum 82 und die Führung 81 bildet, ist der Vorsprung 43 mit der Führung
81 und dem Einbauraum 82 einstückig verbunden.
[0139] Das Sperrelement 31 wird durch zumindest eine Feder 34, bevorzugt mehrere Federn
34, in die erste Stellung gedrängt. In dem Ausführungsbeispiel der Figur 5 sind mehrere
Federn 34 vorgesehen. Der Stator, insbesondere die Statorelemente 12 und/oder das
Statoreeinsatzelement 13 begrenzen die Bewegung des Sperrelements 31 entgegen der
Pfeilrichtung 70. Das Sperrelement 31 verbleibt in dem von der Hülle 14 begrenzten
Bauraum. Somit ist es nicht nötig, eine Sperrelement-Ausnehmung in dem Schließvorrichtungsgehäuse
101 vorzusehen.
[0140] Die Statorelemente 12 und das Statoreinsatzelement 13 sind in dem Abschnitt des Stators
10 angeordnet, der das zweite Rotorelement 33 umgibt. Durch den geringen Durchmesser
des zweiten Rotorelements 33 ist es möglich, die beweglichen Statorelemente 12 in
dem Stator 10 zur Verfügung zu stellen.
[0141] Das Blockierelement 51 ist zwischen einer Freigabeposition, in der die Aussparung
54 dem Sperrelement 31 gegenüberliegt, so dass das Sperrelement 31 in die Aussparung
54 einfahren kann, und Blockierpositionen, in denen die Aussparung 54 dem Sperrelement
31 nicht gegenüberliegt, so dass das Sperrelement 31 gehindert ist, in die Aussparung
54 einzufahren, drehbar. In den Figuren 4 und 5 sind Blockierpositionen des Blockierelements
51 dargestellt.
[0142] Das Sperrelement 31 ist an seinem dem Blockierelement 51 zugewandten Anlageabschnitt
63 gestaltet, in die Aussparung 54 einfahren zu können, wenn sich das Blockierelement
51 in der Freigabeposition befindet und die Aussparung 54 dem Anlageabschnitt 63 des
Sperrelements 31 gegenüberliegt, in Figur 5 also nach oben weist. Hierdurch ist es
möglich, dass das Sperrelement 31 in die zweite Stellung gelangt.
[0143] Eine dem Sperrelement 31 zugewandte, erste Anlagefläche 16 der Statorelemente 12
ist gestaltet, das Sperrelement 31 beim Drehen des Rotors 30 in Richtung Blockierelement
51, also in die zweite Stellung, zu drängen, in der der Rotor 30 gegenüber dem Stator
10 frei rotierbar ist. Die erste Anlagefläche 16 ist als schräge Fläche ausgebildet,
die das Sperrelement 31 in die zweite Stellung drängt.
[0144] Die Statorelemente 12 sind zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position
beweglich an dem Statoreinsatzelement 13 gelagert. Die Statorelemente 12 werden mittels
Federelementen 18 in die erste Position gedrängt. Die Federelemente 18 sind in dem
Stator 10 gelagert. Die Bewegung der Statorelemente 12 von der ersten Position in
die zweite Position gemäß der Bewegungsrichtung 71 ist senkrecht zu der Bewegungsrichtung
70 des Sperrelements 31.
[0145] Bei einem Ablauf zum Entsperren des Rotors 30 gegenüber dem Stator 10 befindet sich
zunächst das Sperrelement 31 in der Sperrelement-Ausnehmung 15. Hierbei ist das Sperrelement
31 in dem zweiten Rotorelement 33 geführt. Zusätzlich liegt das Sperrelement 31 an
den ersten Anlageflächen 16 der Statorelemente 12 an. Somit wirken die Anlageflächen
16 als Grenzflächen, die die Bewegung des Sperrelements 31 nach außen begrenzen. Durch
die Anlage an den Anlageflächen 16 wird das Sperrelement 31 zentriert. Diese Stellung
des Sperrelements 31 wird als Ruheposition bezeichnet. In der Ruheposition ist das
Sperrelement 31 bevorzugt beabstandet von dem Blochierelement 51 angeordnet.
[0146] Ein Benutzer möchte nun die Tür entriegeln und steckt den Schlüssel 200 in den Schlüsselkanal
36. Hierdurch wird eine elektronische Kommunikation des Schlüssels mit der Steuerungsvorrichtung
53 gestartet, bei der elektronisch festgestellt wird, ob der Benutzer berechtigt ist.
[0147] Ist der Benutzer zum Entriegeln der Tür berechtigt, so steuert die Steuerungsvorrichtung
53 den Aktuator 52 an. Der als Elektromotor ausgebildete Aktuator 52 dreht das Blockierelement
51 in die Freigabeposition, in der die Aussparung 54 dem Sperrelement 31 gegenüber
liegt. Wird nun mittels des Schlüssels 200 der Rotor 30 angefangen zu drehen, so gleitet
das Sperrelement 31 an einer der ersten Anlageflächen 16 entlang in die zweite Stellung,
in der das Sperrelement 31 in die Aussparung 54 eingreift. Hierbei werden die Federn
34 gespannt. Das Sperrelement 31 bewegt sich in die Bewegungsrichtung 70.
[0148] Die Statorelemente 12 verbleiben hierbei in der ersten Position. Dieses wird dadurch
ermöglicht, dass die Federelemente 18 eine höhere Kraft auf das Statorelement 12,
an dem das Sperrelement 31 entlanggleitet, ausüben als die Federn 34 auf das Sperrelement
31.
[0149] Der Rotor 30 ist nun frei drehbar. Das Entlanggleiten des Sperrelements 31 erfolgt
an derjenigen der ersten Anlageflächen 16, in die das Sperrelement 31 gedreht wird.
Das Sperrelement 31 ist in beiden Drehrichtungen von den ersten Anlageflächen 16 umgeben,
so dass die Drehung in beide Richtungen bei Anlage an einer der ersten Anlageflächen
16 das Sperrelement 31 in die zweite Stellung bewegen lässt. Damit in beide Drehrichtungen
erste Anlageflächen 16 vorhanden sind, ist die Sperrelement-Ausnehmung 15 beidseitig
von Statorelementen 12 umgeben.
[0150] Der Stator 10 weist zweite Anlageflächen 17 auf, die das Sperrelement 31 in der ersten
Stellung belässt. Die zweiten Anlageflächen 17 kommen funktional zum Einsatz, wenn
der Benutzer nicht berechtigt ist, die Tür zu entriegeln. Die zweiten Anlageflächen
17 sind in dem Statoreinsatzelement 13 ausgebildet. Befindet sich das Sperrelement
31 in der Ruheposition, so sind die zweiten Anlageflächen 17 weiter von dem Sperrelement
31 beanstandet als die ersten Anlageflächen 16.
[0151] Bevorzugt sind die zweiten Anlageflächen 17 ebenfalls geneigt, jedoch bezogen auf
die Bewegungsrichtung 70 des Sperrelements 31 entgegengesetzt den ersten Anlagenflächen
16.
[0152] An seinem dem Statoreinsatzelement 13 zugewandten Ende weist das Sperrelement 31,
entlang der Rotationsachse des Blockierelements 51 und/oder der Rotorachse 35 gesehen,
einen Querschnitt auf, der die Form eines sich in Richtung Blockierelement 51 verjüngenden,
vorzugsweise symmetrischen Trapezes hat. Die Schenkel dieses Trapezes bilden nach
außen in Bezug auf das Sperrelement 31 Kopfflächen 60. Die Kopffläche 60 und die korrespondierende
Anlagefläche 17 sind zu der Bewegungsrichtung des Sperrelements 31 ausgebildet geneigt.
[0153] Ist der Benutzer nicht zum Entriegeln der Tür berechtigt, so ergibt sich folgender
Ablauf. Das Sperrelement 31 befindet sich zunächst in der Ruheposition. Ein Schlüssel
200 ohne eine Schließberechtigung wird in den Schlüsselkanal 36 eingesteckt. Der elektronische
Datenaustausch ergibt, dass keine Berechtigung zum Entriegeln der Tür vorliegt. Daher
wird der Aktuator 52 nicht angesteuert und das Blockierelement 51 verbleibt in einer
Blockierposition, in der die Aussparung 54 dem Sperrelement 31 nicht gegenüberliegt,
wie in Figur 4 und 5 dargestellt. Vielmehr liegt ein Außenumfang des Blockierelements
51 dem Sperrelement 31 gegenüber.
[0154] Wird der Rotor 30 gedreht, so versucht das Sperrelement 31 an der ersten Anlagefläche
16 entlangzugleiten. Dieses gelingt jedoch nicht, da das Sperrelement 31 auf einem
Außenumfang des Blockierelements 31 aufsteht. Somit lässt sich das Sperrelement 31
nicht entgegen der Kraft der Federn 34 in die zweite Stellung drängen.
[0155] Stattdessen wird das Statorelement 12, das sich in Drehrichtung des Sperrelements
31 befindet, von dem Sperrelement 31 entgegen der Kraft der Feder 18 zurückgedrängt,
bis das Sperrelement 31 an der zweiten Anlagefläche 17 anliegt. Das Statorelement
12 befindet sich nun in der zweiten Position.
[0156] Hierbei kommt die Kopffläche 60 des Sperrelements 31 mit der der korrespondierenden,
einem der Schenkel des Trapez gegenüberliegenden, zweiten Anlagefläche 17 zur Anlage.
[0157] In diesem Zustand ist das Statorelement 12 oder die Statorelemente 12 in Drehrichtung
gegen die Kraft eines Federelements 18 zurückbewegt worden. Das Federelement 18 drückt
das Statorelement 12 beim weiteren Drehen des Rotors 30 gegen das Sperrelement 31.
[0158] Die Anlagefläche 17 ist derart ausgebildet, dass die Anlagefläche 17 das Sperrelement
31 in der ersten Stellung hält. Somit bleibt der Rotor 30 durch das Sperrelement 31
blockiert, so dass eine Entriegelung der Tür unterbleibt.
[0159] Jede zweite Anlagefläche 17 korrespondiert zu einen jeweiligen, zur zugewandten Kopffläche
60 des Sperrelements 31. Die Fläche 60 und die jeweils korrespondierende Anlagefläche
17 sind derart ausgebildet, dass sich die Anlagenfläche 17 zwischen der Fläche 60
und dem Blockierelement 51 befindet, wenn das Sperrelement 31 an der Anlagefläche
17 anliegt.
[0160] Wird versucht, den Rotor 30 weiter zu drehen, so gleitet das Sperrelement 31 entgegen
der Bewegungsrichtung 70 von dem Blockierelement 51 weg. Dieses wird durch die Schräge
der zweiten Anlagefläche 17 erreicht. Das Sperrelement 31 kann mit der Kopffläche
60 auf der zweiten Anlagefläche 17 entlanggleiten. Somit können das Sperrelement 31
und das Blockierelement 51 bei der Anlage an der zweiten Anlagefläche 17 voneinander
beabstandet sein. Zusätzlich oder alternativ werden die Kräfte, die auf das Sperrelement
31 bei weiterer versuchten Drehung des Rotors 30 wirken, in die zweite Anlagefläche
17 abgeleitet. Hierzu trägt bei, dass die Kopfflächen 60 zu den zweiten Anlageflächen
korrespondieren und somit das Sperrelement 31 flächig an der zweiten Anlagenfläche
anliegt.
[0161] In Fig. 5 ist die Sperrelement-Aussparung mit dem Bezugszeichen 15 versehen. Fig.
6 zeigt die Anordnung von Fig. 5 von einer Stirnseite des Sperrelements 31 gesehen,
nur ohne Blockierelement 51. Hierbei befinden sich die Statorelemente 12 in der zweiten
Position.
[0162] Das Sperrelement 31 ist in beiden Drehrichtungen von den zweiten Anlageflächen 17
umgeben, so dass die Drehung in beide Drehrichtungen bei Anlage an einer der zweiten
Anlageflächen 16 das Sperrelement 31 in der ersten Stellung belässt.
[0163] Die ersten Anlageflächen 16 befinden sich in der ersten Position der Statorelemente
12 näher an dem Sperrelement 31 als die zweiten Anlageflächen 17. In der zweiten Position
der Statorelemente ragen die zweiten Anlageflächen 17 mehr in die Sperrelement-Ausnehmung
15 hinein als die ersten Anlageflächen 16.
[0164] Das Sperrelement 31 ist einteilig ausgebildet. Hierdurch sind erste Anlageabschnitte
64 des Sperrelements 31, die zur Anlage an die ersten Anlageflächen 16 dienen, starr
mit den Kopfflächen 60, die zur Anlage an die zweiten Anlageflächen 17 dienen, verbunden.
Die Kopfflächen 60 dienen hierbei als zweite Anlageabschnitte. Die ersten und die
zweiten Anlageabschnitte 60, 64 sind starr mit dem dritten Anlageabschnitt 63 des
Sperrelements, der zur Anlage in der Aussparung 54 dient, verbunden.
[0165] Die Statorelemente 12 und das Statoreinsatzelement 13 sind in dem Abschnitt des Stators
10 angeordnet, der das zweite Rotorelement 33 umgibt. Durch den geringen Durchmesser
des zweiten Rotorelements 33 ist es möglich, die ersten und die zweiten Anlagenabschnitte
16, 17 in dem Stator 10 zur Verfügung zu stellen.
[0166] Dadurch, dass der Stator einen Statorkörper 11 und das Statoreinsatzelement 13 umfasst,
ist die Montage des Einbauelements 1 erleichtert. Die Hülle 14 dient dazu, das Statoreinsatzelement
13 in dem Statorkörper 11 zu befestigen. Der Statorkörper 11 weist eine Stator-Aussparung
19 auf, in die das Statoreinsatzelement 13 eingesetzt ist. Die Hülle 14 überdeckt
das Statoreinsatzelement 13.
[0167] Figur 5 zeigt ausgewählte Elemente der Einbauvorrichtung 1 aus Fig. 4. Dabei zeigt
Fig. 5 die Anordnung das Sperrelement 31 in Bezug auf das Blockierelement 51 und das
Statoreinsatzelement 13 nebst Statorelementen 12.
[0168] Ein Übertragungselement 44, hier beispielsweise in Form einer Spule, ist vorgesehen,
um mit dem Schlüssel 200 eine Daten- und/oder Energieübertragungsverbindung herzustellen.
Dadurch ist es möglich, elektronische Daten, beispielsweise eine Authentifizierungsinformation
oder einen Öffnungsbefehl, aus dem Schlüssel 200 auszulesen oder von dem Schlüssel
200 zu empfangen. Die elektronische Steuerungsvorrichtung 53 ist mit dem Übertragungselement
44 gekoppelt, um die Daten auszulesen und ggf. auszuwerten. Ergibt die Prüfung der
Steuerungsvorrichtung 53, dass der Benutzer des Schlüssels 200 berechtigt ist, die
zugehörige Tür zu öffnen, und/oder liegt der Steuerungsvorrichtung 53 ein Öffnungsbefehl
vor, so wird eine elektromechanische Aktuatorbaugruppe 50 aktiviert.
[0169] Das Übertragungselement 44 ist in dem ersten Rotorelement 32 angeordnet.
[0170] Der Schlüsselkanal 36 ist in dem ersten Rotorelement 32 vorgesehen. Somit endet der
Schlüsselkanal 36 vor dem Aktuator 52. Der Schlüsselkanal 36 endet vor der Steuerungsvorrichtung
53. Hierdurch ist die Manipulationssicherheit erhöht.
[0171] Ein Verlängerungselement 40 ist vorgesehen, mit dem Schlüssel 200 mechanisch zu interagieren.
Wird der Schlüssel 200 in den Schlüsselkanal 36 eingeschoben, bewegt er bei Kontakt
das Verlängerungselement 40 axial bzw. parallel zu der Rotorachse 35 in eine Einschubposition.
[0172] Vorzugsweise bewegt das Verlängerungsteil 40 dabei das Kupplungsteil 41 vom Rotor
30 weg in Richtung Mitnehmer 103, sodass das Kupplungsteil 41 mit dem Mitnehmer 103
in Rotationseingriff gelangen kann. Ein Durchgang 39 ist in dem Verbindungsabschnitt
38 vorgesehen, damit das Verlängerungselement 40 zur Anlage an das Kupplungsteil 41
gelangt. Hierbei kann entweder das Verlängerungselement 40 oder das Kupplungsteil
41 den Durchgang 39 durchragen.
[0173] Bei einem Abziehen des Schlüssels bewegt sich das Verlängerungselement 40 axial zur
Rotorachse in eine zweite, zur ersten Richtung entgegengesetzten Richtung in eine
Abzugsposition. Das Verlängerungselement 40 wird durch einen Kraftspeicher 49 in die
Abzugsposition gedrängt.
[0174] Das Verlängerungselement 40 erstreckt sich von dem ersten Rotorelement 32 zu dem
zweiten Rotorelement 33. Hierdurch überbrückt das Verlängerungselement einen Abstand
zwischen dem eingesteckten Schlüssel 200 und/oder dem Schlüsselkanal 36 und dem Kupplungsteil
41. Hierdurch wird der Wirkungsraum des Schlüssels 200 verlängert.
[0175] Das erste Rotorelement 32 umgibt das Verlängerungselement 40 radial.
[0176] Das zweite Rotorelement 33 umfasst eine Führung 65, um das Verlängerungselement 40
zwischen der Abzugsposition und der Einschubposition axial zu führen.
[0177] Das Verlängerungselement 40 ist im gezeigten Beispiel gewinkelt ausgebildet. Dabei
verläuft ein erster Teil des Verlängerungselements 40, der zur Wechselwirkung mit
dem Schlüssel 200 bestimmt ist, radial weiter außen als ein zweiter Teil des Verlängerungselements
40, der zur Wechselwirkung mit dem Kupplungsteil 41 bestimmt ist. Dadurch kann der
zweite Teil mehr mittig angeordnet werden, um das Kupplungsteil 41 besser schieben
zu können.
[0178] Das Verlängerungselement 40 ist ausgebildet, das Kupplungsteil 41 zu schieben, jedoch
ohne mit dem Kupplungsteil 41 formschlüssig in Eingriff zu stehen. Somit ist das Verlängerungselement
40 unabhängig von dem Kupplungsteil 41 bewegbar. Vielmehr verbleibt bei einem Schlüsselabzug
das Kupplungsteil 41 zunächst eingekuppelt.
[0179] Dieses ermöglicht, dass das Verlängerungselement filigran ausgebildet sein kann.
[0180] Ein Drehmoment wird von dem Schlüssel 200 auf den Rotor 30 auf das Kupplungsteil
41 übertragen. Hierbei findet keine Drehmomentsübertragung über das Verlängerungselement
40 statt. Vielmehr wird das Drehmoment von dem ersten Rotorelement 32, zu dem zweiten
Rotorelement 33, dessen Führung 42 auf das Kupplungsteil 41 übertragen. Von dem Kupplungsteil
41 wird das Drehmoment über den Einsatz 105 auf den Mitnehmer 103 übertragen.
[0181] Das Verlängerungselement 40 dient dazu, das Blockierelement 51 mechanisch und/oder
magnetisch von der Freigabeposition in die Blockierposition zurückzuführen. Hierbei
kann das Verlängerungselement 40 bei einem Schlüsselabzug in die Abzugsposition zurückbewegt
werden. Bei der Bewegung des Verlängerungselements in die Abzugsposition kann eine
Bewegung des Blockierelements 51 in die Blockierposition hervorgerufen oder zugelassen
werden. Beispielsweise kann eine in Bezug auf das zweite Ausführungsbeispiel in Figur
7 dargestellte Feder während der Bewegung des Blockierelements 51 in die Freigabeposition
gespannt werden. Das Verlängerungselement 40 hält bei eingestecktem Schlüssel in der
Einschubposition das Blockierelement 51 in der Freigabeposition und lässt eine Rückbewegung
des Blockierelements 51 in die Blockierstellung zu, wenn sich das Verlängerungselement
40 mit dem Schlüssel 200 beim Schlüsselabzug in Richtung der Frontseite 37 bewegt.
[0182] Ein Rastelement 61 ist vorgesehen, das den Rotor 30 in Bezug auf den Stator 10 in
Position hält.
[0183] Das Rastelement 61 ist exemplarisch mittels einer federbelasteten Rastnase gebildet.
D. h. der Rotor 30 kann die Rastnase 61 beim Rotieren überwinden, sodass die Funktion
des Rotors 30 aufrechterhalten bleibt. Hierbei gibt die Rastnase 61 eine haptisches
Rückmeldung an den Benutzer, dass eine gewünschte Position erreicht worden ist. Das
Rastelement 61 ist axial beweglich angeordnet. Die axiale Beweglichkeit des Rastelements
61 ist durch die unterschiedlichen Durchmesser der Rotorelemente 32, 33 ermöglicht.
[0184] Das Rastelement 61 ist in einer nicht dargestellten Öffnung des Stators 10, insbesondere
des Statorkörpers 11, beweglich gelagert. Die Öffnung ist nach außen offen, so dass
die Hülle 14 die Beweglichkeit des Rastelements 61 nach außen begrenzt. Nach innen
ist die Öffnung teilweise geschlossen, so dass das Rastelement 61 in dem Statorkörper
11 geführt ist, jedoch teilweise axial und/oder nach innen geöffnet, so dass das Rastelement
61 in den Rotor 30 eingreifen kann.
[0185] Des Weiteren bestimmt die Rastnase 61 eine Position, in der der Schlüssel 200 eingesteckt
und abgezogen werden kann. In dieser Position befindet sich das Sperrelement 31 in
der Ruheposition beabstandet von dem Blockierelement 51, so dass der Aktuator 52 das
Blockierelement 51 drehen kann.
[0186] Das Rastelement 61 ist an dem ersten Rotorelement 32 vorgesehen.
[0187] Das Rastelement 61 ist axial bewegbar. Dieses ist aufgrund der unterschiedlichen
Durchmesser des ersten und des zweiten Rotorelements 32, 33 ermöglicht.
[0188] Ein ringförmige Vorsprung 22 ist mittels insbesondere halbschalenartiger Teile gebildet,
deren einander zugewandte Innenflächen 26 mit dem Schlüssel 200 bajonettverschlussartig
zusammenwirken. Die Teile sind in eine umlaufend ausgebildete Nut 45 des ersten Rotorelements
32 eingesetzt. Nach außen hervorstehende Vorsprünge 25 des ringförmigen Vorsprungs
22 fixieren die Teile des Vorsprungs 22 im Statorkörper 11 in ihrer Relativposition
zueinander und zum Statorkörper 11. Der ringförmige Vorsprung 22 wirkt mit dem eingeschobenen
Schlüssel 200 vorzugsweise bajonettartig als Schlüsselabzugssperre.
[0189] Der Vorsprung 22 weist ein erstes Schutzelementteil 87 und ein zweites Schutzelementteil
90 auf. Die Schutzelementteile 87 und 90 weisen die Form eines halben Ringes auf und/oder
besitzen einen rechteckigen Ringquerschnitt. An der Außenumfangsfläche der Schutzelementteile
87 und 90 befinden sich die Vorsprünge 25, die in Aussparungen im Stator eingreifen,
wenn die Schutzelementteile 87 und 90 an diesem montiert sind.
[0190] Die Figuren 7 bis 9 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel für eine als Einbauvorrichtung
ausgebildeten Einbauvorrichtung 1. Soweit nicht im Folgenden beschrieben, entspricht
das zweite Ausführungsbeispiel dem ersten Ausführungsbeispiel.
[0191] Figur 7 zeigt dabei die Einbauvorrichtung 1 ohne Hülle 14 und Statorkörper 11 im
teilweise demontierten Zustand. Fig. 8 zeigt eine Schnittdarstellung.
[0192] Anstelle der Schraube 24 umfasst das erste Rotorelement 32 Befestigungsmittel 67
und das zweite Rotorelement 33 dazu korrespondierende Befestigungsmittel 68, die formschlüssig
ineinandergreifen, so dass das erste Rotorelement 32 und das zweite Rotorelement 33
drehfest miteinander befestigt sind. Hierbei sind das erste und das zweite Befestigungsmittel
67, 68 als Vorsprünge und dazu korrespondierende Ausnehmungen ausgebildet.
[0193] Anstelle der Spule als Übertragungsvorrichtung 44 sind Kontaktelemente vorgesehen,
die über eine elektrische Kontaktierung mit dem Schlüssel 200 Daten und/oder elektrische
Energie auf die Einbauvorrichtung 1 übertragen. Die Kontaktelemente 44 sind an einem
Gehäuse 46 federnd befestigt.
[0194] Das Gehäuse 46 dient zugleich dazu, die Rotorelemente 32, 33 axial aneinander zu
befestigen. Somit dient das Gehäuse 46 als Rastvorrichtung. Hierzu umfasst das Gehäuse
46 ein erstes Rastelement 47, das in das erste Rotorelement 32 einrastet. Hierzu umfasst
das erste Rotorelement 32 eine Kante 78. Das Gehäuse 46 umfasst ein zweites Rastelement
48, das in das zweite Rotorelement 33 einrastet. Hierzu umfasst das zweite Rotorelement
33 eine Nut 77.
[0195] Das erste Rotorelement 32 ist durch einen Schnappring 72 axial festgelegt, sowohl
in Pfeilrichtung 79 als auch entgegen der Pfeilrichtung 79. Der Schnappring 72 ist
in einer Nut 73 des ersten Rotorelements 33 angeordnet.
[0196] Das Rastelement 61 ist in dem Stator 10 angeordnet und greift in eine Ausnehmung
69 des ersten Rotorelements 32 ein.
[0197] Wie bereits bei dem ersten Ausführungsbeispiel wird das Verlängerungselement 40 durch
die Feder 49 in die Abzugsposition bewegt. Zusätzlich umfasst das Verlängerungselement
40 ein federndes Eingriffselement 74. Das Eingriffselement 74 ist zum Eingriff in
den Schlüssel 200 vorgesehen. Durch den Eingriff des Eingriffselements 74 in den Schlüssel
200 kann das Verlängerungselement 40 bei einem Schlüsselabzug von der Einschubposition
in die Abzugsposition bewegt werden, z.B. wenn eine Bewegung durch die Feder 49 durch
Manipulation verhindert worden ist.
[0198] Der Eingriff des Eingriffselements 74 erfolgt dadurch, dass das Eingriffselement
74 in der Einschubposition an einer Innenseite 75 des Statorkörpers 11, die das zweite
Rotorelement 33 gegen die federnde Wirkung des Eingriffselements 74 anliegt und zum
Eingriff in den Schlüssel 200 gedrängt wird. In der Abzugsposition, die in Figur 8
dargestellt ist, befindet sich hingegen das Eingriffselement 74 in einem Hohlraum
76 im Inneren des ersten Rotorelements 32. Hierdurch ist es möglich, dass das Eingriffselement
74 durch die federnde Kraft und/oder durch Fasen aus dem Schlüssel 200 gleitet.
[0199] Der Hohlraum 76 geht in den Schlüsselkanal 36 über.
[0200] Figur 9 zeigt das zweite Rotorelement 33. Hierbei ist eine Nut 77, die zum Eingriff
mit dem Rastelement 48 ausgebildet ist, dargestellt. Die Nut 77 dient zugleich als
Sollbruchstelle. Bei einem Manipulationsversuch bricht das zweite Rotorelement 33
an der Nut 77 auseinander, wobei der wesentliche Teil des zweiten Rotorelements 33
mit der Steuerungsvorrichtung 53 und der Aktuatorgruppe 50 in dem Stator 10 verbleibt.
[0201] In dem zweiten Ausführungsbeispiel der Figuren 7 bis 9 ist eine Federvorrichtung
88 vorgesehen. Die Federvorrichtung 88 ist als Blattfeder ausgebildet, die der Kontur
des Vorsprungs 22 angepasst ist, wobei der Vorsprung 22 in einer Nut 45 des Rotors
30, insbesondere des ersten Rotorelements 32, eingesetzt ist. Damit ergibt sich eine
einfache Montage, da durch die Federvorrichtung 88 der Vorsprung 22 an dem ersten
Rotorelement 32 ähnlich einem Schnappring angeklemmt ist. Der Rotor 30 lässt sich
jedoch drehen, ohne dass der Vorsprung 22 mitsamt der Federvorrichtung 88 mitdreht,
sodass während einer Drehung des Schlüssels 200 der Vorsprung 22 drehfest in dem Stator
10 befestigt ist.
[0202] Die Federvorrichtung 88 ist der Kontur des Vorsprungs 22 angepasst und auf diesem
außenumfänglich aufgebracht. Somit sind der Vorsprung 22 und die Federvorrichtung
88 derart ausgebildet, dass diese besonders klein bauen und einfach zu montieren sind.
[0203] Wie in Figur 10 dargestellt, ist das Kupplungsteil 41 mehrteilig ausgebildet. Das
Kupplungsteil 41 umfasst ein Schiebeelement 91, ein Kupplungselement 92 und eine Feder
93. Das Schiebeelement 91 ist in einem Kanal 38a des Verbindungsabschnitts 38 geführt.
[0204] Das Schiebeelement 91 wird von dem Verlängerungselement 40 verschoben, wenn sich
das Verlängerungselement 40 von der Abzugsposition in die Einschubposition verschiebt.
Das Kupplungselement 92 ist vorgesehen, in der Führung 42 geführt zu sein und in einer
Kupplungsstellung mit dem Mitnehmer 103 in Wirkverbindung zu stehen. Wird das Schiebeelement
91 bei einem Einstecken des Schlüssels 200 verschoben und der Einsatz 105 und das
Kupplungselement 92 befinden sich in einer geometrisch zueinander passenden räumlichen
Position zueinander, so wird über die Feder 93 das Kupplungselement 92 ebenfalls verschoben,
so dass das Kupplungselement 92 in die Kupplungsstellung, d. h. in Eingriff mit dem
Einsatz 105 und damit in Wirkverbindung mit dem Mitnehmer 103, gelangt. Wird das Schiebeelement
91 bei einem Einstecken des Schlüssels 200 verschoben und der Einsatz 105 und das
Kupplungselement 92 sind in einer geometrisch nicht zueinander passenden räumlichen
Position zueinander, so wird die Feder 93 gespannt und das Kupplungselement 92 verbleibt
zunächst in einer Entkupplungsstellung, solange bis der Einsatz 105 und das Kupplungselement
92 eine geometrisch zueinander passende räumliche Position zueinander einnehmen können
und das Kupplungselement 92 durch die Kraft der Feder 93 in die Kupplungsstellung
gelangt. Sowohl in der Kupplungsstellung als auch in der Entkupplungsstellung ist
das Kupplungselement 92 in der Führung 42 angeordnet. In der Entkupplungsstellung
ist das Kupplungselement 92 weiter von dem Mitnehmer 103 entfernt als in der Kupplungsstellung.
[0205] Um einen kleinen Bauraum für die Sperrvorrichtung 1 zu ermöglichen, ist hierbei vorgesehen,
dass der Schlüssel 200 ohne zwischengeschalteten Kraftspeicher das Verlängerungselement
40 in die Einschubposition schiebt. Das Verlängerungselement 40 schiebt das Kupplungsteil
41 ohne zwischengeschalteten Kraftspeicher. Der Kraftspeicher in Form der Feder 93
ist vielmehr außerhalb eines Innenraums der Sperrvorrichtung 1 in dem Verbindungsabschnitt
38 vorgesehen.
[0206] Das Verlängerungselement 40 ist ausgebildet, das Kupplungsteil 41 zu schieben, jedoch
ohne mit dem Kupplungsteil 41 formschlüssig in Eingriff zu stehen. Hierzu umfasst
das Verlängerungselement einen Abschnitt 86. Somit ist das Verlängerungselement 40
unabhängig von dem Kupplungsteil 41 bewegbar. Vielmehr verbleibt bei einem Schlüsselabzug
das Kupplungselement 92 zunächst in der Kupplungsstellung. In der Abzugsposition lässt
jedoch das Verlängerungselement eine Bewegung des Kupplungselements 92 in die Entkupplungsstellung
zu. Hierdurch ist der Mitnehmer 103 über das Kupplungselement 92, das zweite Rotorelement
33 und das Sperrelement 31 mit dem Stator 10 verbunden, so dass der Mitnehmer 103
bei abgezogenem Schlüssel sich nicht drehen kann. Hierdurch ist ein guter Manipulationsschutz
gegeben.
[0207] Eine Bewegung des Kupplungselements 92 in die Entkupplungsstellung kann z. B. über
einen Druck auf ein weiteres Schiebeelement 94 erfolgen. Das Schiebeelement 94 kann
beispielsweise Teil einer weiteren Schließvorrichtung auf der anderen Seite der Tür
sein. Bei einem Einstecken eines Schlüssels in die weitere Schließvorrichtung wird
das Schiebeelement 94 verschoben. Hierdurch wird unmittelbar oder über ein Spannen
einer weiteren Feder 96 ein weiteres Kupplungselement 95 in eine Kupplungsstellung
mit dem Mitnehmer 103 geschoben. Zumindest wenn der Schlüssel der erfindungsgemäßen
Schließvorrichtung 100 abgezogen ist, wird hierbei das Kupplungselement 92 aus der
Kupplungsstellung in die Entkupplungsstellung verschoben.
[0208] In Figur 11 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel für ein Kupplungsteil 41 einer erfindungsgemäßen
Schließvorrichtung 100 dargestellt. Beispielsweise wird das Kupplungsteil 41 der Figur
11 eingesetzt, wenn auf der anderen Seite der Tür ein Knauf verwendet wird. Der Knauf
ist fest mit dem Mitnehmer 103 verbunden. Wird der Schlüssel 200 von der erfindungsgemäßen
Schließvorrichtung 100 abgezogen und das Verlängerungselement 40 in die Abzugsposition
bewegt, so wird durch die Kraft der Feder 96 das Kupplungselement 92 in die Entkupplungsstellung
gedrückt.
[0209] Die Einbauvorrichtung 1 gemäß dem ersten oder dem zweiten Ausführungsbeispiel kann
auch in andere Schließvorrichtungen eingesetzt werden, beispielsweise in einen Halbzylinder,
einen Knaufzylinder, einem Möbelzylinder oder einem Hängeschloss.
[0210] Es ist denkbar, dass bei der erfindungsgemäße Einbauvorrichtung 1 das Kupplungsteil
41 fehlt. Vielmehr können erfindungsgemäße Schließvorrichtungen vorgesehen sein, in
denen der Mitnehmer 103 starr an dem Rotor 30 befestigt ist. Der Mitnehmer 103 kann
zudem selber als Riegel dienen, z. B. bei einem Möbelschloss. Der Mitnehmer 103 und
der Einsatz 105 können einstückig miteinander ausgebildet sein.
[0211] Das Statoreinsatzelement 13 und der Statorkörper 11 können einteilig ausgebildet
sein. Ebenfalls ist es denkbar, dass die Hülle 14 fehlt und der Statorkörper direkt
in dem Schließvorrichtungsgehäuse 101 befestigt ist.
[0212] Es kann sein, dass der Aktuator das Blockierelement 51 in die Blockierposition zurückbewegt.
Dieses kann insbesondere bei Knaufzylindern vorgesehen sein.
[0213] Das Blockierelement 51 kann alternativ stößelförmig ausgebildet sein. In dem Fall
bietet sich als Aktuator ein vorzugsweise bistabiler Magnet an. Der Stößel kann in
eine Richtung federbelastet sein, vorzugsweise in Richtung vom Magneten weg.
[0214] Elemente des erste Ausführungsbeispiels können bei dem zweiten Ausführungsbeispiel
verwirklicht sein und umgekehrt. Beispielsweise kann das zweite Ausführungsbeispiel
eine Spule als Übertragungsvorrichtung 44 oder das erste Ausführungsbeispiel Kontaktelemente
als Übertragungsvorrichtung 44 umfassen. Beispielsweise können die Rotorelemente 32,
33 des ersten Ausführungsbeispiels wie in dem zweiten Ausführungsbeispiel aneinander
befestigt sein. Das Verlängerungselement 40 des ersten Ausführungsbeispiels und des
zweiten Ausführungsbeispiels können vertauscht sein. Die axiale Festlegung des ersten
Rotorelements 32 bezüglich des Stators kann jeweils gemäß des ersten oder zweiten
Ausführungsbeispiels erfolgen.
[0215] Die erfindungsgemäße Einbauvorrichtung 1 kann in ein nicht dargestelltes Schaltelementgehäuse
eingesetzt werden. Hierdurch wird ein Schaltelement erhalten, das nur bei einer vorliegenden
elektronischen Berechtigung des Benutzers einen Schaltvorgang auslösen kann. Hierbei
wird ein Mitnehmer, der sich mit dem Rotor 30 dreht, verwendet, der einen Schalter
betätigt. Aufgrund der erfindungsgemäßen Einbauvorrichtung 1 ist es nicht notwendig,
eine Sperrelement-Ausnehmung in dem Schaltelementgehäuse selber vorzusehen. Vielmehr
bilden der Stator 10 und das Schaltelementgehäuse zusammen ein feststehendes Bauteil.
[0216] Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf das vorstehend angegebene
bevorzugte Ausführungsbeispiel. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche
von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen
Gebrauch macht. Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung oder den Zeichnungen
hervorgehenden Merkmale und/oder Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten
oder räumlicher Anordnungen, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten
Kombinationen erfindungswesentlich sein.