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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>0009210-RPUB02</B007EP></eptags></B000><B100><B110>4191013</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20260121</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>21211658.6</B210><B220><date>20211201</date></B220><B240><B241><date>20231121</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20260121</date><bnum>202604</bnum></B405><B430><date>20230607</date><bnum>202323</bnum></B430><B450><date>20260121</date><bnum>202604</bnum></B450><B452EP><date>20250813</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E06B   3/46        20060101AFI20220425BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>E06B   7/22        20060101ALI20220425BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B520EP><classifications-cpc><classification-cpc sequence="1"><text>E06B   7/22        20130101 FI20220407BHEP        </text></classification-cpc><classification-cpc sequence="2"><text>E06B   3/4636      20130101 LA20230606BHEP        </text></classification-cpc></classifications-cpc></B520EP><B540><B541>de</B541><B542>DICHTUNGSEINHEIT FÜR EINE SCHIEBETÜR</B542><B541>en</B541><B542>SEAL UNIT FOR A SLIDING DOOR</B542><B541>fr</B541><B542>ENSEMBLE D'ÉTANCHÉITÉ POUR UNE PORTE COULISSANTE</B542></B540><B560><B561><text>EP-A1- 3 480 408</text></B561><B561><text>DE-A1- 102008 000 565</text></B561><B561><text>KR-A- 20150 076 892</text></B561><B561><text>KR-B1- 102 012 013</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>BRÄNDLE, Andreas</snm><adr><city>8442 Hettlingen</city><ctry>CH</ctry></adr></B721><B721><snm>ZALA, Fabian</snm><adr><city>8305 Dietlikon</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>ASSA ABLOY (Schweiz) AG</snm><iid>101336409</iid><irf>P184437/NC/MR</irf><adr><str>Untere Schwandenstrasse 22</str><city>8805 Richterswil</city><ctry>CH</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Clerc, Natalia</snm><iid>101174444</iid><adr><str>Isler &amp; Pedrazzini AG
Giesshübelstrasse 45
Postfach</str><city>8027 Zürich</city><ctry>CH</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<heading id="h0001">TECHNISCHES GEBIET</heading>
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungseinheit für eine Tür oder ein Fenster, insbesondere für eine Schiebetür oder ein Schiebefenster und insbesondere eine Vertikaldichtungseinheit.</p>
<heading id="h0002">STAND DER TECHNIK</heading>
<p id="p0002" num="0002">Bewegbare Türflügel von Türen, insbesondere von Schiebetüren, werden üblicherweise in ihrer geschlossenen Stellung gegenüber dem Türrahmen oder gegenüber einem Wandelement gedichtet. Hierfür sind unter anderem vertikal verlaufende Dichtungsprofile vorhanden, die den Spalt zwischen Türflügel und Türrahmen bzw. Wandelement dichten. Üblicherweise weisen die Dichtungsprofile eine Befestigungsstruktur auf, die klemmend in einer Nut des Türflügels oder des Türrahmens bzw. des Wandelements gehalten ist. Dies ist beispielsweise in <patcit id="pcit0001" dnum="EP3388608A1"><text>EP 3 388 608 A1</text></patcit> sowie <patcit id="pcit0002" dnum="DE202017104445U1"><text>DE 20 2017 104 445 U1</text></patcit> gezeigt.</p>
<p id="p0003" num="0003"><patcit id="pcit0003" dnum="EP3489448A1"><text>EP 3 489 448 A1</text></patcit> offenbart eine Dichtung, die ebenfalls in einer Nut des bewegbaren Türflügels gehalten ist. Diese Dichtung weist ein Montageprofil zur Befestigung in der Nut des bewegbaren Türflügels sowie ein Dichtungsprofil auf. Das Dichtungsprofil weist Montagewülste auf, die elastisch vorgespannt in Nuten des Montageprofils eingesetzt sind. Auf dem Türrahmen ist ebenfalls eine Profilschiene angeordnet, auf die das Dichtungsprofil bei geschlossener Tür mittels eines Magnetstreifens gedrückt wird.</p>
<p id="p0004" num="0004">Es ist jedoch nicht immer erwünscht, eine Nut in den Türflügel oder in andere Bauteile der Schiebetür anzubringen. Eine Nut erleichtert den Feuchtigkeitseintritt ins Türblatt und verschlechtert die Schalldämmung. Zudem ist das Anbringen einer Nut im Türflügel zeitaufwändig.</p>
<p id="p0005" num="0005"><patcit id="pcit0004" dnum="EP3480408A1"><text>EP 3 480 408 A1</text></patcit> und <patcit id="pcit0005" dnum="DE102008000565A1"><text>DE 10 2008 000565 A1</text></patcit> offenbaren Montageprofile mit Dichtungen, welche seitlich aus dem Dichtungsprofil herausragen.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<heading id="h0003">DARSTELLUNG DER ERFINDUNG</heading>
<p id="p0006" num="0006">Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, eine Dichtungseinheit zu schaffen, die keine Nut zur Befestigung an der Tür bzw. am Fenster benötigt und die sich insbesondere als Vertikaldichtung für Schiebetüren einsetzen lässt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Diese Aufgabe löst eine Dichtungseinheit mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die erfindungsgemässe Dichtungseinheit weist ein Montageprofil zur Befestigung der Dichtungseinheit an einer Tür oder an einem Wandelement und ein Dichtungsprofil zur Dichtung eines Spalts zwischen einem beweglichen Türblatt oder Türflügel und einem Türrahmen der Tür oder einem Wandelement auf. Das Montageprofil weist eine Rückseite zur Anlage an der Tür auf. Das Dichtungsprofil weist ein Rückhalteelement auf und das Montageprofil weist eine Ausnehmung zur Aufnahme des Rückhalteelements auf. Die Ausnehmung ist auf einer der Rückseite gegenüberliegenden Vorderseite des Montageprofils geschlossen ausgebildet.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Begriffe Türflügel und Türblatt sind in diesem Text als Synonyme verwendet für denjenigen Teil der Tür, der zwecks Schliessen der Türöffnung bewegt wird. Insbesondere im Bereich von Schiebetüren wird der Türflügel oft als Türblatt bezeichnet.</p>
<p id="p0010" num="0010">Das Montageprofil lässt sich auf das gewünschte Bauelement aufkleben, anschrauben oder auf andere Art und Weise befestigen, ohne dass eine Nut im Bauelement, z.B. im Türblatt oder Türflügel, vorhanden sein muss.</p>
<p id="p0011" num="0011">Das Dichtungsprofil lässt sich auf einfache Art und Weise in der Ausnehmung anordnen. Dies erleichtert die Montage.</p>
<p id="p0012" num="0012">Das Dichtungsprofil ist vorzugsweise nicht selber an der Tür oder am Wandelement befestigt, sondern lediglich durch das Montageprofil an der Tür bzw. am Wandelement fixiert. Dadurch lässt sich das Dichtungsprofil bei Bedarf einfach auswechseln. Ist das Montageprofil im Bereich der Ausnehmung oben oder unten offen ausgebildet, so lässt sich das Dichtungsprofil einfach von Hand aus der Ausnehmung herausziehen. Bei genügend Platz kann dies sogar bei montiertem Türflügel erfolgen. Ist die Ausnehmung oben und unten geschlossen ausgebildet, so lässt sich das Montageprofil vorzugsweise entfernen und das Dichtungsprofil entnehmen sowie ersetzen. Dasselbe Montageprofil lässt sich<!-- EPO <DP n="3"> --> anschliessend wieder mit dem neuen Dichtungsprofil an der Tür oder am Wandelement befestigen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Das Rückhalteelement weist vorzugsweise einen federnden Teil auf, der bei an der Tür bzw. am Wandelement montierter Dichtungseinheit klemmend vom Montageprofil gehalten ist. Der restliche Teil des Dichtungsprofils, insbesondere die den Spalt dichtende Dichtlippe kann beliebig geformt sein. Dies erhöht die Flexibilität in der Gestaltung des Dichtungsprofils.</p>
<p id="p0014" num="0014">Vorzugsweise ragt das Dichtungsprofil seitlich aus dem Montageprofil heraus. Die Dichtungseinheit lässt sich dadurch relativ schmal ausbilden.</p>
<p id="p0015" num="0015">In bevorzugten Ausführungsformen ist das Dichtungsprofil mittels des Montageprofils zwischen Montageprofil und der Tür bzw. dem Wandelement einklemmbar.</p>
<p id="p0016" num="0016">Vorzugsweise ist das Rückhalteelement ein in einem Winkel von einer Basis des Dichtungsprofils abstehender Schenkel. Der Schenkel ist vorzugsweise federnd ausgebildet.</p>
<p id="p0017" num="0017">Vorzugsweise ist die Ausnehmung zur Rückseite des Montageprofils hin offen ausgebildet.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die Ausnehmung kann jedoch auch zur Vorderseite des Montageprofils hin offen ausgebildet sein und von einem verschliessbaren Deckel des Montageprofils überdeckt sein. Der Deckel kann insbesondere als Klappelement ausgebildet sein.</p>
<p id="p0019" num="0019">In einigen Ausführungsformen ist das Dichtungsprofil innerhalb des Montageprofils einklemmbar, wobei ein Teil des Montageprofils schwenkbar oder klappbar ausgebildet ist. Vorzugsweise weist das Montageprofil hierfür ein bewegliches Verschlusselement auf, um die Ausnehmung zur Rückseite des Montageprofils hin zu verschliessen.</p>
<p id="p0020" num="0020">Vorzugsweise weist das Montageprofil einen flachen Grundkörper und einen seitlich am Grundkörper angeordneten Steg auf, wobei der Steg eine geringere Dicke aufweist als der Grundkörper. Dadurch lässt sich die Ausnehmung auf einfache Art und Weise ausbilden und kostengünstig herstellen. Das Montageprofil lässt sich auf seiner Vorderseite eben, in einem dezenten Design oder, falls gewünscht, mit Verzierungen versehen.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0021" num="0021">Vorzugsweise weist der Steg eine zur Rückseite des Montageprofils hin gerichtete Rückhaltenase auf, wobei die Rückhaltenase beabstandet zur Rückseite endet. Diese Rückhaltenase verhindert, dass das Dichtungsprofil im montierten Zustand der Dichtung seitlich aus der Ausnehmung und somit aus dem Montageprofil gezogen werden kann. In anderen Ausführungsformen ist jedoch keine Rückhaltenase vorhanden und der Anpressdruck des Stegs auf das Rückhalteelement des Dichtungsprofils und/oder die Federbelastung des Rückhalteelements genügt, um das Dichtungsprofil in seiner montierten Lage zu halten.</p>
<p id="p0022" num="0022">Erfindungsgemäss weist das Dichtungsprofil eine Basis auf, an der eine Dichtlippe und das Rückhalteelement angeordnet ist, wobei die Dichtlippe im montierten Zustand der Dichtungseinheit das Montageprofil überragt. Die Dichtlippe dient zur Dichtung des Spalts zwischen bewegbaren Türflügel und Türrahmen bzw. zwischen bewegbaren Türflügel und Wandelement. Der Türflügel ist vorzugsweise Teil einer Schiebetür und somit verschiebbar. Die Dichtlippe überragt die Basis vorzugsweise in einem Winkel, wobei sich die Dichtlippe seitlich über mindestens einen Teil der Breite des Montageprofils erstreckt. Vorzugsweise ist die Dichtlippe federnd ausgebildet.</p>
<p id="p0023" num="0023">Vorzugsweise weist die Basis eine erste Anlagefläche zur Anlage an der Tür oder am Wandelement auf.</p>
<p id="p0024" num="0024">Vorzugsweise ist die Dichtlippe und/oder das Rückhalteelement federnd ausgebildet.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die erfindungsgemässe Dichtungseinheit eignet sich insbesondere als Vertikaldichtung einer Schiebetür. Andere Anwendungen sind jedoch auch möglich.</p>
<p id="p0026" num="0026">Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.</p>
<heading id="h0004">KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN</heading>
<p id="p0027" num="0027">Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine schematische Darstellung einer Schiebetür mit einer Vertikaldichtung;<!-- EPO <DP n="5"> --></dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>eine Ansicht einer ersten erfindungsgemässen Dichtungseinheit vor einem Türflügel in Explosionsdarstellung;</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>eine Ansicht der Dichtungseinheit gemäss <figref idref="f0001">Figur 2</figref> im montierten Zustand;</dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>eine perspektivische Darstellung der Dichtungseinheit und eines Teils eines Türflügels gemäss <figref idref="f0001">Figur 2</figref> vor der Montage;</dd>
<dt>Figur 5</dt><dd>eine perspektivische Darstellung der Dichtungseinheit und eines Teils eines Türflügels gemäss <figref idref="f0002">Figur 4</figref> nach der Montage;</dd>
<dt>Figur 6</dt><dd>eine perspektivische Darstellung der Dichtungseinheit und eines Teils eines Türflügels in einer zweiten Ausführungsform vor der Montage und</dd>
<dt>Figur 7</dt><dd>eine perspektivische Darstellung der Dichtungseinheit und eines Teils eines Türflügels gemäss <figref idref="f0003">Figur 6</figref> nach der Montage.</dd>
</dl></p>
<heading id="h0005">BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN</heading>
<p id="p0028" num="0028"><figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt eine typische Schiebetür mit einem Schiebetürflügel F, der mittels einer Schiebetürführung S in einem Wandelement W verschiebbar angeordnet ist. Die Schiebetür ist im geschlossenen Zustand dargestellt. Die Öffnungsrichtung ist in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> mit einem Pfeil dargestellt.</p>
<p id="p0029" num="0029">Am Schiebetürflügel F oder am Wandelement W sind im Bereich beider Längskanten des Schiebetürflügels F Vertikaldichtungen D angeordnet. Die Position dieser Vertikaldichtungen ist in der Figur mit einem Pfeil dargestellt. Die Vertikaldichtungen D sind vom Türflügel F verdeckt und somit nicht sichtbar. Die Vertikaldichtungen D erstrecken sich vorzugsweise über die gesamte Höhe des Schiebetürflügels F.</p>
<p id="p0030" num="0030">In den <figref idref="f0001 f0002">Figuren 2 bis 5</figref> ist eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemässen Dichtungseinheit dargestellt, die sich zur Verwendung in einer Schiebetür gemäss <figref idref="f0001">Figur 1</figref> eignet. Die <figref idref="f0003">Figuren 6 und 7</figref> zeigen eine andere Ausführungsform, die sich ebenfalls hierzu eignet.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0031" num="0031">Wie in den <figref idref="f0001">Figuren 2 und 3</figref> gut erkennbar ist, weist die Dichtungseinheit ein Dichtungsprofil 1, ein Montageprofil 2 und ein Befestigungsmittel, hier in Form mindestens eines Klebebandes 3, auf.</p>
<p id="p0032" num="0032">Das Montageprofil 2 ist vorzugsweise steif ausgebildet. Vorzugsweise besteht es aus Metall, vorzugsweise aus Aluminium. Vorzugsweise ist es einteilig ausgebildet. Es weist üblicherweise, jedoch nicht zwingend, einen über die gesamte Länge gleichbleibenden Querschnitt auf.</p>
<p id="p0033" num="0033">Das Montageprofil 2 weist einen flachen Grundkörper 20 mit einer dem Türflügel F bzw. dem Wandelement W zugewandten Rückseite 200 auf. Die Rückseite 200 ist vorzugsweise plan und bildet eine Anlagefläche zur Anlage an das Bauelement aus, an welches das Montageprofil 2 befestigt werden soll. In diesem Beispiel wird die Rückseite 200 mittels des Klebebandes 3 in Form eines Doppelklebebandes auf die Fläche des Türflügels F geklebt.</p>
<p id="p0034" num="0034">Das Montageprofil 2 weist einen den Grundkörper 20 seitlich überragenden Steg 21 auf. Vorzugsweise fluchtet die Oberseite des Stegs 21 mit einer Vorderseite 201 des Grundkörpers 20. Vorzugsweise ist die Vorderseite 201 plan ausgebildet. Vorzugsweise verläuft sie parallel zur Rückseite 200.</p>
<p id="p0035" num="0035">Der Steg 21 weist eine geringere Dicke auf als der Grundkörper 20. Er bildet somit eine zur Rückseite 200 hin offene Ausnehmung 23 aus. Am Ende des Stegs 21 ist vorzugsweise, jedoch nicht zwingend, eine nach unten ragende Rückhaltenase 22 ausgebildet. Die Rückhaltenase 22 endet beabstandet zur Rückseite 200 des Grundkörpers 20. D.h. ihre Länge ist kleiner als die Dicke des Grundkörpers 20. Dadurch bildet die Rückhaltenase 22 eine seitliche Begrenzung für einen oberen Bereich der Ausnehmung 23.</p>
<p id="p0036" num="0036">Der Steg 21 und, falls vorhanden die Rückhaltenase 22, erstrecken sich vorzugsweise über die gesamte Länge des Montageprofils 2. Das dem Steg 21 gegenüberliegende Ende des Montageprofils 2 kann beliebig ausgebildet sein.</p>
<p id="p0037" num="0037">Das Dichtungsprofil 1 ist vorzugsweise aus einem elastischen Material gefertigt. Vorzugsweise besteht es aus Silikon oder aus anderen Elastomeren. Es kann Bereiche mit unterschiedlichen Shore-Härten oder Bereiche aus unterschiedlich harten Materialien aufweisen. In anderen Ausführungsformen ist die Shore-Härte überall gleich gross.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0038" num="0038">Vorzugsweise ist das Dichtungsprofil 1 einteilig ausgebildet. Es weist vorzugsweise einen über die gesamte Länge gleichbleibenden Querschnitt auf.</p>
<p id="p0039" num="0039">Das Dichtungsprofil 1 ist vorzugsweise gleich lang oder etwas länger als das Montageprofil 2 ausgebildet. Es erstreckt sich somit vorzugsweise mindestens über die gesamte Länge des Montageprofils 2.</p>
<p id="p0040" num="0040">Da Dichtungsprofil 1 weist eine Basis 11 auf, die vorzugsweise winkelförmig ausgebildet ist. An der Basis 11, hier an einem Schenkel des Winkels, ist eine Dichtlippe 10 angeformt. Die Dichtlippe 10 ist über eine Verjüngung 13 federnd mit der Basis 11 verbunden. Die Verjüngung 13 bildet vorzugsweise ein Gelenk aus.</p>
<p id="p0041" num="0041">Die Dichtlippe 10 erstreckt sich im montierten Zustand der Dichtungseinheit in einem Winkel von weniger als 90°, vorzugsweise von circa 30° bis 60° und noch bevorzugter von circa 45°, bezüglich der Rückseite 200 des Montageprofils 2 und somit der Türfläche.</p>
<p id="p0042" num="0042">Die Dichtlippe 10 kann unterschiedlich geformt sein. In diesem Beispiel weist sie an ihrem freien Ende eine Verdickung auf und ist über ihren übrigen Bereich vorzugsweise annähernd gleich dick ausgebildet. Sie erstreckt sich über mindestens einen Teil der Breite des Montageprofils 2.</p>
<p id="p0043" num="0043">In der Basis 1 ist vorzugsweise ein Streckfaden 14 angeordnet, der verhindert, dass sich das Dichtungsprofil 1 in der Länge zusammenzieht.</p>
<p id="p0044" num="0044">Am anderen Ende der Basis 11, hier am zweiten Winkel, ist ein Rückhalteelement 12 angeformt. In diesem Beispiel ist dies ein ebenfalls schräg nach oben bzw. nach aussen ragender Schenkel.</p>
<p id="p0045" num="0045">Das Rückhalteelement 12 wird im montierten Zustand in der Ausnehmung 23 des Montageprofils 2 aufgenommen. Dies ist in <figref idref="f0001">Figur 3</figref> gut erkennbar. Das Rückhalteelement 12, hier der Schenkel, weist ein freies Ende auf, das in diesem montierten Zustand an der Innenwand des Stegs 21 ansteht. <figref idref="f0001">Figur 3</figref> gibt die Situation nicht ganz korrekt wieder. Das Rückhalteelement 12 ist in diesem Zustand zusammengedrückt und zwischen Steg 21 und Oberfläche des Türflügels F bzw. des Wandelements W eingeklemmt.</p>
<p id="p0046" num="0046">Die Unterseite der Basis 11 des Dichtungsprofils 1 ist vorzugsweise flach ausgebildet und<!-- EPO <DP n="8"> --> bildet eine erste Anlagefläche 110 zur Auflage auf dem Türflügel F bzw. dem Wandelement W. Eine dem Rückhalteelement 12 benachbarte Seitenwand der Basis 11 bildet eine zweite Anlagefläche 111 zur Anlage an die vom Grundkörper 20 gebildete Innenwand der Ausnehmung 23. Das freie Ende der Rückhaltenase 22 des Montageprofils 2 drückt vorzugsweise auf eine Oberfläche der Basis 1 und presst diese somit gegen den Türflügel F.</p>
<p id="p0047" num="0047">Die Basis 11 weist ferner auf der dem Rückhalteelement 12 gegenüberliegenden Seite eine schräg zum Türflügel F hin ragende Rippe 15 auf. Diese dient als Abspreizer und vereinfacht das Einklemmen des Dichtungsprofils 1 mittels des Montageprofils 2.</p>
<p id="p0048" num="0048">In den <figref idref="f0002">Figuren 4 und 5</figref> ist erkennbar, wie sich die erfindungsgemässe Dichtungseinheit an einem Türflügel oder an einer anderen Oberfläche befestigen lässt. Zuerst wird das doppelseitig klebende Klebeband 3 auf die Oberfläche geklebt. Anschliessend wird das Rückhalteelement 12 des Dichtungsprofils 1 in die Ausnehmung 23 eingelegt und gemeinsam mit dem Montageprofil 2 an die Oberfläche gepresst. Dabei wird das Montageprofil 2 angeklebt und das Dichtungsprofil 1 zwischen Oberfläche und Steg 21 des Montageprofils 2 eingeklemmt. Vorzugsweise kontaktiert das Dichtungsprofil 1 das Klebeband 3 nicht. Das Klebeband 3 kann sich einteilig über die gesamte Länge des Montageprofils 1 erstrecken. Es kann jedoch auch aus zwei oder mehr getrennten Abschnitten bestehen, die beabstandet zueinander entlang der Länge des Montageprofils 1 angeordnet sind.</p>
<p id="p0049" num="0049">In den <figref idref="f0003">Figuren 6 und 7</figref> ist eine Variante dargestellt. Die Dichtungseinheit ist gleich ausgebildet wie die in Bezug auf die <figref idref="f0001 f0002">Figuren 2 bis 5</figref> beschriebene Einheit. Im Gegensatz zu dieser Einheit wird das Montageprofil 2 jedoch an den Türflügel F bzw. an die Oberfläche angeschraubt. Hierzu weist das Montageprofil 2 mindestens zwei Durchgangslöcher 24 auf. In der Oberfläche ist ebenfalls ein Loch 5 notwendig. Die Schraube ist in den Figuren mit dem Bezugszeichen 4 versehen. Vorteilhaft an dieser Ausführungsform ist, dass sich das Montageprofil 2 einfach entfernen lässt, wenn das Dichtungsprofil ausgewechselt werden muss. Nachteilig ist jedoch, dass in diesem Fall in der Tür mindestens zwei Löcher 5 erforderlich sind.</p>
<p id="p0050" num="0050">Die erfindungsgemässe Dichtungseinheit ermöglicht eine Montage einer Dichtung ohne die Verwendung von Nuten. Sie ermöglicht zudem eine einfache Montage und ein einfaches Auswechseln von Dichtungen.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<heading id="h0006">BEZUGSZEICHENLISTE</heading>
<p id="p0051" num="0051">
<tables id="tabl0001" num="0001">
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<colspec colnum="4" colname="col4" colwidth="40mm"/>
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<entry>erste Anlagefläche</entry>
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<entry/></row>
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<entry>zweite Anlagefläche</entry>
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<entry>Klebeband</entry></row>
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<entry>Rückhalteelement</entry>
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<entry/></row>
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<entry>Befestigungsschraube</entry></row>
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<entry>Streckfaden</entry>
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<entry>Rippe</entry>
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<entry>Loch</entry></row>
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<entry>Montageprofil</entry>
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<entry>Schiebetürführung</entry></row>
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<entry>201</entry>
<entry>Vorderseite</entry>
<entry>D</entry>
<entry>Vertikaldichtung</entry></row>
<row>
<entry>21</entry>
<entry>Steg</entry>
<entry/>
<entry/></row></tbody></tgroup>
</table>
</tables></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dichtungseinheit mit einem Montageprofil (2) zur Befestigung der Dichtungseinheit an einer Tür (F) oder an einem Wandelement (W) und mit einem Dichtungsprofil (1) zur Dichtung eines Spalts zwischen einem beweglichen Türblatt oder Türflügel (F) und einem Türrahmen der Tür oder dem Wandelement (W), wobei das Montageprofil (2) eine Rückseite (200) zur Anlage an der Tür oder am Wandelement aufweist, wobei das Dichtungsprofil (1) ein Rückhalteelement (12) aufweist, wobei das Montageprofil (2) eine Ausnehmung (23) zur Aufnahme des Rückhalteelements (12) aufweist,
<claim-text>und wobei die Ausnehmung (23) auf einer der Rückseite (200) gegenüberliegenden Vorderseite (201) des Montageprofils (2) geschlossen ausgebildet ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b></claim-text>
<claim-text><b>dass</b> das Dichtungsprofil (1) eine Basis (11) aufweist, an der eine Dichtlippe (10) und das Rückhalteelement (12) angeordnet sind, wobei die Dichtlippe (10) im montierten Zustand der Dichtungseinheit das Montageprofil (2) überragt.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dichtungseinheit nach Anspruch 1, wobei die Ausnehmung (23) zur Rückseite (200) des Montageprofils (2) hin offen ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dichtungseinheit nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei das Dichtungsprofil (1) seitlich aus dem Montageprofil (2) herausragt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dichtungseinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das Dichtungsprofil (1) mittels des Montageprofils (2) zwischen Montageprofil (2) und der Tür bzw. dem Wandelement einklemmbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dichtungseinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das Montageprofil (2) ein bewegliches Verschlusselement aufweist um die Ausnehmung zur Rückseite (200) des Montageprofils (2) hin zu verschliessen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dichtungseinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei das Montageprofil (2) einen flachen Grundkörper (20) und einen seitlich am Grundkörper (20) angeordneten Steg (21) aufweist, wobei der Steg (21) eine geringere Dicke aufweist als der Grundkörper (20).<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dichtungseinheit nach Anspruch 6, wobei der Steg (21) eine zur Rückseite (200) des Montageprofils (2) hin gerichtete Rückhaltenase (22) aufweist, wobei die Rückhaltenase (22) beabstandet zur Rückseite (200) endet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dichtungseinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei die Basis (11) eine erste Anlagefläche (110) zur Anlage an der Tür oder am Wandelement aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dichtungseinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei die Dichtlippe (10) und/oder das Rückhalteelement (12) federnd ausgebildet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Tür, insbesondere Schiebetür, mit einer Dichtungseinheit gemäss einem der Ansprüche 1 bis 9.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Seal unit having a mounting profile (2) for fastening the seal unit to a door (F) or to a wall element (W) and having a seal profile (1) for sealing a gap between a movable door leaf or door wing (F) and a door frame of the door or the wall element (W), wherein the mounting profile (2) has a rear side (200) for bearing on the door or on the wall element, wherein the seal profile (1) has a retaining element (12), wherein the mounting profile (2) has a recess (23) for receiving the retaining element (12),
<claim-text>and wherein the recess (23) is designed to be closed on a front side (201), which is opposite the rear side (200), of the mounting profile (2),</claim-text>
<claim-text><b>characterized</b></claim-text>
<claim-text><b>in that</b> the seal profile (1) has a base (11) on which a sealing lip (10) and the retaining element (12) are arranged, wherein, in the mounted state of the seal unit, the sealing lip (10) projects beyond the mounting profile (2).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Seal unit according to Claim 1, wherein the recess (23) is designed to be open towards the rear side (200) of the mounting profile (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Seal unit according to either of Claims 1 and 2, wherein the seal profile (1) protrudes laterally out of the mounting profile (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Seal unit according to one of Claims 1 to 3, wherein the seal profile (1) can be clamped by means of the mounting profile (2) between the mounting profile (2) and the door or the wall element.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Seal unit according to one of Claims 1 to 3, wherein the mounting profile (2) has a movable closure element in order to close the recess towards the rear side (200) of the mounting profile (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Seal unit according to one of Claims 1 to 5, wherein the mounting profile (2) has a flat basic body (20) and a web (21) arranged laterally on the basic body (20), wherein the web (21) has a smaller thickness than the basic body (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Seal unit according to Claim 6, wherein the web (21) has a retaining nose (22) directed towards the rear side (200) of the mounting profile (2), wherein the retaining<!-- EPO <DP n="13"> --> nose (22) ends at a distance from the rear side (200).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Seal unit according to one of Claims 1 to 7, wherein the base (11) has a first bearing surface (110) for bearing on the door or on the wall element.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Seal unit according to one of Claims 1 to 8, wherein the sealing lip (10) and/or the retaining element (12) are/is designed to be resilient.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Door, in particular a sliding door, having a seal unit according to one of Claims 1 to 9.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Unité d'étanchéité avec un profilé de montage (2) pour fixer l'unité d'étanchéité à une porte (F) ou à un élément de paroi (W) et avec un profilé d'étanchéité (1) pour étanchéifier un interstice entre un vantail de porte ou un battant de porte mobile (F) et un cadre de porte de la porte ou l'élément de paroi (W), le profilé de montage (2) présentant un côté arrière (200) destiné à être appliqué contre la porte ou l'élément de paroi, le profilé d'étanchéité (1) présentant un élément de retenue (12), le profilé de montage (2) présentant un évidement (23) destiné à recevoir l'élément de retenue (12),
<claim-text>et l'évidement (23) étant réalisé sous forme fermée sur un côté avant (201) du profilé de montage (2) opposé au côté arrière (200),</claim-text>
<claim-text><b>caractérisé</b></claim-text>
<claim-text><b>en ce que</b> le profilé d'étanchéité (1) présente une base (11) sur laquelle sont agencés une lèvre d'étanchéité (10) et l'élément de retenue (12), la lèvre d'étanchéité (10) dépassant du profilé de montage (2) à l'état monté de l'unité d'étanchéité.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Unité d'étanchéité selon la revendication 1, l'évidement (23) étant réalisé sous forme ouverte vers le côté arrière (200) du profilé de montage (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Unité d'étanchéité selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, le profilé d'étanchéité (1) dépassant latéralement du profilé de montage (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Unité d'étanchéité selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, le profilé d'étanchéité (1) pouvant être serré entre le profilé de montage (2) et la porte ou l'élément de paroi au moyen du profilé de montage (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Unité d'étanchéité selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, le profilé de montage (2) présentant un élément de fermeture mobile afin de fermer l'évidement vers le côté arrière (200) du profilé de montage (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Unité d'étanchéité selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, le profilé de montage (2) présentant un corps de base plat (20) et une nervure (21) agencée latéralement sur le corps de base (20), la nervure (21) présentant une épaisseur inférieure à celle du corps de base (20).<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Unité d'étanchéité selon la revendication 6, la nervure (21) présentant un ergot de retenue (22) dirigé vers le côté arrière (200) du profilé de montage (2), l'ergot de retenue (22) se terminant à distance du côté arrière (200).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Unité d'étanchéité selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, la base (11) présentant une première surface d'application (110) destinée à s'appliquer contre la porte ou l'élément de paroi.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Unité d'étanchéité selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, la lèvre d'étanchéité (10) et/ou l'élément de retenue (12) étant réalisés sous forme élastique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Porte, notamment porte coulissante, avec une unité d'étanchéité selon l'une quelconque des revendications 1 à 9.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0001" num="1,2,3"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="146" he="230" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0002" num="4,5"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="117" he="215" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0003" num="6,7"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="134" he="230" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="EP3388608A1"><document-id><country>EP</country><doc-number>3388608</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE202017104445U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>202017104445</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="EP3489448A1"><document-id><country>EP</country><doc-number>3489448</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="EP3480408A1"><document-id><country>EP</country><doc-number>3480408</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0005" dnum="DE102008000565A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>102008000565</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0005">[0005]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
