[0001] Die Erfindung betrifft eine Teleskopiereinrichtung für ein Gargerät nach dem Oberbegriff
des Patentanspruchs 1, ein Gargerät nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 7 und
ein Verfahren zum Betrieb einer Teleskopiereinrichtung oder eines Gargeräts.
[0002] Derartige Teleskopiereinrichtungen für Gargeräte, Gargeräte mit Teleskopiereinrichtungen
und Verfahren zu deren Betrieb sind aus dem Stand der Technik in einer Vielzahl von
Ausführungsformen bereits vorbekannt. Die bekannten Gargeräte umfassen dabei ein Gehäuse,
einen in dem Gehäuse angeordneten Garraum mit einer durch eine Garraumtür verschließbaren
Garraumöffnung und einer Teleskopiereinrichtung zur Halterung eines relativ zu dem
Garraum parallel zu einer Längsachse der Teleskopiereinrichtung mittels der Teleskopiereinrichtung
einfahrbaren und ausfahrbaren Gargutträgers. Die bekannten Teleskopiereinrichtungen
sind zur Halterung eines relativ zu einem Garraum des Gargeräts parallel zu einer
Längsachse der Teleskopiereinrichtung mittels der Teleskopiereinrichtung einfahrbaren
und ausfahrbaren Gargutträgers ausgebildet und umfassen eine Montageschiene zur lösbaren
Montage der Teleskopiereinrichtung an einer Seitenwand des Garraums oder einem Seitengitter
in dem Garraum in einem Montagezustand der Teleskopiereinrichtung, und einen an der
Montageschiene zu der Montageschiene längsverschieblich gelagerten Rest der Teleskopiereinrichtung
mit einer längsverschieblich gelagerten Halteschiene zur Halterung des Gargutträgers,
wobei die Teleskopiereinrichtung zwischen einer Einfahrlage, in der die Teleskopiereinrichtung
vollständig in dem Garraum anordenbar ist, und einer Ausfahrlage, in der die Halteschiene
der Teleskopiereinrichtung in dem Montagezustand der Teleskopiereinrichtung zumindest
teilweise außerhalb des Garraums angeordnet ist, hin und her überführbar ist.
[0003] Aus der
DE 20 2014 001 170 U1 ist beispielsweise eine Teleskopiereinrichtung als Vorrichtung zur Führung eines
Schubelements bekannt, das mit der Vorrichtung an einem Wandabschnitt verschieblich
bewegbar aufnehmbar ist. Dabei umfasst die Vorrichtung eine an dem Wandabschnitt befestigbare
Trägerschiene, eine dem Schubelement zuordenbare Auszugschiene und eine zwischen der
Auszugschiene und der Trägerschiene wirkende Mittelschiene und lastübertragende Lagermittel
zur beweglichen Lagerung der Schienen, um eine Verschiebebewegung der Schienen über
eine Auszugslänge der Schienen zu ermöglichen. Die lastübertragenden Lagermittel weisen
wenigstens drei zwischen der Trägerschiene und der Mittelschiene wirkende Lagerrollen
mit jeweils einer konkav geformten Lagerfläche und zwischen der Mittelschiene und
der Auszugschiene Wälzlagerelemente mit Lagerflächen auf, wobei eine Lastübertragung
der Lagermittel über die Lagerflächen erfolgt, und wobei für die Verschiebebewegung
der Schienen ein über eine Antriebseinheit antreibbares Antriebselement derart vorhanden
ist, dass im Antriebszustand das angetriebene Antriebselement auf die Mittelschiene
einwirkt und die Mittelschiene in eine Verschieberichtung bewegbar ist, wobei sich
die Auszugschiene in die Verschieberichtung mitbewegt.
[0004] Die
DE 20 2015 105 303 U1 beschreibt eine Teleskopiereinrichtung in Form eines Ofen- oder Herd-Schubelementantriebs
zur Bewegungsführung eines Schubelements eines Küchengeräts wie eines Backofens oder
eines Elektroherdes, wobei das Schubelement mittels des Schubelementantriebs an einer
Seitenwand des Küchengeräts anbringbar ist, und wobei der Schubelementantrieb eine
der Seitenwand zuordenbare Innenschiene und eine an dem Schubelementantrieb verschieblich
aufgenommene verschiebbare Schiene umfasst. Eine motorische Antriebseinheit verursacht
eine Bewegung der verschiebbaren Schiene, eine Kontrolleinheit wirkt mit der Antriebseinheit
zusammen. Ein längliches flexibles Zug-Druck-Element ist vorhanden, welches zur Bewegung
des Schubelements von der Antriebseinheit bewegbar ist, wobei das Zug-Druck-Element
mit der verschiebbaren Schiene des Schubelementantriebs gekoppelt ist.
[0005] Eine aus der
DE 10 2019 124 135 A1 bekannte Teleskopiereinrichtung besitzt ein Schienensystem mit einem Verriegelungselement,
bei Vorliegen des Schienensystems in dessen Ausbauzustand, in dem das Schienensystem
körperlich von dem Gehäuse getrennt ist, in einer Blockierstellung vorliegt, bei deren
Vorliegen das Verriegelungselement (6) das Ausziehen des Schienensystems blockiert.
Bei Vorliegen des Schienensystem in dessen Einbauzustand liegt das Verriegelungselement
in einer Freistellung vor, bei deren Vorliegen das Verriegelungselement das Ausziehen
des Schienensystems freigibt. Hierzu ist das Verriegelungselement im Zuge der Überführung
des Schienensystems von seinem Ausbauzustand in seinen Einbauzustand infolge eines
mittelbaren oder unmittelbaren Anschlags an dem Gehäuse zumindest teilweise elastisch
verformbar, wodurch das Verriegelungselement automatisch von seiner Blockierstellung
in seine Freistellung überführbar ist.
[0006] Ein alternatives, aber gleichwirkendes Verriegelungselement für eine Trageinrichtung
mit einem Schienensystem ist aus der
DE 10 2019 115 976 A1 bekannt. Das Verriegelungselement ist im Zuge der Überführung der Trageinrichtung
von ihrem Ausbauzustand in ihren Einbauzustand infolge eines mittelbaren oder unmittelbaren
Anschlags an dem Gehäuse zumindest teilweise elastisch verformbar, wodurch das Verriegelungselement
automatisch von seinem Blockierzustand in seinen Freizustand überführbar ist. In einer
dritten Variante (
DE 10 2019 124 058 B3) weist eine Verriegelungseinheit ein Stellelement auf, welches um eine Drehachse
drehbar an der Trageinrichtung gelagert ist, so dass es zwischen einer Ruhestellung
und einer Stützstellung überführbar ist. Bei Vorliegen in seiner Stützstellung hält
das Stellelement das Verriegelungselement entgegen der Wirkung der Schwerkraft in
seiner Blockierstellung.
[0007] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, eine Teleskopiereinrichtung für ein
Gargerät, ein Gargerät mit einer Teleskopiereinrichtung und ein Verfahren zum Betrieb
einer Teleskopiereinrichtung oder eines Gargeräts zu verbessern.
[0008] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch eine Teleskopiereinrichtung mit den Merkmalen
des Patentanspruchs 1 gelöst, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Montageschiene
und der vorgenannte Rest der Teleskopiereinrichtung zueinander derart korrespondierend
ausgebildet sind, dass die Teleskopiereinrichtung lediglich mittels der Montageschiene
in der Einfahrlage der Teleskopiereinrichtung an der Seitenwand oder dem Seitengitter
montierbar und demontierbar ist, und, dass die Teleskopiereinrichtung lediglich mittels
der Montageschiene und dem Rest der Teleskopiereinrichtung bei einer Überführung der
Teleskopiereinrichtung von der Einfahrlage in die Ausfahrlage, in der Ausfahrlage
und bei einer Überführung der Teleskopiereinrichtung von der Ausfahrlage in die Einfahrlage
an der Seitenwand oder dem Seitengitter allein durch die vorgenannten Überführungen
oder das Vorliegen der Ausfahrlage von der Seitenwand oder dem Seitengitter unlösbar
gehalten ist. Die vorgenannte Längsverschieblichkeit bedeutet erfindungsgemäß eine
Bewegung entlang der Längsachse der erfindungsgemäßen Teleskopiereinrichtung. In der
Einfahrlage der Teleskopiereinrichtung ist die Teleskopiereinrichtung zusammengeschoben,
so dass diese vollständig in dem Garraum des Gargeräts anordenbar ist. In der Ausfahrlage
der Teleskopiereinrichtung ist die Teleskopiereinrichtung auseinandergezogen, so dass
diese in deren Montagezustand zumindest teilweise außerhalb des Garraums angeordnet
ist, vorzugsweise derart, dass der auf der erfindungsgemäßen Teleskopiereinrichtung
angeordnete Gargutträger vollständig außerhalb des Garraums angeordnet ist. Der vorgenannte
Vollauszug eines Gargutträgers liegt erfindungsgemäß dann vor, wenn der Gargutträger
mittels der erfindungsgemäßen Teleskopiereinrichtung derart weit aus dem Garraum ausfahrbar
ist, dass der Gargutträger in einer Ausfahrlage des Gargutträgers vollständig außerhalb
des Garraums angeordnet ist. Entsprechend ist der Zugriff auf den Gargutträger sowie
auf ein auf dem Gargutträger angeordnetes Gargut für einen Benutzer des erfindungsgemäßen
Gargeräts besonders einfach und ergonomisch. Ferner wird dieses Problem durch ein
Gargerät mit einer Teleskopiereinrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 7
und ein Verfahren zum Betrieb einer Teleskopiereinrichtung oder eines Gargeräts mit
den Merkmalen des Patentanspruchs 9 gelöst. Das erfindungsgemäße Gargerät kann dabei
beispielsweise als ein Backofen, ein Dampfgarer, ein Mikrowellengerät oder ein Kombinationsgerät
mit einer Mehrzahl von Beheizungsarten ausgebildet sein.
[0009] Darüber hinaus kann das erfindungsgemäße Gargerät als ein Haushaltsgerät wie auch
ein gewerbliches Gerät, also ein Gargerät für den professionellen Einsatz, geeignet
ausgebildet sein. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben
sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.
[0010] Der mit der Erfindung erreichbare Vorteil besteht insbesondere darin, dass eine Teleskopiereinrichtung
für ein Gargerät, ein Gargerät mit einer Teleskopiereinrichtung und ein Verfahren
zum Betrieb einer Teleskopiereinrichtung oder eines Gargeräts verbessert sind. Aufgrund
der erfindungsgemäßen Ausbildung der Teleskopiereinrichtung, des Gargeräts und des
Verfahrens ist es zum einen in der Einfahrlage der erfindungsgemäßen Teleskopiereinrichtung
möglich, die erfindungsgemäße Teleskopiereinrichtung ohne zusätzliche Hilfsmittel
oder zusätzlichen Montageaufwand lediglich mittels der Montageschiene an der Seitenwand
oder dem Seitengitter in dem Garraum manuell zu montieren oder zu demontieren. Zum
anderen ist gleichzeitig bei einer Überführung der Teleskopiereinrichtung von der
Einfahrlage in die Ausfahrlage, in der Ausfahrlage und bei einer Überführung der Teleskopiereinrichtung
von der Ausfahrlage in die Einfahrlage ohne zusätzliche Verschlüsse oder dergleichen
sichergestellt, dass die erfindungsgemäße Teleskopiereinrichtung sich dabei nicht
in ungewünschter Weise von der Seitenwand oder dem Seitengitter lösen kann.
[0011] Grundsätzlich ist die erfindungsgemäße Teleskopiereinrichtung für ein Gargerät nach
Art, Funktionsweise, Material und Dimensionierung in weiten geeigneten Grenzen frei
wählbar. Beispielsweise sind üblicherweise zwei zueinander parallel angeordnete Teleskopiereinrichtungen
erforderlich, um den Gargutträger relativ zu dem Garraum zu halten und zu bewegen.
Je nach den Bedingungen des Einzelfalls kann es jedoch ausreichend sein, dass lediglich
eine der beiden vorgenannten Teleskopiereinrichtungen als eine erfindungsgemäße Teleskopiereinrichtung
ausgebildet ist.
[0012] Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Teleskopiereinrichtung für
ein Gargerät sieht vor, dass an dem vorgenannten Rest der Teleskopiereinrichtung ein
Blockierteil derart angeordnet ist, dass die Teleskopiereinrichtung in deren Montagezustand
auf die vorgenannte Art und Weise einerseits in der Einfahrlage der Teleskopiereinrichtung
von der Seitenwand oder dem Seitengitter lösbar und andererseits in der Ausfahrlage
der Teleskopiereinrichtung und bei deren Überführung von der Einfahrlage in die Ausfahrlage
und umgekehrt von der Seitenwand oder dem Seitengitter unlösbar an der Seitenwand
oder dem Seitengitter gehalten ist. Auf diese Weise ist die erfindungsgemäße Funktion
auf konstruktiv und fertigungstechnisch sehr einfache und robuste Art realisierbar.
[0013] Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform der erfindungsgemäßen
Teleskopiereinrichtung für ein Gargerät sieht vor, dass das Blockierteil als ein Blech
oder ein Draht ausgebildet ist. Bevorzugt kann das Blockierteil mit dem vorgenannten
Rest der Teleskopiereinrichtung kraftschlüssig verbunden sein, besonders bevorzugt
kann das Blockierteil mit dem vorgenannnten Rest der Teleskopiereinrichtung verschweißt
oder verlötet sein. Hierdurch ist das Blockierteil sowie dessen Anordnung an dem Rest
der Teleskopiereinrichtung weiter vereinfacht. Dies gilt besonders für die bevorzugte
und insbesondere für die besonders bevorzugte Ausführungsform dieser Weiterbildung.
[0014] Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Teleskopiereinrichtung
für ein Gargerät sieht vor, dass der vorgenannte Rest der Teleskopiereinrichtung eine
zu der Montageschiene längsverschieblich an der Montageschiene gelagerte Mittelschiene
aufweist, wobei die Halteschiene zu der Mittelschiene längsverschieblich an der Mittelschiene
gelagert ist. Bevorzugt können die Montageschiene, die Mittelschiene und die Halteschiene
derart miteinander kraftübertragend gekoppelt sein, dass eine Bewegung der Mittelschiene
relativ zu der Montageschiene entlang der Längsachse der Teleskopiereinrichtung in
eine gleichzeitige Bewegung der Halteschiene relativ zu der Mittelschiene entlang
der Längsachse der Teleskopiereinrichtung mit dem Faktor größer oder gleich eins überführbar
ist. Auf diese Weise ist eine sehr kompakte und damit platzsparende Ausbildung der
Teleskopiereinrichtung und damit des Gargeräts ermöglicht. Entsprechend kann die Erfindung
auch bei Gargeräten vorteilhaft eingesetzt werden, bei denen insbesondere die Bauraumtiefe,
also die Garraumtiefe, sehr beschränkt ist. Somit ist es mittels der Erfindung möglich,
einen Vollauszug für den Gargutträger selbst bei sehr beengten Platzverhältnissen
auf konstruktiv und fertigungstechnisch einfache Art und Weise zu realisieren.
[0015] Entsprechend sieht eine vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Verfahrens
vor, dass der vorgenannte Rest der Teleskopiereinrichtung eine zu der Montageschiene
längsverschieblich an der Montageschiene gelagerte Mittelschiene aufweist, wobei die
Halteschiene zu der Mittelschiene längsverschieblich an der Mittelschiene gelagert
ist, und, dass eine Bewegung der Mittelschiene relativ zu der Montageschiene entlang
der Längsachse der Teleskopiereinrichtung in eine gleichzeitige Bewegung der Halteschiene
relativ zu der Mittelschiene entlang der Längsachse der Teleskopiereinrichtung mit
dem Faktor größer oder gleich eins überführt wird.
[0016] Grundsätzlich ist das Blockierteil nach Art, Funktionsweise, Material, Dimensionierung
und Anordnung in weiten geeigneten Grenzen frei wählbar. Eine vorteilhafte Weiterbildung
der vorgenannten Weiterbildung der Teleskopiereinrichtung, rückbezogen auf Anspruch
2 oder 3, sieht jedoch zweckmäßigerweise vor, dass das Blockierteil an der Mittelschiene
angeordnet ist.
[0017] Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Teleskopiereinrichtung
für ein Gargerät sieht vor, dass die Teleskopiereinrichtung für ein automatisches
Einfahren und/oder Ausfahren des Gargutträgers geeignet ausgebildet ist. Bevorzugt
kann die Teleskopiereinrichtung eine Kopplungsvorrichtung zur kontinuierlichen oder
diskontinuierlichen kraftübertragenden Verbindung der Teleskopiereinrichtung mit einem
Antrieb des Gargeräts aufweisen, besonders bevorzugt kann die Kopplungsvorrichtung
an der Mittelschiene angeordnet sein. Hierdurch ist der Bedienkomfort für den Benutzer
des damit ausgestatteten Gargeräts gesteigert sowie die Gefahr einer Verbrennung an
heißen Oberflächen der Teleskopiereinrichtung oder des damit ausgestatteten Gargeräts
wesentlich verringert. Die bevorzugte und insbesondere die besonders bevorzugte Ausführungsform
dieser Weiterbildung haben darüber hinaus den weiteren Vorteil, dass die erfindungsgemäße
Teleskopiereinrichtung lediglich der Kopplungsvorrichtung bedarf, um ein automatisches
Einfahren und/oder Ausfahren des Gargutträgers zu ermöglichen. Entsprechend hält sich
der zusätzliche Aufwand bei der Konstruktion und Fertigung der erfindungsgemäßen Teleskopiereinrichtung
in Grenzen. Wie oben bereits ausgeführt, sind üblicherweise zwei zueinander parallel
angeordnete Teleskopiereinrichtungen erforderlich, um den Gargutträger relativ zu
dem Garraum zu halten und zu bewegen. Analog zu den diesbezüglichen Ausführungen kann
es auch bei der vorliegenden Weiterbildung je nach den Erfordernissen des Einzelfalls
ausreichend sein, dass lediglich eine der Teleskopiereinrichtungen gemäß der vorliegenden
Weiterbildung ausgebildet ist. Entsprechend würde nur eine der beiden parallel zueinander
angeordneten Teleskopiereinrichtungen zur Halterung und Bewegung des Gargutträger
relativ zu dem Garraum auf die erläuterte Art und Weise automatisch angetrieben.
[0018] Entsprechend sieht eine vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Gargeräts
vor, dass das Gargerät einen Antrieb zum automatischen Einfahren und Ausfahren des
Gargutträgers mittels der Teleskopiereinrichtung aufweist, bevorzugt, dass der Antrieb
mittels der Kopplungsvorrichtung der Teleskopiereinrichtung kontinuierlich oder diskontinuierlich
mit der Teleskopiereinrichtung kraftübertragend verbunden ist.
[0019] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt
und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
- Figur 1a
- ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Gargeräts mit der erfindungsgemäßen
Teleskopiereinrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens in einer
teilweisen, perspektivischen Ansicht, mit der Teleskopiereinrichtung in deren Montagezustand,
mit der Teleskopiereinrichtung in deren Einfahrlage,
- Figur 1b
- das Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 1a in einer teilweisen Detaildarstellung im
Bereich eines garraumöffnungsseitigen Endes des Seitengitters, in einer geschnittenen
Seitenansicht,
- Figur 2a
- das Ausführungsbeispiel in zu der Fig. 1a analoger Darstellung, bei einer Überführung
der Teleskopiereinrichtung in einen Demontagezustand,
- Figur 2b
- das Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 2a in einer teilweisen Detaildarstellung im
Bereich des garraumöffnungsseitigen Endes des Seitengitters, in einer geschnittenen
Seitenansicht,
- Figur 3a
- das Ausführungsbeispiel in zu der Fig. 1a analoger Darstellung, mit der Teleskopiereinrichtung
in deren Ausfahrlage,
- Figur 3b
- das Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 3a in einer teilweisen Detaildarstellung im
Bereich des garraumöffnungsseitigen Endes des Seitengitters, in einer geschnittenen
Seitenansicht und
- Figur 3c
- das Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 3a in einer teilweisen geschnittenen Frontansicht.
[0020] In den Fig. 1a bis 3c ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Gargeräts
mit der erfindungsgemäßen Teleskopiereinrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen
Verfahrens rein exemplarisch dargestellt.
[0021] Das Gargerät 2 ist als ein Backofen ausgebildet und umfasst ein Gehäuse, einen in
dem Gehäuse angeordneten Garraum mit einer durch eine Garraumtür verschließbaren Garraumöffnung
und zwei parallel zueinander angeordnete Teleskopiereinrichtungen 4 zur Halterung
eines relativ zu dem Garraum parallel zu einer Längsachse 6 der jeweiligen Teleskopiereinrichtung
4 mittels der Teleskopiereinrichtungen 4 einfahrbaren und ausfahrbaren Gargutträgers.
Das Gehäuse, der Garraum, die Garraumtür, die Garraumöffnung und der Gargutträger
sind in den Fig. 1a bis 3c nicht dargestellt. Von den Teleskopiereinrichtungen 4 ist
lediglich eine zeichnerisch dargestellt. Die beiden Teleskopiereinrichtungen 4 sind
jedoch analog zueinander aufgebaut, so dass im Weiteren lediglich eine der beiden
Teleskopiereinrichtungen 4, nämlich die in den Fig. 1a bis 3c gezeigte Teleskopiereinrichtung
4, näher erläutert ist. Entsprechend gelten die diesbezüglichen Ausführungen sinngemäß
ebenso für die nicht dargestellte Teleskopiereinrichtung des Ausführungsbeispiels.
[0022] Die Teleskopiereinrichtung 4 für das Gargerät 2 umfasst hier erfindungsgemäß eine
Montageschiene 8 zur lösbaren Montage der Teleskopiereinrichtung 4 an einem Seitengitter
10 in dem Garraum, eine an der Montageschiene 8 zu der Montageschiene 8 längsverschieblich,
also entlang der Längsachse 6 der Teleskopiereinrichtung 4 verschieblich, gelagerte
Mittelschiene 12 und eine an der Mittelschiene 12 zu der Mittelschiene 12 längsverschieblich,
also entlang der Längsachse 6 der Teleskopiereinrichtung 4 verschieblich, gelagerte
Halteschiene 14 zur Halterung des Gargutträgers. Die Mittelschiene 12 ist lediglich
in den Fig. 3a bis 3c dargestellt.
[0023] Die Montageschiene 8 der Teleskopiereinrichtung 4 und das an einer nicht dargestellten
Seitenwand des Garraums angeordnete Seitengitter 10 sind zueinander derart korrespondierend
ausgebildet, dass die Teleskopiereinrichtung 4 an dem Seitengitter 10 in dem Garraum
lösbar anordenbar ist. In anderen Ausführungsformen der Erfindung ist es denkbar,
dass die Teleskopiereinrichtung direkt an einer Wand des Garraums, beispielsweise
einer Seitenwand des Garraums, angeordnet ist.
[0024] Die Teleskopiereinrichtung 4 ist zwischen einer in den Fig. 1a bis 2b dargestellten
Einfahrlage, in der die Teleskopiereinrichtung 4 vollständig in dem Garraum anordenbar
ist, und einer in den Fig. 3a bis 3c dargestellten Ausfahrlage, in der die Halteschiene
14 der Teleskopiereinrichtung 4 in dem Montagezustand der Teleskopiereinrichtung 4
zumindest teilweise außerhalb des Garraums angeordnet ist, hin und her überführbar,
wobei die Montageschiene 8 und der vorgenannte Rest der Teleskopiereinrichtung 4 zueinander
derart korrespondierend ausgebildet sind, dass die Teleskopiereinrichtung 4 lediglich
mittels der Montageschiene 8 in der Einfahrlage der Teleskopiereinrichtung 4 an dem
Seitengitter 10 montierbar und demontierbar ist, und wobei die Teleskopiereinrichtung
4 lediglich mittels der Montageschiene 8 und dem Rest der Teleskopiereinrichtung 4
bei einer Überführung der Teleskopiereinrichtung 4 von der Einfahrlage in die Ausfahrlage,
in der Ausfahrlage und bei einer Überführung der Teleskopiereinrichtung 4 von der
Ausfahrlage in die Einfahrlage an dem Seitengitter 10 allein durch die vorgenannten
Überführungen oder das Vorliegen der Ausfahrlage von dem Seitengitter 10 unlösbar
gehalten ist.
[0025] Hierfür ist an dem vorgenannten Rest der Teleskopiereinrichtung 4, nämlich an der
Mittelschiene 12, ein Blockierteil 16 derart angeordnet, dass die Teleskopiereinrichtung
4 in deren Montagezustand auf die vorgenannte Art und Weise einerseits in der Einfahrlage
der Teleskopiereinrichtung 4 von dem Seitengitter 10 lösbar und andererseits in der
Ausfahrlage der Teleskopiereinrichtung 4 und bei deren Überführung von der Einfahrlage
in die Ausfahrlage und umgekehrt von dem Seitengitter 10 unlösbar an dem Seitengitter
10 gehalten ist. Das Blockierteil 16 ist in den Fig. 3a bis 3c dargestellt und als
ein Blech ausgebildet, wobei das Blockierteil 16 mit dem vorgenannten Rest der Teleskopiereinrichtung
4, nämlich der Mittelschiene 12, kraftschlüssig verbunden ist, beispielsweise verschweißt
oder verlötet, ist.
[0026] Wie oben erläutert, weist der vorgenannte Rest der Teleskopiereinrichtung 4 unter
anderem die zu der Montageschiene 8 längsverschieblich an der Montageschiene 8 gelagerte
Mittelschiene 12 auf, wobei die Halteschiene 14 zu der Mittelschiene 12 längsverschieblich
an der Mittelschiene 12 gelagert ist, nämlich derart, dass eine Bewegung der Mittelschiene
12 relativ zu der Montageschiene 8 entlang der Längsachse 6 der Teleskopiereinrichtung
4 in eine gleichzeitige Bewegung der Halteschiene 14 relativ zu der Mittelschiene
12 entlang der Längsachse 6 der Teleskopiereinrichtung 4 mit dem Faktor größer oder
gleich eins überführbar ist. Hierfür weist die Mittelschiene 12 eine gleichzeitig
zu der Montageschiene 8 und der Halteschiene 14 korrespondierende, nicht näher dargestellte
Getriebevorrichtung auf, wobei die Mittelschiene 12 mit der Getriebevorrichtung, die
Montageschiene 8 und die Halteschiene 14 derart aufeinander abgestimmt ausgebildet
sind, dass eine Bewegung der Mittelschiene 12 relativ zu der Montageschiene 8 entlang
der Längsachse 6 in eine gleichzeitige Bewegung der Halteschiene 14 relativ zu der
Mittelschiene 12 entlang der Längsachse 6 mit dem Faktor gleich eins überführbar ist.
Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ergibt sich somit ein Übersetzungsverhältnis
von 1:2 von der Bewegung der Mittelschiene 12 zu der Bewegung der Halteschiene 14,
relativ zu der an dem Seitengitter 10 fixierten Montageschiene 8.
[0027] Ferner ist die Teleskopiereinrichtung 4 hier für ein automatisches Einfahren des
Gargutträgers in den Garraum hinein und ein automatisches Ausfahren des Gargutträgers
aus dem Garraum heraus geeignet ausgebildet, wobei die Mittelschiene 12 eine nicht
dargestellte Kopplungsvorrichtung zur diskontinuierlichen kraftübertragenden Verbindung
mit einem ebenfalls nicht dargestellten Antrieb des Gargeräts aufweist, nämlich derart,
dass die Kopplungsvorrichtung als ein integraler Bestandteil der vorgenannten Getriebevorrichtung
ausgebildet ist. In der vorgenannten Einfahrlage ist der Gargutträger mittels der
Teleskopiereinrichtung 4 derart weit in den Garraum eingefahren, dass der Gargutträger
vollständig in dem Garraum angeordnet ist, während der Gargutträger in der vorgenannten
Ausfahrlage derart weit aus den Garraum ausgefahren ist, dass der Gargutträger vollständig
außerhalb des Garraums angeordnet ist. Die vorgenannte Ausfahrlage korrespondiert
somit zu einer sogenannten Vollauszugslage des Gargutträgers mittels der Teleskopiereinrichtungen
4.
[0028] Mittels der Kopplungsvorrichtung ist es möglich, die Teleskopiereinrichtung 4 bei
einer Unterbrechung der kraftübertragenden Verbindung zwischen dem Antrieb einerseits
und der Teleskopiereinrichtung 4 andererseits unabhängig von dem Antrieb zu bewegen,
beispielsweise zu Reinigungszwecken aus dem Garraum des Gargeräts 2 zu entnehmen.
Der Antrieb sowie dessen diskontinuierliche Kopplung mit der Teleskopiereinrichtung
4 sind bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel lediglich auf einer Seite des Garraums
des Gargeräts 2 ausgebildet, so dass lediglich die aus den Fig. 1a bis 3c ersichtliche
Teleskopiereinrichtung 4 der beiden parallel zueinander angeordneten Teleskopiereinrichtungen
4 mittels des Antriebs automatisch antreibbar ist. Die in den Fig. 1a bis 3c nicht
dargestellte Teleskopiereinrichtung dient lediglich dazu, den Gargutträger auf dem
Fachmann an sich bekannte Art und Weise beidseitig, also an beiden Seiten des Garraums,
zu halten und synchron mit der in den Fig. 1a bis 3c gezeigten Teleskopiereinrichtung
4 in den Garraum einzufahren oder aus dem Garraum auszufahren.
[0029] Im Nachfolgenden sind die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Gargeräts und der
erfindungsgemäßen Teleskopiereinrichtung und das erfindungsgemäße Verfahren gemäß
dem vorliegenden Ausführungsbeispiel anhand der Fig. 1a bis 3c näher erläutert.
[0030] Die Teleskopiereinrichtungen 4 sind auf dem Fachmann an sich bekannte Art und Weise
mit dem jeweiligen Seitengitter 10 lösbar verbunden, so dass sich die jeweilige Teleskopiereinrichtung
4 in deren Montagezustand befindet. Ferner befinden sich die beiden Teleskopiereinrichtungen
4 mit dem darauf angeordneten Gargutträger zunächst in der oben erläuterten Einfahrlage
der Teleskopiereinrichtungen 4, so dass der Gargutträger mittels der Teleskopiereinrichtungen
4 vollständig in dem Garraum angeordnet ist. Entsprechend lässt sich die nicht dargestellte
Garraumtür schließen und damit der Garraum zwecks Durchführung eines Garvorgangs im
Wesentlichen dicht verschließen. In der Einfahrlage der jeweiligen Teleskopiereinrichtung
4 ist die jeweilige Teleskopiereinrichtung 4 lediglich mittels der Montageschiene
8 an dem korrespondierenden Seitengitter 10 montierbar oder demontierbar.
[0031] Um nun den auf den Teleskopiereinrichtungen 4 aufgelegten Gargutträger zwecks Durchführung
eines Garvorgangs mit einem nicht dargestellten Gargut zu belegen, wird der Gargutträger
mittels der Teleskopiereinrichtungen 4 halbautomatisch von dessen Einfahrlage in dessen
Ausfahrlage überführt.
[0032] Hierfür betätigt ein nicht dargestellter Benutzer des Gargeräts 2 einen ebenfalls
nicht dargestellten Schalter des Gargeräts 2. Der Schalter und der Antrieb sind auf
dem Fachmann an sich bekannte Art und Weise mit einer nicht dargestellten Steuerung
des Gargeräts 2 elektrisch verbunden, so dass der Antrieb aufgrund der Betätigung
des Schalters derart bestromt wird, dass die Mittelschiene 12 in der Bildebene der
jeweiligen Fig. 3a und 3b automatisch von rechts nach links bewegt wird. Aufgrund
der oben erläuterten kraftübertragenden Kopplung der Mittelschiene 12 einerseits mit
der Montageschiene 8 und andererseits mit der Halteschiene 14 mittels der Getriebevorrichtung
gelangt der auf die Teleskopiereinrichtungen 4 aufgelegte Gargutträger in dessen voll
ausgefahrene Lage, also in dessen Vollauszugslage. Aufgrund des oben bereits erläuterten
Übersetzungsverhältnisses von 1:2 wird somit der relativ kleine Bewegungsweg der Mittelschiene
12 relativ zu der Montageschiene 8 in einen doppelt so großen Bewegungsweg der Halteschiene
14 relativ zu der Montageschiene 8 umgewandelt. Die Bewegung der Mittelschiene 12
relativ zu der Montageschiene 8 entlang der jeweiligen Längsachse 6 der beiden Teleskopiereinrichtungen
4 wird somit in eine gleichzeitige Bewegung der Halteschiene 14 relativ zu der Mittelschiene
12 entlang der Längsachse 6 der jeweiligen Teleskopiereinrichtung 4 mit dem Faktor
eins überführt. Der Benutzer kann nun den auf den Teleskopiereinrichtungen 4 aufgelegten
Gargutträger mit dem Gargut belegen oder auch den Gargutträger von den Teleskopiereinrichtungen
4 hierfür abnehmen.
[0033] Bei der vorgenannten Überführung der Teleskopiereinrichtung 4 von deren Einfahrlage
in deren Ausfahrlage gelangt das Blockierteil 16 derart in Eingriff mit dem Seitengitter
10, dass ein Lösen der Teleskopiereinrichtung 4, nämlich der Montageschiene 8, von
dem korrespondierenden Seitengitter 10 nicht möglich ist. Dies deshalb, weil sich
das Blockierteil 16 bei der vorgenannten Überführung derart unter eine Strebe 11 des
Seitengitters 10 schiebt, dass die Teleskopiereinrichtung 4, nämlich die Montageschiene
8, in einem in den Fig. 1a bis 3c dargestellten garraumöffnungsseitigen Bereich des
Seitengitters 10 nicht derart anhebbar ist, um die Montageschiene 8 von dem jeweiligen
Seitengitter 10 lösen zu können.
[0034] Nachdem der Benutzer den Gargutträger mit dem Gargut belegt hat soll der Gargutträger
zwecks Durchführung des Garvorgangs mittels der Teleskopiereinrichtungen 4 wiederum
von der Vollauszugslage in die Einschublage rücküberführt werden.
[0035] Hierfür werden die vorgenannten Schritte in umgekehrter Reihenfolge durchlaufen.
Zunächst betätigt der Benutzer erneut den oben genannten Schalter. Hierauf wird der
Antrieb mittels der Steuerung derart angesteuert, dass die in den Fig. 1a bis 3c gezeigte
Teleskopiereinrichtung 4, nämlich deren Mittelschiene 12, in der Bildebene der jeweiligen
Fig. 3a und 3b von links nach rechts bewegt wird. Analog zu den obigen Ausführungen
wird der auf den Teleskopiereinrichtungen 4 aufgelegte Gargutträger mit dem Gargut
nun in der Bildebene der jeweiligen Fig. 3a und 3b automatisch von links nach rechts
von dessen Vollauszugslage wieder in dessen Einschublage überführt. Aufgrund des vorgenannten
Übersetzungsverhältnisses von 1:2 wird somit wiederum ein relativ kleiner Bewegungsweg
der Mittelschiene 12 relativ zu der Montageschiene 8 in einen doppelt so großen Bewegungsweg
der Halteschiene 14 relativ zu der Montageschiene 8 umgewandelt. Die Bewegung der
Mittelschiene 12 relativ zu der Montageschiene 8 entlang der jeweiligen Längsachse
6 der beiden Teleskopiereinrichtungen 4 wird somit wiederum in eine gleichzeitige
Bewegung der Halteschiene 14 relativ zu der Mittelschiene 12 entlang der Längsachse
6 der jeweiligen Teleskopiereinrichtung 4 mit dem Faktor eins überführt.
[0036] Da das Blockierteil 16 auch in der Ausfahrlage der jeweiligen Teleskopiereinrichtung
4 und bei der Rücküberführung der jeweiligen Teleskopiereinrichtung 4 von deren Ausfahrlage
in deren Einfahrlage in der vorgenannten Lage relativ zu dem korrespondierenden Seitengitter
10 verbleibt, ist ein ungewünschtes Lösen der Teleskopiereinrichtungen 4 von den Seitengittern
10 auch in der Ausfahrlage wie auch bei der vorgenannten Rücküberführung der Teleskopiereinrichtung
4 wirksam verhindert. Eine Überführung der jeweiligen Teleskopiereinrichtung 4 von
deren Montagezustand in deren Demontagezustand, für die ein Anheben der Montageschiene
8 relativ zu dem korrespondierenden Seitengitter 10 gemäß der Fig. 2a und 2b erforderlich
wäre, ist somit bei der Überführung der Teleskopiereinrichtung 4 von deren Einfahrlage
in deren Ausfahrlage, in deren Ausfahrlage und bei der Rücküberführung von deren Ausfahrlage
in deren Einfahrlage nicht möglich.
[0037] Sobald die Teleskopiereinrichtungen 4 jeweils in deren Einfahrlage rücküberführt
worden sind, ist eine Demontage der Teleskopiereinrichtungen 4 von den Seitengittern
10 sowie eine erneute Montage der Teleskopiereinrichtungen 4 an den Seitengittern
10 ermöglicht.
[0038] Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausbildung der beiden Teleskopiereinrichtungen 4,
des Gargeräts 2 und des Verfahrens gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist
es zum einen in der Einfahrlage der Teleskopiereinrichtung 4 möglich, die Teleskopiereinrichtung
4 ohne zusätzliche Hilfsmittel oder zusätzlichen Montageaufwand lediglich mittels
der Montageschiene 8 an dem korrespondierenden Seitengitter 10 in dem Garraum manuell
zu montieren oder zu demontieren. Zum anderen ist gleichzeitig bei einer Überführung
der Teleskopiereinrichtung 4 von der Einfahrlage in die Ausfahrlage, in der Ausfahrlage
und bei einer Überführung der Teleskopiereinrichtung 4 von der Ausfahrlage in die
Einfahrlage ohne zusätzliche Verschlüsse oder dergleichen sichergestellt, dass sich
die Teleskopiereinrichtung 4 dabei nicht in ungewünschter Weise von dem korrespondierenden
Seitengitter 10 lösen kann.
[0039] Die Erfindung ist jedoch nicht auf das vorliegende Ausführungsbeispiel beschränkt.
Siehe hierzu beispielsweise die diesbezüglichen Ausführungen in der Beschreibungseinleitung.
[0040] Insbesondere ist die Erfindung nicht auf die konstruktiven, fertigungstechnischen
und verfahrenstechnischen Details des vorliegenden Ausführungsbeispiels begrenzt.
[0041] Beispielsweise sind das Blockierteil und die Getriebevorrichtung in weiten geeigneten
Grenzen frei wählbar. Dies gilt insbesondere zum einen für die Auswahl und Anordnung
der einzelnen Komponenten der Getriebevorrichtung und zum anderen für die Ausbildung
der Getriebevorrichtung beispielsweise als einstufiges oder mehrstufiges Getriebe.
Entsprechend sind auch andere Übersetzungsverhältnisse denkbar.
[0042] Im Unterschied zu dem vorliegenden Ausführungsbeispiel kann es darüber hinaus vorgesehen
sein, dass die Getriebevorrichtung selbst einen Antrieb zum automatischen Einfahren
oder Ausfahren des Gargutträgers aufweist. Auf diese Weise ist der Antrieb der Teleskopiereinrichtung
in diese selbst integriert. Ein externer Antrieb für die Teleskopiereinrichtung ist
nicht zwingend erforderlich. Grundsätzlich wäre es aber in anderen Ausführungsformen
der Erfindung auch denkbar, dass die Teleskopiereinrichtung von einer Antriebskombination,
also einer Kombination aus den beiden vorgenannten Antrieben zur automatischen Bewegung
des Gargutträgers mittels der Teleskopiereinrichtung, antreibbar ist. Wie bereits
ausgeführt, kommt auch ein kombinierter Antrieb der Teleskopiereinrichtung grundsätzlich
in Frage. Selbstverständlich kann es auch vorgesehen sein, dass beide parallel zueinander
angeordnete Teleskopiereinrichtungen jeweils von mindestens einem Antrieb automatisch
antreibbar sind. Denkbar sind natürlich auch Gargeräte und Teleskopiereinrichtungen
die ausgebildet sind, dass der Gargutträger lediglich mittels einer einzigen Teleskopiereinrichtung
an dem Gehäuse halterbar ist und mittels dieser Teleskopiereinrichtung relativ zu
dem Garraum bewegbar ist.
[0043] Ferner sind Ausführungsformen der Erfindung möglich, bei denen kein Antrieb zum automatischen
Einfahren oder Ausfahren des auf der Teleskopiereinrichtung aufgelegten Gargutträgers
vorgesehen ist.
1. Teleskopiereinrichtung (4) für ein Gargerät (2) zur Halterung eines relativ zu einem
Garraum des Gargeräts (2) parallel zu einer Längsachse (6) der Teleskopiereinrichtung
(4) mittels der Teleskopiereinrichtung (4) einfahrbaren und ausfahrbaren Gargutträgers,
umfassend eine Montageschiene (8) zur lösbaren Montage der Teleskopiereinrichtung
(4) an einer Seitenwand des Garraums oder einem Seitengitter (10) in dem Garraum in
einem Montagezustand der Teleskopiereinrichtung (4) und einen an der Montageschiene
(8) zu der Montageschiene (8) längsverschieblich gelagerten Rest der Teleskopiereinrichtung
(4) mit einer längsverschieblich gelagerten Halteschiene (14) zur Halterung des Gargutträgers,
wobei die Teleskopiereinrichtung (4) zwischen einer Einfahrlage, in der die Teleskopiereinrichtung
(4) vollständig in dem Garraum anordenbar ist, und einer Ausfahrlage, in der die Halteschiene
(14) der Teleskopiereinrichtung (4) in dem Montagezustand der Teleskopiereinrichtung
(4) zumindest teilweise außerhalb des Garraums angeordnet ist, hin und her überführbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageschiene (8) und der vorgenannte Rest der Teleskopiereinrichtung (4) zueinander
derart korrespondierend ausgebildet sind, dass die Teleskopiereinrichtung (4) lediglich
mittels der Montageschiene (8) in der Einfahrlage der Teleskopiereinrichtung (4) an
der Seitenwand oder dem Seitengitter (10) montierbar und demontierbar ist, und, dass
die Teleskopiereinrichtung (4) lediglich mittels der Montageschiene (8) und dem Rest
der Teleskopiereinrichtung (4) bei einer Überführung der Teleskopiereinrichtung (4)
von der Einfahrlage in die Ausfahrlage, in der Ausfahrlage und bei einer Überführung
der Teleskopiereinrichtung (4) von der Ausfahrlage in die Einfahrlage an der Seitenwand
oder dem Seitengitter (10) allein durch die vorgenannten Überführungen oder das Vorliegen
der Ausfahrlage von der Seitenwand oder dem Seitengitter (10) unlösbar gehalten ist.
2. Teleskopiereinrichtung (4) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem vorgenannten Rest der Teleskopiereinrichtung (4) ein Blockierteil (16) derart
angeordnet ist, dass die Teleskopiereinrichtung (4) in deren Montagezustand auf die
vorgenannte Art und Weise einerseits in der Einfahrlage der Teleskopiereinrichtung
(4) von der Seitenwand oder dem Seitengitter (10) lösbar und andererseits in der Ausfahrlage
der Teleskopiereinrichtung (4) und bei deren Überführung von der Einfahrlage in die
Ausfahrlage und umgekehrt von der Seitenwand oder dem Seitengitter (10) unlösbar an
der Seitenwand oder dem Seitengitter (10) gehalten ist.
3. Teleskopiereinrichtung (4) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Blockierteil (16) als ein Blech oder ein Draht ausgebildet ist.
4. Teleskopiereinrichtung (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der vorgenannte Rest der Teleskopiereinrichtung (4) eine zu der Montageschiene (8)
längsverschieblich an der Montageschiene (8) gelagerte Mittelschiene (12) aufweist,
wobei die Halteschiene (14) zu der Mittelschiene (12) längsverschieblich an der Mittelschiene
(12) gelagert ist.
5. Teleskopiereinrichtung (4) nach Anspruch 4, rückbezogen auf Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Blockierteil (16) an der Mittelschiene (12) angeordnet ist.
6. Teleskopiereinrichtung (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Teleskopiereinrichtung (4) für ein automatisches Einfahren und/oder Ausfahren
des Gargutträgers geeignet ausgebildet ist.
7. Gargerät (2), umfassend ein Gehäuse, einen in dem Gehäuse angeordneten Garraum mit
einer durch eine Garraumtür verschließbaren Garraumöffnung und einer Teleskopiereinrichtung
(4) zur Halterung eines relativ zu dem Garraum parallel zu einer Längsachse (6) der
Teleskopiereinrichtung (4) mittels der Teleskopiereinrichtung (4) einfahrbaren und
ausfahrbaren Gargutträgers, wobei die Montageschiene (8) der Teleskopiereinrichtung
(4) und eine Seitenwand des Garraums oder ein an der Seitenwand angeordnetes Seitengitter
(10) in dem Garraum zueinander derart korrespondierend ausgebildet sind, dass die
Teleskopiereinrichtung (4) an der Seitenwand oder dem Seitengitter (10) in dem Garraum
lösbar anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Teleskopiereinrichtung (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 6 ausgebildet ist.
8. Gargerät (2) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gargerät (2) einen Antrieb zum automatischen Einfahren und Ausfahren des Gargutträgers
mittels der Teleskopiereinrichtung (4) aufweist.
9. Verfahren zum Betrieb einer Teleskopiereinrichtung (4) nach einem der Ansprüche 1
bis 6 oder eines Gargeräts (2) nach Anspruch 7 oder 8, wobei die Teleskopiereinrichtung
(4) lediglich mittels der Montageschiene (8) in der Einfahrlage der Teleskopiereinrichtung
(4) eine Montage oder Demontage der Teleskopiereinrichtung (4) an der Seitenwand oder
dem Seitengitter (10) ermöglicht, und wobei die Teleskopiereinrichtung (4) in deren
Montagezustand lediglich mittels der Montageschiene (8) und dem Rest der Teleskopiereinrichtung
(4) bei einer Überführung der Teleskopiereinrichtung (4) von der Einfahrlage in die
Ausfahrlage, in der Ausfahrlage und bei einer Überführung der Teleskopiereinrichtung
(4) von der Ausfahrlage in die Einfahrlage allein durch die vorgenannten Überführungen
oder das Vorliegen der Ausfahrlage von der Seitenwand oder dem Seitengitter (10) unlösbar
an der Seitenwand oder dem Seitengitter (10) gehalten wird.
10. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der vorgenannte Rest der Teleskopiereinrichtung (4) eine zu der Montageschiene (8)
längsverschieblich an der Montageschiene (8) gelagerte Mittelschiene (12) aufweist,
wobei die Halteschiene (14) zu der Mittelschiene (12) längsverschieblich an der Mittelschiene
(12) gelagert ist, und, dass eine Bewegung der Mittelschiene (12) relativ zu der Montageschiene
(8) entlang der Längsachse (6) der Teleskopiereinrichtung (4) in eine gleichzeitige
Bewegung der Halteschiene (14) relativ zu der Mittelschiene (12) entlang der Längsachse
(6) der Teleskopiereinrichtung (4) mit dem Faktor größer oder gleich eins überführt
wird.