[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft Mitnehmersysteme für das gemeinsame Öffnen und
Schließen einer Aufzugkabinentür und einer Aufzugschachttür, welche der Aufzugkabine
zugeordnet ist, umfassend ein Paar von einem ersten und einem zweiten Eingriffselement,
welche sich im Wesentlichen parallel und vertikal erstrecken und welche zwischen einer
geöffneten Position, in welcher sie einen ersten horizontalen Abstand aufweisen, und
einer geschlossenen Position, in welcher sie einen zweiten horizontalen Abstand voneinander
aufweisen, verlagerbar sind, wobei der erste horizontale Abstand größer als der zweite
horizontale Abstand ist, sowie ferner wenigstens ein erstes und ein zweites Gelenkelement,
welche das Paar von Eingriffselementen in einer Parallelogramm-Konfiguration tragen
und zur Verlagerung der Eingriffselemente zwischen der offenen Position und der geschlossenen
Position rotierbar sind.
[0002] Derartige Mitnehmersysteme werden gemäß dem Stand der Technik dazu eingesetzt, zwischen
der geschlossenen Position, in welcher die auch als "Schwerter" bezeichneten Eingriffselemente
aneinander angenähert sind, sodass die Aufzugtüre gemeinsam mit der Aufzugkabine im
Aufzugschacht bewegbar sein kann, und der geöffneten Position überführt zu werden.
In dieser geöffneten Position werden in einem vorgesehenen Betriebsablauf in einem
Zustand, in welchem die Aufzugskabine einer Aufzugschachttür in vorbestimmter Ausrichtung
gegenüber stillsteht, die Schwerter voneinander in der Ebene parallel zu den Ebenen
der beiden Türen entfernt, um schließlich mit Gegenmitnehmern zusammenzuwirken, die
an der Aufzugschachttür vorgesehen sind, um so ein gemeinsames Öffnen und Schließen
der Aufzugkabinentür und der Aufzugschachttür zu gestatten. Zum Antreiben dieses Bewegungsablaufs
ist der Aufzugkabine eine Antriebsvorrichtung zugeordnet, welche derart mit dem Mitnehmersystem
gekoppelt ist und zusammenwirkt, dass bei einem Öffnen der beiden Türen in einem ersten
Schritt zunächst die Eingriffselemente von ihrer geschlossenen Position in ihre offene
Position überführt werden und anschließend eine gemeinsame Verlagerung der derart
gekoppelten Türen bewirkt wird, während bei einem Schließen der Türen ein umgekehrter
Bewegungsablauf erfolgt.
[0003] In diesem Zusammenhang entspricht die geschlossene Position dem Zustand, in welchem
die Aufzugkabine in dem Aufzugschacht vertikal bewegbar ist, während die geöffnete
Position dem Zustand entspricht, in welchem die Aufzugkabinentür und die Aufzugschachttür
gemeinsam geöffnet und geschlossen werden können, sodass hierbei die Aufzugkabine
der Aufzugschachttür vertikal unbeweglich gegenüberstehen muss. Zu diesem Zweck bisher
eingesetzte Mitnehmersysteme sind jedoch relativ komplett aufgebaut, da neben den
beiden Eingriffselementen zusätzlich aus Sicherheitsgründen auch noch ein Verriegelungsmechanismus
vorzusehen ist, welcher in einem stromlosen Zustand der Antriebsvorrichtung zum Antreiben
des gemeinsamen Öffnens und Schließens der Aufzugkabinentür und der Aufzugschachttür
sowie zum Überführen der Eingriffselemente zwischen ihrer geöffneten und ihrer geschlossenen
Position die Aufzugkabinentür gegen ein manuelles Öffnen blockiert. In einem derartigen
stromlosen Zustand gehen nämlich bauartbedingt die Eingriffselemente in die geöffnete
Position über und somit wäre ein manuelles Öffnen der Aufzugkabinentür möglich, was
jedoch in einem derartigen Betriebszustand in jedem Fall zu verhindern ist. Demzufolge
werden in bisher verwendeten Mitnehmersystemen insgesamt drei Schienen sowie drei
mit diesen zusammenwirkende Rollen bzw. Gegenelemente benötigt, was eine Vielzahl
von Bauteilen zum Ansteuern des jeweiligen Betriebs dieser Komponenten erfordert.
[0004] Es ist demzufolge die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, Mitnehmersysteme der oben
beschriebenen Art bereitzustellen, welche sich durch eine vereinfachte Bauweise bei
gleichbleibend sicherem Betrieb auszeichnen und demzufolge Einsparpotential sowohl
hinsichtlich ihrer Herstellung als auch seiner Wartung und seines Betriebs bieten.
[0005] Zu diesem Zweck und zur Lösung dieser Aufgabe umfasst in einem erfindungsgemäßen
Mitnehmersystem einer ersten Variante das erste Gelenkelement eine ortsfeste erste
Gelenkhälfte zum Tragen des ersten Eingriffselements und eine verschwenkbare zweite
Gelenkhälfte zum Tragen des zweiten Eingriffselements, welche durch ein elastisches
Element zu einem Verschwenken von einer eingeschwenkten Orientierung zu einer ausgeschwenkten
Orientierung mit einer vorbestimmten Vorbelastkraft voneinander weg vorbelastet sind,
wobei die Vorbelastkraft des elastischen Elements derart gewählt ist, dass sie größer
als eine Summe der Gewichtskräfte der Gelenkelemente und des zweiten Eingriffselements
in der offenen Position ist. Weiterhin ist in dieser Variante zumindest der zweiten
Gelenkhälfte ferner ein Führungsabschnitt an einer der ersten Gelenkhälfte abgewandten
Seite zugeordnet und das Mitnehmersystem umfasst eine Führungskurve, an welcher der
Führungsabschnitt der zweiten Gelenkhälfte des ersten Gelenkelements in der geschlossenen
Position der Eingriffselemente und zu Beginn eines Übergangs in die geöffnete Position
anliegt, um der Vorbelastkraft des elastischen Elements entgegenzuwirken, sowie ein
Riegelelement, welches zwischen einer geschlossenen Stellung, in welcher es ein Öffnen
der Aufzugkabinentür verhindert, und einer offenen Stellung, in welcher es ein Öffnen
der Aufzugkabinentür erlaubt, verschwenkbar ist, wobei es in einem unbetätigten Zustand
in der geschlossenen Stellung vorliegt, wobei der zweiten Gelenkhälfte des ersten
Gelenkelements oder dem zweiten Eingriffselement ferner ein Auslöseelement zugeordnet
ist, welches derart mit dem Riegelelement ausgerichtet ist, dass es in der geöffneten
Position der Eingriffselemente bei einem Vorliegen der eingeschwenkten Orientierung
der Gelenkhälften das Riegelelement in die offene Stellung verschwenkt, während es
in der ausgeschwenkten Orientierung der Gelenkhälften das Riegelelement in der geschlossenen
Stellung belässt.
[0006] Somit wird erfindungsgemäß durch das Vorsehen der beiden Gelenkhälften des ersten
Gelenkelements ein weiterer Freiheitsgrad hinsichtlich der relativen Orientierung
der beiden Eingriffselemente und damit des Auslöseelements geschaffen, sodass lediglich
in einem Zustand, in welchem bei einem Vorliegen der Eingriffselemente in ihrer geöffneten
Position diese gegen entsprechende Gegenelemente der Aufzugschachttür anwirken und
demzufolge das elastische Element komprimiert wird, ein Verschwenken des Riegelelements
in die offene Stellung möglich ist. Demzufolge ist andererseits in einem Zustand,
in welchem, beispielsweise durch einen Ausfall der Antriebsvorrichtung, die Eingriffselemente
in die geöffnete Position übergehen, jedoch nicht gegen die Gegenelemente der Aufzugschachttür
anwirken müssen, aufgrund der Wirkung des elastischen Elements und der damit verbundenen
relativen Bewegung der beiden Gelenkhälften das Auslöseelement in einer Position,
in welcher es das Riegelelement nicht in die offene Stellung verschwenken kann, sodass
dieses in der geschlossenen Stellung bleibt und ein manuelles Öffnen der Aufzugkabinentür
in einem solchen Zustand verhindert wird.
[0007] Auf diese Weise wird mit einer verringerten Anzahl an notwendigen Bauteilen und einem
vereinfachten Mechanismus ein Mitnehmersystem geschaffen, welches dennoch ein gleiches
Maß an Betriebssicherheit sicherstellen kann.
[0008] Hierbei sind die Ortsfestigkeit der ersten Gelenkhälfte und die relativ hierzu verschwenkbare
zweite Gelenkhälfte derart zu verstehen, dass der ersten Gelenkhälfte eine Schwenkachse
zugeordnet ist, um welche herum die zweite Gelenkhälfte wiederum schwenkbar ist, so
dass die angesprochene Ortsfestigkeit lediglich auf diese Schwenkachse und eine Schwenkbewegung
relativ dazu bezogen ist. Selbstverständlich ist die erste Gelenkhälfte selbst nämlich
auch verschwenkbar, um den Übergang der Eingriffselemente zwischen ihren geöffneten
und geschlossenen Positionen zu ermöglichen.
[0009] In einem erfindungsgemäßen Mitnehmersystem gemäß einer alternativen zweiten Variante
zur Lösung derselben oben genannten Aufgabe kann ferner auf das Vorsehen des elastischen
Elements verzichtet werden. Hierbei umfasst in dieser zweiten Variante das erste Gelenkelement
ebenfalls eine ortsfeste erste Gelenkhälfte zum Tragen des ersten Eingriffselements
und eine verschwenkbare zweite Gelenkhälfte zum Tragen des zweiten Eingriffselements,
welche jedoch bereits durch die Wirkung der Gewichtskraft der von der zweiten Gelenkhälfte
getragenen Komponenten zu einem Verschwenken von einer eingeschwenkten Orientierung
zu einer ausgeschwenkten Orientierung voneinander weg verschwenkbar sind, wobei der
zweiten Gelenkhälfte ferner ein Führungsabschnitt an einem der ersten Gelenkhälfte
abgewandten Seite zugeordnet ist. Weiterhin umfasst auch die zweite Variante eine
Führungskurve, an welcher der Führungsabschnitt der zweiten Gelenkhälfte des ersten
Gelenkelements in der geschlossenen Position der Eingriffselemente und zu Beginn eines
Übergangs in die geöffnete Position anliegt, ein Riegelelement, welches zwischen einer
geschlossenen Stellung, in welcher es ein Öffnen der Aufzugkabinentür verhindert,
und in einer offenen Stellung, in welcher es ein Öffnen der Aufzugkabinentür erlaubt,
verschwenkbar ist, wobei es in einem unbetätigten Zustand in der geschlossenen Stellung
vorliegt. Hierbei ist der zweiten Gelenkhälfte des ersten Gelenkelements oder dem
zweiten Eingriffselement ferner ein Auslöseelement zugeordnet, welches derart mit
dem Riegelelement ausgerichtet ist, dass in der geöffneten Position der Eingriffselemente
bei einem Vorliegen der eingeschwenkten Orientierung der Gelenkhälften das Riegelelement
in die offene Stellung verschwenkt, während es in der ausgeschwenkten Orientierung
der Gelenkhälften das Riegelelement in der geschlossenen Stellung belässt.
[0010] In dieser zweiten Variante kann das Verschwenken der zweiten Gelenkhälfte gegenüber
der ersten Gelenkhälfte beispielsweise durch eine geeignete Wahl der relativen Lage
der Schwenkachse zwischen den beiden Gelenkhälften erzielt werden, so dass die Gewichtskraft
der der zweiten Gelenkhälfte zugeordneten Komponenten des Mitnehmersystems dieses
Verschwenken in einem ansonsten kräftefreien Zustand antreibt. Somit wird in Fällen,
in welchen keine entsprechende Gegenelemente der Aufzugschachttür auf die Eingriffselemente
des Mitnehmersystems in deren geöffneter Position wirken, von der zweiten Gelenkhälfte
die ausgeschwenkte Orientierung eingenommen und das Riegelelement kann folglich nicht
ausgelöst werden.
[0011] In derartigen Ausführungsformen kann das Mitnehmersystem ferner ein Anschlagselement
umfassen, welches dazu eingerichtet und angeordnet ist, das Verschwenken der zweiten
Gelenkhälfte bezüglich der ersten Gelenkhälfte in Richtung der ausgeschwenkten Orientierung
zu begrenzen. Auf diese Weise kann sichergestellt werden, dass die zweite Gelenkhälfte
in der ausgeschwenkten Orientierung lediglich bis zu einem vorbestimmten Winkel gegenüber
der ersten Gelenkhälfte ausschwenkt.
[0012] Alternativ kann auch dem Riegelelement ein elastisches Vorbelastelement zugeordnet
sein, welches das Riegelelement in seine geschlossene Stellung vorbelastet, wobei
die von dem Vorbelastelement ausgeübte Kraft größer ist als die Wirkung der Gewichtskraft
von der zweiten Gelenkhälfte getragenen Komponenten. In einer solchen Ausführungsform
streben demzufolge die erste und die zweite Gelenkhälfte noch nicht unmittelbar durch
die Wirkung der Gewichtskraft der von der zweiten Gelenkhälfte getragenen Komponenten
auseinander in die ausgeschwenkte Orientierung. Stattdessen kommt bei einem Übergang
der Eingriffselement in ihre geöffnete Position das Auslöseelement mit dem Riegelelement
in Kontakt, die ausgeübte Kraft ist jedoch nicht ausreichend, um das Riegelelement
gegen die Wirkung des elastischen Vorbelastelements auszulösen. Demzufolge gleitet
das Auslöseelement an dem Riegelelement durch die Wirkung der Gewichtskraft der von
der zweiten Gelenkhälfte getragenen Komponenten ab und geht in die ausgeschwenkte
Orientierung über, wenn keine entsprechende Gegenelemente der Aufzugschachttür auf
die Eingriffselemente des Mitnehmersystems in deren geöffneter Position wirken. Dementsprechend
kann auch in solchen Ausführungsformen das Riegelelement lediglich dann ausgelöst
werden, wenn die Eingriffselemente des Mitnehmers und die Gegenelemente der Aufzugschachttür
miteinander in Eingriff stehen. Ferner muss in solchen Ausführungsformen das Riegelelement
mit einer entsprechenden Form gebildet sein, welche ein Abgleiten und Verschwenken
der zweiten Gelenkhälfte in ihre ausgeschwenkte Orientierung bewirkt.
[0013] In beiden Varianten kann das zweite Gelenkelement in derselben Weise wie das erste
Gelenkelement ebenfalls eine ortsfeste erste Gelenkhälfte zum Tragen des ersten Eingriffselements
und eine verschwenkbare zweite Gelenkhälfte zum Tragen des zweiten Eingriffselements
umfassen, um die bereits angesprochene Parallelogramm-Konfiguration in jedem der bereits
beschriebenen Betriebszustände sicherstellen zu können. Somit kann zu jeder Zeit das
gemeinsame Öffnen und Schließen der Aufzugkabinentür und der Aufzugschachttür in der
vorgesehenen Weise sicher durchgeführt werden. Es sei lediglich der Vollständigkeit
halber darauf hingewiesen, dass im Bereich des zweiten Gelenkelements auf das Vorsehen
eines weiteren elastischen Elements verzichtet werden kann, da die entsprechende oben
beschriebene Funktion in dem erfindungsgemäßen Mitnehmersystem alleine durch das elastische
Element des ersten Gelenkelements bewerkstelligt werden kann.
[0014] Es ist hierbei ferner denkbar, dass die zweiten Gelenkhälften des ersten und zweiten
Gelenkelements miteinander über ein Strebenelement für ein gemeinsames Verschwenken
zwischen der eingeschwenkten und der ausgeschwenkten Orientierung gekoppelt sein können,
um die korrekte Funktionsweise des relativen Verschwenkens der jeweiligen Gelenkhälften
der beiden Gelenkelemente sicherzustellen.
[0015] Bei der Ausgestaltung des ersten und gegebenenfalls zweiten Gelenkelements kann dieses
beispielsweise einen Gelenkkörper umfassen, welcher schwenkbar auf einer Grundplatte
des Mitnehmersystems montiert ist und welchem die erste Gelenkhälfte fest zugeordnet
oder integral mit ihm gebildet ist, während die zweite Gelenkhälfte erneut über eine
Schwenkachse an diesem Gelenkkörper montiert sein kann, um das erfindungsgemäße Verschwenken
davon zu ermöglichen.
[0016] Während die konkreten Ausgestaltungen der Eingriffselemente und Gelenkelemente von
verschiedenen Faktoren abhängen können, wie beispielsweise den Abmessungen der damit
auszurüstenden Aufzugkabine sowie Aufzugkabinentüren und Schachttüren, so kann erfindungsgemäß
beispielsweise vorgesehen sein, dass eine Verlagerung der Eingriffselemente zwischen
der geöffneten und der geschlossenen Position einem Schwenken der Gelenkelemente um
etwa 55° bis 57° entspricht. Hierbei wird im Zusammenhang mit der angesprochenen Parallelogramm-Konfiguration
die geöffnete Position der Eingriffselemente häufig auch als horizontale Position
der Gelenkelemente bezeichnet.
[0017] Weiterhin kann in beiden Varianten des erfindungsgemäßen Mitnehmersystem das Auslöseelement
an einem dem zweiten Eingriffselement zugeordneten Winkelelement vorgesehen sein,
es sind prinzipiell jedoch auch andere Ausführungsformen denkbar, solange das Auslöseelement
die entsprechende Bewegung des zweiten Eingriffselements bzw. der zweiten Gelenkhälfte
des ersten Gelenkelements relativ zu dem ersten Eingriffselement bzw. der ersten Gelenkhälfte
des ersten Gelenkelements ausführen wird.
[0018] Alternativ oder zusätzlich kann das Auslöseelement in einem gebogenen Langloch geführt
sein, wodurch der entsprechende Mechanismus des Mitnehmersystems zusätzliche Stabilität
erhält. Hierbei ist darauf zu achten, dass die Breite dieses Langlochs ausreichend
groß gewählt ist, um die vorgesehene Verlagerung des Auslöseelements gegenüber dem
Riegelelement in der eingeschwenkten und ausgeschwenkten Orientierung der beiden Gelenkhälften
in der geöffneten Position der beiden Eingriffselemente zu ermöglichen.
[0019] Weiterhin kann der Führungsabschnitt der zweiten Gelenkhälfte des ersten Gelenkelements
eine Rolle umfassen, welche zu einem Abrollen an der Führungskurve eingerichtet ist.
Auf diese Weise wird ein sauberer Bewegungsablauf zwischen diesen beiden Komponenten
sichergestellt.
[0020] Gemäß einem weiteren Aspekt betrifft die vorliegende Erfindung eine Aufzugkabinentür,
umfassend ein erfindungsgemäßes Mitnehmersystem der eben beschriebenen Weise sowie
eine Antriebsvorrichtung, welche dazu eingerichtet ist, ein Schwenken der Gelenkelemente
sowie das gemeinsame Öffnen der Aufzugkabinentür und der Aufzugschachttür auszulösen.
[0021] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der nachfolgenden
Beschreibung einer Ausführungsform davon noch deutlicher, wenn diese zusammen mit
den beiliegenden Figuren betrachtet wird.
[0022] Diese zeigen im Einzelnen:
Fig. 1 eine Ansicht eines Teils einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen
Mitnehmersystems mit seinen Eingriffselementen in geschlossener Position;
Fig. 2 eine ähnliche Ansicht des Systems aus Fig. 1 bei einem Übergang der Eingriffselemente
in ihre geöffnete Position;
Fig. 3 eine ähnliche Ansicht wie die Fig. 1 und 2 mit den Eingriffselementen in ihrer
geöffneten Position;
Fig. 4 eine Gesamtansicht des erfindungsgemäßen Mitnehmersystems aus Fig. 1 während
eines gemeinsamen Öffnens der Aufzugkabinentür und der Aufzugschachttür;
Fig. 5 eine Hinteransicht des Mitnehmersystems in dem Zustand aus Fig. 4;
Fig. 6 eine Hinteransicht des erfindungsgemäßen Mitnehmersystems in dem Zustand aus
Fig. 3;
Fig. 7 eine Gesamtansicht einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemä-βen Mitnehmersystems
analog zu der Ansicht aus Fig. 3;
Fig. 8 eine Detailansicht der Ausführungsform aus Fig. 7 im Bereich des ersten Gelenkelements;
Fig. 9 eine Gesamtansicht einer dritten Ausführungsform eines erfindungsgemä-ßen Mitnehmersystems
analog zu der Ansicht aus Fig. 3 und 7; und
Fig. 10 eine Hinteransicht des Mitnehmersystems aus Fig. 9 im Bereich des Riegelelements.
[0023] In Fig. 1 ist zunächst ein Teil einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Mitnehmersystems
in einer Vorderansicht gezeigt, welches ganz allgemein mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet
ist. Das Mitnehmersystem 10 ist einer nicht weiter dargestellten Aufzugskabine eines
Aufzugs zugeordnet, welcher sich zwischen mehreren Stockwerken eines Gebäudes vertikal
bewegen kann und in jedem Stockwerk derart gegenüber einer Aufzugschachttür zu halten
kommen kann, dass ein gemeinsames Öffnen der Aufzugkabinentür und der jeweiligen Aufzugschachttür
durch das Mitnehmersystem 10 und eine nicht weiter gezeigte Antriebsvorrichtung in
an sich bekannter Weise ermöglicht wird.
[0024] Das Mitnehmersystem 10 besitzt zu diesem Zweck ein Paar von ersten und zweiten Eingriffselementen,
welche aus Gründen der Übersichtlichkeit in Fig. 1 nicht dargestellt sind, jedoch
beispielsweise in den Fig. 2 bis 4 mit den Bezugszeichen 12 und 14 bezeichnet sind.
Die beiden Eingriffselemente 12 und 14 erstrecken sich im Wesentlichen parallel und
vertikal und bilden mit einem ersten Gelenkelement 16 und einem ebenfalls zum ersten
Mal in Fig. 4 gezeigten zweiten Gelenkelement 18 eine Parallelogramm-Konfiguration,
in welcher durch ein Schwenken der beiden Gelenkelemente 16 und 18 eine Einstellung
eines horizontalen Abstands zwischen den beiden Eingriffselementen 12 und 14 ermöglicht
wird, welche zu diesem Zweck schwenkbar mit den beiden Gelenkelementen 16 und 18 gekoppelt
sind.
[0025] Dementsprechend ist in Fig. 1 zunächst einmal eine Konfiguration gezeigt, in welcher
sich die beiden Eingriffselemente 12 und 14 in einer geschlossenen Position befinden,
d.h. dass ihr horizontaler Abstand zueinander einen minimalen Wert annimmt. Um nun
eine Überführung der ersten und zweiten Eingriffselemente 12 und 14 in eine geöffnete
Position zu ermöglichen, in welcher sie einen maximalen horizontalen Abstand zueinander
aufweisen, wird durch die nicht gezeigte Antriebseinrichtung ein Schwenken des ersten
Gelenkelements 16 um seine fest an einer Grundplatte 20 des Mitnehmersystems angekoppelte
Schwenkachse 16a ausgelöst.
[0026] Ein Beginn einer derartigen Überführung von der geschlossenen in die geöffnete Position
der Eingriffselemente 12 und 14 ist beispielsweise in Fig. 2 angedeutet, in welcher
das erste Gelenkelement 16 bereits einen bestimmten Betrag dieser Schwenkbewegung
ausgeführt hat. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass das erste Gelenkelement
16 wiederum aus einer ersten Gelenkhälfte 16b und einer zweiten Gelenkhälfte 16c besteht,
wobei die erste Gelenkhälfte 16b bezüglich der Schwenkachse 16a des Gelenkelements
16 fest angeordnet ist, während die zweite Gelenkhälfte 16c wiederum um eine weitere
Schwenkachse 16d bezüglich der ersten Gelenkhälfte 16b schwenkbar ist. Hierbei lässt
sich in Fig. 2 bereits erahnen, dass bei der dort gezeigten Schwenkbewegung des ersten
Gelenkelements 16 ebenfalls eine Schwenkbewegung der beiden Gelenkhälften 16b und
16c relativ zueinander von der in Fig. 1 dargestellten eingeschwenkten Orientierung
zu einer in Fig. 3 noch besser zu erkennenden ausgeschwenkten Orientierung ausgelöst
wird.
[0027] In diesem Zusammenhang sei ferner auf das elastische Element 22 hingewiesen, welches
in der gezeigten Ausführungsform durch eine Spiralfeder gebildet ist und welches die
ersten und zweiten Gelenkhälften 16b und 16c zu einem Schwenken um die Schwenkachse
16d voneinander weg vorbelastet. Ferner soll darauf hingewiesen sein, dass der zweiten
Gelenkhälfte 16c ein durch eine Rolle 16e gebildeter Führungsabschnitt an der der
ersten Gelenkhälfte 16b abgewandten Seite zugeordnet ist, welcher in den in den Fig.
1 und 2 gezeigten Konfigurationen jeweils an einer an der Grundplatte 20 angebrachten,
bogenförmigen Führungskurve 24 anliegt, wobei durch dieses Anliegen der Vorbelastkraft
des elastischen Elements 22 in diesen Konfigurationen entgegengewirkt wird.
[0028] Durch die spezifische Formgebung dieser Führungskurve 24 kann ferner bei Übergang
über die in Fig. 2 gezeigte Konfiguration zu letztlich der in Fig. 3 gezeigten Konfiguration
im Rahmen eines Ablösens der Rolle 16e von der Führungskurve 24 und durch die Wirkung
des elastischen Elements 22 das Auseinanderschwenken der Gelenkhälften 16b und 16c
in der dort gezeigten Weise ausgelöst werden, da die Vorbelastkraft des elastischen
Elements 22 derart gewählt ist, dass sie größer ist als eine Summe der Gewichtskräfte
der Gelenkelemente 16, 18 und des zweiten Eingriffselements 14 in der geöffneten Position.
[0029] Während demzufolge die Fig. 3 zur Veranschaulichung einem Zustand entspricht, in
welchem die beiden Eingriffselemente 12 und 14 zunächst einmal frei von seitlich auf
sie wirkenden Kräften sind, ist in Fig. 4 in einer Gesamtansicht ein Zustand dargestellt,
in welchem die beiden Eingriffselemente 12 und 14 mit an einer entsprechenden Aufzugschachttür
angeordneten Gegenelementen 26 in Form von Rollen zusammenwirken und eine Kraft auf
diese derart ausüben, so dass ein gemeinsames Öffnen und Schließen der Aufzugkabinentür
und der Aufzugschachttür in diesem Zustand ermöglicht ist. Hierbei ist zu erkennen,
dass durch das Anliegen der Eingriffselemente 12 und 14 an den Gegenelementen 26,
welche sich in einem geeigneten horizontalen Abstand zueinander befinden, der Vorbelastkraft
des elastischen Elements 22 entgegengewirkt wird, so dass sich die beiden Eingriffselemente
12 und 14 in einem horizontalen Abstand zueinander befinden, welcher gerade der eingeschwenkten
Orientierung der beiden Gelenkhälften 16b und 16c des ersten Gelenkelements 16 entspricht.
[0030] In diesem Zusammenhang sei drauf hingewiesen, dass in der hier gezeigten Ausführungsform
eines Mitnehmersystems die Eingriffselemente 12 und 14 mit einem Lochmuster versehen
sind, welches bei ihrer Montage an den Gelenkelementen 16 und 18 eine feine Justierung
ihrer relativen Positionen zu den Gegenelementen 26 erlaubt, um den in Fig. 4 gezeigten
Zustand akkurat sicherstellen zu können und auch eine Anpassung an unterschiedliche
Typen von Schachttüren mit geringem Aufwand ermöglichen zu können. In weiteren Varianten
der vorliegenden Erfindung könnten auch alternative oder zusätzliche Einstellmöglichkeiten
für die relative Lage der Eingriffselemente 12 und 14 zu den Gegenelementen 26 vorgesehen
sein, beispielsweise im Bereich der Gelenkelemente 16 und 18. Weiterhin kann auch
das weiter unten beschriebene Auslöseelement 32 für diesen Zweck in einer räumlich
anpassbaren Weise ausgeführt sein, beispielsweise als einstellbarer Exzenterbolzen
mit einem gewissen Einstellbereich.
[0031] Somit wird lediglich durch das Zusammenwirken der Eingriffselemente 12 und 14 mit
den einer entsprechenden Schachttür zugeordneten Gegenelementen 26 der in Fig. 4 gezeigte
Zustand mit geöffneter Position der Eingriffselemente 12 und 14 jedoch eingeschwenkter
Orientierung der Gelenkhälften 16b und 16c erzielt, während andererseits in einer
Konstellation, in welcher die Eingriffselemente 12 und 14 in ihre geöffnete Position
verschwenkt worden sind, jedoch nicht mit den Gegenelementen 26 zusammenwirken, der
in Fig. 3 bereits diskutierte ausgeschwenkte Zustand der Gelenkhälften 16b und 16c
eintreten wird.
[0032] Ein derartiger Zustand könnte beispielsweise dann vorliegen, wenn sich die Aufzugkabine
zwischen zwei Stockwerken während ihrer Fahrt befindet und gleichzeitig die Antriebseinheit
der Fahrzeugkabine stromlos wird, was einem Zustand entspricht, in welchem aus Sicherheitsgründen
in keinem Fall ein manuelles Öffnen der Aufzugkabinentür möglich sein darf. Demzufolge
wird die unterschiedliche Lage der zweiten Gelenkhälfte 16c bzw. des zweiten Eingriffselements
14 zwischen den Zuständen der Fig. 3 und 4 im Rahmen eines Sicherheitsmechanismus
ausgenutzt, der im Folgenden anhand der Hinteransichten aus den Fig. 5 und 6 erläutert
werden wird.
[0033] Hierbei zeigt die Fig. 5 das Mitnehmersystem 10 in einer Hinteransicht in dem Zustand
aus Fig. 4, während die Fig. 6 eine vergrößerte Ansicht eines Teils des Mitnehmersystems
10 in Hinteransicht in dem Zustand aus Fig. 3 zeigt.
[0034] In beiden Figuren 5 und 6 ist jeweils ein Riegelelement 28 zu erkennen, welches zwischen
der in Fig. 6 gezeigten geschlossenen Stellung und der in Fig. 5 gezeigten offenen
Stellung verschwenkbar ist. Das Riegelelement 28 ist durch ein weiteres elastisches
Element 30, in der gezeigten Ausführungsform ebenfalls durch eine Schraubenfeder gebildet,
in Richtung der geschlossenen Stellung aus Fig. 6 vorbelastet, in welcher es zusammen
mit einem nicht dargestellten Gegenelement ein Öffnen der Aufzugtür, beispielsweise
hervorgerufen durch manuelle Krafteinwirkung, verhindert, während in der in Fig. 5
gezeigten geöffneten Stellung ein Öffnen der Aufzugkabinentür erlaubt ist, um insbesondere
in den in Fig. 4 gezeigten Zustand des Mitnehmersystems 10 das oben bereits beschriebene
reguläre gemeinsame Öffnen und Schließen der Aufzugkabinentür und Aufzugschachttür
zu ermöglichen.
[0035] Um nun ein Schwenken des Riegelelements 28 in die in Fig. 5 gezeigte offene Stellung
auslösen zu können, ist dem zweiten Eingriffselement 14 in einer geeigneten Position
ein in einem gebogenen Langloch 34 geführten Auslöseelement 32 zugeordnet, welches
in dem in Fig. 4 und 5 gezeigten Zustand des Mitnehmersystems 10 an einem Ende auf
das Riegelelement 28 derart einwirkt, dass es gegen die Wirkung des elastischen Elements
30 in seine offene Stellung geschwenkt wird. Dies wird dadurch erreicht, dass sich
gleichzeitig die zweite Gelenkhälfte 16c des ersten Gelenkelements 16 in ihrer eingeschwenkten
Orientierung befindet, so dass das Auslöseelement 32 an das Riegelelement 28 angenähert
ist und mit diesem in Kontakt kommen kann.
[0036] Demhingegen ist in der in Fig. 3 gezeigten Konfiguration, in welcher aus den oben
genannten Gründen die zweite Gelenkhälfte 16c des ersten Gelenkelements 16 in ihrer
ausgeschwenkten Position ist, das zweite Eingriffselement 14 ebenfalls weiter von
dem ersten Eingriffselement 12 in horizontaler Richtung verlagert, d.h. in der Hinteransicht
aus Fig. 6 weiter nach links, so dass das an dem zweiten Gelenkelement 14 vorgesehene
Auslöseelement 32 nicht mit dem Riegelelement 28 in Kontakt kommen und dieses folglich
auch nicht aus seiner geschlossenen Stellung in seine offene Stellung auslenken kann.
[0037] Folglich wird lediglich in den im Fig. 4 gezeigten Zustand, in welchem die Eingriffselemente
12 und 14 mit den Gegenelementen 26 in Kontakt stehen, ein Überführen des Riegelelements
28 in seine offene Position und damit ein Öffnen der Aufzugkabinentür erlaubt. Auf
diese Weise wird mit verringertem konstruktiven Aufwand ein Sicherheitssystem geschaffen,
welches es ermöglicht, die Aufzugkabinentür im Falle eines Stromloswerdens der Antriebseinrichtung
sicher verriegelt zu halten.
[0038] Zuletzt sei noch darauf hingewiesen, dass das zweite Gelenkelement 18 im Wesentlichen
dem ersten Gelenkelement 16 entspricht und ebenfalls zwei Gelenkhälften 18b und 18c
aufweist, jedoch auf das Vorsehen eines elastischen Elements verzichtet ist, da das
elastische Element 22 des ersten Gelenkelements 16 bereits ausreicht, um die gewünschte
Wirkung und Funktionsweise erzielen zu können.
[0039] In den Figuren 7 und 8 sowie 9 und 10 sind jeweils eine zweite und eine dritte Ausführungsform
eines erfindungsgemäßen Mitnehmersystems in verschiedenen Ansichten dargestellt. Hierbei
ist das Mitnehmersystem aus Fig. 7 und 8 allgemein mit dem Bezugszeichen 100 bezeichnet
und das Mitnehmersystem aus Fig. 9 und 10 mit dem Bezugszeichen 200. Komponenten der
Mitnehmersysteme 100 und 200, die jeweils analogen Komponenten der ersten Ausführungsform
eines Mitnehmersystems 10 entsprechen, sind mit gleichen Bezugszeichen, jeweils erhöht
um 100 bzw. 200, bezeichnet und auf eine detaillierte Beschreibung davon wird teilweise
unter Bezugnahme auf die Beschreibung der ersten Ausführungsform verzichtet werden.
[0040] In der Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Mitnehmersystems aus Fig. 7 und 8
wird auf das elastische Element 22 verzichtet und das Verschwenken der beiden Gelenkhälften
116b und 116c wird alleine durch die Wirkung der Gewichtskraft der von der zweiten
Gelenkhälfte 116c getragenen Komponenten bewirkt, also unter anderem des zweiten Eingriffselements
114. Hierzu ist die Schwenkachse 116d bezüglich des Schwerpunkts der zweiten Gelenkhälfte
116c und der von ihr getragenen Komponenten derart angeordnet, dass in einem ansonsten
kräftefreien Zustand ab einem bestimmten Winkel gegenüber der Horizontalen während
eines Übergangs in die geöffnete Position der Eingriffselemente 112 und 114 die durch
einen Pfeil F
g angedeutete Gewichtskraft bei der zweiten Gelenkhälfte 116c ein Drehmoment um die
Schwenkachse 116d im Uhrzeigersinn hervorruft, welches die beiden Gelenkhälften 116b
und 116c in ihre ausgeschwenkte Orientierung zieht.
[0041] Da das Mitnehmersystem 100 aus den Fig. 7 und 8 ansonsten hinsichtlich seiner Funktionsweise
dem Mitnehmersystem 10 aus den Fig. 1 bis 6 entspricht, kann auch hier lediglich dann
eine Betätigung des Riegelelements 128 erfolgen, wenn die in Fig. 7 und 8 nicht dargestellten
Gegenelemente einer Aufzugschachttür mit den beiden Eingriffselementen 112 und 114
bei einem Öffnen davon in Kontakt kommen und demzufolge die beiden Gelenkhälften 116b
und 116c in ihrer eingeschwenkten Orientierung halten, woraufhin das Auslöseelement
132 mit dem Riegelelement 128 in Kontakt kommt und es betätigt.
[0042] Hierbei sei ferner darauf hingewiesen, dass in der Ausführungsform aus den Fig. 7
und 8 ein Strebenelement 136 vorgesehen ist, welches die beiden zweiten Gelenkhälften
116c und 118c des ersten Gelenkelements 116 und des zweiten Gelenkelements 118 miteinander
für ein gemeinsames Schwenken mechanisch koppelt. Ferner ist im Schwenkbereich der
zweiten Gelenkhälfte 118c des zweiten Gelenkelements 118 ein Anschlagselement 138
vorgesehen, welches den möglichen Schwenkwinkel der zweiten Gelenkhälften 116c und
118c im Uhrzeigersinn begrenzt.
[0043] Zuletzt ist in den Fig. 9 und 10 eine dritte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen
Mitnehmersystems 200 gezeigt. Auch in dieser Variante wird das Verschwenken der entsprechenden
zweiten Gelenkhälfte 216c des ersten Gelenkelements 216 durch die Wirkung der Gewichtskraft
der davon getragenen Komponenten bewirkt. Im Gegensatz zu der Ausführungsform aus
den Fig. 7 und 8 beginnt die entsprechende Schwenkbewegung aufgrund der Platzierung
der entsprechenden Schwenkachse 216d jedoch nicht unmittelbar bei einem Übergang der
Eingriffselemente 212 und 214 in ihre geöffnete Stellung, sondern erst, wenn im Laufe
dieses Übergangs das Auslöseelement 232 mit dem Riegelelement 228 in Kontakt kommt.
Hierbei ist nämlich aufgrund der Formgebung des Riegelelements 228 die von dem auf
das Riegelelement 228 wirkenden elastischen Element 230 ausgeübte Kraft F
Feder größer als die über das Auslöseelement 232 auf das Riegelelement 228 wirkende Vektorkomponente
F
g der Gewichtskraft der von der zweiten Gelenkhälfte 216c getragenen Komponenten.
[0044] Dementsprechend wird in einem ansonsten kräftefreien Zustand das Auslöseelement 232
an der Kontur des Riegelelements 228 in Fig. 10 ganz links abgleiten und hierdurch
das relative Verschwenken der beiden Gelenkhälften 216b und 216 hervorrufen, so dass
das Riegelelement 228 zunächst einmal nicht ausgelöst wird. Erneut ist hierzu folglich
ein Kontakt der Eingriffselemente 212 und 214 mit in Fig. 9 und 10 nicht dargestellten
Gegenelementen der Aufzugschachttür notwendig, wodurch das relative Verschwenken der
Gelenkhälften 216b und 216c verhindert wird und dementsprechend eine ausreichend große
Kraft zum Auslösen des Riegelelements 228 auf dieses ausgeübt wird.
[0045] Sämtliche der drei dargestellten Ausführungsformen 10, 100 und 200 lösen dementsprechend
in ähnlicher Weise die Aufgabe, ein Auslösen der entsprechenden Riegelelemente nur
in Zuständen zu erlauben, in welchen der Aufzugkabinentür in gewünschter Ausrichtung
eine Kabinenschachttür gegenüberliegt.
1. Mitnehmersystem (10) für das gemeinsame Öffnen und Schließen einer Aufzugkabinentür
und einer Aufzugschachttür, welche der Aufzugkabine zugeordnet ist, umfassend:
- ein Paar von einem ersten und einem zweiten Eingriffselement (12, 14), welche sich
im Wesentlichen parallel und vertikal erstrecken und welche zwischen einer geöffneten
Position, in welcher sie einen ersten horizontalen Abstand aufweisen, und einer geschlossenen
Position, in welcher sie einen zweiten horizontalen Abstand voneinander aufweisen,
verlagerbar sind;
wobei der erste horizontale Abstand größer als der zweite horizontale Abstand ist;
- wenigstens ein erstes und ein zweites Gelenkelement (16, 18), welche das Paar von
Eingriffselementen (12, 14) in einer Parallelogramm-Konfiguration tragen und zur Verlagerung
der Eingriffselemente (12, 14) zwischen der offenen Position und der geschlossenen
Position rotierbar sind;
wobei das erste Gelenkelement (16) eine ortsfeste erste Gelenkhälfte (16b) zum Tragen
des ersten Eingriffselements (12) und eine verschwenkbare zweite Gelenkhälfte (16c)
zum Tragen des zweiten Eingriffselements (14) umfasst, welche durch ein elastisches
Element (22) zu einem Verschwenken von einer eingeschwenkten Orientierung zu einer
ausgeschwenkten Orientierung mit einer vorbestimmten Vorbelastkraft voneinander weg
vorbelastet sind;
wobei die Vorbelastkraft des elastischen Elements (22) derart gewählt ist, dass sie
größer ist als eine Summe der Gewichtskräfte der Gelenkelemente (16, 18) und des zweiten
Eingriffselements (14) in der geöffneten Position ist;
wobei der zweiten Gelenkhälfte (16c) ferner ein Führungsabschnitt (16e) an einem der
ersten Gelenkhälfte (16b) abgewandten Seite zugeordnet ist;
- eine Führungskurve (24), an welcher der Führungsabschnitt (16e) der zweiten Gelenkhälfte
(16c) des ersten Gelenkelements (16) in der geschlossenen Position der Eingriffselemente
(12, 14) und zu Beginn eines Übergangs in die geöffnete Position anliegt, um der Vorbelastkraft
des elastischen Elements (22) entgegenzuwirken;
- ein Riegelelement (28), welches zwischen einer geschlossenen Stellung, in welcher
es ein Öffnen der Aufzugkabinentür verhindert, und in einer offenen Stellung, in welcher
es ein Öffnen der Aufzugkabinentür erlaubt, verschwenkbar ist, wobei es in einem unbetätigten
Zustand in der geschlossenen Stellung vorliegt;
wobei der zweiten Gelenkhälfte (16c) des ersten Gelenkelements (16) oder dem zweiten
Eingriffselement (14) ferner ein Auslöseelement (32) zugeordnet ist, welches derart
mit dem Riegelelement (28) ausgerichtet ist, dass in der geöffneten Position der Eingriffselemente
(12, 14) bei einem Vorliegen der eingeschwenkten Orientierung der Gelenkhälften (16b,
16c) das Riegelelement (28) in die offene Stellung verschwenkt, während es in der
ausgeschwenkten Orientierung der Gelenkhälften (16b, 16c) das Riegelelement (28) in
der geschlossenen Stellung belässt.
2. Mitnehmersystem (100, 200) für das gemeinsame Öffnen und Schließen einer Aufzugkabinentür
und einer Aufzugschachttür, welche der Aufzugkabine zugeordnet ist, umfassend:
- ein Paar von einem ersten und einem zweiten Eingriffselement (112, 114, 212, 214),
welche sich im Wesentlichen parallel und vertikal erstrecken und welche zwischen einer
geöffneten Position, in welcher sie einen ersten horizontalen Abstand aufweisen, und
einer geschlossenen Position, in welcher sie einen zweiten horizontalen Abstand voneinander
aufweisen, verlagerbar sind;
wobei der erste horizontale Abstand größer als der zweite horizontale Abstand ist;
- wenigstens ein erstes und ein zweites Gelenkelement (116, 118, 216, 218), welche
das Paar von Eingriffselementen (112, 114, 212, 214) in einer Parallelogramm-Konfiguration
tragen und zur Verlagerung der Eingriffselemente (112, 114, 212, 214) zwischen der
offenen Position und der geschlossenen Position rotierbar sind;
wobei das erste Gelenkelement (116, 216) eine ortsfeste erste Gelenkhälfte (116b,
216b) zum Tragen des ersten Eingriffselements (112, 212) und eine verschwenkbare zweite
Gelenkhälfte (116c, 216c) zum Tragen des zweiten Eingriffselements (114, 214) umfasst,
welche durch die Wirkung der Gewichtskraft der von der zweiten Gelenkhälfte (116c,
216c) getragenen Komponenten zu einem Verschwenken von einer eingeschwenkten Orientierung
zu einer ausgeschwenkten Orientierung weg verschwenkbar sind;
wobei der zweiten Gelenkhälfte (116c, 216c) ferner ein Führungsabschnitt (116e, 216e)
an einem der ersten Gelenkhälfte abgewandten Seite zugeordnet ist;
- eine Führungskurve (124, 224), an welcher der Führungsabschnitt (116e, 216e) der
zweiten Gelenkhälfte (116c, 216c) des ersten Gelenkelements (116, 216) in der geschlossenen
Position der Eingriffselemente (112, 114, 212, 214) und zu Beginn eines Übergangs
in die geöffnete Position anliegt;
- ein Riegelelement (128, 228), welches zwischen einer geschlossenen Stellung, in
welcher es ein Öffnen der Aufzugkabinentür verhindert, und in einer offenen Stellung,
in welcher es ein Öffnen der Aufzugkabinentür erlaubt, verschwenkbar ist, wobei es
in einem unbetätigten Zustand in der geschlossenen Stellung vorliegt;
wobei der zweiten Gelenkhälfte (116c, 216c) des ersten Gelenkelements (116, 216) oder
dem zweiten Eingriffselement (114, 214) ferner ein Auslöseelement (132, 232) zugeordnet
ist, welches derart mit dem Riegelelement (128, 228) ausgerichtet ist, dass in der
geöffneten Position der Eingriffselemente (112, 114, 212, 214) bei einem Vorliegen
der eingeschwenkten Orientierung der Gelenkhälften (116b, 116, 216b, 216c) das Riegelelement
(128, 228) in die offene Stellung verschwenkt, während es in der ausgeschwenkten Orientierung
der Gelenkhälften (116b, 116; 216b, 216c) das Riegelelement (128, 228) in der geschlossenen
Stellung belässt.
3. Mitnehmersystem (100) nach Anspruch 2,
ferner umfassend ein Anschlagselement (138), welches dazu eingerichtet und angeordnet
ist, das Verschwenken der zweiten Gelenkhälfte (116c) bezüglich der ersten Gelenkhälfte
(116b) in Richtung der ausgeschwenkten Orientierung zu begrenzen.
4. Mitnehmersystem (200) nach Anspruch 2,
wobei dem Riegelelement (228) ein elastisches Vorbelastelement (230) zugeordnet ist,
welches das Riegelelement (228) in seine geschlossene Stellung vorbelastet, wobei
die von dem Vorbelastelement (230) ausgeübte Kraft größer ist als die Wirkung der
Gewichtskraft der von der zweiten Gelenkhälfte (216c) getragenen Komponenten.
5. Mitnehmersystem (10, 100, 200) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei das zweite Gelenkelement (18, 118, 218) ebenfalls eine ortsfeste erste Gelenkhälfte
(18b, 118b, 218b) zum Tragen des ersten Eingriffselements (12, 112, 212) und eine
verschwenkbare zweite Gelenkhälfte (18c, 118c, 218c) zum Tragen des zweiten Eingriffselements
(14, 114, 214) umfasst.
6. Mitnehmersystem (100) nach Anspruch 5,
wobei die zweiten Gelenkhälften (116c, 118c) des ersten und zweiten Gelenkelements
(116, 118) miteinander über ein Strebenelement (136) für ein gemeinsames Verschwenken
zwischen der eingeschwenkten und der ausgeschwenkten Orientierung gekoppelt sind.
7. Mitnehmersystem (10, 100, 200) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei eine Verlagerung der Eingriffselemente (12, 14, 112, 114, 212, 214) zwischen
der geöffneten und der geschlossenen Position einem Schwenken der Gelenkelemente (16,
18, 116, 118, 216, 218) um etwa 55° bis 57° entspricht.
8. Mitnehmersystem (10, 100, 200) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei das Auslöseelement (32, 132, 232) an einem dem zweiten Eingriffselement (14,
114, 214) zugeordneten Winkelelement vorgesehen ist.
9. Mitnehmersystem (10, 100, 200) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei das Auslöseelement (32, 132, 232) in einem gebogenen Langloch (34, 134, 234)
geführt ist.
10. Mitnehmersystem (10, 100, 200) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei der Führungsabschnitt (16e, 116e, 216e) der zweiten Gelenkhälfte (16c, 116c,
216c) des ersten Gelenkelements (16, 116, 216) eine Rolle umfasst, welche zu einem
Abrollen an der Führungskurve (24, 124, 224) eingerichtet ist.
11. Aufzugkabinentür, umfassend ein Mitnehmersystem (10, 100, 200) nach einem der vorhergehenden
Ansprüche und eine Antriebsvorrichtung, welche dazu eingerichtet ist, ein Schwenken
der Gelenkelemente auszulösen.