SAUGLANZE

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sauglanze.

[0002] Sauglanzen dienen zur Entnahme von Flüssigkeiten (fluiden Medien) aus Behältern, insbesondere von Kraftstoffen, Betriebsmitteln, Mitteln zur Reduktion von Abgasinhaltsstoffen, Desinfektions- oder Reinigungsmitteln und anderen fluiden Medien mehr. Sie sind reversibel an einem Behälter befestigbar.

[0003] Sauglanzen weisen in der der Regel ein im Betriebszustand an der Außenseite des Behälters befestigtes Kopfteil und ein oder mehrere, in den Behälter und damit in das fluide Medium (Flüssigkeit) hineinragende und im Betriebszustand mediumführende, Rohre auf, die ggf. in einem Fußteil gehaltert sind. Das Fußteil kann auf dem Behälterboden aufstehen, hängt aber oftmals frei im Behälter und hat keine Berührung zu dessen Boden oder es fehlt ganz. Sofern vorhanden, weist es eine oder mehrere Einlass-Öffnungen für die Flüssigkeit auf, so dass diese in das oder die Rohre eindringen und durch diese durchgeführt werden kann. Die Rohre sind mediendicht mit Fuß- und Kopfteil verbunden, wobei ein ggf. vorhandenes zweites Rohr als Rückführleitung dient. Sauglanzen können weiter einen Schwimmer oder allgemein einen Sensor aufweisen, mittels dessen das Flüssigkeitsniveau im Behälter oder andere Eigenschaften der Flüssigkeit wie deren Temperatur, etc. erfasst werden können. Das Kopfteil besitzt üblicherweise Anschlüsse für die Weiterleitung der aus dem Behälter entnommenen Flüssigkeit (des entnommenen fluiden Mediums) an nachgelagerte Pumpen-Dosier-Systeme.

[0004] Die Sauglanzen sollen eine sichere Entnahme des im Behälter befindlichen fluiden Mediums ermöglichen. Dies gilt vor allem, wenn der Behälter während der Entnahme in seiner räumlichen Orientierung verändert, insbesondere gekippt oder auf den Kopf gestellt oder Vibrationen ausgesetzt ist, bzw. geschüttelt wird.

[0005] Unterschiedliche Behälter weisen an ihrer jeweiligen Entnahmeöffnung unterschiedlichste Anschlußmöglichkeiten auf, beispielsweise einen Stutzen mit Außengewinde oder einen mit glatter Wand. Zusätzlich unterscheiden sich bei unterschiedlichen Behältern die Durchmesser der jeweiligen Entnahmeöffnungen voneinander.

[0006] Aus dem Stand der Technik sind daher Sauglanzen bekannt, die für Behälter mit bestimmten Anschlußeinrichtungen ausgelegt sind und die sich nicht betriebssicher auf Behälter mit anderen Anschlußeinrichtungen montieren lassen.

[0007] Die DE 10 2019 102 033 A1 offenbart eine Sauglanze, bei der ein Rohr in einem an ihm verschieblichen Hülsenelement aus starrem Material aufgenommen ist, das seinerseits eine koaxiale Öffnung eines Kappendeckels mit Innenhaltekontur durchsetzt, wobei der Kappendeckel mit Haltekontur nach Art eines Innengewindes auf ein Außengewinde einer Behälteröffnung aufgeschraubt/geschoben werden kann und die Rastvorsprünge der Haltekontur in das Außengewinde des Behälters eingreifen. Hierzu ist dieser bekannte Kappendeckel aus einem elastisch verformbaren Material gebildet. Er weist weiter eine Lüftungsöffnung auf. Durch Austausch eines Kappendeckels gegen einen anderen ist diese Sauglanze an unterschiedliche Behälter anpassbar.

[0008] Die US 4 993 573 A offenbart einen Stopfen für Flaschenöffnungen mit einem daran rotierbar angeordneten Verbindungselement, welches beispielsweise über ein Innengewinde mit dem Gewinde an einer Flaschenöffnung verbindbar ist. Durch den Stopfen sind drei Rohre abgedichtet führbar, sodass das Flascheninnere durch den Stopfen zwar abgedichtet, jedoch durch die Rohre zugänglich ist. Eines der Rohre soll der Belüftung des Behälters dienen. Der Stopfen weist einen konischen Bereich auf, welcher neben dem Anpressen des Stopfens durch Festschrauben des Verbindungselements am Flaschenhals die Flaschenöffnung abdichten soll. Als geeignete Materialien für den Stopfen wird ein Silikon beschrieben.

[0009] Die US 5 924 585 A offenbart einen konischen Stopfen zum Verschließen einer Behälteröffnung. Der Stopfen ist von zwei Leitungen durchsetzt, von denen eine der Flüssigkeitsentnahme und die andere der Belüftung des Behälters dient. Am Stopfen ist ein Schraubring angebracht, mit dem der Stopfen auf ein Gewinde an der Behälteröffnung aufschraubbar ist. Der Schraubring ist dabei in einem Haltebereich am oberen Rand des Stopfens angeordnet, der auch radial größer ist als ein weiter von ihm axial entfernter Bereich des Stopfens.

[0010] Die DE 23 43 232 A1 offenbart einen Dichtverschluss für Behälter mit unter Druck stehenden Flüssigkeiten wie Dosen, der einen durchbohrten konischen Stopfen aus Gummi aufweist. Der für Kleinzapfarmaturen geeignete Dichtverschluss endet in einer radial großen Auskragung sowie einem radial kleinen Halteende für eine ausstoßbare Dichtkappe. Unterhalb der Auskragung befindet sich ein radialer Rücksprung, in dem eine Dichtlippe angeordnet ist. Diese dichtet unmittelbar gegen die Behälterwand.

[0011] Die US 4 700 861 A offenbart eine Flaschenverschlusskappe, in deren Deckseite zwei Löcher eingearbeitet sind, wobei durch einen dieser Löcher durch eine Vakuumpumpe ein Vakuum gezogen werden soll, während in das andere Loch mittels eines Stopfens ein Schlauch eingeführt wird, durch den wahlweise eine Flüssigkeit ein- oder ausgeführt oder der Behälter belüftet wird.

[0012] Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, eine auf einfachere Weise an verschiedenen Behältern befestigbare Sauglanze anzugeben.

[0013] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Sauglanze, aufweisend wenigstens ein Rohr und einen, an diesem Rohr axial verschieblichen Führungskörper aus einem elastomeren Material, aufweisend einen Haltebereich für einen Verbindungskörper, weiter aufweisend einen axial an den Haltebereich anschließenden konischen Bereich, dessen radial größter Bereich axial dichter am Haltebereich liegt als dessen radial kleinster Bereich, weiter aufweisend einen Verbindungskörper zur lösbaren Verbindung der Sauglanze mit einer Entnahmeöffnung eines Behälters, wobei der Verbindungskörper am Haltebereich des Führungskörpers befestigt ist, wobei der konische Bereich des Führungskörpers aufgrund seines Materials, seiner radialen Größe und der Form seiner Außenkontur dazu ausgebildet ist, im Benutzungsfall als Dichtkörper in einer Entnahmeöffnung eines Behälters zu wirken, wobei der Führungskörper einen elliptischen Querschnitt über die axiale Länge des konischen Bereichs aufweist.

[0014] Mit großem Vorteil ermöglicht die Erfindung die Verwendung des Führungskörpers des Rohres gleichzeitig auch als Dichtkörper an einer Entnahmeöffnung eines Behälters und erweitert so mit großem Vorteil die Arten an Behältern, für die die erfindungsgemäße Sauglanze einsetzbar ist. Diese ist sowohl durch unterschiedliche Verbindungskörper als auch durch den Führungskörper selber an einem Behälter befestigbar. Damit stehen erfindungsgemäß sowohl diese beiden Körper jeweils alleine zur Befestigung zur Verfügung als auch gemeinsam, was zu einer besonders betriebssicheren Befestigung der Sauglanze am Behälter führt.

[0015] Hierzu ist der Führungskörper zunächst aus einem elastomeren, weichen und schon bei geringem Kraftaufwand verformbaren Material gebildet, dass sich dichtend an die Innenwand bzw. den Rand einer Entnahmeöffnung anlegen kann. Zusätzlich ist der Führungskörper mit einem konischen Bereich mit insbesondere glatter Außenkontur nach Art einer Mantelfläche eines Kegelstumpfes ausgebildet, der so entlang seiner axialen Ausdehnung unterschiedliche Durchmesser zur Dichtung bereitstellt, wodurch mit diesem Führungskörper sowohl enge als auch weitere Entnahmeöffnungen bis hin zur maximalen radialen Größe des konischen Bereichs dichtend geschlossen werden können.

[0016] Ganz besonders vorteilhaft ist die Möglichkeit, die Sauglanze sowohl durch den Verbindungskörper an der Außenseite der Entnahmeöffnung als auch durch den konischen Bereich an deren Innenseite befestigen zu können.

[0017] Ein elliptischer Querschnitt des konischen Bereichs, insbesondere zwischen seiner größten und kleinsten radialen Ausdehnung, zeigt ein verbessertes Klemmverhalten bei einem gleichzeitig erleichterten Einführen in die Öffnung des Behälters. Dieser elliptische Querschnitt wird beim Einpressen zu einem runden Querschnitt verformt und liegt so an der Öffnungswandung sicher an. Mit anderen Worten ergibt sich so ein verbessertes Klemmverhalten bei deutlich reduzierter Steckkraft.

[0018] In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Führungskörper in seinem Inneren zwei voneinander axial beabstandete Haltebünde zur Anlage an dem Rohr aufweist, insbesondere Haltebünde, die an die Außenkontur eines gerundeten Rechteckrohrs angepasst sind. Diese Haltebünde dienen zur Führung des Rohres und dichten dessen Außenseite ab, so dass dort ggf. entlang kriechende Flüssigkeit nicht nach außen und damit zu einem Benutzer der Sauglanze gelangen kann.

[0019] Mit besonders großem Vorteil ist in Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass der Haltebereich im Querschnitt des Führungskörpers in etwa u-förmig ausgebildet ist, wobei der Grund des U radial einwärts in Bezug auf den radial größten Bereich des konischen Bereiches liegt. Dies ermöglicht eine besonders sichere und feste Verbindung zwischen Führungs- und Verbindungskörper, da letztere von den Schenkeln des U umgriffen wird.

[0020] In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass ein erstes Ende des Führungskörpers durch einen der beiden Haltebünde und ein axial gegenüberliegendes zweites Ende des Führungskörpers durch einen Griff-und Verschiebebund gebildet ist, der insbesondere radial größer als der radial größte Bereich des konischen Bereiches des Führungskörpers ausgebildet ist und der vorzugsweise einen radialen Rücksprung derart aufweist, dass ein Aufnahmeraum für eine Schweißnaht am Rohr gebildet ist. Der Griffbund ermöglicht das axiale Verschieben des Führungskörpers entlang der Längsachse des in ihm aufgenommenen Rohres durch ein einfaches Greifen. Der axial verlaufende, radiale Rücksprung bildet einen einseitig offenen Aufnahmeraum am zweiten Ende des Führungskörpers, so dass dieser gleichsam bis an den Anschlag an das Rohrende geschoben werden kann, wo dieses üblicherweise mittels einer insbesondere wulstartigen Schweißnaht oder einem Verbindungsstück an weiteren Bauteilen der Sauglanze angeschlossen ist, wie eingangs erläutert. Dies wiederum ermöglicht ein besonders tiefes Eintauchen des Rohres in den Behälter, da die zur Befestigung am Behälter dienenden Bauteile der erfindungsgemäßen Sauglanze praktisch ganz am Ende des Rohres angeordnet sind.

[0021] Wenn ein Haltebund eine oder mehrere radial einspringende Dichtlippen aufweist und/oder eine axiale Nut, insbesondere eine Entlüftungsnut, ist mit großem Vorteil eine besonders dichte Anlage an der Aussenwand des Rohres ermöglicht, so dass keine Flüssigkeit am Rohr entlang kriechend nach außen gelangen kann. Eine Entlüftungsnut unterbindet zwar diese Funktion, erlaubt aber mit Vorteil eine konstruktiv einfache Belüftung, das heißt einen einfachen Ausgleich des entnommenen Flüssigkeitsvolumens durch in den Behälter einströmende Außenluft.

[0022] In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Führungskörper einen Anschlußstutzen zur Medienrückfuhr oder zur Behälterentlüftung aufweist. Diese Alternative zur der Entlüftungsnut ist bevorzugt, da so sowohl das Rohr gedichtet als auch ein Volumenausgleich ermöglicht sind.

[0023] In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Führungskörper gebildet ist aus einem der Materialien der Gruppe gebildet durch Silikon, EPDM, TPE, TPU, FKM, NBR, Gummi, Naturkautschuk, und /oder eine Shore-A-Härte zwischen 40 und 60 aufweist, Grenzen eingeschlossen. Diese Materialien sind besonders gut geeignet, um zum einen die erfindungsgemäße gewünschte Dichtfunktion des Führungskörpers zu ermöglichen als auch besonders resistent bzw. inert gegenüber den zu entnehmenden Flüssigkeiten/Medien.

[0024] Insbesondere ist der der Führungskörper als Hohlkörper ausgebildet, in dessen Hohlraum wenigstens ein Haltebund axial hineinragend ausgebildet ist. Ein Hohlkörper ist aufgrund seiner Verformbarkeit nochmals besser geeignet, eine Dichtfunktion auszuüben.

[0025] Schließlich ist in Ausgestaltung der Erfindung noch vorgesehen, dass der Verbindungskörper ein Schraubdeckel, ein Stülpdeckel, eine Stülpkappe oder ein scheibenartiger Einleger ist. Mit großem Vorteil ermöglicht die Erfindung den Austausch eines Verbindungskörpers gegen einen der genannten anderen, die sämtlich am Haltebereich befestigt sind. Dieser Haltebereich ist dabei so ausgebildet, dass diese Deckel/Kappen ohne Demontage eventuell vorhandener Schwimmer der Sauglanze auf den Führungskörper aufgezogen werden können.

[0026] Besonders vorteilhaft ist die Weiterbildung, gemäß der der radial größte Bereich des konischen Bereichs eine Verdickung aufweist. Diese zusätzliche Verdickung verbessert nochmals die Haltekraft im elliptischen Bereich und erleichtert das Einstecken. Die erfindungsgemäßen Verbindungskörper wie Schraubdeckel, Stülpdeckel, Stülpkappe oder Einleger lassen sich leicht über diese Verdickung schieben und werden so noch besser im Haltebereich des Führungskörpers gehaltert. In einer Ausführungsform der Erfindung ist dieser Haltebereich auch selber mit einem elliptischen Querschnitt ausgebildet.

[0027] Ist im Verschiebebund eine Aussparung für eine Entlüftung vorgesehen, so ist auf einfache Weise eine gute Be- und Entlüftung des Behälters sichergestellt.

[0028] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Figuren der Zeichnung näher erläutert, wobei gleiche Bauteile mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Hierbei zeigen

Fig. 1:

in drei Teilfiguren a, b und c einen schematischen Querschnitt durch einen Teil einer Ausführungsform der Sauglanze mit unterschiedlichen Verbindungskörpern,

Fig. 2:

in zwei Teilfiguren a und b eine Anordnung der Ausführungsform in zwei unterschiedlich weiten Entnahmeöffnungen und

Fig. 3:

in zwei Teilfiguren a, b schematisch eine Schnittansicht durch einen Führungskörper einer ersten Ausführungsform und eine perspektivische Schnittansicht durch einen Führungskörper einer zweiten Ausführungsform sowie

Fig. 4:

in zwei Teilfiguren a, b schematisch eine Ausführungsform mit einem elliptischen Querschnitt des konischen Bereichs.

[0029] Fig. 1 zeigt in Teilfigur a einen axialen Teilabschnitt einer Ausführungsform der Sauglanze 1 mit Rohr 2, welches in einem Führungskörper 3 aufgenommen ist. In einem Haltebereich 4 ist ein Verbindungskörper 5 befestigt, der hier als Stülpkappe 24 ausgebildet ist und der auf einen Stutzen an einer Entnahmeöffnung eines Behälters gestülpt wird. In gleicher Weise zeigen Teilfigur b einen Verbindungskörper 5 als Schraubdeckel 22, der auf ein Außengewinde einer Entnahmeöffnung eines Behälters aufgeschraubt wird und Teilfigur c einen Verbindungskörper 5 als Stülpdeckel 24, der auf einen Stutzen an einer Entnahmeöffnung eines Behälters aufgeklipst wird.

[0030] Aufgrund der Ausgestaltung des Haltebereichs 4 als im Querschnitt in etwa liegender, u-förmiger Bereich, bietet dieser für die unterschiedlichen Verbindungskörper 5 Befestigungs- bzw. Halterungsmöglichkeiten. So klemmt sich die üblicherweise aus biegbarem, insbesondere gummiartigem, Material bestehende Stülpkappe 24 mit ihrem gerundeten Ende gegen beide Flanken des U, wohingegen die anderen beiden Verbindungskörper 5 entweder den Grund des U 12 zusammendrücken und/oder die Flanken des U aufweiten, so dass sich diese aufgrund ihrer Materialeigenschaften gegen ihn pressen und ihn so kraftschlüssig und auch ein wenig formschlüssig halten. Da wie weiter unten noch beschrieben wird, auch der Führungskörper 3 selber erfindungsgemäß als Dichtkörper in einer Entnahmeöffnung fungieren kann, ist auch ein farbiger Einleger in Form einer vom Führungskörper 3 durchsetzten Scheibe eine erfindungsgemäße Form eines Verbindungskörpers, selbst wenn dieser Einleger keine Verbindung zu einem Behälter herstellt. Er kann jedoch per Farbwahl den Inhaltsstoff eines Behälters schnell erfassbar anzeigen. Fig. 2 zeigt in Teilfigur 2a eine Anordnung eines erfindungsgemäßen Führungskörpers 3 in einer Entnahmeöffnung 25 eines Behälters 26, wobei unter Entnahmeöffnung sowohl die eigentliche Öffnung als auch der zugehörige Stutzen 18 mit Außengewinde verstanden wird. Weggelassen ist bei dieser Darstellung der Verbindungskörper 5. Bei der dargestellten Anordnung dichtet der Führungskörper 3 über seine Außenkontur 9 - einer Kegelstumpfmantelfläche - am Rand des Halses des Behälters 26 aufgrund seines elastomeren Materials, seiner Form und seiner axialen Ausdehnung mit seinem konischen Bereich 6. Wie leicht zu erkennen ist, ist diese Art der Dichtung möglich für alle Entnahmeöffnungen 25, die einen Öffnungsdurchmesser kleiner gleich der unterschiedlichen Durchmesser des konischen Bereichs 6 haben. In Kombination mit einer Stülpkappe 24 gemäß Fig. 1a als Verbindungskörper 5 kann so mit Vorteil die sonst übliche Ausrüstung der Sauglanze mit einem Zusatzgewicht gegen das Aufschwimmen entfallen, auch kann bei Kippen des Behälters keine Flüssigkeit auslaufen. Mit anderen Worten ermöglicht erst der erfindungsgemäße elastomere, großdurchmesserige und konisch verlaufende Führungskörper eine sichere und einfache Verwendung von Stülpkappen als Verbindungskörper und das bei unterschiedlich weiten Entnahmeöffnungen.

[0031] Der weiche, elastomere Führungskörper 3 kann bei sehr großen Öffnungsweiten einer Entnahmeöffnung 25 auch in dieser klemmend und dichtend angeordnet werden, wie die Teilfigur 2b zeigt. Hierbei wird nicht die Kegelstumpfmantelfläche, bzw. der konusförmige Bereich 6 zusammengedrückt, sondern die Basis des Kegelstumpfes selber. Dies stellt aufgrund der großen Anlagefläche eine besonders dichte und feste Verbindung von Sauglanze und Behälter dar.

[0032] Die Anordnungen gemäß diesen beiden Teilfiguren ermöglichen jeweils eine doppelte Verbindung zwischen Sauglanze und Behälter, nämlich gleichzeitig über den der Übersichtlichkeit halber nicht dargestellten Verbindungskörper 5 und den Führungskörper 3.

[0033] Fig. 3 zeigt in Teilfigur a eine Schnittansicht durch eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Führungskörpers 3. Dieser ist als Hohlkörper mit einem Inneren 10 ausgebildet, dass von dem hier nicht dargestellten Rohr 2 durchsetzt ist. Dieses Rohr wird axial beabstandet an zwei Haltebünden 11 kontaktiert, von denen einer am ersten Ende 13 des Führungskörpers 3 angeordnet ist und der auch zur Stabilisierung der Rohrführung dient. Der zweite Haltebund 11 weist zwei Dichtlippen 19 auf, die an der Außenwand des Rohres anliegen und verhindern, dass zwischen Rohr und Führungskörper Flüssigkeit austreten kann. Eine ggf. vorhandene, und die beiden Dichtlippen 19 durchsetzende axiale Nut dient zur Belüftung des Behälterinneren und erleichtert damit die Flüssigkeitsentnahme, auch wenn hierdurch die Fluiddichtheit etwas gemindert ist. Die Durchgangsöffnungsfläche der beiden Haltebünde 11 ist bei dieser Ausführungsform als gerundetes Rechteck ausgebildet und damit für Rechteckrohre geeignet, wie insbesondere der Teilfigur 3b zu entnehmen ist. Andere Durchgangsöffnungsflächen sind auch erfindungsgemäß, insbesondere kreisförmige oder ovale, je nach Beschaffenheit des Rohres.

[0034] Der obere, in Richtung auf das zweite Ende 14 liegende Haltebund 11 geht zum einen in einen Verschiebebund 15 über, an dem die relative axiale Lage des Führungskörpers 3 zu einem Rohr veränderbar ist. Aufgrund des weichen Materials des Führungskörpers 3 ist eine häufige axiale Verstellung möglich, ohne dass er durch Abrieb nicht länger fest am Rohr anliegen würde. Dies ist insbesondere bei den bekannten Führungskörpern aus einem Hartmaterial wie PVC der Fall, die nur sehr wenige axiale Lageveränderungen erlauben. Bei diesen nutzt sich auch die notgedrungene harte Halterung der Verbindungskörper schnell ab so dass diese nicht länger fest mit den harten Führungskörpern verbindbar sind.

[0035] Der Grund des U 12 sowie die hiervon abzweigenden Flanken 27 dienen zur Klemmung eines Verbindungskörpers, genauso, wie der Grund des U 12 selber, wie zuvor beschrieben.

[0036] Am zweiten Ende 14 springt der Verschiebbund 15 radial so ein, dass axial-radial-verlaufender Aufnahmeraum 17 gebildet ist, insbesondere ein konischer, in den beispielsweise eine Schweißnaht am Rohrende aufgenommen werden kann, so dass das Rohr tiefstmöglich im Behälter angeordnet werden kann, da es weitestmöglich an seinem oberen Ende gehaltert ist.

[0037] Gut zu erkennen ist die Außenkontur des Führungskörpers 3 mit seinem konischen Bereich 6 und dem radial größten Bereich 7 sowie dem radial kleinsten Bereich 8.

[0038] Teilfigur 3b zeigt eine perspektivische Schnittansicht einer zweiten Ausführungsform bei der insbesondere ein Anschlußstutzen 18 zur Belüftung vorgesehen ist, so dass der obere Haltebund 11 vollständig dichtend an der Rohrwand anliegt. Dieser Anschlußstutzen 18 kann erfindungsgemäß auch zur Rückführung von entnommener Flüssigkeit in den Behälter verwendet werden.

[0039] Mit großem Vorteil erlaubt die Erfindung eines Führungskörpers aus elastomeren Materials wie Silikon, EPDM, TPE, TPU, FKM, NBR, Gummi, Naturkautschuk, die eine Shore-A-Härte zwischen 40 und 60 aufweisen in einer konischen Form mit glatter Außenkontur, bzw. Außenfläche unter Vorsehung eines vielseitigen Haltebereiches für unterschiedliche Verbindungskörper eine Sauglanze, die geeignet ist, mit ganz unterschiedlichen Behältern mit unterschiedlich großen und gestalteten Entnahmeöffnungen verwendet zu werden. Eine aufwendige Einstellung der Einstecktiefe der Sauglanze durch beispielsweise Klemmringe und Muttern kann mit Vorteil entfallen, da sich der geschilderte Verbindungskörper axial einfach aber haltbar verschieben lässt und dabei zusätzlich auch noch eine Dicht- und Haltefunktion für die Sauglanze übernimmt.

[0040] Fig. 4 zeigt in zwei Teilfiguren a und b eine weitere Ausführungsform des Führungskörpers 3, bei dem der konische Bereich 6 einen elliptischen Querschnitt aufweist, insbesondere zwischen seinem radial größten Bereich 7 und seinem radial kleinsten Bereich 8. Dies führt zu einer leichteren Einführbarkeit der Sauglanze in eine Entnahmeöffnung 25 (siehe Fig. 2a) eines Behälters, da ein Kontakt mit deren Innenwandung über den größten Teil des Umfanges vermieden ist und nur im Bereich der Hauptachse stattfinden kann. Erfindungsgemäß wird dabei unter einem elliptischen Querschnitt auch ein ovaler Querschnitt verstanden. Der elliptische Querschnitt erstreckt sich bei dieser Ausführungsform nicht bis zum Verschiebebund 15, sondern ist mit diesem über einen axialen Abschnitt des Führungskörpers 3 verbunden, der einen kreisförmigen Querschnitt aufweist. In Teilfigur 1 ist zusätzlich eine Verdickung 21 zu erkennen, die im radial größten Bereich 7 angeordnet ist.

[0041] In der Teilfigur b ist zu erkennen, dass im Verschiebebund 15 eine Aussparung 20 für die Entlüftung eines Behälters vorgesehen ist. Eine solche Aussparung stellt die einfachste Möglichkeit für eine solche Entlüftung dar.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0042] 

1

Sauglanze

2

Rohr

3

Führungskörper

4

Haltebereich

5

Verbindungskörper

6

konischer Bereich

7

radial größter Bereich

8

radial kleinster Bereich

9

Außenkontur

10

Inneres des Führungskörpers

11

Haltebund

12

Grund des U

13

erstes Ende

14

zweites Ende

15

Verschiebebund

16

radialer Rücksprung

17

Aufnahmeraum

18

Anschlußstutzen

19

Dichtlippe

20 21 22

Schraubdeckel

23

Stülpdeckel

24

Stülpkappe

25

Entnahmeöffnung

26

Behälter

27

Flanke

Ansprüche

1. Sauglanze (1), aufweisend wenigstens ein Rohr (2) und einen, an diesem Rohr (2) axial verschieblichen Führungskörper (3) aus einem elastomeren Material, aufweisend einen Haltebereich (4) für einen Verbindungskörper (5), weiter aufweisend einen axial an den Haltebereich (4) anschließenden konischen Bereich (6), dessen radial größter Bereich (7) axial dichter am Haltebereich (4) liegt als dessen radial kleinster Bereich (8), weiter aufweisend einen Verbindungskörper (5) zur lösbaren Verbindung der Sauglanze (1) mit einer Entnahmeöffnung eines Behälters, wobei der Verbindungskörper (5) am Haltebereich (4) des Führungskörpers (3) befestigt ist, wobei der konische Bereich (6) des Führungskörpers (3) aufgrund seines Materials, seiner radialen Größe und der Form seiner Außenkontur (9) dazu ausgebildet ist, im Benutzungsfall als Dichtkörper in einer Entnahmeöffnung eines Behälters zu wirken, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskörper (3) einen elliptischen Querschnitt über die axiale Länge des konischen Bereichs (6) aufweist.

2. Sauglanze (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskörper (3) in seinem Inneren (10) zwei voneinander axial beabstandete Haltebünde (11) zur Anlage an dem Rohr (2) aufweist, insbesondere Haltebünde (11), die an die Außenkontur eines gerundeten Rechteckrohrs angepasst sind.

3. Sauglanze (1) gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltebereich (4) im Querschnitt des Führungskörpers (3) in etwa u-förmig ausgebildet ist, wobei der Grund des U (12) radial einwärts in Bezug auf den radial größten Bereich (8) des konischen Bereiches (7) liegt.

4. Sauglanze (1) gemäß einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Ende (13) des Führungskörpers (3) durch einen der Haltebünde (11) und ein axial gegenüberliegendes zweites Ende (14) des Führungskörpers (3) durch einen Griff- und Verschiebebund (15) gebildet ist, der insbesondere radial größer als der radial größte Bereich (8) des konischen Bereiches (6) des Führungskörpers (3) ausgebildet ist und der vorzugsweise einen radialen Rücksprung (16) derart aufweist, dass ein Aufnahmeraum (17) für eine Schweißnaht am Rohr (2) gebildet ist.

5. Sauglanze (1) gemäß einem der Ansprüche 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Haltebund (11) eine oder mehrere radial einspringende Dichtlippen (19) aufweist und/oder eine axiale Nut, insbesondere Entlüftungsnut.

6. Sauglanze (1) gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskörper (3) einen Anschlußstutzen (18) zur Medienrückfuhr oder zur Behälterentlüftung aufweist.

7. Sauglanze (1) gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskörper (3) gebildet ist aus einem der Materialien der Gruppe gebildet durch Silikon, EPDM, TPE, TPU, FKM, NBR, Gummi, Naturkautschuk, und /oder eine Shore-A-Härte zwischen 40 und 60 aufweist, Grenzen eingeschlossen.

8. Sauglanze (1) gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskörper (3) als Hohlkörper ausgebildet ist, in dessen Innenraum (10) wenigstens ein Haltebund (11) axial hineinragend ausgebildet ist.

9. Sauglanze (1) gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungskörper (3) ein Schraubdeckel (22), ein Stülpdeckel (23), eine Stülpkappe (24) oder ein scheibenartiger Einleger ist.

10. Sauglanze (1) gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der radial größte Bereich (7) des konischen Bereichs (6) eine Verdickung (21) aufweist.

11. Sauglanze (1) gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass im Verschiebebund (15) eine Aussparung (20) für eine Entlüftung vorgesehen ist.

Claims

1. Suction lance (1), having at least one tube (2) and a guide body (3) made of an elastomeric material which is axially displaceable on this tube (2), having a holding region (4) for a connecting body (5), further having a conical region (6) which is axially adjacent to the holding region (4), whose radially largest region (7) is axially closer to the holding region (4) than its radially smallest region (8), further comprising a connecting body (5) for detachably connecting the suction lance (1) to a removal opening of a container, the connecting body (5) being fastened to the holding region (4) of the guide body (3), the conical region (6) of the guide body (3) being designed, on the basis of its material, its radial size and the shape of its outer contour (9), to act as a sealing body in a removal opening of a container when in use, characterized in that the guide body (3) has an elliptical cross-section over the axial length of the conical region (6).

2. Suction lance (1) according to claim 1, characterized in that the guide body (3) has in its interior (10) two axially spaced-apart retaining collars (11) for bearing against the tube (2), in particular retaining collars (11) which are adapted to the outer contour of a rounded rectangular tube.

3. Suction lance (1) according to claim 1 or 2, characterized in that the holding region (4) is approximately U-shaped in the cross-section of the guide body (3), the base of the U (12) lying radially inwards in relation to the radially largest region (8) of the conical region (7).

4. Suction lance (1) according to one of claims 2 or 3, characterized in that a first end (13) of the guide body (3) is formed by one of the retaining collars (11) and an axially opposite second end (14) of the guide body (3) is formed by a grip and displacement collar (15), which is in particular radially larger than the radially largest region (8) of the conical region (6) of the guide body (3) and which preferably has a radial recess (16) such that a receiving space (17) is formed for a weld seam on the tube (2).

5. Suction lance (1) according to one of claims 2, 3 or 4, characterized in that a retaining collar (11) has one or more radially engaging sealing lips (19) and/or an axial groove, in particular a venting groove.

6. Suction lance (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the guide body (3) has a connection piece (18) for media return or for container venting.

7. Suction lance (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the guide body (3) is formed from one of the materials of the group formed by silicone, EPDM, TPE, TPU, FKM, NBR, rubber, natural rubber, and/or has a Shore A hardness between 40 and 60, limits included.

8. Suction lance (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the guide body (3) is designed as a hollow body, into the interior (10) of which at least one retaining collar (11) is designed to project axially.

9. Suction lance (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the connecting body (3) is a screw cap (22), a snap-on cap (23), a snap-on cap (24) or a disc-like insert.

10. Suction lance (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the radially largest region (7) of the conical region (6) has a thickening (21).

11. Suction lance (1) according to claim 4, characterized in that a recess (20) for a vent is provided in the sliding collar (15).

Revendications

1. Lance d'aspiration (1), présentant au moins un tube (2) et un corps de guidage (3) en matériau élastomère pouvant coulisser axialement sur ce tube (2), présentant une zone de retenue (4) pour un corps de liaison (5), présentant en outre une zone conique (6) se raccordant axialement à la zone de retenue (4), dont la zone radialement la plus grande (7) est axialement plus proche de la zone de maintien (4) que sa zone radialement la plus petite (8), présentant en outre un corps de liaison (5) pour la liaison amovible de la lance d'aspiration (1) avec une ouverture de prélèvement d'un récipient, le corps de liaison (5) étant fixé à la zone de maintien (4) du corps de guidage (3), la zone conique (6) du corps de guidage (3) étant conçue, en raison de son matériau, de sa taille radiale et de la forme de son contour extérieur (9), pour agir en cas d'utilisation comme corps d'étanchéité dans une ouverture de prélèvement d'un récipient, caractérisé en ce que le corps de guidage (3) présente une section transversale elliptique sur la longueur axiale de la zone conique (6).

2. Lance d'aspiration (1) selon la revendication 1, caractérisée en ce que le corps de guidage (3) présente à l'intérieur (10) deux collerettes de retenue (11) espacées axialement l'une de l'autre pour l'appui sur le tube (2), en particulier des collerettes de retenue (11) qui sont adaptées au contour extérieur d'un tube rectangulaire arrondi.

3. Lance d'aspiration (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la zone de retenue (4) a une forme approximativement en U dans la section transversale du corps de guidage (3), le fond du U (12) étant situé radialement vers l'intérieur par rapport à la zone radialement la plus grande (8) de la zone conique (7).

4. Lance d'aspiration (1) selon l'une des revendications 2 ou 3, caractérisée en ce qu'une première extrémité (13) du corps de guidage (3) est formée par l'un des collets de retenue (11) et une deuxième extrémité (14) axialement opposée du corps de guidage (3) est formée par un collet de préhension et de déplacement (15), qui est réalisée en particulier plus grande radialement que la zone (8) la plus grande radialement de la zone conique (6) du corps de guidage (3) et qui présente de préférence un retrait radial (16) de telle sorte qu'un espace de réception (17) pour un cordon de soudure est formé sur le tube (2).

5. Lance d'aspiration (1) selon l'une des revendications 2, 3 ou 4, caractérisée en ce qu'un collet de maintien (11) présente une ou plusieurs lèvres d'étanchéité (19) rentrant radialement et/ou une rainure axiale, notamment une rainure d'aération.

6. Lance d'aspiration (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le corps de guidage (3) présente une tubulure de raccordement (18) pour le retour du fluide ou pour l'aération du réservoir.

7. Lance d'aspiration (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le corps de guidage (3) est constitué d'un des matériaux du groupe formé par le silicone, l'EPDM, le TPE, le TPU, le FKM, le NBR, le caoutchouc, le caoutchouc naturel, et/ou présente une dureté Shore A comprise entre 40 et 60, limites incluses.

8. Lance d'aspiration (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le corps de guidage (3) est réalisé sous la forme d'un corps creux dans l'espace intérieur (10) duquel au moins un collet de retenue (11) est réalisé en saillie axiale.

9. Lance d'aspiration (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le corps de liaison (3) est un couvercle à vis (22), un couvercle cloche (23), un capuchon cloche (24) ou un insert en forme de disque.

10. Lance d'aspiration (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la zone radialement la plus grande (7) de la zone conique (6) présente une surépaisseur (21).

11. Lance d'aspiration (1) selon la revendication 4, caractérisée en ce qu'un évidement (20) pour une purge d'air est prévu dans le collet de déplacement (15).

Zeichnung