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EP 4 215 673 A1 |
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EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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Veröffentlichungstag: |
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26.07.2023 Patentblatt 2023/30 |
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Anmeldetag: 24.01.2022 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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BA ME |
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Benannte Validierungsstaaten: |
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KH MA MD TN |
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Anmelder: Heide Flaechenfertiger GmbH |
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93426 Roding (DE) |
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Erfinder: |
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- Heide, Markus
93426 Roding (DE)
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Vertreter: Limbeck, Achim |
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Rechtsanwaltskanzlei Dr. Limbeck
Auf dem Schimmerich 11 53579 Erpel 53579 Erpel (DE) |
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Bemerkungen: |
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Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ. |
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ABZIEHBOHLE FÜR EINE ABZIEHKONSTRUKTION EINES GEHWEG-, KLEIN- UND FLÄCHENFERTIGERS |
(57) Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abziehbohle (1) für eine Abziehkonstruktion
eines Gehweg-, Klein- und Flächenfertigers (2), die aus mindestens einem bohlen-,
schild-, stangen- und/oder flächenförmigen Profilkörper (10) gebildet ist, welcher
dazu ausgebildet ist, auf einen Untergrund aufgebrachtes Material zu verdichten, abzuziehen
und/oder zu ebnen. Die erfindungsgemäße Abziehbohle (1) ist dadurch gekennzeichnet,
dass der Profilkörper (10) aus mindestens einem ersten Profilteil (100') und mindestens
einem zweiten Profilteil (100") gebildet ist, welche an ihren einander angrenzenden,
inneren Stirnbereichen (1000) zueinander winkelverstellbar (W) sind.
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Technisches Gebiet
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abziehbohle für eine Abziehkonstruktion eines
Gehweg-, Klein- und Flächenfertigers gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Stand der Technik
[0002] Aus dem Stand der Technik sind Abziehbohlen für eine Abziehkonstruktion eines Gehweg-,
Klein- und Flächenfertigers unlängst bekannt. Diese sind aus einem starren, bohlen-,
schild-, stangen- und/oder flächenförmigen und zumeist länglichen sowie in der Regel
geraden Profilkörper gebildet, welcher dazu ausgebildet ist, auf einen Untergrund
aufgebrachtes Material zu verdichten, abzuziehen und/oder zu ebnen. Eine solche Abziehbohle
ist bspw. in der
DE 100 14801 C2 abgebildet.
[0003] Zur Bearbeitung von Untergründen mit einem bspw. einfach oder mehrfach geneigten
Profil oder anderer «exotischer» Profile für den Gehweg-, Klein- und Flächenbau (z.
B. Parkwege aus Brechsand mit Dachprofil und die Herstellung von Banketten, usw.)
sind bei der Verwendung bekannter Abziehbohle aufwendige Umbauarbeiten notwendig,
da die Abziehbohlen bei Vorliegen unterschiedlicher Profile komplett ausgewechselt
werden müssen, was einen teils enormen Zeitaufwand erfordert und daher unwirtschaftlich
ist, zumal die unterschiedlichen Profile zudem gelagert und transportiert werden müssen.
Darstellung der Erfindung
[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die vorgenannten Nachteile
zu beseitigen und eine Abziehbohle zu schaffen, die es erlaubt, ohne aufwendiges Auswechseln
der Abziehbohle Untergründe mit unterschiedlich ausgebildeten Profilen zu bearbeiten.
[0005] Erfindungsgemäß wird die voranstehende Aufgabe gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs
1 in Verbindung mit den kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen
und Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Abziehbohle sind in den abhängigen Unteransprüchen
angegeben.
[0006] Der Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass durch die Ausbildung eines
Profilkörpers mit mehreren zueinander winkelverstellbar anordbaren Profilteilen die
Möglichkeit besteht, verschiedene Abziehprofile mit einem einzigen System und ohne
Umbauarbeiten (Auswechseln der kompletten Bohle) durchführen zu können (Thema: Wirtschaftlichkeit,
Umrüstzeiten, Werkzeug- bzw. Zubehör-Vorhaltung). Zudem ist damit die für den Gehweg-,
Klein- und Flächenbau teils erforderliche Bearbeitung von positiven oder negativen
Dachprofilen ohne größeren Aufwand möglich.
[0007] Die Ausbildung und Form sowie auch das Material der einzelnen Profilteile kann je
nach Anwendungsgebiet variieren. Je nach gewünschtem Profil können diese auch unterschiedlich
zueinander ausgerichtet und/oder montiert werden.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
[0008] Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der erfindungsgemäßen
Abziehbohle ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels
anhand der Zeichnungen.
[0009] In den Zeichnungen zeigen
Fig. 1 einen Gehweg-, Klein- und Flächenfertiger mit einer erfindungsgemäßen Abziehbohle
in der Rückansicht in einer vorteilhaften Ausführungsform mit einem +2% Winkel;
Fig. 2a einen Ausschnitt der erfindungsgemäßen Abziehbohle mit einem Winkel-Verstellorgan
wie in Fig. 1 in einer vergrößerten Ansicht in einem -2% Winkel;
Fig. 2b einen Ausschnitt der erfindungsgemäßen Abziehbohle mit einem Winkel-Verstellorgan
wie in Fig. 1 in einer vergrößerten Ansicht in einem -4% Winkel.
Ausführung der Erfindung
[0010] Wie aus Fig. 1 ersichtlich, umfasst die erfindungsgemäße Abziehbohle 1 mindestens
einen bohlen-, schild-, stangen- und/oder flächenförmigen Profilkörper 10, welcher
dazu ausgebildet ist, auf einen Untergrund aufgebrachtes Material vorzuverdichten,
vorzuverteilen, abzuziehen und/oder zu ebnen.
[0011] Der erfindungsgemäße Profilkörper 10 ist aus mindestens einem ersten Profilteil 100'
und mindestens einem zweiten Profilteil 100" gebildet, wobei die beiden Profilteile
100', 100" an ihren einander angrenzenden, inneren Stirnbereichen 1000 zueinander
winkelverstellbar W sind. In der in den Fign. 1 und 2 dargestellten Ausführungsform
der Erfindung sind die mindestens zwei Profilteile 100', 100" jeweils mehrteilig ausgebildet.
[0012] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung umfasst der Profilkörper
10 mindestens ein Gelenk und/oder Winkel-Verstellorgan 11, welches mit den Stirnbereichen
1000 der mindestens zwei Profilteile 100', 100" verbunden ist und/oder in Wirkverbindung
steht. Dieses mindestens eine Gelenk und/oder Winkel-Verstellorgan 11 ist vorteilhafterweise
an der Front-, Rück- oder Oberseite O der Stirnbereiche 1000 der mindestens zwei Profilteile
100', 100" angeordnet, damit es einer Bearbeitung eines Untergrunds unterhalb der
Abziehbohle 1 nicht hinderlich entgegensteht.
[0013] In einer ganz besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das Winkel-Verstellorgan
11 aus wenigstens zwei - vorzugsweise flächig ausgebildeten - Verstellteilen 110',
110" gebildet, welche verstellbar und/oder verschieblich aneinander ausgebildet und/oder
angeordnet sind, wobei an den Verstellteilen 110', 110" miteinander entsprechend korrespondierend
ausgebildete und/oder angeordnete Verbindungsteile, Aufnahmen und/oder Durchlässe
1100 angeordnet oder ausgebildet sind, mittels derer sich die Verstellteile 110',
110" in Bezug auf ihre Ausrichtung und/oder Lage in mindestens zwei unterschiedlichen
Winkeln W der Profilteile 100', 100" reversibel miteinander verbinden lassen.
[0014] Bei der Ausbildung von Durchlässen 1100 wird vorzugsweise mindestens ein mit den
Durchlässen 1100 entsprechend korrespondierend ausgebildetes Verbindungsmittel 1101
eingesetzt, mittels dem die Verstellteile 110', 110" an den entsprechend der gewünschten
Ausrichtung übereinander liegenden Durchlässen 1100 verbunden und damit aneinander
in dem definierten Winkel W fixiert werden.
[0015] Entsprechend wird bei der Ausbildung von Verbindungsteilen und/oder Aufnahmen verfahren.
Diese werden entsprechend dem gewünschten Winkel W der Profilteile 100', 100" zueinander
ausgerichtet und miteinander vorzugsweise mittels eines Verbindungsmittels 1101 verbunden.
[0016] In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung betragen die Winkel W 0%, 2%,
4% (positive Dachprofile) und/oder 0%, -2%, -4% (negative Dachprofile). In einer weiteren
vorteilhaftenAusführungsform der Erfindung kann der Winkel W auch stufenlos winkelverstellbar
sein.
[0017] Die erfindungsgemäße Abziehbohle 1 lässt sich somit vorzugsweise ohne Werkzeugwechsel
bzw. Umbau von der Neutralstellung (0%) in ein positives oder negatives Dachprofil
umbauen.
[0018] Vorteilhaft ist es, dass die Verbindungsteile, Aufnahmen und/oder Durchlässe 1100
in definierten Abständen zueinander an den Verstellteilen 110', 110" angeordnet oder
ausgebildet sind. Da durch Neigung der Verstellteilen 110', 110" zueinander je nach
Ausbildung der Verstellteilen 110', 110" ein Versatz der Verbindungsteile, Aufnahmen
und/oder Durchlässe 1100 auf jedenfalls zwei Achsen entstehen kann, kann es vorteilhaft
sein, die Verbindungsteile, Aufnahmen und/oder Durchlässe 1100 auf einer Bogen- oder
Kreisbahn an den Verstellteilen 110', 110" anzuordnen und/oder auszubilden.
Liste der Bezugsziffern
[0019]
- 1
- Abziehbohle
- 2
- Gehweg-, Klein- und Flächenfertiger
- 10
- Profilkörper
- 11
- Winkel-Verstellorgan am Profilkörper
- 100'
- erstes Profilteil
- 100"
- zweites Profilteil
- 110', 110"
- Verstellteile des Winkel-Verstellorgan
- 1000
- innere Stirnbereiche der Profilteile
- 1100
- Verbindungsteile, Aufnahmen und/oder Durchlässe am Winkel-Verstellorgan
- 1101
- Verbindungsmittel
- O
- Oberseite
- W
- Winkel
1. Abziehbohle (1) für eine Abziehkonstruktion eines Gehweg-, Klein- und Flächenfertigers
(2), die aus mindestens einem bohlen-, schild-, stangen- und/oder flächenförmigen
Profilkörper (10) gebildet ist, welcher dazu ausgebildet ist, auf einen Untergrund
aufgebrachtes Material vorzuverdichten, vorzuverteilen, abzuziehen und/oder zu ebnen,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Profilkörper (10) aus mindestens einem ersten Profilteil (100') und mindestens
einem zweiten Profilteil (100") gebildet ist, wobei die Profilteile (100', 100") an
ihren einander angrenzenden, inneren Stirnbereichen (1000) zueinander winkelverstellbar
(W) sind.
2. Abziehbohle (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Profilkörper (10) mindestens ein Gelenk und/oder Winkel-Verstellorgan (11) umfasst,
welches mit den Stirnbereichen (1000) der mindestens zwei Profilteile (100', 100")
verbunden ist und/oder in Wirkverbindung steht.
3. Abziehbohle (1) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Winkel-Verstellorgan (11) aus wenigstens zwei Verstellteilen (110', 110") gebildet
ist, welche verstellbar und/oder verschieblich aneinander ausgebildet und/oder angeordnet
sind, wobei an den Verstellteilen (110', 110") miteinander entsprechend korrespondierend
ausgebildete und/oder angeordnete Verbindungsteile, Aufnahmen und/oder Durchlässe
(1100) angeordnet oder ausgebildet sind, mittels derer sich die Verstellteile (110',
110") in Bezug auf ihre Ausrichtung und/oder Lage in mindestens zwei unterschiedlichen
Winkeln (W) der Profilteile (100', 100") reversibel miteinander verbinden lassen.
4. Abziehbohle (1) nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
bei der Ausbildung von Durchlässen (1100) mindestens ein mit den Durchlässen (1100)
entsprechend korrespondierend ausgebildetes Verbindungsmittel (1101) vorgesehen ist,
mittels dem die Verstellteile (110', 110") an den entsprechend der gewünschten Ausrichtung
übereinander liegenden Durchlässen (1100) verbunden und damit aneinander in dem definierten
Winkel (W) fixiert werden.
5. Abziehbohle (1) nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verstellteile (110', 110") flächig ausgebildet sind.
6. Abziehbohle (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Winkel (W) 0%, 2%, 4% und/oder 0%, -2%, -4% betragen.
7. Abziehbohle (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Winkel (W) stufenlos verstellbar ist.
8. Abziehbohle (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche 3 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verbindungsteile, Aufnahmen und/oder Durchlässe (1100) in definierten Abständen
zueinander an den Verstellteilen (110', 110") angeordnet oder ausgebildet sind.
9. Abziehbohle (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche 3 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verbindungsteile, Aufnahmen und/oder Durchlässe (1100) auf einer Bogen- oder Kreisbahn
an den Verstellteilen (110', 110") angeordnet oder ausgebildet sind.
10. Abziehbohle (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche 2 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
das mindestens eine Gelenk und/oder Winkel-Verstellorgan (11) an der Front-, Rück-
oder Oberseite (O) der Stirnbereiche (1000) der mindestens zwei Profilteile (100',
100") angeordnet ist.
11. Abziehbohle (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die mindestens zwei Profilteile (100', 100") mehrteilig ausgebildet sind.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
1. Abziehbohle (1) für eine Abziehkonstruktion eines Gehweg-, Klein- und Flächenfertigers
(2), die aus mindestens einem bohlen-, schild-, stangen- und/oder flächenförmigen
Profilkörper (10) gebildet ist, welcher dazu ausgebildet ist, auf einen Untergrund
aufgebrachtes Material vorzuverdichten, vorzuverteilen, abzuziehen und/oder zu ebnen,
der Profilkörper (10) aus mindestens einem ersten Profilteil (100') und mindestens
einem zweiten Profilteil (100") gebildet ist, wobei die Profilteile (100', 100") an
ihren einander angrenzenden, inneren Stirnbereichen (1000) zueinander winkelverstellbar
(W) sind, wobei der Profilkörper (10) mindestens ein Gelenk und/oder Winkel-Verstellorgan
(11) umfasst, welches mit den Stirnbereichen (1000) der mindestens zwei Profilteile
(100', 100") verbunden ist und/oder in Wirkverbindung steht, wobei das Winkel-Verstellorgan
(11) aus wenigstens zwei Verstellteilen (110', 110") gebildet ist, welche verstellbar
und/oder verschieblich aneinander ausgebildet und/oder angeordnet sind, wobei an den
Verstellteilen (110', 110") miteinander entsprechend korrespondierend ausgebildete
und/oder angeordnete Verbindungsteile, Aufnahmen und/oder Durchlässe (1100) angeordnet
oder ausgebildet sind, mittels derer sich die Verstellteile (110', 110") in Bezug
auf ihre Ausrichtung und/oder Lage in mindestens zwei unterschiedlichen Winkeln (W)
der Profilteile (100', 100") reversibel miteinander verbinden lassen, wobei bei der
Ausbildung von Durchlässen (1100) mindestens ein mit den Durchlässen (1100) entsprechend
korrespondierend ausgebildetes Verbindungsmittel (1101) vorgesehen ist, mittels dem
die Verstellteile (110', 110") an den entsprechend der gewünschten Ausrichtung übereinander
liegenden Durchlässen (1100) verbunden und damit aneinander in dem definierten Winkel
(W) fixiert werden,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verbindungsteile, Aufnahmen und/oder Durchlässe (1100) auf einer Bogen- oder Kreisbahn
an den Verstellteilen (110', 110") angeordnet und/oder ausgebildet sind.
2. Abziehbohle (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verstellteile (110', 110") flächig ausgebildet sind.
3. Abziehbohle (1) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Winkel (W) 0%, 2%, 4% und/oder 0%, -2%, -4% betragen.
4. Abziehbohle (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Winkel (W) stufenlos verstellbar ist.
5. Abziehbohle (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verbindungsteile, Aufnahmen und/oder Durchlässe (1100) in definierten Abständen
zueinander an den Verstellteilen (110', 110") angeordnet oder ausgebildet sind.
6. Abziehbohle (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das mindestens eine Gelenk und/oder Winkel-Verstellorgan (11) an der Front-, Rück-
oder Oberseite (O) der Stirnbereiche (1000) der mindestens zwei Profilteile (100',
100") angeordnet ist.
7. Abziehbohle (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die mindestens zwei Profilteile (100', 100") mehrteilig ausgebildet sind.


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