(19)
(11) EP 4 219 103 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
02.08.2023  Patentblatt  2023/31

(21) Anmeldenummer: 23152237.6

(22) Anmeldetag:  18.01.2023
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B27C 5/10(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
B27C 5/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 27.01.2022 DE 102022101933

(71) Anmelder: Mafell AG
78727 Oberndorf a.N. (DE)

(72) Erfinder:
  • DAUS, Felix
    78655 Dunningen (DE)
  • BANTLE, Ralf
    78662 Bösingen (DE)
  • BRIEGEL, Jürgen
    72186 Empfingen (DE)
  • SCHILLINGER, Robin
    72175 Dornhan (DE)

(74) Vertreter: Manitz Finsterwald Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB 
Martin-Greif-Strasse 1
80336 München
80336 München (DE)

   


(54) BEARBEITUNGSMASCHINE


(57) Eine Bearbeitungsmaschine umfasst eine Maschineneinheit, die ein antreibbares Bearbeitungswerkzeug umfasst, und einen zum Anlegen an ein Werkstück vorgesehenen Anlegekörper, wobei die Maschineneinheit zum Verändern der Bearbeitungstiefe des Bearbeitungswerkzeugs relativ zum Anlegekörper beweglich ist und wobei zur Begrenzung der Bearbeitungstiefe ein Anschlagelement vorgesehen ist, das verschiebbar in einer Anschlagführung der Maschineneinheit geführt ist und mittels einer Spannvorrichtung in der Anschlagführung fixierbar ist. Die Spannvorrichtung umfasst einen beweglichen Spannkeil, der mittels eines Betätigungselements zwischen das Anschlagelement und ein Gegenlager der Maschineneinheit eintreibbar ist, um das Anschlagelement gegen eine Kontaktfläche der Anschlagführung zu drücken.


Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bearbeitungsmaschine mit einer Maschineneinheit, die ein antreibbares Bearbeitungswerkzeug umfasst, und einen zum direkten oder indirekten Anlegen an ein Werkstück vorgesehenen Anlegekörper, wobei die Maschineneinheit zum Verändern der Bearbeitungstiefe des Bearbeitungswerkzeugs relativ zum Anlegekörper beweglich ist und wobei zur Begrenzung der Bearbeitungstiefe ein Anschlagelement vorgesehen ist, das verschiebbar in einer Anschlagführung der Maschineneinheit geführt ist und mittels einer Spannvorrichtung in der Anschlagführung fixierbar ist.

[0002] Solche Bearbeitungsmaschinen werden beispielsweise im Handwerksbereich zum Fräsen, Bohren, Sägen und dergleichen verwendet. Die Beweglichkeit der Maschineneinheit relativ zum Anlegekörper ermöglicht ein Eintauchen des Bearbeitungswerkzeugs in ein Werkstück. Das Anschlagelement begrenzt hierbei die Eintauchtiefe, indem es an eine zugehörige Anschlagfläche des Anlegekörpers, eines mit diesem verbundenen Zusatzelements oder an die Werkstückoberfläche anstößt.

[0003] Zum Festspannen des Anschlagelements kann eine Klemmschraube vorgesehen sein, die in der Anschlagführung sitzt und deren Spitze gegen das Anschlagelement drückt. Die Bedienung einer Klemmschraube ist jedoch umständlich und erfordert insbesondere ein Umgreifen, welches einem exakten Arbeiten abträglich ist. Außerdem ist zum Erzielen einer hohen Spannkraft ein entsprechend hoher manueller Kraftaufwand an der Klemmschraube nötig.

[0004] Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Bearbeitungsmaschine der genannten Art anzugeben, die ein ergonomischeres Verändern der Bearbeitungstiefe ermöglicht und selbst bei geringem manuellem Kraftaufwand ein stabiles Verspannen des Anschlagelements in der Anschlagführung ermöglicht.

[0005] Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch eine Bearbeitungsmaschine mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

[0006] Erfindungsgemäß umfasst die Spanneinrichtung einen beweglichen Spannkeil, der mittels eines Betätigungselements zwischen das Anschlagelement und ein Gegenlager der Maschineneinheit eintreibbar ist, um das Anschlagelement gegen eine Kontaktfläche der Anschlagführung zu drücken.

[0007] Das Eintreiben des Spannkeils erfordert nur eine relativ einfache und kurze Bewegung. Im Vergleich zu einer Klemmschraube kann ein Spannkeil ferner eine relativ großflächige Klemmkraft ausüben und somit einem unerwünschten Verschleiß entgegenwirken. Durch Variieren des Keilwinkels können die Klemmkraft und der Verstellweg leicht an die jeweilige Anwendung angepasst werden.

[0008] Ein Spannkeil im Sinne der vorliegenden Offenbarung kann symmetrische und/oder ebene Seitenflächen aufweisen. Dies ist aber nicht zwingend. Die Keilflächen können vielmehr auch gekrümmt sein oder Abschnitte mit unterschiedlichen Keilwinkeln aufweisen. Als Spannkeil ist demgemäß jedes Bauteil zu verstehen, das aufgrund einer lokalen Flächenneigung beim Hineinbewegen in den Raum zwischen dem Anschlagelement und dem Gegenlager eine Keilwirkung entfaltet.

[0009] Ferner ist darauf hinzuweisen, dass ein Eintreiben des Spannkeils zwischen das Anschlagelement und das Gegenlager nicht zwingend voraussetzt, dass der Spannkeil das Anschlagelement und das Gegenlager direkt beaufschlagt, wobei dies aber so vorgesehen sein kann. Vielmehr könnten sich zwischen dem Keil und dem Anschlagelement und/oder dem Gegenlager zusätzliche Übertragungselemente befinden.

[0010] Vorzugsweise ist der Spannkeil durch eine Bewegung des Betätigungselements zwischen einer Klemmstellung, in welcher der Spannkeil zwischen dem Anschlagelement und dem Gegenlager verkeilt ist, und einer Lösestellung, in welcher die Verkeilung gelöst ist, verschiebbar. Zum Fixieren und zum Lösen des Anschlagelements in der Anschlagführung ist somit lediglich das Betätigungselement zu bewegen. Bei dem Verschieben des Spannkeils zwischen der Klemmstellung und der Lösestellung kann grundsätzlich ein geringfügiges Verschwenken des Spannkeils auftreten. Das heißt es kann, muss sich aber nicht um ein exakt lineares Verschieben handeln.

[0011] Es kann vorgesehen sein, dass die Spannvorrichtung eine drehbar an der Maschineneinheit gelagerte Spannwelle mit einem Exzenterabschnitt umfasst, wobei die Spannwelle mittels des Betätigungselements drehbar ist und wobei der Spannkeil durch den Exzenterabschnitt beaufschlagbar ist. Dies ermöglicht eine besonders einfache Umsetzung der Bewegung des Betätigungselements, insbesondere einer Dreh- oder Schwenkbewegung des Betätigungselements, in eine Bewegung des Spannkeils. Das Betätigungselement kann direkt mit der Spannwelle gekoppelt sein, um Bauraum zu sparen. Gemäß einer möglichen Ausgestaltung der Erfindung sind das Betätigungselement und der Exzenterabschnitt axial zueinander versetzt an der Spannwelle angeordnet. Bei dem Exzenterabschnitt kann es sich um einen exzentrischen Zylinderabschnitt oder Nocken handeln, der auf der Spannwelle sitzt oder einstückig mit dieser ausgebildet ist.

[0012] Das Betätigungselement kann ein drehfest mit der Spannwelle verbundener Schwenkhebel sein. Die Bedienung eines Schwenkhebels ist einfach und ergonomisch, entfaltet jedoch trotzdem eine relativ hohe Betätigungskraft.

[0013] Eine Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass die Maschineneinheit einen Griff zum Halten und/oder Führen der Bearbeitungsmaschine aufweist und der Schwenkhebel derart in Bezug auf den Griff angeordnet ist, dass eine Betätigung des Schwenkhebels mit einem Finger, insbesondere mit dem Daumen, einer am Griff befindlichen Hand ermöglicht ist. Dadurch ist für einen Benutzer der Bearbeitungsmaschine kein Umgreifen erforderlich, wenn die Bearbeitungstiefe verstellt werden soll. Vielmehr kann die Bearbeitungsmaschine kontinuierlich gehalten und geführt werden, wodurch Fehlpositionierungen vermieden werden.

[0014] Der Spannkeil kann eine Exzenteraufnahme aufweisen, in welche der Exzenterabschnitt hineinreicht. Dies ermöglicht eine besonders einfache Konstruktion. Beispielsweise kann die Exzenteraufnahme eine Durchführung sein, die im Bereich einer Keilbasis des Spannkeils angeordnet ist.

[0015] Die Spannwelle kann um eine Spannwellenachse drehbar sein, die parallel zu einer Längsachse des Anschlagelements verläuft. Alternativ kann die Spannwelle um eine Spannwellenachse drehbar sein, die senkrecht oder windschief zu einer Längsachse des Anschlagelements verläuft. Im Vergleich zu einer Feststellschraube bestehen bei einer Anordnung aus Spannkeil und Spannwelle erweiterte Gestaltungsmöglichkeiten hinsichtlich der Positionierung an der Maschineneinheit.

[0016] Die Spannwelle kann mittels des Betätigungselements um wenigstens einen Totpunkt des Exzenterabschnitts hinaus drehbar sein, um eine Selbsthemmung bereitzustellen. Der festgeklemmte Spannkeil ist dann gegen ein unbeabsichtigtes Lösen gesichert.

[0017] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist der Abstand des Gegenlagers vom Anschlagelement veränderbar. Dadurch ist die Haltekraft der Spannvorrichtung einstellbar. Auf diese Weise können insbesondere Fertigungstoleranzen kompensiert werden.

[0018] Das Gegenlager kann durch die Schraubenspitze einer in der Maschineneinheit aufgenommenen Stellschraube gebildet sein oder durch eine solche Schraubenspitze beaufschlagbar sein. Eine Stellschraube ermöglicht eine relativ exakte Anpassung des Abstands zwischen dem Gegenlager und dem Anschlagelement. An der Schraubenspitze kann eine Pendelauflage oder dergleichen angeordnet sein, deren Kontaktfläche sich der Keilfläche anpasst. Die Stellschraube kann als Madenschraube ausgeführt und versteckt an der Maschineneinheit vorgesehen sein.

[0019] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist die Anschlagführung zumindest abschnittsweise prismenförmig. Dies bewirkt eine Kraftkonzentration, welche die Zuverlässigkeit der Klemmung erhöht. Die Einzelflächen der abschnittsweise prismenförmigen Anschlagführung müssen hierbei nicht zwingend eben sein, sondern können auch leicht gekrümmt sein, um Verschleiß zu vermeiden.

[0020] Insbesondere kann die Anschlagführung ebene oder leicht gekrümmte Flächenabschnitte umfassen, welche die Kontaktfläche bilden. Die Flächenabschnitte können das Anschlagelement zumindest zu einem Viertel und vorzugsweise zumindest zur Hälfte umgreifen. Hierdurch wird eine zuverlässige Führung gewährleistet.

[0021] Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass die Maschineneinheit ein Gehäuse aufweist, wobei die Anschlagführung in das Gehäuse integriert ist und/oder eine Aufnahme für den Spannkeil in dem Gehäuse ausgebildet ist. Dies ist optisch ansprechend und erleichtert zudem eine Reinigung der Maschineneinheit.

[0022] Die Kontaktfläche kann an einem Einlegeteil ausgebildet sein, das mit dem Gehäuse verbunden ist und das aus einem Material gefertigt ist, welches gegenüber einem Basismaterial des Gehäuses eine erhöhte Festigkeit aufweist. Beispielsweise kann das Gehäuse aus einem Leichtmetall wie Magnesium gefertigt sein. Das Einlegeteil kann aus Stahl oder aus einem Hartkunststoff gefertigt sein. Somit kann das Gewicht der Maschineneinheit trotz stabiler Klemmung geringgehalten werden.

[0023] Es kann vorgesehen sein, dass das Betätigungselement zumindest in einer Freigabestellung und/oder in einer Fixierstellung mit der Maschineneinheit verrastbar ist. Die Freigabestellung entspricht hierbei der Lösestellung des Spannkeils, während die Fixierstellung der Klemmstellung des Spannkeils entspricht. Wenn sich also das Betätigungselement in der Freigabestellung befindet, befindet sich der Spannkeil in der Lösestellung. Wenn sich das Betätigungselement hingegen in der Fixierstellung befindet, befindet sich der Spannkeil in der Klemmstellung. Durch die Verrastung wird ein unbeabsichtigtes Verstellen des Betätigungselements, beispielsweise infolge von Vibrationen, vermieden. Für die Verrastung können beispielsweise elastische Rastnoppen an dem als Bedienhebel ausgebildeten Betätigungselement angeordnet sein. Diese können entsprechende Rastvorsprünge am Gehäuse der Maschineneinheit hintergreifen.

[0024] Vorzugsweise ist die Bearbeitungsmaschine als Oberfräse ausgebildet und der Anlegekörper ist eine Grundplatte der Oberfräse. Bei einer Oberfräse kommen die Vorteile der Erfindung besonders zur Geltung. Grundsätzlich kann eine erfindungsgemäße Bearbeitungsmaschine jedoch auch als Bohrmaschine, Tauchkreissäge, Pendelhaubensäge oder dergleichen ausgeführt sein.

[0025] Bei dem Anschlagelement handelt es sich vorzugsweise um eine Anschlagstange.

[0026] Weiterbildungen der Erfindung sind auch den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung sowie den beigefügten Zeichnungen zu entnehmen.

[0027] Die Erfindung wird im Folgenden beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben.
Fig. 1
zeigt eine erfindungsgemäße Bearbeitungsmaschine in perspektivischer Ansicht.
Fig. 2
zeigt eine Spannvorrichtung der in Fig. 1 gezeigten Bearbeitungsmaschine in Schnittdarstellung, wobei sich ein Spannkeil der Spannvorrichtung in einer Lösestellung befindet.
Fig. 3
zeigt die Spannvorrichtung gemäß Fig. 2, wobei sich der Spannkeil in einer Klemmstellung befindet.
Fig. 4
zeigt ein Betätigungselement der Spannvorrichtung einer erfindungsgemäßen Bearbeitungsmaschine in einer Freigabestellung.
Fig. 5
zeigt das Betätigungselement gemäß Fig. 4 in einer Fixierstellung.
Fig. 6
zeigt einen alternativ gestalteten Spannkeil einer erfindungsgemäßen Bearbeitungsmaschine.


[0028] Bei der in Fig. 1 dargestellten, gemäß einer Ausführungsform der Erfindung gestalteten Bearbeitungsmaschine 11 handelt es sich um eine Oberfräse, die einen Anlegekörper in Form einer Grundplatte 13 sowie eine Maschineneinheit 15 umfasst.

[0029] Die Grundplatte 13 weist eine vorzugsweise ebene Anlagefläche zum Anlegen der Bearbeitungsmaschine 11 an die Oberfläche eines Werkstücks auf und ist über zwei säulenartige Führungselemente 19, von denen lediglich eines in Fig. 1 sichtbar ist, mit der Maschineneinheit 15 gekoppelt. Die Maschineneinheit 15 weist ein Gehäuse 21 auf, in welchem ein in Fig. 1 nicht sichtbarer, vorzugsweise elektrischer Motor zum rotierenden Antreiben einer Werkzeugaufnahme für ein Fräswerkzeug untergebracht ist. Die Kopplung der Maschineneinheit 15 mit der Grundplatte 13 über die Führungselemente 19 ist in grundsätzlich bekannter Weise derart gestaltet, dass eine geradlinige Eintauchbewegung der Maschineneinheit 15 gegenüber der Grundplatte 13 entlang der Führungselemente 19 möglich ist. Die Eintauchrichtung ist in Fig. 1 mit 25 bezeichnet. Um ein Eintauchen des Fräswerkzeugs in ein Werkstück zu ermöglichen, ist in der Grundplatte 13 eine Ausnehmung 26 vorgesehen.

[0030] Je nach Art der zu bearbeitenden Werkstücke kann anstelle der Grundplatte 13 mit ebener Anlagefläche auch ein Anlegekörper mit gekrümmter Anlagefläche oder mit einzelnen Auflagepunkten vorgesehen sein.

[0031] Wie gezeigt weist das Gehäuse 21 der Maschineneinheit 15 einen ersten, im Bild rechts gelegenen Griffabschnitt 27 und einen zweiten, gegenüberliegend befindlichen Griffabschnitt 28 auf. Mittels der beiden Griffabschnitte 27, 28 kann ein Benutzer die Maschineneinheit 15 ergreifen und die Bearbeitungsmaschine 11 unter Anlegen der Grundplatte 13 an eine Werkstückoberfläche führen. An dem ersten Griffabschnitt 27 ist ein Einschaltknopf 30 angeordnet, mittels welchem der Motor aktiviert und deaktiviert werden kann.

[0032] Um die Bearbeitungstiefe auf einen bestimmten Wert begrenzen zu können, also die maximale Eintauchtiefe des Fräswerkzeugs festlegen zu können, ist ein verstellbarer Tiefenanschlag 29 vorgesehen. Dieser umfasst ein Anschlagelement 31, das linear verschiebbar in einer Anschlagführung 33 der Maschineneinheit 15 geführt ist. Bei der dargestellten Ausführungsform ist das Anschlagelement 31 als Stange ausgeführt, die eine Längsachse 35 aufweist. Wie gezeigt verläuft die Längsachse 35 parallel zur Eintauchrichtung 25. Wenn beim Eintauchvorgang das Anschlagelement 31 gegen die Grundplatte 13 oder ein daran befestigtes Bauteil stößt, ist ein weiteres Eintauchen unterbunden und der Benutzer weiß, dass die maximale Eintauchtiefe erreicht ist.

[0033] Ein Verändern der maximalen Bearbeitungstiefe erfolgt durch manuelles Verschieben des Anschlagelements 31 in der Anschlagführung 33. Sobald die gewünschte Bearbeitungstiefe erreicht ist, wird das Anschlagelement 31 mittels einer Spannvorrichtung 41 in der Anschlagführung 33 fixiert, wie nachfolgend genauer ausgeführt wird. Das Feststellen und Lösen der Spannvorrichtung 41 erfolgt durch Bedienung eines Betätigungselements 43, das hier als Schwenkhebel ausgeführt ist.

[0034] Die in den Figuren 2 und 3 in aufgeschnittener Draufsicht gezeigte Spannvorrichtung 41 umfasst einen Spannkeil 45, der im Gehäuse 21 der Maschineneinheit 15 gelagert ist und zwischen der in Fig. 2 gezeigten Lösestellung und der in Fig. 3 gezeigten Klemmstellung verschiebbar ist. In der Lösestellung liegt der Spannkeil 45 lose an dem Anschlagelement 31 an. In der Klemmstellung ist der Spannkeil 45 dagegen klemmend zwischen das Anschlagelement 31 und ein Gegenlager 49 der Maschineneinheit 15 eingetrieben.

[0035] Speziell weist der Spannkeil 45 zwei entgegengesetzte und relativ zueinander geneigte Keilflächen 50, 51 auf, von denen eine mit dem Anschlagelement 31 und die andere mit dem Gegenlager 49 in Kontakt steht. Über die dem Anschlagelement 31 zugewandte Keilfläche 51 drückt der Spannkeil 45 in der Klemmstellung das Anschlagelement 31 gegen eine Kontaktfläche 53 der Anschlagführung 33. Für eine Kraftkonzentration kann die Anschlagführung 33 zumindest abschnittsweise prismenförmig ausgebildet sein, wobei die einzelnen Abschnitte der Prismenflächen vorzugsweise nicht eben sind, sondern leicht gekrümmt, um einen übermäßigen Verschleiß zu vermeiden. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Anschlagführung 33 in das Gehäuse 21 integriert. Der Anschlagführung 33 benachbart ist in dem Gehäuse 21 ein Freiraum 55 zur Aufnahme des Spannkeils 45 vorgesehen.

[0036] Gemäß einer nicht dargestellten Ausführungsform der Erfindung ist die Kontaktfläche 53 nicht direkt am Gehäuse 21 ausgebildet, sondern an einem Einlegeteil aus Stahl. Hierdurch kann die Stabilität der Spannvorrichtung 41 erhöht werden, ohne hierfür das Gehäuse 21 selbst aus Stahl ausführen zu müssen.

[0037] Die Spannvorrichtung 41 weist ferner eine Spannwelle 57 auf, welche um eine Spannwellenachse 59 drehbar in dem Gehäuse 21 der Maschineneinheit 15 gelagert ist. Auf der Spannwelle 57 sitzt ein Exzenterabschnitt 61, der in einer Durchführung 63 des Spannkeils 45 gleitend drehbar aufgenommen ist. Die Spannwelle 57 befindet sich folglich mit ihrer Achse 59 exzentrisch innerhalb der beispielsweise einen kreisförmigen Querschnitt aufweisenden Durchführung 63 des Spannkeils 45. Aufgrund des Exzenterabschnitts 61 bewegt sich der Spannkeil 45 somit ähnlich wie eine Pleuelstange, wenn die Spannwelle 57 gedreht wird.

[0038] Das Betätigungselement 43 ist bezüglich der Spannwellenachse 59 axial versetzt zu dem Exzenterabschnitt 61 angeordnet und daher in Fig. 2 und 3 nur gestrichelt dargestellt. Es ist um eine Schwenkachse 64 zwischen einer in Fig. 2 gezeigten ausgeschwenkten Freigabestellung und einer in Fig. 3 gezeigten eingeschwenkten Fixierstellung schwenkbar. Aufgrund einer drehfesten Verbindung des Betätigungselements 43 mit der Spannwelle 57 kann die Spannwelle 57 durch Bedienung des Betätigungselements 43 gedreht werden. Demgemäß kann durch Verschwenken des Betätigungselements 43 der Spannkeil 45 verschoben werden.

[0039] Wenn sich das Betätigungselement 43 in der ausgeschwenkten Freigabestellung befindet, befindet sich der Spannkeil 45 in der Lösestellung. Wenn sich das Betätigungselement 43 dagegen in der eingeschwenkten Fixierstellung befindet, befindet sich der Spannkeil 45 in der Klemmstellung.

[0040] Wenn die Spannvorrichtung 41 ausgehend von der in Fig. 2 gezeigten Stellung aktiviert werden soll, wird das Betätigungselement 43 manuell eingeschwenkt und die Spannwelle 57 gemäß Fig. 2 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht. Der Spannkeil 45 wird dadurch aufgrund des Umlaufs des Exzenterabschnitts 61 zwischen das Anschlagelement 31 und das Gegenlager 49 eingetrieben, bis die in Fig. 3 gezeigte Klemmstellung erreicht ist. Diese ist bevorzugt erst nach Überwindung des Totpunkts des Exzenterabschnitts 61 erreicht, sodass der Spannkeil 45 selbsthemmend in der Klemmstellung sitzt. Das Anschlagelement 31 wird dementsprechend in der Anschlagführung 33 festgeklemmt und kann nicht weiter verschoben werden.

[0041] Zum Deaktivieren der Spannvorrichtung 41 wird das Betätigungselement 43 manuell ausgeschwenkt und die Spannwelle 57 ausgehend von der in Fig. 3 gezeigten Stellung unter Überwindung des Totpunkts des Exzenterabschnitts 61 gemäß der Darstellung im Uhrzeigersinn gedreht, bis die Lösestellung wieder erreicht ist.

[0042] Zur Regulierung der Klemmkraft der Spannvorrichtung 41 ist eine Stellschraube 90 vorgesehen, die in einer zugehörigen Aufnahme des Gehäuses 21 sitzt. Die Stellschraube 90 kann als Madenschraube ausgeführt und durch einen Innensechskant-Schlüssel drehbar sein. An der Schraubenspitze der Stellschraube 90 ist eine Pendelauflage angeordnet, welche das Gegenlager 49 bildet. Durch Verdrehen der Stellschraube 90 wird der Abstand des Gegenlagers 49 vom Anschlagelement 31 verändert. Das pendelfähige Gegenlager 49 passt sich während der Stellbewegung des Spannkeils 45 der entsprechenden Keilfläche 50 an. Mittels der Stellschraube 90 ist die Spannkraft der Spannvorrichtung 41 relativ fein justierbar.

[0043] Der Schwenkwinkel des Betätigungselements 43 zwischen der ausgeschwenkten Freigabestellung und der eingeschwenkten Fixierstellung kann auch kleiner oder größer sein als in den Fig. 2 und 3 gezeigt. Die Fig. 4 und 5 zeigen eine Variante, bei der zwischen der in Fig. 4 gezeigten ausgeschwenkten Freigabestellung und der in Fig. 5 gezeigten eingeschwenkten Fixierstellung ein Schwenkwinkel von 90° besteht. Vorzugsweise ist das Betätigungselement 43 plattenartig und liegt am Gehäuse 21 an, wenn es sich in der Fixierstellung befindet.

[0044] Die Schwenkachse 64 des Betätigungselements 43 verläuft vorzugsweise parallel zur Spannwellenachse 59 oder fällt wie gezeigt mit dieser zusammen. Insbesondere kann das schwenkbare Betätigungselement 43 direkt mit der Spannwelle 57 verbunden sein. Weiterhin verläuft die Schwenkachse 64 vorzugsweise parallel zur Längsachse 35 des Anschlagelements 31. Dies ist in ergonomischer Hinsicht von Vorteil. Insbesondere kann der Benutzer bei einer gewünschten Verstellung der Bearbeitungstiefe beide Hände an den zum Halten und/oder Führen der Bearbeitungsmaschine 11 vorgesehenen Griffen 27, 28 (Fig. 1) lassen und das Betätigungselement 43 mit dem Daumen bedienen, während er die übrigen Finger am ersten Griff 27 abstützt. Ein Umgreifen während des Bearbeitungsvorgangs ist nicht erforderlich.

[0045] Um das Betätigungselement 43 gegen ein unbeabsichtigtes Verstellen zu sichern, sind an diesem zwei Rastnoppen 77 vorgesehen. Ferner ist am Gehäuse 21 ein Rastvorsprung 79 angeordnet, mit welchem die Rastnoppen 77 selektiv in Eingriff bringbar sind. Die Rastnoppen 77 sind so angeordnet, dass das Betätigungselement 43 sowohl in der Freigabestellung als auch in der Fixierstellung arretierbar ist. Da die Rastnoppen 77 elastisch verformbar sind, kann der Benutzer jeweils das arretierte Betätigungselement 43 unter Überwindung der Federkraft verschwenken. Eine Arretierung des Betätigungselements 43 in der Freigabestellung ermöglicht ein freies Verschieben des Anschlagelements 31. Eine Arretierung des Betätigungselements 43 in der Fixierstellung sichert die Spannvorrichtung 41 gegen ein unbeabsichtigtes Lösen, zu dem es sonst zum Beispiel infolge von Schwingungen kommen könnte.

[0046] Sollte es die Anwendung erfordern, dass das Betätigungselement 43 in einer anderen Ausrichtung bezüglich der Längsachse 35 des Anschlagelements 31 zu verschwenken ist, kann der Spannkeil 45 in relativ einfacher Weise entsprechend angepasst werden. Beispielsweise ist bei dem in Fig. 6 gezeigten Spannkeil 75 die Durchführung 63 derart gegenüber den Keilflächen 50, 51 verdreht angeordnet, dass die Spannwellenachse 59 windschief zur Längsachse 35 des Anschlagelements 31 verläuft. Es versteht sich, dass durch eine entsprechende Gestaltung des Spannkeils 75 im Prinzip beliebige Ausrichtungen möglich sind. Daher ist die offenbarte Spannvorrichtung 41 besonders flexibel, was die Bediengeometrie anbelangt.

[0047] Die erfindungsgemäßen Vorteile der offenbarten Spannvorrichtung 41 kommen nicht nur bei Oberfräsen, sondern auch bei anderen Bearbeitungsmaschinen wie zum Beispiel Bohrmaschinen, Tauchkreissägen oder Pendelhaubensägen zur Geltung. Aufgrund des Spannkeils 45, 75 ist mittels eines moderaten manuellen Kraftaufwands am Betätigungselement 43 die Erzeugung einer vergleichsweise hohen Spannkraft am Anschlagelement 31 möglich. Je nach Konstruktionsvorgabe kann das Betätigungselement 43 im Prinzip frei an der Maschineneinheit 15 positioniert werden.

Bezugszeichenliste



[0048] 
11
Bearbeitungsmaschine
13
Grundplatte
15
Maschineneinheit
19
Führungselement
25
Eintauchrichtung
26
Ausnehmung
27
erster Griffabschnitt
28
zweiter Griffabschnitt
29
verstellbarer Tiefenanschlag
30
Einschaltknopf
31
Anschlagelement
33
Anschlagführung
35
Längsachse
41
Spannvorrichtung
43
Betätigungselement
45
Spannkeil
49
Gegenlager
50
Keilfläche
51
Keilfläche
53
Kontaktfläche
55
Freiraum
57
Spannwelle
59
Spannwellenachse
61
Exzenterabschnitt
63
Durchführung
64
Schwenkachse
75
Spannkeil
77
Rastnoppe
79
Rastvorsprung
90
Stellschraube



Ansprüche

1. Bearbeitungsmaschine (11) mit einer Maschineneinheit (15), die ein antreibbares Bearbeitungswerkzeug umfasst, und einem zum direkten oder indirekten Anlegen an ein Werkstück vorgesehenen Anlegekörper (13), wobei die Maschineneinheit (15) zum Verändern der Bearbeitungstiefe des Bearbeitungswerkzeugs relativ zum Anlegekörper (13) beweglich ist und wobei zur Begrenzung der Bearbeitungstiefe ein Anschlagelement (31) vorgesehen ist, das verschiebbar in einer Anschlagführung (33) der Maschineneinheit (15) geführt ist und mittels einer Spannvorrichtung (41) in der Anschlagführung (33) fixierbar ist,
wobei die Spannvorrichtung (41) einen beweglichen Spannkeil (45, 75) umfasst, der mittels eines Betätigungselements (43) zwischen das Anschlagelement (31) und ein Gegenlager (49) der Maschineneinheit (15) eintreibbar ist, um das Anschlagelement (31) gegen eine Kontaktfläche (53) der Anschlagführung (33) zu drücken.
 
2. Bearbeitungsmaschine nach Anspruch 1,
wobei der Spannkeil (45, 75) durch eine Bewegung des Betätigungselements (43) zwischen einer Klemmstellung, in welcher er zwischen dem Anschlagelement (31) und dem Gegenlager (49) verkeilt ist, und einer Lösestellung, in welcher die Verkeilung gelöst ist, verschiebbar ist.
 
3. Bearbeitungsmaschine nach Anspruch 1 oder 2,

wobei die Spannvorrichtung (41) eine drehbar an der Maschineneinheit (15) gelagerte Spannwelle (57) mit einem Exzenterabschnitt (61) umfasst, wobei die Spannwelle (57) mittels des Betätigungselements (43) drehbar ist und

wobei der Spannkeil (45, 75) durch den Exzenterabschnitt (61) beaufschlagbar ist.


 
4. Bearbeitungsmaschine nach Anspruch 3,
wobei das Betätigungselement (43) ein drehfest mit der Spannwelle (57) verbundener Schwenkhebel ist.
 
5. Bearbeitungsmaschine nach Anspruch 4,
wobei die Maschineneinheit (15) einen Griff (27) zum Halten und/oder Führen der Bearbeitungsmaschine (11) aufweist und der Schwenkhebel derart in Bezug auf den Griff (27) angeordnet ist, dass eine Betätigung des Schwenkhebels mit einem Finger, insbesondere mit dem Daumen, einer am Griff (27) befindlichen Hand ermöglicht ist.
 
6. Bearbeitungsmaschine nach einem der Ansprüche 3 bis 5,
wobei der Spannkeil (45, 75) eine Exzenteraufnahme (63) aufweist, in welche der Exzenterabschnitt (61) hineinreicht.
 
7. Bearbeitungsmaschine nach einem der Ansprüche 3 bis 6,
wobei die Spannwelle (57) um eine Spannwellenachse (59) drehbar ist, die parallel zu einer Längsachse (35) des Anschlagelements (31) verläuft, oder wobei die Spannwelle (57) um eine Spannwellenachse (59) drehbar ist, die senkrecht oder windschief zu einer Längsachse (35) des Anschlagelements (31) verläuft.
 
8. Bearbeitungsmaschine nach einem der Ansprüche 3 bis 7,
wobei die Spannwelle (57) mittels des Betätigungselements (43) um wenigstens einen Totpunkt des Exzenterabschnitts hinaus drehbar ist.
 
9. Bearbeitungsmaschine nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei der Abstand des Gegenlagers (49) vom Anschlagelement (31) veränderbar ist.
 
10. Bearbeitungsmaschine nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei das Gegenlager (49) durch die Schraubenspitze einer in der Maschineneinheit (15) aufgenommenen Stellschraube (90) gebildet ist oder durch eine solche Schraubenspitze beaufschlagbar ist.
 
11. Bearbeitungsmaschine nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei die Anschlagführung (33) zumindest abschnittsweise prismenförmig ist.
 
12. Bearbeitungsmaschine nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei die Anschlagführung (33) ebene oder leicht gekrümmte Flächenabschnitte umfasst, welche die Kontaktfläche (53) bilden.
 
13. Bearbeitungsmaschine nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei die Maschineneinheit (15) ein Gehäuse (21) aufweist, und wobei die Anschlagführung (33) in das Gehäuse (21) integriert ist und/oder eine Aufnahme (55) für den Spannkeil (45, 75) in dem Gehäuse (21) ausgebildet ist, insbesondere wobei die Kontaktfläche (53) an einem Einlegeteil ausgebildet ist, das mit dem Gehäuse (21) verbunden ist und das aus einem Material gefertigt ist, welches gegenüber einem Basismaterial des Gehäuses (21) eine erhöhte Festigkeit aufweist.
 
14. Bearbeitungsmaschine nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei das Betätigungselement (43) zumindest in einer Freigabestellung und/oder in einer Fixierstellung mit der Maschineneinheit (15) verrastbar ist.
 
15. Bearbeitungsmaschine nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei die Bearbeitungsmaschine (11) als Oberfräse ausgebildet ist und der Anlegekörper (13) eine Grundplatte der Oberfräse ist.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht









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