(19)
(11) EP 4 230 797 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
23.08.2023  Patentblatt  2023/34

(21) Anmeldenummer: 23156416.2

(22) Anmeldetag:  13.02.2023
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E01H 5/06(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E01H 5/067; E01H 5/068; E01H 5/062
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 18.02.2022 DE 202022100945 U

(71) Anmelder:
  • Stehr, Jürgen
    36318 Schwalmtal/Storndorf (DE)
  • Werner, Hans
    81829 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Stehr, Jürgen
    36318 Schwalmtal/Storndorf (DE)
  • Werner, Hans
    81829 München (DE)

(74) Vertreter: Leske, Thomas 
FROHWITTER Patent- und Rechtsanwälte Possartstr. 20
81679 München
81679 München (DE)

   


(54) ANBAUGERÄT ZUM RÄUMEN UND STREUEN VON FLÄCHEN UND RÄUMGERÄT MIT EINEM DERARTIGEN ANBAUGERÄT


(57) Es werden ein Anbaugerät und ein Räumfahrzeug mit einem solchen Anbaugerät beschrieben, welches seitlich aus der Fahrspur des Räumfahrzeuges verschiebbar oder verschwenkbar ist, sodass ohne Verändern der Fahrspur zumindest zum Teil seitlich neben dem Räumfahrzeug vorhandene, zu räumende, insbesondere von Schnee zu räumende, oder zu säubernde Flächen, wie beispielsweise Haltestellenbereiche, gereinigt bzw. geräumt werden können, und welches im Falle von Schneeräumen zusätzlich mit einer Streu- und/oder Sprühvorrichtung versehen ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Anbaugerät zum Räumen und Streuen von außerhalb einer Fahrspur eines Räumfahrzeuges vorhandenen Flächen und Räumfahrzeug mit einem derartigen Anbaugerät.

[0002] Fahrzeuge, an welchen unterschiedliche Anbaugeräte mit unterschiedlichen Arbeitswerkzeugen zum Ausführen unterschiedlicher Arbeiten lösbar angebracht sind, sind bekannt. Insbesondere gehören dazu Baggerfahrzeuge mit in der Regel mehrgliedrigen Auslegerarmen, an welchen unterschiedliche Anbaugeräte wie Räumschilde, Löffel, Magnete oder ähnliches anbringbar sind. Es ist auch bekannt, luftbereifte Zugmaschinen, wie sie häufig auch in der Landwirtschaft eingesetzt werden, mit entsprechenden Kupplungen an deren Vorderseite oder Hinterseite zu versehen, sodass entsprechende unterschiedliche Anbaugeräte dort angebracht werden.

[0003] Unter den hier im Rahmen dieser Erfindung als Räumfahrzeuge bezeichneten Trägerfahrzeugen sollen im Folgenden vor allen Dingen die zuletzt genannten Zugmaschinen verstanden werden, welche - anders als es bei herkömmlichen Baggern der Fall ist - keinen mehrgliedrigen Auslegerarm besitzen und im Übrigen auch deutlich schneller als Bagger fahren. Im Rahmen dieser Erfindung sollen daher solche Räumfahrzeuge mit Anbaugeräten betrachtet werden, welche vornehmlich zum Räumen von Flächen, insbesondere zum Schneeräumen von Flächen, eingesetzt werden.

[0004] Für Räumaufgaben, insbesondere von Schnee, oder Säuberungsaufgaben gibt es zahlreiche Flächen, welche nicht ohne weiteres maschinell gesäubert werden können, weil in diesen Bereichen Verkehrsschilder, Ampeln, Haltestellenschilder, Wartehäuschen, Papierkörbe, Telefonzellen, Lichtmasten, Strommasten, hohe Randsteine bei behindertgerechten Haltestellen, Elektrokästen angeordnet sind, sodass die Einsatzfahrzeuge nicht mehr ohne weiteres in diese Bereiche hinein- oder überhaupt über Randsteine in diese Bereiche hochfahren können.

[0005] Häufig sind insbesondere Verkehrsschilder, Ampeln, Haltestellenschilder oder Wartehäuschen oben breiter als am Boden, sodass sie zusätzlich eine Schwierigkeit für Einsatzfahrzeuge, die sich in dem zu reinigenden Bereich gegebenenfalls bewegen sollten, darstellen. Durch diese Hindernisse auf Gehwegen, Radwegen und insbesondere auch an Haltestellen ist ein Rangieren für Einsatzfahrzeuge erforderlich, und die Fläche kann aufgrund der Größe der verwendeten Einsatzfahrzeuge nicht komplett bzw. nicht sauber geräumt und/oder gestreut bzw. gekehrt werden. Daher wird die für die Reinigung verantwortliche Kommune oder Behörde ihrer Verkehrssicherungspflicht nicht ohne weiteres nachkommen können.

[0006] Diese Flächen werden also auch gegebenenfalls mehrfach zu überfahren sein, sodass der Schnee verdichtet und dann nicht mehr geräumt werden kann. Auch sind wegen der Hindernisse viele Bereiche dieser Flächen für die bekannten Fahrzeuge nicht erreichbar, sodass als einzige Alternative ein Räumen oder Reinigen von Hand durchgeführt werden muss. Dies ist sehr zeitintensiv und erfordert auch einen hohen körperlichen Einsatz und eine hohe körperliche Anstrengung, insbesondere wenn es sich um Schnee und dabei insbesondere nassen Schnee handelt.

[0007] Diese zu räumenden oder zu reinigenden Flächen mit in der Rechtsprechung vorgeschriebenen Umlaufzeiten von ca. drei Stunden im Winterdienst bei den Sicherungsflächen, d. h. den Flächen für Fußgänger, dürfen bei Überschreiten des zulässigen Gesamtgewichtes oder aus Platzmangel in der Regel auch nicht befahren werden. Sie sind also komplett mit der Hand zu reinigen. Aber die vorstehend genannten Hindernisse stellen nicht nur eine Schwierigkeit für die Reinigung dar, wenn es sich um Gehwege und Haltestellen handelt, sondern sie stellen zusätzlich ein Unfallrisiko zwischen Einsatzfahrzeugen und Personen dar.

[0008] Anbaugeräte und mit derartigen Anbaugeräten, insbesondere zum Schneeräumen, versehene Räumfahrzeuge sind prinzipiell bekannt. In WO 2011/034487 A1 ist ein Fahrzeug mit einem mehrgliedrigen Hubarm zur Bewegung eines daran befestigten Arbeitswerkzeuges, welches auch zum Schneeräumen einsetzbar sein soll, beschrieben. Durch den mehrgliedrigen Auslegerarm, wie er bei Baggerfahrzeugen üblich ist, ist das Arbeitsgerät, welches auch als Schneeräumschaufel ausgebildet sein kann, an dem mehrgliedrigen Arm schwenkbar sowie anhebbar und absenkbar, sodass das Arbeitsgerät bezüglich der Fahrspur des Fahrzeuges auch seitlich auf Flächen neben der Fahrspur schwenkbar ist, wobei die Schwenkbarkeit um eine senkrechte, auf den Boden gerichtete Achse möglich ist.

[0009] Nachteilig bei einer derartigen Anordnung von einem Gliederauslegerarm sind neben einer geringen Arbeitsgeschwindigkeit und der komplizierteren Gestaltung des Räumfahrzeuges mit dem Auslegerarm auch wegen der Sperrigkeit einer derartigen Konstruktion die recht hohen seitlich am Räumfahrzeug angreifenden Kräfte, insbesondere bei viel und nassem zu räumenden Schnee, sowie das umständliche und zeitlich aufwändige Aufsetzen des Schneepfluges mit richtigem Auflagedruck und richtiger Neigung des Räumschildes bezüglich der zu räumenden Fläche.

[0010] Eine derartige, wie zuvor beschriebene Konstruktion ist beispielsweise auch in EP 3 323 283 A1 beschrieben, bei welcher ein ebenfalls gegliederter Auslegerarm an seinem vorderen Ende einen Mähkopf als Arbeitsgerät angeordnet hat.

[0011] Des Weiteren ist in EP 2 949 198 A1 eine Vorrichtung zur Bearbeitung von Bodenflächen und eine entsprechende Haltevorrichtung als Bausatz für eine solche Vorrichtung in Verbindung mit einem entsprechenden Trägerfahrzeug beschrieben. Wiederum ist das Anbaugerät, welches als ein Mähwerk oder auch als eine Schneefräse ausgebildet sein kann, mittels eines gegliederten Auslegerarmes an dem Trägerfahrzeug befestigt, welches durchaus als Räumfahrzeug bezeichnet werden kann, da es mittels der Schneefräse als Arbeitsgerät zum Schneeräumen einsetzbar ist. Mittels des gegliederten Auslegerarmes ist die Schneefräse bzw. das beschriebene Mähwerk auch seitlich zur Fahrspur des Räumfahrzeuges versetzbar. Die entsprechenden Nachteile wurden bei dem zuvor beschriebenen Stand der Technik bereits erwähnt und sind hier bei dieser Konstruktion ebenfalls vorhanden.

[0012] Und schließlich ist in G 92149556 U1 eine Straßenreinigungsmaschine beschrieben, welche mit einer Aufhängung für eine Abrandvorrichtung versehen ist. Diese Abrandvorrichtung besteht aus einer Schneidscheibe und einer Pflugschar und ist zur Entlastung der Beobachtung während des Räumens seitens des Fahrers nicht am vorderen Ende der Straßenreinigungsmaschine, sondern unter dem Chassis angeordnet. Für Schneeräumarbeiten oder andere Räumarbeiten, welche sich seitlich zur Fahrspur eines Räumfahrzeuges befinden, ist diese Abrandvorrichtung allenfalls nur sehr bedingt geeignet, da vor allen Dingen je nach Höhe des überfahrenen Bodens deren Absenken oder Anheben realisiert werden soll. Ein seitliches Ausfahren ist nur in allenfalls geringem Maße möglich, wobei ein Einsatz dieser Vorrichtung als Schneepflug ausgeschlossen wird.

[0013] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, ein Anbaugerät sowie ein mit einem derartigen Anbaugerät versehenes Räumfahrzeug bereitzustellen, mittels welchem seitlich neben der Fahrspur des Räumfahrzeuges befindliche Flächen wie z. B. schmale Gehwege, welche gegebenenfalls auch schmäler als das Räumfahrzeug sind, Gehwege mit oder ohne Haltestellen, Fahrbahninseln etc. von Schnee oder anderen zu räumenden Verschmutzungen ausreichend geräumt und gegebenenfalls auch zum Abstumpfen und/oder Auftauen mit Streugut versehen werden können, und zwar ohne dass das Räumfahrzeug die beispielsweise auf einer Straße befindliche Fahrspur verlassen muss, ohne dass das Räumfahrzeug beispielsweise mit zwei Rädern auf dem Gehweg und mit den anderen zwei Rädern auf der Straße fahren muss, sodass der Schneepflug nicht gerade auf dem zu reinigenden Bereich, sondern schräg aufsetzen würde, sowie ohne dass eine größere Anzahl unterschiedlich großer Fahrzeuge vorhanden sein müsste, um die Räumaufgaben alle zu erfüllen, und ohne dass die beim Räumen von insbesondere Schnee, insbesondere nassem Schnee, auf das Arbeitswerkzeug und damit das Räumfahrzeug ausgeübten Kräfte außerhalb vertretbarer Grenzen geraten.

[0014] Diese Aufgabe wird mit einem Anbaugerät mit den Merkmalen gemäß Anspruch 1 sowie mit einem Räumfahrzeug mit einem daran befestigten Anbaugerät gemäß Anspruch 11 und Anspruch 12 gelöst. Zweckmäßige Weiterbildungen sind in den jeweiligen abhängigen Ansprüchen definiert.

[0015] Gemäß der Erfindung sind das Räumfahrzeug mit einem ersten Anbaugerät und das Anbaugerät zur Kupplung an einem derartigen Räumfahrzeug so ausgebildet, dass das Anbaugerät, wie es bei üblichen in der Baubranche vorhandenen Fahrzeugen der Fall ist, an welche unterschiedliche Arbeitswerkzeuge mittels beispielsweise Schnellkupplungen an- und abkuppelbar sind, so an der Vorderseite oder der Hinterseite des Räumfahrzeuges angebracht ist, dass das Anbaugerät in Arbeitspositionen relativ zur Seite der Fahrspur des Arbeitsfahrzeuges verschwenkbar und/oder verschiebbar ist, sodass das Anbaugerät mit dem entsprechenden Arbeitswerkzeug, vorzugsweise einem Schneeräumgerät, insbesondere einem Schneepflug, in Bereiche zum Teil innerhalb oder gänzlich außerhalb der Fahrspur des Fahrzeuges, bezogen auf die Querrichtung dazu, verlagerbar ist.

[0016] Dabei kann das Arbeitsfahrzeug seitlich verschwenkt und/oder mittels eines Führungsschlittens quer zur Fahrspur über einen mit dem Arbeitswerkzeug verbundenen Antriebszylinder in die entsprechende Arbeitsposition gebracht werden. Zur Ausführung von Räumarbeiten kann dann das Arbeitswerkzeug seitlich und vorzugsweise auch oberhalb der Fahrbahn vom Räumfahrzeug Räumarbeiten ausführen, ohne dass das Räumfahrzeug seine Fahrspur verändern muss, wobei das Fahrzeug auch auf einer anderen Ebene als die Fahrbahn räumen kann.

[0017] Durch einen derartigen, einfachen und stabilen Aufbau hinsichtlich der Befestigung und Verlagerung des Arbeitswerkzeuges, insbesondere eines Schneeräumwerkzeuges wie eines Schneepfluges, an einem Räumfahrzeug ist es in vorteilhafter Weise möglich, Bereiche des öffentlichen Wege- und Straßennetzes jenseits der eigentlichen, mit Fahrzeugen befahrbaren Straßen und Wege zu räumen. Dies sind insbesondere Randbereiche von Wegen und Straßen, welche mit den Räumfahrzeugen nicht befahren werden können. Diese Randbereiche sind häufig gegenüber dem Straßenniveau leicht erhöht, damit - wenn es sich um Haltestellenbereiche von öffentlichen Nahverkehrsbussen oder Trambahnen handelt - leichter für die Passagiere ein Ein- und Aussteigen ermöglicht wird. Diese Haltestellenbereiche werden heutzutage in der Regel, wenn es sich beispielsweise um zu räumenden Schnee handelt, per Hand geräumt, weil die Fahrzeuge zum Schneeräumen diese Bereiche in der Regel nicht befahren können, weil diese beispielsweise mit einem Wartehäuschen oder Sitzgelegenheiten versehen sind.

[0018] Die erforderliche Handarbeit beim Räumen ist zeit- und kostenintensiv. Die vorliegende Erfindung schafft dafür entsprechende Abhilfe. Die genannten Bereiche, vor allen Dingen Haltestellenbereiche und Fußgängerüberwege, können nun in kurzer Zeit effektiv und zuverlässig geräumt werden, ohne dass wesentlicher Aufwand an Handarbeit noch erforderlich ist.

[0019] Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung liegt auch darin, dass die Reinigungsaufgaben und die in Verbindung mit der Reinigung zusätzlich vorzunehmenden Arbeiten - wie beispielsweise Schneeräumen, Streuen gegen Glätte, Beseitigen von Verunreinigungen, Entfernen von Eis, Schneeanhäufungen, etc. - an Gehwegen, Radwegen, Fußgängerüberwegen mit Mittelteilern bzw. Mittelinseln, Haltestellen für Busse und Trambahnen zuverlässig ausgeführt werden können, ohne dass die Räumfahrzeuge selbst diese Bereiche überfahren müssen. Die Räumfahrzeuge selbst können in den geschilderten Bereichen, auf denen Verkehrsschilder, Ampeln, Haltestellenschilder, Wartehäuschen, Papierkörbe, Telefonzellen, Lichtmasten oder Strommasten zusätzliche Behinderungen darstellen, nicht so leicht auszuweichen bzw. diese umfahren, wie das ein flexibles und hinsichtlich seiner Anbringposition verlagerbares Arbeitswerkzeug gemäß der Erfindung ermöglicht.

[0020] Hinzu kommt, dass Arbeitsfahrzeuge aufgrund ihres hohen Gewichtes derartige Bereiche oft nicht befahren dürfen, da insoweit die Tragfähigkeit dieser Bereiche für derartig hohe Lasten nicht gegeben ist und daher der Gesetzgeber ein Befahren dieser Bereiche und/oder Rangieren darauf in der Regel untersagt. Abgesehen davon könnte das Befahren von beispielsweise Haltestellenbereichen, in welchen sich gewöhnlich zahlreiche Personen aufhalten, mit den Räumfahrzeugen zu Unfällen führen, die mit der vorliegenden Erfindung weitgehend vermieden werden können.

[0021] Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Anbaugerätes und des Räumfahrzeuges mit Anbaugerät ist es möglich, dass das Arbeitswerkzeug des Anbaugerätes zwischen einer Betriebslage und einer Ruhelage verlagerbar ist. Eine Betriebslage wäre beispielsweise eine Lage, bei welcher ein Arbeitswerkzeug, insbesondere ein Räumwerkzeug, seitlich aus der Fahrspur des Fahrzeuges herausgeschwenkt ist, und zwar unabhängig davon, ob das Arbeitswerkzeug bzw. das Anbaugerät frontseitig oder heckseitig am Räumfahrzeug angeordnet ist. Eine Ruhelage für das Arbeitswerkzeug des Anbaugerätes wäre zweckmäßigerweise eine Position des Arbeitswerkzeuges derart, dass dieses zentral zur Längsachse des Räumfahrzeuges ohne seitlichen Versatz im Sinne eines Verstauens am Räumfahrzeug angeordnet ist.

[0022] Damit die jeweilige Betriebsposition bzw. Arbeitsposition des ersten Arbeitswerkzeuges veränderbar ist, ist eine bezüglich der Kupplung vorhandene Schwenkeinrichtung vorgesehen, mittels welcher das erste Arbeitswerkzeug innerhalb jedes Arbeitsbereiches um eine senkrechte Achse verschwenkbar ist. Dieses dadurch erreichte Schrägstellen des Arbeitswerkzeuges bezüglich einer im Wesentlichen senkrecht zur Fahrtrichtung des Räumfahrzeuges angeordneten Richtung kann für die Ausführung der Räumarbeiten insoweit auch weiter von Vorteil sein, dass dadurch das zu räumende Gut vom vorderen, zuallererst zu reinigenden Bereich zu einem hinteren Bereich abgeleitet werden kann.

[0023] Vorzugsweise ist die Arbeitsposition des ersten Arbeitswerkzeuges mittels des Führungsschlittens und des daran befestigten Antriebszylinders oder einer Schwenkeinrichtung quer zur Kupplung in Arbeitsbereiche zumindest teilweise seitlich außerhalb der Fahrspur, insbesondere horizontal, sowohl nach links als auch nach rechts verschieblich bzw. verschwenkbar. Bei einer derartigen Ausgestaltung wird auf einen gegliederten Auslegerarm, wie er häufig bei derartigen Fahrzeugen eingesetzt und im Stand der Technik bekannt ist, bewusst verzichtet, um die Belastungen beim Räumen von beispielsweise nassem Schnee, welcher einen erheblichen Widerstand beim Räumen dem Räumwerkzeug und damit dem Räumfahrzeug entgegenbringt, zu reduzieren. Somit können z. B. auch Flächen auf Haltestelleninseln oder Fahrbahnteiler oder Bahnsteige gereinigt werden. Mit herkömmlichen Räumfahrzeugen mit Schneepflug können dagegen Fußgängerüberwege im Fahrbahnteiler nur schwer bis gar nicht geräumt werden, weil beispielsweise die Vorderachse auf den Randstein fährt und der Schneepflug sich hochhebt.

[0024] Wenn das Arbeitswerkzeug des Anbaugerätes vorzugsweise ein plattenförmiges Schneeräumgerät in Form eines Schneepfluges ist, kann weiter vorzugsweise ein derartiger Schneepflug aus drei Teilflächen bestehen, welche bei einer Anordnung des Anbaugerätes an der Frontseite des Räumfahrzeuges ein sich in Fahrtrichtung, d. h. in Räumrichtung, öffnendes Trapez bilden. Das bedeutet, dass die mittlere der drei Teilflächen vorzugsweise senkrecht zur zu reinigenden Fläche angeordnet ist, von denen sich an beiden Seiten in Querrichtung schräg nach vorn oder gegebenenfalls auch nach hinten angeordnete Seitenflächenelemente erstrecken, sodass die Form des Schneepfluges einem offenen Trapez ähnelt bzw. entspricht.

[0025] Vorzugsweise sind die beiden Seitenteile des Trapezes separat beweglich bzw. verstellbar. Es ist jedoch auch möglich, dass das Trapez insgesamt beweglich und verstellbar ist. Vorzugsweise ist es jedoch auch möglich, dass anstelle eines Schneepfluges eine Schneefräse, eine Schneeschleuder oder eine Bürste vorgesehen sind.

[0026] Als Antrieb für ein seitliches Verschieben bzw. aus der Fahrspur des Räumfahrzeuges seitlich sich verschiebendes bzw. verschwenktes Arbeitswerkzeug dient ein Führungsschlitten, welcher einen Hydraulikantrieb, einen Pneumatikantrieb oder einen elektrischen Stellmotorantrieb in Form eines Linearantriebes aufweist. Anstelle eines Führungsschlittens ist vorzugsweise auch eine Schwenkvorrichtung vorgesehen, mittels welcher es möglich ist, bei Hindernissen diesen auszuweichen.

[0027] Vorzugsweise ist das Anbaugerät so ausgebildet, dass eine Verschwenkbarkeit um eine bezüglich der Bodenfläche im Wesentlichen waagerecht verlaufende Achse erfolgen kann. Dadurch kann der Anstellwinkel des Arbeitswerkzeuges je nach zu räumendem Gut abweichend von einer senkrechten Anordnung der Trapezflächen verstellt werden. Das Räumfahrzeug und das daran befestigte Anbaugerät sind vorzugsweise so ausgebildet, dass die genannten Schwenkbewegungen von einem Fahrer des Räumfahrzeuges selbst aktiv beeinflusst werden können. Daher sind vorzugsweise geeignete Betätigungselemente im Cockpit des Räumfahrzeuges vorgesehen, mittels welcher motorische, d. h. elektromotorische oder hydraulische, Antriebe beeinflussbar sind. In der Regel hat der Fahrer eine Sichtkontrolle zu einem frontseitig angebauten Arbeitsgerät, sodass er auf Sicht deren Positionen verändern kann, beispielsweise auch beim Schneeräumen eines Haltestellenbereiches, wenn eine Kollision mit einem dort befindlichen Gegenstand oder Personen vermieden werden soll.

[0028] Um Höhenunterschiede der zu räumenden Flächen gegenüber der Ebene der Straße beispielsweise, auf welcher das Räumfahrzeug fährt, ausgleichen zu können, sind zusätzlich Antriebe zum Anheben oder Absenken, d. h. zur Höhenverstellung, des Arbeitswerkzeuges oder des gesamten Anbaugerätes gegenüber dem Räumfahrzeug vorgesehen. Unter Höhenverstellung soll hier eine Verstellung der unteren Kante des Arbeitswerkzeuges bezüglich der Ebene, welche zu räumen ist, verstanden werden. Vorzugsweise erfolgt eine Höhenverstellung in der Betriebslage; sie kann jedoch auch in der Ruhelage vorgesehen sein.

[0029] Vorzugsweise ist der Auflagedruck des Anbaugerätes bzw. des Arbeitsgerätes regelbar, insbesondere über eine Hubentlastung des Räum- bzw. Trägerfahrzeuges. Die Anpassung der Neigung des Arbeitsgerätes an den Untergrund erfolgt vorzugsweise durch ein pendelnd über Federn aufgehängtes Arbeitswerkzeug, insbesondere einen Schneepflug, wobei der Höhenausgleich im Bereich von einem bis mehreren cm möglich ist.

[0030] Vorzugsweise ist des Weiteren dem ersten Arbeitswerkzeug - vor allen Dingen dann, wenn dieses Arbeitswerkzeug zum Schneeräumen eingesetzt wird - eine Streu- und/oder Sprühvorrichtung zum Ausbringen von Streugut wie beispielsweise Sole, Split, Granulat, Sand, etc. zugeordnet. Diese Streu- oder Sprühvorrichtung wird von einem Behälter mit Streugut gespeist, welcher sowohl an der Vorderseite als auch an der hinteren Seite des Räumfahrzeuges angebracht sein kann. Vorzugsweise verfügt die Streu- und Sprühvorrichtung über einen Abstandssensor zum Boden, über welchen ein automatisches Zu- oder Abschalten erfolgt. Anstelle eines Abstandssensors kann weiter vorzugsweise vorgesehen sein, dass beim Überschreiten oder Unterschreiten eines definierten Schwenkbereiches beim Ausfahren des Arbeitsgerätes ein Zu- bzw. Abschalten erfolgt.

[0031] Weiter vorzugsweise ist das erfindungsgemäße Räumfahrzeug, d. h. das diesem zugeordnete Arbeitswerkzeug des Anbaugerätes, mit einer Sensorik zur Erkennung von Hindernissen oder zur Einleitung von Ausweichbewegungen bei einer drohenden Kollision des Arbeitswerkzeuges mit dem Hindernis versehen. In der Regel dient die Sensorik für die Hinderniserkennung dazu, dass das Arbeitsgerät so geschwenkt wird und so zumindest teilweise seitlich aus der eigentlichen Fahrspur heraus oder in einen Bereich neben der Fahrspur geschwenkt wird, dass das entsprechende Hindernis vom Arbeitsgerät sozusagen umfahren wird, ohne dass das Räumfahrzeug seine Fahrspur verlassen muss.

[0032] Selbstverständlich versteht es sich, dass auch eine Kombination von Ausschwenken und Positions-Veränderung des Arbeitswerkzeuges wie auch der Richtung der Fahrspur des Räumfahrzeuges auf Basis der von der Sensorik erkannten Situationen auf Basis entsprechend ausgesendeter Signale realisiert ist. Die Sensorik kann beispielsweise auf der Grundlage einer Radar-, Ultraschall- oder Kameraüberwachung mit angeschlossener entsprechender Signal- oder Bildauswertung versehen sein.

[0033] Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein Räumfahrzeug zum freien Einsatz auf Wegen und Straßen zum Räumen von Flächen oder zum Säubern von Flächen, insbesondere von Schnee und altem Streugut nach einer Wintersaison, ausgebildet. Ein derartiges Räumfahrzeug weist ein seitlich verschwenkbares Arbeitswerkzeug auf, welches die eigentliche Räumarbeit neben, innerhalb sowie auch komplett außerhalb der Fahrspur des Räumfahrzeuges ausführt, indem das Anbaugerät mit dem Arbeitswerkzeug so weit seitlich neben die Fahrspur des Räumfahrzeuges verschwenkt wird, dass das Räumfahrzeug, welches dabei beispielsweise auf den Wegen und Straßen verbleibt, Bereiche neben den Wegen und Straßen - wie z. B. bei Haltestellen, Radwegen, etc. - räumen, reinigen, kehren etc. kann.

[0034] Gemäß noch einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein Räumfahrzeug mit einer schienengebundenen Vorrichtung zum Einsatz auf erhöhten Flächen, insbesondere Bahnsteigen, mit einem Anbaugerät gemäß den Ansprüchen 1 bis 10 verbunden. Dabei ist vorzugsweise denkbar, dass das Räumgerät selbst für einen Einsatz auf Schienen vorgesehen ist und an seiner Frontseite oder Heckseite ein Arbeitsgerät zum beispielsweise Schneeräumen von Bahnsteigen oder Inselbereichen von Trambahnbereichen ausgebildet ist.

[0035] Ebenso ist es denkbar, dass ein traditionelles, für ungebundenen Einsatz auf Wegen und Straßen vorgesehenes Räumfahrzeug mit einer schienengebundenen Vorrichtung gekoppelt wird, auf welcher sozusagen im "Huckepack" ein konventionelles, für Wege und Straßen vorgesehenes Räumfahrzeug auf die schienengebundene Vorrichtung aufgesetzt und dort fixiert wird, sodass dieses Räumfahrzeug dann für einen schienengebundenen Einsatz vorgesehen werden kann.

[0036] Vorzugsweise ist das Räumfahrzeug, das für Wege und Straßen vorgesehen ist, auf der schienengebundenen Vorrichtung montierbar und von dieser wieder demontierbar. Dies hat den Vorteil, dass ein konventionelles Räumfahrzeug für Wege und Straßen durch Kombination mit einem schienengebundenen Untersatz, auf welchem das konventionelle, für Wege und Straßen vorgesehene Räumfahrzeug montierbar ist, kombiniert werden kann, sodass sowohl ein Einsatz auf Wegen und Straßen als auch ein Einsatz von Schienen aus mit letztlich ein- und demselben Räumfahrzeug mit ein- und demselben Anbaugerät erfolgen kann.

[0037] Vorzugsweise sind die beschriebenen Räumfahrzeuge mit einer Streu- und/oder Sprühvorrichtung mit einem Anbaugerät gemäß Anspruch 8 ausgerüstet, mittels welcher Streugut aus einem an der Vorder- oder der Hinterseite des Räumfahrzeuges angeordneten Behälter der Streu- oder Sprühvorrichtung zuführbar ist. Die Zuführung von Streugut kann vorzugsweise über eine abgeschlossene Zellenradschleuse dosiert erfolgen, sodass das Streugut über einen flexiblen Schlauch direkt hinter das Arbeitswerkzeug in Form beispielsweise eines Streuschildes unter gleichzeitiger Verwendung von Leitblechen und Beeinflussung mittels eines Luftstromes auf die zu räumende Fläche ausgebracht werden kann. Als Streugut kann Split, Sohle, Salz oder Feuchtsalz erfolgen.

[0038] Zusätzlich kann insbesondere am hinteren Teil des Räumfahrzeuges ein Streuteller vorgesehen sein. Es ist jedoch vorteilhaft, einen derartigen Streuteller an der Frontseite des Fahrzeuges anzuordnen, wobei die Streutiefe einstellbar ausgebildet ist und das Streugut mittels einer Förderschnecke zuführbar ist. Mittels einer genauen Einstellung der Einstelltiefe kann vermieden werden, dass beim Streuen bzw. Ausbringen von Streugut auf zu reinigende Flächen, beispielsweise in Haltestellenbereichen von Bussen oder Trambahnen, das Streugut nicht in anliegende Gärten geschleudert wird.

[0039] Das Streugut wird dabei über derartige Düsen ausgebracht, dass das Streugut nur in der Breite des Räumschildes des Schneepfluges ausgebracht werden kann. Dabei handelt es sich um die effektive Breite, welche durch Schrägstellung des Räumschildes bezüglich der Fahrtspur des Räumfahrzeuges auf eine reduzierte Breite eingestellt werden kann. Vorzugsweise ist der Streuteller so angeordnet, dass genau hinter dem Schneepflug und nur in der Breite vom Schneepflug gestreut wird, denn diese Breite wird auch nur geräumt. Ein Streuteller direkt hinter dem Schneepflug und mit diesem fest verbunden ist auch denkbar.

[0040] Wenn das Schneeräumarbeitswerkzeug den Schnee beispielsweise aus einem Haltestellenbereich, einem Bahnsteig oder einem Fußgängerüberweg räumt, so ist nicht vermeidbar, dass an den Seiten eines Räumschildes Schnee die Schildfläche verlässt und sich dort anhäuft. Zur Vermeidung derartiger Anhäufungen ist des Weiteren vorzugsweise am Räumfahrzeug das angebaute Arbeitsgerät mit einem zweiten Arbeitswerkzeug versehen, mittels welchem sich neben dem ersten Arbeitswerkzeug angesammeltes Räumgut räumbar ist.

[0041] Vorzugsweise räumt der erfindungsgemäße Seitenschneepflug den Schnee sinnvollerweise auf einen Bereich am Ende der Haltestelle, also weg vom zu räumenden Bereich. Dazu ist die Trapezform besonders geeignet. Es ist aber auch möglich, den Schnee auch zum Fahrzeug hinzuräumen, insbesondere auf die Fahrbahn, weil der Schneepflug nach links und nach rechts schwenkbar mit zusätzlicher Einstellbarkeit von dessen Neigung ist.

[0042] Weiter vorzugsweise kann ein zusätzliches Arbeitsgerät hinten am Fahrzeug angebracht sein, sodass am Fahrzeug vorn und hinten geräumt werden kann. Beim Anbau hinten am Fahrzeug gibt das Anbaugerät vorzugsweise nach, wenn dieses beispielsweise an einen Randstein anstößt. Auch kann dieses Arbeitsgerät die Rinne reinigen und durch dessen Ausweichmöglichkeit vor einer Beschädigung geschützt sein.

[0043] Vorzugsweise ist zusätzlich ein Anfahrschutz wie z. B. eine Stickstoffblase, Feder, Schockventile, u.a., welcher bei einem Anfahren nachgibt, vorgesehen. Bei einer mechanischen Ausführung kann der Anfahrschutz mittels eines Federpakets entweder an der Aufhängung oder im Kinematikbereich gegen Überlast gesichert werden, der dann in gegengesetzter Richtung zum Hindernis ausweicht.

[0044] Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Räumfahrzeugs mit dem erfindungsgemäßen Anbaugerät, insbesondere in Form eines Schneeräumschildes, ist, dass Räumgeschwindigkeiten von bis zu 10 oder auch mehr km/h möglich sind. Dies ist immer noch ein erheblich schnellerer Räumvorgang, als wenn derartige zu räumende Bereiche manuell gereinigt werden müssen. Die Kupplung zum Anbau des erfindungsgemäßen Anbaugerätes an ein Räumfahrzeug kann insbesondere als eine Grundplatte als Kupplungsmöglichkeit ausgebildet sein. Ein derartiger Kupplungspunkt ist dabei so gestaltet, dass auch die Möglichkeit eines Zapfwelleneinsatzes gegeben ist, sodass auch wechselnde Anbaugeräte mit wechselnden Anbauwerkzeugen am Seitenschwenkaggregat angebracht werden können. Diese Arbeitswerkzeuge können beispielsweise Kehrgeräte, Wildkrautbürsten, Bandrechen, etc. sein.

[0045] Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung detailliert in den Zeichnungen erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Räumfahrzeuges in schematischer Draufsicht mit frontseitig angebautem, in Ruhelage befindlichem Arbeitswerkzeug zum Räumen von Außenflächen;

Fig. 2 das in einer Betriebslage befindliche Räumfahrzeug gemäß Fig. 1 in schematischer Seitenansicht;

Fig. 3 das Räumfahrzeug mit dem in der Betriebslage befindlichen Arbeitswerkzeug gemäß Fig. 2 in schematischer Vorderansicht;

Fig. 4 das Räumfahrzeug mit dem in der Betriebslage befindlichen Arbeitswerkzeug gemäß Fig. 2 und Fig. 3 in schematischer Draufsicht; und

Fig. 5 ein Arbeitswerkzeug in Form eines trapezförmigen ausgebildeten Räumschildes.



[0046] Für gleiche oder gleich wirkende Elemente der Erfindung werden identische Bezugszeichen verwendet. Ferner werden der Übersicht halber nur Bezugszeichen in den einzelnen Figuren dargestellt, die für die Beschreibung der jeweiligen Figur erforderlich sind. Die dargestellten Ausführungsformen stellen lediglich Beispiele dar, wie die Erfindung ausgestaltet sein kann und stellen keine abschließende Einschränkung dar. Auch sind die nachfolgend beschriebenen Merkmale jeweils nicht in engem Zusammenhang mit weiteren Merkmalen des jeweiligen Ausführungsbeispiels zu verstehen, sondern können jeweils im allgemeinen Zusammenhang und auch jeweils einzeln vorgesehen sein bzw. hierfür Verwendung finden.

[0047] In Figur 1 ist in schematischer Draufsicht ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Räumfahrzeuges 10 mit Anbaugerät 18, das als Schneeräumfahrzeug eingesetzt werden kann und das eine landwirtschaftliche oder kommunalwirtschaftliche Zugmaschine ist, die herkömmlicherweise auch als Traktor bezeichnet wird. Der Einsatz einer solchen vierrädrigen Zugmaschine, deren vier Räder 16 allesamt von einer Verbrennungskraftmaschine angetrieben sind, ist jedoch keineswegs einschränkend zu verstehen, denn das als Schneeräumfahrzeug ausgebildete Räumfahrzeug 10 kann ebenso durch einen Lastkraftwagen, einen Geräteträger, eine selbstfahrende Arbeitsmaschine, durch eine universell einsetzbare kommunale Straßenreinigungsmaschine oder dergleichen gebildet sein, wahlweise auch durch ein Gleiskettenfahrzeug oder ähnliches. Auch sind selbstverständlich andere Antriebsvarianten denkbar, beispielsweise ein elektromotorischer Antrieb, ohne dass dies einen Einfluss auf die Funktionsweise der erfindungswesentlichen Arbeitswerkzeuge hat.

[0048] Das auf einer Fahrspur 20 sich bewegende Räumfahrzeug 10 ist mit einem frontseitig angebauten beweglichen und motorisch in seiner Lage veränderlichem Arbeitswerkzeug 18 ausgestattet, das nachfolgend noch in seinen Einzelheiten und in seiner Funktionsweise und Einsetzbarkeit beschrieben wird. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Arbeitswerkzeug 18 durch ein bewegliches und variabel einsetzbares Räumschild 12 gebildet, das an einem schwenkbeweglich am Räumfahrzeug 10 aufgehängten sowie quer zu einer Fahrzeuglängsachse 22 mittels eines Führungsschlittens verschiebbar angeordnet und befestigt ist.

[0049] Wie es die Draufsicht gemäß Figur 1 erkennen lässt, verläuft die in horizontaler Richtung durch die Fahrzeugmitte verlaufende Fahrzeuglängsachse 22 parallel oder ist deckungsgleich mit einer durch einen rechts an der dem Räumfahrzeug 10 eingezeichneten Pfeil 26 kenntlich gemachten Fahrtrichtung des sich in Geradeausfahrt vorwärtsbewegenden Räumfahrzeuges 10.

[0050] Das Räumschild 12 sowie der Führungsschlitten befinden sich in der Draufsicht gemäß Figur 1 in einer Ruhelage, in der das Räumschild 12 derart an eine frontseitige Kupplung bzw. Aufhängung 28 angelegt oder angeklappt ist, dass sich das gesamte Arbeitswerkzeug 18 frontseitig vor dem Räumfahrzeug 10 befindet, wobei das Arbeitswerkzeug 18 allenfalls nur gering seitlich über den Umriss der Fahrzeugfront hinausragt.

[0051] Wie es die Draufsicht gemäß Figur 1 sowie die schematische Seitenansicht gemäß Figur 2 erkennen lassen, kann es sich bei der frontseitig an dem das Schneeräumfahrzeug bildenden Räumfahrzeug 10 angeordneten Kupplung 29 bzw. Aufhängung für das Arbeitswerkzeug 18 insbesondere um eine herkömmliche, hydraulisch arbeitende Kupplung wie z. B. ein Dreipunkt-Kraftheber 30 handeln, wie sie jede moderne landwirtschaftliche Zugmaschine zumindest heckseitig, meist jedoch front- und heckseitig zum Zwecke der Anbindung unterschiedlichster Arbeitswerkzeuge aufweist, beispielsweise Arbeitswerkzeuge zur Bodenbearbeitung, zur Pflanzenpflege etc. Gleiches gilt grundsätzlich für Kommunalfahrzeuge oder andere Spezialfahrzeuge.

[0052] Die Figuren 2, 3 und 4 veranschaulichen das Arbeitswerkzeug jeweils in einer nach außen geschwenkten Betriebslage, in welcher dessen Räumschild 12 über den frontseitigen Umriss des Räumfahrzeuges 10 herausgeschwenkt ist, sodass ein Bereich rechts neben dem Räumfahrzeug 10 bearbeitet und geräumt werden kann (vgl. Figuren 3 und 4). Das bedeutet, das Räumschild 12 des Arbeitswerkzeuges 18 befindet sich in der Betriebslage normalerweise insbesondere vollständig rechts neben den durch die Räder 16 definierten Fahrspuren 20 des Räumfahrzeuges 10.

[0053] Die schematische Seitenansicht gemäß Figur 2, die das Arbeitswerkzeug 18 in der hier nicht deutlich erkennbaren Betriebslage zeigt, lässt erkennen, dass die frontseitige Kupplung 28, mitsamt dem daran angekoppelten Arbeitswerkzeug 18 auch in dessen Ruhelage zumindest soweit über das Bodenniveau bzw. die vom Räumfahrzeug 10 befahrene Straßenoberfläche 32 angehoben ist, dass das Arbeitswerkzeug 18 einen ausreichenden Abstand von der Straßenoberfläche 32 hat und dort während des seitlichen Versetzens nicht aufsetzen kann.

[0054] Wie es die schematische Frontansicht auf das Räumfahrzeug 10 gemäß Figur 3 sowie die schematische Draufsicht auf das Räumfahrzeug 10 gemäß Figur 4 verdeutlichen, ist der Antriebszylinder 24 sowie das daran schwenkbeweglich angeordnete Räumschild 12 aus der Ruhelage in die Betriebslage gebracht, bei der das Räumschild 12 über den frontseitigen Umriss des Räumfahrzeuges 10 herausgeschwenkt ist.

[0055] Der Antriebszylinder 24, welcher auch als Teleskoparm wirkt, ist mit einem Ende in einem Drehgelenk 34 gelagert (siehe Figur 4), während sein anderes Ende das Räumschild 12 trägt. Das Drehgelenk 34 ermöglicht eine Schwenkbewegung um eine im Wesentlichen vertikale Schwenkachse 36 um einen Schwenkwinkel von mindestens 150° bis sinnvollerweise maximal 180° oder etwas mehr als 180°, wie dies in der Draufsicht gemäß Figur 4 erkennbar ist. Die ungefähr vertikale Schwenkachse 36, die durch das Drehgelenk 34 verläuft, ist in der Frontansicht gemäß Figur 3 dargestellt.

[0056] Das Drehgelenk 34 befindet sich an einem Ende eines Führungsschlittens 40, der Bestandteil der vorderen oder frontseitigen Kupplung bzw. Aufhängung 28 des Arbeitswerkzeuges 18 ist.

[0057] Der im Wesentlichen horizontal und quer zur Fahrzeuglängsachse 22 ausgerichtete Führungsschlitten 40 kann in horizontaler Richtung verschoben werden, was jeweils durch den Doppelpfeil 42 in den Figuren 3 und 4 verdeutlicht ist. Zu diesem Zweck ist der Führungsschlitten 40 in einer Kupplungsplatte 44 der frontseitigen Aufhängung 28 in horizontaler Richtung verschiebbar gelagert und mittels eines doppeltwirkenden Hydraulikzylinders 46 zwischen zwei Endlagen verschiebbar.

[0058] In der Ruhelage des Arbeitswerkzeuges 18 mit dem an die frontseitige Aufhängung 28 angelegtem Räumschild 12 (Schwenkwinkel 38 = 0°; vgl. Figur 1) ist der Hydraulikzylinder 46 eingezogen, sodass sich hierbei das Drehgelenk 34 etwa auf Höhe des rechten Vorderrades 16 des Räumfahrzeuges 10 befindet, wie dies in Figur 1 deutlich erkennbar ist. Je nach Bedarf kann der Hydraulikzylinder 46 für die Betriebslage des Arbeitswerkzeuges 18 mit daran angeordnetem Räumschild 12 in Pfeilrichtung 42 um ca. 150° ... 180° aus der Ruhelage herausgeschwenkt oder horizontal ausgefahren werden, was auch den Führungsschlitten 40 nach rechts bewegt, sodass sich das Räumschild 12 deutlich neben dem frontseitigen Umriss des Räumfahrzeuges 10 befindet. Die Figuren 3 und 4 lassen deutlich erkennen, dass sich das Drehgelenk 34 hierbei rechts neben der Fahrspur 20 der beiden rechten Räder der Räumfahrzeuges 10 befindet.

[0059] Diese Horizontalverschiebung 42 kann wahlweise zwischen Null und bspw. bis zu einem halben Meter oder etwas mehr betragen. Selbstverständlich kann das Arbeitswerkzeug 18 auch ohne die Horizontalverschiebung 42 in der beschriebenen Weise betrieben werden, was bei schmaleren Räumabschnitten sinnvoll sein kann. Auch kann es sinnvoll sein, den Antriebszylinder 24 mit dem daran gelagerten Räumschild 12 in der in Figur 4 gezeigten Weise um etwas weniger als 180° um die vertikale Schwenkachse 36 zu verschwenken, sodass der mittels des Räumschildes 12 geräumte Schnee (hier nicht gezeigt) nach links und in Richtung zur rechten Fahrspur des Räumfahrzeuges 10 geschoben wird. Sofern es notwendig oder gewünscht sein sollte, den Schnee in die andere Richtung wegzuschieben, kann es auch sinnvoll sein, das Räumschild 12 um mehr als 180° um die vertikale Schwenkachse 36 zu verschwenken, was durch die hier gezeigte Konstruktion des Drehgelenks 34 problemlos realisierbar ist.

[0060] Was durch die schematische Frontansicht gemäß Figur 3 außerdem verdeutlicht wird, ist die optionale Verschwenkbarkeit und Beweglichkeit des Räumschildes 12 um eine horizontale Mittelachse, um es an eine geneigte Bodenoberfläche 32 anpassen zu können, die bspw. durch einen schräg geneigten Gehsteig gebildet sein kann, der von Schnee zu befreien und zu räumen ist. Diese Verstellbarkeit des Räumschildes 12 um eine etwa durch seinen Mittelpunkt und damit um seine rückseitige Verbindung zum Antriebszylinder 24 verlaufende horizontale Mittelachse (hier nicht dargestellt) ist durch den links vom Räumschild 12 eingezeichneten Doppelpfeil 50 angedeutet.

[0061] Auch diese durch den Doppelpfeil 50 angedeutete Verschwenkbarkeit kann motorisch aktiviert werden, ebenso wie die Verstellbarkeit des Räumschildes 12 um die vertikale Achse 36, die bspw. durch einen dem Drehgelenk 34 zugeordneten Hydraulikmotor (hier nicht näher gezeigt) bewirkt werden kann. Alle diese motorischen Antriebe, wie auch die mittels des Hydraulikzylinders 46 aktivierte Horizontalverschiebung 42 ermöglichen eine zentrale Steuerung vom Fahrerplatz aus beispielsweise mittels eines vom Fahrer erreichbaren Bedienterminals oder Eingabemanuals oder dergleichen. Da der Fahrer über eine Sichtkontrolle eines frontseitig angebauten Arbeitswerkzeuges 18 verfügt, kann er unmittelbar dessen Positionen verändern, wenn eine Kollision mit einem festen Gegenstand wie etwa einem Bushäuschen, einem Verkehrsschild, einem Baum oder einem anderen Hindernis droht oder wenn bestimmte Räumrichtungen vorgegeben sind oder wenn die Raumverhältnisse besonders beengt sind.

[0062] Optional kann dem Arbeitswerkzeug 18 des Räumfahrzeuges 10 eine Streuvorrichtung 52 oder wahlweise auch eine Sprühvorrichtung zugeordnet sein, wie sie hier in den Figuren 1 bis 4 jeweils erkennbar ist. Die hier gezeigte Streuvorrichtung 52 dient dazu, unmittelbar hinter dem Arbeitswerkzeug 18 Streugut 62 oder Taumittel oder dergleichen auszubringen.

[0063] Die optionale Streuvorrichtung 52 umfasst einen heckseitig am Räumfahrzeug 10 angeordneten trichterförmigen Streumittelvorrat 54 mit einer Dosiereinrichtung 56 mit nachgeordneter Abgabe- und/oder Verteileinrichtung 58. Die Dosiereinrichtung 56 kann hier durch eine Zellenradschleuse gebildet sein, die sich am unteren Bodenbereich des trichterförmigen Streumittelbehälters oder Streumittelvorrats 54 befindet. Einer solchen Zellenradschleuse kann zudem eine pneumatische Ausbringeinrichtung nachgeordnet sein, die das Streugut 62 oder Taumittel in Bereiche neben dem Räumfahrzeug 10 bringt, die zuvor vom Arbeitswerkzeug 18 bearbeitet wurden. Eine Leitung 60, die durch pneumatischen Druck beaufschlagt wird, kann nahezu beliebig am Räumfahrzeug 10 von der Zellenradschleuse zu einer gewünschten Ausbringstelle verlegt werden. So kann sich die Mündung der Leitung 60 am Antriebszylinder 24 befinden, sodass das Streumittel unmittelbar hinter dem Räumschild 12 oder dem Arbeitswerkzeug 18 ausgebracht werden kann.

[0064] In Figur 5 ist ein Ausführungsbeispiel eines Räumschildes 12 als Arbeitswerkzeug an einem Anbaugerät 18 gezeigt, das ein in Fahrtrichtung des Räumfahrzeuges 10 (nicht dargestellt) trapezförmig ausgebildetes, sich öffnendes Räumschild 12 zeigt. Die Trapezform 64 wird dadurch gebildet, dass an der Basis des Räumschildes an beiden Seiten schräg nach vorn weisende Seitenflügel angebracht sind, sodass das Räumschild 12 quasi einen beim Räumen von beispielsweise Schnee sich bildenden Aufnahmebereich aufspannt, sodass der geräumte Schnee in diesem Aufnahmebereich gesammelt wird und nicht, wie lediglich bei einem nur aus einer Basis ausgebildeten Räumschirm, an dessen beidseitigen Enden vorbeigeschoben wird und dort jeweils eine Anhäufung bildet. Vorzugsweise ist dieses Räumschild 12 aus einem festen Gummimaterial hergestellt, sodass beim Räumen und Überstreichen der zu räumenden Flächen Beschädigungen der dortigen Oberflächen weitestgehend ausgeschlossen werden können, gleichwohl aber ein Kontakt zur reinigenden Oberfläche vorhanden ist, um das zu räumende Gut, insbesondere Schnee, möglichst vollständig aus dem zu räumenden Bereich zu entfernen.

Bezugszeichenliste



[0065] 

10 Räumfahrzeug / Trägerfahrzeug

12 Räumschild / Arbeitswerkzeug

16 Rad

18 Anbaugerät mit Arbeitswerkzeug

20 Fahrspur

22 Fahrzeuglängsachse

24 Antriebszylinder

26 Fahrtrichtung

28 frontseitige Kupplung / Aufhängung

32 Straßenoberfläche, Bodenoberfläche

34 Drehgelenk

36 vertikale Schwenkachse

38 Schwenkwinkel

40 Führungsschlitten

42 Verschiebbarkeit, horizontal

44 Kupplungsplatte

46 Hydraulikzylinder

50 Doppelpfeil Verschwenkbarkeit

52 Streuvorrichtung / Sprühvorrichtung

54 Streumittelvorrat / Behälter

56 Dosiereinrichtung

58 Verteileinrichtung

60 Leitung

62 Streugut

64 Trapezform

66 Schneepflug




Ansprüche

1. Anbaugerät (18) mit einer Kupplung (28) zur lösbaren Verbindung an einem auf einer Fahrspur (20) sich bewegenden Räumfahrzeug (10) und mit einem ersten Arbeitswerkzeug, dessen Arbeitspositionen bezüglich der an der Vorder- oder der Hinterseite des Räumfahrzeuges (10) angebrachten Kupplung (28) in Bereiche innerhalb und außerhalb der Fahrspur (20) des Räumfahrzeuges (10) in Querrichtung zur Fahrspur (20) mittels eines Führungsschlittens (40) und eines quer zur Fahrspur (20) ausfahrbaren, mit dem Arbeitswerkzeug (12) verbundenen Antriebszylinders (24) und/oder einer das Arbeitswerkzeug mittels eines Hydraulikmotors ausschwenkbaren Schwenkeinrichtung wechselbar sind.
 
2. Anbaugerät (18) nach Anspruch 1, bei welchem das erste Arbeitswerkzeug in die jeweiligen Arbeitspositionen bezüglich der Kupplung (28) mittels einer Schwenkeinrichtung innerhalb jedes Arbeitsbereiches um eine senkrechte Achse (36) verschwenkbar ist.
 
3. Anbaugerät (18) nach Anspruch 1 oder 2, bei welchem die Arbeitspositionen des ersten Arbeitswerkzeuges mittels des Führungsschlittens (40) und des Antriebszylinders (24) quer zur Kupplung (28) in Arbeitsbereiche zumindest teilweise seitlich außerhalb der Fahrspur (20), insbesondere horizontal, verschieblich oder verschwenkbar sind.
 
4. Anbaugerät (18) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei welchem das erste Arbeitswerkzeug ein plattenförmiges Schneeräumgerät, insbesondere ein Schneepflug (66), ist.
 
5. Anbaugerät (18) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei welchem das erste Arbeitswerkzeug eine Schneefräse, eine Schneeschleuder oder eine Bürste ist.
 
6. Anbaugerät (18) nach Anspruch 4, bei welchem der Schneepflug (66) die Form eines sich in Richtung der Fahrspur (20) ausgebildeten Trapezes (64) aufweist, dessen mittleres Teil und dessen Seitenflankenteile relativ zueinander verstellbar sind.
 
7. Anbaugerät (18) nach einem der Ansprüche 3 bis 6, bei welchem ein Linearantrieb oder Hydraulikantrieb oder Pneumatikantrieb zur seitlichen Verschiebung oder Verschwenkung des Arbeitswerkzeuges am Führungsschlitten (40) vorgesehen ist.
 
8. Anbaugerät (18) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei welchem im Bereich der Kupplung (28) eine Einrichtung zum Anheben oder Absenken des ersten Arbeitswerkzeuges in seiner jeweiligen Arbeitsposition oder zum Schwenken zu den Seiten vorgesehen ist.
 
9. Anbaugerät (18) nach einem der Ansprüche 4 bis 7, bei welchem dem ersten Arbeitswerkzeug eine Streu- und/oder Sprühvorrichtung (52) zum Ausbringen von festem und/oder flüssigem Streugut (62) zugeordnet ist.
 
10. Anbaugerät (18) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, welchem eine Sensorik zur Hinderniserkennung zugeordnet ist, welche über eine Steuereinrichtung eine Ausweichbewegung des ersten Arbeitswerkzeuges ermöglicht.
 
11. Räumfahrzeug (10) zum ungebundenen Einsatz auf zu räumenden Flächen, insbesondere Wegen und Straßen, mit einem Anbaugerät (18) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10 oder gemäß mehreren der Ansprüche 1 bis 10.
 
12. Räumfahrzeug (10) mit einer schienengebundenen Vorrichtung zum Einsatz eines Anbaugerätes (18) gemäß den Ansprüchen 1 bis 10 auf erhöhten Flächen, insbesondere auf Bahnsteigen.
 
13. Räumfahrzeug (10) nach Anspruch 11, welches auf der schienengebundenen Vorrichtung gemäß Anspruch 12 montierbar ist.
 
14. Räumfahrzeug (10) nach einem der Ansprüche 11 bis 13, bei welchem die Streu- und/oder Sprühvorrichtung (52) des Anbaugerätes (18) gemäß Anspruch 8 festes und/oder flüssiges Streugut (62) aus einem an dessen Vorder- oder dessen Hinterseite angeordneten Behälter (54) zuführbar ist.
 
15. Räumfahrzeug (10) nach einem der Ansprüche 11 bis 14, bei welchem ein zweites Arbeitswerkzeug vorgesehen ist, mittels welchem im Bereich von Seitenflanken des ersten Arbeitswerkzeuges sich angesammeltes Räumgut räumbar ist.
 
16. Räumfahrzeug (10) nach einem der Ansprüche 11 bis 15, bei welchem das zumindest eine Anbaugerät mittels einer Schnellkupplung an- oder abkuppelbar ist.
 
17. Räumfahrzeug (10) nach einem der Ansprüche 11 bis 16, bei welchem ein Anfahrschutz zum Ausweichen an Hindernissen vorgesehen ist.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente