(19)
(11) EP 4 230 939 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
23.08.2023  Patentblatt  2023/34

(21) Anmeldenummer: 23156430.3

(22) Anmeldetag:  14.02.2023
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F27B 9/38(2006.01)
F27D 3/00(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
F27B 9/38; F27D 3/0021; F27D 3/0022
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 21.02.2022 DE 102022104012

(71) Anmelder: Lippert GmbH & Co. KG
92690 Pressath (DE)

(72) Erfinder:
  • SCHNEIDER, Wolfgang
    96515 Sonneberg (DE)
  • LANDGRAF, Roland
    92637 Weiden (DE)

(74) Vertreter: Louis Pöhlau Lohrentz 
Patentanwälte Merianstrasse 26
90409 Nürnberg
90409 Nürnberg (DE)

   


(54) LADEEINRICHTUNG FÜR EINEN OFENWAGEN


(57) Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung (1) zum Transportieren, Beladen und/oder Entladen eines Ofenwagens (3), umfassend einen Ofen (2), einen Regalspeicher (5), eine Ladeeinrichtung (4) und einen Ofenwagen (3), wobei der Ofen (2) zum Brennen von Brenngut ausgebildet ist, und der Ofen (2) Transportmittel (10) aufweist, um den Ofenwagen (3) zum Brennen des Brennguts durch den Ofen (2) hindurchzuführen, und wobei im Ofenwagen (3) ein Brenngestell (6) angeordnet ist und im Brenngestell (6) das Brenngut angeordnet ist, und wobei der Regalspeicher (5) mehrere Speicherplätze (11) aufweist und jeder Speicherplatz (11) zur Aufnahme mindestens eines Brenngestells ausgebildet ist. Wesentlich dabei ist, dass die Ladeeinrichtung (4) eine Ofenwagen-Transporteinheit (40) aufweist, zur Entnahme des Ofenwagens von den Transportmitteln (10), zum Transport des Ofenwagens vom Ende des Ofens zum Anfang des Ofens und zur Platzierung des Ofenwagens auf den Transportmitteln (10), und dass die Ladeeinrichtung (4) weiter eine Brenngestell-Transporteinheit (50) aufweist, zur Aufnahme des Brenngestells vom Ofenwagen (3) und/oder vom Regalspeicher, zum Transport des Brenngestells zwischen dem Ofenwagen (3) und dem Regalspeicher (5) und zur Ablage des Brenngestells (6) in dem Ofenwagen (3) und/oder in dem Regalspeicher (5).




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transportieren, Beladen und/oder Entladen eines Ofenwagens nach den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 und ein Verfahren zum Transportieren, Beladen und/oder Entladen eines Ofenwagens nach den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 9.

[0002] Vorrichtungen zum Transportieren, Beladen und/oder Entladen eines Ofenwagens sind beispielsweise aus der DE 198 42 268 A1 oder der WO 2011/042394 A1 bekannt. Diese Anlagen dienen zum Transportieren, Lagern und Brennen von feinkeramischen Formteilen und weisen eine Ladestation auf, in der Regalelemente mit brennfertigen Formteilen auf einen Tunnelofenwagen geladen werden. Der Tunnelofenwagen wird dann auf zwei Schienen durch einen Brennofen befördert und anschließend zu einer Entladestation geführt, in der die Regalelemente mit den gebrannten Formteilen von dem Tunnelofenwagen abgeladen werden. Der entladene Tunnelofenwagen wird anschließend außerhalb des Ofens auf einem parallelen Gleis zurückgeführt und in einer separaten Station erneut beladen, wobei der Tunnelofenwagen wie beispielsweise in der WO 2011/042394 A1 gezeigt, an festen Umsetzstationen auf jeweils parallele Gleise versetzt wird. Die Tunnelofenwagen auf den parallelen Gleisen werden dort zwischengelagert bis ein erneutes Beladen vorgenommen wird. Dadurch befindet sich außerhalb des Ofens eine große Anzahl von Tunnelofenwagen, welche bei jedem Brennvorgang erneut aufgeheizt werden.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine kostengünstigere, energiesparendere, sichere und verbesserte Vorrichtung und Verfahren zum Transportieren, Beladen und/oder Entladen eines Ofenwagens zu schaffen.

[0004] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung zum Transportieren, Beladen und/oder Entladen eines Ofenwagens mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Erfindungsgemäß wird eine Vorrichtung zum Transportieren, Beladen und/oder Entladen eines Ofenwagens vorgeschlagen, umfassend einen Ofen, einen Regalspeicher, eine Ladeeinrichtung und einen Ofenwagen,

wobei der Ofen zum Brennen von Brenngut ausgebildet ist, und der Ofen Transportmittel aufweist, um den Ofenwagen zum Brennen des Brennguts durch den Ofen hindurchzuführen, und

wobei im Ofenwagen ein Brenngestell angeordnet ist und im Brenngestell das Brenngut angeordnet sind, und

wobei der Regalspeicher mehrere Speicherplätze aufweist und jeder Speicherplatz zur Aufnahme mindestens eines Brenngestells ausgebildet ist.



[0006] Wesentlich dabei ist, dass die Ladeeinrichtung eine Ofenwagen-Transporteinheit aufweist, zur Entnahme des Ofenwagens von den Transportmitteln, zum Transport des Ofenwagens vom Ende des Ofens zum Anfang des Ofens und zur Platzierung des Ofenwagens auf den Transportmitteln, und
dass die Ladeeinrichtung weiter eine Brenngestell-Transporteinheit aufweist, zur Aufnahme des Brenngestells vom Ofenwagen und/oder vom Regalspeicher, zum Transport des Brenngestells zwischen dem Ofenwagen und dem Regalspeicher und zur Ablage des Brenngestells in dem Ofenwagen und/oder in dem Regalspeicher.

[0007] Die Aufgabe wird erfindungsgemäße weiter durch ein Verfahren zum Transportieren, Beladen und/oder Entladen eines Ofenwagens mit den Merkmalen des Anspruchs 9 gelöst.

[0008] Erfindungsgemäß wird ein Verfahren zum Transportieren, Beladen und/oder Entladen eines Ofenwagens vorgeschlagen, umfassend einen Ofenwagen, einen Ofen mit Transportmittel für den Ofenwagen, einen Regalspeicher und eine Ladeeinrichtung,
wobei zum Brennen von Brenngut der Ofenwagen durch den Ofen geführt wird, und der Ofenwagen ein Brenngestell aufnehmen kann, wobei das Brenngestell das zu brennende oder das gebrannte Brenngut aufweist, und der Regalspeicher mehrere Speicherplätze aufweist, wobei jeder Speicherplatz zur Aufnahme mindestens eines Brenngestells ausgebildet ist.

[0009] Wesentlich dabei ist, dass die Ladeeinrichtung eine Ofenwagen-Transporteinheit und eine Brenngestell-Transporteinheit aufweist, und

dass der Ofenwagen von der Ofenwagen-Transporteinheit am Ende des Ofens von den Transportmitteln entnommen wird, von der Ofenwagen-Transporteinheit vom Ausgang des Ofens zum Anfang des Ofens transportiert wird und von der Ofenwagen-Transporteinheit am Anfang des Ofens auf die Transportmittel platziert wird, und

dass während der Entnahme, des Transports und/oder der Platzierung des Ofenwagens das Brenngestell mit dem gebrannten Brenngut von der Brenngestell-Transporteinheit vom Ofenwagen aufgenommen wird, zum Regalspeicher transportiert wird und im Regalspeicher abgelegt wird, und

dass während der Entnahme, des Transports und/oder der Platzierung des Ofenwagens ein neues Brenngestell mit nicht gebranntem Brenngut von der Brenngestell-Transporteinheit vom Regalspeicher aufgenommen wird, zum Ofenwagen transportiert wird und im Ofenwagen abgelegt wird.



[0010] Der Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung und des erfindungsgemäßen Verfahrens liegt darin, dass durch die Ofenwagen-Transporteinheit der Ladeeinrichtung der Ofenwagen zum Anfang des Ofens zurückgeführt wird und gleichzeitig während des Transports durch die Brenngestell-Transporteinheit der Ladeeinrichtung ein Entladen und Beladen des Ofenwagens erfolgen kann. Durch diesen schnellen Entlade- und Beladevorgang während der Rückführung befindet sich nur ein Ofenwagen im Rücktransport außerhalb des Ofens, d.h. in der Ofenwagen-Transporteinheit, wodurch der Ofenwagen weniger abkühlt und bei einem neuen Brenndurchgang weniger Energie aufgewendet werden muss.

[0011] Wesentlich bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung und dem erfindungsgemäßen Verfahren ist, dass die Entnahmen, der Transport und die Platzierung des Ofenwagens durch die Ofenwagen-Transporteinheit erfolgt. Weiter ist wesentlich, dass gleichzeitig während der Entnahmen, des Transports und/oder der Platzierung durch die Ofenwagen-Transporteinheit die Aufnahme des Brenngestells und Ablage eines neuen Brenngestells auf den Ofenwagen durch die Brenngestell-Transporteinheit erfolgt. Dadurch sind keine Querschiebeeinrichtungen, kein Rücklaufgleis und keine Zwischenlagerung für mehrere Ofenwagen, wie bei bekannten Ausführungen notwendig.

[0012] Es kann vorgesehen sein, dass das Brenngut als ein oder mehrere Formteile oder als ein oder mehrere Kapseln mit zu brennendem Schüttgut ausgebildet ist. Es kann vorgesehen sein, dass die ein oder mehreren Formteile als ein oder mehrere keramische Formteile, ein oder mehrere metallische Formteile und/oder ein oder mehrere nicht-keramische Formteile ausgebildet sind. Es kann vorgesehen sein, dass das Schüttgut als Pulver oder Granulat ausgebildet ist.

[0013] Es kann vorgesehen sein, dass die Transportmittel des Ofens als Schienen ausgebildet sind, auf denen der Ofenwagen durch den Ofen geführt wird.

[0014] Es kann vorgesehen sein, dass im Ofenwagen Stützelemente zur Aufnahme des Brenngestells angeordnet sind.

[0015] Es kann vorgesehen sein, dass das Brenngestell als Rahmenkonstruktion mit feuerfesten Stützen, Balken und Brennplatten, oder als einzeln angeordnete Brennplattentürme mit vertikalen Distanzelementen ausgebildet ist.

[0016] Es kann vorgesehen sein, dass die Ofenwagen-Transporteinheit zur Entnahme des Ofenwagens von den Transportmitteln am Ende des Ofens und/oder zur Platzierung des Ofenwagens auf den Transportmitteln eine Ofenwagen-Teleskopgabel und/oder einen Greifer aufweist. Es kann vorgesehen sein, dass der Ofenwagen von der Ofenwagen-Teleskopgabel und/oder dem Greifer von den Transportmitteln entnommen wird, und/oder dass der Ofenwagen von der Ofenwagen-Teleskopgabel und/oder dem Greifer auf die Transportmittel platziert wird.

[0017] Es kann vorgesehen sein, dass die Ofenwagen-Teleskopgabel ausfahrbar ausgebildet ist, um eine ausgefahrene Position und eine eingefahrene Position einzunehmen. Es kann vorgesehen sein, dass die Ofenwagen-Teleskopgabel in ihrer ausgefahrenen Position den Ofenwagen von der Transportrichtung entnimmt und/oder auf der Transportrichtung platziert, und dass die Ofenwagen-Teleskopgabel in ihrer eingefahrenen Position den Ofenwagen in einer Transportstellung hält, vorzugsweise zum Transport des Ofenwagens in der Transportstellung hält.

[0018] Es kann vorgesehen sein, dass die Ofenwagen-Teleskopgabel zwischen der ausgefahrenen Position und der eingefahrenen Position eine Zwischenposition einnimmt. Es kann vorgesehen sein, dass in der Zwischenposition die Ofenwagen-Teleskopgabel das Brenngestell zur Aufnahme und/oder zur Ablage hält und dass das Brenngestell in der Zwischenposition von der Brenngestell-Teleskopgabel aufgenommen und/oder abgelegt wird. Es kann vorgesehen sein, dass die Zwischenposition eine feste Position oder ein Bewegungsbereich ist. Bewegungsbereich bedeutet hier, dass die Ofenwagen-Teleskopgabel sich beispielsweise von der ausgefahrenen Position in die eingefahrene Position bewegt, und während der Bewegung das Brenngestell von der Brenngestell-Teleskopgabel aufgenommen wird.

[0019] Es kann vorgesehen sein, dass am Ende des Ofens und/oder am Anfang des Ofens eine Hubeinrichtung für den Ofenwagen angeordnet ist. Es kann vorgesehen sein, dass der Ofenwagen durch die Hubeinrichtung hochgehoben wird, um die Entnahme und/oder Platzierung des Ofenwagens durch die Ofenwagen-Teleskopgabel und/oder den Greifer zu ermöglichen. Dabei kann vorzugsweise vorgesehen sein, dass der Ofenwagen durch die Hubeinrichtung derart hochgehoben wird, um den Ofenwagen durch eine horizontale Bewegung der Ofenwagen-Teleskopgabel und/oder des Greifers zu entnehmen oder zu platzieren. Eine derartige Hubeinrichtung ist notwendig, wenn der Ofenwagen beispielsweise mit Spurkranzrädern für Schienen ausgebildet ist und durch eine reine horizontale Bewegung der Ofenwagen-Teleskopgabel und/oder des Greifers entnommen und/oder platziert wird.

[0020] Es kann vorgesehen sein, dass eine Hub-Bewegung von der Ofenwagen-Teleskopgabel und/oder der Ofenwagen-Transporteinheit zur Entnahme und/oder zur Platzierung des Ofenwagens durchgeführt wird.

[0021] Es kann vorgesehen sein, dass zwischen der Lagereinrichtung und den Transportmitteln eine Teleskopunterstützung ausgebildet ist. Es kann vorgesehen sein, dass die Teleskopunterstützung am Anfang und/oder am Ende des Ofens zur Entnahme und/oder Platzierung des Ofenwagens ausgebildet ist. Es kann vorgesehen sein, dass die Ofenwagen-Teleskopgabel in ihrer ausgefahrenen Position auf der Teleskopunterstützung aufliegt und/oder sich darauf abstützt. Eine derartige Teleskopunterstützung kann das Gewicht des Ofenwagens bei der Entnahme und/oder der Platzierung des Ofenwagens teilweise aufnehmen, wodurch die Ladeeinrichtung und/oder die Ofenwagen-Teleskopgabel weniger stabil ausgebildet sein müssen.

[0022] Es kann vorgesehen sein, dass die Ofenwagen-Transporteinheit beweglich in der Ladeeinrichtung angeordnet ist, vorzugsweise horizontal beweglich zum Transport des Ofenwagens, vorzugsweise horizontal parallel zum Ofen und/oder zum Regalspeicher. Es kann vorgesehen sein, dass sich die Ofenwagen-Transporteinheit zum Transport des Ofenwagens in der Ladeeinrichtung bewegt, vorzugsweise horizontal parallel zum Ofen und/oder zum Regalspeicher.

[0023] Es kann vorgesehen sein, dass die Ofenwagen-Transporteinheit vertikal beweglich in der Ladeeinrichtung ausgebildet ist. Durch eine derartige Ausführung sind Hubbewegungen durch die Ofenwagen-Transporteinheit möglich.

[0024] Unter horizontaler Bewegung wird dabei eine Bewegung zum Transport des Ofenwagens parallel zum Ofen verstanden, oder eine Bewegung parallel zum Ofen und zu dem Regalspeicher hin bzw. von dem Regalspeicher weg. Unter vertikaler Bewegung wird dabei eine Höhenänderung verstanden, um beispielsweise eine Hubbewegung durchzuführen oder übereinander angeordnete Speicherplätze zu erreichen.

[0025] Es kann vorgesehen sein, dass die Ofenwagen-Transporteinheit an einem Hubmast angeordnet ist, und dass der Hubmast beweglich in der Ladeeinrichtung angeordnet ist, vorzugsweise der Hubmast horizontal beweglich in der Ladeeinrichtung angeordnet ist und eine vertikale Bewegung der Ofenwagen-Transporteinheit durch die Anordnung am Hubmast erfolgt.

[0026] Es kann vorgesehen sein, dass die Brenngestell-Transporteinheit zur Aufnahme und/oder zur Ablage des Brenngestells eine Brenngestell-Teleskopgabel aufweist. Es kann vorgesehen sein, dass das Brenngestell von der Brenngestell-Teleskopgabel, vom Ofenwagen und/oder vom Regalspeicher aufgenommen wird, und/oder dass das Brenngestell von der Brenngestell-Teleskopgabel auf den Ofenwagen und/oder den Regalspeicher abgelegt wird.

[0027] Es kann vorgesehen sein, dass die Brenngestell-Teleskopgabel ausfahrbar ausgebildet ist, um eine ausgefahrene Position und eine eingefahrene Position einzunehmen. Es kann vorgesehen sein, dass die Brenngestell-Teleskopgabel in ihrer ausgefahrenen Position das Brenngestell aus dem Regalspeicher aufnimmt und/oder ablegt, und dass die Brenngestell-Teleskopgabel in ihrer eingefahrenen Position das Brenngestell in einer Transportstellung hält und/oder das Brenngestell vom Ofenwagen aufnimmt oder ablegt.

[0028] Es kann vorgesehen sein, dass die Brenngestell-Teleskopgabel in ihrer ausgefahrenen Position das Brenngestell vom Ofenwagen aufnimmt. Das Aufnehmen des Brenngestells vom Ofenwagen in der ausgefahrenen Position ist beispielsweise möglich, wenn dies gleichzeitig mit der Entnahme des Ofenwagens von den Transportmitteln erfolgt. Es kann vorgesehen sein, dass die Ofenwagen-Transporteinheit den Ofenwagen am Ende des Ofens von den Transportmitteln entnimmt und gleichzeitig die Brenngestell-Transporteinheit das Brenngestell vom Ofenwagen aufnimmt. Es kann vorgesehen sein, dass eine Entnahme des Ofenwagens und eine Aufnahme des Brenngestells gleichzeitig bzw. zeitgleich durch die Ofenwagen-Teleskopgabel und die Brenngestell-Teleskopgabel erfolgt.

[0029] Es kann vorgesehen sein, dass die Brenngestell-Transporteinheit und/oder die Brenngestell-Teleskopgabel zur Aufnahme und/oder zur Ablage des Brenngestells eine Hubbewegung durchführt.

[0030] Es kann vorgesehen sein, dass die Brenngestell-Transporteinheit beweglich in der Ladeeinrichtung ausgebildet ist, vorzugsweise horizontal beweglich zum Transport des Brenngestells, vorzugsweise horizontal parallel zum Ofen und/oder zum Regalspeicher. Es kann vorgesehen sein, dass sich die Brenngestell-Transporteinheit zum Transport des Brenngestells vom und zum Regalspeicher bewegt, vorzugsweise horizontal parallel zum Ofen und/oder zum Regalspeicher.

[0031] Es kann vorgesehen sein, dass die Brenngestell-Transporteinheit vertikal beweglich in der Ladeeinrichtung ausgebildet ist. Durch eine derartige Ausführung sind Hubbewegungen durch die Brenngestell-Transporteinheit möglich.

[0032] Es kann vorgesehen sein, dass die Brenngestell-Transporteinheit an einem Hubmast angeordnet ist, und dass der Hubmast beweglich in der Ladeeinrichtung angeordnet ist, vorzugsweise der Hubmast horizontal beweglich in der Ladeeinrichtung angeordnet ist und eine vertikale Bewegung der Brenngestell-Transporteinheit durch die Anordnung am Hubmast erfolgt.

[0033] Es kann vorgesehen sein, dass die Brenngestell-Transporteinheit gemeinsam mit der Ofenwagen-Transporteinheit beweglich ausgebildet ist, vorzugsweise gemeinsam mit der Ofenwagen-Transporteinheit horizontal beweglich ausgebildet ist. Es kann vorgesehen sein, dass die Ofenwagen-Transporteinheit und die Brenngestell-Transporteinheit an einem gemeinsamen Hubmast angeordnet sind, und der Hubmast in der Ladeeinrichtung horizontal verfahrbar ausgebildet ist. Es kann vorgesehen sein, dass die Ofenwagen-Transporteinheit und/oder die Brenngestell-Transporteinheit vertikal beweglich am Hubmast angeordnet sind. Es kann vorgesehen sein, dass die Ofenwagen-Transporteinheit und die Brenngestell-Transporteinheit zusammen oder getrennt vertikal beweglich am Hubmast angeordnet sind.

[0034] Es kann vorgesehen sein, dass die Brenngestell-Transporteinheit unabhängig von der Ofenwagen-Transporteinheit beweglich ausgebildet ist, vorzugsweise unabhängig in horizontaler und unabhängig in vertikaler Richtung beweglich ausgebildet ist. In diesem Ausführungsbeispiel bewegt sich die Brenngestell-Transporteinheit entlang des Regalspeichers unabhängig von der Ofenwagen-Transporteinheit. Dabei ist es möglich, dass, während die Rückführung des Ofenwagens weiter durchgeführt wird, das Brenngestell vom Ofenwagen entnommen werden kann, eingelagert werden kann und der Ofenwagen neu beladen werden kann, unabhängig von der Rückführbewegung des Ofenwagens auf der Ofenwagen-Transporteinheit. Es kann vorgesehen sein, dass die Ofenwagen-Transporteinheit und die Brenngestell-Transporteinheit jeweils an einem separaten Hubmast angeordnet sind, und beide Hubmasten in der Ladeeinrichtung horizontal verfahrbar ausgebildet sind, vorzugsweise gentrennt oder zusammen horizontal verfahrbar ausgebildet sind. Es kann vorgesehen sein, dass die Ofenwagen-Transporteinheit und/oder die Brenngestell-Transporteinheit jeweils vertikal beweglich am jeweiligen Hubmast angeordnet sind.

[0035] Es kann vorgesehen sein, dass die Ofenwagen-Transporteinheit und/oder die Brenngestell-Transporteinheit als Hubkorb ausgebildet ist. Unter Hubkorb ist dabei eine sich an einem Hubmast vertikal bewegende Baugruppe aus Gestell, vertikaler Längsführung zum Hubmast und darauf montierter Teleskopgabel zu verstehen.

[0036] Es kann vorgesehen sein, dass die Aufnahme und/oder Ablage des Brenngestells vom Ofenwagen an einer festen Position der Ofenwagen-Transporteinheit erfolgt, oder dass die die Aufnahme und/oder Ablage des Brenngestells vom Ofenwagen an einer beliebigen Position der Ofenwagen-Transporteinheit erfolgt, vorzugsweise während einer Bewegung der Ofenwagen-Transporteinheit erfolgt.

[0037] Es kann vorgesehen sein, dass zur horizontalen und/oder vertikalen Bewegung der Ofenwagen-Transporteinheit, und/oder der Brenngestell-Transporteinheit, und/oder des Hubmastes ein Antrieb vorgesehen ist, vorzugsweise ein motorischer Antrieb.

[0038] Es kann vorgesehen sein, dass der Regalspeicher parallel zum Ofen ausgebildet ist. Es kann vorgesehen sein, dass der Regalspeicher parallel zum Ofen und zur Ladeeinrichtung ausgebildet ist.

[0039] Es kann vorgesehen sein, dass sich die Ladeeinrichtung vom Anfang des Ofens bis zum Ende des Ofens erstreckt, damit der Ofenwagen am Ende des Ofens von der Ladeeinrichtung entnommen werden kann und am Anfang des Ofens platziert werden kann.

[0040] Es kann vorgesehen sein, dass die Aufnahme und die Ablage des Brenngestells in einen Speicherplatz des Regalspeichers erfolgt.

[0041] Es kann vorgesehen sein, dass ein oder mehrere der Speicherplätze zur Weiterbearbeitung des Brennguts ausgebildet ist, oder ein Weitertransport vom Speicherplatz zum Weiterbearbeitungsplatz durchgeführt wird.

[0042] Es kann vorgesehen sein, dass die Entnahme des Brenngestells vom Ofenwagen an einer festen Position der Ofenwagen-Transporteinheit erfolgt, oder dass die Entnahme des Brenngestells vom Ofenwagen während der Bewegung des Ofenwagens erfolgt.

[0043] Es kann vorgesehen sein, dass die Ladeeinrichtung nur eine Ofenwagen-Transporteinheit und nur eine Brenngestell-Transporteinheit aufweist. Es kann vorgesehen sein, dass die Ladeeinrichtung nur eine einzige Ofenwagen-Transporteinheit und mehrere Brenngestell-Transporteinheiten aufweist.

[0044] Weitere Ausführungen der Erfindung sind in den Figuren dargestellt und nachfolgend beschrieben. Dabei zeigen:
Fig. 1a - 6b:
Draufsicht und Seitenansicht einer ersten Ausführung der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einem gemeinsamen Hubmast für die Ofenwagen-Transporteinheit und die Brenngestell-Transporteinheit in den verschiedenen Verfahrensschritten;
Fig. 7a - 16b:
Draufsicht und Seitenansicht einer zweiten Ausführung der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit jeweils separatem Hubmast für die Ofenwagen-Transporteinheit und die Brenngestell-Transporteinheit in den verschiedenen Verfahrensschritten;
Fig. 17a - 27b:
Draufsicht und Seitenansicht einer dritten Ausführung der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit separat verfahrbarer Ofenwagen-Transporteinheit und Brenngestell-Transporteinheit in den verschiedenen Verfahrensschritten.


[0045] In den Figuren sind beispielhaft mögliche Ausgestaltungen der Erfindung gezeigt. Diese Ausgestaltungen dienen der Erläuterung einer möglichen Umsetzung der Erfindung und sollen nicht eingrenzend verstanden werden. Insbesondere kann der Fachmann einzelne in den Figuren dargestellte Merkmale mit anderen Ausführungen kombinieren oder variieren ohne dabei den durch die Ansprüche definierten Rahmen der Erfindung zu verlassen.

[0046] Die Figuren 1a bis 6b zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 zum Transportieren, Beladen und/oder Entladen eines Ofenwagens 3. In den Figuren 1a, 2a, 3a, 4a, 5a und 6a ist jeweils eine Draufsicht der Vorrichtung 1 gezeigt. In den Figuren 1b, 2b, 3b, 4b, 5b und 6b ist jeweils eine Seitenansicht der Vorrichtung 1 gezeigt. Die Figuren 1 bis 6 unterscheiden sich dabei in den Verfahrensschritten zum Transportieren, Entladen und Beladen des Ofenwagens 3, wobei beispielsweise die Figuren 1a und 1b denselben Verfahrensschritt in der Draufsicht und in der Seitenansicht zeigen.

[0047] Wie in Fig. 1 dargestellt, weist die Vorrichtung 1 zum Transportieren, Beladen und/oder Entladen des Ofenwagens 3 einen Ofen 2, einen Regalspeicher 5 und eine Ladeeinrichtung 4 auf. Der Ofen 2 weist dabei zwei Transportmittel 10 auf, auf denen der Ofenwagen 3 zum Brennen des Brennguts durch den Ofen 2 geführt werden kann. Die Transportmittel 10 sind in diesem Ausführungsbeispiel als Schienen ausgebildet sind. Auf den Transportmitteln 10 durchläuft der Ofenwagen 3 zum Brennen des Brennguts den Ofen 2 und verlässt den Ofen 2, wie in den Fig. 1 dargestellt, auf der linken Seite.

[0048] Auf dem Ofenwagen 3 ist ein Brenngestell 6 angeordnet, welches in den Fig. 1 das gebrannte Brenngut enthält.

[0049] Die Ladeeinrichtung 4 weist eine Ofenwagen-Transporteinheit 40 mit einer Ofenwagen-Teleskopgabel 41 und eine Brenngestell-Transporteinheit 50 mit einer Brenngestell-Teleskopgabel 51 auf. Im Ausführungsbeispiel der Fig. 1 sind die Ofenwagen-Transporteinheit 40 und die Brenngestell-Transporteinheit 50 an einem Hubmast 20 angeordnet, welcher in einer Führung 21 des Hubmastes 20 in der Ladeeinrichtung parallel zum Ofen verschoben werden kann. Dabei kann der Hubmast 20 motorisch angetrieben sein.

[0050] Im Ausführungsbeispiel der Fig. 1 ist die Ofenwagen-Transporteinheit 40 fest am Hubmast 20 angeordnet und die Brenngestell-Transporteinheit 50 in der Höhe verstellbar am Hubmast 20 angeordnet.

[0051] Wie in den folgenden Figuren 2 bis 5 dargestellt, wird das fertig gebrannte Brenngut in dem Regalspeicher 5 gelagert, indem des Brenngestell 6 in einen Speicherplatz 11 abgelegt wird und ein neues Brenngestell 6 mit noch nicht gebranntem Brenngut auf den Ofenwagen 3 abgelegt wird.

[0052] Die Figuren 1 zeigen die Entnahme des Ofenwagens 3 von den Transportmitteln 10. Dazu wird in diesem Ausführungsbeispiel der Ofenwagen 3 durch eine Hubeinrichtung (nicht gezeigt in den Figuren) hochgehoben, damit die Ofenwagen-Teleskopgabel 41 den Ofenwagen 3 aufnehmen kann.

[0053] Die Ofenwagen-Teleskopgabel 41 zieht den Ofenwagen 3 auf die Ofenwagen-Transporteinheit 40 (Fig. 2). Dabei ist es möglich, dass während dieses Schritts die Brenngestell-Transporteinheit 51 gleichzeitig unter das Brenngestell 6 zur Aufnahme des Brenngestells 6 geführt wird. Danach bewegt sich die Ofenwagen-Transporteinheit 40 zusammen mit der Brenngestell-Transporteinheit 50 durch den Hubmast 20 in Richtung des Eingangs des Ofens 3 (rechte Seite).

[0054] Zum Ablegen des Brenngestells 6 (Fig. 3) fährt die Brenngestell-Transporteinheit 50 den gewünschten Speicherplatz 11 an, indem sich der Hubmast 20 horizontal und die Brenngestell-Transporteinheit 50 vertikal bewegt, bis die Ofenwagen-Teleskopgabel 41 das Brenngestell 6 am gewünschten Speicherplatz 11 ablegen kann.

[0055] Zur Aufnahme eines neuen Brenngestells 6 (Fig. 4) mit noch nicht gebranntem Brenngut, fährt die Brenngestell-Transporteinheit 50 durch horizontale Bewegung des Hubmasts 20 und vertikale Bewegung der Brenngestell-Transporteinheit 50 den Speicherplatz 11 mit dem neuen Brenngestell 6 an. Das neue Brenngestell 6 wird durch die Brenngestell-Teleskopgabel 51 aus dem Speicherplatz 11 entnommen und auf dem Ofenwagen 3 abgelegt (Fig. 5).

[0056] Wie in den Fig. 6 dargestellt, platziert die Ofenwagen-Teleskopgabel 41 den Ofenwagen 3 am Anfang des Ofens 3 auf den Transportmitteln 10. Zur Unterstützung der Ofenwagen-Teleskopgabel 41 ist in Fig. 6 zwischen der Ladeeinrichtung 4 und den Transportmitteln 10 eine Teleskopunterstützung 42 angeordnet, auf der sich die Ofenwagen-Teleskopgabel 41 teilweise abstützten kann, um einen Teil des Gewichts des Ofenwagens 3 aufzunehmen. Eine derartige Teleskopunterstützung 42 kann auch am Ende des Ofens 3 ausgebildet sind.

[0057] Wie in den Fig. 1 bis 6 dargestellt, wird der Ofenwagen 3 von der Ofenwagen-Transporteinheit 40 am Ende des Ofens 3 entnommen und bis zum Anfang des Ofens 2 transportiert und erst am Anfang des Ofens 2 auf den Transportmitteln 10 platziert. Wie in den Fig. 1 bis 6 dargestellt, wird während des Transports des Ofenwagens 3 durch die Brenngestell-Transporteinheit 50 das Brenngestell 6 mit dem gebrannten Brenngut in einen Stellplatz 11 abgelegt und ein neues Brenngestell 6 mit noch nicht gebranntem Brenngut auf den Ofenwagen 3 abgelegt.

[0058] Die Figuren 7a bis 16b zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 zum Transportieren, Beladen und/oder Entladen des Ofenwagens 3. In den Figuren 7a, 8a, 9a, 10a, 11a, 12a, 13a, 14a, 15a und 16a ist jeweils eine Draufsicht der Vorrichtung 1 gezeigt. In den Figuren 7b, 8b, 9b, 10b, 11b, 12b, 13b, 14b, 15b und 16b ist jeweils eine Seitenansicht der Vorrichtung 1 gezeigt. Die Figuren 7 bis 16 unterscheiden sich dabei in den Verfahrensschritten zum Transportieren, Entladen und Beladen des Ofenwagens 3, wobei beispielsweise die Figuren 7a und 7b denselben Verfahrensschritt in der Draufsicht und in der Seitenansicht zeigen.

[0059] Das Ausführungsbeispiel der Figuren 7 bis 16 unterscheidet sich vom Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 6 nur darin, dass die Ofenwagen-Transporteinheit 40 und die Brenngestell-Transporteinheit 50 jeweils an einem eigenen Hubmast 20 angeordnet sind und jeder Hubmast 20 eine eigene Führung 21 in der Ladeeinrichtung 4 zur horizontalen Bewegung der Hubmasten 20 aufweist. Dadurch können die Ofenwagen-Transporteinheit 40 und die Brenngestell-Transporteinheit 50 jeweils unabhängig voneinander sowohl horizontale und auch vertikale Bewegungen durchführen.

[0060] Die Entnahme des Ofenwagens 3 von den Transportmitteln 10 ist in den Fig. 7 dargestellt und erfolgt durch die Ofenwagen-Teleskopgabel 41 der Ofenwagen-Transporteinheit 40. Nach der Entnahme wird das Brenngestell 6 durch die Brenngestell-Teleskopgabel 51 der Brenngestell-Transporteinheit 50 vom Ofenwagen 3 aufgenommen, wie in den Fig. 8 dargestellt.

[0061] Anschließend fährt die Brenngestell-Transporteinheit 50 durch eigenständige horizontale und vertikale Bewegungen den Speicherplatz 11 an, in dem der Brennkorb 6 mit dem gebrannten Brenngut abgelegt wird, wie in den Fig. 9 bis 11 dargestellt ist. Die Ablage erfolgt dabei durch die Brenngestell-Teleskopgabel 51 der Brenngestell-Transporteinheit 50.

[0062] Danach fährt die Brenngestell-Transporteinheit 50 einen neuen Speicherplatz 11 an, in dem ein neuer Brenngestell 6 mit noch nicht gebranntem Brenngut angeordnet ist. Dieser Brenngestell 6 mit noch nicht gebranntem Brenngut wird aus dem Regallager 5 durch die Brenngestell-Teleskopgabel 51 der Brenngestell-Transporteinheit 50 aufgenommen und auf dem Ofenwagen 3 abgelegt, wie in den Fig. 12 bis 15 dargestellt.

[0063] Während das Brenngestell 6 mit gebranntem Brenngut im Regallager 5 abgelegt wird und ein neues Brenngestell 6 auf den Ofenwagen abgelegt wird, bewegt sich die Ofenwagen-Transporteinheit 40 mit dem Ofenwagen 3 in Richtung des Anfangs des Ofens 2, wie dies in den Fig. 10 bis 15 dargestellt ist. Der Ofenwagen 3 wird am Anfang des Ofens 2 durch die Ofenwagen-Teleskopgabel 41 der Ofenwagen-Transporteinheit 40 auf den Transportmitteln 10 platziert, wie in Fig. 16 dargestellt.

[0064] Die Figuren 17a bis 27b zeigen ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 zum Transportieren, Beladen und/oder Entladen des Ofenwagens 3. In den Figuren 17a, 18a, 19a, 20a, 21a, 22a, 23a, 24a, 25a, 26a und 27a ist jeweils eine Draufsicht der Vorrichtung 1 gezeigt. In den Figuren 17b, 18b, 19b, 20b, 21b, 22b, 23b, 24b, 25b, 26b und 27b ist jeweils eine Seitenansicht der Vorrichtung 1 gezeigt. Die Figuren 17 bis 27 unterscheiden sich dabei in den Verfahrensschritten zum Transportieren, Entladen und Beladen des Ofenwagens 3, wobei beispielsweise die Figuren 17a und 17b denselben Verfahrensschritt in der Draufsicht und in der Seitenansicht zeigen.

[0065] Das Ausführungsbeispiel der Figuren 17 bis 27 unterscheidet sich vom Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 6 nur darin, dass die Ofenwagen-Transporteinheit 40 und die Brenngestell-Transporteinheit 50 sich jeweils vollständig unabhängig voneinander in der Ladeeinrichtung 4 in horizontale und vertikale Richtung bewegen können. Dies ist beispielsweise möglich, wenn eine Lagerung der Ofenwagen-Transporteinheit 40 und der Brenngestell-Transporteinheit 50 an den Seitenrändern der Ladeeinrichtung 4 in Richtung des Ofens 2 und des Regalspeichers 5 erfolgt.

[0066] Wie in den Fig. 17 und 18 dargestellt, wird der Ofenwagen 3 von den Transportmitteln 10 durch die Ofenwagen-Teleskopgabel 41 der Ofenwagen-Transporteinheit 40 entnommen. Bei der Entnahme kann gleichzeitig das Brenngestell 6 von der Brenngestell-Teleskopgabel 51 der Brenngestell-Transporteinheit 50 aufgenommen werden.

[0067] Danach bewegt sich die Ofenwagen-Transporteinheit 40 mit dem Ofenwagen 3 unabhängig von der Brenngestell-Transporteinheit 50 in Richtung des Eingangs des Ofens 3, wie in den Fig. 19 bis 25 gezeigt.

[0068] Währenddessen erfolgt das Ablegen des Brenngestells 6 in den gewünschten Speicherplatz 11 des Regalspeichers 5 und die Aufnahme eines neuen Brenngestells 6 von einem weiteren Speicherplatz 11, wie in den Fig. 19 bis 24 gezeigt.

[0069] Danach wird das neue Brenngestell 6 auf dem Ofenwagen 3 durch die Ofenwagen-Teleskopgabel 41 der Ofenwagen-Transporteinheit 40 abgelegt (Fig. 25), wobei im Ausführungsbeispiel der Fig. 19 bis 25 sich dann die Brenngestell-Transporteinheit 50 zusammen mit der Ofenwagen-Transporteinheit 40 zum Anfang des Ofens 2 bewegt, wie in den Fig. 25 und 26 gezeigt.

[0070] Der Ofenwagen 3 wird wie in Fig. 27 gezeigt zusammen mit dem neuen Brenngestell 6 am Anfang des Ofens 3 durch die Ofenwagen-Teleskopgabel 41 der Ofenwagen-Transporteinheit 40 auf die Transportmittel 10 platziert.

Bezugszeichenliste



[0071] 
1
Vorrichtung zum Transportieren, Beladen und/oder Entladen eines Ofenwagens
2
Ofen
3
Ofenwagen
4
Ladeeinrichtung
5
Regalspeicher
6
Brenngestell
10
Transportmittel
11
Speicherplatz
20
Hubmast
21
Führung
40
Ofenwagen-Transporteinheit
41
Ofenwagen-Teleskopgabel
42
Teleskopunterstützung
50
Brenngestell-Transporteinheit
51
Brenngestell-Teleskopgabel



Ansprüche

1. Vorrichtung (1) zum Transportieren, Beladen und/oder Entladen eines Ofenwagens (3), umfassend einen Ofen (2), einen Regalspeicher (5), eine Ladeeinrichtung (4) und einen Ofenwagen (3),

wobei der Ofen (2) zum Brennen von Brenngut ausgebildet ist, und der Ofen (2) Transportmittel (10) aufweist, um den Ofenwagen (3) zum Brennen des Brennguts durch den Ofen (2) hindurchzuführen, und

wobei im Ofenwagen (3) ein Brenngestell (6) angeordnet ist und im Brenngestell (6) das Brenngut angeordnet ist, und

wobei der Regalspeicher (5) mehrere Speicherplätze (11) aufweist und jeder Speicherplatz (11) zur Aufnahme mindestens eines Brenngestells ausgebildet ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Ladeeinrichtung (4) eine Ofenwagen-Transporteinheit (40) aufweist, zur Entnahme des Ofenwagens von den Transportmitteln (10), zum Transport des Ofenwagens vom Ende des Ofens zum Anfang des Ofens und zur Platzierung des Ofenwagens auf den Transportmitteln (10), und

dass die Ladeeinrichtung (4) weiter eine Brenngestell-Transporteinheit (50) aufweist, zur Aufnahme des Brenngestells vom Ofenwagen (3) und/oder vom Regalspeicher, zum Transport des Brenngestells zwischen dem Ofenwagen (3) und dem Regalspeicher (5) und zur Ablage des Brenngestells (6) in dem Ofenwagen (3) und/oder in dem Regalspeicher (5).


 
2. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ofenwagen-Transporteinheit (40) zur Entnahme des Ofenwagens von den Transportmitteln (10) am Ende des Ofens und/oder zur Platzierung des Ofenwagens auf den Transportmitteln (10) eine Ofenwagen-Teleskopgabel (41) und/oder einen Greifer aufweist.
 
3. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ofenwagen-Teleskopgabel (41) ausfahrbar ausgebildet ist, um eine ausgefahrene Position und eine eingefahrene Position einzunehmen.
 
4. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass am Ende des Ofens und/oder am Anfang des Ofens eine Hubeinrichtung für den Ofenwagen (3) angeordnet ist.
 
5. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,

dass die Ofenwagen-Transporteinheit (40) beweglich in der Ladeeinrichtung (4) angeordnet ist, vorzugsweise horizontal beweglich zum Transport des Ofenwagens, und/oder

dass die Ofenwagen-Transporteinheit (40) vertikal beweglich in der Ladeeinrichtung (4) ausgebildet ist.


 
6. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Brenngestell-Transporteinheit (50) zur Aufnahme und/oder zur Ablage des Brenngestells eine Brenngestell-Teleskopgabel (51) aufweist.
 
7. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Brenngestell-Transporteinheit (50) beweglich in der Ladeeinrichtung (4) ausgebildet ist.
 
8. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich die Ladeeinrichtung (4) vom Anfang des Ofens bis zum Ende des Ofens erstreckt, damit der Ofenwagen (3) am Ende des Ofens von der Ladeeinrichtung (4) entnommen werden kann und am Anfang des Ofens platziert werden kann.
 
9. Verfahren zum Transportieren, Beladen und/oder Entladen eines Ofenwagens, umfassend einen Ofenwagen, einen Ofen (2) mit Transportmittel (10) für den Ofenwagen, einen Regalspeicher (5) und eine Ladeeinrichtung, wobei zum Brennen von Brenngut der Ofenwagen (3) durch den Ofen (2) geführt wird, und der Ofenwagen (3) ein Brenngestell (6) aufnehmen kann, wobei das Brenngestell (6) das zu brennende oder das gebrannte Brenngut aufweist, und der Regalspeicher (5) mehrere Speicherplätze (11) aufweist, wobei jeder Speicherplatz (11) zur Aufnahme mindestens eines Brenngestells ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet,

dass die Ladeeinrichtung (4) eine Ofenwagen-Transporteinheit (40) und eine Brenngestell-Transporteinheit (50) aufweist, und

dass der Ofenwagen (3) von der Ofenwagen-Transporteinheit (40) am Ende des Ofens von den Transportmitteln (10) entnommen wird, von der Ofenwagen-Transporteinheit (40) vom Ausgang des Ofens zum Anfang des Ofens transportiert wird und von der Ofenwagen-Transporteinheit (40) am Anfang des Ofens auf die Transportmittel (10) platziert wird, und

dass während der Entnahme, des Transports und/oder der Platzierung des Ofenwagens das Brenngestell (6) mit dem gebrannten Brenngut von der Brenngestell-Transporteinheit (50) vom Ofenwagen (3) aufgenommen wird, zum Regalspeicher (5) transportiert wird und im Regalspeicher (5) abgelegt wird, und

dass während der Entnahme, des Transports und/oder der Platzierung des Ofenwagens ein neues Brenngestell (6) mit nicht gebranntem Brenngut von der Brenngestell-Transporteinheit (50) vom Regalspeicher (5) aufgenommen wird, zum Ofenwagen (3) transportiert wird und im Ofenwagen (3) abgelegt wird.


 
10. Verfahren nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Ofenwagen (3) von der Ofenwagen-Teleskopgabel (41) und/oder dem Greifer von den Transportmitteln (10) entnommen wird, und/oder dass der Ofenwagen (3) von der Ofenwagen-Teleskopgabel (41) und/oder dem Greifer auf die Transportmittel (10) platziert wird.
 
11. Verfahren nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ofenwagen-Teleskopgabel (41) in ihrer ausgefahrenen Position den Ofenwagen (3) von der Transportrichtung entnimmt und/oder auf der Transportrichtung platziert, und dass die Ofenwagen-Teleskopgabel (41) in ihrer eingefahrenen Position den Ofenwagen (3) in einer Transportstellung hält, vorzugsweise zum Transport des Ofenwagens in der Transportstellung hält.
 
12. Verfahren nach einem der Ansprüche 10 oder 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Ofenwagen (3) durch eine Hubeinrichtung hochgehoben wird, um die Entnahme und/oder Platzierung des Ofenwagens durch die Ofenwagen-Teleskopgabel (41) und/oder den Greifer zu ermöglichen.
 
13. Verfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Hub-Bewegung von der Ofenwagen-Teleskopgabel (41) und/oder der Ofenwagen-Transporteinheit (40) zur Entnahme und/oder zur Platzierung des Ofenwagens durchgeführt wird.
 
14. Verfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Brenngestell (6) von einer Brenngestell-Teleskopgabel (51), vom Ofenwagen (3) und/oder vom Regalspeicher (5) aufgenommen wird, und/oder dass das Brenngestell (6) von einer Brenngestell-Teleskopgabel (51) auf den Ofenwagen (3) und/oder den Regalspeicher (5) abgelegt wird.
 
15. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 14,
dadurch gekennzeichnet,

dass die Brenngestell-Transporteinheit (50) gemeinsam mit der Ofenwagen-Transporteinheit (40) beweglich ausgebildet ist, vorzugsweise gemeinsam mit der Ofenwagen-Transporteinheit (40) horizontal beweglich ausgebildet ist, und/oder

dass die Brenngestell-Transporteinheit (50) unabhängig von der Ofenwagen-Transporteinheit (40) beweglich ausgebildet ist, vorzugsweise unabhängig in horizontaler und unabhängig in vertikaler Richtung beweglich ausgebildet ist.


 




Zeichnung





















































































Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente