[0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere in der Ausgestaltung einer
Geschirrspülmaschine, mit einem einen Behandlungsraum bereitstellenden Gehäuse, das
für den Zugriff auf den Behandlungsraum eine Beschickungsöffnung aufweist, mit einer
um eine Schwenkachse verschwenkbar gelagerten Gerätetür für einen fluiddichten Verschluss
der Beschickungsöffnung, mit einer an der Gerätetür zwischen zwei Endpositionen verschiebbar
gelagerten Frontplatte und mit einer Verstelleinheit die bei einer Verschwenkbewegung
der Gerätetür um die Schwenkachse die Frontplatte zwangsgeführt entlang einer Führungsbahn
zwischen den beiden Endpositionen verstellt, sowie mit einer Befestigungseinrichtung,
die der verschiebbaren Anordnung der Frontplatte an der Gerätetür dient, wobei die
Befestigungseinrichtung zwei in Höhenrichtung der Frontplatte übereinander angeordnete
Befestigungselemente aufweist, die jeweils mit einer gerätetürseitig bereitgestellten
Gegenkontur zusammenwirken.
[0002] Haushaltsgeräte im Allgemeinen sowie Geschirrspülmaschinen im Speziellen sind aus
dem Stand der Technik an sich gut bekannt, weshalb eines druckschriftlichen Nachweises
an dieser Stelle dem Grunde nach nicht bedarf. Es sei deshalb auch nur beispielhaft
auf die
DE 10 2021 104 850 A1 verwiesen, die ein Haushaltsgerät der gattungsgemäßen Art offenbart.
[0003] Ein Haushaltsgerät in der Ausgestaltung einer gattungsgemäßen Geschirrspülmaschine
verfügt über ein als Spülbehälter dienendes Gehäuse, das einen Behandlungsraum, auch
Spülraum genannt, bereitstellt. Dieser ist verwenderseitig über eine Beschickungsöffnung
zugänglich, die mittels einer verschwenkbar gelagerten Gerätetür fluiddicht verschließbar
ist. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall dient der Spülbehälter der Aufnahme von
zu reinigendem Spülgut, bei dem es sich beispielsweise um Geschirr, Besteckteile und/oder
dergleichen handeln kann.
[0004] Eine in eine Küchenzeile integrierbare Geschirrspülmaschine verfügt aus optischen
Gründen typischerweise über ein frontseitig an der Gerätetür angeordnetes Möbelblatt,
allgemein auch als Front- oder Möbelplatte bezeichnet. Dabei dient die Frontplatte
der optischen Anpassung der Geschirrspülmaschine an die übrigen Möbel der Küchenzeile.
[0005] Um auch den Sockelbereich der Geschirrspülmaschine möglichst weit mit abdecken zu
können, überragt die Frontplatte die Gerätetür schwenkachsenseitig, steht mithin über
die Unterkante der Gerätetür hinaus vor. Dieser Überstand der Frontplatte kann bei
einer Verschwenkbewegung der Gerätetür zu einer Kollision der Frontplatte mit dem
Geschirrspülmaschinensockel führen.
[0006] Um eine solche unerwünschte Kollision von Frontplatte und Geschirrspülmaschinensockel
zu vermeiden, ist mit der
EP 2 329 758 B1 vorgeschlagen worden, dass die Frontplatte an der Gerätetür verschiebbar zwischen
zwei Endpositionen gelagert ist. Diese vorbekannte Konstruktion ermöglicht es, die
Frontplatte in einer Linear- bzw. Gradführung in Relation zur Gerätetür verschieben
zu können.
[0007] Eine hierzu vergleichbare Konstruktion ist aus der schon eingangs genannten
DE 10 2021 104 850 A1 bekannt, wobei diese Konstruktion im Unterschied zur Konstruktion nach der
EP 2 329 758 B1 vorsieht, dass die Führungsbahn der Frontplatte zumindest abschnittsweise von einer
Gradführung abweichend ausgebildet ist. Hierdurch wird der zusätzliche Vorteil erreicht,
dass ein Anliegen der Frontplatte an der Gerätetür während einer Verschiebebewegung
der Frontplatte verhindert ist. Dies verringert die Reibung zwischen Gerätetür und
Frontplatte, was zu einer verminderten Geräuschentwicklung führt.
[0008] Den vorbekannten Konstruktionen ist gemein, dass es zur Anordnung der Frontplatte
an der Gerätetür einer Befestigungseinrichtung bedarf. Diese Befestigungseinrichtung
dient der verschiebbaren Anordnung der Frontplatte an der Gerätetür, wobei die Befestigungseinrichtung
zur Gewährleistung eines sicheren Halts der Frontplatte an der Gerätetür zwei in Höhenrichtung
der Frontplatte übereinander angeordnete Befestigungselemente aufweist. Diese Befestigungselemente
sind in ihrer relativen Lage zueinander positionsgenau auszurichten und an der Gerätetür
anzuordnen, weil ansonsten im späteren Bedienfall der Gerätetür eine bestimmungsgemäße
Verschiebebewegung der Frontpatte in Relation zur Gerätetür nicht ermöglicht ist.
So kann es bei nichtpositionsgenau ausgerichteten Befestigungselementen in nachteiliger
Weise zu ungewollten Reiberscheinungen zwischen Gerätetür und Frontplatte mit dem
Ergebnis einer verwenderseitig als störend empfundenen Geräuschentwicklung und/oder
einem erhöhten Materialverschleiß kommen. Im schlimmsten Fall kann sogar ein Verkanten
von Frontplatte und Gerätetür auftreten, so dass eine bestimmungsgemäße Betätigung
der Gerätetür nicht mehr möglich ist.
[0009] Um eine positionsgenaue Montage der Befestigungselemente zu ermöglichen, ist es aus
dem Stand der Technik bekannt, herstellerseitig bereitgestellte Schablonen zu verwenden.
Diese sind im Montagefall auf die Frontplatte aufzulegen und auszurichten, was eine
positionsgenaue Anordnung der Befestigungselemente an der Frontplatte gewährleisten
soll. In der Praxis hat sich aber gezeigt, dass derartige Schablonen eine positionsgenaue
Anordnung der Befestigungselemente an der Frontplatte nicht sicher gewährleisten können.
Zum einen hängt ihre bestimmungsgemäße Verwendung vom individuellen Geschick der montierenden
Person ab und zum anderen sind sie nicht für jede Einbausituation gleichermaßen verwendbar,
insbesondere dann nicht, wenn es sich bei der zu montierenden Frontplatte um eine
sogenannte geteilte Frontplatte handelt, das heißt um eine Frontplatte, die aus einzelnen
Elementen zusammengesetzt ist.
[0010] Es ist ausgehend vom Vorbeschriebenen die
Aufgabe der Erfindung, ein Haushaltsgerät der eingangs genannten Art vorzuschlagen, das konstruktiv
bedingt eine vereinfachte und positionsgenaue Anordnung der Frontplatte an der Gerätetür
ermöglicht.
[0011] Zur
Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung ein Haushaltsgerät der eingangs genannten Art
vorgeschlagen, das sich dadurch auszeichnet, dass die Befestigungseinrichtung ein
Koppelglied aufweist, das die beiden Befestigungselemente trägt, die mittels des Koppelglieds
voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei der Abstand zwischen den beiden Befestigungselementen
korrespondierend zu dem Abstand zwischen den beiden gerätetürseitigen Gegenkonturen
ausgebildet ist.
[0012] In Abkehr zum Stand der Technik kommen keine einzeln zu montierenden Befestigungselemente
zum Einsatz. Es ist vielmehr ein die beiden Befestigungselemente miteinander verbindendes
Koppelglied vorgesehen. Dieses Koppelglied trägt die beiden Befestigungselemente.
Dabei gibt das Koppelglied den Abstand zwischen den beiden Befestigungselementen vor.
Damit ist die relative Lage der beiden Befestigungselemente zueinander durch das Koppelglied
konstruktionsbedingt festgelegt. Im Ergebnis ist so eine positionssichere Anordnung
der Befestigungselemente in ihrer relativen Lage zueinander an der Frontplatte gewährleistet.
Die Einhaltung dieser sicheren Positionierung ist auch nicht vom handwerklichen Geschick
der montierenden Person abhängig. Denn die relative Lage der beiden Befestigungselemente
zueinander ist unveränderbar durch das Koppelglied vorgegeben.
[0013] Dabei ist in diesem Zusammenhang ferner vorgesehen, dass der Abstand zwischen den
beiden Befestigungselementen korrespondierend zu dem Abstand zwischen den beiden gerätetürseitigen
Gegenkonturen ausgebildet ist. Es ist damit nicht nur sichergestellt, dass die beiden
Befestigungselemente in ihrer relativen Lage zueinander positionssicher montiert werden
können. Es ist ferner gewährleistet, dass im Betriebsfall ein bestimmungsgemäßes Zusammenwirken
der Befestigungselemente mit ihrer jeweiligen gerätetürseitigen Gegenkontur gewährleistet
ist. Im Ergebnis ist so eine vereinfachte Montage der Befestigungseinrichtung ermöglicht,
und dies bei gleichzeitig konstruktiver Sicherstellung einer positionsgenauen Ausrichtung
der Befestigungselemente, und zwar sowohl in ihrer relativen Lage zueinander, als
auch in ihrer Wirkverbindung mit den gerätetürseitigen Gegenkonturen.
[0014] Im Ergebnis der erfindungsgemäßen Konstruktion entfällt das separate und damit aufwendige
Positionieren und Anordnen einzelner Befestigungselemente an der Frontplatte. Montageseitig
ist lediglich das erfindungsgemäß vorgesehene Koppelelement zu positionieren, wobei
durch das Koppelelement selbst die relative Lage der beiden Befestigungselemente vorgegeben
ist. Die Gefahr einer ungenauen Positionierung sowie die Gefahr einer Fehlmontage
ist damit auf ein Minimum reduziert, was eine vereinfachte und im Vergleich zum Stand
der Technik auch schnellere Montage ermöglicht.
[0015] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass das Koppelglied und
die Befestigungselemente einstückig ausgebildet sind. Auch durch diese konstruktive
Maßnahme wird eine vereinfachte Montage bewirkt. Denn es ist vermieden, am Montageort
Koppelglied und Befestigungselemente montageseitig miteinander verbinden zu müssen.
Das Koppelglied ist samt den daran einstückig ausgebildeten Befestigungselementen
verwendungsfertig und kann am Montageort ohne weitere Montagearbeiten montiert werden.
Dabei ist durch die einstückige Ausgestaltung herstellerseitig die gewünschte Abstandshaltung
zwischen den beiden Befestigungselementen sichergestellt. Ferner ermöglicht die einstückige
Ausgestaltung eine herstellerseitig vergleichsweise preisgünstige Herstellung.
[0016] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass das Koppelglied ein
weiteres Befestigungselement trägt. Demnach sind nicht nur zwei Befestigungselemente,
sondern drei Befestigungselemente vorgesehen. Es wird hierdurch in vorteilhafter Weise
eine in ihrer Sicherheit noch einmal gesteigerte Anordnung der Frontplatte an der
Gerätetür erreicht. Zudem gestattet es die Ausgestaltung eines weiteren Befestigungselements,
das in Höhenrichtung der Frontplatte zu oberst ausgebildete Befestigungselement nach
Art eines Hakens auszubilden, wie dies im Weiteren noch näher beschrieben werden wird.
Dabei hat die Ausgestaltung des in Höhenrichtung der Frontplatte zu oberst angeordneten
Befestigungselements als Haken den Vorteil, dass die im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall
der Gerätetür zwischen Gerätetür und Frontplatte auftretende Reibung auf ein Minimum
verringert werden kann.
[0017] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass das weitere Befestigungselement
in einem vom Koppelglied vorgegebenen Abstand zu den beiden anderen Befestigungselementen
angeordnet ist. Auch durch diese konstruktive Maßnahme des Koppelglieds ist in vorteilhafter
Weise eine Abstandswahrung sichergestellt. Sämtliche Befestigungselemente weisen in
ihrer relativen Lage zueinander einen durch das Koppelglied vorgegebenen Abstand zueinander
auf, so dass eine positionsgenaue und sichere Anordnung sämtlicher Befestigungselemente
an der Frontplatte gewährleistet ist.
[0018] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass das weitere Befestigungselement
mit dem Koppelglied verschraubt ist. Anstelle einer Verschraubung kann auch eine einstückige
Ausgestaltung von Koppelelement und weiterem Befestigungselement vorgesehen sein.
Die Anordnung des weiteren Befestigungselements am Koppelglied mittels einer Verschraubung
hat jedoch den Vorteil, dass das weitere Koppelelement hinsichtlich Materialwahl und
geometrischer Formgebung unabhängig vom Koppelelement ausgebildet sein kann. Insbesondere
ist es ermöglicht, das weitere Koppelelement nach Art eines Pilzkopfes auszubilden.
Dabei kann der Kopf des so ausgebildeten Befestigungselements abweichend vom vorzugsweise
metallischen Material des Koppelglieds aus Kunststoff gebildet sein. Auch dies hilft,
unerwünschte Reibungen zwischen Frontplatte und Gerätetür im bestimmungsgemäßen Bewegungsfall
zu minimieren.
[0019] Zwecks Verschraubung des weiteren Befestigungselements mit dem Koppelglied verfügt
das Koppelglied über eine entsprechende Bohrung. Diese Bohrung ist positionsgenau
zu den beiden anderen Befestigungselementen ausgerichtet, so dass ein weiteres mit
dem Koppelglied verschraubtes Befestigungselement in schon vorbeschriebener Weise
einen vorgegebenen und durch das Koppelglied definierten Abstand sowohl zu dem in
Höhenrichtung der Frontplatte oberen Befestigungselement als auch zu dem in Höhenrichtung
der Frontplatte unteren Befestigungselement aufweist
[0020] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass das Koppelglied mit
der Frontplatte verschraubt ist, zu welchem Zweck das Koppelglied eine Mehrzahl von
Durchgangsbohrungen aufweist. Dabei können die Durchgangsbohrungen zumindest zum Teil
als Langlöcher ausgebildet sein, was im Falle einer Montage eine nachträgliche Feinausrichtung
des Koppelglieds in Relation zur Frontplatte ermöglicht.
[0021] Dass das Koppelglied erfindungsgemäß über eine Mehrzahl von Durchgangsbohrungen verfügt,
erbringt insbesondere den Vorteil, dass je nach Montagesituation entsprechende Durchgangsbohrungen
zur Verschraubung des Koppelglieds mit der Frontplatte wahlweise genutzt werden können.
Dies schafft insbesondere die Möglichkeit, das erfindungsgemäß ausgebildete Koppelglied
mit unterschiedlichen Typen von Frontplatten gleichermaßen verwenden zu können. Weiteres
Zubehör für eine bestimmungsgemäße Anordnung eines Koppelglieds einer Frontplatte
ist in vorteilhafter Weise nicht erforderlich. Es können darüber hinaus problemlos
auch geteilte Frontplatten montiert werden, ebenso wie Frontplatten, bei denen sich
ansonsten Verschraubungspositionen mit metallischen Profilen der Frontplatte überschneiden
würden, weil die Mehrzahl der erfindungsgemäß vorgesehenen Durchgangsbohrungen eine
Vielzahl von Verschraubungsmöglichkeiten bereitstellt. Das erfindungsgemäß vorgesehene
Koppelglied mit den daran angeordneten Befestigungselementen kann im Ergebnis gleichermaßen
für starre, bewegliche, geteilte, überstehende oder aufgedoppelte Frontplatten verwendet
werden, ohne dass Einschränkungen in der Optik, Haptik oder im bestimmungsgemäßen
Verwendungsfall auftretender Verschmutzungen in Kauf genommen werden müssen. Ferner
bedarf es keines zusätzlichen Montagezubehörs. Dies vereinfacht nicht nur eine Küchenplanung,
sondern gewährleistet auch ein einheitliches Montageprinzip.
[0022] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Befestigungseinrichtung
ein weiteres Koppelglied mit davon getragenen Befestigungselementen aufweist. Die
Befestigungseinrichtung verfügt demnach über ein erstes Koppelglied und ein zweites
Koppelglied, wobei jedes Koppelglied zwei Befestigungselemente sowie jeweils ein weiteres
Befestigungselement trägt. Die Befestigungseinrichtung stellt damit insgesamt sechs
Befestigungselemente zur Verfügung.
[0023] Die beiden Koppelglieder der Befestigungseinrichtung sind in Breitenrichtung der
Frontplatte nebeneinander angeordnet. Mit Blickrichtung auf die Frontplatte sind mithin
ein linkes Koppelglied sowie ein rechtes Koppelglied vorgesehen. Es ist so eine linksseitige
Abstützung der Frontplatte einerseits sowie eine rechtsseitige Abstützung der Frontplatte
andererseits vorgesehen. Dies erbringt eine positionsgenaue und dauerhaft sichere
Anordnung der Frontplatte an der Gerätetür.
[0024] Die Koppelglieder samt ihrer daran angeordneten Befestigungselemente sind vorzugsweise
spiegelverkehrt, ansonsten aber identisch ausgebildet. Je zu befestigender Frontplatte
bedarf es mithin nur eines Koppelglied-Paars, was insgesamt eine vereinfachte und
schnelle Montage unterstützt.
[0025] Es ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass die Befestigungseinrichtung
über eine nach einer erfolgten Montage zu entfernende Positionierhilfe verfügt, mittels
welcher die Koppelglieder während einer Montage voneinander definiert beabstandet
ausgerichtet sind. Demnach verfügt die Befestigungseinrichtung über zwei Koppelglieder
samt der daran angeordneten Befestigungselemente einerseits sowie über eine Positionierhilfe
andererseits. Anders als die Koppelglieder verbleibt die Positionierhilfe allerdings
nach einer erfolgten Montage nicht an der Frontplatte. Diese ist nach einer erfolgten
Montage vielmehr zu entfernen, so dass im endmontierten Zustand nur die Koppelglieder
mit ihren davon bereitgestellten Befestigungselementen an der Frontplatte angeordnet
sind.
[0026] Der Sinn und Zweck der Positionierhilfe ist es, eine positionsgenaue Beabstandung
der beiden Koppelglieder in Breitenrichtung der Frontplatte sicher zu gewährleisten.
Dabei wird dank der erfindungsgemäßen Positionierhilfe zweierlei sichergestellt. Zum
einen dient die Positionierhilfe dazu, den relativen Abstand der beiden Koppelelemente
zueinander definiert vorzugeben. Die Positionierhilfe stellt also sicher, dass der
relative Abstand der beiden Koppelelemente in Breitenrichtung der Frontplatte definiert
ist. Zum anderen dient die Positionierhilfe dazu, die Koppelglieder in ihrer jeweiligen
Beabstandung zur zugehörigen Randkante der Frontplatte positionsgenau auszurichten.
Zu diesem Zweck verfügt die Positionierhilfe über eine Mittenmarkierung, was eine
mittige Ausrichtung der Koppelglieder in Relation zur Frontplatte und damit auch eine
positionsgenaue Ausrichtung der Koppelglieder zur jeweiligen zugehörigen Randkante
der Frontplatte ermöglicht. Im Ergebnis kann so eine exakte Positionierung beider
Koppelglieder in Breitenrichtung der Frontplatte erreicht werden, und zwar sowohl
in Relation zueinander als auch in Relation zur Frontplatte. Da die Befestigungselemente
jeweils positionssicher von den jeweiligen Koppelgliedern getragen werden, ist im
Ergebnis eine positionsgenaue Ausrichtung sämtlicher Befestigungselemente in Breitenrichtung
der Frontplatte sicher gewährleistet.
[0027] Danach erfolgter Ausrichtung der Koppelglieder und Verschraubung derselben mit der
Frontplatte die Positionierhilfe nicht weiter benötigt wird, ist erfindungsgemäß vorgesehen,
diese entfernen zu können. Dies erbringt den weiteren Vorteil einer Reibungsverringerung
zwischen Frontplatte und Gerätetür. Auf horizontale Verstrebungen, das heißt auf in
Breitenrichtung der Gerätetür verlaufende Verstrebungen kann im Unterschied zum Stand
der Technik mit der erfindungsgemäßen Konstruktion vollends verzichtet werde, so dass
damit ansonsten einhergehende und unerwünschte Reibeffekte zwischen Gerätetür und
Frontplatte vermieden sind.
[0028] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Positionierhilfe
während einer Montage einendseitig in formschlüssiger Wirkverbindung mit dem einen
Koppelglied und anderendseitig in formschlüssiger Wirkverbindung mit dem anderen Koppelglied
steht. Die Ausbildung derartiger formschlüssiger Wirkverbindungen erbringt den Vorteil,
dass eine werkzeugfreie Montage und Demontage von Koppelgliedern einerseits und Positionierhilfe
andererseits ermöglicht ist. Insbesondere eine Demontage der Positionierhilfe nach
einer bestimmungsgemäßen Anordnung der Befestigungseinrichtung an der Frontplatte
ist durch die allein formschlüssige Wirkverbindung von Positionierhilfe und Koppelgliedern
in einfacher Weise möglich. Dabei sorgt die formschlüssige Wirkverbindung im Montagefall
für einen sicheren Halt der Koppelglieder an der Positionierhilfe, so dass eine bestimmungsgemäße
Ausrichtung der Koppelglieder mittels der Positionierhilfe in vereinfachter Weise
ermöglicht ist.
[0029] Im bestimmungsgemäßen Montagefall ist die Verwendung von einer Positionierhilfe ausreichend.
Diese kann dazu genutzt werden, in einem ersten Montageschritt eine einendseitige
Ausrichtung der Koppelglieder vorzunehmen. Sobald dies erfolgt ist, kann die Positionierhilfe
bestimmungsgemäß von den Koppelgliedern entfernt und für eine anderendseitige Ausrichtung
der Koppelglieder genutzt werden. In einem weiteren Montageschritt ist dann die Positionierhilfe
gänzlich zu entfernen, wobei die Koppelglieder aufgrund ihrer zuerst einendseitigen
und dann anderendseitigen Ausrichtung insgesamt positionsgenau und auch positionssicher
gegenüber der Frontplatte ausgerichtet und angeordnet sind. Anstelle einer Positionierhilfe
können aber auch zwei oder mehrere Positionierhilfen eingesetzt werden, was dann eine
gleichzeitige Ausrichtung der Koppelglieder sowohl einendseitig als auch anderendseitig
ermöglicht.
[0030] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass das in Höhenrichtung
der Frontplatte obere Befestigungselement einen Haken aufweist, der ein Hakenmaul
mit einem Öffnungswinkel > 0 ° bereitstellt.
[0031] In Abkehr zu als Pilzköpfen oder sonst wie ausgebildeten Befestigungselementen wird
mit der Erfindung ein Befestigungselement vorgeschlagen, das einen Haken aufweist.
Dieser ist dabei derart ausgebildet, dass er über ein Hakenmaul verfügt, dessen Öffnungswinkel
> 0 ° ist. Durch diese an sich einfache Konstruktion wird in vorteilhafter Weise ein
Ausgleich etwaiger Fertigungstoleranzen bewirkt, und dies bei gleichzeitiger Vermeidung
einer ungewollten Spaltausbildung zwischen Gerätetür und Frontplatte im Moment einer
Türöffnung. Dabei liegt die Frontplatte in Verschlussstellung der Gerätetür positionssicher
und spaltfrei an der Gerätetür an und es ist darüber hinaus gegenüber der Gerätetür
ein reibungsarmes Verfahren der Frontplatte bei einer Überführung der Gerätetür aus
einer Verschlussstellung in eine Offenstellung gegeben.
[0032] In Verschlussstellung der Gerätetür greift der Haken in die gerätetürseitige Gegenkontur
ein. Ein spaltfreier und positionsgenauer Sitz der Frontplatte an der Gerätetür ist
so gewährleistet. Dabei liegt der Haken straff an der Gegenkontur an, was aufgrund
des Öffnungswinkels des Hakenmauls von > 0 ° sichergestellt ist. Im Moment einer Türöffnung
ist aufgrund dessen eine ungewollte Spaltausbildung vermieden und es stellt sich in
vorteilhafter Weise für den Verwender auch kein "Pumpeneffekt" ein.
[0033] Sobald die Gerätetür um einen gewissen Öffnungswinkel geöffnet ist, verfährt die
Frontplatte in Relation zur Gerätetür. Dies führt auch zu einem Verfahren des Hakens
in Relation zur gerätetürseitigen Gegenkontur des Hakens. Dies bewirkt, dass sich
der Haken mit zunehmenden Öffnungswinkel der Gerätetür von der Gegenkontur löst, was
durch den > 0 ° ausgebildeten Öffnungswinkel des Hakenmauls begünstigt ist. Ab einem
bestimmten Öffnungswinkel der Gerätetür, wenn also die Frontplatte samt daran angeordnetem
Haken in Relation zur Gerätetür in Höhenrichtung der Frontplatte weit genug verfahren
ist, stehen der Haken und die gerätetürseitige Gegenkontur nicht mehr in direktem
Kontakt. Eine weitere Verschwenkbewegung der Gerätetür erfolgt mithin unter minimierter
Reibung zwischen Frontplatte und Gerätetür. Ein durch Reibung bedingter Materialverschleiß
von Haken einerseits und gerätetürseitiger Gegenkontur andererseits ist damit auf
ein Minimum reduziert, was eine langlebige Funktionstüchtigkeit der erfindungsgemäßen
Konstruktion sicherstellt.
[0034] Bei einer Rückführung der Gerätetür aus einer Offenstellung in die Verschlussstellung
fädelt der Haken kurz vor Erreichen der gerätetürseitigen Verschlussstellung in die
gerätetürseitige Gegenkontur wieder ein. Dabei ist dieses Einfädeln toleranzunabhängig
in einfacher Weise ermöglicht, da das Hakenmaul einen Öffnungswinkel > 0 ° aufweist.
Die gerätetürseitige Gegenkontur kann mithin den Haken kurz vor Erreichen der gerätetürseitigen
Verschlussstellung einfangen. Infolge eines weiteren Verschwenkens der Gerätetür bis
in die Verschlussstellung verfährt die Frontplatte in Relation zur Gerätetür in Höhenrichtung
der Frontplatte weiter nach unten, womit auch der Haken in Relation zur Gegenkontur
verfährt. Aufgrund der erfindungsgemäß vorgesehenen Ausgestaltung des Öffnungswinkels
des Hakenmauls zieht sich die Frontplatte in Folge eines keilförmigen Zusammenwirkens
von Haken und Gegenstück immer weiter an die Gerätetür an, sodass sie schlussendlich
mit Erreichen der Verschlussstellung der Gerätetür spaltfrei an der Gerätetür anliegt,
da sich der Haken am zugehörigen Gegenstück quasi festgeklemmt hat. Diese Anordnung
des Hakens am Gegenstück ist dem Grunde nach spielfrei, sodass bei einem erneuten
Öffnen der Gerätetür eine ungewollte Spaltausbildung zwischen Frontplatte und Gerätetür
vermieden ist.
[0035] Im Ergebnis der vorbeschriebenen Konstruktion wird in denkbar einfacher Weise insbesondere
zweierlei in vorteilhafter Weise sichergestellt. Zum einen ist eine sichere Anordnung
der Frontplatte an der Gerätetür gewährleistet, und dies bei gleichzeitiger Vermeidung
einer ungewollten Spaltausbildung zwischen Frontplatte und Gerätetür im Moment einer
Türöffnung. Zum anderen ist mit Erreichen eines bestimmten Öffnungswinkels der Gerätetür
eine Trennung von Haken und Gegenstück ermöglicht, was im Weiteren ein reibungsminimiertes
Verfahren von Frontplatte und Gerätetür gestattet. Insgesamt wird so eine einerseits
verbesserte und andererseits vereinfachte Handhabung erreicht.
[0036] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass das in Höhenrichtung
der Frontplatte untere Befestigungselement einen Haken aufweist, der ein Hakenmaul
bereitstellt, wobei der Haken einen ersten Hakenabschnitt und einen zweiten Hakenabschnitt
aufweist, die unter Ausbildung des Hakenmauls beabstandet voneinander angeordnet sind,
wobei die dem Hakenmaul jeweils zugewandten Randkanten der Hakenabschnitte jeweils
mit einer Rastkontur ausgerüstet sind.
[0037] Aus dem Stand der Technik bekannte untere Befestigungselemente sind oft nach Art
eines Pilzkopfes ausgebildet. In Abkehr hierzu wird mit der Erfindung ein Befestigungselement
vorgeschlagen, das einen Haken aufweist. Dieser Haken stellt ein Hakenmaul bereit,
dessen Maulöffnung der in Höhenrichtung der Frontplatte unteren Kante der Frontplatte
zugewandt ist. Der Haken ist mithin in Höhenrichtung der Frontplatte nach unten hin
geöffnet ausgebildet.
[0038] Diese Ausgestaltung ermöglicht es, das in Höhenrichtung der Frontplatte untere Befestigungselement
in einfacher Weise an der gerätetürseitigen Gegenkontur anzuordnen. Zu diesem Zweck
ist es lediglich erforderlich, die Frontplatte in Höhenrichtung derart zu positionieren,
dass der Haken oberhalb der gerätetürseitigen Gegenkontur positioniert ist. Alsdann
ist die Frontplatte in Richtung der auf sie einwirkenden Gewichtskraft nach unten
zu führen, infolgedessen der Haken in Wirkverbindung mit der zugehörigen Gegenkontur
tritt und mit dieser verrastet. Es kann mithin in denkbar einfacher Weise eine Wirkverbindung
zwischen dem Haken und der Gegenkontur ausgebildet werden. Dies auch deshalb, weil
ein Einfädeln des Hakens in die zugehörige Gegenkontur in Richtung der auf die Frontplatte
einwirkenden Gewichtskraft erfolgt.
[0039] Es ist ferner vorgesehen, dass die dem Hakenmaul jeweils zugewandten Randkanten der
Hakenabschnitte jeweils mit einer Rastkontur ausgerüstet sind. Im endmontierten Zustand
steht diese Rastkontur, welche insbesondere als scharfkantige und/oder formerzwingende
Kontur ausgebildet ist, in inniger Verbindung mit dem zum Haken gerätetürseitig vorgesehenen
Gegenstück. Die Kontur ist dabei insbesondere so ausgebildet, dass dabei in vorteilhafter
Weise nicht nur ein Formschluss, sondern auch ein Reibschluss gegeben ist, womit in
vorteilhafter Weise eine dauerhaft sichere Anordnung der Frontplatte an der Gerätetür
gewährleistet ist, die zudem spielfrei ausgebildet ist.
[0040] Mit der Erfindung wird ferner für sich schutzfähig vorgeschlagen eine Befestigungseinrichtung
für ein Haushaltsgerät, die einer verschiebbaren Anordnung einer Frontplatte an einer
Gerätetür des Haushaltsgeräts dient, wobei die Befestigungseinrichtung zwei in Höhenrichtung
der Frontplatte übereinander angeordnete Befestigungselemente aufweist, die jeweils
mit einer gerätetürseitig bereitgestellten Gegenkontur zusammenwirken, wobei die Befestigungseinrichtung
ein Koppelglied aufweist, dass die beiden Befestigungselemente trägt, wobei die Befestigungselemente
mittels des Koppelglieds voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei der Abstand
zwischen den beiden Befestigungselementen korrespondierend zu dem Abstand zwischen
den beiden gerätetürseitigen Gegenkonturen ausgebildet ist.
[0041] Eine Befestigungseinrichtung der erfindungsgemäßen Art erbringt die schon vorstehend
beschriebenen Vorteile. Dabei kann die Befestigungseinrichtung über die ebenfalls
schon vorstehend beschriebenen weiteren Merkmale verfügen. Im Ergebnis ist so eine
Befestigungseinrichtung bereitgestellt, die in einfacher Weise und positionssicher
an einer Frontplatte eines Haushaltsgeräts befestigt werden kann, und dies unter gleichzeitiger
Vermeidung ungewollter Reibverluste im bestimmungsgemäßen Verschwenkfall der Gerätetür.
[0042] Es wird ferner vorgeschlagen ein Haushaltsgerät, das sich auszeichnet durch eine
erste Montagemarkierung, die von einer der Frontplatte im endmontierten Zustand zugewandten
Frontseite der Gerätetür bereitgestellt ist, und eine zweite Montagemarkierung, die
in Höhenrichtung der Frontplatte oberhalb der ersten Montagemarkierung angeordnet
ist und von einer an die Frontseite angrenzenden seitlichen Schmalseite der Gerätetür
bereitgestellt ist, wobei die erste Montagemarkierung die Stellung der Frontplatte
in ihrer ersten Endposition und die zweite Montagemarkierung die Stellung der Frontplatte
in ihrer zweiten Endposition repräsentiert.
[0043] Diese Ausgestaltung ermöglicht es, eine passgenaue Einstellung der Frontplatte zur
Erzielung eines einheitlichen Fugenbildes vornehmen zu können, wenn das Haushaltsgerät
bereits in seine von der Küchenzeile bereitgestellte Nische endverbracht ist. Die
erfindungsgemäß vorgesehenen Montagemarkierungen ermöglichen es mithin, die Frontplatte
exakt auszurichten, und zwar gegenüber benachbarten Möbeln der Küchenzeile einerseits
sowie in Relation zu einem Sockelbereich andererseits. Im Ergebnis kann so ein einheitliches
umlaufendes Fugenbild geschaffen werden, was zu einem insgesamt hochwertigen optischen
Gesamteindruck der Küchenzeile führt. Dabei besteht der besondere Vorteil der erfindungsgemäß
vorgesehenen Montagemarkierungen darin, dass das Haushaltsgerät eine Verstellmöglichkeit
der Frontplatte auch dann ermöglicht, wenn es bereits endfertig positioniert, d. h.
in die dafür vorgesehene Nische der Küchenzeile bestimmungsgemäß eingebracht ist.
In dieser Stellung des Haushaltsgeräts kann sodann bei geschlossener Gerätetür eine
optische Überprüfung des Fugenbildes stattfinden. Bei geöffneter Gerätetür kann im
Bedarfsfall eine Nachjustierung der Frontplatte sowie eine Positionssicherung derselben
vorgenommen werden. Nach einem erneuten Schließen der Gerätetür ist sodann wieder
eine visuelle Überprüfung des Fugenbildes möglich.
[0044] Die Ausgestaltung ermöglicht es mithin, eine Fugenbildkontrolle einerseits und ein
Nachjustieren der Frontplatte andererseits allein dadurch durchführen zu können, dass
die Gerätetür aus ihrer Verschlussstellung in eine Ofenstellung überführt wird und
umgekehrt. Ein Verrücken des Haushaltsgeräts, insbesondere ein Herausrücken des Haushaltsgeräts
aus der von der Küchenzeile dafür vorgesehenen Nische ist im Unterschied zum Stand
der Technik nicht erforderlich. Damit erweist sich die erfindungsgemäße Ausgestaltung
als besonders einfach und im Rahmen einer Montage auch schnell durchführbar. Zudem
ist die sichere Einstellung eines wunschgemäßen Fugenbildes gewährleistet.
[0045] Die Ausgestaltung verfügt über eine erste Montagemarkierung. Diese ist von einer
der Frontplatte im endmontierten Zustand zugewandten Frontseite der Gerätetür bereitgestellt.
Die erste Montagemarkierung ist mithin bei geschlossener Gerätetür montageseits zugänglich,
und zwar auch dann, wenn das Haushaltsgerät bereits seine endgültige Aufstellposition
eingenommen hat, mithin in die dafür vorgesehene Nische der Küchenzeile eingebracht
ist. Diese bei geschlossener Gerätetür montageseits zugängliche erste Montagemarkierung
dient dazu, einen Referenzabstand in Höhenrichtung der Gerätetür auszumessen, wie
er sich beispielsweise zwischen der ersten Markierung und einer Sockelleiste ergibt.
Dieses so mittels der ersten Montagemarkierung festgestellte Maß kann auf die Rückseite
der Frontplatte, d. h. auf die der Gerätetür im endmontierten Zustand zugewandten
Seite der Frontplatte übertragen werden. Dies erfolgt beispielsweise durch die Einzeichnung
einer entsprechenden Hilfslinie.
[0046] Die auf die Rückseite der Frontplatte durch Abriss übernommene Hilfslinie dient der
Ausrichtung einer zur Anordnung der Frontplatte an der Gerätetür vorgesehenen Befestigungseinrichtung,
und zwar in Höhenrichtung der Frontplatte. Dabei repräsentiert die erste Montagemarkierung
und somit auch die erste Hilfslinie die Stellung der Frontplatte in ihrer ersten Endposition,
und zwar in ihrer Endposition, die die Frontplatte bei geschlossener Gerätetür einnimmt.
[0047] Die zuvor rückseitig der Frontplatte eingezeichnete Hilfslinie wird auch auf eine
Schmalseite der Frontplatte mit übernommen. In einer Seitenansicht ist diese Hilfslinie
bei geöffneter Spülraumtür einsehbar.
[0048] Es ist eine zweite Montagemarkierung vorgesehen, und zwar eine solche, die in Höhenrichtung
der Frontplatte oberhalb der ersten Montagemarkierung angeordnet ist. Dabei wird die
zweite Montagemarkierung von einer Schmalseite der Gerätetür bereitgestellt, und zwar
von einer Schmalseite, die an die Frontseite angrenzt. Diese zweite Montagemarkierung
repräsentiert die Stellung der Frontplatte in ihrer zweiten Endposition, die dann
erreicht ist, wenn sich die Gerätetür in ihrer vollständig geöffneten Stellung findet.
Denn aufgrund der verfahrbaren Anordnung der Frontplatte an der Gerätetür verfährt
die Frontplatte bei einer Überführung der Gerätetür aus der Verschlussstellung in
die vollständig geöffnete Stellung in Höhenrichtung der Frontplatte nach oben. In
dieser Stellung haben für eine exakte Stellung der Frontplatte die auf der Schmalseite
der Frontplatte zuvor eingezeichnete Hilfslinie und die zweite Montagemarkierung auf
der zugehörigen Schmalseite der Gerätetür in Überdeckung zu sein. Denn der Abstand
zwischen den beiden Montagemarkierungen entspricht dem möglichen Verfahrweg der Frontplatte
zwischen erster Endposition und zweiter Endposition.
[0049] Mithilfe der Montagemarkierungen ist es mithin insgesamt möglich, die Frontplatte
sowohl hinsichtlich ihrer ersten Endposition als auch hinsichtlich ihrer zweiten Endposition
lagegenau auszurichten. Dabei ist die Frontplatte bzw. deren Befestigung an der Gerätetür
bei sich in Offenstellung befindlicher Gerätetür zugänglich, sodass nicht nur eine
exakte Ausrichtung der Frontplatte vorgenommen werden kann, sondern auch eine Lagefixierung
und -sicherung derselben. Im Ergebnis kann so bei einem sich bereits in einer dafür
vorgesehenen Nische der Küchenzeile befindlichen Haushaltgerät die von der Gerätetür
getragene Frontplatte ausgerichtet und lagesicher fixiert werden.
[0050] Es ist alles in allem eine komfortable Feineinstellung der Frontplatte in vertikaler
Richtung möglich, und zwar mit Bezug auf ein einheitliches Fugenbild, und zwar an
einm bereits in eine Nische einer Küchenzeile endfertig positionierten Haushaltsgerät.
Dabei kann die Feineinstellung und Positionssicherung der Frontplatte ohne "Trial
and Error" durchgeführt werden, was eine zuverlässige, sichere und einfach durchzuführende
Montage gewährleistet.
[0051] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist eine dritte Montagemarkierung vorgesehen,
die mit der ersten Montagemarkierung korrespondiert und von der die zweite Montagemarkierung
tragenden Schmalseite der Gerätetür bereitgestellt ist.
[0052] Die erste Montagemarkierung repräsentiert die Stellung der Frontplatte in ihrer ersten
Endposition, d. h. bei geschlossener Gerätetür. Für die Übernahme eines Abstandsmaßes
ist die Gerätetür deshalb zu schließen, weshalb die erste Montagemarkierung für eine
Zugänglichkeit auch frontseitig der Gerätetür ausgebildet ist.
[0053] Bei einer bereits montierten Frontplatte ist diese erste Montagemarkierung nicht
mehr einsehbar, da sie durch die Frontplatte abgedeckt ist. Um montageseits gleichwohl
noch eine Überprüfungsmöglichkeit hinsichtlich der ersten Endposition zu ermöglichen,
ist die dritte Montagemarkierung vorgesehen, die mit der ersten Montagemarkierung
übereinstimmt, nicht aber auf der Frontseite der Gerätetür angeordnet ist, sondern
auf einer zur Frontseite angrenzenden Schmalseite. Bevorzugter Weise handelt es sich
bei der Schmalseite um die gleiche Schmalseite, die auch die zweite Montagemarkierung
trägt. Damit sind bei geöffneter Gerätetür montageseits sowohl die zweite als auch
die dritte Montagemarkierung ohne Weiteres einsehbar, da sie sich auf der bei geöffneter
Gerätetür zugänglichen Schmalseite befinden. Auch hierdurch wird eine insgesamt vereinfachte
Montage ermöglicht.
[0054] Es werden darüber hinaus als für sich schutzfähig folgende weitere Ausführungsbeispiele
1 bis 45 für ein Haushaltsgerät vorgeschlagen, durch die die eingangs gestellte Ausgabe
ebenfalls gelöst wird:
- 1. Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einem einen Behandlungsraum
bereitstellenden Gehäuse, das für einen Zugriff auf den Behandlungsraum eine Beschickungsöffnung
aufweist, mit einer um eine Schwenkachse verschwenkbar gelagerten Gerätetür für einen
fluiddichten Verschluss der Beschickungsöffnung, mit einer an der Gerätetür zwischen
zwei Endpositionen verschiebbar gelagerten Frontplatte und mit einer Verstelleinheit,
die bei einer Verschwenkbewegung der Gerätetür um die Schwenkachse die Frontplatte
zwangsgeführt entlang einer Führungsbahn zwischen den beiden Endpositionen verstellt,
sowie mit einer Befestigungseinrichtung, die der verschiebbaren Anordnung der Frontplatte
an der Gerätetür dient, wobei die Befestigungseinrichtung zwei in Höhenrichtung der
Fronplatte übereinander angeordnete Befestigungselemente aufweist, die jeweils mit
einer gerätetürseitig bereitgestellten Gegenkontur zusammenwirken, wobei das in Höhenrichtung
der Frontplatte obere Befestigungselement einen Haken aufweist, der ein Hakenmaul
mit einem Öffnungswinkel (α) > 0 ° aufweist.
- 2. Haushaltsgerät nach Ausführungsbeispiel 1, wobei der Öffnungswinkel (α) zwischen
5 ° und 20 °, vorzugsweise zwischen 10 ° und 15 ° beträgt.
- 3. Haushaltsgerät nach Ausführungsbeispiel 1 oder 2, wobei der Haken einen ersten
Hakenabschnitt und einen zweiten Hakenabschnitt (75) aufweist, wobei der erste Hakenabschnitt
in Höhenrichtung der Frontplatte verlaufend ausgerichtet ist und wobei der zweite
Hakenabschnitt unter Einschluss des Öffnungswinkels (α) schräg zum ersten Hakenabschnitt
verlaufend ausgerichtet ist.
- 4. Haushaltsgerät nach Ausführungsbeispiel 3, wobei die beiden Hakenabschnitte unter
Zwischenordnung eines gekrümmt ausgebildeten Verbindungsabschnitts miteinander verbunden
sind.
- 5. Haushaltsgerät nach Ausführungsbeispiel 3 oder 4, wobei die mit dem Haken gerätetürseitig
zusammenwirkende Gegenkontur eine Tasche aufweist, in die der zweite Hakenabschnitt
bei einer sich in Verschlussstellung befindlichen Gerätetür eingetaucht ist.
- 6. Haushaltsgerät nach einem der Ausführungsbeispiele 3 bis 5, wobei der zweite Hakenabschnitt
eine Ausdehnung in Höhenrichtung der Frontplatte aufweist, die kleiner als der Verfahrweg
der Frontplatte zwischen den beiden Endpositionen ist.
- 7. Haushaltsgerät nach Ausführungsbeispiel 5 oder 6, wobei der zweite Hakenabschnitt
eine Ausdehnung in Höhenrichtung der Frontplatte aufweist, die derart bemessen ist,
dass der zweite Hakenabschnitt außerhalb der Tasche angeordnet ist, sobald die Gerätetür
aus ihrer Verschlussstellung heraus um einen Öffnungswinkel von zwischen 1 ° und 15
°, vorzugsweise von zwischen 5 ° und 10 ° verschwenkt ist.
- 8. Haushaltsgerät nach einem der Ausführungsbeispiele 1 bis 7, wobei die Befestigungseinrichtung
ein Koppelglied aufweist, das die beiden Befestigungselemente trägt, wobei die Befestigungselemente
mittels des Koppelglieds voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei der Abstand
zwischen den beiden Befestigungselementen korrespondierend zu dem Abstand zwischen
den beiden gerätetürseitigen Gegenkonturen ausgebildet ist.
- 9. Haushaltsgerät nach Ausführungsbeispiel 8, wobei das Koppelglied und die Befestigungselemente
einstückig ausgebildet sind.
- 10. Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einem einen Behandlungsraum
bereitstellenden Gehäuse, das für einen Zugriff auf den Behandlungsraum eine Beschickungsöffnung
aufweist, mit einer um eine Schwenkachse verschwenkbar gelagerten Gerätetür für einen
fluiddichten Verschluss der Beschickungsöffnung, mit einer an der Gerätetür zwischen
zwei Endpositionen verschiebbar gelagerten Frontplatte und mit einer Verstelleinheit,
die bei einer Verschwenkbewegung der Gerätetür um die Schwenkachse die Frontplatte
entlang einer Führungsbahn zwischen den beiden Endpositionen verstellt, gekennzeichnet
durch eine erste Montagemarkierung, die von einer der Frontplatte im endmontierten
Zustand zugewandten Frontseite der Gerätetür bereitgestellt ist, und eine zweite Montagemarkierung,
die in Höhenrichtung der Frontplatte oberhalb der ersten Montagemarkierung angeordnet
ist und von einer an die Frontseite angrenzenden seitlichen Schmalseite der Gerätetür
bereitgestellt ist, wobei die erste Montagemarkierung die Stellung der Frontplatte
in ihrer ersten Endposition und die zweite Montagemarkierung die Stellung der Frontplatte
in ihrer zweiten Endposition repräsentiert.
- 11. Haushaltsgerät nach Ausführungsbeispiel 10, mit einer dritten Montagemarkierung,
die mit der ersten Montagemarkierung korrespondiert und von der die zweite Montagemarkierung
tragenden Schmalseite der Gerätetür bereitgestellt ist.
- 12. Haushaltsgerät nach Ausführungsbeispiel 10 oder 11, gekennzeichnet durch eine
Befestigungseinrichtung, die der verschieblichen Anordnung der Frontplatte an der
Gerätetür dient, wobei die Befestigungseinrichtung zur Mittenausrichtung eine weitere
Montagemarkierung bereitstellt.
- 13. Haushaltsgerät nach Ausführungsbeispiel 12, wobei die weitere Montagemarkierung
von einer nach einer erfolgten Montage zu entfernenden Positionierhilfe der Befestigungseinrichtung
bereitgestellt ist.
- 14. Haushaltsgerät nach einem der Ausführungsbeispiele 10 bis 13, wobei die Befestigungseinrichtung
ein Befestigungselement aufweist, das mit einer gerätetürseitig bereitgestellten Gegenkontur
zusammenwirkt, wobei das Befestigungselement und/oder die Gegenkontur im endmontierten
Zustand der Frontplatte durch eine in der Schmalseite der Gerätetür ausgebildeten
Montageöffnung hindurch zugänglich sind/ist.
- 15. Haushaltsgerät nach Ausführungsbeispiel 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenkontur
ein mit dem Befestigungselement zusammenwirkendes Klemmstück aufweist, das durch die
Montageöffnung hindurch zugänglich ist.
- 16. Haushaltsgerät nach einem der Ausführungsbeispiele 10 bis 15, wobei die Befestigungseinrichtung
ein zweites Befestigungselement aufweist, das in Höhenrichtung der Frontplatte oberhalb
des ersten Befestigungselements angeordnet ist, wobei die Befestigungseinrichtung
ferner ein Koppelglied aufweist, das die beiden Befestigungselemente trägt, wobei
die Befestigungselemente mittels des Koppelglieds voneinander beabstandet angeordnet
sind.
- 17. Haushaltsgerät nach Ausführungsbeispiel 16, wobei der Abstand zwischen den beiden
Befestigungselementen korrespondierend zu dem Abstand zwischen den beiden gerätetürseitigen
Gegenkonturen ausgebildet ist.
- 18. Haushaltsgerät nach Ausführungsbeispiel 16 oder 17, wobei das Koppelglied und
die Befestigungselemente einstückig ausgebildet sind.
- 19. Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einem einen Behandlungsraum
bereitstellenden Gehäuse, das für einen Zugriff auf den Behandlungsraum eine Beschickungsöffnung
aufweist, mit einer um eine Schwenkachse verschwenkbar gelagerten Gerätetür für einen
fluiddichten Verschluss der Beschickungsöffnung, mit einer an der Gerätetür zwischen
zwei Endpositionen verschiebbar gelagerten Frontplatte und mit einer Verstelleinheit,
die bei einer Verschwenkbewegung der Gerätetür um die Schwenkachse die Frontplatte
entlang einer Führungsbahn zwischen den beiden Endpositionen verstellt, sowie mit
einer Befestigungseinrichtung, die der verschwenkbaren Anordnung der Frontplatte an
der Gerätetür dient, wobei die Befestigungseinrichtung eine nach einer erfolgten Montage
zu entfernende Positionierhilfe aufweist, die eine Montagemarkierung zur Mittenausrichtung
bereitstellt.
- 20. Haushaltsgerät nach Ausführungsbeispiel 19, wobei die Befestigungseinrichtung
zwei in Höhenrichtung der Frontplatte übereinander angeordnete Befestigungselemente
aufweist, die jeweils mit einer gerätetürseitig bereitgestellten Gegenkontur zusammenwirken,
wobei die Befestigungseinrichtung ferner ein Koppelglied aufweist, das die beiden
Befestigungsmittel trägt.
- 21. Haushaltsgerät nach Ausführungsbeispiel 20, wobei die Befestigungselemente mittels
des Koppelglieds voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei der Abstand zwischen
den beiden Befestigungselementen korrespondierend zu dem Abstand zwischen den beiden
gerätetürseitigen Gegenkonturen ausgebildet ist.
- 22. Haushaltsgerät nach Ausführungsbeispiel 20 oder 21, wobei das Koppelglied mit
der Frontplatte verschraubt ist, zu welchem Zweck das Koppelglied eine Mehrzahl von
Durchgangsbohrungen aufweist.
- 23. Haushaltsgerät nach einem der Ausführungsbeispiele 19 bis 22, wobei die Befestigungseinrichtung
ein erstes Koppelglied und ein zweites Koppelglied mit von diesen jeweils getragenen
Befestigungselementen aufweist, wobei die Koppelglieder mittels der Positionierhilfe
während einer Montage voneinander definiert beabstandet ausgerichtet sind.
- 24. Haushaltsgerät nach Ausführungsbeispiel 23, wobei die Positionierhilfe während
einer Montage einendseitig in formschlüssiger Wirkverbindung mit dem ersten Koppelglied
und anderendseitig in formschlüssiger Wirkverbindung mit dem zweiten Koppelglied steht.
- 25. Haushaltsgerät nach einem der Ausführungsbeispiele 19 bis 24, gekennzeichnet durch
eine erste Montagemarkierung, die von einer der Frontplatte im endmontierten Zustand
zugewandten Frontseite der Gerätetür bereitgestellt ist, und eine zweite Montagemarkierung,
die in Höhenrichtung der Frontplatte oberhalb der ersten Montagemarkierung angeordnet
ist und von einer an die Frontseite angrenzenden seitlichen Schmalseite der Gerätetür
bereitgestellt ist, wobei die erste Montagemarkierung die Stellung der Frontplatte
in ihrer ersten Endposition und die zweite Montagemarkierung die Stellung der Frontplatte
in ihrer zweiten Endposition repräsentiert.
- 26. Haushaltsgerät nach Ausführungsbeispiel 25, gekennzeichnet durch eine dritte Montagemarkierung,
die mit der ersten Montagemarkierung korrespondiert und von der die zweite Montagemarkierung
tragenden Schmalseite der Gerätetür bereitgestellt ist.
- 27. Haushaltsgerät nach Ausführungsbeispiel 25 oder 26, wobei das Befestigungsmittel
und/oder die Gegenkontur im endmontierten Zustand der Frontplatte durch eine in der
Schmalseite ausgebildete Montageöffnung hindurch zugänglich sind/ist.
- 28. Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einem einen Behandlungsraum
bereitstellenden Gehäuse, das für einen Zugriff auf den Behandlungsraum eine Beschickungsöffnung
aufweist, mit einer um eine Schwenkachse verschwenkbar gelagerten Gerätetür für einen
fluiddichten Verschluss der Beschickungsöffnung, mit einer an der Gerätetür zwischen
zwei Endpositionen verschiebbar gelagerten Frontplatte und mit einer Verstelleinheit,
die bei einer Verschwenkbewegung der Gerätetür um die Schwenkachse die Frontplatte
zwangsgeführt entlang einer Führungsbahn zwischen den beiden Endpositionen verstellt,
sowie mit einer Befestigungseinrichtung, die der verschiebbaren Anordnung der Frontplatte
an der Gerätetür dient, wobei die Befestigungseinrichtung zwei in Höhenrichtung der
Fronplatte übereinander angeordnete Befestigungselemente aufweist, die jeweils mit
einer gerätetürseitig bereitgestellten Gegenkontur zusammenwirken, wobei das in Höhenrichtung
der Frontplatte untere Befestigungselement einen Haken aufweist, der ein Hakenmaul
bereitstellt, wobei der Haken mauleingangsseitig einen die Maulöffnung verjüngenden
Nocken aufweist.
- 29. Haushaltsgerät nach Ausführungsbeispiel 28, wobei der Nocken im Querschnitt dreieckförmig
ausgebildet ist und eine hakenmaulabgewandte Einführschräge sowie eine hakenmaulzugewandte
Begrenzungsschräge aufweist.
- 30. Haushaltsgerät nach Ausführungsbeispiel 29, wobei die Einführschräge im Vergleich
zur Begrenzungsschräge unter einem spitzeren Winkel ausgerichtet ist.
- 31. Haushaltsgerät nach einem der Ausführungsbeispiele 28 bis 30, wobei der Haken
einen ersten Hakenabschnitt und einen zweiten Hakenabschnitt aufweist, die unter Ausbildung
des Hakenmauls beabstandet voneinander angeordnet sind, wobei die dem Hakenmaul jeweils
zugewandten Randkanten der Hakenabschnitte jeweils in Höhenrichtung der Frontplatte
geradlinig verlaufend ausgerichtet sind.
- 32. Haushaltsgerät nach Ausführungsbeispiel 31, wobei die Randkanten jeweils mit einer
Rastkontur ausgerüstet sind.
- 33. Haushaltsgerät nach Ausführungsbeispiel 32, wobei eine Rastkontur in Höhenrichtung
der zugehörigen Randkante einander abwechselnd Taschen und Zähne aufweist, die in
die Randkante eingeprägt sind.
- 34. Haushaltsgerät nach Ausführungsbeispiel 33, wobei die Taschen und Zähne unter
einem Winkel von 30° bis 60°, vorzugsweise unter einem Winkel von 40° bis 50°, noch
mehr bevorzugt unter einem Winkel von 45° zur hakenmaulseitigen Stirnseite der Randkante
ausgebildet sind.
- 35. Haushaltsgerät nach einem der Ausführungsbeispiel 28 bis 24, wobei eine mit einem
Haken zusammenwirkende Gegenkontur ein Klemmstück mit einem korrespondierend zur Maulöffnung
ausgebildeten Steg und einem einendseitig des Stegs vorgesehenen Anschlag aufweist,
wobei im Übergangsbereich zwischen Steg und Anschlag eine mit den Taschen und Zähnen
der zugehörigen Randkanten des Hakens zusammenwirkende Fase vorgesehen ist.
- 36. Haushaltsgerät nach Ausführungsbeispiel 35, wobei die Gegenkontur ferner einen
mit dem Klemmstück zusammenwirkenden Führungskörper aufweist, der hakenseitig einen
mit den Taschen und Zähnen der zugehörigen Randkante des Hakens zusammenwirkenden
Vorsprung aufweist.
- 37. Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einem einen Behandlungsraum
bereitstellenden Gehäuse, das für einen Zugriff auf den Behandlungsraum eine Beschickungsöffnung
aufweist, mit einer um eine Schwenkachse verschwenkbar gelagerten Gerätetür für einen
fluiddichten Verschluss der Beschickungsöffnung, mit einer an der Gerätetür zwischen
zwei Endpositionen verschiebbar gelagerten Frontplatte und mit einer Verstelleinheit,
die bei einer Verschwenkbewegung der Gerätetür um die Schwenkachse die Frontplatte
zwangsgeführt entlang einer Führungsbahn zwischen den beiden Endpositionen verstellt,
sowie mit einer Befestigungseinrichtung, die der verschwenkbaren Anordnung der Frontplatte
an der Gerätetür dient, wobei die Befestigungseinrichtung zwei in Höhenrichtung der
Fronplatte übereinander angeordnete Befestigungselemente aufweist, die jeweils mit
einer gerätetürseitig bereitgestellten Gegenkontur zusammenwirken, wobei das in Höhenrichtung
der Frontplatte untere Befestigungselement einen Haken aufweist, der ein Hakenmaul
bereitstellt, wobei der Haken einen ersten Hakenabschnitt und einen zweiten Hakenabschnitt
aufweist, die unter Ausbildung des Hakenmauls beabstandet voneinander angeordnet sind,
wobei die dem Hakenmaul jeweils zugewandten Randkanten der Hakenabschnitte jeweils
mit einer Rastkontur ausgerüstet sind.
- 38. Haushaltsgerät nach Ausführungsbeispiel 37, wobei eine Rastkontur in Höhenrichtung
der zugehörigen Randkanten einander abwechselnd Taschen und Zähne aufweist, die in
die Randkante eingeprägt sind.
- 39. Haushaltsgerät nach Ausführungsbeispiel 38, wobei Taschen und Zähne unter einem
Winkel von 30° bis 60°, vorzugsweise unter einem Winkel von 40° bis 50°, noch mehr
bevorzugt unter einem Winkel von 45° zur hakenmaulseitigen Stirnseite der Randkante
ausgebildet sind.
- 40. Haushaltsgerät nach einem der Ausführungsbeispiele 37 bis 39, wobei die mit einem
Haken zusammenwirkende Gegenkontur ein Klemmstück mit einem korrespondierend zur Maulöffnung
ausgebildeten Steg und einem einendseitig des Stegs vorgesehenen Anschlag aufweist,
wobei im Übergangsbereich zwischen Steg und Anschlag eine mit den Taschen und Zähnen
der zugehörigen Randkanten des Hakens zusammenwirkende Fase vorgesehen ist.
- 41. Haushaltsgerät nach Anspruch 40, wobei die Gegenkontur ferner einen mit dem Klemmstück
zusammenwirkenden Führungskörper aufweist, der hakenseitig einen mit den Taschen und
Zähnen der zugehörigen Randkanten des Hakens zusammenwirkenden Vorsprung aufweist.
- 42. Haushaltsgerät nach einem der Ausführungsbeispiele 37 bis 41, wobei die dem Hakenmaul
jeweils zugewandten Randkanten der Hakenabschnitte jeweils in Höhenrichtung der Frontplatte
geradlinig verlaufend ausgerichtet sind.
- 43. Haushaltsgerät nach einem der Ausführungsbeispiele 37 bis 42, wobei das Hakenmaul
eingangsseitig einen die Maulöffnung verjüngenden Nocken aufweist.
- 44. Haushaltsgerät nach Ausführungsbeispiel 43, wobei der Nocken im Querschnitt dreieckförmig
ausgebildet ist und eine hakenmaulabgewandte Einführschräge sowie eine hakenmaulzugewandte
Begrenzungsschräge aufweist.
- 45. Haushaltsgerät nach Ausführungsbeispiel 44, wobei die Einführschräge im Vergleich
zur Begrenzungsschräge unter einem spitzeren Winkel ausgerichtet ist.
[0055] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung
anhand der Figuren. Dabei zeigen
- Fig. 1
- in schematischer Seitenansicht ein erfindungsgemäßes Haushaltsgerät am Beispiel einer
Geschirrspülmaschine;
- Fig. 2
- in schematisch perspektivischer Darstellung eine teilgeöffnete Gerätetür mit daran
angeordneter Frontplatte;
- Fig. 3
- in schematisch perspektivischer Darstellung eine teilgeöffnete Gerätetür ohne daran
angeordneter Frontplatte;
- Fig. 4
- in schematisch perspektivischer Darstellung eine Frontplatte in rückseitiger Ansicht;
- Fig. 5
- in schematisch perspektivischer Darstellung ausschnittsweise die Frontplatte nach
Fig. 4;
- Fig. 6
- in schematisch perspektivischer Darstellung ausschnittsweise ein Koppelglied einer
erfindungsgemäßen Befestigungseinrichtung;
- Fig. 7
- in schematisch perspektivischer Darstellung ausschnittsweise das Koppelglied nach
Fig. 6 im endmontierten Zustand;
- Fig. 8
- in schematischer Darstellung ausschnittsweise das Koppelglied nach Fig. 7 in einer
ersten Stellung der Gerätetür;
- Fig. 9
- in schematischer Darstellung ausschnittsweise das Koppelglied nach Fig. 7 in einer
zweiten Stellung der Gerätetür;
- Fig. 10
- in schematischer Darstellung ausschnittsweise das Koppelglied nach Fig. 7 in einer
dritten Stellung der Gerätetür;
- Fig. 11
- in schematischer Perspektivdarstellung ausschnittsweise das Koppelglied nach Fig.
7 mit einem weiteren daran angeordneten Befestigungselement;
- Fig. 12
- in schematischer Perspektivdarstellung eine Geschirrspülmaschine mit teilgeöffneter
Gerätetür;
- Fig. 13
- in schematischer Perspektivdarstellung eine Geschirrspülmaschine mit sich in Offenstellung
befindlicher Gerätetür;
- Fig. 14
- in schematischer Perspektivdarstellung ausschnittsweise das Koppelglied nach Fig.
7;
- Fig. 15
- in schematischer Perspektivdarstellung ausschnittsweise ein erstes mit der zugehörigen
Gegenkontur in Wirkverbindung befindliches Befestigungselement;
- Fig. 16
- in schematischer Seitenansicht die Darstellung nach Fig. 15 in einer ersten Stellung
der mit dem Befestigungselement zusammenwirkenden Gegenkontur;
- Fig. 17
- in schematischer Seitenansicht die Darstellung nach Fig. 15 in einer zweiten Stellung
der mit dem Befestigungselement zusammenwirkenden Gegenkontur;
- Fig. 18
- in schematischer Perspektivdarstellung ausschnittsweise das erste Befestigungselement;
- Fig. 19
- in schematischer Perspektivdarstellung ausschnittsweise das mit der zugehörigen Gegenkontur
zusammenwirkende erste Befestigungselemente;
- Fig. 20
- in schematischer Schnittdarstellung ausschnittsweise das Befestigungselement nach
Fig. 19;
- Fig. 21
- in schematischer Schnittdarstellung ausschnittsweise ein Detail nach Fig. 20;
- Fig. 22
- in schematischer Perspektivdarstellung das mit der zugehörigen Gegenkontur in Wirkverbindung
stehende erste Befestigungselement gemäß einer ersten Stellung der Gerätetür;
- Fig. 23
- in schematischer Perspektivdarstellung das mit der zugehörigen Gegenkontur in Wirkverbindung
stehende erste Befestigungselement gemäß einer zweiten Stellung der Gerätetür;
- Fig. 24
- in schematischer Perspektivdarstellung das mit der zugehörigen Gegenkontur in Wirkverbindung
stehende erste Befestigungselement gemäß einer dritten Stellung der Gerätetür;
- Fig. 25
- in schematischer Perspektivdarstellung das mit der zugehörigen Gegenkontur in Wirkverbindung
stehende erste Befestigungselement gemäß einer vierten Stellung der Gerätetür;
- Fig. 26
- in schematischer Perspektivdarstellung eine in Verschlussstellung befindliche Gerätetür
ohne daran angeordneter Frontplatte;
- Fig. 27
- in schematischer Perspektivdarstellung ausschnittsweise eine Frontplatte in rückwärtiger
Ansicht;
- Fig. 28
- in schematischer Perspektivdarstellung eine in eine Küchenzeile integrierte Geschirrspülmaschine
ohne gerätetürseitige Frontplatte;
- Fig. 29
- in schematischer Perspektivdarstellung ausschnittsweise ein Detail nach Fig. 28;
- Fig. 30
- in schematischer Perspektivdarstellung eine Frontplatte in rückwärtiger Ansicht;
- Fig. 31
- in schematischer Perspektivdarstellung eine ohne Frontplatte ausgerüstete Gerätetür
in Verschlussstellung;
- Fig. 32
- in schematischer Perspektivdarstellung ausschnittsweise ein Detail nach Fig. 31;
- Fig. 33
- in schematischer Perspektivdarstellung eine Gerätetür in Verschlussstellung;
- Fig. 34
- in schematischer Perspektivdarstellung ausschnittsweise eine Gerätetür mit daran angeordneter
Frontplatte, wobei sich die Gerätetür in einer Verschlussstellung befindet;
- Fig. 35
- in schematischer Perspektivdarstellung ausschnittsweise eine Gerätetür mit daran angeordneter
Frontplatte, wobei sich die Gerätetür in einer Offenstellung befindet;
- Fig. 36
- in schematischer Perspektivdarstellung ausschnittsweise eine Gerätetür in einer ersten
Stellung;
- Fig. 37
- in schematischer Perspektivdarstellung ausschnittsweise eine Gerätetür in einer zweiten
Stellung;
- Fig. 38
- in schematischer Perspektivdarstellung ausschnittsweise eine Gerätetür in einer dritten
Stellung;
- Fig. 39
- in schematischer Perspektivdarstellung ausschnittsweise ein mit einer Positionierhilfe
verbundenes Koppelglied;
- Fig. 40
- in schematischer Perspektivdarstellung eine erfindungsgemäße Befestigungseinrichtung;
- Fig. 41
- in schematischer Perspektivdarstellung eine rückwärtige Ansicht einer Frontplatte
mit einer daran angeordneten Befestigungseinrichtung;
- Fig. 42
- in schematischer Perspektivdarstellung ausschnittsweise eine rückwärtige Ansicht auf
eine Frontplatte mit einer daran angeordneten Befestigungseinrichtung;
- Fig. 43
- in schematischer Perspektivdarstellung eine rückwärtige Ansicht einer Frontplatte
mit einer daran angeordneten Befestigungseinrichtung;
- Fig. 44
- in schematischer Rückansicht ausschnittsweise eine an einer Frontplatte montierte
Befestigungseinrichtung;
- Fig. 45
- in schematischer Ansicht ausschnittsweise ein Detail nach Fig. 44;
- Fig. 46
- in schematischer Perspektivdarstellung ausschnittsweise eine mit einer Frontplatte
ausgerüstete Gerätetür in Verschlussstellung;
- Fig. 47
- in schematischer Perspektivdarstellung ausschnittsweise eine mit einer Frontplatte
ausgerüstete Gerätetür in einer ersten Stellung;
- Fig. 48
- in schematischer Perspektivdarstellung ausschnittsweise eine mit einer Frontplatte
ausgerüstete Gerätetür in einer zweiten Stellung;
- Fig. 49
- in schematischer Perspektivdarstellung ausschnittsweise eine mit einer Frontplatte
ausgerüstete Gerätetür in einer dritten Stellung und
- Fig. 50
- in einer schematischen Frontansicht ausschnittsweise eine Küchenzeile.
[0056] Fig. 1 lässt in schematischer Seitenansicht ein erfindungsgemäßes Haushaltsgerät
in der Ausführungsform einer Geschirrspülmaschine 1 erkennen.
[0057] Die Geschirrspülmaschine 1 verfügt in an sich bekannter Weise über ein Außengehäuse
2, das oberseitig eine Abdeckplatte 3, beispielsweise eine Arbeitsplatte einer Küchenzeile
trägt. Vom Außengehäuse 2 ist ein in Fig. 1 nicht näher dargestelltes Gehäuse 4 aufgenommen,
welches auch als Spülbehälter bezeichnet werden kann. Das Gehäuse 4 beherbergt einen
Behandlungsraum 10 zur Aufnahme von zu spülendem Spülgut, der im Falle eines als Spülbehälter
dienenden Gehäuses 4 auch als Spülraum bezeichnet werden kann.
[0058] Zur Beschickung des Gehäuses 4 bzw. des davon bereitgestellten Behandlungsraums 10
mit zu spülendem Gut weist das Gehäuse 4 frontseitig eine Beschickungsöffnung 5 auf.
Diese Beschickungsöffnung 5 ist mittels einer um eine Schwenkachse verschwenkbar gelagerten
Gerätetür 6 fluiddicht verschließbar. Auf ihrer Frontseite 7 trägt die Gerätetür 6
eine Frontplatte 8, beispielsweise in der Ausgestaltung einer Möbelplatte, die auch
als Möbelblatt bezeichnet werden kann.
[0059] Zur möglichst weitgehenden Abdeckung auch des Sockelbereichs 9 der Geschirrspülmaschine
1 überragt die Frontplatte 8 mit ihrer in Höhenrichtung der Geschirrspülmaschine 1
unteren Randkante die untere Randkante der Gerätetür 6, und zwar um das Maß ΔH.
[0060] Um eine Kollision des frontplattenseitigen Überstands ΔH mit dem Sockel 9 der Geschirrspülmaschine
1 oder mit einer Frontplatte eines zur Geschirrspülmaschine 1 benachbarten Möbelstücks
bei einer Verschwenkbewegung der Gerätetür 6 in eine Offenstellung zu vermeiden, ist
vorgesehen, dass die Frontplatte 8 an der Gerätetür 6 zwischen zwei Endpositionen
verschiebbar gelagert ist. Es ist zu diesem Zweck eine in den Figuren nicht näher
darstellte Verstelleinheit vorgesehen, die bei einer Verschwenkbewegung der Gerätetür
6 um die Schwenkachse die Frontplatte 8 zwangsführt, und zwar entlang einer Führungsbahn
zwischen den beiden Endpositionen. Dabei kann die Führungsbahn zumindest abschnittsweise
von einer Geradführung abweichend ausgebildet sein.
[0061] Zur verschiebbaren Anordnung der Frontplatte 8 an der Gerätetür 6 dient eine Befestigungseinrichtung
20, wie sie sich beispielsweise aus der Darstellung nach Fig. 4 ergibt. Dabei ist
die Befestigungseinrichtung 20 auf der Rückseite 19 der Frontplatte 8 angeordnet,
womit sie im endmontierten Zustand der Frontseite 7 der Gerätetür 6 zugewandt ist.
[0062] Die Befestigungseinrichtung 20 verfügt über Befestigungselemente, wobei im gezeigten
Ausführungsbeispiel die Befestigungselemente 22, 23 und 24 vorgesehen sind, wie dies
ebenfalls die Darstellung nach Fig. 4 erkennen lässt. Diese Befestigungselemente 22,
23, 24 wirken mit gerätetürseitigen Gegenkonturen 34 und 36 zusammen, die über gerätetürseitige
Schlitze 13 und 14, Aufnahmen 15 und 16 sowie Einführöffnungen 17 und 18 zugänglich
sind, wie dies eine Zusammenschau der Fign. 2 und 3 erkennen lässt.
[0063] Fig. 2 zeigt die Frontplatte 8 im endmontierten Zustand. In dieser Stellung ist die
Frontplatte 8 frontseitig an der Gerätetür 6 angeordnet. Dabei verfügt die Gerätetür
6 im gezeigten Ausführungsbeispiel über eine Blende 11, die an ihrer oberen Stirnseite
Anzeige- und Bedienelemente 12 bereitstellt, die einem Verwender für eine bestimmungsgemäße
Nutzung der Geschirrspülmaschine 1 dienen.
[0064] Fig. 3 zeigt die Gerätetür 6 nach Fig. 2 ohne daran angeordneter Frontplatte 8. Aus
dieser Darstellung lassen sich die gerätetürseitigen Schlitze 13 und 14, Aufnahme
15 und 16 sowie Einführöffnungen 17 und 18 erkennen, durch die die jeweiligen Befestigungselemente
22, 23 und 24 der Befestigungseinrichtung 20 zur Anordnung der Frontplatte 8 an der
Gerätetür 6 hindurchgreifen.
[0065] Wie eine Zusammenschau der Figuren 4 und 5 erkennen lässt, verfügt die Befestigungseinrichtung
20 über ein Koppelglied 25 und ein weiteres Koppelglied 26. Beide Koppelglieder 25
bzw. 26 tragen jeweils die zur Anordnung der Frontplatte 8 an der Gerätetür 6 vorgesehenen
Befestigungselemente 22, 23 und 24. Dabei stellt das Befestigungselement 22 in Höhenrichtung
21 der Frontplatte das obere Befestigungselement dar, wohingegen das Befestigungselement
23 ein unteres Befestigungselement ist. In Höhenrichtung 21 der Frontplatte 8 ist
ein weiteres Befestigungselement 24 vorgesehen, das je Koppelglied 25 bzw. 26 zwischen
dem jeweils oberen Befestigungselement 22 und dem dazugehörigen unteren Befestigungselement
23 angeordnet ist.
[0066] Dank des Koppelglieds 25 bzw. des Koppelglieds 26 sind die davon jeweils getragenen
Befestigungselemente 22, 23 und 24 in einem vorbestimmten und unveränderbaren Abstand
zueinander angeordnet. Dies vereinfacht die Montage, da im Unterschied zum Stand der
Technik nicht jedes Befestigungselement 22, 23 bzw. 24 separat auszurichten und zu
montieren ist.
[0067] Die Befestigungselemente 22 und 23 sind bevorzugterweise mit dem jeweils zugehörigen
Koppelglied 25 bzw. 26 einstückig ausgebildet. Auch dies vereinfacht die Montage und
vergünstigt die Herstellung.
[0068] Für eine positionsgenaue Festlegung des weiteren Befestigungselements 24 am jeweiligen
Koppelglied 25 bzw. 26 ist eine Verschraubung vorgesehen, wie sich dies insbesondere
aus einer Zusammenschau von Fig. 6 und 11 ergibt.
[0069] Fig. 6 zeigt ausschnittsweise das Koppelglied 25. Dieses ist mit einer Senkbohrung
35 ausgerüstet, durch die hindurch im endmontierten Zustand eine Schraube 37 geführt
ist, wie dies Fig. 11 erkennen lässt. Dabei dient die Schraube 37 der Anordnung des
weiteren Befestigungselements 24 am Koppelglied 25. Im gezeigten Ausführungsbeispiel
ist das weitere Befestigungselement 24 als Pilzkopf 36 ausgebildet, weshalb auch die
zugehörigen Einführöffnungen 17 bzw. 18 der Gerätetür 6 T-förmig ausgebildet sind.
[0070] Für eine mittige Ausrichtung der Befestigungseinrichtung 20 dient eine Positionierhilfe
31, wie sie sich ausschnittsweise aus Fig. 5 ergibt. Des Weiteren ergibt sich die
Positionierhilfe 31 insbesondere aus einer Zusammenschau der Figuren 40 bis 43.
[0071] Die Positionierhilfe 31 verfügt über eine Montagemarkierung 32 als Mittenmarkierung,
was eine exakt mittige Ausrichtung der Befestigungseinrichtung 20 ermöglicht. Dabei
ist die Positionierhilfe 31 nach einer erfolgten Montage der Befestigungseinrichtung
20 zu entfernen.
[0072] Die Mitte einer zu montierenden Frontplatte 8 in Breitenrichtung 29 kann in einfacher
Weise anhand der geometrischen Abmessungen der Frontplatte 8 selbst festgelegt und
beispielsweise mittels einer entsprechenden Hilfslinie 28 auf der der Gerätetür 6
im endmontierten Zustand zugewandten Rückseite 19 der Frontplatte 8 eingezeichnet
werden.
[0073] An der so markierten Frontplatte 8 kann alsdann die Befestigungseinrichtung 20 ausgerichtet
werden. Zu diesem Zweck verfügt die Befestigungseinrichtung 20 selbst über eine Montagemarkierung
32, nämlich die Mittenmarkierung der Positionierhilfe 31. Sobald die Montagemarkierung
32 mit der auf der Rückseite 19 der Frontplatte 8 ausgebildeten Mittenmarkierung gemäß
der Hilfslinie 28 in Übereinstimmung gebracht ist, liegt eine in Relation zur Frontplatte
8 exakt mittig ausgerichtete Befestigungseinrichtung 20 vor. Diese kann nun beispielsweise
durch Verschrauben rückseitig der Frontplatte 8 an der Frontplatte 8 angeordnet werden,
wobei aufgrund der zuvor mittigen Ausrichtung der Befestigungseinrichtung 20 eine
exakte Positionierung derselben mit Bezug auf die Breitenrichtung 29 der Frontplatte
8 sichergestellt ist.
[0074] Mittels der Positionierhilfe 31 sind im Übrigen die beiden Koppelglieder 25 und 26
während einer Montage voneinander definiert beabstandet ausgerichtet. Demnach verfügt
die Befestigungseinrichtung 20 über zwei Koppelglieder 25 und 26 samt der daran jeweils
angeordneten Befestigungselemente 22, 23 und 24 einerseits sowie der vorgesehenen
Positionierhilfe 31 andererseits. Anders als die Koppelglieder 25 und 26 verbleibt
die Positionierhilfe 31 allerdings nach einer erfolgten Montage nicht an der Frontplatte
8. Diese ist nach einer erfolgten Montage vielmehr zu entfernen, so dass im endmontierten
Zustand nur die Koppelglieder 25 und 26 mit ihren davon bereitgestellten Befestigungselementen
22, 23 und 24 an der Frontplatte 8 angeordnet sind.
[0075] Der Sinn und Zweck der Positionierhilfe 31 ist es, eine positionsgenaue Beabstandung
der beiden Koppelglieder 25 und 26 in Breitenrichtung 29 der Frontplatte 8 sicher
zu gewährleisten. Dabei wird dank der Positionierhilfe 31 zweierlei sichergestellt.
Zum einen dient die Positionierhilfe 31 dazu, den relativen Abstand der beiden Koppelglieder
25 und 26 zueinander definiert vorzugeben. Die Positionierhilfe 31 stellt also sicher,
dass der relative Abstand der beiden Koppelglieder 25 und 26 in Breitenrichtung 29
der Frontplatte 8 definiert ist. Zum anderen dient die Positionierhilfe dazu, die
Koppelglieder 25 und 26 in ihrer jeweiligen Beabstandung zur zugehörigen Randkante
der Frontplatte 8 positionsgenau auszurichten. Zu diesem Zweck verfügt die Positionierhilfe
31 über die schon vorerläuterte Mittenmarkierung 32, was eine mittige Ausrichtung
der Koppelglieder 25 und 26 gestattet.
[0076] Da nach einer erfolgten Ausrichtung der Koppelglieder 25 und 26 und Verschraubung
derselben mit der Frontplatte 8 die Positionierhilfe 31 nicht weiter benötigt wird,
ist diese zu entfernen. Dies erbringt den Vorteil einer Reibungsverringerung zwischen
Frontplatte und Gerätetür im bestimmungsgemäßen Verschwenkfall der Gerätetür 6.
[0077] Die Positionierhilfe 31 steht während einer Montage einendseitig in formschlüssiger
Wirkverbindung mit dem einen Koppelglied 25 und anderendseitig in formschlüssiger
Wirkverbindung mit dem anderen Koppelglied 26. Aus diesem Grund weisen die Koppelglieder
25 und 26 jeweils Aussparung 67 und die Positionierhilfe 31 hierzu korrespondierend
ausgebildete Gegenstücke 68 auf, wie dies insbesondere Fig. 39 erkennen lässt.
[0078] Wie die weiteren Figuren 40 bis 43 zeigen, ist die Verwendung nur einer Positionierhilfe
31 ausreichend. Diese kann dazu genutzt werden, in einem ersten Montageschritt eine
einendseitige Ausrichtung der Koppelglieder 25 und 26 vorzunehmen. Sobald dies erfolgt
ist, kann die Positionierhilfe 31 bestimmungsgemäß von den Koppelgliedern 25 und 26
entfernt und für eine anderendseitige Ausrichtung der Koppelglieder 25 und 26 genutzt
werden. In einem weiteren Montageschritt ist dann die Positionierhilfe 31 gänzlich
zu entfernen, wobei die Koppelglieder 25 und 26 aufgrund ihrer zuerst einendseitigen
und dann anderendseitigen Ausrichtung insgesamt positionsgenau und positionssicher
gegenüber der Frontplatte 8 ausgerichtet und angeordnet sind.
[0079] Zur Ausrichtung der Befestigungseinrichtung 20 in Höhenrichtung 21 der Frontplatte
8 sind an der Gerätetür 6 weitere Montagemarkierungen angebracht, nämlich die Montagemarkierungen
59, 63 und 64, wie sich dies aus einer Zusammenschau der Figuren 26 bis 28 ergibt.
[0080] Es ist eine erste Montagemarkierung 59 vorgesehen, wie Fig. 26 zeigt. Diese ist auf
einer der Frontplatte 8 im endmontierten Zustand zugewandten Frontseite 7 der Gerätetür
6 bereitgestellt. Die erste Montagemarkierung 59 ist bei geschlossener Gerätetür 6
montageseits zugänglich, und zwar auch dann, wenn die Geschirrspülmaschine 1 bereits
ihre endgültige Aufstellposition eingenommen hat, mithin in die dafür vorgesehene
Nische einer Küchenzeile eingebracht ist. Diese bei geschlossener Gerätetür 6 montageseits
zugängliche erste Montagemarkierung 59 dient dazu, einen Referenzabstand 60 in Höhenrichtung
21 der Gerätetür 6 auszumessen, wie er sich im gezeigten Ausführungsbeispiel gemäß
Fig. 26 zwischen der ersten Markierung 59 und einer Sockelleiste 61 ergibt.
[0081] Dieses so mittels der ersten Montagemarkierung 59 festgestellte Maß kann auf die
Rückseite 19 der Frontplatte 8 übertragen werden. Dies erfolgt beispielsweise durch
die Einzeichnung einer entsprechenden Hilfslinie 27.
[0082] Die auf der Rückseite 19 der Frontplatte 8 durch Abriss übernommene Hilfslinie 27
dient der Ausrichtung der zur Anordnung der Frontplatte 8 an der Gerätetür 6 vorgesehenen
Befestigungseinrichtung 20, und zwar in Höhenrichtung 21 der Frontplatte 8. Dabei
repräsentiert die erste Montagemarkierung 59 und somit auch die erste Hilfslinie 27
die Stellung der Frontplatte 8 in ihrer ersten Endposition, und zwar in ihrer Endposition,
die die Frontplatte 8 bei geschlossener Gerätetür 6 einnimmt. Im gezeigten Ausführungsbeispiel
dient die Hilfslinie 27 zur Ausrichtung der Befestigungseinrichtung 20, indem die
Koppelglieder 25 und 26 mit ihrer in Höhenrichtung 21 der Frontplatte 8 unteren Randkante
an die Hilfslinien 27 angelegt werden.
[0083] Die zuvor rückseitig der Frontplatte 8 eingezeichnete Hilfslinie 27 wird auch auf
eine Schmalseite der Frontplatte 8 mit übernommen, wie Fig. 29 erkennen lässt. In
einer Seitenansicht ist diese Hilfslinie 27 bei geöffneter Spülraumtür einsehbar,
wie sich dies auch aus der Darstellung nach Fig. 35 ergibt.
[0084] Es ist eine zweite Montagemarkierung 63 vorgesehen, und zwar eine solche, die in
Höhenrichtung 21 der Frontplatte 8 oberhalb der ersten Montagemarkierung 59 angeordnet
ist, wie die Figuren 31 und 32 erkennen lassen. Dabei ist die zweite Montagemarkierung
63 von einer Schmalseite 65 der Gerätetür 6 bereitgestellt. Diese zweite Montagemarkierung
63 repräsentiert die Stellung der Frontplatte 8 in ihrer zweiten Endposition, die
dann erreicht ist, wenn sich die Gerätetür 6 in ihrer vollständig geöffneten Stellung
befindet. Denn aufgrund der verfahrbaren Anordnung der Frontplatte 8 an der Gerätetür
6 verfährt die Frontplatte 8 bei einer Überführung der Gerätetür 6 aus der Verschlussstellung
in die vollständig geöffnete Stellung in Höhenrichtung 21 der Frontplatte 8 nach oben,
wie sich dies auch aus einer Zusammenschau der Figuren 36 bis 38 ergibt.
[0085] In der vollständig geöffneten Stellung der Gerätetür 6 haben für eine exakte Positionierung
der Frontplatte 8 die auf der Schmalseite der Frontplatte 8 zuvor eingezeichnete Hilfslinie
27 und die zweite Montagemarkierung 63 auf der zugehörigen Schmalseite 65 der Gerätetür
6 in Überdeckung zu sein, wie sich beispielsweise aus den Figuren 35 und 38 ergibt.
Denn der Abstand zwischen den beiden Montagemarkierungen 59 und 63 entspricht dem
möglichen Verfahrweg der Frontplatte 8 zwischen erster Endposition und zweiter Endposition.
[0086] Für eine weiter vereinfachte Montage ist eine dritte Montagemarkierung 64 vorgesehen,
die mit der ersten Montagemarkierung 59 korrespondiert und von der die zweite Montagemarkierung
63 tragenden Schmalseite 65 der Gerätetür 6 bereitgestellt ist.
[0087] Die erste Montagemarkierung 59 repräsentiert die Stellung der Frontplatte 8 in ihrer
ersten Endposition, das heißt bei geschlossener Gerätetür 6. Für die Übernahme eines
Abstandsmaßes ist die Gerätetür 6 deshalb zu schließen, weshalb die erste Montagemarkierung
59 für eine Zugänglichkeit auch frontseitig der Gerätetür 6 ausgebildet ist.
[0088] Bei einer bereits montierten Frontplatte 8 ist diese erste Montagemarkierung 59 nicht
mehr einsehbar, da sie durch die montierte Frontplatte 8 abgedeckt ist. Um montageseits
gleichwohl noch eine Überprüfungsmöglichkeit hinsichtlich der ersten Endposition zu
ermöglichen, ist die dritte Montagemarkierung 64 vorgesehen, die mit der ersten Montagemarkierung
59 übereinstimmt, aber nicht auf der Frontseite 7 der Gerätetür 6 angeordnet ist,
sondern auf einer zur Frontseite 7 angrenzenden Schmalseite 65.
[0089] Die Schmalseite 65 der Gerätetür 6 verfügt des Weiteren über eine Montageöffnung
66, wie beispielsweise die Figuren 34 und 35 erkennen lassen. Sinn und Zweck der Montageöffnung
66 ist es, eine an der Gerätetür 6 angeordnete und ausgerichtete Frontplatte 8 in
ihrer Position lagezusichern. Es ist deshalb vorgesehen, die Montageöffnung 66 derart
auszubilden, dass ein von der Befestigungseinrichtung 20 bereitgestelltes Befestigungselement
23 und/oder eine damit zusammenwirkende und gerätetürseitig bereitgestellte Gegenkontur
46 zugänglich ist bzw. sind. Es ist so gestattet, die Geschirrspülmaschine 1 auch
für eine Positionssicherung der Frontplatte 8 in ihrer von der Küchenzeile dafür vorgesehene
Nische zu belassen. Es ist lediglich die Gerätetür 6 in eine geöffnete Position derart
zu überführen, dass die Montageöffnung 66 montageseits zugänglich ist. Alsdann ist
es bereits gestattet, das Befestigungselement 23 und/oder die Gegenkontur 46 für eine
Positionssicherung der Frontplatte 8 zu erreichen.
[0090] Das in Höhenrichtung 21 der Frontplatte 8 obere Befestigungselement 22 ist als Haken
74 ausgebildet, wie insbesondere eine Zusammenschau der Figuren 6 bis 10 erkennen
lässt.
[0091] Der Haken 74 ist einstückig mit dem Koppelglied 25 ausgebildet und verfügt über zwei
Hakenabschnitte 75 und 76, die mittels eines gekrümmt ausgebildeten Verbindungsabschnitts
77 miteinander verbunden sind.
[0092] Die beiden Hakenabschnitte 75 und 76 bilden ein Hakenmaul 52 zwischen sich aus, wobei
der Öffnungswinkel α > 0° ist, wie insbesondere Fig. 10 erkennen lässt.
[0093] Der Öffnungswinkel α > 0° ist dadurch erreicht, dass der freie Hakenabschnitt 75
schräg zum anderen Hakenabschnitt 76 verlaufend ausgerichtet ist, wie dies ebenfalls
im Besonderen Fig. 10 erkennen lässt.
[0094] Durch diese an sich einfache Konstruktion wird in vorteilhafter Weise ein Ausgleich
etwaiger Fertigungstoleranzen bewirkt, und dies bei gleichzeitiger Vermeidung einer
ungewollten Spaltausbildung zwischen Gerätetür 6 und Frontplatte 8 im Moment einer
Türöffnung. Dabei liegt die Frontplatte 8 in Verschlussstellung der Gerätetür 6 positionssicher
und spaltfrei an der Gerätetür 6 an und es ist darüber hinaus gegenüber der Gerätetür
6 ein reibungsarmes Verfahren der Frontplatte 8 bei einer Überführung der Gerätetür
6 aus einer Verschlussstellung in die Offenstellung gegeben.
[0095] In Verschlussstellung der Gerätetür 6 greift der Haken 74 in die gerätetürseitige
Gegenkontur 34 ein, wie diese Fig. 8 erkennen lässt. Ein spaltfreier und positionsgenauer
Sitz der Frontplatte 8 an der Gerätetür 6 ist so gewährleistet. Dabei liegt der Haken
74 straff an der Gegenkontur an, was aufgrund des Öffnungswinkels des Hakenmauls 52
von α>0° sichergestellt ist. Im Moment einer Türöffnung ist aufgrund dessen eine ungewollte
Spaltausbildung vermieden und es stellt sich in vorteilhafter Weise für den Verwender
auch kein "Pumpeffekt" ein.
[0096] Sobald die Gerätetür 6 um einen gewissen Öffnungswinkel geöffnet ist, wie Fig. 9
erkennen lässt, so verfährt die Frontplatte 8 in Relation zu Gerätetür 6. Dies führt
auch zu einem Verfahren des Hakens 74 in Relation zu gerätetürseitigen Gegenkontur
34. Dies bewirkt, dass sich der Haken 74 mit zunehmendem Öffnungswinkel der Gerätetür
6 von der Gegenkontur 34 löst, was durch den >0° ausgebildeten Öffnungswinkel α des
Hakenmauls 52 begünstigt ist. Ab einem bestimmten Öffnungswinkel der Gerätetür 6,
wenn also die Frontplatte 8 samt daran angeordnetem Haken 74 in Relation zur Gerätetür
6 in Höhenrichtung 21 der Frontplatte 8 weitgenug verfahren ist, stehen der Haken
74 und die gerätetürseitige Gegenkontur 34 nicht mehr in direktem Kontakt, wie Fig.
10 erkennen lässt. Eine weitere Verschwenkbewegung der Gerätetür 6 erfolgt mithin
unter minimierter Reibung zwischen Frontplatte 8 und Gerätetür 6.
[0097] Das in Höhenrichtung 21 der Frontplatte 8 untere Befestigungselement 23 ist ebenfalls
als Haken 38 ausgebildet, wie eine Zusammenschau der Figuren 14 bis 25 erkennen lässt.
[0098] Der Haken 38 stellt ein Hakenmaul 41 bereit, wobei der Haken 38 mauleingangsseitig
einen die Maulöffnung 49 verjüngenden Nocken 48 aufweist. Diese Ausgestaltung ermöglicht
es, das in Höhenrichtung 21 der Frontplatte 8 untere Befestigungselement 23 in einfacher
Weise an der gerätetürseitigen Gegenkontur 46 anzuordnen. Zu diesem Zweck ist es lediglich
erforderlich, die Frontplatte 8 in Höhenrichtung 21 derart zu positionieren, dass
der Haken 38 oberhalb der gerätetürseitigen Gegenkontur 46 positioniert ist. Alsdann
ist die Frontplatte 8 in Richtung der auf sie einwirkenden Gewichtskraft nach unten
zu führen, infolgedessen der Haken 38 in Wirkverbindung mit der zugehörigen Gegenkontur
46 tritt und mit dieser verrastet.
[0099] Der Haken 38 weist mauleingangsseitig einen die Maulöffnung 49 verjüngenden Nocken
48 auf. Dieser Nocken 48 erfüllt im Wesentlichen zwei Funktionen. Zum einen bedarf
es einer gewissen Kraftaufwendung, den beim Einführen des Hakens 38 in die Gegenkontur
46 durch den Nocken 48 bewirkten Widerstand zu überwinden. Diese Widerstandsüberwindung
wird seitens einer montierenden Person während einer Montage wahrgenommen, womit der
Nocken 48 quasi eine Rückmeldung für die montierende Person liefert, dass der Haken
nunmehr bestimmungsgemäß am Gegenstück 46 angeordnet ist.
[0100] Andererseits dient der Nocken 48 dafür, dass eine montierte Frontplatte 8 vor einer
Positionssicherung ungewollt aus der Gegenkontur 46 herausrutschen kann, welche Gefahr
insbesondere dann besteht, wenn die Gerätetür 6 für eine Positionssicherung bestimmungsgemäß
in ihre geöffnete Stellung überführt ist.
[0101] Der Nocken 48 weist, wie insbesondere die Darstellung nach Fig. 14 erkennen lässt,
eine Einführschräge 50 einerseits und eine Begrenzungsschräge 51 andererseits auf.
Der Nocken ist insofern nicht achsensymmetrisch ausgebildet, denn die Einführschräge
50 ist im Unterschied zur Begrenzungsschräge 51 weniger steil ausgebildet. Hierdurch
ist dem Umstand Rechnung getragen, dass die Einführschräge 50 als Einführhilfe dienen
soll, die Begrenzungsschräge 51 aber als Anschlag dient.
[0102] Wie insbesondere eine Zusammenschau der Figuren 14 und 18 erkennen lässt, weist der
Haken 38 einen ersten Hakenabschnitt 39 und einen zweiten Hakenabschnitt 40 auf, die
unter Ausbildung des Hakenmauls 41 voneinander beabstandet angeordnet sind. Dabei
sind die dem Hakenmaul 41 jeweils zugewandten Randkanten 42 und 43 der Hakenabschnitte
39 und 40 mit einer Rastkontur 33 ausgerüstet. Dabei verfügt jede Rastkontur 33 über
in Höhenrichtung einer Rastkante abwechselnd angeordnet über Taschen 44 und Zähne
45. Diese Rastkontur 33 dient dazu, einen innigen Verbund zur Gegenkontur 46 auszubilden,
die im gezeigten Ausführungsbeispiel als Klemmstück ausgebildet ist, wie die Figuren
19 bis 21 erkennen lassen.
[0103] Das Klemmstück 46 wirkt mit einem Führungskörper 47 zusammen, wobei im endmontierten
Zustand der Haken 38 zwischen Klemmstück 46 und Führungskörper 47 angeordnet ist,
wie dies die Figuren 19 und 20 erkennen lassen.
[0104] Das Klemmstück 46 verfügt einerseits über einen Steg 54 sowie über einen Anschlag
55. Auf den Steg 54 ist im montierten Zustand der Haken 38 aufgesetzt, wie Fig. 20
zeigt. Der Steg 54 ist einendseitig mit dem Anschlag 55 ausgerüstet. Dieser Anschlag
55 sorgt dafür, dass der Haken 38 nicht in Längsrichtung des Stegs 54 einendseitig
vom Steg 54 heruntergleiten kann. Zudem dient der Anschlag 25 als Widerlager, zwischen
dem der Haken 38 in Kombination mit dem Führungskörper 57 im endmontierten Zustand
eingeklemmt ist.
[0105] Der Anschlag 55 dient ferner dazu, im Übergangsbereich zwischen Steg 54 und Anschlag
55 eine Fase 57 auszubilden. In diese Fase 57 greift die hakenseitige Rastkontur 33
der zugehörigen Randkante ein.
[0106] Der Führungskörper 47 ist von einer verfahrbar gelagerten Schiene 53 getragen und
Teil der Verstelleinheit, mittels welcher bei einer Verschwenkbewegung der Gerätetür
6 um die Schwenkachse die Frontplatte 8 zwangsgeführt entlang einer Führungsbahn zwischen
den beiden Endpositionen verstellt wird. Bei einer Verschwenkbewegung der Gerätetür
6 verfährt mithin der Führungskörper 57 in Höhenrichtung 21 der Frontplatte 8 relativ
zur Gerätetür 6, wodurch auch ein Verfahren der Frontplatte 8 in Relation zur Gerätetür
6 erreicht ist.
[0107] Wie die Figuren 20 und 21 erkennen lassen, verfügt der Führungskörper 47 in Entsprechung
der am Klemmstück 46 ausgebildeten Fase 57 über einen Vorsprung 58, der mit den Taschen
44 und Zähnen 45 der zugehörigen Randkante des Hakens 38 zusammenwirkt. Im endmontierten
Zustand ist die Rastkontur 33 des Hakens 38 mithin einerseits in die Fase 57 des Klemmstücks
46 und andererseits in den Vorsprung 58 des Führungskörpers 57 eingegraben, womit
ein beidseitiger Reib- und Formschluss gegeben ist. Das Eingraben der Rastkontur 33
in die Fase 57 bzw. der Vorsprung 48 erfolgt dabei infolge eines Verfahrens des Klemmstücks
46 in Verfahrrichtung 56, das heißt in Richtung auf den Führungskörper 47, wie sich
dies aus der Darstellung insbesondere nach Fig. 20 ergibt.
[0108] Die vorbeschriebene Konstruktion des Hakens 38 erlaubt eine stufenlose Einstellung
des Hakens 38 in Relation zum Führungskörper 47, wie dies insbesondere die Figuren
16 und 17 erkennen lassen. Dies eröffnet in vorteilhafter Weise die Möglichkeit einer
Feinjustage, wobei mit Erreichen der gewünschten Endposition eine Lagefixierung der
Frontplatte 8 in dieser Position ermöglicht ist.
[0109] Wie die weiteren Figuren 41 bis 50 erkennen lassen, ist in vorbeschriebener Weise
eine exakte Ausrichtung der Befestigungseinrichtung 20 sowohl in Höhenrichtung 21
als auch in Breitenrichtung 29 der Frontplatte 8 gestattet. Dies erbringt in vorteilhafter
Weise ein einheitliches Fugenbild, so dass eine Fuge 72 zu einer benachbarten Front
62 ebenso wie eine Fuge 73 zu einer benachbarten Sockelleiste 61 jeweils exakt eingestellt
werden kann, wie insbesondere Fig. 50 zeigt. Dabei können die Abstände 60 und 71,
wie in den Figuren 44 und 45 dargestellt, exakt mittels der dafür vorgesehenen Montagemarkierung
übernommen und eingehalten werden. Da die Koppelglieder 25 und 26 der Befestigungseinrichtung
20 eine Vielzahl von Durchgangsbohrungen 30 zur Verschraubung mit der Frontplatte
8 aufweisen, eignet sich die Befestigungseinrichtung 20 auch für geteilte Frontplatten
8, die aus einer Mehrzahl von Teilstücken 69 zusammengesetzt sind, wie Fig. 41 erkennen
lässt.
Bezugszeichen
[0110]
- 1
- Geschirrspülmaschine
- 2
- Außengehäuse
- 3
- Abdeckplatte
- 4
- Gehäuse (Spülbehälter)
- 5
- Beschickungsöffnung
- 6
- Gerätetür
- 7
- Frontseite
- 8
- Frontplatte (Möbelplatte)
- 9
- Sockel
- 10
- Behandlungsraum (Spülraum)
- 11
- Blende
- 12
- Anzeige- und Bedienelement
- 13
- Schlitz
- 14
- Schlitz
- 15
- Aufnahme
- 16
- Aufnahme
- 17
- Einführöffnung
- 18
- Einführöffnung
- 19
- Rückseite
- 20
- Befestigungseinrichtung
- 21
- Höhenrichtung
- 22
- oberes Befestigungselement
- 23
- unteres Befestigungselement
- 24
- weiteres Befestigungselement
- 25
- Koppelelement
- 26
- weiteres Koppelelement
- 27
- Hilfslinie
- 28
- Hilfslinie
- 29
- Breitenrichtung
- 30
- Durchgangsbohrung
- 31
- Positionierhilfe
- 32
- Mittenmarkierung
- 33
- Rastkontur
- 34
- Gegenkontur (Steg)
- 35
- Senkbohrung
- 36
- Pilzkopf
- 37
- Schraube
- 38
- Haken
- 39
- Hakenabschnitt
- 40
- Hakenabschnitt
- 41
- Hakenmaul
- 42
- Randkante
- 43
- Randkante
- 44
- Tasche
- 45
- Zahn
- 46
- Gegenkontur (Klemmstück)
- 47
- Führungskörper
- 48
- Nocken
- 49
- Maulöffnung
- 50
- Einführschräge
- 51
- Begrenzungsschräge
- 52
- Hakenmaul
- 53
- Schiene
- 54
- Steg
- 55
- Anschlag
- 56
- Verfahrrichtung
- 57
- Fase
- 58
- Vorsprung
- 59
- Montagemarkierung
- 60
- Abstand
- 61
- Sockelleiste
- 62
- Front
- 63
- Montagemarkierung
- 64
- Montagemarkierung
- 65
- Schmalseite
- 66
- Montageöffnung
- 67
- Aussparung
- 68
- Gegenstück
- 69
- Teilstück
- 70
- Fuge
- 71
- Abstand
- 72
- Fuge
- 73
- Fuge
- 74
- Haken
- 75
- Hakenabschnitt
- 76
- Hakenabschnitt
- 77
- Verbindungsabschnitt
- ΔH
- Überstand Frontplatte
- α
- Öffnungswinkel
1. Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einem einen Behandlungsraum
(10) bereitstellenden Gehäuse (4), das für einen Zugriff auf den Behandlungsraum (10)
eine Beschickungsöffnung (5) aufweist, mit einer um eine Schwenkachse verschwenkbar
gelagerten Gerätetür (6) für einen fluiddichten Verschluss der Beschickungsöffnung
(5), mit einer an der Gerätetür (6) zwischen zwei Endpositionen verschiebbar gelagerten
Frontplatte (8) und mit einer Verstelleinheit, die bei einer Verschwenkbewegung der
Gerätetür (6) um die Schwenkachse die Frontplatte (8) zwangsgeführt entlang einer
Führungsbahn zwischen den beiden Endpositionen verstellt, sowie mit einer Befestigungseinrichtung
(20), die der verschiebbaren Anordnung der Frontplatte (8) an der Gerätetür (6) dient,
wobei die Befestigungseinrichtung (20) zwei in Höhenrichtung (21) der Fronplatte (8)
übereinander angeordnete Befestigungselemente (22, 23) aufweist, die jeweils mit einer
gerätetürseitig bereitgestellten Gegenkontur (34, 46) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (20) ein Koppelglied (25) aufweist, das die beiden Befestigungselemente
(22, 23) trägt, die mittels des Koppelglieds (25) voneinander beabstandet angeordnet
sind, wobei der Abstand zwischen den beiden Befestigungselementen (22, 23) korrespondierend
zu dem Abstand zwischen den beiden gerätetürseitigen Gegenkonturen (34, 46) ausgebildet
ist.
2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelglied (25) und die Befestigungselemente (22, 23) einstückig ausgebildet
sind.
3. Haushaltsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelglied (25) ein weiteres Befestigungselement (24) trägt.
4. Haushaltsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere Befestigungselement (24) in einem vom Koppelglied (25) vorgegebenen Abstand
zu den beiden anderen Befestigungselementen (22, 23) angeordnet ist.
5. Haushaltsgerät nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere Befestigungselement (24) mit dem Koppelglied (25) verschraubt ist.
6. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelglied (25) mit der Frontplatte (8) verschraubt ist, zu welchem Zweck das
Koppelglied (25) eine Mehrzahl von Durchgangsbohrungen (30) aufweist.
7. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (20) ein weiteres Koppelglied (26) mit davon getragenen
Befestigungselementen (22, 23, 24) aufweist.
8. Haushaltsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (20) über eine nach einer erfolgten Montage zu entfernende
Positionierhilfe (31) verfügt, mittels welcher die Koppelglieder (25, 26) während
einer Montage voneinander definiert beabstandet ausgerichtet sind.
9. Haushaltsgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierhilfe (31) während einer Montage einendseitig in formschlüssiger Wirkverbindung
mit dem einen Koppelglied (25) und anderendseitig in formschlüssiger Wirkverbindung
mit dem anderen Koppelglied (26) steht.
10. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das in Höhenrichtung (21) der Frontplatte (8) obere Befestigungselement (22) einen
Haken (74) aufweist, der ein Hakenmaul (52) mit einem Öffnungswinkel (α) > 0 ° aufweist,
wobei der Öffnungswinkel (α) vorzugsweise zwischen 5 ° und 20 °, besonders vorgezogen
zwischen 10 ° und 15 ° beträgt.
11. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine erste Montagemarkierung (59), die von einer der Frontplatte (8) im endmontierten
Zustand zugewandten Frontseite (7) der Gerätetür (6) bereitgestellt ist, und eine
zweite Montagemarkierung (63), die in Höhenrichtung (21) der Frontplatte (8) oberhalb
der ersten Montagemarkierung (59) angeordnet ist und von einer an die Frontseite (7)
angrenzenden seitlichen Schmalseite (65) der Gerätetür (6) bereitgestellt ist, wobei
die erste Montagemarkierung (59) die Stellung der Frontplatte (8) in ihrer ersten
Endposition und die zweite Montagemarkierung (63) die Stellung der Frontplatte (8)
in ihrer zweiten Endposition repräsentiert, wobei optional außerdem eine dritte Montagemarkierung
(64) vorhanden ist, die mit der ersten Montagemarkierung (59) korrespondiert und von
der die zweite Montagemarkierung (63) tragenden Schmalseite der Gerätetür (6) bereitgestellt
ist.
12. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (20) eine nach einer erfolgten Montage zu entfernende
Positionierhilfe (31) aufweist, die eine Montagemarkierung (32) zur Mittenausrichtung
bereitstellt.
13. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das in Höhenrichtung (21) der Frontplatte (8) untere Befestigungselement (23) einen
Haken (38) aufweist, der ein Hakenmaul (41) bereitstellt, wobei der Haken (38) mauleingangsseitig
einen die Maulöffnung (45) verjüngenden Nocken (48) aufweist, welcher vorzugsweise
im Querschnitt dreieckförmig ausgebildet ist.
14. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das in Höhenrichtung (21) der Frontplatte (8) untere Befestigungselement (23) einen
Haken (38) aufweist, der ein Hakenmaul (41) bereitstellt, wobei der Haken (38) einen
ersten Hakenabschnitt (39) und einen zweiten Hakenabschnitt (40) aufweist, die unter
Ausbildung des Hakenmauls (41) beabstandet voneinander angeordnet sind, wobei die
dem Hakenmaul (41) jeweils zugewandten Randkanten (42, 43) der Hakenabschnitte (39,
40) jeweils mit einer Rastkontur (33) ausgerüstet sind.
15. Befestigungseinrichtung für ein Haushaltsgerät, insbesondere für ein Haushaltsgerät
nach einem der vorhergehenden Ansprüche, zur verschiebbaren Anordnung einer Frontplatte
(8) an einer Gerätetür (6) des Haushaltsgeräts (1), wobei die Befestigungseinrichtung
(20) zwei in Höhenrichtung (21) der Frontplatte (8) übereinander angeordnete Befestigungselemente
(22, 23) aufweist, die jeweils mit einer gerätetürseitig bereitgestellten Gegenkontur
(34, 46) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (20) ein Koppelglied (25) aufweist, dass die beiden Befestigungselemente
(22, 23) trägt, wobei die Befestigungselemente (22, 23) mittels des Koppelglieds (25)
voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei der Abstand zwischen den beiden Befestigungselementen
(22, 23) korrespondierend zu dem Abstand zwischen den beiden gerätetürseitigen Gegenkonturen
(34, 46) ausgebildet ist.