BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE RÜCKENLEHNE EINES FAHRZEUGSITZES MIT WENIGSTENS ZWEI UNABHÄNGIG VONEINANDER VERSCHWENKBAREN LEHNENELEMENTEN, SOWIE VERFAHREN ZUR MONTAGE EINES LEHNENELEMENTS MITTELS EINER BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für ein Lehnenelement (1) einer Rückenlehne einer Sitzanordnung in einem Kraftfahrzeuge, wobei die Rückenlehne zwei unabhängig voneinander um eine quer zur Fahrtrichtung verlaufende Schwenkachse (4) verlagerbar angeordneten Lehnenelemente (1) umfasst, wobei jedes Lehnenelemente (1) zur Bildung der Schwenkachse (4) eine äußere Lagerstelle (70) und eine mittlere Lagestelle (90) umfasst, wobei die äußere Lagerstelle (70) eine Lagerachse (71) und ein Gegenlagerelement (80) umfasst, wobei die Lagerachse (71) in einer Vormontage-Position und in einer Endmontage-Position in dem Gegenlagerelement (80) gelagert werden kann, wobei die mittlere Lagerstelle (90) eine Lagerachse (91) und ein Gegenlagerelement (100) umfasst, wobei die Lagerachse (91) in einer Vormontage-Position und in einer Endmontage-Position in dem Gegenlagerelement (100) gelagert werden kann, wobei das Gegenlagerelement (100) einen Gehäuseabschnitt zur Lagerung und Aufnahme von zwei benachbart angeordneten Lagerachsen (91) umfasst, und hierfür zwei Wandabschnitte (103) mit jeweils einer zu den Lagerabschnitten (83) zylindrischen Lagerausnehmung (104), sowie jeweils einem rechteckigen Schlitzbereich (105) zur Aufnahme des Führungsabschnitts (96) in der Vormontage-Position, und eine Blende (110) mit einem Abdeckelement (111) und einem Clips (112) umfasst, der zur axialen Verlagerung der Lagerachse (91) ausgehend von der Vormontage-Position in die Endmontage-Position in den Gehäuseabschnitt einsetzbar ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Montage einer Rückenlehne mittels der Befestigungsvorrichtung.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für eine Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes mit wenigstens zwei unabhängig voneinander verschwenkbaren Lehnenelementen, sowie ein Verfahren zur Montage einer Anzahl Lehnenelemente mittels einer Befestigungsvorrichtung.

Stand der Technik

[0002] Es ist bekannt, eine Sitzanordnung eines Kraftfahrzeugs der zweiten Sitzreihe, mit einer geteilten Rückenlehne mit unabhängig voneinander schwenkbaren Lehnenelementen auszustatten. Hierdurch ist es möglich die Lehnenelemente ausgehend von einer Gebrauchsposition des Sitzteils zur Schaffung einer Ladefläche auf das Sitzteil in eine Ladeposition zu verschwenken.

[0003] Die Sitzanordnung der zweiten oder weiteren Sitzreihe umfasst dabei beispielsweise zwei symmetrische Sitzteile mit einer Sitzfläche und einer Rückenlehne mit Lehnenelementen in einer sogenannten 50:50 Teilung oder eine asymmetrische Teilung im Verhältnis 40:20:40.

[0004] Sowohl bei der Varianten der symmetrischen als auch der asymmetrischen Teilung sind die Lehnenelemente unabhängig voneinander ausgehend von der Gebrauchsposition in die Ladestellung verschwenkbar.

[0005] In der Gebrauchsposition ist die Rückenlehne beidseits in Querrichtung des Kraftfahrzeugs gesehen an einem oberen Endbereich an der Karosserie über eine Lehnenverrastung/Schlossanbindung gehalten.

[0006] Die Lehnenelemente der Rückenlehne sind nach dem Entriegeln dieser Schlossanbindung um eine am unteren Endbereich der Lehnenelemente verlaufende Schwenkachse verschwenkbar relativ zur Fahrzeugkarosserie nach vorne in Richtung auf das Sitzteil klappbar. Hierfür sind die Lehnenelemente der Rückenlehne über Lagerachsen an karosserieseitig ausgeführten Gegenlagerstellen gelagert und dort crashsicher gehalten. Bei einer zweigeteilten Rückenlehne sind dementsprechend mindestens drei karosserieseitige Gegenlagestellen vorzusehen.

[0007] Bei den bekannten Sitzanordnungen werden die Lagerachsen der Lehnenelemente der Rückenlehne über Steck- sowie Clipsverbindungen in Kombination mit Schraubverbindungen zur Sicherung und Ausrichtung an den karosserieseitigen Gegenlagerstellen montiert. Eine derartige Montage ist zeitaufwändig und erfordert eine hohe Bauteilkomplexität.

[0008] Es ist eine Aufgabe der Erfindung eine Befestigungsvorrichtung für eine Rückenlehne einer Sitzanordnung eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens zwei unabhängig voneinander verschwenkbaren Lehnenelementen bereitzustellen, die eine einfache und werkzeuglose Montage im Kraftfahrzeug erlaubt, wobei die Befestigungsvorrichtung eine schwenkbare Anbindung der Lehnenelemente an die Karosserie und die Anforderungen an die Crashsicherheit erfüllt.

[0009] Diese Aufgabe nach einem ersten Aspekt wird durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.

[0010] Die Befestigungsanordnung gemäß Anspruch 1 ermöglicht eine werkzeuglose, schnelle Montage und Lagerung der Lehnenelemente der Rückenlehne der Sitzanordnung einer zweiten Sitzreihe eines Kraftfahrzeugs.

[0011] Nach einem weiteren Aspekt ist es eine Aufgabe der Erfindung ein Verfahren zur Montage eines Lehnenelements mittels einer Befestigungsvorrichtung für eine Rückenlehne einer Sitzanordnung eines Kraftfahrzeugs bereitzustellen, wobei das Verfahren eine einfache und werkzeuglose Montage im Kraftfahrzeug ermöglichen soll.

[0012] Durch das erfindungsgemäße Verfahren gemäß dem weiteren Aspekt der Erfindung ist es möglich die Sitzanordnung mittels einer reinen Stecklösung zwischen den Lehnenelementen, den zugeordneten Lagerachsen und den karosserieseitig angeordneten Gegenlagerstellen herzustellen. Die Erfindung realisiert eine crashsichere Montage ohne zusätzliche Schraubprozesse. Dadurch wird die Montagezeit reduziert. Zudem sind keine zusätzlichen Befestigungselemente mehr notwendig.

[0013] Eine derartige Sitzanordnung ist üblicherweise in Fahrtrichtung gesehen hinter dem Fahrer und Beifahrersitz als sogenannte zweite Sitzreihe verbaut und umfasst zu dem Fahrer und Beifahrersitz weitere zwei oder drei Sitzplätze.

[0014] Die x, y, z- Richtung entspricht den Richtungen eines üblichen Fahrzeugkoordinatensystems, bei dem x die Fahrzeuglängsrichtung, y die Querrichtung und z die Hochrichtung bezeichnet.

[0015] Axial bedeutet in Richtung einer Achse verlaufend ausgerichtet, radial verlaufend ist senkrecht dazu in Richtung des Radius ausgerichtet.

Beschreibung der Erfindung

[0016] Die Erfindung wird nachfolgend beispielhaft unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.

[0017] Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung einer äußeren Lagerstelle in einer montierten Situation gemäß einer ersten Ausführungsform,

Fig. 2

eine perspektivische Darstellung einer mittleren Lagerstelle in einer montierten Situation gemäß der ersten Ausführungsform,

Fig. 3

einen unteren Ausschnitt eines Lehnenelements einer Rückenlehne mit dem erfindungsgemäßen Befestigungssystem gemäß der ersten Ausführungsform, das eine äußere und eine mittlere Lagerstelle umfasst,

Fig. 4

eine perspektivische Detailansicht des ersten Montageschrittes des Lehnenelements im Bereich der äußeren Lagerstelle gemäß der ersten Ausführungsform,

Fig. 5

eine perspektivische Detailansicht des ersten Montageschrittes des Lehnenelements im Bereich der mittleren Lagerstelle gemäß der ersten Ausführungsform,

Fig. 6

eine perspektivische Darstellung eines zweiten Montageschritts des Lehnenelements im Bereich der mittleren Lagerstelle gemäß der ersten Ausführungsform; und

Fig. 7

eine perspektivische Darstellung eines letzten Montageschritts des Lehnenelements im Bereich der äußeren Lagerstelle gemäß der ersten Ausführungsform.

[0018] Ein nicht dargestelltes Kraftfahrzeug umfasst üblicherweise sogenannte erste Sitzreihe mit einem Fahrersitz und einem Beifahrersitz, sowie eine zweite Sitzreihe mit einer Sitzanordnung für zwei oder drei weitere Sitzplätze. Hierfür weist die Sitzanordnung eine einteilige Sitzfläche auf. Die Rückenlehne der Sitzanordnung der zweiten Sitzreihe hingegen ist mit einer geteilten Rückenlehne mit unabhängig voneinander in Richtung auf die Sitzfläche bzw. gegenüber der Karosserie des Kraftfahrzeugs schwenkbaren Lehnenelementen 1 ausgeführt. Die Schwenkbewegung ist reversibel ausführbar. Hierdurch ist es möglich die Lehnenelemente 1 ausgehend von einer Gebrauchsposition des zugeordneten Sitzteils zur Schaffung einer Ladefläche auf das zugeordnete Sitzteil in Fahrtrichtung nach vorne um eine Schwenkachse 4 zu verschwenken. Die Lehnenelemente 1 weisen einen oberen Endbereich und einen unteren Endbereich 2 auf.

[0019] Die Sitzanordnung der zweiten oder weiteren Sitzreihe umfasst dabei beispielsweise zwei symmetrische Sitzteile mit jeweils einer Sitzfläche und Rückenlehnen bildenden Lehnenelemente 1 in einer sogenannten 50:50 Teilung oder eine asymmetrische Teilung im Verhältnis 40/60. Diese Aufteilung und Ausführung der Sitzanordnung mit Sitzflächen und Lehnenelementen 1 ist an dieser Stelle nur beispielhaft.

[0020] In der Gebrauchsposition ist die Rückenlehne beidseits in Querrichtung des Kraftfahrzeugs gesehen an dem oberen Endbereich seitlich an der Karosserie über eine Lehnenverrastung/Schlossanbindung gehalten, so dass die Lehnenelemente 1 an einer Klappbewegung nach vorne gehindert werden. Die Lehnenelemente 1 sind in dieser Gebrauchsposition im Wesentlichen in der Hochrichtung ausgerichtet und dienen der Abstützung des Rückens des Benutzers auf den Sitzplätzen der Sitzanordnung in der zweiten Sitzreihe.

[0021] Die Lehnenelemente 1 der Rückenlehne sind nach dem Entriegeln dieser Schlossanbindung ausgehend von der Gebrauchsposition um die am unteren Endbereich 2 der Lehnenelemente 1 verlaufende Schwenkachse 4 relativ zur Fahrzeugkarosserie in Fahrtrichtung nach vorne in eine Ladeposition verschwenkbar.

[0022] Bei einer Sitzanordnung mit zweigeteilter Rückenlehne in einer 50:50 oder 40/60 Teilung mit zwei Lehnenelementen 1 sind dementsprechend pro Lehnenelement 1 eine äußere Lagerstelle und eine mittlere Lagerstelle randseitig am unteren Endbereich 2 zwischen dem Lehnenelement 1 und der Fahrzeugkarosserie ausgebildet. Die mittlere Lagerstelle ist dabei beiden Lehnenelementen 1 zugeordnet und befindet sich mittig zwischen den beiden Lehenelementen 1 an ihren einander zugewandten mittleren seitlichen Randbereichen. Die äußeren Lagerstellen sind dementsprechend auf den einander abgewandten seitlichen äußeren Randbereichen ausgebildet. Diese seitlichen äußeren Randbereiche sind benachbart zu der Fahrzeugkarosserie im Seitenbereich des Kraftfahrzeugs angeordnet. Die Seitenbereiche der Fahrzeugkarosserie sind nicht dargestellt.

[0023] Auf eine Beschreibung des grundsätzlichen Aufbaus der Lehnenelemente 1 wird verzichtet, da diese dem Fachmann bekannt ist. Die Lehnenelemente 1 umfassen grundsätzlich eine Lehnenstruktur mit einem Lehnenrahmen und einem den Lehnenrahmen umgebenden Lehnenpolster.

[0024] Die Figur 3 zeigt in einem Ausschnitt den unteren Endbereich 2 eines Lehnenelements 1 mit einer äußeren und einer mittleren Lagerstelle 70 bzw. 90 in einer ersten Ausführungsform.

[0025] Figur 1 zeigt die äußere Lagerstelle 70 in der montierten Situation in einer Detailansicht. Die Figur 2 zeigt die mittlere Lagestelle 90 in der montierten Situation in einer Detailansicht. (Endmontage-Position)

[0026] Die äußere Lagerstelle 70 umfasst dabei eine an dem äußeren Randbereich 2b des Lehnenelements 1 bzw. des Lehnenrahmens festgelegte Lagerachse 71. Die Lagerachse 71 ist in Richtung ihrer Längserstreckung/Querrichtung in der montierten Situation verschwenkbar um die Schwenkachse 4 in einem karosseriefest angebundenen Gegenlagerelement 80 gehalten ist.

[0027] Figur 4 zeigt dabei die äußere Lagerstelle 70 in einer noch unmontierten Situation mit den Einzelteilen Lagerachse 71 und Gegenlagerelement 80. Der Pfeil VI zeigt die Montagerichtung des ersten Montageschritts an.

[0028] Die Lagerachse 71 umfasst zwei Abschnitte, denen verschiedene Funktionen zugeordnet sind. Ein zylindrischer Abschnitt 72 mit einem Durchmesser D4, der den eigentlichen Lagerabschnitt 73 bildet. Hieran in axialer Richtung benachbart als Endabschnitt weist die Lagerachse 71 einen Vormontage-Lagerabschnitt 74 auf, der als exzentrisch angeformter Verriegelungsabschnitt 75 ausgebildet ist. Der Vormontage-Lagerabschnitt 74 ist im Querschnitt rechteckig ausgebildet und erstreckt sich als länglicher Riegel radial einseitig von dem zylindrischen Abschnitt 72 und umfasst einen rechteckigen Führungsabschnitt 76 mit parallel zueinander ausgerichteten Seitenflächen 77 und einer Breite B4.

[0029] Das zugehörige Gegenlagerelement 80 ist mit der nicht dargestellten Fahrzeugkarosserie verbunden, z.B. verschraubt oder verschweißt. Das Gegenlagerelement 80 kann auch ein integraler Bestandteil der Fahrzeugkarosserie sein. Das Gegenlagerelement 80 bildet einen Gehäuseabschnitt 81 zur Lagerung und Aufnahme des Lagerabschnitts 73 der Lagerachse 71 und umfasst im Wesentlichen einen senkrechten Wandabschnitt 83.

[0030] Im senkrechten Wandabschnitt 83 ist eine zylindrische Lagerausnehmung 84 mit einem Durchmesser D4 eingebracht, der dem Durchmesser D4 des Lagerabschnitts 73 entspricht und zur Aufnahme und Lagerung des Lagerabschnitts 73 der Lagerachse 71 in der montierten Situation dient.

[0031] Ausgehend von dieser Lagerausnehmung 84 erstreckt sich ein schräg nach unten verlaufender rechteckiger Schlitzbereich 85, der hinsichtlich der Breite B5 kleiner ausgeführt ist als der Durchmesser D4, und hinsichtlich der Breite B5 etwas größer ausgebildet ist, als die Breite B4 des Führungsabschnitts 76. Lagerausnehmung 84 und Schlitzbereich 85 bilden eine schlüssellochartigen Durchtrittsöffnung in dem Wandabschnitt 83.

[0032] Vormontage-Lagerabschnitt 74 der Lagerachse 71 und Lagerausnehmung 84 mit Schlitzbereich 85 sind dabei derart ausgestaltet, dass die Lagerachse 71 (Schlüssel) nur in einer einzigen Relativwinkelstellung in Bezug auf eine Längsachse der Lagerachse in einer axialen Richtung (Darstellung Pfeil VI) in die Lagerausnehmung 84 mit Schlitzbereich 85 - Schlüsselloch - eingesteckt werden kann.

[0033] In dieser eingesteckten Position ist die Vormontage-Position der Lagerachse 71 erreicht.

[0034] Ausgehend von dieser Vormontage-Position wird anschließend in einem zweiten Montageschitt bei einer Verdrehung ausgehend von dieser Relativwinkelstellung, die in der Figur 4 gezeigt ist, eine Verriegelung der Lagerachse 71 über den Verriegelungsabschnitt 75 erreicht und ein axiales Herausnehmen der Lagerachse 71 ist blockiert (Darstellung der Figur 7). Das zuvor beschriebene Prinzip entspricht dem Schlüssel / SchlüssellochPrinzip.

[0035] Figur 5 zeigt die mittlere Lagerstelle 90 mit einem bereits montierten Lehnenelement 1 über eine Lagerachse 91 auf der linken Seite im Gegenlagerelement 100 und einer noch unmontierten Situation einer Lagerachse 91 auf der rechten Seite des Gegenlagerelements 100.

[0036] Die Lagerachse 91 umfasst unterschiedliche Abschnitte, denen verschiedene Funktionen zugeordnet sind. Ein erster zylindrischer Endabschnitt 92 weist einen Durchmesser D5 auf und dient zur Anbindung an den Lehnenrahmen. Angrenzend an diesen zylindrischen Endabschnitt 92 folgt in axialer Richtung gesehen ein Vormontage-Lagerabschnitt 94 umfasst einen rechteckigen Führungsabschnitt 96 mit parallel zueinander ausgerichteten Seitenflächen 97 und einer Breite B6. Daran anschließend folgt der eigentliche zylindrische Lagerabschnitt 93 mit einem gegenüber dem ersten Durchmesser D5 größeren Durchmesser D6. Der zylindrische Lagerabschnitt 93 wird endseitig von einem plattenförmigen Endabschnitt 99 begrenzt. Der plattenförmige Endabschnitt 99 weist eine im Wesentlichen rechteckige Grundfläche mit Seitenkanten 99a und abgerundeter Ober- und Unterkante 99b auf. Die Seitenkanten 99a sind hinsichtlich einer Länge L1 länger ausgeführt als die Ober- und Unterkante 99b mit einer Länge L2. Des Weiteren ist an den plattenförmigen Endabschnitt 99 in axialer Richtung gesehen auf der gegenüberliegenden Seite des zylindrischen Lagerabschnitts 93 ein zylindrischer Endabschnitt angeformt. Dieser zylindrische Endabschnitt ist in den Zeichnungen nicht ersichtlich.

[0037] Das zugehörige Gegenlagerelement 100 ist in Querrichtung des Kraftfahrzeugs gesehen in einem mittleren Bereich am Fahrzeugboden 6 verbunden, z.B. verschraubt oder verschweißt. Das Gegenlagerelement 100 kann auch ein integraler Bestandteil der Fahrzeugkarosserie sein. Das Gegenlagerelement 100 bildet einen Gehäuseabschnitt zur Lagerung und Aufnahme der Lagerachsen 91 von zwei benachbart angeordneten Lehnenelementen 1 und ist dementsprechend spiegelsymmetrisch um eine Mittelachse ausgeführt. Das Gegenlagerelement 100 umfasst im Wesentlichen ein in z- Richtung nach oben offenes Gehäuse 101 mit parallel zueinander ausgerichteten senkrechten Wandabschnitte 103 sowie die Wandabschnitte 103 verbindende Seitenwände 102. Die Wandabschnitte 103 sowie die Seitenwände 102 begrenzen einen in z-Richtung nach oben offenen Aufnahmeraum.

[0038] In jedem der parallel zueinander angeordneten senkrechten Wandabschnitte 103 ist eine zylindrische Lagerausnehmung 104 mit einem Durchmesser D6 eingebracht, der dem Durchmesser D6 des Lagerabschnitts 93 entspricht und zur Aufnahme und Lagerung der Lagerachse 91 in der montierten Situation (Endmontage-Position) dient.

[0039] Ausgehend von dieser Lagerausnehmung 104 erstreckt sich ein nach oben verlaufender rechteckiger Schlitzbereich 105, der hinsichtlich der Breite B8 kleiner ausgeführt ist als der Durchmesser D6, und hinsichtlich der Breite B8 etwas größer ausgebildet ist, als die Breite B6 des Führungsabschnitts 96. Der Schlitzbereich 105 ist nach oben hin offen ausgeführt und mündet in dem nach oben hin offenen Aufnahmeraum des Gehäuses 101. Des Weiteren umfasst die mittlere Lagerstelle 90 eine Blende 110 die ein Abdeckelement 111 und einen ringförmig daran angeformten Clips 112 umfasst. Der Clips 112 ist zur lösbaren, verrasteten Halterung der zylindrischen zueinander weisenden Endabschnitte der beiden Lagerachsen 91 der benachbarten Lehnenelemente 1 ausgeführt.

[0040] Aufgrund der obenstehend beschriebenen Ausgestaltung der äußern und mittleren Lagerstellen 70/90 ist eine werkzeuglose Montage und lage- und crashsicherer Einbau der Lehnenelemente 1 der Rückenlehne der Sitzanordnung wie nachfolgend beschrieben in mehreren Montageschritten möglich:

[0041] In einem ersten Montageschritt, der in der Figur 4 gezeigt ist, wird zunächst die äußere Lagerstelle 70 des Lehnenelements 1 montiert. Hierzu wird die Lagerachse 71 in einer Vormontage-Position mittels des Vormontage-Lagerabschnitts 74 in die Lagerausnehmung 84 mit Schlitzbereich 85 des Gegenlagerelements 80 in axialer Richtung (y-Richtung) seitlich eingesteckt. Wie dies bereits obenstehend erläutert ist, ist dies nur in einer definierten Relativposition der Lagerachse 71 in Bezug auf das Gegenlagerelement 80 nach dem Schlüssel / Schlüssellochprinzip möglich.

[0042] Nur in dieser in der Figur 4 gezeigten Lehnenposition ist ein Einstecken der Lagerachse 71 in das zugeordnete Gegenlagerelement 80 möglich. Das Einstecken der Lagerachse 71 des Lehnenelements 1 erfolgt dabei in Richtung des Pfeils VI.

[0043] In einem nachfolgenden zweiten Montageschritt, der in der Figur 5 gezeigt ist, wird die mittlere Lagerstelle 90 des Lehnenelements 1 montiert. Hierfür wird die Lagerachse 91 zwecks Erzielung der Vormontage-Position mittels ihres Vormontageabschnitts 94 bzw. Führungsabschnitts 96 von oben (Pfeil VII) in den Schlitzbereich 105 eingesteckt. In der komplett derart eingesteckten nicht in den Figuren gezeigten Situation kann die Lagerachse 91 über den Führungsabschnitt 96 seitlich in dem Schlitzbereich 105 an den den Schlitzbereich 105 begrenzenden gegenüberliegenden Seitenwänden 105a abgestützt und vorjustiert in Lage gehalten werden.

[0044] Nachfolgend zu dem zweiten Montageschritt erfolgt, wie es in der Figur 6 angezeigt ist ein dritter Montageschritt, hierbei wird die Blende 110 auf das Gegenlagerelement 100 von oben, wie es durch den Pfeil VIII angezeigt ist, aufgesteckt. Über den angeformten Clips 112 werden die in das Gegenlagerelement 100 eingesetzten Lagerachsen 91 in axialer Richtung auseinandergeschoben, wodurch die Lagerachsen 91 ausgehend von dem Führungsabschnitt 96 auf die Lagerabschnitte 93 in die zugeordnete Lagerausnehmung 104 axial verschoben werden. Der Clips 112 greift dabei rastend auf die zylindrischen Endabschnitteein.

[0045] Nach dem dritten Montageschritt und die axiale Verlagerung der Lagerachsen 71 und 91 sind die äußere Lagerstelle 70 und die mittlere Lagerstelle 90 derart ausgerichtet, dass die zylindrischen Lagerabschnitte der Lagerachsen in den entsprechend zugeordneten Lagerausnehmungen 84 und 104 der Gegenlagerlemente 80 und 100 gelagert sind. Nach einer abschließenden Verschwenkbewegung - die in der Figur 7 mit dem Pfeil X gezeigt ist- um die Schwenkachse 4 in die Gebrauchsstellung der Lehnenelemente 1 sind die äu-ßere und mittlere Lagerstelle in der komplett montierten Situation.

[0046] Die Figur 3 zeigt die obenstehend beschriebene montierte Situation (Endmontage-Position) des Lehnenelements. Insbesondere aus der perspektivischen Ansicht ist zu erkennen, dass die Lagerachsen 71 und 91 verschwenkbar um die zylindrischen Lagerabschnitte 73/93 d.h. um die Schwenkachse 4 lage- und crashsicher gehalten sind. Die Lage- und Chrashsicherung wird insbesondere über den Führungsabschnitte 96 bzw. Verriegelungsabschnitt 75 erreicht die in dem zugeordneten Gegenlagerelement 80 bzw. 100 verdreht in Bezug auf den entsprechend zugeordneten Schlitzabschnitt gehalten sind.

Bezugszeichenliste

[0047] 

1

Lehnenelement

2

unterer Endbereich

4

Schwenkachse

70

äußere Lagerstelle

71

Lagerachse

72

zylindrischer Abschnitt

73

Lagerabschnitt

74

Vormontage-Lagerabschnitt

75

Verriegelungsabschnitt

76

Führungsabschnitt

77

Seitenflächen

80

Gegenlagerelement

81

Gehäuseabschnitt

83

senkrechter Wandabschitt

84

Lagerausnehmung

85

Schlitzbereich

90

mittlere Lagerstelle

91

Lagerachse

92

zylindrischer Endabschnitt

93

Lagerabschnitt

94

Vormontage-Abschnitt

96

Führungsabschnitt

99

plattenförmiger Endabschnitt

99a

Seitenkanten

99b

Ober- und Unterkante

99c

zylindrischer Endabschnitt

100

Gegenlagerelement

101

Gehäuse

102

Seitenwände

103

Wandbschnitte

104

Lagerausnehmung

105

Schlitzbereich

110

Blende

112

Clips

Ansprüche

1. Befestigungsvorrichtung für ein Lehnenelement (1) einer Rückenlehne einer Sitzanordnung in einem Kraftfahrzeuge, wobei die Rückenlehne wenigstens zwei unabhängig voneinander um eine quer zur Fahrtrichtung verlaufende Schwenkachse (4) verlagerbar angeordneten Lehnenelemente (1) umfasst,

wobei jedes Lehnenelemente (1) zur Bildung der Schwenkachse (4) eine äußere Lagerstelle (70) und eine mittlere Lagestelle (90) umfasst,

wobei die äußere Lagerstelle (70) eine an dem Lehnenelement (1) festgelegte Lagerachse (71) und ein an der Karosserie des Kraftfahrzeugs festgelegtes Gegenlagerelement (80) umfasst,

wobei die Lagerachse (71) in einer Vormontage-Position und in einer Endmontage-Position in dem Gegenlagerelement (80) gelagert werden kann und hierfür einen Endabschnitt zur Anbindung an das Lehnenelement (1), einen zylindrischen Lagerabschnitt (73) zur Lagerung in der Endmontage-Position und einen Vormontage-Lagerabschnitt (74) zur abgestützten Lagerung in der Vormontage-Position aufweist, wobei der Vorrmontage-Lagerabschnitt (74) sich als länglicher Riegel radial einseitig von dem zylindrischen Lagerabschnitt (73) erstreckt und einen rechteckigen Führungsabschnitt (76) mit parallel zueinander ausgerichteten Seitenflächen (77) zur Lagerung in der Vormontage-Position, umfasst,

wobei das Gegenlagerelement (80) einen Gehäuseabschnitt (81) mit einer schlüssellochartigen Durchtrittsöffnung aufweist, die durch eine zum Lagerabschnitt (73) korrespondierende zylindrischen Lagerausnehmung (84) und einen rechteckigen Schlitzbereich (85) zur Aufnahme des Führungsabschnitts (76) in der Vormontage-Position gebildet wird, wobei die mittlere Lagerstelle (90) eine an dem Lehnenelement (1) festgelegte Lagerachse (91) und ein an der Karosserie des Kraftfahrzeugs festgelegtes Gegenlagerelement (100) umfasst,

wobei die Lagerachse (91) in einer Vormontage-Position und in einer Endmontage-Position in dem Gegenlagerelement (100) gelagert werden kann und hierfür einen Endabschnitt zur Anbindung an das Lehnenelement (1), einen Vormontage-Lagerabschnitt (94) mit einem rechteckigen Führungsabschnitt (96) zur Lagerung in der Vormontage-Position und einen zylindrischen Lagerabschnitt (93) zur Lagerung in der Endmontage-Position, umfasst,

wobei das Gegenlagerelement (100) einen Gehäuseabschnitt zur Lagerung und Aufnahme von zwei benachbart angeordneten Lagerachsen (91) umfasst, und hierfür zwei Wandabschnitte (103) mit jeweils einer zu den Lagerabschnitten (83) zylindrischen Lagerausnehmung (104), sowie jeweils einem rechteckigen Schlitzbereich (105) zur Aufnahme des Führungsabschnitts (96) in der Vormontage-Position, und eine Blende (110) mit einem Abdeckelement (111) und einem Clips (112) umfasst, der zur axialen Verlagerung der Lagerachse (91) ausgehend von der Vormontage-Position in die Endmontage-Position in den Gehäuseabschnitt einsetzbar ist.

2. Befestigungsvorrichtung für ein Lehnenelement (1) einer Rückenlehne einer Sitzanordnung in einem Kraftfahrzeuge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Lagerabschnitt (93) axial endseitig von einem plattenförmigen Endabschnitt (99) begrenzt wird, wobei der plattenförmige Endabschnitt (99) eine im Wesentlichen rechteckige Grundfläche mit Seitenkanten (99a) und einer Ober- und Unterkante (99b) aufweist, wobei die Seitenkanten (99a) hinsichtlich einer Länge L1 länger ausgeführt sind als die Ober- und Unterkante 99b mit einer Länge L2.

3. Befestigungsvorrichtung für ein Lehnenelement (1) einer Rückenlehne einer Sitzanordnung in einem Kraftfahrzeug nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass an den plattenförmigen Endabschnitt (99) in axialer Richtung gesehen auf der gegenüberliegenden Seite des zylindrischen Lagerabschnitts (93) ein zylindrischer Endabschnitt angeformt ist.

4. Befestigungsvorrichtung für ein Lehnenelement (1) einer Rückenlehne einer Sitzanordnung in einem Kraftfahrzeuge nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Clips (112) zur lösbaren, verrasteten Halterung der zylindrischen in der Endmontage-Position zueinander weisenden Endabschnitte der beiden Lagerachsen (91) ausgeführt ist.

5. Verfahren zur Montage eines Lehnenelements (1) mittels der Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 4 mit den folgenden Montageschritten:

a. Ausrichten des Lehnenelements (1) in eine Lehnenmontageposition derart, dass zunächst die äußere Lagerstelle (70) montiert wird, wobei die Lagerachse (71) in der Vormontage-Position mittels des Vormontage-Lagerabschnitts (74) in die schlüssellochartige Durchtrittsöffnung des Gegenlagerelements (80) in axialer Richtung seitlich eingesteckt wird,

b. Anschließende Montage der mittleren Lagerstelle (90), wobei die Lagerachse (91) zwecks Erzielung der Vormontage-Position mittels ihres Vormontageabschnitts (94) bzw. Führungsabschnitts (96) senkrecht von oben nach unten in den Schlitzbereich (105) eingesteckt wird und die Lagerachse (91) über den Führungsabschnitt (96) seitlich in dem Schlitzbereich (105) vorjustiert in Lage gehalten wird

c. Aufstecken der Blende (110) auf das Gegenlagerelement (100) derart, dass über das Einstecken des Clips (112) die Lagerachse (91) ausgehend von dem Führungsabschnitt (96) auf den zylindrischen Lagerabschnitt (93) in die zugeordnete Lagerausnehmungen (104) zur Bildung der Schwenkachse (4) in axialer Richtung auseinandergeschoben wird, wobei die Lagerachse (91) an ihrem Endabschnitt mittels des Clips verrastet in Position gehalten wird.

6. Verfahren zur Montage eines Lehnenelements (1) mittels der Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung einer Lehnenanordnung ein weiteres Lehnenelement (1) gemäß den Schritten a und b in einer Vormontage-Position montiert wird, wobei anschließend in einem Schritt c` die Blende auf das Gegenlagerelement (100) aufgesteckt wird, derart, dass über das Einstecken des Clips (112) die gegenüberliegend in dem Gegenlagerelement (100) eingesetzten Lagerachsen (91) ausgehend von dem jeweils zugeordneten Führungsabschnitt (96) auf den zylindrischen Lagerabschnitt (93) in die zugeordnete Lagerausnehmungen (104) zur Bildung der Schwenkachse (4) in axialer Richtung auseinandergeschoben werden, wobei die Lagerachsen (91) an ihren Endabschnitten mittels des Clips verrastet in Position gehalten werden.

Zeichnung