(19)
(11) EP 4 245 677 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
20.09.2023  Patentblatt  2023/38

(21) Anmeldenummer: 23161871.1

(22) Anmeldetag:  14.03.2023
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 6/16(2006.01)
B65D 83/00(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
B65D 83/005; B65D 11/18
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 15.03.2022 DE 102022105972

(71) Anmelder: Schoeller Allibert GmbH
19057 Schwerin (DE)

(72) Erfinder:
  • Brinkers, Erik
    8032 DV Zwolle (NL)

(74) Vertreter: Winter, Brandl - Partnerschaft mbB 
Alois-Steinecker-Straße 22
85354 Freising
85354 Freising (DE)

   


(54) KLAPPBARER BEHÄLTER


(57) Behälter (1), vorzugsweise Kunststoffbehälter, mit einem rechteckigen Rahmen (2), welcher den oberen Rand des Behälters (1) bildet; und Seitenwänden (4), die mit dem Rahmen (2), vorzugsweise nach innen klappbar und gelenkig, verbunden sind. Der Behälter (1) hat einen mit dem Rahmen (2) und den Seitenwänden (4) nicht verbundenen, innerhalb des Behälters (1) vertikal frei beweglich aufgenommenen Boden (6), wobei Geometrien der Seitenwände (4) und/oder des Bodens (6) derart zusammenwirken, dass sie den vertikalen Freiheitsgrad des Bodens (6) in eine Richtung weg vom Rahmen (2) begrenzen.




Beschreibung

Technisches Gebiet



[0001] Die vorliegende Offenbarung betrifft einen Behälter, vorzugsweise einen offenen Kunststoffbehälter, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Es ist bekannt, offene Behälter zum Transport und zur Präsentation von Waren einzusetzen. Dabei triff stets ein Zielkonflikt zwischen stabilen Behältern mit festen Seitenwänden, die die Ware beim Transport schützen und bei denen auch bei Belastung oder Krafteinwirkung beispielsweise beim Transport oder der Handhabung die Waren positionsfest bleiben, und Behältern auf, in denen die Ware in den Behälter gut präsentiert bzw. zur Schau gestellt werden kann. Die festen oder hohen Seitenwände von besonders stabilen Behältern verdecken die Ware im Behälter. Besonders bei einer automatisierten Handhabung von Behältern zum Beispiel mit Förderbändern ist aber eine hohe Stabilität der Behälter bzw. der Seitenwände der Behälter gefordert. Für die Logistik mit leeren Behältern ist es zusätzlich von Vorteil, wenn die Behälter klappbar sind, um somit Transport- und Lagerkosten zu vermindern.

[0003] Es ist bekannt, Behälter mit einem oberen stabilen Rahmen bereitzustellen, bei denen die Seitenwände eingeklappten werden, sodass der Boden des Behälters in einem eingeklappten Zustand an dem Rahmen anliegt. Dabei sind die Seitenwände sowohl an dem oberen Rahmen als auch an dem unteren Boden klappbar befestigt. Die Seitenwände haben ferner in ihrer Mitte ein horizontales Klappscharnier. So können die Seitenwände flach nach innen geklappt werden. Der Boden liegt nach dem Einklappen flach an den Seitenwänden und dem Rahmen an. Diese Behälter können durch eine Krafteinwirkung von der Seite, also einer Krafteinwirkung senkrecht auf die Seitenwände, einfach zusammenklappen. Das ist besonders auf einem Förderband nachteilig, wenn nebeneinanderliegende Behälter aneinanderstoßen und dadurch die Seitenwände der Behälter ungewollt einklappen. Allgemein tendieren diese Behälter dazu, bei einer seitlichen Krafteinwirkung ungewollt einzuklappen. Es ist ferner nicht möglich, die Behälter einzuklappen, wenn Waren in dem Behälter aufgenommen sind.

[0004] Es ist ferner bekannt, Behälter herzustellen, bei denen die Seitenwände derart verbunden sind, dass die Seitenwände zusammen eingefaltet bzw. eingeklappt werden können. Aus der GB 2 570 617 A ist ein solcher Behälter mit klappbaren Seitenwänden bekannt. Kurze Seitenwände des Behälters sind in ihrer Mitte vertikal faltbar bzw. klappen nach innen ein. Die kurzen Seitenwände sind derart mit langen Seitenwänden verbunden, dass die kurzen Seitenwände beim Einklappen nach innen die langen Seitenwände zur Mitte ziehen und somit umlegen. Nach dem Einklappen liegen die kurzen Seitenwände flächig an einem Boden des Behälters an. Die langen Seitenwände liegen über den kurzen Seitenwänden ebenfalls flächig an. So können alle Seitenwände durch Drücken auf nur einen Punkt der kurzen Seitenwände umgelegt bzw. eingeklappt werden. Dadurch kann ein Bediener die Seitenwände mit nur einer Hand einklappen, während er mit der anderen Hand den Behälter hält. Der Behälter der GB 2 570 617 A kann aber nicht zusammengeklappt werden, wenn Ware in dem Behälter gelagert ist.

[0005] Herkömmliche klappbare Behälter weisen also eine geringe Stabilität beim Transport und beim Handling auf. Die klappbaren Seitenwände neigen dazu, bei einer einfachen seitlichen Berührung einzuklappen.

Zusammenfassung der Offenbarung



[0006] Es ist also die Aufgabe der vorliegenden Offenbarung, die Nachteile des Standes der Technik zu überkommen oder zumindest zu mindern und insbesondere einen klappbaren offenen Behälter bereitzustellen, der sowohl eine hohe Stabilität aufweist als auch zur Präsentation von Waren innerhalb des Behälters geeignet ist.

[0007] Diese Aufgabe wird durch einen Behälter mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0008] Die vorliegende Offenbarung betrifft einen Behälter, vorzugsweise einen offenen Kunststoffbehälter. Der Behälter hat einen rechteckigen Rahmen, welcher einen oberen Rand des Behälters bildet. Der Behälter hat ferner Seitenwände, die mit dem Rahmen, vorzugsweise nach innen klappbar und gelenkig verbunden sind. Der Behälter weist offenbarungsgemäß einen mit dem Rahmen und den Seitenwänden nicht verbundenen, innerhalb des Behälters vertikal frei beweglich aufgenommenen Boden auf. Geometrien der Seitenwände und/oder des Bodens wirken derart zusammen, dass sie den vertikalen Freiheitsgrad des Bodens in eine Richtung weg vom Rahmen begrenzen. Die Seitenwände sind mit dem Rahmen gelenkig verbunden. Ferner sind die Seitenwände nach innen klappbar, wenn der bewegliche Boden am Rahmen anliegt.

[0009] D.h. der vertikal frei bewegliche Boden ist in der Geometrie der Seitenwände aufgenommen, die eine vertikale Bewegung des Bodens über die vertikale Erstreckung der Seitenwände in einer Richtung, die dem Rahmen gegenüberliegt, hinaus verhindert. Der Boden kann dadurch innerhalb des Behälters vertikal verschoben werden. Dabei kann der Boden aber lediglich so weit verschoben werden, wie sich die Seitenwände von dem Rahmen ausgehend erstrecken. D.h. der Boden kann nicht (nach unten) an den Seitenwänden vorbei bewegt werden. Das verhindert, dass der Boden aus den Seitenwänden bzw. aus dem gesamten Behälter hinausfällt. In nochmals anderen Worten kann der Boden nicht in Richtung der Schwerkraft an den Seitenwänden vorbei bewegt werden.

[0010] Der Boden kann zwischen einer unteren Position, in der der vertikale Freiheitsgrad des Bodens begrenzt wird und der Boden die nach innen klappbaren Seitenwände auseinanderspreizt, und einer oberen Position, in der der Boden an dem Rahmen anliegt und die nach innen klappbaren Seitenwände freigibt, vertikal frei beweglich sein. Der vertikale Freiheitsgrad des Bodens kann in der oberen Position durch den Rahmen begrenzt werden.

[0011] D.h. der Boden kann zwischen der unteren und der oberen Position verschiebbar sein. In der oberen Position dient der Boden als das Tablett zur Präsentation der Waren. In der oberen Position kann es den Seitenwänden möglich sein, nach innen einzuklappen. In der unteren Position kann der Behälter zur Aufnahme der Waren vorbereitet sein. In der unteren Position kann der Boden verhindern, dass die Seitenwände nach innen einklappen. D.h. der Boden in der unteren Position kann die Seitenwände auseinanderspreizen und somit ein ungewolltes Einklappen der Seitenwände verhindern. Dadurch kann eine hohe Stabilität des Behälters beim Transport sichergestellt werden. Auch bei einer seitlichen Krafteinwirkung auf die Seitenwände kann ein Einklappen der Seitenwände verhindert werden.

[0012] Der vertikal bewegliche Boden weist die folgenden Vorteile auf. Wenn Waren in dem Behälter gelagert sind, kann der Boden, auf dem die Waren stehen, zur Präsentation der Waren bezüglich der Seitenwände angehoben werden, sodass die Waren nicht mehr von den Seitenwänden verdeckt werden. Der Boden hat somit die Funktion eines Tabletts, auf dem die Ware steht. Die Waren sind dadurch gut sichtbar und werden nicht von den Seitenwänden verdeckt. Gleichzeitig sind die Waren während des Transports durch die Seitenwände geschützt. Der feste Rahmen verleiht dem Behälter eine hohe Stabilität.

[0013] Vorteilhafte Weiterbildungen der vorliegenden Offenbarung sind Gegenstand der beigefügten Unteransprüche.

[0014] Vorzugsweise weisen die Geometrien, vorzugsweise am unteren Rand bzw. an freien Enden, von zwei oder mehreren Seitenwänden nach innen vorspringende Seitenwandabschnitte auf. Die Geometrien der Seitenwände, die den Boden am Herausfallen aus dem Behälter hindern, können dabei einzelne Nasen sein, die aus der Seitenwand nach innen vorstehen, oder auch ein umlaufender, aus der Seitenwand hervorstehender Wulst. Der Seitenwandabschnitt definiert, wie weit der Boden durch die Schwerkraft von dem Rahmen weg beweglich ist. Es ist anzumerken, dass der Seitenwandabschnitt nicht ganz unten an den Seitenwänden angebracht sein muss, sondern an einer beliebigen Höhe der Seitenwände positioniert sein kann.

[0015] Nach einem optionalen Aspekt der Offenbarung stehen Geometrien der Seitenwände und des Bodens in einem gegenseitigen Formschluss und ermöglichen so eine vertikale Führung des Bodens. Die Seitenwände können vertikale Führungsschienen aufweisen, in denen Rastelemente des Bodens verlaufen. Durch das Zusammenspiel von den Rastelementen und den Führungsschienen ist der Boden vertikal beweglich. Der Boden kann sich aber nicht verdrehen und stecken bleiben. Die Führungsschienen können einen oder mehrere Anschläge aufweisen, die die vertikale Beweglichkeit des Bodens limitieren.

[0016] Vorzugsweise sind die Rastelemente durch eine Schwalbenschwanzverbindung in den Führungsschienen geführt. Dadurch wird ein Formschluss zwischen den Rastelementen und der Führungsschiene gebildet, der eine sichere Führung des Bodens in den Seitenwänden zur Folge hat.

[0017] Nach einem weiteren optionalen Aspekt der Offenbarung klappen die Seitenwände derart nach innen, dass der Boden sandwichartig zwischen dem Rahmen und den innen geklappten Seitenwänden aufgenommen ist. D. h. der Boden wird im eingeklappten Zustand von dem Rahmen und den Seitenwänden umfasst. Das hat zur Folge, dass die Seitenwände an der Unterseite des Bodens anliegen. D.h. der Boden, auf dem die Waren aufliegen, wird nach oben in Richtung des Rahmens bewegt. Die Seitenwände klappen als Folge unter dem Boden zusammen. So kann der Behälter mit den Seitenwänden in einen Tray oder ein Tablett zur Präsentation von Waren umgewandelt werden, ohne dass die Waren von dem Boden bewegt werden müssen. Bei bekannten Behältern klappen die Seitenwände dagegen an der Oberseite des Bodens, auf der sich die Ware befindet, zusammen, weshalb die Ware vor dem Zusammenklappen oder -falten erst entnommen werden muss.

[0018] Mit der Unterseite des Bodens ist in diesem Zusammenhang die Seite einer Bodenplatte gemeint, die auf dem Untergrund aufliegt, wenn der Behälter steht. Die Oberseite des Bodens ist die Seite der Bodenplatte, auf der die Waren aufliegen.

[0019] Nach einem weiteren optionalen Aspekt der Offenbarung weist der Behälter kurze und lange Seitenwände auf, die einander gegenüberliegen. Die insbesondere die kurzen Seitenwände sind derart an dem Rahmen angelenkt, dass die Seitenwände nach innen klappbar sind und der Rahmen, insbesondere ein an der jeweiligen Rahmenseite ausgebildeter Anschlag oder Vorsprung, den Schwenkfreiheitsgrad der beiden Seitenwände nach außen, vorzugsweise bei einem zur Rahmenebene senkrechten Winkel begrenzt. Die (kurzen) Seitenwände können also durch einen Vorsprung an dem Rahmen daran gehindert werden, nach außen zu klappen. Dadurch wird verhindert, dass die kurzen Seitenwände nach außen umklappen.

[0020] Nach einem weiteren optionalen Aspekt der Offenbarung weisen die zwei gegenüberliegenden, insbesondere kurzen, Seitenwände jeweils an ihren beiden Seitenkanten nach innen weisende L-förmige Abschnitte auf, welche den Schwenkfreiheitsgrad der benachbarten, insbesondere langen, Seitenwände nach außen, vorzugsweise bei einem zur Rahmenebene senkrechten Winkel begrenzen.

[0021] In anderen Worten ausgedrückt können die kurzen Seitenwände zumindest in einem Abschnitt L-förmig ausgebildet sein. Die L-förmigen Seitenwandabschnitte umfassen die benachbarten, insbesondere langen Seitenwände derart, dass die langen Seitenwände nicht nach außen klappen können. Dadurch wird verhindert, dass die langen Seitenwände nach außen umklappen. Zusammen mit dem verhinderten Einklappen nach innen durch den Boden weisen alle Seitenwände dadurch eine hohe Stabilität gegen ungewolltes Einklappen bzw. Umklappen auf.

[0022] Nach einem weiteren optionalen Aspekt der Offenbarung bilden die langen Seitenwände eine lange Behälterseite und die kurzen Seitenwände eine kürzere Stirn- bzw. Rückseite. Der Rahmen weist im Bereich der Stirn- und Rückseite den Anschlag oder Vorsprung auf und ist in dem Bereich somit dicker als an den langen Seitenwänden. Dadurch können die kurzen Seitenwände über den langen Seitenwänden eingeklappt werden. D.h. die langen Seitenwände klappen zuerst nach innen ein und liegen flächig bzw. bündig an dem Boden an. Die kurzen Seitenwände liegen nach dem Einklappen flächig bzw. bündig an den langen Seitenwänden an.

[0023] Vorzugsweise bewegt sich der Boden durch Umdrehen des Behälters von alleine in Richtung Rahmen. Dadurch können sich die Seitenwände von alleine nach innen über den Boden und übereinander klappen. D.h. der Boden wird durch Umdrehen des Behälters in die Position bewegt, in der die Seitenwände eingeklappt werden können. Wenn der Behälter umgedreht wird, bzw. auf den Kopf gestellt wird, sodass der Behälter auf dem Rahmen aufliegt, wird der Boden durch die Schwerkraft in Richtung des Rahmens bewegt. Der Boden liegt dann also an dem Rahmen an. Dadurch hindert der Boden die Seitenwände nicht mehr am Einklappen nach innen und die Seitenwände fallen/klappen über dem Boden zusammen. So kann der Behälter einfach zusammengeklappt werden.

[0024] Wenn der Behälter umgedreht wird, ist es natürlich vorteilhaft zu verhindern, dass der Boden aus dem Rahmen herausfallen kann. Also kann es vorteilhaft sein, dass der Boden lediglich zwischen dem Rahmen und den nach innen vorspringenden Seitenwandabschnitten vertikal frei beweglich ist. Der Rahmen kann also Elemente aufweisen, die nach innen, vorzugsweise in einen Grundriss des Bodens, vorstehen und den Boden daran hindern, an dem Rahmen vorbei bewegt zu werden.

[0025] Vorzugsweise sind benachbarte Seitenwände durch Rastelemente im aufgeklappten Zustand miteinander verbunden. Die jeweiligen Seitenwände können im aufgeklappten Zustand des Behälters derart miteinander verbunden sein, dass die Seitenwände nicht nach innen einklappen. Damit sind die Seitenwände zusätzlich zum Boden dagegen gesichert, nach innen zu klappen.

[0026] Nach einem weiteren optionalen Aspekt der Offenbarung sind die kurzen Seitenwände jeweils in einem Mittelabschnitt faltbar und derart mit den langen Seitenwänden verbunden, dass die langen Seitenwände eingeklappt werden, sobald der Mittelabschnitt gefaltet wird. Die kurzen Seitenwände können jeweils eine vertikale Faltachse aufweisen. Bei einer Berührung der Faltachse wird ein Teil der kurzen Seitenwände nach innen gefaltet. Die kurzen Seitenwände können mit den langen Seitenwänden verbunden sein. Wenn also Faltabschnitte der kurzen Seitenwände nach innen gefaltet werden, werden die langen Seitenwände mit den kurzen Seitenwänden nach innen geklappt. Die Faltabschnitte der kurzen Seitenwände sind vorzugsweise dreieckig.

[0027] Zwei gegenüberliegende, insbesondere kurze, erste Seitenwände weisen jeweils einen trapezförmigen Seitenwandabschnitt, welcher mit dem Rahmen gelenkig verbunden ist; einen ersten dreiecksförmigen Seitenwandabschnitt, der mit einem ersten Schenkel des trapezförmigen Seitenwandabschnitts und mit einer Seitenkante einer ersten benachbarten, insbesondere langen, Seitenwand, gelenkig verbunden ist; und einen zweiten dreiecksförmigen Seitenwandabschnitt, der mit einem zweiten Schenkel des trapezförmigen Seitenwandabschnitts und mit einer Seitenkante einer zweiten benachbarten, insbesondere langen, Seitenwand, gelenkig verbunden ist, auf. Durch eine Faltbewegung der trapezförmigen und dreiecksförmigen Seitenwandabschnitte sind die miteinander verbundenen ersten und zweiten Seitenwände übereinander nach innen klappbar.

[0028] Vorzugsweise wird dabei zuerst der trapezförmige Seitenwandabschnitt nach innen geklappt. Die mit dem trapezförmigen Seitenwandabschnitt 22 gelenkig verbundenen dreiecksförmigen Seitenwandabschnitte werden als Folge der Bewegung des trapezförmigen Seitenwandabschnitts nach innen gezogen und klappen über dem trapezförmigen Seitenwandabschnitt ein. Die dreiecksförmigen Seitenwandabschnitte sind mit den langen Seitenwänden verbunden. Durch die Bewegung der dreiecksförmigen Seitenwandabschnitte nach innen werden auch die langen Seitenwandabschnitte nach innen eingeklappt und liegen schließlich über den Seitenwandabschnitten der kurzen Seitenwand an. Durch das Einklappen der langen Seitenwände können die Seitenwandabschnitte der gegenüberliegenden kurzen Seitenwand auch ineinander zusammenfalten. Die Seitenwände sind somit mit einer Hand bzw. einer Berührung an einer einzigen Stelle einklappbar. Das erleichtert das Einklappen der Seitenwände besonders, wenn ein Benutzer den Behälter in der Hand hält. Der Benutzer kann den Behälter also mit einer Hand halten und mit der anderen alle Seitenwände durch nur eine Berührung einklappen.

[0029] Nach einem weiteren optionalen Aspekt der Offenbarung kann der Behälter im aufgeklappten Zustand der Seitenwände mit dem Boden in der unteren Position als Transportbehälter und im zusammengeklappten Zustand der Seitenwände mit dem Boden in der oberen Position als Tray verwendet werden. Der Behälter kann durch vertikales Anheben oder Absenken des Bodens, insbesondere mittels eines Automatisierungssystems, der Behälter vom aufgeklappten Zustand in den zusammengeklappten Zustand und umgekehrt gebracht werden kann, ohne dabei die auf dem Boden platzierte Ware entnehmen zu müssen.

[0030] Der Boden kann dafür vorbereitet und ausgebildet sein, von einem automatisierten System vertikal nach oben geschoben zu werden. Der Benutzer kann den Behälter auf das System aufstellen. Das automatisierte System kann entweder ein aktives Element aufweisen, das nach oben fährt und den Boden verschiebt. Das System kann aber auch vorstehende/aus einer Ablagefläche herausstehende Elemente oder Zylinder aufweisen. Wenn der Behälter auf die vorstehenden Elemente aufgesetzt wird, verschiebt sich der Boden relativ zu den Seitenwänden. Der Benutzer muss den Boden nicht selbst verschieben, während er den Behälter in der Hand hält.

[0031] Vorzugsweise weist das System leicht trichterförmige Seitenwände auf. Der Behälter wird auf die vorstehenden Elemente aufgestellt und der Boden noch oben geschoben. Die leicht angestellten Seitenwände drücken die Seitenwände nach innen und klappen die Seitenwände quasi automatisch unter dem Boden ein. Somit muss der Benutzer die Seitenwände nicht händisch einklappen, während er den (gefüllten) Behälter in der Hand hält.

[0032] Nach einem weiteren optionalen Aspekt der Offenbarung wird der Boden durch seine eigene Dicke bzw. Plattenstärke daran gehindert, sich innerhalb der Seitenwände um eine Achse zu drehen und so mit den Seitenwänden zu verklemmen.

[0033] Nach einem weiteren optionalen Aspekt der Offenbarung kann der Boden in der unteren Position verrastet werden. Somit kann der Boden temporär fixiert werden und ist damit nicht mehr frei beweglich. Sobald die Verrastung gelöst wird, ist der Boden aber wieder vertikal frei beweglich. Somit kann verhindert werden, dass der Behälter ungewollt einklappt.

Kurzbeschreibung der Figuren



[0034] 

Fig. 1 zeigt eine isometrische Darstellung eines offenbarungsgemäßen Behälters;

Fig. 2 zeigt eine Seitendarstellung des offenbarungsgemäßen Behälters;

Fig. 3 zeigt eine Frontansicht des offenbarungsgemäßen Behälters;

Fig. 4 zeigt eine Draufsicht auf den offenbarungsgemäßen Behälter;

Fig. 5 zeigt eine isometrische Darstellung des umgedrehten offenbarungsgemäßen Behälters;

Fig. 6 zeigt den umgedrehten offenbarungsgemäßen Behälter mit eingeklappten langen Seitenwänden;

Fig. 7 zeigt den umgedrehten offenbarungsgemäßen Behälter mit eingeklappten Seitenwänden;

Fig. 8 zeigt mehrere aufeinandergestapelte, offenbarungsgemäße offene Behälter;

Fig. 9 zeigt mehrere aufeinandergestapelte eingeklappte Behälter;

Fig. 10 zeigt einen Längsschnitt durch den offenbarungsgemäßen offenen Behälter;

Fig. 11 zeigt einen Längsschnitt durch den offenbarungsgemäßen umgedrehten Behälter;

Fig. 12 zeigt einen Längsschnitt durch den umgedrehten offenbarungsgemäßen Behälter mit eingeklappten langen Seitenwänden;

Fig. 13 zeigt einen Längsschnitt durch den umgedrehten offenbarungsgemäßen Behälter mit eingeklappten Seitenwänden;

Fig. 14 zeigt eine isometrische Darstellung des offenbarungsgemäßen Behälters mit einem Boden in einer oberen Position; und

Fig. 15 zeigt eine isometrische Darstellung einer modifizierten Ausführungsform des offenbarungsgemäßen Behälters mit einem Paar von klapp- und faltbaren Seitenwänden.


Detaillierte Beschreibung der Figuren



[0035] Fig. 1 zeigt einen offenbarungsgemäßen offenen Behälter 1. Der Behälter 1 weist einen oberen festen Rahmen 2 mit einem geschlossenen Profil auf. Der Rahmen 2 ist vorzugsweise rechteckig. Der Behälter hat ferner vier Seitenwände 4. Die Seitenwände 4 sind klappbar mit dem Rahmen 2 verbunden. Der Behälter hat ferner einen Boden 6, der nicht mit dem Rahmen 2 oder den Seitenwänden 4 verbunden ist und vertikal entlang der Seitenwände 4 frei beweglich ist. Der Behälter 1 weist zwei lange Seitenwände 8, die einander gegenüberliegen und zwei kurze Seitenwände 10 auf, die einander ebenfalls gegenüberliegen. Die kurzen Seitenwände 10 umfassen die langen Seitenwände 8 L-förmig und hindern die langen Seitenwände 8 daran, nach außen zu klappen. Die kurzen Seitenwände 10 werden von einem Vorsprung 12 des Rahmens 2 daran gehindert, nach außen zu klappen. Im Bereich der kurzen Seitenwände 10 ist der Rahmen 2 also dicker ausgebildet bzw. steht in die kurzen Seitenwände 10 hinein. Die Seitenwände 4 weisen eine Anzahl an vertikal verlaufenden Verstärkungsrippen 14 auf. Der Behälter hat jeweils einen Griff 16 bzw. eine Aussparung in den kurzen Seitenwänden 10, damit ein Benutzer in die Griffe 16 eingreifen und den Behälter anheben kann.

[0036] Wenn der Behälter 1, wie in Fig. 1 gezeigt, aufrecht steht und der Boden 6 in einer unteren Position ist, hindert der Boden 6 die Seitenwände 4 daran, nach innen zu klappen. So sind die Seitenwände 4 in der unteren Position stabil und können weder nach innen noch nach außen klappen.

[0037] Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht der langen Seitenwände 8 des Behälters 1. Dabei ist gezeigt, dass die langen Seitenwände 8 die Verstärkungsrippen 14 bzw. Streben aufweisen. Es ist gezeigt, dass der Rahmen 2 im Bereich der kurzen Seitenwände 10 den Vorsprung 12 aufweist, der die kurzen Seitenwände 10 daran hindert, nach außen zu klappen. Die langen Seitenwände 8 werden von den kurzen Seitenwänden 10 umfasst. Das hindert die langen Seitenwände 8 daran nach außen zu klappen. Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht der kurzen Seitenwände 10. Auch die kurzen Seitenwände 10 weisen die Streben bzw. Verstärkungsrippen 14 auf. Fig. 4 zeigt eine Draufsicht auf den Behälter 1. Der Behälter 1 und der Rahmen 2 sind jeweils rechteckig ausgebildet. Der Boden 6 ist ebenfalls rechteckig.

[0038] Fig. 5 zeigt eine isometrische Darstellung des Behälters 1, der umgedreht ist. Der Boden 6 ist entlang einer vertikalen Erstreckung der Seitenwände 4 frei beweglich. Wenn der Behälter 1 umgedreht wird, wird der Boden 6 dementsprechend durch die Schwerkraft nach unten verschoben. D. h. der Boden 6 liegt an dem Rahmen 2 an. Die Seitenwände 4 stehen senkrecht von dem Boden 6 und dem Rahmen 4 ab. Die Seitenwände 4 werden in dieser Position nicht mehr von dem Boden daran gehindert, nach innen zu klappen. Fig. 6 zeigt, dass die langen Seitenwände 8 nach innen zu dem Boden 6 eingeklappt sind. Lediglich die kurzen Seitenwände 10 stehen noch aufrecht. Die langen Seitenwände 8 liegen dabei flach bzw. flächig an dem Boden 6 an. Fig. 7 zeigt, dass auch die kurzen Seitenwände 10 zum Boden 6 eingeklappt sind und flächig den langen Seitenwänden 8 anliegen. Der Rahmen 2 weist im Bereich der kurzen Seitenwände 10 den Vorsprung 12 auf, dadurch können die kurzen Seitenwände 10 über die langen Seitenwände 8 geklappt werden. Es ist anzumerken, dass die Seitenwände 4 an einer Unterseite des Bodens 6 anliegen. Die Unterseite des Bodens 6 ist dabei die Seite einer Bodenplatte bzw. des Bodens 6, die bei einem gefüllten Behälter 1 auf dem Untergrund aufliegt. Auf einer Oberseite des Bodens 6 liegen die Waren auf.

[0039] Fig. 8 zeigt mehrere offene Behälter 1, die aufeinandergestapelt sind. Die Behälter 1 können Geometrien an den unteren Abschlüssen der Seitenwände aufweisen, mit denen die oberen Behälter 1 in die unteren Behälter 1 eingreifen. So können die Behälter 1 sicher aufeinandergestapelt werden.

[0040] Fig. 9 zeigt mehrere zusammengeklappte Behälter 1, die aufeinandergestapelt sind. Da die Seitenwände 4 so flach aufeinander aufliegen, sind die zusammengeklappten Behälter 1 ebenfalls flach. Es ist offensichtlich, dass die zusammengeklappten Behälter 1 weniger Platz als die offenen Behälter 1 beanspruchen.

[0041] Fig. 10 zeigt einen Längsschnitt durch den offenen Behälter 1 aus der Fig. 1. Dabei ist gezeigt, dass sich der Boden 6 zwischen dem Rahmen 2 und unteren Seitenwandabschnitten 18 frei bewegen kann. Die Seitenwandabschnitte 18 stehen von den Seitenwänden 4 nach innen vor und begrenzen den Boden 6 im vertikalen Freiheitsgrad in die Richtung weg vom Rahmen 2. Der Rahmen 2 kann derart nach innen in einen Behältergrundriss vorstehen, dass der Boden 6 nicht an dem Rahmen 2 vorbei gleiten kann. Genauso stehen die Seitenwandabschnitte 18 nach innen vor, damit der Boden zwischen dem Rahmen 2 und den Seitenwandeinschnitten 18 eingefasst ist. Im Längsschnitt ist gezeigt, dass der Vorsprung 12 des Rahmens 2 im Bereich der kurzen Seitenwände 10 dicker ist als im Bereich der langen Seitenwände 8. Der Rahmen 2 kann als ein Hohlprofil ausgestaltet sein. Das mindert das Gewicht des Rahmens 2. Der Boden 6 kann als eine doppelte Platte mit einem hohl Raum zwischen den Platten ausgebildet sein. Dadurch wird die Bodenplatte verstärkt.

[0042] Die Seitenwandabschnitte können dabei einzelne Rastnasen (nicht dargestellt) oder eine umlaufende Rastlippe 18 bzw. ein umlaufender Wulst sein. Die nach innen vorstehenden Seitenwandabschnitte 18 sind damit ein Beispiel für die anspruchsgemäßen Geometrien der Seitenwände 4. Es ist gezeigt, dass es sich bei dem Boden 6 um den wirklichen Boden des Behälters 1 handelt und nicht lediglich um eine zusätzliche Platte, die vertikal verschoben werden kann, während ein weiterer Boden stationär bleibt.

[0043] Fig. 11 zeigt einen Längsschnitt durch den umgedrehten Behälter 1 aus der Fig. 5. Der Boden 6 ist von dem Rahmen 2 umfasst. Der Rahmen 2 steht dabei derart nach innen vor, dass der Boden 6 von dem Rahmen 2 eingefasst ist. Dazu kann der Rahmen 2 einen nach innen vorstehenden Rahmenabschnitt 20 aufweisen, der den Boden 6 in einem vertikalen Freiheitsgrad in Richtung des Rahmens 2 begrenzt. Die Seitenwände 4 werden nicht mehr von dem Boden 6 aufrecht gehalten. Sie sind also klappbar. Fig. 12 zeigt einen Längsschnitt durch den umgedrehten Behälter 1 aus der Fig. 6, bei dem die langen Seitenwände 8 eingeklappt sind. Die langen Seitenwände 8 liegen dabei flächig an dem Boden 6, genauer an der Unterseite des Bodens 6 an. Es ferner gezeigt, dass der Rahmen 2 im Bereich der kurzen Seitenwände 10 dicker ist als im Bereich der langen Seitenwände 8. D.h. der Rahmen 2 weist im Bereich der kurzen Seitenwände 10 den Vorsprung 12 auf, durch den eine Aufhängung bzw. ein Scharnier der kurzen Seitenwände 10 vertikal höher ausgebildet ist als eine Aufhängung der langen Seitenwände 8. Dadurch sind die kurzen Seitenwände 10 über die langen Seitenwände 8 klappbar und liegen bündig bzw. flächig an den langen Seitenwänden 8 an. Das ist in Fig. 13 gezeigt, die einen Längsschnitts durch den zusammengeklappten Behälter 1 in der Fig. 7 zeigt.

[0044] Fig. 14 zeigt den Behälter 1 mit dem Boden 6 in der oberen Position; d.h. Fig. 14 zeigt nicht die Unterseite eines umgedrehten und auf dem Kopf gestellten Behälters 1, sondern den Behälter in seiner normalen Orientierung, lediglich mit nach oben angehobenen Boden 6. Dabei liegt der Boden 6 am Rahmen 2 an, d.h. der Boden 6 ist innerhalb des Behälters 1 frei beweglich, aber zwischen dem oberen und unteren Ende des Behälters bzw. zwischen Rahmen 2 und Begrenzungsgeometrieen 18 der Seitenwände 8, 10 gefangen. Der Boden 6 kann entweder vor dem Montieren der Seitenwände 8, 10 am Rahmen 6 eingebracht werden oder die Abmessungen des Behälters 1 können dergestalt sein, dass der Boden 6 in einer schrägen (gedreht und gekippt) Orientierung durch den Rahmen 2 hindurch in den aufgeklappten Behälter 1 einsetzt werden kann.

[0045] In der oberen Position sind die Waren, die auf dem Boden 6 stehen, nicht von den Seitenwänden umfasst. Damit sind die Waren nicht von den Seitenwänden verdeckt und die obere Position des Bodes 6 ist zur Präsentation der Waren geeignet. Der Boden 6 kann von dem Benutzer manuell in die obere Position geschoben werden. Der Boden 6 kann auch von einem automatisierten System (nicht dargestellt) in die obere Position geschoben werden. In der in Fig. 14 gezeigten Position lassen sich die Seitenwände 8 und 10 nach innen klappen und der Behälter 1 in einen Tray umwandeln, ohne dabei eine (nicht gezeigte) Waren auf dem Boden 6 vom Boden 6 entnehmen und anschließend wieder auf dem Boden 6 platzieren zu müssen.

[0046] Fig. 15 zeigt eine modifizierte Ausführungsform des Behälters 1. Die kurzen Seitenwände 10 weisen jeweils einen trapezförmigen Seitenwandabschnitt 22, einen ersten und einen zweiten dreiecksförmigen Seitenwandabschnitt 24 auf. Der trapezförmige Seitenwandabschnitt 22 ist gelenkig oder klappbar mit dem Rahmen 2 verbunden. Der erste dreiecksförmige Seitenwandabschnitt 24 ist mit einem ersten Schenkel des trapezförmigen Seitenwandabschnitts 22 und mit einer Seitenkante einer ersten benachbarten, insbesondere langen Seitenwand 8 gelenkig verbunden. Der zweite dreiecksförmige Seitenwandabschnitt 24 ist dagegen mit einem zweiten Schenkel des trapezförmigen Seitenwandabschnitts 22 und mit einer Seitenkante einer zweiten benachbarten, insbesondere langen, Seitenwand 8, gelenkig verbunden. Durch eine Faltbewegung des trapezförmigen Seitenwandabschnitts 22 und der dreiecksförmigen Seitenwandabschnitte 24 sind die miteinander verbundenen ersten und zweiten Seitenwände 8, 10 übereinander nach innen klappbar.

[0047] Dabei wird zuerst der trapezförmige Seitenwandabschnitt 22 nach innen geklappt. Die mit dem trapezförmigen Seitenwandabschnitt 22 gelenkig verbundenen dreiecksförmigen Seitenwandabschnitte 24 werden als Folge der Bewegung des trapezförmigen Seitenwandabschnitts 22 nach innen gezogen und klappen über dem trapezförmigen Seitenwandabschnitt 22 ein. Die dreiecksförmigen Seitenwandabschnitte 24 sind mit den langen Seitenwänden 8 verbunden. Durch die Bewegung der dreiecksförmigen Seitenwandabschnitte 24 nach innen werden auch die langen Seitenwandabschnitte nach innen eingeklappt und liegen schließlich über den Seitenwandabschnitten 22, 24 der kurzen Seitenwand 10 an.


Ansprüche

1. Behälter (1), vorzugsweise Kunststoffbehälter, mit:

einem, insbesondere rechteckigen, Rahmen (2), welcher den oberen Rand des Behälters (1) bildet;

Seitenwänden (4); und

einem mit dem Rahmen (2) und den Seitenwänden (4) nicht verbundenen, innerhalb des Behälters (1) vertikal frei beweglich aufgenommenen Boden (6), wobei Geometrien an den Seitenwänden (4) und/oder dem Boden (6) derart zusammenwirken, dass sie den vertikalen Freiheitsgrad des Bodens (6) in eine Richtung weg vom Rahmen (2) begrenzen,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Seitenwände (4) mit dem Rahmen gelenkig verbunden sind und, wenn der bewegliche Boden (6) am Rahmen (2) anliegt, nach innen klappbar sind.


 
2. Behälter (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Geometrien, vorzugsweise am unteren Rand bzw. an freien Enden, von zwei oder mehreren Seitenwänden (4) nach innen vorspringende Seitenwandabschnitte (18), insbesondere einzelne nach innen vorstehende Nasen aufweisen.
 
3. Behälter (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Geometrien an den Seitenwänden (4) und an dem Boden (6) derart in einem gegenseitigen Formschluss stehen, dass sie eine vertikale Führung des Bodens (6) ermöglichen, vorzugsweise die Seitenwände (4) vertikale, insbesondere schwalbenschwanzförmige, Führungsschienen aufweisen, in denen, insbesondere schwalbenschwanzförmige, Führungs- oder Rastelemente des Bodens (6) verlaufen.
 
4. Behälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (6) zwischen einer unteren Position, in der der vertikale Freiheitsgrad des Bodens (6) begrenzt wird und der Boden (6) die nach innen klappbaren Seitenwände (4) auseinanderspreizt, und der oberen Position, in der der vertikale Freiheitsgrad des Bodens (6) durch den Rahmen (2) begrenzt wird und die nach innen klappbaren Seitenwände (4) freigibt, vertikal frei beweglich ist.
 
5. Behälter (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (6), wenn er in der oberen Position befindet, sandwichartig zwischen dem Rahmen und den nach innen geklappten Seitenwänden (4) aufgenommen ist.
 
6. Behälter (1) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter im aufgeklappten Zustand der Seitenwände (4) mit dem Boden (6) in der unteren Position als Transportbehälter und im zusammengeklappten Zustand der Seitenwände (4) mit dem Boden (6) in der oberen Position als Tray verwendet werden kann, wobei durch vertikales Anheben oder Absenken des Bodens (6), insbesondere mittels eines Automatisierungssystems, der Behälter vom aufgeklappten Zustand in den zusammengeklappten Zustand und umgekehrt gebracht werden kann, ohne dabei die auf dem Boden (6) platzierte Ware entnehmen zu müssen.
 
7. Behälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwei gegenüberliegende, insbesondere kurze, Seitenwände (10) derart an dem Rahmen angelenkt sind, dass die Seitenwände nach innen klappbar sind und der Rahmen, insbesondere ein an der jeweiligen Rahmenseite ausgebildeter Anschlag oder Vorsprung (12), den Schwenkfreiheitsgrad der beiden Seitenwände (10) nach außen, vorzugsweise bei einem zur Rahmenebene senkrechten Winkel begrenzt.
 
8. Behälter (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei gegenüberliegenden, insbesondere kurzen, Seitenwände (10) jeweils an ihren beiden Seitenkanten nach innen weisende L-förmige Abschnitte aufweisen, welche den Schwenkfreiheitsgrad der benachbarten, insbesondere langen, Seitenwände (8) nach außen, vorzugsweise bei einem zur Rahmenebene senkrechten Winkel begrenzen.
 
9. Behälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass durch Umdrehen des leeren Behälters (1) sich der Boden (6) von alleine in Richtung Rahmen (2) bewegt, so dass anschließend die Seitenwände (4), insbesondere von alleine, nach innen und übereinander über den Boden (6) klappbar sind.
 
10. Behälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte Seitenwände (4) im aufgeklappten Zustand, vorzugsweise durch Rastelemente, miteinander lösbar verbunden sind.
 
11. Behälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass zwei gegenüberliegende, insbesondere kurze, erste Seitenwände (10) in einem Mittelabschnitt faltbar sind und derart mit benachbarten, insbesondere langen, zweiten Seitenwänden (8) verbunden sind, dass die zweiten Seitenwände (8) einklappbar sind, sobald der Mittelabschnitt der ersten Seitenwände (10) gefaltet wird.
 
12. Behälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass zwei gegenüberliegende, insbesondere kurze, erste Seitenwände (10) jeweils aufweisen:

einen trapezförmigen Seitenwandabschnitt (22), welcher mit dem Rahmen (2) gelenkig verbunden ist;

einen ersten dreiecksförmigen Seitenwandabschnitt (24), der mit einem ersten Schenkel des trapezförmigen Seitenwandabschnitts (22) und mit einer Seitenkante einer ersten benachbarten, insbesondere langen, Seitenwand (8), gelenkig verbunden ist; und

einen zweiten dreiecksförmigen Seitenwandabschnitt (24), der mit einem zweiten Schenkel des trapezförmigen Seitenwandabschnitts (22) und mit einer Seitenkante einer zweiten benachbarten, insbesondere langen, Seitenwand (8), gelenkig verbunden ist;

wobei durch eine Faltbewegung der trapezförmigen und dreiecksförmigen Seitenwandabschnitte (22, 24) die miteinander verbundenen ersten und zweiten Seitenwände (8, 10) übereinander nach innen klappbar sind.
 




Zeichnung




























Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente